DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Ende von Euphorie

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Juli 2010

Der Skandal KV in NRW

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So wird das aber nichts ! Die Hand muss zum festhalten geschlossen sein !

Der „Kreisverband“ der Linkspartei im Kreise Warendorf ist ein Problemverband für die Landespartei in NRW seit je her. Seit seiner Gründung sorgte dieser Kreisverband für zumeisst Negativschlagzeilen, oder wie derzeit, für gar keine Schlagzeilen. Unter der Federführung der langjährigen, ehemaligen DKP-Funktionärin Müller und des NRW-Landesgeschäftsführers Günter Blocks findet dort aktuell nur Hinterzimmerpolitik statt. Verschlimmerung dieses Zustandes erfolgte durch die „Übernahme“ des Kreisverbandes der MdB Ingrid Remmers, welche eigentlich im Ruhrgebiet ihren Wahlkreis hat. Die Heimatpresse, immerhin zwei größere kreisweite Tageszeitungen, nehmen kaum, oder gar nicht, Notiz von der Linkspartei.

Bereits mehrfach hatten wir auf die schlechte und mangelhafte Informationspolitik dieses „Kreisverbandes“ hingewiesen. Ein „Kreisverband“, der aus nur zwei Ortsverbänden besteht, obgleich der Kreis Warendorf über 13 Gemeinden verfügt. In nunmehr über 4 Jahren hat es die Linke nicht geschafft, kreisweit Fuss zu fassen. Ob dies gewollt oder ungewollt ist, sei dahingestellt. Zu konstatieren ist, das der „Kreisverband“ Warendorf keine Anbindung in der Bevölkerung, in sozialen Gruppierungen, öffentlichen und/oder kirchlichen Einrichtungen oder bei den ansässigen Gewerkschaften gefunden hat. Scheinbar ist  dies nicht gewollt.

Unter der neuen und alten Führung des grünen Lobbyisten Knud Vöcking sollte Anfang 2009 alles besser werden. Zwar mit dem gleichen vorhandenen, oftmals persönlich gescheiterten Personal, aber mit großen eigenen Vorschusslorbeeren. Nun, im Juli 2010, heisst es festzustellen, das Vöcking den Wagen nicht ins Laufen bekam. Zu verkrustet, zu verquast und zu alt-ideologisch sind die Strukturen dieser „Kreisführung“, als das sie Signale für einen Aufbruch in die politische Zukunft geben könnte. In einer Schule hätte Vöcking für seine erbrachte Leistung ein glattes „MANGELHAFT“ erhalten. Bereits zu Beginn der Neustrukturierung dieses Politverbandes wurde den Beobachtern immer klarer, das sich dort Menschen zusammen taten, die weiter dachten. Weiter allerdings nicht im Sinne von linker Politik, oder gar im Interesse der potenziellen Linkswähler, nein, vielmehr weiter im Hinblick auf ihre eigenen Ambitionen. Sei es finanzieller Art oder auch aufgrund scheinbarer Machtpositionen. Namen wie Ute Müller, Karl-Stephan Schulte, Reiner Jenkel, Wigand Busse, Christopher Epping, Knud Vöcking und Siggi Darga seien dafür stellvertretend, und erschreckend signifikant, zu nennen. Alle haben mehr oder weniger an dieser Partei persönlich in verschiedenster Art partizipiert. (Über alle genannten haben wir hier mehrfach und ausführlich berichtet .Die Red.)

Externen, und oftmals zweifelhaften, Zuspruch erhielten sie durch, unter anderem, den Geschäftsführer des PARI-Sozial in Ahlen und Ahlener SPD-Mitglied Dietmar Zöller. Auch hier scheint eine unheilige Allianz von Karriereristen parteiübergreifend am Werke zu sein. Da mag die SPD dementieren, wie sie will. Herr Zöller wird immer noch auf der Kreisseite des Kreises WAF als Mitglied der SPD ausgewiesen. Demzufolge ist er es auch noch. Anderenfalls mag die SPD – Ahlen dies nachvollziehbar dementieren.

Augenwischerei und vollmundige haltlose Versprechungen sind seither von diesem „Kreisverband“ erfolgt. Verifizierbare Erfolge oder auch nur „Erfölgchen“ sind bis dato nicht festzustellen. Scheinbar gut besuchte Podiumsdiskussionen, zu denen dieser Verein einlud, interessiert ausser die Akteure selbst, niemand. Auch nicht die Presse. So verpuffte der Besuch des MdB und engen Freundes der Frau Müller, Paul Schäfer, am 13.7.2010 in Telgte, vollends. Vielleicht auch dem Umstand geschuldet, das Schäfer zwei Tage zuvor bei der Vorstandswahl der NRW-Linken durchgefallen war.

