DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Linker Parteitag in NRW

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Dezember 2013

NRW-Linke wettern gegen Große Koalition

Ach ja, da war ja auch noch der Landesparteitag der Linken NRW am letzten Wochenende und dass in Herne, der Stadt wo die politischen Stilblüten der Linken wachsen, in Form der Nelken, welche so schnell verwelken. War praktisch auch nur der WAZ einen kleinen Artikel wert und überregional, für den Mitgliederstärksten Linken Landesverband, herrschte die absolute Stille, nach dem Sturm oder vor dem Nächsten?

Oder lag es vielleicht an Sankt Martin, welchen sich die Linken einfach verweigern wollten und ihm so den Mantel stahlen, damit es nichts mehr zu verteilen gab? Ja Rüdiger, dass war wohl einer der eklatantesten Meinungsgriffe durch Linke in das parteieigene Klo, mehr eine Selbstbeschmierung. So war es schon angebracht sich mit einer roten Laterne in der Hand im Hintergrund zu halten.

Trotz alle dem, die Hummer Ikone, in NRW auch „Frontfrau“ genannt, war anwesend und erzählte den Delegierten wie die Ein-Euro-Münze in der Hand vom SPD Erzengel Gabriel aussieht. Natürlich wissen viele der Interessierten in diesen Land wie der Koalitionsvertrag aussieht. Den Anwesenden in Herne wurde er aber trotzdem noch einmal erklärt. Hoffen wir in ihrem Sinne, dass sich die Herner, im Volksmund auch als Vorort von Wanne – Eickel bekannt, durch diese zusätzliche Schulung nicht brüskiert fühlten.

Da ist es schon erstaunlich dass angeregt wurde sich auch einmal als Partei um sich selber zu kümmern. Es gibt wohl noch einige Köpfe welche bemerken dass der Zuspruch für die eigene Partei immer weiter im Sinkflug begriffen ist und es nun gilt erst einmal verspieltes Vertrauen bei den Wählern zurückzugewinnen. Es ist schon eine seltsames Grüppchen welches immerzu damit beschäftigt ist die Bäume der Mitbewerber zu zählen und nicht bemerkt selber so vor sich hin zu modern.

Der Spruch von Wagenknecht passte eigentlich zu Herne wenn sie ihrer Partei rät zu viele Kompromisse einzugehen: „Wir werden uns nicht um Kopf und Kragen regieren.“ Nicht die Linke müsse sich ändern, die SPD habe eine „Bringschuld“. Da kommt so schön dieses „Ferkelsche“ WIR zum Ausdruck. Was die Frage ohne Antwort läßt, ob sie es denn wohl erleben wird, einmal regieren zu dürfen? Muss dem Wähler nicht Angst und Bange werden wenn sie dann Kopf und Kragen riskieren wird? Ihren Eigenen – nein eher nicht, mit Sicherheit den der Wähler!

NRW-Linke wettern gegen Große Koalition

Rüdiger Sagel kann von Glück sagen, dass beim Parteitag der NRW-Linken am Wochenende keine Vorstandswahlen auf der Tagesordnung standen. Der Eklat um seine missratene Absage an Sankt Martin verfolgt den Landeschef noch immer, auch wenn er in seiner Rede das heikle Thema ausblendete. Während führende Linke den schwarz-roten Koalitionsvertrag in Berlin zerfetzten und scharfe Angriffe auf die SPD richteten, sorgte Sagels Vorstoß in den Reihen der Delegierten weiter für Kopfschütteln.

 Erst im Juni wird der Vorstand neu gewählt – gut möglich, dass es der Ex-Grüne dann mit einem Gegenkandidaten zu tun bekommt. Seine Forderung, Martinsumzüge mit Rücksicht auf muslimische und nichtchristliche Kinder umzubenennen, hatte nicht nur die Linken-Prominenz von Gregor Gysi bis Sahra Wagenknecht aufgeschreckt. Als Reaktion gab es sogar einige Parteiaustritte.

