DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Linke: Alles „Kehrt-Marsch“!

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Januar 2015

„Berlin hat Unsummen in den Sand gesetzt“

In den Sand gesetzt sind Gelder dann, wenn versprochene Leistungen nicht geliefert wurden !

Wer hat denn jetzt schon wieder ein Kommando gegeben in der Linken Friedenspartei? So muss es gestern, oder war es vorgestern, oder noch eher– kein Militärisches „Rechts Marsch“ sondern sogar ein ganz energisches „Kehrt Marsch“ gegeben haben. Kleine Wendungen erleichtern vielleicht den Einstieg an die Fraktionsspitze ? Na wie dem auch sei, wir erleben schon seltsame Wendungen innerhalb der Partei und freuen uns auf die Nächsten.

Jetzt will also auch Wagenknecht mit den Pegida – Machern reden und schließt sich weitgehend den zuvor abgegeben Begründungen von DL an? Ja, ja, es braucht eben alles seine Zeit, bei manch Einer/n dauert es auch schon einmal ein wenig länger.

Nur so ist das nun einmal innerhalb der Linken wenn wir denn der „Lügen“ Presse glauben können. Wo die Eine eine Kehrtwendung vollführt verkündet der Andere das genaue Gegenteil. So lesen wir heute Morgen im Spiegel: „Die rassistischen Äußerungen des Pegida-Gründers Bachmann haben gezeigt, wes Geistes Kind die Organisatoren dieser Hass-Bewegung sind“, sagte er dem „Tagesspiegel“. „Wer jetzt noch diesen geistigen Brandstiftern nachläuft, macht sich mit ihnen und ihren Positionen gemein.“ Nicht unerwähnt sollte hier bleiben, dass wieder einmal Alle für Einen in die Haftung genommen werden?

Dieses ist eine Aussage von Dietmar Bartsch welche heute Morgen nicht nur im Spiegel verbreitet wird. Sollten wir hier den Spruch: „Gegensätze ziehen sich an“ erwähnen und freuen uns auf weitere Gegensätzlichkeiten? Wo bei er eben nicht Unrecht hat, der Dietmar. Aber bei aller berechtigten Kritik an diesen Lutz Bachmann, warum wird eigentlich nie erwähnt das die Kriminalitätsrate im Deutschen Bundestag, Prozentual gerechnet wahrscheinlich weit höher liegt als innerhalb der Bevölkerung? Dort finden wir schließlich alles wie Hochstapler, Drogenbesitzer, Panini Bildchen Sammler, und, und, und. Nur die werden nicht bestraft sondern im Gegensatz noch belobigt. Und sei es durch Jobs in internationalen Gremien.

„Berlin hat Unsummen in den Sand gesetzt“

Die Vizechefin der Linksfraktion, Sahra Wagenknecht, spricht sich für einen Machtwechsel in Athen aus, sieht Griechenland aber weiter in der Euro-Zone. Außerdem spricht sie im Interview über ein mögliches Treffen mit Pegida-Organisationen.

Frau Wagenknecht, am kommenden Sonntag wählt Griechenland. Wollen Sie denn wirklich, dass das Linksbündnis Syriza von Alexis Tsipras gewinnt?

Natürlich. Griechenland könnte das Signal sein, dass sich Länder nicht länger den unsäglichen Kürzungsdiktaten der Troika unterwerfen, die die Krise nur verschärfen.

Wenn Tsipras gewinnt und seine Pläne wahr macht, könnte Griechenland aus der Eurozone fliegen.

Ich gehe nicht davon aus, dass Griechenland aus der Eurozone fliegt.

Die Bundesregierung stellt sich angeblich schon darauf ein.

Das ist ein durchsichtiger Versuch, sich in den griechischen Wahlkampf einzumischen. Die Bundesregierung will nicht zugeben, dass sie mit ihrer verfehlten Euro-Politik Unsummen in den Sand gesetzt hat. Europas Steuerzahler haben Griechenland inzwischen 240 Milliarden Euro geliehen. Doch dieses Geld ist nicht nach Griechenland geflossen, sondern zu 95 Prozent an den Finanzsektor. So konnten sich Banken und Hedgefonds aus der Verantwortung stehlen. Die Griechen werden es nicht zurückzahlen können. Diese schlimme Wahrheit will Angela Merkel den Wählern nicht sagen.

Griechenland braucht Schuldenschnitt

Quelle: Berliner Zeitung >>>>> weiterlesen

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Ein linker Abend in Saarlouis

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Oktober 2014

Dietmar Bartsch spricht über linke Politik

Update:

Da war Saarlouis gestern doch eine Reise wert. Hatte ich doch so Gelegenheit auch Dietmar Bartsch einmal direkt zuzuhören.  Der Abend hat sich gelohnt denn seine moderate, schon lässige Art steht doch im krassen Gegensatz zu diesen sonst anzuhörenden fanatischen Gekreische. Der Kopf machte zumindest gestern keine Werbung für die Glühbirnen der Firma Osram.

Auch das Ambiente, die saubere, helle Umgebung des Eingang sowie der Veranstaltungsraum fiel sehr positiv auf. Ganz im Gegensatz zu der ansonsten düster anmutenden Umgebung von linken Hinterzimmern. An die Berliner Radrennbahn darf ich hier gar nicht erst denken.

Es kommt auch sofort das Gefühl auf dass dieser erfahrene Redner sehr wohl weiß wovon er spricht. Ganz im Gegensatz zu Kipping welche sich am Montagabend über eine dreiviertel Stunde durch die Sendung „Phönix – unter den Linden“ stammelte.

„Manchmal muss man auch nein sagen können“ war das durch den Abend leitende Thema.  Ja und richtig, es wäre schade wenn ein Regierungswechsel in Thüringen scheitern würde. Wenn auch nur um zu beobachten, ob denn ein wirklicher Politikwechsel vollzogen würde. Oder ob wir das gleiche sehen, was wir zuvor in Berlin und Brandenburg beobachten konnten als die Linke in die Regierung war. Damit machte sich diese Partei dann endgültig überflüssig.

Nur rund 65 Besucher habe ich gezählt, wobei auf der KV-Webseite die Zahl der Mitglieder mit 400 angeben ist. Für solch einen Besuch an und für sich eher enttäuschend. Überraschend auch, viel mehr Besucher wären in den Raum auch kaum hineingegangen. Was wäre denn passiert wenn, wie es in einer gesunden Partei üblich ist zumindest der Landesvorstand und die Landtagsfraktion geschlossen erschienen wären? Es war doch eine öffentliche Veranstaltung!  Oder ?

Natürlich war neben der Unrechtsdebatte, welche aber von der Partei wohl sehr stark  selbst verschuldet ist, auch die internationale Politik und die natürlich, wie immer guten Wahlergebnisse, ein Thema. Was bedeuten denn auch die reinen Verluste an Wählerstimmen schon, wenn die Prozentzahlen die Sinne verwirren, denn natürlich laufen nicht nur, sondern sterben der Partei die WählerInnen im Osten weg. Wobei die Jugend, – wer da etwas im Kopf hat, – bemüht sich um ehrliche Arbeit.

Trotz eines angenehmen Abend, ohne Skandale geht es scheinbar in dieser Partei nicht. Ich saß ein wenig entfernt und musste mir dann die Situation später von meinen Bekannten erklären lassen. Hörte nur ein lautes „Lass mich in Ruhe“, „Lass mich endlich in Ruhe“ und sah eine Person eilig den Raum verlassen.

Später wurde mir dann erklärt dass hier wohl die Vergangenheit, der Stalinismus ?  angesprochen wurde, über welchen wir auch sehr viel berichtet haben. Genannt wurden mir zwar auch Namen, da ich aber diese Personen  nicht persönlich kenne, lasse ich diese hier unerwähnt. Es erstaunt aber immer wieder, dass Menschen glauben, ohne eine entsprechende Aufarbeitung sauber arbeiten zu können.

Dabei beginnt die Aufarbeitung doch gerade erst und das bislang gewesene war erst ein harmloses Vorgeplänkel mit manipulierenden Schiedskommissionen. Das in einen Rechtsstaat aber ein dort verbrieftes Grundgesetz auch Beachtung findet, diese Erkenntnis ist scheinbar in der Partei noch nicht erkannt worden. Vielleicht auch ein Teil falscher Vergangenheitsbewältigung?

Ach ja, noch am 25. verwies der Geschäftsführer Andreas Neuman stolz auf den Heimatkreis von Oskar Lafontaine, welcher gestern in seiner Heimat natürlich durch Abwesenheit glänzte, denn soweit reichen politische „Freundschaften“ dann doch nicht. Genau wie bei seinen Schwätzchen.

Dietmar Bartsch spricht über linke Politik

Von red, 25.09.2014 00:00

Dietmar Bartsch, Mitglied der Bundestagsfraktion der Linken, kommt zu Vortrag und Diskussion nach Saarlouis. Bartsch spricht am Dienstag, 30. September, 18.30 Uhr, im Bahnhof-Hotel in Roden über „Manchmal muss man auch Nein sagen! Linke Politik zwischen Opposition und Regierung“. Dazu lädt der Kreisverband Saarlouis der Linken ein. Deren Geschäftsführer Andreas Neumann: „Spätestens jetzt sollte es mit dem Ost-West-Gerede endlich gut sein, das man manchmal so krampfhaft in unsere Partei hineinzuinterpretieren versucht. Wenn der Heimatkreis von Oskar Dietmar einlädt, ist das Zeichen ja wohl eindeutig. Dietmar kommt. Ende gut, alles gut.“

Saarbrücker-Zeitung

Update:

Bartsch sieht Chancen für Rot-Rot-Grün in Thüringen

Bundesfraktionsvize der Linken will Bündnis nicht an der Frage scheitern sehen, ob die DDR ein Unrechtsstaat war

Von Ute Klockner, 02.10.2014 00:00

Es war nicht die Höhle des Löwen, in die sich der Linken-Bundestagsabgeordnete Dietmar Bartsch am Dienstag in Saarlouis auf Einladung des dortigen Kreisverbandes begeben musste. Der parteiinterne Widersacher von Oskar Lafontaine wurde wohlwollend empfangen und fand für den Fraktionsvorsitzenden im Saar-Landtag sogar anerkennende Worte. Dass die Linke im Saarland – wie in den neuen Ländern – eine Volkspartei sei, „das ist vor allem dank Oskar Lafontaine gelungen“, sagte Bartsch.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Bartsch in Saarlouis

Erstellt von DL-Redaktion am 9. September 2014

Bartsch besucht die Linke in Saarlouis

Ja, das ist doch endlich einmal eine erfreuliche Nachricht. Wie wir heute erfahren haben, hat  Dietmar Bartsch zum 30. 09. 14 die Einladung zu einer Veranstaltung im Saarland angenommen. Auf der Website des Linken Landesverband Saar lesen wir wie folgt:

30. September 2014 Aus dem Bundestag
Vortrags- und Disskussionsveranstaltung mit Dietmar Bartsch (MdB, stv. Fraktionsvorsitzender)
Saarlouis, Bahnhof-Hotel, 18:30 Uhr.

nähere Infos in kürze.
Quelle: Die Linke Saarland

Näheres wollte, durfte  „Mama Hu“ auf der von ihr geführten Landeseite wohl nicht verlauten lassen. Dieses erfahren wir aber auf einer privaten Seite unter anderer Adresse. Auf der Seite des KV Saarlouis, für die Dirk Biefeld verantwortlich zeichnet, lesen wir auch gleichzeitig etwas über den Einladenden dieser Veranstaltung und so zitieren wir:

„Die erste Anfrage an Dietmar schickte ich schon 2012 raus, jetzt endlich hat es, nicht zuletzt auch Dank der tollen Unterstützung durch unseren MdB Thomas Lutze endlich geklappt. Er kommt tatsächlich ins Saarland! Spätestens jetzt sollte es mit dem Ost-West-Gerede endlich gut sein, das man manchmal so krampfhaft in unsere Partei hineinzuinterpretieren versucht. Wenn der Heimatkreis von Oskar Dietmar einlädt, ist das Zeichen ja wohl eindeutig. Wir arbeiten zusammen, wir ziehen an einem Strang. Dietmar kommt. Ende gut, alles gut.“ so der Kreisgeschäftsführer Saarlouis Neumann.

Quelle: Politikwechsel jetzt

Da diese Veranstaltung öffentlich ist wäre doch für viele SaarländerInnen jetzt einmal Gelegenheit gegeben Dietmar Bartsch in der Sache zur Vergangenheit zu befragen. So wäre es doch Interessant zu hören ob denn sein Besuch auch Oskar Lafontaine gilt. Oder wir erinnern uns? Er war es welcher im November 2010 den Landesverband Saar als stalinistisch bezeichnete. War damit die Landeschiedskommission unter den  damaligen Rädelsführer Wolfgang Fieg samt seinen Beraterstab gemeint, oder eher die gesamte Landesführung?

Gut, er wird den KV Saarlouis, den wohl wichtigsten KV im Saarland besuchen. So jedenfalls wurde es uns zugetragen. Davon werden sich die anderen Splittergruppen an der Saar aber kaum angesprochen fühlen und somit dieser Veranstaltung eher fernbleiben. Eine Geste welche auch schon auf andere Ereignisse zu beobachten war.

So möchten wir eigentlich die Leser auffordern, die Veranstaltung nach Möglichkeit rege zu besuchen, um dort entsprechend nachzufragen. Wenn ich es eben einrichten kann, werde ich an diesen Abend auch wieder vor Ort sein. Sicher können wir dann die Gelegenheit wieder einmal dazu benutzen uns anschließend noch ein wenig zusammen zu setzen. Bis auf bald also.

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Fotoquelle: Wikipedia – DerHexer, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0

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Bartsch kommt nach Weinheim

Erstellt von DL-Redaktion am 27. April 2014

Bartsch kommt nach Weinheim

Datei:Dietmar Bartsch.jpg

Wie sollen wir denn dieses benennen, eine Überraschung? Nein das wäre sicher Hoffnungslos untertrieben, und so nennen wir es  schlichtweg eine Sensation! Es ist noch jemand da in Baden Württemberg  von den LINKEN. Wir hatten schon befürchtet, das Bundesland wäre  zum Berni Land geworden. Zu einer Ein Mann – Eine Partei Dynastie.

Und der gute Dietmar Bartsch kommt aus Berlin auf Besuch und wir hoffen für ihn natürlich, er möge nicht alleine kommen. Hat sich doch jeder Besucher aus der Linken daran zu gewöhnen sein eigenes Publikum in den Westen mitzubringen. Denn wir sehen ja, die Lage spitzt sich immer mehr zu. Es ist zu befürchten das sich solcherart Versammlungen mehr und mehr im Freien, auf der Straße oder auf abgelegene Plätze durchgeführt werden müssen, da entsprechende Räumlichkeiten nicht mehr zur Verfügung stehen.

Das liegt aber weniger an den Berliner Besuchern sondern daran dass den westdeutschen Landesverbänden eher Eigenschaften zugesprochen werden, welche der Osten der Republik lange hinter sich gelassen hat. Stalinistisch geprägte Zustände nannte der morgige Gast diese Zustände einmal.

Mutig, mutig kann da nur gesagt werden, aber wir nehmen nicht an, dass er sich hier vereinnahmen lassen wird, sondern verbuchen solcherart Besuche unter der Rubrik Wiederbelebungsversuche und hoffen dass er mit einen eisernen Besen kehren möge, wenn dieses denn überhaupt möglich ist. Denn wie heißt es doch so schön: „Nur die Dümmsten Kälber suchen sich die Metzger selber aus“. Leider ist dieses aber im Westen immer noch so üblich. Der aus dem Osten zu hörende Schrei „Wir sind das Volk“ ist im Westen leider auch nach vielen Jahren noch nicht richtig angekommen.

Hier schimpft DIE LINKE ja über das Unwesen von Waffenverkäufen eines militaristischen Staates, geht aber nur allzu gerne Kompromisse ein, wenn es darum geht, um in den Genuss einer schönen Luxusreise zu kommen, für Merkel die Munitionskisten nach Saudi-Arabien zu tragen. Solcherart Geschenke werden dann auch mit der rechten Hand nur allzu gerne entgegengenommen.

So  lesen wir dann mit Begeisterung  die folgende  Story auf Facebook und werden den weiteren Ablauf mit großem Interesse weiterverfolgen:

Linke fordert Rücknahme der Kündigung / Veranstaltung mit Dietmar Bartsch soll doch im Rolf-Engelbrecht-Haus stattfinden

Weinheim. (o) Am 13. März erhielt Die Linke von der Stadt einen Mietvertrag. Am 28. April wollten die Genossen um Stadtrat Carsten Labudda im Rolf-Engelbrecht-Haus eine Vortragsveranstaltung mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Dr. Dietmar Bartsch, durchführen. Am letzten Mittwoch erhielt die Linkspartei einen Anruf: Die Stadt kündigte den Mietvertrag. Zur Begründung führte die Verwaltung aus, dass bis sechs Wochen vor den Wahlen in öffentlichen Gebäuden keine Wahlveranstaltungen statt finden dürften.

Um einen Konflikt zu vermeiden, bemühte sich Die Linke um alternative Räumlichkeiten. Eine Zusage vom Wirt des Giardino im Tennisclub 02 Weinheim wurde zurück genommen, nachdem er vom Vorstand des TC02 einen Anruf erhalten hatte. Nun steht Die Linke ohne Veranstaltungsort da.

