DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Ahlener will in den Bundestag

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Februar 2017

Das ist dann doch eine große Überraschung, welche auch entsprechend verbreitet gehört! Ein Lehrer dieses Rechtsstaates, welcher an und für sich für das Wohlergehen des Nachwuchs verantwortlich ist, möchte für die Kommunisten als Direktkandidat in den Bundestag einziehen ? Natürlich für DIE LINKE, und wie ganz selbstverständlich auch aus der Stadt Ahlen im Kreise Warendorf.
Normal werden diese Reste der Partei von einer, heute Weißhaarigen Frau Müller regiert, welche ihre beste Zeit schon lange hinter sich gelassen hat.  Erst im letzten Jahr starb ihr langjähriger Liebhaber, der einstige Führer der Westdeutschen DKP Manfred Kapluck, vielleicht an Liebesentzug? Sie hatte wohl nicht mehr genügend Zeit übrig, für Ihn, da Sie zu sehr mit dem Diffamieren Ihrer ZeitgenossenInnen beschäftigt war.

Die Denkweise dieser Partei scheint schon Abenteuerlich, besetzt diese Partei schließlich seit ca. 11 Jahren die weich gepolsterten Sitze im Berliner Plenarsaal. Es ist aber nicht besser, sondern schlechter geworden innerhalb dieses selbsternannten Sozialstaates. An diesen Zustand hat natürlich im besonderen die Opposition eine entscheidenden Anteil in einen Land der Merkel-Werte. Mehr als Zehn Jahre verschlafen, da wird sie dann auch nicht mehr gebraucht.

Ist es wirklich nur ein Zufall das aus dem gleichen Landkreis, einem fast Nachbarort -Rinkerode, ebenfalls eine erschreckende Meldung über Lehrer verbreitet wird? Nein daran sind höchst vermutlich auch nicht die Kommunisten Schuld.

Redaktion / IE

Wir lesen dort : Prüfung auf Westfälisch.

Ein 17-jähriger Fahrschüler aus dem Münsterländischen bretterte jüngst ungebremst gegen eine Hauswand in Rinkerode, obwohl sein Fahrlehrer neben ihm saß. Allerdings war der betrunken und ergo vorübergehend stillgelegt. Zum Glück blieben die beiden Fahrensleute unverletzt, doch taxierte die Polizei den Schaden an Wand und Auto auf 9.000 Euro. Zudem errochen die Beamten ein verdächtiges Schnäpseln im Fahrzeuginnenraum, als dessen Urheber sie den Fahrlehrer identifizierten. Nach einem Alkoholtest wurden dem sündigen Verkehrspädagogen zwar schnurstracks sämtliche Insignien seiner Profession entzogen, doch bleibt der Verdacht, dass kein blindwütiger Suff am Werk war, sondern ein spezielles Fahrmanöver eingeübt wurde: Der Eleve wurde auf die westfälische Trunkenheitsfahrt vorbereitet, die traditionell zum Abschluss eines Schützenfestes unternommen wird.

Quelle: TAZ

Reiner Jenkel für Linke in den Bundestag

Da kann er sich aber nicht hinter den Sitzen verstecken !

Die Linke im Kreisverband hat den Ahlener Reiner Jenkel zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 130 (Kreis Warendorf) für die Bundestagswahl am 24. September gewählt. Reiner Jenkel erläuterte in seiner Vorstellung die Schwerpunkte, die er im Wahlkampf vertreten will.

An erster Stelle stünde dabei die soziale Gerechtigkeit, und das gelte nicht nur für die „hart arbeitenden Menschen“, die der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zurzeit so gerne anspreche. Man müsse auch diejenigen Menschen im Blick haben, die gar nicht „hart arbeiten“ könnten, sei es aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen oder wegen schuldloser Arbeitslosigkeit.

Quelle: Die Glocke >>>>> weiterlesen

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DL-Redaktion/ privat

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„Nazis ehrt man nicht“

Erstellt von DL-Redaktion am 12. August 2015

Linke wählt man nicht …..

Ein Linker Radler in der rechten Spur

Wäre es für das Klientel Linker Politik nicht hilfreicher sich mit den Hilfsbedürftigen zu befassen als sich mit sinnentleerten Straßenschildern lange Verstorbener auseinanderzusetzen? Die Toten vergangener Tage werden die Welt heute weder zu einer Besseren noch zu einer Schlechteren verändern. Deren Zeiten sind vorbei und Straßenschilder könnten eventuell auch behilflich sein das Unrecht der Vergangenheit heute immer wieder in Erinnerung zu rufen.

Wie wäre es denn wenn die Konservativen jetzt endlich damit beginnen würden Schluss mit den Gespenstern aus der Linken Spuk Welt zu machen. Wofür braucht DIE LINKE heute noch Figuren wie z. B. Rosa Luxemburg welche von der Partei selber der Lächerlichkeit preisgegeben wird, wenn selbst diese nicht einmal bereit ist Ihren Idealen zu entsprechen?

„Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit des anders Denkenden. Nicht wegen des Fanatismus der ‚Gerechtigkeit‘, sondern weil all das Belebende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die ‚Freiheit‘ zum Privilegium wird .“

Oder Karlchen Marx, welcher zu faul zum Arbeiten war und es nicht einmal schaffte seine Familie zu ernähren. Die Faulheit als Aushängeschild einer Partei ist nicht gerade als Motivation und Ansporn zu werten ein eigenes Leben zu meistern. Käme er irgendwann  in heutiger Zeit in einer Linken Gesellschaft an die Oberfläche, würde er als Lobbyist beschimpft werden, da er sich von Friedrich Engels, einem selbstständigen Unternehmer, durchfüttern lassen musste.

Ob Hitler, Lenin, Stalin, Bush, Gaddafi, Tito, Obama, Merkel oder wer auch immer ist denn wirklich von allen Potentaten, egal ob in Zukunft oder Vergangenheit, besser als der Andere? Sind sie erst einmal oben angekommen, verschwinden die Unterschiede schneller als die Personen erschienen sind. Aber  nicht sie selber begeben sich auf dieses Podest sondern sie lassen sich von der Gesellschaft ziehen. Hängt also eure eigenen Schwachköpfe nicht so hoch, dann braucht ihr sie später nicht vom Sockel kippen.

Wie war das denn bei den heute über 70 jährigen welche wie wir, in bürgerliche „Spießer“ Familien hineingeboren wurden? Wie äußerte sich eure Kritik als Nachkriegsschüler in der Beziehung zu euren Eltern oder Lehrern? Damals, als unter Adenauer die ehemaligen Nazis wieder in den Amtsstuben benötigt wurden, da ohne sie der Staat angeblich nicht funktionierte? Habt ihr nachgefragt wie dieses Drama denn überhaupt solche Auswüchse annehmen konnte? Habt ihr euch da mit dem Ausspruch „Das konnten wir doch alles nicht wissen“ zufriedengegeben? Wenn ja, solltet ihr auch heute besser schweigen.

Jeder welcher heute die fanatisiert, strahlend glänzenden Gesichter in alten Filmen aus der NS Zeit sieht, sollte diese einmal mit Bilder von einem Bundesparteitag egal welch einer Partei vergleichen, Ich kann kaum einen Unterschied erkennen wenn die Wählenden noch nach 15 Minuten ihr Klatschen nicht beendet haben.  Müsste es nicht umgekehrt sein, müsste sich der Gewählte nicht überschwänglich für seine Wiederwahl bedanken, welche ihm gerade ein überdurchschnittliches Einkommen für die nächste Zeit gesichert haben?

Zivilcourage kann nicht erlernt werden, darüber verfügt man oder nicht. Im Jahr 2008 als die Unruhen im KV WAF begannen, ausgelöst durch Diffamierungen, Lügen, Rufmord, Manipulationen, Mobbing oder Verleumdungen und vielen kriminellen  Handlungen mehr, in einer Zeit als mit Unterstützung von Blocks und seinem Sahnehäubchen Remmers die Wege in den Bundestag geöffnet werden sollten? Als innerhalb eines Jahres runde 30 Personen die Partei verließen?

Der Märchenonkel von Dingsda

Die dunklen Plakate passen im übrigen auch sehr gut zu der Linken Vergangenheit im Jahr 2009 als sich Türkische Mitbürger innerhalb eines Leserbrief wiedereinmal über Manipulationen von Müller und Schulte beschwerten.. Wir sehen also, die Vorfälle ereignen sich besonders dann, wenn irgendjemand den eigenen Interessen im Weg steht. Solcherart gemachte Aussagen hier auf DL sind, in ähnlichen Fällen vom Kölner OLG in letzter Instanz als Berichte von Tatsachen beurteilt worden.. „Prozess gegen DL“.

Und wenn wir Müllers, Ausspruch lesen:  „Wir sind schon für mehr direkte Demokratie eingetreten, als andere das Wort nicht einmal schreiben konnten“, ironisierte Ute Müller. Sollte schon nachgefragt werden ob sie denn in der Lage ist, das von ihr geschriebene überhaupt Sinngemäß lesen zu können. Denn Worte wie Pressefreiheit oder Meinungsfreiheit waren selbst für den Duisburger Familienrichter  Hendrik Thome mit seiner ehemaligen Stasi-Anwältin Ruth Kampa  in der Bundes Schiedskommission absolute Fremdworte.

Überhaupt eine schöne Vorstellung! Ein Richter, zuständig für die Rechtsprechung in einen Demokratischen Staat sitzt in einer Schiedskommission mit einer Anwältin zusammen welche mehr als 20 Jahre für die DDR als führende Stasi Mitarbeiterin tätig war. Da ist doch die Frage was die denn dort gesprochen haben Link oder Recht?  Die Antwort geben sie aber selber, da sie Beide ganz urplötzlich verschwanden. Die Kommission später sogar komplett das Weite suchte, mit der Begründung zu hart angegangen zu werden.

In Sinne der Demokratie löste sich dann auch scheinbar der OV Ennigerloh wieder einmal auf. Ja; wieder einmal. War wohl niemand mehr bereit unter das Oberkommando „Kommunismus“ zu arbeiten. Nach der Auflösung im Jahr 2009 kam, obwohl von drei Personen ein Parteiausschlussverfahren gegen den Auslöser Darga an die LSK gerichtet wurde, keine Reaktion. Soviel zum herrschenden Demokratieverständnis in der LINKEN.

Was die LINKE bei Volksbegehren zu leisten vermag, oder auch eben nicht sehen wir an einem Beispiel aus dem Saarland, welches für eine Reduzierung der DISPO Zinsen initiiert wurde. Ganze 0,18 % der benötigten Bürger = 1400 Stimmen fanden sich bereit der Partei ihre Unterstützung zu geben.

„Nazis ehrt man nicht“

Für in keiner Weise geeignet halten die Aktiven der Ahlener Linkspartei Agnes Miegel, Karl Wagenfeld, Friedrich Castelle und Hans Pfitzner, auch weiterhin die Namensgeber für vier Straßen in Ahlen abzugeben. Deshalb starten sie jetzt unter dem Titel „Nazis ehrt man nicht“ eine Plakatkampagne als Gegengewicht zu der Bürgerinitiative, die sich für die Beibehaltung der bisherigen Bezeichnungen ausspricht.

Kreistagsfraktionsvorsitzender Karl-Stephan Schulte kündigte in einem Pressegespräch am Freitagnachmittag zugleich an, zu den beiden Samstagen vor dem 16. August am Marienplatz über Leben und Wirken der vier Kunstschaffenden in der NS-Zeit an einem Stand informieren zu wollen. Wer wie Castelle die „Ausrottung des Untermenschentums“ gefordert habe oder wie Pfitzner nach Kriegsende im Juni 1945 noch Hitlers verbrecherisches Regime und seine Vernichtungsstrategie verteidigte, tauge nicht zum Vorbild. Gleiches gelte für Agnes Miegel und Karl Wagenfeld.

Quelle: Westfälische Nachrichten >>>>> weiterlesen.

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WAF – eine Bottroper Linke Filiale

Erstellt von DL-Redaktion am 17. April 2015

Unmut über Linken-Vorstoß

Der Märchenonkel von Dingsda

Da haben die Ahlener Linken wohl dem falschen Lehrmeister gelauscht. Denn dass auf sie nicht mehr Verlass als auf den ehemaligen Landesgeschäftsführer Blocks ist, zeigen sie nur allzu deutlich im Ahlener Stadtrat, da sie den einmal mit Mehrheit verabschiedeten Beschlüssen nicht folgen möchten. Sagt man doch allgemein dass der Fisch am Kopf zu stinken beginnt. Und Blocks hinterlässt nun einmal eine sehr intensive Duftnote. Dieses nicht nur in Ahlen.

Markierungspunkte zur Festigung der Parteistrukturen wusste er in seiner Zeit als Geschäftsführer des Landes nicht zu setzen und scheiterte letztendlich an seiner Schläfrigkeit. Auf einer Position von der normal die innerparteilichen Diskussionen angestoßen werden, kam rein gar nichts, warum er dann ja auch nicht mehr erneut gewählt wurde. Die Spuren seiner mangelnden Arbeit sind heute noch in NRW sichtbar. Wie sagt man so schön, er hat wohl auf die falschen Pferde gesetzt und ist dann auch noch falsch aufgestiegen, so das er nicht voraus sondern rückwärts blickte.

„Inhaltlich falsch und unfair gegenüber der Verwaltung“ sind Vorwürfe in Ahlen welche auch Blocks in Bottrop nahezu tagtäglich zu hören bekommt. Hilfe durch frische Blutzufuhr ist auch nicht in Sicht und so bleibt dem Rest der Truppe nichts weiteres übrig als dem fortschreitenden Älterwerden des schon lange ranzigen Schinken hilflos zuzusehen.

Aber so sind sie die linken Stinker. Mit gerade einmal zwei Sitze in den Räten von Ahlen und Bottrop vertreten, glauben sie in ihrer Naivität die politische Richtung ihrer Städte entscheidend beeinflussen zu können. Dabei auch immer noch nach hinten blickend, da Ideen für eine bessere Zukunft nicht vorhanden sind.

„Alle sollten mal den Ball schön flach halten“ kommt ein Zuruf aus der grünen Ecke, welcher so wie so von niemanden gehört wird, da sie alle viel zu sehr in ihre eigenen Positionen verliebt sind. Da scheint selbst der einst mit großer Musik angekündigte politische Macher aus fernem Land ratlos zu sein? Trotz seiner vielfachen Erfahrungen aus so ziemlich allen Parteien welche hier auf den Jahrmarkt der Eitelkeiten anzutreffen sind. Es ist still um ihn geworden und nur zu Zeiten von Wahlen stellt er sein Gesicht in der Öffentlichkeit aus, wie oben sichtbar.

Die große Frage welche sich bei so viel politischer Unzuverlässigkeit stellt, welche sich zudem durch die ganze Partei zieht ist letztendlich, wie oft sie noch zu Wahlen antreten können. Ob sie denn noch einmal auf den für Mandate notwendigen Prozentsätzen kommen werden. Denn eines scheint  ganz sicher, sobald keine Mandate mehr zu holen sind, wechseln die meisten dieser Aspiranten die Seiten – schneller als es jeder glauben mag.

