DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Unsere Meldung des Tages kommt aus Silwingen

Erstellt von DL-Redaktion am 4. Februar 2017

Silwingen – Saarland

Die zuvor hier ausgestellte Fotomontage wurde durch Fremdeinwirkung

zurückgezogen und nun durch eine neue Montage ersetzt !

Ja, manchmal werden auch in der LINKEN – politische Träume wahr !

Da muss dann aber auch gestattet werden –  Gegenfragen zu stellen ? Räumt DIE  LINKE nun Ihre,   zumindest im Saarland, Restrampe ab? Sollte im „Hohen Alter“ wirklich die Erkenntniss reifen, dass manch Einer zwar sehr tief sinken, aber trotzdem von ganz unten noch einmal starten kann, ohne sich Gedemütigt fühlen zu müssen? Flugzeuge machen das jeden Tag. Aber die enscheidende Frage wird letztendlich sein, ob denn Beide, auch in Silwingen so richtig integriet sind, besser als Bundesweit? Wir werden uns umhören und Gegebenfalls berichten.

Redaktion/IE

Sitzt Oskar Lafontaine bald im Ortsrat?

Werden Oskar Lafontaine oder Sarah Wagenknecht, Galionsfiguren der Linkspartei, bald in den Ortsrat ihres aktuellen Wohnortes Silwingen einziehen? Möglich ist dies jedenfalls seit ein paar Tagen. Dass hat mit außergewöhnlichen Vorgängen und einer kommunalrechtlichen Besonderheit in dem Merziger Stadtteil zu tun.

Der Reihe nach: Im Anschluss an die jüngste Sitzung des Silwinger Ortsrates Mitte vergangener Woche gab es einen Paukenschlag: Ortsvorsteher Georg Axt trat mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück – begleitet von fast der Hälfte des Gremiums. Neben Georg stellten auch Phillip Axt (sein Enkel), Silvia Axt (seine Schwiegertochter) und Markus Ory (sein bisheriger Stellvertreter) ihre Ämter zur Verfügung.

Hintergrund ist ein seit Jahrzehnten schwelender Grundstückskonflikt. Dem Ortsvorsteher, der dieses Amt mit einer fünfjährigen Unterbrechung seit 1989 ausübt, war es seit Jahren ein Dorn im Auge, dass ein Anlieger des Kinderspielplatzes im Ort per Duldungsvertrag mit der Stadt über den Zufahrtsweg zum Spielplatz fahren durfte, um auf sein Grundstück zu gelangen. Diesen Vertrag hätte Axt gerne aufheben lassen, erläuterte der 75-Jährige auf Anfrage der SZ, und hatte deshalb im Ortsrat einen entsprechenden Antrag eingereicht. Doch das Gremium folgte seinem Ansinnen nicht, die Abstimmung endete mit einem Patt – damit galt die Initiative des Ortsvorstehers als abgelehnt. Entnervt von den jahrelangen Auseinandersetzungen in dieser Angelegenheit, warf Axt hin: „Von solch einem Hühnerhaufen will ich nicht der Vorsteher sein.“

Quelle : Saartbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

——————————————————-

Abgelegt unter Kommunalpolitik, P. DIE LINKE, Saarland | 3 Kommentare »

Der Manichäismus der Annetta Kahane

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Februar 2016

Der Manichäismus der Annetta Kahane

Am Donnerstag waren die sich selbst in den Vordergrund stellenden Vorbilder unserer Möchtegern Regierung nicht in der Lage ca. 100 Krawallmacher in  Clausnitz unter ihre Kontrolle zu bekommen um Flüchtlinge welche per Bus angemeldet waren vor den  Machenschaften einer unfähigen  Polizei zu schützen.

In Facebook dagegen möchte sich der Justizminister Maas in seiner ganzen Größe zeigen und macht gegen die sogenannte Hassschreiber mobil. Schreiber welche durch solche Aktionen erst richtig in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt werden, um genau die Aufmerksamkeit zu bekommen welche sie sich so gerne erwünschen. Aber auch ein relativ Kleiner Mann möchte so endlich die Chance nutzen aus den Schatten seines politischen Ziehvater herauszukommen?

Im Widerspruch zu einer funktionsfähigen Demokratie versucht der oberste Vertreter dieses Rechtsstaates im Land eine passende Zensurordnung einzuführen was auch anderen schon mißlungen ist. Meinungsaußenseiter welche sich der Regierung mit anderen Meinungen  entgegenstellen, werden als Pöbel verunglimpft. Zu seiner Unterstützung holt er sich dazu, da er über diese Art der Experten, (politische Hilfsarbeiter) scheinbar nicht verfügt eine Person an seine Seite welche das Ausspionieren der aufmüpfigen BürgerInnen in der Stasi von der Pike an gelernt hat.

„Sprachregelungen sind etabliert, Meinungskontrollen im Netz mit nachfolgender Denunziation beim Arbeitgeber werden empfohlen. Als Expertin wird die ehemalige Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane bemüht, Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung, in der heute als «Fachreferentin für Hate-Speech» eine Julia Schramm arbeitet, die selber durch hasserfüllte Tweets, etwa gegen die Erinnerung an die Opfer der Bombardierung Dresdens, bekannt wurde.”

Das ist der Blick der NZZ. Hasskommentare sind eine Sache, doch die Rechtslage reicht völlig aus, sich ihrer anzunehmen. Wer private Gespräche belauscht, erfährt Ungeheuerliches. Die Klowände sind schon immer die Kritzelwände der Gesellschaft, und heute haben vielleicht Postings deren Rolle übernommen. Die Frage wie damit umgegangen wird und wer damit umgeht, stellt sich ebenfalls.

Weiter lesen wir unter den Titel „Berichterstatter als Stimmungsmacher“ in der NZZ.

So ist es schon Kurios wenn ein angeblich funktionierender Rechtsstaat über Putin kritisierend, -das mache ich auch,- sein Maul aufreißt, um dann eine ehemalige Stasi Helferin einzustellen. In der „Wikipedia“ lesen wir da zu folgendes:

Von 1974 bis 1982 arbeitete sie unter dem Decknamen „Victoria“ als Inoffizielle Mitarbeiterin des Ministerium für Staatssicherheit (MfS). Kahanes Stasi-Akte umfasst knapp 800 Seiten. Laut Berliner Zeitung notierte ihr Führungsoffizier Mölneck zu Beginn ihrer Tätigkeit für das MfS, dass sie bereits beim zweiten Treffen „ehrlich und zuverlässig“ berichtet habe. Kahane hat laut Berliner Zeitung Dutzende Personen aus ihrem Umfeld belastet. Sie habe auch Aufträge ausgeführt und vom MfS Geld und kleinere Geschenke erhalten. 1982 brach Kahane die Zusammenarbeit mit dem MfS selbst ab, worauf sie als Dolmetscherin von der Reisekaderliste gestrichen wurde, 1986 stellte sie einen Ausreiseantrag.

Vielleicht können unsere beiden Lichtgestalten ja noch etwas lernen von Frau Kahane. Oder unserem Duo ist mittlerweile die Arbeit zu schmutzig geworden? Gut möglich vielleicht haben sie einmal die gleiche Schulbank gedrückt und lassen nun machen?. In dieser Bananenrepublik halte ich mittlerweile nichts mehr für unmöglich.

Der Manichäismus der Annetta Kahane

Alles Antisemiten! Wie Annetta Kahane das objektiv vorhandene Problem Antisemitismus in Deutschland in ihr Schwarz-Weiß-Weltbild presst und damit der Debatte und den Betroffenen schadet.

Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied schlesinger

Frau Kahane ist seit 1998 für die Amadeu Antonio Stiftung tätig, die „Projekte gegen Rechtsextremismus und für die Stärkung der Zivilgesellschaft fördert“.

In der DDR studierte sie Lateinamerikanistik und arbeitete als Übersetzerin. Laut Wikipedia war sie von 1974-1982 für die Staatssicherheit tätig.

Nach Angabe ihres Führungsoffiziers arbeitete sie „ehrlich und zuverlässig“ und belastete auch Personen. Die Tochter von jüdischen Kommunisten, die aus Nazideutschland fliehen mussten, denunzierte Feinde des Sozialismus.

Das passt nur bedingt zu ihrer Darstellung der DDR. In ihren Worten:

Ich aber hatte von Anfang an Schwierigkeiten, hatte das Gefühl, ich passe nicht, hier läuft etwas falsch.

Sie räumte ein:

Ich wollte natürlich nicht immer die sein, die nicht passt. Ich habe versucht, den Erwartungen zu genügen.

Annete Kahane beschrieb sich als geprägt von der deutsch-jüdischen Vergangenheit:

Ich bin sehr unter dem Eindruck der Traumata meiner Eltern aufgewachsen, wie viele jüdische Kinder der zweiten Generation. […]
Ich hatte kein Vertrauen in meine deutsche Umgebung. Das muss man erst mal loswerden.

Ein aktueller Beitrag von Frau Kahane im FREITAG widmet sich dem Thema Antisemitismus in Deutschland, der sich ihrer Auffassung zufolge zuletzt in der Beschneidungsdebatte von seiner hässlichsten Seite gezeigt hat:

Die Beschneidungsdebatte mit ihren aggressiven Auswüchsen ist zu einer Plattform des offenen, unverhohlenen Ressentiments geworden.
Frau Kahane zieht den härtest möglichen Schluß. Diese „Auswüchse“ hätten unter deutschen Juden
den Rest dieses Glaubens an Deutschland zerstört.

Die Deutschen haben ihr wahres Gesicht gezeigt, der Schaden ist getan, es gibt nichts mehr zu reparieren? Das scheint mir die Lage in Deutschland unverantwortlich überzogen darzustellen.

Zum Beitrag Kahanes möchte ich zwei Hinweise geben.
(1) Die Autorin spricht mit dem objektiv vorhandenen Antisemitismus in Deutschland einen heiklen Punkt an.
(2) Die Autorin schüttet das Kind mit dem Bade aus, weil sie sich vor dem Hintergrund ihrer Biografie – verständlich – eine Art manichäisches Weltbild angeeignet hat: Hier die Guten – dort die Antisemiten.

Quelle: Der Freitag >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————-

Fotoquelle. Wikipedia – Urheber Korbinian Polk –/– Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 2.0 generisch

Julia Schramm, Mai 2011, Bundesparteitag, Piratenpartei Deutschland

Abgelegt unter Regierung, Sachsen, Überregional | 1 Kommentar »

Der Fieg? Er sitzt nun in Berlin!

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Juni 2015

Der Fieg? Er sitzt nun in Berlin!

Vorsicht Mitglieder: Jetzt kommt die volle Ladung

Hurra, Hurra, jetzt hat die Bundesschiedskommission endlich ihre angeforderte Verstärkung in Person des bekennenden Stalinisten Fieg erhalten.  War vielleicht auch an der Zeit, nach den derben Verlusten an „aufrichtigen“ Schiedsleuten in den letzten Jahren. Wir fragen uns natürlich ernsthaft ob er denn nun auch endlich dort,  die in der ganze Welt berühmt gewordene Stalinorgel aufbauen darf ? Die Partei sollte sich dagegen einmal Fragen warum sie keine Leute findet welche sich eine Stabilisierung ihrer Strukturen auf die Fahnen schreiben.

Im kleinen Saarland musste er sich, wohl mit Rücksicht auf das angrenzende Frankreich, welches nicht mit Angst und Schrecken überzogen werden durfte, – antrainierte Staatsräson für abnickende Beamte -, nur mit einer Miniausführung in Form eines schlichten Handys zufriedengeben. So war es möglich mittels leicht zu regelnder Lautstärke zwar das tschinderassassa, aber ohne das  Echo von Einschlägen hörbar zu machen.

[youtube DTV92wqYjfA]

Sie hatte sie aber auch nötig, diese Blutauffrischung in der BSK, unserer einzig bekennenden Friedenspartei. Und nach den Auszug des mit Ruhm beladenen, linken rechts auslegenden Richters und der gleich gepolten Anwältin, musste dringend adäquater Ersatz gefunden werden. Nur so kann einer aus der Partei geforderten Säuberung im stalinistischen Sinne einer linken Rechtsprechung, in  der Verbindung mit sozialer Gerechtigkeit, entsprochen werden. Eine tiefe Gläubigkeit  in den Staat, seinen Obrigkeiten und die Stasi sind beste Voraussetzungen für Linke. Das alles wäre eigentlich nur noch zu toppen wenn sich für die BSK auch Merkel und Gauck bewerben würden.

Da waren wohl die Wahlen, vielleicht in weiser Voraussicht, erst nach Gysis Rückzugs-Ankündigung angesetzt? Vielleicht als Bestätigung für die zukünftige Richtung. Viele Saarländer werden heute vor Freude einen Riesensatz in dem Bewusstsein machen, solch einen Schleimer auf so eine Art losgeworden zu sein. Wie beim billigen Jakob. Endlich ist es gelungen den Hauptverursacher aller Turbulenzen an der Saar abzuschieben und das auf humane Art – nach Berlin, ohne den Umweg mit einen Gummiboot über das Mittelmeer. Wo doch die Abschiebung von unliebsamen Flüchtlingen eine der wesentlichen Aufgaben dieser Behördenschleimer ist.

Das aber Menschen welche sich schon von den ARGEN oder in anderen Amtstuben vorgeführt fühlen, in einer Partei der sozialen Gerechtigkeit genau auf die gleichen Funktionäre trifft, ist mit Sicherheit kein klug angelegtes Marketing. Fühlen sich diese Leute doch schon zu genüge so stark gedemütigt, als dass diese dann auch noch bei den Mitverursachern um Rat und Hilfe suchen.

