DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Des is a Wahnsinn

Erstellt von DL-Redaktion am 1. August 2014

Gott mit dir, du Land der Bayern,
deutsche Erde, Vaterland!
Über deinen weiten Gauen ruhe Seine Segenshand!

Sieben Monate Bayern

FREISTAAT Betrug und Bestechung. Justizopfer, Drogenhandel, schießwütige Polizisten. Und immer wieder die CSU. Im Süden der Republik häufen sich die Fälle von … äh … Brauchtum?

Eine Chronik

VON LISA SCHNELL UND MARTIN REEH

7. Januar: Die CSU-Landesgruppe im Bundestag beschließt in Wildbad Kreuth ein Papier gegen die Zuwanderung aus Südosteuropa: „Wer betrügt, der fliegt“, heißt es darin. Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt weist Vorwürfe zurück, die CSU betreibe die Politik von Rechtspopulisten.

7. Januar: 79 bayerische Abgeordnete, die Verwandte als Mitarbeiter mit Staatsgeld versorgt haben, müssen keine Rückzahlungsforderungen fürchten, erklärt Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU).

7. Januar: Die EU-Kommission kritisiert die Mautpläne von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Sie sieht das Prinzip der Nichtdiskriminierung in Gefahr, da die Pkw-Maut nur Ausländer belasten soll.

23. Januar: Die CSU hält an ihrem Landratskandidaten Jakob Kreidl in Miesbach fest. Er hatte seine Frau mit 1.500 Euro im Monat auf Staatskosten versorgt und sich seinen Doktortitel erschummelt.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Richard Bartz, Munich Makro Freak

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Linke gegen Linke vor Gericht

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Februar 2014

Linke gegen Linke vor Gericht

Da wussten sie Heute wieder einmal nicht wie sie Morgen auf ihre eigenen Beschlüsse reagieren werden. Ein wunderschönes Ebenbild aus der Partei DIE LINKE welches da aus Bayern verbreitet wird.

So geht es letztlich hin und her in der Partei. Es startet in den unteren Verbänden wo der Eine jemanden aus den Führungsetagen kennt. Landet dann vor den Schiedskommissionen welche Kraft sich groß aufblasende „Staranwälte und Richter“ alles zu einen schmutzigen Brei aus Verleumdungen, bewussten Falschaussagen und Diffamierungen miteinander vermischen. Ja und endet dann zu guter Letzt vor den Schranken der Zivilgerichte. Dort wird dann endlich Recht gesprochen und die entsprechenden Möchtegern in ihre Schranken verwiesen. Das ist sehr gut und wird auch hoffentlich in nächster Zeit des öfteren genutzt werden.

Ist es ein Zufall dass sich der ehemalige Parteivorsitzende Klaus Ernst bei der Abstimmung zur Erhöhung der Abgeordneten Diäten, entgegen der überwiegenden Mehrheit seiner Partei GenossenInnen im Bundestag, der Stimme enthält,  oder nur ein wunderschönes Beispiel wieder einmal auf den Unterschied zwischen Reden und Handeln von Politikern hinzuweisen. Einige Andere schaffen es ja auch genau dann mit Abwesenheit zu glänzen, wenn sich einmal die Chance ergibt, zugunsten der Bevölkerung im Bundestag abzustimmen. Also nur Politik für das eigene Ego und das im Besonderen in der DIE LINKE?

Linke gegen Linke vor Gericht

Würzburger Parteichef wollte eigenen Parteitagsbeschluss für unwirksam erklären lassen

David Frühling, der Kreisvorsitzende der Linkspartei, ist mit einer Attacke gegen seinen eigenen Kreisverband gescheitert. Das Landgericht München sollte die Unrechtmäßigkeit des Kreisparteitagsbeschlusses vom 18. Januar feststellen. Dort war mit knapper Mehrheit beschlossen worden, dass die Linkspartei unter eigenem Namen – „Die Linke“ – zur Stadtratswahl antritt. Frühling wollte, wie Linken-Stadtrat Holger Grünwedel und weitere Vorstandsmitglieder der Linkspartei, gemeinsam mit der Initiative Würzburg 21 kandidieren. Weil die Initiative nicht im aktuellen Stadtrat vertreten ist, hätte sie 385 Unterschriften sammeln müssen. Um das zu vermeiden, organisierten Stadtrat Grünwedel, Frühling und Genossen eine Allianz mit der Linkspartei und nannten ihre Liste „Würzburg 21/Die Linke“, kurz Wue 21.

Quelle: Main – Post  >>>>> weiterklesen

Ein zum Thema passender Kommentar welcher auch auf ganz Westdeutschland bezogen werden kann. Eine Partei in der zu viele Narren das Sagen haben und sich Mensch gegen diese Machenschaften nur noch Strafgerichtlich wehren kann.

Standpunkt: Alles, was hässlich macht

Die Linkspartei fällt nur noch mit Querelen auf!

Quelle: Main – Post >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Fotoquelle: Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0.

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Bajuwarische Impressionen

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Februar 2014

Bajuwarische Impressionen

—–Ursprüngliche Nachricht—–
Im Auftrag von M.S.
Gesendet: Samstag, 15. Februar 2014 23:19
An: akl-bayern@googlegroups. com
Betreff: Thomas Händel auf Platz 2 der Europaliste

Genoss*innen,

eben hat sich Thomas Händel gegen Tobias Pflüger bei der Bewerbung um Platz 2 der Europaliste durchgesetzt. Unterstützt wurde er dabei insbesondere durch die Fürsprachen von zwei prominenten Ost-Genossen: Dietmar Bartsch und Rico Gebhardt.

Beste Grüße

Mario

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Am 16. Februar 2014 08:52 schrieb Dieter XXXX

Liebe Genossinnen und Genossen,

Tobias Pflüger ist auch mit seiner Kandidatur auf dem 4. Platz beim „Mauscheltag“ in Hamburg gescheitert. Damit ist meine Mitgliedschaft in der Partei Die Linke. beendet!

Dieter

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„Die Mächtigen erscheinen nur groß, weil wir auf unseren Knien sind – Lasst uns aufstehen!“ „Was braucht man Grundsätze, wenn man einen Apparat hat?“
(Tucholsky)

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Lieber Dieter,

immer mehr gute GenossInnen wenden sich von unserer Partei ab, Martina, Dagmar, jetzt Du, um nur drei zu nennen.

Das ist sehr sehr schade! Denn unsere Partei braucht genau Euch und nicht die Mitglieder der Beutegemeinschaft, denen jetzt auch die Kandidatur von Tobias zum Opfer gefallen ist.

Und das ist ja das besonders bedauerliche, dass es nicht das FDS war, an dem Tobias (nun zum wiederholten Mal) scheiterte, sondern er scheiterte an Frau Wagenknecht, Christine Buchholz und co. Leider hat Tobias das nie wahrhaben wollen.

Ich erinnere mich noch gut an den letzten EU-Parteitag. Holger und ich hatten Tobias geraten, gegen Händel zu kandidieren, damit er eine Chance hat, im Parlament seine Friedenspolitik einzubringen. Er wurde genau von den o.g. bearbeitet, nicht gegen Händel zu kandidieren, auch der nächste Männerplatz würde reichen und da würde er gewiss gewählt, sagten sie. Und er hörte auf sie.
Tobias hatte -soweit ich weiß, lange bevor SW daran dachte- überlegt, vom EU-Parlament in den BT zu wechseln, weil er da noch besser seine Politik umsetzen könnte. Er wollte dazu in NRW kandidieren. Aber nachdem er Sahra davon erzählte, machte sie sich m.E. diese gute Idee zu eigen.
Dann bekam er die Unterstützung gegen Micha Schlecht in BaWü nicht, denn man wollte lieber Schlecht, statt Pflüger.

Und bei dieser BT-Aufstellung waren sogar Leute/Delegierte, die er zu seinem Umfeld zählte, nicht im Raum, als er gegen Richard Pitterle antrat.

Und so machte man Tobias zum Verlierer in diesem bösen „Spiel“ und er hielt trotzdem an diesen Leuten fest und versuchte uns, die wir kritisch zu diesen Leuten standen, auf deren Linie zu bringen.

Und so spielte auch er damals mit, als Ulla Jelpke sich in der Fraktion auf den Platz der Frauenpolitischen Sprecherin bewerben wollte, aber Oskar diesen Platz für sich beanspruchte (denn es ist auch ein Platz im Fraktionsvorstand damit verbunden). Da hat sich Tobias offen gegen Ulla gestellt, die fachkompetent diesen Platz ausgefüllt hätte und hat sich für Yvonne Plötz (eine absolute frauenpolitische Nullnummer) ausgesprochen, weil Oskar Yvonne auf dieser Stelle sehen wollte.

Aber auch Ullas und Inge Högers Rolle sind nicht wirklich immer eindeutig gewesen. Das hat sich besonders in der ganzen Dossier-Geschichte ausgedrückt, wo sich besonders Inge aggressiv gegen uns Bayern gewandt hat und die Thesen der Beutegemeinschaft vertrat und das in einer Zeit, in der Holger schwer an Krebs erkrankte. Und Ullas guter Kontakt zu Nicole Gohlke ist ja bekannt. Sie und Hunko (der ja auch ein ehemaliger Linksruck ist) fanden immer, Nicole sei eine wirkliche linke Linke. Unsere Erfahrungen in Bayern störten da nur.

Warum erzähle ich das jetzt, wo Du austrittst weil Tobias nicht gewählt wurde, wirst Du Dich fragen. Ich respektiere Deine Entscheidung, möchte aber mit meinen Erfahrungen mit dazu beitragen, das ganze „Feld“ zu beleuchten.

Es war immer auch die Schwäche von Genossen wie Tobias aber auch anderen, die diese Beutegemeinschaft gestärkt und am Leben gehalten haben. Dies ist meine bittere Erkenntnis. Dazu gehören aber ebenso die vielen schönen Erfahrungen hier aus unserem bayerischen Landesverband, von gemeinsamen Werten und dem gemeinsamen Einstehen dafür und der Kraft und Stärke, die aus diesem gemeinsamen Kampf kamen. Und für diese schönen Erfahrungen danke ich auch Dir!

Herzliche Grüße,

K

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Fotoquelle: Fotoquelle: Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0.

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Linke Bayern – Merk weint

Erstellt von DL-Redaktion am 29. Januar 2014

Gegen uns wurden sogar Bannmeilen durchgedrückt

Ohhhh, und das ausgerechnet in Bayern. Das ist aber wirklich ein höchst bedauerliches Lied welches der Vorsitzende des Landesverband Bayern, Xaver Merk hier anstimmt.  Diese bösen, bösen Mitarbeiter der Kommunen, dass die aber auch bemerkt haben könnten wie der Umgang mit den eigenen Mitgliedern in der LINKEN ist. Vielleicht haben diese es sich  jetzt zur Aufgabe gemacht ihre Bürger vor dem Resthaufen dieser Partei zu beschützen?

Aber das ist schon immer so gewesen. Zuerst wird hemmungslos alles zerstört was andere mühsam aufgebaut haben und dann sind andere daran Schuld wenn die Erfolge ausbleiben, wenn nichts mehr geht. Sehr wahrscheinlich wegen Mangel an Masse. Und da baut kluger Mann vorsichtshalber schon einmal vor. Denn Wahlniederlagen beschädigen das Image der Macher und offenbaren das nicht Können.

Dann sollte Merk mal dazu Stellung beziehen, warum der LV dem KV Altötting zum Beispiel die Konten gesperrt wurden, oder in anderen Orten die Mitglieder in Scharen davonlaufen. Sollte er nun lieber einmal zeigen was er kann. Was er nicht kann hat sich mittlerweile Bundesweit herumgesprochen.

Hat sich das große Machwerk, die „Analyse der Gegenkräfte“ jetzt auch bis auf den letzten Bergbauernhof herumgesprochen und die Mitbürger passen auf das ihren Mitmenschen nicht gleichermaßen geschieht. Wir habe immer gesagt dass dieses euch allen einmal vor die Füße fallen wird. Das ist jetzt erst der Anfang, warten wir einmal das Ende ab. Da wird das Geschrei noch größer.

Auffällig auch hier wieder. Von den Leuten mit denen wir in Kontakt sind haben wir dergleichen Klagen noch nicht gehört. Die gehen dort in eine andere Richtung. So gab es schon einmal Zeiten das Menschen stolz waren links zu denken. Wer mag wohl daran Schuld haben wenn Merk sich nun beschwert das viele Angst haben sich outen zu müssen?

»Gegen uns wurden sogar Bannmeilen durchgedrückt«

Die Linkspartei in Bayern beschwert sich darüber, daß sie mit Blick auf die Kommunalwahlen am 16. März von den Behörden gezielt behindert wird. Wie sieht das in der Praxis aus?

In kleineren Städten und Gemeinden z. B. überschreitet die für den Wahlantritt benötigte Mindestzahl an Unterstützungsunterschriften fünf Prozent der Wahlberechtigten. Unterschriften müssen persönlich unter Vorlage des Ausweises im Rathaus abgegeben werden. Die Lage verschlimmert sich von Wahl zu Wahl: Jetzt dürfen wir beispielsweise nicht einmal mehr die Bevölkerung in der Nähe der Rathäuser und Bürgerbüros auffordern, hineinzugehen und für uns zu unterschreiben.

Gegen uns wurden sogar Bannmeilen durchgedrückt, die sind von Kommune zu Kommune unterschiedlich groß. In einigen Gemeinden heißt es, wir dürften keine Transporte anbieten, um Interessierte von zu Hause zum Rathaus zu bringen. All das sind kleine Nadelstiche, das wird von Verwaltung zu Verwaltung unterschiedlich gehandhabt. Wir dürfen Unterschriftswillige nicht einmal mehr begleiten, um ihnen zu zeigen, in welchen Räumen sie unterzeichnen können. In manchen Kommunen gibt es inkompetente Mitarbeiter, in kleineren Orten steht sogar der Bürgermeister daneben, so daß sich der Betreffende unter seinen Augen als Linker outen muß. Das sind unerträgliche Zustände, die offenbar Bürger dazu bringen sollen zu sagen: Das mach ich lieber nicht. All dies erweckt den Eindruck – die da oben wollen unter sich bleiben.

Sind das spezifisch bayerische Verhältnisse – wie ist es denn in anderen Bundesländern?

Quelle: Junge Welt >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Fotoquelle: Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0.

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Bayern noch arbeitet! Linke Politik

Erstellt von DL-Redaktion am 20. November 2013

Hier wird in Bayern noch Linke Politik gearbeitet!

Zwölf Apostel Felsen bei Solnhofen Altmühltal

Da flatterte uns in dieser Woche eine Einladung aus Bayern, den Kreis Weißenburg – Gunzenhausen in das Postfach, mit folgenden Kommentar, wir zitieren:

Das ist einer unsere aktivsten und am besten organisierten Kreisverbände der Partei in Bayern. Die Genossen/innen dort haben bei den kommenden Kommunalwahlen durchaus gute Chancen.

Es gibt sie also doch noch in der Linken, Kreis- und Ortsverbände welche funktionieren und vor allen Dingen da für von Außenstehenden gelobt werden. Dafür auch unsere Anerkennung!