 „180 Seiten Wahlbetrug“

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

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Ich gehe mit meiner Laterne,

Erstellt von DL-Redaktion am 8. November 2013

…rabimmel, rabammel, rabumm

Reden ist Silber, schweigen ist Gold. Diesen Satz müsste Rüdiger Sagel an und für sich auch gekannt haben, bevor er zu seinen holen Aussprüchen ansetzte. Nun gilt es aber nur noch über  Fehlinterpretationen seine Aussagen zu den Martins – Umzügen abzuschwächen. Aber so ist es wohl in der Linken, was sie Heute erzählen, haben sie Morgen bereits wieder vergessen, was sich ja auch in ihrer politischen Arbeit widerspiegelt.

Jetzt wird natürlich sofort aus den eigenen Reihen sein Rücktritt gefordert, was bei Wagenknecht so nicht geschieht, aber wohl bei kleineren Parteilichtern nicht anders zu erwarten war. Wenn diese Aussage zu den Martins Umzügen die einzige politische Antwort auf die Probleme unserer Zeit bleibt, ist die Partei völlig überflüssig und sollte schleunigst die Platte putzen, was wir ja dann auch aus den Kommentaren lesen können.

So ist es schon auffällig dass sich aus dieser Partei immer wieder absolute Außenseiter zu Themen melden welche sie mit noch nicht einmal 3 % der Bevölkerung teilen. Dabei sind die Menschen im Umgang miteinander vielfach weit toleranter als es die Politiker wahrhaben möchten. So ist es in vielen moslemischen Staaten aus alter Tradition heraus durchaus üblich die Hochfeste aus den unterschiedlichsten Religionen miteinander zu teilen.

So teilen Moslemische Familien in Asien und Afrika an ihren hohen Feiertagen ihre Mahlzeiten auch mit ihren christlichen, hinduistischen oder anderen Nachbarn. Eine Sitte welche auch von Seiten der Christen zum Beispiel zu Weihnachten oder Ostern entsprechend erwidert wird. Im Gegensatz zu vielen Deutschen geben sie aber nicht das was übrig bleibt, sondern der Geber beginnt  erst dann mit seiner Mahlzeit, nachdem er seine Nachbarn versorgt weiß.

Diese Teilhabe spiegelt sich auch in den Aussagen vieler türkischer Mitbürger zu diesen aufgebrachten Thema um die Martins Umzüge wieder wobei gerade die Geste des Teilens, nicht nur des Mantels eine uralte Tradition der Moslemischen Gesellschaft ist, wo den Hochzeiten gewöhnlich auch eine „Armenspeisung“ vorausgeht.

Da war es dem Rüdiger Sagel wohl zu ruhig geworden um seine Partei in NRW. Es wurde scheinbar wieder einmal Zeit „ein lautes Hurra, wir sind auch noch da,“ zu schreien, bevor der Laden total aus den Blickwinkel der Bevölkerung verschwindet. Wobei diese extreme Außenseiter Haltung gar nicht so seiner Art entspricht. Mir ist er eher als ruhige Person in Erinnerung. Aber vielleicht kreisen über NRW bereits die ersten Hardliner Viren welche auf dem nächsten Parteitag seinen Posten besetzen möchten. Ein Aspirant aus dem Schacht Bottrop von der siebenten Sohle etwa?

Rabimmel, rabammel, rabumm

Rüdiger Sagel will es nicht so gemeint haben. „Einige meiner Aussagen sind offensichtlich oder absichtlich missinterpretiert worden“, beteuert der Landesvorsitzende der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen. „Dass Sankt-Martins-Umzüge nicht mehr stattfinden sollen oder der katholische Heilige gar abgeschafft werden soll, ist nicht meine Meinung“, übt er sich in Schadensbegrenzung.

