DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

MdB Michael Leutert

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Februar 2014

Meine Themen und  Ziele im Bundestag

Michael Leutert 3624863792 crop.jpg

Nach gut einem halben Jahr Pause hat der Bundestag im Januar seinen regulären Betrieb wieder aufgenommen. Als Chemnitzer Abgeordneter der LINKEN bin ich erneut in den Bundestag gewählt worden. In dieser und der nächsten Ausgabe möchte ich euch meine Pläne und Ziele für die nächsten Jahre vorstellen – in Berlin und hier in Chemnitz.

Wie in der letzten Legislatur vertrete ich DIE LINKE im Haushaltsauschuss. In meine Zuständigkeit fallen die Einzelpläne des Auswärtigen Amts, des Verteidigungsministeriums, des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, des Ministeriums für Familie, Senioren, 
Frauen und Jugend sowie des Bundesrechnungshofs. Zudem bin ich stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss und Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss. Die Zusammenstellung der Ministerien lässt meinen Schwerpunkt erkennen: internationale Politik. Ein besonderes Augenmerk werde ich dabei der Bundeswehr widmen.

Quelle /:  MdB / Michael Leutert >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————–

Grafikquelle     :

Germany politician of Saxony, Die Linke

 

 

Abgelegt unter Bundestag, Sachsen, Überregional | Keine Kommentare »

Immunität aufgehoben !

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Februar 2012

Immunität nach Demonsrationen aufgehoben

Jagdscheine für Politiker – ähnlich wie bei verrückten, so sagt der Volksmund

Nachdem im Zusammenhang mit Blockaden bei  Demonstrationen zuvor bereits vier Landtagsfrak- tionschefs der LINKEN Willi van Oyen und Janine Wissler im Januar, André Hahn in Sachsen und den Thüringischen Fraktionschef Bodo Ramelow noch früher ihre Immunität verloren, kann die Staatsanwaltschaft nun auch gegen die LINKEN Abgeordneten des Bundes Caren Lay und Michael Leutert weiter ermitteln. Der Immunitätsausschuss lehnte es am Donnerstag mehrheitlich ab, die Immunität der Beiden wiederherzustellen.

Lay und Leutert droht nun eine Strafe wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, weil sie sich an einer Blockade gegen den Neonaziaufmarsch in Dresden im Februar 2011 beteiligten. Diese fand am Rande der Gegendemonstration des Bündnisses Dresden Nazifrei statt, mit dem verschiedenste Initiativen dem jährlichen Neonaziaufmarsch am Tag der Bombardierung Dresdens im zweiten Weltkrieg entgegentreten.

Beklagt wurde insbesondere das es den Beschuldigten verweigert wurde in der Sitzung des Ausschusses zu den Umständen und Hintergründen ihrer strafrechtlichen Verfolgung Stellung zu nehmen. Im Zusammenhang mit der Blockade ermittelt die Staatsanwaltschaft insgesamt gegen rund 200 Teilnehmer, darunter befanden sich auch einige Landtags- und Bundestagsabgeordnete verschiedener Parteien.

Antrag auf Aufhebung der Immunität stellte die Staatsanwaltschaft allerdings nur bei drei Linksparteimitgliedern, da die anderen Politiker nach Angaben der Staatsanwaltschaft um die 500 Euro zahlten, damit das Verfahren eingestellt wird. Das sei keine Alternative, so Lay: „Ich fühle mich im Recht, ich verbreche nichts, wenn ich mich friedlich gegen Rechtsextremismus engagiere.“

Es ist in diesem Zusammenhang auffällig und sicher nicht zufällig das immer wieder im besonderen Mitglieder der LINKEN auf diese Art in das Rampenlicht der Öffentlichkeit gerückt werden. Dieses geschieht mit Sicherheit zu Unrecht, auch teilweise aus Willkür, aber wäre es nicht einmal an der Zeit generell über das Verhalten der Behörden nachzudenken anstatt in polemischer Weise immer wieder ideologisch begründete Argumente vorzubringen?

Selbstverständlich lehnt die große Mehrheit der Bevölkerung das Naziunwesen ab. Die Bevölkerung lehnt aber auch die zum Teil radikalen Gegner derselben gleichermaßen ab. Die Mehrheit der Bevölkerung lehnt jegliche Ideologie ab, egal ob sie aus den Religionen, der Politik, oder von Rechts oder Links kommen. So wurden dem linken Gedankentun früher einmal Eigenschaften wie Zivilcourage, Kreativität oder unter vielen anderen auch fehlende Obrigkeitshörigkeit zugeschrieben. Sind diese Eigenschaften in der Linkspartei alle ad acta gelegt und warum benutzt man nicht den Kopf zur Eindämmung des Rechten Unwesens.

