DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

DIE LINKE und die Niederlage der Anderen

Erstellt von DL-Redaktion am 17. März 2016

Gysi macht Wagenknecht für Wahlverluste mitverantwortlich

Das war eine vernichtende Niederlage für DIE LINKE am Sonntag und sie haben sich diese auch redlich verdient. Bis auf die CSU hat wohl selten zuvor eine Partei mit so extrem dummen Ausfällen auf ihre Nicht-Wählbarkeit auf öffentlicher Bühne so negativ auf sich aufmerksam gemacht. Das hier zwei wild gewordene Pferde ihren politischen Stutenkrieg ausbeißen, macht die Angelegenheit für den Zuschauer auch nicht appetitlicher.

So machte zum Beispiel Gysi in der  Dresdner Zeitung Wagenknecht für diese Wahlniederlage mitverantwortlich. Hatten die Parteigranden sicher vor Jahren ein gutes Gespür die Wagenknecht aus den östlichen Ländern zu verscheuchen? Vielleicht hat er ja seine Entscheidung vom Fraktionsvorsitz zurückgetreten zu sein bereits bereut? Auch unter den Mitgliedern hält man Wagenknecht, auf eine Spitzenposition in der Partei, für eine totale Fehlbesetzung. Bei vielen Mitgliedern  kommt wieder der Eindruck auf, dass sie die Partei völlig kalt lasse und ausschließlich  Eigeninteressen bediene. DL-Red-IE

Gysi macht Wagenknecht für Wahlverluste mitverantwortlich

Der frühere Linksfraktionschef Gregor Gysi hat seine Nachfolgerin Sahra Wagenknecht für Stimmenverluste bei den Landtagswahlen mitverantwortlich gemacht. In der Flüchtlingsfrage müsse man eine klare einheitliche Position haben, sagte Gysi. „Und wenn dann herausragende Persönlichkeiten wie Katja Kipping und Sahra Wagenknecht unterschiedliche Positionen beziehen, dann wird es eben schwierig“.

Das Hauptproblem in der Partei ist die absolute Fixierung auf eine kleine Minderheit, den gerne sogenannten Nazis. Für noch nicht einmal 1% gewaltbereiter rechter Radikalisten im Land vernachlässigt die Partei die restlichen 99 % der Bevölkerung. Wohlweislich nicht wahrnehmend die ebenfalls in ihren Reihen sitzenden radikalen LINKEN in ähnlicher Stärke. Für politische Themen, bleibt somit kaum noch Zeit was ja auch mit verlorenen 10 Jahren für Jedermann sichtbar wird. So ist es normal das Personen welche sich gerne als gebildet bezeichnen, einen ganzen Landesparteitag in eine ihnen ihnen genehme Richtung steuern.

Da wird im FOCUS folgendes verbreitetet :  Die Fraktionsvorsitzende der Linken sieht in Merkels Politik und Umgang mit der Flüchtlingskrise den Grund eines Rechtsrucks in Deutschland. Sahra Wagenknecht fordere mehr Protest in der Opposition. Von sich selbst also ? Als Schuldige werden von ihr Merkel und „zu wenig Protest aus der Opposition ausgemacht. Ist sie selber nicht die Führerin der größten Oppositionspartei welche hier einmal mehr auf ihre Dummheit aufmerksam macht? Goethe und Marx von vorne nach hinten das war‘ s. Die Fraktion stellt sich mit der Wahl solch tauber Nüsse ein Armutszeugnis aus. Wenn andere Parteien also mehr Stimmen auf sich vereinen haben die Sieger versagt ? Verrückte werden auch nur von verrückten gewählt. Gut so.

Die Partei zeigt wieder das sie keine klare Linie fährt. Wie immer zuvor, so auch jetzt in der Politik um die Hilfsbedürftigen. Jedes Mal wenn sich ihr ein Hindernis in den Weg stellt, gerät der gesamte Laden ins wanken und verläßt ihre Spur. Es gibt kein klares Konzept welches verfolgt wird. Auch nicht nach mehr als zehn Jahre ! Heute wir mit „Absoluter Mehrheit“ beschlossen, was schon morgen aus einem Winkel dementiert wird. Auf dem Tisch klopft hier niemand, da viele Angst haben die eigene andere Hand zu treffen. So auch in den Sozialfragen wo diese zehn Jahre nicht ausreichen kleinste Erfolge nachzuweisen. Das ist der Grund warum nicht nur die Wähler sondern auch Mitglieder weiterwandern.

Selbst in kleineren Städten haben sich unterdessen Vereine gebildet (ähnlich den Tafeln), welche die Bürger zu den ARGEN oder Ausländerämter begleiten. Abends  treffen diese Bürger auf einer OV oder KV der LINKEN dann auf die gleichen Beamten welche ihnen zuvor auf den Ämtern hinter dem Schreibtisch gegenübersassen. Leute welche sich ein Leben von diesem Staat füttern ließen und nun den eigenen Genossen die Daumenschrauben anlegen wollen und glaubhaft Widerstand äußern? Für wie blöde werden Menschen gehalten wenn Mutti oder DIE LINKEN diesen Bürgern zurufen: Folgt diesen Leuten nicht. Wäre ich in derer Situation ich würde ihnen gerade folgen, aus Trotz.

„Kreuzunglücklich“ über Sahra Wagenknecht

von Matthias Meisner

Linken-Fraktionschefin Wagenknecht will bei ihren Genossen einen neuen Kurs in der Asylpolitik durchsetzen und Merkel schärfer attackieren. Doch sie trifft auf Widerstände.

Tag drei nach den Landtagswahlen, und die Linke-Fraktionsvorsitzende gibt sich kampfeslustig. Schlecht seien die Ergebnisse gewesen, gibt Sahra Wagenknecht am Mittwoch vor Journalisten in Berlin zu. „Dramatisch“ habe die Partei vor allem in Sachsen-Anhalt verloren. „Nach solchen Ergebnissen können wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen“, kündigt sie an – und skizziert ihre Vorstellungen für einen neuen Kurs in der Flüchtlingspolitik.

Auf eine Kurzformel gebracht heißt der: Kanzlerin Angela Merkel schärfer angreifen, soziale Ungerechtigkeiten im Programm der AfD entlarven, die rechtspopulistische Partei aber nicht verdammen. „Wir müssen uns mit der AfD sachlich auseinandersetzen und dürfen sie auch nicht dämonisieren“, sagt die Fraktionschefin. „Ich halte nichts von Wählerbeschimpfung. Menschen, die Sorgen haben, dürfen nicht in die rassistische Ecke gestellt werden.“

Die Politikerin bescheinigt der AfD, mit einer aggressiven Positionierung als Anti-Flüchtlingspartei „einen erheblichen Teil des Frustrationspotenzials“ abgeholt zu haben. Aber: „Die Saat hat nicht die AfD gelegt. Die Saat hat Frau Merkel gelegt.“ Ganz ähnlich hatte sich Wagenknechts Ehemann, Ex-Parteichef Oskar Lafontaine, geäußert. Er warnte davor, die AfD-Wähler als Rassisten abzustempeln und forderte, deren „Bedürfnisse“ wahr zu nehmen. Zum „neoliberalen Block“ gehören aus Sicht Lafontaines inzwischen alle Bundestagsparteien außer der Linken – und auch die AfD.

Quelle: Der Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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WAF – eine Bottroper Linke Filiale

Erstellt von DL-Redaktion am 17. April 2015

Unmut über Linken-Vorstoß

Der Märchenonkel von Dingsda

Da haben die Ahlener Linken wohl dem falschen Lehrmeister gelauscht. Denn dass auf sie nicht mehr Verlass als auf den ehemaligen Landesgeschäftsführer Blocks ist, zeigen sie nur allzu deutlich im Ahlener Stadtrat, da sie den einmal mit Mehrheit verabschiedeten Beschlüssen nicht folgen möchten. Sagt man doch allgemein dass der Fisch am Kopf zu stinken beginnt. Und Blocks hinterlässt nun einmal eine sehr intensive Duftnote. Dieses nicht nur in Ahlen.

Markierungspunkte zur Festigung der Parteistrukturen wusste er in seiner Zeit als Geschäftsführer des Landes nicht zu setzen und scheiterte letztendlich an seiner Schläfrigkeit. Auf einer Position von der normal die innerparteilichen Diskussionen angestoßen werden, kam rein gar nichts, warum er dann ja auch nicht mehr erneut gewählt wurde. Die Spuren seiner mangelnden Arbeit sind heute noch in NRW sichtbar. Wie sagt man so schön, er hat wohl auf die falschen Pferde gesetzt und ist dann auch noch falsch aufgestiegen, so das er nicht voraus sondern rückwärts blickte.

„Inhaltlich falsch und unfair gegenüber der Verwaltung“ sind Vorwürfe in Ahlen welche auch Blocks in Bottrop nahezu tagtäglich zu hören bekommt. Hilfe durch frische Blutzufuhr ist auch nicht in Sicht und so bleibt dem Rest der Truppe nichts weiteres übrig als dem fortschreitenden Älterwerden des schon lange ranzigen Schinken hilflos zuzusehen.

Aber so sind sie die linken Stinker. Mit gerade einmal zwei Sitze in den Räten von Ahlen und Bottrop vertreten, glauben sie in ihrer Naivität die politische Richtung ihrer Städte entscheidend beeinflussen zu können. Dabei auch immer noch nach hinten blickend, da Ideen für eine bessere Zukunft nicht vorhanden sind.

„Alle sollten mal den Ball schön flach halten“ kommt ein Zuruf aus der grünen Ecke, welcher so wie so von niemanden gehört wird, da sie alle viel zu sehr in ihre eigenen Positionen verliebt sind. Da scheint selbst der einst mit großer Musik angekündigte politische Macher aus fernem Land ratlos zu sein? Trotz seiner vielfachen Erfahrungen aus so ziemlich allen Parteien welche hier auf den Jahrmarkt der Eitelkeiten anzutreffen sind. Es ist still um ihn geworden und nur zu Zeiten von Wahlen stellt er sein Gesicht in der Öffentlichkeit aus, wie oben sichtbar.

Die große Frage welche sich bei so viel politischer Unzuverlässigkeit stellt, welche sich zudem durch die ganze Partei zieht ist letztendlich, wie oft sie noch zu Wahlen antreten können. Ob sie denn noch einmal auf den für Mandate notwendigen Prozentsätzen kommen werden. Denn eines scheint  ganz sicher, sobald keine Mandate mehr zu holen sind, wechseln die meisten dieser Aspiranten die Seiten – schneller als es jeder glauben mag.

Unmut über Linken-Vorstoß

Möglichst schnell beendet sollte nach Ansicht von SPD und Grünen die von den Linken los getretene Diskussion um das Rathaus. Die Fraktionsvorsitzenden Duhme und Pähler-Paul erinnern ihren Kollegen Jenkel an dazu im Rat gefasste Beschlüsse.

„Diskussion zur Unzeit“ und „inhaltlich falsch und nicht fair gegenüber der Verwaltung“ ist das Gelindeste, was Linken-Chef Reiner Jenkel an Echo für seinen Antrag entgegenschallt, die Rathaussanierung zu kippen.

„Es gibt einen mit Mehrheit gefassten Beschluss des Rates, nicht in die Arbeitsagentur umzuziehen und einen gemeinsamem Beschluss über die Sanierung des Rathauses“, stellt die SPD-Fraktionsvorsitzende Gabi Duhme im Gespräch mit der „AZ“ fest.

Quelle: Westfälische – Nachrichten >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: DL / privat – CC 3.0

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Neues von der Linken WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 18. März 2015

Die Linke WAF will SPD Bürgermeisterin wählen

Der Schrei wird wohl weithin zu hören gewesen sein da wir lesen: „Der Vorsitzende der Linkspartei, Reiner Jenkel, jubilierte: „Rot-Rot-Grün jetzt auch in Ahlen!“ Er sei „selten so froh gewesen wie heute“. Wie Bröer glaubt auch Jenkel: „Ulla Woltering wird eine Bürgermeisterin sein, die nicht polarisiert.“ Endlich, endlich hat ein Lehrer auch einmal die Möglichkeit Macht auszuüben indem er sich vor oder hinter einer Bürgermeister Kandidatin zu den kommenden Wahlen stellt.

Uns würde hier viel mehr interessieren was die eigentliche Regentin der Linken im Kreis WAF, die Altkommunistin Müller da zu sagen wird? Und ob Diese denn auch wiederum in der Ihr eigenen Art der Obrigkeitshörigkeit zu Ihrer Partei die Vorgesetzten gefragt hat? Wobei diese, aufgrund des zu sehenden Fotos auf den WN eigentlichen ein glattes „NEIN“ zu ROT-ROT-GRÜN hätten empfehlen müssen.

Ist es doch in den Augen der Partei sicher ein schier unverzeihlicher Fehler sich auf einem Foto rechts von einer SPD Frau zu positionieren. Man überlässt sogar den Grünen den äußersten Rand auf der linken Seite. Aber genau das behaupten wir ja immer, die meisten der Parteimitglieder wissen gar nicht zwischen Links und Rechts zu unterscheiden. Die stehen einfach irgendwo in der Gegend herum und warten darauf das andere die Arbeit machen um irgendwann einmal umzufallen. Vor einigen Jahren noch wäre die Anrufung der Landes – Schiedskommission allererstes Gebot gewesen und ein Parteiausschluss durch diese korrupte Bande unausweichlich geworden.

