DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Landesparteitag Die Linke NRW 2013

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Februar 2013

„Ein gutes Leben für Alle ist möglich“,….

File:DIE LINKE. NRW Alexander S. Neu, Sevim Dagdelen, Matthias W. Birkwald.jpg

so lautet das Motto für den heute beginnenden und morgen weitergeführten Landesparteitag in Essen. Ein Aussage welche seit Gründung der Partei erhoben wird und bis heute auf seine Erfüllung wartet.

Vorrangig geht es um die Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahlen im Herbst.

Gewählt wurde wie folgt:

!. Sahra Wagenknecht  93 Prozent

2. Matthias W. Birkwald mit 65 Prozent

3. Ulla Jelpke

4. Andrej Hunko mit 170 zu 8 Stimmen gegen Bernd Horn

5. Sevim Dagdelen 51,6 Prozent

6. Niema Movassat  87,1 Prozent

7. Kathrin Vogler  50,8 Prozent

8. Hubertus Zdebel  59,7 Prozent

9. Inge Höger  117 Stimmen gegen Böth, nachdem Remmers schon gegen Jelpke unterlag zog sie vor Beginn der Stichwahl zurück. Sie kam bei dieser Wahl auf 37 Stimmen.

Ende des Samstags.

10. Alexander S. Neu – nach Stichwahl

11. Ayten Kaplan nach Stichwahl

12. Michael Bruns

13. Janina Herff

14. Marc Mulia

Die Plätze 15 – 30 werden in Blockwahl durchgeführt.

15 Daniela Zumpf,

16 Lukas Hirtz,

17 Cornelia Swillus-Knöchel,

18 Richard Dietrich,

19 Ingrid Remmers,

20 Heiner Bäther,

21 Sylvia vHäfen,

22 Sven Schlesinger,

23 Ingrid Schween,

24 Robert Brandt,

25 Sefika Minte

26 Markus Dowe

28 Charly Hörster

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Grafikquelle     :

Source Flickr: DIE LINKE. NRW: Alexander S. Neu, Sevim Dagdelen, Matthias W. Birkwald
Author DIE LINKE Nordrhein-Westfalen Foto: Niels Holger Schmidt
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Eine neue LINKE in NRW ?

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Juli 2012

Solange die Ratten das Schiff nicht verlassen, wird es keine Neurung geben.

Bildergebnis für Wikimedia Commons Linke NRW- Blocks-Landesgeschäftsführer   Beuermann

Wie schrieb Gustl Langermann in einen Kommentar auf die Wahlergebnisse des Linken Parteitag in NRW: Dürftiges Ergebnis für Sagel. Zur Radja sage ich lieber nichts.“ Genau das war auch der Trend in der heutigen Presse, es gab nicht viel zu lesen. Für die meisten Zeitungen war gerade einmal die Meldung zur Wahl der neuen Landessprecherin Gunhild Böth und des Landessprechers Rüdiger Sagel nur wenige Zeilen wert.

Das scheint als Aufmerksamkeit für eine Partei übriggeblieben zu sein, welche noch nach den letzten Bundestagswahlen mit den dort erreichten satten 12% glaubte, das Land in eine andere politische Richtung bewegen zu können. Das dieser Glaube sowohl bei den Bürgern als auch der Presse längst entschwunden ist, darauf zeigt das immer stärker werdende Nachlassen auf die ihr einst entgegengebrachte Aufmerksamkeit hin.

Das nun, ca. sechs Wochen nach den Landtagswahlen in NRW nur die AKL als Strömung abgestraft wurde mag als ein Hinweis auf die verfahrene Situation gesehen werden. Vielleicht hatte die andere Seite einfach die besseren Schauspieler? Fakt ist doch das die beiden in NRW einflussreichsten Strömungen, die AKL sowie die SL von Beginn an beim manipulieren zusammengearbeitet haben. Sie Beide haben es versäumt die Partei auf ein entsprechendes Fundament aufzubauen, im Gegenteil sie haben teilweise sich bereits gebildete Strukturen wieder zerstört, welche ihren Interessen bei der Aufteilung der Kreise nicht genehm schienen.

Wenn also, haben beide Strömungen die schlechten Wahlergebnisse zu verantworten. Das sich heute ein Günter Blocks als SL Mann hinstellt und versucht sich aus der gemeinsamen Verantwortung zu stehlen kann nur als Hinweis seiner sich fortsetzenden Verlogenheit bewertet werden. War gerade er doch einer der größten Manipulateure innerhalb der Partei, welcher in seiner dilettantischen Art landesweit sehr viel zerstört hat. Als Landesgeschäftsführer war ihm der Aufbau seiner SL viel wichtiger als die Partei. Erst am 31. 05. 2012 und am 13. 06. 2012 berichteten wir über seine ganz spezielle Weise mit einer Kettensäge und den Mitteln des Rufmord Politik zu machen.

Das er einfach nicht sauber arbeiten kann belegen Auszüge aus weiteren Mails die DL vorliegen aber Aufgrund des großen Umfang nur in Auszügen von Zeit zu Zeit eingestreut werden können.

So schreibt Ulla Jelpke in einer Mail, aus der ich zitiere:

„Hallo Günter,
natürlich kann und darf man Kritik an Katharinas Kandidatur zur Bundesvorsitzenden haben. Aber: In deinem Bericht fehlt einiges von diesem unwürdigen Ende der Regionalkonferenz. Da hast du und deine Freund/Innen im wahrsten Sinne des Wortes ein Katharina-Bashing (Öffentliche Beschimpfung) abgezogen, das einem das Blut in den Adern gefrieren ließ. Mit dem viel geforderten solidarischen Umgang in der Partei hatte das wirklich gar nichts mehr zu tun. Das ging so weit, dass Britta Pietsch haßerfüllt vor Presseleuten und einer laufenden Fernsehkamera über Katharina herzog.“

Zitiert sei auch der Auszug aus folgender Mail:

Lieber Manfred,
Dolchstoß-Legenden waren ja allzeit beliebt in der deutschen Geschichte – Deine erinnert fatal an die „November-Verbrecher“-Legende von 1918:
„Das an der Front unbesiegte Deutsche Heer wurden von den Volksfeinden, die  Novemberrevolution herbeiführten, meuchlings dahingerafft.“
Günter

Das gesamte Umfeld scheint derart zerstritten zu sein dass Rüdiger Sagel noch am 27. 05. 12 seine Kandidatur zurück zog, was in folgender Mail (Auszug) verbreitet wurde:

Betreff:  PV-Kandidatur
Von: <Ruediger.Sagel@landtag.nrw.de>
Datum: 27.05.2012 10:40
An: <elavo@linke-news-nrw.de>

Sagel zieht Kandidatur für Parteivorstand zurück – Chaos aufräumen statt kungeln – NRW war letzte Warnung

Seine Kandidatur für den Vorstand der LINKE-Bundespartei hat Rüdiger Sagel, der bisherige stv. Fraktionsvorsitzende der LINKE im NRW-Landtag, zurück gezogen. „Das entstandene Chaos müssen jetzt die dafür Verantwortlichen aufräumen. Daher sollte ein offener, pluraler und demokratischer, vom aufeinander zugehen geprägter innerparteilicher Weg beschritten werden. Dies anstatt des Durchzockens und Kungels der Parteiflügel, wofür sich gerade in der zweiten Reihe der Partei etliche und zahlreiche selbsternannte Meinungsführer, berufen fühlen. Diesen notwendigen Prozess können aber nicht eher unabhängige Kräfte in der Partei, zu denen ich mich zähle, leisten sondern dafür müssen u.a. Leute wie Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, Dietmar Bartsch und Sarah Wagenknecht an einen Tisch zurück. Statt sich in egozentrischen Personalstreitigkeiten zu zerlegen erwarten Wählerinnen und Wähler, dass sich die Partei für klare Inhalte, die Verbesserung der Lebensbedingungen, und damit für ihre Interessen einsetzt. Was sonst dabei herauskommt konnte man bei der NRW-Wahl erleben, als DIE LINKE durch die schlechte Performance, und damit ohne Rückenwind aus Berlin, aus dem Landtag geflogen ist. Dies sollte letzte Warnung genug sein.“

Seltsam das bei allen Unruhen immer wieder der Name des Günter Blocks auftaucht, welcher intern gesehen schon als eine Hauptursache für viele Streitereien innerhalb der Partei gesehen werden muss. Seine Gier sich endlich auch an den Trögen des Staates bedienen zu können scheint unermesslich zu sein. Unterzieht man seine Arbeitsweise aber einer genaueren Betrachtung ist es schon verständlich das die nicht in den Strömungen organisierten Mitglieder sich seinen Druck beugten.

So schreibt denn die TAZ heute:

„Schrecklich“ sei die Zusammenarbeit auch im Landtag gewesen, erzählt ein Ex-Abgeordneter. Hardliner und Vertreter der gemäßigten „Sozialistischen Linken“ (SL) hätten sich monatelang blockiert, der im Osten Deutschlands breit vertretene Reformerflügel des „Forums Demokratischer Sozialismus“ spielt in NRW keine Rolle. Nicht einmal die Ablehnung einer außerplanmäßigen Diätenerhöhung um 500 Euro monatlich sei Konsens gewesen.“

Was Rüdiger Sagel dazu bewegt haben könnte einen Rückzug von seinen Rückzug zu vollziehen bleibt unverständlich. Ist er doch der Einzige des neuen Vorstand, der nicht einer Strömung zugeordnet wird. Eventuell wurde ihm aus Berlin die Rolle aufgedrängt? Aber wer weiß, vielleicht gelingt ihm als Ingenieur, im Gegensatz zu den bisherigen Funktionären,  das schier unmögliche. Wünschen wir ihm Glück und eine gute Hand.

Es ist aber auch völlig ohne belang was in NRW passieren wird, Solange es einen  Günter Blocks an die Einsicht fehtl als volkommener Versager, vieles für diesen schlechten Zustand der Parte geleistet zu haben, werden alle anderen im Kreis laufen. Günter ist und bleibt eine alte  Dreckssau.  Das ist wenigstens meine Meinung über Ihn, welche ich auch jederzeit beweisen kann. Das sagt der Schreiber dieses Artikel in Unterstützung für Ulla Jelpke.

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Fotomontage aus einen Scan Foto auf eigener Seite – Wie alles auf diesem Blog

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Die Linke vor dem Abgrund

Erstellt von DL-Redaktion am 2. April 2012

Zwei Tage ohne Leidenschaft und Selbstvertrauen

Zwei Tage Wahlkampf auf den Landesparteitag in der Hagener Stadthalle. Zwei Tage ohne Leidenschaft und Selbstvertrauen schreiben einige Tageszeitungen heute. Genau so wurde auch uns am Sonntagabend von dort Anwesenden berichtet. Da ist es schon auffällig immer wieder über  einen Vertretungsanspruch von Interessen für die Mehrheit in der Bevölkerung zu hören.  Eine  Mehrheit lässt sich am besten immer in Zahlen ausdrücken, wie da wären mehr als 50 %.

Gefühlte Mehrheiten gibt es nicht sondern nur Nummerische und das Problem ist die mangelnde Überzeugungskraft der Linkspartei auf die Menschen. Das zeigt sich im besonderen an der Tatsache das der Wiedereinzug in den Landtag von NRW stark gefährdet ist. Da helfen dann auch alle Beschwörungen von angeblichen Erfolgen im Landtag nicht.