Seit ihrem Ausscheiden aus dem Landtag im vergangenen Jahr war es still geworden um die NRW-Linkspartei. So sehr sich der im Juni 2012 gewählte Landeschef Sagel auch mühte: politische Äußerungen von ihm fanden nur höchst selten ihren Weg in die Öffentlichkeit. Seit dieser Woche hat sich das geändert – wenn auch anders, als es sich der 58-jährige Ex-Grüne erträumt haben mag. Ein solches Rabimmel-Rabammel-Rabumm dürfte Sagel in der Tat noch nie erlebt haben.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Solidarität mit St. Martin!

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KV Münster am Ende ?

Erstellt von DL-Redaktion am 1. April 2013

Linke Fraktion Münster am Ende II

Hatten wir doch am 21. Februar dieses Jahres mit den Artikel „Linke Fraktion Münster am Ende“ über ein zerbrechen Derselben berichtet, erreichte uns aufgrund dieses Artikel eine Flut an Mails aus den KV Münster in welchen der Untergang des Kreisverbandes prognostiziert wird. Viele Mitglieder befürchten dort großes Unheil aufziehen, wobei die Meinungen natürlich weit auseinander gehen.

Fakt ist nun einmal und darin sind sich fast alle einig, das wichtige Integrationspersonen entweder verstorben sind, oder aus Frust die Partei verlassen haben. Hierbei handelte es sich überwiegend um Personen welche es seinerzeit geschafft hatten aus dem Nichts eine gewisse Grundlage zu schaffen. Das waren überwiegend Mitbürger welche, wie auch aus anderen Kreisen berichtet wird, etwas in diesem Lande verändern wollten, wie sie meinten zum Besseren, durch Politik.

Diese wurden abgelöst durch Menschen welche auch etwas ändern wollten, aber überwiegend zu ihrem eigenen Vorteil. So zitieren wir aus einer Mail zum Beispiel folgendes: „Von außerhalb habe ich mir einmal die Internetseite „Die LINKE Münster“ angeschaut, dieses nicht etwa weil ich wieder politisch aktiv werden will, nein, dazu wird es nicht mehr kommen. Ich wurde einfach von ehemaligen Kollegen um meine Meinung gefragt und wollte mich informieren da ich die weitere Entwicklung aus den Augen verloren hatte. Ich las dort folgende Presseerklärung„:

Spätestens seit seiner Ankündigung, aus der Partei auszutreten, zu den Grünen zu wechseln und erst vor den Sommerferien sein Mandat niederzulegen, war Raimund Köhn für die LINKE als Fraktionsvorsitzender nicht mehr tragbar, äußerten Kreissprecher Tim Fürup und Ratsmitglied Joachim Bruns zum Fraktionsaustritt von Köhn. „Raimund Köhn hat in der Mitgliedschaft keinen Rückhalt mehr und hat sich durch persönliche Angriffe und durch das Schüren von Konflikten völlig isoliert. Die Fraktionsversammlung hat deshalb gestern einstimmig beschlossen, einen Wechsel an der Fraktionsspitze vorzunehmen. Dass Raimund Köhn jetzt für Ende Februar seinen Austritt aus der Fraktion erklärt und entgegen seiner presseöffentlich gemachten Erklärung doch sein Mandat mitnehmen will, ist ein unverzeihlicher Wortbruch. Dies hat vor allem für die MitarbeiterInnen in der LINKE-Fraktionsgeschäftsstelle unmittelbare  Konsequenzen, denn es droht ihnen der Verlust ihrer Arbeitsplätze. Köhn hat sich sicherlich in den letzten Jahren um DIE LINKE verdient gemacht, doch die Form seines Agierens in den letzten Monaten, verbunden mit Uneinsichtigkeit und Rechthaberei, sind unerträglich geworden.“

 Für die Partei machte ihr Landessprecher Rüdiger Sagel deutlich, dass  die LINKE nicht erpressbar ist, selbst wenn das mit unliebsamen Folgen verbunden ist. „Die Konsequenzen sind unerfreulich, denn die politischen Möglichkeiten der LINKEN in Münster werden durch Köhns Austritt eingeschränkt. Das freut nur den politischen Gegner. Der ehemalige Fraktionsvorsitzende hat aber die Bodenhaftung verloren und deswegen kann man ihm nur eine gute Reise wünschen, vermutlich mit einer harten Landung in der Realität.“

Münsters LINKE-Bundestagskandidat Hubertus Zdebel kritisiert Köhns Austritt als irreale Reaktion resultierend aus fehlender Zustimmung.