Nur zieht solch ein Vorfall natürlich in schonungsloser Weise den Teppich fort und legt den darunter angehäuften Dreck bloß. Denn wir sehen trotz scheinbar gut funktionierenden Verbänden bekommen die untersten Ebenen nicht mehr genügend eigenes Personal zusammen und müssen mit anderen Parteien fusionieren um überhaupt Kandidatenlisten erstellen zu können. Kann sich eine schlechte Arbeit auf Landes- und auch Bundesebene besser entlarven? Die Mitglieder laufen Scharenweise davon.

Hier die Einladung zum mitmachen aus Bayern:

Liebe Freundinnen und Freude,

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir freuen uns euch heute mitteilen zu dürfen, dass die Leitungsgremien der LINKEN und PIRATEN im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen beschlossen haben, gemeinsam zu den nächsten Kommunalwahlen am 16. März 2014 anzutreten. Unsere gemeinsame Versammlung zur Aufstellung unserer Listen für den Stadtrat von Weißenburg und den Kreistag von Weißenburg-Gunzenhausen wird am 11. Januar 2014 in Weißenburg stattfinden. Dazu werdet ihr noch eine gesonderte Einladung bekommen.

Doch dem ist nicht genug: Zum ersten Mal wollen wir bei der nächsten Kommunalwahl nun auch in Gunzenhausen zur Stadtratswahl antreten. Dazu wird es nötig sein insgesamt 180 Gemeindebürger*innen dazu zu bringen im Rathaus ihre Unterschrift für unseren Antritt abzugeben. Eine sehr schwere Aufgabe. Doch sie ist möglich. Wir haben dies schon einmal vor 6 Jahren in Weißenburg für die Stadtratswahlen geschafft. Und auch für die Kreistagswahlen konnten wir damals über 340 Unterschriften im gesamten Landkreis zusammenbekommen. Der große Vorteil wird nun jedoch sein, dass wir nicht alleine sein werden. LINKE und PIRATEN werden gemeinsam diese Hürde zu schaffen wissen. Zur Aufstellung unserer Stadtratsliste in der Stadt Gunzenhausen brauchen wir nun jedoch erst einmal mindestens 8 Gemeindebürger/innen mit Erst- oder Zweitwohnsitz in Gunzenhausen.

An dieser Stelle brauchen wir Deine Unterstützung. Bitte erkläre Dich bereit auf unsere Listen zu kandidieren. Im Anhang senden wir Dir eine Einverständniserklärung zu, welches ausgefüllt an DIE LINKE, Brunnengasse 4, 91781 Weißenburg zurückgeschickt gehört, wenn Du persönlich nicht an der Versammlung am 8. Dezember 2013 teilnehmen kannst. Bei der Versammlung werden wir die Einverständniserklärung natürlich in ausreichender Anzahl vorrätig haben. Das Formular kannst Du auch hier runterladen.

Bitte gebe Dir also einen Ruck und ermögliche es der Linken und den Piraten gemeinsam in Gunzenhausen den etablierten Parteien gegenüber als echte politische Alternative aufzutreten, indem auch Du Dich bereit erklärst auf unseren Listen zu gehen. Eine Kandidatur auf unseren Listen ist selbstverständlich an keine Parteimitgliedschaft gebunden. Sprecht also bitte auch eure Bekannten und Freunde an.

Und nun die Einladung für unsere Aufstellungsversammlung in Gunzenhausen:

Datum: 8. Dezember 2013
Uhrzeit: 16:00 Uhr
Ort: Hotel Adlerbräu, Marktplatz 10,
91710 Gunzenhausen

Mit solidarischen Grüßen

 Erkan Dinar, Kreisvorsitzender der Linken und Heinz Rettlinger, Ortssprecher der Linken in Gunzenhausen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author KBWEi at de.wikipedia

This work has been released into the public domain by its author, KBWEi at the German Wikipedia project. This applies worldwide.

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Ernst weckt die Linke auf

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Juli 2013

Klaus Ernst weckt die Linke auf

Sie starten spät, aber sie starten doch. Wobei, haben doch viele geglaubt sie blieben in den Blöcken, sitzen. Den Startblöcken natürlich. So aber haben auch die Bayern den Dreh doch noch gekriegt, vielleicht mussten sie nur warten bis Klaus Ernst aus den Urlaub zurück war?

So versammeln sich denn laut Presse rund 30 Menschen auf einer Verkehrsinsel in der Millionenstadt München vor dem Maxmonument, so wie es sich für Linke gehört. Tradition muss schließlich sein. Da darf natürlich auch der Chef Bernd Riexinger nicht fehlen, befindet er sich doch zur Zeit ehe auf einer Rund Tour und ist den riesigen Andrang der Massen ja gewohnt.

Da der Wahlkampf auch in diesem Jahr dem Sommerschlussverkauf folgt brachte er mit Sicherheit auch seine Kataloge mit, welche jetzt reißenden Absatz finden. Alles ist billig, alles muss raus,  hört der Bürger es jetzt täglich an allen Ecken und die Parteien befinden sich in einen reinen Überbietungswahn. Dabei, die meisten Angebote sind Ladenhüter welche schon seit vielen Jahren in den Regalen lagern und reichlich angestaubt sind. Konnten schon vor vier Jahren nicht an die Frau oder an den Mann gebracht werden.

Die Partei folgt wohl einem alten Weihnachtslied aus dem Jahre 1837. „Alle Jahre wieder“ singen die Kleinen als auch die großen Kinder jedes Jahr. Sehr wahrscheinlich auch in den nächsten 176 Jahren noch. Ja, das Monument wird es überdauern. Trotz der Besteigung zum hissen der Fahnen.

„100 Prozent sozial und garantiert amigofrei“, ja so könnte die Partei einmal werden wenn die alten Kumpel nicht mehr anwesend sind und die eigenen Seilschaften mit ihrer „Analyse der Gegenkräfte“ das Zeitliche verlassen und sich unter ihre Monumente begeben haben. Denn alle unter Max, Marx oder Rosa, das passt nicht. Soviel Unrat verträgt das beste Erdreich nicht, das ergibt eine Übersäuerung. Und wenn die dann alle noch ihre Millionen mitnehmen wollen, für später, da wird der Platz eng.

So überrascht es am meisten den Polizisten als Beispiel anzuführen der in München die Mietpreise nicht mehr zahlen kann. Eine Geste zum vorsorglichen Schutz vor den Gummiknüppel oder das Pfefferspray welches auch schon einmal bei der Besteigung politischer Denkmäler zum Einsatz kommt? Ist denn ausgerechnet ein Knüppelbarde das treffende Beispiel für das Prekariat in diesem Land? Ist wirklich Mitleid mit den armen Polizisten angesagt? Wobei, wenn diese endlich ihrer Arbeit nachkämen, den Bürger zu schützen, würde ihnen bestimmt auch öfters Trinkgeld zugesteckt werden.

Unter der bayrischen Bettdecke stinkt es“ hatte der ernste Klaus schon am 22. 04. 1212  festgestellt. Mag es daran liegen das er mit seinem schnellen Fahrzeug immer am Auspuff des Vorausfahrenden hängt um so auf seine Stärke aufmerksam zu machen? Da wollte der Landeschef Xaver Merk seine Partei im Wahlkampf als antikapitalistische Partei und als Partei der sozialen Gerechtigkeit sehen um in den bayerischen Landtag einzuziehen. Heute wird die Partei noch mit 3 Prozent gehandelt, den normalen westdeutschen Durchschnitt. Woran auch der Besuch Niexingers wenig ändern wird.

Linke startet Wahlkampf

Rote Fahnen am Maxmonument

Die bayerischen Linken startet in den Wahlkampf – und behaupten, die einzige Partei im Freistaat zu sein, die frei von Filz ist. Das Wahlprogramm ist ein Katalog vollmundiger Versprechen. Doch die Prognosen sind schlecht.

 Das Maxmonument im Münchner Stadtteil Lehel bot schon Anlass zu Auseinandersetzungen, da existierte es noch nicht einmal. Noch bevor das Denkmal zu Ehren des verstorbenen bayerischen Königs Maximilian II. gebaut wurde, haben sich vor knapp 150 Jahren die Bewerber darum gestritten, wer denn den König in Granit verewigen dürfe. Am Ende wurde schließlich ein Bildhauer aus Westfalen ausgewählt, der seine Sache durchaus ordentlich machte.

 Dass die bayerische Linkspartei nun ihre Wahlkampagne vor allem wegen der einstmals umkämpften Granit-Skulptur vor dem Maxmonument startete, ist eher unwahrscheinlich. Auch die morphologische Ähnlichkeit des Denkmal-Namensgebers mit Karl Marx dürfte nicht maßgeblich für die Ortswahl der Linken gewesen sein.

Quelle: sueddeutsche >>>>> weiterlesen

Nachtrag zur Zerstörungswut der Bayern

„Trügerische Ruhe nach den Grabenkämpfen“

Nachtrag zum Linken-Parteitag

„Unter der bayerischen Bettdecke stinkt es“

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Fotoquelle:  Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0.

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So ist das Linke System

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Juni 2013

Die Linke folgt dem konservativen Strukturen der Bayern CSU nur viel, viel ausgeprägter!

Ach, wer kennt das nicht? Beschrieben wird im folgenden Artikel das bayrische System welches Vielen nur allzu bekannt vorkommt. Vor allen Dingen aber jenen welche schon einmal als Mitglied in der Partei DIE LINKE mitgearbeitet haben. Darum, nichts ist so außergewöhnlich als dass es nicht kopiert werden könnte. Zum kopieren werden auch keine Berge oder Seen als Landschaft im Hintergrund benötigt, dazu reicht eine reale Betrachtungsweise vollkommen aus.

So glauben wir zu lesen dass die LINKE keine Partei sondern einen Geisteszustand wiedergibt  dessen oberstes Gebot die persönliche Bereicherung ist. Denn fast jeder Linke träumt davon einmal reich zu sein, und das nach Möglichkeit ohne große persönliche Anstrengung oder jedes Risiko. Auch wenn es Verschiedenen schwerfallen mag die unterschiedlichen Münzen zu unterscheiden. Viele orientieren sich hier an dem Klang welcher durch ein klimpern mit dem vollen Geldbeutel erzeugt wird. Dieser Klang vermag selbst die dicksten Mauern zu durchdringen.

Wer zahlt schafft an. Wenn einer gut im Anschaffen (Bücher verkaufen, Reden halten) ist kann der andere zahlen. Die Geschäfte werden an Stammtischen, auf Parteiversammlungen oder auf den Jahrmärkten der Eitelkeit, den Parteitagen getätigt.

Alles was innerhalb dieses Systems geschieht hat auch nach Möglichkeit innerhalb dieses Systems zu bleiben und wird dort begradigt. So ist ein Kapitalist innerhalb des Systems immer ein  Sozialist und der Betrüger wird zu einem echten Linken geadelt. Auch sind die Täter innerhalb der Partei immer die Opfer und die wirklichen Opfer werden als Systemtäter an den Pranger gestellt. Merke: Wer Kapitalist ist oder nicht, wird auf Grund seiner Zugehörigkeit zur entsprechenden Partei entschieden.

Opposition oder Kritik an der Partei oder deren System würde gerne mit dem Tode bestraft. So wie es die Gesellschaft mit deren heutigen Systemheiligen vor einigen Dekaden auch gehalten hat. Der Eintritt in ein neues Zeitalter wurde hier glatt verschlafen. Rote Fahnen, rote t-Shirts und ein teilweise auch ungepflegtes Äußeres reichen besonders bei den Männern als Mitgliedsnachweis im besonderen auch bei Wahlen vollkommen aus. Gewählt wird immer, auch wenn die Ergebnisse bereits zuvor festgelegt wurden. Gilt es doch den Anschein nach Außen zu wahren.

Wer nicht bereit ist dieses System zu akzeptieren kann nicht normal sein und wird für verrückt erklärt. Hierzu wird dann gerne auf angeblich zur Gesellschaft gehörende Juristen wie Richter oder Anwälte sowie andere Akademiker zurückgegriffen. Als sogenanntes Alibizeugnis gegenüber der Öffentlichkeit und einem nicht eingehaltenen Staatsrecht. Dieses Verhalten wird in der modernen Zeitrechnung später einmal bestimmt als Guttenberg Syndrom benannt werden.

Die Abwendung von der Partei und dem herrschenden System in ein schweres Verbrechen. Mit Austritt aus der Partei verliert der Delinquent unter anderen sofort den Anspruch wie ein Bekannter geduzt zu werden und bei einer zufälligen Begegnung in der Stadt wird durch einen Wechsel der Bürgersteigseite die Unannehmlichkeit einer solchen Begegnung angezeigt.

Sollte es jemanden geben welcher diese Erfahrungen nicht bestätigen kann, dem empfehlen wir ausdrücklich die Mitgliedschaft in dieser Partei.

Das bayerische System

Über den Verfall der Demokratie wird in ganz Deutschland geklagt. In ganz Deutschland? Nein, in Bayern nicht. Es kann ja schließlich nix verfallen, was es nie gegeben hat. Über die Nicht-Demokratie in Bayern hat der Rest der Republik lange Zeit gespottet, so als wäre es eine Mischung aus mehr oder weniger liebenswerter Rückständigkeit, Bauernschläue, angewandtem Katholizismus und Hinterfotzigkeit. Die Uhren gehen hier halt ein bisschen anders, und die Geschäfte auch. Wir haben einen Chiemsee, BMW, ein Oktoberfest und den FC Bayern, was brauchen wir da noch eine Demokratie?

 Wie aber, wenn es ganz anders wäre? Wenn der bayerische Sonderweg nicht Rückständigkeit, sondern einen Vorgriff darstellte? Eine „Erfolgsgeschichte“ ist dieses Land von Laptop und Lederhosen doch allemal. Es zeigt, dass ein Kapitalismus am besten mit dem Volk, aber ohne Demokratie funktioniert. Alle paar Jahre wird das Volk gefragt, ob es denn eine Demokratie will. Und das Volk antwortet: Nein, wir wollen lieber CSU.

 Erst komm ich, dann die Spezln

 Die CSU aber ist keine Partei, sondern ein Geisteszustand. Einer, der auch viele ergriffen hat, die gar nicht in der Partei sind. Die Grundprinzipien dieses Geisteszustandes sind sehr einfach, wie das meiste in diesem Land:

 1. Oberstes Gebot ist die persönliche Bereicherung. Jeder Bayer träumt davon, ein reicher Bayer zu sein. Weil, als ein reicher Bayer kannst du das Leben wirklich genießen. Wir haben hier nicht einen protestantisch-analen, sondern einen oral-katholizistischen Kapitalismus. Einen hedonistischen Kapitalismus. Aber nicht so einen „Trink doch einen mit, haste ooch kein Jeld“-Hedonismus, sondern so einen „Ein jeder schaut, wo er bleibt“-Hedonismus.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia

Author Jakub Hałun

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So machen wir es mit Links

Erstellt von DL-Redaktion am 27. April 2012

So geht es nicht weiter.

Da wird auf DL immer wieder über die Partei DIE LINKE lamentiert und debattiert. Es wird analysiert und es werden auch tiefgründige Erkenntnisse gewonnen, wobei sich überraschender Weise auch ab und an einmal Gemeinsamkeiten ergeben, zumindest dann wenn es heißt: So geht es nicht weiter.