Während im Jahre 2010 der Einzug mit 5,6 % , allen Unkenrufe zum Trotz gelang, sieht die Sachlage heute anders aus. Laut aktuellen Umfragen dümpelt die Partei nun zwischen den 3 von Infratest dimap und 4 Prozent von Forsa dahin.

Das Entscheidende aber ist die gefühlte Ergebenheit mit der Linke Abnicker nahezu stoisch alles über sich ergehen lassen. Ob es um das Landtagswahlprogramm oder auch die zu verteilenden Mandatsplätze geht, eine Debatte darüber bleibt quasi aus. Gegenkandidaturen gab es kaum, ein Mandat der Linken scheint im Moment nicht gerade attraktiv zu sein. Hat sich hier eine Partei bereits dem Schicksal der Auflösung ergeben?

Mag es vielleicht daran liegen, dass sich die LINKE in NRW in den letzten Jahren bewusst in eine schweigende Masse manipuliert hat? Sind alle Personen welche auch fähig waren eigene Gedanken zu äußern schon kaltgestellt worden? Da die Partei aber für eine gewisse Freigabe von Rauschmittel votiert könnte schon der Verdacht aufkommen das die Halle in Hagen zuvor entsprechend eingenebelt wurde.

Denn außerhalb von Parteitagen gehen die Streitereien ja unverdrossen weiter was zur Zeit besonders deutlich in Bocholt zu beobachten ist. Nach der Auflösung von rund 30 Fraktionen aus Kreis und Stadt erreichte uns heute wieder die Meldung eines Austrittes vom KV Köln. In dieser Mail heißt es wie folgt:

Parteiaustritt
Liebe GenossInnen,
da der undemokratische Nominierungsvorgang um K.Schwabedissen nun seine Erfüllung gefunden hat, ist mir eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit mit diesem Landesvorstand/verband nicht mehr möglich.
Dies gilt ab dem 1.4.2012.
Ich bedauere zu diesem Schritt aus Gründen meines innerparteilichen Demokratieverständnisses gezwungen worden zu sein, wünsche aber der guten Arbeit des Kölner KV in Zukunft viel Erfolg – in der Hoffnung auf Reformierung des LAVO NRW.

Mit besten Wünschen:
F. E.

Unabhängig vom Wahlausgang will Rüdiger Sagel auch nicht mehr dabei sein. Nach 14 Jahren im Landtag hat er nun genug und ist der einzige aus der aufgelösten Fraktion der nicht erneut kandidiert. Er betrachte dieses aber nicht als Abschied aus der Partei, sondern wolle diese im Wahlkampf kräftig unterstützen. Doch auch er hält die Aufbruchstimmung, die sie 2010 mit 5,6 Prozent knapp in den Landtag getragen hatte, sei völlig verflogen. „Da hilft wahrscheinlich nur noch ein Wunder“, sagt er.

Bei solch schlechten Aussichten schweifen die Gedanken, typisch für die Partei, gerne zurück in vergangene Zeiten und man erinnert sich an Oskar Lafontaine. Dieser brachte sich in letzter Zeit zwar fast ausschließlich durch sein Privatleben über Bild, Gala oder andere Bunte Blättchen in Erinnerung. Aber wie das so ist, die Politik ist dem Alter entsprechend angepasst. Insider haben das Gerücht verbreitet das er demnächst als Werbeikone für Potenzmittel einsteigen wird.

Wie sagte einst Gorbatschow: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ und das genau mag der Anlass sein, dass in der Linken Spitze  angeblich interne Absprachen existieren und über die zukünftige Parteispitze bereits Einigung erzielt wurde. So sollen sich im besonderen Lafontaine und Bartsch geeinigt haben. Der Spiegel berichtet dass, falls Lafontaine wieder Parteichef werden will, würde Bartsch demnach auf eine eigene Bewerbung verzichten, soll dafür aber wieder Bundesgeschäftsführer der Linken werden.

Falls Lafontaine sich gegen eine Rückkehr an die Parteispitze entscheidet, soll demnach der dem Realo-Flügel zugerechnete Bartsch den Vorsitz übernehmen. Das Realo-Lager würde im Gegenzug eine Kandidatur der Parteilinken Sahra Wagenknecht als Ko-Parteichefin unterstützen. Wer Ko-Parteichefin neben Lafontaine werden soll, geht aus dem Bericht nicht hervor. Im Gespräch sind neben der innerparteilich umstrittenen Amtsinhaberin Gesine Lötzsch auch die Linken-Politikerinnen Katja Kipping, Dagmar Enkelmann, Carola Bluhm und Kerstin Kaiser.

So wird es die Parteispitze mit Sicherheit wieder einmal schaffen ein Leuchtfeuer der Demokratie zu entzünden. Hat man doch wie in dem in Bayern aufgetauchten Dossier detailliert beschrieben, die Basis bereits entsprechend zur Räson gebracht.

Der Kommentar des Tages:

Linke gefährlich nah am Abgrund

Es wirkt ein wenig trostlos, wie die nordrhein-westfälische Linkspartei am Wochenende in Hagen versucht, sich Mut zu machen für die Landtagswahl am 13. Mai. So recht gelingen will es nicht. Zu groß sind bei vielen die Zweifel, es noch mal packen zu können.

Einem spannenden Experiment droht die Beerdigung, und zwar genau dort, wo es angefangen hat. Es waren jene 2,2 Prozent, die die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen 2005 einfahren konnte, die die WASG erst zum Objekt der Begierde für die im Westen vor sich hin dümpelnde PDS machte. Und ohne den seinerzeitigen Achtungserfolg hätte sich wohl auch Oskar Lafontaine nie auf das Wagnis Linkspartei eingelassen. Als sie beim Urnengang 2010 mit 5,6 Prozent den Sprung in den Landtag schaffte, galt das als der Durchbruch im Westen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Hier noch einmal einmal eine schöne Erinnerung an den NRW Wahlkampf aus dem Jahre 2010.

[youtube PxCEO_ysuzk]

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Grafikquelle     :     Foto  DL – privat  Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

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Was sind Stoffel ?

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Mai 2011

Was sind eigentlich Stoffel?

Es lohnt sich, sich einmal mit dem Begriff „Stoffel“ auseinanderzusetzen. Den Begriff „Du Stoffel“ verwenden wir in der deutschen Sprache ja häufig, er ist Umgangssprache. Doch was ist damit wirklich gemeint? Was sind z.B. politische „Stoffel“?

Etwa dieser Mann? … über den die Zeitung „Südkurier“ am 14.4.11 schrieb:

„Der Freiburger Dompfarrer Claudius Stoffel hat nach einer Alkoholfahrt seinen Führerschein verloren. Der katholische Geistliche und Chef der Freiburger Münstergemeinde war mit 1,4 Promille Alkohol im Blut Auto gefahren und dabei einen Unfall verursacht, sagte eine Sprecherin der Kirche in Freiburg.“

Nein, dieser Pfarrer, der einfach unachtsam zu tief ins Glas geschaut hatte, ist sicher nicht mit dem Begriff „Stoffel“ gemeint, zumal er seine Sünden bereut … und für seinen Nachnamen kann er nun wirklich nichts.

Umgangssprachlich, abwertend gemeint bedeutet „Stoffel“ etwas anderes:

Zitat:

1. ein unhöflicher / unfreundlicher / schweigsamer Mensch
2. ein dummer Mensch

Quelle des Zitats s. Index der Redensarten,

Man hat es also nicht leicht, sollte man zufälligerweise den Namen „Stoffel“ tragen, Hänseleien sind da von Kindesbeinen an zu erwarten.

Das etymologische Wörterbuch der deutschen Sprache verdeutlicht den Zusammenhang:

Zitat:

„Stoffel m. ‘Tölpel, ungeschickter Kerl’ (16. Jh.), Kurzform von Christoffel, der Koseform des männlichen Eigennamens Christoph(orus), griech. Christophóros (Κριστοφόρος), eigentl. ‘Christus tragend’ im Sinne von ‘ihn hervorbringend’ (von der Geburtsstadt Bethlehem), übertragen ‘Christus in sich tragend, Christusverehrer’; vgl. griech. -phóros (-φόρος) ‘-tragend, -träger’, zu griech. phérein (φέρειν) ‘tragen, hervorbringen’. Der heilige Christophorus gilt als einer der vierzehn Nothelfer (gegen Wetterschaden und schnellen Tod) und als Patron der Schiffer, Fährleute, heute auch der Autofahrer. Nach einer aus dem Namen gebildeten Legende soll er das Christuskind durch einen Strom getragen haben. Er wird als ungelenker, einfältiger, gutmütiger Riese vorgestellt; sein in der Kurzform Stoffel auf Personen übertragener Name entwickelt sich zum Appellativum. stoff(e)lig Adj. ‘ungeschickt, ungelenk, tölpelhaft’ (19. Jh.).“

Tölpel und ungeschickte Kerle gibt es in unserer Gesellschaft sicherlich massenhaft, besonders in der Politik.

Betrachten wir einmal den Landtag NRW:

„Stoffel“ wohin man schaut und die Fraktion der Die Linke könnte sich eigentlich, je nach Ansichtsweise, auch direkt in „Stoffelfraktion“ umbenennen, wenn man ihr tölpelhaftes und ungeschicktes Gebaren in der Politik betrachtet.

Nun sollte man Die Linke NRW in diesem Zusammenhang nicht einseitig schelten, wenn man die Politik des Landtages NRW insgesamt betrachtet, scheint es dort von Stoffeln geradezu zu wimmeln.

Aber auch auf der politischen Bundesebene passt der Name „Stoffel“ häufiger, als wie man denkt.

Man betrachte nur die ganzen gefälschten Doktorarbeiten, nahezu jeden Tag kommt ja ein neues Plagiat an das Tageslicht.

Nach etymologischen Wörterbuch würde man ein solch stoffeliges Verhalten als „ungeschickt, ungelenk, tölpelhaft’“ bezeichnen, je nach Auslegung. Kanzlerin Merkel sah es wohl so, als sie meinte, sie hätte Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg ja nicht wegen seiner Doktorarbeit, sondern wegen seiner politischen Qualifikation berufen.

Eine andere Auslegung eines solch stoffeligen Verhaltens im Umgang mit Doktortiteln käme je nach Rechtsauffassung wohl in den Bereich der strafrechtlich relevanten Handlungen, denn auch bei „Stoffeln“ gilt, auch wenn sie als „ungeschickt, ungelenk, tölpelhaft’“ angesehen werden, dass Unwissenheit nicht vor Strafe schützt, zumal wenn je nach Fall auch noch vorsätzlich gehandelt wurde.

Aber auch der Bundestag scheint voller „Stoffel“ zu sein, wenn man sich seine politischen Entscheidungen anschaut und von der Regierung wollen wir gar nicht erst reden, der, welcher da kein „Stoffel“ ist, hebe bitte die Hand …

Wir haben es in unserer Republik scheinbar mit einem neuen Massenphänomen zu tun:

Dem „Stoffel“tum

Ach so, hätte ich beinahe vergessen, da gibt es ja noch Begriffe wie Anstand und Moral, Eigenschaften, die in der zukünftigen „Stoffel“republik Absurdistan, vormalige Bundesrepublik Deutschland, aber wohl immer weniger wert zu sein scheinen.

Wir sollten uns vor den „Stoffeln“ hüten, die uns allerorten auf lauern, denn den Namen „Stoffel“republik Absurdistan fände ich für mein Heimatland nun wirklich nicht prickelnd.

