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RENTENANGST

Mein Parteiaustritt

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Mai 2012

Beendigung der Mitgliedschaft / Parteiaustritt

Hans Peter Franz
66578 Schiffweiler

Partei DIE LINKE.
Landesverband Saar
Dudweilerstrasse
Saarbrücken

Heiligenwald,18.05.2012

Betr. : Beendigung der Mitgliedschaft / Parteiaustritt !

Sehr geehrte Damen und Herren !

Hiermit erkläre ich mit  Wirkung zum 31.05.2012 meinen Austritt aus der Partei DIE LINKE. !

Begründung :

Seit ich im Jahre 2004 Mitglied in der Vorgängerpartei der WASG geworden bin,habe ich stets versucht,meine Ideen und Vorstellungen von sozialer Gerechtigkeit und demokratischem Sozialismus bei der Ausübung meiner politischen Ämter, wie auch als Mandatsträger im Gemeindeverband Schiffweiler, für die Partei Die Linke, gestalterisch umzusetzen.

Bedauerlicherweise mußte ich schon frühzeitig erkennen,dass es insbesondere im Kreisverband Neunkirchen in zunehmendem Maße Parteimitglieder gab, denen es hauptsächlich um persönliche Vorteilsnahme beim Erringen von Vorstandsämtern und Listenplätzen ging.

Die Vorkommnisse, welche sich  im Zusammenhang mit der Kreismitgliederversammlung  in Neunkirchen vom 22.April 2012 ereigneten, lassen mir keine Möglichkeit mehr weiterhin Mitglied in der Partei zu bleiben !

Für mich ist es schlichtweg unmöglich,dass der ehemalige bzw.wiedergewählte Kreisvorstand NK den gewählten Kassenprüfern ( Schreiner und Neumann ) seit mehr als 2 Jahren mit Rückendeckung des Landesvorstandes, eine Kassenrevision untersagt !

Ohne mich hierbei auf irgendwelche Spekulationen einzulassen,mutet es doch seltsam an,dass die Finanzen des KV-NK von der 1. Vors. A. Küntzer behütet werden, wie die britischen Kronjuwelen !?

Hat der Kreisvorstand womöglich hier etwas zu verbergen,was ggf. für das Finanzamt oder gar die Staatsanwaltschaft von Interesse sein könnte ? Die Neunkircher Parteizentrale in der Steinwaldstrasse muß sich zumindest die Frage stellen lassen,weshalb bei der Kreismitgliederversammlung keine Details über Ausgaben / Einnahmen oder Beschlüsse des Kreisvorstandes offengelegt wurden ?

Warum haben bestimmte Ortsverbände im Kreisverband NK in den letzten Jahren nur maginale wirtschaftliche Unterstützung erhalten,während anderen OV´s  jeder Wunsch erfüllt wurde ?

Es ist offensichtlich,dass der KV-NK die OV´s Wiebelskirchen, Ottweiler ,Schiffweiler und Eppelborn als innerparteiliche Gegener betrachtet und deren Mitglieder bewußt aus allen Vorstandsämtern im Kreisvorstand als auch für Delegiertenmandate für Parteitage fernhält !

Damit nicht genug, die Kreismitgliederversammlung vom 22.04.2012 hätte wegen der fehlenden Revision der Kassenprüfer gemäß Parteiengesetz gar nicht stattfinden dürfen ! Danach ist eine Revision der Kreiskasse durch die Landesfinanzrevision erst dann gültig,wenn zuvor die gewählten Kreisrevisoren ordentlich geprüft und entlastet haben und dies mit ihrer Unterschrift bestätigt haben ! Meines Erachtens hat sich somit auch der Landesvorstand einer unzulässigen und illegalen Handlungsweise schuldig gemacht ! Der alte Kreisvorstand NK hätte unter diesen Vorraussetzungen am 22.04.12 nicht entlastet werden dürfen und eine Neuwahl des Vorstandes verschoben werden müssen !

Dies ist aber mit Zustimmung des Landesvorstandes nicht geschehen, womit sich dieser einer womöglich krimminellen Handlungsweise unterzogen hat !