Zugleich haben die Genossen sich über die rechtliche Lage informiert. Dabei mussten sie feststellen, dass es die von der Stadtverwaltung behauptete Sechs-Wochen-Frist gar nicht gibt. Im Gegenteil: Wenige Tage vor der letzten Bundestagswahl haben SPD, CDU und Grüne Wahlveranstaltungen in städtischen Räumen abgehalten. Die SPD war im Rolf-Engelbrecht-Haus. CDU und Grüne waren im Bürgersaal des Alten Rathauses. Darüber hinaus hat die SPD am letzten Freitag die Keltensteinhalle in Rippenweier für den Wahlkampf genutzt.

Bei den Linken ist man nun sehr verärgert. „Weshalb legt die Verwaltung bei uns andere Maßstäbe an als bei anderen?“, fragt Carsten Labudda. In einem Schreiben hat er die Stadt aufgefordert, die aus Sicht der Linken rechtswidrige Kündigung umgehend zurück zu nehmen und die Veranstaltung wie ursprünglich geplant im Rolf-Engelbrecht-Haus zu ermöglichen.

Unabhängig von der Reaktion der Verwaltung treffen sich die Linken am Montag um 19 Uhr am Rolf-Engelbrecht-Haus und laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, dazu zu kommen. Man hofft auf Einlass. Anderenfalls wollen die Genossen mit den Anwesenden vor Ort über das weitere Vorgehen beraten.

Quelle: Facebook >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle:

 

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Singe, wem Gesang gegeben…

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Oktober 2013

…böse Linke haben keine Lieder?

Konzertreise in Isenfluh, Schweiz, 2009

[youtube RUdyqJuJOAs]

„Wenn sich Opa am Sonntag auf die Sahra schwingt und heimlich in die KPF eindringt, dann hat Oma Angst, dass er zusammenbricht, denn Opa macht heute wieder Sonderschicht.“

Der Text ist ein Auszug aus diesen besagten Liederbuch aus welchen laut allgemeiner Berichterstattung auf Jugendveranstaltungen der Partei die Linke gesungen wird. Wir berichteten darüber bereits am Mittwoch den 16. 10. innerhalb des Artikel „Der linke Krieg hat begonnen“.

Wie bereits gestern und auch heute wieder in der Presse berichtet wird, distanziert sich Dietmar Bartsch unterdessen energisch von diesen umstrittenen Liederbuch. Er habe von diesen Liedern nichts gewusst und könne sich mit solchen Machenschaften auch nicht identifizieren. So weit so gut sollte hier gesagt werden und es ist vollkommen unverständlich wieso solcherart Lieder eine solch große Unruhe innerhalb einer Partei auslösen können.

Hat es dergleichen als Zeichen einer politischen Unzufriedenheit oder aus der Enttäuschung heraus zu verschieden Parteien und vor allen Dingen zu derer Machern nicht schon immer gegeben? Haben wir in unserer Jugend, die Älteren werden sich erinnern, nicht auch an Lagerfeuern gesessen und von einem alten Mann (Adenauer) gesungen welchem der Kalk schon aus der Hose rieselt? Das waren die Vorläufe zu den später folgenden 68ger. Die Jugend brachte bereits runde 10 Jahre zuvor ihren Unmut über die bestehenden Verhältnisse in solchen Liedern zum Ausdruck.

Unsere Eltern wählten die CDU oder auch SPD und der Jugend gefiel das eben weniger. Auch in den Jugendorganisationen der eigenen Parteien nicht und besonders diese rebellierten viel stärker als heute gegen die allgemeine Schönfärberei. In den Alt-Parteien heute ist das Verhalten ihrer Jugend auch nicht das große Problem. Den Linken fehlt es einfach an Intelligenz und der nötigen Gelassenheit mit Kritik entsprechend umzugehen.

Da ist die ideologische Verklärung wichtiger als die entsprechenden Sachthemen, welche der Jugend wirklich Hilfe und Unterstützung wären.  Die heutige Jugend sollten die Alten als Spiegelbild der Zukunft sehen. Sie sollten erkennen wie viel Unfähigkeit sich inzwischen in den Zentralen der Parteien festgesetzt hat, welche nur darauf aus sind ihre persönliche Zukunft abzusichern.

Humor scheint wohl in der Politik keine große Sache zu sein, müssen doch ihre Protagonisten befürchten als das wahrgenommen zu werden was sie denn letztendlich in den Augen der meisten Bürger auch nur sind. Kleine alberne Witzfiguren !!

Bartsch nennt Liederbuch „unterste Schublade“

File:Sahra Wagenknecht and Dietmar Bartsch. Hannover Parteitag 2017.jpg

Dietmar Bartsch hat sich deutlich von einem umstrittenen Liederbuch seiner Unterstützer distanziert. Die Texte darin seien „völlig inakzeptabel“. Sie richten vor allem gegen West-Linke.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linke, Dietmar Bartsch, hat sich von einem umstrittenen „Liederbuch“ seiner Unterstützer distanziert. „Dieses sogenannte Liederbuch und die mir nunmehr bekannten Texte sind unterste Schublade und völlig inakzeptabel“, schreibt Bartsch am Donnerstag in einem Facebook-Eintrag.

„Dieses Liederbuch und die Texte kannte ich nicht und ich habe die Entstehung auch nicht billigend in Kauf genommen.“ Er habe „bis heute“ das Machwerk nicht gesehen: „Wer immer Autor/in ist, sollte sich bei allen Betroffenen entschuldigen.“

Zuvor hatte die „Welt“ berichtet, dass seit einiger Zeit in der Linkspartei ein Liederheft mit dem Titel „Bartschismo o muerte“ (Bartschismus oder Tod) kursiert. In ihm sind bekannte Lieder auf linke Spitzenpolitiker umgedichtet.

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

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Grafikquellen    :

Konzertreise in Isenfluh, Schweiz, 2009

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Dietmar Bartsch warnt

Erstellt von DL-Redaktion am 19. September 2013

Bartsch warnt vor Scheitern der Linken in Hessen

Aber nicht nur im Saarland, auch bei den Linken in Hessen geht es rund und so warnt Dietmar Bartsch als stellvertretender Vorsitzer der Berliner Bundestagsfraktion vorsorglich vor einen Scheitern der Linken bei der hessischen Landtagswahl.

Wobei die Fragen welche sich bei einem Scheitern stellen werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit lange besprochen und entschieden sind. Hat doch die Partei in allen Landtagswahlen rund die Hälfte ihrer Wähler verloren. Sicher gibt es bis nach den Bundestagswahlen ein sogenanntes Stillhalteabkommen.

Nur und dieses muss auch immer wieder gesagt werden. Die Anzeichen für diesen innerparteilichen Zustand waren unabdingbar und werden seit vielen Jahren und von vielen Seiten immer wieder angemahnt. Wer sich daraufhin derart desinteressiert Vorführen lässt, darf sich über das heutige Desaster nicht wundern. Aber die Benutzung der Partei als eierlegende Wollmilchsau war wohl so manch Einen wichtiger als eine intensive politische Arbeit.

Aus dieser Sicht heraus ist es auch schon als grob Fahrlässig zu bezeichnen immer wieder auf einzelne Landesverbände hinzuweisen. Der Wurm steckt im Detail und das in allen Westdeutschen – Landesverbänden. Eine Parteispitze welche, um hier nur ein Beispiel zu nennen, ein Machwerk wie die „Analyse der Gegenkräfte“ ignoriert oder nicht wahrnehmen will, landet genau dort wo er sich heute befindet. Das übrigens vollkommen unabhägig von dem Abschneiden am kommenden Sonntag. Nirgendwo wird das Vorgehen bestehende Strukturen zum Vorteil Einzelner zu zerstören besser beschrieben als in diesen Papier. Eine perfekte Bedienungsanleitung welcher vielmals gefolgt wurde.

Bartsch warnt vor Scheitern der Linken in Hessen

Aufgrund aktueller Umfragewerte hat der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, vor einem Scheitern der Linken bei der hessischen Landtagswahl gewarnt.

Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, hat vor einem Scheitern der Linken bei der hessischen Landtagswahl gewarnt. „Hessen hat eine herausragende Bedeutung für die Gesamtpartei“, sagte gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung.

„Wenn wir in Hessen nicht in den Landtag kommen, dann müssen wir, was die alten Bundesländer betrifft, einige Fragen noch einmal grundsätzlich stellen und diskutieren.“

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

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Der friedfertige Soldat

Erstellt von DL-Redaktion am 17. August 2013

 Heute, am 17. August, wäre Lothar Bisky 72 Jahre alt geworden

File:Konferenz Willkommen zu Hause? - Situation der Roma in der EU - Lothar Bisky (2).jpg
Lothar Bisky, 17. August 1941 – 13. August 2013

Von Dietmar Bartsch

Heute, am 17. August, wäre Lothar Bisky 72 Jahre alt geworden. Wir hätten selbst in Wahlkampfzeiten die Muße für einen Whisky gefunden, ein bisschen über die Kampangen gelästert (die eigene wie die der Konkurrenz) und ganz sicher überlegt, wie es weiter gehen kann in der Partei und weiter gehen sollte im Land.

Am 13. August jedoch erreichte uns die erschütternde Nachricht vom Tod Lothar Biskys. Viele, die der LINKEN angehören oder nahe stehen, hat sie tief betroffen gemacht. Politikerinnen und Politiker und Medien unterschiedlicher Couleur äußern sich mit hohem Respekt. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg würdigte Lothar Bisky, der lange Zeit in Brandenburg gelebt und gearbeitet hat, mit einem einfühlsamen und achtungsvollen Beitrag, dem Porträt eines Mannes, für den Politik ohne Wärme und Geist, ohne Kultur und Dialog undenkbar war. Ich habe einen guten Freund verloren und kann nun Gedanken und Grüße zu seinem Geburtstag nur noch aufschreiben.

Lothar Bisky sei, so ist hier und da zu lesen, ein treuer Parteisoldat gewesen. Die Floskel läuft völlig ins Leere und stimmt zugleich. Der Wissenschaftler Lothar Bisky schulterte 1989/90 politische Verantwortung und warf sie, anderen Lebensplänen zum Trotz, nie wieder ab. „Dass er in die Politik ging, begriff ich, dass er dort blieb, nicht“, bekannte sein Schüler Andreas Dresen, der den Widerspruch sofort selbst auflöst: „Verflixterweise hing es mit dem Charakter zusammen: Er wollte verlässlich bleiben, auf keiner konjunkturellen Welle reiten.“ Ich wusste, wie sehr Lothar die Welt der Sitzungen und Beschlüsse, der Kampagnen und des Aktionismus oft gegen den Strich ging, und habe ihn doch wieder und wieder bedrängt, den Bettel nicht hinzuschmeißen. Weil wir ihn so dringend brauchten, ihn, der Unmögliches zuwege brachte: leise wachrütteln, streitend übereinkommen, beharrlich verändern. Nicht jede und jeder kam damit klar, so konnte Lothar Bisky denn auch mit seiner Klugheit irritieren und mit seiner Geradlinigkeit anecken. Wenn der dem Militärischen gänzlich Abholde tatsächlich ein Parteisoldat war, dann ein durch und durch friedfertiger, freundlicher und liebenswerter! Lothar selbst definierte sein Verhältnis zur Partei mit Goethe: „Halb zog sie ihn, halb sank er hin.“ Er stellte sich immer den Problemen, doch nie selbst in den Vordergrund. Lothar Bisky, der Mann des Filmes, blieb auch in seinem politischen Leben eher Regisseur in einem Team, das er zum Mitdenken ermunterte und zum Widerspruch ermutigte.

Lothar Bisky war ein bemerkenswert bescheidener und uneitler Politiker. Gerade deshalb sind große Worte über ihn angebracht. Wir verdanken ihm in höchstem Maße, dass es heute in der Bundesrepublik Deutschland noch eine demokratisch-sozialistische Partei mit gesellschaftlichem Einfluss gibt. Auf dem außerordentlichen Parteitag im Dezember 1989 sprach Lothar Bisky gegenüber dem Volk der DDR die Entschuldigung für das von der SED begangene Unrecht aus. Als Landespolitiker in Brandenburg zeigte er, wie Klarheit und Toleranz, Sachstreit und gegenseitige Achtung auch im politischen Geschäft funktionieren und miteinander einhergehen können. Als Parteivorsitzender führte er die PDS erfolgreich im Überlebenskampf der 1990er Jahre und später – ab 2005  – zu einem neuen Aufbruch, hin zur Partei DIE LINKE. Nicht zuletzt war er ein überzeugter Europäer und Internationalist. Gemeinsam mit seinem gleichaltrigen Freund Fausto Bertinotti begründete er die Partei der Europäischen Linken, deren erste Vorsitzende die beiden waren. Das Zusammenführen der Linken in Deutschland und in Europa betrieb Lothar Bisky mit unglaublicher Konsequenz und Zielstrebigkeit. Zauderer und Skeptiker konnten da erleben, dass er extrem hartnäckig und äußerst ungeduldig sein konnte. Beißend spöttisch war er mitunter auch, doch nie verletzend. Reden zu halten war seine Sache nicht, aber zuhören wollte und konnte er – den ganz Jungen wie den Älteren,  den Freunden wie den politischen Kontrahenten. Ratschläge gab er zögerlich, weil gut überlegt,  und wenn alle in der Runde schon eine Position gefunden hatten, fragte Lothar noch einmal nach und wog die Argumente. An manchen seiner Prinzipien jedoch ließ er zu keiner Zeit wackeln. Was hat er sich gelegentlich über das „neue deutschland“, „seine“ Zeitung, geärgert! Aber dem Parteivorsitzenden und zeitweiligen nd-Herausgeber Lothar Bisky wäre es im Traum nicht eingefallen, der Redaktion dreinzureden. Weil ich oft erlebt habe, wie achtungsvoll er von seinen Studentinnen und Studenten an der Potsdamer Filmhochschule sprach, sei noch einmal Andreas Dresen zitiert, der zu dem Schluss gelangt, Bisky haben „zwanzig Jahre Politgaleere nicht verdorben, ich erkenne auch heute noch den alten, von uns Studenten geliebten, aufrechten, integeren Lothar Bisky.“

Als ich Lothar Bisky auf der legendären Kundgebung am 4. November 1989 auf dem Alex hörte und kurz danach auf dem außerordentlichen Parteitag erlebte, ahnte ich nicht, dass ich bald darauf für lange Zeit mit ihm durch dick und dünn gehen würde. Ich kann bezeugen, dass es auch unter Politikern Freundschaften geben kann, denn mit Lothar verband mich eine solche. Sie war vor allem von Verlässlichkeit geprägt, womit Zweierlei gemeint ist: Was besprochen und vereinbart war, galt. Und: Der eine stellte sich immer und überall vor den anderen, Differenzen, die es natürlich auch gab, wurden unter vier Augen geklärt – manchmal sogar laut.

Ich mag noch nicht wahrhaben, dass Lothar nicht mehr unter uns ist, dass wir an seinem Geburtstag nicht voller Freude sondern in tiefer Trauer sind. Umso mehr möchte ich dich, Lothar, gerade heute hoch leben lassen. Und dir danken.

Quelle: linksfraktion.de, 17. August 2013

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Source Flickr: Konferenz »Willkommen zu Hause? – Situation der Roma in der EU« am 10. Dezember 2011 in Berlin
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Probieren geht über Studieren

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Juni 2013

Linke Saar stellt neue Landesliste auf

File:Oskar Lafontaine (5531856156).jpg

Wie im SR Fernsehen heute Abend berichtet räumt Bierbaum erstmals Fehler bei der Stimmenauszählung ein. So wie es im Moment aussieht hat nun der Tanz der Mäuse begonnen.

Die Linkspartei im Saarland wird die Landesliste für die Bundestagswahl offenbar komplett neu aufstellen. Das hat der Parlamentarische Geschäftsführer, Bierbaum, vor Journalisten in Saarbrücken bekanntgegeben. Die endgültige Entscheidung fällt am Donnerstag.

(17.06.2013) Als voraussichtlichen Termin für die nächste Mitgliederversammlung nannte Heinz Bierbaum den 30. Juni. Am Abend wird sich zunächst der Landesvorstand der Linken mit dem Thema befassen, am Donnerstag dann die Schiedskommission.

Kandidat Thomas Lutze hatte das Wahlergebnis erfolgreich angefochten und damit das Ergebnis des Parteitags im Mai annulliert. Gemäß der Wahlordnung der Saar-Linken sei damit eine Neuwahl erforderlich, so Bierbaum.

Ungenauigkeiten bei der Wahl

Bei der Erstellung der Linken-Landesliste waren Mitgliederstimmen falsch ausgezählt worden. So wurde in einer ersten Auszählung zunächst Lutze als Sieger ermittelt, bei der zweiten und dritten Zählung aber Yvonne Ploetz. Die Partei steht unter Zeitdruck, nur noch bis Mitte Juli können die Listen eingereicht werden – und dazwischen müssen Fristen eingehalten werden

Wirbel beim Bundesparteitag

Auf dem Bundesparteitag in Dresden hatte die Partei noch Einigkeit demonstriert – die Probleme im Saarland haben entsprechend für Wirbel gesorgt. Oskar Lafontaine zeigte sich dennoch gelassen, mit der Bundespartei habe dieser „Fehler in der Zählkommission“ nichts zu tun.

