DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Linke Basis+ein Fischkopf

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Januar 2012

„Die Linke Spitze kommt von oben“, „Linke-Vorstand lehnt Urwahl der Parteispitze ab“ oder „Linke wagen weniger Demokratie“ so oder ähnlich lauten die Schlagzeilen der Presse über den Entscheid des Linken, geschäftsführenden Vorstand. Eine tolle Werbung möchte man meinen für die einzige in Deutschland, sich selber Basis orientiert und demokratisch nennende Partei.

Trotz mehrerer Wahlschlappen und stetig sinkender Umfragewerte lehnt es die herrschende Gruppe mit knapper Mehrheit ab, einen entscheidenden Schritt auf die Basis zuzugehen. So machten denn Klaus Ernst, an und für sich Anschieber der Mitgliederbefragung den Wendehals und Gesine Lötzsch durch ihre Enthaltung, die Entscheidung zuungunsten der Befragung aus. Allgemein nicht sehr überraschend, war doch diese Entscheidung nur ein weiterer Hinweis auf die tiefe Spaltung innerhalb der Partei.

Die Befürworter der Mitgliederbefragung aus den Ländern Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein werden nach eigener Aussage die Entscheidung des Vorstandes akzeptieren, kündigen aber einen Antrag auf Satzungsänderung zu den nächsten Parteitag an. Während Lafontaine die Entscheidung begrüßt, was gleichzeitig das Abstimmungserhalten von Ernst erklärt, hört man das sich Gysi enttäuscht äußert. Er hätte eine Mitgliederbefragung besser gefunden.

So wird denn der weitere Weg der Partei aufmerksam zu verfolgen sein. Ein schon in seinen Fundamenten total zerstörtes Gebilde muss erst zu einzelnen Splittern zerfallen und die Zerstörer diese künstliche Vereinigung verlassen haben, bevor sich aus den Überbleibseln Neues entwickeln kann. Genau dieses erlebt die FDP zur Zeit und das gleiche Schicksal wird auch die Linke ereilen. Da bedarf es keiner Schwarzmalerei, sondern das sind die Gesetze welche die Natur vorgibt.

Hier ein Kommentar von Anja Maier welcher das Thema auf den Punkt bringt:

Jetzt zeigt sich, wie sehr die Linkspartei gespalten ist

Die Angst vor der Basis

So was nennt man dann wohl eine schlecht getarnte Notlösung. Mit seiner Entscheidung, den Antrag auf einen Mitgliederentscheid zurückzuweisen, zeigt der Parteivorstand der Linkspartei, wie weit er sich von der Basis entfernt hat. Wie wenig die Führung den eigenen Genossen inzwischen vertraut. Und wie sehr sie noch immer unter dem Einfluss ihres Exvorsitzenden Lafontaine steht.

Erinnern wir uns. Vier Landesvorstände und zwölf Kreisverbände haben den Antrag gestellt, die Basis möge gefragt werden, wem sie zutraut, ihre seit mehr als zwei Jahren schlingernde Partei künftig zu führen und inhaltlich neu auszurichten. Sogar die Kandidaten wollten sich dem Votum stellen.

Eine kurze Phase lang sah es so aus, als würde die Linkspartei umsetzen, was sie für DAX-Vorstände und kommunale Haushalte vehement fordert: aktive Mitbestimmung. Also etwas, was sich selbst die sterbenskranken Liberalen leisten und was die Piraten gerade so attraktiv für junge Wählerinnen und Wähler macht. Doch am Ende reichte schon, dass der heimliche Vorsitzende Lafontaine gegen den Mitgliederentscheid war.
Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

“Bildmaterial: Rodena de. gem. AWDL – ohne inhaltliche Übernahme der Artikelinhalte – frei zur Nutzung bei Quellennennung”

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Bewerbung LAVO RLP.

Erstellt von DL-Redaktion am 7. Oktober 2010

RLP auf die Suche nach neuen, alten  Kräften

Die Linke in Flammen – würde der Partei besser nützen

Liebe GenossInnen,

da in unserer Partei Informationen sehr selektiv verteilt werden, bitte ich euch  darum diese Mail an weitere GenossInnen per Internet oder als Ausdruck weiterzugeben, wir haben ja auch Offliner.

Anbei findet ihr Joachims politischen Lebenslauf in Stichworten, denn er wird beim Landesparteitag am 13./14. Nov. in Saarburg für den ersten Männerplatz  kandidieren. Ich freue mich über diese Bewerbung und möchte sie unterstützen.

