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RENTENANGST

„Du hast die Nase voll ?“

Erstellt von Gast-Autor am 27. November 2011

„DU hast die Nase voll?“

Autor Uri Avnery

“MAN KANN alle Leute einige Male anlügen und einige Leute immer anlügen. Aber man kann nicht alle Leute immer anlügen.“

Dieses leicht veränderte Zitat von Abraham Lincoln muss noch von Binjamin Netanjahu absorbiert werden. Er denkt, es gelte nicht für ihn. Tatsächlich ist das der Kern seiner ganzen politischen Karriere.

In der vergangenen Woche wurde ihm eine sehr lehrreiche Lektion erteilt. Nachdem die israelischen Fernsehzuschauer Dutzende von herzlichen Begegnungen zwischen Netanjahu und Nicholas Sarkozi gesehen haben, bekamen sie eine Ahnung von der Realität, und zwar in Form eines Austausches von Ansichten zwischen den Präsidenten der USA und Frankreich.

Sarkozi: „Ich kann ihn (Netanjahu) nicht ausstehen, er ist ein Lügner!“

Obama: „SIE haben die Nase voll von ihm? ICH muss mich täglich mit ihm befassen!“

Dies kam, nachdem durchgesickert war, was Angela Merkel, die deutsche Bundeskanzlerin, ihrem Kabinett gesagt hatte: „Jedes Wort, das aus Netanjahus Mund kommt, ist eine Lüge.“

Dies macht die Sache mehr oder weniger einstimmig.

BEVOR ICH weiter schreibe, muss ich etwas über die Beteiligung der Medien an dieser Affäre sagen.

Der Dialog wurde live einer Gruppe leitender französischer Medienleute weitergegeben, weil irgendwer vergessen hatte, das Mikrophon abzuschalten. Ein Glücksfall, von dem Journalisten träumen.

Doch keiner der anwesenden leitenden Journalisten veröffentlichte ein Wort davon. Sie hielten es bei sich und erzählten es nur ihren Kollegen, die es wieder ihren Freunden erzählten. Einer von diesen erzählte es einem Blogger, der es veröffentlichte.

Warum? Weil die leitenden und anwesenden Journalisten Freunde und Vertraute der Leute waren, die an der Macht sind. So bekommen sie ihre Knüller. Der Preis ist, dass sie jede Nachricht unterdrücken, die ihre Sponsoren verletzen oder beschämen könnte. Dies bedeutet praktisch, dass sie die Lakaien derjenigen werden, die an der Macht sind – und verraten so ihre elementare demokratische Pflicht als Diener der Öffentlichkeit.

Ich kenne dies aus eigener Erfahrung. Als Herausgeber eines Nachrichtenmagazins sah ich es als meine Pflicht (und Vergnügen) an, dieses verabredete Schweigen zu brechen. Tatsächlich wurden uns unsere besten Knüller von Kollegen anderer Veröffentlichungen gegeben, die sie aus demselben Grund nicht verwenden konnten.

Glücklicherweise ist es jetzt mit dem Internet überall fast unmöglich, Nachrichten zu unterdrücken. Gesegnet seien die Internetgötter!

Ein paar Wochen, nachdem Yitzhak Rabin 1992 (zum 2.Mal) zum Ministerpräsidenten gewählt worden war, traf ich Yassir Arafat in Tunis.

Er war natürlich neugierig, über die Persönlichkeit des neu gewählten israelischen Führers mehr zu erfahren. Da er wusste, dass ich ihn immer wieder einmal traf, fragte er nach meiner Meinung über ihn.

„Er ist ein ehrenhafter Mensch,“ antwortete ich und fügte hinzu, „so weit das ein Politiker eben sein kann.“

Arafat brach in Lachen aus und alle, die noch im Raum waren, einschließlich Mahmoud Abbas und Yasser Abed Rabbo.

Seitdem Sir Henry Wotton vor etwa vierhundert Jahren sagte, dass „ein Botschafter ein ehrenhafter Mann sei, der um seines Landes Willen zum Lügen ins Ausland geschickt wird,“ wird allgemein vermutet, dass Diplomaten und Politiker lügen mögen – und nicht nur im Ausland. Einige tun es nur dann, wenn es nötig ist, einige tun es oft, einige, wie Netanjahu tun es regelmäßig.