Dietmar Bartsch, einer der Spitzenkandidaten, sieht das anders. „Das, was da abgelaufen ist, ist inakzeptabel und ist eigentlich auch einer demokratischen Partei nicht würdig“, äußerte er sich beim Bundesparteitag in Dresden. „Ich hoffe, dass dort die Vernunft schnell die Oberhand gewinnt.“

Quelle: SR-Online

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Autor Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

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Der Brief aus dem Osten

Erstellt von DL-Redaktion am 9. September 2012

»Das ist ein Spiel mit dem Feuer!«

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Ja, es hat sehr lange gedauert, aber jetzt scheinen sie zu erwachen. Langsam zwar, wie nach einem langjährigen vertrauensvollen Schlaf üblich, ein jeder wägt sich in der Sicherheit einer Großgemeinschaft gut behütet, aber wenn erst einmal der letzte Rest des Sandes aus den Augenwinkeln verrieben wurde, ist der offene Blick auf die Realitäten des Alltags möglich.

So reift die Erkenntnis etwas gehört zu haben, in den letzten Jahren, ein unseliges Summen der Kritik, der ewig Meckernden, es wurde beiseite geschoben, da blindes Vertrauen grenzenlos war. Nun haben sich die führenden Persönlichkeiten der Ost-Landesverbände zusammengesetzt und einmal  bilanziert, die letzten Jahre.

So wurde denn auch, endlich, eine Manipulation mit den Mitgliederzahlen aus den West-Ländern erkannt und eine größere Ehrlichkeit angefordert. Dieses und auch weitere Klagen wurden in einem gemeinsamen Brief der Berliner Parteispitze mitgeteilt und darin auch einen größeren Respekt für den Osten eingefordert. Das dieser Brief letztendlich auch den Weg in die Öffentlichkeit, sprich Presse fand, ist in in der heutigen Zeit ein normaler Vorgang.

Der Brief befindet sich >>> HIER <<<

So lässt Bodo Ramelow ein Mitunterzeichner des Briefes verlauten dass sie nur die Wichtigkeit des Ostens  unterstreichen möchten. Es wäre das normalste das Landesverbände korrekte Daten über die zahlenden Mitglieder angeben. Im politischen Tagesgeschäft sind die Mitgliederzahlen mit dem Bargeld der Parteien zu vergleichen, denn sie entscheiden letztendlich über Delegiertenzahlen und damit die Zusammensetzung der verantwortlichen Gremien. So wird schon lange gemutmaßt das die Zahlen des Westen getürkt sind und wenigstens ein drittel der Mitglieder nur aus taktischen Gründen in den Listen geführt werden.

Im Internet wird zur Zeit per Mail folgender Artikel aus der „Jungen Welt“ verbreitet:

»Das ist ein Spiel mit dem Feuer!«

Die »Reformer« der Linkspartei keilen aus:

Kreisverband Stralsund ist zu links und soll aufgelöst werden.

Gespräch mit Marianne Linke

Marianne Linke, ehemalige Sozialministerin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, ist Vorsitzende des Kreisverbandes der Linkspartei in Stralsund

Der Kreisverband Stralsund versteht sich als »linkssozialistisch« – am 15. September soll er auf dem Landesparteitag in Ludwigslust durch einen formellen Beschluß liquidiert werden. Warum?

Spätestens seitdem sich Delegierte unseres Kreises am 13. August 2011 auf einem Parteitag geweigert hatten, zum Gedenken an den Mauerbau aufzustehen, versucht man uns, politisch abzudrängen. Wortführer sind der frühere Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch, der Landesvorsitzende Steffen Bockhahn und ihre Mitstreiter.

Da dieser Artikel verkauft wird, also nicht für jedermann öffentlich ist, hier nur einige Auszüge in denen auf den oben offenen Brief eingegangen wird:

Junge Welt: Im Brief ist davon die Rede, die Erfahrungen der Ost-Linken müßten stärker berücksichtigt werden. Ist damit auch die Erfahrung der Landesverbände Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gemeint, die es innerhalb weniger Jahre geschafft haben, ihre Wählerzahl mehr als zu halbieren? Welche Schlußfolgerungen wurden aus diesen Desastern gezogen?

Eine Partei kann nur überleben, wenn sie aus solchen Erfahrungen auch die politischen Konsequenzen zieht – was in beiden Fällen so gut wie nicht geschehen ist. Die Verfasser des Briefes gehen mit keinem Wort darauf ein, daß die Wählerschaft rapide geschmolzen ist – die Zahl der Mitglieder auch. Der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern steht übrigens kurz vor der Zahlungsunfähigkeit. Auch aus dieser Erkenntnis sollte eine Konsequenz für eine dezentrale und mitgliederorientierte Parteiarbeit gezogen werden.

Die ostdeutschen Landesverbände spielen mit dem Feuer, wie dieser Brief beweist. 1998 wurden wir in Mecklenburg-Vorpommern – damals noch als PDS – mit 264299 Stimmen gewählt. Bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr waren es nur noch 125528. Mehr als die Hälfte unserer Wähler hat uns also den Rücken gekehrt! Das ist katastrophal, selbst wenn man berücksichtigt, daß die Bevölkerung in diesem Zeitraum um 13 Prozent zurückgegangen ist.Ähnlich ist die Bilanz im Landesverband Berlin. Keiner der Unterzeichner dieses Briefes hat es für nötig gehalten, diese Entwicklung politisch oder gar selbstkritisch zu hinterfragen.

Viel Bewegung ist also in die Partei hineingekommen. Wie sagte man vor Jahren so schön: „Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört“. Dieser Satz mag sich auf ein Land bezogen, richtig sein. Aber auf eine Partei mit solch unterschiedlichen Weltanschauungen kann er nicht zutreffen. Die Partei wird sich über den zu gehenden Weg entscheiden müssen welcher nur heißen kann: Kommunismus oder Demokratie! Beides zusammen ist wie Feuer und Wasser. Im Westen werden von Gründung der Partei an Demokraten mit tatkräftiger Unterstützung der Schiedskommissionen, von den Kommunisten und Sektierern aus der Partei entfernt. Das solche Reinigungsaktionen überwiegend im Westen durchgeführt werden spricht für sich. Denn hier leben die Spinner welche hier von der ihnen hier gebotenen Freiheit profitieren und ausleben dürfen, was in den von ihnen verherrlichten Ländern nie möglich wäre. Da säßen sie lange auf Nummer sicher.

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Grafikquelle   :   Camina por el fuego

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Eine LINKE Provinzreise

Erstellt von DL-Redaktion am 4. August 2012

Ein bissle Pep in Bartsch-Country

Datei:Dietmar Bartsch.jpg

Drei volle Tage allein verbringt der neue Vorsitzende der Linken auf seiner Sommertour in Mecklenburg-Vorpommern. Er trifft hier Menschen , welche ihn an und für sich als allerletzten an die Spitze der Partei sehen wollten, da sie in den Stralsunder Dietmar Bartsch ihren Favoriten ausgemacht hatten. Ein schwieriges Pflaster für Riexinger, hatten doch seine Vorgänger Klaus Ernst und  Gesine Lötzsch gerade hier völlig verspielt und man ging sich fürsorglich aus den Weg.

Wie wir heute lesen war Riexinger vor der Wende nur einmal in der DDR und bewegt sich folglich nun in einen fremden Land und der  Name des größten Sozialverbandes, die Volkssolidarität, soll ihm nicht  bekannt gewesen sein. „Bei euch im Osten“, soll bei Gesprächen eine seiner häufigsten Redewendungen gewesen  sein. Und das „Ihr“ und „wir“ mag als Hinweis auf eine gewisse Distanz hinweisen.

Besonders auffällig dass er immer betont nicht für den Bundestag kandidieren zu wollen sondern sich stattdessen sehr intensiv um die Parteizentrale kümmern will. Auch scheint es für ihn sehr wichtig zu sein nicht als ein Zögling des Ex-Vorsitzenden Oskar Lafontaine gesehen zu werden.

Typisch das die neue Führung nun genau das versucht was die West-Sektierer den Ost- Normalos zuvor abgesprochen haben: eine Öffnung hin zu anderen Parteien! Von seinem Besuch im Sommercamp der Linksjugend solit ist folgendes zu lesen:

„Bernd Riexinger schaut Richtung Waldrand. Dann antwortet er, dass es keinen Sinn mache, wenn die Linkspartei reihenweise Appelle absondere, solange man „keine gestaltende Macht“ habe. Was man bräuchte, seien Verbündete. „Vielleicht“, sagt er nun, „können wir in die Vermögensfrage ein bissle Pep reinbringen.““

In der LINKEN regiert man auf die verlorenen Wahlen folglich gleich aller anderen Parteien auch: Während eines Wahlkampf ist alles was von den Mitbewerbern kommt falsch und wird nieder gemacht. Nachdem das Zepter in Händen gehalten wird profiliert man sich auf Kosten der Unterlegenen. Das ganze wird dann gelebte Solidarität genannt.

Wie lächerlich macht sich eine Sahra Wagenknecht wenn sie plötzlich den ollen Marx mit der noch älteren Bibel und die Verderbtheit des Kapitalismus mit „ein bisschen geht doch“ eintauscht. Vielleicht ist sie gerade ein bisschen Schwanger und letztlich doch alles eine Sache des Kopfes?

Linke-Chef Riexinger auf Sommertour

Ein bissle Pep in Bartsch-Country

Ein bissle Pep! Bernd Riexinger, der vor acht Wochen überraschend zum Parteivorsitzenden der heillos verstrittenen Linkspartei gewählt wurde, weiß, wie seine Wortwahl ankommt. Aber was soll er machen? Er ist ein 56 Jahre alter Gewerkschafter aus Baden-Württemberg. Einer, der nachdenkt, bevor er den Mund aufmacht.

Und dem offensichtlich fehlt, was seine männlichen Vorgänger auf Knopfdruck bieten konnten: Charisma, rhetorisches Auftrumpfen, Stimmungen manipulieren. „Ich kann das“, wird er im Interview auf die Frage antworten, ob er die Genossen auch anschreien könnte wie Klaus Ernst oder Oskar Lafontaine. „Ich hab da überhaupt keinen Zweifel.“

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen:

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Quelle http://archiv2007.sozialisten.de/service/download/fotos/bartsch/index.htm
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Göttinger Nachbetrachtung

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Juni 2012

Die Ich-AG mit Namen Katja Kipping und ein abzockender Gewerkschafter von Oskars Gnaden

File:Kipping riexinger die linke.jpg

Gedanken über die zukünftige Ausrichtung (neu ?) oder den Untergang der LINKEN haben sich viele Personen in letzter Zeit gemacht und trotzdem oder gerade deswegen unter anderen Katja Kipping zur Vorsitzenden gewählt. Sie, mit ihren 34 Jahren, ist damit seit zwei Wochen die jüngste Chefin der gleichzeitig schwierigsten Partei in diesem Land. Ob dieses gutgehen wird oder nicht, wird die Zukunft zeigen.

Ihr Mit-Chef brauchte an und für sich nicht besonders erwähnt zu werden, denn viel Neues außer einen Namen ist da nicht. Davon hatten wir schon reichlich, und die Erinnerungen gehen zurück zu Klaus Ernst und Oskar Lafontaine. Populisten und Gewerkschafter, westdeutsche Massenware und alte Überstände aus der Schröder Richtung.

Kipping dagegen ist neu und war bislang in der Partei kaum sonderlich über den Bekanntheitsgrad einer Sozialpolitikerin hinausgekommen. Von ihrem ostdeutschen Lager als Ich-AG bespöttelt, steht sie an und für sich ohne feste Hausmacht in der Partei da. Taktisches Geschick und ein  entsprechendes Gespür für Macht hat sie allerdings bereits nachhaltig unter Beweis gestellt. Letztendlich ist sie als Einzige aus einer sich zuvor verschworenen Zweiergruppe als Siegerin hervorgegangen.

Ob sie sich und ihrer Partei allerdings mit der Äußerung des letzten Wochenendes einen Gefallen getan hat, ist stark zu bezweifeln. Laut Presse ließ sie verlauten, dass sie die Einkünfte von Spitzenverdienern auf 40.000 Euro im Monat beschränken und darüber hinausgehende Beträge durch eine 100-prozentige Besteuerung einziehen lassen will. «Kein Mensch braucht mehr als das Vierzigfache des Mindesteinkommens», sagte die 34-Jährige. «Ab 40.000 Euro im Monat gibt es kein Mehr an Lebensgenuss.»

Vom Inhalt ist es richtig, dass niemand mehr als 40.000 Euro pro Monat zum Leben braucht. Aber es wird in einer freien Gesellschaft niemand in der Lage sein, diese Tatsache abzuschaffen. Sie passt sich mit solchen Aussprüchen genau den populistischen Sprüchen ihrer Vorgänger an, welche Aufgrund leerer Versprechungen die bekannten schlechten Wahlergebnisse eingefahren haben. Wie heißt es so schön: „An ihren Taten und Worten werden wir sie messen“! Verspreche nie etwas, was hinterher nicht eingehalten werden kann.

Aussprüche solcher Art sind auch ein Hinweis darauf, dass es dieser Partei nicht gelingt, sich mit den die Bevölkerung wirklich interessierenden Fragen zu befassen. Weder ein Hartz 4 – Empfänger noch eine alleinerziehende Mutter hat auch nur einen Cent mehr in der Tasche, wenn an der Spitze der Gesellschaft nicht mehr als 40.000 Euro verdient werden.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Hier noch eine Nachbetrachtung zum Göttinger Parteitag:

Was eine Truppe taugt, zeigt sich daran, wie sie sich in einer Niederlage benimmt.
Nachdem am 2. Juni 2012 bekanntgegeben worden war, daß Bernd Riexinger neuer Kovorsitzender der Partei Die Linke ist, stellte sich recht schnell heraus, wer auf Dauer wohl gewinnen werde: Dietmar Bartsch, der im Moment gerade mal verloren hatte.

Er zeigte eine tadellose Haltung. Die Interviews, die er gab, waren besonnen. Nein, eine Katastrophe sei das nicht gewesen. Insbesondere am nächsten Tag, als die Zusammensetzung des Gesamtvorstands feststand, gaben er und diejenigen, die ihm nahestehen, bekannt, mit dem Ergebnis könne man leben. Kasse (Raju Sharma) und Büroschlüssel (Matthias Höhn als Bundesgeschäftsführer) blieben bzw. waren in Händen des sogenannten Reformflügels. Köstlich, wie Bartsch den Anführer des Seeheimer Kreises der SPD, den Rüstungsfreund Johannes Kahrs, abfahren ließ. Dieser hatte ihm angeboten, die Partei zu wechseln. Bartsch beschied ihn: Er verstehe, daß die SPD qualifiziertes Personal benötige. Doch dafür stehe er nicht zur Verfügung. Da konnte Andrea Nahles nur noch frustriert nachblaffen: Er dürfe sich gern in irgendeinem Ortsverein anmelden. Doch warum sollte er?

Der Grund der Ruhe, aus der eine solche Kraft kommt, wurde in Gregor Gysis Rede auf dem Parteitag offenbart. Nicht ganz zutreffend ortete er die Linken in der »Linken« fast ausschließlich im Westen, und was er ihnen zu sagen hatte, läßt sich – obwohl er es ausführlicher formuliert hatte – auch kurz und bündig in das Götz-von-Berlichingen-Zitat fassen: Ihr könnt mich mal.

Die Rechnung ist einfach:

2011 hat die Linkspartei in Mecklenburg-Vorpommern, wo das »forum demokratischer sozialismus« (fds) stark ist, zwar in absoluten Zahlen Wählerinnen und Wähler eingebüßt, aber prozentual hinzugewonnen. In Thüringen erzielte sie 2012 bei Kommunalwahlen schöne Erfolge. Im Westen wurde im gleichen Zeitraum permanent verloren: nur 3,0 Prozent bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und 2,8 in Baden-Württemberg, Ausscheiden in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, starke Verluste an der Saar.

Quelle: Junge Welt >>>>> weiterlesen

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Göttinger Tiefschläge

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Juni 2012

Ein neuer Aufbruch für DIE LINKE

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/b/b8/Bundesarchiv_Bild_183-1988-0818-405%2C_Hubertusstock%2C_Honecker%2C_Lafontaine.jpg

Mit Ihm kam er wohl Besser aus als mit den Mitgliedern der Linken

Ein ausführliches Interview bringt der Spiegel in seiner Druckausgabe am heutigen Montag mit Dietmar Bartsch. Unter der Überschrift „Unter der Gürtellinie spricht er Klartext über seine Kandidatur und das Verhältnis zu Oskar Lafontaine.

Dieser Artikel steht natürlich in einem krassen Gegensatz zu der heute von der neuen Vorsitzenden Katja Kipping in Verbindung mit Gregor Gysi abgegebenen Presseerklärung. Beide Artikel im Zusammenhang gelesen sind auch als Hinweis auf die herrschenden großen Differenzen innerhalb der Partei zu sehen. Auffällig: Der Name von Riexinger taucht nicht in der Kopfzeile, sondern erst im Text auf !!

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

11.06.2012, Gregor Gysi, Katja Kipping

Ein neuer Aufbruch für DIE LINKE

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, erklären nach dem Göttinger Parteitag der LINKEN:

Der Göttinger Parteitag war eine Zäsur für DIE LINKE. Die Partei hat eine neue Führung gewählt und unter schwierigen äußeren und inneren Bedingungen den Zusammenhalt bewahrt. Die Gründung einer geeinten und gesamtdeutsch agierenden LINKEN war vor fünf Jahren die Konsequenz aus gemeinsamen Zielen und Kämpfen, aus Erfolgen, aber auch aus den Opfern, Niederlagen und Irrtümern der politischen Linken in den letzten Jahrzehnten. Es war in den letzten Monaten vor allem die Basis unserer Partei, die dieses Erbe bewahrt hat. Die Stärkung der gemeinsamen linken Partei ist Aufgabe aller, die in Bund, Ländern und Kommunen Verantwortung in der LINKEN und für DIE LINKE tragen.