Oder sollte ich mit den „Stoffeln“ heulen, morgen meine Doktorarbeit an der Universität Waldbröl einreichen, nebenbei noch einen Presseausweis beantragen und Mitglied im „Club der deutschen Stoffel“ werden, dann könnte ich es politisch und/oder finanziell weit bringen, oder?

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Fotoquelle: oben : Wikipedia – Author DIE LINKE Nordrhein-Westfalen Niels Holger Schmidt

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Kleiner Parteitag in NRW

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Dezember 2010

Per Mail erreichte uns gerade ein Bericht vom kleinen Parteitag der DIE LINKE  NRW. Hierin teilt der Berichterstatter mit, das der Weg für den Nachtragshaushalt der rot-grünen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen frei sei. Die Linkspartei will dem Etat im Landtag zwar nicht zustimmen. Empfahl jedoch am Sonntag  indirekt eine Enthaltung der Fraktion. Damit könnte Rot-Grün eine wichtige Hürde für den Fortbestand der Koalition nehmen. CDU und FDP reagierten mit scharfer Kritik auf den Beschluss.

In einem nahezu einstimmig angenommenen Leitantrag befand der Linken Parteirat dieser Nachtragshaushalt verletze „nicht die auf dem Landesparteitag am 10./11. Juli in Leverkusen beschlossenen Kriterien und roten Haltelinien für das parlamentarische Handeln der Landtagsfraktion“. Allerdings sei er in der bisherigen Form „so auch nicht zustimmungsfähig“.

Durch die Enthaltung der elf Linken-Fraktionsmitglieder könnte Rot-Grün mit der relativen Mehrheit seiner 90 Sitze den Nachtragsetat in Kraft setzen, denn diese reichen bei der Abstimmung aus. Die absolute Mehrheit liegt bei 91 Mandaten. Wie bekannt stellen CDU und FDP zusammen 80 Abgeordnete.

Auch bei der Wahlen im Juli von SPD-Landeschefin Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin im Parlament hatte sich die Linke Fraktion der Stimme  enthalten. Nur so konnte Kraft Ministerpräsidentin werden.

Die knapp 100 Linken-Delegierten beurteilten  in ihrer Debatte den Nachtragshaushalt als widersprüchlich. Ihm fehle die innere Logik. Sie forderten „deutliche Nachbesserungen“ wie schon die vorzeitige Abschaffung der Studiengebühren zum Sommersemester 2011 und die Anstellung von mindestens 200 Steuerprüfern.

Besonders kritisiert  wurden die im Nachtragshaushalt eingeplanten 1,3 Milliarden Euro für die angeschlagene WestLB. Die Linken wollten davon 350 Millionen Euro zugunsten der Kommunen verschieben. Nach eigenen Angaben gelang es aber Verbesserungen für die Kita-Betreuung in Höhe von 370 Millionen Euro durchsetzen.

Fraktionschef Wolfgang Zimmermann warf Rot-Grün fehlendes Entgegenkommen vor: „Es hat sich zu wenig verändert.“ Der Linken-Abgeordnete Rüdiger Sagel erklärte dass die Linke keine Freifahrtscheine ausstellen werde. „SPD und Grünen fehlt der Willen, einen Politikwechsel einzuleiten.“ erklärte Landeschef Hubertus Zdebel. Als Pluspunkte wurde der Regierung gutgeschrieben, dass Rot-Grün keinen Sozialabbau, keinen Stellenabbau im öffentlichen Dienst sowie keine weiteren Privatisierungen plane. Es  gibt folglich „keinen zwingenden Grund“, gegen den Haushalt zu stimmen, merkte Zimmermann an.

Zu diesem Parteitag gibt es schon Stellungnahmen aus den anderen Parteien.

CDU-Fraktionsschef Karl-Josef Laumann wertete den Beschluss als Eintritt der Linken in die Koalition mit der SPD und den Grünen: „NRW geht schweren Zeiten entgegen. Denn im nächsten Jahr werden Frau Kraft, SPD und Bündnisgrüne den Preis für das Wohlverhalten der Linken bezahlen müssen.“

Von einer „lächerlichen Selbstinszenierung“ der Linkspartei sprach FDP Fraktionsführer Papke. Rot-Rot-Grün arbeite sich in Nordrhein-Westfalen schon wenige Monate nach der Landtagswahl zu und verschiebe die politische Achse immer weiter nach links: „Das erste sichtbare Ergebnis dieser Zusammenarbeit ist die schlimmste Neuverschuldung, die NRW je erlebt hat.“

FDP-Landeschef Daniel Bahr traf folgende Feststellung „Den Linken steht die Angst vor Neuwahlen ins Gesicht geschrieben.“

IE

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Grafiquelle  :  xtranews.deIMG_7202.jpg

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Die Linke wieder, tztztz!

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Dezember 2010

Von Pressefreiheit noch nichts gehört Frau Lötsch?

Wohnungspolitische Konferenz der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag am 17.18. Juni 2011 in Berlin (15).jpg

Gesine Lötsch von der Partei Die Linke forderte nach Aussage des Blogs Lafontaines Linke, Zitat: „Parteien entsprechend ihrer Wählerbasis in den Medien gewichtet darzustellen“.  Die Forderung erinnert an die DDR, mit Verlaub, da gab es so eine Quotierung!

Oskar Lafontaine sagte: „„Nicht nur in der Springer-Presse oder im Spiegel, sondern auch in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten werden wir benachteiligt. So wurde etwa in einer Hauptnachrichtensendung des ZDF in den letzten Wochen über die Grünen fünfzehnmal soviel berichtet wie über die Linke. Das ist unter demokratischen Gesichtspunkten nicht akzeptabel.

Die BÖSE Presse aber auch wieder!

Eine der Stärken unserer Demokratie, so sehe ich das, ist die Pressefreiheit.

Es gab zig Skandale, die ohne unsere freie Presse nie aufgedeckt worden wären.

Wer liberale Zeitungen, wie die “Süddeutsche Zeitung” oder die etwas konservativere “Rheinische Post” aufmerksam liest, ist oft verblüfft, was auch diese Zeitungen so alles an das Tageslicht der Öffentlichkeit bringen.

Natürlich passt es mal dieser oder jener Partei nicht, wie und in welchem Umfang über sie berichtet wird.

Aber eine Forderung wie die von Gesine Lötsch halte ich für absurd und, mit Verlaub “schusselig” um es freundlich zu formulieren.

Irgendwie erinnert mich das an Franz Josef Strauss: Der betrieb auch immer Medienschelte, in seiner polternden unsachlichen Art, wenn er meinte, seine CSU würde nicht ausreichend in der Presse gewürdigt.

Erstaunlich, jetzt solche Gemeinsamkeiten zwischen der CSU und der Die Linke entdecken zu müsssen.

Als Dieter Dehm, heute bei der Die Linke Niedersachsen eine führende Person, noch als Liedermacher unter dem Namen “Larryn” unterwegs war, ich habe ihn 1974 live gesehen auf einer Veranstaltung der Jusos in der SPD, hatte er ein Lied im Programm, wo er sang:

“Das beste Scheisshauspapier hoam mir, dem Franz Josef Strauss sei Bayernkurier … holadiho und holadijo …”

Ich halte Zeitungen wie das “Neue Deutschland” oder “Die Junge Welt” für nicht zitierfähig, sie haben viel mit dem Bayernkurier gemeinsam … “holadiho und holadijo” …

Wenn Die Linke ihre Pressearbeit dermaßen unprofessionell betreibt, sollten Oskar Lafontaine und Gesine Lötsch nicht rumjammern, sondern mal überlegen, was zu verbessern wäre …

Was mich an der Die Linke und der CSU stört, ist ihr einfaches “schwarz-weiss Denken”

Viele Journalisten, auch bei bürgerlichen Medien, haben gar nichts gegen Die Linke, aber kein Journalist kann berichten, wenn nichts an Substanz rüberkommt.

So einfach ist das.

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Grafilquelle :

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Ja, ja, wer organisiert?

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Dezember 2010

Neue Blamage der Die Linke NRW

Nachtaufnahme Muenster Schloss.jpg

Das fürstbischöfliche Schloss, Sitz und Wahrzeichen der Westfälischen Wilhelms-Universität

Am 5.12.10 sollte der sogenannte „kleine Parteitag“ namens Landesrat der Die Linke NRW ausgerechnet in Räumlichkeiten der Universität Münster stattfinden. Die Raumzusage wurde der Die Linke NRW jetzt kurzfristig entzogen, da die Uni überhaupt keine Räumlichkeiten an politische Parteien vermieten darf. Weiß jeder, der wie ich mal studiert hat und an einer Uni politisch aktiv war. Die Linke NRW, die im Landtag auch die Hochschulen vertreten will, weiß es nicht!  Welch Blamage …

Genüsslich berichtete Die Rheinische Post am 2.12.2010, nachdem ein Mitarbeiter der Uni Münster versehentlich der Die Linke NRW eine Raumzusage gegeben hatte, unter dem Titel „Nach CDU Intervention – Linke muss sich neuen Saal für Parteitag suchen“:

„Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Landtag, Karl-Josef Laumann, wies die Rektorin der Uni darauf hin, dass die Hochschule laut Satzung keine Räumlichkeiten an politische Parteien vermieten darf. Daraufhin, so hieß es, habe die Linkspartei unverzüglich eine Absage bekommen.“

Eine Partei, wie Die Linke NRW, die sogar zu doof ist, selbst geeignete Veranstaltungsorte zu finden, welche die Interessen auch der Studenten vertreten will, aber nicht mal die Vorschriften für Universitäten in NRW kennt, wer soll die denn noch ernst nehmen? Die Linke NRW hat sich mal wieder gründlich blamiert und CDU Politiker Naumann wird es ein Vergnügen gewesen sein, Die Linke NRW mal wieder etwas zu ärgern.

Wahrscheinlich wird es auch diesmal  wieder so sein, dass Die Linke NRW keinen „barrierefreien“ Tagungsort für körperlich gehandicapte Menschen anmietet. Es gab auch da schon einen handfesten Skandal, was die Fähigkeit der die Linke NRW angeht, Räume anzumieten.

Ich erinner mich noch gut an das Video vom Landesparteitag der NRW Linken am 11.07.2010, wo der rollstuhlfahrende Delegierte Thomas Mädel aus Höxter auf die Rednertribüne gehoben werden musste, weil seine Parteigenossen zu blöd waren, als angeblich für sozial schwache und gehandicapte Menschen engagierte Partei, für einen behindertengerechten Tagungsort zu sorgen.

Das Video alleine reicht schon aus, um nie wieder diese NRW Linke Chaostruppe zu wählen.

[youtube NVclac1FGBo]

Wer so schon in den eigenen Reihen mit Menschen umgeht, welche gehandicapt sind, dem glaubt doch niemand mehr, dass solche Leute, wenn sie mitregieren dürften, anders handeln würden.

Der Die Linke NRW bleibt nichts anderes übrig, als sich beim Nachtragshaushalt NRW der Stimme zu enthalten.

Sonst gibt es Neuwahlen und Die Linke fliegt endgültig aus dem Landtag NRW.

Wie ich schon am 15.10.10 hier schrieb, Frau Kraft spielt mit der Die Linke NRW „Katz und Maus“, nur Die Linke hat noch nicht begriffen, dass sie die Maus ist.

Die Geschichtsbücher werden einmal über die West-Linke schreiben:
Das Einzige was sie hinterließen war ein Riesenscherbenhaufen.