Und der Blockwart aus Bottrop, „Günter der Eroberer“ fremder Kreisverbände, der Hühnerschreck und Kaffeeverkäufer aus dem Pott? Wurde dieser auch gefragt oder läuft der jetzt als „Lame Duck“ nur noch so am Rande bei den Linken mit. Ähnlich einem vertrottelten Idioten welcher eigentlich in jedem Verband anzutreffen ist. Diese steigen irgendwann in das Geschäft mit der Politik ein und bemerken viel zu spät dort gar nicht erwünscht zu sein.

Oder auch die Bundestagsabgeordnete die für alle Ewigkeiten gewählte, Ingrid Remmers. Hat sie sich doch auf Kosten der Steuerzahler in Berlin schön rund gepumpt. Na, nun zurück im Alltag, werden wir sehen wie langsam die Luft wieder entweicht. Die Türen könnten also wieder zurückgebaut werden. Auch Diese möchte natürlich gefragt werden, ist sie doch Teil der Altlast des Linken Kreises WAF.

Ansonsten weiß die WN ja nicht viel Neues über die Linke zu berichten. Es sei den wir befassen uns noch kurz mit dem Faust und der Linken Edelkommunistin. Nein nicht die Faust mit der die Linken ihr Gehirn zusammenpressen und hoch erhoben über den Kopf strecken um jedermann zu zeigen das dort noch etwas vorhanden ist, in der Faust. Wir spielen schon auf Goethes Faust an welcher wieder einmal als Neuzeitsaga missinterpretiert wurde.

Nicht im Kreis WAF, die haben wohl nicht genug Geld, nein in der VW Stadt Wolfsburg. Dort wurde ja auch  über viel Jahre versucht aus einen alten Käfer einen Rennboliden zu machen. Zumindest ihn als solchen zu verkaufen. Ähnliches war wohl die Aufgabe der Linken „Hummerfrau“ nur hieß das Thema Goethe und nicht Käfer. Vielleicht denkt VW ja über ein neues Modell nach und Goethe diente nur dem Vorwand ein neues Fahrgestell samt Spoiler zu begutachten? Mit einen Drift nach Links.

Aber es ist doch immer wieder schön wenn sich Schreiber auf humorvolle Art und Weise den SchwätzerInnen anschließen können. Nur versuchen wir unsere eigene Fantasie zu bemühen und belästigen weniger diejenigen welche sich schon vor einiger Zeit zur Ruhe begaben. Aber genau das ist das Spiegelbild welches die Partei in der Öffentlichkeit darstellt. Eigene Kreativität ? NULL! – Reden wir von einer Schwarzen wären wir bei Schäufle angelangt

Gemeinsame Kandidatin von SPD, Grünen und
Linken Ursula Woltering will Bürgermeisterin werden

Ursula Woltering möchte als erste Frau auf dem Chefsessel im Ahlener Rathaus Platz nehmen. SPD, Grüne und Linkspartei haben die 53-Jährige als gemeinsame Kandidatin für die Bürgermeisterwahl am 13. September aufs Schild gehoben.

Quelle: WN >>>>> weiterlesen

Sahra Wagenknecht interpretiert den «Faust»

Wolfsburg (dpa) – Das Ritz-Carlton in Wolfsburg ist eine edle Adresse: Das Fünf-Sterne-Hotel wartet mit beheiztem Außenpool und Dreisterneküche auf.

Der Wagen wird dem Gast in die Garage gefahren, Angestellte geleiten einen durchs Hotel. Es ist nicht unbedingt ein Ort, an dem man Kapitalismuskritik erwartet.

In der Einladung ist von einem «geistreichen Abend mit außergewöhnlichen Erkenntnissen» die Rede. Die Hauptperson, Sahra Wagenknecht, sitzt am Montagabend in einem kleinen Wintergarten, ein Kamin lodert, draußen ist es schon dunkel. Das Thema, über das die Linkenpolitikerin sprechen will: Parallelen zwischen Szenen aus Goethes «Faust» und heutigen Eskapaden des Kapitalismus und der Finanzkrise.

Sahra Wagenknecht findet da eine ganze Menge, zum Beispiel in der sogenannten Kaiserpfalzszene in «Faust II». Mephisto wirbt für frisches Papiergeld und verspricht dem Kaiser schnellen und einfachen Reichtum. Wagenknecht erinnert das an die lockere Geldpolitik des Chefs der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi. «Im Grunde taucht der Draghi da in Person des Mephisto auf.»

Quelle: WN >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Urheber: DL – licensed under a C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

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Ahlen: Tutat und kein Ende

Erstellt von DL-Redaktion am 30. Januar 2015

Hat das Schrapnell die Kontrolle über IIHRE Partei verloren

Wir werden sicher weit in Ahlen zurückblicken müssen, um eine vergleichbare politische Aussage zu finden welche eine solche Aufregung in der Stadt verursachte. Das dergleichen Beleidigungen  aus der Linken Ecke geäußert wurde spricht an und für sich. So berichteten wir in unseren Artikel „ Der Linke Tutat “tut dat” in Ahlen“ am 25. 01. von dieser für Ahlen wohl einmaligen Entgleisung.

Das solcherart Dummschwätzereien wie sie von Tutat vorgetragen wurden einen solchen Skandal hervorrufen würden, daran dachte in den Moment wohl niemand aus dieser Wahlvereinigung. Das sich aber anschließend auch noch „Fäuste zwecks Verteidigung des Täters in Pawlowscher Art“ erheben würden war von uns aber so erwartet worden. Wir kennen es schließlich nicht anders, als dass Linke immer Recht haben. Linke Stinker eben.

Ähnliches erlebten wir doch noch am letzten Wochenende auf Bundesebene wo aus Anlass des griechischen Wahlerfolges eine Riesen Sause gefeiert wurde, welcher nach Bekanntgabe der neuen Koalition die Ernüchterung folgen musste. Das genaue Gegenteil war der Fall. So dreht man noch heute an den Verstellschräubchen um auch dieses Rechts – Linke Desaster, normal als Mischpoke bezeichnet, als einen Erfolg unter dem Motto „Wir sind alle Griechen“ verkaufen zu können. Und die brav folgende Hammelherde wedelt in ideologischer Verzückung mit den Verdummungsfähnchen.

So distanzierte sich schon am 26.01.15 der Ahlener Bürgermeister von diesem Kindergarten in dem er eine Rolle als Vorgesetzter der Kindsköpfe strickt ablehnte. Natürlich sind solcherart Täter dann auch für ihre Taten selbst in die Verantwortung zu nehmen, wobei für eine Person mit ein wenig Ehrgefühl ein Rücktritt aus diesem so besudelten Stadtrat selbstverständlich wäre. Aber auch das wird ohne den nötigen Druck von Außen, oder der Strippenzieherin aus dem Hinterzimmer so nicht passieren. Solch eine Empfehlung steht als Verhaltensanweisung für Linke in der „Analyse der Gegenkräfte“ auch nicht geschrieben.

Ruhmöller: Bin nicht Vorgesetzter

Nach den Äußerungen von Dirk Tutat, Ratsmitglied der Linkspartei, im aktuellen Streit um die Umbenennung von vier Straßen, meldet sich Bürgermeister Benedikt Ruhmöller zu Wort. Er sei den Ratsmitgliedern nicht weisungsbefugt, hält er fest

Quelle: AZ >>>>> weiterlesen

Nur einen Tag später meldet sich dann auch der KV und Fraktions- Vorsitzende Reiner Jenkel in der AZ zu Wort und distanziert sich von den Äußerungen seines Mitstreiters. „Herr Tutat hat diesen Brief nicht im Namen der Fraktion oder der Partei geschrieben. Es handelt sich vielmehr um seinen persönlichen Leserbrief. Die Wortwahl des Herrn Tutat ist nicht meine.“

Jenkel distanziert sich von Tutats Wortwahl

Als Reaktion auf die Äußerungen von Dirk Tutat, Ratsmitglied der Linkspartei, hat sich Reiner Jenkel zu Wort gemeldet. Der Linken-Fraktionsvorsitzende distanziert sich von der Wortwahl Tutats in einem Leserbrief zur geplanten Umbenennung von Straßen. Eine parteiöffentliche Erörterung soll folgen.

Quelle: AZ >>>>> weiterlesen

Am 28. 01. 15 kündigt das Bürgerbegehren die Auslage der Unterschriftslisten von Februar an. Wir wünschen diesem Bürgerbegehren natürlich viel Erfolg.

Unterschriftenlisten ab Februar bereit

Die Anwohner der vier Ahlener Straßen, die umbenannt werden sollen, stehen in den Startlöchern: Im Februar soll die Sammlung von Unterschriften beginnen. 2500 sind für das angestrebte Bürgerbegehren notwendig.

Quelle: AZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :   Grafikquelle : Screenshot – DL privat aus Artiel vom 07.04.2010 – Rest vom Schützenfest

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Der Linke Tutat „tut dat“ in Ahlen

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Januar 2015

Beschwerdebriefe zu Umbenennungs-Streit
Tutat-Äußerungen wirken noch nach

Da haben die Linken in Ahlen wohl wieder einmal ganz schön die Backen aufgeblasen um Ihren stinkenden Atem über ihre Mitbürger abzulassen. So zumindest der Abgeordnete mit Sitz im Stadtrat Dirk Tutat. Dieser muss wohl ein wenig zu schnell durch seine Kinderstube gebraust sein, denn viele haben doch noch den Spruch von früher in den Ohren „tu dat nicht“.

So verglich er innerhalb eines Leserbriefs einen Normalbürger der Stadt Ahlen mit der Nazi-Größe Dr. Joseph Goebbels. Ein Vorgang welcher auch als Rufmord und damit als aller unterstes Niveau bezeichnet werden sollte. Das dergleichen heute allerdings für die Arbeitsweise der Linken steht, spricht für sich, denn bei genauerer Betrachtung weist die Partei, außer ihre immer wieder betonten „Kämpfe“ gegen Rechts, kaum noch Aktivitäten auf und macht sich in sozialen Fragen schon von Vereinen abhängig. Das Geld aus den Parlamenten ja, die Arbeit nein – eben linker Kapitalismus.

So gibt es nicht nur in Ahlen wo die alte  Kommunisten „Kebse“ Müller zu regelmäßig ideologischen Säuberungen der Partei unter zu Hilfenahme von Rufschändungen, Diffamierungen, in Form von übelster Nachrede auch gegen Ausländer aktiv wird, viele Beispiele welche durch alle alten Bundesländer ziehen, zum Wohle einer diktatorisch kommunistischen Ideologie. Dem alten „Schrapnell“ ist es zu danken das mittlerweile wohl mindestens 30 bis 40 Personen die Partei im Kreis WAF lange wieder verlassen haben, darunter auch Menschen, welche sie einst als beste Freunde bezeichnetete. Der heute in den Zeitungsartikeln zu lesende Tonfall ist für Kenner der Szene sehr wohl verständlich.

Die Umbenennungen der Straßen wie jetzt in Ahlen vom Stadtrat wohl beschlossen, dienen hier auch mehr diesem obligatorischen Streit gegen die andere Ideologie, denn vielen der Parteimitglieder sind, wie auch den meisten anderen Bürgern, die heute kritisierten Namen nahezu unbekannt, da einfach die meisten Zeitzeugen nicht mehr unter den Lebenden weilen. Alle heute an diesem Streit beteiligten können auch sicher sein als nächstes damit bombardiert zu werden auch die erwähnten Straßen wie Krupp oder Siemens  umzubenennen da diese den Anti-Kapitalistischen Ansprüchen der Linken nicht entsprechen. Darum kann es nur heißen, wehre den Anfängen.

Auf entsprechende Entschuldigungen können die beleidigten Anwohner lange warten, da Linke  prinzipiell immer recht haben. Solange Parteien von den Steuerzahlern finanziert werden ist auch immer reichlich Geld vorhanden. Hier ist ein Fall bekannt wo der Kläger vor dem Landgericht und Oberlandesgericht Niederlagen einstecken musste, um sodann einen ganzen Gerichtssenat für befangen zu erklären. Der Ablehnung vom Gericht folgte im Anschluss ein Antrag vor das Verfassungsgericht. Eine endgültige Entscheidung steht noch aus. So wird innerhalb der Linken grundsätzlich jeder Gegner als Nazi oder Faschist verurteilt. Denkschablonen darüber hinaus sind in diesen Gehirnen eher selten anzutreffen. Entsprechende  Idioten als Aussagenbestätiger sind dann auch aus Bottrop mit – Blocks oder früher Herne- Remmers jederzeit behilflich. Auch Schiedskommissionen lassen sich von entsprechenden Seilschaften gerne einspannen und selbst ein noch amtierender Richter kennt nicht einmal unser Grundgesetz. Mit Sicherheit brüllte dieser Trottel jetzt im Chor mit Charlie.

Selbstverständlich hoffen wir darauf die Leserbriefe zugesandt zu bekommen um auch diese entsprechend zu veröffentlichen. Meinen Bekanntenkreis habe ich schon um Zusendung gebeten.

Umbenennung von vier Straßen soll gestoppt werden
Anwohner starten Bürgerbegehren

Die Anwohner von Pfitznerweg, Agnes-Miegel-Straße, Friedrich-Castelle-Weg und Karl-Wagenfeld-Platz bringen ein Bürgerbegehren auf den Weg. Sie sind dagegen, dass ihre Straßen – wie vom Rat im Dezember mit knapper Mehrheit entschieden – umbenannt werden. Dafür müssen sie nun 2500 Unterschriften sammeln.