Bernd Wittich

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Joachim hat mir zu seiner Bewerbung geschrieben:

„Die diskutierten Kriterien, denke ich, erfülle ich in mehrfacher Hinsicht.
Da ich mich keinem Lager zurechne und die derzeitige ‚Lagermentalität‘ grundsätzlich ablehne, sehe ich Chancen. Ich bin für entschiedenes basisdemokratiches, sauberes und offenes politisches Handeln.

Ich vertrete klare moralische Grundsätze! Meine Hände sind sauber! Mein Geld ist korrekt verdient. Ich bin in keiner Form jemals irgendwo  korrupt gewesen. Ich bin nicht bei der Jagd nach Posten dabei – das beweisen 40 Jahre persönliches Handeln! Aber ich kämpfe schon sehr lange für unsere Sache!!

Zugleich bin ich gegen jedwede Form des Stalinismus.Demokratie innerhalb unserer Partei ist die erste Voraussetzung für die Änderung der Gesellschaft!

„Konkret mit Perspektive“ – das ist mein Wahlspruch.

Das ist dann mein Wahlkampf für den Landesparteitag! Im Schneeball-Prinzip, denke ich, werden wir dann alle im Vorfeld erreichen, so dass jetzt ein konstruktiver Meinungsbildungsprozeß eintritt!

Mit Dank und tschüß! Joachim Vockel, Neuwied“

Politischer Lebenslauf des Joachim Vockel

IE

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Parteiquelle  : Der Rhein in Flammen

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Ein Krieg in der Linken ?

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juni 2010

IM KRIEG GEGEN DIE LINKE

Gesine Lötzsch & Klaus Ernst 2010.jpg

Bereits seit einigen Tagen werden uns brisante Mails  mit der Bitte um Veröffentlichung zugesandt. Es handelt sich hierbei um einen Brief von Peter Preiß in dem sich dieser an die Öffentlichkeit wendet. Der Inhalt dieses Briefes weist auf die unerbittlichen Streitereien  zwischen den verschiedenen Strömungen in der Partei DIE LINKE hin. Er weist hin auf innerparteiliche Unruhen, welche unter Insidern seid langem bekannt sind. Dabei wird immer wieder die Unzufriedenheit mit der „gewählten“ Doppelspitze, sowie falsche oder fehlende  Strategien vor und nach den Wahlen in diversen Landesverbänden als Themen genannt. Das ganze Dilemma politischer Unfähigkeit wird uns gerade in den letzten Wochen tagtäglich real vorgeführt. Es wird sich jetzt zeigen, dass man den Sektierern und Politspinnern einiger gesellschaftlich unerheblichen Randgruppen einen viel zu großen Freiraum gegeben hat.
Zu diesem Thema auch ein Artikel aus die „Junge Welt“.  IE

In Berlin nimmt der neue Bundesvorstand um Lötzsch und Ernst die Arbeit auf.

In der Strömung »Forum demokratischer Sozialismus« wird derweil die Sabotage der Partei diskutiert. Von Peter Preiß

Die Linke hat sich auf ihrem Parteitag in Rostock Mitte Mai ehrgeizige Ziele gestellt.
In einem Aktionsprogramm (»Für einen Politikwechsel – Die Linke stärken«) hat sie sich darauf verständigt,

* weitere Mitglieder zu gewinnen,

* die politische Bildung zu stärken,

* mit Kampagnen in gesellschaftliche Debatten einzugreifen und

* vor allem natürlich die Landtagswahlkämpfe im kommenden Jahr zum Erfolg zu führen.

An diesem Samstag ( 30. 05. 2010 ) trifft sich der neugewählte Parteivorstand (PV) um 11 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin-Mitte zur KONSTITUIERENDEN Sitzung.

Aus dessen Kreis soll unter anderem der geschäftsführende Bundesvorstand bestimmt werden.

In das zentrale Arbeitsorgan der Linken drängen auch Mitglieder, die die genannten Ziele von Rostock in Frage stellen. So will etwa GERRY WOOP, der in Rostock mit 146 Delegiertenstimmen (27,8 Prozent) eines der schlechtesten PV-Ergebnisse erzielt hat, für einen der parteipolitischen Spitzenposten kandidieren.

