DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Frank-Walter Steinmeier

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Februar 2017

Die späte Genugtuung des Frank-Walter Steinmeier

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Die Anwesenden kennen Ihn alle – nach der Wahl auch ?

Am Sonntag ist es so weit: Die 16. Bundesversammlung in Berlin tritt zusammen, um ab 12 Uhr einen Nachfolger für Joachim Gauck im Amt des Bundespräsidenten zu wählen. Der ehemalige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) dürfte schon im ersten Wahlgang gewählt werden. Wir blicken auf das feierliche Ereignis.

Von Norbert Tiemann

Das häufig ihrer eigenen Politik angehängte Etikett der politischen Alternativlosigkeit musste Bundeskanzlerin Angela Merkel im November vergangenen Jahres einmal ganz schmerzlich und in einem anderen Kontext am eigenen Leibe verspüren: Der CDU-Vorsitzenden war es trotz monatelanger Suche nicht gelungen, eine eigene Alternative zu Frank-Walter Steinmeier als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten zu präsentieren.

SPD-Chef Gabriel genoss seinen personalpolitischen Geniestreich und Merkels Alternativ­losigkeit – und wird am Sonntag still triumphieren, wenn SPD-Mann Steinmeier von der Bundesversammlung ins höchste Staatsamt gewählt werden dürfte.

Was hatte die Kanzlerin nicht alles versucht, um einen gemeinsamen Kandidaten der großen Koalition zu verhindern. Auch deshalb, um im Jahr der Bundestagswahl ein Signal zu geben, dass die wenig geliebte ­Groko im September tatsächlich politisch zu Grabe getragen werden solle.

Bundestagspräsident Norbert Lammert, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier wurden als potenzielle Kandidaten aus dem CDU-Lager gehandelt; Merkel holte sich allerdings am laufenden Band Körbe ab.

Quelle : Die Welt >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: – Iran nuclear deal: agreement in Vienna. From left to right: Foreign ministers/secretaries of state Wang Yi (China), Laurent Fabius (France), Frank-Walter Steinmeier (Germany), Federica Mogherini (EU), Mohammad Javad Zarif (Iran), Philip Hammond (UK), John Kerry (USA).

Bundesministerium für Europa, Integration und ÄusseresIran Talks

 

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Forsa/Emnid 70-80 % für GROKO

Erstellt von DL-Redaktion am 4. Dezember 2013

70-80 % der SPD-Wähler für Koalitionsvertrag!

Autor: Sönke Paulsen

Bewegung TAZ

Forsa/Emnid In den heute von Bild und Welt publizierten Umfragen wurden insgesamt ca. 20 SPD-Mitglieder befragt. Ihre Antworten sind nicht überliefert!

Wie man mit Umfragen Schindluder treiben kann, zeigt derzeit die Springer-Presse (Welt und Bild am Sonntag), die Umfragen bei SPD-Wählern bei verschiedenen Instituten in Auftrag gegeben haben, nach denen 70-80%  der SPD Wähler einer großen Koalition zustimmen würden. Ein manipulativer Akt der besonders absurden Art, wenn man errechnet, wie viele SPD-Mitglieder, deren Votum ja entscheidend ist, tatsächlich befragt wurden.

Dies kann sich jeder selbst ausrechnen, aber gerne rechne ich es hier einmal vor.

Zwei Umfragen a 1000 repräsentative Teilnehmer, macht 2000 Teilnehmer bei zwei Instituten.( Forsa und Emnid)

Zahl der Wahlberechtigten gesamt: 61,8 Millionen (Bundestagswahl 2013)

Wahlbeteiligung 71,5 % gesamt: 44,2 Millionen

SPD Wähler (Zweitstimme) 25,7% gesamt: 11,36 Millionen

SPD-Mitglieder gesamt: ca. 475 000

SPD Wähler bei Forsa ca. 250 von 1000 (geschätzt)

SPD-Wähler bei Emnid ca. 250 von 1000 (geschätzt)

Anteil der SPD-Mitglieder bei Forsa ca. 4% gesamt 10 Mitglieder

Anteil der SPD-Mitglieder bei Emnid ca. 4% gesamt 10 Mitglieder

Befragt wurden in beiden Umfragen zusammen ca. 20 SPD-Mitglieder. Davon sprachen sich (x) Mitglieder für den Koalitionsvertrag aus und (x) Mitglieder dagegen. Welche Antworten jeweils gegeben wurden, ist aber nicht überliefert!