Quelle: Westfälische Nachrichten >>>>> weiterlesen

Beschwerdebriefe zu Umbenennungs-Streit
Tutat-Äußerungen wirken noch nach

Ein bissiger Leserbrief von Dirk Tutat (Linkspartei) in Sachen Straßenumbenennung hat nicht nur für weitere Briefe im Forum unserer Zeitung gesorgt. Auch Landrat Dr. Olaf Gericke und Bürgermeister Benedikt Ruhmöller bekamen deswegen Post. Von erzürnten Bürgern, die sich diffamiert sehen.

So wohl Bürgermeister Benedikt Ruhmöller als auch Landrat Dr. Olaf Gericke haben in diesen Tagen Post bekommen. Anlass dafür ist der provokante Leserbrief des Linken-Ratsmitglieds Dirk Tutat, der am 15. Januar in der „AZ“ veröffentlicht wurde. Unabhängig von der Anwohnerinitiative, die – wie berichtet – die Entscheidung zur Umbenennung von Pfitznerweg, Agnes-Miegel-Straße, Friedrich-Castelle-Weg und Karl-Wagenfeld-Platz kippen will, machen Bürger nun an exponierter Stelle ihrem Ärger Luft.

Quelle: Westfälische Nachrichten >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Fotoquelle: DL/Redaktion

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Linke schrumpfen in Westfalen

Erstellt von DL-Redaktion am 29. Mai 2014

LINKE bleibt Stimme für soziale Gerechtigkeit im Kreis Warendorf

Dank an unsere Wählerinnen und Wähler

LINKE bleibt Stimme für soziale Gerechtigkeit im Kreis Warendorf

 „DIE LINKE bleibt in Fraktionsstärke die Stimme für soziale Gerechtigkeit im Kreistag. Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen und betrachten es als Auftrag die Arbeit der Fraktion weiter fortzusetzen,“ kommentiert Reiner Jenkel, Sprecher der LINKEN im Kreis Warendorf.

Bei der Wahl zum Kreistag Warendorf am 25. Mai 2014 konnte DIE LINKE mit 2,95 Prozent ihr Ergebnis von 2009 nahezu halten und 2 Mandate erringen. Für DIE LINKE ziehen in den Kreistag Karl Stephan Schulte und Sandra Riveiro-Vega.

„Ahlen bleibt zwar unsere Hochburg, doch auch in Beckum und Ennigerloh konnten wir Ergebnisse deutlich über dem Durchschnitt erzielen. Außerdem kann man feststellen, dass DIE LINKE in der Fläche angekommen ist,“ so Jenkel weiter. Lagen 2009 die Ergebnisse der einzelnen Wahlkreise noch in einem Spektrum von 8,9 Prozent bis 1,5 Prozent, so sind liegen die Extremwerte in diesem Jahr bei 1,8 und 6,2 Prozent. „Der Abstand verringert sich. Das zeigt, dass wir auch neue Wählerschichten hinzu gewinnen konnten.“

Quelle: Die Linke WAF

So lesen wir auf der Webseite des KV DIE LINKE WAF. Wobei die nackten Zahlen allerdings im Dunkel bleiben.

Stadt Ahlen / Stadtrat

2014   –  4, 8  %    /  bei einer Wahlbeteiligung von 48, 2 %  total   916 Stimmen
2009   –  5, 0  %    /                                              55, 0  % total 1094 Stimmen

Kreis WAF  / Kreistag

2014   –  2, 95 %   /                                                 55, 39 % total 3614 Stimmen
2009   –  2, 99 %   /                                                 58, 40 % total 3823 Stimmen

Eine niedrige Wahlbeteiligung spricht an und für sich für einen Gewinn von Splittergruppen. Hier sehen wir genau das Gegenteil und wenn bei Prozentzahlen von 2,95 %  für Ahlen und 4,8 % im Kreis von einem Ankommen in der Gesellschaft geschrieben wird, stellt sich die Frage was die Ostländer zu solch einer  Wertung sagen. Im Westen kommt DIE LINKE nicht an, da der Bürger die Partei lange als Chaostruppe erkannt hat.

Vom Tag der Gründung an humpelt die Partei mit zwei Ortsverbänden durch einen Kreis mit rund 220 000 Wahlberechtigten und bewegt sich langsam aber stetig im Rückwärtsgang, da abnehmende Stimmzahlen.  Als zweiter Ortsverband tritt Ennigerloh erst gar nicht zu den Ratswahlen an, sondern überlässt der GAL, einer im Kreis nur in diesen Ort noch vorkommenden Sekte, den  Vortritt.

Nur wenig bessere Zahlen weißt der KV Gütersloh auf welcher auf Kreisebene auch nur mit zwei Ortsverbände vor sich hin dümpelt. So reichte es dann im Kreis auch zu nicht mehr als  3, 52 % der Wählerstimmen zu erringen. Für den Stadtrat der Stadt Gütersloh gaben 4, 75 % der Wähler ihre Stimmen ab und in Rheda/Wiedenbrück reichte es noch 3,66 %.

Nun verliert Gütersloh auch noch einen der gewonnen geglaubten Ratssitze an den Mitbewerber der UWG wie es die Heimatzeitung die Glocke berichtet:

Die Linke verliert Ratssitz an die UWG

 Die Stadtverwaltung hat das Ergebnis der Gütersloher Ratswahl korrigiert. Eine Folge ist, dass die Fraktion Die Linke einen Sitz an die UWG abgeben muss. Damit könnten sich auch Mehrheitsverhältnisse im Rat verschieben.

 Am Mittwoch wurden die Fraktionen informiert. Nach Angaben von Dr. Markus Kremer, Leiter des Bereichs Personal und Organisation im Rathaus, hatte sich bei der Überprüfung der Wahlniederschriften herausgestellt, dass eine der insgesamt mehr als 300 Schnellmeldungen vom Wahlabend von der Niederschrift abgewichen sei. Jemand sei beim Eintragen der Zahlen offenbar „in der Zeile verrutscht“. Das könne in der Hektik schon mal vorkommen, deshalb würden alle Unterlagen überprüft.

Quelle: Die Glocke >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Fotoquelle: DL/Redaktion

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Linkes Erwachen im KV WAF?

Erstellt von DL-Redaktion am 2. November 2013

Will man die Verstorbenen zurück holen

Es geht wieder einmal auf die Kommunalwahlen in NRW zu. Ein Anlass welcher auch von den Wahlverein die Linke im Kreis Warendorf genutzt werden soll,  wieder einmal im Nordkreis zu mobilisieren. Was wohl heißen soll, sich jetzt wieder auf die Jagd nach neuen Mitgliedern zu begeben.

Zeit um vorwärts zu kommen war ja an und für sich reichlich vorhanden, ein paar Jährchen. Aber das wurde dann wohl nichts. Jetzt natürlich vor den Wahlen, wo 27 Kreiswahlbezirke besetzt werden müssen, werden auch die Platzhalter aus dem Kreishaus wieder wach. Es wird Personal gesucht und auch gebraucht, zwecks Besetzung der Wahlbezirke. Sonst würde das wohl nichts mehr werden, mit den warmen Plätzchen im Kreistag.

So wird nun wieder ausgepackt was nach der Pleitenwahl zum Bundestag erst einmal so sorgfältig verstaut wurde. Das Fahrrad wird wieder in Bewegung gesetzt um im Beiwagen das alte Schrapnell durch den Kreis zu kutschieren? Ist sie doch wohl die Einzige welche noch die fehlenden Personen für eine Tagesmitgliedschaft bewegen kann, woran glaubt man der Überschrift, noch nicht einmal die Presse glauben mag.

Was aber bedeutet dass die Entwicklung der Partei auch im Kreis Warendorf rückläufig ist. Gab es doch sowohl in Warendorf als auch in Telgte schon einen gewissen Kreis welcher aktiv für die Partei dort tätig war. Wobei zwei der damals noch sehr jungen Männer aus Telgte heute im Freitag sehr gute Artikel schreiben. Irgendwann waren sie dann wohl weg, hatten genug von den alten Schlurfen und den ewigen Bevormundungen?

Da hatten wir doch noch vor zwei Wochen eine, so wurde es uns mitgeteilt, aktuelle  Mitglieder Liste erhalten. Es war ganz interessant diese einmal mit den alten Listen zu vergleichen und die Abgänge zu zählen. Auch das spiegelt in etwas die erreichten Wahlergebnisse wieder. Die dritt – schlechtesten aller Kreisverbände in NRW.

Wer erinnert sich nicht daran, dass zu den letzten Kommunalwahlen pünktlich zu rechter Zeit der Ortsverband Ennigerloh geschlossen wurde. Wollte man doch der dort antretenden GAL, entgegen einer Abstimmung unter den Mitgliedern keine Konkurrenz machen, da der damalig einzige Ratsherr des Stadtrat aus der GAL, in beiden Parteien seine Füße in der Tür hatte. Schon aus diesen Grund verließen auf einen Schlag acht oder neun Mitglieder die Partei.

Das war zu einer Zeit als der Hütchenspieler aus Bottrop mit seiner Nachläuferin noch an den Rädern der Manipulation drehte. Auch wohl in der Landes Schieds Kommission welche wohl trotz der Anrufung von drei Personen nicht einschreiten durfte? Heute sind Beide politisch bei internen Parteiwahlen auf die richtige Größe heruntergestimmt worden, in der Partei nur noch als Schatten sichtbar und haben dort wohl ihre beste Zeit hinter sich. Sie wurden dem Zustand der Partei angepasst, an welchen sie entscheidend beteiligt waren.

Linke nicht bei Ratswahl in Warendorf

Gemeinsam mit den übrigen Mitgliedern und Interessierten wolle man im Nordkreis, also in den Städten und Gemeinden Beelen, Everswinkel, Ostbevern, Sassenberg, Telgte und Warendorf, aktiv werden und vor Ort eigene Strukturen aufbauen. Im Linke-Kreisverband ergänzt das neue Gremium die bestehende Basisgruppe Beckum-Oelde-Wadersloh sowie die Ortsverbände Ahlen und Ennigerloh.

Quelle: Die Glocke >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Fotoquelle: DL/Redaktion

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Genosse Schwejk aus WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 27. August 2013

Enteignung per Verkehrskollaps

Da steht er wieder, wie auf die Verlinkung zu diesen Presseartikel sichtbar, eine Träne welche auf Reisen ging. Sprichwörtlich wie der berühmte Schluck Wasser in der Kurve, auf der Schulter mit einen unsichtbaren Sack beladen in dem er den Kreis Warendorf durch  die Gegend trägt. Eine Person welche sich als Direktkandidat für einen Platz des politischen Hilfsarbeiter in Berlin bewirbt. Endlich sehen wir auch einmal einen Mann in einer roten Hose, oder sollte das ein Rock sein? Aber wie gesagt, blinder Eifer schadet bekanntlich nur.

Eine Person welche nach langen Irrfahrten aus Rheinland – Pfalz kommend seinen ihm anbefohlenen Platz letztendlich in Beckum gefunden hat? Für die kommende Wahl zumindest, wie es scheint! Die Rheinland-Pfälzer werden sich freuen nun lesen zu können wie einer der Ihren seinen Platz in der Fremde gefunden hat, um dort letztendlich politisch Karriere zu machen. Obwohl, seine Abreise letztendlich dann auch nicht mehr den restlosen Niedergang des Landesverbandes RLP verhindern konnte. Wir sind aber sehr zuversichtlich, das der Landesverband NRW bald folgen wird.

So wurde ihm denn von der Journalistin Beate Kopmann innerhalb dieses Frage und Antwort Spiel auch folgende Frage gestellt:

Politiker haben kein gutes Image. Fühlten Sie sich schon mal persönlich angegriffen und verletzt?

Schulte: Ja, als ich Landesschatzmeister der Linken in Rheinland-Pfalz war, wurde mir unterstellt, dass ich Geld nach Gutdünken verteilt hätte.

Diese Aussage steht aber im vollen Widerspruch zu den allgemeinen Berichten welche seinerzeit durch die Presse über ihn verbreitet wurden. Zu diesen Thema habe ich nur einige wenige interessanten Artikel herausgesucht in denen er vor allen Dingen durch falsche Aussagen und Behauptungen, auf sich aufmerksam machte. Daran möchte ich meine immer noch sehr zahlreichen Beckumer Bekannten erinnern.

Auch müßte es allgemein bekannt sein dass in der Politik weniger von Schuld gesprochen wird. Was hier zählt ist die Verantwortung welche mit einen Postens übernommen wird. Ein Schatzmeister trägt also die Verantwortung für alle dortigen Vorkommnisse in seiner Amtszeit.

Karl-Stephan Schulte, die Lichtgestalt aus RLP vom 29. o3. 2009

Karl-Stephan Schulte II vom 06. 05. 2010

Post aus RLP  vom 18. 08. 2010

Enteignung per Verkehrskollaps

Gleich acht Direktkandidaten treten im Kreis Warendorf zur Bundestagswahl am 22. September an. Im Gespräch mit Redakteurin Beate Kopmann erläutern sie ihre Positionen. Der Kandidat der Partei „Die Linke“ ist Stephan Schulte aus Beckum.

Bundestagswahl ist am 22. September. Wie viele Wahlkampftermine haben Sie dann gemacht?

Schulte: Elf.

Sprechen die Bürger im Wahlkampf mit Ihnen über konkrete Anliegen, um die Sie sich als Politiker kümmern sollen?

Leiharbeit. Ich werde immer wieder mit der Forderung konfrontiert, dass diese Ungerechtigkeit abgeschafft werden muss.

Welches parteipolitische Gezanke ist Ihnen besonders auf die Nerven gegangen?