Gleichzeitig diskutiert das Vorstandsmitglied der parteirechten Strömung »Forum Demokratischer Sozialismus« (fds) ernsthaft die Sabotage der Linken.

In einer jW vorliegenden »Lageeinschätzung« an die fds-Mitstreiter wettert WOOP, DER MITARBEITER DES BUNDESTAGSABGEORDNETEN STEFAN LIEBICH IST, gegen das »feindliche Vorgehen der SL« – letzteres steht für die konkurrierende Strömung »Sozialistische Linke«.

In »Auswertung des Parteitags« von Rostock entwirft er vier Handlungsoptionen für das fds.
Dazu gehört unter anderem die BEKäMPFUNG von POLITISCH MIßLIEBIGEN Vorstandsmitgliedern

– konkret genannt wird die Linke-Vizevorsitzende Sahra Wagenknecht – und die Torpedierung der gerade erst gewählten Doppelspitzen.

Zum Tragen kommen soll »die ganze KADERKAMPFKLAVIATUR eben«, formuliert der »Reformsozialist« flott.

DOCH NICHT NUR WOOP DRäNGT AUF EIN SCHäRFERES VORGEHEN GEGEN MITGLIEDER UND STRöMUNGEN DER EIGENEN PARTEI.

Der bei den PV-Wahlen in Rostock bei den Delegierten DURCHGEFALLENE MICHAEL HANS HöNTSCH, ebenfalls im fds-Bundesvorstand, warnt in bezug auf die »vier vorgeschlagenen Alternativen von Gerry« zwar, man solle nicht »in den Krieg« ziehen.

»DENNOCH MUß DIE BERECHTIGTE KRITIK AUFGEGRIFFEN WERDEN, DAß UNSER AGIEREN VIELERORTS ALS EIN INAKZEPTABLER VERSUCH, HARMONIE HERZUSTELLEN, WO ES KEINE GIBT, ANGESEHEN WIRD.«

MARK SEIBERT, in der BUNDESGESCHäFTSSTELLE DER LINKEN FüR DIE ÖFFENTLICHKEITSARBEIT, also die Außendarstellung der Gesamtpartei, zuständig, und THOMAS WESTPHAL, KOORDINATOR IM SEKRETARIAT des PV, haben dieser Tage per Brandbrief (»Handeln, damit nicht viele gehen!«)
auf die rasche Einberufung eines fds-Krisengipfels »noch vor der Sommerpause« gedrängt.

Die Strömung sei derzeit »strategisch auf der Verliererstraße«, heißt es warnend, gerade so, als befinde sich das Forum in der Partei im Kampfeinsatz wie die Bundeswehr gegen die Taliban in Afghanistan.

SEIBERT UND WESTPHAL FORDERN VOM FDS, DIE KONFRONTATION ZU SUCHEN:
»DER VERSUCH EINES VERMITTELNDEN KURSES IST NICHTS WENIGER ALS EINE POLITISCHE BANKROTTERKLäRUNG.«

Zur Ruhe mahnt hingegegen FDS-VORSTANDSMITGLIED BENJAMIN HOFF.

Der Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz in Berlin konstatiert mit Bezug auf den gerade aus dem Amt geschiedenen Linke-Geschäftsführer Dietmar Bartsch nüchtern:

»OB DIE LöSUNG AN DER PARTEISPITZE EINE DAUERHAFTE IST, ENTSCHEIDET SICH AUCH IM MäRZ 2011 IN BADEN-WüRTTEMBERG UND RHEINLAND-PFALZ. Der Maßstab sind Wahlerfolge.«

Aus Sicht der »Reformsozialisten« heißt das mithin, auf ein möglichst schwaches Linke-Abschneiden hinzuarbeiten.

Das weitere Vorgehen gegen die Partei will das fds auf einem »außerordentlichen Bundestreffen« am 19. und 20. Juni in Berlin besprechen.

KEINE GUTEN AUSSICHTEN FüR DEN NEUEN VORSTAND UM GESINE LöTZSCH UND KLAUS ERNST.

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Fotoquelle : Fraktion DIE LINKE. im Bundestagfile:101126_rDem_Sparpaket_die_Rote_Karte_zeigen.jpg Flickr: 101126_rDem Sparpaket die Rote Karte zeigen

  • CC BY 2.0Hinweise zur Weiternutzung
  • File:Gesine Lötzsch & Klaus Ernst 2010.jpg

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