Diese Vorkommnisse reihen sich in eine Fülle von haarsträubenden Geschehnissen ein ,welche z.B. bei der Listenaufstellung zur Landtagswahl 2012 im Kreis NK/WND/Homb. zugetragen haben :Hierbei wurde von einem parteibekannten Protagonisten des Kreisvorstandes NK eine Flugschrift gegen den Bewerber Ralf Georgi verteilt,in dem dieser versuchte auf niederträchtigste Weise mit einer beispiellosen Schmutz- und Schmierenkampagne besagten Bewerber aus dem Rennen zu mobben ! Und wieder alles unter den Augen und mit Duldung des Landesvorstandes ! In jeder anderen Partei hätte jener Denunziant umgehend Hausverbot erhalten und besagte Zettel wären eingesammlet worden – nicht aber bei der LINKEN.

Die Kritik des Landesvors.Rolf Linsler an der Unerfahrenheit und Unzuverlässigkeit vieler Mandatsträger in den Kommunen ,die in den letzten Jahren zu zahlreichen Aus- und Übertritten von Linken Mandatsträgern geführt haben erscheint mir heuschlerisch und unzutreffend !

Zweifellos ist zwar richtig,dass viele Mitglieder bei der Kommunalwahl 2009 auf aussichtsreichen Listenplätzen kandidierten und oftmals kaum partei-politische Erfahrung mitbrachten,allerdings war diese Entwicklung damals schon absehbar und kritische Stimmen zu manchen Mandatsbewerbern wurden unter den Teppich gekehrt .  Als  fundamentales Versäumniss des Landesvorstandes muß hierzu erwähnt werden,dass dieser es von Anfang an nicht für notwendig hielt,mit den gewählten Mandatsträgern und Fraktionen in den Kommunalparlamenten in Kontakt zu treten und zu inhaltlichen, politischen Themen beratend zur Seite stand.

Eine Kommunikation zwischen Landesverband ,den Kreisverbänden und Ortsverbänden fand wenn überhaupt ,nur regional und oberflächlich statt !

Diese Entwicklung führte auch schließlich in fast allen Kreis- und Ortsverbänden zu Unstimmigkeiten und Streit,der bei adäquater, unparteiischer  Moderation des  Landesverbandes hätte vermieden werden können !

Verstärkt wurden diese Streitigkeiten durch Machenschaften und Intriegen einzelner  Amts-  und Mandatsträger  im  Kreis NK.

Als erheblich nachteilig erweisen sich aber auch bestimmte innerparteiliche Strukturen der Partei : Prinzipiell habe ich zwar nichts gegen eine Quotenregelung für Frauen  bei der Besetzung von Ämtern und Mandaten einzuwenden,in der Praxis führt diese starre Regelung aber dazu,dass insbesondere auf Ortsverbandsebene viele Vorstandspositionen unbesetzt bleiben,wodurch eine effektive Basisarbeit unnötig erschwert wird !

Für ebenso  unverständlich halte ich die Finanzordnung der Partei,wonach als unterste Ebene der Kassenführung die Kreisverbände zuständig sind. In jeder anderen Partei dürfen Orts-   und Gemeindeverbände eigenständig Kassen führen,nur nicht in der LINKEN !  Für viele Mitglieder an der Basis erscheint diese Satzung einer Entmündigung gleich zu kommen,zumal  sich die übergeordneten Kreisverbände bei der Kostenerstattung für Ortsverbände oftmals wie die Hüter des „Heiligen Grahls“ aufspielen um ungeliebte OV´s finanziell „auszuhungern“

Dies alles sind strukturelle Nachteile, die im Zusammenhang mit einer teilweise stalinistischen Denkweise von Parteifunktionären keinerlei fruchtbare Arbeit an der Basis zulassen.

Der amtierende und meines Erachtens illegal zustandegekommene KV-NK hat überdies mit seiner Untätigkeit und seinen öffentlichen Bestrebungen gegen gewählte Landtagsabgeordnete der LINKEN massiv zum Mitgliederschwund beigetragen !