Entsprechende Schlüsse werden aber nicht gezogen da die eigentlichen Ursachen nicht erkannt werden wollen oder immer nur bei den anderen gesehen werden. Zurückgehend auf den Kommentar von „Liebknecht“ unter den Artikel „OV Eppelborn im KV Neunkirchen“ wäre dem Schreiber voll zuzustimmen. Die daraus zu ziehenden Schlüsse sind aber keinesfalls auf das Saarland zu begrenzen, sondern müssen über alle Westdeutschen Länder ausgedehnt werden. Diese Partei kann weder mit einer Operation noch mit einer Transplantation geheilt werden. Diese Partei muss und sie wird sich auch, total zerstören um dann mit neuen Leuten neu aufgebaut zu werden, oder sich spalten. Die alten Seilschaften müssen weg!

Als Ausgangspunkt allen Übels ist und muss hier immer wieder auf das in Bayern aufgetauchte Dossier hingewiesen werden. Wir schreiben hier bewusst von Auftauchen, denn es kann nicht ernsthaft in Frage gestellt werden das dieses Dossier seit langer Zeit im ganzen Westdeutschen Raum als Arbeitsanleitung benützt wurde und noch wird. Die Vorgehensweisen und Anleitungen sind zu detailliert beschrieben als das hier von Zufall geredet werden könnte. Einem jedem Insider ist es ein leichtes, Ursachen und Wirkung miteinander in Verbindung zu bringen. Wäre dieses Dossier im islamischen oder rechtsextremen Bereich aufgetaucht würden lange alle Alarmglocken und nicht nur die des Verfassungsschutzes in diesem Land läuten.

Bleiben wir einmal im Saarland lassen sich Ursachen und Wirkung ziemlich einfach auch aus Bayern auf  die einzelnen Verbände innerhalb dieses relativ kleines Verbandes übertragen und wie eine Klarsichtfolie den Kreisen und Gemeinden überstülpen. Auch die mit XX unkenntlich gemachten Personen wären beliebig mit Namen aus dem Saarland zu versehen. Dabei lassen wir gerne die Familien Vergangenheiten außer Betracht. Aber was wurde von besagter Seite getan entsprechenden Vorwürfen entgegenzutreten? Nichts !!

Ließen sich nicht auch hier wieder gewisse Personen zu einem Teil eines Regimes machen? Zeigten sie sich nicht in allzu eilfertiger Unterwürfigkeit Kraft der ihnen gegebenen Positionen und Mandate mit verantwortlich für ein Missmanagement welches sich im besonderen durch unsachgemäß durchgeführte Wahlen, oder eine immer wieder kritisierte Kassenführung auszeichnete? Über die katastrophalen Zustände in der Schiedskommission schweigt des Schreibers Höflichkeit besser. Die für eine jede Öffentlichkeitsarbeit notwendige Zivilcourage wurde die der  persönlichen Absicherung vorgezogen.

Mangelndes zwischenmenschliches Miteinander hat von Oben nach Unten aus dem Weg geräumt zu werden. In unserer Gesellschaft ist dieses sehr gut unter dem Ausdruck „Menschenführung“ bekannt! In der privaten Wirtschaft würde bei dergleichen Vorkommnissen als erstes die komplette Personalführung ausgewechselt. Der Vorwurf des Stalinismus stammt im Übrigen aus der eigenen Partei und nicht wie durch immer wieder von plappernden (Un)Bildungsbürgern zu hören, von den Kritikern. Auch eine Argumentation welche eher dem Hilfsschüler denn einen Professor zuzutrauen wäre.

Ja, die Ursachen der Streitigkeiten lassen sich nicht einfach auf Auseinandersetzungen zwischen Ost und West oder den Mitgliedern der ehemaligen PDS oder WASG ausmachen. Die Ursachen liegen zwischen den K. Gruppen, welche überwiegend durch die WASG in die Partei gekommen sind und den doch überwiegend aus dem Osten kommenden Realos. Denen zwischen Erlebten und Träumern. Hier wird sich die Partei schnellstens entscheiden müssen welchen Weg sie gehen will: Den Weg der Ideologien oder den der Realisten. Den Weg der Visionen oder den der den Bürgern zugewandten Seite. Beides zusammen schließt sich gegenseitig aus, da wie Wasser und Feuer.

Sollte jemand glauben auf Dauer in diesem Land mit den Thesen des Sozialismus oder des  Kommunismus bei den Bürgern auf offene Ohren zu stoßen wird er sehr schnell feststellen müssen über die 3 % bei Wahlen höchsten mal in Extremfällen hinauskommen zu können. Darum Ex oder Hopp! Quo Vadis DIE LINKE ?

Analyse der Gegenkräfte im Landesverband Bayern

Das Lager der widersetzenden Minderheit des Landesverbandes ist weiterhin in der Defensive, tlw. bereits auf dem kompletten Rückzug. Trotzdem muss sein Einfluss weiter zurückgedrängt werden.

a) Organisationen und Personal der Gegenkräfte

AKL Bayern – zeigt sich innerlich uneinig seit der Vergrößerung des Koordinierungsrates; XXX, XXX, XXX und XXX stehen in Konflikt zu XXX XXX; hinter der zweiten Gruppe steht XXX, die XXX-Gruppe scheint eine Kooperation mit XXX anzustreben; es geht um die Frage, ob Ziel ein Verbleib als Minderheit und entsprechend Schutz des eigenen Lagers, als Hort von Kritikern mit einer Alternative, oder die Machtergreifung in der Partei sei; jenseits von solch strategisch-philosophischen Streitigkeiten entfaltet die AKL Bayer wenig Aktivität; das Niveau innerhalb der Gruppe ist sehr verschieden; die Mehrheit der Sympathisanten zeigt sich als politisch unerfahren, unbedacht und unfähig; eine Minderheit bestehend u.a. aus XXX, XXX, XXX verfügt über sowohl organisatorische Erfahrung als auch über einen längeren politischen Hintergrund und somit über eine gewisse Kompetenz;

Gegen die Mehrheit der AKL sollte nicht nachhaltig vorgegangen werden, da sie durch Inkompetenz einen Ansehensverlust ihres eigenen Lagers bewirken; gelegentlich sollte man sich auf Parteiversammlungen über sie belustigen und bei Parteitagen v.a. deren weniger begabten und weniger beliebten Mitgliedern Zeit zum Rede einräumen; die als gefährlicher einzustufende Minderheit in der AKL sollte isoliert werden; v.a. bei XXX sollte aufgepasst werden, sich nicht beim Nachreden erwischen zu lassen; wann möglich sollte dieser Personenkreis als sinister und verschlagen dargestellt werden; sie dürfen kein Vertrauen bei Neumitgliedern oder isolierten Kreisen der Partei gewinnen

b) Jugendverband Linksjugend ´solid

Verjüngt sich und verliert Interesse an der Partei; die bekannteren Agitatoren ziehen sich aus Altersgründen zurück, darunter XXX, XXX, XXX, XXX, XXX, XXX oder haben der Partei den Rücken gekehrt wie XXX, XXX, XXX; die Verjüngung setzt zu früh ein, als dass gewichtigere Personen schon sich hätten herauskristallisieren können; der Jugendverband scheint zwar in seiner Ausrichtung weiterhin v.a. den Vorschlägen von XXX, XXX und XXX zu folgen; entwickelt aber kaum noch Aktivität in Hinblick auf die Machtverhältnisse innerhalb der Partei; […]; lediglich XXX, XXX und XXX zeigen starkes Engagement in den Landesverband hinein; XXX und XXX v.a. agitatorisch, XXX theoretisch; XXX und XXX versuchen eine neue antipopulistische Position innerhalb der Partei etablieren zu wollen und werden dabei von XXX unterstützt; letztere scheint dabei inzwischen sogar das Abgleiten in antideutsche Positionen zu tolerieren;

Der Jugendverband muss isoliert werden, da eine Übernahme aussichtslos erscheint; Informationen über lokale Konflikte mit dem Jugendverband gehören landesweit verbreitet; sowohl in Partei als auch in Jugendverband müssen Abgrenzungstendenzen gefördert werden; wenn die Stimmung dann weit genug gediegen ist, müssen dem Jugendverband über eine Satzungsänderung Mandate und sonstige Sonderämter in der Partei aberkannt werden

c) Kreisverbände

Hochburgen der Gegenkräfte sind Augsburg, Würzburg, Regensburg, Weiden, Ansbach, Bamberg, Kaufbeuren, Kempten, Memmingen, Landshut, Straubing, Regen, Dachau, Nürnberger Land, Aschaffenburg; weiteren Einfluss besitzen die Gegenkräfte in Rosenheim, Freising, Deggendorf, Fürstenfeldbruck, Cham; präsent sind sie weiterhin als kleine Gruppe in München, Nürnberg, Main- Rhön, Kulmbach; entsprechend müssen ihre Hochburgen in ihrem Widerstand gebrochen werden; falls vorhanden, müssen interne Spannungen genährt werden und lokale Spaltungen herbeigeführt werden; treue Nachbarkreisverbände müssen kleinere gegnerische Kreisverbände finanziell und organisatorisch von sich abhängig machen; dabei muss auf Plausibilität und Freundlichkeit besonders wert gelegt werden; gegnerische Kreisverbände sollten immer als Negativbeispiele verwendet werden, wenn es um Probleme geht; von Mitgliederbewegungen zwischen den Kreisverbänden wird abgeraten; stattdessen sollten vor Ort Parallelstrukturen gefördert werden wie LAGs

d) Landesarbeitsgemeinschaften

Alle Landesarbeitsgemeinschaften sollten nach Möglichkeit übernommen bzw. weiterhin dominiert werden; sie sollten die Initiative zur Abschaffung ihrer Mandate selbst tragen; danach müssen sie v.a. eingesetzt werden um parallele Strukturen in renitenten Kreisverbänden zu schaffen; keine LAG ist stark genug entschlossen durchgeführten und gut geplanten Übernahmemanövern Widerstand leisten zu können

e) Einzelpersonen

(…)Strategien der Gegenkräfte

Innerhalb der Gegenkräfte kristallisieren sich zwei verschiedene Methoden zur politischen Agitation im Landesverband heraus. Eine Gruppe versucht durch Schiedsverfahren und Skandalisierungen die politische Führung des Landesverbandes zu desavouieren und stellt sich als übervorteilte und betrogene Minderheit dar. Eine andere Gruppe verfolgt die Strategie sich als „basisdemokratische“ und „pluralistische“ Alternative zur eigenständigen politischen Größe aufzubauen. Gelegentlich werden beide Elemente miteinander verbunden, inzwischen kommt es aber intern gehäuft zu Konflikten über die Gewichtung der beiden Strategien. Einig sind sich beide Tendenzen in einer Selbstidentifikation als Minderheit. Letzteres ist positiv zu werten. Das Image eine Minderheit zu sein, verhindert den Zugang zu isolierten Kreisen in der Partei. Wichtig ist es die Begriffe „Basisdemokratie“ und „Pluralismus“ verwendungsunfähig zu machen. „Pluralismus“ muss immer mit Beliebigkeit oder Anbiederung an die SPD übersetzt werden, „Basisdemokratie“ mit organisatorischer Unfähigkeit. Die Angst der Mitglieder vor Beliebigkeit und Unfähigkeit muss geschürt werden.

Zu einer flächendeckenden Aktionsfähigkeit reichen die Fertigkeiten und Verankerung der Gegenkräfte nicht aus. Dies muss beibehalten werden. Die symbolischen Manöver der Gegenkräfte gehören dann unterbunden, wenn sie Kompetenz beweisen und dann toleriert, wenn sie zu Eigentoren führen. Es muss immer wieder und überall betont werden, dass diese Kräfte die Partei zerstören wollen. Jedes isolierte oder treue Mitglied muss unbedingt in den Gegenkräften Parteizerstörer sehen. Das ist das wichtigste Agitationsmittel gegen den Widerstand. Dafür dürfen aber keine möglicherweise widerlegbaren Indizien ins Feld geführt werden, sondern vage und unspezifische Andeutungen, die nicht widerlegbar sind.

Derzeit suchen die Gegenkräfte nicht nachdrücklich nach neuen Verbündeten innerhalb des Landesverbandes. Dies kann sich aber ändern, falls es zu schweren Verwerfungen innerhalb der treuen Kräfte kommt. Falls letzteres nicht verhindert werden kann, dürfen nur die unfähigsten und problematischen Personen isoliert und verstreut sich den schwindenden Gegenkräften anschließen, damit keine ernsthafte Gefahr sich entwickeln kann.

Bzgl. der Programmatik entwickeln die Gegenkräfte mangels Einigkeit fast nirgends Gegenpositionen. Umso wichtiger ist, dass die Führung des Landesverbandes sich zum Parteiprogramm ohne Abstriche bekennt. Die Gegenkräfte müssen zu grundsätzlichen Feinden der Programmatik stilisiert werden. Das isoliert sie auch außerhalb des Landesverbandes. Sie dürfen keine engeren Kontakte zu folgenden Personen aufbauen: Ramelow, Bartsch, Bockhahn, Sharma, Wawzyniak, Enkelmann, van Aken, Gysi, Bisky, Lay, Jelpke, Brombacher, Leidig, Lösing, Korschewsky. Ggf. müssen sie gegenüber Reformern als unpolitische Verrückte und gegenüber Verbündeten als Reformer dargestellt werden.

Fazit

Die Gegenkräfte werden schwächer, könnten aber bei Verstimmungen innerhalb der treuen Kräfte als Verbündete einer neuen inneren Opposition immer noch verwendet werden. Entsprechend müssen die Gegenkräfte weiterhin geschwächt und isoliert werden. Hierbei müssen immer folgende Regeln gelten: Unfähige in ihren Reihen gewähre lassen, Fähige kompromittieren. Keine direkten Angriffe auf ihre absoluten Hochburgen, aber Entfremdung von loseren Verbündeten durch Skandalisierung der Hochburgen und Infiltration durch Parallelstrukturen. Eine Allianz der Opposition mit Kräften außerhalb Bayerns ist unwahrscheinlich, aber jeglicher Ansatz hierzu muss unterbunden werden.

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Wenn Rote sich streiten

Erstellt von DL-Redaktion am 16. Februar 2012

„Willst du in der LINKEN sein,
musst du sein ein großes Schwein“

Datei:Bundesarchiv Bild 183-A1206-0011-001, Berlin, Pressekonferenz, Benjamin, Streit, Toeplitz.jpg

Da hat Merkel wohl viel gelernt

Schrieb doch neulich ein Kommentator auf DL, dass das in Bayern aufgetauchte Dossier „Analyse der Gegenkräfte“ von der Presse ignoriert und schnell in Vergessenheit gerate, können wir heute sagen das dieses auf keinen Fall so sein wird. Denn wie wir alle sehen: Ein Linker Skandal jagt den anderen und dieses alles unter dem Motto: „Willst du in der LINKEN sein, musst du sein ein großes Schwein, machst du dann auch mal Radau jagt man dich, du arme Sau“.

Wir haben auf DL immer die Behauptung aufgestellt das dieses Dossier eine Arbeitsanleitung ist, welche seit einigen Jahren, nach Gründung der LINKEN, im gesamten westdeutschen Raum verbreitet wurde und nach dem dann auch gearbeitet wurde. So wird zur Zeit sehr intensiv nach dem Urheber recherchiert und auch die ersten Vermutungen werden laut. Es verdichten sich zur Zeit Gerüchte, in welchen als Hinweis von erloschenen Vulkanen gemunkelt wird.