Obwohl man allgemein die Verlogenheit annimmt, ist es für einen Führer nicht gut, als notorischer Lügner hingestellt zu werden. Wenn Führer sich persönlich treffen, privat und unter vier Augen, wird angenommen, dass sie einander die Wahrheit sagen, wenn auch nicht die ganze Wahrheit. Einiges persönliche Vertrauen ist von großem Vorteil. Wenn ein Führer dies verliert, verliert er einen kostbaren Aktivposten.

Winston Churchill sagte von einem seiner Vorgänger, Stanley Baldwin, dass „der rechte ehrenhafte Gentleman zuweilen über die Wahrheit stolpert, aber immer schnell weitergeht, als ob nichts geschehen wäre.“ Einer unserer Minister sagte über Ariel Sharon, dass er manchmal versehentlich die Wahrheit sage. Leute fragten, wie konnte man wissen, wann Richard Nixon log: „Ganz einfach: Wenn er seine Lippen bewegt.“

Rabin war grundsätzlich ein ehrenhafter Mann. Er hasste die Lügen und vermied sie, so weit er konnte. Im Grunde blieb er ein Mann des Militärs und wurde nie ein wirklicher Politiker.

DER LETZTE Donnerstag war – nach dem hebräischen Kalender – der 16. Jahrestag seiner Ermordung.

An dieses Ereignis wurde in israelischen Schulen durch Reden und in besonderen Unterrichtsstunden gedacht. Was diese Bürger von morgen darüber lernten, war, dass es sehr böse ist, einen Ministerpräsidenten zu ermorden. Und das war es denn auch schon.

Kein Wort davon, warum er getötet wurde. Sicher auch nichts über die Gemeinschaft, zu der der Mörder gehörte oder welche Hass- und Hetzkampagne den Mörder dazu brachte.

Das Erziehungsministerium ist jetzt fest in den Händen eines Likudministers, eines der extremsten. Aber dieser Trend beschränkt sich nicht auf das Bildungswesen.

In Israel ist es praktisch unmöglich, ein Bild von Rabin zu bekommen, wie er Arafat die Hand schüttelte. Rabin und König Hussein? Es gibt so viele Postkarten, wie man sich nur wünschen kann. Aber Rabins Frieden mit Jordanien war ein unbedeutendes Ereignis, so wie der Frieden zwischen den USA und Kanada. Das Oslo-Abkommen jedoch war ein historischer Wendepunkt.

Nur die Leute, die als „extreme Linke“ gebrandmarkt werden – eines der schlimmsten Schimpfworte in diesen Tagen – wagen die deutliche Frage über den Mord zu stellen: Wer? Warum?

Es gibt ein stilles Übereinkommen, dass die einzig verantwortliche Person Yigal Amir, der aktuelle Mörder, Sohn jemenitischer Juden, ein früherer Siedler und Student einer religiösen Hochschule war.

Hätte er ohne den Segen eines oder mehrerer Rabbiner gehandelt ? Höchstwahrscheinlich nicht.

Amir wurde durch monatelange Hetze gedrängt, das zu tun, was er tat. Eine noch nie da gewesene Kampagne von Hass beherrschte die Öffentlichkeit. Poster zeigten Rabin in der Uniform eines SS-Offiziers. Religiöse Gruppen verurteilten ihn mit mittelalterlichen Riten zu Tode. Demonstranten schrieen vor Rabins Privathaus: „Mit Blut und Feuer/ werden wir Rabin entfernen!“

Bei der unrühmlichsten Demonstration mitten in Jerusalem wurde ein Sarg mit der Bezeichnung „Rabin“ vorbeigetragen, während Netanjahu in Gesellschaft mit andern rechten Führern von einem Balkon herunterschaute.

Und noch aufschlussreicher: nicht eine einzige bedeutende Stimme der religiösen oder rechten Seite erhob sich gegen diese mörderische Kampagne.