Unmut über Linken-Vorstoß

Möglichst schnell beendet sollte nach Ansicht von SPD und Grünen die von den Linken los getretene Diskussion um das Rathaus. Die Fraktionsvorsitzenden Duhme und Pähler-Paul erinnern ihren Kollegen Jenkel an dazu im Rat gefasste Beschlüsse.

„Diskussion zur Unzeit“ und „inhaltlich falsch und nicht fair gegenüber der Verwaltung“ ist das Gelindeste, was Linken-Chef Reiner Jenkel an Echo für seinen Antrag entgegenschallt, die Rathaussanierung zu kippen.

„Es gibt einen mit Mehrheit gefassten Beschluss des Rates, nicht in die Arbeitsagentur umzuziehen und einen gemeinsamem Beschluss über die Sanierung des Rathauses“, stellt die SPD-Fraktionsvorsitzende Gabi Duhme im Gespräch mit der „AZ“ fest.

Quelle: Westfälische – Nachrichten >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: DL / privat – CC 3.0

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Ahlen: Tutat und kein Ende

Erstellt von DL-Redaktion am 30. Januar 2015

Hat das Schrapnell die Kontrolle über IIHRE Partei verloren

Wir werden sicher weit in Ahlen zurückblicken müssen, um eine vergleichbare politische Aussage zu finden welche eine solche Aufregung in der Stadt verursachte. Das dergleichen Beleidigungen  aus der Linken Ecke geäußert wurde spricht an und für sich. So berichteten wir in unseren Artikel „ Der Linke Tutat “tut dat” in Ahlen“ am 25. 01. von dieser für Ahlen wohl einmaligen Entgleisung.

Das solcherart Dummschwätzereien wie sie von Tutat vorgetragen wurden einen solchen Skandal hervorrufen würden, daran dachte in den Moment wohl niemand aus dieser Wahlvereinigung. Das sich aber anschließend auch noch „Fäuste zwecks Verteidigung des Täters in Pawlowscher Art“ erheben würden war von uns aber so erwartet worden. Wir kennen es schließlich nicht anders, als dass Linke immer Recht haben. Linke Stinker eben.

Ähnliches erlebten wir doch noch am letzten Wochenende auf Bundesebene wo aus Anlass des griechischen Wahlerfolges eine Riesen Sause gefeiert wurde, welcher nach Bekanntgabe der neuen Koalition die Ernüchterung folgen musste. Das genaue Gegenteil war der Fall. So dreht man noch heute an den Verstellschräubchen um auch dieses Rechts – Linke Desaster, normal als Mischpoke bezeichnet, als einen Erfolg unter dem Motto „Wir sind alle Griechen“ verkaufen zu können. Und die brav folgende Hammelherde wedelt in ideologischer Verzückung mit den Verdummungsfähnchen.

So distanzierte sich schon am 26.01.15 der Ahlener Bürgermeister von diesem Kindergarten in dem er eine Rolle als Vorgesetzter der Kindsköpfe strickt ablehnte. Natürlich sind solcherart Täter dann auch für ihre Taten selbst in die Verantwortung zu nehmen, wobei für eine Person mit ein wenig Ehrgefühl ein Rücktritt aus diesem so besudelten Stadtrat selbstverständlich wäre. Aber auch das wird ohne den nötigen Druck von Außen, oder der Strippenzieherin aus dem Hinterzimmer so nicht passieren. Solch eine Empfehlung steht als Verhaltensanweisung für Linke in der „Analyse der Gegenkräfte“ auch nicht geschrieben.

Ruhmöller: Bin nicht Vorgesetzter

Nach den Äußerungen von Dirk Tutat, Ratsmitglied der Linkspartei, im aktuellen Streit um die Umbenennung von vier Straßen, meldet sich Bürgermeister Benedikt Ruhmöller zu Wort. Er sei den Ratsmitgliedern nicht weisungsbefugt, hält er fest

Quelle: AZ >>>>> weiterlesen

Nur einen Tag später meldet sich dann auch der KV und Fraktions- Vorsitzende Reiner Jenkel in der AZ zu Wort und distanziert sich von den Äußerungen seines Mitstreiters. „Herr Tutat hat diesen Brief nicht im Namen der Fraktion oder der Partei geschrieben. Es handelt sich vielmehr um seinen persönlichen Leserbrief. Die Wortwahl des Herrn Tutat ist nicht meine.“

Jenkel distanziert sich von Tutats Wortwahl

Als Reaktion auf die Äußerungen von Dirk Tutat, Ratsmitglied der Linkspartei, hat sich Reiner Jenkel zu Wort gemeldet. Der Linken-Fraktionsvorsitzende distanziert sich von der Wortwahl Tutats in einem Leserbrief zur geplanten Umbenennung von Straßen. Eine parteiöffentliche Erörterung soll folgen.

Quelle: AZ >>>>> weiterlesen

Am 28. 01. 15 kündigt das Bürgerbegehren die Auslage der Unterschriftslisten von Februar an. Wir wünschen diesem Bürgerbegehren natürlich viel Erfolg.

Unterschriftenlisten ab Februar bereit

Die Anwohner der vier Ahlener Straßen, die umbenannt werden sollen, stehen in den Startlöchern: Im Februar soll die Sammlung von Unterschriften beginnen. 2500 sind für das angestrebte Bürgerbegehren notwendig.

Quelle: AZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :   Grafikquelle : Screenshot – DL privat aus Artiel vom 07.04.2010 – Rest vom Schützenfest

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Drei Linke Sitze in WAF?

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Januar 2014

Kein Problem – Stühle sind immer genug vorhanden

Ja, dann hofft mal alle schön auf die drei Sitze im Kreistag und vielleicht lassen sich ja wirklich noch einige Unentwegte finden, welche sich diesen Wünschen anschließen. Zu einem Zeitpunkt, an dem sich der Linke Wahlverein langsam aber beständig durch sinkende Wahlerfolge auszeichnet.

So reicht denn auch heute ein doch relativ kleiner Raum in dem Ingrid-Remmers-Gedächnis- Büro zur Durchführung einer Kreis-Wahlversammlung aus. Eine Person, welche in der Partei-Hierarchie als Geste einer Befreiung nach unten durchgereicht wurde.

Es scheint bezeichnend, wenn es der KV WAF sich nun auf die roten Fahnen schreibt, sich vermehrt für „Männerhäuser und Schutzeinrichtungen für (männliche?) Gewaltopfer“ einsetzen wolle. Oh ja, Männer leben in Westfalen scheinbar sehr gefährlich und sehen sich hilflos den Prügeltiraden ihrer Frauen ausgesetzt. Ob das dann unbedingt an den dortigen Frauen liegen mag, können wir so nicht nachvollziehen. Zumindest nicht an den Frauen, welche uns außerhalb der LINKEN begegnen.

Obwohl, die MdB a.D. fegte ja gleich eine Dampfwalze durch den Kreis, im Laufe der Jahre mit eher  zunehmenden Erfolg. Gefürchtet wurde sie sogar von den verschiedenen Polizeistaffeln, welche sie manchmal einfingen, auch ohne dass sie denn nun als Steinwerferin in Erscheinung getreten wäre.

An und für sich schreibt die Satzung als Platzierung ja den Wahlmodus 1. Frau, 2. Mann. 3. Frau usw. vor. Darum stieg Knut Vöcking ja erst in den jetzigen Kreistag ein, nachdem die weibliche Platzhalterin zurückgetreten war. Aber bei verdienten Männer, welche zudem so weit anreisten, um endlich wichtig zu werden, wird dann nicht so genau hingesehen.

Vermisst wird an und für  ein echter Sozialist auf den ersten Platz. Jemandem, dem es gelingen könnte, die Ideologie der Partei auch entsprechend zu vertreten. Hier fällt uns zur Zeit nur der Gewerkschafter Hans-Jürgen Lenzer ein, welcher aber auch diesmal wohl wieder selbstlos verzichtete und sich mit einem Stück Trockenbrot auf der Hand begnügte. Ja, aber genau so geht echter Sozialismus.

Linke hoffen auf drei Sitze im Kreis

Mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Karl Stephan Schulte als Spitzenkandidaten zieht „Die Linke“ in die Kreistagswahl am 25. Mai. Die Wahlversammlung am Samstagnachmittag im Ahlener Bürgerzentrum hatte zuvor beschlossen, dass die Reserveliste zwölf Plätze haben wird, und dass die Frauenquote greift.

Nach den Worten des Kreisvorsitzenden Reiner Jenkel (Ahlen) habe die Partei praktisch keine Aussicht auf Direktmandate. Er hielt es aber für möglich, dass „Die Linke“ drei Kreistagssitze über die Reserveliste erhalte.

Am Mittag hatte es bereits eine Mitgliederversammlung zur Beratung des Kreiswahlprogramms gegeben. „Falls wir mit der Programmdiskussion nicht fertig werden, wird die Beratung an einem anderen Termin fortgesetzt“„ erklärte Reiner Jenkel. Und so war es auch. Da zahlreiche Änderungsanträge vorlagen, wurde über einige Punkte lange gesprochen. So ging es auch um einen Antrag, „Männerhäuser und Schutzeinrichtungen für Gewaltopfer“ mit aufzunehmen.

Quelle: Westfälische Nachrichten >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Fotoquelle: DL/Redaktion

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Linke tote Fische im KV WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Oktober 2013

Linke tote Fische und ein fetter Hai im KV WAF

Auf die Empfehlung eines Mitglied der Linken aus den KV Warendorf schaute ich mir nach langer Zeit wieder einmal den Internetauftritt besagter Gruppe an. Gefunden habe ich dabei nichts Neues und nur die Ingrid möchte wie immer schon zuvor auch, die Zukunft gestalten um Gerechtigkeit zu schaffen.

Aber da war doch noch etwas in den letzten Tage? Ja, da gab es doch Bundestagswahlen und den Bürgern wurde, wie alle vier Jahre zuvor auch schon, die Gelegenheit geboten ihr Kreuz hinter eine ihm genehme Partei zu machen.

Da Niederlagen verschwiegen werden ist natürlich über die Bundestagswahlen nichts zu finden. Die Ergebnisse oder Bewertungen werden auch besser außen vorgelassen. Es reicht aus, wenn auf den höheren Etagen die Funktionäre eine erlittene Niederlage in Siege schönreden. Da muss nicht darauf aufmerksam gemacht werden das im Kreis WAF,  innerhalb der Linken, Landesweit das dritt schlechteste Wahlergebnis erzielt wurde und allein bei den Zweitstimmen rund 3000 verloren gingen.

Selbstredend braucht sich auch keiner bei den paar Wählern zu bedanken. Das ginge bei den übriggebliebenen Stimmen vielleicht sogar noch per Handschlag, im Bürgerbüro. Und so bleibt als Ergebnis der Blick in die Zukunft auch bei den Landtagswahlen im Jahr 2012 hängen. Wie hatte Schulte bei seinen Einzug in den Kreis WAF einst getönt: „Ihr habt von Politik wenig Ahnung“.

So werden zwischen den 21. März 2013 und den 8. April 2014 keine Termine oder Aktivitäten bekannt gegeben. Der KV begibt sich im Dauerschlaf und machte auf ihrer eigenen Seite noch nicht einmal auf die Bundestagswahlen aufmerksam. Natürlich brauchte sich der im Kreis so bekannte Kandidat auch nicht vorstellen und erreichte bei den Erststimmen stolze 3, 5 %. Ohne Fleiß keinen Preis?

Diese Art der Arbeitsverweigerung beherrscht der Hütchenspieler Günter Blocks besser. Als heutiger Macher in Bottrop, mit Daumen zeig nach unten, konnte er es nicht unterlassen die Gunst der Stunde für sich persönlich zu nutzen: Ich zitiere aus unseren Artikel vom 1. 09. 2013 „Der linke Macher“:

 „Günter Blocks ließ sich aber sehr wohl auf der Sommerakademie der Linken Sozialisten entsprechend feiern. Diese Akademie dient dieser Splittergruppe innerhalb der Partei praktisch als eine Gehirnwaschanlage, so wie es uns zugetragen wurde, linker Doktrinen.

In seinen Vortrag „Vortragsfolien von Günter Blocks” lesen wir so unter vielen anderen folgendes über

Erfolgreiche Linke Basisarbeit:

Wie kann dieser Bürgerentscheid – Wahlkampf

für die Stärkung der LINKEN genutzt werden?

Wie zur Stärkung beitragen •

Alleinstellungs-Merkmale der LINKEN im Bündnis herausstellen

Hier benutzt der linke Günter Blocks die Arbeit einer Bürgerinitiative um fern der Heimat das Lob auf sich zu häufen. Günter der Große, der Star und Macher. Günter for Präsident? Oder Günter der Stinkstiefel?“

Im Zeitalter des Computer ist die Web-Seite eines Kreisverband schon als erste Visitenkarte zu sehen. Ein Hinweis auf die Stimmung welche innerhalb einer Gruppierung herrscht oder eben auch nicht. Heute auch das Spiegelbild auf die Arbeit eines Günter Blocks, als Landes-Geschäftsführer samt seiner Helferin. Sie haben seinerzeit versucht politisch tote Fische wieder aufzublasen, ins Wasser gesetzt, in der Hoffnung dass diese wieder mit den schwimmen beginnen. Nun macht es blubber, blubber und langsam versinkt Einer nach den Anderen auf den Boden und löst sich in wohl gefallen auf.

Eine vielleicht nicht gerade gute Idee welche ihm da von einigen Leuten wie vielleicht Manfred Kapluk, Paul Schäfer oder auch Michael Kretschmer ins Ohr gesetzt wurden? Aber so ist das, wer den Schaden hat braucht für den Spott nicht zu sorgen.

Fotoquelle: Fotoquelle: Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0.

eigene Fotomontage DL

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So „Umfairteilt“ Die Linke des KV WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Mai 2013

Umfairteilen nach Linken  WAF Vorstellungen

So Umfairteilen die Anderen

Reichtum ist teilbar heißt es auf der Webseite des KV Warendorf und dieser präsentiert Die Linke auf ihre eigene Art mit der Aktion Umfairteilen. Hierzu blickt man mit stolz auf die Erstellung von vier Infostände in vier verschiedene Orte des Kreisgebiet. Komisch nur, dass der großen Lesegemeinschaft auf der Kreis eigenen Seite nur zwei Fotos aus zwei Städte als Werbung zur Ansicht angeboten werden

Diese Fotos sind sprechende Beispiele für die Tatkraft und Gestaltungsvielfalt des Linken KV Warendorf. Sie erlauben den Betrachtern auf recht eindrucksvolle Art und Weise einen realen Blick in die Kultur und Arbeitsweise linker Parteipolitik.

Aufgenommen aus einer gewissen Distanz, auf dass die abgelichteten Personen ein wenig verschwommen und unklar wiedergegeben und nur von echten Insidern erkannt werden können. Richtig ist der ungeschriebene fotografische Hinweis, dass für die Aktion „Umfairteilen“ wenigstens drei Personen benötigt werden. Einer der gibt, eine die nimmt und einer der verteilt. Das sagen auch die Fotos aus.