Wie können Abgeordnete der Partei gegen die Willkürhandlungen der Behörden Zuspruch aus der Bevölkerung erwarten, wenn diese zwar gegen Rechts aufstehen, aber innerparteilich nicht den Mut aufbringen sich gegen allseits bekannte Betrügereien, Rufmorde,  Denunzianten, Lügner, Stalinisten und andere Gewaltverherrlicher auf das energischste zur Wehr zu setzen? Heißt es nicht schon im Volksmund: „Sage mir mit wem du gehst und ich sage dir wer du bist“! Sie wehren sich nicht gegen GenossenInnen welche ihre ureigensten Anliegen mit Dreck bewerfen. Dieses alles in einer Partei welche sich die „Soziale Gerechtigkeit“ auf die Fahnen schreibt? Sieht so Linke Glaubwürdigkeit aus?

Es ist üblich das ein Jeder zum funktionieren einer Gemeinschaft ( Gesellschaft ) seinen Beitrag (nicht nur finanziell) einzubringen hat. Diese gesellschaftlichen Beiträge werden in Gesetze sprich Satzungen festgelegt, für jede Frau/Mann. Die Abgeordneten beschweren sich hier zu recht gegen  die ihnen gegenüber angewandte Ungerechtigkeit, sehen aber die innerhalb dieser Partei gegenüber Anderen durchgesetzten Ungerechtigkeiten anders aus? Verschiedene Maßstäbe?

————————————————————————————————————–

Grafikquelle   :   Während eines Staatsbesuchs genießen Staatsoberhäupter, Regierungschefs und Minister Immunität, hier der russische Präsident Dmitri Medwedew anlässlich eines Staatsbesuchs in der Schweiz am 21. September 2009 in Bern.

Abgelegt unter Kommentar, P. DIE LINKE, Überregional | Keine Kommentare »

Ein linkes Ernst Problem

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Juli 2011

Ein Eklat um Klaus Ernst – Antisemitismus Debatte

File:Klaus ernst 050825 08.jpg

Wie wir bereits am Donnerstag den 30. 06. 2011 hier auf DL in dem Artikel „das lustvolle Zerlegen“ berichteten kam es auf der Sitzung der Bundestagsfraktion DIE LINKE am Dienstag in Berlin zu einem Eklat welcher durch den Vorsitzenden Klaus Ernst ausgelöst wurde.

Als Ursache dieser Antisemitismus Auseinandersetzung ist allerdings eine Unfähigkeit in der Partei auszumachen  ihrer Fraktion das entsprechende Rüstzeug für ihre Arbeit im Bundestag mit auf den Weg zugeben. Zur sehr sind die einzelnen Gruppierungen untereinander zerstritten und zu engstirnig wird nur das Wohl der eigenen Mannschaft in den Vordergrund gestellt. Mitglieder der jeweils anderen  Seilschaften werden als Konkurrenten gesehen und eine echte Zusammenarbeit ist weder möglich noch erwünscht. Eine Erbschaft welche aus der WASG übernommen wurde.

Dieses Gehabe spielt sich auch in dem Berliner Auftritt eines Klaus Ernst wieder. Er tritt nicht als Vorsitzender auf welcher über die verschiedenen Gruppierungen steht. Zu stark sind die Seilschaften und Verpflichtungen gegenüber denjenigen welche ihn nach „Oben“ geschoben haben. In verschiedenen Artikeln haben wir hier immer wieder auf diese Situation aufmerksam gemacht und dieses Verbindungen offen gelegt. Hier ein kleiner Ausschnitt von vier Artikel.