Durch allgemeines stillschweigendes Übereinkommen wurde nichts von alledem in dieser Woche erwähnt. Warum? Weil es nicht nett gewesen wäre. Es würde „die Nation spalten“.

Ehrenhafte Bürger tun so etwas nicht.

Rabin selbst kann nicht ganz von Schuld freigesprochen werden. Nachdem er den unglaublich mutigen Akt der Anerkennung der PLO ( und dadurch des palästinensischen Volkes) vollbracht und Arafat die Hand geschüttelt hat, fuhr er nicht schnell fort, um einen nicht rückgängig zu machenden Schritt des Friedens zu machen, sondern zögerte, zauderte, hielt sich zurück und erlaubte, den Kräften des Krieges und Rassismus sich neu zu gruppieren und zurückzuschlagen.

Als der Siedler Baruch Goldstone aus Kiryat Arba sein Massaker in der Machpelahöhle (Abrahams-Moschee) beging, hat Rabin die günstige Gelegenheit versäumt, das Nest faschistischer Siedler in Hebron auszuräuchern. Er schrak davor zurück, sich mit den Siedlern anzulegen. Die Siedler schraken aber nicht davor zurück, ihn zu ermorden.

WAS GESCHAH als nächstes? In dieser Woche wurde ein wichtiges Dokument öffentlich. Es deckt auf, dass am Tag des Mordes, als Netanjahu mit dem amerikanischen Botschafter Martin Indyk sprach. Netanjahu, der sich an seine Rolle bei der Hetzkampagne erinnerte, offensichtlich in Panik war. Er gestand dem Botschafter, dass, wenn jetzt sofort Wahlen statt finden würden, der ganze rechte israelische Flügel ausgelöscht würde.

Aber Shimon Peres, der neue Ministerpräsident, rief nicht zu einer sofortigen Wahl auf, obwohl einige Leute (auch ich) ihn öffentlich drängten, dies zu tun. Netanjahus Einschätzung war ganz richtig – das Land war empört, dem rechten Flügel wurde allgemein die Schuld für den Mord gegeben, und wenn Wahlen stattgefunden hätten, wäre die Rechte für viele, viele Jahre an den Rand gedrängt worden. Die ganze Geschichte Israels würde eine andere Wendung genommen haben.

Warum weigerte sich Peres dies zu tun? Weil er Rabin hasste. Er wollte nicht als der gewählt werden, „der Rabins Testament vollstreckt“, sondern auf Grund seiner eigenen Verdienste. Leider hatte die Öffentlichkeit nicht dieselbe hohe Meinung von seinen „Verdiensten“.

Während der nächsten paar Monate beging Peres nur jeden denkbaren (und undenkbaren ) Fehler. Er genehmigte das Töten eines ranghohen Hamasmilitanten, was zu einer Flut von tödlichen Selbstmordanschlägen im ganzen Land führte. Er griff den Libanon an, was zu dem Kafr-Kana-Massaker führte, und musste sich schmachvoll daraus zurückziehen. Und dann rief er zu vorzeitigen Wahlen auf. In seiner Wahlkampagne wurde Rabin nicht einmal erwähnt. So schaffte er es knapp, von Netanjahu besiegt zu werden.

Ich schrieb einmal, dass Peres seine schwerste Beleidigung nur wenige Minuten vor dem Mord erlitten habe. Amir wartete unten an der Tribünentreppe mit seiner schussbereiten Pistole in der Hand. Peres kam die Stufen herunter, und der Mörder ließ ihn vorbeigehen, wie ein Fischer einen kleinen Fang verächtlich wieder ins Meer wirft. Er wartete auf Rabin.

Der Rest ist Geschichte.

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)

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Der Siedlerstaat

Erstellt von DL-Redaktion am 25. April 2011

 Der Siedlerstaat

von Uri Avnery.

NEULICH benötigte der allmächtige allgemeine Sicherheitsdienst (Shaback,  früher Shin Bet) einen neuen Boss. Es ist ein äußerst wichtiger Job, weil kein Minister je wagen würde, dem Rat des Shabak-Chefs bei einer Kabinettsitzung zu widersprechen.

