DEMOKRATISCH – LINKS

Linke verliert nach Austritt von Mirco Müller Fraktionsstatus

In Hamburg, bei den Wahlen zum Landtag soll die Linke ein sehr gutes Ergebnis einfahren, so wird es zumindest allgemein verbreitet in den letzten Tagen. Gut in den großen Städten vielleicht, aber was nützt das alles wenn in der Fläche die Basis davon läuft.

So werden nun auch aus Ennepetal, zwischen Wuppertal und Dortmund liegend, entsprechende Austritte gemeldet. Aus der Fraktion des Stadtrat hat der Linke Mirco Müller seinen Rücktritt erklärt. Dort bildeten zwei Personen diese Fraktion welche damit auch ihren Status verliert und damit die entsprechenden finanziellen Zuwendungen. Die Linke erhielt bei der Kommunalwahl im Mai letzten Jahres 4,0 Prozent der Stimmen.

Auch zumindest anrüchig dass Mirco Müller noch 2009 auf der Reserveliste der NPD gestanden hat und ihm persönlich dieser Vorgang nicht bewusst gewesen sein soll? Besonders die Partei die LINKE stellt sich hier ein Armutszeugnis aus wenn es ihr in einer Stadt mit knapp 30.000 Einwohnern nicht gelingt den relativ kleinen Umfang Ihrer Mitglieder entsprechend einordnen zu können. Ist dieses nicht im Gegenteil wieder einmal der Beweis wie eng gerade die Rechte und Linke beieinander sind?

Auch aus dem erst Anfang Januar gegründeten Ortsverband Ennepetal verabschieden sich bereits die ersten Mitglieder wieder. So sollen nach dem Ratsmitglied Mirco Müller weitere drei Personen ihren Austritt angekündigt haben. Darunter auch Susanne Hirsch welche noch vor rund fünf Wochen zur Sprecherin gewählt wurde. Bei einer Gesamtmitgliederzahl welche mir 25 – 30 angegeben wird, ein beträchtlicher Verlust welchen, dass zeigt die Erfahrung, sicher weitere folgen werden.

So werden zufriedenstellende Zahlen in einigen Großstädten nicht das Fehlen von Flächenübergreifenden Strukturen kaschieren können. Das zerbröseln der Partei besonders in den großen Ländern wird weiter voranschreiten. Hören wir doch jetzt schon Klagen das in einigen Ländern Wahlen nicht mehr mit ausreichenden Personal durchgeführt werden können.

Linke verliert nach Austritt von Mirco Müller Fraktionsstatus

Ennepetal. Ratsmitglied Mirco Müller hat seinen Austritt aus der Fraktion Die Linke erklärt, behält aber sein Mandat. Da eine Fraktion aus mindestens zwei Mitgliedern bestehen muss, nun aber nur der bisherige Vorsitzende Güzel Albayrak übrig bleibt, verliert die Linke ihren Fraktionsstatus.

„Aus persönlichen Gründen“ sei er ausgetreten, erklärte Mirco Müller auf Nachfrage unserer Zeitung. Näher wolle er sich nicht äußern. Seinen Sitz im Rat, in den er über die Liste der Linke eingezogen war, wolle er behalten, „weil die Partei an Schlagkraft verloren habe und ich keinen sehe, der für mich nachrücken könnte.“ Und er sei zwar durch die Partei in den Rat gekommen, die Partei habe aber auch durch ihn das Mandat bekommen. 2009 stand Mirco Müller auf der Reserveliste der NPD. Davon habe er nichts gewusst, seine Unterschrift sei damals gefälscht worden, sagte er später.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

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