„Doch lieber eine Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Wir werden auch weiterhin pragmatisch, solide und inhaltlich gut fundierte politische Initiativen voranbringen. Zudem im Bundestagswahlkampf deutlich machen, dass niemand sonst als DIE LINKE für eine sozialere Politik steht.

Quelle: DIE LINKE MÜNSTER

Hier einmal parteipolitische Interessen völlig außen vorlassend ist es nicht menschlich, sowohl seine Meinung als auch Partei und Fraktion zu wechseln! Hat nicht gerade der jetzige Landessprecher Rüdiger Sagel vorgemacht wie schnell das geht? Hat dieser damals seinen Platz im Landtag aufgegeben und seine Diäten sausen gelassen? Viele weitere Mandatsträger aus anderen Parteien sind ihm gefolgt und haben damit aufgezeigt dass letztendlich, auch in der Politik alles eine Frage des Geldes ist?

Warum soll heute schlecht sein was damals frenetisch von den LINKEN gefeiert wurde? Sind nicht genau diese Sinneswandel die einzig verbliebenen menschlichen Züge welche heute in den Parteien und damit der Politik noch sichtbar sind? In ihrer Meinung wechselnde Menschen wurden in früheren Zeiten als Ketzer verfolgt und mit dem Tod bestraft. Dieses gibt es auch heute nicht nur in verschiedene Religionen und das auch nicht nur am Rande dieses Globus, -in der LINKEN auch bald wieder, gefeiert als ein Trumpf der Ideologie? Reicht es nicht aus dieses heute als eine Charakterschwäche anzusehen und waren nicht vielleicht doch die Gründer die stärkeren Charaktere?

Auf die Todesfälle geht auch der nächste Schreiber ein, wobei berücksichtigt werden sollte das diese Vorfälle auch in andere, benachbarte Kreisverbände ihre sichtbaren Spuren hinterlassen haben und es wird von Tag zu Tag sichtbarer, dass sich die Partei zumindest in Westdeutschland von diesem Niedergang nicht mehr erholen wird. So lesen wir hier:

„Es gab übrigens ein paar Sterbefälle und einige entnervte Austritte, ohne die das in diesem KV nicht möglich gewesen wäre. Spätestens nach der nächsten Kommunalwahl hat die Linke Münster allenfalls noch Hinterzimmer in irgendwelchen Kneipen, so wie damals zu Beginn, in denen sie sich treffen kann. Politisch relevant wird sie nicht mehr sein“.

Zum Schluss noch einen Mailausschnitt welchen ich, als Schreiber nur voll unterstreichen kann. Aus eigener Reiseerfahrung, überwiegend wohl an die 50 mal in Asien und Afrika, nie in Hotels, sondern zu 90 %  innerhalb der Bevölkerung ist dem Mailschreiber nur zuzustimmen wenn er aus der Distanz heraus zu diesem Land folgendes schreibt:

Denn nicht dass du eines Tages feststellst, dass diejenigen denen du dein ganzes Leben lang gedient hast, in Wirklichkeit die „wahren Totalitären“ und die anderen ganz normale Menschen sind, die einfach frei von der elitären Ideologie sein wollen, mehr nicht. Und glaube mir, weder werden die Eliten dann verhungern müssen, noch wird es Gewalt geben. Für das Überleben der Menschheit (u.a.) auf diesem Planeten wird sich die Elite es auf Dauer nicht leisten können, die besten Normalos auszuschalten und deren Ideen zu übergehen. Hier in Asien, wo ich gerade bin, haben Menschen tolle Ideen, eine solche Dynamik gibt es im eingeschlafenen Europa schon lange nicht mehr. Wenn man auf eine intellektuelle Vielfalt innerhalb einer Population verzichtet, zerstört sich diese irgendwann selbst. Denn nur eine kleine Elite als Ideenmotor innerhalb dieser Population wird in einer falschen Sackgasse der Evolution enden. Darvin wird sich irgendwann sogar gegen Maslow durchsetzen“.