Der Göttinger Parteitag hat gezeigt, dass unser Schiff fest genug war, um schwere Stürme zu überstehen. Jetzt kommt es darauf an, Seetüchtigkeit für die kommenden politischen Auseinandersetzungen um die Zukunft Deutschlands und Europas zu gewinnen.

Wir sind uns darüber einig, dass es nunmehr eine zentrale Aufgabe ist, die politischen und organisatorischen Weichenstellungen für das kommende Wahljahr vorzunehmen. Die nächsten drei Monate entscheiden darüber, ob wir aus dem Signal des Zusammenhalts von Göttingen einen neuen Aufbruch für DIE LINKE machen können. Dazu brauchen wir eine Kultur des Zuhörens und der Debatte. Unsere Unterschiede machen uns dann stark, wenn wir voneinander lernen. Wir brauchen eine faire Vereinigung.

Innerhalb der ersten 120 Tage nach dem Göttinger Parteitag wollen wir eine breite Debatte in der Partei über den weiteren Kurs führen. Dazu laden wir alle Mitglieder der Partei ein. Wir werden die Gremien und Gliederungen der Partei in den Ländern einbeziehen und neue Wege ausprobieren, um die Basis in diese Debatte einzubeziehen. Die Diskussionen sollen zum einen in einen Entwurf des Bundestagswahlprogramms sowie in eine gemeinsame Wahlstrategie münden, die wir den Spitzen der Partei, der Bundestagsfraktion sowie der Landesverbände und der Landtagsfraktionen vorlegen werden.

Vor der LINKEN liegt viel Arbeit und eine große Verantwortung. In Göttingen wurden Dissenspunkte benannt aber auch Konsens sichtbar. Bei der gemeinsamen Suche nach einem Kurs für DIE LINKE im Wahljahr 2013 und darüber hinaus vertrauen wir auf die Bereitschaft vieler in der Partei zuzuhören, zu verstehen und fragend voran zu schreiten. Diese Republik braucht eine Partei, die wirtschaftliche, soziale und politische Missstände nicht nur benennt, sondern auch klare Alternativen zum Neoliberalismus formuliert. Wichtige Entscheidungen liegen an. Europa steht vor einer Richtungsentscheidung. Die entfesselten Finanzmärkte bedrohen Sozialstaat und Demokratie. Selbst der neue französische Präsident Hollande greift inzwischen Kernforderungen der Linken auf und will Direktkredite der EZB für die Euro-Staaten, ein europäisches Konjunkturprogramm, einen Kurswechsel in der Rentenpolitik und mehr soziale Sicherheit durchsetzen.

Es lohnt sich, zu kämpfen. Ein Politikwechsel für Frieden und Demokratie, für gute Arbeit, gerechte Löhne und soziale Sicherheit hängt auch von der Existenz einer handlungsfähigen LINKEN ab.

Das Interview beginnt mit folgender Frage des Spiegel:

Sahra Wagenknecht hat Ihnen vorgeworfen, Sie hätten der Linken mit Ihrer frühen Kandidatur für den Parteivorsitz eine monatelange Personaldebatte aufgezwungen und letztlich die Rückkehr Oskar Lafontaines verhindert, von dem sich viele Erlösung erhofft hatten.

Bartsch: Das ist Unfug. Ich habe darauf gedrängt den Parteitag vorzuziehen und rechtzeitig vor den Landtagswahlen eine neue Führung zu wählen – wie es jede andere Partei vernünftigerweise getan hätte. Zugleich habe ich für einen Mitgliederentscheid geworben, um eine souveräne Entscheidung der Basis zu bekommen. Auch das wurde, wie wir jetzt wissen, satzungswidrig verhindert. Und ich habe ein Politisches Angebot unterbreitet und dieses zur Diskussion gestellt. Ohne meine Kandidatur hätte es dieses Engagement der Reformer nicht gegeben. Wir haben Mut bewiesen.

Besonders das Verhalten, nach der Niederlage die „Internationale“ und anschließend das Lied „Ihr habt den Krieg verloren, Eure Kinder werden so wie wir, ihr könnt nach Hause fahren“ zu singen wertet er als einen Schlag unter die Gürtellinie. Das Lied „Ihr habt den Krieg verloren“ ist ein Lied der Antifa welches von diesen bei Neonazi-Aufmärschen gesungen wird. Das ist einfach Kulturlosigkeit die eigenen Genossen derart zu beleidigen .

Mit gleicher Methode wurden an der Basis des Widerspruch fähige Mitglieder provoziert. Die eigenen Genossen wurden als Faschisten und Rechtsradikale beschimpft. Wehrten sie sich, waren es Antikommunisten. Dieser Streit schaukelte sich immer weiter auf und die Protestierenden über hörige Schiedskommissionen ausgeschlossen, oder verließen freiwillig die Partei. Der Pöbel der Provozierenden reichte bis in die Landesführung welche sich die Schiedskommissionen zu willigen Dienern machte. So war und ist es bis heute.

Bestätigt wird auch die von Gysi gemachte Aussage, dass in der linken Bundestagsfraktion „Hass“ und „pathologische Zustände“ herrschten: „Das ist leider zutreffend.“

Auch er will eine Spaltung der Partei vermeiden da eine „PDS neu“ wahrscheinlich  nicht über 5 % kommen werde. So vehement er sich gegen die Vorwürfe wehrt, er würde sich der SPD anbiedern  wollen, beharrt er auf eine Kursänderung der Partei welche nach 2010 mindestens 6 % an Stimmen und 10.000 Mitglieder verloren habe. Die Strategie „Wir gegen alle“ sei falsch gewesen. Um wieder in die Erfolgsspur zu kommen ist die Überwindung der Kulturlosigkeit welche von einigen Mitgliedern ausgehe unbedingt nötig.

[youtube QxBSTgk4UWU]

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Fotoquelle : Hubertusstock, Honecker, Lafontaine

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Namensnennung: Bundesarchiv, Bild 183-1988-0818-405 / Franke, Klaus / CC-BY-SA 3.0

 

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Mit Blick nach Göttingen

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Juni 2012

„Wir sind nicht die Linke light“

Jan Korte Die Linke.jpg

In einer YouGov-Umfrage im Auftrag der Nachrichtenagentur dpa prognostizierten 44 Prozent, dass die in Flügelkämpfe verstrickte Linke bei der Wahl 2013 an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert.

39 Prozent glauben dagegen, dass die Linke auch dem nächsten Bundestag angehören wird. Zwei Drittel trauen der Linken auch langfristig keine Regierungsbeteiligung auf Bundesebene zu. Nur 20 Prozent halten die Partei perspektivisch für koalitionsfähig.

Damit sind wohl schon die wesentlichen Fragen gestellt, auf die nicht nur die Parteimitglieder heute eine Antwort erwarten.

Hier ein Interview mit Jan Korte zu den alternativen Leitantrag.

Außergewöhnlich: Zum Parteitag der Linken am Wochenende gibt es einen alternativen Leitantrag. Der soll die Streitkultur in der Partei wiederbeleben, sagt Linkspartei-Politiker Jan Korte.

taz: Herr Korte, warum unterstützen Sie den alternativen Leitantrag?

Jan Korte: Wir machen ein Diskussionsangebot. Es gibt eben Gemeinsamkeiten und Differenzen. Der Text des Parteivorstandes wird der dramatischen Lage der Linken nicht gerecht.

Schroffe Gegensätze zwischen den Anträgen sind aber nicht erkennbar. Wo ist der Dissens?

Wir sind uns in der Analyse der Eurokrise weitgehend einig. Aber wir sagen: Diese Partei ist in einer existenziellen Krise. Wir verlieren Mitglieder. Es fehlt an Streitkultur. Das muss man ungeschönt benennen. Und wir sagen deutlich: Die Taktik „wir gegen alle“ trägt nicht mehr. Wir wollen angesichts der katastrophalen Merkel-Regierung mit anderen Parteien ins Gespräch kommen. Wer das als Anbiederung oder Linke light denunziert, liegt falsch.

In dem Text ist von „unserer Ratlosigkeit, wie die Wirtschaft verändert werden muss“, die Rede. Ist das nicht viel zu vage?

Wir machen viele konkrete Vorschläge, um den barbarischen Auswüchsen des Kapitalismus zu begegnen. Aber wir müssen wahrnehmen, dass sich viele hierzulande von der Krise nicht betroffen fühlen. „Wir wissen alles“ ist da die falsche Antwort.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Muß ich mich hier nur verteidigen?«

Über den Parteitag der Linken und angeblich unberechtigte Vorwürfe gegen einen Kandidaten. Ein Gespräch mit Dietmar Bartsch

In Ihrer Partei gibt es immer mehr Stimmen, die Sie auffordern, Ihre Kandidatur für den Vorsitz zurückzuziehen. Erst am gestrigen Donnerstag hat sich Sahra Wagenknecht entsprechend geäußert. Sie halten dennoch an Ihrer Bewerbung fest?

Ich habe im November 2011 meine Kandidatur erklärt und dies mit einem inhaltlichen Angebot verbunden. Ich halte überhaupt nichts davon, andere von Kandidaturen abzuhalten, sondern rate jedem, für eigene politische Angebote zu werben.

Es wird Ihnen nicht entgangen sein, daß Sie in der Linkspartei umstritten sind. Ihre Kandidatur wird also kaum dazu beitragen, die zerstrittenen Flügel zu einen. Gehen Sie nicht das Risiko ein, die Spaltung noch zu vertiefen?

Meine Kandidatur steht nicht für Spaltung. Als Bundesgeschäftsführer, Schatzmeister oder Wahlkampfleiter habe ich viele Jahre lang bewiesen, daß ich für die Integration stehe. Die Linke muß wieder auf die Erfolgsspur kommen, wir müssen aus den Gräben heraus. Wenn wir nicht das Wort »gemeinsam« zum zentralen Begriff machen, wird es nur Verlierer geben.

Quelle: Junge Welt >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :    Jan Korte

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Gysi als Königsmacher ?

Erstellt von Gast-Autor am 19. Mai 2012

Gysi unterstützt Lafontaines Kandidatur

File:Oskar Lafontaine and Gregor Gysi election poster.jpg

Eine  Meldung der Saarbrücker – Zeitung vom heutigen Tag, den 18.05.2012 lautet: „Gysi unterstützt Lafontaines Kandidatur“.

„Im Machtkampf um die Führung der Linken hat sich Fraktionschef Gregor Gysi auf die Seite von Oskar Lafontaine geschlagen. Der Saarländer solle wieder an die Parteispitze zurückkehren, dessen Gegenspieler Dietmar Bartsch solle Bundesgeschäftsführer werden und beide sollten sich gegenseitig akzeptieren, erklärte Gysi am Mittwoch in Berlin. Bartsch bekräftigte, an seiner Kandidatur für den Parteivorsitz festhalten zu wollen.“

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Damals, 2007 ff, traten GG und OL erfolgreich im Doppelpack wie Plisch und Plum auf. Gregor wirkte als publikumswirksamer Vertreter der LINKE Ost. Seitdem aber ist seine Rolle verblaßt, seit Oskar Rückzug aus Berlin, seit dem Wiederaufleben der bis heute nicht verstummten Stasi-Vorwürfe, seit seiner schwachen Reaktion auf die (kurze) Anti-Israel-Kampagne oder die (längeren)Kommunismus-Revival-Aktiivitäten. Daran konnte auch seine glänzende Rede zur EU-Finanzkrise nichts mehr ändern.

Heute versucht GG sich „vermittelnd“ einzubringen. Trifft das denn zu? Wenn wir den methodischen Firlefanz beiseitelassen, bleibt als Substanz:

1.Oskar soll den Bundesvorsitz übernehmen

2. Dietmar soll sich mit dem Posten des Bundes – Geschäftsführer begnügen

Was so softy daherkommt, ist real brutalst mögliche Interessenverfolgung, zugunsten OL und zugunsten GG. Es stinkt nach Anbiederung, um die eigene Rolle nach 2014 zu retten, denn nach Oskars Abgang 2010 wurde auch ersichtlich, dass Plisch Oskar seinen Plum Gregor ernsthaft nicht braucht und dass GG in der Fraktion eine eher schwache Führungspersönlichkeit ist.

Falls aber GGs Vorschlag realisiert würde, wäre für den inneren Parteifrieden nichts gewonnen, im Gegenteil. Oskar würde einen Dietmar Bartsch nie respektieren, schon gar nicht in „seinem“ Bundesvorstand, sondern würde schon bald Vorwände finden, DB erneut zu düpieren oder ganz davon zu jagen. Wenn Oskar jemanden hasst, dann für alle Zeit! Vielleicht hilft ein Vergleich mit Oskars „Bedingungen“ : …

Für Dietmar Bartsch wäre der Verzicht auf den Bundesvorsitz und die Rückkehr auf sein früheres Amt – wie gut er es auch ausgefüllt haben mag – ehrenrührig und das Eingeständnis einer bescheidenen Helfer-rolle, was er so nicht verdient hat.

Gregor Gysi betreibt in Wahrheit ein hinterhältiges Spiel. Ich denke mit dem Zweck, seine eigene längst löchrig gewordene Haut für die Zeit nach 2014 zu retten.

Gegen die Ehrlichkeit seiner Absichten spricht ja auch der Ergänzungsvorschlag, zwei Frauen sollten bitte um die weibliche Doppelspitze kandidieren, was sich strategisch gegen OL und DB richten würde. Es sei denn, diese zwei hätten gegen OL keine Chance, was Oskars Wahlaussichten wieder verbessern würde.

Gregor Gysi hat sich als lustiges Plappermäulchen erwiesen, dessen Geplapper am wenigsten der Partei dient. Nein, Gregor Gysi ist politisch ebenso verbrannt wie Oskar Lafontaine. Beide gehören in die Pappschachtel für geschlagene Schachfiguren.

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LINKER Saar Bewerbertest

Erstellt von Gast-Autor am 15. Mai 2012

In der Saarbrücker Zeitung vom 16.05
Seite B2 ist zu lesen, ich zitiere:

“Linke will Bewerber genauer prüfen

Saarbrücken. Als Konsequenz aus dem Auseinanderbrechen mehrerer Linken-Fraktionen in Stadt- und Gemeinderäten (die SZ berichtete) will die Partei vor der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2014 genauer hinsehen, wer auf ihren Listen Kandidiert. “Lieber weniger Fraktionen, die sich klar zu den Zielen bekennen, als ein Sammelsurium von Persönlichkeiten, von denen man nicht weiß, für was sie eigentlich stehen”, sagte der Fraktionschef im Landtag, Oskar Lafonatine. Von den rund 200 Mitgliedern, die im Jahr 2009 in die kommunalen Räte eingezogen seien, habe er “vielleicht 30″ gekannt. Lafontaine sprach von “Geburtswehen einer neuen Partei”. kir”

Wie in der LINKE üblich, wird auch hier eine Therapie angekündigt, ohne zuvor die “Krankheit” zu diagnostizieren. Aus welchen Gründen haben linke Mandatsträger ihre Fraktionen verlassen? Mir liegen verschiedene Erklärungen ausgetretener Mandatsträger vor, die bei Bedarf gern auch ins Internet gestellt werden, damit die Motive eindeutig geklärt werden können.

Trifft denn die Unterstellung zu, die Abtrünnigen hätten sich “nicht zu den Zielen bekannt”? Welche Ziele sind denn gemeint? Von wem vorgegeben? Wieso fehlt ein “Bekenntnis”?

– Ist es nicht vielmehr so, dass etliche von den Kollegen vorher gemobbt wurden (z.B. im Fall Jessica Zeyer in Saarbrücken, Mobbing durch MdL Lothar Schnitzler und Parteichef MdL Rolf Linsler)?

– Ist es nicht vielmehr so, dass sich “die Partei” (also ihr Parteichef Rolf Linsler) nie darum gekümmert haben, ob die Fraktionsmitglieder ausreichend vorbereitet und informiert wurden? Hat man denn die Räte eingeladen, um über Parteiprogramm, über besondere Politikziele, über die Arbeitsweise in der Fraktion zu informieren und (fort) zu bilden?

– Und ist es nicht so, dass die Kommunalebene für diese Partei weitgehend unwichtig war, vernachlässigbar, weil nur “Hamsterrad”-Niveau?

– Ist es nicht so, dass man auch mit den Ortsverbänden im Ganzen verächtlich umgegangen ist, weil das “Parteimenschsein” erst auf Kreisverbandsebene begann?

– Und ist es nicht so, dass zahlreiche Mitglieder – mit oder ohne Mandat – aus vielerlei Gründen mit dieser “ihrer” Partei tief unzufrieden waren und lange vor ihrem Austritt innerlich gekündigt haben?