Ebenso unglücklich die geplanten Aktivitäten des im Sommer „neugegründeten“ Ortsvereines der Linken in Ennigerloh. Statt sich als Ortsverein nunmehr voll der kommunalen Ennigerloher Politik und Problematik zu widmen, wird darüber nachgedacht, die umstrittene Inge Hoeger zu einem Diskussionsabend über „Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland“ einzuladen. Jene Hoeger, die aufgrund ihrer Teilnahme an der zweifelhaften Gaza-Hilfsflottenaktion selbst innerhalb der Bundestagsfraktion ihrer Partei kritisiert wird. Immerhin hat der OV Ennigerloh doch einen „Hochkommunalen“! Siggi Darga. Aber auch von ihm und seiner Zweitpartei, der GAL-Ennigerloh, ist nichts zu vernehmen. Seine „politische“ Hauptarbeit beschränkt sich derzeit auf sein privates Hobby.

Aus der Tageszeitung war zu entnehmen, das der „Kreisverband“ nunmehr eine neue „Kreisvorsitzende“ hat. Auf der eigenen Linke-Homepage wird allerdings dazu kein Wort verloren. Julia Wolfrum, 18-jährige Mutter eines Kindes, ist nunmehr zusammen mit Knud Vöcking für die Geschicke der Linken im Gesamtkreis Warendorf zuständig. Immerhin ist sie jung und vermutlich unvorbelastet. Ansonsten scheint auch sie politisch farblos, liest man ihr Bewerbungsstatement in den Westfälischen Nachrichten.

Die eigentlichen Geschicke aber werden von einigen Ahlener GenossenInnen gelenkt. Und dies, wie gehabt, per Hinterzimmerniveau. Abseits der Öffentlichkeit, fern der Presse, abgewandt von den Wählern. Selbst Kleinigkeiten, wie die Schliessung wegen Urlaubs des Ahlener Parteibüros, wird auf der eigenen Website nicht vermerkt. Um das festzustellen, muss der Interessierte die Website der Mentorin Ingrid Remmers besuchen. Sie schreibt dort vollmundig: „Auch der Fleissigste muss mal Kräfte tanken….!“ Ja, Frau Remmers, aus Ihrem Munde sicher ein netter Scherz!

Es wird fabuliert über Söldner in Somalia, über Freigabe von Rauschmitteln und ähnlichem, dabei liefert die Regierungskoalition in Berlin gerade massenhaft Munition für soziale und humanitäre politische Fragen. Hier aber versagt die Linkspartei im Kreise Warendorf vollig. Klammernd an alten Seilschaften versucht ein jeder dort, seine eigenen Pfründe zu retten und über die Wahllegislatur hinweg zu retten. Wo sind politische Statements einer Ute Müller, eines Schulte oder eines Jenkels in der Presse zu vernehmen? Wer interessiert sich dafür, ob die beiden linken Ahlener Ratsmitglieder im September eine Radtour durch Ahlen machen wollen, wo doch die sozialen Probleme derzeit immens sind?! Selbst wenn diese beiden Strategen den gesamten Kreis Warendorf abradeln, sind die Probleme am Ende immer noch die gleichen!

Komplettes Politversagen auf allen Ebenen. Die Schützenhilfe eines Günter Blocks oder einer Ingrid Remmers stets herbei bittend, offenbaren sich die o.g. Führungspersonen dieses Linksverbandes ihres eigenen politischen Unvermögens. Die Wählerinnen und Wähler in den Warendorfer Gemeinden werden dies zur Kenntnis nehmen und zu quittieren wissen. Allein die Bündnis/Grünen und Teile der SPD besetzen derzeit die „soziale Frage“.

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Werbeplakat der Linken. Bund

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Ankläger des Sommers

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Juni 2010

Der Ankläger dieses Sommers

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Ein sehr guter Artikel über den Sinn und die Aufgaben des Paritätischen Wohlfahrtsverband. Ein Bericht über einen Menschen welcher diesen Verband schon seit Jahren ein Gesicht gibt.  In Berlin !

