DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Und wieder gehen Zwei

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Juni 2013

Linken-Fraktionschef tritt zur SPD über

Dieses Mal in Hannover und wieder einmal geht damit der Fraktionsstatus in einer Regionalversammlung verloren. Noch vor wenigen Tagen hatten sich Müller und Menger von ihren Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl Dieter Dehm politisch distanziert.

Für die Linke in Westdeutschland insgesamt gesehen ein weiter Sargnagel für den Untergang der Partei. Verliert sie doch über die Verluste ihrer Kommunalpolitiker das Herz einer Partei und damit den direkten Zugang in die Bevölkerung. So sind nach den letzten Kommunalwahlen in den westdeutschen Ländern insgesamt gesehen wenigsten 200 Kommunalpolitiker aus der Partei wieder ausgetreten.

Beachtenswert hierbei besonders das dieses innerhalb der Partei gar nicht wahrgenommen wird. Denn eine Reaktion auf diese Vorkommnisse sind aus den Landesvorständen bislang nicht bekannt geworden.

Linken-Fraktionschef tritt zur SPD über

Schwerer Schlag für die Linken in Hannover: Stefan Müller, Fraktionschef der Linken in der Regionsversammlung, verlässt die Partei und tritt zur SPD über. Das hat Müller heute Vormittag in der SPD-Parteizentrale gemeinsam mit dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden Matthias Miersch mitgeteilt.

Hannover. Die Linken verlieren damit ihren Fraktionsstatus in der Regionsversammlung. Müller war bereits von 1986 bis 1994 Mitglied der SPD. Seit 2001 war er Mitglied der Regionsversammlung.

Müller begründete den Wechsel der Partei mit inhaltlichen Differenzen. Es gehe bei den Linken immer stärker darum Opposition gegen alles zu sein, sagte er. Dadurch würden auch Positionen von SPD und Grünen abgelehnt, die aus Sicht der Partei eigentlich in Ordnung seien. Als Beispiel nannte Müller die Debatte um die Müllgebühren. Dort habe die Linke, um gegen die Position von SPD und Grünen zu sein, das genaue Wiegen jeder einzelnen Mülltonne gefordert. Das sei allerdings eine Position, die eher bürgerlichen Parteien zugeschrieben werden müsse, meinte Müller.

Quelle: Schaumburger Nachrichten >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :   DL  /  eigenes Foto privat

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Sahra + Bild + Maschmeyer

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Februar 2013

Sahra Wagenknecht und Carsten Maschmeyer
Die Kommunistin und der Milliardär

Oh wie wir unsere Sprüche lieben und das immer gerade in Momenten wo sie als Volltreffer einzusetzen sind, dort wo sie passen, gerade wie die berühmte Faust aufs Auge, gerade so wie folgender: „Sage mir mit wem du gehst – und ich sage dir wer du bist“.  Unter der Schlagzeile:

lesen wir ein tolles Streitgespräch in der Bildzeitung. Das ist genau die Zeitung über welche ansonsten in der Partei entsprechend hergezogen wird. Heute auch?

Da hat sich die Wahlkampfbeteiligung in Niedersachsen für die strahlende Sahra wenigstens persönlich bezahlbar gemacht. Mit jeder Schlagzeile in der Bild rückt sie vielleicht ihrem heimlichen Ziel DIE LINKE zu übernehmen einen Schritt näher. Zahlt sie jetzt vielleicht  ihre Beiträge nicht mehr bei den Kommunisten, den Sozialisten, oder den Antikapitalisten sondern in der Hannoveraner Maschsee – Connection?

Vielleicht aber begreifen ihre noch Sympathisanten nun langsam warum sie denn unbedingt versuchen musste im Westen heimisch zu werden? Es gelingt wirklich nicht jeden, auch nicht zu Karneval, so schnelle Kostümwechsel zu vollziehen. Bei diesen schnellen Wendungen muss man schon Schwindelfrei sein, so wie ein Dachdecker.

Ein Streitgespräch über Geld, Luxus und Gerechtigkeit

Linke-Vizechefin SAHRA WAGENKNECHT (43) und Unternehmer CARSTEN MASCHMEYER (53) im großen Streitgespräch über Geld und Luxus, ihre Träume mit 18 sowie die Frage, ob der Wohlstand in Deutschland gerecht verteilt ist

BILD am SONNTAG: Was bedeutet Geld für Sie?