Was meint eigentlich die verächtliche Kennzeichnung nicht näher genannter Parteimitglieder:

“Sammelsurium von Persönlichkeiten, von denen man nicht weiß, für was sie eigentlich stehen”

Diese Menschenverachtung – “Sammelsurium”- ist unsäglich! Im Rahmen der Parteigründung zählte noch jeder Besenstiel! In den Mitgliederlisten wurden Nichtzahler, Ausgetretene, vielleicht auch Tote, jedenfalls auch Tagesmitgliedschaften u.ä. mitgeführt, um die Zahlen hoch zu halten und entsprechende Gelder kassieren zu können. Die Mitgliederliste gehörte zu Pia Dörings, damals Landes – GF, größten Geheimnissen! Verstöße gegen Satzung und gesetzlichen Wahlvorschriften gehörten zum wahlpolitischen Alltag! Die geistige Einstellung der Mitglieder hat die Partei nie interessiert, Hauptsache es waren viele. Diskussionen über das Parteiprogramm fanden – wenn überhaupt – nur im Verborgenen statt, jedenfalls war es Oskar Lafontaine scheißegal, ob die Mitglieder das Programm gelesen und verstanden haben, diente es doch nur der Publicity, nicht als zu realisierende Zielsammlung. Wie kann er jetzt verächtlich über Menschen reden, deren programmatische Kenntnisse ihn nie interessiert haben?

Und was ist von dieser Aussage zu halten:

“Von den rund 200 Mitgliedern, die im Jahr 2009 in die kommunalen Räte eingezogen seien, habe er “vielleicht 30″ gekannt.”

Hätte er denn alle kennen sollen? Weshalb? Oskar Lafontaine hat noch nie das einfache Parteivolk “gekannt”, als Menschen und als Wähler respektiert. Für ihn war einzig wichtig, sich eine Art Hofstaat besonders treuer Anhänger zu schaffen, darunter auch manches “Blondchen”. Nur diese wurden von ihm mit Ämtern und Mandaten gefördert, aber natürlich konnte er nicht auf jede Besetzung Einfluss nehmen. Wer ihm aber in die Quere gekommen war, der hatte nichts mehr zu lachen, der wurde geschickt an der Kandidatur gehindert (jüngstes Opfer ist MdB Thomas Lutze, ex -Landes-GF, auch ex-Pressesprecherin und ex-MdL Birgit Huonker). Falls aber die Therapie darin bestehen sollte, dass künftig jeder Kandidat von Oskar Lafonatine persönlich “geprüft und freigegeben” wird, und so sieht es für mich aus, dann fällt in der Landespartei Saar kein Blatt vom Baum ohne Kenntnis und Willen des heimlichen Paten. Bei Rolf Linsler fällt das unter die Verpflichtung zur “Loyalität”, natürlich von unten nach oben. Folgsame Parteisoldaten sind also gewollt, keine mitdenkenden Menschen. Deutlicher konnte Oskar Lafontain das kaum ausdrücken.

Kann die LINKE auf diese Weise wirklich gesunden? Ich denke, nein. Es wäre nur die Beschleunigung ihres Untergangs.

Ich warne daher erneut vor diesem gefährlichen Demagogen, der gerade dabei ist, mit seinen Leuten die Totalherrschaft über die Partei DIE LINKE an sich zu reißen, falls es nicht gelingt, ihn daran zu hindern.

Meine Stimme jedenfalls hat Dietmar Bartsch.

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Grafikquelle: Wikipedia

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Sektierer unter Druck

Erstellt von DL-Redaktion am 18. April 2012

Der Druck in der Linken wächst

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/6/69/Petra_Pau_%26_Gesine_L%C3%B6tzsch_%26_Klaus_Ernst_2010.jpg

Der große Schlaf scheint beendet denn wie man hört geht ein Aufschrei durch die Partei. Es scheint doch noch Macher in der LINKEN zu geben welchen das falsche taktieren aus der Abteilung Sektierer höllisch auf die Nerven geht.

So äußert die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau scharfe Kritik an die führenden Vertreter der Partei und erklärt in der „Berliner Zeitung“ das die offene Führungsfrage in der Partei noch vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen einer Klärung bedarf. Sie „erwarte, dass diejenigen, die kandidieren wollen, ihre Karten jetzt offenlegen und ihre Kraft zugleich auf die Wahlkämpfe konzentrieren“.

Pau forderte, die neue Parteispitze müsse künftig zusammenarbeiten „und nicht nur darauf aufpassen, ob irgendeine Parteiströmung von der reinen Lehre abweicht“. Notwendig sei ein funktionierendes Team, das rasch bestimmt werden müsse. Es sei nicht auszuschließen, dass die nächste Bundestagswahl früher anstehe als gedacht, sagte Pau.

Da seine Kandidatur für den Parteivorsitz bisher nur der Vizechef der Bundestagsfraktion Dietmar Bartsch anmeldete darf der jetzige Vorstoß von Petra Pau durchaus auch als ein Votum für diesen gewertet werden, da auch er das Verfahren der Kandidatenfindung in der „Thüringer Allgemeinen“ vom Mittwoch deutlich kritisierte. Das Aufschieben der Führungsdebatte sei „sträflich“, gerade weil „die letzten beiden Jahre wenig erfolgreich waren“. Das Führungsduo von Lötzsch und Ernst habe sich „offensichtlich nicht bewährt“, sagte Bartsch.

Der Aufschrei zum jetzigen Zeitpunkt ist gleichzeitig als ein Dolchstoß gegen Lafontaine und seine gedungenen Söldner zu sehen. Die Realpolitiker aus dem Osten der Republik scheinen langsam zu bemerken, dass die ganze Arbeit der letzten Jahre von den Konservativen K. Gruppen Vertretern zunichte gemacht wird. Bei Wahlergebnissen im Westen von durchschnittlich unter 5 % hat man auch das Recht verspielt weiterhin die Backen aufzublasen, aus denen ehe nicht mehr als heiße Luft aus längst vergangenen Zeiten entweicht.

Recht haben sie, denn diese West-Partei Anhängsel der Linken hinterlassen immer mehr den Eindruck einer kriminellen Vereinigung denn die einer politischen Partei. Allzu viele Egozentriker arbeiten nur noch unter den Deckmantel der Partei um sich so persönlich die Taschen zu füllen. Das geht bis über Mandats und Posten Häufungen mit drei oder vierfachen Verdienstmöglichkeiten, wobei alle ihnen nur eben möglichen Schmierereien als Mittel zum Zweck eingesetzt werden. Politik in der Linken wird nicht aus Spaß an der Sache gemacht, sondern dient einzig der Materiellen Bereicherung.

So ist es schon unverständlich das niemanden auffällt, dass dem  West-Flügel jegliche Bindung in die Bevölkerung hinein fehlt. Einer Bevölkerung die praktisch mit Sehnsucht darauf wartet von diesen Politik-Scharlatanen erlöst zu werden und in ihrer Verzweiflung jeder Newcomer Partei die Tür einrennen. Siehe die plötzlichen sensationellen Erfolge der Piraten.

Nicht nur aus der Partei verbannte, oder Mitglieder welche besser freiwillig gegangen sind, machen um die Wahlstände oder Wahlveranstaltungen in den Städten einen riesigen Bogen. Schämt man sich doch überwiegend mit vielen Ehemaligen in einen Boot gesehen zu werden welche noch nicht einmal in der Lage sind ihre Partei adäquat zu vertreten. Wahlveranstaltungen welche nur die eigenen Mitglieder ansprechen haben ihren Sinn verfehlt. So erschien Klaus Ernst als Vorsitzender in vergangenen Zeiten zweimal in Ahlen.Erschienen waren jedes mal nur ca. 25 eigene Mitglieder, die klerikale Gruppe des KV.

So wird sich in den nächsten Wochen die Zukunft der Partei entscheiden. Schafft sie mit einer neuen, jungen Führungscrew eine Wende um 180 Grad, oder wird sie mit den bekannten Alten in die Versenkung verschwinden. Wir glauben noch nicht einmal das die Mitglieder eine faire Möglichkeit bekommen werden über diese Frage demokratisch zu entscheiden, sondern vermuten das auch diese Entscheidung in Hinterzimmern ausgekungelt wird.

Da wollen wir es im Nachtrag nicht versäumen die folgende, gerade über einen Kommentar verbreitete Nachricht anzufügen. Nach dem Wechsel einer Landtagsabgeordneten in Sachsen-Anhalt zur CDU verliert die Linkspartei auch in Sachsen eine Politikerin – in diesem Fall an die Piraten. Die Kreistagsabgeordnete Veronika Petzold hatte die Linke im Landkreis Nordsachsen bei Leipzig vor wenigen Tagen verlassen. Wie alle etablierten Parteien lebe die Linke vom „Weiter so“, teilte Petzold am Mittwoch auf ihrer Homepage mit, die bereits das Orange und das Logo der Piratenpartei zeigt. Sie wolle sich für Neues einbringen, erklärte Petzold. So wird es auf T-online heute gemeldet.

[youtube pmZHF9WL6Ow&feature=related]

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Grafikquelle   :

Petra Pau, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst (v.l.n.r.) zeigen die rote Karte mit der Aufschrift Sozialkahlschlag stoppen!. Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag protestierten gemeinsam mit Hunderten anderer Demonstrierender vor dem Brandenburger Tor in Berlin gegen das Sparpaket der Bundesregierung, über das am gleichen Tag der Bundestag beriet.

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Lafontaine mischt sich ein

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Januar 2012

Alte Probleme zwischen alten Personen – Politiker eben

Hörte man noch gegen Ende des letzten Jahres Lafontaine und Bartsch wären sich einander wieder nähergekommen, verbreiten die Zeitungen in den ersten Tagen des Neuen Jahres die Meldung dass der Saarländer den Aufstieg von Dietmar Bartsch an die Parteispitze mit aller Macht verhindern will. Wir sehen also dass das Gerangel um die Führungspositionen unvermindert anhält. Als Antwort wird dann verbreitet, das Lafontaine zu all diesen Verlautbarungen aus Respekt vor den jetzigen Amtsinhabern keinen Stellungnahme abgeben will. Da aber solcherart Indiskretionen an die Öffentlichkeit gelangen hegen wir die Vermutung das hier, wie im Fall Wulff zu sehen, nur eine gewisse Hausmacht der Journallilie bedient wird.

Oskar Lafontaine kristallisiert sich immer mehr als die „Graue Eminenz“ in der Partei heraus, was ein schwaches Bild auf das Politikverständnis der Mitgliedschaft einer Linken Partei wirft. Linkes Denken, wenn es denn das Gegenteil von Rechts sein sollte müsste sich an und für sich für das freiheitliche Denken und individuelle Handeln eines jeden Einzelnen auszeichnen und ein blindes Folgen ausschließen.

Denn als Ergebnis sei noch einmal festgestellt: Die jetzige Führung der Bundespartei wurde besonders auf Drängen von Gysi und Lafontaine installiert welche dieses Duo einst als alternativlos präsentierten. Wenn also der Führung ein indirektes Versagen, sprich nicht Wiederwahl vorgeworfen wird, ist es nur fair diese Vorwürfe weiterzureichen. Auch zeichnet sich der saarländische Landesverband, als Heimatverband des Oskar Lafontaine, immer mehr durch seine Unfähigkeit aus Politik zu gestalten. Gibt es doch keinen Landesverband welcher mehr Skandale aufzuweisen hat.

Werfen wir einen kurzen Blick zurück auf das letzte Ereignis über welches wir in dem Artikel „Das Chinesenficker Urteil“ berichteten. Natürlich wurde auf den Vorfall um Christian Wulff entsprechend reagiert und die Berichterstattung aus der Bild-Zeitung dazu benutzt, diesen zum Rücktritt aufzufordern. Dort aber, wo es um eigene Parteiangelegenheiten geht, über welche von der gleichen Zeitung berichtet wurde schweigt man sich beharrlich aus. Das soll LINKE Politik sein mit der man die Gesellschaft in diesem Lande verändern will? Mit solch einer Bigotterie? Eine Reinigung hat vor der eigenen Haustür zu beginnen, alles andere ist Scharlatanerie.

Auch hätten die jetzigen Auswüchse dieses Vorfall vermieden werden können, wurde doch bereits wie in Parteikreisen bekannt, im Jahre 2009 die Schiedskommission des Landesverbandes aufgerufen hier für Klärung zu sorgen. Diese Kommission empfahl laut Hörensagen, der Beklagten einen Vergleich in Form einer  Zahlung von 400 Euro für einen gemeinnützigen Zweck zuzustimmen. Der Vergleich wurde abgelehnt und von diesem Zeitpunkt an wussten Führungskreise über die lagernde Bombe im Keller. Der nächste Fall zeichnet sich auch schon wieder ab. Denn auch in Sachen der Finanzen ist die Staatsanwaltschaft aktiv und es ist nur eine Frage der Zeit wenn auch diese Bombe hoch geht. Und auch das wird nicht die letzte sein.

Anstatt Weitsichtigkeit in der Führung zu zeigen zeichnet man sich in einer arroganten Art der Überheblichkeit aus. Menschenführung, ein aufeinander Zugehen und Gruppenarbeit bleiben Fremdworte. „Wir haben die Posten, also haben wir auch die Macht“ scheint die Marschrichtung aufzuzeichnen. Wir schmeißen die Störer heraus und können in Ruhe weiter wursteln. Das ist Linke Politik im Saarland und in Westdeutschland und dieses Vorgehen wird in einigen Jahren in dem Handbuch „Wie zerstöre ich eine Partei“ nachzulesen sein. Der Name bürgt hier für Qualität und sein Name ist Oskar, wenn denn schon damit geworben wird das im Saarland alles bestens aufgestellt ist.

Das für eine rundherum Versorgung bestens Sorge getragen wird bestätigt auch die Aussage das für Gesine Lötzsch ein Versorgungspaket bei der „Rosa-Luxemburg“ Stiftung geschnürt würde. In diesem Zusammenhang lässt Frau Lötzsch verlauten das ihr die Herkunft der Gerüchte unbekannt seinen und sie sich um eine Wiederwahl beworben habe.

So berichtet denn der in Berlin erscheinende Tagesspiegel heute folgendes:

Linkspartei ist machtlos gegen Machtgerangel

2012 beginnt bei der Linken also mit Machtgerangel – das hat schon Tradition in der Partei. Die Kandidatenlage für die Doppelspitze ist bisher übersichtlich: Außer Bartsch hat nur die bisherige Vorsitzende Lötzsch ihren Hut in den Ring geworfen. Offen aber ist, wer noch will oder geworben wird – und auf welche Weise die neue Spitze bestimmt wird. Mehrere Ost-Landesverbände sowie auch die Kandidaten Lötzsch und Bartsch drängen auf einen Mitgliederentscheid. Ob dieser zulässig ist, dazu gibt es bereits zwei Expertisen: Sie widersprechen sich. Eine weitere des Parteienrechtlers Martin Morlok wird zu einer Sondersitzung des Vorstands am 12. Januar erwartet.

Der thüringische Fraktionschef Bodo Ramelow befürchtet inzwischen, „mit juristischen Winkelzügen“ solle die geplante Mitgliederbefragung verhindert werden, obwohl sie früher schon vom geschäftsführenden Vorstand für zulässig erkannt worden sei. Und schließlich hätten andere Parteien auch schon Mitgliedervoten praktiziert, ohne dass dort Parteien- , Vereins- oder Satzungsrecht entgegengestanden hätten. Lafontaine dagegen zählt zu den Kritikern des Instruments. Aber auch von dem Vorschlag von Fraktionschef Gregor Gysi, die neue Führung bis Mitte Januar in einem „gewissen Kreis“ auszukungeln, hält er nichts. Aus seiner Sicht hat die Sache Zeit.

Quelle: Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :     Lafontaine Fotomontage:

Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt


Virtuelle Projektwerkstatt von SeitenHieb Verlag steht unter einer Creative Commons

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Ungesundes Misstrauen

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Dezember 2011

Eine Auseinandersetzung zwischen Lafontaine und  Bartsch?

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Über die neue Parteispitze der Partei die LINKE spekuliert die Mitteldeutsche-Zeitung heute. Der Journalist sieht hier die Zuspitzung einer Auseinandersetzung zwischen Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch.

Die ersten Widersprüche wurden direkt nach Ankündigung der Kandidatur von Dietmar Bartsch laut. In einem Schreiben aus der Strömung der Anti-Kapitalisten verteilte Nele Hirsch ihren Einspruch per Mail während Thies Gleis aus der gleichen Strömung über die Website seinen Einspruch verbreitete. Beide ohne politische Substanz und allzu offensichtlich zur Unterstützung ihres Favoriten Oskar gedacht.

Beide Schreiben aber sind von einer, für die Partei die LINKE im Westen typischen Machart. Wie bei Parteiausschlüssen belegt, wird erst gar nicht versucht politische Argumente vorzutragen. Dazu scheint kaum einer in der Lage zu sein, was sich ja auch in der desolaten Rolle als Regierungsopposition widerspiegelt.

So geht der Griff auch gleich tief in die sprichwörtliche Kloschüssel um alles was dort vielleicht irgendwann Spuren hinterlassen hat, in Form von Rufmord, Denunziation, Verleumdung und falschen Mutmaßungen aufzunehmen und durch die Gegend zu werfen. Seltsam auch, das gerade in der LINKEN immer gleich die entsprechenden Bücklinge für solche Schmierereien zur Stelle sind. Aber da hat ein jeder Landesverband wohl seine speziell dafür trainierten Spezialisten.

Als einzige Überraschung wäre hier anzumerken, dass nicht gleich ein Parteiausschlussverfahren gegen Dietmar Bartsch eingeleitet wurde. Dafür ist dieser in der Parteihierarchie dann doch wohl zu hoch angesiedelt und würde selbst Oskar dann die letzten Zähne kosten.

So lesen wir in der MZ und wir zitieren wie folgt:

Überdies misstraut er ihm politisch. Während Lafontaine noch immer und mit Vorliebe SPD und Grüne attackiert, ist Bartsch ein Kumpel des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und duzt sich sogar mit FDP-Leuten. Eine rot-rot-grüne Koalition – das ist es, wovon er träumt. Der Alt-Kommunist Bartsch jedenfalls steht rechts vom Alt-Sozialdemokraten Lafontaine.

