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Mail aus Saarbrücken

Erstellt von DL-Redaktion am 6. März 2011

Hinterbänkler in der Politik ? Ist er dabei ?

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Folgende Mail wurde mir heute von einem ehemaligen Mitglied aus Saarbrücken zugesandt, welcher zur Zeit bemüht ist ein Linksbündnis zu Gründen, um die vielen Enttäuschten entsprechend aufzufangen. Er hält es zur Zeit noch für verfrüht um namentlich genannt zu werden.

Liebe Parteifreunde,
liebe FreundINNEN,

andere erschleichen sich mit unlauteren Mitteln eine wissenschaftl. Reputation, andere mit Unwahrheiten das Vertrauen eines Kreiswahlleiters.

wie „verlogen“ einige sind, zeigt die beigefügte Eidesstattliche Versicherung von Reiner Bierth (Geschäftsführer und Mitinhaber in P. Firma P.).

Bierth wurde erst am 09. August 2008 als Mitglied in die LSK gewählt. Es ist uverständlich wie er dann etwa – „seit Jahren ???“ – behaupten kann?

Genossen wie R. und J. sind der Auffassung, dass es sich bei der Aussage von Bierth um vorsätzliche Diffamierung handelt, um so ihre Glaubwürdigkeit als Zeugen in Frage zu stellen. J. hatte zu Zeiten seiner Mitgliedschaft kein Schiedsverfahren bei der LSK Saar angestrengt.

Der Genosse R. hatte lediglich im Auftrag vieler Mitglieder aus dem SPK einen Schiedsantrag an die LSK gestellt- AZ: 4/08 LSK Saar (Anfechtung d. Kreismitgliederversammlung am 18.05.2008).

Gegen den Entscheid der LSK Saar wurde Beschwerde eingelegt.

Eine Entscheidung in der Berufungssache mit dem AZ: BSchK 31/2009/B steht bis heute aus (ein Schelm wer da Böses denkt).

C. hat Ausschlussverfahren gegen Linsler, Döring u. Huonker beantragt, während es  tatsächlich auch Personen gibt, welche im Gegensatz zum Genossen R. mehrere Verfahren beantragt haben, dieses aber immer aus gutem Gründen.

Hier zeige ich einige Beispiele auf:

Es kann z.B. nicht angehen, dass ein Mitglied der LSK Saar welcher aus der Partei austrat, den Austritt widerrief und forderte nun auch wieder Mitglied in der LSK zu sein (Austritt ist Austritt, schließt aber einen Wiedereintritt nicht aus, jedoch die Ausübung eines Wahlamtes)

Weil das Mitglied für d. LaVo „so wichtig“ war, haben Linsler, Döring, mit fadenscheinigen Argumenten den Kritikern ein X für ein U vormachen wollen. So soll sogar geduldet worden sein, dass das ausgetretene „Mitglied“ nach wie vor an Beschlüssen der LSK mitwirken konnte.

Das wird Anlass gewesen sein, ein Schiedsverfahren anzustrengen.

Wenn Eintrittserklärungen per Mail zur rechtsverbindlichen Mitgliedschaft führen, sind Austrittserklärungen per Mail ebenfalls als rechtsverbindlich anzuerkennen.

Dieser Auffassung haben sich übrigens einige Mitglieder aus dem KLH angeschlossen und bestätigt.

Auch wurde dagegen angegangen, dass Mitglieder mit guten Berufen wie z.B. der stellv. Vorsitzende der LSK Saar, Geschäftsführer und Mitinhaber bei P. Firma mtl. nur den Mindestbeitrag  zahlte; oder wie ein Dipl. Ing. (von Linsler wurden Mitglieder aufgefordert, hier die 5 grade sein zu lassen).

Dass Mitgliedern mit guten Berufen und voll erwerbstätig nur den Mindestbeitrag zahlen durften (warum wohl) ist eine Verhöhnung gegenüber all den Mitgliedern, welche gern mehr zahlen würden, aber auf Grund von Hartz4 einfach nicht können.