 

Die Änderung des Wahlrechts. Ich fand es unerträglich, wie hier um Pfründe gekämpft wurde. Erst in allerletzter Minute hat es eine Einigung gegeben, weil das Bundesverfassungsgericht sich eingeschaltet hatte.

Viele Bürger sind politikmüde und haben den Eindruck, dass es schon fast egal ist, wen und welche Partei man wählt. Woran liegt das?

QUELLE. Westfälische Nachrichten >>>>>weiterlesen

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So „Umfairteilt“ Die Linke des KV WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Mai 2013

Umfairteilen nach Linken  WAF Vorstellungen

So Umfairteilen die Anderen

Reichtum ist teilbar heißt es auf der Webseite des KV Warendorf und dieser präsentiert Die Linke auf ihre eigene Art mit der Aktion Umfairteilen. Hierzu blickt man mit stolz auf die Erstellung von vier Infostände in vier verschiedene Orte des Kreisgebiet. Komisch nur, dass der großen Lesegemeinschaft auf der Kreis eigenen Seite nur zwei Fotos aus zwei Städte als Werbung zur Ansicht angeboten werden

Diese Fotos sind sprechende Beispiele für die Tatkraft und Gestaltungsvielfalt des Linken KV Warendorf. Sie erlauben den Betrachtern auf recht eindrucksvolle Art und Weise einen realen Blick in die Kultur und Arbeitsweise linker Parteipolitik.

Aufgenommen aus einer gewissen Distanz, auf dass die abgelichteten Personen ein wenig verschwommen und unklar wiedergegeben und nur von echten Insidern erkannt werden können. Richtig ist der ungeschriebene fotografische Hinweis, dass für die Aktion „Umfairteilen“ wenigstens drei Personen benötigt werden. Einer der gibt, eine die nimmt und einer der verteilt. Das sagen auch die Fotos aus.

Auf den Foto aus Ahlen glauben wir Frau Müller als „kasus knaxus“ der Linken des KV WAF, wiederzuerkennen, welche sich mit der rechten Hand am Stand festhält, oder eben diesen in die Balance bringt. Sie hält durch den Stand die Barriere zwischen sich und den distanziert stehenden  Betrachtern aufrecht. Vielleicht wagen diese es nicht, sich dem Infostand weiter zu nähern?

Sie haben Angst eventuell später einmal mit dieser Frau identifiziert zu werden? Frau Müller ist in Ahlen übrigens als Fahrrad schiebende Alt-Diva bekannt. Kaum jemand hat sie je fahrend gesehen. Sind die Beine wohl zu kurz zum treten? Gibt es denn da nicht Personen welche für ihre kurzen Beine gerühmt werden?

Auffällig die Menschenleere in der Stadt. Ganz in der Ferne kreuzt eine Person die Straße. Totenstille vor der Kirche, vielleicht aufgrund des Infostand der Linken? Der Ruf in der landesweiten Öffentlichkeit ist ja nicht gerade als Renommee zu sehen.

Das Foto aus Beckum fällt aufgrund der Farbmischung blau und rot auf. Aber auch sonst vielleicht, dass sich eine Person auffällig im Hintergrund als nicht präsentabel zeigt? Oder möchte er noch weniger erkannt werden als die Anderen und zweifelt an die Harmonie zu dritt? Auch hier fällt der Ansturm der Masse nach Informationsmaterial auf.

Nachdem wir nun zwei Fotos eingehend betrachteten stellt sich mehr denn je die Frage wer denn hier Nehmer oder Geber ist. Wäre es vielleicht auch möglich das hier alle nur „Umfairteilen“ sein möchten, nicht ahnend das schon gar nichts mehr vorhanden ist, da Wagenknecht und Lafontaine ihre Gelder lange im Ausland verbunkert haben? Vielleicht in oder auf Kuba?

Ganz zum Schluss dann die alles entscheidende Frage. Wo ist das Kreis Maskottchen die noch politisch existierende MdB Ingrid Remmers? Ist das die unkenntliche Person auf dem Beckumer Foto vom Betrachter aus, auf der linken Seite? Als Linkende ist sie ja auch bekannt geworden. Und warum wird die Anzahl der gesammelten Unterschriften nicht bekanntgegeben?

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Grafikquelle      :      Aktionsbühne von verdi unter dem Motto „UMfairTEILEN – Reichtum besteuern“ in der Georgstraße in Hannover

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Das Ende eines LINKEN Traums?

Erstellt von DL-Redaktion am 4. Februar 2013

Linke hoffen auf Sahra Wagenknecht

Heute noch das Ahlener Bürgerbüro

Das war schon eine deftige Abfuhr auf den Landes-Parteitag der LINKEN NRW in Essen. Eine Abfuhr für die noch MdB Ingrid Remmers und in der Politik gibt es dafür eine schöne Erklärung: Frau Remmers wurde nach unten durchgereicht.

Beworben auf Platz drei der Landesliste unterlag sie Ulla Jelpke, um sich für Platz neun erneut zu bewerben. Dort zog sie nach erhalten von 37 Stimmen vor der Stichwahl zurück, in der Inge Höger letztendlich obsiegte. Zum guten Schluss landete sie dann auf Platz 19. Auf einen ihr angepassten Platz, einer Hinterbank, ohne jede Aussicht erneut in den Bundestag einzuziehen.

Das ist Politik wird sie nun sagen, da muss man auch verlieren können. So ist es und wir schließen uns dieser Meinung an. Häme unserseits nein. Genugtuung ja – steht uns genauso zu wie ihre Freude vor vier Jahren nach erreichen des Ziel. War das nun Teil einer ausgleichenden Gerechtigkeit innerhalb einer Partei welche für genau diese kämpfen wollte?

Fakt ist, das ihre Arbeit? von der anwesenden Wählergemeinschaft nicht anerkannt wurde. Trotz aller Selbstlobhudelei welche sie in einem Pamphlet verbreitete,

welches >>> HIER <<< eingesehen

werden kann. Dieses wurde uns im übrigen aus dem KV Warendorf zugesandt. Ihre Verbreitung von Friede, Freude und Eierkuchen welche sie jedermann/frau vermitteln wollte entsprach bei weiten nicht den wahrgenommenen Tatsachen.

So war mit Sicherheit ihre zerstörerische Kraft welche sie in Verbindung mit ihren Spannmann Blocks in etlichen Kreis-Verbänden einsetzte bei vielen der Delegierten nicht in Vergessenheit geraten. Wenn heute in NRW kaum noch tragende Parteistrukturen vorhanden sind, die Wahlergebnisse sprechen dafür, haben diese beiden Typen in Verbindung mit einen links urteilenden, Rechte verdrehenden Richter aus der BSK ihr gerütteltes Maß Anteil an den Istzustand.

Die Partei ist heute an einen Punkt angelangt welcher weit unterhalb der damaligen Startlinie liegt.

Wurde zu damaliger Zeit Oskar Lafontaine als Supermann gefeiert, ruhen heute alle Hoffnungen auf Sahra Wagenknecht als Superweib welche ja in Gala und Bild schon als Ikone gefeiert wird. Wenn diese Hoffnungen mal nicht trügen! Man lobt ihre medialen Auftritte und feiert in gewissen Parteikreisen diese entsprechend, vergisst dabei aber vollkommen dass sie nur wegen ihres Äußeren geschätzt wird.

Dementsprechend wird in der Presse heute auch ein als einflussreicher Genosse ausgewiesenes Parteimitglied aus NRW erwähnt welcher sagt: „Sie ist das einzige Gesicht, das wir haben“. Dieser eine Satz sagt mehr als tausend Worte. Es ist das Gesicht, der Glamour, welcher in der Öffentlichkeit verbreitet wird. Gerade so wie bei Jenny Elvers-Elbertzhagen das Skandal-Weibchen auch. Man amüsiert sich über sie, gewählt wird aber immer noch nach politischen Aussagen und da kommt nichts.

Überhaupt die Meinung des Parteigenossen hat eine größere Beachtung verdient!   „Sie ist das einzige Gesicht, das wir haben.“ Welch eine Beleidigung für alle anderen Genossinnen und Genossen wird mit diesen Satz zum Ausdruck gebracht! Genosse könnte glatt glauben sich in einer Kirche in Front der vielen Heiligenbildchen aufzuhalten. Für eine Partei welche lautstark für die Gleichberechtigung und den Pluralismus kämpft zählt letztendlich auch nur das äußere Erscheinungsbild, die Oberflächlichkeit einer von  Hummer und Kaviar verwöhnten Maske.

Das ist die Politik der LINKEN. Steinbrück aufgrund seiner Einnahmen als Millionär anpöbeln, aber selber?

Linke hoffen auf Sahra Wagenknecht

Die im Saarland gemeldete Berlinerin Sahra Wagenknecht soll die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen retten. Beim Landesparteitag in Essen nominierten 93,1 Prozent der Delegierten Wagenknecht für Platz eins der Landesliste für die Bundestagswahl. GegenkandidatInnen hatte die Parteilinke nicht.

 Vor kurzem sollte Wagenknecht den Linken schon in Niedersachsen helfen. In den letzten Wochen des Landtagswahlkampfs war sie dort auf vielen Plakaten zu sehen, stand allerdings gar nicht zur Wahl.

 Als bevölkerungsreichstes Bundesland gilt Nordrhein-Westfalen als mitentscheidend für den Wiedereinzug der Linken in den Bundestag – an Rhein, Ruhr und Lippe leben etwa 22 Prozent aller WählerInnen. Sollte die Partei hier weniger als drei Prozente einfahren, könnte dies das Ergebnis unter die 5-Prozent-Hürde drücken und damit das Ende der linken Bundestagsfraktion einläuten. Bei den Bundestagswahlen 2009 hatte die Partei in NRW mit 8,6 Prozent einen klaren Erfolg verbuchen können. Bei der Landtagswahl 2012 kam die Linke dagegen nur auf 2,5 Prozent.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

sieht vielleicht morgen schon so aus.

Fotoquelle: Fotoquelle: Saarlouis / Ahlen – privat / Fotomontage: DL/UP

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LINKE Wahlvorbereitungen

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Oktober 2012

Ingrid Remmers eine Hinterbänlerin im Bundestag will natürlich weitere vier Jahre ohne Hartz IV leben

Der Herbst hat begonnen, riesige Felder sind abgeerntet und es ist wieder einmal die Zeit der Drachen welche wir schon in unserer Kindheit haben steigen lassen. Da im nächsten Jahr eine Bundestagswahl stattfindet haben auch in den Parteien die Positionierungskämpfe für angehenden Mandatsträger begonnen. Hannemann geh du voran heißt es da vielerorts und die mit den geringsten Aussichten, rangeln sich als erste um die die besten Startplätze.

Gleich Luftballons in den verschiedensten Farben, gerne auch in Strohblond oder schwarz eingefärbt schweben sie aus den verschiedensten Wahlveranstaltungen empor. Wobei die Farbe wenig über die wahre Einstellung und noch weniger über den entsprechenden Inhalt aussagt. Im Gegenteil, zum beschleunigten Aufstieg wird für jeden Ballon Helium benötigt, welches sich nach dem zerplatzen dieser ansonsten leeren Hülle rasch verflüchtigtet.

Wie sagte doch der Kabarettist Dieter Hildebrand einst, ich zitiere frei: „Unsere Politiker, sie schweben alle über uns. Und was sehen wir wenn wir aufschauen? Nur Arschlöcher!“

So ist auch bei den LINKEN der erste Ballon gesichtet worden. Als Grundfarbe rot, oben Strohblond eingefärbt zieht er zur Zeit einsam seine Kreise. Vielleicht gestartet als Versuchsballon zwecks Prüfung der Akzeptanz bei den Wählern? Es wird interessant zu beobachten wer sich in absehbarer Zeit an diesen Ballon anklammern wird.

Vor vier Jahren noch, bei der letzten Bundestagswahl wurde dieser Ballon an der langen Leine geführt. Wurde doch dort versucht als Tandem von NRW nach Berlin zu entschweben. Die Hülle des einen Ballon wurde in der Wahlversammlung jäh zerstochen und löste sich mit einem Knall auf. Es roch dort nach einen rundherum verwendbaren Landesgeschäftsführer und sich verzockten Hütchenspieler, einen der entscheidenden Totengräber dieser Partei.

Es erreichte uns dieser Tage eine Nachricht aus der Wahl- und Jahreshaupt -versammlung des KV Gelsenkirchen. Dort wurde am 11. 10. 2012 die amtierende Listen-MdB Ingrid Remmers von 16 Anwesenden mit 87 Prozent, in ihrem Wahlkreisbüro, zur Direktkandidatin ihrer Partei gekürt.

Als Wander-in zwischen den Welten in Ibbenbüren geboren pendelt sie zwischen den Standorten Herne, Gelsenkirchen und Ahlen wobei ihre eigentliche Heimat sehr schwer auszumachen ist. Richtig zu Hause, von der Bevölkerung anerkannt, ist sie nirgendwo. Als stellvertretende Stellvertreterin hilft sie den Verkehr des Bundestages zu regeln und sitzt in der „Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts“ die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen, Bonn, Mitglied des Eisenbahninfrastrukturbeirates.

Der Niedergang der Partei DIE LINKE zeigt sich auch an folgende Tatsachen: Der Kreisverband Gelsenkirchen meldete im Jahr 2010 noch 260 Partei Mitglieder.  Am 11. 10. 2012 waren 16 Wahlberechtigte bei der Kreis Hauptversammlung anwesend! Dienten solche Zahlen zuvor vielleicht auch der Manipulation?

Sind diese Tatsachen vielleicht auch als eine Aussage über die vorhandenen, oder nicht vorhandenen  Qualitäten der die Partei Vertretenden zu werten? Die Basis sollte sich einmal damit beschäftigen.

