Neues vom KV Die Linke – Saarlouis
Erstellt von DL-Redaktion am 1. November 2014
Neues vom KV Die Linke – Saarlouis
Erfahren haben wir unterdessen auch wer den KV die Linke Saarlouis auf den Landesparteitag vertreten wird und stellen voller Verwunderung fest dass der Kreisvorsitzende Schumacher nicht zu den Erlesenen zählt. Ich glaube das diese Tatsache auch nicht allzu oft in einen Verband vorgekommen ist. Ein KV Vorsitzender dem seine Mannschaft davon läuft. Das heißt, er ist angezählt und wir dürfen auf seinen endgültigen KO warten.
Der KV DIE LINKE. Saarlouis wird auf dem Landesparteitag im November 2014 in Saarlouis-Fraulautern mit folgenden Delegierten vertreten sein. Erika Neumann, Heidi Becka, Birgit Wollbold, Hanne Schmidt, Esther Braun, Ruth Zenner, Bärbel Reinhardt, Sandra Sprötge, Silke Riehm, Angelika Keilhaus, Martina Breier, Paquita Sprötge, Dietmar Bonner, Orlando Policicchio, Michael Breier, Gerd Heisel, Peter Meiser, Sascha Sprötge, Günther Michel, Peter Becka, Leo Stefan Schmitt, Horst Riedel, Roger Zenner, Marc Schimmelpfennig, Andreas Neumann, Alfred Pfannebecker.
Hier einige Infos aus dem KV:
Auf der KMV vom 22.10.2014 wurden von 5 vorliegenden Anträgen 4 behandelt. Dabei in der Reihenfolge 5, 4, 1, 2/3 (vgl. Antragsliste). Vor der Behandlung 2/3 war die Plenumsdiskussion und Fragerunde an die Sb Genossen vorgeschaltet gewesen. Die Kurzanträge wurden auf Vorschlag des Kreisvorsitzenden während der Wahlgänge behandelt.
***Durch die KMV nicht behandelte Anträge***
Ein Antrag (01) wurde freiwillig zurückgezogen, da ein ähnlicher Antrag bei einer vorherigen KMV schon verabschiedet worden ist und bzgl. der Mandatsträgerbeiträge konkrete Umsetzungsabsprachen aus den letzten Monaten vorliegen. Der Antrag (05) zur verpflichtenden Benennung eines (stv). Kreiswahlleiters bei Kommunalwahlen und Optimierung des Datenschutzes bei Gebietslisten wurde auf Vorschlag zurückgestellt. Der Antrag wird in zeitlicher Nähe zur nächsten Wahl behandelt werden.
***Durch die KMV beschlossene Anträge***
A. Beschlossen bei anwesenden 62 (max. an diesem Tag 65 von 295) stimmberechtigten Mitgliedern des KV. Der Antrag (04), eine dringend notwendige Korrekturfassung der Kreissatzung oder eine Empfehlung zur Aufgabe der Kreissatzung der nächsten KMV – Einladung hinzuzufügen, wurde wie folgt beschlossen: Empfehlung zur Aufgabe der eigenen Satzung ist den Einladungen begründet beizufügen. Direkte Konsequenz: die durch den KGF angeregte Geschäftsordnung ist im Vorfeld fertigzustellen. Ggf. Auswirkung: Es gelten bei Annahme des Antrages durch die nächste KMV die Bundes- und Landessatzung. Ein Nachteil entsteht durch die Aufgabe der eigenen Satzung nicht.
B. Beschlossen bei anwesenden 51 (max. an diesem Tag 65 von 295) stimmberechtigten Mitgliedern des KV. Der Antrag (02) wurde behandelt und beschlossen. Da sich Antrag (03) diesem diametral widerspricht, wurde dieser nicht mehr gesondert behandelt. Es wurde beschlossen: Der Kreisverband Saarlouis fordert den umgehenden Rücktritt des Landesgeschäftsführers auf Grund dessen Abstimmungsverhaltens als Mitglied der Stadtratsfraktion Saarbrücken und den bekannten Auswirkungen.
DAS NOCH NOCH NICHT BESCHLOSSEN PROTOKOLL
zur Kreismitgliederversammlung vom 22.10.2014
Gasthaus Beck, Wadgassen
kann >>>>> HIER <<<<< gelesen werden
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