CARSTEN MASCHMEYER: Geld bedeutet Sicherheit und Freiheit, und auch, in zukunftsträchtige Projekte zu investieren, die vielen Menschen helfen und Arbeitsplätze schaffen.

SAHRA WAGENKNECHT: Geld ist Mittel zum Zweck. Wenn sich das Leben nur noch darum dreht, wie ich mein Geld vermehren kann, ist das ein sehr armseliges Leben. Auch möchte ich nie über Geld verfügen, das ich mir durch Schädigung anderer angeeignet habe.

Ist Geld gut oder böse?

MASCHMEYER: Weder noch. Geld ist ein Tauschmittel und Wertmesser. Es ist wie in einem Zehnkampf: Jede Sekunde und jeder Meter zählen.

WAGENKNECHT: Das Problem ist, wenn sich Geld zu stark in wenigen Händen konzentriert. Große Vermögen bedeuten Macht – auch, um sich Politiker zu kaufen. Da kennen Sie sich ja auch bestens aus, wie das geht.

MASCHMEYER: Mit Ihnen geht die Fantasie durch. Es ist naiv zu glauben, dass man in Deutschland Politiker kaufen könnte und dies auch nur irgendjemand versuchen würde.
Hat Ihnen Geld das Leben leichter gemacht, Herr Maschmeyer?

MASCHMEYER: Nein, denn Eigentum verpflichtet. Mit jedem Euro mehr nimmt der Neid zu, und man muss vorsichtiger werden. Ich wollte nicht vorrangig viel Geld verdienen, sondern erfolgreich sein. Und Erfolg wird mit Geld belohnt.

Quelle: Bild >>>>> weiterlesen

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Fotoquellen    .   DL/UP

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Prognose Niedersachsen

Erstellt von DL-Redaktion am 23. September 2012

Vier Monate vor den Landtagswahlen in Niedersachsen

Wie vom NDR berichtet liegt die CDU vier Monate vor den Landtagswahlen in Niedersachsen mit 37 Prozent vor der SPD, welche 33 Prozent der Stimmen erhielte. Dabei legte die CDU im Vergleich zu der letzten Umfrage im Mai fünf Prozent zu. Trotzdem würde es für ein Bündnis mit der FDP nicht reichen, da diese nur noch drei Prozent der Wählerstimmen erhielt.

Ein Bündnis zwischen SPD und den Grünen wäre aber möglich, da die Grünen zur Zeit auf 15 % kämen. Die großen Verlierer zur Zeit sind die Piraten welche sich in kurzer Zeit von acht auf vier Prozent halbierten.

Auch die LINKE würde mit vier Prozent ihr angesetztes Ziel, den Landtag verfehlen.

Könnten die Niedersachsen direkt zwischen Ministerpräsident David McAllister (CDU) und Herausforderer Stephan Weil (SPD) entscheiden, ginge der Sieg an die Union: Mit 46 Prozent Zustimmung legte McAllister um einen Prozentpunkt zu, während Weil drei Punkte einbüßte und auf 27 Prozent käme.

Da der CDU die ermittelten Zahlen des NDR nicht gelegen kommen antwortet sie auf die Prognose der einfach halber mit eigenen Zahlen. Die sehen laut GMS wie folgt aus: CDU 38 %, SPD 33 % und die Grünen mit 13 %. Nach diesen Voraussagen kämen auch die Linken und die FDP jeweils auf fünf Prozent wogegen die Piraten mit drei Prozent scheitern.

Na, dann wählt man schön.

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Grafikquelle  :  Säuleneingang des Landtagsgebäudes (Leineschloss)

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Das blonde Rentner Gift

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Mai 2012

Berühmte Köche wie Schröder, Hartz und von der Leyen
wursteln im politischen Unvermögen vor sich hin

Ist es ein Zufall das so viel schlechtes für einen Großteil der Bürger in den letzten Jahren gerade aus aus der Skandalküche in Hannover kommt? Berühmte Köche wie Schröder, Hartz und heute von der Leyen waren und sind unermüdlich bemüht durch das immer wieder neue Erfinden von Pilzgerichten die Gesellschaft nachhaltig zu vergiften.