Man sieht, wie ungehemmt Stimmung für den Koalitionsvertrag gemacht wird, der vermutlich der Partei erheblichen Schaden zufügen wird.

Wenn die SPD tatsächlich als Juniorpartner einer Koalition mit der CDU beitritt, ist ihre Rolle in Zukunft  festgeschrieben. Eine Vielzahl linker Mitglieder wird sich das nicht gefallen lassen und der Partei den Rücken kehren. Die Folge dieser Entwicklung und eines vergleichsweise schwachen Profils der SPD-Spitze in der Koalition wird auch eine abnehmende Zustimmung bei den Wählern sein. Die SPD wird in 2017 erhebliche Stimmverluste verzeichnen. Ein Sturz unter die Linie von 20% ist nicht unwahrscheinlich. Die Sozialdemokraten haben damit die Chance, ein linkes Regierungsbündnis zu organisieren dauerhaft verspielt. Mit einem Comeback der SPD als Volkspartei kann dann niemand mehr rechnen.

Stattdessen wird die SPD dann dauerhaft als Juniorpartner auf die letzte verbliebene Volkspartei angewiesen sein, wenn sie regieren möchte. Was das mit einer Partei und ihrem Personal macht, haben wir zuletzt bei der FDP gesehen.

Für unsere Demokratie wäre eine Aufhebung des Dualismus zweier großer Volksparteien der größte anzunehmende Unfall! Es kann dann nämlich immer nur eine Partei den Kanzler stellen und die anderen dürfen je nach Ergebnis nur noch mitwirken. Etwa vergleichbar mit den Betriebsräten in großen Unternehmen.

Sollte die Unzufriedenheit in der Bevölkerung dann ein gewisses Maß überschreiten, ist eine Zersplitterung der Parteienlandschaft, mit vielen Neugründungen, für die genug Platz im Wählerspektrum vorhanden sein wird, zu erwarten. Auch radikale Parteien bekommen dann eine größere Chance in den Bundestag einzuziehen. Keine gute Aussicht.

Die Gründe, warum die SPD-Führung alle diese Risiken in den Wind schlägt, sind vor allem in einer ausgeprägten personellen Interessenslage zu suchen. Die jetzt seit Jahren in der Opposition schlummernden Machtpolitiker, die das Oppositionsgeschäft eher lustlos betrieben haben, sehen hier ihre letzte Chance.

Dieser Gruppierung um den Seeheimer Kreis herum, zu der auch Steinmeier und Gabriel gehören, ist eigentlich jedes Mittel recht, um noch an einen Ministerposten zu kommen. Für alles andere reicht der Glaube an erreichbare Macht bei diesen Politikern nicht mehr aus.

Die Opposition in der Führungsspitze der Partei wurde dabei schnell umgedreht. Auffälligstes Beispiel dafür ist Hannelore Kraft, die ihren Sinneswandel in der Öffentlichkeit bis heute nicht glaubwürdig begründen konnte. Massiver Druck von den Bundespolitikern der Partei dürfte die Ursache dafür gewesen sein. So massiv, dass sie sich schließlich auf einem Landestreffen Luft gemacht hat und folgendes äußerte:

„Ich werde nie als Kanzlerkandidatin antreten. Ich bleibe in Nordrhein-Westfalen. Darauf könnt ihr Euch verlassen.“

Man könnte diesen Satz auch mit den Worten „ich habe die Schnauze voll“ umschreiben. Das Gesicht von Frau Kraft kann diese These nur stützen. Sie wirkte während der Koalitionsverhandlungen angestrengt optimistisch und danach eigentlich nur noch maskenhaft.

Man muss also leider zusammenfassen, dass es der SPD-Spitze immer noch nicht gelungen ist, ihren „Rechtsschwenk“ zum Nachteil der Sozialdemokratie in irgendeiner Weise durch tragende Argumente zu unterlegen. Stattdessen kommt ein äußerst schwaches Koalitionspapier zur Diskussion, welches nach einer weiteren Umfrage, die Mehrheit der Deutschen als klaren Sieg der Union bewertet.

Der Nachdruck muss also bei sachlich so schwachen Ergebnissen jetzt auf den personellen Bereich gelegt werden. Genau das tut der SPD-Vorstand jetzt auch und droht mit geschlossenem Rücktritt, also einer „Enthauptung“ der Partei für den Fall der Ablehnung des Koalitionsvertrages durch die Parteimitglieder.

Klarer kann man Erpressung nicht formulieren!