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Grafikquelle : Bernhard KilsEigenes Werk

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Herner Gruppenaustritt

Erstellt von DL-Redaktion am 25. November 2010

Die soziale Gerechtigkeit der Linken ?
Die fängt in der eigenen Kammer an

File:Drei-finger-regel-linke-hand.png

Wie seit längeren erwartet, wurde gestern die Landesgeschäftstelle der Partei DIE LINKE in Düsseldorf von der Franktion „Soziale Gerechtigkeit“ von deren Austritt aus der Partei DIE LINKE informiert.

Da von der LINKEN Verlautbarungen wie: „Man werde dafür sorgen, dass die Gruppe kein Bein mehr an den Boden bekäme“ zu hören waren, ist dieser gestrige Beschluss für Insider keine Überraschung mehr. Zu viele Ungereimtheiten waren nach den Kommunalwahlen im letzten Jahr immer wieder zu hören gewesen. In vielen Artikeln wurde hier auf DL und in der WAZ immer wieder darüber berichtet.

Dieser Gruppenaustritt von Herne ist innerhalb von NRW kein Einzelfall. Viele Fraktionen in anderen Kreisen haben diesen Schritt bereits vor einigen Monaten vollzogen und viele weitere werden folgen.  Die Vorgänge weisen eindeutig auf den schlechten Führungsstil aus der Parteizentrale in Düsseldorf hin. Auch sind diese Vorkommnisse als erste Hinweise auf eine Spaltung in der Partei DIE LINKE anzusehen.

Dergleichen ist zur Zeit auch in vielen anderen Landesverbänden der West–Länder zu beobachten.

„Wir wollen etwas anderes als die anderen Parteien, wir wollen alles besser machen“ so lautete ein Slogan bei der Gründung. Die LINKE ist heute bereits dort angekommen, wozu die Grünen 30 Jahre benötigt haben, im Deutschen Parteieneinerlei und ich glaube nicht, dass wir das brauchen.

Einer fairen Berichterstattung wegen, geben wir die Austrittserklärung der Gruppe hier in voller Länge ungekürzt und unverändert wieder. So ist ein jedes Mitglied in der Lage sich selber sein Eigenes Urteil zu bilden.

Der Ausschlussantrag: >Hier<

IE

Begründung des Parteiaustrittes

Auch wenn die LSchK den Antrag auf unseren „Rauswurf“ zurückgewiesen und allen Beteiligten  verschiedene Auflagen erteilt hat, sehen wir angesichts der Verhärtungen keine Chance mehr, die Auflagen der LSchK erfüllen zu können.

Die Stimmung in den letzten MVs wurde gerade von den ‚Tonangebenden’ Veronika Buszewski, Andreas Ixert, Daniel Kleibömer, Markus Dowe, Marc Schulz im KV so verhärtet, dass unsere Beiträge – wenn sie denn überhaupt gehört werden wollten – keine Beachtung fanden, und wir laufend unterbrochen wurden.

Letzter Anlass zum Austritt war die letzte MV am 20.11.2010, in der ein neuer Vorstand gewählt wurde !

Es waren nur 24 stimmberechtigte Mitglieder anwesend von angeblich über 90, die genaue Mitgliederzahl ist uns nicht bekannt. Ein Mitglied verließ die MV vor den Wahlen. Ob die Versammlung beschlussfähig war, wurde zu keinem Zeitpunkt festgestellt.

Der Kassenbericht wurde wieder per Laptop / Beamer projiziert – eine klare Übersicht war so nicht möglich.

Jedes Mitglied erhielt zu Beginn der MV das Protokoll der MV v. 6. Okt., auf der die Satzung – nach unserer Auffassung – satzungswidrig geändert wurde (Näheres s. u.). Die Beanstandung der Satzungsänderung, die ein Mitglied in der MV v. 06.10. zu Protokoll gegeben hatte, fehlt in dem Protokoll.

Wegen der unserer Auffassung nach nicht gültigen Satzung erklärten zwei Genossen vor Beginn der Wahl, dass sie diese Wahl nicht für satzungsgemäß hielten und sich nicht daran beteiligen würden. Folglich nahmen an der Wahl nur noch 21 GenossInnen teil.

Wurde die Zahl der Beisitzer bei der letzten Wahl vor 2 1/4 Jahren auf 4 festgelegt, wurde sie in dieser MV auf 2 begrenzt. Außerdem wurde die Funktion einer/s SchriftführerIn gestrichen, so dass der neue Vorstand nur noch aus 5 Mitgliedern besteht, gegenüber 9 Mitgliedern vorher.

Die Reduzierung wurde u. a. damit begründet, dass jetzt, durch die Einführung eines Kreisrates, nur noch ein kleiner (Arbeits-)Vorstand sinnvoll und notwendig sei.

Unter dem TOP „Sonstiges“ zeigte Bärbel Beuermann (MdL NW u. dort Fraktionsvorsitzende sowie Stadtverordnete in Herne), wie sehr sie sich für eine Lösung der Probleme in Herne (Spaltung der Ratsfraktion) wieder einmal ‚engagierte’. In ihrer ihr eigenen oft unerträglichen Penetranz versuchte sie mehrfach herauszubekommen, ob wir drei inzwischen unsere Mandatsspenden abgeführt hätten, bzw. ob der Vorstand diese mit Fristsetzung bei uns eingefordert habe !

Dies wäre noch verständlich gewesen, wenn Bärbel in der Vergangenheit (vorherige Legislatur) ihren satzungsgemäßen Mandatsspenden nachgekommen wäre. Das ist nachweislich nicht der Fall. Dennoch hatte sie bei ihren Kandidaturen auf Landesparteitagen immer behauptet, dass sie satzungsgemäß spende. Mit dieser Unwahrheit hat sie sich u. E. ihr Mandat regelrecht erschlichen ! Selbst wenn es zutrifft, was gelegentlich geäußert wird, dass sie Gelder stattdessen an das Frauenhaus gespendet habe ist das und die Höhe nicht bekannt und daher auch satzungswidrig. Spenden außerhalb der Partei, leisten wir in z. T. erheblichen Umfang auch, werden aber nicht mit den satzungsmäßigen Vorgaben verrechnet ?…

Den Vogel schoss mal wieder unser aller Lilo Remmers ab, die diese Wahlversammlung leitete. Kam doch von ihr die Feststellung, dass sich der Vorstand während des gesamten Desasters der Abspaltung vorbildlich verhalten habe.

Hier kann man es wieder einmal halten wie der Kirchenmusiker Tobias Clausnitzer: Unser Wissen und Verstand ist von Finsternis umhüllet.

Hinzu kommen dauernde satzungswidrige Handlungen und Verstöße gegen den Datenschutz seitens des Vorstandes. Sie sind separat dokumentiert.

In der vorletzten MV stand auf der TO der TOP „Satzungsänderung“ allerdings ohne den Mitgliedern in der Einladung auch nur einen Hinweis auf die geplanten Änderungen oder gar die konkreten Satzungsänderungen mitzuteilen. In der MV wurden mit Laptop / Beamer die Änderungen an die Wand projiziert. Auch wenn das gesamte Vorhaben, den Vorstand zu verkleinern und eine neue Entscheidungsebene – einen Kreisrat (?) – einzuführen zunächst gut begründet erschien, erscheint diese Änderung nach der Versammlung – beim genaueren Nachdenken, weil vorher nicht bekannt – doch sehr fragwürdig …

Eine solch wichtige Satzungsänderung den Mitgliedern nicht nur nicht mit der Einladung mitzuteilen, sondern auch nicht in der Versammlung schriftlich jeder/m vorzulegen, ist nach unserem Rechtsverständnis unzulässig. Als das Vorgehen in der Versammlung beanstandet wurde, wurde das insbesondere von Markus Dowe (Mitarbeiter von Ingrid Remmers, MdB) als nicht relevant abgetan. Er stellte in seiner ‚unverwechselbaren’ emotionalen Art dar, dass diese Beanstandung ohne Grundlage sei, letztlich habe er in der letzten Zeit mehrere Satzungsänderungen aktiv begleitet und könne das sicher beurteilen. Darauf hin wurde die Satzungsänderung mit 1 Gegenstimme beschlossen! Günter N. gab seine Beanstandung dieser Satzungsänderung zu Protokoll. In wie weit die Beschlussfähigkeit überhaupt gegeben, wenn überhaupt überprüft worden war, entzieht sich unserer Kenntnis.

Nach dieser u. E. rechtswidrigen Satzungsänderung wurde nun ein neuer Vorstand – mit Verspätung – gewählt !…

Bei der letzten außerordentlichen MV am 16. Okt. 10,  bei der über die Reaktion auf die LSchK-Entscheidung beraten und über das Anrufen der BSchK entschieden werden sollte, bekamen zu Beginn der MV alle 16 anwesenden Mitglieder die Gelegenheit, kurz ihre Meinung zur Entscheidung der Schiedskommission zu äußern. Dabei schlug uns besonders von denen, die im KV das Sagen haben, kälteste Ablehnung entgegen bis hin zu der Aufforderung, doch die Partei zu verlassen.

Veronika Buszewski – KV-Sprecherin und Präsidiumsmitglied des Landesrates – bezeichnete die Entscheidung der LSchK sogar als „parteischädigend“!.. Auch wieder ein Indiz dafür, dass bei den handelnden Personen des KV Herne kein Unrechtsbewusstsein vorhanden ist: Hier werden Opfer zu Tätern.
Wie wir noch von der a. o. MV erfuhren, die wir aus verschiedenen Gründen nach ca. 2 1/2 Std. verlassen hatten, wurde nach unserem Weggang den verbliebenen Mitgliedern suggeriert, Günter Nierstenhöfer würde mit ‚rechten’ Hernern (ehemalige REPs) ‚gemeinsame Sache’ machen. Eine solche Ungeheuerlichkeit hatte auch Bärbel Beuermann Günter schon 4 Jahre zuvor vorgehalten !

An den 3 letzten Mitgliederversammlungen nahmen im Schnitt nur noch zwischen 15 bis 18 Mitglieder teil gegenüber fast 30, wenn es um ‚Maßnahmen’ gegen uns ging.

In der Mitgliederversammlung Ende Jan. 10 wurden zu Beginn noch schnell 4 neue Mitglieder aufgenommen, um überhaupt das Quorum für die Beschlussfähigkeit zu erreichen. In früheren Fällen ist die Aufnahmefrist von 6 Wochen gelegentlich erheblich überschritten worden. (Wie man es gerade für die Abstimmung brauchte, bzw. nicht brauchte).

Der Vorstand betonte in einem WAZ-Gespräch, dass der KV über 90 Mitglieder ausweist. Im Umkehrschluss bedeutet der geringe Besuch der Mitglieder bei Versammlungen entweder, dass der Vorstand die Mitglieder nicht mehr erreicht (vielleicht auch nicht mehr erreichen will), oder dass die Mitgliederzahlen ‚gefaked’ sind.

Angesichts der abnehmenden Zahl der Aktiven im KV und denen, die nun hauptamtlich bei DIE LINKE (über Land: Marc Schulz und Bund: Markus Dowe) beschäftigt sind, ist zu befürchten, dass sich dieser Vorstand bei der jetzt geplanten – u. E. nicht legalen Neuwahl – nicht grundlegend erneuern wird.

Uns erscheint es merkwürdig, dass vor einer um Monate verzögerten Vorstandswahl die Satzung in Bezug auf die Zusammensetzung des Vorstandes im Schnelldurchlauf wesentlich geändert wird. (Verkleinerung des Vorstandes und Einführung eines Kreisrates.)