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Fotoquelle:

Beschreibung
English: Balloons, Donegall Square North, Belfast, Northern Ireland, May 2010 (before the start of the Belfast City Marathon)
Datum 3. Mai 2010
Quelle Eigenes Werk
Urheber Ardfern

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Alles hat ein Ende ?

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Mai 2012

Nur die Linke Wurst hat zwei

„Es ist vollbracht“ ! Diesen allseits bekannten Ausspruch glauben viele Beobachter der Linken Szene bei Betrachtung der Ergebnisse aus den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sagen zu können. Ist die Partei doch dort angekommen, von wo sie sich vor der Vereinigung zwischen der PDS und WASG einst aufmachte, die Welt in einen für viele positiven Sinne zu verändern. Um die 2,6 Prozent. Ein Ergebnis mit welchem sich einst die PDS nach Fall der Mauer im Westdeutschen-Raum feiern ließ. Eine Zahl welche auch von der WASG  erreicht wurde.

Da wollte jeder glauben das aus zwei Parteien mit jeweils 2,5 Prozent wenigsten 5 Prozent würden, was sich bis auf wenige Ausnahmen als ein großer Irrtum erwies. Gründe für das nicht erreichen von gesteckten Zielen gibt es viele aber die werden, wie in der Politik allgemein üblich unter einen großen Teppich gekehrt, oder bestenfalls im engsten Führungskreis besprochen. Dort wo die Basis nicht lautstark widersprechen kann.

So wird genau das geschehen was allgemein erwartet wird. Der Narr fühlt sich ge – oder be – rufen als Totengräber der Partei auch die Beerdigung auszurichten.  Er darf das im Westen begonnene Werk auch Bundesweit unbehindert fortsetzen. Willige Helfer tragen die Kiste und seine blinden Enthusiasten geben das letzte Geleit, derweil die absolute Stille nur durch das Bim und Bam der Glocken übertönt wird.

So ließ denn der Ex-Vorsitzende Oskar Lafontaine am Sonntagabend über einen Gewährsmann mitteilen, dass er sich eine Rückkehr an die Parteispitze vorstellen könnte. Laut einer Meldung des ARD- Hauptstadtstudios ist dabei allerdings von „Bedingungen“ die Rede, die nicht näher benannt wurden. Hierzu war aber schon vor einigen Wochen aus der Spiegelredaktion über eine Beförderung von Bierbaum etwas zu hören. Könnten hier vielleicht die bestehenden Geschäftsbeziehungen zu Bertelsmann zum Vorteil Beider sein? Auch würde niemand freiwillig auf gewohnte Schlafgewohnheiten verzichten.

Zeitgleich bekräftigte Vize-Fraktionschef Dietmar Bartsch, dass er seine Kandidatur für das Vorsitzendenamt aufrecht erhält wobei ihm prominente Mitstreiter den Rücken stärken. So auch der Berliner Landesvorsitzende Klaus Lederer welcher dem Tagesspiegel sagte, „Bartsch habe in der Vergangenheit bewiesen, dass er die Partei organisieren und auch führen könne. Mit Blick auf mögliche Bedingungen Lafontaines für eine Kandidatur sagte Lederer: „Wir sind nicht in einer Tarifverhandlung. Innerparteiliche Erpressungsmanöver sind das Letzte, was wir jetzt gebrauchen können.“

Auch die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak warb „sehr deutlich“ für die Wahl von Bartsch. Das „Kurshalten“ sowohl beim amtierenden Vorsitzenden Klaus Ernst als auch bei Lafontaine beobachtet, führe die Linke nicht weiter. Beiden hielt sie einen „sozialdemokratisch-autoritären Politikstil“ vor, der sich als nicht zukunftsfähig erwiesen habe.

Michael Leutert, Vorsitzender der sächsischen Landesgruppe im Bundestag, meinte, die NRW-Wahl sei offenkundig unter Verantwortung von Ernst und auch Lafontaine verloren worden, deren Konzepte „nicht alltagstauglich“ seien. Er warnte, die Linke dürfe nicht zur „Splitterpartei à la DKP“ werden.

Der Landesvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn, zeigte sich verärgert, dass Lafontaine die Partei seit einem halben Jahr im Unklaren über seine Absichten lasse. Eine breite Diskussion an der Basis über Personalvorschläge sei damit ausgeschlossen. Bockhahn gehörte Anfang des Jahres zu den Protagonisten einer Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz. Das Vorhaben scheiterte auch am Einspruch Lafontaines.

Widerstand gegen eine Lafontaine Kandidatur meldet auch der Landesfraktionschef in Sachsen-Anhalt an. Wulf Gallert sprach sich in der Mitteldeutschen Zeitung offen gegen ein Comeback aus.

Inzwischen wurden auch Regionalkonferenzen abgesagt, auf denen der Göttinger Parteitag vorbereitet werden sollte – eine an diesem Montag in Nordrhein-Westfalen und eine am Dienstag in Hamburg. Da die Linke nun ausgerechnet in Nordrhein-Westfalen, dem Land der Kohle und des Stahl, den notleidenden Kommunen und den vielen Arbeitslosen, aus dem Landtag ausscheidet, ist die Fusion von Ost- und West-linken offensichtlich misslungen. Gut möglich, dass sie nun wieder auf den Status einer ostdeutschen Regionalpartei zurückfällt.

Gegen eine Teilung der Partei sprechen sich aber alle Protagonisten zur Zeit noch einheitlich aus, was sich aber sehr schnell ändern kann. Fakt ist nun einmal dass die im Westen des Landes im entstehen begriffenen Strukturen gewaltsam zerschlagen wurden um einer gewissen „Bande machthungriger Despoten“ den Weg an die Futterkrippe des Staates zu bahnen. Möglichst viel Geld ohne Arbeit war hier die Maxime, welche sich heute in den Wahlergebnissen brutal widerspiegelt. Ergebnisse zwischen 1 bis 2 Prozent sind eine eindeutige Aussage.

Im Westen ist die LINKE –vom Ausnahmefall Saarland diesmal noch abgesehen–  nichts als eine Splitterpartei, wie es sie in der Geschichte der Bundesrepublik praktisch immer gegeben hat. Regieren tut die Linke einzig noch in Brandenburg: in einer rot-roten Koalition mit der SPD, was  auf die Dauer nicht ausreichen wird die Partei am Leben zu halten.

Haben sich nach den entsprechenden Kommunalwahlen in den verschiedensten Westländern unterdessen bereits mehr als 100 Fraktionen in den Gemeinden und Kreistagen aufgelöst wird sich dieser Abzug jetzt noch verstärken. Auch die größten Optimisten werden langsam erkennen das der Weg der Partei unaufhaltsam nach unten geht. Die Wahlerfolge werden nicht mehr zu wiederholen sein. Da ist jetzt noch die Möglichkeit gegeben mit dem Mandat zu wuchern um sich eventuell in einer anderen Partei einen guten Listenplatz zu sichern. Sind doch bereits viele der heutigen Mandatsträger nur in die Partei eingetreten da mit einem Mandat gewunken wurde. So ward nicht nur im KV WAF das alte Wanderlied gesungen worden: „Das Wandern ist der Müllers Lust“.

Die Glocke, Heimatzeitung im Kreis Warendorf formuliert über den Verteter der Linken im Wahlkreis 86 Karl-Stephan Schulte und wir zitieren: „Karl Stephan Schulte von den Linken verpasst mit 1,63 Prozent der Stimmen den Einzug in den Landtag“. Warum wurde das Wort „knapp“ nicht angefügt?

Im Wahlkreis 87 büßte ihr Landtagskandidat Reiner Jenkel (versteckt sich hier gerade vor der Kamera) trotz seines „Heimvorteils“ ebenfalls 4,43 Prozent ein und erreichte 2,2 Prozent der Stimmen. Die in Ahlen weitgehend unbekannte Kandidatin der „Piraten“, Pia Hermans aus Ostbevern, holte dagegen aus dem Stand 7,55 Prozent. Quelle: AZ

Denkbar bleibt schließlich auch, dass sich die Führungsgremien in dieser Woche nicht einigen, Lafontaine dann aber in Göttingen doch antritt. Hier könnte der Mannheimer SPD-Bundesparteitag 1995 Modell stehen, auf dem Lafontaine mit dem Ausspruch „Wenn wir selbst begeistert sind, können wir auch andere begeistern“ gegen Rudolf Scharping putschte und sich zum Vorsitzenden wählen ließ. Noch heißt es unter den Genossen Lafontaine sei auch älter geworden, aber damit auch vernünftiger?

Schatzmeister Sharma ist nicht ganz so sicher. Geschichte könne sich wiederholen, meint er in Anspielung auf ein Karl-Marx-Zitat, „erst als Farce, dann als Tragödie“.

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Fotoquellen :  Beide Fotos –  DL-Redaktion – privat / CC. Commons 3.0

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WAF Linke wählt CDU/FDP

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Mai 2012

Auf diesem Plakat für die Dichtheitsprüfung steht die Linke auf Seiten der CDU und FDP

Die Linke im NRW Wahlkampf mobilisiert, wie auf ihrer Webseite NRW zu lesen ist die letzten Kräfte um die zur Zeit in den Voraussagen vorgegebene Marke von 3 Prozent noch überbieten zu können.

Jetzt wollen sie mit Protestaktionen auf die prekäre Lage von Hartz-IV-Empfängern und sozial Schwachen in NRW aufmerksam machen. Zwei Wochen vor den Wahlen! „Wenn die Menschen, die tagtäglich von Armut betroffen sind, zu großen Protesten zusammenkommen, muss sich in diesem Land etwas ändern“, sagte Linke-Spitzenkandidatin Katharina Schwabedissen im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd. Von der Straße aus müsse der Druck auf die Politik erhöht werden. „Wenn die anderen Parteien ihre Augen vor der Wirklichkeit verschließen, geht es nicht anders.“

Vergessen oder übersehen wird in Düsseldorf dabei geflissentlich das die Partei von den Hartz 4 Empfängern lange verlassen wurde und die erwähnte Straße ihre eigenen Wege weit ab von der LINKEN geht und sich in außer parlamentarischen Gruppierungen als Wechselwähler zusammen gefunden hat. Die von der LINKEN empfohlenen Wege in den Sozialismus oder Kommunismus werden davon nur wenige Ausnahmen mitgehen.

Des weiteren ist es kein Zeichen von eigener Stärke die Piraten, deren Umfrageergebnisse momentan mehr als doppelt so hoch sind als die der LINKEN, im Kampf um die Wählerstimmen nicht als große Konkurrenz anzusehen. In ihrer grenzenlosen Arroganz hat bislang besonders die LINKE nicht eingesehen das die Piraten für etwas gewählt werden, was die LINKE bei Gründung den Wählern versprach aber nicht eingehalten hat. Themen waren u.a.: mehr Demokratie, Pluralismus oder auch Politik von unten.

So brauchen die Polit-Neulinge nicht einmal im Ansatz zu erklären, wie sie ihre Forderungen finanzieren wollen, geschweige denn ein perfektes Programm vorweisen, da die Wähler aus Erfahrung wissen das praktisch nichts von denen was Ihnen in den letzten Jahren vor den Wahlen versprochen wurde, nachher auch eingehalten wurde. So weiß auch Frau Schwabedissen das für die Einführung einer Reichensteuer der Bund und nicht die Länder zuständig sind.

Das was einige nach Gründung der Partei mühsam aufgebaut haben wird dagegen heute Stück für Stück in dilettantischer Art und Weise wieder demontiert. So dürfen sich sowohl die Bürger als auch neutrale Beobachter des NRW Wahlkampf  über folgendes Plakat im Landkreis WAF amüsieren:

Zur Erklärung dieser Dichtheitsprüfung weisen wir mit einen Link auf das Landesamt für Natur hin.

>> HIER << Dort lesen wir unter anderen:

Dichtheitsprüfung privater Hausanschlüsse

Die Dichtheitsprüfung wird derzeit von der Landesregierung neu geregelt.

Bisherige Regelung

Für bereits bestehende Abwasserleitungen muss die erste Dichtheitsprüfung grundsätzlich bis spätestens zum 31.12.2015 durchgeführt werden.

Bei Änderung einer bestehenden Grundstücksentwässerungsanlage (insbesondere nach erfolgter Sanierung / Erneuerung) erfolgt die Dichtheitsprüfung sofort nach deren Fertigstellung.

Abweichend davon können die Kommunen in ihren Satzungen grundstücksbezogene Fristen festlegen. Dies gilt dann, wenn die Gemeinde Sanierungsmaßnahmen an öffentlichen Abwasseranlagen festgelegt hat oder wenn die Gemeinde die Dichtheitsprüfung mit der Überprüfung der öffentlichen Kanäle koppelt. In diesen Fällen muss die Dichtheitsprüfung bis spätestens 2023 erfolgen.

Betroffen von dieser Regelung sind Haus und Grundbesitzer. Diese werden natürlich und hoffentlich für die entstehenden Kosten auch aufkommen müssen. In der Linken des KV WAF sind wie in jeder anderen Partei auch, natürlich auch Haus- und Grundbesitzer Mitglied. Könnte es ein Zufall sein das gerade die zwei Mitglieder welche für die LINKE im Kreistag sitzen Haus- und Grundstück im Familienbesitz haben und aus genau dem Grunde sich auf die Seite der CDU und FDP geschlagen haben? Die gleichen Mitglieder stimmten zuvor auch schon im Kreis den Haushalt mit den „Schwarzen“ ab.