Ein beispielloser Akt, seit den multiplen Rücktrittsdrohungen von Gerhard Schröder. Ein Akt, der möglicherweise auch heute noch nicht ganz ohne seinen Einfluss stattfinden mag.

Schuftig eben, wie der Altkanzler so ist. Aber eben nicht nur er!

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Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 18. November 2013

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

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Und wieder einmal versteckt sich die Kanzlerin. Während früher einmal die schönsten Pausen lila waren, sind sie heute schwarz-rot. Alice Schwarzer Verbotsgelüste sind überflüssig, da das Gehalt bei der TAZ  nicht einmal für einen Besuch  im Puff ausreicht.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?

Friedrich Küppersbusch: Würde sich jemand beschweren, wenn wir weiter so bemerkenswert unregiert blieben?

Und was wird besser in dieser?

Ja. Doch, ich hoffe doch.

Sigmar Gabriels Rede auf dem Parteitag der SPD soll nachdenklich und präzise gewesen sein. Man könnte auch sagen: öde. Wollen die Sozialdemokraten jetzt besonders die Langweiler ansprechen?

Frank-Walter Steinmeier soll SPD wählen? Hm. Den hat Gabriel wegverwaltet und zugeschaut, wie Steinbrücks Ich entscheidet, gegen Steinrück. Nun ist Gabriel der Duldungsstar der SPD. Im Moment schlimmstmöglicher Annäherung an die Union die Öffnung nach links durchzuziehen ist taktisch clever und strategisch klug. Nun gibt er den Vorsitzenden aller Gegner und Befürworter der Großen Koalition. Im Kopf druckt er Plakate für Wahlsigmar und freut sich über die vielen Optionen auf dem Weg dahin. Wenn er jetzt noch für ein inhaltliches Projekt stünde, wäre es echt schwer, ihn zu kritisieren.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Steinmeier unter Plagiats – Verdacht

Erstellt von DL-Redaktion am 29. September 2013

Politiker -Toilettenreiniger gelernt  um sich  mit einen DR- Titel  Größe zu erkaufen !

Dr. Eisenbarth

Nun also auch Dr. Frank-Walter Steinmeier ein Dr. Eisenbarth? Wie der Focus berichtet ist nun auch Frank-Walter Steinmeier unter Plagiats-Verdacht geraten.

Doktorarbeit soll überprüft werden
Frank-Walter Steinmeier steht unter Plagiats-Verdacht

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sieht sich nach FOCUS-Informationen Plagiatsvorwürfen wegen seiner Doktorarbeit ausgesetzt. Ein Hochschullehrer hat die Arbeit mit einem Computerprogramm überprüft und „umfangreiche Plagiatsindizien“ gefunden. Steinmeier spricht von einem „absurden Vorwurf“.

Gegen den SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sind Plagiatsvorwürfe laut geworden. Wie der FOCUS berichtet, hat der Münsteraner Hochschullehrer Uwe Kamenz bei der Universität Gießen eine Überprüfung der 1991 eingereichten Promotion angeregt.

Kamenz schrieb der Universität, aufgrund einer Computer-Analyse habe er „umfangreiche Plagiatsindizien gefunden“. Diese wiesen „mit hoher Wahrscheinlichkeit auf vorhandene Plagiate“ hin, zitiert FOCUS aus Kamenz’ Mail. „Somit sind die Voraussetzungen für ein Überprüfungs- und ggf. Entzugsverfahren des Doktortitels an Ihrer Fakultät gegeben.“

Quelle  :    Focus   >>>>>    weiterlesen

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Die Misere der SPD

Erstellt von DL-Redaktion am 30. März 2013

15 Jahre von 150

Datei:2015-12 Gerhard Schröder SPD Bundesparteitag by Olaf Kosinsky-10.jpg

Einee politische Bulldogge

Eines kann man dem Kanzlerkandidaten der SPD nicht nachsagen: dass er nicht alles unternähme, um Angela Merkel zu einer dritten Kanzlerschaft zu verhelfen – angefangen von der verspäteten Offenlegung seiner Vortragshonorare, über Pinot Grigio nicht unter fünf Euro pro Glas und die Klage über ein zu geringes Kanzlergehalt, bis hin zu halbstarken „Clowns“-Vergleichen. Mancher Beobachter zweifelt inzwischen ernsthaft daran, ob Peer Steinbrück die Wahl überhaupt gewinnen will.