Die LINKE.Saar hat sich überdies inzwischen zu einem reinen „Oskar“-Wahlverein degradiert  in dem jede kritische Stimme im Keim erstickt wird.

Der Kontakt zur Parteibasis und insbesondere zu unseren Wählerinnen und Wählern ist inzwischen gänzlich abhanden gekommen. Längst hat Die LINKE. ihre Alleinstellungsmerkmale, für die sie einmal angetreten ist und mit denen sie die Menschen  gewinnen und überzeugen konnte, verloren ! Dass, was die Ziele dieser Partei einmal ausmachten,die für soziale Gerechtigkeit angetreten war ,  spottet inzwischen jeder  Wertschätzung.

Dieser chaotische Zustand dieser Partei wird letztlich durch ein desaströses Erscheinungsbild im Zusammenhang mit dem „Postengeschachere“ auf Bundesebene ergänzt und lässt mir keine andere Wahl als diese Partei unverzüglich zu verlassen !

Ausdrücklich möchte ich aber darauf hinweisen,dass mein Parteiaustritt in keinerlei Zusammenhang mit meiner Vorstandstätigkeit im Gemeindeverband Schiffweiler steht ,um jeglichen Spekulationen vorzubeugen ! Meinen ( ehem.) Parteifreunden in  Schiffweiler,wie auch vielen anderen Mitgliedern aus befreundeten Ortsverbänden möchte ich für ihre politische Arbeit in der Partei viel Glück und Erfolg wünschen .

Für die restliche Legislaturperiode im Gemeinderat Schiffweiler beabsichtige ich mich als fraktions- und parteiloses Mitglied insbesondere für die Interessen der sozial benachteiligten Mitbürger einzusetzen und bis zu meinem Ausscheiden aus dem Gemeinderat konstruktiv für soziale Gerechtigkeit zu kämpfen !

gez. Hans Peter Franz

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Grafikquelle    :   Blick auf Schiffweiler

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Byebye, Marion Mädel!

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Januar 2011

Austrittserklärung aus der Partei DIE LINKE

File:Die Linke Grundrecht Grundeinkommen BGE Berlin 2013.jpg

Sie streiten für ihr Recht – schon innerhalb ihrer Partei gibt es keinerlei Rechte

Margit Marion Mädel
37671 Höxter
31.12.2010
Einschreiben und per mail

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Landesgeschäftsstelle
DIE LINKE.
dem Landesvorstand NRW
Corneliusstr. 108
40215 Düsseldorf

Offener Brief an die Partei DIE LINKE. Landesvorstand NRW

Austrittserklärung aus der Partei DIE LINKE.

Hiermit erkläre ich meinen Austritt aus der Partei DIE LINKE. mit sofortiger Wirkung.

Ich habe mich blenden lassen von einer neuen, jungen Partei, welche sich zum Ziel gesetzt hatte, *HARTZ IV muss weg!* und man wolle dem Sozialkahlschlag stoppen und den Menschen ihre Würde zurück geben…

Mein Interesse lag und liegt immer daran, Politik mit dem Menschen für den Menschen zu gestalten, insbesondere stehe ich seit August 2004 gegen die menschenunwürdigsten Hartz IV Gesetze und unterstützte die soziale Protestbewegung in Deutschland viele Jahre als Koordinierungsmitglied für OWL im Aktionsbündnis Sozialproteste bis 2009. Es wuchs eine Zusammenarbeit mit dem Erwerbslosenforum Deutschland und dem Verein Tacheles aus Wuppertal und vielen sozialen Bündnissen deutschlandweit. In diesen sozialen Bewegungen wurden all die Jahre die Forderungen auf die Straße getragen, welche ich später im Programm DIE LINKE. wieder fand.

Ich erkannte bereits 2005, dass es den Menschen in unserem Lande nichts bringt zu debattieren, diskutieren, Pamphlete zu verfassen welche keiner hören will und selbst für den Protest kann man schwerlich mobilisieren.

