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Zu Unruhen und Aufstände

Erstellt von DL-Redaktion am 25. August 2011

Der arabische Frühling

Die Aufstände in Arabien und Nord-Afrika sowie die Sozialproteste und Unruhen in Europa beleuchtet der Journalist Oliver Nachtwey im folgenden Artikel. Das alle diese Aufstände für die allgemeine Politik so überraschend kamen sollte an und für sich Hinweis genug sein, um zu erklären wie weit sich diese „Volksvertreter“ unterdessen von ihrer Bevölkerung, zumindest innerhalb der Demokratien in West-Europas, entfernt haben.

Die über ganz West-Europa zu hörende Unzufriedenheit weist vorrangig auf ein Versagen der Parteien hin, da es ihnen immer weniger gelingt die Unzufriedenen über eine längere Zeitdauer an sich zu binden. Dafür sind die Programme entweder zu gleich geworden, oder sie werden als zu theoretisch und damit als ideologische Utopien gewertet. Politik gleicht einem Kreisverkehr ohne Ausfahrt. In den Bericht lesen wir unter anderen, Zitat:

„Paradoxerweise geht die neue demokratische Politik an den etablierten linken Akteuren und Parteien zumeist vorbei. Diese werden von den Protestierenden weitgehend als Teil des Establishments und damit als Teil des Problems wahrgenommen.“

Siehe Bertelsmann und Bierbaum, Ernst und Porsche, Lafontaine in seiner Villa Hügel, usw., usw.. Ein Skandal folgt auf den anderen.

Weiter heißt es, erneut Zitat:

„Die westlichen Demokratien sind sich der Krise ihres eigenen Modells allerdings noch gar nicht wirklich bewusst. Die Gesellschaften des Westens und ihre Parteien waren in den vergangenen 60 Jahren auch deshalb so stabil, weil sie sozialen Aufstieg und soziale Integration ermöglichten. Diese Entwicklungsrichtung hat sich heute umgekehrt. Aus den Gesellschaften des Aufstiegs sind Gesellschaften des Abstiegs, der Prekarität und Polarisierung geworden. In fast allen OECD-Ländern ist in den letzten zwei Dekaden die Ungleichheit erheblich gestiegen.Die westliche, liberal-soziale Moderne erodiert somit genau an jener Stelle, an der sie in den letzten 50 Jahren so erfolgreich funktionierte: der freien Selbstbestimmung des Individuums. Erst der Sozialstaat der Nachkriegsjahre als „politischer Inhalt der Massendemokratie“ hatte den Staatsbürgern die positive Freiheit verliehen, individuelles Handeln unter Bedingungen der sozialen Absicherung zu entfalten.“

Wobei besonders vergessen wird, das mit einen Verlust, oder auch nur einer Einschränkung, der sozialen Sicherheiten gleichzeitig ein entscheidender Teil an Freiheit verloren geht. Denn es bringt nicht viel wenn zum Beispiel ehemalige Bürger der DDR zwar heute frei Reisen können, dafür aber  zum Teil das nötige Geld fehlt. Das sie dafür einst auf den Straßen nach Freiheit gerufen haben ist schwer vorstellbar. Wir warten also mit gespannter Neugier darauf,  in welchen Land als nächstes die Proteste aufflammen.

Hier nun der Bericht:

Die liberal-regressive Moderne

Niemand im Westen hat die arabischen Revolutionen kommen sehen, geschweige denn mit ihnen gerechnet – genauso wenig wie die Revolutionen in Osteuropa 1989/1990. Anthony Giddens, der wichtigste sozialdemokratische Theoretiker der letzten 30 Jahre, befand noch vor kurzem, dass Gaddafis Regime für ein Einparteiensystem „nicht besonders repressiv“ und der Diktator äußerst populär sei. Zufälligerweise studierte Gaddafis Sohn damals an der London School of Economics, deren Präsident Giddens bis 2003 war und die im Anschluss an das Studium eine beträchtliche Spende erhielt.

Die eigentliche Ursache dieser Blindheit liegt jedoch tiefer: In Politik und Politikwissenschaft ist man sich seit dem angeblichen „Ende der Geschichte“ (Francis Fukujama) weitgehend einig, dass Revolten und Revolutionen der Vergangenheit angehören. Wenn dann doch eine Revolution stattfindet, erscheint sie jedes Mal als „schwarzer Schwan“, die unvorhergesehene Ausnahme von der Regel.

Quelle: Blätter >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle   :   Demonstranten am 15. Mai 2011 in Casablanca.

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