So schrieb die Süddeutsche vor einigen Tagen nicht nur von einem sozialen Problem in der Linken sondern bescheinigte ein demokratisches Grundproblem. Bekannt wurde das die bayrische MdB Kornelia Möller als Lügnerin und Intrigantin gebrandmarkt werden, und die Münchener Stadträtin Dagmar Henn als unsympathisch und hässlich beschimpft werden sollte. Solch perfides Mobbing ist schwerlich zu überbieten.

So stellt denn auch bereits die schreibende Presse fest, das Mobbing bei den Linken zu einem alltäglichen Instrument in der Parteiarbeit geworden ist und darum kein Anti-Mobbing-Gesetz in ihrem Programm hat. Schuldig macht sich hier vor allen Dingen eine schwache Führung in Berlin. Wenn es einer Partei nicht möglich ist die seit Jahren vorkommenden Unregelmäßigkeiten welche sich durch alle westdeutschen Lande ziehen abzustellen und die Täter zur Rechenschaft zieht, muss man von kriminellen Machenschaften und vorsätzlichen Betrug sprechen.

So musste dann auch im Kreis Würzburg vor kurzen ein neuer Kreisvorstand gewählt werden und man sprach schon während der Versammlung „von einen Neuanfang mit alten Problemen“. Politische Differenzen wurden auch dort nicht als Ausgangsproblem ausgemacht, sondern es soll sich, so wird berichtet sich um eine rein persönliche Auseinandersetzung gehandelt haben. Dort war überraschender Weise noch die Hälfte der Mitglieder des 75 Personen umfassenden KV zu den Wahlen erschienen. In Saarbrücken am ließen sich am letzten Wochenende gerade einmal noch 300 von 2500 Mitglieder zum Kommen motivieren, das ist gerade nur noch ein achtel.

Ein besonderes Geschick hoher Diplomatie legte in Würzburg laut Bericht die MdB Kornelia Möller an den Tag, welche natürlich den Wahlausgang entsprechend kommentieren musste:

Wenig begeistert vom neuen Kreissprecher ist Kornelia Möller, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei aus Landshut: „Baumann war nie aktives Mitglied, Kreissprecher heißt, auch viel Arbeit wegschaffen und Kehrer ist einer, der integriert“, erklärt sie gegenüber der Main-Post. Ob eine Zusammenarbeit mit Baumann möglich ist, hänge auch davon ab, „ob er sich von seiner ‚Neutralisierung‘-Aussage gegenüber meinem Mitarbeiter Holger Grünwedel distanziert.“

Eine solche Reaktion zeigt alleine auf, wie viel geballte Unfähigkeit dort in den Bundestag gewählt wurde. Es ist auch ein Hinweis darauf das es Linke nie lernen werden einmal den Mund zu halten. Gysi hat das schon richtig erkannt: Es fehlt ganz einfach an einer entsprechenden Kultur in der Partei.

So zieht die Zerstörungskarawane ungehindert weiter durch westdeutsche Lande. Saarland, RLP, Bayern, auf nach Norden bis Schleswig-Holstein zurück wieder ins Saarland. Wir lassen uns überraschen. Vielleicht merkt irgendeiner irgendwann das er alleine zurückgelassen wurde.

Hier der Pressebericht aus Würzburg:

Peter Baumann, 63-jähriger Ver.di-Gewerkschaftssekretär, ist neuer Sprecher des Kreisverbandes der Linkspartei. Mit 18 zu 14 Stimmen setzte er sich bei der Mitgliederversammlung am Samstag gegen Georg Kehrer, einer der beiden bisherigen Sprecher, durch. Das Wahlergebnis trübt den gewünschten Neuanfang des zerstrittenen Kreisverbandes mit seinen Ortsgruppen Würzburg, Kitzingen und Main-Spessart. Baumann und Kehrer stehen für zwei konträre Lager, was schon beim Mitgliedertreff im Dezember zum Eklat und jetzt zu Neuwahlen geführt hat. Auffällig: Es ging nur um Persönliches, über politische Inhalte wurde nicht geredet.

Quelle: Mainpost >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :

Titel Berlin, Pressekonferenz, Benjamin, Streit, Toeplitz Info non-talk.svg
Original-Bildunterschrift
Es folgt die historische Originalbeschreibung, die das Bundesarchiv aus dokumentarischen Gründen übernommen hat. Diese kann allerdings fehlerhaft, tendenziös, überholt oder politisch extrem sein. Info non-talk.svg

Zentralbild-Junge 6.12.1962
Grundsätze für Staatsratserlaß über Rechtspflege zur Diskussion unterbreitet.
Die vom Staatsrat der DDR eingesetzte Kommission zur Ausarbeitung weiterer Maßnahmen für die Vervollkommnung der sozialistischen Rechtspflege übergab der Öffentlichkeit am Vormittag des 6.12.62 auf einer Pressekonferenz im Amtssitz des Staatsrates in Berlin-Niederschönhausen die Grundsätze des Entwurfs eines Erlasses des Staatsrates über die grundsätzlichen Aufgaben und die Arbeitsweise der Organe der Rechtspflege. Die von der Kommission ausgearbeiteten Grundsätze für den Entwurf dieses Staatsratserlasses waren vom Staatsrat der DDR auf seiner 25. Sitzung am 5.12.62 als Diskussionsgrundlage bestätigt worden. Sie werden der Bevölkerung der DDR zur öffentlichen Aussprache und Beratung unterbreitet.

UBz: Während der Pressekonferenz v.l.n.r.: Dr. Hilde Benjamin, Minister für Justiz der DDR, Generalstaatsanwalt Josef Streit und Dr. Toeplitz, Präsident des Obersten Gerichts der DDR.

Beschreibung
Hat das Bilddokument keinen Originaltitel oder ist der Originaltitel unvollständig oder falsch, so wird bei der Betextung der Bilddokumente eine neue Beschreibung (=Archivtitel) vergeben. Fehler können über die Seite „Commons:Bundesarchiv/Error reports“ mitgeteilt werden.

Dr. Hilde Benjamin, Josef Streit (stehend), Dr. Heinrich Toeplitz

Abgebildete Personen
  • Benjamin, Hilde: Ministerin für Justiz, Mitglied des ZK der SED, DDR (GND 11885058X)
  • Streit, Josef Dr.: Generalstaatsanwalt, Volkskammerabgeordneter, ZK der SED, DDR
  • Toeplitz, Heinrich Dr.: Staatssekretär für Justiz, Präsident des Obersten Gerichts, CDU, Gesellschaft für deutsch-sowjetische Freundschaft (DSF), DDR
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Flag of Germany.svg
Namensnennung: Bundesarchiv, Bild 183-A1206-0011-001 / Junge, Peter Heinz / CC-BY-SA 3.0

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Die Linke Drehscheibe ?

Erstellt von DL-Redaktion am 14. April 2011

Die Wahlpleite der Linken in Bayern

Durch das Wahldesaster in Bayern wurden die immer noch vorherrschenden Probleme in der Linken wieder einmal in das Blickfeld der Öffentlichkeit gespült was allerdings nicht überraschend ist. Diese, in Bayern aufgedeckten  Unregelmäßigkeiten ziehen sich in gleicher Machart wie ein roter Faden von Süd nach Nord durch den Westteil dieser Republik.

An und für sich muss es heißen von Nord nach Süd da dieses Parteidesaster seinen Ausgangspunkt in NRW hatte und sich von dort über RLP durch das Saarland bis hin nach Bayern ausdehnte.  Aufmerksam Folgende dieser roten Linie werden als Ausgangspunkt immer wieder auf die gleiche Gruppe von denen,  für dieses Desaster verantwortliche Personen stoßen. Namen, Fakten und auch Zeugen für genau diese Machenschaften sind auf dieses Blog immer wieder beschrieben und durch ungezählte Dokumente und Kommentare entsprechend belegt worden, so dass es schon einigermaßen verwundert, wenn heute immer noch von den verschiedensten Protagonisten, Fliegenfängern gleicht, nach Ursachen geforscht werden, welche denn für die Wahlversagen noch ins Feld geführt werden könnten.

Diese Partei hat durch Unehrlichkeit und Manipulationen soviel an Glaubwürdigkeit verloren, dass sie heute einfach selbst für den größten Teil ihrer eigentlichen Klientel nicht mehr wählbar ist. Nun zu glauben das alleine durch einen Wechsel in der Spitze eine Wende herbeigeführt werden könnte ist an Naivität eigentlich nicht zu überbieten. Der Ausgangspunkt allen Übels ist in den Orts- und Kreis-Verbänden zu suchen, denn dort werden Delegierte gewählt oder wie geschehen erwählt!

Wenn denn heute in einen Teil der  Presse aus Bayern das Mitglied Erkan Dinar über einen Hinterzimmerdeal zwecks Einsetzung der Führungsmannschaft berichtet, kann dieses sowohl aus RLP, dem Saarland als auch NRW nachhaltig bestätigt werden. Vielleicht sollte in diesem Zusammenhang auch noch einmal auf den letzten Bericht aus Mecklenburg-Vorpommern vom Wochenende hingewiesen werden.

Das auch in der Parteizentrale in Berlin die Unzufriedenheit wächst könnte  mit „lieber später als nie“ kommentiert werden. Manche brauchen manchmal ein wenig länger. Das aber jetzt auch die Bundesschiedskommission darauf hinweist, „dass bei Wahlen nicht der Anschein entstehen dürfe politisch unbequeme würden ausgegrenzt“ lässt schon manche Rückschlüsse zu. „Im Wiederholungsfall drohe gar die Auflösung des Landesverbandes“, so die BSK weiter. Werden die Landesverbände von NRW, dem Saarland oder auch RLP jetzt aufgelöst? Oder steht irgendjemand auf und stellt die getätigten Manipulationen in Abrede? Im Zweifel plädiere ich fürs lesen oder auch nachfragen.

Nachfragen könnte man auch einmal bei einigen Mitgliedern der heutigen Bundesschiedskommission. Der Kopf dieser BSK hat zwar das Weite gesucht und sich der Wahl  nicht mehr zur Verfügung gestellt. Einige der Mitglieder sind den Machern dieses Blog noch sehr gut in Erinnerung, wurden doch namentlich in NRW Urteile gesprochen welche mit dem Grundgesetz mit Sicherheit nicht vereinbar sind.

Wie hieß es so schön bei der Parteigründung: „Wir wollen anders sein als die Anderen, alles anders machen. Pluralismus, Gerechtigkeit und Demokratie? Was ist davon übrig geblieben?  Fangt an die Vergangenheit schonungslos aufzuarbeiten, dann klappt das vielleicht auch wieder mit dem Wähler.

IE

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Grafikquelle  :

Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Länderfinanzausgleich

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Januar 2011

Der Länderfinanzausgleich

Es sind wohl überwiegend politische Gründe wenn der Länderfinanzausgleich gerade jetzt wieder einmal thematisiert wird. Im März wird  in Baden Württemberg der Landtag neu gewählt und  Mappus liegt mit seiner Koalition in den Umfragen weit hinten. Man versucht also einen gewissen Neidfaktor in der Bevölkerung zu wecken um auf diese Art noch einige Punkte zu sammeln. Ebenfalls im März werden in Hessen Kommunalwahlen durchgeführt.

Dass sich die Bayern dieser Allianz der Geberländer anschließen  war voraussehbar, bilden sie doch zusammen die derzeitige Bundesregierung. So wollen sie denn gegen Gesetze klagen welche sie noch 2001 selber mit ausgehandelt haben. Von all dem will man natürlich heute nichts mehr wissen sondern findet Mängel in dem System: „Die Nehmerstaaten können sich auf unsere Kosten  Dinge leisten, wofür wir selber kein Geld haben“ lautet eines der Mappus Argumente. Ironischer Weise könnte man nun hier auf den Bahnhof Stuttgart 21 hinweisen wo auch der Bundesbürger zur Kasse gebeten wird.

Der Länderfinanzausgleich ist im Grundgesetz festgelegt und wird je nach politischer Wetterlage von Zeit zu Zeit neu aufgeblasen da man damit eine gewisse Neiddebatte starten kann. So klagten die Südländer schon in den 90er Jahren beim Verfassungsgericht um auf diesen Weg die Zahlungen zu kürzen. Karlsruhe entschied 1999 dass der Finanzausgleich politisch neu ausgehandelt werden muss. Da der Bund höhere Zahlungen zusagte, einigte man sich schließlich 2001 und es feierten  sich letztendlich alle als Sieger.

Vergessen werden sollte bei alldem nicht das Bayern von 1950 – 1986 durchgehend zu den Nehmerländern gehörte und es ihnen erst dadurch ermöglicht wurde zu den Geberländern aufzusteigen. Das letzte Ausgleichsgeld erhielten sie 1992. Selbst NRW, zur Zeit hart kritisiert zählte von 1950 – 1978 ohne Unterbrechung zu den Geberländern. Auch zwischen 1994 und 2007 zahlte NRW  durchgehend Gelder in die Ausgleichskasse um erst unter der CDU/FDP Regierung in die roten Zahlen und  somit auf die Liste der Nehmer zu rutschen. Die Leser sollten also schon darauf achten dass eine halbe Wahrheit zumeist die Unwahrheit bedeutet.

Die entsprechenden Statistiken findet man > Hier <

Zu diesem Thema macht MdB Michael Leutert auf seiner Website besonders auf einen Kommentar der Freien Presse in Sachsen aufmerksam:

„Solidarität sollte das Markenzeichen einer zivilisierten Gesellschaft und eines föderalen Systems sein. Wer im Deutschland der 16 Stadtstaaten und Flächenländer soziale Kluften und entleerte Landstriche verhindern will, benötigt einen Ausgleich zwischen Arm und Reich. Das erfordert Großmut bei den Gebern und verlangt die Weitsicht, mit ihrem Geld auch eine gesamtstaatliche Stabilität zu stützen.“

IE

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Grafikquelle  : Transferleistung des Länderfinanzausgleichs

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Sind Sie integriert?

Erstellt von DL-Redaktion am 13. Januar 2011

Sind Sie integriert fragt Stefan Ripplinger den Leser.

File:Sarrazin book pres b3.jpg

Überraschende Fragen und noch weit aus überraschendere Antworten. IE

Seit Thilo Sarrazins Bestseller fühle ich mich nicht mehr gut integriert in die Bundesrepublik Deutschland. Nicht weil ich ihn gelesen hätte, sondern weil ich mich geniere, ihn mir zu kaufen. Ausweichen konnte ich dem Buch allerdings nicht, Stücker hundert Exemplare liegen auf einer Palette direkt neben der Kasse der nächstgelegenen Buchhandlung. Ich hätte mir einfach eins nehmen, es dem vermutlich aus einer türkisch-deutschen Familie stammenden Buchhändler hinlegen und ihm zuraunen können: „Nur für die Recherche!“

Andererseits ist dieser Händler ein Profi, er hätte kühl den Preis eingetippt und mir das Buch sogar als Weihnachtsgeschenk verpackt. Nein, das muss ich zugeben, ich habe Sarrazins Bestseller einzig und allein deshalb nicht gelesen, weil er mir peinlich ist. Wegen dieser Ehrpusseligkeit habe ich mich aus der folgenreichsten Diskussion des Jahres gestohlen. Und da ich damit meine staatsbürgerliche Pflicht, gesellschaftliche Diskussionen zu verfolgen, grob vernachlässigt habe, habe ich mich freiwillig desintegriert. Denn heißt „Integration“ nicht auch, an politischen Prozessen zu partizipieren?