So kam mir die Idee ein unabhängiges, überparteiliches und freifinanziertes Soziales Zentrum zu gründen, denn die Menschen brauchten neue Anlaufstellen zur Beratung mit all den undurchschaubaren Hartz IV Gesetzen und deren Schikane und Willkür. Vorerst als Selbsthilfegruppe eignete ich mir alles Wissen an, was man für eine gute Beratungsstelle benötigte. Januar 2007 gründeten wir dann den Verein Soziales Zentrum Höxter e.V. welches mittlerweile einen guten Namen über unsere Kreisgrenzen hinaus hat. Täglich setzen wir uns für die Menschen ein, welche in unserer Gesellschaft ausgegrenzt werden. ( Hartz IV Beratung, Jugendlichen ohne Ausbildung, Alleinerziehenden, Senioren und kranken Menschen, Menschen mit Behinderungen).

In der Zeit des Widerstandes blieb es nicht aus, dass ich immer wieder an Veranstaltungen der WASG und auch später der Partei DIE LINKE. (in denen mein Ehemann ab 2005 Mitglied ist) teilnehmen konnte und wir unterstützten über die ganzen Jahre diese Parteien. Man schmückte sich gern mit uns und unserer Arbeit in den Protestbewegungen und was wir in unserem Zentrum leisteten.

Im Mai 2009 trat ich in die Partei DIE LINKE. ein um aktiv an den politischen Zielen mitwirken zu können.

Zu Anfang gelang dies auch, aber dann ging es in unserem Kreis um Posten für Stadt und Kreistagsabgeordnete, wie auch für den Bundestag, Landtag und den Landesvorstand.

Bei all den Veranstaltungen erlebte ich, wie Menschen, gemobbt, diffamiert, denunziert, beleidigt und ausgegrenzt wurden. Als wir Unterstützung vom Landesvorstand erbaten, blieb diese aus und ich erkannte ja später, dass es in diesen Riegen genau so brutal zu geht wie bei Wahlen.

Meine Sprecherratstätigkeit für die LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik lege ich hiermit auch nieder und trete aus der LAG SBP NRW und der BAG SBP ebenfalls aus.

Dabei wollten wir doch anders sein als all jene Parteien die den Bezug zu dem Bürger und Wähler doch schon lange verloren haben.

Ich bin eigentlich eine Kämpferin und gebe selten auf, aber, wenn man beginnt sich zu schämen was eigene Genossen in unseren Reihen von sich geben, dann wird es Zeit zu gehen.

Hier ist nicht mein Platz und ich möchte keine Zeit mehr sinnlos verschwenden für eine Partei welche im Begriff ist, sich selber zu zerlegen und bei der Wort und Tat nicht übereinstimmen.

Eines liegt mir noch sehr am Herzen:

So, werdet Ihr den Weg in eine neue solidarische Gesellschaft nie erreichen, aber ich werde meinen Weg weiterhin fortsetzen für dieses große Ziel und viele Menschen werden sich anschließen, weil sie längst erkannt haben, dass keine Partei dieses Ziel erreichen wird, denn das können nur die Menschen!

Mit solidarischen Grüßen

Margit Marion Mädel

Anlage bei Briefpost: Mitgliederausweis von Margit Marion Mädel, der Partei DIE LINKE.

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Anmerkungen der Redaktion:

Mit diesen Austritten aus der Partei in der letzten Zeit – und es werden noch viele, viele folgen – verliert die Partei nicht nur zahlende Mitglieder, sondern genau die Menschen, welche für eine Idee wertvolle und kreative Arbeit leisten. In diesem Sinne nicht die Mitläufer, sondern Kämpferinnen und Kämpfer, welche sich nicht nur auf Kosten der MitgenossenInnen die Taschen füllen wollen.

Zum besseren Verständnis hier noch einmal das Video, auf dem der Ehemann von Marion im Rollstuhl sitzend eine Rede auf einen Parteitag in NRW halten wollte. Dieses Beispiel zeigt in der brutalstmöglichen Offenheit, dass in dieser Partei nur Forderungen gestellt werden. Noch nicht einmal auf Parteitagen wird es Behinderten ermöglicht, das Rednerpult barrierenlos zu erreichen. Vielleicht wird Rollstuhlfahrern in der Partei in NRW demnächst folgende Frage gestellt: Zu welcher Strömung gehörst du denn? Antwort: Ich gehöre keiner Strömung an. Antwort des Verantwortlichen: Wenn du nicht der SL angehörst, trage deinen Rollstuhl selber. Politisch verantwortlich für die Durchführung von Parteitagen ist immer der Landesgeschäftsführer. IE

[youtube NVclac1FGBo]

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Grafikquelle  : This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic license.