Sollte dieses Kapitel vielleicht schon als Schlussstrich unter eine Linke Bewegung in diesem Land gesetzt werden?

Fotoquellen  : DL / Red. – UP

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Letzte Warnung der Wähler

Erstellt von DL-Redaktion am 7. Juli 2012

„Letzte Warnung der Wähler“

Als eine letzte Warnung der Wähler bezeichnet der neue Sprecher der LINKEN NRW den schlechten Ausgang bei den Landtagswahlen in NRW vor einigen Wochen. Er spricht in diesen Interview auch die großen Probleme innerhalb seiner Partei an und macht vage Andeutungen wo denn der Hebel zur Restaurierung anzusetzen ist.

Nur, als Ingenieur ist ihm auch bewusst das auf einen schwammigen Untergrund kein festes Bauwerk zu errichten ist. Vorgenommen hat er sich viel und wir stimmen durchaus zu, dass dieses Land eine starke LINKE braucht. Sie braucht aber mit aller Sicherheit nicht das, was sich zur Zeit DIE LINKE nennt. Mitglieder welche Kettensägen oder die Missachtung des Grundgesetzes dazu benutzen müssen ihre Positionen zu festigen, müssen in einer ehrlichen Partei fehl am Platze sein.

Wir werden sicher mit Argusaugen die weitere Entwicklung dieser Partei im Auge behalten, waren es gerade von denen welche hier lesen oder kommentieren viele, welche in der Gründungszeit mitgeholfen haben die Partei aufzubauen.

„Letzte Warnung der Wähler“

taz: Herr Sagel, ist die Linke noch zu retten?

Rüdiger Sagel: Nach der verlorenen Landtagswahl sind wir hier in Nordrhein-Westfalen sicherlich in einer schwierigen Situation: Nur 2,5 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben uns ihre Stimme gegeben. Aber ich bleibe optimistisch: Unser Potenzial ist viel größer – schließlich leiden Millionen Menschen unter immer größerem Sozialabbau.

Bedroht ein derart miserables Ergebnis hier in Nordrhein-Westfalen, wo mehr Menschen leben als in ganz Ostdeutschland, im kommenden Jahr nicht auch den Wiedereinzug in den Bundestag?

Auch in unserem Landesverband gab es viel Streit: zwischen den verschiedenen Strömungen der Linken ebenso wie zwischen Einzelnen. Das kam natürlich nicht gut an, doch ist jetzt hoffentlich beendet. In den kommenden Monaten bis zur Bundestagswahl müssen wir die Partei nun inhaltlich stärker profilieren und modernisieren sowie den Parteiaufbau vorantreiben.

Auf welche Inhalte setzen Sie?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Wikipedia / Rüdiger Sagel

eigenes Foto

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Eine neue LINKE in NRW ?

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Juli 2012

Solange die Ratten das Schiff nicht verlassen, wird es keine Neurung geben.

Bildergebnis für Wikimedia Commons Linke NRW- Blocks-Landesgeschäftsführer   Beuermann

Wie schrieb Gustl Langermann in einen Kommentar auf die Wahlergebnisse des Linken Parteitag in NRW: Dürftiges Ergebnis für Sagel. Zur Radja sage ich lieber nichts.“ Genau das war auch der Trend in der heutigen Presse, es gab nicht viel zu lesen. Für die meisten Zeitungen war gerade einmal die Meldung zur Wahl der neuen Landessprecherin Gunhild Böth und des Landessprechers Rüdiger Sagel nur wenige Zeilen wert.