Mit Vorständen, die sich so massiv satzungswidrig und uns gegenüber so destruktiv ablehnend verhalten, ist kein gemeinsamer Neuanfang zu erwarten. Auch deshalb sehen wir für uns keine Zukunft mehr in DIE LINKE. KV Herne.

Hauptakteure dieser verbrannten ‚Vorstandspolitik’ sind nach unserer Erfahrung als bisherige Vorstandsmitglieder:

Daniel Kleibömer (Bezirksverordneter), der inhaltlich Herne-Erfahrene Kommunalaktivist, der immer wieder – z. T. aus dem Hintergrund aber auch offen cholerisch Versammlungen ‚aushebelte’  sowie taktiererisch und hart gegen uns mobilisiert. Er brachte immer zuerst die Probleme in die Presse.

Andreas Ixert (Bezirksverordneter), der als Fraktionsvorsitzender satzungswidrig agierte – Rainer Kielholz ohne Beschluss und grundlos aus einer öffentlichen Fraktionssitzung wies – ebenfalls bei Bedarf cholerisch aggressiv Versammlungen störte und versuchte, mit unlauteren Mitteln sich auch noch eine bezahlte Arbeitsstelle zu sichern. Derzeit versucht er die Differenz zu einem Geschäftsführergehalt vor Gerichten einzuklagen. Zu ihm später noch mehr.

Jürgen Klute (MEP), der dafür auch noch Verständnis hatte und immer wieder während der Auseinandersetzungen vor der Kommunalwahl mit unqualifizierten Stellungnahmen die Auseinandersetzungen schürte, statt zu vermitteln. So griff er im Internet Günter Nierstenhöfers Antragsinitiative im Stadtrat zu einer schwerwiegenden Herner Umweltproblematik als persönlichen Alleingang an. Natürlich hatte er sich nicht vorher informiert, denn dieser Antrag wurde mit einhelliger Rückendeckung der Fraktion gestellt. Interessant ist dabei auch eine weitere Begründung, dass sich DIE LINKE nur um soziale Probleme kümmern und diese Fragen den Grünen überlassen sollte.

Ebenso unqualifiziert ‚schoss’ er mehrfach gegen Gabriele Bitzer, der er als Stellvertreterin im Sozialausschuss Fehlverhalten vorwarf und nicht dem zuständigen ordentlichen Ausschussmitglied und KV-Vorstandskollegen Klaus Eckholt. Es gibt zu ihm noch weitere Beispiele.

Veronika Buszewski (Stadtverordnete und alte und neue KV-Sprecherin), die in einem von der LSchK auferlegten ‚Friedensgespräch zur Rückkehr zu einer gemeinsamen Fraktion’ mit Bärbel Beuermann keine wirkliche Rückkehr zu einer gemeinsamen Fraktion erkennen ließ (wir stellen gerne das gemeinsame – von Veronika und Bärbel vorgeschlagene – Tondokument des Gesprächs auf Wunsch zur Verfügung). Sie waren überwiegend auf die Einforderung von Mandatsträgerabgaben und Formalien (wie TO des Gesprächs) und Wortlautgleichheit gegenüber der Presse fokussiert.

Ebenso erwähnenswert ist auch folgender ‚Vorfall’:
Erhard Nierstenhöfer (Bruder von Günter N.) wollte für beide zur Landtagswahl Werbematerial zum Verteilen in der Geschäftsstelle abholen. Er teilte Daniel Kleibömerdabei mit, dass beide ihre Mandatsträgerspenden in Kürze überweisen würden. Daniel erwiderte, dass Günter keine Materialien bekomme, weil gegen ihn ein Parteiausschlussverfahren laufe und der Vorstand die Mandatsträgerspenden sofort wieder zurück überweisen würde.

Hier noch einmal zur Erinnerung die negativen, widerlichen „Highlights“ der handelnden Personen im Vorstand des Kreisverbandes in Kurzform.

Undemokratisch und skandalös ging es bei der MV zur geplanten OB-Kandidatur am 27.2.2009 zu. Diese Sitzung wurde abgebrochen , weil Andreas Ixert und Daniel Kleibömer zur Durchsetzung ihrer Interessen fürchterlich und nahezu randalierend aus der Rolle fielen.

Bei der Aufstellung der Reserveliste für den Rat am 9.5.2009 durch o. g. handelnde Personen des KV-Vorstandes gab es Drahtzieher, die verhindern wollten, dass Gabi Bitzer, Günter Nierstenhöfer und Rainer Kielholz aussichtsreiche Listenplätze besetzen konnten.

Unanständig, ja inkriminierend hatte Vorstandsmitglied Andreas Ixert – vor ca. zehn Jahren noch Apologet der Meinung, dass ‚ihn die Partei (PDS) nicht interessiere’ und er ‚sein Ding’ mache –  mit Unterstützung von Bärbel Beuermann eine Vollmacht geschrieben, in der er nach eigenem Gutdünken die alte Fraktion hätte auflösen können, mit allen Rechten der Inbesitznahme von Fraktionsausstattungen. Mit einem Satz wurde selbst durch die Partei und deren Parteigliederungen Schadensersatz ausgeschlossen.  Auch dieses ‚Dokument’ können wir auf Wunsch zur Verfügung stellen.

Der Höhepunkt seiner eigenen ‚Solidarität’ war, dass er die Inhaber der ersten drei Listenplätze Bärbel Beuermann, Günter Nierstenhöfer und Veronika Buszewski bedrängt hatte, ihm einen Fraktionsgeschäftsführervertrag – natürlich von ihm formuliert – zu unterschreiben. Das war am 17.7.09 also noch vor der Kommunalwahl. Zu diesem ungeheuerlichen Vorgang schlug Ixert noch eindringlichst „Stillschweigen“ vor.

Die Kommunalwahl brachte 5 Stadtverordnete der LINKEn hervor, was Daniel Kleibömer zu dem Ausbruch veranlasste „Scheiß Überhangmandat“.

In einer Mitgliederversammlung mit enormer Wortführerschaft von Jürgen Klute wurde eine Fraktionssatzung verabschiedet, in der die Gesamtfraktion – 5 Ratsmitglieder und 18 (stv.) Sachkundige BürgerInnen – maßgeblich das Sagen hatte. Auf starke Bedenken, dass diese Satzung  möglicherweise nicht legal, d. h. in Übereinstimmung mit der GO NW sei, forderte J. Klute, es doch so zu versuchen, um festzustellen, ob die Verwaltung das zulasse.

Im Nachhinein erfuhren wir vom Ratsamt, dass diese Fraktionssatzung gegen die Kommunalverfassung verstieß,  da in dieser Satzung überwiegend die Ratsmitglieder keine Autonomie mehr besaßen. Ähnlich äußerte sich die LSchK und forderte eine neue Fraktionssatzung.

Die Diskussionen um die Besetzung der Geschäftsführerstelle, die wir gegen die Mehrheit der Gesamtfraktion beschlossen – waren z. T.  so emotional, aggressiv und diffamierend, dass die nächsten 4 mit politischen Themen abzuarbeitenden Fraktionssitzungen nicht regulär stattfinden konnten. Stattdessen gab es Sitzungsabbrüche, zuletzt auch von uns.

Dann setzten die diffamierenden und mit Unwahrheiten gespickten Pressekampagnen gegen uns ein, losgetreten von Daniel Kleibömer, Bärbel Beuermann, Veronika Buszewski.

Nachdem diese so infam waren, gingen Gabi Bitzer und Rainer Kielholz mit Wissen von Günter Nierstenhöfer (der bei seinen Eltern dringend Hilfe leisten musste) auch an die Presse und stellten die Gemeinheiten richtig.

Außerdem erhielt Günter noch das Schreiben des Anwaltes von Andreas Ixert, in dem er seine Anstellung bis zum 31.01.2010 einforderte. Inzwischen  klagt er seinen Einkommensverlust auf Dauer ein, obgleich er in der Ratsgruppe zeitgleich eine Anstellung ablehnte! Unanständig ist, dass er zivilrechtlich versucht, den Differenzbetrag ohne Arbeitseinsatz bei Günter einzuklagen, nachdem er arbeitsrechtlich keinen Erfolg hatte.

Aus unseren Beschreibungen ist unschwer zu erkennen, warum auch die Landesschiedskommission der LINKE NRW zu dem Schluss gekommen ist, dass sich der Vorstand parteischädigend verhalten hat.

Als unsere Probleme nach der Kommunalwahl unerträglich wurden, haben wir Günter Blocks wichtige Unterlagen über unsere Auseinandersetzung gemailt, mit der Bitte, diese an die LaVo-Mitglieder weiterzuleiten. Das tat er nach eigener Aussage nicht! Auch hat er sich später nicht um Vermittlung bemüht, obwohl er die Probleme als Versammlungsleiter bei der Listenaufstellung im Frühjahr 09 miterlebt hatte. Stattdessen versuchte er bei einer Mitgliederversammlung im März 10 – als es um die Einleitung eines Ausschlussverfahrens gegen uns ging – satzungsmäßig zu belegen, auf welcher Grundlage ein Ausschluss begründet werden kann! ‚Im Verein’ mit dem ‚Scharfmacher’ Michael Kretschmar, der auf der gleichen MV die Mitglieder unmissverständlich und sehr radikal darin bestärkte, dass wir raus müssten, haben beide niemals versucht, uns nach unseren Ansichten / Gründen zu fragen.

Günter B. wurde mehrfach im letzten Sommer in Herne gesehen – ohne zu uns Kontakt zu suchen …Na ja, Blocks und Kretschmer: haut ein Ei drüber!

Aufgrund all dieser Erfahrungen und den Zukunftsaussichten im KV sehen wir für uns keine Zukunft mehr in DIE LINKE. in Herne.

Wir bedauern diesen Schritt, sehen aber unter diesen Umständen keine andere Möglichkeit.

Unser Entschluss wäre umkehrbar, wenn die Maßgeblichen, die immer noch uneingeschränkt ihren Einfluss ausüben (Veronika Buszewski, Daniel Kleibömer, Andreas Ixert und Jürgen Klute), diese satzungswidrigen, zersetzerischen und parteischädigenden Einflüsse nicht mehr hätten. Das ist u.E. aber nur möglich, wenn sie ausgeschlossen werden.

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Fotoquelle : Eine Hand für Remmers –

Source http://universaldenker.de/physik/drei-finger-regel/linke-hand
Author Alexander Fufaev
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Der Terror droht !

Erstellt von DL-Redaktion am 23. November 2010

Der Terror ist da, das Müsli ist alle

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/d/da/Iraqi_insurgents_with_guns%2C_2006.jpg

Jetzt haben wir schon zwei Minister unter Masken die sich verstecken,

sagt man doch: Eineralleine  kann nicht so dumm sein

An und für sich erübrigt sich für den folgenden Artikel von Ranga Yogeshwar jeglicher weiterer Kommentar. Trotzdem nehme ich mir die Freiheit hier zusätzlich einige Fragen zu stellen welche zu stellen der Verfasser des Artikels aufgrund seines Bekanntheitsgrades vorsorglich dem Leser überlassen hat. Wir Lesen unter anderen, ich zitiere:

„Wir reden über die Absurdität von Straßensperren und über den ganzen Aufwand. „Politiker sind doch Staatsdiener“, meine ich, „sie sollten uns Bürgern dienen, doch hier scheint sich das wohl umzukehren. Eine Stadt mit Bürgern, Taxifahrern und Politikern dient den Ministern.“ Er lacht, und sein offener Blick passt gar nicht zu seiner gepanzerten Uniform. Die ganze Nacht wird er draußen ausharren müssen. In der Kälte und im Novemberregen. „Sehen Sie“, sagt er, „da habe ich das Abitur absolviert, und nun lande ich hier!““

Werden in diesem Land demnächst Ranglisten über den Schutz von lebenswerten  Leben aufgestellt? Wie zum Beispiel eine Tabelle der Fußball Bundesliga:

Rang 1  : Politiker
Rang 2  : Industriebosse
Rang 3  : Akademiker
usw.

