DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Die Linken Saar mit Lodda ?

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Oktober 2014

Des linken Kaisers neue Kleider an der Saar ?

Jetzt also hat die Saarbrücker Linke endlich auch Ihren Lodda bekommen und, so lesen wir es wo anders, die Demokratie hat – angeblich -gesiegt, – Demokratie in der Linken ? Hier setzen wir ein sehr großes ABER, denn ein Lodda kommt bekanntlich nicht allein, in unser Land. Und neu gekommen ist er schon erst gar nicht, war er doch immer schon vorhanden, und gehörte zum festen Bestand auf dieser linken Endlosschleife nach Oben. So ist also die „Alte“ Linke im Saarbrücker Kreisverband auch gleichzeitig die „Neue“? Und damit vielleicht auch nur Teil einer Strategie, ein Austausch der Lager – Lafontaine gegen Lutze?

Der „Alte“, einst fester Bestandteil einer die Demokratie zerstörenden Kraft gilt nun als DER Hoffnungsträger, als DER Messias des Neuaufbau? Irgend wie verkehrte – linke Welt, eine Auferstehung aus Ruinen oder doch nur ein übler Witz? Wird es der Politik wirklich so einfach gemacht die „Schmutzige“ Vergangenheit zu vergessen, sprich einfach hinter sich zu lassen? Die ganzen Unruhen und Querelen über einen sehr langen Zeitraum. Lesen wir doch einmal bei „SOL“ im Jahr 2010 nach, oder auch hier auf DL unter „Unruhen an der Saar“.

Natürlich ein Zufall, dass gerade auch zur Zeit in Berlin nach etwas Neuem gesucht wird, da „Altes“ versagt hat. Es wird aber immerhin etwas Neues gesucht. Auf einer höheren Ebene ja, aber auch alle die Loddas dieses Landes sind ja einmal klein, das heißt unten unter der Gürtellinie angefangen. So tritt in der Hauptstadt ein Alter ab, damit sich in Saarbrücken ein „Alter“ an die Spitze spülen kann. Dann ist die SPD also doch weit moderner als dieses linke hanky panky der Sinne. Zum schmunzeln, oder doch eher zum weinen.? Ja, wir wollten einmal alles anders machen und werden wieder einmal von der Vaterpartei überholt.

Oder werden wir Wowie vielleicht nie wiedersehen, da er sonst bedrängt wird erst einmal seine alten Schulden zu begleichen. Wir sind aber sehr sicher dass so wohl in Berlin als auch im Saarland das gleiche Gras versuchen wird alles zu verdecken. Es werden aber immer wieder welche erscheinen die das Gras kurz halten.

DER HOMOSEXUELLE MANN

VON ELMAR KRAUSHAAR

… in Berlin hat seinen Meister verloren, seinen Regiermeister. Der Alte, liebevoll „Klausi-Mausi“ oder „Kläuschen“ genannt, hat in den dreizehn Jahre seiner Regentschaft der Stadt einen glamourösen Anstrich gegeben, für die schwule Szeneprominenz den roten Teppich freigeschaufelt und vielen Homoprojekten die gebührende Aufmerksamkeit verschafft. Das sind große Fußstapfen für seinen Nachfolger, homotechnisch betrachtet. Die Sozialdemokraten boten gleich drei Kandidaten auf, und der solideste unter ihnen ist es nun geworden. Michael Müller heißt der Mann, ein waschechter Berliner – mit dem Charme eines Aktendeckels.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia –

Author Photo by Scott Bauer (US Department of Agriculture, Agricultural Research Service).
Permission PD-USGOV-USDA-ARS.

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So geht es mit links

Erstellt von DL-Redaktion am 10. September 2013

Es ist immer schön eine große Auswahl zu haben

Zehn Bedingungen für eine Regierungsbeiteilung formulierte die Linke am Montag auf ihren Parteikonvent in Berlin. Würden diese Punkte weitgehend erfüllt wäre man bereit ihre grundsätzliche Ablehnung gegen eine Zusammenarbeit aufzugeben. Wie Riexinger betonte, sei das Ausschließen seiner Partei die beste Lebensversicherung für Merkel.

Auch Gregor Gysi betonte, dass es für eine Regierungsbeteiligung keinen Richtungswechsel in der Politik der Linken geben werde und nannte die Wahrnehmung, dass eine rot-rot-grüne Option inzwischen breit diskutiert werde, einen großen Gewinn. Es wäre dadurch eine gesellschaftliche Akzeptanz erreicht, die noch vor vier Jahren undenkbar gewesen sei.