Es gab einen eindeutigen Kandidaten, nur  unter J. bekannt. Aber im letzten Augenblick wurde die Siedlerlobby mobilisiert. Als Direktor der „Jüdischen Abteilung“ hat J. ein paar jüdische Terroristen ins Gefängnis gebracht. Deshalb wurde seine Kandidatur zurückgenommen, und Yoram Cohen, ein Kippa tragender Liebling der Siedler, wurde statt dessen ernannt.

Das geschah im letzten Monat. Kurz davor benötigte auch der Nationalsicherheitsrat einen neuen Chef. Unter Druck von Seiten der Siedler bekam General Yaacov Amidror,  der ehemalige höchste Kippa tragende Offizier der Armee, den Job – es ist ein Mann mit offen ultra-ultra nationalistischen Ansichten.

Der stellvertretende Stabschef der Armee ist ein Kippa tragender Offizier; auch er unter Siedlern sehr beliebt, ist ein früherer Chef des Kommandos Mitte, der auch für die Westbank zuständig war.

Vor ein paar Wochen schrieb ich, dass nicht die Annexion der Westbank an Israel das Problem sei, sondern die Annexion Israels durch die Westbanksiedler.

Einige Leser reagierten mit einem Lächeln. Es schien wie ein Scherz..

Das war es nicht.

Nun ist es an der Zeit, diesen Prozess ernsthaft zu prüfen: Wird Israel zum Opfer einer feindlichen Übernahme durch die Siedler?

ALS ERSTES muss der Terminus „Siedler“ untersucht werden.

Offiziell ist das keine Frage. Die „Siedler“ sind Israelis, die jenseits der Grenze von 1967, der sog, Grünen Linie leben („Grün“ hat in diesem Fall keine ideologische  Bedeutung. Dies war nur zufällig die Farbe, die gewählt wurde, um sie auf den Karten  zu unterscheiden.)

Die Zahlen werden übertrieben oder untertrieben, je nach dem, wie die Propaganda dies benötigt. Aber es kann angenommen werden, dass  es in der Westbank  300 000 Siedler gibt und in Ost-Jerusalem etwa 200 000. Die Israelis nennen die Jerusalemer Siedler gewöhnlich nicht „Siedler“, sondern rechnen sie einer anderen Kategorie zu. Aber sie sind natürlich auch Siedler.

Wenn wir aber von Siedlern im politischen Kontext sprechen, sprechen wir von einer viel größeren Gemeinschaft.

Allerdings sind nicht alle Siedler „Siedler“.  Viele Leute in den Westbank-Siedlungen gingen ohne ideologische Motive dorthin, und zwar weil sie dort ihre Traumvilla für praktisch nichts bauen konnten, noch dazu mit einem malerischen Blick auf ein arabisches Minarett. Es sind jene, die vom Chef des Siedlerrats Danny Dayan gemeint waren, als er bei einem geheimen Gespräch mit einem US-Diplomaten, das jetzt durchsickerte, eingestand , dass sie leicht überzeugt werden könnten, nach Israel zurückzukehren, wenn die Geldmenge stimmen würde.

Doch haben all diese Leute ein Interesse am Status quo, und deshalb werden sie die wirklichen Siedler bei ihrem politischen Kampf unterstützen. Entsprechend einem jüdischen Sprichwort: Beginnst du ein Gebot aus falschen Motiven zu erfüllen, wirst du es am Ende mit den richtigen erfüllen.

ABER DAS Lager der „Siedler“ ist viel, viel größer.

Die ganze „national-religiöse“ Bewegung unterstützt  die Siedler vollkommen, ihre Ideologie und ihre Ziele. Und kein Wunder – das Siedlungsunternehmen  ist ja ihre  Schöpfung.

