Lebendige Saar-Kommunen
Erstellt von DL-Redaktion am 1. Januar 2014
Noch leben sie, aber ohne neue Akzente
Jetzt haben wir den Forderungskatalog der Saar-Linken für die Kommunalwahlen im Mai also vor uns liegen. Und, ist es nicht fast eine Kopie des Arbeitspapier aus der Zeit vor den letzten Wahlen? Änderungen sind zumindest auf den ersten Blick nicht sichtbar und auffällig ist dieser altbekannt emotionslose Stil der Funktionäre. Ob dieses den Kennern der Szene, den Wähler davon überzeugen kann wieder der Linken ihre Stimme zu geben?
Natürlich, an alte Erfolge knüpft jeder gerne an und mit Stolz wird auf die im Jahr 2009 erzielten mehr als 200 Mandate hingewiesen. Aber ist es nicht vermessen, dem Wähler nun noch nicht einmal auch das Endergebnis dieses „Erfolges“ aufzeigen zu wollen. An Hand einer Statistik zu erklären wo, warum und wie viele von diesen glorreichen 200 abhanden gekommen sind? Sieht so ein Neuanfang aus, oder ist dieses Vorgehen mehr ein weiter wie zuvor?
Wenn kommunale Politik wirklich nicht dem Selbstzweck, sondern als wichtigste politische Aufgabe im ganzen Land gesehen wird, muss dieses auch begründet werden. Zu mal die Satzung der Linken in ihrer Hierarchie bei den Kreisverbänden endet. Ortsverbände sind „Kann“ und keine „Muss“ Bestimmungen, was andeutet dass Ortsverbände jederzeit von den Kreisverbänden geschlossen werden können. Genau etwas, was innerhalb der Partei bereits als Willkürakt so gehandhabt worden ist.
Mit dem Satz: „Ziel der Linke ist es auch, die politische Arbeit in den Kommunalparlamenten stärker an die Interessen der Wählerinnen und Wähler zu koppeln“, beginnt dann ein Forderungskatalog welcher vollkommen für sich im Raum stehen bleibt. Ein Katalog in dem die Waren weder ausgepreist, keine Fristen und auch keine Lieferziele angeboten werden.
Die WählerInnen werden mit ihren Träumen wieder einmal vollkommen alleine und damit sich selbst überlassen. Sie werden feststellen dass noch unentschlossene Wähler nicht inbegriffen sind und diese Forderungen alte Hüte sind, welche in regelmäßigen Abständen wiederholt werden. Sie werden als erstes fragen wieso diese Forderungen nicht erfüllt wurden und was denn in den letzten Jahren geleistet wurde.
Warum vorhandene Strukturen zerstört wurden und nun wieder neu aufgebaut werden müssen und sich viele Parteigesichter Bundesweit nur noch mit Grauen an die Partei erinnern. Warum ausgerechnet eine sich selbst halbierte Partei nun mehr Kraft entwickeln sollte als zuvor und dieses unter Berücksichtigung der Tatsache dass die Linke in vielen Gemeinden, von der Mitgliederzahl her, gar nicht mehr in der Lage ist den Anforderung einer Listenaufstellung nachzukommen?
Der Beschluss des Landesvorstandes
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