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Bella Italia ?

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Oktober 2012

Aggressive Richter und Staatsanwälte

Italiens Justiz ist so unabhängig wie keine andere lesen wir heute. Könnten sich die immer über alle anderen erhabenen Deutschen hier ein Beispiel nehmen? Richtig ist, unabhängig ist die Deutsche Justiz nicht, solange der Einfluss der Politik vorhanden ist. Es wird allerhöchste Zeit hier eine radikale Trennung zu vollziehen wie bei vielen anderen Institutionen dieses Staates auch. Die Trennung viel zu lasch gehandhabt und führt zu immer neuen Verfilzungen.

Das größte Stahlwerk Italiens, die Megafabrik ILVA in Tarent, steht womöglich vor dem Aus. Wenn die Eigentümer nicht schnell und radikal umrüsten, darf die Giftschleuder, die über Jahrzehnte eine ganze Stadt mit Dioxin, Feinstaub, Schwermetallen verseucht hat, ihren Betrieb nicht fortsetzen.

Doch es waren keineswegs die staatlichen Umweltbehörden, die den Stopp verfügten. Sie hatten jahrelang zu- oder besser: weggesehen. Aktiv wurde hingegen die Justiz.

Das ist durchaus typisch für Italien. Dass Staatsanwälte und Richter des Landes den Konflikt auch mit Mächtigen nicht scheuen, weiß die ganze Welt spätestens seit den zahlreichen Prozessen gegen den Exregierungschef Silvio Berlusconi, der sich immer wieder wegen Korruption, Steuerhinterziehung oder Bilanzfälschung verantworten musste und auch jetzt wieder wegen Nötigung im Amt vor Gericht steht: Mit Anrufen bei der Polizei soll der Expremier die Freilassung einer minderjährigen Prostituierten, die an seinem Hof verkehrte, erwirkt haben.

Weniger bekannt im Ausland ist die Tatsache, dass der Konflikt zwischen Justiz und Politik sich keineswegs in der Person Berlusconi erschöpft. In der näheren Vergangenheit gab es eine ganze Reihe von Fällen, in denen sich verschiedenste Gerichte und Staatsanwaltschaften mit großkalibrigen Gegnern anlegten.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  : Castello Aragonese (Taranto)

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