Einen ganz besonderen Geschmack bekommt das Ganze wenn einem bewusst wird das der eine, Knud Vöcking als Parteihopper bekannt und  außer der CDU und der NPD alle anderen Parteien schon mit seiner Mitgliedschaft beehrt hat und der andere, Karl-Stephan Schulte welcher unter  Berufsbezeichnungen wie Unternehmens- oder Finanzberater sich als Linker Direktkandidat ohne Angaben zur persönlichen Bildung oder Ausbildung vorstellt, hier offensichtlich die Partei zu ihren privaten Vorteilnahmen ausnutzen. Das von Schwabedissen angesprochene Programm wird hier lächerlich gemacht.

LINKE Politik stinkt im KV WAF sehr stark nach Mövenpick verwandter Lobbypolitik der FDP. Ermöglicht durch Manipulationen in einer sehr schlampigen Ausführung. Durchgeführt und in die Wege geleitet von Schlampen und einer Schwuchtel.

Nachdem uns der Kommentator „Karl der Käfer“ vor einigen Tagen auf die vielen Wahlplakate seiner Partei hinwies, habe ich gestern auf der Strecke von Ennigerloh über Enniger nach Ahlen im Ortsbereich von Enniger keine Wahlwerbung der LINKEN wahrgenommen. Ist aber auch nicht so wichtig, für 3 % ist die Werbung allemal ausreichend.

So oder so wird innerhalb der Bevölkerung reichlich gelästert. Wie heißt es hier im Kreis WAF: „Wer „Rot“ wählt wird sich hinterher „Schwarz“ ärgern“. Oder: „Ob Lafontaine wohl als erster enteignet wird“?

Nachtrag am Sonntag den 06. 03. 2012

Zum KV WAF ging heute folgender Kommentar ein welchen ich hier noch anhänge.

Lange habe ich nur gelesen, was hier so alles geschrieben wurde.

Doch nun für alle Besserwisser:

Vor dem LPT in Hamm wurden im KV WAF wie überall Delegierte gewählt. Zur Wahl standen: Ein Genosse und Gewerkschafter, der sich für keine Arbeit zu schadewar, was immer wieder wohlwollend genutzt wurde. Einziger Nachteil, durch ein nicht selbst verschuldetes Ereignis hatte er sprachliche Probleme. Der Andere, ein selbst ernannter Unternehmensberater aus RLP und mit Gewerkschaft nichts am Hut. Bei der Vorstellung wurde unserem braven Genossen von einem der zwei anwesenden Pädagogen mitgeteilt, dass er doch wegen der bekannten Probleme mit der Artikulation nicht in der Lage sei, den KV auf dem LPT zu vertreten oder zu repräsentieren. Gewählt wurde also der Berater. Natürlich geheim, damit es demokratisch war.

Der Lehrer ist heute Vorsitzender des KV WAF und mit seinem Genossen Berater sind sie die aktuellen Landtagskandidaten.

Der KV WAF war übrigens so wichtig, dass zumindest während meiner Anwesenheit auf dem LPT kein Wortbeitrag von ihm zu hören war.

Ein Protokoll dieser Sitzung gibt es übrigens auch nicht. In der Sitzung des KV wurde ich zum damaligen Kandidaten gewählt. Nach meinem Rückzug wurde als Grund kundgetan, ich hätte meine Vorstellungen der Gewerkschaft nicht durchsetzen können. Der wahre Grund ist den Betreibern von DL wohlbekannt, wurde aber genauso wenig in der Presse wieder gegeben. Ebenso der Verlauf der Sitzung.
Da ist er wieder, der rote Faden.

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Eine starke Gewerkschaft

Erstellt von Gast-Autor am 14. März 2011

Christliche Gewerkschaften

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In den vergangenen Tagen gab es einen Presseartikel der im allgemeinen politisch Klamauk leider etwas untergegangen ist. Dem Inhalt folgend haben Arbeitgeber den „Christlichen Gewerkschaften“ Neu-Mitglieder zugeführt.

Nun, nach dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts sind diese so genannten „C-Gewerkschaften“ nicht Tarif fähig. Unter anderem da sie nicht über die notwendige Anzahl an Mitglieder verfügen. Insofern ist es keine Überraschung wenn Arbeitgeber alles versuchen die Mitgliederzahlen zu erhöhen um auf diese Art die DGB-Gewerkschaften zu schwächen.

Auch interessant war eine andere Aussage in diesem Bericht.

Ein nicht näher genannter Arbeitnehmer wird wie folgt zitiert: „Er habe gar nicht gewusst das ich dort Mitglied bin. Das ist mir erst aufgefallen als ich Infos bekommen habe.“

Dazu muss man jedoch anmerken: Jeder der in Deutschland Mitglied in einem Verein, Organisation oder Internetchat werden will muss sich anmelden. Er muss einen Aufnahmeantrag oder eine Beitritterklärung unterschreiben. Man wird aufgefordert Angaben über Adresse und die  Bankverbindungen anzugeben.  Also geht es nicht ohne Wissen und aktives Tun des Betroffenen.

Jeder Arbeitnehmer bekommt eine Gehaltsabrechnung. Er muss über ein Konto verfügen. Er muss eine Steuererklärung abgeben. Das heißt an drei Stellen ist zu ersehen das Geld für einen bestimmten Zweck abgezogen, abgebucht oder geltend gemacht wird.

Aus dieser Sicht ist die gemachte Aussage unverständlich und es ist zu vermuten das mit derlei Stimmung erzeugt werden soll. Kommen wir noch einmal zurück zur ersten Aussage.

Der Zuführung von Mitgliedern. Nun, zunächst einmal ist es nicht verwerflich Mitglieder zu werben. Das machen alle DGB-Gewerkschaften. Aber genau das ist der Unterschied. Hier wurde über Arbeitgeber versucht eine bestimmte Klientel zu bekommen.

Denn wie schon an anderer Stelle des öfteren  berichtet: Die so genannten „Christlichen Gewerkschaften“ unterlaufen die Tarifverträge der DGB-Gewerkschaften. Sie unterschreiben Bedingungen die grundsätzlich eine Verschlechterung für die Arbeitnehmer bedeuten. Dieses Treiben wird von der Politik (hauptsächlich CDU und FDP)  mit dem Hinweis auf das Arbeitsrecht und die Tariffreiheit gedeckt.

In das gleiche Horn wird dann auch gestoßen wenn es um den Mindestlohn geht. Gleichzeitig wird aber immer wieder die funktionierende „Sozialpartnerschaft“ in höchsten Tönen gelobt. Soviel zur Doppelmoral unserer gegenwärtigen Regierung.

Aber man muss auch das Verhalten des DGB´s in dieser Situation kritisch sehen. Nach den Kriegsjahren gab es keine großen Konflikte. Die Arbeitnehmer bekamen regelmäßig kräftige Lohnerhöhungen. Die Arbeitszeiten waren nicht so wichtig. Es musste voran gehen. Und viele Funktionäre waren in einer Gewerkschaft und einer Partei gleichzeitig tätig. Dieses hat sich bis heute so erhalten.

Wie man aber damit Schiffbruch erleiden kann hat sich unter der Regierung Schröder deutlich gezeigt. Ottmar Schreiner, langjähriger Vorsitzender der AfA ( Arbeitnehmerflügel der SPD ) sah sich plötzlich gezwungen Gesetze mit zu verabschieden die ganz und gar den Arbeitnehmerinteressen zuwider liefen. Und all die anderen Funktionäre mit ihm.

Die Bezeichnung der Gewerkschaften als „fünfte Kolonne“ durch die CDU war so falsch nicht. Wenn man Arbeitnehmerinteressen wirkungsvoll vertreten will muss man in einer konsequenten Opposition zu jeder Regierung in der Lage sein. Und das macht der DGB nicht.

Eine Regierung muss, ehrlicher weise die Gesamtsituation im Blick haben. Aber genau deswegen brauchen wir eine vollkommen unabhängige Gegenmacht.

Inzwischen haben auch viele Gewerkschaftsmitglieder diese Fehlentwicklung bemerkt und lehnen sie ab. Man kann nämlich so etwas auch unter dem Aspekt der Versorgungsmentalität sehen.  Ein Funktionär einer Gewerkschaft kann Mitglied einer Partei sein. Aber nicht gleichzeitig Funktionär in einer Partei, das  bringt von vornherein  Konflikte mit sich.

Man muss sich schon entscheiden. Schließlich geht ja auch nicht: „Ein bisschen schwanger“.

Der DGB kritisiert den ständigen Lobbyismus der Wirtschaft, macht aber selbst nichts anderes.
Denn was ich selbst beanspruche muss ich auch den Anderen zugestehen. Und damit sind wir wieder am Anfang dieses Artikels. Wenn der DGB mit seinen Einzelgewerkschaften diese Entwicklung aufhalten will darf er sich nicht nur auf die Gerichte verlassen. Er muss überzeugend darlegen warum es besser sei Mitglied bei ihm zu sein. Er muss, schlicht und einfach besser sein.

Leider gewinnt man manchmal den Eindruck das auch dort, „ein das haben wir immer so gemacht“ noch zu weit verbreitet ist. Vielleicht muss man sich beim DGB mal wieder hinunter zur Basis bewegen. Trotzdem, als Arbeitnehmer erfreut es so manches Gerichtsurteil zur Kenntnis nehmen zu können.

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Dunkelheit vertreiben !

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Dezember 2010

Die Dunkelheit vertreiben

Autor : Uri Avnery

ES IST leicht, angesichts der schmutzigen Welle von Rassismus, die uns überschwemmt, zu verzweifeln.

Die Medizin gegen die Verzweiflung ist die wachsende Anzahl junger Leute, Söhne und Töchter der neuen israelischen Generation, die sich vereinigt, um sich dem Kampf gegen Rassismus und Besatzung zu engagieren.

IN DIESER Woche versammelten sich mehrere Hundert von ihnen in einer Halle in Tel Aviv (die ironischerweise der Zionistischen Vereinigung von Amerika gehört), um ein Buch vorzustellen, das die Gruppe „Das Schweigen brechen“ veröffentlichte.

In der Halle waren auch ein paar Veteranen des Friedenslagers, aber die große Mehrheit der Anwesenden waren Jugendliche in den Zwanzigern, junge Männer und Frauen, die ihren Militärdienst abgeschlossen hatten.

„Die Besatzung der Gebiete“ ist ein Buch mit 344 Seiten, das aus fast 200 Zeugnissen von Soldaten über das tägliche und nächtliche Leben der Besatzung besteht. Die Soldaten lieferten die Augenzeugenberichte, und die Organisation, die aus Ex-Soldaten besteht, überprüfte, verglich und wählte aus. Am Ende wurden 183 von etwa 700 Zeugnissen für die Veröffentlichung ausgewählt.

ES IST leicht, angesichts der schmutzigen Welle von Rassismus, die uns überschwemmt, zu verzweifeln.

Die Medizin gegen die Verzweiflung ist die wachsende Anzahl junger Leute, Söhne und Töchter der neuen israelischen Generation, die sich vereinigt, um sich dem Kampf gegen Rassismus und Besatzung zu engagieren.

IN DIESER Woche versammelten sich mehrere Hundert von ihnen in einer Halle in Tel Aviv (die ironischerweise der Zionistischen Vereinigung von Amerika gehört), um ein Buch vorzustellen, das die Gruppe „Das Schweigen brechen“ veröffentlichte.

In der Halle waren auch ein paar Veteranen des Friedenslagers, aber die große Mehrheit der Anwesenden waren Jugendliche in den Zwanzigern, junge Männer und Frauen, die ihren Militärdienst abgeschlossen hatten.

„Die Besatzung der Gebiete“ ist ein Buch mit 344 Seiten, das aus fast 200 Zeugnissen von Soldaten über das tägliche und nächtliche Leben der Besatzung besteht. Die Soldaten lieferten die Augenzeugenberichte, und die Organisation, die aus Ex-Soldaten besteht, überprüfte, verglich und wählte aus. Am Ende wurden 183 von etwa 700 Zeugnissen für die Veröffentlichung ausgewählt.

Nicht ein einziges dieser Zeugnisse wurde vom Armeesprecher abgestritten, der sich sonst beeilt, diesen ehrlichen Berichten über das, was in den besetzten Gebieten geschieht, zu widersprechen. Da die Herausgeber des Buches selbst Soldaten waren, die an diesen Orten ihren Militärdienst machten, war es für sie leicht, zwischen Wahrheit und Lüge zu unterscheiden.

Das Buch ist sehr deprimierend – nicht weil es detailliert über schreckliche Grausamkeiten berichtet. Im Gegenteil, die Herausgeber bemühten sich, nicht Vorfälle von außergewöhnlicher Brutalität – von Sadisten begangen, die man in jeder israelischen Armeeeinheit und in den Armeen aller Welt findet – mit hineinzunehmen. Sie wollten eher ein Licht auf die graue Routine der Besatzung werfen.

Es gibt Berichte von nächtlichen Überfällen in ruhige palästinensische Dörfer als Übung – Einbruch in irgendwelche Häuser, in denen es keine „Verdächtige“ gibt, wo Kinder, Frauen und Männer terrorisiert, Chaos im Dorf angerichtet wird – und all dies nur, um die Soldaten zu „trainieren“.

Es gibt Geschichten über das Demütigen von Passanten an den Checkpoints ( „Mach den Checkpoint sauber, dann bekommst du deine Schlüssel wieder !“), gelegentliche Schikane ( „Er begann zu meckern, also schlug ich ihm mit dem Gewehrkolben ins Gesicht!“) . Jedes Zeugnis ist sorgfältig dokumentiert mit Zeit, Ort, Einheit.