Das wollte ich nun genauer wissen, aber in einem halben Dutzend Fachbücher zum Thema fand ich immer wieder denselben Hinweis, es sei in dreißig oder vierzig Jahren Migrationsforschung noch nicht gelungen, zu einer allgemeingültigen Definition von „Integration“ zu gelangen. Der Begriff verschwimmt, je nach Autor und Forschungsansatz, mit Absorption, Adaption, Akkomodation, Akkulturation, Assimilation, Dispersion, Inkorporation, Inklusion, Segregation und auch gern mit Angleichung und Anpassung. Da ist es schwer für einen, der sich integrieren will, zu wissen, was von ihm verlangt wird. „Soll ich mich eher assimilieren oder inkludieren, oder vielleicht erst ein wenig adaptieren, dann dispergieren?“ Das sind die Diskussionen bei uns in Neukölln.

Quelle: Le Monde diplomatique >>>>> weiterlesen

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Source IMG_9927-Thilo Sarrazin

Author Richard Hebstreit from Berlin, Germany

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Faule Eier aus Bayern?

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Dezember 2010

Klaus Ernst betätigt sich als Spaltpilz

Wenn jemanden die Dummheit in den Kopf steig

Das sind dann doch schon ganz schwere Geschütze, welche Klaus Ernst in Nürnberg der Presse in die Feder diktierte. Wäre es möglich das hier jemanden seine Position zu Kopf gestiegen ist ? Oder liegt es nur an der Großwetterlage bei der sich manch einer einen Kopfvirus einfängt ?  Für einen Vorsitzenden dessen erste und dringlichste Aufgabe es sein sollte eine Partei zusammen zu halten und zwischen verschiedenen Strömungen zu vermitteln, ist solch ein Verhalten untragbar. Er betätigt sich hier als Spaltpilz !

Heißt es doch nicht von ungefähr „Schuster bleib bei deinen Leisten“ wenn jemand dazu neigt nur allzu schnell die Bodenhaftung zu verlieren? Vielleicht ist es ja wirklich einfacher den großen Macker in der Gewerkschaft heraus hängen zu lassen als in einer Partei Mitglieder für seine Überzeugung zu gewinnen? Vermutlich sind aber gerade aufgrund des Führungspersonals in den Gewerkschaften die Mitglieder gleich in Scharen abgewandert und haben sich halbiert? Auch die Sozialen Verwerfungen innerhalb unseres Landes sind wohl eher den Führungskreisen der Parteien und Gewerkschaften an zulasten. Die einfachen Mitglieder am Katzentisch waren  hier doch eher relativ machtlos.

Wenn Klaus Ernst nun glaubt Gysi mit seiner ehemaligen PDS Truppe für die Unruhen innerhalb von Bayern verantwortlich machen zu müssen, zeugt dieses alleine schon für eine große Kurzsichtigkeit. Klaus Ernst übersieht geflissentlich das sich die Unruhen nicht nur in Bayern sondern in so ziemlich allen West-Ländern manifestieren. Er bemerkt noch nicht einmal das er mit seiner bestimmend, selbstgefälligen Überheblichkeit bei einem Großteil der Basis nicht ankommt und auch nicht ankommen wird. War er doch mit Ausgangsperson bei allen Ungereimtheiten der damaligen Parteien Zusammenführung. Eine Aufarbeitung dieser Vorkommnisse hat bis heute nicht stattgefunden und das wird den damals Beteiligten immer mit Misstrauen entgegen schlagen.

Zitat: „Es ist schwer“, so stöhnt er, „das Sammelbecken der Linken zu einem gemeinsamen Handeln zu bewegen.“ Ohne das geht es freilich nicht, da lässt er keinen Zweifel und rückt seine Gegner in die Nähe von Sektierern: „Die haben Positionen, die sie schon seit 40 Jahren erfolglos vertreten.“ Deshalb spielen sie „keine gute Rolle“ in der Partei, sagt er, und macht klar, dass er Integration verlangt, denn: „Ich bin nicht dafür zuständig, dass ich mich dem Wahnsinn hingebe.“

Mit dem letzten Satz hat er zweifellos einmal Recht. Es ist aber zu einfach nur immer den anderen in die Verantwortung zu nehmen. Die „Anderen“ sind nicht in die Position gewählt worden. Sie haben auch nicht versucht sich dort hinein zu drängen. Die „Anderen“ lassen sich auch nicht alle aus der Partei verweisen, aber die „Anderen“ können sich jederzeit einen neuen Vorsitzenden wählen. Wäre es da nicht doch besser gewesen bei seinen Leisten, sprich in der Gewerkschaftsarbeit geblieben zu sein?

Weiterhin „sieht er die Partei in Bayern in einer „schlechten Verfassung“, und kommt sich manchmal vor wie im Zirkus: „Ich lasse die Teller auf Stäben kreisen, und dann versuchen Leute, sie mir weg zu blasen.““ Wenn er solche Sprüche zeitigt frage ich mich immer: Wo für hält er sich denn nun, für einen Dompteur oder ein Tier ? Oder sind die Mitglieder die Tiere welche einer Dressur benötigen?

Hier der Artikel der Nürnberger Nachrichten.

IE

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Grafikquelle  : Klaus Ernst als einer der acht Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl

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Alles alte Kumpel ?

Erstellt von DL-Redaktion am 25. August 2010

Geschichten aus der Schulzeit:
Die linken Lümmel aus der letzten Reihe

File:Klaus Ernst Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 02.jpg

Wem mag er hier einen Marsch flöten  ?

Die Situation in der LINKEN Bayern scheint  einen neuen Höhepunkt zu zustreben, wobei ich nicht denke das ein Klaus Ernst nun Ausgangspunkt dieses Problems ist. Nein ich denke er ist mehr Teil dieser Situation , aber nicht unverschuldet.

Sieht man sich im Wirkungskreis dieses Alt-Gewerkschafters um stößt man auf eine ihn umgebende Kumpanei welche in der Politik zwar sehr oft vorhanden, aber doch sehr selten nach außen dringt.

Das eine Gruppe oder auch Schiedskommission aus Bayern in der Lage ist, die dort scheinbar ans Tageslicht geratenen Ungereimtheiten lückenlos und unvoreingenommen aufzuklären klingt doch ziemlich unwahrscheinlich. Im besonderen da aus eigener Erfahrung die Schiedskommissionen zumindest in NRW, als auch im Bund, billige Handlanger von selbsternannten Parteiführen sind. Allzu dicht scheint der Kreis der Klüngeleien um Klaus Ernst geflochten zu sein.

Als Mitglieder dieser Gruppe trifft man zuerst auf die Sprecherin der LINKEN Bayern, Eva Mendl, welche auch gleichzeitig als Büroleiterin bei Ernst ihr Geld verdient. Die nächste wäre dann  Anny Heike aus Fürth, sie ist die Lebensgefährtin des alten Ernst-Vertrauten und Europaabgeordneten Thomas Händel. Die Drei arbeiteten jahrzehntelang bei IG Metall und WASG eng zusammen. Günter Mönius, Vizechef des zweitgrößten bayerischen Kreisverbandes in Nürnberg, ist Angestellter im Büro des Bundestagsabgeordneten Harald Weinberg, welcher ebenfalls mit Ernst  aus Gewerkschaftszeiten sehr gut bekannt ist. Bis April gehörte auch Anton Salzbrunn dem Landesvorstand an und auch dieser ist hauptamtlich beschäftigt in einem Abgeordnetenbüro.

So wurde einem Franc Zega, ein Landessprecher gegen den Willen von Ernst, der Einblick in die Mitgliederbestände ebenso verweigert wie ein Schlüssel für die Landesgeschäftsstelle. Für den Landeschef einer Partei ein einmaliger Vorgang. Ähnlich erging es  Voß welchem als gewählten Schatzmeister nun auch noch von Gregor Gysi. vorgeworfen wird, für die Karteileichen verantwortlich zu sein. Da es die Leichen seit Jahren gibt und Voß erst seit April 2010 im Amt ist, macht sich hier ein Gysi zum Hans-Wurst, zumal Voß auch die Vollmachten für die Parteikonten und der  Einblick in die Daten verwehrt wurden.

Bei genauerer Betrachtung der Bayrischen Verhältnisse können wir den Kreis der Ernst Kumpel aber auch nach NRW ausweiten. Hier finden wir mit dem Landesgeschäftsführer Günter Blocks und dem Fraktionsführer der LINKEN im Kreistag WAF, Karl-Stephan Schulte zwei nicht nur in ihrer Gesinnung ähnlich arbeitende Wegkumpane wieder. Auch diesen Beiden wurden schon in finanziellen Dingen Vorhaltungen bei der Abgabe von falschen Reisekostenabrechnungen, sowie Unregelmäßigkeiten aus der Zeit als Schatzmeister von RLP, welche zu einer Strafe der Partei in Höhe von 300.000 Euro führte, gemacht.

Auch über die Beliebigkeit von Satzungsanpassungen je nach täglichen Bedarf sowie die nachgewiesenen Unstimmigkeiten bei den Delegierten-Wahlen in den verschiedensten Kreis-Verbänden wurde hier auf DL bereits des öfteren hingewiesen. Ebenfalls ist auf die Vorteilnahme durch das belassen von Karteileichen in den Mitgliederlisten als auch auf das Auftauchen von „Tagesmitgliedern“ zu Wahlen reichlich geschrieben worden.

So mache ich mir auch keine allzu großen Gedanken über ein nur mäßiges  Interesse der Printmedien über diese NRW Thematik. Denn wie heißt es so schön: Alles braucht (oder hat) seine Zeit.

IE

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Fotoquelle :

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DIE LINKE streitet weiter

Erstellt von DL-Redaktion am 24. August 2010

Landesverbände streiten weiter.

Linke Landesverbände streiten weiter, so eine Schlagzeile in der heutigen TAZ. Namentlich erwähnt werden hier die Vorkommnisse aus Bayern und RLP. Als ehemaliges Parteimitglied  stößt man beim Lesen solcher Artikel immer wieder auf Fakten die denen in NRW auf den Punkt gleichen. Diese Partei ist schlicht und ergreifend zu einfach gestrickt. Da wird versucht durch von „Oben“ gesandte  Schlichter zwischen den Streitenden zu vermitteln.

Namentlich  in RLP ein gewisser Bierbaum und in Bayern ein Dreibus. In NRW hießen die Leute Remmers, Fröse, Kretschmer oder Blocks. Diese Personen werden als Schlichter gesandt, entpuppen sich sehr  schnell als Parteioffiziere und verlassen die Verbände für gewöhnlich als Spalter. So ist es für den eingeweihten Betrachter normal dass erst einmal die kleinere Gruppe, auch Einzelperson, mit Rufmord bedacht und auf das unflätigste beschimpft und sowohl im Inneren der Partei als auch in der Presse mit Dreck beworfen wird. Augenscheinlich ist es nicht das oberste Ziel zwischen den Streitenden zu vermitteln, sondern die eigentliche Aufgabe besteht darin willige Soldaten für die Führungsschicht zu rekrutieren.

Da bleiben dann die selbstbewussten Kritiker und nicht erwünschten Kontrahenten dieser Führung auf der Strecke. So spielt dann auch die politische Richtung der Verbleibenden nicht die ausschlaggebende Rolle mehr und man setzt sich nur allzu gerne mit Nationalistinnen oder auch  mit eventuell von den Gerichten bedrohte Personen mit in einem Boot.  IE

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VON K.P. KLINGELSCHMITT & S. REINECKE

In Rheinland-Pfalz wird das Ergebnis eines Schlichtungsversuchs unterschiedlich bewertet. Und in Bayern soll Schatzmeister Ulrich Voß zurücktreten.

Irgendwie nicht mehr so ganz in der Form: Die Linkspartei in den West-Ländern.

Zur avisierten Unterzeichnung eines „Friedensabkommens“ der zerstrittenen Lager bei der Linken Rheinland-Pfalz ist es dann doch nicht gekommen. Dennoch sei er mit dem Verlauf der Krisensitzung am Sonntag in Mainz „nicht unzufrieden“, sagte der Schlichter, der saarländische Linke-Landtagsabgeordnete Heinz Bierbaum, der taz.

Zwar habe in wichtigen Punkten „keine Einigung erzielt“ werden können. Dazu zählen das laufende Parteiausschlussverfahren gegen den zurückgetretenen Landeschef Alexander Ulrich sowie die von Ulrich und seinen Gefolgsleuten im Gegenzug erhobene Forderung, die verbliebene Landesvorsitzende und ein weiteres Landesvorstandsmitglied müssten zurücktreten.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Weiter mit Informationen aus RLP:

Wilhelm Vollmann mit der Überschrift: Keine Einigung?  Liebe GuG, Zitat:
„Keine Einigung beim Krisentreffen der RLP-Linken. Beim dem Treffen de Kreisvorsitzenden mit dem Landesvorstand u. dem Beauftragten des Bundesvorstandes konnte heute in keinem der wichtigen strittigen Punkte eine Einigung erzielt werden. Der Landesvorstand hat nach wie vor keinerlei Mitverantwortung für den Zustand der Landespartei übernommen.
Jetzt muß überlegt werden, die Mitglieder wirkungsvoll in einen Prozeß zur Lösung der zahlreichen offenen Frangen einzubinden. Und dieser Schritt heißt Mitgliederentscheid!“

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Dazu der Kommentar eines Mitglied:

… die Knappheit dieser Stellungsnahme ist dem am gestrigen Abend aufgrund der völlig verzerrenden und falschen -Stellungnahme des SWR entstandenen Zeitdruck geschuldet aber auch politisch gewollt. Man darf angesichts der Unfähigkeit bzw. der mangelnden Bereitschaft des amtierenden LaVo zu angemesenen Problemebehandlungen zu kommen, keine Vorwände liefern sich an irgndwelchen Formulierungen hochzuziehen und den eigentlichen und der eigenen Verantwortung auszuweichen.

Wer rosa-rot gefärbten Unsinn in die Welt setzt sorgt damit um den preis einer Verlängerung der öffentlichen politischen Diskussion, nur weil er seine eigene „Mitverantwortung“ für die Krisensituation nach wie vor leugnen und vertuschen will.

Bevor die weitere Diskussion zu diesem Thema hier im nicht-öffentlichen Forum geführt wird, sollten noch eine Fakten festgestellt werden:

1) Diese knappe Erklärung korrigiert so wertfrei und neutral wie möglich im Sinne der von unserer Partei auch öffentlich erwarteten Transparenz und Wahrhaftigkeit einen von wem auch immer herbeigeführten völlig falschen Eindruck über die gestrige „Krisenkonferenz“. Denn dieser ist wegen seiner Realtitätsferne völlig unhaltbar und muss zwangsläufig weitere öffentliche Diskussionen herbeiführen, die unserer Partei sicher nicht nützen können. Wir müssen unsere Probleme nicht nur sachlich, sondern weitgehend intern lösen.

Angesichts dieser Umstände ist es dann politisch richtig und weitaus nützlicher rechtzeitig und aktuell eine Stellungnahme zu formulieren, die einer sachlichen Klärung und damit dem Interesse der Partei dient – jedenfalls dann, wenn man korrekt damit umgeht. Genau das versucht diese Formulierung. Sie bringt das zum Ausdruck was angesichts der Umstände gesagt werden muß – nicht mehr und nicht weniger.