Die Partei- als auch Fraktionsführung legten einen 10 Punkte-Plan vor mit dem die letzte Phase vor den Wahlen bestritten wird. Dazu zählen:

  • ein gesetzlicher Mindestlohn von zehn Euro

  • die Erhöhung der Hartz-IV-Sätze auf 500 Euro

  • die Abschaffung der Rente mit 67

  • eine Mindestrente von 1050 Euro

  • eine Angleichung der Renten in Ost und West bis zum Jahr 2017

  • der Spitzensteuersatz soll auf 53 Prozent angehoben und hohe Vermögen besteuert werden

„Wer unsere Unterstützung für ein Regierungsbündnis haben will, muss sich auf den Boden dieser Ziele stellen“, lesen wir in dem Papier. Damit bleibt die Linke an ihrem Wahlprogramm, SPD und Grünen kommt sie damit nicht entgegen.

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft unterstützt die Absage ihrer Partei an jedwede Zusammenarbeit mit der Linken auf Bundesebene. „Wir haben klar gesagt, dass wir weder eine Zusammenarbeit mit, noch eine Tolerierung durch die Linkspartei wollen und das nicht machen werden“,

Mit Blick  auf die jüngsten Umfragen bekräftigte Fraktionschef Gysi, man müsse „ein zweistelliges Ergebnis“ anstreben. „Wenn wir uns jetzt anstrengen, dann schaffen wir das auch“, sagte er. Zuletzt lag die Linke bei acht Prozent. Am Wochenende wurden der Linken über den WDR allerdings nur 4 Prozent für NRW prognostiziert. Bei der Bundestagswahl 2009 hatte die Partei ein Rekordergebnis von 11,9 Prozent erzielt.

Politikwechsel:

Sozial. gerecht. machbar. Mit der LINKEN.

In einem Papier, das auf dem Konvent der LINKEN am 9. September 2013 im Umweltforum in der Berliner Auferstehungskirche vorgestellt wurde, hat die Partei zehn Kernziele und Einstiegsprojekte für die kommende Legislaturpreriode des Deutschen Bundestages formuliert:

Quelle: Linke aktuell >>>>> weiterlesen

In einen wahren Rausch der Illusionen scheinen sich dagegen die Linken an der Saar begeben zu haben. Glaubt man den Statistikern des Hamburger Wahl-Informationsdienst „Election.de“ kommen hier rosige Zeiten auf die Partei zu,  denen sie gleich zwei Mandate für den Bundestag voraussagt. Unglaublich das der Abgang von Oskar im Saarland solch einen Ansturm der Wähler nach sich zieht? Scheinbar reicht es aber an der Saar schon aus wenn jemand das Rotlicht ausschaltet?

Statistiker glauben:

So geht die Wahl im Saarland aus

Von der SPD-Liste „ziehen“ der Prognose zufolge nur zwei Plätze – genauso viele wie bei der Linken. Und das ist die größte Überraschung. Denn in Erwartung großer Stimmenverluste hatte es im Juli einen erbitterten Kampf um den vermeintlich einzig sicheren Platz eins der Linke-Liste gegeben. Die dabei gegen Thomas Lutze unterlegene Yvonne Ploetz schlug den Trostpreis Platz zwei aus. Davon könnte nun Gabriele Ungers profitieren – und nach Berlin gehen, wo auch Markus Tressel als grüner Landeslisten-Bewerber laut Prognose weiterarbeiten darf. FDP-Mann Oliver Luksic muss wohl die Koffer packen, weil die Landesliste der FDP leer ausgeht. Aber das ist, wie gesagt, zunächst nur Statistik.