Wahl der Bundesschiedskommission

Frauenliste

An der Wahl nahmen 457 Delegierte, das sind 91,4 Prozent der angemeldeten 500 Delegierten, teil. 457 Stimmen waren gültig, 3 Enthaltungen.

Gewählt wurden:

Laakmann, Barbara (Nordrhein-Westfalen): 416 Stimmen (83,2 Prozent)
Mattuschka, Jana (Berlin): 377 Stimmen (75,4 Prozent)
Rom, Katja (Mecklenburg-Vorpommern): 379 Stimmen (75,8 Prozent)
Stenzel, Birgit (Berlin): 361 Stimmen (72,2 Prozent)
Tittel, Jeanette (Thüringen): 339 Stimmen (67,8 Prozent)

Gemischte Liste

An der Wahl nahmen 456 Delegierte, das sind 91,2 Prozent der angemeldeten 500 Delegierten, teil. 455 Stimmen waren gültig, 1 ungültig. Es gab 10 Enthaltungen. Gewählt wurden:

Fieg, Wolfgang: 323 Stimmen (64,6 Prozent)
Knobbe, Karsten: 343 Stimmen (68,6 Prozent)
Neumann, Kurt: 317 Stimmen (63,4 Prozent)
Nieswandt, Frank: 291 Stimmen (58,2 Prozent)
Scheidung, Tom: 248 Stimmen (49,6 Prozent)

.

[youtube YWIajAofL0A]

——————————————————————————————————————————-

Fotoquelle: Wikipedia – Autor ChrisO

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert. Haftung ist ausgeschlossen.

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Saarland, Schiedskommissionen, Überregional | 22 Kommentare »

Linke gegen zu hohe Dispozinsen

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Mai 2015

Volksbegehren gegen zu hohe Dispozinsen –
direkte Demokratie auf dem Prüfstand

Heute gefunden und ohne weiteren Kommentar als Information weitergereicht.

Von Linksfraktion Saarbrücken

Angesichts einer sehr mäßigen Resonanz bezüglich des laufenden ‚Volksbegehrens zur Begrenzung der Dispositions- und Überziehungskreditzinsen der saarländischen Sparkassen’ äußert sich die Vorsitzende der Linksfraktion im Saarbrücker Rathaus, Claudia Kohde-Kilsch, kritisch:

„Dieses Volksbegehren stellt genau die Art von direkter Demokratie dar, die von den Bürgerinnen und Bürgern immer – zu Recht – eingefordert wird. Umso bedauerlicher ist der Umstand, dass die Möglichkeit einer solchen Initiative von den Wählerinnen und Wählern nicht wahrgenommen wird. Die Gründe dafür sind vielfältig. Unter anderem wird es der Bevölkerung nicht immer leicht gemacht, das Volksbegehren zu zeichnen.“

Im Gegensatz zu anderen Gemeinden werde das Volksbegehren in der Landeshauptstadt noch vergleichsweise vorbildlich durchgeführt. Das Wahlamt sei durchgehend während der Rathaus-Öffnungszeiten besetzt. Trotzdem sei die Resonanz auch hier mehr als verhalten, so Kohde-Kilsch weiter.

„Meine Fraktion hat bereits Mitte März eine entsprechende Anfrage an die Verwaltung gestellt und angeregt, das Volksbegehren offensiver zu bewerben und Wahlbüros auch in den einzelnen Stadtbezirken einzurichten. Die Antwort auf unsere Anfrage war jedoch eher lau; das Amt für Entwicklungsplanung, Statistik und Wahlen beruft sich darauf, ‚dass wir bei der Ausgestaltung des Eintragungsraumes den gesetzlichen Vorgaben in vollem Umfang gerecht geworden sind’. Eine bessere Kennzeichnung wurde abgelehnt mit dem Hinweis, dass ‚Bürgerinnen und Bürger, die das Rathaus wegen des Volksbegehrens aufsuchen wissen, dass sie wegen des Volksbegehrens zur Begrenzung der Dispositions- und Überziehungskreditzinsen der saarländischen Sparkassen kommen’ und eine Ausweitung auf die Bezirke wurde mit Hinweis auf die zu erwartenden Kosten ebenfalls abgelehnt.“

Die Folge sei, so Kohde-Kilsch weiter, dass zum Zeitpunkt der Anfrage lediglich unter zehn Personen täglich zur Unterzeichnung des Volksbegehrens gekommen seien, mittlerweile gehe die Quote, gemäß Auskunft der Wahlhelfer, sogar gegen Null.

„Ich will ja gerne annehmen, dass die Stadtverwaltung ihr Möglichstes zum Gelingen des Volksbegehrens tut, auch wenn die oben zitierte Antwort aus der Verwaltung dies nicht vermittelt. Es sollte aber jedem Beteiligten bewusst sein, dass Politikverdrossenheit weiter gefördert wird, wenn auch nur der Eindruck von Hemmschwellen und Erschwernissen entsteht. Die Linksfraktion im Landtag wird vor diesem Hintergrund am nächsten Mittwoch einen Antrag zur Änderung des Volksabstimmungsgesetzes einbringen, um die Hürden für direkte Demokratie abzusenken.

Ich will in diesem Zusammenhang sowohl die Gemeindeverwaltungen aufrufen, das Volksbegehren stärker in die öffentliche Aufmerksamkeit zu rücken, aber gleichzeitig die Bürgerinnen und Bürger ermuntern, ihr demokratisches Recht auch wahrzunehmen. Ein Scheitern des Volksbegehrens wäre wieder einmal Wasser auf die Mühlen derjenigen, die eine direkte Demokratie grundsätzlich ablehnen“, so Kohde-Kilsch zum Abschluss.

Quelle: Scharf – Links

Die unter www.scharf-links.de angebotenen Inhalte und Informationen stehen unter einer Creative Commons http://de.creativecommons.org/was-ist-cc/.

———————————————————————————————————–

Grafikquelle   :   Fotoquelle: Screenshot DL / Vorsicht Stufen  – Saarbrücker-Zeitung – Foto: Becker&Bredel

Abgelegt unter Finanzpolitik, Kommunalpolitik, P. DIE LINKE, Saarland | 18 Kommentare »

DL – Tagesticker 08.09.14

Erstellt von DL-Redaktion am 8. September 2014

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

*************************************************************

1.) Alle wollen Kohle

LOBBY Greenpeace entlarvt in einer Untersuchung das Netzwerk der Kohlefans in Brandenburgs Politik. Außer den Grünen sind alle Parteien für den Klimakiller

TAZ

*************************************************************

2.) Saarländischer Wein im Gepäck für Malaysia

Rechnungshof: Keine „objektiv nachvollziehbaren Gründe“ für Brasilien-Reise von Ex-Staatssekretär Kiefaber. Der Rechnungshof bezweifelt, dass Ziele von teuren Wirtschaftsreisen, die Ex-Staatssekretär Kiefaber (FDP) organisierte, überhaupt mit Blick auf Wünsche und Interessen der Firmen ausgesucht wurden.

Saarbrücker-Zeitung

*************************************************************

3.) Ein Grüner sieht Schwarz

Einst verweigerte der Grüne dem hessischen Ministerpräsidenten und CDU-Chef Roland Koch den Handschlag – heute koaliert er pragmatisch mit der CDU. Tarek Al-Wazir ist offenbar angekommen: an der Macht, im Amt, bei sich.

Der Tagesspiegel

*************************************************************

4.) Hartz-IV-Sätze steigen um acht Euro

Hartz-IV-Empfänger werden ab dem Jahreswechsel mehr Geld zur Verfügung haben. Die Regelsätze steigen um acht Euro auf 399 Euro pro Monat. Die Erhöhung ist allerdings keine selbstlose Wohltat der Regierung.

Sueddeutsche

*************************************************************

5.) Friedrich entgeht einer Anklage

Die Berliner Staatsanwaltschaft will in der Edathy-Affäre keine Anklage gegen Ex-Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich erheben. Trotz des Verzichts ist Friedrich damit aber politisch weder rehabilitiert noch aus dem Schneider.

MZ

*************************************************************

6.) Der Maut-Murks hat in Deutschland Tradition

Die Kritik an der Dobrindt-Maut wird lauter – sie könnte am Ende sogar daran scheitern. Das wäre noch nicht einmal überraschend, denn bisher ist noch jeder Maut-Plan der Politik kläglich gescheitert.

Die Welt

*************************************************************

Der, Die, Das – Letzte vom Tag

7.) Rentnerpaar irrt 700 Kilometer durch Deutschland

Eigentlich wollten sie nur zum Einkaufen fahren. Doch für ein Rentnerpaar aus Neubrandenburg wurde der Shopping-Trip zur Odyssee. Statt im Supermarkt um die Ecke landeten der Mann und die Frau im 700 Kilometer entfernten Bayern.

FOCUS

*************************************************************

Hinweise nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »

Einmal auf den Roten stehen

Erstellt von DL-Redaktion am 3. September 2014

Und auf’s Männlein runterseh’n

Oh weh, da ist ja heute bei Google richtig was los. Wir haben einmal die folgende Schlagzeile aus der Saarbrücker- Zeitung eingegeben:

Mehrere Kommunalpolitiker unter Verdacht wegen Vorteilsnahme

und stießen dann unter anderen auf folgende Berichte:

Parkgeflüster; Krematorien gehen zusammen; Stars und Unterhaltung; Die Oma ist tot, Bakterien trüben Saar Spektakel; Sex, Drogen und Rock’n‘ Roll‘ und viele Schlagzeilen mehr. Könnte sich DIE LINKE vielleicht einmal ein Beispiel daran nehmen um so auch einmal in die Presse zu kommen. Getreu dem Motto: „Viel essen und sparen“.

So wie neulich als es in der SZ hieß: „Die Chaoten aus der Staatskanzlei“. Da wurde über das große Saarbrücker Schlemmen mit Bierbaum und Meiser berichtet. Da blieben allerdings die großen politischen Macher aus der Saar Politik unter sich. Zumindest wurden keine anderen Namen und auch nicht die Anzahl der Sterne erwähnt.

Ja und wie geschrieben, Politiker unter sich. Nix mit Wirtschaft, die lassen sich erst gar keine LINKEN andrehen und gehen dann auch zum Essen, nur mit ganz besonderen „Größen“. Da ist die SPD sicher viel Lohnender, zumindest zur Zeit, haben die doch einen Gasmann und viele Andere in den eigenen Reihen, noch sitzen die an Quellen welche die Linken wohl nie erreichen werden. Die Partei wird wohl einen 150 Geburtstag kaum erleben.

Aber es  ist doch auffällig, die SPD ist seid ca. 40 Jahren auch zu allen Schweinereien bereit. Laufen der CDU langsam aber sicher den Rang als Profit – Jäger ab. Typisch Amerikanisch: – Vom Tellerwäscher zu Millionär ! Und das in einer so kurzen Zeit. Oder wie könnte es auch noch anders ausgerückt werden: Von der Arbeiterpartei- den Steuerzahlern, – hinauf zu den von Steuern Lebenden? Linke, ihr müsst üben, und nochmals üben, nicht nur mit Bertelsmann.

Die ersten Ansätze wie Millionärsvillen, Sekt, Kaviar oder Hummer sind in der Spitze auch schon gemacht. Da fehlt nur noch eine Koalition wie die Große wie bei der SPD. Da sieht der Gabriel heute schon aus als habe er die Merkel verschlungen. Nein natürlich noch nicht in Gänze, die Hälfte ist aber schon sichtbar und er wächst und wächst.

Wussten wir doch immer schon warum ein Pöstchen als Bürgermeister sehr lukrativ sein kann.  Denn in der Politik spiegelt sich das Pöstchen auch gleichzeitig auf dem Bankkonto wieder. Anders ließe sich der Weg in die Politik auch kaum erklären.  Doch irgendwo und irgendwann müssen  vielleicht auch die Größten die vielen am Wegesrand liegengebliebenen Kranken, Verletzten und Tote auch aus den Kriegen erklären. Da reichen dann aber 9000 Euro bei weitem nicht mehr aus.

Mehrere Kommunalpolitiker unter Verdacht
wegen Vorteilsnahme

Ermittlungen gegen Saarlouiser Oberbürgermeister Henz eingestellt – Landrat Lauer zahlt 9000 Euro – Laufende Untersuchung in Dillingen

Der Saarlouiser OB Roland Henz und Landrat Patrik Lauer waren zeitweise im Visier der Staatsanwälte. Die Ermittlungen, die sich auch gegen weitere Politiker gerichtet haben sollen, wurden teils gegen Geldauflagen eingestellt.

Gegen den Saarlouiser Oberbürgermeister Roland Henz (SPD) ist wegen des Verdachts auf Vorteilsnahme ermittelt worden. Das räumte Henz gegenüber unserer Zeitung ein. Er war nach eigenen Angaben im Jahr 2011 von dem Chef eines Saarbrücker Ingenieurbüros in ein Restaurant in Wallerfangen eingeladen worden. Das Treffen habe aber „keinerlei Bezug zu irgendwelchen Aufträgen gehabt“, sagte Henz. Gegen eine Zahlung von 800 Euro seien die Ermittlungen schließlich eingestellt worden.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Der passende Kommentar aus der SR Mediathek:

>>>>> Hier<<<<<

—————————————————————————————————————————–

Fotoquelle: Wikipedia – Author Lawrence Jackson, White House photographer

This image is a work of an employee of the Executive Office of the President of the United States, taken or made as part of that person’s official duties. As a work of the U.S. federal government, the image is in the public domain.