Die LSK Saar wurde bemüht, weil der Kreisschatzmeister von Spaniol monatelang angeblich eine zweckgebundene Spende für den OV Kirkel zurückhielt.

Erst auf Grund d. Einleitung eines Schiedsverfahrens und der Hinweis auf juristische Schritte führte dazu, dass mit einer Verspätung von über ½ Jahr der Betrag an den OV Kirkel ausgezahlt wurde.

Mehrfach soll der Kreisschatzmeister auf die Geldspende angesprochen worden sein. Von Seiten des Kreisschatzmeisters hieß es immer: Es ist kein Geld da.

Eine unwahre und unrichtige Aussage.

Nur so am Rande: Bis zum heutigen Tag wurde angeblich keine Spenden-Quittung ausgestellt.

Vielleicht hängt das damit zusammen, dass der Kreisvorstand SPK für 2008 und 2009 von knapp 10 Mitgliedern auf der KMV am 06.06.2010 nicht entlastet wurde und u.a. ein diesbezgl. angestrengtes Schiedsverfahren erfolgreich war?!!

Es gäbe hier noch sehr viel mehr aufzuführen, Erzählungen welche den meisten Mitgliedern im Saarland sehr wohl bekannt sind, von vielen aber noch nicht so wahrgenommen werden wollen.  – die Redenden wissen nichts, die Wissenden reden (noch) nicht.

Die vielen offensichtlichen Verletzungen gegen die Statuten d. Partei veranlassten mehrere Personen tätig zu werden.

Das und vieles mehr wird bewusst verschwiegen, damit die Machenschaften gewisser Mitglieder nicht ans Tageslicht kommen.

Es ist ja auch viel einfacher die Unwahrheit zu sagen als aufgezeigte Missstände abzustellen.

Machen wir uns nichts vor: die Statuten der Partei sind nur für die „einfachen“ Mitglieder gedacht und werden rigoros angewandt bei Mitgliedern, die nicht an den Lippen von Linsler & Co. hängen.

Die Obrigkeit an der Saar hat immer noch nicht begriffen:

Die Basismitglieder wollen keinen Landesvorstand, in der mächtige Interessengruppen mit ihrer Macht und mit ihrem Einfluss die Rechte der Basisdemokraten niederknüppeln.

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Reiner Bierth
Stellvertetender Vorsitzender der Landesschiedskommission der Partei DIE LINKE Saar
xxxxxxx Nr. xx
xxxxxx

Eidesstattliche Versicherung

Die Rechtsfolgen einer falschen eidesstattlichen Versicherung sind mir bekannt.

Bekannt sind mir auch die Parteimitglieder C.xxxx, G.xxxx. O.xxxx, R.xxx und J.xxx, welche die Landesschiedskommission seit Jahren mit diversen Schiedsgerichtsverfahren aller Art beschäftigen.

Im Hinblick auf das Vorbringen, Bewerberinnen und Bewerber hätten nicht genügend Zeit gehabt, ihre Person und ihr Programm angemessen vorzustellen, erkläre ich hiermit eidesstattlich:

Ich habe bei der Wahlversammlung am 08.03.2009 für einen hinteren Listenplatz kandidiert. Bei meiner Vorstellung am Redepult habe ich meine Armbanduhr vor mich gelegt, damit ich die Redezeit unter Kontrolle habe. Ich wollte etwa fünf Minuten über mich und mein Programm sprechen. Es sind dann aber doch knapp 12 Minuten geworden, ohne dass ich seitens der Versammlungsleitung überhaupt unterbrochen worden bin. Bei den anderen Bewerberinnen und Bewerbern war das nach meiner Erinnerung ganz ähnlich.

xxxxxxx, den 08.06.2009

Bierth

IE

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Grafikquelle:  Tobias Koch, http://www.tobiaskoch.net/via email

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  • File:Ausschuss Digitale Agenda-Panorama.jpg

 

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