Ursula von der Leyen entpuppt sich mehr und mehr als Angela Merkels Wunderwaffe. Von den Medien für ihre vermeintlich gerechte Sozialpolitik hoch gelobt, gestaltet sie den deutschen Sozialstaat nach und nach um – und zwar stets nach demselben Modus: der Benachteiligung bzw. Nichtberücksichtigung von Arbeitslosen wie Nichterwerbstätigen und der Einführung einer je weiteren zusätzlichen Bedarfsprüfung.

In der schwarz-roten Regierung führte von der Leyen als Familienministerin das einkommensbezogene Elterngeld ein. Im Gegenzug kürzte sie die Ansprüche von unmittelbar vor der Geburt der Kinder nicht erwerbstätigen Eltern, wie sie bei dem vorher bestehenden Erziehungsgeld existierten.

Unter Schwarz-Gelb musste von der Leyen – gezwungen durch das Bundesverfassungsgericht – die Hartz-IV-Regelsätze zwar anheben. Anstatt jedoch auch die Kinderregelsätze zu erhöhen, erfand sie das bürokratische Monster des Bildungs- und Teilhabepakets und versah es wiederum mit einer zusätzlichen Bedarfsprüfung. Hinzu gesellt sich eine Arbeitsmarktpolitik, die vor allem bei den arbeitsmarktpolitischen Angeboten für Arbeitslosengeld-II-Beziehende gespart hat.

Nun aber hat von der Leyen sich – als drittes zentrales Betätigungsfeld – das komplexe System der Altersvorsorge und Alterssicherung vorgenommen. Dieses ist schon jetzt stark segmentiert, was erhebliche Ungerechtigkeiten hervorruft.

Quelle : Blätter >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :    Wikipedia – Urheber CDU

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

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Panini und Ehrensold

Erstellt von DL-Redaktion am 2. März 2012

Panini-Album peinlicher Präsidenten

Haben wir denn wieder, oder immer noch Karneval möchte der geneigte Mitbürger fragen wenn er das laute tam, tam um Zapfenstreich und Ehrensold unseres ersten Grußonkels im Staate hört. Militärische Ehren und Ehrensold für jemanden dessen persönliche Ehre in Euro und Cent berechenbar war.

Verwunderlich ist hier einfach die Frage was der Mensch mit seinem verdienten Geld gemacht hat, wenn er sich Urlaubsreisen von seiner Schwiegermutter oder anderen Freunden sponsern lassen muss? Einige Jahre als Oppositionsführer dann als Regierungschef von Niedersachsen und keinen Cent auf der Patte?

Das erweckt glatt den Anschein dass das Leben in und um Hannover in einen entsprechenden Freundeskreis besonders aufwendig ist. Waren die Stufen in das Oberhaus der Gesellschaft vielleicht selbst für einen ehemaligen Ministerpräsidenten noch zu steil? Wie hat der Schröder das bloß geschafft, so ganz ohne Bauchlandung?

Jetzt schreiben sie alle wieder in der Presse und haben Mitleid mit einem gefallenen Präsi. Man möge ihm das doch zugestehen wovon soll der arme Mensch denn sonst leben? Wurde in einer Talkrunde doch schon angemerkt das dieser Mann selbst für die Wirtschaft kaum mehr tragbar ist. Außer vielleicht für die Easycredit Werbung! Wäre es vielleicht möglich den Hartz 4 Empfängern noch ein wenig von ihrer Ehrenleistung zu kürzen um die runden 400.000 bis 500.000 Euro jährlich für den Staatssäckel erträglich zu machen. Vielleicht heißt es bald wieder: Frau von der Leyen, übernehmen sie bitte, so wie das unter Hannoveranern üblich ist. Der Chef des für den Sold zuständigen Bundespräsidialamtes Lothar Hagebölling, war schon zu Hannoveraner Zeiten ein enger Mitarbeiter von Wulff.