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Regierung, Saarland, Überregional | 3 Kommentare »

Linke Fossil-Rocker on tour

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Mai 2014

Heute: Warum ich niemals die Linke wählen würde

Autor: Leo Fischer

EURO-URNE

Fan der Linkspartei zu sein, das hat immer etwas leicht Peinliches – ähnlich dem Geständnis, die Rolling Stones gut zu finden, Pink Floyd oder irgendeine vergleichbar fossilierte Rock-Formation. Diese Band, die sich jetzt „Die Linke“ nennt, hat eben zu viele Jahre angehäuft, zu viele Gesichter ausgetauscht, Namen und Stil zu oft verändert. Da war die Underground-Kombo „Gruppe Ulbricht“, die nur in kleinen Clubs spielte, irgendwie gegen’s System, aber schon damals sehr ambitioniert. Da waren die krassen Sounds der Stalinära mit ihren umstrittenen Live-Acts ( „The Wall“); später dann der extreme Mainstream der SED, als sie’s in die Charts geschafft hatten. Dann brach die Band auseinander; einzelne Mitglieder experimentierten mit Retro-Klängen (WASG, PDS), bis sich die Künstler schließlich zu einer Revivaltournee aufrafften und seither in wechselnden Besetzungen durch die Parlamente touren. Wo sie vorher Hunderttausende zu ihren Konzerten rufen konnten, eröffnen sie jetzt Supermärkte und Stadtteilfeste; wo sie früher tagelang ihre Show abziehen konnten, müssen sie im Bundestag um Minuten feilschen. Und doch, der Oldie-Charme macht sich bezahlt: Mittlerweile füllen sie die Plattenregale im Bereich „Alternative (Opposition)“ praktisch alleine, da sich alle anderen immer irgendwie fürs Mitregieren bereithalten.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

———————————————————————————————————————————

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Okami-san

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 4 Kommentare »

Linke Saarländer nach Lünen?

Erstellt von DL-Redaktion am 29. März 2014

INTERNE AUSEINANDERSETZUNGEN
Fraktion von „Die Linke“ im Lüner Rat zerbrochen

Wir ziehen um

So wird das heute genannt, wenn einmal mehr das Auseinanderbrechen einer Fraktion zu vermelden ist. Wobei die Ausgetretenen vom Tag des Austritt an, in Pawlowscher Manier natürlich jetzt Faschisten sind und damit immer schon innerhalb der Partei auf der rechten Seite standen. So ist das in der Politik unter Freunden nun einmal. Von heute an wird im SIE – Ton geschimpft.

So packen dann auch die Linken im Lüner Rat ihre ideologischen Stadtköfferchen und zeigen der Partei ihren Blanken. Und wieder geht es um die ratlosen in der NRW Parteiführung und es wäre einmal interessant zu erfahren wer denn diese „Gurken“ eigentlich gewählt hat. Die Lüner jetzt Ausgetretenen eher nicht? Die haben sicher lange bemerkt das hier die europäische Krümmungs- Norm nicht stimmt?

Auf alle Fälle wird jetzt auch dem allerletzten Mitglied auf dem Holzsitz der Partei bewusst, wie lukrativ so ein Plätzchen im Rat ist, wenn seit Mai 2010 die 30 % Parteiabgabe nicht entrichtet wurde. 30%  machen 18.000 Euro über runde 46 Monate aus. Pro Monat ergäbe dieses eine Summe von runden 1304 Euro. Na, der Kassierer hatte ja auch 46 Monate Zeit um diesen Zustand erst jetzt anzumerken?

Ach ja, die Stadt Lünen grenzt direkt an den Dortmunder Norden, welcher für seine rechte Szene im ganz Deutschland bekannt und auch gefürchtet ist. Wir sind fast sicher dass es dem Kreisvorsitzenden recht bald dämmern wird und er die entsprechenden Verbindungen erkennt. Linke oder solche, welche sich so bezeichnen haben solche Einfälle schon mal.

Sogar im ansonsten eher beschaulichen Saarland. Manch Einer aus dem Saarland wäre sicherlich geneigt nun einen Standortwechsel vorzunehmen, da 1304 Euro Staatsknete als sicheres Fundament für Arbeitsscheue gesehen werden könnte. Das Licht zieht nun einmal in schöner Regelmäßigkeit auch linke Motten an, so dass manch ein solcher Scharlatan vielleicht gerne bereit wäre dort ein Büro in der Stadt zu beziehen. In einer solchen Umgebung fühlt sich manch Jüngling sicher sehr wohl. Wurde nicht der Werbespruch aus den USA: „Vom Tellerwäscher zum Millionär“ schon im Saarland umgewandelt in: als „Tellerwäscher für den Millionär“!

Besser eine schlechte Praxis als ein gutes Hartz 4, so könnte dann auch noch das Motto als Alternative zu den anderen Werbesprüchen lauten.

INTERNE AUSEINANDERSETZUNGEN
Fraktion von „Die Linke“ im Lüner Rat zerbrochen

Die Fraktion der Partei „Die Linke“ im Lüner Rat ist gut zwei Monate vor der Kommunalwahl zerbrochen. Zwei der drei Mitglieder kehrten der Partei den Rücken. Auch ein Sachkundiger Bürger trat aus. Hintergrund sind offenbar heftige Auseinandersetzungen hinter den Kulissen.

„Fehlende Unterstützung der Fraktionsarbeit durch die Linkspartei NRW, aber auch negative Tendenzen in der aktuellen Entwicklung der Lüner Mitgliederstruktur“, gab die bisherige Fraktionsvorsitzende Eve Bergerals Gründe an. Berger hatmit ihrem Fraktionskollegen Eckhard Mating sowie Jürgen Plenge, Sachkundiger Bürger aus Brambauer, den Austritt aus der Partei erklärt.

Quelle: WAZ >>>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————-

Fotoquelle: Fotoquelle: DL/Redaktion

Abgelegt unter Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 6 Kommentare »

Hurra, die Saar lernt Französisch

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Januar 2014

Hurra, die Saar lernt Französisch

File:Bundesarchiv Bild 183-A1101-0005-001, Blick in eine Berufsschulklasse.jpg

Da braucht es schon die Auffassungsgabe von PolitikerInnen um solch eine Idee auszubrüten. Im Saarland soll Französisch zur zweiten Amtssprache werden. Oder ist das ganze nur als ein Auftakt zur bevorstehenden Karnevalssession zu sehen.

Wer je in seinem Leben einen Computer benutzt hat, nur in Europa ein Flugzeug oder Schiff betreten hat, die weite Welt wollen hier gar nicht erwähnen, wird bemerken wie weit uns die französische Sprache dabei hilft in die richtige Spur zu finden. Der Gedanke ist einfach zu absurd, ja weltfremd, sich freiwillig in eine französische Isolation zu begeben.

Unverständlich auch für ein Land, in dem es in den Schulen so ziemlich an allen mangelt um lernwillige Kinder entsprechend weiter zu bringen, in dem die Pisa Studien schwache Ergebnisse zeigen und das Land noch nicht einmal hier den finanziellen Ansprüchen der Bevölkerung entsprechen kann, wird nun ein neuer toter Gaul gesattelt.

Lassen wir die Historie einmal außen vor, wird ein Jeder welcher im französisch sprechenden Ausland außerhalb einer goldenen Sänfte gereist ist die Feststellung machen sich in eine totale Sprachisolation begeben zu haben. Alles was den Tourismus oder die Wirtschaft ausmacht richtet sich nur nach Frankreich aus. Eine Tourismuswerbung ausserhalb des französischen Sprachraum findet so gut wie gar nicht statt. Auch die Wirtschaft ist eindeutig nach Frankreich ausgerichtet und wird in der Bevölkerung mit entsprechenden Kommentaren sehr abfällig bedacht.

Das Stoppsignal für die Einheimischen erleben diese dann auf den Flughäfen des eigenen Landes, genau dort wo dann die englische Sprachzone beginnt. Ob aber die saarländische Regierung ihr Ziel erreicht, einziges zweisprachiges Bundesland zu werden, liegt ganz einfach im Ermessen der Bürgern. Denn wenn diese erfahren dass sie mit Englisch weiter kommen und sich darauf konzentrieren, dann hat das Saarland auf Sand gebaut und ein neues Problem.

Bereits heute ist Französisch im Saarland vielfach erste Fremdsprache auf weiterführenden Schulen, in der Grundschule wird es teils ab der ersten, teils ab der dritten Klasse gelehrt. Englisch soll auch weiterhin als erste Fremdsprache gefördert werden womit man dann auf zwei erste Sprachen verweisen kann. Vielleicht kommt aber irgendwann einmal die Idee das bisschen vorhandene Geld erst einmal für das erlernen eines guten Deutsch auszugeben.

——————————————————————————————————————————

Fotoquelle:

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Germany license.
Flag of Germany.svg
Attribution: Bundesarchiv, Bild 183-A1101-0005-001 / CC-BY-SA 3.0

Abgelegt unter Bildung, Europa, Saarland | 3 Kommentare »

Das wars – Oskar und die Linke?

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Januar 2014

Die Linkspartei treibt sich ihren Oskar aus

Schenken wir den Artikel in der Welt Glauben ist Oskar Lafontaine auf dem besten Weg die Partei die Linke endgültig zu zerstören. Es ist ja ehe schon nicht mehr viel vorhanden, und so müssten wir dann auch eher von Leichenfledderei sprechen. Denn zumindest hier im Westen des Landes wird der erkrankten Patientin auch kaum noch zu helfen sein. Genau darauf hingewiesen haben wir in der Vergangenheit bereits des öfteren so das hier an und für sich jede Ausrede hinfällig ist.

Es gibt diese sogenannten „Totgeburten“ auch in der Gesellschaft immer wieder.  Die Hauptursache ist wohl dass es einem Jeden praktisch erlaubt wurde, sich seine eigene Mannschaft nach persönlichen Gutdünken zusammenzustellen. Das erlebten wir von der Kreisebene aufwärts über die Landesparteitage bis zu den Parteitagen im Bund. Immer wieder wurden die Versammlungen von relativ kleinen Gruppen dominiert, welche alles andere rigoros an die Ränder drückte.

Wer immer etwas versuchte, wurde zumindest so eingeschüchtert um anschließend den Mund zu halten. Wie oft war auf Versammlungen ein „das haben wir ja noch nie gemacht“ zu hören. Die wirklich Widerspenstigen wurden schon in den Versammlungen mit allen nur möglichen Mitteln unmöglich gemacht und später aus der Partei verwiesen. Die Schiedskommissionen stellten sich den Vorständen nur allzu gerne als bereitwillige Helfer zur Verfügung. Recht so kann man hier nur applaudierend loben. Wer den Schaden hat braucht für den Spott nicht mehr zu sorgen.

Wer Lafontaine sagt, darf in diesen Zusammenhang allerdings Wagenknecht nicht verschweigen. Beide gehören nun einmal ein und derselben Gruppe an und bilden hier eine Art Speerspitze. Denn nur allzu willig plappert die Eine nach was der Andere hinaus bläst. Da ist es nicht mehr wichtig ob es sich denn um europäische Themen welche das Kapital, oder den Wind welche die Räder dreht handelt, da diese Uneinigkeit ja auch in unserer Gesellschaft  als solches gefühlt und aufgenommen wird und somit auch noch den letzten Wähler vertreibt.

Zumal da ja auch kaum Besserung in Sicht ist, da wirklich vermittelnde Kräfte nicht mehr zur Verfügung stehen. Was stattfindet ist ein Austausch der Flügel, wobei dann die neu übernehmenden glauben die Alten noch übertreffen zu müssen. Eine Versöhnung ist nicht Sichtbar.

Die Linkspartei treibt sich ihren Oskar aus

Offiziell hat sich Oskar Lafontaine aus der Bundespolitik zurückgezogen. Mit Vorstößen zu Euro und Windkraft mischt er die Linke aber immer wieder auf. Die wehrt sich jetzt auf ungewöhnliche Weise.

Es begann harmlos. Am 15. Oktober hielt Oskar Lafontaine, Ex-Parteichef der Linken, im Saarbrücker Landtag eine Rede. Formal ging es um einen Antrag gegen den geplanten Bau von Windkraftanlagen an einem „Kulturwanderweg“ im Saargau. Aber eigentlich ging es bei Lafontaine, wie immer, ums große Ganze. Von „ästhetischen Kategorien“ sprach er und davon, dass die Veränderung der Landschaft in etwa so gewaltig wäre wie die Verhüllung des Reichstags. Das Video zur Rede stellte er auf seine Homepage.

Schon damals merkten auch in der Bundespartei einige auf. Ein Anti-Windkraft-Kurs, das war neu. Auch Lafontaine war zuvor öffentlich nicht besonders mit dem Thema aufgefallen. Seine Genossen waren alarmiert. Und sie sollten recht behalten: Mitte Dezember erschien in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ ein Gastbeitrag von Lafontaine: „Wie Windräder die Umwelt zerstören“. Darin geißelte er „das sinnliche Barbarentum der Geldmacherei, die sich als Energieökologie maskiert“, und forderte, „die Stromerzeugung durch Stahlkolosse‘ … zu beenden“.

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————–

Fotoquelle: Wikipedia – Author James Steakley

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 33 Kommentare »

Linke Homburger Schläfer

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Dezember 2013

Streit um Ausschreibungen in Homburg

Da wird in Funk/Fernsehen und Zeitung über das Jobcenter in Homburg gestritten wobei es um schwer vermittelbare junge Arbeitslose auf Kreisebene geht und die Linke, die selbsternannte Partei der Kümmerer für die sozial schwache Gesellschaftsschicht schläft. Wo bleibt hier der Aufschrei?