Auf den Foto aus Ahlen glauben wir Frau Müller als „kasus knaxus“ der Linken des KV WAF, wiederzuerkennen, welche sich mit der rechten Hand am Stand festhält, oder eben diesen in die Balance bringt. Sie hält durch den Stand die Barriere zwischen sich und den distanziert stehenden  Betrachtern aufrecht. Vielleicht wagen diese es nicht, sich dem Infostand weiter zu nähern?

Sie haben Angst eventuell später einmal mit dieser Frau identifiziert zu werden? Frau Müller ist in Ahlen übrigens als Fahrrad schiebende Alt-Diva bekannt. Kaum jemand hat sie je fahrend gesehen. Sind die Beine wohl zu kurz zum treten? Gibt es denn da nicht Personen welche für ihre kurzen Beine gerühmt werden?

Auffällig die Menschenleere in der Stadt. Ganz in der Ferne kreuzt eine Person die Straße. Totenstille vor der Kirche, vielleicht aufgrund des Infostand der Linken? Der Ruf in der landesweiten Öffentlichkeit ist ja nicht gerade als Renommee zu sehen.

Das Foto aus Beckum fällt aufgrund der Farbmischung blau und rot auf. Aber auch sonst vielleicht, dass sich eine Person auffällig im Hintergrund als nicht präsentabel zeigt? Oder möchte er noch weniger erkannt werden als die Anderen und zweifelt an die Harmonie zu dritt? Auch hier fällt der Ansturm der Masse nach Informationsmaterial auf.

Nachdem wir nun zwei Fotos eingehend betrachteten stellt sich mehr denn je die Frage wer denn hier Nehmer oder Geber ist. Wäre es vielleicht auch möglich das hier alle nur „Umfairteilen“ sein möchten, nicht ahnend das schon gar nichts mehr vorhanden ist, da Wagenknecht und Lafontaine ihre Gelder lange im Ausland verbunkert haben? Vielleicht in oder auf Kuba?

Ganz zum Schluss dann die alles entscheidende Frage. Wo ist das Kreis Maskottchen die noch politisch existierende MdB Ingrid Remmers? Ist das die unkenntliche Person auf dem Beckumer Foto vom Betrachter aus, auf der linken Seite? Als Linkende ist sie ja auch bekannt geworden. Und warum wird die Anzahl der gesammelten Unterschriften nicht bekanntgegeben?

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Grafikquelle      :      Aktionsbühne von verdi unter dem Motto „UMfairTEILEN – Reichtum besteuern“ in der Georgstraße in Hannover

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Das Würgen beim M

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Dezember 2011

Kotzen gegen die Ehrlosigkeit: Würgen mit M

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/2/20/Civo.jpg

Ach wie gut schmeckt das Frühstück beim Lesen solcher Kolumnen. Eine Kleine nur wirklich ganz kleine „Realsatire“ beschäftigt sich heute mit dem Würgen, ja richtig, in der Umgangssprache sagen wir auch Kotzen dazu.

Hier die paar Zeilen aus der TAZ zitiert:

„Kotz, würg, brech. Ein neues Virus geht um in Deutschland , der W-Virus. W wie Würgen. Ausgelöst wurde der W-Virus durch die Ms, jene zwielichtigen Gestalten der deutschen Wirtschaft, die sich immer noch in die Öffentlichkeit wagen: Maschmeyer, Middelhoff, Mehdorn – Manager, die ein sofortiges Magenentleeren bei allen Beobachtern hervorrufen, wenn sie, wie gestern geschehen, in den Nachrichten auftauchen, weil sie um ihre angebliche Ehre kämpfen, obwohl sie längst alles verloren haben, was nach landläufiger Sitte als bürgerliche Ehre bezeichnet werden kann. Die armen Ms aber fühlen sich verkannt, verletzt und unverstanden, und an der Stelle würden wir diese….. diese….. Ms gerne schwer beleidigen, was wir aus juristischen Gründen leider nicht dürfen, um diesen ebenso vermögenden wie klagefreudigen Subjekten nicht auch noch die Gelegenheit zu geben, sich an uns zu bereichern. Was sie getan haben weiß sowieso jeder, und am Ende wird das Urteil einhellig und vernichtend ausfallen. So lange kotzen wir kraftvoll, um zu zeigen, was wir von den ekelerregenden Ms halten: gar nichts.

Wie einem beim Lesen solcher Zeilen noch das Frühstück schmecken kann werden manche fragen und darauf kann es nur eine Antwort geben: „Wir waren einmal Mitglieder in der LINKEN“. Und da gibt es reichlich Gründe warum bei ehemaligen Mitgliedern so ein kleiner Artikel keinen Schaden im Magen mehr anrichten kann.

Auch der Buchstabe M frischt hier einige Erinnerungen auf. M -wie Möchtegern, oder auch Innen! Zu viele von dieser Sorte und es gibt Mitglieder in Berlin bei denen die Angst umgeht aufgrund Dieser, mit der Partei bald unter die 5 % Marke zu fallen. Unter 5 % heißt, wir bedienen uns ja hier der Umgangssprache, Mauerbauer aus Ost und West 2% hier im Land. Noch nicht einmal der rechte Schotterstreifen am Straßenrand der Gesellschaft.

M wie Müller, ein Urgestein in der Schiedskommission als Pet von Richters Gnaden? Oder wer erinnert sich nicht immer wieder gerne an Müllers-Mühle?
Middelhoff einst Manager bei Bertelsmann! Bertelsmann mit „B“ wie Bierbaum.

Im übrigen, der Link oben: „Taz zitiert“ führt auf ein schönes Bild welches zum Artikel passt!

Hier ist aber nun wirklich Schluss. Der Rest wird mit Kaffee hinuntergespült.

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Grafikquelle    :

Lejos del civo

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Linkes Dilemma!

Erstellt von DL-Redaktion am 17. September 2010

Fraktion die Linke im EU Parlament

Konferenz »Europäische Politik für Bauern« der LINKEN am 25. Juni in Schwerin (2).jpg

Fast schon genüsslich beobachte ich die Auseinandersetzungen innerhalb der Fraktion DIE LINKE im Europäischen Parlament. Bestätigt sich doch vor allen Dingen einmal mehr der allseits bekannte Spruch welcher da lautet: „Der Fisch fängt am Kopf zu stinken an“. Oder mit anderen Worten gesagt: Wenn es schon „Oben“ nicht mehr zusammen geht, wie kann dann noch etwas Gutes an der Basis wachsen ?

Unabhängig von den Partei zerstörenden „Ich“ Gruppierungen, lassen sich immer tiefer gehende Risse in den Strukturen ausmachen. Zur Feststellung dieser Tatsache bedarf es keiner Mitgliedschaft in dieser Partei mehr, dazu reicht die  aufmerksame Beobachtung der öffentlich ablaufenden Skandale vollständig aus. Diese Tatsachen sind auch nicht durch hilflos wirkende Erklärungen oder dem verteufeln der ach so bösen Presse hinweg zu kaschieren. Nein, diese Partei wird sich in den nächsten Jahren von innen heraus selbst zerlegen.

Wenn denn schon innerhalb einer kleinen Gruppe  von nur acht  „Vorzeigepolitiker“ auf europäischer Ebene keine Einigkeit erzielt werden kann, warum sollte dieses denn dann in den einzelnen Verbänden vorausgesetzt werden? Auch hier, vor Ort ist man letztendlich nur darauf bedacht seine persönlichen Vorteile durch diese Parteimitgliedschaft zu suchen. Da spielt dann ein vor den Wahlen in Zustimmung mit der Basis erarbeitetes Programm keine Rolle mehr. So wie der Abgeordnete im Europarat gerne bereit ist schon Mindestlöhne von ca. 5 Euro als Verhandlungsbasis zu akzeptieren, (die Partei fordert 10 Euro) sind auch in den Stadt- oder Kreisräten bei Abstimmungen alle Wahlprogramme, sowie dem Wähler zu vor gegebenen Versprechungen vergessen, da man sich auch hier die Aussicht auf einen gut dotierten Posten, in der Privatwirtschaft, nicht verbauen will. Da wird dann auch einmal ganz schnell aus einem einfachen Disponenten oder Kaufmann ein hochqualifizierter  Unternehmensberater, dem der „gute“ Ruf  schon aus anderen Landesverbänden voraus eilt.

Was dem Bürger heute als Linke Partei verkauft wird, ist ein großes Sammelsurium von Kumpeleien welche sich gegenseitig die Spitzenplätze zu erhalten suchen, koste es was es wolle. Da haben wir denn in Europa einen Thomas Händel welcher mit seiner Seilschaft auch dergleichen von Klaus Ernst als Stütze dient. Klaus Ernst wiederum wurde nicht nur durch seine Raffgier bekannt, sondern trat auch schon einmal mit den Ideen einer Duldung von Hartz IV, bei Erhöhung des Armengeldes, oder bei der zumindest als fragwürdig gesehenen Vereinigung von WASG und PDS in Erscheinung! Diese Vereinigung war der Türöffner in die Welt des großen Geldes! Die Verpflechtung alter Seilschaften zieht sich über die Gewerkschaften, durch die Landesverbände, z.B. in NRW Blocks, Remmers, hinunter  zu den Schuhputzern  in die Kreisverbände. Namentlich in WAF Müller, Darga, Schulte und Vöcking, in Herne Beuermann, Klute; in Kleve Kretschmar, Fröse usw. usw.. Haben wir die Vorgänge aus Bayern, RLP oder auch an der Saar schon wieder vergessen? Sind diese Vorgänge, in der Häufung alles nur Zufälle? Nein, da gibt es einen roten Faden, da steckt eine Strategie hinter.

Als Ergebnis sehen wir völlig verquartzte Strukturen. Eine nach rückwärts ausgerichtete Ideologische Befangenheit, welche eine in die Zukunft gerichtete moderne politische Ausrichtung verhindert.

Genau wie der Umweltministers Norbert Röttgen wurde auch Frau Sabine Wils von einer Strömung Unterwandert und zur Handlungsunfähigkeit verurteilt. Warum lassen sich diese Herrschaften solcherart Behandlung bieten, sich so verbiegen? Beide zeigen uns, dass die politische Ausrichtung nur Fassade ist und bestätigen die These, dass es in der Politik nur mehr um das Geld und um persönliche Eitelkeiten geht, quer durch alle Parteien. Da braucht sich dann auch niemand mehr wundern, wenn die  Politik mehr und mehr an Glaubwürdigkeit verliert und die Bereitschaft an den Wahlen teilzunehmen immer mehr abnimmt.
IE

Erklärung von Sabine Wils, MdEP zur Entscheidung der Delegation der Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE, ihre Leitung abzuwählen:

Auf der heutigen Delegationssitzung hat eine Mehrheit von fünf der insgesamt acht Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE entschieden, mir das Misstrauen als Leiterin der Delegation auszusprechen. Damit hat diese Mehrheit Drohungen wahr gemacht, die sie schon im Juli dieses Jahres im internen Kreis ausgesprochen hatte.
Mit diesem Beschluss wurde zugleich das Angebot des geschäftsführenden Parteivorstandes ausgeschlagen, Anfang Oktober ein Gespräch über die Konflikte in der Delegation zu führen. Dies stellt einen beispiellosen Affront gegen die Führungsgremien der Partei dar. Ich bedaure dies ausdrücklich.
Mit dem Misstrauensvotum ignorierte die Mehrheit der Delegation eine insgesamt erfolgreiche Arbeit unter meiner Leitung. Seit der Konstituierung des Parlaments im Juli 2009 haben wir einiges erreicht. Es wurde ein anspruchsvolles Arbeitsprogramm beschlossen. Die Öffentlichkeitsarbeit wurde erheblich verbessert. So wird wieder der Infodienst „europaRot“ herausgegeben und der Internetauftritt konnte völlig neu gestaltet werden. Die Abgeordneten treffen sich regelmäßig vor den Abstimmungen im Parlament zu Besprechungen über ihr Abstimmungsverhalten. Dies hatte es in den bisherigen zehn Jahren des Bestehens der Delegation nicht gegeben. Schließlich ist auch unsere Präsenz in der Öffentlichkeit und in der Partei deutlich besser geworden.

Das Votum der Mehrheit ist Ausdruck politischer Gegensätze in der Delegation.

Die Kernpunkte der Auseinandersetzung sind: Die Haltung der Delegation DIE LINKE zum konföderalen Status der Fraktion GUE/NGL, die Positionierung zum Europäischen Auswärtigen Dienst, die Bewertung einer europäischen Finanzmarktregulierung und die Haltung zur europäischen Mindestlohnpolitik.
Die Delegation der Partei DIE LINKE ist in der Fraktion GUE/NGL mit acht von insgesamt 35 Abgeordneten die mit Abstand stärkste Delegation. Sie stellt daher zu Recht den Fraktionsvorsitzenden und den stellvertretenden Generalsekretär. Sie trägt aber auch eine besondere Verantwortung für den Zusammenhalt der Fraktion. Als konföderale Fraktion arbeitet diese nach dem Konsensprinzip. In politischen Fragen, zu denen kein Konsens in der Fraktion besteht, können die nationalen Parteidelegationen ihre jeweils eigenen Positionen vertreten und demgemäß im Parlament abstimmen. Die Mehrheit der deutschen Delegation versucht immer mehr, bei Redezeiten und inhaltlichen Diskussionen die „deutsche“ Position durchzusetzen Dies ist unsensibel und gefährdet den konföderalen Charakter der Fraktion. Für mich gilt die Aussage des 2009 beschlossenen Europawahlprogramms: „Wir setzen weiter auf die Zusammenarbeit und die politische Kompetenz von linken Kräften über die Europäische Linke hinaus, mit denen wir die erfolgreiche Arbeit in der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) fortsetzen wollen.“ In einem ersten Votum hat das Parlament über Vorschläge zu einer europäischen Finanzmarktregulierung abgestimmt. Es besteht in der Fraktion nahezu ein Konsens darüber, dass diese Vorschläge völlig unzureichend sind, um zukünftige Finanzmarktkrisen zu verhindern. Diese Position wurde auch von den zwei deutschen Schattenberichterstattern ursprünglich geteilt. Dennoch versuchten sie, kurz vor der entscheidenden Abstimmung im Parlament, an dem üblichen Verfahrensweg vorbei, eine Zustimmung zu den Vorschlägen durchzusetzen. Dieses Verhalten ignorierte nicht nur die von allen zu respektierenden Verfahrensweisen, es steht auch inhaltlich im Gegensatz zur Fraktion. Gegen dieses Vorgehen habe ich mich entschieden ausgesprochen.
Die Partei DIE LINKE hat eine klare Position zur europäischen Mindestlohnpolitik. In ihrem Europawahlprogramm 2009 heißt es dazu: „DIE LINKE unterstützt die Forderung des Europäischen Parlaments, dass die EU eine Zielvorgabe zum Niveau von Mindestlöhnen in Höhe von mindestens 60 Prozent des nationalen Durchschnittslohns vereinbart, um Armut trotz Erwerbsarbeit zu verhindern.“ Einige deutsche Abgeordneten ignorieren aber diese Aussage und fordern stattdessen öffentlich „eine verbindliche EU-weite Mindestlohnrichtlinie und armutsfeste Mindesteinkommen auf der Basis von 60 % des nationalen Durchschnittseinkommens“. Eine Orientierung nur am Durchschnittseinkommen statt am Durchschnittslohn würde aber im Ergebnis sehr viel niedrigere Mindestlöhne in den EU-Mitgliedstaaten bedeuten. Die klare und unmissverständliche Position der Partei zu Mindestlöhnen, eines ihrer Markenzeichen in der Öffentlichkeit, wird damit angegriffen. Dies ist mit mir nicht zu machen.
Die Partei DIE LINKE lehnt geschlossen einen Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) ab, da er einen weiteren Schritt in Richtung Militarisierung der EU bedeutet. Um aber ein Mindestmaß demokratischer Kontrolle über den EAD zu erreichen, forderte die Fraktion GUE/NGL in einem Antrag im Europäischen Parlament die Stärkung der nationalen Aufsichtsrechte, wie es zuvor die Fraktion der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag beantragt hatte. Bei der Abstimmung über den eigenen Antrag enthielten sich drei Abgeordnete der deutschen Delegation. Dieses Verhalten lässt die Frage aufkommen, ob wir unsere kritische Haltung gegenüber dem EAD selbst überhaupt ernst nehmen. Ich empfinde ein solches Verhalten als zutiefst unglaubwürdig.
Die Partei DIE LINKE hat sich in der Vergangenheit nicht immer mit ihrer Delegation im Europäischen Parlament identifizieren können. Es sei nur an die unverhältnismäßige Kritik an Kuba und an die Unterstützung des Verfassungsvertrages durch einige Abgeordnete erinnert. Teile der Delegation setzten sich beharrlich über einmütig geteilte Positionen der Partei hinweg. Der Essener Europaparteitag hat im März 2009 mit klaren Aussagen in seinem mit großer Mehrheit beschlossenen Europawahlprogramm eine inhaltliche Festlegung der Europapolitik der Partei DIE LINKE getroffen. Daran fühle ich mich gebunden. Eine erneute Entfremdung zwischen der Delegation der Europaabgeordneten und der Partei darf nicht entstehen. Gegen eine solche verhängnisvolle Entwicklung werde ich auch in Zukunft kämpfen.
Weitere Informationen unter Sabine Wils