Source Die Linke

Author stanjourdan from Paris, France

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Exodus in Gelsenkirchen

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Dezember 2010

Wer hält eine Grabrede am offenen Grab

Zur Auflösung der Ratsfraktion DIE LINKE Gelsenkirchen sowie den anschließenden Parteiaustritt lesen wir auf der Internetseite der DIE LINKE KV Gelsenkirchen eine Erklärung, aus der ich wie folgt zitiere:

„Wie dem Kreisvorstand der Partei DIE LINKE Gelsenkirchen am Heiligabend mitgeteilt wurde, haben die vier Mandatsträger der Partei DIE LINKE im Rat der Stadt ihren Austritt aus der Partei erklärt.

Der Vorstand erklärt hierzu:

Der Schritt der Mandatsträger kommt nicht unerwartet. Er ist vielmehr der konsequente Schlusspunkt eines Alleinganges, der sich bereits seit ihrer Wahl im Herbst 2009 abgezeichnet hatte.

Seit Antritt ihrer Mandate hatte sich die Fraktion kaum noch am Leben der Partei beteiligt, und die Ratsarbeit vollkommen ohne inhaltliche Absprachen mit der Partei organisiert. Nach der Wahl eines nicht mehr von ihnen kontrollierten Kreisvorstandes im September 2010 vermied sie darüber hinaus jeden Kontakt zur Partei. Sie reagierte nicht auf Gesprächsangebote und lehnte es ab, die Arbeit inhaltlich miteinander abzustimmen. Schließlich weigerten sich die Fraktionsmitglieder, die Mandatsträgerbeiträge in dem Maße an die Partei abzuführen, wie es die von ihnen mitbeschlossene Parteisatzung vorschreibt. Als der Vorstand die Ratsmitglieder im Dezember aufforderte, die überfälligen Beitragsanteile nachzuzahlen, erfolgte als Antwort der Parteiaustritt.“

Da eine objektive Lagebeurteilung für einen Aussenstehenden sehr schwer ist, habe ich mich ein wenig kundig gemacht und gebe hier Informationen weiter welche nicht gerade für den KV Gelsenkirchen DIE LINKE sprechen. Es darf in diesem Zusammenhang nicht unerwähnt bleiben, dass dieser KV eine der Absteigen der MdB Ingrid Remmers ist, was nicht gerade als Auszeichnung für einen Verband gilt, ist doch gerade sie und ihr machtgeiler Hütchenspieler Günter Blocks mit ausschlaggebend dafür verantwortlich, den Landesverband NRW auf dieses niedrige politische Niveau gebracht zu haben, auf dass die Mitglieder heute in Scharen davon laufen.

So wurde laut einer Informantin eine von Frau Remmers veranstaltete Weihnachtsfeier von gerade einmal rund 11 Personen besucht. Bei der hohen Zahl von Arbeitslosen im Gelsenkirchener Raum eine Bestätigung für meine Aussage, dass die Bürger ihre politischen Wackeldackel sehr wohl erkannt haben. Auch die Bürgersprechstunde war laut weiterführender Infornationen aus WAZ Kreisen der berühmte Schuss in den Ofen.

So fehlte es augenscheinlich an der für eine Fraktion unbedingt notwendigen Unterstützung aus den entsprechen Partei – Verbänden, ohne die eine fruchtbare Arbeit in Fraktionen kaum möglich ist. Hier reicht letztendlich ein Blick auf das Innenleben der Internetseite der LINKEN des KV  Gelsenkirchen und dort auf die Unterseiten mit folgenden Namen: PARTEI, SERVICE, GELSENKIRCHEN, NRW, Bund, Europa aus, um als ein beredtes Beispiel für Partei Aktivitäten hergezeigt werden zu können.