Das scheint als Aufmerksamkeit für eine Partei übriggeblieben zu sein, welche noch nach den letzten Bundestagswahlen mit den dort erreichten satten 12% glaubte, das Land in eine andere politische Richtung bewegen zu können. Das dieser Glaube sowohl bei den Bürgern als auch der Presse längst entschwunden ist, darauf zeigt das immer stärker werdende Nachlassen auf die ihr einst entgegengebrachte Aufmerksamkeit hin.

Das nun, ca. sechs Wochen nach den Landtagswahlen in NRW nur die AKL als Strömung abgestraft wurde mag als ein Hinweis auf die verfahrene Situation gesehen werden. Vielleicht hatte die andere Seite einfach die besseren Schauspieler? Fakt ist doch das die beiden in NRW einflussreichsten Strömungen, die AKL sowie die SL von Beginn an beim manipulieren zusammengearbeitet haben. Sie Beide haben es versäumt die Partei auf ein entsprechendes Fundament aufzubauen, im Gegenteil sie haben teilweise sich bereits gebildete Strukturen wieder zerstört, welche ihren Interessen bei der Aufteilung der Kreise nicht genehm schienen.

Wenn also, haben beide Strömungen die schlechten Wahlergebnisse zu verantworten. Das sich heute ein Günter Blocks als SL Mann hinstellt und versucht sich aus der gemeinsamen Verantwortung zu stehlen kann nur als Hinweis seiner sich fortsetzenden Verlogenheit bewertet werden. War gerade er doch einer der größten Manipulateure innerhalb der Partei, welcher in seiner dilettantischen Art landesweit sehr viel zerstört hat. Als Landesgeschäftsführer war ihm der Aufbau seiner SL viel wichtiger als die Partei. Erst am 31. 05. 2012 und am 13. 06. 2012 berichteten wir über seine ganz spezielle Weise mit einer Kettensäge und den Mitteln des Rufmord Politik zu machen.

Das er einfach nicht sauber arbeiten kann belegen Auszüge aus weiteren Mails die DL vorliegen aber Aufgrund des großen Umfang nur in Auszügen von Zeit zu Zeit eingestreut werden können.

So schreibt Ulla Jelpke in einer Mail, aus der ich zitiere:

„Hallo Günter,
natürlich kann und darf man Kritik an Katharinas Kandidatur zur Bundesvorsitzenden haben. Aber: In deinem Bericht fehlt einiges von diesem unwürdigen Ende der Regionalkonferenz. Da hast du und deine Freund/Innen im wahrsten Sinne des Wortes ein Katharina-Bashing (Öffentliche Beschimpfung) abgezogen, das einem das Blut in den Adern gefrieren ließ. Mit dem viel geforderten solidarischen Umgang in der Partei hatte das wirklich gar nichts mehr zu tun. Das ging so weit, dass Britta Pietsch haßerfüllt vor Presseleuten und einer laufenden Fernsehkamera über Katharina herzog.“

Zitiert sei auch der Auszug aus folgender Mail:

Lieber Manfred,
Dolchstoß-Legenden waren ja allzeit beliebt in der deutschen Geschichte – Deine erinnert fatal an die „November-Verbrecher“-Legende von 1918:
„Das an der Front unbesiegte Deutsche Heer wurden von den Volksfeinden, die  Novemberrevolution herbeiführten, meuchlings dahingerafft.“
Günter

Das gesamte Umfeld scheint derart zerstritten zu sein dass Rüdiger Sagel noch am 27. 05. 12 seine Kandidatur zurück zog, was in folgender Mail (Auszug) verbreitet wurde:

Betreff:  PV-Kandidatur
Von: <Ruediger.Sagel@landtag.nrw.de>
Datum: 27.05.2012 10:40
An: <elavo@linke-news-nrw.de>

Sagel zieht Kandidatur für Parteivorstand zurück – Chaos aufräumen statt kungeln – NRW war letzte Warnung