Die Streitfrage ist der Modus der Ausschreibungen für die Auftragsvergabe psychologischer Gutachten, wobei der Psychologe als SPD Mitglied selber im Kreistag sitzt und natürlich auch als Inhaber seine eigene Firma unterhält und die Aufträge erhält. Ein Schelm wer jetzt böses dabei denkt, aber sind wir das auf  DL nicht alle und auch noch gerne; Schelme!  Wie anders auch wäre es nun zu erklären, dass die Partei Die Linke hier keinen Aufstand übt, sich ruhig und still verhält.

Wo wir aber gerade von psychologischen Gutachten sprechen, war da nicht schon einmal etwas? Wurde hier vielleicht ein Stillhalteabkommen abgesprochen, von links mit dem Rest der, na sagen wir mal Homburger psychologischen Welt? So von Krähe unter Krähen? Oder auch von Lerche unter Lerchen? Die Linke und ihre verdammt komischen Vögel?

So soll vor ziemlich genau einem Jahr der Janzen-Vertrag nachträglich im Kreistag abgesegnet worden sein. Den Vorwurf, es könne sich um Vetternwirtschaft halten, weist der Landrat zurück, zumal im Kreistag nicht die SPD sondern wenn überhaupt Jamaika regiere. Aber auch folgendes regt zum Nachdenken an. Sind nicht in den letzten Jahren auffällig viele, meist „sogenannte Bildungsinstitute“ gleich Pilze aus den Boden geschossen? Vielfach in Händen von Politikern, Ehemaligen, oder denen Nahestehenden, welche sich auf Kosten der Beitragszahlenden und der Unfähigkeit von Behörden ihre Nasen privat vergolden?

Streit um Ausschreibungen in Homburg

Ein Psychologe erstellt für das Jobcenter in Homburg Gutachten über schwer vermittelbare junge Arbeitslose. Für die CDU im Saar-Pfalz-Kreistag ist das ein Problem. Denn der Psychologe sitzt als Mitglied der SPD selbst im Kreistag, von dem er die Aufträge als Gutachter erhält. Die CDU wittert Vetternwirtschaft.

(11.12.2013) Der Saarpfalz Kreis ist einer von drei so genannten Optionskommunen im Saarland, kümmert sich also selbst – weitgehend ohne Bundesagentur für Arbeit – um die Jobvermittlung. In Homburg sorgt nun ein Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen Landkreis und einem Psychologen für Diskussionen. Der Psychologe Nico Janzen begutachtet im Auftrag des Jobcenters schwer vermittelbare junge Arbeitslose, macht Vorschläge welcher Job für sie möglicherweise geeignet wäre. Die CDU im Kreistag fordert nun, dass der Vertrag ausgeschrieben wird, dass also auch andere Psychologen eine Chance haben fürs Jobcenter zu arbeiten.

Quelle:SR-online >>>>> weiterlesen

Wirbel um Gutachter in Homburg

CDU-Kreistagsfraktion kritisiert Auftragsvergabe an SPD-Kreistagsabgeordneten Janzen

Er erhält Gutachter-Aufträge von einem Ausschuss, in dem er selbst sitzt: Nico Janzen, Psychologe und SPD-Abgeordneter im Saarpfalz-Kreistag. Landrat Lindemann (SPD) sagt dazu: „Das geht bei uns absolut sauber zu.“ (Veröffentlicht am 11.12.2013)

Innerhalb des Kreistages des Saarpfalz-Kreises brodelt es seit einigen Tagen. In der jüngsten Sozialausschusssitzung sollte zum zweiten Mal der Diplom-Psychologe Nico Janzen aus Mandelbachtal mit der Erstellung von Gutachten über Jugendliche mit sozialen und psychischen Problemen beauftragt werden. Stein des Anstoßes für einige CDU-Mitglieder des Saarpfalz-Kreistages: Janzen ist selbst Mitglied der SPD-Fraktion im Kreistag und sitzt im Sozialausschuss, genau jenem Ausschuss, der den 49 000-Euro-Jahresauftrag vergibt.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Karikatur: DL

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Saarland, Sozialpolitik, Überregional | 10 Kommentare »

Ein Besserwisser zurück an die Saar ?

Erstellt von DL-Redaktion am 1. November 2013

Parteiwechsel: Von Links nach Links

Jetzt kommen sie raus aus ihren Löchern, steht doch am 23. November der Landesparteitag der Linken an der Saar an. Ein neuer Vorstand soll dort gewählt werden. Gilt es doch als ein Ziel vieler, möglichst schon zu Weihnachten eine fette Gans in die Bratröhre schieben zu können. Gehört haben wir in  letzter Zeit von eventuellen Bewerbungen auf den Posten zum ersten Vorsitzenden. Die Namen Bierbaum und Schramm geistern dabei nicht erst seit gestern durch das Land, wobei sich Astrid Schramm noch in der Überlegungsphase befinden soll.

Wobei wir gestern lesen konnten, dass Heinz Bierbaum nur ohne Kampfkandidatur antreten wolle. Er erhebt also Anspruch auf den gleichen Prominentenbonus wie sein Vorbild Oskar Lafontaine auf den Bundesparteitag 2012 in Göttingen ? Seltsam es soll Menschen geben welche aus den Fehlern anderer lernen. Aber vielleicht, gestern war ja Halloween und unter den Kürbis steckte eine ganz andere Person welche letztlich nur provozieren wollte? Obwohl, eine gewisse  Ähnlichkeit wäre nicht zu leugnen gewesen, wurde uns mitgeteilt.

Ja, auch ein Alter im Saarland sehr wohl Bekannter kommt aus der Versenkung hervor und bewirbt sich auf den Posten des Landesgeschäftsführers. Als Gerücht hatten wir dieses schon vor ca. zwei Monaten vernommen, wurden aber zur Vorsicht angemahnt, da unser Überbringer selber an eine Ente glaubte. Die Kandidatur findet ihr

>>>>> HIER <<<<<

Auch so ein Wanderer zwischen den Welten wie wir es in  einen langen Artikel aus der TAZ vom 14. 07. 2007 auf der Webseite des Karl Nolle entnehmen können? Dort wird er unter anderen als zweitklassiger Kettenhund aus Oskars Glanzzeiten tituliert. Ja 35 Jahre SPD, vom Westen noch Öffnung in den Osten dann in DIE LINKE und nun zurück ins Saarland? Irgendwie scheinen alle Vorschusslorbeeren auf den langen zickzack- Kurs verbraucht worden sein.

Eine aufrechte, selbständige Vorgehensweise scheint in der Politik und hier auch besonders bei der Linken verpönt zu sein, da ein jede/r sich seinen Hansel sucht welchen er als Ziehenden oder Schiebenden benötigt. Kaum einer scheint in der Lage zu sein, einen eigenen Weg zu suchen und dann auch zu finden. Ja das ist so ein Problem in den unteren Klassen der politischen Ligen, was ja auch auf breiter politischer Ebene deutlich Sichtbar ist.

Hier der Artikel aus der TAZ:

taz – tageszeitung, 14.07.2007

Parteiwechsel: Von Links nach Links

Nach 35 Jahren ist er bei den Sozis aus- und in die Linke eingetreten. Die Geschichte des Leo Stefan Schmitt zeigt, was Politik aus Leuten in der zweiten Reihe machen kann.

SAARLOUIS taz Und dann zerreißt Leo Stefan Schmitt den Aufnahmeantrag. Das ist etwas seltsam. Denn der Übertritt des bisherigen SPD-Funktionärs in Die Linke ist doch ein großer Schritt im Leben des 55-jährigen Berufspolitikers.

SCHMITT IN 3 DATEN

 1952:

Leo Stefan Schmitt wird im saarländischen Großrosseln geboren. Nach der Mittleren Reife am Gymnasium wird er ab 1970 Polizeibeamter. Im Jahr 1972 tritt er der SPD bei.

1980: Schmitt wird Mitglied der SPD-Fraktion im Saarbrücker Landtag.

Zunächst jugendpolitischer Sprecher, arbeitet er 14 Jahre lang bis 1999 als innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Von 1991 bis 1999 ist er zugleich ihr Parlamentarischer Geschäftsführer. In dieser Zeit wird er zeitweise als möglicher Minister unter Oskar Lafontaine gehandelt.

 2000: Schmitt wird Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. 7 Jahre lang arbeitet er in Dresden. Pünktlich nach seinem 55. Geburtstag erklärt Schmitt seinen Austritt aus der SPD – nach 35 Jahren Mitgliedschaft. Am Donnerstag ist er in Saarlouis der Linken beigetreten.

Quelle: Karl Nolle >>>>> weiterlesen

————————————————————————————————————————————–

Fotoquelle: Wikipedia – Author N-Lange.de

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Abgelegt unter P. DIE LINKE, P.SPD, Saarland, Sachsen, Überregional | 96 Kommentare »

Auch an der Saar wird eingepackt

Erstellt von DL-Redaktion am 23. September 2013

Also so ist es ! Wer oben sitzt hat immer Recht auch wenn nicht mehr als Gelaber als Ergebnis herauskommt. So wird auch im Saarland der Verlust von nur drei Prozent, als ein bundesweiter Erfolgt verkauft und entsprechend gefeiert. Wobei die Partei im Saarland runde 10 % an Stimmen vergeigt hat.

Alle feiern sich auf hohen Niveau und lüften den Teppich um den Dreck den sie alle angerührt haben unter den Teppich zu kehren. In der Hoffnung wieder an die Spitze des Landesverband gewählt zu werden?  Hier zwei Hörbeispiele von Interviews welche bei SR 3 gegeben wurden.

Lutze sagt:

Die Parteibasis habe einen geschlossenen Wahlkampf gemacht, sagt Thomas Lutze, der Spitzenkandidat der Linken im Saarland. Es gebe keine Spaltung der Partei, auch wenn acht Mitglieder ausgetreten seien. Das Verhalten von Oskar Lafontaine während des Wahlkampfs war für ihn in Ordnung.

SR-Mediathek Lutze Interview

>>>>>HIER<<<<<

Gärtner und Bierbaum haben natürlich auch was zu sagen. Wobei auffällt das Letzterer eigentlich immer was zu sagen hat, ob wohl er nichts zu sagen haben dürfte, da er kein Vertreter des saarländischen Landesverbandes ist. Aber vielleicht hat er diese „Vordrängenden Ellbogen“

Trotz der Verluste spricht Hans-Jürgen Gärtner, der stellvertretende Vorsitzende der Saar-Linken von einem „sehr, sehr guten Ergebnis“. Die FPD habe im Wahlkampf zwar auf Inhalte gesetzt, diese aber wohl zu wenig den Wählern vermitteln können, sagt Natalie Zimmer, die Generalsekretärin der Saar FDP. Und der Chef der Saargrünen, Hubert Ulrich, sagt zum Stimmenverlust seiner Partei: Der Kernfehler sei gewesen, das Steuerprogramm statt die Energiewende zum Wahlkampfthema zu machen.

SR-Mediathek Gärtner/Bierbaum Interview

>>>>>HIER<<<<<

Landesergebnis Saarland

Vorläufiges Ergebnis der Bundestagswahl 2013

Gegenstand der Nachweisung Erststimmen Zweitstimmen
Anzahl % Diff. zu  2009 in %-Pkt. * Anzahl % Diff. zu  2009 in %-Pkt. *
Wahlberechtigte 796.071 796.071
Wähler 577.403 72,5 -1,2 577.403 72,5 -1,2
Ungültige 15.480 2,7 0,4 14.861 2,6 0,7
Gültige 561.923 97,3 -0,4 562.542 97,4 -0,7
CDU 234.131 41,7 6,0 212.366 37,8 7,1
SPD 199.704 35,5 4,2 174.581 31,0 6,3
DIE LINKE 48.976 8,7 -9,7 56.042 10,0 -11,2
FDP 8.393 1,5 -5,7 21.505 3,8 -8,0
GRÜNE 21.744 3,9 -1,4 31.998 5,7 -1,1
FAMILIE 7.451 1,3 -0,2
PIRATEN 13.867 2,5 2,5 14.692 2,6 1,1
NPD 9.230 1,6 0,3 9.684 1,7 0,5
MLPD 275 0,0 -0,0 376 0,1 0,0
AfD 24.917 4,4 4,4 29.287 5,2 5,2
pro Deutschland 910 0,2 0,2
FREIE WÄHLER 3.650 0,6 0,6
PARTEI DER VERNUNFT 686 0,1 0,1

