DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Der Kampf um Freiheit

Erstellt von DL-Redaktion am 26. März 2012

Um die Freiheit wir in diesen Land gegauckt

In unseren Land wird neuerdings wieder über die Freiheit gesprochen , Entschuldigung, natürlich nicht gesprochen, es wird gegauckt. Hatten wir Westbürger ja auch aus den Augen verloren, die Freiheit! Vielleicht ist sie uns aber auch nur genommen worden ? Durch Hartz 4 zum Beispiel und den vielen weiteren Einschränkungen auf der sozialen Ebene von schwarzen, roten oder grünen Regierungen?

Sollte unser neuer pastoraler Heilsbringer diese Einschränkungen meinen wenn er über die Freiheit spricht würde er bestimmt auf viel Verständnis in diesem Lande stoßen. Bezieht er aber seinen Freiheitsbegriff hauptsächlich aufgrund „Ich“ gemachter Erfahrungen wird er auf Sand gebaut haben. Letzteres ist zu befürchten, da er ja, wie schon beschrieben aus der klerikalen Ecke kommt in der die Freiheit wie vieles andere auch immer als eine milde Gabe des Einen verstanden wird.

Gedanken über die Freiheit macht sich im folgenden Kommentar der freie Publizist Robert Misik.

Zugegeben: Ganz neu ist das nicht, dass sich die Priester eines ökonomischen Fundamentalliberalismus als „Kraft der Freiheit“ großtun und den Linken und Progressiven die Punze anhängen wollen, diese seien für Gängelung. Man muss nur „Der Weg zur Knechtschaft“ des Wirtschaftsnobelpreisträgers Friedrich von Hayek aus dem Jahr 1944 lesen. Hier beklagt er, nicht zuletzt wegen zaghafter Schritte in Richtung eines Wohlfahrtsstaates in den USA, in Großbritannien und Schweden: „Nur diejenigen, die sich noch an die Zeit vor 1914 erinnern können, wissen, wie eine liberale Welt ausgesehen hat? Schritt für Schritt haben wir jene Freiheit der Wirtschaft aufgegeben, ohne die es persönliche und politische Freiheit in der Vergangenheit nie gegeben hat.“ Ulkig: Der Räuberbaronkapitalismus vor 1914 war die goldene liberale Welt, Roosevelts „New Deal“ die Aufgabe der Freiheit.

Überladene Begriffe

Seit nunmehr mindestens dreißig Jahren stoßen Hayeks Adoranten tagein, tagaus in dieses Horn. In jüngster Zeit wurde dieses Lied noch einen Dreh schriller: Neobundespräsident Joachim Gauck singt hier mit, sein „Freiheit“-Büchlein führt seit Wochen die „Sachbuch“-Bestsellerlisten an, und FAZ-Wirtschaftsredakteur Rainer Hanz stimmt ein schwulstiges „Hoch auf die Freiheit“ an. Die Freiheit am Markt ist für ihn die ewige Urquelle bürgerlicher Freiheit und überhaupt von allem Guten.

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Grafikquelle   :  Die Statue auf Liberty Island

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Schweden als Vorreiter ?

Erstellt von DL-Redaktion am 21. September 2010

Die Feigheit der Sozialdemokraten

Die SPD – die ehemalige Partei für Arbeiter-lang,lang ist her

Hannemann geht du voran! An diesen Ausspruch könnte man sich bei  Betrachtung des Wahlausgangs in Schweden vom letzten Wochenende erinnern denn, und das möchte ich an dieser Stelle einmal vorausschauend anmerken, die gleiche Situation werden wir in diesem Land nach den nächsten Bundestagswahlen auch erleben.

Mit dem Einbrechen  der Sozialdemokraten werden die Rechtspopulisten stärker. Das sind im wesentlichen die Erkenntnisse der Parlamentwahlen in Schweden.  Auch hier im Land sind die Sozialdemokraten unter Schröder in die Mitte der Gesellschaft gerückt und haben damit einen Teil ihrer ursprünglich sozialen Vorstellungen aufgegeben. Von diesem Ruck in die Mitte hat sich die SPD bis zum heutigen Tag nicht erholt. Sie kann es auch nicht, da die meisten Menschen welche aus dem sozialen Netz heraus gefallen sind sich eher nach „Rechts“ als nach „Links“ wenden werden, da sie sich dort einen größeren Zusammenhalt innerhalb ihrer aus begrenzten Gruppe erhoffen. Mensch geht nicht dort hin zurück, wo man ihm einmal die rote Karte gezeigt hat. Mensch hat seinen Stolz.

Die SPD hat es bis auf dem heutigen Tag nicht verstanden, dass es das eigentliche Ziel ihres ehemaligen Mentors Schröder war, mit Einführung der Hartz – Gesetzgebung, die Löhne in diesem Land nach unten zu drücken. Das haben oder durften, auch die meisten Bosse in den Gewerkschaften nicht verstehen. Die immer und auch heute noch gebrauchte Argumentation: “Arbeitgeber mit ihren Verbänden und Arbeitnehmer mit ihren Gewerkschaften sind für die Höhe der Löhne alleine verantwortlich“ war nur durch die Einführung dieser neuen Gesetzgebung zu unterlaufen. Die Politik wollte Niedrig – Lohn – Arbeitsplätze schaffen um die dadurch erhofften freigewordenen Gelder anderweitig ausgeben zu können.

Die Instabilität der SPD zeigt sich heute in einer beispiellosen  Wankelmütigkeit, sie ist beliebig geworden. Das zeigt sie sehr deutlich in der neuerlichen Bewertung zu dem Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofs in dem sie jahrelang ebenfalls zu den Befürwortern dieses Projektes gehörte und erst unter dem großem Druck der Bevölkerung eingeknickt ist. Dieser Vorgang macht aber auch Mut und zeigt dass durch einen Aufstand der Masse sehr viel möglich ist.

Das die schwarz – gelbe Regierung nun versucht aus den zuvor von rot-grün gemachten Fehlern Kapital zu schlagen ist politischer Alltag. Sollte man denn aber einen wirklichen Umschwung in der Politik wünschen müsste es als aller erstes zu einem Schonungslosen öffentlichen Eingeständnis der gemachten Fehler kommen. Denn nur solch ein  Eingeständnis würde den Menschen zeigen das die Ehrlichkeit immer noch eine der Voraussetzungen für eine gesunde Gesellschaft ist.

IE

Hierzu auch einen Kommentar von Reinhard Wolff.

Die Feigheit der Sozialdemokraten

Schweden war lange eine Ausnahme in Europa. Und es war bis Sonntag das letzte skandinavische Land ohne eine rechtspopulistische Partei im Parlament. Ein funktionierender Sozialstaat, der soziale Sicherheit auch bei Arbeitslosigkeit, Krankheit und im Alter garantierte, genauso wie starke Gewerkschaften – das waren lange Zeit Garanten dafür, dass ausländerfeindliche Gruppen mit ihrer Angstbotschaft von vermeintlicher Überfremdung nicht landen konnten.

Es ist kein Zufall, dass sich das nun zeitgleich mit einer historischen Niederlage für die Sozialdemokraten ändert. Die Verteidigungswälle waren schon unter sozialdemokratischer Führung langsam verwittert und durchlöchert worden. Zudem machen sich infolge der vierjährigen Regierungsperiode der konservativ-liberalen Koalition im Alltagsleben der SchwedInnen die Auswirkungen der Auflösung des sozialen Netzes und der Privatisierung öffentlicher Aufgaben immer mehr bemerkbar.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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