2) Die gestrige „Krisen“-Konferenz hat leider in keinem einzigen Punkt eine Einigung erbracht – allenfalls mehr interne Klarheit, über die mangelnde Bereitschaft oder, was noch schlimmer wäre, die völlig Unfähigkeit, die Probleme überhaupt zu erkennen – geschweige denn zu Lösungen aktiv beizutragen:

Der amtierende LaVo ist ganz offensichtlich nicht bereit, sich weder seiner vergangenen noch seine gegenwärtigen Mitverantwortung für die Krise zu stellen. Im ersten, noch nichtöffentlichen Teil, hat er dies anschaulich dadurch demonstriert, dass weder die Landesvorsitzende Kathrin Senger-Schäfer noch einer Ihrer anwesenden Stellvertreter bereit gewesen sind, auch nur zu einem einzigen Punkt die seit Wochen bekannten Probleme akzentuiert und deutlich Stellung zu nehmen. Der amtierende LaVo blieb in dieser Hinsicht vollständig auf Tauchstation und überliess das Feld unter billigender Inkaufnahme negativen Folgen für die angeblich angestrebte Konfliktbewältigung denjenigen, die seit Wochen z.B. in der Sache Parteiausschlussverfahren gegen Kritiker nichts unversucht lassen, um die Situation zusätzlich zu verschärfen. Von auch nur einer ansatzweise vorhandenen Bereitschaft, sich seiner Mitverantwortung zu stellen, ist der amtierende LaVo offenbar meilenweit entfernt.

Erst im späteren öffentlichen Teil mit der dann gegebenen Profilierungsmöglichkeit erfolgten einige leider völlig nichtssagende und wenig problemorientierte allgemeine Wortbeiträge weiterer Vorstandsmitglieder und der Stellvertretenden Landesvorsitzenden Kathrin Werner aus Trier. In diesen wurde, wie ich mir zu bemerken erlaubte, fast ausschließlich „leeres Stroh“ gedroschen. Schiere Selbstverständlichkeiten standen dabei im Mittelpunkt, die bisher noch von niemanden bestritten worden sind – wie z.B. die, dass die Landesliste rechtlich korrekt zustande gekommen ist und dass wir unbedingt in den Landtag kommen müssen.

Ich kenne z.B. niemanden, der dies bisher ernsthaft bestritten hätte – dennoch war der permanente Versuch der amtierenden LaVo-Mitglieder unübersehbar, genau dies ständig ihren Kritiker zu unterstellen – natürlich ohne Ross und Reiter zu nennen. Es wurde unübesehbar, dass man sich auf diese Weise nur davor drücken wollte, sich den eigentlichen kritischen Themen zuzuwenden und durch klare Stellungsnahmen wenigstens etwas Problembewußtsein zu zeigen.

Da sind beispielsweise die folgenden unerträglichkeiten Verletzungen zu nennen, die wenn sie öffentlich würden, unsere Glaubwürdigkeit als linke Partei erheblich schädigen können: Massiver Bruch der „politischen Kultur“ unserer Partei durch den amtierenden LaVo z. B. der Pflicht des LaVo bei Einstellungen und Entlassungen soziale Komponenenten zu berücksichtigen, korrekt mit den Betroffenen umzugehen, die Beteiligungsrechte des Betriebsrats zu respektieren, rechtzeitig und/oder überhaupt korrekte Auschreibungen vorzunehmen, transparente Auswahlverfahren durchzuführen und die personalpolitischen
Entscheidungsrechte übergeordneter basisbezogener Parteigremien wie zum Beispiel des Landesparteirats wirksam zu realisieren.

3) Auch hinsichtlich dem allerwichtigsten Problemfeld, den Kriterien zur Wahl eines für einen politischen Neuanfang unserer Partei unerläßlich unbelasteten neuen Landesvorstands im Herbst war man zu keinem noch so kleinen Muckser gegenüber der Konferenz bereit, die immerhin einen Großteil aller Kreisvorsitzenden umfaßte und so ein gutes Vermittlungsgremien gegenüber der Parteibasis geworden wäre — wenn der amtierende Landesvorstand es nur gewollt hätte. Auch in dieser zentralen Frage muss doch wirklich eine „Oggersheimer Lösung“ nach dem Motto „Aussitzen, Wegducken und unbeirrte weiter so“ unbedingt verhindert werden. Denn so schmerzfrei kann man doch nicht wirklich sein, dass man die seitWochen kulminierenden Probleme unsere Partei wirklich nicht erkennen kann.

Angesichts diese fast schon grotesken Verhaltensweisen der auf der Konferenz anwesenden wenigen amtierenden LaVo-Mitglieder konnte es natürlich nicht einmal zu einem problemorientierten Diskurs über die seit Wochen von den KritikerInnen benannten gravierenden Probleme kommen, geschweige denn zu einer Einigung darüber, wie man gemeinsam so schnell wie möglich Problemlösungen umsetzen kann, damit die Partei gemeinsam und schlagkräftig und unter Höchstmotivation aller ihrer Mitglieder in den vorstehenden harten Wahlkampf ziehen kann.

4) Der Stellvertretende Parteivorsitzende Heinz Bierbaum hat sich nach Kräften bemüht, seinen außerordentlich schweren Modratorenjob zu erfüllen – aber wie sollte er auch nur Ansätze eine Einigung herbeiführen können, wenn sie der LaVo als einer der Hauptbeteiligten komplett verweigert und nicht einmal bereit ist zu den Problemen überhaupt Stellung zu nehmen.

Wie soll man sich über irgend etwas nach vorne gerichtet „einigen“ können, wenn der gleichermaßen zur Einigung aufgerufene und verpflichtete amtierende Landesvorstands vor allem, die Landesvorsitzende und ihre Stellvertreter nicht einmal zu erkennen geben können oder wollen, dass man auch nur Ansatzweise bereit ist, über das nachzudenken, worüber man sich in wohlverstandener Pflicht gegenüber der Partei zu einigen hat? Muss man sich da nicht die Frage stellen, ob die Mehrheit der zur Problemlösung aufgerufenen amtierenden LaVos die gravierenden Probleme deshalb nicht erkennen kann oder weil, weil sie selbst ein maßgeblicher Teil des Probleme ist?

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Fotoquelle : Foto: Wahlplakat – Die Linke Hamburg

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Was bleibt zum Schluss?

Erstellt von DL-Redaktion am 19. August 2010

Nach dem die Meinungspopulisten ihre Posten besetzen

für die WählerInnen ? – Nichts als heiße Luft – und auch die wird kalt

Einstmals riefen sie Parolen durch die Republik wie: WEG MIT HARTZ-4! HARTZ-4 IST ARMUT PER GESETZ! oder auch RAUS AUS AFGHANISTAN! und vieles weitere recht populäre fürs Volk! Die LINKEN. Und LINKS zu sein war damals cool!

Damit erreichten sie die Menschen. Bewusst und gezielt erreichten sie die so genannte wirtschaftliche “Unterschicht”. Brachte deren Protest-Saiten zum Klingen und holte sie tausendfach zu den Wahlurnen landauf – landab.  Sie zogen mit guten 11% in den Bundestag, erreichten Erfolge in den “neuen deutschen Bundesländern”, schafften sogar, allerdings nur knapp, den Einzug in das wichtige NRW-Parlament. Stets vor den wichtigen Wahlen ihre populistischen Parolen unters Volk bringend, um danach zu verstummen. Und was kam dann?

Zwischen Karteileichen, Berghütten und einem mittlerweile berühmten alten Porsche findet sie sich wieder. Zerrieben von den innerparteilichen Strömungen. Sich einer scheinbar “wilden bürgerlichen Presse” ausgesetzt fühlend und unfähig der eigenen Reflexion von gemachten Fehlern. Machtworte aus Berlin in Richtung Bayern an den dortigen Landesschatzmeister. Die allerdings kaum verklungen sind, da gibts schon bereits weitere Meldungen diesbezüglich aus Rheinland-Pfalz und NRW.

Die Demontierung ihres selbst gewählten Vorsitzenden Klaus Ernst wird in aller Öffentlichkeit betrieben. Unlängst gabs sogar vom NRW-Verband offene Kritik an ihm. Bemerkenswert, das der größte Linksverband in Deutschland, NRW, nun augenscheinlich auch auf Distanz zu ihrem Bundesvorsitzenden geht. Man fragt sich, was dahinter steckt? Die Frage ist allerdings schnell beantwortet. Der sich als der “linkeste” Landesverband der Linkspartei profilierte NRW-Verband kann nun mal nicht mit einem Mann wie Ernst ideologisch auf einer Welle schwimmen. Zwar die Methoden eines Ernst hinsichtlich Parteiführung übernehmend, wird auf der anderen Seite seine politische Auffassung von LINKS nicht geteilt. Sollte Ernst, was mittlerweile nicht mehr auszuschliessen ist, seinen Vorsitz aufgeben, wird die gesamte Partei ins Trudeln geraten. Dann brechen die letzten Dämme. Das allerdings der NRW-Verband von Ernst “mehr Transparenz” einfordert, erscheint einem Hohn gleich. Ist es nicht gerade, und auch, der NRW-Linksverband der sich einer Öffentlichkeit, jenseits vom “Neuen Deutschland”, stets verweigert?

Viele kleine Provinzfürsten in NRW und Rheinland-Pfalz scharren schon mit den Hufen. Was ihnen allerdings, gleich einem Ernst, fehlt, ist ein großer Rückhalt in der Partei. Ihnen fehlt Integrations-, und Strahlkraft. Eine Partei braucht auch einen leuchtenden Fixstern, hinter den sich viele versammeln können. Freudig bei Erfolgen und trostsuchend bei Niederlagen. Das war für die Linkspartei seinerzeit ein Oskar Lafontaine. Als sein Stern vom Himmel fiel, fiel die Linke gleich mit. Ein Hauen und Stechen ging los und ist immer noch in vollem Gange. Von Politik derzeit keine Spur. Zu sehr beschäftigt sich die Partei mit sich und ihrem zänkischen Personal. Sektierer, Karriereristen zuhauf vergiften das innerparteilich schon immer wechselhafte Klima. Gerade in den beiden Westverbänden NRW und Rheinland-Pfalz wird dies immer deutlicher. Dort werden selbst kleinste Wahlerfolge, wie einst bei der PDS, gefeiert und als Sieg des Sozialismus über den Kapitalismus propagiert. Allerdings laufen auch ihnen derzeit Mitglieder (nicht nur die fiktiven) und WählerInnen weg.

Wie will die Linke-West ihr Karteileichenproblem lösen? Wer kann garantieren, das diese Aufarbeitung wirklich Früchte trägt? Und der Vergleich, das andere Parteien diese Problem auch haben, zieht nicht. Denn die so genannten “anderen Parteien” gibt es seit mehreren Jahrzehnten. Die junge Linkspartei hat aber diese Probleme schon in den Anfangsjahren und vermutlich sogar gezielt! Wer kann garantieren, das Mitglieder sogar unter einer Bankverbindung gleich mehrere Namen angemeldet haben? Oder schlimmer noch, wenn es keine Zustimmung zum Bankeinzug gibt: dann hat so manches „engagierte” Mitglied die einfache Möglichkeit sich selbst einige “Parteileichen” zu erschaffen. Wie will die Linke diese Aufklärungsarbeit überzeugend schaffen? Nur, indem sie die Boten der schlechten Nachrichten sinnbildlich köpfen lässt?

An politische Arbeit ist derzeit für die Linke nicht zu denken. Alle Welt assoziiert mit ihr Begriffe wie Manipulation, Denunziation, Streit und Gezänk, Luxussozialist und Porsche, Vetternwirtschaft oder auch das derzeitige Unwort des Jahres: Karteileichen. Googelt man dieses Wort, bietet Google einem jede Menge Einträge zur Linkspartei an. Sicher ein Erfolg, den so mancher echter Linker mit großer Wehmut betrachtet.

Sollten die guten alten Zeiten von WEG-MIT-HARTZ-4! wiederkommen, muss sich diese linke Partei grundlegend strukturell, gerade im Westen, verändern. Die alten Rezepte, Konzepte und Köpfe scheinen dazu nicht mehr tauglich zu sein. Oder es fällt ein neuer Oskar vom linken Himmel.

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Fotoquelle: James SteakleyEigenes Werk

 

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Die „Wahre LINKE“

Erstellt von DL-Redaktion am 19. August 2010

Das ist die „Wahre LINKE“ !

Flaschen hatv die Partei im Überfluss – noch dazu Leere

 

Kaum einmal hat jemand den Mut aufgebracht mit seinen Anliegen an die Öffentlichkei treten, wird dieser als Neoliberal, Antikommunist und der gleichen beschimpft. Wetten das Partei es schaffen wird diesen Menschen aus der Partei hinauszubekommen? Sollten die Schiedsgerichte einmal „Recht“ sprechen, wird dieser Mensch bis zum erbrechen hinausgemobbt werden. Niemand in dieser Partei begreift, das dem „Guten Ruf“ weder von innen als von aussen geschadet werden kann, da kein Ruf vorhanden ist, schon mal gar nicht ein „Guter“.

Es wird und dieses kann ein jeder auf diesem Blog unter dem Titel „Ausschluss“ nachlesen, zumindest in NRW gelogen, Rufmord betrieben und betrogen. Mit sehr großer krimineller Energie werden, auch laut schriflicher Kommentare aus anderen Kreis Verbänden hier nachlesbar, Mitgliederlisten zum Zweck persönlicher Vorteilnahme manipuliert. In einem Kommentar auf dem Blog Lafontaines-Linke äußert sich der Geschäftsführer NRW Günter Blocks folgendermassen. Ich wiederhole das Zitat hier erneut da es für sich spricht:

Deine Aussage “In meinem Bundesland NRW ist von ungefähr 25 % Nichtzahlern auszugehen.” ist – sehr höflich formuliert – völlig aus der Luft gegriffen: Seit die Bundessatzung der LINKEN vor 1 1/2 Jahren dahingehend geändert wurde, dass der Landesvorstand Ausschlüsse von Nichtzahlern auch an hierzu unwilligen Kreisvorständen vorbei herbeiführen kann, sind solche Verfahren konsequent durchgezogen worden.

Die NRW-Mitgliederzahlen entsprechen daher einem weitestgehend realistischen Mitgliederstand. Ich bitte Dich daher, solche parteischädigenden Äußerungen in der Öffentlichkeit zu unterlassen.

Der Geschäftsführer schreibt von unwilligen Kreisverbänden und meint damit genau das Richtige: Ihn, oder seinen Interessen zuwiderhandelnde Kreisverbände werden die Mitglieder abgezogen, um sie den Willigen zuzuführen. So werden dann Wahlen entschieden und aus  dem Erlebten aller hier bekannten Vorkommnisse, sind mir dergleichen von Ulrich Voß gemachten Vorwürfe, auch gaubhaft.