Quelle: Die Landeswahlleiterin, Statistisches Amt Saarland

Alphabetisches Verzeichnis der Gewählten nach Parteien: DIE LINKE

Vorläufiges Ergebnis der Bundestagswahl 2013

Lfd. Nr. Name, Vorname(n) Gewählt Zusätzlich kandidiert
Wkr % Ll. Pl. Wkr Ll. Pl.
1 Aken van, Jan Paul HH 1 19
2 Alpers, Agnes HB 1
3 Bartsch, Dr. Dietmar Gerhard MV 1 12
4 Behrens, Herbert NI 4 34
5 Binder, Karin BW 3 271
6 Birkwald, Matthias W. NW 2 94
7 Bluhm, Heidrun MV 2 17
8 Buchholz, Christine HE 3 185
9 Bulling-Schröter, Eva BY 2 217
10 Claus, Roland ST 4 73
11 Dagdelen, Sevim NW 5 140
12 Dehm-Desoi, Dr. Diether NI 1 43
13 Ernst, Klaus BY 1 250
14 Gehrcke-Reymann, Wolfgang HE 2 183
15 Gohlke, Nicole BY 3 220
16 Golze, Diana Hertha BB 1 60
17 Groth, Annette BW 5 293
18 Gysi, Dr. Gregor 84 42,2 BE 1
19 Hänsel, Heike BW 2 290
20 Hahn, Dr. André Peter Frank SN 2 158
21 Hein, Dr. Rosemarie Anna Gertrud ST 5 69
22 Höger, Inge Dora Minna NW 9 133
23 Hunko, Andrej Konstantin NW 4 87
24 Hupach, Sigrid TH 5 189
25 Jelpke, Ursula NW 3 142
26 Karawanskij, Susanna SN 3 151
27 Kassner, Karin Kerstin MV 3 15
28 Kipping, Katja SN 1 159
29 Korte, Jan ST 2 71
30 Krellmann, Jutta NI 2 46
31 Kunert, Katrin ST 3 66
32 Lay, Caren Nicole SN 5 156
33 Leidig, Sabine Ingeborg HE 1 180
34 Lenkert, Ralph TH 2 194
35 Leutert, Michael Gerhard SN 8 162
36 Liebich, Stefan 76 28,3 BE 4
37 Lötzsch, Dr. Gesine 86 40,3 BE 3
38 Lutze, Thomas SL 1
39 Möhring, Cornelia Ilse SH 1 7
40 Movassat, Niema NW 6 117
41 Neu, Alexander Soranto NW 10 97
42 Nord, Thomas Hans BB 2 63
43 Pau, Petra Angelika 85 38,9 BE 2
44 Petzold, Harald Alfred BB 4 58
45 Pitterle, Richard BW 4 260
46 Renner, Martina Erika TH 3 192
47 Schlecht, Michael BW 1 275
48 Sitte, Dr. Petra ST 1 72
49 Steinke, Kersten TH 1 191
50 Tackmann, Dr. Kirsten BB 3 56
51 Tank, Azize BE 6 81
52 Tempel, Frank TH 4 195
53 Troost, Dr. Axel SN 4 154
54 Ulrich, Alexander RP 1 210
55 Vogler, Kathrin NW 7 128
56 Wagenknecht, Dr. Sahra NW 1 107
57 Wawzyniak, Halina BE 5 83
58 Weinberg, Harald BY 4 244
59 Werner, Katrin RP 2 204
60 Wöllert, Birgit Ottilie BB 5 64
61 Wunderlich, Jörn Heinz Adolf SN 6 163
62 Zdebel, Hubertus Josef NW 8 129
63 Zimmermann, Pia-Beate NI 3 51
64 Zimmermann, Sabine SN 7 165
Quelle: ©2013 Der Bundeswahlleiter
Fotoquelle: Fotoquelle: DL/Redaktin

Abgelegt unter Debatte, Kommentar, P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 62 Kommentare »

Linken-Politiker zu Gast hinter Gittern

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Januar 2013

Andreas Pollak im“Lerchenflur“ mit Linken Sonderrechten ?

Ganz spezielle Sonderrechte genießt laut Saarbrücker-Zeitung der in der Strafvollzuganstalt „Lerchenflur“ einsitzende Ex-Grünen-Landtagsabgeordnete Andreas Pollak. Wir fragen uns da natürlich, was innerhalb dieser Haftanstalt vorgeht. Haben dort vielleicht schon Justizhelfer aus der Partei DIE LINKE Einzug gehalten. Speziell für Diese sollen ja besondere Gesetze in diesen Land gelten.

Wie weiter berichtet bekomme der Inhaftierte regelmäßigen Besuch durch den Landtagsabgeordneten der LINKEN Ralf Georgi. Beim lesen dieser Nachricht fangen bei uns als Parteiinsider natürlich die Ohren an zu klingeln und wir denken besonders an die mehrerlei verteilten Rechte innerhalb der Partei.

Es stellt sich in diesen Zusammenhang natürlich sofort die Frage ob und inwieweit hier, und wenn ja, etwaige Seilschaften eine neue Verknüpfungen suchen. Könnte es möglich sein nun wegen mangels an Masse in der Partei, eine LAG „Knastbrüder“ zu gründen, um für den Wahlkampf auch die letzten Stimmen zu mobilisieren?

Versuchen wir eine Sondierung: Zwei ehemalige Grüne, heute einmal Grün und einmal LINKS, in naher Zukunft sicher zweimal LINKS. Früher einmal Herr und einmal Knecht, später Mitgesellschafter. Einer besitzt das Geld und der Andere ein Mandat mit welchem er nun privat „Hausieren“ geht? Zum privaten Gedankenaustausch, in regelmäßiger, trauter Zweisamkeit? Da kommen seltsame Gerüche hoch.

Überhaupt stellt sich wieder einmal die Frage worin der Nutzen für die Allgemeinheit liegen mag, wenn Mandatsträger unkontrolliert und frei zu jederzeit Zeit Haftanstalten besuchen können? Normal sitzen dort Menschen ein, welche sich in irgendeiner Art und Weise an dieser Gesellschaft vergangen haben. Könnte hier eine Verbindung zu unseren Politikern gesehen werden? Motto: „Gleich und Gleich gesellt sich gern.“

Oder ist dieser Fall nur als ein weiteres Glied einer langen Kette von sonderbar erscheinenen Vorkommnissen innerhalb der saarländischen Justiz zu werten?

Linken-Politiker zu Gast hinter Gittern

Seit Ende August 2012 sitzt der Ex-Grünen-Landtagsabgeordnete Andreas Pollak (53) in der Saarbrücker Justizvollzugsanstalt (JVA) „Lerchesflur“. Der Mediziner verbüßt eine Haftstrafe von drei Jahren und neun Monaten. Dazu hat ihn das Landgericht nach einem langen Prozess wegen Abrechnungsbetrugs undAusstellung falscher Atteste verurteilt.

Für die mehr als 500 Strafgefangenen gelten in der JVA Saarbrücken strenge Vorschriften. Sie dürfen im Monat maximal für zwei Stunden von Angehörigen oder Freunden besucht werden.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————–

Fotoquelle: Wikipedia / Gemeinfrei

Author User:Mattes

Abgelegt unter P. DIE LINKE, P.Die Grünen, Saarland, Überregional | 10 Kommentare »

Noch mehr Döring Wahrheit

Erstellt von DL-Redaktion am 10. September 2012

Hier hat wohl jeder seine eigene Wahrheit

„Nichts als die Wahrheit“ schrieben wir am 02. September 2012 auf ein Interview von Pia Döring in der deutschen „Bildungszeitung“. Heute legt die SZ nach und erweitert die in dem Interview gemachten Aussagen. Erinnern wir uns? Frau Döring erreichte einen gewissen Bekanntheitsgrad innerhalb der deutschen Politik nachdem sie noch vor der ersten Landtagssitzung die Fraktion der LINKEN verließ und zur SPD wechselte.

Oskar Lafontaine sei der Hauptgrund des Wechsels gewesen. So wurde es vor einer Woche berichtet. Heute geht sie wieder einen Schritt weiter, nennt nicht mehr nur das Ross sondern auch eine der gelegentlichen Reiterin mit Namen. Wir sind sicher das Ross hat viele Reiter Innen wechselnd zu tragen und die werden nach und nach benannt werden.

Wir lesen heute unter anderen folgendes:

Wie Ex-Linke-Abgeordnete Pia Döring
ihren Wechsel zur SPD rechtfertigt

Und von persönlichen Motiven: Schon vor der Listenaufstellung, bei der sie gegen die Abgeordnete Heike Kugler einen vorderen Platz errang, habe man sie spüren lassen, „dass ich im Landtag nicht erwünscht war“. Werbematerialien habe sie sich selbst besorgen müssen, Wahlplakate von ihr seien ihr nicht angeboten worden. Als sie bei der Wahlparty in das „VIP-Zelt“ für Parteispitze und Abgeordnete gebeten worden sei, seien alle Gespräche plötzlich verstummt. Auch bei der ersten Fraktionssitzung habe kaum jemand mit ihr geredet. „Sehen so meine nächsten fünf Jahre aus?“, habe sie sich Tage nach der Wahl gefragt. Und erstmals über einen Parteiwechsel nachgedacht. Zweieinhalb Wochen habe sie überlegt: Als Fraktionslose weitermachen („da kann man gar nichts bewirken“)? Mit dem Wechsel ein bisschen warten, damit es besser aussieht („das wäre doch aus Sicht der Linken der größere Betrug gewesen“)? Döring nahm Kontakt zur SPD auf. „Das Schlimmste war das Eingestehen vor mir selbst, dass ich mich in eine politische Idee verrannt habe, die total auf die schiefe Bahn geführt hat“, sagt Döring.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Gefragt ob denn noch weitere Personen aus der LINKEN Fraktion folgen würde antwortete sie wie folgt: „Das glaube ich nicht“, sagt Döring und lächelt. „Nach dem ganzen Zirkus würde sich das eh niemand mehr trauen.“ In diesem Fall sind wir anderer Meinung und haben auch anderslautende Informationen vorliegen. Nach diesen Insider Gerüchten liegt dieses sehr stark an Pia Döring selber. Je mehr sie redet, je größer die Wahrscheinlichkeit das Weitere folgen werden. Mit genauen Erklärungen über den inneren Zustand der LINKEN Fraktion macht sie den Türöffner für andere Wechsel willige.

Ist es doch naheliegend das viele der Abgeordnete bei einem weiteren Niedergang der Partei ansonsten ihre letzte Zeit im Landtag verbringen werden.

——————————————————————————————————————————–

Grafikquelle   :   DL / privat  – scan eines Presseartikel

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Germany license.
Flag of Germany.svg

Abgelegt unter P. DIE LINKE, P.SPD, Saarland | 28 Kommentare »

Pollak Urteil bestätigt !

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juli 2012

Pollak Urteil bestätigt !

File:Palais-Bundesgerichtshof-Karlsruhe-Germany.jpg

Wie in den Nachrichten des Saarländischen Rundfunk gemeldet wird, weist das BHG die Revision von Pollak  zurück. Damit ist das Urteil gegen den ehemaligen Grünen-Landtagsabgeordneten rechtskräftig.

Das Landgericht Saarbrücken bestätigte dem SR, dass der Bundesgerichtshof Pollaks Revision zurückgewiesen hat. Das Urteil vom vergangenen Jahr sei in wesentlichen Teilen und im Strafmaß bestätigt worden.

Pollak war im Mai 2011 wegen Abrechnungsbetrugs zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Pollak soll Leistungen abgerechnet haben, die er gar nicht erbracht hatte. Den Kassen sei ein Schaden von rund 400.000 Euro entstanden.

Quelle: SR-online

Pollak ist auch als der Ehemann von Barbara Spaniol bekannt welche für die LINKE im Landtag des Saarland sitzt, ein wahrlich gutes Renommee für eine Partei. Frau Spaniol ist auch die Vorsitzende des KV Saarpfalz-Kreis und wie uns aus zuverlässiger Quelle berichtet wurde, gibt es auch dort Unstimmigkeiten mit den Finanzen. Es wurden für den Zeitraum von über vier Jahren keine Finanzrechenschaftsberichte offengelegt und die „Entlastung des Kreisvorstandes“ angefochten. Auch waren es die Unstimmigkeiten mit der Führung des Kreises weshalb vor einigen Monaten 10 Mitglieder aus St. Ingbert die Partei verließen.

Das Urteil  >> HIER <<

 ————————————————————————————————————————–

Grafikquelle    :  Bundesgerichtshof („Federal Court of Justice of Germany”) in Karlsruhe

Source Own work
Author Kucharek

Licensing

I, the copyright holder of this work, hereby publish it under the following licenses:
w:en:Creative Commons
attribution share alike
This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Abgelegt unter Gerichtsurteile, P. DIE LINKE, P.Die Grünen, Saarland | 47 Kommentare »

Linslers Oppositionsarbeit

Erstellt von DL-Redaktion am 27. Juni 2012

Amerikanische Fast-Food Ketten locken Politiker

Logo

lautet ein Spruch nicht umsonst : Dummheit frist

Welch große Wertschätzung die Steuergelder bei den Politikern haben durften wir in der letzten Woche in der Saarbrücker-Zeitung lesen. Da berichtete die Zeitung das die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) die Offenlegung sämtlicher Betriebe fordert, welche unter der Vorgängerregierung im Saarland von der Tourismusförderung profitiert habe.

So hatte die Überprüfung des Landesrechnungshof ergeben dass als „Maßnahmen zur Konjunkturbelebung“ unter anderen drei Fast-Food-Restaurants in den Kreisen St. Wendel und Saarlouis mit mehr als 385 000 Euro aus der Staatskasse unterstützt wurden. Amerikanische Fast-Food Ketten locken folglich Touristen aus aller Welt ? in das schöne Saarland?

Ist dieser Vorgang als solches schon als ein Skandal zu werten mutet es als eine noch größere Groteske an das eine Gewerkschaft hier entsprechende Aufklärung einfordern muss! Gibt es im Landtag nicht eine vom Steuerzahler hochdotierte LINKE Oppositionspartei welche sonst bei jeder passenden oder nicht passenden Gelegenheit nach der sozialen Gerechtigkeit schreit. Als selbsternannte Erfinder und einzige Wahrer! Hat Oskar sich in seiner Silwinger Burg schon so stark abgekapselt das selbst Vorkommnisse aus seiner nächsten Umgebung unbeachtet vorbeirauschen?