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Grafikquelle : Fraktion DIE LINKE. im BundestagFlickr: Konferenz »Europäische Politik für Bauern« der LINKEN am 25. Juni in Schwerin

  • CC BY 2.0Hinweise zur Weiternutzung
  • File:Konferenz »Europäische Politik für Bauern« der LINKEN am 25. Juni in Schwerin (2).jpg

 

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LINKE Zerrbilder?

Erstellt von DL-Redaktion am 16. September 2010

Wo der Kalte Krieg fortlebt

Zwei Artikel, „Pro und Kontra“, über Kuba einem Traumland vieler LINKER, im besonderen der Sektierer und der Spinner. Sie fliegen dort immer wieder hin und so langsam sollten wir uns die Frage stellen warum noch niemand dort geblieben ist. Dort im Land der Träume, dem Land wo Milch und Honig fließt. DL/IE

Datei:"WARNING - OUR HOMES ARE IN DANGER NOW" - NARA - 516040.jpg

So stellt denn Bernd Pickert in seinem Artikel unter anderen folgende Frage: Ich zitiere:

„Und warum schaffen es manche Linke nicht, gedanklich zwischen dem Wohl des kubanischen Volks und dem seiner sozialistischen Einparteienregierung zu trennen? Letztere ist für Göll fortschrittlich, während die Menschen dumm und manipulierbar sind. Dahinter steckt ein grauenhaftes Menschenbild“

„Zur Erinnerung: Jede Gesellschaft der Welt setzt sich aus Individuen zusammen, die eigene Gedanken und eine Vielfalt von Ansichten haben – kluge und dumme, rechte und linke, religiöse und antireligiöse. Sie alle müssen sich ausdrücken und mitwirken können. Das sind Grundrechte, die – richtig! – auch in kapitalistischen Gesellschaften stets neu erkämpft und gesichert werden müssen. Sie stehen selbstverständlich auch den Menschen auf Kuba zu.“

Fidel Castros wahre Worte

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Nun der Artikel von Edgar Göll

Wo der Kalte Krieg fortlebt

Kuba hat zwar viele Probleme, aber es achtet die Menschenrechte. Westliche Gegner des sozialistischen Inselstaats machen es sich mit ihrer Kritik deshalb oft viel zu einfach. VON EDGAR GÖLL

Wir wissen, dass auf Kuba hunderte Gefangene einsitzen – trotz internationaler Kritik, trotz Drucks humanistischer Organisationen. Sie sind nachweislich gefoltert worden, fast alle wurden unter ominösen Umständen inhaftiert. Viele sind inzwischen „frei“, aber knapp 300 sitzen noch – und zwar in Guantánamo, in Käfigen der US-Regierung, bewacht und gefoltert von US-Soldaten und US-Geheimdienstlern. Das widerspricht den Wünschen Kubas, dem die Hafenregion gehört, die 1902 in Kolonialmanier von den USA in Form einer „Pacht“ entwendet worden ist.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle :

Public domain
This image is a work of the United States Department of the Treasury, taken or made as part of an employee’s official duties. As a work of the U.S. federal government, the image is in the public domain in the United States.
NARA Logo created 2010.svg This file was provided to Wikimedia Commons by the National Archives and Records Administration as part of a cooperation project. The National Archives and Records Administration provides images depicting American and global history which are public domain or licensed under a free license.
Urheber Unbekanntwikidata:Q4233718 oder nicht angegeben
Record creator Office for Emergency Management. Office of War Information. Domestic Operations Branch. Bureau of Special Services. (03/09/1943 – 09/15/1945)
Titel „WARNING – OUR HOMES ARE IN DANGER NOW“
Datum – 1945

Still Picture Records Section, Special Media Archives Services Division (NWCS-S)

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Aktion Massenzeitung !

Erstellt von DL-Redaktion am 6. September 2010

AKTION  EXTRABLATT

Datei:Unna Extrablatt IMGP4120 wp.jpg

Cafe Extrablatt – Unna

Nachdem vor einigen Tagen die Massenzeitung der Organisationen der „Erwerbsloseniniativen“ angeliefert wurde, haben wir von DL postwendend mit der Verteilung dieser Zeitungen begonnen. Dieses EXTRABLATT wurde unter dem Titel „Einkommen zum Auskommen“ gedruckt und wird  im Laufe des  Monat September von uns sowohl als Posteinwurf in die Briefkästen direkt an die Haushalte, als auch vor den Arbeitsämtern direkt an die Besucher dieser Institution verteilt werden. Das hierzu auch ein gewisser logistischer Aufwand benötigt wird, versteht sich von selbst, und die Redaktion möchte sich hier auch schon im voraus bei unseren vielen Helfern bedanken, ohne denen eine solche Aufgabe nicht zu bewältigen wäre.

Unter dem Aufruf „Gemeinsam stark!“ rufen in dieser Zeitung verschiedene Erwerbsloseninitiativen und Gewerkschaften zur Zusammenarbeit auf. Namentlich weisen wir auf folgende Institutionen hin:

Aktionsbündnis Sozialproteste,
Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg,
Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen,
Erwerbslosen Forum Deutschland,
Erwerbslosenverein Tacheles,
Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen
ver.di Erwerbslose

Ziel der Zeitung ist es, in der breiten Bevölkerung auf die immer stärker sichtbar werdenden Missstände in der Gesellschaft aufmerksam zu machen. Des weiteren werden Aktionstermine vermittelt und Wege zur Hilfe und Selbsthilfe aufgezeigt.

Es ist interessant zu sehen, dass in dieser Druckausgabe die Partei DIE LINKE keine Erwähnung findet. Die Partei, welche einst aus Protest gegen das Schleifen der Sozialgesetze von mutigen Frauen und Männern gegründet wurde, scheint in den Augen der Erwerbsloseninitiativen keine Bedeutung mehr zu haben. Sie scheinen auch festgestellt zu haben, dass vielfach miese Trittbrettfahrer die Plätze von vielen Mitgründern eingenommen haben und mit Spinnern und Sektierern keine Reale Politik machbar ist. Sie fühlen ausserdem, dass die Spitzen dieser Partei bereits kurz nach der Gründung die Verbindung zur Bevölkerung verloren haben. Mandats- und Vorstands-Bezüge machen bekanntlich fett und träge, was man bei einigen der nun Neureichen auch sehr gut beobachten kann.

Da sich im besonderen hier vor Ort, im Kreis Warendorf, die  LINKE in einer desolaten Unfähigkeitsstarre befindet, haben wir uns entschlossen, für die Verteilung dieser Zeitung hier im Kreis zu sorgen. Diese LINKE wird ihre Kader-Brigaden ehe nicht mobilisieren können. Als bestes Beispiel für die Unfähigkeit dieser LINKEN weise ich auf zwei Artikel innerhalb der letzten Woche in unserer Heimatzeitung hin. Da wurde zum ersten ein Leserbrief von Bodo Mantey aus der Gewerkschaft Komba zu den sozialen Verwerfungen gedruckt, ebenfalls wurde ein Bericht über die Aktivitäten des  Ahlener Integrationsrat verbreitet, zwei urlinke Themen, sollte der Leser denken? Irrtum! Nicht im Kreis WAF, hier sind diese Themen längst von den anderen Parteien besetzt und den LINKEN aus den Händen genommen worden. Sie wurden durch Untätigkeit und Unfähigkeit vergeben. Als  Beispiel der leeren Hände kann der Rücktritt der Kreisrätin Müller gewertet werden. Man wir sie nicht vermissen, denn Hände und Kopf waren bei ihr nie gefüllt. Nur der Mund war zu vernehmen, wenn er denn dazu gebraucht wurde, Mitmenschen mit Rufmorden zu verunglimpfen und zu betrügen. Da wird der aus Herne geflüchteten MdB Remmers in Zukunft die entsprechende Partnerin fehlen.

So  zogen wir bereits gestern eine Bilanz des Versagens in dem Bericht: „365 Tage Stillstand.“

Dass diese Zustände aber nicht auf den KV WAF begrenzt sind, zeigt sich schon dadurch, dass zur Herstellung dieser Zustände vor Ort die Mithilfe unfähiger Mitglieder aus dem Landesvorstand benötigt wurde. Diese Unfähigkeit ist heute ein Spiegelbild der gesamten NRW Partei. Zeigt dieses doch auf, dass eine Auflistung geleisteter politischer Arbeit nicht erwähnenswert ist. Eine zu erstellende Bilanz der Westlinken würde im besten Falle zeigen, dass die Partei von einem Skandal in den nächsten trudelt und in diesem Zustand als politisch-demokratische Kraft nicht mehr ernst genommen werden kann. Nur allzu sehr haben hier die Spinner und Sektierer das Sagen. Sollte nicht schnellstes eine Richtungsänderung eingeschlagen werden, hat diese Partei ihren Zenit lange überschritten.

IE

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Fotoquelle : Bild: – Rainer Knäpper, Lizenz Freie Kunst

Copyleft: Dieses Kunstwerk ist frei, es darf weitergegeben und/oder modifiziert werden entsprechend den Bedingungen der Lizenz „Freie Kunst“.Der vollständige Text der Lizenz steht auf der „Copyleft Attitude“-Seite sowie auf anderen Webseiten.
Urheber smial / Eigenes Werk

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Linker Freundeskreis.

Erstellt von DL-Redaktion am 1. September 2010

Die Rache des Wiederauferstandenen

Flag of North Korean leaders.svg

Wir sehhen die drei Generationen Hierarchie – wie in der Linken

„Und einmal in der Woche muss jeder Nord-Koreaner zur ideologischen Unterweisung und zum Zweck der Selbstkritik zu einer Versammlung erscheinen, was von dem Regime beschönigend als „Lebensbilanz“ bezeichnet wird.“ Ein wenig weiter: „Ob diese Opfer es wert seien? „Ja“, antwortet er, er wolle das Regime der Kims entlarven, das seiner Meinung nach „viel schlimmer als das von Adolf Hitler sei.“

Das sind Auszüge aus einem Bericht über einen Dissidenten aus Nordkorea. Ich nenne diese Selbstkritik schlichtweg eine Gehirnwäsche, welche diese Menschen dort über sich ergehen lassen müssen. Dieses Regime gehört zum Freundeskreis der Partei DIE Linke und ich muss dann sagen: Hier treffen sich gleichgesinnte, denn wie Gehirnwäsche sehen auch die „Seminare“ der SL z.B. in Sennestadt aus. Auch in den vielen Parteiausschlussverfahren und Schreiben der Landes – Geschäftsführung werden die Mitglieder dann belehrt, wie für die Parteispitze Demokratie aussieht.

Ich zitiere auch hier über Parteiausschlüsse:

„Parteiausschlussverfahren sind umständlich, außerdem müssen die Urteile vor normalen Gerichten Bestand haben. Der Sinn dieser Prozedur ist es, zu verhindern, dass innerparteiliche Kämpfe per Ausschluss ausgetragen werden. Niemand, der machtpolitisch gerade stört, darf einfach vor die Tür gesetzt werden. Dieses Verfahren ist bürokratisch – aber es schützt die Rechte von Parteimitgliedern vor Willkür.“ So das Zitat aus einem Kommentar von Stefan Reineke.

Zu einem Ausschluss bei den LINKEN reicht schon der private Lügenbericht in Form eines „offenen Brief“ der machtgeilen, verlogenen  Alt-Kommunistin Müller aus dem Warendorfer Kreis -Verband, einer „anmaßenden“ Ingrid Remmers, welche mir leider zuvor nur einmal in meinem Leben, mehr per Zufall, über den Weg gelaufen ist, und eines „schmierigen“ Landesgeschäftsführers Günter Blocks. Dazu nehme man eine Landesschiedskommission welche dem Vorstand des Landesverbandes devot ergeben ist, verbreite durch Presse und persönliche Gespräche reichlich Rufmord, Lügen und Betrügereien, um so zum guten Schluss auch den Vorsitzenden der Bundesschiedskommission, Hendrik Thomé, hauptberuflicher Richter am Familiengericht in Duisburg, mit in diese ganzen Machenschaften ein zu beziehen.

Wie oft ist diese Sache Bundesweit so oder ähnlich gelaufen? Ich würde mich freuen, wenn sich noch mehr  Betroffene melden würden, da ich plane in Form einer Sammelklage? diese ganzen undemokratischen Machenschaften aufzudecken. Auch Rechtsanwälte, welche an einen solchen Prozess interessiert sind, können sich bei mir gerne melden. Dazu stelle ich alle  notwendigen Dokumente, Unterlagen und Schriftwechsel zur Verfügung. Auch eine Reihe von Zeugen sind gerne bereit ihre Aussagen vor Gericht zu machen. IE


Hier nun der Bericht über das LINKE Traumland:

Jahrzehnte war Kim Jong Ryul treuer Gefolgsmann des Regimes, ging für die „Geliebten Führer“ auf Einkaufstour in Europa. 1994 täuschte er seine Ermordung vor und tauchte unter. Jetzt klagt er an.