Doch obwohl Steinbrück alles unternimmt, Merkel stark zu machen: Das Momentum für einen Machtwechsel scheint gegeben. Nicht der SPD-Kandidat, sondern die politische Lage zwingt dem Land förmlich eine Gerechtigkeitsdebatte auf. Zwei entscheidende linke Themen stehen ganz oben auf der Agenda, nämlich die Lohngrenzen nach oben wie nach unten, sprich: Mindestlohn und Maximallohn.

Ein unerwartetes Signal machte den Anfang: Dass sich zwei Drittel der Schweizer in einer Volksabstimmung dafür entschieden, Managergehälter zukünftig durch die Aktionäre und nicht mehr durch den Aufsichtsrat festzulegen, hat die Debatte um gerechten Lohn ganz nach vorne katapultiert. Selbst in der FAZ ist die Debatte inzwischen aus Schirrmachers Feuilleton, das ohnehin Narrenfreiheit genießt, auf die erste Seite vorgestoßen. Dort wettert der marktliberale Herausgeber Holger Steltzner gegen jene Manager, die „so gern von der Selbstregulierung der Wirtschaft reden. Doch je mehr sie den Kulturwandel predigen und je länger der auf sich warten lässt, desto weniger glaubt man ihnen.“ Der Grund für den erstaunlichen Wutausbruch gegen die grassierende „Abzocke“: Steltzner fürchtet europaweite Tumulte durch die Manager. „Sie haben damit eine Lawine losgetreten, die Europa überrollen könnte.“

Inzwischen hat sich auch die CDU das Schweizer Vorbild zu eigen gemacht. Zur gleichen Zeit zeigen die Wahlniederlage des Ex-Goldman-Sachs- Mannes Mario Monti in Italien und das Debakel in Zypern, dass das vor allem von Angela Merkel forcierte Durchregieren mittels einer europaweiten Fiskal-Expertokratie an seine Grenzen stößt. Und während in Europa die Frage der Boni und der Begrenzung der Bankenmacht virulent wird, kommt in der deutschen Innenpolitik inzwischen keine Partei mehr an einem Bekenntnis zu Mindestlöhnen vorbei. Selbst die FDP rang sich vor ihrem letzten Bundesparteitag zu einer Regelung durch, wenn auch ausdrücklich zu keiner flächendeckenden. Kurzum: Der Zustand der Republik, man denke nur an den jüngsten Armuts- und Reichtumsbericht, kommt im Jahr der Bundestagswahl eindeutig der Linken entgegen. Das von Ralf Dahrendorf schon vor 15 Jahren beschworene Ende des sozialdemokratischen Zeitalters samt der sozialen Frage ist offenbar doch nicht gekommen. Im Gegenteil: In ganz Europa erleben wir eine Renaissance kapitalismuskritischen Denkens, das förmlich zu einer neuen politischen Mehrheit linker Parteien drängt.

Quelle: Blätter >>>>> weiterlesen

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Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Oktober 2012

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Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

In der letzten Woche fiel auf, dass Schumacher für Mercedes zu langsam geworden ist und Helmut Kohl nun geleckt werden kann.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche?

Friedrich Küppersbusch: Mercedes feuert Kunden, die nicht schnell genug rumrasen. Den Verdacht hatte ich immer schon, auch bei BMW.

Was wird besser in dieser?

Genderkorrekter Rennsport! Alle diskutieren „Kann Schumi einparken“?

Peer Steinbrück soll Kanzlerkandidat werden, Steinmeier verzichtet freiwillig. Kapituliert er vor Merkel oder der eigenen Partei?

Er schläft sich nach oben. „Steinbrück will Kanzler werden“ heißt konkret „Steinmeier wird Vizekanzler von Merkel“. Denn als sei es der Preis für den Tumult, dröhnt Steinbrück ungefragt: „Ich bin nicht zu gewinnen für ein Kabinett Merkel.“ Im Grunde hat die SPD also Steinmeier als Spitzenmann für die große Koalition nominiert, Gabriel als den, der sich 2017 mit Hannelore Kraft pulvern darf, und Steinbrück als den mit der geringsten Chance, nächstes Jahr irgendwas zu werden.

Die Titanic wird für das Papst-Cover vom Presserat gerügt, weil es „entwürdigend und ehrverletzend“ sei, Franz Josef Wagners Bild-„Kolumne“ zur „Homo-Ehe“ sei hingegen eine „legitime Meinungsäußerung“. Was läuft da falsch?