Vielleicht mag es aber wieder nur daran liegen dass hier einmal mehr eine Hand die andere wäscht? Haben LINKE Politiker Anteile in Form von Aktien oder „Stillen“ Kapitalbeteiligungen bei den Franchise-Unternehmen? Ist der Leiter eines Saarbrücker Institut auch hier bei den in der Presse als „skurril“ bezeichneten Kündigungen involviert? Fragen welche sich die Beobachter stellen müssen wenn eine Opposition nicht in der Lage ist ihren Wählerauftrag zum opponieren nachzukommen.

Und immer schläft das Murmeltier möchte man hier sagen. Ist es ein Zufall das auch der LINKEN nachgesagt wird im Umgang mit öffentlichen (Beiträgen) Geldern von Zeit zu Zeit gewisse Schwierigkeiten zu haben?  Auch ist ein nicht unwesentlicher Teil des Geldes nach Saarlouis gewandert, dem Reich des LINKEN Oberguro Schummelberger, oder wie heißt der noch gerade?

Das dieses alles nur auf den Mist des ehemaligen FDP Wirtschaftsministers  Christoph Hartmann gewachsen sein soll mag so recht auch keiner glauben auch wenn der Ausdruck Mövenpick durch die Einführung dieser Sympathisanten Steuer eine besondere Aufmerksamkeit erfahren hat. Aber eine Opposition welche aufgrund solcher Vorkommnisse nicht laut schreibt ? Die wird in diesem Land schlichtweg nicht gebraucht, die hat sich überflüssig gemacht.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Heute, am 27. 06. 2012 erschien auch der Artikel über den Wechsel der drei Linken Mandatsträger aus der Fraktion des Dillinger Stadtrat in die SPD in der SZ. Wir berichteten bereits am 22. 06. 2012 in den Artikel „ Revolution in Dillingen“ darüber.

Fegert betonte, „dass wir in Dillingen, im Gegensatz zu anderen Kommunen, eine sehr gut funktionierende und sich gut verstehende Fraktion hatten. Auch der Stadtverband war bis vor einigen Monaten eine gut funktionierende Einheit. Leider hat sich Streit und Machtgerangel in der Partei Die Linke jetzt auch bis nach Dillingen verbreitet. Und darauf habe ich keine Lust.“ Fegert sagte weiter, „wir wollen uns kommunalpolitisch engagieren und sehen das als Hobby. Das funktioniert nur, wenn man sich in einer Partei wohlfühlt, was bei der Linken nicht mehr der Fall war.“

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————-

Grafikquelle    :  unbekannt SVG erstellt mit Inkscape

 

Abgelegt unter Debatte, P. DIE LINKE, Saarland, Wirtschaftpolitik | 26 Kommentare »

Vom Traum zum Paar

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Juni 2012

Zwei Gala Ikonen der LINKEN

Nun haben die zwei LINKEN Ikonen aus der Zeitschrift „Gala“ endlich ihren passenden Rah- men im Saarland gefunden. Sie bewohnen fortan ein Häuschen im Dörfchen Silwin- gen einem Orts- teil von Merzig, einer Kreisstadt direkt an der deutsch-franzö-  sischen Grenze.

Dabei kam Frau Wagenknecht erst vor kurzer Zeit über Düsseldorf in Nordrhein-Westfalen zu Lafontaine ins Saarland und packt nun erneut ihre Koffer um in den hintersten Winkel des Bundeslandes zu ziehen. Immer den Wahllisten für die jeweils nächste Bundestagswahl voraus. Von NRW, den 2,6 % Bürgerstimmen weiter ins Saarland zu der dortigen noch 12,5 % Partei.

So verlegte sie am Freitag ihren Erstwohnsitz ordentlich nach Merzig, derweil Lafontaine die nötigen Behördengänge schon vor ein paar Wochen erledigt hatte. Das passende Gebäude zum trauten Heim hatte der 68-Jährige schon Anfang des Jahres erworben. SPD-Oberbürgermeister Alfons Lauer, begrüßte die beiden prominenten Neubürger natürlich im Rathaus.

Da der Wolf nun endlich das Schneewittchen in sein Reich führt, werden sicher auch die sieben politischen Zwerge aus der Landtagsfraktion den Umzug schnell hinter sich bringen, um ihren Herrn und ihrer Gebieterin stets zu Diensten zu sein. So soll auch bereits über die Verteilung der verschiedensten Aufgaben weitgehend Einigung herrschen.

Die Bewachung des Geländes wird dabei überwiegend von dem männlichen Personal übernommen werden, wobei neben den üblichen Grenzkontrollgängen auch ein Schilderhäuschen besetzt werden soll. Die Damen des Hausstandes werden mit entsprechenden Fähnchen und Beschallungsanlagen ausgerüstet um den endlosen Rededuellen der Akteure die Wichtigkeit des Gesagten für die LINKE mit der notwendigen Unterstützung zu bezeugen.

Das Vorstellungsgespräch beim Oberbürgermeister wurde schon dazu benutzt einen Antrag auf Umbenennung des Dorfes von Silwingen auf Schilda zu beantragen um auch auf diese Art die enge Bindung zu den Bürgern und Wählern zu bekunden. Als Gegenleistung verpflichtete sich das Paar sämtliche Reden per Lautsprecher auf den Dorfplatz zu übertragen. So auch die ersten Lebensschreie des zu erwartenden sozialistischen/kommunistischen Nachwuchses. Alle Schildbürger von noch Silwingen möchten ihre Zuwanderer auf diesen Weg begrüßen.

—————————————————————————————————————————

 Grafikquelle   : DL privat — CC BY-SA 3.0

Abgelegt unter Feuilleton, P. DIE LINKE, Saarland | 21 Kommentare »

Risse im Lügengewebe

Erstellt von Gast-Autor am 24. Mai 2012

Risse im Lügengewebe

2. Parlamentariertag der LINKEN, 16.17.2.12 in Kiel (7).jpg

Folgenden Bericht habe ich vor einigen Tagen im Internet gefunden, wo er seit 1999 für jedermann erreichbar ist:

Im ohnehin affärenreichen Südwesten braut sich ein handfester Justizskandal zusammen. Nach und nach kommen die Tatsachen über eine neue Rotlicht-Affäre ans Licht, die offenbar unter den Teppich gekehrt werden sollten. Nicht nur Ex-Finanzminister Oskar Lafontaine wird in diesem Zusammenhang beschuldigt (wir berichteten über die “Strafanzeige”, FB vom 9.11.). Es werden auch andere bundesweit prominente Namen (darunter ein Ex-Gewerkschaftsvorsitzender und eine hochrangige Figur aus Kohls Kanzleramt) auftauchen.

Die offizielle Darstellung lautet: Die Beschuldigungen beruhten ausschließlich auf den Aussagen einer einzelnen Prostituierten. Doch diese sei nicht glaubwürdig. Daher gäbe es keine Rotlicht-Affäre.

Die Tatsachen sind andere. So sah sich die Mainzer Landesregierung jetzt zu dem Geständnis gezwungen, dass bereits Jahre vor den Aussagen der Prostituierten Belastungsmaterial gegen die Hauptbeschuldigten in Form von Videokassetten (mit strafrechtlich relevanten Sex-Varianten) vorlag. Die Videokassetten (die sogar selbst als Beweis für eine Straftat gelten können) wurden schnellstmöglich auf Anordnung der Staatsanwaltschaft vernichtet Auffällig dabei: Die Vernichtungsverfügungen und -protokolle existieren ebenfalls nicht mehr.

“Ermittlungstaktische Gründe” gibt Staatssekretär Deubel im Namen der Landesregierung für diesen merkwürdigen Umgang mit wichtigen Beweisstücken an. Fest steht, dass sich später Staatsanwälte eben jener Behörde in der Rolle von Beschuldigten wiederfanden, die zuvor an der Vernichtung von Beweisstücken interessiert war.

Aber nicht nur die vernichteten Videokassetten erweisen die regierungsamtliche Darstellung als unwahr: Polizei und Staatsanwälte hatten eine ganze Reihe weiterer (in wesentlichen Punkten übereinstimmender) Zeugenaussagen in der Hand. Das ergibt sich eindeutig aus einer internen Zusammenfassung der Ermittlungsergebnisse. Sie fiel durch Schlamperei der Justiz (so man nicht Schlimmeres vermuten will) in die Hände des Rotlichtmilieus und wurde damit öffentlich.

Nur im Hinblick auf Lafontaine selbst stimmt die offizielle Version – mit Einschränkungen. Er wird tatsächlich nur von der einen Prostituierten beim Namen genannt. Aber es gibt noch den Bericht eines ausländischen V-Mannes. Er berichtet über Sexparties, an denen Minister und Abgeordnete einer Landesregierung teilgenommen haben sollen. Allerdings kenne er “das deutsche System nicht so genau”. Doch sei er sicher, dass ein “höherer Parteimann aus Saarbrücken” mit von der Partie war.

Alles das sagt nichts über Schuld oder Unschuld Lafontaines und anderer prominenter Randfiguren aus. Sie wurden nie zu den Vorgängen gehört. Auffällig ist aber: Nur gegen Figuren aus dem Milieu wurde konsequent ermittelt. Am Ende kamen Verurteilungen heraus. Wo immer prominente Namen und Justizbedienstete ins Spiel kamen, blieben in den Ermittlungen viele Fragen offen. Weitere benannte Zeugen wurden nicht befragt und angebliche Tatorte nicht untersucht. Das stinkt gewaltig!

Ein Justizskandal nimmt Form an

Die Ungereimtheiten im Verfahren der Justiz mit der Verwicklung Lafontaines in die Trierer Rotlicht-Affäre nehmen Tag für Tag zu. Auch die Presse springt nach unseren Berichten jetzt auf den Fall an.

– Die belastenden Zeugenaussagen in diesem Ermittlungsverfahren (bei dem der Ex Bundesfinanzminister nur einer von mehreren Beschuldigten ist) werden im wesentlichen 1992/93 gemacht. Allerdings sei sich schon damals der vernehmende Staatsanwalt sicher gewesen, dass die namentlich gegen Lafontaine erhobenen Beschuldigungen einer Prostituierten haltlos waren. So die Mainzer Landesregierung. Gleichwohl führt ein Polizeibericht den damaligen Ministerpräsidenten des Saarlandes noch Mitte ‘95 unter den mutmaßlich Tatbeteiligten.

– Auffällig Die Prostituierte beschuldigte im gleichen Atemzug Richter und Staatsanwälte der Trierer Justiz. Gegen sie wurden formelle Ermittlungsverfahren eröffnet und von der Staatsanwaltschaft Koblenz geführt. Lafontaine wurde nicht einmal zur Sache angehört.

– Treppenwitz: Die beschuldigten Trierer Juristen führten weiter Verfahren gegen Figuren aus dem Milieu, die wiederum in einem engen Zusammenhang mit den gegen sie selbst erhobenen Beschuldigungen stehen. Das behauptet zumindest ein Kripo-Beamter.

– Tatsache ist: Ein Zuhälter wurde unter dubiosen Umständen aus der U-Haft entlassen. Der (selbst beschuldigte!) Richter hatte sein Kreuzchen an der falschen Stelle des Formulars gemacht – “versehentlich”, wie die Offiziellen in Mainz betonen.

– Die Ermittlungen gegen die Juristen gingen aus wie das Hornberger Schießen. Doch bevor diese Verfahren formell erledigt waren, wurde die Akte Lafontaine nach Saarbrücken abgegeben. V o r Abschluß der Ermittlungen. Bei dieser Aktion um die Jahreswende 1995/96 ist dann auch die “Strafanzeige” verschwunden. Die Ermittlungen zum Tatkomplex selbst dauerten aber bis gegen Ende 1996 (Auskunft des Mainzer Justizministeriums vom Dezember ‘98).

– Noch pikanter: Der zuständige Generalstaatsanwalt in Koblenz forderte und erhielt im Mai ‘97 (fast eineinhalb Jahre, nachdem die Sache aus seinem Zuständigkeitsbereich verschwunden war!), Kopien der Akte Lafontaine. Er wollte von seinem Saarbrücker Kollegen wissen, was dieser in Sachen Lafontaine unternommen hatte (nichts) und ob sich daraus für die in seinem Verantwortungsbereich verblieben Verfahren etwas Verwertbares ergeben hat.

Das gesamte Ermittlungsverfahren gegen alle noch Beschuldigten wurde im April ‘98 eingestellt. Unmittelbar vor Einsetzung des Untersuchungsausschusses.

Verdacht: Strafvereitlung im Amt

Die offizielle Version der Mainzer Landesregierung zur Rotlichtaffäre hat einen weiteren Schlag bekommen: Wie von uns berichtet, wurde die Prostituierte, die Lafontaine namentlich beschuldigt hatte, kurzerhand für unglaubwürdig erklärt. Nun gestand eine Staatsanwältin vor dem Mainzer Untersuchungsausschuss: Die Aussagen der Zeugin “sind durch Ermittlungen nicht widerlegt worden”.

Zusammengenommen mit den anderen Ungereimtheiten steht jetzt der Verdacht “Strafvereitelung im Amt” im Raum: Nach den vorliegenden Informationen ignoriert die Einstellungsverfügung für das gesamte Verfahren eine ganze Reihe von Zeugenaussagen und Indizien. Das Fazit der ermittelnden Polizeibeamten vom 9.11.1995 lautete jedenfalls: “Aufgrund der Spureninformation ist ein Ermittlungsverfahren gegen Oskar Lafontaine … einzuleiten.” So notiert auf einem Formblatt, mit dem die Polizei ihre Bewertung der Ermittlungsergebnisse an die Staatsanwaltschaft weitergibt.