Werden auch hier in unserer Demokratie, so wie in allen anderen Regierungsformen auch, die Brandstifter besonders geschützt? Ich erinnere nur an folgende Brandherde: Irakkrieg,  Afghanistan, oder auch an das „Horn von Afrika“ ? Warum kommen nur immer Namenlose als Tote zurück ?

Etwas später in diesem Erlebnisbericht heißt es und ich zitiere erneut:

„In den Spätnachrichten ist die Rede von einem verdächtigen Gepäckstück in Namibia. Eine Bombe im Flugzeug Richtung Deutschland? Zugegeben, ich bin nur Wissenschaftsjournalist, befasse mich mit physikalischen Phänomenen, doch offen gesagt glaube ich nicht an diese Nachricht. Das passt doch alles zu gut. Bei mir im Hotel die Innenminister, und ausgerechnet jetzt wird verkündet, dass Deutschland demnächst zum Ziel eines Terroranschlags wird. Das riecht nach Inszenierung.“

Wer in diesem Land hat denn eigentlich Angst vor Terroristen? Die Bürger, oder? Wer von uns Bürgern hat hier Personenschutz für sich selber angefordert?  Würden wir ihn denn bekommen wenn wir ihn Aufgrund der Angst welche hier wieder einmal aufgebaut wird, anfordern würden? Und da wären wir dann wieder bei der Frage aller Fragen angekommen. Wer würde den Personenschutz  für den Bürger bezahlen, wo doch keine Gelder in der Kasse sind? Wir, die Steuerzahlen bezahlen ihn doch bereits für den den Erhalt des lebenswerten Lebens!

Wo bleibt in diesem Land  die Opposition deren Aufgabe es eigentlich wäre meine Fragen zu stellen? Wo bleibt zum Beispiel die LINKE ?

Ach ja, entschuldigt bitte die letzte Frage. Ich hatte es fast vergessen. Das sind ja auch alles Politiker!

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle  :

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Die Stärke der Grünen

Erstellt von DL-Redaktion am 21. November 2010

…ist die Schwäche der LINKEN ?

Hat zu tun: NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne; hier im Wahlkampf). Foto: Die Grünen / Wikimedia Commons (CC BY-SA 2.0)

Dieser Höhenflug der Grünen weist als erstes auf die große Unzufriedenheit in der Bevölkerung mit den großen Parteien hin. Die Menschen dieses Landes fühlen sich von dieser Art der Politik mehr und mehr als über den Tisch gezogen und bleiben den Wahlen fern.

Natürlich haben es sich die Grünen bei vielen Themen auch sehr einfach gemacht, sie haben nur geschwiegen. Aber auch dieses ist ein Teil von Politik. Sie haben aber vor allen Dingen eines nicht gemacht. Sie haben nicht versucht die Bevölkerung für dumm zu verkaufen. Sie haben in heutiger Zeit überwiegend auf Ideologien verzichtet. Sie haben sich von der „Anti“ Haltung ihrer Gründer weitgehend verabschiedet und realisiert das Politik nur mit und nicht gegen die Bevölkerung möglich ist. Politik kann nur dort sein wo die Menschen sind.

Dieses Konzept hat oder wollte die LINKE nicht verstehen. Sie hat im Gegensatz zu den Grünen viele ihrer Mit – Gründungs Mitglieder der Linken Mitte düpiert, der Partei verwiesen oder dazu veranlasst diese von selber zu verlassen. Vor allen in der West – LINKEN wurde auf einen Führungspersonal aus den vergangenen Zeiten der ideologischen Kriegsführung gesetzt. Diese Leute, mögen sie nun Linsler, Vollmann oder auch Blocks heißen, um hier ein paar Beispiele zu nennen, haben es geistig einfach nicht geschafft ihre ideologischen Kinderschuhe abzustreifen. Sie kommen mit ihren altvorderen Ansichten, in einer sich weiter entwickelten Gesellschaft nicht an und sorgen mit ihren Manipulationen, Rufmorden und üblen Tricksen dafür, dass diese Partei einseitig ausgerichtet  bleibt. Zur Bestätigung meiner Thesen braucht man sich hier nur die Urteile der Schiedskommissionen ansehen.

Was soll eine aufgeklärte Gesellschaft mit einem Ausdruck wie z.B. „Antikapitalistisch“ anfangen? „Anti“ meint dagegen. Ich kann aber mit dem Wort „Anti“ den Menschen nicht verständlich machen für sie zu sein, für die Menschen! Es ist auch meine Meinung das Kapital hart an die Kandare zu nehmen, viel, viel härter als es heute gemacht wird, aber ist denn eine realistische Welt ohne Kapital möglich? Bei Träumern von einen anderen Stern ja, in der Bevölkerung, nein! Dieses ist nur ein Beispiel was leere Worthülsen aus leeren Köpfen erzeugen.

Hier ein kurzer Auszug aus dem später verlinkte Bericht über die Grünen. Ich zitiere:

„Die heutigen Bewegungen müssen sich nicht mehr antikapitalistisch oder proletkultisch gerieren, um cool oder Avantgarde zu sein. Sie haben sich von 1945 und den postnazistischen Auseinandersetzungen – wie sie Herbert Marcuse noch beschrieben hat – emanzipiert. Diese hatten jahrzehntelang die Politik in der alten BRD bestimmt. Zwanzig Jahre nach der deutschen Einheit geht das nun seinem verdienten Ende zu“.

Das Problem der LINKEN ist ja nicht nur das festhalten an den alten Zeiten, das eigentliche Problem liegt darin, dass man zum Erreichen dieser Ziele, jegliche Opposition abwürgen und entsorgen muss und dazu sind dann alle Mittel und Wege recht. Das sich diese Kräfte dann auf eine andere, noch viel unbequemere Art und Weise äußern und sich nicht per Knopfdruck ruhig stellen lassen, zeigt einmal die verlorene Kreativität und anderseits wie weit das Denkvermögen genannter Parteistrategen gediehen ist.

Der Großteil der Ausgeschlossenen ist doch nicht durch den Abschied von den Linken unpolitisch geworden. Auch haben sie überwiegend ihre politischen Ziele nicht ad. acta gelegt. Nein, sie suchen sich natürlich andere Felder auf denen sich fruchtbar arbeiten lässt. Mit Sicherheit nicht zum Vorteil einer Linken Partei.

IE

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Hier nun eine Analyse über den Erfolg der Grünen von Andreas Fanizadeh.

Um den derzeitigen Erfolg der Grünen-Partei zu verstehen, hilft ein Blick in die Geschichte. An Streiten wie über Stuttgart 21 oder den Castortransport hängen noch die Grundkonflikte der alten Bundesrepublik.

„Die westliche Welt hat eine neue Entwicklungsstufe erreicht: Die Verteidigung des kapitalistischen Systems verlangt heute die Organisierung der Konterrevolution innerhalb wie außerhalb des eigenen Bereichs. In ihren extremen Erscheinungsformen setzt diese Konterrevolution die Gräueltaten des Naziregimes fort.“  Herbert Marcuse, 1971

Mit diesen Sätzen begann Herbert Marcuse seine Schrift „Konterrevolution und Revolte“ aus dem Jahre 1971. Marcuse war einer der einflussreichsten Theoretiker der außerparlamentarischen Bewegungen in Westdeutschland. Nach der Zerschlagung des Nationalsozialismus war Marcuse – anders als seine ebenfalls in die USA emigrierten Kollegen Adorno und Horkheimer – nicht nach Westdeutschland zurückgekehrt. Ein Umzug nach Ostdeutschland bot sich für Marcuse nicht an. Der westliche Marxismus und die Frankfurter Schule standen in Gegnerschaft zum antidemokratischen Sowjetsystem. Die Schriften des 1979 verstorbenen Zivilisations- und Kapitalismuskritikers beleuchten die politischen Prämissen, unter denen die Neue Linke und die sich in den 1970er Jahren allmählich formierende Partei der Grünen agierten.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :Die Grünen / Wikimedia Commons (CC BY-SA 2.0)

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Der Landes Blocker

Erstellt von DL-Redaktion am 1. November 2010

Der Kommunisten Kopp  – Günter Blocks

Es wird viel geschrieben in den letzten Tagen und Wochen im Dunstkreis der LINKEN NRW über  den Landesgeschäftsführer Günter Blocks. Obwohl im Landesverband als Chefverkäufer für den Vertrieb der politischen Ware verantwortlich, sind seine Probleme im Umgang mit der Presse unübersehbar. Was das heißt? Ich schreibe hier von Umgang und diesen hat er schlicht und einfach nicht wie wir hier und hier nachlesen können.

Zur Umgangspflege bleibt  einem  Landesgeschäftsführer der DIE LINKE NRW auch keine Zeit, da er viel zu sehr damit beschäftigt war und noch ist, seine von ihm entzündeten Flächenbrände wieder unter Kontrolle zu bringen. So wird er am Mittwoch den  8. 11. beim KV Mettmann wieder einmal versuchen, ein von ihm mit verschuldetes Desaster  zu vertuschen,  gerade so wie zuvor in Warendorf, Kleve, Herne, Hagen, Gelsenkirchen, Euskirchen, Oberberg und, und, und. In der Begleitung einer ihm willigen Helferin erscheint dieser politische Wackeldackel um einer ihm genehmen Clique den Weg zu ebnen, so dass er sicher gehen kann, bei den nächst anstehenden Wahlen entsprechenden Dank in Form von ihm wohlgesonnenen Stimmen zu erhalten.

So können wir denn auch heute quer durch das Land NRW eine breite Schneise der politischen Verwüstung sehen. Wenn wir allein die rund 200 auf dieses Blog hinterlassenen Kommentare in Bezug auf Günter Blocks lesen, sollte dieses schon Hinweis genug sein. Einige davon aus den letzten Wochen habe ich einmal hier zusammen gestellt:
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Dieter Carstensen KV Obernberg
Günther Blocks pocht auf einen “Ehrenkodex”? Fein, könnte er ja mal bei sich anfangen …
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Mr Gonderich, Red.bekannt KV Kleve
Medien sind Kommunikation, Herr Blocks. Ein FÜR und WIDER auf demokratische Art und Weise ist sonst schlecht möglich…. *siehe SED-Regime.
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Ellvira Kreuz Red. Bekannt KV Herne
Bei jeglichen Wahlen geht es nicht RECHTENS zu und diese Partei muß !!! man freiwillig verlassen.
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U.Pahl ehem. KV WAF
Es wäre von daher völlig verfehlt gewesen, Blocks gegen Remmers um Hilfe zu bitten; beide sitzen im SL-Boot, und sie ist seine Élèvin.
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Margit Mädel KV Höxter
Wir hatten uns so oft an Günter Blocks gewendet und andere im damaligen LaVo – doch man schaut zu wie ein gut funktionierender Kreisverband zerschlagen wurde.
Darum lieber Dieter, kannst Du auf viele aus unserer Region zählen, auch als Zeugen.