AUS WIEN CIGDEM AKYOL

Den Mord plante Kim Jong Ryul jahrelang voraus. Anfangs hatte er mit dem Gedanken gespielt, einfach so zu verschwinden. Er wusste, dass er mit äußerster Vorsicht vorgehen musste. Immerhin ist sein Feind eine paranoide Diktatur. Deswegen hatte er die Idee rasch verworfen, zu kompliziert. Er wählte einen anderen Weg. Tat so, als sei er von slowakischen Gangstern ermordet worden.

„Wenn der Tiger stirbt, hinterlässt er sein Fell. Wenn ein Mensch stirbt, möge er seinen Namen hinterlassen.“ Mit diesem konfuzianischen Sprichwort antwortet Kim Jong Ryul auf die Frage, warum er sich nun aus seinem Versteck wagt. Dabei wurde er vor 16 Jahren für tot erklärt. Er hatte seine eigene Ermordung inszeniert und verschwand im Untergrund, war plötzlich weg. Jetzt ist er wieder da, das Regime weiß zumindest grob, wo Kim Jong Ryul steckt: Der Totgesagte lebt in Österreich, ist nun ein „Vaterlandsverräter“. Und er will erzählen. Seine Meinungen äußern, sich „rächen“, wie der 76-jährige sagt. Er sitzt in einem Wiener Kaffeehaus, gekleidet in einen viel zu großen Anzug, und hat eine Papiertüte dabei. In ihr bewahrt er alle seine Unterlagen auf, seinen nordkoreanischen Pass, die Studentenausweise aus der DDR und Bilder aus der Vergangenheit.

Staat der Angst

Quelle Taz >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : Fictitious flag representing the three supreme leaders (also three generations of leaders) of the Democratic People’s Republic of Korea.

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Der geliebte Führer

Erstellt von DL-Redaktion am 28. August 2010

Spekulationen um den Geliebten Führer

Ähnlich wie bei den Linken

Den Neuesten Meldungen folgend, befindet sich der zu acht Jahren Zwangsarbeit verurteilte Aijalong Mahli Gomes aus Boston inzwischen auf dem Rückflug in die USA. Verurteilt wurde er wegen illegaler Einreise in eines der wenigen noch übrig gebliebenen, von Stacheldraht und Selbstschussanlagen umgebenen Ländern dieser Erde, Nordkorea. Bei näherer Betrachtung dieses Landes, heute für viele LINKE in unserem Land, ein Leuchtturm linker Politik, stellt sich mir die Frage warum die geliebten Führer der ehemaligen DDR, die Familie Honecker, nicht in dieses Land ausgewandert sind.  Dort wären sie ihrem erträumten Lebensziel doch weitaus näher gewesen als in Chile. Auch möchte ich hier einmal dem „Linken Diplomatischen Chor“, dieser „Reisebagage“ aus NRW, die Empfehlung zu einem Trip nach Nordkorea aussprechen. Dort wäre man den drei auch sicher in der LINKEN bekannten Affen des Konfuzius  bedeutend näher als in der Türkei.

Hier nun ein Bericht über Spekulationen und Hintergründe. IE

Kim Jong Il versetzt mit einer Chinareise Jimmy Carter. Das nährt die Gerüchte über eine bevorstehende Ablösung des schwer kranken Staatschefs durch seinen jüngsten Sohn Kim Jong Un
AUS SEOUL SVEN HANSEN

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Il ist laut südkoreanischen Regierungskreisen in der Nacht zu Donnerstag überraschend nach China gereist. Mit seiner zweiten Reise in diesem Jahr dürfte er den früheren US-Präsidenten Jimmy Carter versetzt haben, der am Vortag in Nordkoreas Hauptstadt Pjöngjang eintraf. Dem 85-jährigen Friedensnobelpreisträger war die Freilassung eines US-Bürgers aus nordkoreanischer Haft in Aussicht gestellt worden, den Carter bereits am Donnerstag in die Heimat mitnehmen wollte. Bis Redaktionsschluss gab es jedoch keine Informationen, ob Carter Erfolg hatte.

Carters Besuch wurde vom State Department vorab als „private humanitäre Mission“ bezeichnet. Doch verbanden Beobachter damit die Hoffnung, dass Carter die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel entschärfen und gar zur Wiederaufnahme neuer Gespräche beitragen könnte. Die Hoffnungen wurden auch dadurch genährt, dass Carter am Flughafen von Vizeaußenminister Kim Gye Gwan empfangen wurde, Nordkoreas Vertreter bei den Sechs-Parteien-Gesprächen über dessen Atomprogramm. Carter hatte bereits 1994 mit einem Besuch beim damaligen Machthaber und Übervater Kim Il Sung Nordkorea sowohl zurück in den Atomwaffensperrvertrag wie an den Verhandlungstisch geholt. Jetzt ist dessen Sohn und Nachfolger Kim Jong Il gesundheitlich angeschlagen. Als seine Hauptsorge gilt, seinen dritten und jüngsten Sohn Kim Jong Un, der Ende zwanzig sein soll und weitgehend unbekannt ist, als Nachfolger durchzusetzen. Dies wird für einen im September geplanten Parteitag erwartet.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle :

Nordkoreaner verneigen sich vor einem Kim-Il-Sung-Monument

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Basis muss fordern.

Erstellt von DL-Redaktion am 28. August 2010

Weiter so?
Nein! Sonst bleibt die Partei immer die Verliererin!

So müssen Sprecher Podien aussehen – Weg mit dem Gesindel !

Ein Memorandum welchem man in den meisten Punkten nur zustimmen kann, wenn es denn an die Gesamt-Partei gerichtet ist und nicht nur für RLP. Grundlage kann aber nur eine schonungslose Aufarbeitung der Vergangenheit sein, innerhalb der die Namen der Brandstifter auch genannt und dementsprechend zur Rechenschaft gezogen werden. Aber auch wenn alle diese Voraussetzungen erfüllt würden, ist es nur sehr schwer vorstellbar in dieser Partei zu einem friedlichen Miteinander zu finden, da zu einer linken Grundeinstellung in der Gesellschaft im ganz besonderen die Offenheit der Kritik gehört. Und dafür sprechen, wie es sich immer wieder zeigt die vielen schweigenden, wissenden Mitläufer in dieser Partei nicht. Denn eine der größten Mangelerscheinungen in dieser Partei scheint mir die Frage nach der fehlenden Zivilcourage und einer damit zusammen zuhängenden Obrigkeitshörigkeit zu sein.  IE

Memorandum zur Organisationspolitik: LINKE Basis in der Verantwortung.

Weiter so? Nein! Sonst bleibt die Partei immer die Verliererin!

1. Die von Alexander Ulrich (seit 2005) sozial-autoritär geführte Landesparteiorganisation Rheinland-Pfalz befindet sich in einer tiefen Krise. Sie ist gekennzeichnet durch Machtkämpfe nach dem Motto „alles oder nichts“ zwischen zwei Führungszirkeln, beide hervorgegangen aus dem Machtsystem des Parteivorsitzenden Ulrich. Die Krisenfolgen sind die politische Handlungsunfähigkeit und die schwere Beschädigungdes öffentlichen Ansehens der Partei DIE LINKE.

2. Die „Lähmungskrise“ der Partei hat viele weitere Merkmale, die Identitätsentwicklung der Mitglieder stagniert, die Politisierung blieb oberflächlich, die Führungstätigkeit und der Konfliktaustrag ist überwiegend „unpolitisch“, mit der gravierenden Folge, dass die Partei über eine geringen Fähigkeit zur politischen Kampagnenführung verfügt.

3. Die innerparteiliche Demokratie ist infolge der Herrschaftspraxen des „System Ulrich“, infolge der politischen der Unreife (Gefühlslinke) oder der autoritären Orientierungen von wesentlichen Teilen der Mitgliedschaft (Gefolgschaftsdienste, blindes Vertrauen, Verzicht auf eigenverantwortliches politisches Handeln) schwer beschädigt.

4. Innerparteilich gibt es nahezu keinen Dialog, keine Aushandlungsprozesse, keinen argumentativ ausgetragenen Meinungsstreit. In der Landespartei wurden die „Mehrheitsverhältnisse“ ohne vorausgehende demokratische Diskurse „organisiert“ und dann für einseitige Interessen mißbraucht, die innere Pluralität wird ignoriert.. Die Akteure des System Ulrich (heute gespalten in zwei Zirkel) verweigern sich der echten innerparteilichen Machtteilung.

5.
Es gibt in den beiden rivalisierenden Machtzirkeln keine GenossIn, die sich nicht durch Beteiligung oder Duldung undemokratischen Vorgehens die Hände mehr oder weniger schmutzig gemacht hätte. Lange Zeit hat auch die Landesschiedskommission sich an den Vorgaben des sozial-autoritären System Ulrich orientiert.

6. Die politischen Entscheidungsprozesse, die Steuerung von Meinungs- und Willensbildung und die (dafür) konkreten Verantwortlichkeiten waren und sind hochgradig intransparent. Bisher ist kein Akteur aus dem „System Ulrich“ bereit konkrete Verantwortung zu übernehmen. Auch der Rücktritt von Alexander Ulrich stellt keine Form der Verantwortungsübernahme für die Zersetzung der Landespartei dar, sondern ist ein machttaktisches Manöver, um den innerparteilichen Machtkampf um „alles oder nichts“ weiter führen zu können und die volle politische Verantwortung für die Parteischädigung nicht übernehmen zu müssen.

7.
Die Parteientwicklung seit 2005 ist gekennzeichnet durch starke anti-emanzipatorische Entwicklungen. Es gab „erfolgreiche“ Parteiausschlüsse gegen Kritiker, „gescheiterte“ Austrittsanträge und viele „kalte Ausschlüsse“ durch Diskriminierungskampagnen. Die Folge: Einschränkung der Mitgliederrechte, Austritte, Rückzüge in die Passivität, nachlassende Parteibindung (keine oder geringe Beitragszahlungen) und eine für die kulturell – emanzipatorischen Linken und die sozialen Bewegungen sinkende Attraktivität, Glaubhaftigkeit und Bündnisfähigkeit der Partei.

8. Die Partei ist in der Fläche, in Orten und Stadtteilen (mit eigenständige Gruppen), in den Betrieben und Bildungseinrichtungen nicht oder schwach verankert, mehrere Kreise haben keine eigenen Kreisorganisationen, die Arbeit der Landesarbeitsgemeinschaften (LAG´s) und Strömungen, sofern sie stattfindet, ist von geringen Einfluß auf die organisations- und
gesellschaftspolitische Arbeit der Landespartei.

9. In der Landespartei wird der politische Erfahrungsaustausch, die Verallgemeinerung der besten Praktiken (Synergieeffekte anstrebend), die Erarbeitung „bürgernaher“ Argumente, die in den Kommunen und Betrieben praktisch erprobt sind, fahrlässig vernachlässigt.

10.
Die politische Bildungsarbeit durch die Partei ist marginal, eine zielgerichtete Personalentwicklung findet nicht in Ansätzen statt. Die Bildungswerbung und Bildungsnachfrage in und aus den Kreisen ist unbefriedigend.

11.
Politisch-Kulturell und politisch-moralisch ist die Partei hinter den Erfordernissen einer moderen Linken weit zurückgeblieben. Die Machtpraktiken in der Landespartei sind häufig frei von Anstand, Würde, Respekt, linker Solidarität, Demokratie und rechtsstaatlichen Ansprüchen. Die Partei lebt selbst nur schwach oder nicht vor, was sie in der Gesellschaft politisch anstrebt, die Solidarisierung, die Demokratisierung, die Gerechtigkeit, die Friedensfähigkeit in der Gesellschaft zu erweitern und zu vertiefen. Für eine tiefgreifende Demokratisierung der Parteiarbeit! Die Parteibasis, ausgehend von den Kreisen, muss einen tiefgreifenden, einen radikalen Demokratisierungs- und Politisierungsprozess einleiten.

Dafür sind weder das Aussitzen, noch neue „Hinterzimmerkoalitionen“, noch „Urabstimmungen“ ohne vorausgegangene demokratische Meinungs- und Willensbildung mit der Basis hilfreich. Nur eine engagierte und allseitig informierte Parteibasis kann die „Lagerlogiken“ wirksam überwinden.

Weiterer Schaden kann von der Partei nur abgewendet werden, wenn endlich die Ursachen für die heutige Situation auf den Tisch kommen und alle „Mitverursacher“ den Mut haben, die Verantwortung für ihren konkreten Anteil an der katastrophal Fehlentwicklung der Partei zu übernehmen. Allein gute politische Sacharbeit kann die demokratische Erneuerung der Partei nicht glaubhaft und mit Aussicht auf nachhaltigen Erfolg hervorbringen.

DIE LINKE steht vor der Herausforderung sich im Grad der Mitgliederpolitisierung, der Mitgliederaktivität und ihrer gesellschaftlichen Verankerung von allen anderen Partei positiv unterscheiden zu müssen, wenn sie langfristig erfolgreich sein will.

Für die Trennung von Amt und Mandat! Die Partei führt die gesamte politische Arbeit.
Mit erneuerten Kräften in den Landtagswahlkampf!
Die Basis der Partei DIE LINKE nimmt den Prozess der Krisenbewältigung und demokratischen Organisationsentwicklung in ihre Hände.
Für Kreisparteitage zur Vorbereitung des Landesparteitages unter dem Motto „Die Partei sind wir alle gemeinsam“

Berns Wittich

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Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Für eine neue Partei RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 8. August 2010

Eine Partei im stetigen Rückwärs – Gang

Der Letzte muss festgehalten werden !

Diese vor über drei Jahren geschriebene Analyse über die Partei DIE LINKE zeigt uns eindringlich den Weg dieser Partei auf. Diese Partei fährt Rückwärts und tritt den Beweis an, dass aus Fehlern der Vergangenheit nichts gelernt wurde.  Aber auch das die Probleme tiefer und auf keinen Fall ausschließlich in RLP zu suchen sind. Die in dieser Analyse aufgezeigte Problematik zieht sich zumindest durch alle westlichen Länder unseres Staates.

Selbstgefällige Sektierer und Spinner wie Ulrich, Dr. Vollmann, Günter Blocks, Schulte, oder auch Müller, um hier einmal einige namentlich zu nennen machen ersichtlich, dass man zwar vieles möchte, es aber nicht kann. So findet man dann eine Partei, welche sich aufmachte ein Sprachrohr der Arbeiter und vieler Randgruppen im Lande zu werden, auf einen Weg der sie selber an den Rand der Gesellschaft führt. Genau an den Rand, von dem sie einst mit 2 % bei den Wahlen gestartet ist.

Politik ist eben nicht dafür da, sich selber die Taschen zu füllen und in der heutigen Zeit sind mit Obrigkeitsdenken und Rechthabereien ehe keine Wahlen mehr zu gewinnen. Über lapidare Presseerklärungen und Zustandsbeschreibungen kommt man in der politischen Arbeit einfach nicht hinaus, da man sämtliches Eigen denken und damit die Kreativität jeweils mit Parteiausschluss bedroht, während man kriminelle Handlungen mit einträchtigen Mandaten belohnt.