„Linkes Bayern Chaos“

„So war es und so ist es“

„Faule Eier aus Bayern“

„Alles alte Kumpel“

So ist es schon fatal einem Jüngeren Mitstreiter wegen einer „Mangelnden Lebensleistung“ das Recht auf Kritik abzusprechen. Dieser schnodderige Ton gibt aber genau die Arroganz und Überheblichkeit eines leibhaftigen Funktionär wieder und wir stellen hier einmal die Frage nach seiner Lebensleistung. Dazu bemühen wir am besten Wikipedia wo er von 1974 an als Mitglied der SPD geführt wird aus der er im Jahre 2004 ausgeschlossen wurde. Des weiteren lesen wir über die Mitgliedschaft in der Gewerkschaft in welcher er von 1985 als Sekretär tätig war. Auffällig auch hier wie bei Linsler im Saarland eine lange Funktionärstätigkeit in der Gewerkschaft. Die Sessel dort scheinen wohl besonders weich gepolstert zu sein und für eine Führungsaufgabe in einer demokratischen Partei nicht gerade das rechte Rüstzeug zu sein. Wenn er denn dieses als eine für ihn zufriedenstellende Lebensleistung ansieht, soll er es machen, andere werden mit Sicherheit anders darüber urteilen.

Michael Leutert will die Sache nicht auf sich beruhen lassen und sagte der MAZ folgendes:

„Ich bin fassungslos. Ein Vorsitzender disqualifiziert sich damit selbst.“ Es sei für ihn jedenfalls nicht akzeptabel, dass ein aus Westdeutschland kommender Parteichef ihm als Ostdeutschem die Lebensleistung abspreche. Die Abgeordnete Petra Sitte erklärte: „Ich finde den Ausgang der Fraktionssitzung dramatisch und nicht konstruktiv für die weitere Zusammenarbeit. Vor allem in einer modernen Linken muss man sich mit Kritik inhaltlich aus einander setzen und nicht aufgrund von Hierarchien.“ Ihr Fraktionskollege Roland Claus sagte: „Das ist kein Ausraster, sondern zeigt eine Haltung. Ich finde das ausgesprochen belastend.“

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

Ebenfalls in der MZ finden wir einen guten Kommentar auf welchen wir hier hinweisen:

Vergiftetes Klima

Ist Klaus Ernst noch Chef der Linkspartei? Seit Dienstagabend eigentlich nicht mehr. Tatsächlich ist er es natürlich schon noch. Der Bayer ist nicht zurückgetreten. Und er ist auch nicht zum Rücktritt aufgefordert worden. Aber er hat mit seinem Auftritt die letzte Autorität verloren. Der Mann hat sich nicht im Griff. Er bringt die eigenen Leute gegen sich auf, vor allem die aus dem Osten, statt zu integrieren. Ernst fehlt einfach die menschliche Qualität. Um seine Co-Vorsitzende Gesine Lötzsch steht es kaum besser.

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

IE

—————————————————————————-

Grafikquelle   :

Source http://archiv2007.sozialisten.de/service/download/fotos/mdep/index.htm
Author Unknownwikidata:Q4233718
Permission
(Reusing this file)
Deutsch: Alle hier bereitgestellten Materialien können frei verwendet werden, eine ausdrückliche Genehmigung der Linkspartei ist nicht erforderlich. Um Quellenangabe wird gebeten.
© The copyright holder of this file allows anyone to use it for any purpose, provided that the copyright holder is properly attributed. Redistribution, derivative work, commercial use, and all other use is permitted.

Abgelegt unter Bayern, P. DIE LINKE | 7 Kommentare »

Datenskandal in Dresden

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Juni 2011

Datenskandal beschäftigt Gerichte

Nachdem am Montag, den 20. 06. 2011 bekannt wurde das die Polizei bei den Dresdner Protesten gegen Neonazis am 19. 02. dieses Jahres Tausende von Handyverbindungen der Protestierenden und Anwohner aus spähte, hat auch die zuständige Staatsanwaltschaft unterdessen eingeräumt die dort angewandte Funkzellenauswertung als nicht für notwendig und für nicht aus wert bar beurteilt.

So beantragten die Grünen für die nächsten Tage eine Sondersitzung und die Linksfraktion für Anfang nächster Woche eine Debatte im sächsischen Landtag. Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) spricht unterdessen von einem skandalösen Vorgang und äußert sich wie folgt: „Die Geisteshaltung, die hinter einer solchen Respektlosigkeit gegenüber den Bürgerrechten steht, kann zu einer Bedrohung für die Demonstrationsfreiheit, für Rechtsstaat und die Demokratie werden.“(TAZ) Thierse hatte sich der Demonstration am 19. 02. mit vielen anderen Parlamentariern angeschlossen.

Ab Mittwoch startet das Bündnis „Dresden Nazifrei“ eine Kampagne in der alle Beteiligten dazu aufgerufen werden, von ihrem Recht auf Auskunft Gebrauch zu machen.

