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Schiffweiler – Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 29. November 2010

Ein-Euro-Jobs als Jobkiller.

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heute erhielten wir eine Pressemitteilung des Gemeindeverbandes Schiffweiler – DIE LINKE. Das Thema „Ein-Euro-Jobs als Jobkiller“ betrifft die Bürger bundesweit, weshalb wir diese Meldung gerne verbreiten.

Was schon seit Jahren bekannt ist, dass Ein-Euro-Jobs ungeeignet sind Langzeitarbeitslose in feste Beschäftigung zu bringen sondern genau das Gegenteil bewirken, hat nun auch der Bundesrechnungshof in einer jüngst bekannt gewordenen Mitteilung festgestellt.“ Insbesondere Kommunen nutzen die Billigarbeiter, um ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen.

DIE LINKE Gemeindeverband Schiffweiler begrüßt die Forderungen vieler Fraktionen der Linken in Stadt- und Gemeinderäten danach, die Kooperationsverträge mit solchen Institutionen zeitnah auslaufen zu lassen und zu prüfen ob die Möglichkeit besteht neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen.

Unsere Fraktion im Gemeinderat Schiffweiler wird sich diesen Forderungen anschließen. „Wir hoffen, dass durch die vernichtende Kritik des Bundesrechnungshofes auch endlich diejenigen wachgerüttelt werden die sich die letzten Jahre in einem politischen Tiefschlaf befanden, das etliche Kommunen diesem Beispiel folgen und dem menschenunwürdigen Treiben ein Ende setzen!“

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren 2009 im Schnitt 320 000 Menschen in geförderten Stellen beschäftigt. Davon waren 280 000 Ein-Euro-Jobs. Die Kosten dafür beliefen sich auf 1,7 Milliarden Euro. Wofür?

Offiziell heißen die Ein-Euro-Jobs Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung und müssen im öffentlichen Interesse und wettbewerbsneutral sein, so will es zumindest die Bundesagentur. Außerdem muss die Tätigkeit zusätzlich sein. Und dies ist sie nur, wenn sie ohne Förderung nicht oder nicht in dem Umfang durchgeführt werden könnte. „Doch die Realität sieht anders aus. Außer den Kommunen lassen auch Wohlfahrtsverbände und Unternehmen aus der Weiterbildungsbranche anfallende Arbeiten, die eigentlich regulär Beschäftigte verrichten müssten, von Ein-Euro-Jobbern erledigen. Sie sparen so Personalkosten. Damit verdrängen die Ein-Euro-Jobber regulär Beschäftigte. Die Betroffenen erhalten zusätzlich zu ihrem Hartz-IV-Satz nur eine Aufwandsentschädigung. Und die beträgt meistens nicht mehr als einen Euro pro Stunde.“

Sven Szymanski
DIE LINKE.  Gemeindeverband Schiffweiler

IE

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