So halte ich es für ein positives Zeichen das endlich jemand den Mut gefunden hat einen Partei Ausschlußantrag gegen Vollmann zu stellen und hoffe, dass auch bald gegen andere die eingeleiteten Ermittlungen mit Ausschlüsse enden werden. IE

 

Für eine neue Partei – Hoffnungen und Illusionen 1990

(Bernd Wittich, Ludwigshafen Text vom 14.12. 2007)

Geschichte wiederholt sich nicht. Wieviel KPD und wieviel SPD war in der SED?
Wieviel SED und wieviel SPD ist in der LED? Das neue Amalgam läßt manches aus der Vergangenheit klarer sehen!
Wie sehe ich die Lage heute?

Heute befindet sich die „PDS-Ost“ in einer retardierenden Phase der Selbstgefälligkeit und der gesellschaftspolitischen Rechthaberei. Die Anmaßung DIE Linke zu sein er wuchs nicht zuletzt aus ihrem Alleinstellungsmerkmal einer Volkspartei mit linkem Etikett.

Auf dem Wege von der SED über die PDS zur Linkspartei & WASG droht DIE LINKE zur LED zu missraten. (LED =  Linke Einheitspartei Deutschlands= reaktionäres Verständnis von „Einheit- und Geschlossenheit“)

Im Kern beobachte ich einen Rückfall in eine sozialautoritäre politische Kultur, in eine etatistische und vor allem als Stellvertreter handelnde Partei. Aus der Fraktion im Deutschen Bundestag gibt es noch einige korrektive Impulse, aber auch das wird der Parteiapparat bei kommenden Wahlen zu ändern suchen. Einen Vorgeschmack bietet der Umgang mit MdB Gert Winkelmeier in RLP, hier bietet der LaVo der Partei in RLP ein Muster an Arroganz und fehlender Solidarität. Ich meine, hier sind einige Spitzenakteure von Schein ihrer (Selbst)Herrlichkeit (ver)blendet. Im Osten machen schon mal alte Seilschaften kritische Genossen nieder, verweigern selbst Dokumente und rentenrechtlich oder für die berufliche Rehabilitierung notwendige Aussagen  zur DDR-Vergangenheit.

Wesentliche Teile des Parteiapparates kehrten zurück in den politisch-moralischen Sumpf der SED.

Eine Partei, die zunehmend die Fähigkeit und den politischen Willen zu einer sozialistischen Realpolitik verliert, in der die Menschen sich auf den Weg von Emanzipation und politischer Selbstermächtigung begeben könnten!

Heute ist der werdende Apparat der LED geprägt durch ein pragmatisches Bündnis zwischen in der DDR geprägten Funktionären und Funktionären aus der SPD und den West-Gewerkschaftsapparaten. Sie haben sich auf den Weg zu einer „richtigen Partei“ begeben, die in Koalitionen mit der SPD und den Grünen der parlamentarischen Verwaltung der Republik genügt.

Strömungen, Arbeitsgemeinschaften, Basisgruppen und die virtuelle Partei sind dabei eher störend, mindestens dann wenn sie einen Eigensinn und eine Eigendynamik zu entwickeln vermögen.

Noch ist das Projekt eine bewegte und bewegende Partei zu werden nicht verloren. Die kommende Entwicklung wird von zwei Faktoren abhängen:

a) Von der Entwicklung sozialer, demokratischer und friedenspolitischer Bewegungen im Lande und von der Herausbildung gesellschaftspolitisch agierender Gewerkschaften
b) Von der  Bewahrung eigenständiger Strukturen emanzipatorischer Kräfte in der Partei

Unter diesen beiden Voraussetzungen kann die politische Bewährungsprobe in einer Gesellschaftskrise zur Neuformierung der Kräfte in der Partei führen. Dann – erst dann – wird sich eine wirklich Neue Linke entwickeln können.

Als Lektüre empfehle ich Euch zum Schluss:

Hier wurden durch Ulla Plener Lernprozesse in der PDS 1990 geschildert, in einer Periode von Verunsicherung und Aufbruch.

Bernd Wittich

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Wowohiha

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Linke bleiben sitzen

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Juli 2010

Das arme Hamburg bleibt sitzen.

Der Hamburger Volksentscheid lehnte zur Überraschung Vieler ein urlinkes Grundthema ab. Die Begründung: Es war nicht gelungen, die von dieser Reform betroffene Wählerschicht an die Urnen zu bringen. Bei einer Wahlbeteiligung von runden 38 % ( mehr als bei der Europawahl) wurde das Begehren von rund 70 % der Oberschicht abgewählt. Es wiederholte sich hier ein Wahlverhalten,  welches auch schon bei den vorherigen Parlamentswahlen beobachtet wurde: Auch bei diesen Wahlen, seien es nun Bundestags-, Landtags- oder Kommunal- wahlen, beteiligten sich die an die Ränder der Gesellschaft Gedrängten kaum, oder nur im geringen Maße. Zudem wurden, wenn sich schon Teile der gebeutelten Arbeitslosen oder Rentner an den Wahlen beteiligten, vorrangig den Parteien die Stimme gegeben, welche an ihrem Schicksal mehr oder weniger ausschlaggebend beteiligt waren.

Mit anderen Worten: den  Heilsversprechungen der  LINKEN wird sehr wenig, oder gar kein Vertrauen entgegengebracht. Dieses Wahlverhalten war sehr gut in NRW zu beobachten. Wäre die Wahlbeteiligung hier auch nur um 5 % höher gewesen, wäre der Linken der Einzug in den Landtag versagt geblieben (so Wahlanalytiker).

Wenn denn also den Statistiken und Analysen Glauben zu schenken ist, erstaunt es doch sehr, dass niemand bereit ist, aus diesem Wissen heraus die dafür notwendigen Konsequenzen zu ziehen. Ohne die vorliegenden Ergebnisse nun auf einzelne Personen schultern zu wollen, müsste sich doch irgendjemand einmal die Frage stellen warum die Zahlen so sind, wie sie nun einmal sind !

Als Ergebnis steht unverrückbar: Die Linke ist von der Bevölkerung nicht angenommen worden! Warum nicht? Arbeiten andere Parteien, welche als z.B. als die Verursacher der Finanzkrise, der Hartz-Gesetzgebung oder auch dem vorgezogenen Rentenbeginn erkannt werden, effizienter? Wünscht die Bevölkerung den Afghanistan-Krieg , oder möchte die Zeche für das Bankendebakel begleichen? Liegt es nur an den Anderen, an der Presse, wenn die Linke als Helferin in Notlagen nicht akzeptiert wird?

Müssten diese Fragen nicht an erster Stelle innerhalb der Partei gestellt und auch dort vorrangig nach Lösungen gesucht werden?

Haben die meisten Mitglieder der Linken überhaupt ihre Ohren am Puls der Bevölkerung? Und wenn, warum hören sie nicht die gleichen Geräusche wie ich auch ? Ist es nicht verständlich dass die Menschen nicht bereit sind altrustikalen Sektierern und Spinnern zurück in den Kommunismus oder die SED zu folgen ? Sind es nicht immer die Ideologien, gleich ob von Rechts oder Links, welche neben den Religionen Ausgangspunkt für Kriege waren und sind? Wie verblendet müssen die Köpfe denn sein, welche da glauben, mit solchen Vorstellungen in einer offenen Welt noch Mehrheiten zu bekommen.

Sind die meisten der Mandatsträger mit dem Erreichten nicht schon hoch zufrieden und haben Angst die gerade ereichten Pfründe an „Neue“ wieder zu verlieren? Da werden bekannte Persönlichkeiten aus der Partei in die Kreisverbände zu “interessanten“ Themen eingeladen und weder die Presse noch Personen außerhalb der Partei fühlen sich angesprochen ? Man bleibt unter sich !! Da wird bspw. ein ca. 75-jähriger Wilhelm Döll auserkoren als Dozent in Viersen LINKE Politik zu erklären. Welch ein Armutszeugnis für eine Partei. Bei jedem, der „unseren Wilhelm“ aus dem Betonkommunisten-Verein Warendorf und seine persönlichen Einstellungen (Richtung Seeheimer Kreis) kennt, kann diese Ankündigung nur einen Lachkrampf auslösen.

Aber als Resümee: Wenn schon mit den eigenen Genossen kein fairer Umgang möglich ist und das freie Denken in dieser angeblich „Demokratischen Partei“ (alleine das ist schon ein Witz!) mit Parteiausschluss geandet wird, was will dann so eine Partei für die Menschen erreichen ??

Hier nun einige Nachbetrachtungen zur Volksabstimmung in Hamburg. IE

Das arme Hamburg bleibt sitzen.

VOLKSENTSCHEID Direkte Demokratie heißt im Fall des Schulstreits in der Hansestadt: Die Privilegierten bestimmen, wer auch künftig ausgeschlossen sein soll. Die Analyse einer soziodemografischen Ungerechtigkeit

VON BENJAMIN EDELSTEIN UND MARCEL HELBIG

Eine feine Sache, so ein Volksentscheid. Wirkliche, gelebte Demokratie – eben weil sie direkt wirkt, sagen viele. Was das aber in Wirklichkeit bedeuten kann, zeigte sich am Sonntag in Hamburg. Dessen Bürger sollten darüber entscheiden, ob die Kinder der Stadt in Zukunft vier oder sechs Jahre gemeinsam lernen. Was herauskam: Das Bildungsbürgertum vereinbarte mit sich selbst, dass jenen, die nicht dazugehörten, weiterhin eine Möglichkeit verwehrt bleibt, ihren Bildungsrückstand etwas aufzuholen und ihre Startchance ein wenig zu verbessern.

Hamburg hat in Sachen sinnvoller Schulreform in Deutschland seit langem die Nase vorn. Manche schulpolitische Neuerung nahm in Hamburg ihren Ausgang: ein starker Ausbau der Gesamtschulen, die Zusammenführung von Haupt- und Realschulen zu integrierten Haupt- und Realschulen, die Integration behinderter Schüler in Regelklassen und die Etablierung eines empirisch fundierten Schulmonitoring schon 1995. Auch aktuell ist Hamburg Vorreiter bei den Bemühungen, ein gerechteres Schulsystem zu etablieren. So wurde eine deutliche Reduzierung von Klassenwiederholungen („Sitzenbleiben“) und Abschulungen anvisiert, ein Zweisäulenmodell zum Abitur beschlossen, bei dem es nur noch das Gymnasium und die Stadtteilschule geben soll. Zudem sollte auf Initiative des schwarz-grünen Senats das Elternwahlrecht abgeschafft und die Grundschule um zwei Jahre verlängert werden (Primarschule).

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle : An-dEigenes Werk

Schulreform in Hamburg; „vergessenes“ Plakat zum Volksentscheid drei Monate zuvor

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Linkes Bürgerbüro WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Juni 2010

Bürgerstunde in Ahlen  fällt aus

Da ein jeder in das Büro durch die Scheibe hineinfällt, fällt die Beratung aus

Am Samstag erfuhr ich dass die zum 23. 06. 10 angekündigte Bürgerstunde im Büro der MdB Remmers in der Klosterstraße zu Ahlen ausfällt. Beide Einladende, MdB Ingrid Remmers und das MdK, Unternehmensberater und ehemaliger Schatzmeister der LINKEN RLP, Karl-Stephan Schulte sagten diese Sprechstunde für die Bürger aus gesundheitlichen Gründen ab. Schade, denn an und für sich wollte ich einmal hereinschauen um für einen Artikel auf DL  Fragen zu stellen. So bleibt mir also nichts anderes übrig als auf die Beantwortung meiner Fragen aus diesem Artikel zu warten:

Ist es richtig das im KV Warendorf von 80 Mitgliedern nur noch zwei übrig geblieben sind, da anscheinend niemand sonst vorhanden ist, um auf Fragen der Bürger zu antworten ?

Da für den 08. 07. zu einer Mitgliederversammlung ins Bürgerbüro geladen wurde, erübrigt sich an und für sich die erste Frage, denn allzu viele können ja bei der Räumlichkeit nicht erwartet werden.

Wie stark ist die Nachfrage bei den Bürgern und von wieviel Bürgern wird das Angebot genutzt?

Was sind die wesentlichen Anliegen der Bürger in der Fragestunde ?

Stimmt es dass Knud Vöcking zurückgetreten ist und aus der Partei austreten will, da durch die kommunistische Beeinflussung sein Arbeitsplatz gefährdet ist?

Trifft es zu, dass eigene vielleicht gerade ausgetretene Mitglieder die Scheibe zerschlagen haben da sie sich von Müller getäuscht sahen ?

Ingrid Remmers ist als Kandidatin des Wahlkreis Herne in den Bundestag geschlüpft, wieso turnt sie heute in Gelsenkirchen und Ahlen herum ?

Wird dieser KV WAF zu einem Sammelbecken Heimatloser Links „Politiker“ ?

Auch frage ich wegen der mir angedrohten Strafanzeige von Schulte an, war das nichts? Nur Schaumschlägerei um innerhalb einer Kreisversammlung auch einmal Beifall zu bekommen?  Oder war das als Versuch zu werten durch Stimmungsmache Wahlen zu manipulieren? Ja, einmal großer Mann sein. So ein Verhalten zeichnet Spießbürger aus.

Aber ansonsten, die Gesundheit ist schon ein kostbares Gut. Zur Zeit läuft ja die Fußball WM welche einen für jedermann verständlichen Vergleich zulässt. Sollte bei einer der Mannschaften plötzlich der Mittelstürmer ausfallen, kämen viele in Bedrängnis. In diesem Zusammenhang erinnere ich mich gerne an den ehemaligen Torschützen Gerd Müller. Er war für seine Mannschaften das, was sehr wahrscheinlich eine Ingrid Remmers heute aus Mangel an eigener Substanz für den KV WAF bedeutet. Ohne Gerd lief gar nichts, wurden viele Spiele verloren. Mit Kosenamen rief und schrieb man immer vom „kleines dickes Müller“. Je wertvoller er für seine Mannschaft wurde umso mehr nahm er im Umfang zu. Nein, mit der Namensgleichheit hat das jetzt wirklich nichts gemeinsam, die Müller welche ich kenne, arbeitet nicht auf dem Platz. Die kommt mehr so, — ja, –ich würde sagen, –so von unten, so –aus der Drainage heraus, wenn sie denn einmal wirklich politisch arbeiten sollte. Aber eigentlich, ohne die entsprechenden Drahtzieher aus dem Hintergrund, unwichtig. Eine Karikatur. IE

Nun noch einmal der Bericht über die angedrohte Anzeige:

Im Laufe der vergangenen Monate haben wir immer mal wieder über den ehemaligen Landesschatzmeister der Linkspartei und vorm. WASG, Karl-Stephan Schulte aus Rheinland-Pfalz berichtet.