Das muss erklärt werden. Die National-Religiösen waren ursprünglich eine winzige Splittergruppe  der religiösen Judenheit. Das große orthodoxe Lager sah im Zionismus eine Ketzerei und  abscheuliche Sünde. Da ja Gott die Juden wegen ihrer Sünden aus Seinem Land ins Exil geschickt hatte, hatte nur ER das Recht, sie   –  durch den Messias – wieder zurückbringen. Die Zionisten setzen sich über Gott und verhindern das Kommen des Messias. Für die Orthodoxen ist die zionistische Idee einer säkularen jüdischen „Nation“ noch immer ein Götzendienst.

Doch ein paar religiöse Juden schlossen sich der werdenden zionistischen Bewegung an. Sie blieben eine Kuriosität. Die Zionisten verachteten die jüdische Religion wie alles, das zur jüdischen Diaspora gehört („Galut“ – Exil, in der zionistischen Redeweise ein abfälliger Terminus) . Den Kindern, die ( wie ich) in zionistischen Schulen  in Palästina  vor dem Holocaust erzogen wurden, wurde beigebracht, dass sie mitleidig auf  die Leute hinabschauen sollten, die immer „noch“ religiös waren.

Dies beeinflusste auch unsere Haltung gegenüber religiösen Zionisten  im  negativen Sinn. Die wirkliche Aufbauarbeit unseres zukünftigen „hebräischen Staates“(wir sprachen nie von einem „jüdischen Staat“)  wurde von sozialistischen Atheisten getan. Die Kibbuzim und Moshavim, kommunale und kooperative Dörfer, wie auch die  „Pionier“-Jugendbewegungen,  die die Grundlage des ganzen Unternehmens waren, waren meist Tolstoij’sche Sozialisten, einige sogar Marxisten. Die wenigen, die religiös waren, wurden als marginal angesehen.

In jener Zeit – in den 30er und 40er-Jahren trugen nur wenige junge Leute eine Kippa in der Öffentlichkeit. Ich kann mich nicht an einen einzigen Kameraden im Irgun , (die geheime militärische („terroristische“) Organisation, zu der ich gehörte) erinnern, der eine Kippa trug – obwohl es eine ganze Anzahl religiöser Mitglieder gab. Sie zogen eine weniger auffallende Schirmmütze oder Baskenmütze vor.

Die national-religiöse Partei ( ursprünglich Mizrahi – die „Östliche“ genannt)  spielte eine kleine Rolle in der zionistischen Politik. Sie war  in nationalen Angelegenheiten entschieden moderat. Bei den historischen Konfrontationen zwischen dem „Aktivisten“ David Ben-Gurion und dem „moderaten“ Moshe Sharett in den 50er-Jahren waren sie fast immer auf Seiten  Sharetts und ließen Ben-Gurion die Wände hochgehen.

Keiner schenkte dem, was  in der national-religiösen Jugendbewegung – Bnei Akiva und ihren Yeshivot (Talmudschulen) –  jedoch unter der Oberfläche geschah, viel      Aufmerksamkeit. Außer Sichtweite der allgemeinen Öffentlichkeit braute sich dort ein gefährlicher Cocktail von ultra-nationalem Zionismus und einer aggressiven „messianischen“ Religion zusammen .

DER UNGLAUBLICHE Sieg der israelischen Armee im Sechs-Tage-Krieg 1967 wurde nach drei  angsterfüllten Wochen  zu einem Wendepunkt für diese Bewegung.
Hier war alles, wovon sie geträumt hatten: ein von Gott geschenktes Wunder:  das Herzstück des historischen Erez Israel (alias Westbank) war besetzt. „Der Tempelberg ist in unserer Hand“, wie ein General atemlos damals berichtete.

Als ob jemand einen Korken gezogen hätte, so entwich die national-religiöse Jugendbewegung aus ihrer Flasche und wurde eine nationale Kraft. Sie stellte Gush Emunim  (den „Block der Getreuen“) auf, das Zentrum der dynamischen Siedlerbewegung in den  eben „befreiten Gebieten“.

Dies muss richtig verstanden werden: für das national-religiöse Lager war 1967  auch ein Moment der Befreiung innerhalb des zionistischen Lagers. Wie es in der Bibel ( Psalm 117) prophezeit wurde: „Der von den Bauleuten verworfene Stein wurde zum Eckstein.“ Die verachtete national-religiöse Jugendbewegung und  ihre Kibbuzim sprangen plötzlich in die Mitte der politischen Bühne.