Für eine Großsekte, die uns seit 2000 Jahren als Corporate Design ein barbarisches Hinrichtungswerkzeug zumutet, ist das eine tolerante Entgegnung. Zur Mechanik des Kreuzigungstodes gehört Inkontinenz biologisch zwingend hinzu, unsere Ostersymbolik ist in diesem Punkt sacht unterdokumentarisch. – Wagners Text riecht wie Stiefel innen, somit ist er erstens typisch Wagner und zweitens exakt so formuliert, dass der schwerere Unfall im Kopf des Lesers passiert. Unterm Strich haben beide vom Presserat das bekommen, was sie wollten – damit muss der Presserat leben.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Kalbshirn oder …

Erstellt von DL-Redaktion am 27. Juli 2012

„Yes, we can“.
Ein Sommermärchen zwischen Saarbrücken und Lyon

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Die tolle Politikstory um ein imaginäres Treffen von führenden Parteipolitikern.

In Deutschland hätte man sie erkannt. Deshalb betraten die zwei Herren am letzten Dienstagnachmittag irgendwo zwischen Saarbrücken und Lyon das Fernfahrerlokal mit dem schönen Namen Les quatres fesses. „Vier Arschbacken“, sagte der Beleibte, „wer hat sich denn das ausgedacht?“, und nahm vorsichtig auf dem Resopalstuhl Platz. „Hollande“, gab der Weißhaarige zurück, „er meint, in ganz Frankreich kriegst du kein besseres Kalbshirn. Meinst du, unser Weltökonom kommt noch?“ Er kam.

Vergesst die Bankenkrise

Forsch, kurzhaarig, bestellte er ein Bier und sagte: „Ich habe noch mal nachgehakt. Die CDU geht fest davon aus, dass wir nichts als die große Koalition wollen. Sie rechnen also nicht damit.“ Er blickte auf seine Uhr. „Was die Ausgangslage angeht, sind wir uns ja einig. Mittelfristig kommt Europa nicht wieder auf den Wachstumspfad, mit Austerität schon gar nicht. Also Arbeitslosigkeit, Elendslöhne, soziale Proteste auf Dauer, und anders als in den USA: zu viele Alte. Und dann die explodierenden Energiekosten. Gegen all das ist diese Bankenkrise nur ein Klacks.“

Der Weißhaarige ergänzte: „Vom Parlament erwartet bald niemand mehr was andres als ,marktkonforme Demokratie‘. Und von uns bleibt mittelfristig nichts übrig, wenn wir das mitmachen.“ Sie bestellten ihr Essen. Zweimal Kalbshirn, einmal Entrecôte, die Wirtin zog unmerklich die Augenbrauen hoch.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :

Wahlparty der Bundes-SPD im Willy-Brandt-Haus zur Bundestagswahl

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Die Jagd auf Organe

Erstellt von DL-Redaktion am 3. März 2012

Frank Steinmeier und seine Niere

Mit großer Beharrlichkeit versucht die Politik seit Jahren die Bevölkerung von der Notwendigkeit zur Organspende zu überzeugen (überreden). Sonderliche Früchte getragen haben diese ganzen Aktionen bislang aber nicht. Da half auch die groß in den Medien gefeierte Spendenwilligkeit eines Frank Steinmeier, zugunsten seiner Ehefrau vor rund zwei Jahren nicht. Im übrigen: Wer würde nicht gegenüber seinen Lieben gleichermaßen handeln – jedoch oder gerade ohne Öffentlichkeit?

Ist es da nicht besonders auffällig das gerade in einer Zeit, wo eine schwarz-gelbe Regierung dieses Land unter dem Motto Wirtschaft, Wirtschaft über alles regiert, ein FDP Gesundheitsminister alle Parteien zu einer einmütigen Allianz an den „runden Tisch“ zu einem gemeinsamen Gesetzentwurf zusammenbekommt?

Reicht es nicht wenn Wirtschaft und von ihnen ausgehende Spekulationen ganze Bankensysteme, die Welternährung, ja sogar komplette Staaten an den Rande des Ruins treiben? Wollen wir jetzt auch noch die letzte Ressource der Menschlichkeit, unsere Organe, den Spekulanten überlassen? Vielleicht so wie es in Indien oder Afrika heute schon üblich ist und Mensch seine „überflüssigen“ Organe verkaufen kann, oder noch schlimmer, sie ihm einfach genommen werden.

Die zu geringe Zahl der Organspender soll erhöht werden, allerdings ohne den Zwang zu einer Entscheidung. Die Politik sei es den rund 12000 schwer kranken Menschen auf den Wartelisten für ein Spendenorgan schuldig, sich dafür einzusetzen, dass mehr Menschen Organe spenden.