Schulte, der seit Ende 2008 und zunehmend im Jahre 2009, eine wichtige Rolle im Kreisverband der Linken in Warendorf spielt und auch dort zusammen mit der ehemaligen DKP-Funktionärin Ute Müller eine Fraktion im Kreistag bildet, scheint eine Person zu sein, die mit vielen unbeantworteten Fragen und Unklarheiten behaftet ist. Ständig erreichen uns Informationen aus seinem ehemaligen Landesverband Rheinland-Pfalz, werden uns Sitzungsprotokolle übermittelt und sonstige Informationen zugespielt. Mit vielen, auch heute noch in Ämtern befindlichen Linksmitgliedern, gibt es telefonischen und vertraulichen Kontakt.

Herr Schulte war, wie allgemein bekannt, für die Finanzen des linken Landesverbandes RLP massgeblich zuständig. Aus dieser Zeit heraus gab es im letzten Jahr die Nachricht, dass dem Landesverband ein Spendenskandal vorgeworfen wird. Dieses Verfahren wurde von der Bundestagsverwaltung betrieben und führte zu einer Strafgeldzahlung in doppelter Höhe der dubiosen Summe von nunmehr insgesamt ca. 300.000 Euro. Dies stellt einen beträchtlichen finanziellen Schaden nicht nur für den Landesverband in RLP, auch für die Bundespartei dar. Umstände wurden scheinbar bis zum jetzigen Tage nicht geklärt. Auf unsere redaktionellen Anfragen und Berichte hin reagiert Herr Schulte nicht. Vielmehr versandte er am 6. Januar 2010 eine Rundmail, die auch an die Presse gerichtet war mit folgendem Inhalt:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie hiermit von der Tatsache in Kenntnis setzen, dass ich in Reaktion auf die auch an Sie gerichtete E-Mail von Herrn Ingo Engbert vom 30.10.2009 gestern gegen Herrn Engbert Strafantrag wegen übler Nachrede etc. (§§ 186f StGB) bei der Kreispolizeibehörde Warendorf gestellt habe.
Herr Engbert hatte in dieser E-Mail die Behauptung verbreitet, ich sei als Landesschatzmeister der Partei Die Linke.Rheinland-Pfalz nicht entlastet worden. Diese Behauptung ist nachweislich falsch. Im nachstehenden Link steht ihnen zum Beweis das Protokoll des Landesparteitags 2008 als Download zur Verfügung.
http://www.linksarchiv.de/?id=728

Selbstverständlich beantworte ich Ihnen gern alle damit im Zusammenhang stehenden Fragen.
Mit freundlichen Grüßen und den besten Wünschen für das neue Jahr
Karl Stephan Schulte“

Ingo Engbert reagierte in einer Mail vom 11.1.2010, die auch an die Presse ging, folgendermassen:

„Werte Damen und Herren,hiermit nehme ich noch einmal Bezug auf meine Hinweismail vom 30. 12. 09 bezüglich der  Freischaltung eines Kommentars in der Internetzeitung DL in Betreff auf das Mitglied der Partei DIE LINKE, Herrn Karl Stephan Schulte.Dieser verkündeten der Presse und mir in einer Mail vom 06. 01. 10 einen Strafantrag wegen übler Nachrede bei der Kreispolizeibehörde in Warendorf gestellt zu haben. Zu dieser Aussage möchte ich wie folgt Stellung beziehen:

Ich hatte in meiner Rundmail vom 30. 12. 09 nur die Freischaltung einer Mail angekündigt. Ich hatte zum damaligem Zeitpunkt nie behauptet, dass der Herr Schulte nicht entlastet wurde. Nach dem Erhalt des als Anhang beigefügten Protokolls der Bundesschiedskommission vom 10. 10. 2010 stelle ich nun fest, dass Herr Schulte in seiner Mail wissentlich falsche Behauptungen aufstellte. Das Berufungsprotokoll der BSK hat die Entlastung des Landesschatzmeisters von RLP für unwirksam erklärt. Sie weist in ihrem Schiedsspruch ausdrücklich auf folgendes hin: Ich zitiere:

Die Entlastung eines Schatzmeisters bzw. Kassierers hat allgemein vereinsrechtlich die Bedeutung eines negativen Schuldanerkenntnisses (vgl. & 27 Abs. 3 GGB). Die Versammlung erkennt damit an, dass gegen den Kassierer keine Ansprüche aus Schadensersatz oder ungerechtfertigter Bereicherung bestehen. Auf jeden Fall ist es danach so, dass nach Ausspruch einer Entlastung etwaige Ansprüche schwerer durchzusetzen sind, dies gilt auch für Auskunftspflichten und die Pflicht zur Herausgabe von Unterlagen, weil mit den Entlastungsbeschluss grundsätzlich gesagt wird, dass der Schatzmeister seine Verpflichtungen ja erfüllt hat“.

Herrn Schulte wird dieses Urteil der BundesSchiedsKommission bekannt sein. Dass er trotzdem falsche Behauptungen aufstellt, ist an Frechheit und Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten.
Er macht sich schlechthin mit seinem Verhalten über Wähler lustig und fügt damit seiner Partei einen nicht wiedergutzumachenden Schaden zu. Unterstützung bekommt er hierbei vom Landesgeschäftsführer der Partei Günter Blocks, welcher Schulte im Herbst letzten Jahres hier im KV als neuen Leuchtturm einführte. Von Seiten der Mitglieder sollte man Schulte aufgrund seiner Tricksereien nahelegen, schnellst möglich von seinem Mandat zurückzutreten, um so weiteren Schaden von der Partei abzuwenden.

Mit freundlichen Grüßen Ingo Engbert „

Bis zum heutigen Tage hat Herr Ingo Engbert keine Strafanzeige erhalten. Hier ist davon auszugehen, dass Herr Schulte mal wieder eine seiner Nebelkerzen geworfen hat, die damals dazu dienen sollte, ihn im Kreisverband Warendorf als „starken Mann“ darzustellen. Herr Schulte reagiert meistens auf Kritik oder kritsche Fragen mit so einer Aktion. Hierzu gibt es auch entsprechende Presseberichte aus Rh-Pfalz. Dort wird ihm bis heute ein rigider, autokratischer Umgangsstil vorgeworfen, den er meist zusammen mit seinem Spiritus rector Dr. Wilhelm Vollmann, pflegte, um missliebige Kritiker mundtot zu machen. Ähnliches finden wir auch direkt im Verhalten der NRW-Landesführung wieder. Einige von denen sind Schulte als Mitglied der linksextremen „Sozialistischen Linke“ bestens bekannt, neben Günter Blocks, Ingrid Remmers u.a. auch sicherlich Ralf Michalowsky, dem umstrittenen NRW-LINKS-Pressesprecher.

Herr Schulte scheint in seiner aktiven Zeit bei der Linke immer gern die Nähe zum Geld, zu den Finanzen und auch zu Ausschüssen, welche kapitalistisch ausgerichtet sind, zu suchen und zu pflegen. Auffallend auch seine Mitgliedsschaften als Ratsmitglied der Linken im Kreis Warendorf, die HIER einzusehen sind. Bemerkenswert auch, das der Kreisverband Warendorf im Jahre 2009 eine Kassenprüfung der parteiinternen Revisionsabteilung im Hause hatte, die Mängel und Unstimmigkeiten in der Kassenführung dieses Verbandes feststellten. Diese Revision erfolgte auf Anzeige eines ehemaligen Mitgliedes der Linkspartei Warendorf. Hierfür in erster Linie verantwortlich, der Schulte-Spezi Wigand Busse aus Ahlen. (Unterlagen liegen vor). Auffällig war seinerzeit auch, dass Schulte zusammen mit der ehemal. DKP-Funktionärin Ute Müller bereits im Januar 2009 den gesamten Kreisverband „übernahm“ und beide auch umgehend mit Unterstützung des Landesvorstandes, Günter Blocks und MdB Ingrid Remmers, für das interne Kassenwesen zuständig waren. Aus dieser Zeit ergaben und ergeben sich bis dato Fragen, die bisher nicht beantwortet wurden.

Schulte, den vor 2009 niemand im Kreisverband Warendorf kannte (Ausnahme mag die in allem involvierte Ute Müller sein), der in kürzester Zeit sich Posten und Mandate sicherte unter direkter manipulativer Zuhilfenahme von Ute Müller und den o.g. Lavo-Mitgliedern, tritt sonst aber nicht in Erscheinung. Politisch ist von diesem Mann nichts zu vernehmen. Die einzige Glanzleistung auf politischem Parkett war seine Zustimmung zum Kreishaushalt zusammen mit der CDU und der FDP. Hierbei durch willige Unterstützung der Müller.

Karl-Stephan Schulte sitzt bis zum heutigen Tage alle Anfragen aus. Aber die Fragen, gerade auch die, die aus Rheinland-Pfalz kommen, werden aber zunehmend lauter und erreichen mittlerweile auch die Presse.

Sehr gern geben wir Herrn Schulte die Möglichkeit, seine Rolle im Landesverband RH-PF, unter Bezugnahme der Finanzen dort und der ungeklärten Zustände diesbezüglich, und seine Rolle im Kreisverband Warendorf, hier darzustellen. Auf Fragen an ihn so zu reagieren, das sie plausibel und nachvollziehbar beantwortet werden. Gleiches gilt für seine Genossin Ute Müller, die mittlerweile in vielen oben genannten Themen und Fragen ebenfalls eine Schlüsselrolle spielt. Wir werden jede Zuschrift von Schulte oder Müller gern hier veröffentlichen, auch wenn es eine Scheindrohung für diverse Strafanzeigen sein sollte. Allerdings gehen wir davon aus, das sich Herr Schulte mit seinen dubiosen Strafanzeigen nicht weiter in der Öffentlichkeit blamieren und die Partei beschädigen will. Desgleichen gilt für Ute Müller, die auch schon mal den Weg einschlägt, Kritiker mit einem Prozess zu überziehen, aber dann ebenfalls kläglich damit scheiterte. Beide, Schulte und Müller, sind von einem Schrot und Korn, beide sitzen alles aus und beide tragen für den desolaten Zustand des Kreisverbandes Warendorf massgeblich die Verantwortung.

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Panische Reaktionen

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Juni 2010

Hilferufe der Linken aus Ahlen

Eine zerbrochene Schaufensterscheibe und panikartige Hilferufe aus dem KV WAF. Das passt zu diesem Kreis -Verband und auch zu Ute Müller, der Alt-Kommunistin. Am Dienstag, den 07.06.10, erreichten xxxxxx dann sowohl eine Mail von Voecking als auch von dem Zöller-Clan.

Nur einen Tag später vernahm auch das Günterchen diesen Ruf, worauf dieser natürlich unaufgefordert ob seiner Funktion als Landesgeschäftsführer der DIE LINKE NRW wie folgt zu antworten  wusste :

—–Original Message—–
Date: Tue, 08 Jun 2010 16:41:57 +0200
Subject: Re: Erneute Anfrage und Beschwerde!
From: guenter.blocks@web.de
To: „obens@t-online.de“ <obens@t-online.de>

Lieber xxxxxx, Du hast – so lange ich Dich kenne – leider noch nie unterschiedlichste inhaltliche und persönliche Ebenen auseinander halten können. Leider ist mir dies zu spät klar geworden, sonst hätten sich vielleicht alle Beteiligten im Kreis Warendorf einiges ersparen können: auch Du und ich.
Ich maße mir überhaupt nicht an, zu Deiner eigentlichen Beschwerde an das Schulamt Stellung zu nehmen. Aber selbst wenn sie berechtigt wäre:
Was hat das mit der politischen Ebene zu tun? – Nichts. Ebenso wenig hat Dein selbstverschuldetes politisches Scheitern (nicht mal die SPD will Dich in ihren Reihen dulden – und das will ja wahrlich schon was heißen!) irgend etwas damit zu tun, ob DIE LINKE „extremistisch“ ist:
Wenn Du ein gemachtes Bett für Dich vorgefunden hättest, dann wäre Dir das schlichtweg egal gewesen.
Genauso wie es Dir heute egal ist, dass der „Extremismus“-Begriff ein reaktionäres Überbleibsel der Kalte-Kriegs-Propaganda ist.
Weil Du aber gescheitert bist und obendrein völlig beratungsresistent, müssen offenbar alle anderen von Grund auf böse sein.
So lange Du Dich selber damit gut fühlst, denk was Du willst.
Aber höre bitte endlich damit auf, öffentlich „falsch‘ Zeugnis wider Deine Nächsten abzulegen“!
Und verschone mich bitte künftig mit solcherart psychopathologischen Mails!
Gruß Günter

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Von mir erhielt er folgende Antwort:
Hallo Günter,
also hast du ein gemachtes Bett vorgefunden und es Dir jetzt gemütlich gemacht!!

**“Wenn Du ein gemachtes Bett für Dich vorgefunden hättest, dann wäre Dir das schlichtweg egal gewesen.“**
Dabei ist aber auch eines für mich beim Lesen dieser Mail klar geworden: Etwas was man nicht besitzt braucht man auch nicht auszuschalten, auch im Schlaf nicht.
Ihr habt hier im Kreis nur Manipuliert, Betrogen und munter Rufmord betrieben. Genau wie in vielen anderen KV auch. Von Politik habt ihr soviel Ahnung wie die berühmte Kuh vom Sonntag, wofür ihr heute tagtäglich den Beweis antretet.
Es ist gerade Eure Stasi und Kommunisten Clique welche behauptet DIE LINKE zu sein. Dabei bringt ihr außer dem Linken von anderen Personen nichts auf die Beine. Die Wähler brauchen Euch nicht mehr zu wählen da sie sehen dass ihr sehr wohl nur Politik für die Minderheit Eurer Sektierer und Spinner macht, wobei der
„kleine Mann“ welcher wirklich Hilfe brauchte, auf der Strecke bleibt. Was treibt ihr denn an sozialer Arbeit für Eure Kundschaft ? Nichts !! Außer leere Sprüche.
Hut ab vor xxxxxxxwelcher nicht länger Willens war, sich Eurer und Müllers Machenschaften zu unterwerfen. Ja, man hat Rückgrat oder auch nicht. Hat man Dir denn jetzt endlich die versprochene finanzielle Grundlage in der Fraktion geschaffen oder fällst Du auch bald unter Hartz ? Wenn ich mich gut erinnere wird der Betrug an Mitgenossen von der Partei ja sehr gut honoriert.

Mit freundlicher Verachtung
Ingo Engbert

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Ebenfalls zu Wort meldete sich MdB Ingrid Remmers, eine Hinterbänklerin, mit der folgenden für Sie bezeichnenden Wortmeldung (wie im Bundestag):

—–Original Message—–
Date: Tue, 08 Jun 2010 21:49:13 +0200
Subject: Re: Fw: Stellungnahme der MLPD
From: „Ingrid Remmers“ <INGRE@gmx.de>
To: „xxxx@t-online.de“ <d-obens@t-online.de>,
leeor.englaender@bams.de, christian.soeder@gmail.com

Geh nach Hause, xxxxxx.

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Ihr möchte ich folgendes antworten: xxxx ist bereits zu Hause, er schreibt von zu Hause. Meine Frage an Dich, Ingrid : Wo bist du denn zu Hause? In Herne, deinem Wahlkreis? Da will man Dich scheinbar nicht mehr.
In Gelsenkirchen? Da bist du auch nicht willkommen und die Fraktion möchte dein Büro lieber heute als morgen schließen. Bleibt WAF? Ja, hier trifft sich Gleiches mit Gleichem. Oh ja, das passt.