Unter dem Titel „Datenskandal beschäftigt Gerichte“ berichtet die TAZ heute ausführlich.

Zu diesem Thema auch eine Erklärung des MdB Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag zur Funkzellenüberwachung am 19. Februar:

LINKE-Bundestagsabgeordnete prüfen Sammelklage.

„Die sächsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN prüfen, ob sie eine Sammelklage gegen die Verantwortlichen anstreben“, so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag. „Wir sehen deutliche Anhaltpunkte, dass die besonderen Schutz- und Vertrauensrechte für Politiker, Journalisten, Anwälte usw. durch die massenhafte Abfrage der Mobilfunkdaten und deren Auswertung verletzt worden sind.

Dieser große Lauschangriff der Behörden stellt eine eklatante Verletzung der Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger dar. Die Verantwortlichen in Dresden haben jedes Maß für die Verhältnismäßigkeit der Mittel verloren.

Eine solche Rasterfahndung kriminalisiert zudem das Engagement von tausende Menschen, die friedlich gegen die Nazis protestiert haben.

Wir fordern das Innenministerium, das Landeskriminalamt sowie die Staatsanwaltschaft auf, die Vorwürfe schnellstmöglich aufzuklären und entsprechende personelle Konsequenzen zu ziehen. Sollten wir eine Sammelklage wegen der Verletzung unserer Rechte als Parlamentarierinnen und Parlamentarier anstrengen, freuen wir uns, wenn sich auch andere Abgeordnete beteiligen“, so Leutert weiter.

Abgeordnete der Landesgruppe Sachsen, DIE LINKE im Bundestag: Katja Kipping, Caren Lay, Dr.  Axel Troost, Dr. Ilja Seifert, Dr. Barbara Höll, Sabine Zimmermann, Jörn Wunderlich, Michael Leutert

IE

————————————————————————————

Grafikquelle   :  Demo der Piratenpartei gegen PRISM während des Berlin-Besuchs von US-Präsident Barack Obama im Juni 2013

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Politik und Netz, Sachsen | Keine Kommentare »

MdB Leutert berichtet:

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Juni 2011

Blockade Ermittlungen

„Die Ermittlungen gegen mich wegen Blockade des Nazi-Aufmarschs in Dresden am 19. Februar werte ich als Versuch, andere Menschen von der Beteiligung an solchen Protesten abzuhalten“, so Michael Leutert, Chemnitzer Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Sprecher der Landesgruppe Sachsen.

Laut eines Schreibens der Staatsanwaltschaft Dresden bestehe der Anfangsverdacht gegen Leutert, einen genehmigten Nazi-Aufmarsch behindert zu haben. Aus diesem Grund soll ein Ermittlungsverfahren wegen Störens einer Versammlung eröffnet und die Aufhebung der Immunität beantragt werden. „Während in öffentlichen Reden immer wieder Zivilcourage gegen Rechts eingefordert wird, kriminalisiert die Staatsanwaltschaft Dresden genau dieses Engagement, indem sie gegen prominente Demonstranten ermittelt.“ Leutert weiter: „Einen ganz bitteren Beigeschmack hat zudem die Tatsache, dass die vorliegende Anzeige offenbar von den Nazis selbst kommt.“

Leutert sieht in den Ermittlungen zudem einen Eingriff in die politische Immunität von Abgeordneten. „Von der Möglichkeit, gegen Zahlung einer Geldstrafe weitere Ermittlungen zu verhindern, werde ich keinen Gebrauch machen. Mir kommt es darauf an, herauszufinden, ob friedlicher Protest gegen Nazis in Sachsen gewollt ist oder nicht.“

Weitere Erklärungen per Video.

IE

[youtube 2xiJH5aAK5c&feature=player_embedded]

————————————————————————————

Grafikquelle  :  Michael Leutert

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Sachsen | Keine Kommentare »

Probleme von Kindern..

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Mai 2011

..und Jugendlichen im Sozialbereich

Treffen mit der Diakonie Chemnitz. Ein Bericht von MdB Michael Leutert, DIE LINKE.

Gestern war ich bei der Diakonie Chemnitz zu einem Gespräch, um mich über deren Sicht auf die soziale Situation gerade von Kindern und Jugendlichen zu informieren. Das Treffen fand im Rahmen der „Dialog- und Sozialtour“ statt, auf der die sächsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN in dieser Woche in Sachsen unterwegs sind.

