Sigmar Gabriel:
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 15. Juli 2010
SPD räumt Mitverantwortung für soziale Schieflage ein
Die ersten Ansätze eines Schuldeingeständnisses kommen so überraschend nicht. Schade dass bislang kein Wort über die menschenverachtende Hartz 4 Gesetzgebung zu hören ist. Ebenfalls menschenverachtend ist die neueste Gesetzgebung des verpflichtenden Arbeitsdienstes welcher jetzt von schwarz-gelb eingeführt wurde. Dieser soll für männliche Junggesellen im Alter von 25 bis 50 Jahren gelten. Dafür sollen sie rund 900,-€ Brutto bekommen und müssen ihre Krankenkassenbeiträge etc. selbst tragen. Die Arbeitszeit, oder sollte man besser sagen der „Arbeitsdienst“ oder auch „Frondienst“ beträgt 8 Stunden. Für den Kreis WAF stehen ungefähr 200 Plätze zur Verfügung. Sollte so ein Verpflichteter aus irgendwelchen Gründen fehlen, wird ihm entsprechend der dann fällige Tagessatz abgezogen.
Dieser Zwangsdienst ist bereits im Juni 2006 vom CSU-Politiker Stefan Müller gefordert worden. Nachzulesen in der AZ vom 15.06.06 Das Ganze hat mittlerweile den faden Beigeschmack stalinistischer, nazistischer Diktaturen.
Im Streit um die Optionskommunen hat sich auch der Kreis Warendorf positioniert. Der will unbedingt die Gewalt über die Arbeitslosen bekommen. Und damit gibt es ein Dilemma bei den Linken. Denn wie aus diversen Kreisen zu hören ist befürwortet auch der Fraktionsvorsitzende der LINKEN so ein Vorhaben. Die Konsequenzen sind für die Betroffenen abzusehen. Hier wird nicht für die Menschen Politik gemacht. Kann sich jemand wirklich vorstellen das Moneten Jupp über Arbeitslose im Kreis WAF Verfügungsgewalt ausübt? Dieser Wendehals ist in der falschen Partei, der gehört in die FDP zusammen mit dem Laubenpieper. IE
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat eingeräumt, dass es Bundesregierungen unter SPD-Beteiligung nicht gelungen sei, die soziale Schere zwischen Arm und Reich zu schließen. Er machte zugleich deutlich, dass sich seine Partei jetzt vehement für eine stärkere Belastung höherer Einkommen einsetzen werde. Der DGB kündigte derweil Massenproteste gegen die Regierungspolitik an.
Für die soziale Schieflage mitverantwortlich zu sein, sei „vielleicht der schwerste Vorwurf, den man Sozialdemokraten machen kann oder den wir uns selbst machen müssen“, sagte Gabriel im Interview des ARD-Wirtschaftsmagazins „Plusminus“.
Zugleich mahnte er einen höheren Spitzensteuersatz an: „Wenn jetzt das Land in Schwierigkeiten kommt, dann müssen auch diejenigen, die durch eigene Leistung, aber auch durch das Land selber reich und wohlhabend geworden sind, bereit sein, einen höheren Spitzensteuersatz zahlen“, sagte er. Die rot-grüne Regierung hatte parallel zu den Hartz-Gesetzen den Spitzensteuersatz der Einkommensteuer von 53 auf 42 Prozent gesenkt.
Quelle : Handelsblatt >>>>> weiterlesen
Gabriel rechnet mit rot-grünen Fehlern ab.
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Fotoquelle :
- CC BY 2.0
- File:Sigmar Gabriel-2009 ArM.jpg
- Erstellt: 16. Mai 2009
Sigmar Gabriel während einer Rede bei der Landesvertreterversammlung 2009 der SPD Niedersachsen, Deutschland