Quelle: SOL >>>>> weiterlesen

Ganz anders wird dieses alles von der innerparteilichen Gruppierung der Antikapitalistischen beurteilt. Sollte ein jeder an seinen Forderungen festhalten müsste es bei einer Regierungsbeiteilung folgerichtig zur einer Teilung der Partei kommen. Am 06. 09. 2013, wenige Tage vor dem Konvent schrieb Thies Gleis in einen Artikel folgendes:

Männer, die auf Zahlen starren

Zur nicht enden wollenden Sommerdebatte über Rot-Rot-Grün

Der Wahlkampf in der Supermacht des europäischen Kapitalismus, Deutschland, ist todlangweilig. Die vier Hauptakteure, CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne, sind sich in allen Hauptfragen einig. Es geht deshalb um schnöde Machtfragen, um Pöstchen und Personalgeschiebe – nicht um Inhalte. Diese mittelbaren Dinge bewegen die betroffenen Parteien und Kandidatinnen, sonst kaum jemanden. Die Menschen außerhalb der Sphäre der BerufspolitikerInnen und die außerparlamentarische Öffentlichkeit werden dabei von großen Themen bewegt. Die tiefe Krise der Europäischen Union und der in ihr integrierten Währungsunion; die Verselbständigung der nationalen und internationalen Überwachungsbehörden, bekannt als NSU- und NSA-Skandale; die offene Boykotthaltung der Stromkonzerne bei der Umsetzung der Energiewende; die sich rasant verstärkende Krise bei der Versorgung mit bezahlbaren Wohnraum und nicht zuletzt das neue fürchterliche Kriegsgeschrei gegenüber Syrien – eine Zeitbombe am Schmelztiegel der Krisen des 21. Jahrhunderts, dem Nahen Osten. Bei all diesen großen Fragen sind die vier Parteien Täter und Angeklagte. Greift eine Partei eine der anderen auf diesem Gebiet hat, fällt das sofort auf die eigenen Füße.

Quelle: AKL >>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

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Keine Ruhe an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 16. Februar 2011

Linsler ist unfähig für sein Amt

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Rolf Linsler Saarland linke

Wie in der Saarbrücker Zeitung zu lesen war, denkt ! jetzt ein Herr Linsler laut über eine Änderung der Bundessatzung nach. Wir zitieren aus der Saarbrücker Zeitung wie folgt:

„Linken-Landeschef Rolf Linsler hat angekündigt, dass die von der Bundesschiedskommission der Partei am Sonntag kassierten Änderungen der Landessatzung der Linken auf dem nächsten Bundesparteitag inhaltlich entsprechend in die Bundessatzung der Partei aufgenommen werden sollen. Man werde entsprechende Anträge auf dem nächsten Bundesparteitag stellen, kündigte Linsler gestern vor der Landespressekonferenz an. Er verwies darauf, dass die angegriffenen Bestimmungen deshalb aufgehoben worden seien, weil sie im Widerspruch zur Bundessatzung stünden.“

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

Dafür das diese stalinistischen Träume seine persönlichen bleiben, werden andere sorgen. Für Satzungsänderungen ist normal eine 2/3tel Mehrheit erforderlich, wobei auch die allgemeine Rechtslage innerhalb eines Rechtsstaates notfalls eingreifen wird. Aber das weiß die Parteispitze in Berlin auch. Selbst Stalinisten leben nicht in einem rechtsfreien Raum ! Aber wie sagt man so schön: „Träume sind Schäume“ und in diesem Zustand sollten wir dieses (Ihn) dann auch belassen.

Unterdessen haben wir ein „Sitzungsprotokoll“ als Mitteilung der Bundesschiedskommission erhalten welches wir hier ganz einfach der Öffentlichkeit präsentieren:

14. Februar 2011
Aus der Sitzung vom 12. und 13. Februar 2011

Mitteilung der Bundesschiedskommission

1.
Die Bundesschiedskommission der Partei DIE LINKE hat am Wochenende mehrere Verfahren aus dem Landesverband Saarland entschieden, in denen es um die Rechtmäßigkeit von Satzungsänderungen ging, die im November vergangenen Jahres vom Landesparteitag im Saarland beschlossen wurden. Auf die Beschwerden von vier Mitgliedern der Partei im Saarland hat die Bundesschiedskommission die angefochtenen Satzungsänderungen wegen Verstoßes gegen die Bundessatzung und die Schiedsordnung der Partei DIE LINKE aufgehoben.

Die Beschwerden richteten sich gegen die neuen Satzungsbestimmungen der § 3 Abs 5, § 5 und § 37 Abs. 2, 3 und 4 der Landessatzung im Saarland, die entgegen den für die Bundesebene der Partei geltenden Regelungen die vorläufige Entziehung von Mitgliederrechten während eines laufenden Parteiausschlussverfahrens erlauben, bestimmte Verhaltensweisen als Verstoß gegen die Ordnung der Partei definieren und die Öffentlichkeit sowie die Wahl des Beistands in einem Parteischiedsverfahren beschränken. Unter Anwendung der §§ 6 und 10 Parteiengesetz sah die Bundesschiedskommission weder in der Bundessatzung noch in der Schiedsordnung der Partei ausreichend Spielraum für entsprechende Satzungsbestimmungen auf Landesebene.