Doch wie so oft im Leben, in jeder Institution, dort also wo Menschen zusammen arbeiten findet man neben den Leuchttürmen auch Personen welche es vorziehen Richtungen einzuschlagen die nicht den eigentlichen Aufgaben ihres Job entsprechen. Das direkte Beispiel wird uns zur Zeit hier im Kreis Warendorf vor Augen geführt. Dort wird, wie wir in zwei Berichten der letzten Tage unter dem Titeln: „* „Abseits“ für Zöller!“ und „*nachgefragt, Herr Zöller“ berichteten, versucht eine Betteltour für ein Wirtschaftsunternehmen an zuschieben. Ein Vorhaben, welches nicht die Aufgabe eines Wohlfahrtsverbandes ist. Lobbyismus pur, was auch in einem Leserbrief von UP, welcher heute in der „Die Glocke“ erschien, aufgegriffen wurde.
Schon in der letzten Woche konnten  wir von DL, auf eine freundliche landesweite Anfrage hin,
„ein Statement über den Kommunismus und die Stasi Verbindungen innerhalb der LINKEN“abzugeben, folgenden Mail-Wechsel registrieren welcher aufzeigt, dass man mit dem Austeilen von Verbalien keine Schwierigkeiten hat, im Einstecken plötzlich sehr Arrogant und Dünnhäutig wird.

Die Familie Zöller versucht also hier im Kreis Janusköpfig für ihre ganz privaten Vorteile einzutreten. Es wird genau in die Hand gebissen, welche sie jahrelang gefüttert hat. Obwohl zu der Zeit noch Mitglied der SPD und durch diese Partei als sachkundiger Bürger in den Kreistag gewählt, besuchte er schon zu Zeiten des Kommunalwahlkampfes Versammlungen der LINKEN und unterstützte die Alt-Kommunistin Müller welche sich, durch das verbreiten von Intimsten Klatsch-Geschichten, Rufmord und Manipulationen sowie unter der zu Hilfenahme eines Blocks und einer Remmers, einen Sitz im Kreistag erschlich. IE

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von STEFAN REINECKE

Ulrich Schneider wundert sich, wie ungeschickt Schwarz-Gelb agiert. Das ist sein Vorteil. Er ist das Sprachrohr der Armen. Wenn die WM vorüber ist und das Sparpaket in den Bundestag kommt, gehen die Proteste richtig los – da ist er sich ganz sicher.

Es ist Montagmorgen halb elf. Dr. Ulrich Schneider eilt in die Hackeschen Höfe in Berlin-Mitte. Im dritten Stock wird der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes die Sitzung der Fachreferenten leiten. Wie jede Woche. Nun ist der Aufzug kaputt. „Früher haben uns die Zivis hochgetragen. Aber ist natürlich alles weggespart,“ sagt er und lacht glucksend. Das macht er oft. Er hat gute Laune.

Er trägt ein weißes Hemd und einen dunklen Anzug – Halbglatze, rundes Gesicht, und sein Markenzeichen: lange, breite Kotletten. Die waren in den Siebzigern mal modern. Nach zwei, drei Worten weiß man, wo er herkommt. Schneider lebt lange in Berlin, aber der Ruhrgebiets-Slang hat sich nicht abgeschliffen. Wenn er vom Fernsehen redet, in dem er oft auftrifft, sagt er „Fäärnsehn“. Irgendwie würde er auch in einem Anzug von Armani proletarisch wirken.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle :

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nachgefragt, Herr Zöller!

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Juni 2010

 Ahlen: Kommunisten(rot) — Sozialisten(weiß)

Wir berichteten gestern über den Leserbrief des Geschäftsführers des „Pari-Zentrums-Ahlen“ und SPD-Mannes (?) Dietmar Zöller. In seinem Leserbrief forderte er finanzielle Unterstüzung für den Fußballverein Rot-Weiß-Ahlen durch den Rat in Ahlen.

Mittlerweile erreichte uns ein Kommentar des Norbert Bing, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rat der Stadt Ahlen und Mitglied des Kreisrates des Kreises Warendorf, in dem Herr Bing darauf verwies, das seiner Ansicht nach Herr Zöller kein SPD-Mitglied mehr sei. Allerdings wird Dietmar Zöller weiter auf der offiziellen Mandatsträgerliste des Kreises Warendorf für die SPD ausgewiesen. Dies zu klären, kann nicht unsere Aufgabe sein. Wir nehmen aber den Kommentar des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ahlens ernst und zur Kenntnis. Auch seinen Hinweis, das Zöller, neben seiner Frau, sich der Linksgruppierung, wie Bing sie nennt, nunmehr nahe steht. Allerdings stellen sich dann weiterreichende Fragen an Dietmar Zöller.