Die Diakonie Chemnitz gehört zur Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens, nicht unbedingt ein natürlicher Partner für Linke. Ich finde es aber wichtig, auch mit Verbänden und anderen gesellschaftlichen Akteuren zu sprechen, die nicht aus der eigenen politischen Ecke kommen. Soziale Probleme sind zu wichtig, als dass man Berührungsängste haben darf, auch wenn meine Kritik an dem kirchlichen Sonderweg bei Arbeitnehmerrechten dadurch nicht kleiner wird. Die Diakonie unterstützt Jugendliche bei der Suche von Ausbildungsplätzen – eine wichtige Arbeit. Und Übereinstimmungen gibt es überall, das hat auch dieses Gespräch gezeigt. Im Interesse sozial Schwacher muss deshalb Zusammenarbeit möglich sein.

Ein wichtiges Thema war Kinderarmut. In Chemnitz kommt rund jedes dritte Kind aus einer Familie, die von Hartz IV leben muss. Nach Angaben der Diakonie wurden in Chemnitz bislang zwar mehr Anträge auf Leistungen aus dem neuen Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung gestellt als im Bundesdurchschnitt. Dennoch sind es auch hier noch sehr wenige, zumal keine genauen Zahlen vorliegen und unterschiedliche Leistungen unterschiedlich häufig beantragt werden, so die auf Unterstützung für Mittagessen bislang häufiger die als Lernunterstützung. Insgesamt kommen in Chemnitz haben 8000 Mädchen und Jungen von Arbeitslosengeld-II-Beziehern Anspruch auf Leistungen sowie rund 7000 Kinder, deren Eltern aufgrund ihres niedrigen Einkommens Wohngeld und einen Kinderzuschuss erhalten.

Interessant für mich war, dass meine Gesprächspartner positiv gegenüber der Idee eines Grundeinkommens eingestellt waren. Desweiteren kritisierten sie, dass gesellschaftlichen Veränderungen und den notwendigen Folgerungen für Förderungskonzepte und –richtlinien in von Ministerien ausgearbeiteten Förderprojekten nicht ausreichend Rechnung getragen werde.

Insgesamt war es ein gutes Gespräch. Offenbar war ich auch der erste Bundestagsabgeordnete, der sich bei der Diakonie hat blicken lassen. Wir wollen im Gespräch bleiben und haben noch für dieses Jahr eine gemeinsame Veranstaltung mit Jugendlichen vereinbart.

Verbunden mit den vorstehenden Bericht hier ein Hinweis auf ein interaktives Kunstprojekt:

Leben in die Box – Containerkunst am Neumarkt in Chemnitz

von Michael Leutert

Am 19. und 20 Mai wird im Rahmen des interaktiven Kunstprojekts „Leben in die Box“ die Medienünstlerin Andrea Günther in Chemnitz auf die soziale Situation von Kindern und Jugendlichen in unserem Land aufmerksam machen.

„Laut SGBII“, erklärt die Künstlerin, „stehen einem Kind oder Jugendlichen maximal 10-15 qm Lebensraum zu. Auf diese räumliche Enge spielt der am Postplatz aufgestellte Container an. Dieser soll zuerst Kinder und Jugendliche ansprechen und als interaktive Wunschbox funktionieren. Im und um den Container bekommen sie die Möglichkeit auf kreative Art für sich selbst zu sprechen.“

Die Box dient nicht nur als kreativer Aktionsraum sondern auch als Nachdenk- und Veranstaltungsort für Eltern und überhaupt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.

Die Aktion wird von der sächischen Landesgruppe DIE LINKE im Bundestag und DIE LINKE im Sächsischen Landtag unterstützt. „Hier gibt es eine enge thematische Berührung“ so die Künstlerin, „denn die Poltikerinnen und Politker von DIE LINKE setzen sich für eine Kindergrundsicherung ein. Die künstlerische und kreative Aktion „Leben in die Box“ bietet somit auch für sie die Möglichkeit, ihre politischen Forderungen mit den konreten Wünschen und Bedürfnissen der Kinder und Jugendlichen abzugleichen.“

Der Container steht auf dem Chemnitzer Neumarkt. Zwischen 13:00 und 18:00 finden interaktive Workshops für Kinder statt. Am 19.05. um 14:00 wird der Film „White Box“ von Susanne Schulz gezeigt.

IE

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Sachsen | Keine Kommentare »