Seine Kandidatur für den Vorstand der LINKE-Bundespartei hat Rüdiger Sagel, der bisherige stv. Fraktionsvorsitzende der LINKE im NRW-Landtag, zurück gezogen. „Das entstandene Chaos müssen jetzt die dafür Verantwortlichen aufräumen. Daher sollte ein offener, pluraler und demokratischer, vom aufeinander zugehen geprägter innerparteilicher Weg beschritten werden. Dies anstatt des Durchzockens und Kungels der Parteiflügel, wofür sich gerade in der zweiten Reihe der Partei etliche und zahlreiche selbsternannte Meinungsführer, berufen fühlen. Diesen notwendigen Prozess können aber nicht eher unabhängige Kräfte in der Partei, zu denen ich mich zähle, leisten sondern dafür müssen u.a. Leute wie Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, Dietmar Bartsch und Sarah Wagenknecht an einen Tisch zurück. Statt sich in egozentrischen Personalstreitigkeiten zu zerlegen erwarten Wählerinnen und Wähler, dass sich die Partei für klare Inhalte, die Verbesserung der Lebensbedingungen, und damit für ihre Interessen einsetzt. Was sonst dabei herauskommt konnte man bei der NRW-Wahl erleben, als DIE LINKE durch die schlechte Performance, und damit ohne Rückenwind aus Berlin, aus dem Landtag geflogen ist. Dies sollte letzte Warnung genug sein.“

Seltsam das bei allen Unruhen immer wieder der Name des Günter Blocks auftaucht, welcher intern gesehen schon als eine Hauptursache für viele Streitereien innerhalb der Partei gesehen werden muss. Seine Gier sich endlich auch an den Trögen des Staates bedienen zu können scheint unermesslich zu sein. Unterzieht man seine Arbeitsweise aber einer genaueren Betrachtung ist es schon verständlich das die nicht in den Strömungen organisierten Mitglieder sich seinen Druck beugten.

So schreibt denn die TAZ heute:

„Schrecklich“ sei die Zusammenarbeit auch im Landtag gewesen, erzählt ein Ex-Abgeordneter. Hardliner und Vertreter der gemäßigten „Sozialistischen Linken“ (SL) hätten sich monatelang blockiert, der im Osten Deutschlands breit vertretene Reformerflügel des „Forums Demokratischer Sozialismus“ spielt in NRW keine Rolle. Nicht einmal die Ablehnung einer außerplanmäßigen Diätenerhöhung um 500 Euro monatlich sei Konsens gewesen.“

Was Rüdiger Sagel dazu bewegt haben könnte einen Rückzug von seinen Rückzug zu vollziehen bleibt unverständlich. Ist er doch der Einzige des neuen Vorstand, der nicht einer Strömung zugeordnet wird. Eventuell wurde ihm aus Berlin die Rolle aufgedrängt? Aber wer weiß, vielleicht gelingt ihm als Ingenieur, im Gegensatz zu den bisherigen Funktionären,  das schier unmögliche. Wünschen wir ihm Glück und eine gute Hand.

Es ist aber auch völlig ohne belang was in NRW passieren wird, Solange es einen  Günter Blocks an die Einsicht fehtl als volkommener Versager, vieles für diesen schlechten Zustand der Parte geleistet zu haben, werden alle anderen im Kreis laufen. Günter ist und bleibt eine alte  Dreckssau.  Das ist wenigstens meine Meinung über Ihn, welche ich auch jederzeit beweisen kann. Das sagt der Schreiber dieses Artikel in Unterstützung für Ulla Jelpke.

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Fotomontage aus einen Scan Foto auf eigener Seite – Wie alles auf diesem Blog

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Kleiner Parteitag in NRW

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Dezember 2010

Per Mail erreichte uns gerade ein Bericht vom kleinen Parteitag der DIE LINKE  NRW. Hierin teilt der Berichterstatter mit, das der Weg für den Nachtragshaushalt der rot-grünen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen frei sei. Die Linkspartei will dem Etat im Landtag zwar nicht zustimmen. Empfahl jedoch am Sonntag  indirekt eine Enthaltung der Fraktion. Damit könnte Rot-Grün eine wichtige Hürde für den Fortbestand der Koalition nehmen. CDU und FDP reagierten mit scharfer Kritik auf den Beschluss.