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Am 10.06. erschien schließlich ein Kommentar von Siggi Darga auf DL. Fünf Mails von fünf verschieden Personen aus der kommunistischen Szene an xxxxxx, welcher seit über einem Jahr kein Mitglied dieser Rumpelpartei mehr ist. Ich glaube dass es an der Zeit ist, diese seltsamen Vorgänge einmal näher zu betrachten.

Als Auslöser mache ich eine tiefe Unruhe im KV Warendorf  fest. Die Mitglieder haben Müllers Versagen eingesehen und verstanden, dass mit Ihrem Manipulieren, Betrügen, sowie Rufmord auf Dauer keine  Politik zu machen ist. Die Leute laufen ihr davon und man bekommt auch keine neuen Mitglieder mehr. Es ist unglaubwürdig, auch  mit einigen Abstand immer wieder die Sünden der Vergangenheit zu Gehör bekommen zu müssen und dieses schwarz auf weiß nachlesen kann. Dabei ist es schon interessant feststellen zu müssen, dass uns Stasi – Methoden vorgeworfen werden.  Es zeigt aber auch auf, wie „gut“ sich eine Lehrerin in Geschichte auskennt. Ja in solch einem Fall ruft man den großen Politik-Versteher und -Erklärer, den Antidemokraten Blocks um Hilfe an. Ein Ruf ins Leere.

Natürlich haben wir diverse Verbindungen, sei es in den KV Warendorf, nach Düsseldorf in den LAVO, oder selbst nach Berlin hin. Könntet ihr denn wirklich im Ernst daran glauben, dass den Düsseldorfer Chaoten unbegrenzter Zuspruch widerfährt? Ihr macht euch doch lächerlich.

Selbstverständlich habe ich auch einen sehr guten Kontakt zu Mitgliedern aus dem KV. Wer immer diese Personen denn auch sein könnten, es wird mit Sicherheit mein Geheimnis bleiben. Ist vielleicht Hans-Jürgen wieder umgefallen, welchen ihr ja voll aus gebremst habt? Könnte Carola Mitgefühl für ihren Mann empfinden? Mischke, Ferrit, Christopher und einige andere? Moneten-Jupp wohnt in Vorhelm, praktisch in meiner Nachbarschaft. Wäre ein ehrbares Mitglied der Gesellschaft denn wirklich auf Dauer bereit sich den Machenschaften von Lügnern und Betrügern zur Verfügung stellen ? So ganz nebenbei habe ich auch immer recht gute Verbindungen in die anderen Parteien gehabt.

Mit mir glauben auch viele andere, dass bald die Zeit zur Neugründung einer Demokratischen Linken gekommen ist. So wäre es durchaus möglich die Kommunistische Strömung auf das zurück zu führen was sie immer war : Eine 2 % Partei, eine nicht  erwähnenswerte Randerscheinung in der Deutschen politischen Landschaft. Dabei bin ich mir sogar sicher, für dieses Vorhaben auch aus der Parteiführung in Berlin die entsprechende Unterstützung zu bekommen. Man denke nur an die  kürzlichen Verlautbarungen aus der Linken-Strömung „Forum demokratischer  Sozialismus“. Dort wurde offen von internen Streitigkeiten in der Gesamtpartei gesprochen. Dieses auch im Hinblick auf den desaströsen NRW-Landesverband, was beispielsweise auch hier nachzulesen ist:

Des weiteren hat unterdessen auch ein großer Teil der Mitglieder verstanden, dass mit alten Stasi-, und Kommunisten-Seilschaften auf die Dauer keine praktische Politik in einem demokratischen Land möglich ist. Ein Oskar Lafontaine hat nicht von ungefähr den Vorsitz in der Partei aufgegeben.
Nicht jeder ist so blauäugig und bereit, in der Hoffnung auf ein paar schnelle Silberlinge welche man ihm später eh wieder abnehmen würde, einen Teil seiner Freiheiten aufzugeben.

IE

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Fotoquelle : Linke Büromit zerbrovhner Scheibe

Foto privat/ DL  Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

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Verantwortung im Nebel

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Juni 2010

Die Antidemokraten in der Linken

Datei:KAS-Politischer Gegner, Linke-Bild-28093-2.jpg

Immer wieder fällt der Linke Blocks auf !

Wie sich doch die Thematik und die handelnden Personen gleichen. In RLP versucht eine Gruppe unter der Leitung ? eines Dr. Vollmann die Partei zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Hier in NRW versucht ebenfalls eine Minderheit, welche von Remmers und Blocks angeführt werden, einen Antidemokratischen Führungsstil zu manifestieren. Hier wie dort werden dazu die Schiedskommissionen beeinflusst und im besonderen pluralistisch denkende Demokraten mit Hilfe verbreiteter Falschaussagen, Rufmord, Indiskretionen, Denunziationen und Manipulationen aus der Partei gemobbt oder ausgeschlossen. Im Kreis Warendorf sind dazu namentlich Müller, Voeking, Lenzer, Darga und Busse zu benennen. IE

Vernebelte Verantwortung

Schließung des virtuellen „Privatforum“ Vollmann

in der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz.

Teile des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz haben das Parteiforum zum „Privatforum“ erklärt und dessen Schließung beschlossen.

Kann ein Landesvorstand die Schließung eines „Privatforums“ beschließen? Das kann er nicht. Er kann den Webadministrator der Partei und Betreiber des sogenannten „Privatforums“ per Beschluß definitiv auffordern den Link zum Forum von der Landeswebsite zu entfernen, das ist zunächst das Mögliche. Überdies kann er seinen Spitzenfunktionär auffordern, das Forum als unvereinbar mit dessen Parteitätigkeit zu betrachten und zu schließen.

Faktisch: Mit diesem „Privatisierungs- und Schließungsbeschluß“ hat der Landesvorstand das Vollmann-Forum indirekt als Parteiforum und sein Verantwortung anerkannt. Die Moderatoren Bülow, Domeyer, Kanmaz, Theisinger-Hinkel, Vollmann (alles Landes-funktionäre) wurden durch die LAG Medien beauftragt, also einem Parteigremium.

Manche/r meint nun, die nachträgliche Privatisierung des als elektronischen Pranger und elektronische Destruktionsplattform betriebenen Forums, verbunden mit dessen Schließung, sei ein politischer Erfolg für solidarische und libertäre Linke. Das ist es nicht.

1.Die Mobbingdividende dieses Forums bleiben erhalten, nämlich in Gestalt des in der Partei (vor)herrschenden Personals.

2.Die Destruktionsverluste bleiben bestehen, ausgetretene Mitglieder, Ausgeschlossene, zu Unpersonen degradierte Linke, in der Bilanz eine immobilisierte und geschwächte Lan-desparteiorganisation. Die umfassende Rehabilitation der Opfer der sozial-autoritären Politiklinie im Landesverband bleibt als unerledigte politische Aufgabe bestehen.

3.An der Zersetzungsarbeit des heute zum Privatforum „herabgestuften“ elektronischen Prangers beteiligten sich der Landesvorsitzende Alexander Ulrich, der Landesfinanzer Hans Domeyer, die Genossen Bülow, Eschrich, Hermann und andere, nach innerparteilicher Macht strebende Persönlichkeiten. Sie haben im Forum demonstriert, dass sie weder Anstand noch linke politische Neigungen aufzuweisen haben. Aber sie wollen freilich weiter „mitmischen“, also ein viertel Bauernopfer. Der gesamte Landes-vorstand und der KV Ludwigshafen haben dessen Aktivität aber zumindest toleriert und tragen die politische (Mit)Verantwortung. Gefordert ist Rechenschaft für Taten und Unterlassungen.

4.Der Manager und Netzwerker der innerparteilichen Zersetzungsarbeit und politischen Desorientierung, Genosse Dr. Vollmann, bleibt so weiterhin Administrator der Landes-website und behält seine hohen Parteifunktionen. Die angemessene Konsequenz wäre jedoch dessen umgehende Abwahl aus allen Parteifunktionen.

5.Mit der „Abschaltung“ des „Privatforums“ wird zugleich die parteioffizielle elektronische Dokumentation dieses elektronischen Prangers verhindert. Dessen vollständige Archivierung durch die Partei wäre aber die materielle Basis für Wiedergutmachung und für die konkrete Übernahme von Verantwortung. Überdies wird der Mißbrauch der Webplattformen „Archivserver“ und „Mehr Demokratie wagen“ nicht kritisch gewürdigt.

6.Mit dem vernebelten Abgang des Forums werden die gesetzten destruktiven innerparteilichen Normen in RLP und deren anstandslosen Träger nicht nachhaltig in Frage gestellt.

7.Die BSK und die LSK werden damit der Notwendigkeit enthoben die bisher anstehenden und weitere notwendige Verfahren zu behandeln, da das Forum im Nachhinein nicht zum Teil der Parteiöffentlichkeit gehörig erklärt wird.

Bilanz: Die nachträgliche „Privatisierung“ des Vollmann-Forums ist ein Coup des Landesvorstandes, um sich der politischen und personellen Verantwortung zu entziehen – vernebelte Verantwortung! Die Forumsschließung ist vorrangig Ausdruck innerparteilichen Machtge-rangels und nicht Zeichen einer beginnenden Re-Demokratisierung und Stärkung der Partei.

Bernd Wittich    Ludwigshafen, 16. Juni 2010

Interpretation der Forumschließung durch Dr. Vollmann

Auf Wunsch des Landesvorstands der LINKEN.Rheinland-Pfalz ist die Diskussionsplattform ‚Linkes Forum Rheinland-Pfalz‘ vorerst ersatzlos abgeschaltet worden. Wir bitten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer um Verständnis, dass wir dieser Bitte des LaVos entsprochen und  das Forum aus dem Verbund der Internet-Angebote des Landesverbands herausgenommen haben. Wir bemühen uns, zur kritischen Diskussion der diversen interessanten und zusätzlicher neuer Themen entsprechenden Ersatz zu finden und bitten um Verständnis und Geduld.

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Fotoquelle: Diese Datei wurde Wikimedia Commons freundlicherweise von der Konrad-Adenauer-Stiftung im Rahmen eines Kooperationsprojektes zur Verfügung gestellt.

Urheber CDU
Genehmigung) Archiv für Christlich-Demokratische Politik (ACDP)

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Die Linke zerbröckelt !

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Juni 2010

Die Linken  Mitglieder aus den Stadtrat in Emmerich verlassen die Partei

Wie wir gerade durch einen Kommentar von Mona ( Name u. E.Mail Adresse der Red. bekannt) erfahren, sind jetzt auch die Mitglieder des Stadtrates von Emmerich aus der Partei DIE LINKE ausgetreten und haben die Partei BSD gegründet. Wie die WAZ berichtet sind die Gründe für die Abspaltung weniger in einem lokalen Zerwürfnis zu suchen. Beim Kreisverband auf der linken Rheinseite kracht es seit langem, mit der Landespartei kann man sich nicht mehr identifizieren, und der SPD hat man die Hartz-IV-Gesetze nicht verziehen. „Wir haben inhaltliche Differenzen mit der Partei Die Linke“, stellt Meschkapowitz klar, „ich habe Bauchschmerzen mit dem Parteiprogramm der Linken in NRW. Wir wollen uns von Partei ideologischen Hintergründen distanzieren. Es geht uns um politische Inhalte.“
Quelle : WAZ >>>>> weiterlesen

Eine weitere interessante Entwicklung wird aus Hagen gemeldet. Dort wird mal wieder zu Neuwahlen aufgerufen. In der Meldung heißt es weiter:
„Über die Aktivitäten gibt es nicht viel zu berichten. Parteiinterne Veranstaltungen für die Mitglieder gab es keine, außer Wahlen, Wahlen und nochmals Wahlen. Politische Veranstaltungen unter der Regie des Vorstandes sind keine bekannt. Die Arbeit des Vorstandes bestand vorrangig in der Ausgrenzung von den Mitgliedern, die politisch aktiv werden wollten und wollen.“
Besonders in Hagen hat auch wieder einmal der Undertaker der NRW LINKE Günter Blocks seine Spuren als Peacemaker hinterlassen. IE

Quelle: Doppelwacholder >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Usien

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Spiegel zitiert DL !

Erstellt von DL-Redaktion am 29. Mai 2010

 Spiegel berichtet über DL

Spiegel Erstausgabe 1947.jpg

In seinem heute veröffentlichten Artikel seiner online-Ausgabe zitiert der SPIEGEL in einigen Passagen Ingo Engbert, den Herausgeber dieses Internet-Blogs. In diesem Artikel geht es um die Vielzahl der Schiedsgerichtsfälle der bundesdeutschen Linkspartei.

Im Falle von Ingo Engbert geht es um seinen Parteiausschluss aus dem Jahre 2009. Die gesamten Ausschluss- und Folgedokumente sind seit Monaten auf diesem Blog für jedermann öffentlich nachzulesen. Von diesem Angebot wurde schon hundertfach Gebrauch gemacht.

Engbert wird im SPIEGEL u.a. zitiert mit dem Satz: „Müller gehört in den Müll!„. Diesen Satz setzt der Artikel in Verbindung zur Ahlener Kreisrätin Ute Müller ( Linkspartei, vorm. DKP ) . Dieser Satz allein für sich genommen, verfälscht den Sinn. Engbert hat seinerzeit satirisch einen Artikel über Müller-Milch geschrieben (diesen Satz hat er später noch mal in anderem Zusammenhang veröffentlicht), in dem er eine spezielle Erfahrung mit einem Müller-Produkt machen musste und zu dem persönlichen, und nach Lektüre seiner Satire für viele nach zu vollziehendem, Schluss gelangte: MÜLLER GEHÖRT IN DEN MÜLL!

Festzustellen ist aber, das die Schiedskommission diesen einen Satz auf eine sehr einseitige Art und Weise in ihrem Bericht veröffentlicht, was uns weiter an der allgemeinen Kritik dieses „Parteiorgans“ voll festhalten lässt. Die Schiedsgerichte der Linkspartei sind oftmals nur ausführende Organe von einigen wenigen in dieser Linkspartei. Das dieser eine Satz aus seinem Zusammenhang völlig losgelöst dargestellt wird, kann HIER im Originaltext aus 2008 nachgelesen werden.

Wir begrüßen, das sich nunmehr auch der SPIEGEL des Themas „Schiedsgerichte Linkspartei“ annimmt und erwarten diesbezüglich eine rege Diskussion. Warum nun aktuell aus der übergroßen Fülle der „linken“ Schiedsverfahren gerade zwei Kontrahenten aus dem Kreis Warendorf namentlich genannt wurden, neben zwei Personen aus dem Kreisverband Steinfurt, erscheint uns aber interessant und gibt Anlass zu Vermutungen.

siehe auch www.rotstehtunsgut.de

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Fotoquelle : Die Erstausgabe Der Spiegel vom 4. Januar 1947 für 1 Reichsmark

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