So kompliziert ist die Welt bei der Linken. Der persönliche Konflikt wird aufgeladen durch den Streit um den Mitgliederentscheid über den künftigen Parteivorsitz, der vom Landesverband Mecklenburg-Vorpommern beantragt worden ist. Er lässt sich auch beim besten Willen nicht mehr wegmoderieren.

Bartsch will den Mitgliederentscheid. Er weiß: Etwa 46 000 Parteimitglieder leben im Osten der Republik, 24 000 im Westen. Er könnte bei diesem Verfahren auf einen Triumph hoffen. Das gilt umso mehr, als die Beteiligung beim jüngsten Mitgliederentscheid über das Grundsatzprogramm in den neuen Ländern deutlich größer war. Lafontaine fürchtet, dass er die Ost-Genossen an den Wahlurnen nicht aufhalten könnte. Darum erheben seine Anhänger gegen den Mitgliederentscheid formale Einwände. Fruchtet das nicht, so heißt es, könne „Lafo“ noch einmal selbst in die Bütt gehen.

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :    Wahlplakat der Partei „Die Linke“ in Kiel-Wellsee

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Bockhahn zum M-Entscheid

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Dezember 2011

Steffen Bockhahn rechnet mit Mitgliederentscheid

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Wie die MZ und OTS melden rechnet der Vorsitzende der Linkspartei in Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn damit, dass ein Mitgliederentscheid zur Bestimmung der neuen Bundesvorsitzenden durchgeführt wird.

„Wir haben am Freitag stellvertretend für die anderen Landesverbände einen entsprechenden Antrag gestellt“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Und ich gehe davon aus, dass der Mitgliederentscheid nun stattfindet.“

Neben Mecklenburg-Vorpommern haben sich die Landesverbände Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein für den Entscheid ausgesprochen.

Allerdings gibt es in den westdeutschen Landesverbänden erheblichen Widerstand dagegen. Dort fürchtet man, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch, der seine Kandidatur bereits erklärt hat, könne sich durchsetzen. In Westdeutschland hat der ehemalige Parteivorsitzende und Bartsch-Gegner Oskar Lafontaine einen großen Rückhalt. Neben Bartsch hat auch die amtierende Vorsitzende Gesine Lötzsch ihre Kandidatur angekündigt. Zu den Parteimitgliedern, die die konkreten Anforderungen an den Mitgliederentscheid aushandeln sollen, gehört außer Bockhahn unter anderem der thüringische Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow.

Quelle: MZ

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Grafikquelle   :    Steffen Bockhahn bei einer Pressekonferenz im Rostocker Theaterzelt.

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D.B. das Linke Desaster ?

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Dezember 2011

Er steht für das Desaster einer abgelutschten Politik

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Das ist natürlich schon starker Tobak welcher hier von Thies Gleiss über die Website der AK verbreitet wird. Nur bei aller Schelte an einen Bewerber für eine politische Position, ob berechtigt oder nicht sollte jeder selber entscheiden, alternative Vorschläge hat er auch nicht anzubieten. Richtig ist, das an dem Desaster in der Partei nicht allein die Führung die Verantwortung trägt sondern überwiegend die verschiedenen Strömungen und damit auch die AKL.

Die verschiedensten Strömungen mit ihren Ansprüchen auf die absolute Meinungshoheit in einer Partei kann keine anderen Ergebnisse erbringen als die zur Zeit vorliegenden. Es kann darum gar keinen geeigneten Bewerber für den Vorsitz geben, da überall irgendwelche Haare in der Suppe zu finden oder zu erfinden sind.

Es war der große Fehler eine Partei auf Lügen und Betrügen ihrer eigenen Mitglieder aufbauen zu wollen, wobei die Schuldfrage gar nicht entscheidend ist. Tatsache ist letztendlich dass hier einige wenige ihrer persönlichen Vision nachgegangen sind, welche im Nachhinein Schiffbruch erleiden musste da es von vornherein an tragenden Gemeinsamkeiten fehlte.

Nicht nur Gemeinsamkeiten sondern auch in der gemeinsamen Zielrichtung wird keine Einigung möglich sein. Wo sich der eine auf die Suche nach dem Sozialismus macht, gehen die Gedanken anderer mehr in die Richtung des Kommunismus und die nächste wiederum sieht ihr Anliegen ausschließlich darin die sozialen Voraussetzungen in diesem Land zu verändern. Unverstanden und gar nicht einbezogen wird dabei der Osten der Republik dessen erstes Bürger Ziel es nicht ist in das gleiche Feuer zu springen, dem man gerade glücklich entkommen ist.

Auffällig hierbei ist das Desinteresse an den allgemeinen Bedürfnissen der Bevölkerung, an den Wähler. Ist denn schon einmal irgendjemand auf die Idee gekommen eine Umfrage zu starten was dieser denn nun möchte? Was wollt ihr liebe Mitbürger ? Den Sozialismus, oder ein wenig Kommunismus, oder doch nur leichte Verbesserungen der sozialen Strukturen? Keine Fragen – keine Antworten. Links ist das, was eine jede Strömung für sich richtig hält, was anderes gilt nicht.

So baut denn in dieser Partei eine Unwahrheit auf die Nächste und es ist heute schwerlich möglich solch ein Knäuel wieder zu entflechten, da ein jeder seine Sicht mit einem Glorienschein umgibt. Es gibt in der Politik keine einzugestehenden Fehler. Eine Schuld trägt immer nur der andere. Wenn es denn innerhalb einer Partei schon an solcherlei Einigkeit fehlt, kann alles was nach außen vorgetragen wird nur als eine diffuse Unbekannte bei den Menschen ankommen.

Also Thies Gleiss was möchtest du ? Selber kandidieren, dann mache es, zeige den Mut welchen andere aufbringen. Zeige ob du in der Lage bist Mehrheiten hinter dich zu scharren. Nur und das ist meine persönliche Meinung: Allzu überzeugend waren deine Auftritte als Versammlungsleiter auch nicht gerade, wie ich aus eigener Erfahrung berichten kann. Aber das ist dann meine private Meinung, mein Haar in der Suppe.

Er steht für das Desaster einer abgelutschten Politik

Dietmar Bartsch will Vorsitzender der LINKEN werden – Angriff der Sekundärtugenden

Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat seine Kandidatur für den Vorsitz der LINKEN angemeldet. Am liebsten wäre ihm ein Mitgliederentscheid, aber auch bei einer nur Parteitagswahl will er antreten.

Viel spricht dafür, dass Dietmar Bartsch sich an diesem Projekt verheben wird. Weder ist sein vor allem über den Parteiapparat und alte PDS-Netzwerke abgesicherter Einfluss in der Partei dafür noch groß genug, noch hat er die inhaltliche und persönliche Ausstrahlung und Autorität, die er glaubt zu haben und die ihm treue Medienleute stets andichten. Aber wie in einem schlechten Drama: Der ewige Zweitrollenbesetzte, der beste Freund des Hauptdarstellers, oder auch nur der bestens vorgegaukelte beste Freund, wittert offenbar seine letzte Chance, noch etwas im Rahmen seiner Politik- und Parteivorstellungen zu werden.

Ob es zu einer Mitgliederurabstimmung kommt, der dann ein formeller Parteitagsbeschluss folgen soll, ist aus Satzungsgründen und wegen der vorgeschriebenen Doppelspitze für die Partei sehr strittig, eine Königsbraut hat Dietmar Bartsch trotz aller Anstrengungen und Telefonate nicht finden können. Aber von großer Bedeutung ist diese Frage nicht.

Dietmar Bartsch bewirbt sich und lässt sich bewerben mit Attributen und Eigenschaften, von denen die Partei deutlich zu viel und gerade auf ihrer Führungsebene hat. Er sei gut aussehend, in den Medien vorzeigbar und Talkshow geeignet, bei „BündnispartnerInnen“ könne er sich benehmen und jede Unverbindlichkeit verbindlich verkaufen. Er selbst erklärt seine persönlichen Nöte mit dem in Erfurt angenommenen Parteiprogramm und seine Vorliebe zur Programmlosigkeit zur Tugend: Jetzt wäre genug beschlossen und verkündet, und man müsse geschlossen zur Tat schreiten, sich um Mehrheiten kümmern und die inhaltliche Selbstdarstellung zu Gunsten des Machbaren reduzieren. Kurzum: Ein einziger Angriff der Sekundärtugenden.

Zu seinem großen Unglück steht Dietmar Bartsch allerdings gerade für das Desaster einer solch abgelutschten Politik. Mit den von ihm maßgeblich geprägten Wahlkämpfen und Parteiaufbau-Kampagnen wurden sowohl die frühere PDS ruiniert – deren Rettung die Vereinigung zur LINKEN wurde – als auch der LINKEN ihre ursprüngliche Ausstrahlung als Trägerin „einer neuen sozialen Idee“ zerstört. Der Kollateralschaden der Sekundärtugenden ist für eine Partei der Veränderung, und mindestens das sollte eine LINKE ja sein, immer der mehr oder weniger beschleunigte Absturz in die Langweiligkeit. Dietmar ist ein Beschleuniger.

Das Hauptproblem des Vorpreschens von Dietmar Bartsch ist allerdings, dass er gar nicht vorprescht. Er hinkt einer in der Medienöffentlichkeit erzeugten angeblichen Führungskrise der LINKEN hinterher. Er bestätigt die Legende und bietet ihre Wiederholung als Lösung an. Gerade dieses spaßige Angebot, eine Chimäre reiten zu wollen, gibt seine Kandidatur dem jetzt landauf landab sprießenden Spott preis – und das ganze zu einem Spottpreis, der auch so manchem Klon in der Partei die Chance für große Auftritte auf Kosten des Original-D.B . gibt.

Das kleinste Problem der LINKEN von heute, sind ihre Führungsköpfe, auch wenn deren Kopflosigkeit manchmal zum Heulen ist. Ein Austausch von Häuptlingen, selbst wenn am Ende des Tauschprozesses die Rückkehr des goldenen Oskars steht, wird an der Krise des weiteren Fortkommen der LINKEN nichts oder nur wenig ändern.

Die LINKE steht vor der entscheidenden Frage, ob sie sich vom Störfaktor im bürgerlich-parlamentarischen Politikgeschäftsbetrieb vollends zu einem Mitspieler und Mitgestalterin verwandeln will. Will sie das nicht – dann fehlt es nicht an Sekundärtugenden, sondern am politischen programmatischen Ziel, eine Partei der Bewegung, des radikalen Bruches mit dem Bestehenden, des großen Entwurfs des Sozialismus als Alternative zu werden. Dann fehlt es am Willen, sich von der Allmacht der Parlamentsfraktionen (zum Beispiel durch rigide Trennung von Amt und Mandat, durch Amtsbefristungen) zu befreien. Dann fehlt es am Aufbau von jungen, kollektiven Parteiführungen, denen die Mitgliedschaft und ihre Interessen das erste Anliegen sind, und die nicht mit Urabstimmungen und feudalem Personenkult aufzubauen sind, sondern mit einem hartnäckigen programmatischen Ausbildungsprozess und einer Bewegungspraxis in den wirklichen Kämpfen in dieser Zeit.

Thies Gleiss

Quelle: AK Linke

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Grafikquelle    :    Der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, bei einem Pressestatement zur Plenumsdebatte am Freitag.

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D. Bartsch im Interview

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Dezember 2011

„Ich kann das nicht mit ansehen“

Datei:Dietmar Bartsch.jpg

Nachrichten kann man sich nicht aussuchen. Sie kommen oder sie bleiben aus. Manchmal passen aber einfach kleine Teilchen zusammen und werden zu einem Stück. So lesen wir heute ein ausführliches Interview mit Dietmar Bartsch. Nach dem Artikel von gestern, es passt einfach.

Aber was sollen die vielen Worte? Lest einfach selber:

Herr Bartsch, Sie wollen 2012 als Parteivorsitzender der Linkspartei kandidieren. Warum?

Weil die Linke hinter den politischen Erfordernissen und ihren Möglichkeiten zurückbleibt. Weil wir im zurückliegenden Wahljahr viele unserer Ziele nicht erreichten. Weil die Mitgliederzahlen rückläufig sind und wir in den politischen Debatten zu wenig vorkommen. Und weil ich glaube, gemeinsam mit anderen die Linke wieder auf die Erfolgsspur führen zu können.

Was können Sie besser als Gesine Lötzsch und Klaus Ernst?

Bei der Erklärung meiner Kandidatur habe ich gesagt, was ich machen will, und auch gesagt, dass ich einiges anders machen will.

Anders gefragt: Was haben Lötzsch und Ernst falsch gemacht?

Im Mai 2010 lagen wir bei den Umfragen zwischen elf und zwölf Prozent, jetzt zwischen sechs und neun. Das ist eine Tatsache. Das ist jedoch keine Entwicklung, die man Gesine Lötzsch und Klaus Ernst allein aufladen kann, ich bin für diese Situation auch mitverantwortlich. Wir haben in den letzten anderthalb Jahren schlicht nicht die Themen und unsere Antworten in die Öffentlichkeit gebracht.

Welche Themen wären das?

Mindestlohn, Millionärssteuer, Kampf gegen Hartz IV, armutsfeste Renten und keine Rente erst ab 67, raus aus Afghanistan, solidarische Gesundheits- und Pflegepolitik waren und sind Erfolgsthemen. Zukünftig sollte eine zentrale Forderung der Linken die Rückgewinnung des Öffentlichen sein. Das heißt: Energie, Wasser, Infrastruktur, Kultur, Gesundheit müssen für alle erschwinglich sein und dürfen nicht dem Profitstreben unterliegen. Auch die Banken gehören unter öffentlich-rechtliche Kontrolle.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :   Dietmar Bartsch, General Secretary of the German political party Die Linke

Quelle http://archiv2007.sozialisten.de/service/download/fotos/bartsch/index.htm
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LINKER Spitzen Kampf !

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Dezember 2011

So halten wir es mit allen Anderen

File:2017-04-22, March for Science in Freiburg, Plakat Wissenschaft bringt Wahrheit auf dem Platz der Weißen Rose.jpg

Vorab einmal dieses zur Klärung: DEMOKRATISCH-LINKS möchte mit dieser Internet-Zeitung Linke Themen aufgreifen wovon wir glauben dass diese in der Tagespresse zu kurz, oder zu Einseitig abgehandelt werden. Artikel im besonderen welche in der heimischen Presse nicht angeboten werden, da speziell die regionalen Zeitungen zu sehr vom Kapital und damit der Werbung abhängig sind. Wir sind keine Journalisten sondern betreiben diese Seite als Hobby unabhängig von jeglichen Parteien- oder Gesellschafts- Klüngel.

Uns ist es folglich vollkommen egal wer in den Parteien, der Regierung oder der Opposition das Sagen hat. Wir sind nur auf der Suche nach der Wahrheit, der interessanten Story und wenn es auch manchmal keine gibt, finden wir trotzdem welche. Es lebe die Freiheit des Schreibens und natürlich auch des Lesens. So freuen wir uns über Gastartikel, oder auch MitstreiterInnen welche sich unserer Philosophie anschließen möchten und nehmen auch gerne intime Kenntnisse aus der Politik entgegen um diese, auf Wunsch auch anonym aufzuarbeiten.

Ganz anders sieht es dagegen scheinbar bei der Zeitung „Junge Welt“ aus wobei der Name an und für sich schon eine Aussage beinhalten sollte. Getreu dem alten Spruch: „Und willst du nicht mein Bruder sein, dann schlag ich dir den Schädel ein“, erfindet sie heute einen Grund, Dietmar Bartsch aufgrund seiner Bewerbung zum Partei Vorsitzenden, mit der Auszeichnung „Sarrazin des Tages“ zu küren.

Da wir auf DL der Linken Ethik folgend Gegner jeglicher Auszeichnungen sind, es gibt keine Positiven da der Preisverteiler immer nur seinen ureigenen Vorteil sieht, haben wir für dergleichen Kindereien nur ein müdes Lächeln übrig. Geht es doch der „Junge Welt“ nur darum ihre eigene Klientel zu bedienen und die Auszeichnung weist genau darauf hin, dass Dietmar Bartsch nicht der Gruppe alter SED und K. Gruppen zu zuordnen ist, da er ansonsten anders hofiert würde.

Die Zeitung bedient mit ihren angeblich 20.000 verkauften Exemplaren täglich, die absoluten Randgruppen in der Partei und im besonderen in der Gesellschaft. Anbetungsfetischisten aus alten SED Beständen im Osten sowie postkommunistische Irrläufer aus dem Westen, welchen es tatsächlich gelungen ist mit ihnen in Moskau beigebrachten Methoden die Partei zumindest im Westen zu unterwandern.

Wohlwollend von der Zeitung zur Kenntnis genommen wird die Verbreitung von vermutlich entsprechend geschulten Wanderhuren (besonders männliche), da diese in das Alte entsprechende Schema passen. Dagegen ist der sprichwörtlich in den Ring geworfene Hut des Dietmar Bartsch viel gefährlicher, birgt dieser doch vielleicht die Gefahr einer Aufklärung in sich. Aufklärung über die Machenschaften gewisser Geschäftsführer oder Landesschiedskommissionen, Richter oder anderen Abhängigkeiten in der Bundesschiedskommission.