Während die alte sozialistische Kibbuz-Bewegung wegen ideologischer Erschöpfung im Sterben lag und ihre Mitglieder durch Verkauf von  landwirtschaftlich genütztem Land an  Immobilienhaie reich wurden, war die national-religiöse Bewegung voll ideologischer Kraft,  mit religiösem und nationalem Eifer erfüllt. Sie predigte einen heidnischen jüdischen Glauben an heiligen Stätten, heilige Steinen und heiligen Gräbern, vermischt mit der Überzeugung, dass das ganze Land den Juden gehöre und „Fremde“ (gemeint sind die Palästinenser, die  seit 1300, wenn nicht gar seit 5000 Jahren hier gewesen sind)  hinausgestoßen werden sollten.

DIE MEISTEN Israelis von heute wurden erst nach 1967 geboren oder sind danach eingewandert. Der Besatzungsstaat ist die einzige Realität , die sie kennen. Die Überzeugung der Siedler erscheint ihnen wie eine selbstverständliche Wahrheit. Umfragen zeigen eine wachsende Anzahl junger Israelis, für die Demokratie und Menschenrechte  leere Worthülsen sind. Ein jüdischer Staat bedeutet ein Staat, der den Juden gehört und nur den Juden, niemand anders hat hier irgend etwas verloren.

Dieses Klima hat eine politische Szene geschaffen, die von einer Gruppe rechter Parteien beherrscht wird: von Avigdor Liebermans Rassisten bis zu den offen faschistischen Nachfolgern des verstorbenen Rabbi Meir Kahane – alle sind  den Siedlern  total unterwürfig.

Wenn es stimmt, dass der US-Kongress von der Israel-Lobby kontrolliert wird, dann wird diese Lobby von der israelischen Regierung kontrolliert, die wiederum von den Siedlern kontrolliert wird. (Wie der Witz über den Diktator, der sagte: Die Welt fürchtet sich vor unserm Land, das Land fürchtet sich vor mir, ich fürchte mich vor meiner Frau, und meine Frau fürchtet sich vor einer Maus. Wer also beherrscht die Welt?)

So können die Siedler tun, was sie wollen: neue Siedlungen bauen und die bestehenden vergrößern, den Obersten Gerichtshof ignorieren, der Knesset und der Regierung Order geben, ihre „Nachbarn“ angreifen, wann immer sie Lust dazu haben, arabische Kinder töten, die Steine werfen, Olivenbäume ausreißen, Moscheen in Brand stecken. Und ihre Macht wächst sprunghaft.

DIE ÜBERNAHME eines zivilisierten Landes durch härtere Grenzkämpfer ist keineswegs ungewöhnlich. Im Gegenteil, es ist ein häufiges historisches Phänomen. Der Historiker Arnold Toynbee lieferte eine lange Liste.

Deutschland war lange Zeit von der Ostmark  beherrscht, die Österreich wurde. Das kulturell fortgeschrittene deutsche Kernland wurde von den primitiveren,  aber robusteren Preußen unterworfen, deren ursprüngliche Heimat  kein Teil Deutschlands war. Das russische Empire wurde von Moskau geformt, ursprünglich eine primitive Stadt am Rand.

Die Regel scheint die zu sein, dass, wenn Menschen eines zivilisierten Landes durch Kultur und Reichtümer verweichlicht werden,  die robustere, weniger verwöhnte und primitivere Rasse an der Grenze das Land übernimmt, so wie Griechenland von den Römern übernommen wurde und Rom von den Barbaren.

Dies kann auch bei uns geschehen, muss aber nicht. Die israelische säkulare Demokratie hat noch eine Menge Kraft. Die Siedlungen können beseitigt werden ( In einem zukünftigen Artikel werde ich  dies zu erklären versuchen, )  Die religiöse Rechte kann noch zurückgeschlagen werden. Die Besatzung, die das Urübel ist, kann noch beendet werden.

Aber dafür müssen wir die Gefahr erkennen – und etwas dagegen tun.

( Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)

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