Die zuständigen Staatsanwälte hörten indes Lafontaine nicht einmal zu den Vorwürfen an. Sie beschränkten sich darauf, die lästige Akte noch vor Abschluß der Ermittlungen loszuwerden.

Quelle: Rotlichtaffäre Lafontaine

Hinweis: Die bisher erschienenen Berichte zur Rotlichtakte Lafontaine finden Sie auf der Homepage „Fuchsbriefe“ vom 15.11., 6.12. und 13.12.1999

Anmerkung Diogenes: muss man das noch kommentieren?

—————————————————————————————————————————–

Grafikquelle   :    Oskar Lafontaine Parlamentariertag der LINKEN in Kiel Abgeordnete aus Fraktionen von Landtagen und dem Bundestag treffen sich im Rahmen der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linken in Kiel

Abgelegt unter Feuilleton, Saarland, Überregional | 1 Kommentar »

STOPPT den Gröfaz !

Erstellt von Gast-Autor am 15. Mai 2012

STOP für den Größenwahnsinnigen

Dass dieser Möchte-gern-Napoleon, Oskar Lafontaine, sich über Nacht erdreistet, dem Bundesvorstand “Bedingungen” seiner Kandidatur zu stellen, ist eine Frechheit ohnegleichen, Annmaßung, ein Erpressungsversuch, der nicht nur grenzenlose Machtgeilheit demonstriert, sondern zugleich eine tiefe Verachtung für die Mitglieder des Bundesvorstandes und für die Menschen im Osten. Ein Machtmensch, der einzig sich selbst und seine Hofschranzen fördert! Charakterlos bis in den Boden! Oskar Lafontaine würde dieser Aussage sogar selbst stolz zustimmen!

Die zwei Bedingungen:

1. Sahra Wagenknecht wird Fraktionsvorsitzende – neben Gregor Gysi
2. Heinz Bierbaum wird Bundesschatzmeister

Harald Schindel sitzt bereits im Bundesvorstand. Die BSchK ist bereits unterlaufen. Aber ein Dietmar Bartsch darf als Partei-Vize am Katzentisch Platz nehmen, wenn er will. Über DB sagte OL im Radio wahrheitswidrig: seine (DB) frühzeitige Kandidatur für den Parteivorsitz habe nur Unruhe gestiftet, sei nicht hilfreich gewesen und habe mit zur Wahlniederlage in SH und NRW beigetragen. Was aber hat OL selbst mit seinem monatelangen Schweigen und der explosionsartig eingebrachten Kampfkandidatur bewirkt?

Unglaublich das teuflische Vermögen, sogar aus den katastrophalen Wahlniederlagen noch Profit zu schlagen, niederträchtig die Methode, die “Schuld” auch noch seinem an der Sache nicht beteiligten Konkurrenten in die Schuhe zu schieben! Dietmar Bartsch wurde bekanntlich dank OL kalt gestellt und trug seit dem keine Verantwortung mehr für irgendetwas!

Für was eigentlich hält sich dieser selbsternannte arrogante Partei-Guru? für einen GOTT – minimal? Für einen Oligarchen wie Putin oder Lukaschenko? Für wie unterwürfig schätzt er seine östlichen Parteikollegen ein – oder hält er sie schon heute für seine Stellvertreter oder Untertanen?

Vielleicht brauchen die LINKE-Wessis inzwischen Demokratie- und Anstandsnachhilfe bei den LINKE-Ossis, sobald OL im Spiel ist.

Wen eigentlich vertritt Oskar Lafontaine noch, nachdem „seine“ West-LINKE im Durchschnitt auf 3% geschrumpft ist? Ist er blind für den desolaten Zustand der Landesverbände und ihrer politisch und organisatorisch und menschlich total gescheiterten Vorstände, ein Großteil von ihnen durch Oskars Einflussnahme erst ins Amt gelangt?

Oskar Lafontaine ist inzwischen ein alter Mann, dessen politische Laufbahn am Ende ist. Das kann auch eine Sahra Wagenknecht nicht mehr aufhübschen. Die Partei braucht neben vielen anderem eine Verjüngung der Führungskräfte, keinen LINKE-Paten, der nach Mafiamethode insgeheim die Partei, Bundesvorstand, Fraktion und BSchK nach seinem Willen steuern würde.

Deshalb fordere ich:

– Oskar Lafontaine darf nicht Bundesvorsitzender werden, weder jetzt noch später.
– Falls doch, darf Sahra Wagenknecht weder ein Bundesvorstandsamt noch die Fraktionsführung übernehmen
– Sein Vertrauter Heinz Bierbaum hat auf Bundesebene rein gar nichts verloren.
– Das Machtnetz aus Bundesvorsitz, Fraktionsvorsitz, Bundesschatzmeister muss verhindert werden.

Oskar Lafontaines geheime – einer Mafia durchaus vergleichbaren – Führungsmethoden im Saarland sind jetzt offenzulegen, damit die Partei weiß, was mit einem Bundesvorsitzenden Lafontaine auf sie zukäme.

Hilfreih wäre, wenn DL-Leser sofort in geeigneter Weise öffentlich gegen Lafontaines Kandidatur aufträten.

********************************************

Ein Link zu der Nachrichtensendung des MDR von gestern Anbend um 21/45 Uhr.

Kommentare zum Zustand der LINKEN, sehr Sehens- und Hörens-wert

Start : Nach nach Min. 5

Hier noch ein Bericht des MDR einschiesslich Interview

————————————————————————————————————————

Grafiquelle    :  DL  Scan von Presseartikel privat  —

Abgelegt unter Feuilleton, P. DIE LINKE, Saarland | 18 Kommentare »

Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 2. April 2012

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Rückblickend auf die Letzte Woche fallen im besonderen die Piraten in ihrer erfrischenden Offenheit auf. Auch versteckt die EU auffällig viele Ostereier und die Mineralöl-Oligarchen geben sich besonders gewieft.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche?

Macht es marktwirtschaftlich Sinn, für die FDP-Mitarbeiterinnen noch eine Auffanggesellschaft zu gründen?

Was wird besser in dieser?

FDP-Döring kämpft gegen die Tyrannei der Masse und geht zu den Weight-Watchers.

Die Piraten ziehen im Saarland souverän in den Landtag. Die Partei wird als Parteiensystemveränderer gefeiert, gleichzeitig wird ihr Themenlosigkeit vorgeworfen. Haben Sie verstanden, wer die Piraten sind und was sie wollen?

Ein Glücksfall in Gründung. So ’ne Art Unternehmensberatung für den kollabierenden Parlamentarismus: Gerade haben die Banken versucht, direkt Steuern einzuziehen; Gesetzgebungsverfahren verlaufen lobbykratisch. Und zwischendurch juxen viele Medien vergleichbare Problembären – Sarrazin, Wulff, Schill – hoch und runter. Kurz: Die herkömmliche Demokratie hat sich als extrem manipulierbar erwiesen.

In vielen Nachbarländern sammelten rechtspopulistische Parteien die Wut, den Unmut, die Resignation darüber ein. Piraten hingegen können Extremisten der Mitte werden; allein der goldene Satz „Ich habe noch keine Ahnung“ ist Gegenprogramm zu den versammelten Allzeitbescheidwissern der Altparteien. Die – siehe Libyen, Atomausstieg, Eurokrise – lesen auch den ganzen Tag nur Umfragen, verkaufen das dann aber als wertegetriebene Politik. Da wird es ein Schritt nach vorn werden, Umfragen – eben gern auch online – zum legitimen Werkzeug der herkömmlichen Abnickokratie zu machen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

———————————————————————————————————————

Grafikquelle   :     Bearbeitung durch User:Denis_Apel – Lizenz “Creative Commons“ „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen“

Urheber Unbekanntwikidata:Q4233718

Abgelegt unter Feuilleton, International, Medien | Keine Kommentare »

Die „Messfehler“ Linslers

Erstellt von DL-Redaktion am 6. März 2012

Rolf Linsler sieht Messfehler für das Versagen seiner Partei

File:Wahlen 2.jpg

Einen „Messfehler“ zulasten der Linken will der oberste Landesfürst der LINKEN Saar, Rolf Linsler für die schlechten Umfragewerte seiner Partei ausgemacht haben. Ebenfalls müsse man in Betracht ziehen, dass viele Wähler seiner Partei nicht über die für einen Festnetzanschluss notwendigen Mittel verfüge und hätten deshalb bei den Umfragen nicht ausgewählt werden können.

Laut der Saarbrücker-Zeitung räumt Matthias Jung, Chef der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen durchaus einen Messfehler bei den letzten Wahlen ein und erklärt ihn damit, dass die „Dunkelziffer“ von Linken-Wählern im Saarland besonders hoch sei. 2009 hätten viele Wähler, die aufgrund ihrer politischen Sozialisation eigentlich eine Distanz zu dieser Partei hätten, erstmals für die Lafontaine-Partei gestimmt, bei Umfragen ihre Wahlabsicht aber verborgen. „Die Erfahrungswerte aus anderen Ländern, um diese Schweigedimension zu korrigieren, haben im Saarland deshalb nicht gepasst“, sagt Jung. „Wir haben aus diesem einmaligen Fehler Konsequenzen gezogen.“ Faktoren, die die Linke begünstigen, würden vor der anstehenden Landtagswahl deshalb stärker berücksichtigt.

Womit wir dann wieder beim Thema wären und wie es auf dieser Seite bereits des öfteren beschrieben und auch kommentiert wurde: Den Wählern fehlt es an der entsprechenden Sozialisation zu der Partei und viele sind in den letzten Jahren auf der Strecke verloren gegangen. Vielleicht auch als Dunkelziffer? Wer jemals auf einen Wahlstand der Linken aktiv gewesen ist, wird bestätigen das der Bürger um diesen nach Möglichkeit eine großen Bogen macht. Es sind immer nur einzelne Personen mit welchen sich die Menschen identifizieren und nicht mit der Partei. Wer dieses leugnet lügt sich selber in die Tasche und über das warum wagt keiner nachzudenken, da Kritiker immer dumm sind.

Wenn ein Linsler glaubt dass die WählerInnen und BürgerInnen die üblen Machenschaften innerhalb der Partei nicht wahrnehmen und ignorieren kann das nur mit einer gewissen Betriebsblindheit bezeichnet werden. Die Menschen sind heute viel zu aufgeklärt als das sie sich vereinnahmen lassen. Der Partei sind in den letzten Jahren so viele Mitglieder verloren gegangen das ein entsprechender Wahlkampf gar nicht mehr möglich ist. Wie sagt die Forschungsgruppe:

„Dass sein Institut diesmal wieder so daneben liegen könnte wie 2009, hält Jung deshalb für unwahrscheinlich. Ansehen und Mobilisierung der Linken seien „wesentlich niedriger“ als 2009.

Zuviel ist von zu vielen falschen Propheten in den Jahren zuvor versprochen worden und zu wenig wurde davon eingelöst. Konnte auch nicht eingelöst werden, da die Außendarstellung einfach Katastrophal ist. Nicht nur im Saarland. Auch in NRW und Schleswig-Holstein verlor man die Hälfte der Wählerschaft und wird zur Zeit nur noch mit 3 % gehandelt. Einen Arzt ohne die richtige Medizin braucht niemand mehr aufzusuchen.

Zu Linsler möchte man zum Schluss noch folgendes sagen: Und bist du nicht von dieser Welt, dann frag den der dich herbestellt.

Auf den Artikel der Saarbrücker-Zeitung kommt man >> HIER <<

Zur Wahlwette der Saarbrücker-Zeitung geht es >> HIER <<

———————————————————————————————————–

Grafikquelle   :

Source Original text: selbst fotografiert / Alexander Hauk / www.alexander-hauk.de
selbst fotografiert / Alexander Hauk / www.bayernnachrichten.de
Author The original uploader was Bayernnachrichten.de at German Wikipedia

Licensing

© The copyright holder of this file allows anyone to use it for any purpose, provided that the copyright holder is properly attributed. Redistribution, derivative work, commercial use, and all other use is permitted.

Original upload log

The original description page was here. All following user names refer to de.wikipedia.

  • 2008-03-06 09:32 Bayernnachrichten.de 3728×2592× (1265220 bytes) Wählerin in einer Wahlkabine. selbst fotografiert / Alexander Hauk / www.alexander-hauk.de selbst fotografiert / Alexander Hauk / www.bayernnachrichten.de 2. März 2008 {{Bild-by}}

Abgelegt unter Kommentar, P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 16 Kommentare »

EU will die Frauenquote

Erstellt von DL-Redaktion am 5. März 2012

EU will die Frauenquote

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/c/cb/Viviane_reding_02.jpg/562px-Viviane_reding_02.jpg

Forderte die Justizkommissarin Viviane Reding noch im letzten Jahr eine freiwillige Selbstverpflichtung, setzt sie nun den Unternehmen eine Frist bis Ende Mai zur Frauenquote Stellung zu beziehen. Laut Reding seien die Selbstverpflichtungen bislang unbefriedigend verlaufen.

„Das Schneckentempo ist schon beachtlich langsam“, sagte die Politikerin im Deutschlandradio Kultur. EU-weit seien nur weniger als 14 Prozent der Aufsichtsratsmitglieder in den größten börsennotierten Unternehmen der EU Frauen. Lediglich bei drei Prozent sei eine Frau an der Spitze des Aufsichtsrates.