Sollte besagtes Zitat über die Hartz 4 Empfänger wirklich so gefallen sein, wir zitieren hier:“Da in Zeiten schlechter Wahlergebnisse die Mandate knapper seien, würden sich die Abgeordneten der Linkspartei um die Posten streiten wie ›die Hartz-Vierer um den Alkohol‹.“, würden auch wir uns von dieser Aussage energisch distanzieren, hierbei aber ausdrücklich auf die Richtigkeit des ersten Halbsatzes hinweisen, da ja bekanntlich gerade das Alkoholproblem in den Parlamenten ein immer wieder kehrendes Thema ist. Ohne den Suff wären dergleichen Fehlentscheidungen in den Parlamenten ja noch schwerer verständlich.

Auch stehen alle nachzuweisenden Rufmorde, Denunziationen, Lügen, Manipulationen und in die Nähe zu kriminellen Machenschaften stehenden, bis hin zu körperlichen Bedrohungen gehenden Vorkommnisse von Besitzverteidigern alter SED und K.-Gruppen in keinem Verhältnis zu einer noch nicht einmal bewiesenen einzelnen Entgleisung. Wie ist das mit dem Glashaus und den Steinen? Wer über Denunziationen schreibt sollte erst einmal hier auf DL darüber lesen und versuchen dieses dann auch zu verstehen.

Quelle: Junge Welt >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :  March for Science in Freiburg, Plakat „Wissenschaft bringt Wahrheit“ auf dem Platz der Weißen Rose

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Source Own work
Author Andreas Schwarzkopf

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Der offene Machtkampf

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Dezember 2011

Die Bewerbung für den Parteivorsitz in der Partei die LINKE war noch nicht einmal zu Ende geschrieben, da beginnt der Machtkampf um die Positionen auch schon. Auffällig hierbei das es Vordergründig noch nicht einmal so sehr um die Wahrnehmung oder Positionierung der eigenen Interessen geht sondern nur darum entsprechende Seilschaften in den Vordergrund zu rücken.

So wurde denn gestern eine Stellungnahme in Form eines „Offenen Briefes“ im Internet verteilt in welchem es der mitteilenden Person, mit oder ohne Auftrag, anscheinend nur darauf ankam die Kandidatur des Dietmar Bartsch zu beschmutzen. Dabei wurden alte Zerwürfnisse zwar nicht direkt angesprochen, aber ein jeder, welcher sich auch nur einigermaßen im inneren Machtzirkel der Partei auskennt, weiß den Hintergrund zu deuten.

Das Schema des Angriffs ist bekannt da immer dasselbe, vom Norden bis tief in den Süden der Republik. Bekannt zumindest denen welche schon einmal mit den in der Linken in Masse vorkommenden Parteiausschlüssen involviert waren:

Da ist irgend jemand, irgend jemanden im Weg, sei es bei einen Platz an der Futterkrippe oder in der Auslegung der Meinungshoheit, es finden sich immer willige Personen welche sich mit Diffamierungen, Beschimpfungen, Verleumdungen oder den sprichwörtlich an den Haaren herbeigezogenen Argumentationen auf den Weg machen, die miss leidige Person aus dem Weg zu räumen. Dieses Vorgehen hat System, weist auf eine gründliche Schulung hin und ist belegbar.

Hier sollte damit die Kommentierung auch beendet sein und jeder möge aus diesen Brief seine eigenen Schlüsse ziehen.

Liebe Genossinnen und Genossen,

Dietmar Bartsch hat auf seiner heutigen Pressekonferenz seine Kandidatur für den Parteivorsitz im Falle eines Mitgliederentscheids begründet. Sie ist nachzulesen auf seiner persönlichen Webseite.

Meine Meinung dazu:

-Dietmar Bartsch fordert einen Aufbruch für DIE LINKE: Hat er nicht mitbekommen, dass DIE LINKE gerade mit überwältigender Mehrheit ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet hat und dass in Reaktion darauf, Umfragewerte und Mitgliedszahlen steigen? Warum fragt er sich nicht, ob er mit seiner Ankündigung, diesen Aufbruch tatsächlich weiter unterstützt oder nicht vielmehr verhindert, weil Personaldebatten und Selbstbeschäftigung das sind, womit DIE LINKE in der Öffentlichkeit am wenigsten punkten kann?

– Dietmar Bartsch stellt fest, dass DIE LINKE „vielfach die politischen Verhältnisse in der Bundesrepublik Deutschland durcheinander gebracht“ hat. Das ist richtig. Doch was hat er dazu beigetragen? Der Erfolg bei den Bundestagswahlen 2005 und 2013 ist maßgeblich der von Oskar Lafontaine geprägten Parteistrategie zu verdanken, die offensiv auf Alleinstellungsmerkmale der LINKEN setzt und zu Protest und Widerstand auffordert, anstatt sich anzubiedern und anzupassen.

– Dietmar Bartsch kritisiert, dass wir viele unserer Wahlziele 2011 nicht erreicht haben und dass insbesondere die nächsten notwendigen Schritte zu einer stabilen und erfolgreichen Partei nicht angegangen wurden. „Viel Kärrnerarbeit blieb liegen“. Der Ehrlichkeit halber müsste er ergänzen, dass die neue Parteiführung seit ihrer Wahl 2010 fast ständig im Beschuss der Medien stand, was insbesondere aus dem Reformerlager der Partei heraus munitioniert wurde. Er verschweigt auch, dass diese Kärrnerarbeit im Parteivorstand trotz dieser Widrigkeiten schon längst in Bearbeitung ist. Eben erst hat beispielsweise die eingesetzte Projektgruppe LINKE 2020 ihren Abschlussbericht vorgelegt und konkrete Maßnahmen für eine zukunftsfähige LINKE vorgeschlagen. Schon vor der Debatte im Parteivorstand äußerte daran aber unter anderem Dietmars Landesverband Kritik: zu sehr würde sich der Bund damit in die Angelegenheiten der Landesverbände einmischen …

– Dietmar Bartsch äußert Zustimmung für das neu verabschiedete Grundsatzprogramm und wirbt um Unterstützung dafür beim laufenden Mitgliederentscheid. In den langen Prozess der Erarbeitung des Programms hat er sich innerparteilich jedoch kaum eingebracht. Auf dem Erfurter Parteitag ist er gar nicht aufgetreten. Von einem zukünftigen Vorsitzenden sollte man aber erwarten, dass er sich in diese zentrale Debatte der Partei einschaltet und diese mitgestaltet anstatt nur oberschlau von außen zu kommentieren. Zumal seine Äußerungen von außen in der Programmdebatte quer zu den Grundaussagen zum jetzt verabschiedeten Grundsatzprogramm lagen. So bezeichnete er den Programmentwurf noch im April im Interview mit der FR als ein „diskussionswürdiges Dokument, bei dem es auf dem Parteitag sicher Veränderungen geben wird“. Und im November letzten Jahres forderte er in der FAS, dass die Partei ihre Position zu UN-Militäreinsätzen neu diskutieren müsse Von seiner jetzt geheuchelten großen Zustimmung für die mit großer Mehrheit beschlossene Position der Ablehnung von Auslandseinsätzen findet sich dort nichts wieder.

– Dietmar Bartsch fordert dazu auf, jetzt die politische Strategie der nächsten Jahre für die Partei zu entwickeln. Er übersieht, dass wir bis 2009 eine erfolgreiche Strategie hatten und alles Gerede von einem notwendigen Strategiewechsel, etwa weil sich die SPD nun auch wieder in der Opposition befindet, gerade angesichts der verschärften Finanzkrise haltlos ist. Denn DIE LINKE ist nach wie vor die einzige Partei im Bundestag, die konsequent für die sozialen Interessen der Bevölkerung eintritt. Nicht nur CDU/CSU und FDP, sondern ganz genau so SPD und Grüne stimmen regelmäßig für die Interessen der Finanzmafia. In der Friedenspolitik zeigt sich das gleiche Bild: Nur DIE LINKE lehnt Auslandseinsätze der Bundeswehr konsequent ab! Nicht eine fehlende neue politische Strategie, sondern sie Abweichungen von der erfolgreichen Strategie bis 2009, die das Profil der LINKEN aufgeweicht und verschwommen gemacht haben, sind das Problem.

– Dietmar Bartsch unterstützt den Vorschlag, über die Parteivorsitzenden einen Mitgliederentscheid durchzuführen, weil die Mitglieder entscheiden sollen und Parteivorsitzende starken Rückhalt haben müssen. Als Mitglied dieser Partei überzeugt mich dieses Argument nicht: Ich möchte nicht, dass die Partei in den nächsten Monaten sich vorrangig auf Regionalkonferenzen über ihr zukünftiges Führungspersonal unterhält. Ich möchte, dass sie sich stattdessen mit aller Kraft auf die Verschärfungen in der Finanzkrise fokussiert und ihre inhaltlichen Alternativen in die Öffentlichkeit bringt.

– Dietmar Bartsch fordert dazu auf, jetzt den Beschluss zu einem Mitgliederentscheid zu fassen, weil Personaldebatten nicht per Beschluss beendet werden können, „sondern nur dadurch, dass sie mit konkreten Kandidaturen für konkrete Ämter verbunden und in überschaubarer Zeit entschieden werden“. Regulär gewählt werden soll die Parteispitze allerdings erst in gut einem halben Jahr. Betrachtet man sich die Berichterstattung über DIE LINKE in den letzten Monaten, so wird deutlich, dass es eine kleine Handvoll von Funktionären war, die die Personaldebatte ständig auf die Tagesordnung gesetzt hat. Davon sollte man sich nicht erpressen lassen. Aus gutem Grund hat der Bundesausschuss am letzten Wochenende dem vom Bundesparteitag überwiesenen Antrag „Fair Play – Mannschaftsspiel statt Medienmacht“ verabschiedet. Das ist ein deutliches Zeichen, dass zahlreiche Genossinnen und Genossen die ständigen Personaldebatten der letzten Monate leid sind. Mit seiner heutigen Pressekonferenz beendet Bartsch diese Personaldebatten nicht, sondern entfacht sie neu.

– Dietmar Bartsch formuliert drei zentrale Punkte für die nächsten Schritte in der Partei.

Erstens nicht nur bessere Sozialdemokratie sein, sondern eigenständige Positionen vertreten „entlang der Interessen und Erwartungen ihrer Wählerschaft“. Doch gerade auch in der scharfen Auseinandersetzung mit der SPD und mit den anderen Parteien schärft DIE LINKE ihr eigenes Profil. Zudem darf es gerade nicht nur darum gehen, sich an der bisherigen Wählerschaft zu orientieren. Oskar Lafontaine hat DIE LINKE als demokratische Erneuerungsbewegung charakterisiert: Es muss uns darum gehen, auch gerade diejenigen für uns zu gewinnen, die nicht mehr wählen gehen, weil sie sich von keiner Partei mehr irgend etwas erwarten.

Bartsch relativiert sein eigenes Plädoyer für die Eigenständigkeit der LINKEN darüber hinaus sofort wieder, indem er fordert, dass DIE LINKE für 2013 „bündnisfähig“ werden muss. Bartsch hat recht, dass man Veränderungen nicht alleine hinbekommt. Sein Fehler ist jedoch, dass er dabei implizit nur auf Koalitionen im Parlament schielt, anstatt auf Bewegung und Bündnisse auf der Straße und in den Betrieben.

Zweitens schlägt Bartsch zwei reichlich beliebig gewählte Themen – Rückgewinnung des Öffentlichen und Verbot von Parteispenden – als neue Schwerpunkte der LINKEN vor. Kein Wort verliert er dabei über die Zuspitzung der Krise. Dabei wird dies das zentrale Thema in den nächsten Monaten sein. Hier sind Antworten der LINKEN gefragt.

Drittens spricht sich Bartsch für eine Mitgliederpartei aus. Was er darunter jedoch fasst, ist eine Mogelpackung. Denn Mitgliederpartei heißt für ihn offensichtlich nicht, zu einer aktiven Partei zu kommen, die auf der Straße und in den Betrieben präsent ist und gesellschaftlichen Widerstand mobilisiert, sondern er fokussiert vorrangig darauf, die Mitgliedschaft an Abstimmungen – etwa auch über die Besetzung auf Landeslisten – zu beteiligen. Unterstützt werden soll die Kommunikation in der Partei durch einen Internetanschluss für jeden. Um wirklich alle Genossinnen und Genossen in die konkrete Parteiarbeit einzubeziehen, braucht es deutlich mehr als das. Gefragt ist hierfür die konkrete Arbeit vor Ort, die eben gerade durch solche Aktionen wie Bartsch sie mit seinem Befeuern der Personaldebatte tut, erschwert wird.

– Dietmar Bartsch beendet seine Erklärung ausgerechnet mit einem Zitat des italienischen „Links“Politikers Nichi Vendola. Mit Nichi Vendola wurde in Italien gerade erst die undemokratische Einsetzung des Bankers Mario Monti beschlossen, der für die nächsten Monate einen rigiden und unsozialen Sparkurs verkündet. Wenn das die Perspektive von Dietmar Bartsch für DIE LINKE ist, dann ist das verheerend.

Solidarische Grüße,
Nele Hirsch

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Grafikquelle    :    Das Karl-Liebknecht-Haus vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin 2011

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Bartsch vorm Comeback ?

Erstellt von DL-Redaktion am 30. November 2011

Realo-Ostmann vorm Comeback

Wohnungspolitische Konferenz der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag am 17.18. Juni 2011 in Berlin (7).jpg

So fragt die TAZ heute in einen Artikel auf ihrer politischen Inlandsseite. Laut dort getätigten Aussagen wird er im Laufe des Tages erklären, ob er tatsächlich Chef der LINKEN werden will, wobei viele dem EX-Geschäftführer sehr wohl zutrauen eine Urwahl gewinnen zu können.

Würde er sich denn zur Verfügung stellen, könnte dieses für ihn wirklich zu einer wahren Sisyphusarbeit ausarten, da ein solches Unterfangen mit sehr vielen Fragezeichen behaftet ist. Zu Unterschiedlich agieren die verschiedensten Strömungen innerhalb der Partei.

Darum sollte man den großen Erwartungen mit welchen viele Mitglieder auf ihren Messias warten keine allzu große Bedeutung beimessen, da für einen Einzelnen solch eine Aufgabe nicht lösbar erscheint. Zur Lösung der vorhandenen Probleme bedarf es schon einer geschlossen arbeitenden Gruppe welche wirklich gewillt ist ohne jegliche persönliche Rücksichten rigoros die Vergangenheit Aufzuarbeiten.

Hier der heutige Bericht:

Realo-Ostmann vorm Comeback

Die Befassung mit dem eigenen Nabel ist ein großes Problem der Linkspartei. Das findet jedenfalls ihr Vizefraktionschef im Bundestag, Dietmar Bartsch. Er weiß damit viele in der Partei hinter sich. „Aus der in der Linken immer wieder strömungsübergreifend kritisierten Selbstbeschäftigung kommen wir nicht per Dekret heraus, sondern nur, indem wir politische Projekte gemeinsam in die Hand nehmen“, schreibt Bartsch aktuell in seinem Blog.

Doch auch wenn er das selbst nicht will – Bartschs nächstes Projekt dürfte diese Selbstbeschäftigung erst einmal verstärken, bevor sie eines Tages wieder abnehmen kann. Am heutigen Mittwoch will Bartsch erklären, ob er für den Parteivorsitz kandidiert. Seine Ambitionen wurden zuletzt von der Linkspartei-Führung offenbar nicht mehr bezweifelt. Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet, dass daher die Mehrheit des Bundesvorstands sowie die Landesverbände Hessen und NRW einen Mitgliederentscheid über den Parteivorsitz verhindern wollen – Bartsch könnte schließlich gewinnen.

Im Juni 2012 soll ein neues Parteiführungsduo die aktuellen Chefs Gesine Lötzsch und Klaus Ernst ablösen: Mann/Frau, Ost/West, Realo/Fundi. Bartsch würde die Realo-Ostmann-Rolle ausfüllen. Es wäre ein Comeback für den heute 53-Jährigen.

Quelle  :    TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :     Fraktionsvize Dietmar Bartsch im Gespräch

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Landesparteitag Saar 2011

Erstellt von DL-Redaktion am 13. November 2011

Linke Werte, linker Geist, behaltet euren privaten Scheiß

Wir denken schon, dass der Landesparteitag der LINKEN Saar am Samstag sehr im Blickpunkt der Öffentlichkeit gestanden hat. Bieten doch die Landesparteitage nach den Bundesparteitag die beste Möglichkeit, politische Werbung und Weichenstellung im Namen der Partei für die nächsten Jahre nach draußen zu tragen. Die auffälligste Nachricht welche gestern und auch heute von diesen Landtag in der Print- und Medien- Presse für das gemeine Volk herüber kam war die Bekanntgabe der Liaison zwischen Sahra Wagenknecht und Oskar Lanfontaine.

Dies ist ein wahrlich überragendes Ergebnis einer politischen Zusammenkunft von rund 160 Delegierten. Das ist die Sichtweise der Bürger auf die Partei die LINKE.  Dabei, und das ist besonders auffällig, pocht gerade in unseren Land die Politik beharrlich auf das Recht das Private von dem Aufgabenbereich der Politiker zu trennen. Auch wir von DL sehen es nicht als unsere Aufgabe, im privaten Müll der politisch Tätigen zu wühlen, solange der durch Müll aufkommende Gestank nicht allzu sehr die Umwelt verpestet.

Wir wollen alles anders und besser machen als alle anderen Parteien bislang. Linke Werte, linker Geist sollte unsere Maxime für eine bessere, ehrlichere Zukunft in einen sich immer ungerechter entwickelnden Land werden.