Ende Mai initiierte das Pari-Zentrum in Ahlen ein Fest der Kulturen. Pari-Zentrum dankte RW Ahlen für seine Unterstützung und Bereitschaft, dafür das Wersestadion zur Verfügung zu stellen. Zur gleichen Zeit veröffentlichte die Linkspartei in Ahlen diesen Aufruf zur Teilnahme am Fest der Kulturen. (Dieser Webseiteneintrag liegt uns auch als Screen-shot vor).

Hand in Hand ging es dann scheinbar weiter, wie folgende Hinweise implizieren:

Gestern schrieb Zöller DIESEN Leserbrief. Auf der Seite des Pari-Sozial werden u.a. als Sponsoren namentlich erwähnt: Gaststätte Lehmofen— (eine der Linkspartei Ahlen und insbesondere der ehemaligen DKP-Funktionärin Ute Müller sehr verbundener Betrieb, dem Müller oftmals mit inoffiziellen „Sitzungen“ in deren Räumlichkeiten dankte)—, des weiteren das Reisebüro SIDE-REISEN. Hier ist interessant zu wissen, das der Inhaber dieses Reisebüros aktives Mitglied bei der Linkspartei Ahlen ist. Hier scheint sich ein Lobbyismus seitens des Zöllers zu offenbaren, der nach plausiblen Antworten verlangt. Die Verquickung von Pari-Sozial, Linkspartei und RW- Ahlen ist signifikant. Seine Ehefrau, Bettina Zöller, stand auf der Kandidatenliste der Kommunalwahlen 2009 für die Linksgruppierung in Ahlen.

Das Fest der Kulturen an sich ist eine gute und sinnvolle Angelegenheit. Die meissten der Unterstützer seien auch hier ausdrücklich lobend erwähnt. Allerdings geht es in diesem Kommentar nicht um dieses multikulturelle Fest.  Vielmehr stellen sich die Fragen hinsichtlich der Person des Dietmar Zöller. Offenbar wurden Informationen aus erster Hand an Personen der Ahlener Linkspartei gestreut, die daraus wiederum kurzfristigen Nutzen zu ziehen schienen. Und das es nebenbei kostenlose Werbung für eine den Linken nahe stehenden Gaststätte und ein Reisebüro gab, sei ebenfalls nicht unerwähnt.

Das Pari-Zentrum in Ahlen arbeitet und agiert nach den Grundsätzen dieser Einrichtung. Das bedeutet, das eine Gleichheit und Gleichgestelltheit immer Kompass für Entscheidungen und Massnahmen dieser sozialen Einrichtung sein sollte. In diesem Falle aber scheint dieser Kompass in eine andere linke Richtung gegangen zu sein. Seine neuerdings bekannte Nähe zur Linkspartei ist einem Zöller sicher nicht vorzuwerfen. Da muss er mit sich im Reinen sein. Aber zuviel Nähe zu einer Partei, die wie heute wieder aktuell berichtet, weiterhin in großen Teilen vom Verfassungschutz beobachtet wird, wirft nun einmal Fragen an die Unparteilichkeit einer solchen sozialen Einrichtung und ihres Geschäftsführers auf.

Eine soziale, und vor allem paritätische, Einrichtung ist dem Ganzen verpflichtet. Für Parteienklüngel, gleich welcher Art, taugt sie nicht. Hier muss Herr Zöller umsteuern, sofern es ihm noch möglich ist. Vor allem aber, ist er es den BürgerInnen Ahlens schuldig, seine Positionen, auch politisch gesehen, plausibel und nachvollziehbar klar zu stellen.

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Fotoquelle : Rdikeman at the English language Wikipedia

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Abseits“ für Zöller!

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Juni 2010

Fußball wichtiger als Obdachlose ?

Datei:Obdachloser.jpg

Heute (21. Juni) veröffentlichte das Ahlener Tageblatt einen Leserbrief ihres Lesers Dietmar Zöller zum Thema „Rot-Weiss-Ahlen-Fußballclub“. Hier schreibt ein Fan seinen Frust über die finanzielle Notlage des Ahlener 3.-Ligisten der deutschen Fussballiga. Die finanziellen Nöte, speziell von Sportvereinen, sind in der Tat ein Thema, welches angesprochen werden muss. Allerdings sind Sportvereine auch Teil der Gesellschaft. Die gesamte Gesellschaft ist derzeit in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage. Das beginnt bei Familien, geht über Schulen und Universitäten, Organisationen und Institute, Gewerkschaften und betrifft logischerweise auch Freizeiteinrichtungen, wie beispielsweise die vielen Fußball- und Sportvereine. Die Kommunen, die sich selbst kaum finanzieren können, wissen um diese Situation, müssen aber gemäss ihres Gesetzesauftrages das gesamte öffentliche Wohl in den Zenit ihres Planens und Handels stellen.