Leben wir nicht in einer Welt in der tagtäglich tausende von Menschen und vor allen Kinder an Hunger sterben. In einem Staat mit vollkommen irren Politikern? Hier, in einem der reichsten Länder der Erde werden gesunde Menschen Zwangs verarmt, durch eine Hartz-Gesetzgebung, welche ihnen aus finanziellen Gründen unter anderen die Arztbesuche einschränkt, um auf der anderen Seite kranken Menschen durch Transplantationen das Leben wieder zu verlängern. Sprich: Einen durch Mangelernährung an den Nieren erkrankten Hartz 4 Empfänger oder Rentner wird eine neue Niere eingepflanzt damit der Kreislauf erneut beginnen kann? Das ist extrem gedacht, aber denkt Staat überhaupt noch? Solch einer Bananenrepublik soll Mensch vertrauen??

Und dieses alles wird von einer LINKEN Partei stillschweigend abgenickt?

Zu diesem Thema folgender Kommentar:

Neuregelung, die Misstrauen schürt

Am Ende ist die Neuregelung der Organspende also doch noch eine ganz große fraktionsübergreifende Harmonieveranstaltung geworden: Es gibt jetzt tatsächlich einen gemeinschaftlichen Gesetzentwurf von CDU, CSU, FDP, SPD, Linken und Grünen, und dies zu einem der sensibelsten bioethischen Themen überhaupt – den Umgang mit dem eigenen Körper nach dem Tod.

Künftig soll sich jede Bürgerin und jeder Bürger mindestens alle fünf Jahre aktiv mit der Frage auseinandersetzen, ob sie oder er bereit ist zur Organspende. Und wenn das ganze Parlament der Meinung ist, dass dies der richtige Umgang mit der Organspende sei: Kann das Volk dann überhaupt noch anders, als bitteschön zu Lebzeiten eine klare Entscheidung zu treffen?

Es kann nicht nur anders. Es wird sich – jede Wette – auch anders verhalten, als viele Politiker in ihrer Euphorie über den Konsens jetzt glauben wollen. Und dies nicht nur, weil der Gesetzentwurf ausdrücklich anerkennt, dass das Recht auf Selbstbestimmung auch immer das Recht beinhaltet, sich nicht verhalten zu müssen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Zu diesem Thema schrieb ich der TAZ folgenden Kommentar:

Der Ruf unserer Politiker verschlechtert sich von Tag zu Tag. Dient dieser Gesetzentwurf zur Organspende nicht der Öffnung eines neuen wirtschaftlichen Marktes? Dem Multimillionär die Organe des Hartz4 Empfänger? Das wäre zumindest eine reale Fortsetzung schwarz- gelber Politik.

Nach den gemachten Erfahrungen der letzten Jahre, schon unter Schröder/Fischer zählt alleine die Wirtschaft und nicht das Leben. Da sollten sich die Bürger verweigern und lieber selber auch auf Fremdorgane verzichten.

Quelle: TAZ Kommentare

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Grafikquelle    :     Ich, der Urheberrechtsinhaber dieses Werkes, veröffentliche es als gemeinfrei. Dies gilt weltweit.In manchen Staaten könnte dies rechtlich nicht möglich sein. Sofern dies der Fall ist:    
Ich gewähre jedem das bedingungslose Recht, dieses Werk für jedweden Zweck zu nutzen, es sei denn, Bedingungen sind gesetzlich erforderlich.

Quelle Eigenes Werk
Urheber Tvanbr

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Schröders SPD Vermächtnis

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Juli 2011

Comeback der Stones

Die SPD wirbt mit einer neuen Troika, um in den Fußstapfen ihres Vorgängers Gerhard Schröder zu wandeln welcher 1994 die Gruppe mit Scharping und Lafontaine anführte. Für Scharping kam das Aus schon 1995, für Lafontaine 1999.

Zu Zeiten der Schröder Troika votierte die  Parteibasis völlig überraschend für Scharping als Parteichef und damit als nächsten Kanzlerkandidat. Die beiden anderen, Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine trauten diesem den Sieg über Kohl nicht zu. Scharping trauten sie überhaupt nichts zu, und schon gar nicht trauten sie einander selbst.