Damit wird auch das unleidige ping – pong Spiel innerhalb der Deutschen Regierung zwischen der CDU und der FDP ein Ende haben welche das Gummiband ihrer Flexiquote wohl überdehnt haben. Danach dürften sich die börsennotierten Firmen die Höhe ihrer Quote selbst verordnen. Flexibel soll es dabei zugehen, ohne starre 30-Prozent-Regel. Die Konzerne müssten ihre Zielmarke aber öffentlich machen und sich später an ihr messen lassen. Wer die eigene Vorgabe verfehlt, so Ministerin Schröder, werde bestraft. Die Bestellung eines Vorstandes oder die Wahl eines Aufsichtsrates etwa könnten für unwirksam erklärt werden. Außerdem drohten Bußgelder in Millionenhöhe.

Zu der Nachricht aus Brüssel erreichte uns auch folgende Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag welche Yvonne Ploetz wie folgt formuliert:

Brüssel überholt Berlin – die europaweite Frauenquote kommt „Brüssel hat deutlich gemacht, dass das Zurückrudern von Bundesfrauenministern Kristina Schröder in Fragen der Quotierung aller Spitzenpositionen unerträglich ist“, so Yvonne Ploetz, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion von DIE LINKE, zur Initiative der EU-Justizkommissarin Vivianne Reding, die bis Ende Mai die Öffentlichkeit in Europa zur Abstimmung über die Frauenquote aufruft. „Damit ist eine europaweite Frauenquote so gut wie beschlossen, denn Umfragen haben ergeben, dass 75 Prozent aller Europäerinnen und Europäer wollen, dass Frauen per Gesetz bei gleicher Qualifikation dieselben Chancen auf Spitzenposten bekommen.“ Ploetz weiter:

„Brüssel hat Berlin überholt. Damit sendet Europa zur richtigen Zeit ein wichtiges Signal. Reding gibt zu Recht nichts mehr auf Selbstverpflichtungen und betont, dass es nur da Fortschritte gibt, wo es gesetzliche Regelungen gibt. Auf Redings frühere Initiative zur Einführung selbstverpflichtender Regelungen gab es aus Deutschland nicht einmal eine Rückmeldung. Deshalb muss jetzt die gesetzlich verbindliche Quote kommen. Allerdings darf sie nicht bei 30 oder 40 Prozent stehenbleiben. DIE LINKE fordert eine Quote von 50 Prozent für alle Aufsichtsräte und Vorstände und darüber hinaus eine emanzipatorische Arbeitsmarkt- und Familienpolitik, die Frauen in jeglicher Hinsicht gleichberechtigt. Denn eine Politik der Gleichberechtigung darf nicht nur auf die Spitzenpositionen in der Wirtschaft zielen, sie muss alle Bereiche der Wirtschaft erfassen.“

———————————————————————————————————–

Grafikquelle     :

Foto:Viviane Reding at the 2007 World Economic Forum.

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.
Namensnennung: Derhuti aus der deutschsprachigen Wikipedia

Abgelegt unter Bundestag, Europa, P. DIE LINKE, Saarland, Sozialpolitik | 10 Kommentare »

Völklinger Resolution

Erstellt von DL-Redaktion am 13. Dezember 2011

…gegen rechtsextreme Aktivitäten

Blasstahlwerk Völklingen.JPG

Nach dem gestern auf DL veröffentlichten Bericht „Wer ist nicht integriert ?“ mit welchen wir auf die Bürgerproteste gegen die in den Medien entfachten Vorurteile gegenüber der Stadt Jena eingingen, wurden wir darum gebeten uns auch einmal mit der Situation der saarländischen Stadt Völklingen zu befassen. Auch dort fühlen sich die Bürger von den Medien als braunes Zentrum gebrandmarkt und dementsprechend vor verurteilt.

Ausgangspunkt der plötzlich auftretenden Unruhen in der Bevölkerung sind die Vorkommnisse um das Zwickauer Neonazi-Trio auf das die dafür zuständigen Behörden nun mit einem Großaufgebot von bald 500 Kriminalbeamten reagiert haben. So sollen die Morde, Anschläge und Überfälle der Zwickauer Terrorzelle und deren Helfer aufgeklärt werden. Sicherlich gibt es bei weiteren ungesühnten Verbrechen noch große Rätsel.

Es wird nun krampfhaft versucht Versäumnisse von mehr als 10 Jahren aufzuholen. All die Jahre wurden alle Mahnungen aus der Bevölkerung, den Verbänden, oder sonstigen Institutionen mit Panik mache als abwegig beurteilt und eine vollkommene Blindheit an den Tag gelegt. Aufgrund dieses vollkommenen ignorieren  in der Vergangenheit lässt sich nur vermuten, das sich dieser braune Mob bereits bis in die obersten Behörden und somit auch bis in die Politik festgesetzt hat.

So glaubt nun auch die Presse tagtäglich neue Spekulationen in ihre Berichterstattung einfließen lassen zu müssen. Es wird über Hinweise, dass die Terrorbande möglicherweise an dem Sprengstoffanschlag auf die Wehrmachtsausstellung im März 1999 in Saarbrücken beteiligt gewesen sein könnte berichtet. Vollkommen aus der Luft gegriffen scheinen dagegen die Vermutungen das die Bande auch hinter den zehn Brandstiftungen zwischen dem 3. September 2006 und dem 3. September 2011 im saarländischen Völklingen stecken könnte. So berichtet es wenigstens die Sueddeutsche Zeitung.

Die Saarbrücker-Zeitung schreibt von mindestens elf Fällen seit September 2006 in denen es in Häusern, in denen Italiener, Schwarzafrikaner, Algerier, vor allem aber Türken leben gebrannt hat. Dabei gab es mindestens 20 Verletzte. Die Brände wurden oft ähnlich entfacht, indem leicht entzündbares Material im Eingangsbereich abgefackelt wurde. An einem Abend brannte es parallel in zwei Häusern, im spektakulärsten Fall, am 5. August 2007, gleichzeitig in drei Häusern. Alle Brände fanden in Völklingen statt, wo die NPD im Stadtrat sitzt und rechtsradikale Kameradschaften aktiv sein sollen.

Der Völklinger Stadtrat hat unterdessen auf die Berichterstattungen reagiert und auf seiner letzten Sitzung mit überwältigender Mehrheit eine Resolution gegen rechtsextreme Aktivitäten beschlossen. So stimmten von 50 anwesenden Ratsmitgliedern 48 für die Annahme dieser Resolution. Die beiden Mitglieder der NPD im Völklinger Stadtrat stimmten als einzige dagegen.

Von ansonsten 51 Mitgliedern war eine Person nicht anwesend.

Die Resolution findet man >> HIER <<

———————————————————————————————————-

Grafikquelle    :     Blasstahlwerk in Völklingen (Saarstahl AG)

Abgelegt unter Integration, Kommunalpolitik, Saarland | 1 Kommentar »

Die Eiferer an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juli 2010

Sobald der Name Fieg im Saarland  erwähnt wird,
fängt es im Raum zu stinken an

Aus dem Landesverband Saar erreichte uns folgender Bericht, welchen wir hiermit veröffentlichen. Siehe auch den Link zu einer Stellungnahme des Landesvorstand Saar an die Schiedskommission. Der Berichterstatter ist der DL Redaktion bekannt. IE

Wer das Protokoll der Kreismitgliederversammlung SPK vom 06.06. der Anfechtung vom 19.06. anpasst, und unterzeichnet (Bierbaum) hat keine Probleme, erneut Unwahres zu Papier zu bringen. Als Belohnung für sein „Engagement“ wurde der Zeuge Jürgen Karr als Nichtmitglied der Partei zum Delegierten in den Landesausschuss gewählt. Die  Wahl fand am 31.03.2010 statt.

In der konstituierenden Sitzung am 04.03.2010 erfolgte keine Verteilung einer Broschüre und es gab auch keine Beschimpfungen gegenüber verschiedener MandatsträgerInnen. Seit der Mitgliederversammlung des OV St. Ingbert am 21.02. war uns allen bewusst, dass Jürgen Karr zum Spaniol-Clan gehörte.

Jürgen Karr kandidierte als 1. Vorsitzender (unterlegen), daraufhin Kandidatur als Schatzmeister (unterlegen). Die  Kandidatur zum Schriftführer war erfolgreich, weil jemand anderes seine  Kandidatur zurückzog. Die Gratulation von Spaniol an  Karr war überschwenglich.
Jürgen K. brüstete sich am 04.03. damit, dass er allerengste Kontakte zu Ostermann hat.

Weiter erzählte Jürgen Karr, dass er schon einige Jährchen Mitglied in der Partei DIE LINKE ist und im OV Malstatt mitgearbeitet hat. Eng zusammen gearbeitet haben will er mit dem 1. Vorsitzenden Jörg Becher. Dass Thomas Schaumburger der 1. Vorsitzende des OV Malstatt ist, stritt Jürgen Karr energisch ab.

Einen Vorsitzenden namens Jörg Becher hat es im OV Malstatt nie gegeben.

So viel zur Glaubwürdigkeit des Zeugen Jürgen Karr.
Wenn jemand so sehr darauf bedacht war, eine immer wieder erwähnte Broschüre zu verteilen hätte dieses  schon in der Mitgliederversammlung am 21.02.2010 in St. Ingbert, oder beim Info-Stand am Karsamstag in Verbindung mit dem verteilen von Ostereiern geschehen können. Es wäre interessant zu erfahren, wie viele Seiten die Broschüre hat, welche Jürgen Karr erhalten haben soll.

Zur Erinnerung:
Nachweislich des Protokolls hat Prof. Bierbaum am 27.03. keinen Antrag gestellt; sondern die Broschüre übergeben und ins Verfahren am 23.09. eingebracht. Auf Befragen von Fieg konnte Bierbaum noch nicht einmal angeben, wann genau er in den Besitz dieser Broschüre kam. Auf Seite 6 wird ausgeführt: „In der Folge erfuhr der Landesvorstand dann erst über den zuvor geschilderten konkreten Vorfall bei der konstituierten Sitzung des OV St. Ingbert“.

Die Landtagsabgeordnete Barbara Spaniol informierte Heinz Bierbaum über den konkreten Vorfall nach der mündlichen Verhandlung am 27.03.2010. Am 04.03.2010 sollte die Broschüre angeblich in der konstituierenden Sitzung des OV St. Ingbert verteilt worden sein, hier insbesondere an Jürgen Karr. (hat dieser geträumt ?) Bierbaum kam am 27.03. im Besitz dieser angeblich verteilten Broschüre.

Am 16.04. stellte Genosse Bierbaum einen Eilantrag auf Ausschluss. In diesem Ausschlussantrag heißt es lediglich: Ergänzende Gründe im Hinblick auf die aktuell von der Antragsgegnerin als „presserechtliche Verantwortliche“ verteilte Broschüre. Keine Angaben dazu, wann und wo diese Broschüre verteilt worden ist. Der Schiedsspruch wurde am 17.04. verkündet. Einen  Tag vor der Verkündung des Schiedsspruchs stellte Bierbaum einen erneuten Ausschlussantrag, ohne konkret Bezug auf die Broschüre zu nehmen.

Folglich ist davon auszugehen, dass Bierbaum von Fieg oder Bierth oder wer auch immer, vorab informiert wurde, dass der LaVo mit dem ersten  konstruierten Antrag baden geht. Im ersten Ausschlussantrag ging es auch um Beschimpfungen/Beleidigungen; 3 Leute haben angebliche Beschimpfungen gehört, während  die Mehrzahl der Anwesenden, über einhundert, die alle im Umfeld saßen, nichts hörten.
Festzuhalten ist auch, dass es für diesen Eil-Antrag am 16.04. keinen Beschluss des Landesvorstandes gibt.

Auf der Seite 7 – 3.1. „die Broschüre wird auch weiterhin verteilt, denn zu diesem Zweck ist sie hergestellt worden“. Wann und wo diese Broschüre verteilt wurde, schreibt Bierbaum nicht.
Seite 8 – 3. Absatz. Wenn Bierbaum & Co. die Presse so sehr fürchten, warum hat man bis dato
noch keinen Versuch unternommen,  sich an einen Tisch setzen?

Es wurde vor der Anfechtung beim Kreiswahlleiter mehrfach um ein Gespräch nach gesucht. Die
Arroganz, die der Landesvorstand seinerzeit, insbesondere Prof. Bierbaum & Co., und  jetzt an den Tag legen, lässt nur einen Schluss zu: Auf Biegen und Brechen muss das fortgesetzt werden, was bereits 2007 erfolgreich zum Ziel führte.

Dass sich der. LaVo, hier insbesondere Bierbaum & Co.,  mit diesen fortgesetzten Lügenmärchen selber Schaden zufügt, hat die „Elite“ offensichtlich immer noch nicht begriffen. So erstaunt es doch immer wieder feststellen zu müssen, dass der Antragsteller erst dann dezidiert vorträgt, wenn seitens der LSK ein Wink mit dem Zaunpfahl erfolgt.

Es gibt Menschen, die geizen mit ihrem Verstande, wie Andere mit ihrem Geld
(Ludwig Börne)
Es gibt hohe Stellungen, die man am leichtesten in gebückter Haltung erreicht.
Robert Lembke
Die Inhaber der Macht haben niemals Sympathie für Außenseiter und Selbstdenker.
Hans Mayer

Weitere Artikel aus dem Saarland auf DL:

Probleme in der Linken

Linke Saar Demokratie II

—————————————————————————————————————-

Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Saarland | Keine Kommentare »