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Sylvia-Fee Wadehn KV Hagen
Remmers manchmal gegen Blocks, manchmal mit ihm gemeinsam für jede Schweinereien zuständig die gegen Mitglieder laufen können heute vertraut gesichert im Bundestag,
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Gabriel van Helsing  Hagen
Was diesen Landesgeschäftsführer angeht, diese Zierde des Landesverbandes NRW, sollte man sich schleunigst entledigen.
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Wen verwundern solche Aussagen, wenn man liest welch großen Schwachsinn dieser Hütchenspieler als politische Aussage per Mail über das Land verteilt. Hier einige Auszüge:
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es ist Dein Problem, wenn Du glaubst, nun mit den Leuten paktieren zu sollen, die Deinen Ruf in den Schmutz gezogen und die mit ihren schwulenfeindlichen und antikommunistischen Äußerungen massiv gegen § 9 Abs. 1 und 2 der Bundessatzung verstoßen haben, was u.a. dazu beitragen wird, dass sie demnächst die Partei von außen betrachten dürfen.
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darüber informiert, dass ich (trotz eines Gegenkandidaten) als Landesgeschäftsführer mit 72 % der Stimmen wiedergewählt wurde (Warum kein Protokoll ?? die Red.)
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gehört zu den Mitherausgebern der parteifeindlichen Website „demokratisch links“.
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Dieses alles sind nur einige Aussagen des Landesgeschäftsführers einer Partei, deren Bestreben es sein müsste und dessen Aufgabe es ist, eine möglichst breite Wählerschaft hinter sich zu bringen,  und damit absolut kontraproduktiv.  Diese Person ist nicht Gesellschaftsfähig und damit schädigend für eine Partei. Mit den Allüren und der Show eines Präsidialherren vom Amt, sehen wir hier eine Person,  welche vielen Mitgliedern der Partei DIE LINKE bei  notwendigen Behördengängen  und dort besonders bei Besuchen auf den Arbeits- oder Ausländer-Ämtern nur allzu bekannt vorkommen sollte.

Das dieser Geschäftsführer in seiner Rundmail vom 22. 05. 2010 mehr Demokratie einfordert klingt aus seiner Feder wie ein Treppenwitz, war und ist es doch keinen anderen als ihm selbst gegeben aus seiner Position heraus für die Errichtung entsprechender Strukturen Sorge zu tragen. Diese Rundmail ist als ein Eingeständnis des persönlichen Versagens anzusehen und damit eine Bestätigung dass die letzten vier Jahre seiner Amtsausübung nicht Demokratisch durchgeführt wurden. Das was ich habe brauche ich nicht Einfordern.

Auch ist das verlassen der Partei  von ganzen Fraktionen aus den Kreistagen oder Räten der Städte ein beredtes Zeichen für das Versagen eines Geschäftsführers. Als Beispiel führe ich hier nur Gelsenkirchen, Salzuflen und Emmerich an,  wobei weitere Abwanderungen schon angekündigt sind.

Es wird höchste Zeit für einen Ausschluss um diesen Manipulationen Herr zu werden. Andernfalls sorgt ein Günter Blocks mit seiner durchtriebenen Art dafür dass die Gegnerschaft zu den LINKEN immer größer wird.

IE

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Grafikquelle : Screenshot – DL aus Artiel vom 07.04.2010 – Rest vom Schützenfest

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Schlammschlachten

Erstellt von DL-Redaktion am 20. August 2010

Und NOCH ist es verhältnismäßig ruhig in NRW

Datei:2011-08 Woodstock 24.jpg

Nun ist die LINKE da angekommen, wo sie sich selbst hineinmanövriert hat! Es knallt und kracht an vielen Orten der linken Westverbände Saarland, Bayern und Rheinland-Pfalz.

Im kritischen Internetportal „scharf-links“ sieht sich der bayerische Landesschatzmeister Ulrich Voß genötigt, einen offenen Brief zu publizieren. Ganz nach der alten Stasi-Manier einer untergeganenen SED/PDS wird gleich seine ganze Familie mit in Sippenhaft von seiten der Bundespartei genommen. Voß sieht sich genötigt und getrieben, sein eigenes Parteihandeln, und auch das seiner Frau und seines Sohnes, der breiten Öffentlichkeit zu präsentieren. Aber er legt auch Wert darauf, das seine gemachten Äusserungen zur Lage der bayerischen Linke auch aus jetziger Sicht für ihn haltbar sind. Er stellt auch klar, das er stets mit Klaus Ernst Probleme gehabt hat und diese auch weiterhin haben wird. Besonders mit der Clique um Ernst herum, zu der auch die Landesvorsitzende Mendl gehört. Und politisch sieht er sich als einen linken Pragmatiker. (Hierzu auch: Kommentar v. M. Wendl, Ex-Vors. LINKE Bayern)

Wörtlich schreibt er, direkt an Gregor Gysi gerichtet: „Ich persönlich gehöre auch keiner Strömung an und stamme aus dem grünen Spektrum, bin also auch kein durchgeknallter Altkommunist. Da kannst du dich sicherlich bei Jürgen Reents und Ulla Jelpke informieren. Gegen jede Form diktatorischer, antidemokratischer Vorstellungen habe ich mich immer eingesetzt, dies gilt auch gegenüber jeder Form der „Diktatur des Proletariats“ und ähnlicher zentralistischer Vorstellungen aus Teilen der Gewerkschaftsbewegung. Basisdemokratische Vorstellungen habe ich schon vertreten, als Angela Merkel noch glühende Vertreterin der FDJ der DDR (Fall Robert Havemann) war. Und egal wie ihr euch zukünftig entscheidet, ich werde dieses Prinzip der Demokratie immer vertreten. Es ist so zu sagen ein Essential für mich.“ Bemerkenswerte Sätze, die auch aus seiner Sicht beschreiben, das die Linke in Deutschland Sozialismus und Demokratie niemals gleichzeitig erreichen kann, oder auch nur will. Bald wird auch er sich den innerpartlichen Vorwurf eines Neoliberalen, und schlimmer noch: eines Antikommunisten, gefallen lassen müssen. Reicht glatt für einen Parteiausschluss! Für seine Familie gleich mit.

Ähnliches auch, aus dem kaum noch linken Landesverband zu nennenden Rheinland-Pfalz. Auch dort gibt es auf „scharf-links“ einen offenen Brief. Jakob Reis, ein kritischer Linker aus RH-PF, richtet ihn direkt an den ehemaligen Landesvorsitzenden Alexander Ulrich (MdB). Wie das Sandmännchen würde er, Ulrich, den Menschen Sand in die Augen streuen. Gegen Ulrich laufen Parteiausschlussverfahren (wir berichteten mehrfach,die RED). Ulrich und seine Getreuen und vor allem, sein Intimus und Mentor, Dr. Wilhelm Vollmann (auch bekannt als enttarnter Stasispitzel IM CROHNE) haben diesen Landesverband nunmehr völlig vor die Wand gefahren. Auch dort wurde aktuell von falschen Mitgliederzahlen berichtet. Der zuständige Landesschatzmeister war für die Presse nicht zu sprechen—er sei erkrankt, lies er kolportieren. Ein ehemaliges Mitglied des Landesvorstandes RH-PF, Karl-Stephan Schulte, ist mittlerweile im Kreisverband Warendorf (NRW) untergekommen und treibt dort sein (Un-) Wesen. Gegen ihn werden Vorwürfe laut, auch aus RH-Pfalz, irritable Äusserungen über Finanzgebahren verbreitet zu haben. Schulte war seinerzeit Landesschatzmeister. In Warendorf fand er in der langjährigen DKP-Funktionärin und Aktivistin Ute Müller eine kongeniale Partnerin. Beide sitzen seit 2009 im Kreistag Warendorf und bilden zusammen eine Mini-Fraktion ohne erkennbare politische Schwerpunkte.

In dem Schreiben von Reis an MdB Ulrich stellt er dem Empfänger einige Fragen. Es sind Fragen, die Alexander Ulrich politisch, und vor allem, menschlich-moralisch anprangern. Es sind aber teilweise berechtigte Hintergründe in diesen Fragen, die den ehemaligen Landesvorsitzenden für jedes weitere Parteiamt und Mandat diskreditieren. Aus mehreren Hintergrundgesprächen haben wir erfahren, das die „Suppe in Rheinland-Pfalz“ am überkochen ist. Dieser Landesverband erscheint immer mehr handlungsunfähig. Die Seilschaften um Vollmann herum klammern sich alle an einem einzigen Strohhalm fest. Einem Strohhalm, der mit großer Geschwindigkeit einem Wasserfall zusteuert. Da kann ein Vollmann versuchen wie er will, an jeder Ecke oder zu jedem Zeitpunkt neue interne Parteigruppierungen oder Ableger seiner Sozialistischen Linke zu gründen. Es wird ihm nichts mehr nutzen. Dieser Mann wurde erkannt.

Die Sogwirkung wird auch zunehmend in NRW spürbar. Zumal einige der sektiererischen Karriereristen aus Bayern, aus dem Saarland und aus RH-Pfalz beste „freundschaftliche“ Beziehungen zu Teilen der NRW-Linkespitze pflegen. An vorderster Front ist da der Landesgeschäftsführer der NRW-Linken Günter Blocks und sein Adjudant fürs Grobe, Michael Kretschmar zu nennen.  Das große Zittern geht um im Landesvorstand NRW. Wer sagt was, wer packt aus? Wir werden es sicher in Kürze erleben!

siehe auch: Schlammschlachten Teil 2

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Fotoquelle : Haltestelle Woodstock

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Namensnennung: Ralf Lotys (Sicherlich)

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Eine neue Linke!

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juli 2010

Die Linke sucht neue Wege ?

In den letzten Monaten und Wochen erreichten uns immer mehr Zuschriften, die dazu aufrufen, eine neue, eine demokratische Linke Partei zu gründen. Viele Mitglieder der Linkspartei, auch viele ehemalige Mitglieder, vor allem in den „West-Bundesländern“, fühlen sich von dieser Linken und ihren Protagonisten nicht mehr vertreten.

Viele, die in den vergangenen Monaten und Jahren der LINKE beigetreten sind oder mit ihr sympathisieren, müssen erkennen, das ihre politischen Ideale in der bestehenden Linkspartei nicht oder nur unzureichend umgesetzt werden. Zu sehr beklagen sie die ständigen Personalquerelen in ihren Kreisverbänden, die innerparteilichen Mauscheleien und Postenschachereien. Unerträglich ist für viele links-politisch Denkende die Dauerdebatte um DDR und STASI. Zu wenig fühlen sie sich durch die LINKE vertreten, wenn es um die Umsetzung der politischen Themen geht. In den Westverbänden haben zunehmend viele Mitglieder kein Verständnis mehr dafür, das die linke Partei das „hohe Lied“ auf die untergegangene DDR singt und sich ansonsten als ein elitärer Club von Politspinnern, Sektierern und Karriereristen präsentiert. Die undemokratischen Verhaltensweisen der westlichen Landesverbände gegenüber ihren eigenen KritikernInnen gibt vielen Frustrierten der bisherigen Linkspartei den Rest. Der Ruf nach Gründung einer demokratischen Linken ist lauter geworden!