In der mündlichen Begründung führte die Vorsitzende der Bundesschiedskommission dazu folgendes aus: Die Bundessatzung enthalte neben der Möglichkeit des Parteiausschlusses keine Befugnis zur Verhängung von anderen Ordnungsmaßnahme gegen einzelne Mitglieder, auch nicht auf vorläufiger Basis. Die Ordnung der Partei könne nur einheitlich für alle Gliederungen und Mitglieder der Partei definiert werden und nicht von Landesverband zu Landesverband unterschiedlich ausfallen. Zuständig für die entsprechende Auslegung des Begriffs sei nicht der Landessatzungsgeber, sondern die Bundesschiedskommission. Die Regelungen zur Einschränkung von Öffentlichkeit und Beistandswahl im parteiinternen Schiedsverfahren widersprächen den ausdrücklichen Bestimmungen der Schiedsordnung der Partei, die nach der Bundessatzung für die Durchführung von Schiedsverfahren auf allen Gliederungsebenen verbindlich sei. Von diesen Regelungen könne eine Landessatzung nicht zu Ungunsten von Mitgliedern abweichen.

2.
In derselben Sitzung hat die Bundesschiedskommission auch einer Wahlanfechtung im Kreisverband Saarlouis stattgegeben, die sich u.a. gegen die Wahlen von Delegierten zum Bundesparteitag richtete. Eine Nachprüfung der behaupteten Wahlmängel war für die Bundesschiedskommission nicht möglich, da die Unterlagen der betreffenden Wahl nicht mehr vorgelegt werden konnten. Somit konnten weder die Wahlmängel noch eine Beeinflussung der Wahl mit ausreichender Sicherheit ausgeschlossen werden.

Die Wahlen sind nun bis spätestens 31. Mai 2011 zu wiederholen, um eine Teilnahme der Delegierten an der nächsten Tagung des Bundesparteitages zu gewährleisten. Betroffen hiervon ist auch das Delegiertenmandat von Oskar Lafontaine. Die Entscheidung entfaltet keine Rückwirkung und hat damit auch keine Auswirkungen auf die Beschlüsse des Bundesparteitags in Rostock im Mai 2010.
Berlin, den 14. Februar 2011

Sibylle Wankel
Vorsitzende der Bundesschiedskommission

Machen es sich die Damen und Herren des Landesvorstandes an der Saar nicht ein bisschen einfach, die „Unruhen“ nur an einer oder zwei Personen innerhalb des Landesverbandes festmachen zu wollen? Wenn sie denn wirklich des Glaubens sind, mit einem Ausschluss des Gilbert Kallenborn die Probleme beseitigen zu können, sollten sie sich besser innerhalb einer Religion bewegen. Dieses weist aber doch letztendlich wieder auf die Kurzsichtig- und Überheblich -keit selbsternannter Polit – Größen (Kleinen) hin. Das der Widerstand zunimmt wird auch durch den folgenden Artikel aus dem Stadtrat von Saarbrücken belegt. Auch von dort wird der Herr Linsler wegen Unfähigkeit zum Rücktritt aufgefordert! So lesen wir auf SOL folgendes:

Linsler ist für sein Amt nicht geeignet

Es brodelt schon lange in der Linke-Stadtratsfraktion. Gestern ist der Vulkan ausgebrochen. Winfried Jung, einer der elf Linke-Stadtverordneten, hat dem Chef der Fraktion, Rolf Linsler, den Rücktritt nahegelegt. Damit ist ein Konflikt eskaliert, der kurz nach der Stadtratswahl im Sommer vergangenen Jahres begann und am Montagabend seinen Höhepunkt erreicht zu haben schien.

Da wurde den Medien nämlich ein Brief zugespielt, in dem fünf der elf Linke-Stadtverordneten ihre Kolleginnen und Kollegen auffordern, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gabriele Ungers abzuwählen. Unterzeichnet ist der bereits am 12. Februar verfasste Brief von Claudia Stader, Jessica Zeyer, Eric Barth, Michael Bleines und Winfried Jung.

Quelle: SOL >>>>> weiterlesen

IE

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