Nachdem schon kurz nach Gründung dieser neuen Partei, landauf landab unliebsame und unbequeme Geister ausgeschlossen oder ruhig gestellt wurden, warf man selbst dem damaligen Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch eine Verletzung der Solidarität vor. Er wurde beschuldigt eine private Affaire des großen Zampano Linker Politik Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht in die öffentliche Presse getragen zu haben. Bewiesen wurden diese Anschuldigungen nie, aber Bartsch wurde seines Postens enthoben.

Noch in der letzten Woche weigerte sich Gysi beharrlich die von ihm besetzte Position des Fraktionsvorsitzen im Bundestag mit Sahra Wagenknecht zu teilen. Er wusste mit Sicherheit sehr wohl warum und registrierte auch mit großer Aufmerksamkeit die Protektion seines kleinen „Napoleon“ von der Saar zu Gunsten seiner privaten Sahra in den letzten Monaten. Diese erst als Fraktions- und später auch Partei- Vorsitzende! Endlich die ideale Lösung: Alles in der Familie, eine Partei getragen auf vier Hände! Unsere Privatpartei lebe hoch.

Nach Erich jetzt Oskar ! Beides Saarländer mit einem Vermächtnis-  Anspruch auf die Ewigkeit. Krönungsträume.

Ist das die vor gelebte Trennung zwischen Privat und Partei Funktionären? Sieht so der von der LINKEN angestrebte Sozialismus aus?

Selbstverständlich wurde bei dem Wahlverein (so wird die West – Linke aus Sicht der Wähler gewertet) auch gewählt. Hier die Ergebnisse, entnommen von der Seite des Landesverbandes:

Vorsitzender : Rolf Linsler
Stellvertretende Vorsitzende: Sandy Stachel,  Dagmar Ensch-Engel und Pfarrer Hans Jürgen Gärtner
Sigurd Gilcher: Landesgeschäftsführer.
Schatzmeister: Mario Bender
Schriftführer Dennis Bard

Als BeisitzerInnen wurden gewählt: Birgit Huonker, Ulrike Voltmer, Gabriele Ungers, Ute Schlumpberger, Bärbel Riedinger, Dagmar Trenz, Susanne Recktenwald, Harald Schindel, Hans-Kurt-Hill und Raimund Hirschfelder.

Folgendes Flugblatt wurde gestern verteilt, im Text:

Muss man sich in der LINKEn im Saarland für Kritik beleidigen lassen?

(Volker Schneider)

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich schicke vorweg, dass ich niemand bin der Rechtsschreibfehler mit der Lupe sucht. Da halte ich es eher mit dem Spruch: „Wer Rechtschreibfehler findet kann sie behalten.“ Nichts des zu Trozu sollte bei Texten, die sich an eine breite Öffentlichkeit (Homepage, Mitgliederrundbriefe) wenden, wenigstens ein Minimum an Sorgfalt an den Tag gelegt werden. Falsche Datumsangaben, bei Veranstaltungen, Werbung für Treffen, die bereits stattgefunden haben, haarsträubende Rechtschreibfehler, die selbst von einem drittklassigen  Textverarbeitungsprogramm sofort als solche angezeigt werden, Sätze die nachträglich so korrigiert werden, dass der vordere Teil nicht mehr zu dem hinteren passt, lassen weniger auf Fehler schließen, die mal vorkommen können, sondern mehr auf schlampiges Arbeiten.

In der Vergangenheit habe ich mehrfach auf solche „Bolzen“ direkt bei der Landesgeschäftsstelle oder der Presseverantwortlichen aufmerksam gemacht und unter anderem dem Landesvorsitzenden gebeten, auf diese Dinge mehr zu achten, zumal ich die Homepage als Visitenkarte des Landesverbandes ansehe. Nach einem wirklich katastrophalen Mitgliederrundbrief, der nach Intervention bei und von Lutz Röder nach am selben Abend in einer korrigierten Fassung raus ging, war ich aber mit meiner Geduld am Ende.

Nach diesem Rundbrief war auf unserer Homepage auf der Startseite die Veranstaltungsankündigung „Protest der Linken gegen Werksschließung im benachbarten Lothringen“ zu finden, die in sieben Zeilen sechs dicke Fehler enthielt, u. a. War als Veranstaltungsort Forange angegeben ( wer weiß schon, dass es sich dabei um das französische Florange-Hayange gehandelt haben dürfte). Ich habe mich deshalb an dem im Impressum der Homepage genannten redaktionellen Verantwortlichen Thomas Lutze gewandt und das Schreiben an die beiden weiteren auf dieser Seite genannten, verantwortlichen Vorstandsmitglieder (Rolf Linsler und Birgit Huonker) in Kopie geschickt. In diesem Schreiben habe ich auf die Fehler aufmerksam gemacht und lediglich kritisiert: „Etwas sorgfältiger dürfte es schon sein, das ist schließlich die Visitenkarte der Saar-LINKEn im Internet.“ Als Antwort habe ich folgende Mail erhalten:

—–Original Mail—–
From: Thomas Lutze
To: Volker Schneider
Sent: Saturday, October 15, 2011 1:35 PM
Subject: Re: Genug der Fehler

Lieber Volker, ich würde deine Kritik ernst nehmen, wenn du mir allein diese Mail gesendet hättest.Aber nein, als kleines Denunzianten-Arschloch sendest du es auch an (mindestens) zwei andere. Vielen Dank auch. Bitte kümmere dich einfach um deinen Job und lass mich in Ruhe. Liebe Grüße, Thomas.

Ich habe darauf u.a, darauf geantwortet: “…deine Rückmeldung halte ich schlicht für eine Unverschämtheit. Für dein „Denunzianten-Arschloch“ erwarte ich eine Entschuldigung. Durch simples Überlegen könntest du darauf kommen, dass ich dir die Mail in Kopie lediglich an die beiden weiteren Verantwortlichen für die Homepage geschickt habe.“

Auf diese Entschuldigung warte ich bis heute vergebens und bin heute auch nicht mehr bereit eine solche anzunehmen.

[youtube avAs25P2Gew]

IE

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Grafikquelle    :  Blogsport

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Bartsch soll übernehmen!

Erstellt von DL-Redaktion am 2. September 2011

Dietmar Bartsch soll Parteivorsitz übernehmen

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Wie die Mitteldeutsche Zeitung meldet soll nun der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion Ditmar Bartsch Vorsitzender der Partei werden. Hierbei beruft sich die Zeitung auf führende Parteikreise.

In der Zeitung heißt es, wir zitieren:

„Der Politiker hatte sich vor zwei Jahren mit dem Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi überworfen. Dieser legte ihm Indiskretionen gegen den Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine zur Last. Unter den Reformern gilt Bartsch aber als der einzige, der die Partei aus ihrer Misere unter den aktuellen Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst führen kann. Ein nochmaliges Personal-Diktat Gysis und Lafontaines, so heißt es, werde man im Übrigen nicht akzeptieren“.

Leicht würde er es mit Sicherheit nicht haben, liegt doch in dieser Partei so ziemlich alles im Argen was eben im Argen liegen kann. So zum Beispiel die Verhältnisse von Oben zur Basis, wo zu viele Mandats Wirrköpfe einfach nur auf die Suche nach dumpfen Nachplappernden begeben und selbstständig Denkende unerwünscht sind.

Das Verhältnis zur Presse. Außer einer Hofberichterstattung in Form von Selbstbeweihräucherung gibt es praktisch nichts. Das dumpfe plappern eines Lafontaine über eine Presse welche die Partei nicht mag ist einfach primitiv und weist auf eine gewisse Einfaltlosigkeit hin. Wenn Frau Lötzsch über selbst gemachte Medienanalysen die Feststellung trifft in den Medien nicht genügend Gehör zu finden, sollte sie sich angewöhnen etwas vernünftiges zu reden. Dann würde ihr mit Sicherheit Gehör gegeben. Auch sie hat sich zum Beispiel gegen ein Anzeigenboykott gegen die Schmuddelzeitung „junge Welt“ ausgesprochen und stellt sich damit auf die Seite von Geschichtsfälschern.

Eine große Aufgabe für jeden welcher aus einen ausgeuferten Sauhaufen eine politische Partei machen möchte. Das kann einer alleine nicht und er wird dazu viele tüchtige Helfer benötigen. Im übrigen hat Lothar Bisky gestern schon die richtigen Worte gefunden.

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle   :  Der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, bei einem Pressestatement zur Plenumsdebatte am Freitag.

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Der Programm Entwurf

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Juli 2011

Ein Grundsatzprogramm mit über viele Jahre versagende ihre Bezüge retten wollen

Katja Kipping Sahra Wagenknecht Dietmar Bartsch Klaus Ernst Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 01.jpg

Mit der Vorstellung ihres ersten Grundsatzprogramm möchte DIE  LINKE nun aus ihrer Krise herausfinden. Ob es aber der Partei gelingt damit ihre „Schlagenden Flügel“ zu stutzen wird hier die große Frage sein. Galt es bislang doch nur, innerhalb der Partei durch fiese Kämpfe die Meinungshoheit zu erhalten oder zu erreichen.

Das Ziel ist also avisiert und wird, mit einigen Veränderungen, sicher auf den Erfurter Bundesparteitag im Oktober dieses Jahres verabschiedet werden. Trotz  Zielvorgabe fehlen die Wegweiser und Hinweise wie denn eine Sozialistische Demokratie in diesem Land erreicht werden soll und in was für Zeiträume die Strategen der LINKEN planen?

Werfen wir doch einmal einen Blick zurück. Wir haben (hatten) schon einmal eine Sozialistische Partei in diesem Land welche in der rund 65 jährigen Geschichte der Bundesrepublik die Gelegenheit bekam das System dieses Landes in ihrem Sinne umzustellen! Lassen wir in unserer Betrachtung Brandt außen vor, müssen wir heute feststellen das sowohl Schmidt als auch Schröder die Vorgaben ihrer Partei nicht erfüllt haben. Im Gegenteil, in beiden Fällen ist die SPD mehr auf die „Wirtschaft“ zugegangen als alle anderen Regierungen jemals zuvor. Das Ziel eines sozialistischen Staates gab es also nur aus der Opposition heraus.

Wenn heute also eine Partei erneut als Ziel einen demokratischen Sozialismus deklariert, muss sie dem Bürger als aller erstes erklären was sie denn anders als die Vorgänger machen will, um das gesetzte Ziel auch zu erreichen. Es fehlt bei allem Glauben an die lauteren Absichten ein, zumindest vages Zeitfenster. Laufen die Planungen zwecks Erreichung des Ziel auf 10, 20, 65 Jahre oder gar darüber hinaus? Bleiben wir in der Zeitplanung bescheiden und setzen 20 Jahre als Ziel fest. Wie sieht der Weg dorthin für diese Zeit aus? Wie mag es gelingen einen Wähler welcher heute unter Hartz 4 leidet zu erklären dass die LINKE in 20 Jahren diese Gesetzgebung abschaffen wird um seine Wahlstimme zu bekommen ?

Wenn denn als das größte Problem in dieser Partei die verschiedensten Gruppierungen ausgemacht sind, wird man dem Wähler auch erklären müssen wie es denn bewerkstelligt werden soll, dass die Demokratie als Grundfundament erhalten bleibt. Demokratie und Kommunismus, zwei Gegensätze welche sich nie einigen werden, ja noch nicht einmal einigen können. Auch zwischen Feuer und Wasser wird es immer nur einen Sieger geben.

So sind denn programmatische Ziele angesprochen worden, ohne die dazu passende Streckenbeschreibung mitzuliefern. Wünsche gibt es bei allen Menschen in den vielfältigsten Träumen welche in den meisten Fällen nie Realität werden. Einer Partei aber welche die Vorstellungen der Menschen in einem bestimmten Zeitraum nicht umzusetzen vermag wird es schwer fallen für ihre Träume die entsprechenden Wähler auf sich vereinen zu können.

So passt denn wohl der Ausspruch von Steffen Bockhahn, Landesvorsitzender von MV, welcher in seinem Interview verlauten lässt: „Wir haben ein kulturelles Problem“. Den gleichen Satz gebrauchte Dietmar Bartsch übrigens in einem Interview am 21. 12. 2010 schon einmal. Ob die Beiden wohl vielleicht Recht haben?

Das Programm

Hier in Kürze die wesentlichen Eckpunkte aus der Frankfurter Rundschau

„Wir haben ein kulturelles Problem“

taz: Herr Bockhahn, am 4. September wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Spüren Sie Rückenwind dafür aus der Berliner Parteizentrale?

Steffen Bockhahn: Die Umfragewerte der Bundespartei sind zurzeit nicht die besten, und wir wünschen uns natürlich, dass das besser wird. Es fällt einer Landespartei immer etwas schwer, großartige Erfolge zu erzielen, wenn die Bundespartei nicht so gut dasteht.

Meine Frage zielte weniger auf die derzeitigen Umfragewerte ab als vielmehr auf die derzeitige Performance der Parteispitze. Personaldebatten, Streit zwischen den Flügeln …

In einer gut funktionierenden Demokratie werden innerparteiliche Probleme auch in den Medien widergespiegelt, und das schlägt sich in den Umfragewerten nieder.

Die Berliner Querelen schaden Ihnen in Mecklenburg-Vorpommern?

Ich wünsche mir pragmatische Debatten darüber, wie wir zu einem funktionierenden demokratischen Sozialismus kommen und schon auf dem Weg dahin konkrete Verbesserungen für die Benachteiligten in unserer Gesellschaft erzielen können.

Und dafür ist die Linkspartei richtig aufgestellt?

Wir haben definitiv Schwierigkeiten, deutlich zu machen, was wir wollen. Wir haben das klassische Problem einer fusionierten Partei – nach einer Phase der Euphorie gibt es Schwierigkeiten, die Mühen des Alltags miteinander zu bewältigen. Es fällt uns schwer, den künftigen Kurs der Partei abschließend zu klären.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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Fotoquelle  : DerHexer, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0

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Die LINKE will regieren

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Dezember 2010

Täter beschweren sich über Unruhen in der Linken

Klausur der Bundestagsfraktion DIE LINKE am 26.27. August in Rostock (4).jpg

Gestern berichtete Die Welt innerhalb eines ausführlichen Berichtes über die Unruhen in der LINKEN. Aus diesem Artikel zitiere ich wie folgt:

„Denn ausgerechnet dort hatte Fraktionschef Gregor Gysi fast genau ein Jahr zuvor den damaligen Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch heftig angegriffen, indem er ihn öffentlich der Illoyalität bezichtigte. Daraufhin kandidierte Bartsch, einer der wichtigsten Vertreter des Reformerflügels in der Partei, nicht mehr für den Posten. Er ist inzwischen Vizefraktionschef der Linken.“

In der Kritik stehen vor allen Dingen Klaus Ernst und die Linke im Landesverband des Saarland. Der Heimatverband Lafontaines hatte kürzlich beschlossen, dass die „Diffamierung“ von Parteifreunden über die Medien und das Durchstechen „vertraulicher Parteivorgänge“ künftig als „parteischädigend“ gewertet werden kann.

Wenn hier wieder einmal Diffamierungen erwähnt werden, so ist doch richtig zu stellen das diese erst einmal von der Führung ausgehen. Vor dort aus wird versucht die Mitglieder ruhig und willig zu stellen, um in der Durchführung jeglichen Nonsens den Rücken frei zu haben. Mit Kritik umzugehen hat man nicht gelernt, dazu reicht der geistige Background nicht aus.

Hier der Artikel:

Quelle : Die Welt >>>>> weiterlesen

Heute nimmt Dietmar Bartsch in einem ausführlichen Interview Stellung zu den  Zustand der Partei.

Die Partei Die Linke will aus der Defensive der vergangenen Monate heraus und die Sozialdemokraten zwingen, sich zu einer Zusammenarbeit mit ihr zu bekennen. Als Modellfall für diese Strategie soll das Land Sachen-Anhalt dienen, in dem im März der Landtag neu gewählt wird. Dort hat die Linke mit ihrem Spitzenkandidaten Wulf Gallert die Chance, erstmals in einem Bundesland stärkste Partei zu werden. Gallert will sich dann mit Hilfe der SPD zum neuen Ministerpräsidenten wählen lassen. Die lehnt die Rolle als Juniorpartner bisher ab.

Dietmar Bartsch über Flügelkämpfe, Versäumnisse und den Machtanspruch der Linken. Dietmar Bartsch war lange Bundesgeschäftsführer der Linken und musste im Frühjahr im Konflikt mit Oskar Lafontaine sein Amt aufgeben. Der jetzige Bundestagsfraktionsvize wirft einen sehr kritischen Blick auf den Zustand der Partei.

Herr Bartsch, war dieses Jahr für die Linke eher ein gutes oder ein bitteres Jahr, wie der Vorsitzende Klaus Ernst es genannt hat?

Es war mit Sicherheit nicht so gut wie 2009, mit 11,9 Prozent bei der Bundestagswahl, einer weiteren Regierungsbeteiligung in Brandenburg und Riesenwahlerfolgen in Thüringen und im Saarland. Da war 2010 schwieriger. Wir hatten den Erfolg bei der Landtagswahl in NRW, aber es war ein Jahr mit Schwierigkeiten.

Quelle : Berliner Zeitung >>>>> weiterleiten

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Grafikquelle  :  Helmut Holter, Gregor Gysi und Dietmar Bartsch (v.l.n.r.) besuchen das Rostocker Werk des Kranbauers Liebherr Fraktionsklausur am 26./27. August in Rostock

 

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