84 % der BürgerInnen fordern laut Umfrage diesen Sold nicht auszuzahlen. Selbst der saarländische SPD-Vorsitzende Heiko Maas forderte den CDU-Politiker zum Verzicht auf. „Wulff sollte den Ehrensold nicht annehmen was aber schon ein wenig blauäugig erscheint, da Erfahrungsgemäß gerade ein Politiker nicht verzichten wird. Ganz im Gegenteil heißt es im Wahlkampf doch allen Ortes: Haase ma nen Euro für uns?

Da halten wir uns dann doch besser an das Sammeln von Panini Bilder welche wir dann unserem Album für den peinlichsten Präsidenten beifügen können.

Panini-Album peinlicher Präsidenten

Was soll eigentlich die Aufregung um Gauck? Man hat doch wirklich schon Schlimmeres auf diesem Posten gesehen. Nicht nur den Rabattmarkensammler aus Osnabrück, dessen zwar richtige Sätze zum Thema Integration leider vollkommen unglaubwürdig wirkten, weil er als niedersächsischer Regierungschef einen gewissen Uwe Schünemann zum Innenminister machte – einen Mann, der dadurch bekannt wurde, dass er in Deutschland geborene, aufgewachsene und integrierte Kinder gnadenlos in für sie fremde Länder wie den Kosovo oder Vietnam abschieben ließ.

Aber Wulff war nicht die erste moralische und ästhetische Herausforderung auf dem Präsidentenstuhl. In meiner Amtszeit als Bundesbürger habe ich zum Beispiel den ehemaligen SA-Mann und Wanderkameraden Karl Carstens und das Volkslieder trällernde Lockenköpfchen und Ex-NSDAP-Mitglied Walter Scheel als Staatsoberhäupter erlebt.

Und den angeblich so liberalen Richard von Weizsäcker, der bei den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen als Assistent seinen Vater, den Nazi-Staatssekretär Ernst von Weizsäcker verteidigte und später als Regierender Bürgermeister von Berlin seinen Kettenhund Heinrich Lummer auf die Hausbesetzer hetzte. Nur um die Spitzen des peinlichen Präsi-Eisberges zu nennen. Papa Lübke mal ganz außen vor. Und selbst den hat die Republik verkraftet – und war seitdem froh, wenn die Nachfolger wenigstens gelegentlich eine unfallfreie Rede halten konnten.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :    Francobollo che celebra la Panini nel 45º anniversario del prima edizione dell’album dei calciatori

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Wulff, ein teurer Lehrling

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Januar 2012

Lehrlinge in solch ein Amt kosten immer viel Geld

Auch nach dem gestrigen Interview mit einer auserwählten Journalisten Runde bestehend aus ARD und ZDF Leuten geht das Katz und Maus Spiel zwischen der Bild-Zeitung und dem Gruß Onkel weiter. In einem kurzen Nachrichten Statement ließ der Chef des Berliner Bild Büro Nikolaus Blome verlauten das Wulff gestern eine nicht richtige Aussage gemacht habe.

Überhaupt die jetzige Entwicklung. Wer hätte noch vor einem Jahr daran geglaubt das sich die Bild-Zeitung einmal als das Reinigungsmittel deutscher Politik arrangieren würde. Was oder wer steht hinter diesem Spielchen? Wer bewegt die Marionetten? Wer ist die wirkliche Katze oder der Jäger der Maus. Noch ist Raum und Zeit für unendliche Spekulationen.

Fakt ist Bild (Friede Springer) und die CDU ( Merkel ) sind oder waren immer sehr eng verbunden. Was ist  vorgefallen um Bild gegen Wulff aufzubringen? Wäre es möglich das hier jemand Angst hat vor Wulff? Vor eventuellen, vielleicht im engsten Kreis gemachte Andeutungen. Soll, wird, die Bild-Zeitung hier als Königsmörder eingespannt um eventuell Merkel und ihre Regierung zu schützen? Warum ging die Bombe erst jetzt, nach längeren abwarten hoch. Wurden gestellte Forderungen nicht eingelöst? Besonders Auffällig in diesem Zusammenhang die Rolle des Oppositionsführers Gabriel. Mag es daran liegen das auch er zu lange in Hannover gearbeitet hat?

So ist es geradezu naheliegend das sich diese Affäre noch ausweiten wird. Ein Ende ist noch lange nicht in Sicht und über die Ursachen und Hintermänner oder Frauen darf weiter spekuliert werden.