Damals bezeichnete sich jeder als ein Enkel von Willy Brandt welches das fehlende Vertrauen untereinander nicht übertünchen konnte. Der Kampf gegen Helmut Kohl mit Scharping als Kanzlerkandidat ging total daneben. Lafontaine stürzte dann Scharping und Schröder wurde Kanzler, Lafontaine desertierte und Schröder führte die SPD an den Rand des  Abgrundes. Von dem sich die Partei bis heute nicht erholt hat, da auch bis zum heutigen Tag kein echter Paradigmenwechsel stattgefunden hat.

So hatten sie sich denn auf dem Podium zur Pressekonferenz versammelt : Steinbrück Links, Gabriel in der Mitte, so dass die rechte Seite für Steimeier übrig blieb. Alle drei waren einst Steigbügelhalter von Gerhard Schröder und wer nach so kurzer Zeit schon die politischen Lumpereien unter Rot – Grün vergessen hat, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen. Hier führen Mitverursacher ein Schauspiel auf dessen offensichtliche Verlogenheit nur in der Politik möglich ist, was zeigt das die Mitglieder aus der Vergangenheit nichts gelernt haben, da sie sonst Sturm laufen müssten.

Alle anderen Mitstreiter dieser neuen Troika haben sich als Lobbyisten der Wirtschaft angedient und ihre Zugehörigkeit zur damaligen Regierung vergoldet. Niemals ist auch nur ein Wort der Verachtung gegen die ehemaligen Cliquengenossen laut geworden. Diese Drei waren nicht nur Mitverursacher unter Rot – Grün, sondern haben auch in der dann folgenden „Großen Koalition“ nicht nur nichts besser gestaltet, sonder es in der Gesetzgebung mit ermöglicht, die Märkte noch mehr zu unterstützen. Sie waren also entscheidend mitbeteiligt an dieser Staatsmisere, so dass heute ein jedermann nach der Feuerwehr  schreit. Das klassische Beispiel eines Brandstifters welcher auf seinen Löscheinsatz wartet.

IE

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Zu dem Thema auch der Leitartikel aus der Frankfurter Rundschau

Comeback der Stones

Steinbrück,Steinmeier, Gabriel – die SPD sollte sich an eine neue Troika gewöhnen. Die Umfragen lassen Hoffnungen keimen. Ohne Programm aber nutzt der beste Kandidat nichts.

Gerade zwei Jahre ist es her, da verabschiedete sich die große Koalition in ihre letzten Sommerferien. Die Wähler ärgerten sich über das Dienstwagen-Affärchen von Ulla Schmidt, sie wunderten sich über das 18-köpfige Kompetenzteam des SPD-Kanzlerkandidaten wie über die chronischen Selbstzweifel der Genossen – und schickten ein paar Wochen später die Sozialdemokraten mit 23 Prozent gnadenlos in die Opposition. Die Hoffnung der SPD, am Ende für die Arbeit in zentralen Ministerien belohnt zu werden, erfüllte sich nicht. Die Ernte des schwarz-roten Bündnisses fuhr allein Angela Merkel ein.

Pünktlich zur Halbzeit der neuen schwarz-gelben Koalition unter Merkels Leitung nimmt die Geschichte eine bemerkenswerte Wendung: In Ex-Finanzminister Peer Steinbrück und Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier haben sich in den Umfragen zwei sozialdemokratische Aushängeschilder der einstigen großen Koalition weit nach vorn geschoben. Beide Politiker schneiden im direkten Vergleich deutlich besser als Merkel ab. Plötzlich erhält der mögliche Wechsel im Kanzleramt 2013 konkrete Gesichter.

Quelle: Frankfurter Rundschau >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :  Die drei Affen von Nikkō

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Der Finanzskandal

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Juni 2011

Der Finanzskandal  – eine Buchvorstellung

HSH Nordbank in Kiel

Eine sehr gute Buchvorstellung von Meinrad Heck. Hier wird versucht den kriminellen Untergrund im internationalen Bankengeschäft zu beleuchten, in dem auch und besonders die Deutsche Bank tief verstrickt ist. Im Besonderen wird das Versagen auch der Deutschen Regierung offengelegt und das auch schon in Verbindung mit Steinbrück und Steinmeier unter Rot-Grün.

Wolfgang Hetzer fragt in seinem Buch ob denn die steuerzahlenden Bürger tatsächlich die einzigen sein, die für die Finanzkrise zur Kasse gebeten werden? Er  untersucht weiter, ab wann die Konstruktion undurchschaubarer Finanzprodukte kriminell ist, und zeigt die fließenden Übergänge von professionellem zu wirtschaftskriminellem Handeln. Vor allem aber fragt er, wie die Akteure strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden können.