Wir spüren das nicht nur an/in den vielen Zuschriften, Gastkommentaren und persönlichen Telefonaten. Wir erkennen den Trend zu einer Veränderung auch an unseren stetig steigenden Besucherzahlen (allein seit April weit über 20000 neue Besucher) oder auch durch die Übernahme unserer Artikel in andere Medien. Vermehrt findet eine westdeutsche Vernetzung von links-kritischen Internetblogs statt, an der wir ebenfalls beteiligt sind. Unsere Internetauftritte bei social Networks, wie u.a. FACEBOOK oder TWITTER, werden kontinuierlich steigend besucht. Viele, die einstmals Mitglieder der Linkspartei wurden in dem persönlichen festen Glauben nach Veränderung, in dem Wunsch nach Mitwirkung und Mitarbeit, und heute vor „der Parteitür“ stehen, haben nicht etwa ihre linke Gesinnung verloren.

Nein, sie haben lediglich das Parteibuch abgegeben oder abgeben müssen, und erhielten dafür die passenden Stempel, wie etwa: „Antikommunist“, „Neoliberaler“ oder „Nestbeschmutzer“. Hier aber zeigen sich gerade und besonders die undemokratischen Verhaltensweisen der jetzigen Parteiführungen in den westlichen Bundesländern. Viele haben die Nase voll von der Selbstbedienungsmentalität der aktuell „herrschenden Parteiklasse“. Gerade sie sind es, die stets nach Veränderungen schreien, die das Staatssystem abschaffen wollen, das Kapital gleich mit dazu, aber selbst um sich bei allen diesen Forderungen einen weiten Bogen machen! Schlimme Beispiele gibts dafür genug.

Allein die Gesamtumstände um die Wahl in NRW herum belegen dies zu augenscheinlich. Eine Idee wird zur Strömung Parteien entstehen durch Zusammenschlüsse von Menschen mit gleichen Zielen, Wertevorstellungen und Idealen. Über Interessensgemeinschaften, Verbände/Vereine, Strömungen hinaus wird eine Partei „geboren“. Gerade linke Parteien leben von der Freiheit der einzelnen Meinung, dem Schutz von Minderheiten und von dauerhafter kritischer Diskussion. Alles dies kann die Linkspartei im „Westen“ derzeit nicht mehr ausreichend bieten. Sie stellt sich als eine autokratische Partei im Umgang mit ihren Mitgliedern dar. Politische Schlagzeilen, oder gar Innovationen, bietet sie seit langem nicht mehr. Sie ist zu sehr mit sich und ihren eigenen Pfründen beschäftigt, als das sie sinnvolle linke Politik gestalten könnte.

So ist beispielsweise der Landesverband der Linken in NRW der traurige Spitzenreiter, wenn es um Parteischiedsverfahren geht. Damit endlich wieder linke Politik für die Menschen gemacht wird, braucht es Veränderung. Braucht es eine Erneuerung. Dies kann die derzeitige Linkspartei nicht mehr bieten. Zu verkrustet ist sie in ihren Strukturen, zu verklebt an altideologischem Gedankengut, als das sie die innere Kraft zur Konsolidierung aufbringen könnte.

Links von der SPD und den GRÜNEN ist ein politisches Vakuum entstanden. Dies gilt es auszufüllen. Immer mehr besetzen gerade SPD und GRÜNE linke Themen, da die derzeitige West-Linke viele politische Terrains unbesetzt und verwaisen lässt. Gerade hier kann eine neue demokratische linke Bewegung ansetzen. Sie kann auch ansetzen in einer konstruktiven Zusammenarbeit mit den genannten Parteien SPD und GRÜNE. Die neuesten Zahlen belegen immer mehr, das der Wunsch nach echten linken Mehrheiten in der Bevölkerung stark vorhanden ist. Mit einer zerstrittenen Linkspartei, die dazu noch viel zu sehr mit ihrer Ostgeschichte behaftet ist, geht das nicht. Mit dem Personal, welches die LINKE derzeit im Westen an führenden Positionen stellt, ist eine Zusammenarbeit oder gar eine Erneuerung der Partei nicht mehr möglich und vermutlich auch seitens der Linken, nicht gewollt.

Realvision und Aufruf

Überlassen wir der Linkspartei nicht das Monopol und den Alleinanspruch auf „linke Politik“! Sie hat, speziell im Westen der Republik, bewiesen, das sie diesem Anspruch nicht mehr gerecht werden kann. Vermutlich konnte sie es von Beginn an nicht. Zu viele Strömungen haben diese Partei zu einem Konglomerat von politischen Kräften werden lassen, die es selbst Insidern oftmals schwer macht, noch durchzublicken. Die demokratischen Kräfte in der bestehenden Linkspartei, von denen es eine große Zahl gibt, sind aufgerufen und eingeladen, die Idee zu verfolgen und weiter voran zu treiben, um über eine Gründung einer wirklich demokratischen Linkspartei nachzudenken. Einer neuen LINKEN, die unbelastet von der DDR-Thematik, und allem was damit zusammenhängt, sein sollte und sich den sozialen Themen unserer Zeit annimmt.

Die keine Klassenkämpfe führen wird, aber dennoch auf die Unterschiede zwischen Arm und Reich deutlich hinweist. Einer neuen Linken, in der es keine Ämter-und Postenhäufungen mehr geben soll. Wo nicht einzelne die Fäden in ihren Händen halten, um für sich selbst die dicksten Stücke der Torte zu ergattern. Eine neue Linke, die tatsächlich politisch arbeiten kann und das auch mit anderen Parteien, ohne gleich vor lauter Altideologien zu platzen. Eine neue Linke, die ihre Visionen nicht allein aus der Vergangenheit heraus bezieht, sondern aus dem hier und jetzt.

Die sich mit zentralen sozialen Themen der Gegenwart auseinandersetzt und die immer bereit ist, sich von alten untauglichen Zöpfen zu trennen. Bei allem internen Streit sollte eine neue demokratische Linke stets den besonderen Wert auf Verständnis und Miteinander legen und nicht auf Ausgrenzung und Stigmatisierung von KritikernInnen. Zu allererst aber sollte sie politisch agieren in dem sie sich an den Menschen und dem Puls der Zeit orientiert. Und, auch das ist in der heutigen Zeit von größter Wichtigkeit: sie sollte offen gegenüber der Presse, auch der kritischen, sein! Vermutlich ist die Zeit reif und der frische Wind für eine linke Veränderung gekommen. Dies gilt es nun, insbesondere in den „alten“ Bundesländern zu nutzen. Aus den einzelnen Gemeinden, Städten und Kommunen heraus muss sich eine Bewegung bilden, die zu einer ernst zu nehmenden politischen linken Kraft wird. Dazu sind auch alle links-demokratischen Parteimitglieder herzlich eingeladen, die auch heute noch das Parteibuch der LINKE in ihren Händen halten.

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Joanna

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Geister, die sie rief..

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Juli 2010

Inge Hoeger (60) ist eine linke Bundestagsabgeordnete Kreis Herford, NRW

Sie war eine von zwei mitreisenden Parlamentarierinnen der Linkspartei auf dem Schiff in Richtung Gaza, welches von der israelischen Armee gestoppt wurde.

Hoeger reist seither durch die Lande und erzählt ihre Geschichte von der brutalen Erstürmung des Schiffes, welches ja voller „<em>Friedensaktivisten verschiedenster Länder</em>“ war, durch die israelische Armee. Sie, die als weibliche Mitreisende nicht auf dem Männerdeck, also dem eigentlichen Schiffsdeck, untergebracht war, sondern auf dem Unterdeck für Frauen, wusste aber dennoch von den schrecklichen Greueltaten der Israelis zu berichten. Bemerkenswert, das sich eine linke Abgeordnete von den Männern separieren liess und dies scheinbar als völlig normal unter diesen ach so „friedensliebenden“ Mitreisenden empfand. Allerdings verschweigt Frau Hoeger in ideologischer Manier, das nicht alle auf diesem Schiff in friedvoller Absicht unterwegs waren. Diese Fakten blendet sie aus. Diese Fakten passen nicht in ihr ideologisch-verblendetes Weltbild.

Klar ist: die israelische Armee hat das Schiff gestürmt. Klar ist auch, und das ist das Bedauerliche, es gab Tote und Verletzte. Die ganze wahre Geschichte wissen wir alle bis heute nicht. Ausser, man hört Frau Hoeger zu, die scheinbar vom Frauen-Unterdeck alles wahrheitsgemäss zu berichten weiss, was sich ein Stockwerk höher, bei den Männern über ihr, an Dramatik abspielte.

Mittlerweile wissen wir, das es unter den Friedensaktivisten auch einige gab, die in einer völlig unfriedlichen Absicht in Richtung Gaza reisten. Die TAZ berichtetheute in einem Artikel dazu sehr nachvollziehbar. Natürlich will eine Frau Hoeger davon nichts gewusst haben.  Selbst in einem Fernsehinterview leugnet sie, von derartigen Aktionen gewusst zu haben. Hoegers offensichtlich zu einseitige Parteinahme für die politischen Kräfte in Gaza und die damit einhergehende Israelfeindlichkeit tragen aber bereits in ihrer Heimatregion Herford erste bittere Früchte. Die politische Verantwortung dafür trägt Frau Hoeger allein!

Mitte Juni beriet der Rat der Stadt Herford über eine finanzielle Beteiligung der Stadt an einem geplanten Wiederaufbau der im 2. Weltkrieg zerstörten jüdischen Synagoge. Alle wichtigen Fraktionen stimmten dem parteiübergreifend zu. Bis auf die Linkspartei. Deren Abgeordnete, Erika Zemaitis, stimmte dagegen. Auf mehrmaliges Anfragen eines rechts-kritischen Internetblogs an Inge Hoeger erfolgte von dort keine Stellungnahme, wie sie zu dem Abstimmungsverhalten ihrer Ratsfrau in Herford steht.

Allerdings wurde der Druck auf Frau Hoeger immer größer. Sie musste daher auf ihrer Internetseite halbherzig erklären, das „sie nicht mit Frau Zemaitis übereinstimme und deren Rücktritt fordere„.

Zwischenzeitlich meldet sich aber Frau Zemaitis wieder zu Wort und ist erschrocken über dieStellungnahme der Parteigenossin Hoeger. Sie verweist darauf, das es sehr wohl im Kreise Herford unter Linksmitgliedern die Meinung gab und gibt, keinen Zuschuss für die Synagoge zu bewilligen. Hier wird wieder mal der ambivalente Umgang der Linkspartei mit dem Staat Israel offenbar.

Recht hat Frau Hoeger mit ihrer Forderung nach einem Rücktritt der Herforder Linksabgeordneten! Moralisch noch überzeugender würde ihre Forderung an  ihre einstige Parteifreundin klingen, wenn sie ihren eigenen Rücktritt von allen Parteiämtern-, und Mandaten, gleich mit ankündigt. Für das politisch schlechte Klima innerhalb der dortigen LINKE im Bereich Herford und Gesamt-OWL, trägt Hoeger massgeblich Verantwortung.

Aber dann darf sie sich auch nicht über die bösen Geister beschweren, die sie rief!

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Fotoquelle: Inge_Höger_beim_Ostermarsch_Rhein-Ruhr.jpg: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag derivative work: FishInWater This file was derived from  Inge Höger beim Ostermarsch Rhein-Ruhr.jpg

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  • By Inge_Höger_beim_Ostermarsch_Rhein-Ruhr.jpg: Fraktion DIE LINKE. im Bundestagderivative work: FishInWater – This file was derived from  Inge Höger beim Ostermarsch Rhein-Ruhr.jpg:, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=19207484

 

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