Vielleicht sehen wir im Moment nur die Spitze eines politischen Eisberges dessen Verschmutzung zwar viele vermutet aber niemand wirklich für möglich gehalten hätte. Wulffs Vorgänger ging nicht da er keine Lust mehr an diesen Job hatte. Er ging wahrscheinlich da ihm die Lust genommen wurde.

Nachtrag: 05. 01. 2012 / 15:40 Uhr : Wulff lehnt die Anruf-Veröffentlichung des bei der Bild-Zeitung auf Band gesprochenen Gespräches ab.

[youtube ECjz5Y7Antk]

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Grafikquelle    :  Bettina und Christian Wulff (2010)

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Hartz IV

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Dezember 2009

ÜBER FÜNF JAHRE HARTZ IV
Hass auf die Unterschicht

Datei:SoVD Sozialverband Deutschland, Info-Stand So geht sozial, Rente, Pflege, Behinderung, Gesundheit, Hartz IV, beim bundesweiten Aktionstag Umfairteilen, hier in Hannover.jpg

von Ulrike Herrmann

Ein Flop feiert Jubiläum: Fünf Jahre gibt es Hartz IV jetzt, doch gebracht hat diese Reform überhaupt nichts. Offiziell sollte sie ganz viele Langzeitarbeitslose in Jobs befördern, doch stattdessen sind die allermeisten noch immer ohne Beschäftigung. Gleichzeitig grassiert die Armut, die weit mehr Menschen erfasst als nur die Erwerbslosen. Hartz IV hat sich von unten in die Gesellschaft hineingefressen und in der gesamten Unterschicht die Löhne abwärts rutschen lassen.

Neue Zahlen vom Statistischen Bundesamt belegen, wie sehr sich die Armut in Deutschland verfestigt. Es bildet sich ein stabiler Sockel der Ausgeschlossenen.Im Jahr 2005 gehörten  15 Prozent der Bevölkerung zu den Armen; 2008 waren es immer noch 14 Prozent, obwohl die Bundesrepublik in der Zwischenzeit einen langen Konjunkturaufschwung erlebt hatte. Doch dieses Wachstum hat die unteren Schichten nicht mehr erreicht.

Hartz IV ist gescheitert, weil schon der Grundansatz völlig falsch war.

Rot-Grün wollte den klassischen Wohlfahrtsstaat in einen „aktivierenden Sozialstaat“ umbauen. Dahinter stand die Idee, dass die Langzeitarbeitslosen nur deswegen keine Stelle fänden, weil sie antriebsarm auf dem Sofa säßen und Unterschichten-TV glotzten. Die Losung hieß daher „Fordern und Fördern“. –

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

Ingo Engbert

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Direktkommentar von UP.

Fünf Jahre HARTZ IV! Fünf Jahre Demütigung durch teilweise mutmasslich neurotische Mitarbeiter der ARGEn, die ihr mangeldes Ego durch „die ihnen verliehene Macht“ aufzuwerten versuchen oder Knechte dieser perversen Idee: Wir haben nur Vorschriften angewendet. Das hatten wir schon einmal: Wir haben nur Befehle ausgeführt.

Fünf Jahre grandioses Versagen der Gewerkschaften, die HARTZ IV nicht verhinderten mit aller Macht, sondern sich in Verbalerotik ergingen. Ein ’schönes‘ Beispiel für die fortführende Unfähigkeit und das Versagen von ver.di in BERLIN zeigt sich hier.

Fünf Jahre Knechtschaft bei 1-euro-Jobbern, bei Niedriglohnsegmenten und staatlich verordneter Armut.
Fünf Jahre Kinderarmut quer durch die Republik heisst fünf Jahre Krieg gegen den deutschen Sozialstaat im Namen der Bänker, der Heuschrecken und der menschenverachtenden Globalisierung.

Die „Krake Bertelsmann“ *) kreisste HARTZ IV, und die Geburtshelfer waren Schröder, Clement, Steinbrück und Fischer; und einer der geistigen Väter war der Graf. Was haben diese Politiker den Menschen Verachtendes angetan!

*) siehe NDS

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Fotoquelle :Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

Urheber Bernd Schwabe in Hannover / Eigenes Werk

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