In einem nahezu einstimmig angenommenen Leitantrag befand der Linken Parteirat dieser Nachtragshaushalt verletze „nicht die auf dem Landesparteitag am 10./11. Juli in Leverkusen beschlossenen Kriterien und roten Haltelinien für das parlamentarische Handeln der Landtagsfraktion“. Allerdings sei er in der bisherigen Form „so auch nicht zustimmungsfähig“.

Durch die Enthaltung der elf Linken-Fraktionsmitglieder könnte Rot-Grün mit der relativen Mehrheit seiner 90 Sitze den Nachtragsetat in Kraft setzen, denn diese reichen bei der Abstimmung aus. Die absolute Mehrheit liegt bei 91 Mandaten. Wie bekannt stellen CDU und FDP zusammen 80 Abgeordnete.

Auch bei der Wahlen im Juli von SPD-Landeschefin Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin im Parlament hatte sich die Linke Fraktion der Stimme  enthalten. Nur so konnte Kraft Ministerpräsidentin werden.

Die knapp 100 Linken-Delegierten beurteilten  in ihrer Debatte den Nachtragshaushalt als widersprüchlich. Ihm fehle die innere Logik. Sie forderten „deutliche Nachbesserungen“ wie schon die vorzeitige Abschaffung der Studiengebühren zum Sommersemester 2011 und die Anstellung von mindestens 200 Steuerprüfern.

Besonders kritisiert  wurden die im Nachtragshaushalt eingeplanten 1,3 Milliarden Euro für die angeschlagene WestLB. Die Linken wollten davon 350 Millionen Euro zugunsten der Kommunen verschieben. Nach eigenen Angaben gelang es aber Verbesserungen für die Kita-Betreuung in Höhe von 370 Millionen Euro durchsetzen.

Fraktionschef Wolfgang Zimmermann warf Rot-Grün fehlendes Entgegenkommen vor: „Es hat sich zu wenig verändert.“ Der Linken-Abgeordnete Rüdiger Sagel erklärte dass die Linke keine Freifahrtscheine ausstellen werde. „SPD und Grünen fehlt der Willen, einen Politikwechsel einzuleiten.“ erklärte Landeschef Hubertus Zdebel. Als Pluspunkte wurde der Regierung gutgeschrieben, dass Rot-Grün keinen Sozialabbau, keinen Stellenabbau im öffentlichen Dienst sowie keine weiteren Privatisierungen plane. Es  gibt folglich „keinen zwingenden Grund“, gegen den Haushalt zu stimmen, merkte Zimmermann an.

Zu diesem Parteitag gibt es schon Stellungnahmen aus den anderen Parteien.

CDU-Fraktionsschef Karl-Josef Laumann wertete den Beschluss als Eintritt der Linken in die Koalition mit der SPD und den Grünen: „NRW geht schweren Zeiten entgegen. Denn im nächsten Jahr werden Frau Kraft, SPD und Bündnisgrüne den Preis für das Wohlverhalten der Linken bezahlen müssen.“

Von einer „lächerlichen Selbstinszenierung“ der Linkspartei sprach FDP Fraktionsführer Papke. Rot-Rot-Grün arbeite sich in Nordrhein-Westfalen schon wenige Monate nach der Landtagswahl zu und verschiebe die politische Achse immer weiter nach links: „Das erste sichtbare Ergebnis dieser Zusammenarbeit ist die schlimmste Neuverschuldung, die NRW je erlebt hat.“

FDP-Landeschef Daniel Bahr traf folgende Feststellung „Den Linken steht die Angst vor Neuwahlen ins Gesicht geschrieben.“

IE

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Grafiquelle  :  xtranews.deIMG_7202.jpg

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