Nachtrag:

Bei Erstellungs des Artikel waren die erwähnten Seiten: Partei, Service, Gelsenkirchen, NRW, Bund und Europa leer. Am 27. 12. 2010 wurden auf der Seite „Partei“ einige Artikel geschaltet.

Hier nun der Bericht Der Parteilose-Wählergruppe-Gelsenkirchen:

Runter vom Schiff und das Dalli Dalli.

Wie immer seit September 2010 kommt der KV die Linke Gelsenkirchen zu spät. Erst hat die Fraktion sich ordnungsgemäß aufgelöst und dann 3 Tage später die Partei verlassen. Aber es ist schon erstaunlich, dass die Homepage der Linken GE mal wieder aktualisiert wurde und wenn auch nur nach dem Trommeln aus der ‚Corneliusstraße‘.

Pressemitteilung

Betrefff: Auflösung der Fraktion die Linke

Sehr geehrte Damen u. Herren,

Am 20.12.2010 hat sich die Ratsfraktion die Linke aufgelöst und am 21.12.2010 als Fraktion Bürger-Bündnis-Gelsenkirchen gegründet und beim Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen angemeldet.

Die Gründe für diesen Entschluss liegen zum größten Teil in der Politik der Linkspartei in NRW, aber auch im Bund und im KV.

Wenn eine Partei ihre eigenen Beschlüsse und Programme nach Gemengelage verändert (siehe Mindestlohn u. Hartz4 Sätze), wenn die NRW Linken im Landtag entweder zu dumm sind, eine der wichtigsten Abstimmungen hinzu bekommen, oder aber wenn die Dummheit nicht gegeben war, dann ganz bewusst gegen ihr eigenes Programm verstoßen haben, ist das nicht mehr die Partei, die wir 2005 aus der Taufe gehoben haben.

Von dem, was die WASG einst wollte, ist in der Linken nichts mehr übrig geblieben, und deshalb ist ein bleiben in der Linken nur um des Scheins willen für uns nicht mehr gegeben. Was den KV angeht, so hat sich seit September die Trennung abgezeichnet, da der KV trotz zweimaliger schriftlicher Aufforderung die Fragen der Fraktion weder schriftlich noch mündlich beantwortete.

Die verbalen Angriffe des alten und neuen Vorstandes sind von uns zweimal schriftlich zurück gewiesen worden und so haben wir unsere Schlüsse aus dem Verhalten des Vorstandes gezogen. Ansonsten haben nach unserem Wissen seit September nicht nur die Fraktion, sondern Dutzende Mitglieder der Linken in Gelsenkirchen die Partei ebenfalls verlassen. Darunter nicht nur die Ratsfraktion, sondern auch vier Bezirksvertreter und bis auf zwei Personen alle sachkundigen Bürger. Die letztgenannten sachkundigen Bürger (M. Gatzemeier u. M. Röll) gehören zum KV Vorstand.

Die Fraktion wird beide Personen anschreiben, um ihr weiteres Verbleiben als sachkundige Bürger abzuklären. Denn sachkundige Bürger arbeiten den Fraktionen und nicht den Parteien zu. Da Röll u. Gatzemeier aber wohl in der Linken bleiben, steht ihr Mandat zur Disposition.

Ansonsten sei noch angemerkt: Die Trennung aus der Partei die Linke zieht sich wie ein roter Faden durch die alten Bundesländer. Von Hannover über Bremen bis nach Mainz und nun auch Gelsenkirchen, suchen Mitglieder aber auch zahlreiche Mandatsräger und komplette Fraktionen das Weite.

Nicht nur aus unserer Sicht ist das Experiment der Fusion von WASG und PDS grandios gescheitert.

Fotos: Wikipedia : „Untergang der Titanic“
Illustration von Willy Stöwer für die Zeitschrift  Die Gartenlaube

IE

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Grafikquelle  :  Krg This photo was taken by Karl Ragnar Gjertsen. Please credit this photo Karl Ragnar Gjertsen in the immediate vicinity of the image. Eigenes Werk

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