Auch die folgende Mail der Bundesgeschäftstelle spricht für sich. Den Lemmingen werden eindeutige Anleitungen im Umgang mit der Presse vorgegeben. Bei Nichtberücksichtigung der Empfehlung folgt bestimmt auch wieder die Keule „Ausschluss“.  Eine Müller zum Schreiben „Offener Briefe“ findet sich immer. Dreckschleudern hat ein jeder KV, zumeist mehrere. Das alles wird dann wieder mit Pluralismus, Demokratie oder auch Politik von „Unten nach Oben“ gefeiert. Hoch lebe der Sozialismus in den Vorständen und unter den Mandatsträgern. Alle anderen müssen sich selber helfen, oder bekommen Hartz IV. IE

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VON: „DIE LINKE – Bundesgeschäftsstelle“
GESENDET: 18.08.2010 16:28:18
AN: „listenverteiler@info.die-linke.de“
„zusammenschluesse@info.die-linke.de“
BETREFF: [Zusammenschluesse] vom Geschäftsführenden Parteivorstand
am 16. August 2010

An die Kreisvorstände, Landesgeschäftsstellen und Zusammenschlüsse der Partei DIE .LINKE

Liebe Genossinnen und Genossen,

am Montag, den 16. August 2010,  hat sich der Geschäftsführende Parteivorstand u.a. zur Situation in Bayern verständigt und sich mit der anhängenden Erklärung vor den bayerischen Landesvorstand der LINKEN gestellt. Da es in  diesen Tagen diverse Anfragen von Medien zu
Mitgliedszahlen der LINKEN gibt, bitten wir euch darum, auf Anfrage nur die Mitgliederzahlen zum 32.12.2009 weiter zu geben, die in der Anlage – erstellt von unserem Bundesschatzmeister Raju Sharma – aufgeführt sind. Weitere Wünsche nach Übersichten über zahlende und nichtzahlende Mitglieder geben wir nicht an die Medien.

Es gibt unterschiedliche Gründe dafür:

1.Es ist in allen Parteien unüblich,  Mitgliederkarteien, die ständig Veränderungen unterliegen, an die Medien herauszugeben.

2.Es gibt unterschiedliche Gründe, warum ein Mitglied unserer Partei seinen Beitrag nicht zahlt.

3.Es gibt laut Satzung ein klares Verfahren, wie wir mit nichtzahlenden Mitgliedern in unserer Partei umgehen. Erst vor einem Jahr wurde die Satzung in diesem Punkt (§3(3)) präzisiert.

Bitte informiert uns, wenn ihr Anfragen bekommt, die darüber hinausgehen.

Der geschäftsführende Parteivorstand verabschiedete darüber hinaus einen Aufruf zur Demonstration „Freiheit statt Angst“ am 11. September 2010 in Berlin (siehe Anlage) und einen Aufruf zur Demonstration und Umzingelung „Atomkraft: Schluss jetzt!“ am 18.
September in Berlin (siehe Anlage). Wir bitten euch um rege Teilnahme und wollen dafür sorgen, dass DIE LINKE bei beiden Aktionen gut sichtbar ist.

In gleicher Sitzung berief der Geschäftsführende Parteivorstand mich als Leiterin der Bundesgeschäftsstelle. Ich freue mich auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit euch.

Mit solidarischen Grüßen

Claudia Gohde
Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin

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Beschluss Gf 01/2010
Beschluss des Geschäftsführenden Parteivorstandes vom 16. August 2010:

Thema: Situation im Landesverband Bayern: haltlose Vorwürfe zurückweisen.

Beschluss: Der Geschäftsführende Parteivorstand hat sich über die Vorwürfe, die der bayerische Landesschatzmeister Ulrich Voß in einem internen Diskussionsbeitrag äußert und die über eine gezielte Indiskretion öffentlich wurden, verständigt.
Die von Ulrich Voß gegenüber Mitgliedern des Landesvorstandes DIE LINKE. Bayern sowie Klaus Ernst geäußerten Vorwürfe krimineller Handlungen und der Manipulation werden wiederholt zurückgewiesen.

Unsere Delegierten, Funktionsträger/innen und Kandidaten/innen werden nach klaren Regeln der innerparteilichen Demokratie aufgestellt und gewählt. An der Rechtmäßigkeit der Aufstellungsversammlung und des Parteitages der bayerischen LINKEN im Jahr 2009 gab und gibt es keinen Zweifel. Widerspruch wurde niemals eingereicht. Für die Verwaltung unserer Mitglieder und deren Beiträge, für die Sicherung der Beitragszahlung und den Umgang mit ausstehenden Beiträgen besitzt die Partei DIE LINKE geregelte Verfahren, die in den Landes- und Kreisverbänden zur Anwendung kommen. Die von Ulrich Voß geäußerten Manipulationsvorwürfe sind haltlos und nicht belegt. Sie schaden dem Ruf der Partei DIE LINKE und führen zu einer haltlosen Vorverurteilung. Der Geschäftsführende Parteivorstand unterstützt die Landessprecher/innen bei der Prüfung weiterer juristischer und parteirechtliche Schritte gegen Ulrich Voß.

Zum Verfahren:
Das Statement wird auf der Homepage sowie im Newsletter der Partei DIE LINKE veröffentlicht.
Der Geschäftsführende Parteivorstand informiert die Bayerischen Kreisverbände und die Mitglieder des Landesvorstands DIE LINKE. Bayern über den Beschluss.

Hier einige Presseberichte:

Kölner Stadtanzeiger
Thüringer-Allgemeine
Die Welt

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Fotoquelle : CherubinoEigenes Werk

 

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Demokratie Aufruf in RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 17. August 2010

Der Antidemokratismus geht weiter  – notdürftig getarnt

Nach Bayern, Saar und  NRW heute auch wieder ein Bericht aus RLP. Wie zu hören ist, fühlt sich nun auch ein Dr. Vollmann berufen seine Meinung zu der Situation in Bayern zu äußern. Natürlich ist Voss neoliberal! Haben einstmals verurteilte Stasi Spitzel ihre Finger überall in der Partei dazwischen? Lässt die Katze das Mausen nicht? Oder ist er vielleicht nur der so oft erwähnte Sack Reis, welcher in China immer umfällt?  Motto: Und willst du nicht mein Bruder sein, so schlag ich dir den Schädel ein. IE

Demokratischer Gründungskonsens:
DIE LINKE. strebt die Entwicklung einer solidarischen Gesellschaft an, in der die Freiheit eines jeden, Bedingung für die Freiheit aller  ist.  Die  neue  LINKE  ist  plural  und  offen  für  jede(n),  die(der)  gleiche  Ziele  mit  demokratischen  Mitteln  erreichen  will.

(Bundessatzung der Partei DIE LINKE. Der Entwurf wurde von den Parteivorständen der Linkspartei.PDS und der WASG auf ihrer gemeinsamen Sitzung am 10.12.2006 als Leitantrag für die Dortmunder Parteitage beschlossen).

DIE LINKE RLP: Der Antidemokratismus geht weiter  –

notdürftig getarnt

Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz wirbt um Verständnis bei den Mitgliedern, aber seine Argumente stimmen nicht.

Die Partei ist nicht so, wie sie ihrem  Programm nach beansprucht, sondern so, wie ihr Führungspersonal (nicht) handelt.

Die neue Landesgeschäftsführerin, Genossin Theisinger-Hinkel, eine alte Bekannte in der Partei, einst engste und fleißigste Zuarbeiterin für den sozial-autoritären Vorsitzenden Alexander Ulrich, „wirbt“ um Verständnis für die antidemokratischen Entscheidungen einer Mehrheit des Landesvorstandes und des Bundesvorstandes Genossen Professor Bierbaum.

Worauf rechnen sie?

Alternative Vorschläge und Kritik werden ignoriert, die Information der Mitglieder wird verweigert. Das Informationsmonopol wird weiter hemmungslos mißbraucht. Aber: Sie können hoffen, das zahlreiche, zu viele, Mitglieder sich mit dem „Obrigkeitsbescheid“ zufrieden geben.

Das Ziel ist: Nichtöffentlichkeit für die Krisenberatung mit den Kreisvorsitzenden. Die kritische Parteibasis soll nicht mitreden. Aber das Anliegen wird notdürftig getarnt.

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Von: „Die LINKE.RLP“ <mailto:mitgl-info@die-linke-rheinland-pfalz.de>
An: <Mitglieder>
Betreff: Mitgliederinfo 160810
Datum: 16. Aug 2010 21:04

Landesgeschäftsführerin Elke Theisinger-Hinkel
Eisenbahnstr. 39
67655 Kaiserslautern
Tel 0631-3703437
Mobil 0177-6112473
Fax 0631-3703438
elke.theisinger-hinkel@die-linke-rheinland-pfalz.de
16. Aug. 2010

Liebe Genossinnen und Genossen,

am 18. Juli 2010 trafen sich in Mainz Vertreter der rheinland-pfälzischen LINKE-Kreisverbände sowie Mitglieder des Landesvorstands mit dem stellvertretenden
Parteivorsitzenden Heinz Bierbaum zu einem informellen Gespräch. Thema des Gesprächs war die aktuelle Situation des Landesverbands RLP nach der VertreterInnenversammlung im Juni 2010. Im Laufe dieses Treffens, das keinerlei Beschlusslegitimation hatte, wurden die unterschiedlichen Positionen ausgetauscht, zum Schluss gab es die Absichtserklärung, zu einem weiteren Gespräch einzuladen. Teilnehmer sollten die Kreisvorsitzenden, der Landesvorstand sowie Heinz Bierbaum sein. Dieses Gespräch wird in Absprache mit Heinz Bierbaum am 22. August 2010 stattfinden.

Am 8. August 2010 beschloss der Landesvorstand mehrheitlich, dass es bei dem genannten TeilnehmerInnenkreis (Kreisvorsitzende, Lavo inklusive seiner zurückgetretenen Mitglieder, Heinz Bierbaum) bleibt. Zusätzlich wird noch das Präsidium des Landesparteirats eingeladen. Der Landesvorstand geht davon aus, dass die derzeitige Situation in der Zwischenzeit in allen Kreisverbänden umfassend diskutiert wurde und die Kreisvorsitzenden legitimiert sind, die Ergebnisse dieser Debatten in das informelle Treffen zu tragen. Dieser Gesprächskreis ist informell und kann keine Beschlüsse fassen – über Inhalt und Ergebnisse des Gesprächs werden die KV-Vorsitzenden ihre Mitglieder umgehend und umfassend informieren. Zusätzlich wird es im Anschluss eine ausführliche Zusammenfassung durch den Landesvorstand geben und sofort an alle Mitglieder versandt.

Dass dieses informelle Treffen nicht parteiöffentlich stattfindet, ist eine Ausnahme. Die Zusammensetzung des Teilnehmerkreises eines informellen Treffens liegt ausschließlich in der Verantwortung des oder der Einladenden, in diesem Fall sind dies Heinz Bierbaum und die Mehrheit des Landesvorstands.

Ich hoffe, mit diesem Hinweis eventuell aufgetretene Missverständnisse ausgeräumt zu haben.

Mit solidarischen Grüßen  Elke Theisinger-Hinkel

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Die demokratische Farce

“ Der Landesvorstand geht davon aus, dass die derzeitige Situation in der Zwischenzeit in allen Kreisverbänden umfassend diskutiert wurde und die Kreisvorsitzenden legitimiert sind, die Ergebnisse dieser Debatten in das informelle Treffen zu tragen.“

Weder vom Kreistreffen am 18. Juli, noch vom Landesvorstand am 08. August erging an die Kreise eine politische Orientierung, ordentliche, beschlußfähige Mitgliederversammlungen zur Landesparteikrise durchzuführen. Der Landesvorstand und zahlreiche konkurrierende Kräfte zeichnen sich durch eine Scheu vor politischer Analyse und Orientierung aus. Ursachenforschung, konkreter Blick in 5 Jahre Parteigeschichte und die konkrete Verantwortung für den heutigen Zustand werden gemeinschaftlich, von Ulrich bis Senger-Schäfer gemieden.

Ohne zutreffende Anamnese aber keine erfolgreiche Therapie, GenossInnen.  Der Wunsch nach Einheit, Geschlossenheit und sogar Harmonie bewirkt leider von sich aus nichts Konstruktives, im Gegenteil. Eine erfolgreiche Linke ist nur als widersprüchliche, dialogische, dialektische Einheit zu haben. Diskurs ist nötig, streitbare Menschen werden gebraucht, politische Wertungen anstelle „allgemeinmenschlicher“ Alltagsdiagnosen und es ist konkret über Verantwortung für die Krise zu reden und konkrete Folgerungen für die kommenden Landesparteitag sind zu erarbeiten. Ohne Selbstkritik, ohne Selbstveränderung von Basis und Überbau, von Strukturen und Persönlichkeiten, ist eine erfolgreiche Parteientwicklung nicht zu haben. Es geht nicht um Abrechnung, aber um schonungslose radikale Kritik, um den Mut zur Veränderung, zur Demokratisierung der Partei.

Der bisherige und jetzige Landesvorstand hat es an politischer Führung fehlen lassen!

Die Mitglieder sind häufig zu passiv, politisch unerfahren, eher Gefühlslinke, als bewußt Handelnde.

Notwendig sind ordentliche Kreisparteitage zur Vorbereitung des Landesparteitages. Das ist die einzig vernünftige Handlungsaufforderung.

Auf den Kreisparteitagen braucht es eine Grundsatzdiskussion zum Partei- und Demokratieverständnis. Die Delegierten zum Landesparteitag brauchen ein klares Mandat für Satzungsänderungen und für politische und moralische Anforderungen an das Vorstandspersonal.

Auf den Kreisparteitagen ist die Verantwortung der Landesvorstandsmitglieder für die Parteikrise, für deren Folgen – u.a. sichtbar an Parteiaustritten, Rückzug in die Passivität, Diskriminierung von GenossInnen für die fehlende politische Orientierung – verbindlich zu beraten. Die Rehabilitierung geschädigter GenossInnen und früherer Mitglieder ist zu beschließen.

Es braucht von der Basis her demokratische Aushandlungsprozesse, um die soziale, kulturelle und politische Differenziertheit der Landespartei im Vorstand zu vertreten. Parteiverbundenheit und nicht falsche Loyalitäten, politische Sachkenntnis und der Wille zur politischen Weiterbildung, die Fähigkeit und Bereitschaft zur Kooperation und zum Diskurs mit den Mitgliedern, unabhängig von Weltanschauung, politischer Strömung und ihren verschiedenen Kritkpunkten, sind die Eignungskriterien für das zu wählende Personal. Die Trennung von Amt und Mandat, die Führung der Partei durch deren Vorstände in enger Verbindung mit der aktiven Basis der Partei und nicht durch die parlamentarischen Fraktionen und ihre Mitarbeiter gilt es durchzusetzen.

Der Landesvorstand verweigert den Mitgliedern die Kenntnis und Diskussion von Alternativen. Es geht nicht um die Beseitigung eines „Mißverständnisses“, sondern um den Versuch am Wochenende einen Formelkompromiß zu produzieren, der die Mitgliedschaft befriedet und  dafür die Illusion schafft, dass dies im Interesse des kommenden Wahlkampfes ist. Zugleich wird die Hoffnung auf Beteiligng bisher Ausgegrenzter genährt. So wahrt auch der Bundesvorstand sein Gesicht, angesichts jahrelangen Versagens bei der Führung des Landesverbandes und einer demokratischen Parteientwicklung.

Bernd Wittich            Ludwigshafen, 17.08. 2010

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Aufruf – Handlungsvorschlag: Wir alle sind DIE LINKE. 31.07.2010

Für Kreisparteitage Ende August /Anfang September in allen Kreisen.