Bei der Einführung des Buches wurden einige der Zeugenaussagen sogar im Film gezeigt mit den Zeugen, die es wagten, ihr Gesicht zu zeigen und ihre Identität mit vollem Namen preiszugeben. Sie waren keine ungewöhnlichen Leute, keine Fanatiker oder „blutende Herzen“. Keine Weichen aus der „Wir schießen und weinen“-Schule. Ganz gewöhnliche junge Leute, die Zeit hatten, sich mit ihren persönlichen Erfahrungen aus einander zu setzen.

Gelegentlich blitzt sogar Humor auf. Wie die Geschichte des Soldaten, der lange Zeit an einem Checkpoint zwischen zwei palästinensischen Dörfern stehen musste, ohne den Wert für die Sicherheit hier zu verstehen. Eines Tages erschien plötzlich von nirgendwo ein Bulldozer, ergriff die Betonblöcke und nahm sie weg – wieder ohne jegliche Erklärung. „Sie haben meine Straßensperre geklaut!“ beklagte sich der Soldat, da er sich an den Platz gewöhnt hatte.

Die Titel der Zeugnisse sprechen für sich selbst: „Um Schlaflosigkeit im Dorf zu schaffen“, „Wir pflegten Nachbarn zu schicken, um Explosivstoffe zu beseitigen “, „Der Bataillonskommandeur befahl, jeden zu erschießen, der versuchte, die Toten zu beseitigen“, „ Der Marinekommandeur der Flotte steckte die Mündung seines Gewehrs in den Mund des Mannes“, „Sie sagten uns, auf jeden zu schießen, der sich auf der Straße bewegt“, „Du kannst alles machen, was dir gefällt, keiner wird dich später etwas fragen“, „Du schießt aus Spaß auf das TV“. „Ich wusste nicht, dass es Straßen nur für Juden gibt“, „Eine Art totaler Willkürlichkeit“, „Die Jungs (der Hebron-Siedler) schlugen die alte Frau zusammen“, „Arrest der Siedler? Das kann die Armee nicht tun“. Und so weiter. Nur Routine.

Die Absicht des Buches ist nicht, Brutalitäten aufzudecken und die Soldaten als Monster zu zeigen. Es will eine Situation darstellen: die Herrschaft über ein anderes Volk mit all der überheblichen Willkür, die notwendigerweise damit verbunden ist, Demütigung der Besetzten, Degeneration des Besatzers. Nach den Herausgebern ist es für den einzelnen Soldaten ganz unmöglich, die Situation zu verbessern. Er wird zu einer Schraube in einer Maschine, die von Natur aus unmenschlich ist.

GRUPPEN junger Leute, denen es einfach zu übel wird, tauchen im Lande auf. Sie sind Zeichen eines Erwachens, das seinen Ausdruck im täglichen Kampf von Hunderten von Gruppen findet, die sich für verschiedene Dinge engagieren. Nur scheinbar verschieden – weil diese Dinge mit einander verbunden sind. Der Kampf gegen die Besatzung, für die Flüchtlinge, die Schutz suchen, gegen die Zerstörung der Beduinenhütten im Negev, gegen die Invasion der Siedler in arabische Stadtteile Ostjerusalems, für gleiche Rechte der arabischen Bürger in Israel, gegen soziale Ungerechtigkeiten, für die Erhaltung der Umwelt, gegen die Korruption der Regierung, gegen religiösen Zwang etc. etc. Sie haben einen gemeinsamen Nenner: der Kampf für ein anderes Israel.

Junge Freiwillige für jeden dieser Kämpfe – und für alle zusammen – sind heute nötiger denn je, angesichts des Rassismus, der in ganz Israel seinen hässlichen Kopf in die Höhe hebt – ein offener Rassismus, schamlos und tatsächlich stolz auf sich selbst.

Das Phänomen als solches ist nicht neu. Was neu ist, ist der Verlust jeder Spur von Scham. Die Rassisten schreien ihre Botschaft an jeder Straßenecke heraus und ernten Applaus von Politikern und Rabbinern.

Es begann mit der Flut rassistischer Gesetzesentwürfe, die dafür bestimmt waren, die arabischen Bürger zu delegitimieren und zu vertreiben. „Zulassungskomitees“, „Treueeid“ und vieles mehr. Dann kam das religiöse Edikt des Chefrabbiners von Safed, das Juden verbat, Arabern Wohnungen zu vermieten. Dies verursachte Entsetzen und Beschämung. Seitdem sind alle Dämme gebrochen. Eine Bande 14Jähriger überfiel Araber mitten in Jerusalem, benützte ein 14jähriges Mädchen als Köder und schlugen sie bewusstlos. Hunderte von Rabbinern im ganzen Lande verfassten zusammen ein Manifest, das verbietet, Wohnungen an „Ausländer“ (gemeint sind Araber, die seit Jahrhunderten im Lande lebten) zu vermieten. In Bat Yam, das an Tel Aviv grenzt, rief eine stürmische Demonstration, alle Araber aus der Stadt zu vertreiben. Am nächsten Tag verlangte eine Demonstration in Tel Avivs ärmsten Viertel die Vertreibung der Flüchtlinge und Fremdarbeiter aus dem Stadtviertel.

Offensichtlich waren die Demonstrationen in Bat Yam und Tel Aviv verschiedenen Zielen gewidmet: die erste gegen die Araber, die zweite gegen Fremdarbeiter. Aber dieselben wohlbekannten faschistischen Aktivisten erschienen und sprachen bei beiden, sie trugen dieselben Poster und schrieen dieselben Slogans. Der auffälligste unter ihnen war die Behauptung, dass die Araber und die Ausländer jüdische Frauen gefährden – die Araber heiraten sie und nehmen sie mit in ihre Dörfer, die Fremdarbeiter flirten mit ihnen. „Jüdische Frauen für das jüdische Volk!“ schrieen die Poster – als ob die Frauen ein Besitz wären.

Die Verbindung zwischen Rassismus und Sex interessierte die Forscher schon immer. Die weißen Rassisten in den USA verbreiteten das Gerücht, dass die „Nigger“ einen dickeren Penis hätten. Unter den deutschen Nazizeitungen war die sensationellste „Der Stürmer“, ein pornographisches Blatt, das voll mit Geschichten über unschuldige blonde Mädchen waren, die von krummnasigen hässlichen Juden mit Geld verführt wurden. Sein Herausgeber Julius Streicher, wurde in Nürnberg gehängt.

Einige glauben, eine der Wurzeln des Rassismus sei ein Gefühl von sexueller Unzulänglichkeit , der Mangel an Selbstvertrauen von Männern, die fürchten, sexuell impotent zu sein – das ganze Gegenteil des Macho-Rassisten. Es genügt, sich die rassistischen Demonstranten anzusehen, um die entsprechenden Schlüsse zu ziehen.

JEAN-PAUL SARTRE sagte bekanntermaßen, dass jede Person ein Rassist sei – es gäbe nur den Unterschied zwischen denen, die es zugeben und versuchen, dagegen anzukämpfen und jenen, die das nicht tun.

Das stimmt zweifellos. Ich habe einen einfachen Test für die Macht des Rassismus: man fährt mit dem Wagen und jemand schneidet einem den Weg ab. Wenn es ein schwarzer Fahrer ist, sagt man: „Verdammter Nigger!“ wenn es eine Frau ist, schreit man: „Geh in deine Küche!“ Wenn er eine Kipa trägt, schreit man: „Blöder Dos“ („Dos“ ist ein abfälliger hebräischer Spitzname für religiöse Juden). Wenn es ein Fahrer ohne besondere Kennzeichen ist, schreit man nur „Idiot! Wer gab dir eine Fahrerlaubnis?“

Der Fremdenhass, die Aversion gegen jeden, der anders ist , als man selbst, hat scheinbar biologische Züge, Überbleibsel aus Zeiten der Urmenschen, als jeder Fremde eine Bedrohung für die begrenzten Ressourcen des Stammes war. Er besteht auch unter vielen anderen Tierarten. Es ist nichts, auf das man stolz sein kann.

Der zivilisierte Mensch und mehr noch die zivilisierte menschliche Gesellschaft hat die Pflicht, diese Züge zu bekämpfen – nicht nur, weil sie in sich hässlich sind, sondern weil sie die Modernisierung der globalen Welt hindern, in der die Zusammenarbeit zwischen Menschen und zwischen Völkern zwingend ist. Sie bringen uns zu den Höhlenmenschen zurück.

Die Situation hier bewegt sich in die andere Richtung: das Land umarmt den rassistischen Dämon. Nach Jahrtausenden Opfer des Rassismus zu sein, sind Juden hier anscheinend glücklich, nun anderen das anzutun, was ihnen angetan wurde.

ES IST unmöglich, die zentrale Rolle zu ignorieren, die Rabbiner bei diesem widerlichen Durcheinander spielen. Sie reiten oben auf der Welle und behaupten, dies sei der Geist des Judentums. Sie zitieren die heiligen Texte in voller Länge.

Die Wahrheit ist, dass das Judentum, wie fast jede andere Religion, rassistische und antirassistische, humanistische und barbarische Elemente einschließt. Die Kreuzfahrer, die auf dem Weg ins Heilige Land die Juden im Rheinland schlachteten und die Bewohner Jerusalems mordeten – Muslime genau so wie Juden – als sie die Stadt eroberten, schrieen: „Gott will es!“ So kann man im Neuen Testament großartige Passagen finden, die Liebe predigen, und auch ganz andere Passagen. So sind auch im Koran Suren voller Liebe für die Menschheit und Aufrufe zu Gerechtigkeit und Gleichheit, aber es gibt auch ganz andere voller Intoleranz und Hass.

So ist es auch mit der hebräischen Bibel. Die Rassisten zitieren Rabbi Maimonides, der zwei biblische Worte als ein Gebot interpretiert, Nichtjuden keine Wohn- und Lebensmöglichkeit im Lande zu geben. Das ganze Buch Josua ist ein Aufruf zum Genozid. Die Bibel befiehlt den Israeliten, den ganzen Stamm der Amalekiter umzubringen („Männer, Frauen, Kinder und Säuglinge“) und der Prophet Samuel entthronte König Saul, weil er das Leben von amalekitischen Gefangenen schonte (1. Sam.15).

Aber die hebräische Bibel ist auch ein Buch von unvergleichlicher Menschlichkeit. Es fängt mit der Beschreibung der Erschaffung von Mann und Frau an, indem betont wird, dass alle Menschen nach dem Bilde Gottes geschaffen sind – und deshalb gleich. „Gott schuf den Menschen nach seinem Bilde, nach dem Bilde Gottes schuf er ihn, Mann und Frau. Die Bibel verlangt viele Male, den „Gerim“ (den Fremden, der unter den Israeliten lebt ) als Israeliten zu behandeln, „Weil ihr Fremde im Lande Ägyptens ward.“

Wie Gershom Schocken, der Besitzer und lange Zeit Chefredakteur von Haaretz, in einem in dieser Woche – seinem 20. Todestag – wieder veröffentlichten Artikel hinwies: Esra hat tatsächlich die nicht-jüdischen Frauen aus der Gemeinde ausgeschlossen. Aber davor spielten fremde Frauen eine zentrale Rolle in der biblischen Geschichte. Bathseba war die Frau eines Hettiters, bevor sie König David heiratete und wurde die Mutter des Hauses David, aus dem der Messias kommen wird ( oder von dem, nach christlichem Glauben, Jesus heute vor 2010 Jahren geboren wurde). David selbst war ein Nachfahre von Ruth, einer Moabiterin. König Ahab, der größte der israelitischen Könige, heiratete eine Phönizierin.

Wenn unsere Rassisten das hässlichste Gesicht des Judentums darstellen und dabei dessen universale Botschaft ignorieren, schaden sie der Religion von Millionen von Juden in aller Welt. Die bedeutendsten jüdischen Rabbiner schwiegen in dieser Woche angesichts des rassistischen Feuers, das von Rabbinern angezündet wurde, oder murmelten etwas über „Wege des Friedens“ – womit sie auf die Regel verwiesen, es sei verboten, die Goyim zu provozieren, weil sie die Juden in anderen Ländern so behandeln könnten, wie die Juden die Minderheit in ihrem eigenen Staat. Bis jetzt hat noch kein christlicher Priester seine Gemeinde aufgerufen, Juden keine Wohnung zu vermieten – aber es könnte geschehen.

Das Schweigen der „Torah-Weisen“ ist donnernd. Noch mehr ist es das Schweigen der politischen Führer des Landes. Der Friedensnobelpreisträger Shimon Peres erhob seine Stimme nicht, um seinen Unmut auszudrücken, und Binyamin Netanyahu begnügte sich, die Rassisten aufzurufen, „ das Gesetz nicht in ihre eigenen Hände zu nehmen.“ Kein einziges Wort gegen den Rassismus, nicht ein einziges Wort über Moral und Gerechtigkeit.

ALS ICH den Exsoldaten bei der Veranstaltung „Das Schweigen brechen“ zuhörte, war ich voller Hoffnung. Diese Generation hat die Pflicht, den Staat zu heilen, in dem sie ihr Leben verbringen will.