Nun ist aber Dietmar Zöller kein gewöhnlicher Leser und Fußballfan. Im Hauptberuf ist er Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtszentrums in Ahlen, einer Einrichtung, die eigentlich paritätisch — also gleichgestellt, solidarisch und gleichwertig — zum Wohl der Menschen vor Ort agieren soll. Das Pari-Zentrum steht der SPD nahe. So ist Zöller auch als SPD-Mitglied im Kreistag Warendorf vertreten. Das Zentrum versteht sich laut der Aussagen auf seiner Website als “ **….. Dachverband und Plattform für rechtlich selbständige, gemeinnützige Vereine und Gesellschaften sowie für Initiativen und Selbsthilfegruppen, die mit ihren Angeboten, Diensten und Einrichtungen vielfältige soziale Hilfen für die Menschen vor Ort bereit halten.“ Von daher erstaunt es schon sehr, das der Geschäftsführer des Pari-Zentrums-Ahlen lauthals ‚Flagge zeigt‘ und auf Unterstützung aus der Politik pocht, wenn es um den bekanntesten Fußballverein Ahlens geht, dem er vermutlich sehr weitgehend verbunden zu sein scheint.

Um nicht missverstanden zu werden: Fußball ist für ganz viele Menschen eine tolle Sache. Und andere sagten „Fußball ist die schönste Nebensache der Welt!„. Und das gilt sicher auch zu Zeiten einer WM in Südafrika. Allerdings einseitigen Lobbyismus zu betreiben, wie es ein Herr Zöller tut, wird sicher den anderen Sportvereinen Ahlens und Umgebung nicht gerecht. Wenn Herr Zöller sich mit seinem Namen nur für einen einzigen Verein einsetzt, wird er dem Anspruch der Präambel (oben erwähnt**) des Pari-Zentrums-Ahlen nach Gleichheit und Gleichgestelltheit, nicht gerecht. Denn sicher benötigen viele der Ahlener Sportvereine Solidarität und Zuspruch für ihre Belange. Unter diesen sind viele dabei, die seit Jahren ihre Tätigkeiten aus selbst finanzierten Mitteln, mit wenigen öffentlichen Zuschüssen, betreiben müssen.

Eine Petitesse am Rande: die Ehefrau des SPD-Mannes Zöller, Bettina Zöller, ist aktives Mitglied der Linkspartei. Auch sie hat einen Sitz im Kreistag Warendorf inne. Sie sitzt dort u.a. im Sportauschuss. Ein Schelm, der Böses dabei denkt, könnte man nun sagen. Allerdings hat gerade die Linkspartei in NRW ein äusserst gespaltenes Verhältnis zum Fußball und zur laufenden WM im südlichen Afrika. Frau Zöller mag das nicht tangieren, scheint es.

Aber vielleicht treiben Herrn Zöller andere Beweggründe zu seinem heutigen Leserbrief an. Wir wissen es nicht. Wir wünschten uns aber mehr „Zöller“ auch zu anderen, vor allem, sozialen Themen. Auch wenn es ihn nicht allzu sehr direkt betrifft: „Herr Zöller schauen Sie doch mal auf das geplante Sparpaket der Bundesregierung! Da werden Sie sicher fündig für ganz viele engagierte Leserbriefe!“

Zuviel Parteilichkeit tut nicht gut und wird von den Menschen als solche erkannt! Wer selber an andere hohe moralische Anforderungen stellt, darf bei sich selbst keine Abstriche machen! Sie sitzen auf einem zu hohen Ross, werter Herr Zöller!

Rot-Weiss-Ahlen wird weiterhin guten Sport bieten und die Fans erfreuen und sicher auch bald wieder in Zielrichtung II. Liga spielen und vorrücken. Das machen die Spieler, ihre Trainer und Betreuer und die Fans von ganz allein. Der Geldadel Ahlens kann sich zwar verbrüdern, sollte aber im Hintergrund agieren und keine wohlfeilen Leserbriefe schreiben. Das täte dem Fußball gut und dem Ansehen des Ahlener Sports allgemein.

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Fotoquelle : Obdachloser auf einer Parkpark

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Namensnennung: VisualBeo aus der deutschsprachigen Wikipedia
Urheber Christian „VisualBeo“ Horvat
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