DEMOKRATISCH – LINKS

Mama – Hu spricht rechts und handelt links sagt Papa – Buh

Mama Hu’s Rasenmäher / Import aus Nordkorea

Es ist schon ein -rechts- buntes Völkchen, die Linke des saarländischen Landesverbandes. Immer wieder Kopflos oder  Linksäugig in der Presse erscheinend, kann das ja auch auf Dauer nicht gutgehen. Dazu  auch noch eine dreigeteilte Madonna welche normal mit einem Bein in NRW und mit dem anderen bei Lanz sitzt. Ja, die Mitte wird dann doch noch im Saarland benötigt.

Und heute? Da lesen wir in einen Kommentar über die Homburger Frontfrau Barbara Spaniol und in der Saarbrücker- sowie auch der Linken Vereinszeitung -Zeitung, über Birgit Huonker, alias Mama Hu. Sie gibt einmal mehr eine Presseerklärung zum Besten. Dieses mal geht es wieder um einen Stellenabbau, heute in der saarländischen Justiz.

Sie äußert sich aus der Position einer „rechtspolitischen Sprecherin“ der Linksfraktion und wir fragen uns wer denn wohl ihr rechtspolitischer Berater war? Geschrieben wird in der Erklärung von 40 Richterstellen welche bis zum Jahr 2020 abgeräumt werden sollen. Kartenspielen können doch auch die Angestellten in den ARGEN und auf den Ausländerämtern allein, dazu werden doch an der Saar noch keine Richter gebraucht?.

Die Straftaten werden so wie so in den nächsten Jahren abnehmen, wenn die Linke erst einmal in/an der Regierung ist. Die Basis hat dann doch gar keine Zeit mehr zum „Schottern“, dem Durchstechen von Reifen, oder das Beschmieren von Hauswände. Dann sind beide Händen voll damit ausgelastet die Fäuste in die Luft zu strecken und zwischendurch die Fahnen zu schwenken. Wobei, der Kopf bleibt doch heute schon vielfach zu Hause. Das muss einer rechtspolitischen Sprecherin doch lange aufgefallen sein. Hat sie doch in den letzten Wochen schon des öfteren gewisse Umstellungen mit vorgenommen.

Alleine von ihren Standpunkt aus, welcher ziemlich südlich gelegen ist. Da geht der Blick nach Norden und die rechte Hand weist über Putin hinweg zum Klassenprimus. Direkt nach Nordkorea. Baby Dog, der asiatische Fresskopf, braucht doch auch keine Richter mehr. Der hat doch schon vor vielen Jahren seine ganze Justiz entlassen, denn es liegt doch jetzt alles in einer, eben seiner Hand. Der hat heute schon sein Ziel erreicht und braucht sogar in seiner Partei keine Schiedskommissionen und Winkeladvokaten mehr.

Leider hinkt die Linke in diesem Land weit hinterher. Wir empfehlen einfach einmal das Modell der größeren Schritte. Nein nicht diesen zum Stechen, den zum Schreiten. So husch husch mäßig. Aber bitte nicht in Gegenwart von Putin. So dass es wenigstens so aus sieht wie Seite an Seite, -mit Nordkorea. Wir träumen doch alle von dieser neuen Geschlossenheit, und den vielen roten Fähnchen. Dieses unstete, ein Bein hier, das Andere dort und der Rest macht einen auf Selbstbedienung, sollte schnellstens beendet werden.

Wäre die Huonker (rechtspolitische Sprecherin) clever, würde sie sich selber hinter den Rasenmäher schwingen um zum Kahlschlag auszuholen, denn zwecks Erreichung  bestimmter Ziele sind auch gewisse Finessen nötig. Da wäre doch die Unterwanderung der Justiz ein hervorragendes Mittel. Wir wollten das früher in diesen Land immer erlernen, durften es leider aber nie.

Wären nicht Merkel und Gauck sehr gute Beispiele  zur Findung der erleuchtenden Pfade?  Auch ein Schröder hat nie zuvor seine Absichten erklärt. Die Hartz Gesetzgebung kam praktisch über Nacht und vor allen Dingen die SPD-Mitglieder wurden im Schlaf überrascht und machen das heute immer noch. Wollen sich die Linken denen anschließen?

Birgit Huonker: Kritik an Stellenabbau in der Justiz
und Sprachlosigkeit der Koalition

Die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Birgit Huonker, warnt vor dem geplanten Stellenabbau in der Justiz: „Der geplante Stellenabbau von 40 Richterstellen bis zum Jahr 2020 ist absolut unverantwortlich. Die Justiz muss sachlich und personell ausreichend ausgestattet sein. Als dritte Staatsgewalt darf sie kein Stiefkind der Politik, insbesondere der Haushaltspolitik sein.“ Huonker verweist auf zahlreiche Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes: „Damit hat die Landesregierung sogar die verfassungsrechtliche Pflicht, für eine angemessene Personalausstattung zu sorgen, gerade auch in Zeiten knapper Kassen.“ Von angemessener Personalausstattung bei den saarländischen Gerichten könne jedoch schon jetzt keine Rede mehr sein, ausgenommen hiervon sei lediglich die Verwaltungsgerichtsbarkeit, so Huonker. „Ursache hierfür sind vor allem die bereits in der Vergangenheit vorgenommenen einschneidenden Stellenkürzungen sowie viele Abordnungen von Richtern an Ministerien, an die Staatskanzlei, an Gerichte außerhalb des Saarlandes oder an den Landtag. „Der nun zusätzlich geplante Kahlschlag nach Rasenmäher-Methode wird zu einer weiteren verminderten Leistungsfähigkeit führen, wenn nicht sogar ein Zusammenbruch des justiziellen Systems des Saarlandes zu befürchten ist.“ Huonker warnt eindringlich: „Ich fordere Justizminister Jost auf, keine weiteren Stellenkürzungen bei den Richtern vorzunehmen.“ Völlig unverständlich und abwegig sei die Weigerung, den saarländischen Richterbund an den Gesprächen zwischen den Gewerkschaften und Landesregierung teilhaben zu lassen, bei denen es um die geplanten Stellenstreichungen geht. Huonker: „Die Landesregierung scheint an Sprachlosigkeit zu leiden. Sie muss aber die Interessenvertretung der Richter und Staatsanwälte angemessen an diesen Gesprächen teilnehmen lassen oder eine andere Form der Teilhabe finden. Mit dem saarländischen Richterbund müssen endlich Gespräche geführt werden, damit er mit seinen berechtigten Anliegen Gehör findet.“

Quelle: Die Linke

Linke: Richterbund an Spargipfel beteiligen

Die rechtspolitische Sprecherin der Linken im Landtag, Birgit Huonker, fordert die Regierung auf, den Richterbund bei den Gesprächen mit den Gewerkschaften um die geplanten Stellenstreichungen miteinzubeziehen. Die bisherige Weigerung der großen Koalition sei „unverständlich und abwegig“. „Mit dem saarländischen Richterbund müssen endlich Gespräche geführt werden, damit er mit seinen berechtigten Anliegen Gehör findet“, sagte Huonker. Den geplanten Abbau von 40 Richterstellen bis zum Jahr 2020 nannte sie „absolut unverantwortlich“.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Unknown (Chadborn & Coldwell Manufacturing in Newburgh, New York)

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