Wolfgang Hetzer, Dr. der Rechts- und Staatswissenschaft, leitet seit 2002 die Abteilung „Intelligence: Strategic Assessment & Analysis“ im Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) in Brüssel. Zuvor Referatsleiter im Bundeskanzleramt, zuständig für die Aufsicht über den BND in den Bereichen Organisierte Kriminalität, Geldwäsche, Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und strategische Überwachung der Telekommunikation

Lebenslauf des Dr. W. Hetzer: Cleanstate

Tatort Markt
Von Meinrad Heck

Ein wortgewaltiges Buch rechnet mit mächtigen Bankern ab. Hinter der Finanzkrise stecken Systemkriminalität und eine „Finanzmafia“ aus Bankern und Banditen. Das schreibt kein durchgeknallter Kapitalismuskritiker, sondern der EU-Spitzenbeamte für Korruptionsbekämpfung. Freunde macht sich Wolfgang Hetzer vom Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) in Brüssel damit nicht unbedingt.

Das Beste kam, als es zu spät und das Manuskript schon im Druck gewesen war. Vergangenen April legte der US-Senat nach zweijähriger Untersuchung die „Anatomie eines finanziellen Kollapses“ vor. Wenn der 59-jährige Korruptionsbekämpfer Wolfgang Hetzer denn überhaupt noch eine Bestätigung für seine eigene Analyse der größten Geldvernichtung aller Zeiten gebraucht hätte, hier war sie. Noch dazu aus erster Hand.

Quelle: Kontext >>>>> weiterlesen

SWR Interview mit Wolfgang Hetzer, EU Koruptionsbekämpfer:

[youtube VGt14HyevVQ]

[youtube GyzPf-0Lypk&feature=related]

IE

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Grafikquelle   :

HSH Nordbank in Kiel

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SPD – quo vadis ?

Erstellt von DL-Redaktion am 27. April 2011

Das Ende der SPD – vermissen würde sie kaum einer

Peer Steinbrück - Politischen Aschermittwoch der SPD in Vilshofen an der Donau.JPG

In 25 Jahren werden Jungwähler eine Partei namens SPD, deren Mitglied ich immerhin von 1974 bis 2001 war, wohl nur noch vom Hörensagen kennen.

In den Kindermärchen wird man in jenen Jahren unter Gruselmärchen für Kinder berichten, das so lautet:

„Liebe Kinder,

vor langer Zeit trug es sich zu, dass es einmal Menschen gab, die sich wie Lemminge verhielten. Diese nannten sich Spezialdemokraten.

Sie stürzten alle gemeinsam, blind vor Panik vor den schlimmen, gemeinen  GRÜNEN, ROTEN, GELBEN und SCHWARZEN Wölfen, welche ihnen ein Stück von ihrem Kuchen klauen wollten, den einst Onkel Willy aus dem Hause Brandt, gebacken hatte, gemeinsam in den Abgrund der Geschichte.

Und wenn sie nicht gestorben wären, so lebten diese Lemminge noch heute in jenem Wald, der viele Jahre „der dunkle Wald der Geschichte der SOZIALDEMOKRATIE“ hieß und in dem des Nachts der böse Onkel Noske und die Kriegskredite für Onkel Kaiser Wilhelm herumspukten.

Der Wald, der aber so dunkel war, dass man vor lauter Schröders, Steinmeiers, Sarrazins, Hartz IV Fallen, Leiharbeitsarbeitsverhältnissen, Hedge Fonds und all den anderen bösen Geistern im Wald, wie auch dem rundlichen Prinz Gabriel aus Niedesachsen, von Schröders Gnaden, denen die Lemminge auf den Leim gegangen waren, nicht mehr das Licht sah, war tückisch und gemein.

Und als dann Prinzessin Andrea, von Nahles Gnaden, um Gnade für die Sarrazins dieser Welt rief, war es zu spät.

Der Weg der Lemminge in den Abgrund war nicht mehr aufzuhalten.

Und so, liebe Kinder, starben sie aus, die Spezialdemokraten aus dem dunklen Wald der Sozialdemokratie und stürzten sich von der Klippe der Geschichte in die Dunkelheit des Vergessens …

Und die Moral von der Geschicht?

Schlaft gut liebe Kinder und folgt niemals den Lemmingen.“

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Grafikquelle   „Namensnennung 3.0 Deutschland“

  • CC BY 3.0 de
  • File:Peer Steinbrück – Politischen Aschermittwoch der SPD in Vilshofen an der Donau.JPG
  • Erstellt: 1. Februar 2013

 

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