Wie es im Chanukkalied heißt, das schnell zur Hymne der Antirassisten-Demonstrationen wird: „Wir kommen, um die Dunkelheit zu vertreiben.“

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)

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Ahlen lokal 11.2010

Erstellt von Gast-Autor am 26. November 2010

Die Ahlener Zeitung berichtet:

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Die Gutachter des Institutes für Site- und Facilitymanagement (ISFM) halten nach Abwägung verschiedenster Berechnungsgrößen einen Rathaus-Neubau für das Günstigste. Um die 20 Millionen Euro, verriet ISFM-Mitarbeiter Daniel Middendorf am Donnerstag im Bauausschuss, würde das kosten…

SORRY – aber dafür und vor Allem für das Fazit „Neubau“ hätte ich keine drei Jahre gebraucht. Und diese „Wirtschaftlichkeitsberechnung“ hätten Fachabteilungen der Bau- u. Verwaltung billiger machen können; denn die werden ja sowieso bezahlt. Aber man macht es wie bei der Frage zur Landesgartenschau. Trotz sehr angespannter Finanzlage gibt man es ausser Haus. Weil man dann vielleicht keine Verantwortung übernehmen muss?
Gefühlt und voll von Emotionen rutscht mir der Gedanke aus, dass man den Entwerfer dieses „Denkmals“ Rathaus, dieses ungesunden Konstrukts aus Beton und Glas, an den Abbruchkosten wegen etwaiger Patente (?), die vordergründig eine Sanierung verbieten, beteiligen sollte. Aber das sind, wie gesagt, ‚fromme‘ Wünsche.

Ahlen hat kein Geld! Aber wenn man zur Zeit durch die Stadt läuft, kann man sehen, dass zur Zeit „geländer“-ähnliche Stahlkonstruktionen im Gehweg an verschiedenen Orten vor und nach Baumquartieren einbetoniert werden. Weil alte Fahrradständer gleichzeitig ausgebaut werden, kann man davon ausgehen, dass es „Stahlross-Anbinde-Stationen“ sein sollen. Es war köstlich anzuschauen: An der Weststrasse (Volksbank) standen 43 Stahlrösser fein säuberlich auf dem Gehweg auf eigenen Ständern. Angebunden war keines! Damit sind die Geländerle so unnötig wie die Kugelkalotte oben an der Oststrasse neben dem Kugelbrunnen und damit unnötig wie ein Kropf. Ein teures Spielzeug für Kinder, dieser ‚Schildkrötenpanzer‘ aus V2A.

Eine gute Lösung bis weit in die Zukunft wäre es, die Verwaltung in einen Neubau auf dem Zechengelände „auszulagern“ und das Bürgerbüro im alten Rathaus am Marktplatz ‚einzubürgern‘ – bürgernah und effizient, nachdem man einigen Mitarbeiterinnen einen fundierten Kurs im Umgehen mit der Klientel verpasst, von denen sie bezahlt werden.
Und auch das muss man denen auch mal klar machen: Dass sie für den Bürger da sind und nicht umgekehrt!

Aber wie war das mit dem Fisch? Wo …???
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Das schwere Herz Ahlens

Erstellt von DL-Redaktion am 10. November 2010

Das schwere Herz Ahlens

Sie ist unbedingt erwähnenswert, die große Teilnahme der Ahlener Bürgerschaft, welche sich am Abend des 9 November in die Klosterstraße zu Ahlen aufgemacht hatte, um der Kundgebung anlässlich des Jahrestages der Pogromnacht von 1938 beizuwohnen.

Am Mahnmal „Fingerzeig der Geschichte“ erinnerte der Ahlener Bürgermeister Benedikt Ruhmöller daran, dass auch in Ahlen Juden verfolgt, getötet, und die Synagoge und jüdische Schule in Flammen gesteckt und  jüdische Geschäfte zerstört wurden. Er erinnerte an den mangelnden Mut der Bürger, den Verfolgten nicht genügend zur Seite gestanden zu sein. Nur einige wenige seien bereit gewesen, den jüdischen Mitbürgern Hilfe zu leisten.

Nach der Niederlegung des Kranzes mit dem Bürgermeister sah Frau Ruth Frankenthal, Vorsitzende der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in Münster, es als ein Gutes Zeichen an, dass in Deutschland wieder jüdisches Leben  erblüht.

In seiner Ansprache erinnerte Heinz Aden daran, dass noch vor kurzer Zeit das Mahnmal von der sich selbst als autonome Nationalisten bekennende Gruppe, mit schwarzer Farbe beschmiert und entweiht wurde, um so die Namen der Opfer auszulöschen. Er regte dazu an, schon bei der nächsten Kundgebung die Namen der getöteten jüdischen Mitbürger zu verlesen, um diese nicht in Vergessenheit geraten zu lassen.

Unter dem Slogan „Mein Herz ist schwer“, führte er die Teilnehmer der Kundgebung gedanklich zu verschiedenen  Plätzen, an denen früher jüdisches Leben in Ahlen sichtbar war.

Heinz Aden, evangelischer Pfarrer i.R. war kurzfristig für den erkrankten ehemaligen Superintendenten Erhard Nierhaus als Redner eingesprungen.

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Naziaufmarsch in Ahlen

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Oktober 2010

Aufmarsch der NPD in Ahlen

 

Mit dem Lärm aus vielen Trillerpfeifen und lauten Sprechchören wurden gestern gegen 18/00 Uhr die aus näherer Umgebung nach Ahlen angereisten „Autonomen Nationalisten“ von der Ahlener Bevölkerung auf dem Bahnhofsvorplatz empfangen. Laut WDR 2 traten den rund 65 „Braunen“ Krawallmachern ca. 350 Ahlener Bürgerinnen und Bürger entgegen. Von einem Sprecher der „Nationalisten“ wurden laut Aussage der Polizei die Personalien aufgenommen und dieser kann nun einer Anzeige wegen Volksverhetzung entgegensehen.

Auf der gegenüberliegenden Straßenseite dieser angemeldeten Kundgebung hatte sich eine kleine Gruppe von „Linken“ (zwei wurden mir namentlich genannt), samt einer größeren Anzahl der „Antifa“ aufgebaut. Vor dem Gebäude der „Barmer“ bezog der Integrationsrat seine Position.  Dieser hatte zu einer Gegendemonstration unter dem Motto „Wir sind Ahlen – Nazis sind es nicht“ aufgerufen. Sie bekamen große  Unterstützung von den Vertretern aus Gewerkschaften, Vereinen, Moscheen, sowie den verschiedenen Parteien.

Besonders auffällig war ein großes Spruchband welches von den Vertretern des Ahlener „Bürgerzentrum Schuhfabrik“ gegenüber den Rechtsradikalen postiert wurde. In großen Buchstaben war dort zu lesen: „Liebe Migranten, lasst uns mit diesen Deutschen nicht allein.“ Viel mehr wäre zu diesem „Braunen Mob“ dann eigentlich auch nicht mehr zu schreiben.

Bis auf die bereits erwähnte Anzeige gab es keine weiteren Vorkommnisse. Die Aktion verlief friedlich und wurde von einem Großaufgebot der Kreispolizei unter Zuhilfenahme einer Bereitschaft aus Bielefeld unter Kontrolle gehalten.

Foto oben: Aus der Bildergalerie. Das Spruchband des Bürgerzentrum.

IE

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Ahlener Wind-Energie

Erstellt von Gast-Autor am 29. Mai 2010

Zahlen tut’s definitiv der Steuerzahler

In Ahlen wird immer viel Wind gemacht

Wie kann man das wollen, dass der Ahlener Gemeinderat – wohl gemerkt: einschl. DER LINKEn – seine Stimme hinsichtlich einer verbindlichen Bauleitplanung verschenkt und damit verliert und dadurch in gewissem Masse der Bürger auch?

Mit ‚Auch in Ahlen wächst der Widerstand gegen die Verspargelung‚ zitiere ich den Kommentar von Maria Kessing der Ahlener Zeitung. Allerdings vermisse ich in dem Kommentar die ganze Wahrheit. Aber hoffentlich wächst der Widerstand trotzdem zunehmend und nimmt Aussmasse an, die auch im Kreis nicht ungehört verhallen, wobei die Motivation des Widerstandes eine ganz andere ist.

Man muss sich einmal klar machen, dass zur Zeit diese saubere Form der Energiegewinnung eigentlich für den „A….“ ist; denn grossteils wird diese erzeugte Energie ins Ausland verschenkt und nicht nur das: Die Energieunternehmen zahlen noch eine Prämie, dass dieser überflüssige Strom im Ausland überhaupt abgenommen wird.

So wurde kurz vorm Jahresende 2009 zum letzten Mal hohe Millionen-Verluste aus der Windstrom-Verramschung aufs Konto der Systemdienstleistungen gebucht und im Rahmen der Netzkosten verrechnet. Am 01.01.2010 trat die Neuregelung des EEG-Ausgleichs in Kraft. Seitdem können die Verluste aus dem Windstromverkauf über die EEG-Umlage direkt auf die Verbraucher abwälzt werden.

Im Klartext heisst das: Der Strom würde für jeden Einzelnen billiger, wenn die Windräder stille steh’n, besser noch nach den heutigen Erkenntnissen, wenn sie überhaupt nicht gebaut worden wären.
Man erkennt, dass die Letzten in der Zahlkette wieder einmal der private Endverbraucher, also DU und ICH, sind.

Spass beiseite: Natürlich wäre das Blödsinn, keine Windräder zu bauen. Aber so, wie das zur Zeit aufgedröselt ist, ist das ein „Drauflegerles-Geschäft“ und der Steuerzahler zahlt. Hier ist die Politik gefordert, und das fängt ganz unten an, bspw. im Ahlener Gemeinderat. Aber wenn sich eine linke Partei demokratische Verfahrensweisen aus der Hand nehmen lässt, ist das fatal, und wenn dann der Gemeinderat der Linken, Jenkel, sich freut, dass „Leute Geld in die Hand nehmen und etwas investieren“, zeugt das mindestens bei Jenkel für den aber auch nicht geringsten Durchblick!

Wer sich dafür weiter interessiert, dass bspw. ein Betrag von 22 Millionen dafür rausgeworfen wurden, um überschüssigen Windenergie-Strom zu verramschen, folge den nachstehenden Link:
Netzbetreiber zahlten 22 Millionen Euro, um zehn Stunden lang Windstrom verschenken zu können!

Dazu fällt mir noch ein: Steuerersparnisse für eon, RWE & Co durch Verlustvorträge! Einfach „Klasse“, wie die das machen! Zahlen tut’s definitiv der Steuerzahler.

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Philip May

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Ahlen gegen RECHTS !

Erstellt von DL-Redaktion am 15. März 2010

Ahlen zeigt Flagge gegen Rechts

Müllers rechte Seite hängt !

Am Samstag zeigten Demokraten in Ahlen Flagge gegen Rechts! Dies war ein gutes, ein wichtiges Zeichen in die richtige Richtung.

Ein Bündnis aus SPD/CDU und Ahlener Bürgerinnen und Bürger, die zeigen wollen, das Ahlen keine Hochburg der nationalistischen Bewegungen ist und sein darf. Die CDU, vertreten durch den Ahlener BM Ruhmöller und den Landrat des Kreis WAF, Herrn Dr. Gehricke, ebenso die SPD, vertreten durch Gaby Duhme, sowie der Ahlener Ausländerbeirat, vertreten durch Herrn Adem Türkoglu, traten dort gemeinsam an.

Besonders hervorzuheben sei der Ahlener Jugendverband der SPD. Deren Vorsitzender, Jendrik Leismann, zeigte sich sehr engagiert. Auch in dem, was er zu sagen hatte. Leismann widersprach damit eindeutig und überzeugend dem Klischee, das Parteijugend nur Krawall machen kann. Besonders ihm und seinem politischen Gespür war die Aufmerksamkeit mit zu verdanken, die diese Demonstration in der Presse und der Öffentlichkeit erhielt. Hier hat eine politisch klug und strukturiert geführte Parteijugendorganisation die Fähigkeit demonstriert, ihren Worten auch entsprechende Taten folgen zu lassen ohne auf sinnlose Effekte zu setzen.

Es ist gut und richtig, das die genannten Parteien und Verbände in dieser Sache zusammenarbeiten. Hier sollte über Parteigrenzen hinweg eine Koalition gegen Rechts geschmiedet werden, unabhängig vom politischen Tagesgeschäft. Hier seien auch die Integrationsverbände sehr ausdrücklich erwähnt!

Zu hoffen bleibt, das möglichst alle Ahlener Parteien und weitere politische Splittergruppen dieses Problem bald erkennen und dieses neue Bündnis gegen Rechts unterstützen.

Bedauerlicherweise war von den kleineren Parteien/Splittergruppen im Rat der Stadt Ahlen, nichts in der Presse oder auf deren Internetpräsenzen zu vernehmen.

Den Vertreter der SZP, Herrn Scholle, mal ausgenommen. Er hat sehr frühzeitig und als einziger auf TWITTER auf eine Demo gegen RECHTS in Ahlen hingewiesen. Die GRÜNEN im Kreis Warendorf haben ebenfalls immer klar ihre Stellung gegen RECHTS in der Öffentlichkeit überzeugend dargestellt.

Wo war die Linksjugend Solid? Wo ihr selbsternannter Chef, der „Ratsherr“ Christopher Epping? Vermisst wurden sie neben ihrer Mutterpartei DIE LINKE nicht. Die sind mit Ahlener Denkmalpflege viel zu sehr beschäftigt. Die Linke wird eine Warendorfer Zeiterscheinung bleiben-leider, muss man sagen. Aber sie hat nun mal nur dieses Personal mit seinen ur-eigenen Ambitionen!

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Fotoquelle: oben : Wikipedia – Author DIE LINKE Nordrhein-Westfalen Niels Holger Schmidt

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unten: Fotoquelle: Scan DL – TAZ / KITTIHAWK

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