Alle Kreise waren mit Vertretern ihrer Kreisvorstände zur Beratung der Konsequenzen aus der auf der LandesvertreterInnenversammlung  offen  ausgebrochenen  tiefen  Krise  der  Landespartei,  nicht  unwesentlich verursacht durch das Handeln des Vorstandes, geladen.

In dieser Krise liegt die Chance zur Erneuerung der Partei. Erneuerung meint zuerst: auf den Weg des  der gemeinsamen Partei finden.   Wir rufen dazu auf dafür zu streiten, zu kämpfen und aufzuklären!

Was folgern wir daraus? (Was müssen wir beraten?)
Wie   schaffen   wir   die   innerparteilichen   Voraussetzungen   für   einen erfolgreichen Landtagswahlkampf? Wir können Schlussfolgerungen aus diesen Papieren, zu den Krisenursachen und  Verantwortlichkeiten und vor allem die Vorschläge für konstruktive solidarische Wege aus der Krise mit allen Mitgliedern erarbeiten. Im Ergebnis gewinnen wir konkrete, prüfbare weitere Maßnahmen  zur  demokratischen  Arbeitsweise  und  zu  neuen  Wegen  zur  solidarischen  Kooperation  in  der  Partei  in  den  Kreisen  und  auf  Landesebene.
Solidarische  Zusammenarbeit bedeutet politische Handlungsfähigkeit gewinnen. Worum geht es also? Um die bewusste Gestaltung  des  Zusammenhangs  von  innerer  Entwicklung  der  Partei und  ihrer  Kampf-  und Kampagnenfähigkeit über den Landtagswahlkampf hinaus.

Für  innerparteiliche  demokratische  Legitimation  und  eine  breite  Basis  der

Erneuerung der Partei –  Themen und Fragen:

Die wichtigsten Kräftepotentiale einer linken Partei sind
♦    konsequente innerparteiliche Demokratisierung,
♦    eine  überdurchschnittlich  hohe  Mitgliederbeteiligung  an  der  Formulierung  und  Umsetzung  ihrer Politik,
♦    die gesteigerte Kraft die nur aus solidarischer Kooperation erwächst und
♦    eine ausdauernde, qualifizierte Arbeit am besseren Argument im voneinander Lernen.
Zur aktuellen Diskussion der verschiedenen Akteure
♦    Werden die zu lösenden Probleme klar formuliert?
♦    Werden die Interessen und Positionen der KonfliktteilnehmerInnen dargestellt?
♦    Werden die Ursachen für die Konflikte dargelegt?
♦    Werden konkrete Lösungsvorschläge entwickelt?
♦    Wird  die  Wiedergutmachung  und  gleichberechtigte  Teilhabe  gegenüber  bisher  diffamierten, ausgegrenzten Mitgliedern vorgeschlagen?

Unterzeichne auch Du diesen Aufruf, setze Dich für diese Kampagne zur Stärkung unserer Landespartei und für Kreisparteitage zu diesem Anliegen ein.
____________________________________
Kontakt:

Bernd Wittich, Bernd.Wittich@t-online.de, Tel.: 06231-98861
Bettina Lau, mail@bettinalau.de  Tel.: 0261-5790421

Erstunterzeichner, Stand 31.07.2010
(1)    Aziz Aldemir, Mayen-Koblenz, Mitglied der VG-Rat Maifeld
(2)    Liborio Ciccarello, KV Ludwigshafen, Stadtrat
(3)    Thomas Bock, KV Donnersberg, Stadtrat Kirchheimbolanden
(4)    Bettina Lau, KV Koblenz
(5)    Klaus Schabronat, Andernach, KV Mayen-Koblenz
(6)    Gerhard Valentin, KV Donnersberg
(7)    Joachim Vockel, KV Neuwied
(8)    Helene von Kolontay, KV Bernkastel-Wittlich
(9)    Gert Winkelmeier, KV Neuwied, Mitglied des Kreistages Neuwied
(10)   Bernd Wittich, KV Ludwigshafen

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Fotoquelle :PaoloNapolitanoEigenes Werk

Women wearing niqabs in London.

PaoloNapolitanoEigenes Werk

Women wearing niqabs in London.

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Die Karteileichen

Erstellt von DL-Redaktion am 16. August 2010

Streit über Karteileichen der Linkspartei

Die Vorwürfe des Betruges und der Manipulationen aus der LINKEN werden immer stärker. Endlich melden sich nun, zwar erst vereinzelt aber immerhin, Nochmitglieder welche nicht mehr bereit sind diese Spielchen mitzuspielen. Es wird nicht mehr gelingen diese Vorwürfe mit abwertenden Worten wie „Die Verstrahlten“, so es der schleimende KV Vorsitzende WAF Knud Vöcking einmal in der Presse formulierte, abzutuen. Ich kann hier schon ankündigen das es auch in NRW und RLP in den nächsten Tagen heftigst knallen wird. Heute erst einmal einige Artikel aus der TAZ und Sueddeutschen. IE

Linken-Chef Ernst habe auf Parteitagen wegen manipulierter Mitgliederzahlen Mehrheiten gehabt. Der bayerische Landesverband spricht von „ungeheuerlichen Verleumdungen“.

Linkspartei-Chef Klaus Ernst wehrt sich gegen Vorwürfe aus den eigenen Reihen, er habe Entscheidungen im bayerischen Landesverband mithilfe von Phantom-Mitgliedern in seinem Sinne beeinflusst. „Das sind vollkommen absurde Vorwürfe“, sagte er am Wochenende stern.de. Er sei an der Aufstellung der Parteitagsdelegierten nicht beteiligt gewesen. Auch die Linke in Bayern wies Manipulationsvorwürfe zurück: „Herr Voß bringt ungeheuerliche Verleumdungen vor.“ Man werde umgehend juristische und parteirechtliche Schritte prüfen, heißt es in einer Presseerklärung.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Zoff bei den Linken Intrigen, Grabenkämpfe und ein Dossier.

Von Uwe Ritzer

Klaus Ernst unter Druck: Die brisanten Vorwürfe bayerischer Linker gegen den Bundeschef zeigen, wie uneins die Partei im Westen ist.

Die Reaktionen kamen prompt, und sie fielen zum Teil sehr wütend aus. Sogar mit juristischen Schritten wollen die Linken ihren bayerischen Landesschatzmeister Ulrich Voß loswerden, zumindest aber zum Schweigen bringen. Parteichef Klaus Ernst wittert „eine üble Intrige“ gegen sich. Die bayerische Landeschefin Eva Mendl forderte Voß zum sofortigen Rücktritt auf und wirft ihm „politischen Rufmord“ vor. Voß hatte in einem von der Süddeutschen Zeitung veröffentlichten internen Dossier schwere Vorwürfe erhoben.

Demnach sollen einige linke Kreisverbände ihre Mitgliederzahlen künstlich nach oben getrieben haben, um auf Landesparteitagen mehr Delegierte stellen und so Personalentscheidungen manipulieren zu können. Nutznießer, so Voß, seien Parteichef Klaus Ernst und dessen Anhänger gewesen – etwa, als Ernst 2009 nur knapp zum bayerischen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl nominiert wurde.

Quelle : Sueddeutsche >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : Unknown photographer, 1910shttp://humus.livejournal.com/2181956.html

Funeral ceremony of Franz Ferdinand and his wife Sophie

Aufbahrung der konservierten Leichname von Erzherzog Franz Ferdinand und Herzogin Sophie im Konak von Sarajevo (1914)

  • CC0
  • File:Franz Ferdinand & Sophie’s Funeral Ceremony1.jpg

 

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ERNST gemeint

Erstellt von Gast-Autor am 15. August 2010

links wird’s ernst

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/c/c9/Walhalla_--_Linke_Wand_mit_B%C3%BCsten_und_zwei_der_zw%C3%B6lf_Marmorsessel_von_Ernst_Mayer_%288008657032%29.jpg

Die Ahnentafel der Linken – So große Leute so klein – linkes Zwergenbalett wäre richtig.
Habe batürlich nacheinen Wagenbrett und Knippnix Ausschau gehalten – war nix

Die Überschrift spricht für sich; der Wind um den Genossen Ernst wird rauher. Nachfolgend ein Beitrag meines Freundes Veit in seiner ihm eigenen exponierten Schreibweise mit seiner freundlichen Genehmigung.
UP.

ob ein linker porsche fährt, ist eigentlich den mäusen gepfiffen. sozialismus besteht nicht darin, dass jeder trabi und keiner porsche fährt. sozialismus heisst, dass sich jeder einen porsche leisten kann, wenn er denn einen fahren will.

natürlich ist das beispiel ziemlich blond. den porsche durch eine rolex oder eine stradivari zu ersetzen, macht die metapher auch nicht gehaltvoller. will halt sagen: kann nicht sein, dass einer rackert wie ein sackgesicht und sich vom erschufteten beim aldi eindeckt (und selbst dafür reicht der schotter kaum aus). die andere, sauber eingenistet ins grün der halbhöhenlage, fährt zwischen zwei terminen beim golf-lehrer mit dem stadtgängigen geländewagen beim biomarktler vor und lässt sich das einkaufs-gut ans auto liefern.

ich will, dass sich das sackgesicht auch im biomarkt eindecken kann. und nicht nur die lady mit dem fetten haushalts-konto, die beim nächsten mal voraussichtlich doch wieder die grünen wählt, weil das grad so chic ist.

zurück zum porsche. politisch gesehen ist also jacke wie hose ob klaus ernst, der vorsitzende der linken, so einen sportwagen fährt. wenn er’s ökologisch allerdings durchaus verklickern müsste. es ist nicht schlimm, dass ein linker genug kohle macht, um sich einen porsche zu kaufen. es ist schlimm, dass er sich solch eine renn-schüssel rauslässt, die mit den umweltpolitischen ansätzen der linken soviel zu tun hat wie ein öltanker mit einem tretboot.

letztlich soll in sachen porsche niemand einen strick drehen für den klaus ernst. das ist eine frage der moralischen glaubwürdigkeit und des charakters. zumal unsereiner mit seinem französischen diesel strengen massstäben wie befragungen auch nicht bestehen kann. und weil er nach wie vor davon träumt, mal eine woche lang mit einem offenen 911-er durchs massif central zu porschen.

auch der ernst’sche bauernhof in österreich stört nicht wirklich. sofern sich hinterm briefkasten keine firma zumwinkelt. wofür es nun aber wirklich keine hinweise gibt. dagegen gibt’s indizien aus den bayrischen karteikästen der linken. und zwar unter „m“ wie mitglieder. da sollen sich etliche leichen finden, die noch nicht einmal beiträge abgedrückt haben. zählvieh, das benötigt wurde, um ernst und seine gesinnungsgenossen an die spitze der landespartei zu bringen.

sollte sich dieser verdacht bestätigen, vergeht das lachen. das wären ddr-methoden und wenn vielleicht doch nicht alles schlecht war damals, das war’s bestimmt. wahlfälschungen gehören zu den instrumentarien, die aus einem staat eine diktatur machen.

bevor ich mich in die linke endgültig vergucke, tun die schon einiges, um sich klammheimlicher sympathie zu vergraulen. in nordrhein-westfalen hat ein kommunaler fraktionsvorsitzender der linken waffen verkauft. auch maschinenpistolen darunter (uzi und kalaschnikow), die als kriegswaffen gelten. im januar soll der sportschütze einem augenarzt eine sten mkii verkauft haben. ein paar wochen später wurde der arzt mit dieser mp erschossen.

die partei meiner träume muss nicht so pazifistisch sein, wie es die linke von sich behauptet. aber dass mitglieder im neben-beruf geschäfte mit uzi und kalaschnikow machen, das haut mir dann schon den kalk aus’m grind. und wenn sich mein parteifreund, der speck-verdienende klaus ernst nicht rasch dafür entscheidet, aufs salär als bundesvorsitzender zu verzichten, dann trennen sich unsere wege schneller, als sie zusammengeführt haben.
v.-u.h.

das Original findest du HIER

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File:Walhalla — Linke Wand mit Büsten und zwei der zwölf Marmorsessel von Ernst Mayer

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Source Walhalla — Linke Wand mit Büsten und zwei der zwölf Marmorsessel von Ernst Mayer
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Linke Chaostage in RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Juli 2010

„Chaostage in der rheinland – pfälzischen Linken !“

So sehen Siegerinnen aus und keine Linken mit 2,8 %

Unter diesem Titel greift Die Tageszeitung heute ein Thema auf, welches auch auf Bayern, das Saarland, NRW und auf viele andere Bundesländer bezogen sein könnte. Chaostage natürlich überall dort wo Chaoten an der Spitze der Partei stehen.

Beispiele für diese Aussage haben wir in den letzten Wochen reichlich geboten bekommen. Und dieses auch noch schön gleichmäßig verteilt,  direkt vor Ort, auf den Landesebenen sowie auch innnerhalb der Bundespartei.  Namen wie Diether Dehm nach den Bundespräsidenten Wahlen, Günter Blocks in der Schmierzettel Affäre, im Saarland die Versuche der direkten Manipulationen, in RLP der Rücktritt  des Alexander Ulrich und auch die Aufdeckung vorgebrachter Falschaussagen vor den Schiedskommissionen  von Frau Müller durch den „Spiegel“ sind in vieler Munde und dürfen nicht in Vergessenheit geraten.  Dieses alles im Gesamten Vorfälle, welche in einer Partei auch angesprochen, verurteilt und auch mit Ausschluß wegen parteischädigendes Verhalten geahndet werden müssten. Leider ist dieses in einer LINKEN, welche noch immer, sowohl mit der ehemaligen SED als auch der dazu gehörenden Stasi näher verbunden ist, als mit den nach Hilfe suchenden und ratlosen Bürgern, nicht möglich. IE
Hier nun der Artikel:

Chaostage in der rheinland-pfälzischen Linken

PARTEIZOFF: Nach dem Rücktritt ihres Landesvorsitzenden Alexander Ulrich: Droht der Linkspartei in Rheinland-Pfalz nun die Spaltung?

„Politisch und organisatorisch“ gebe es jetzt „keine Grundlage mehr für ein erfolgreiches Abschneiden“ der Linken in Rheinland-Pfalz bei den Landtagswahlen 2011. Denn die Partei habe dort weiter mit „großen Schwierigkeiten im solidarischen Zusammenhalt“ und mit „Fliehkräften“ zu kämpfen. Gesagt hat das nicht etwa Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) mit Blick auf das anhaltende Chaos bei der linken Konkurrenz, sondern der gerade von seinem Amt als Landesvorsitzender der Linkspartei zurückgetretene Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich.

Der frühere Betriebsrat und Sozialdemokrat begründete sein Hinschmeißen mit Verweis auf das Auseinanderbrechen von gleich zwei Stadtratsfraktionen der Linken und einer Listenaufstellung für die anstehende Landtagswahl, bei der am letzten Wochenende ganze Regionen des Landes mit ihren Kandidaten leer ausgegangen seien. Damit habe die Linke „einen weiteren Schritt in Richtung politische Unberechenbarkeit getan“. Mit Barbara Eckes und Annette Kanmatz traten dann noch zwei weitere Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes zurück. Bei dem „Bemühen um die Professionalisierung des Landesverbandes und den Aufbau einer inhaltlich und personell schlagkräftigen Partei“ sei man schließlich „gescheitert“.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Olaf KosinskyEigenes Werk

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