DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Gefährliche Ungleichheit

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Dezember 2010

Regierungsziele Gewerkschaften schwächen
und Löhne kürzen

File:Angela Merkel EPP.jpg

Nachdem wir gestern einen Bericht über den französischen Arbeitsmarkt Veröffentlicht haben, bringen wir hier einen Bericht über die Situation in unserem Land und sehen, dass weder in der Vorgehensweise noch in deren Auswirkungen große Unterschiede bestehen. Das eigentliche, nie benannte Ziel von Rot – Grün war es und das von Schwarz – Gelb ist es, die Gewerkschaften zu schwächen und die Einkommen zu minimieren. Das sind auch heute noch die Hauptargumente der Regierung welche Mindestlöhne und ein Grundeinkommen ablehnen. Das Einkommen darf einen bestimmten Level nicht überschreiten um die Niedriglöhne zu schützen.  Hier nun der Bericht von Simon Sturn und Till van Treeck.

Seit den 1990er Jahren steigt die Einkommensungleichheit in Deutschland stark an, in den USA schon seit den 1980er Jahren. Viele Ökonomen und Wirtschaftspolitiker hielten dies für notwendig, um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Mit der Krise zeigen sich aber die gefährlichen Nebenwirkungen steigender Ungleichheit.

Die letzten drei Jahrzehnte ökonomischer Entwicklung – zuweilen als Neoliberalismus bezeichnet – gingen in den meisten reichen Ländern nicht nur mit einer umfassenden Deregulierung der Finanzmärkte einher, sondern auch mit einer deutlichen Deregulierung der Arbeitsmärkte. Gemäß der Vorstellung der Mainstream-Ökonomie nähert sich die Arbeitslosigkeit früher oder später ihrer „natürlichen“ Rate an, die allein von der Angebotsseite her bestimmt ist.

Dieser Annahme zufolge haben antizyklische Geld- und Fiskalpolitik langfristig keinen Einfluss auf die Arbeitslosigkeit, ebenso wenig wie andere Nachfragekomponenten. Um die Arbeitslosigkeit dauerhaft zu reduzieren, müssen demnach staatliche und/oder gewerkschaftliche Eingriffe minimiert werden. Entsprechend wurden großzügige Arbeitslosenersatzleistungen, strenger Kündigungsschutz, Mindestlöhne und umfassende Tarifvertragssysteme ebenso bekämpft wie gewerkschaftlicher Einfluss schlechthin. Als Vorbild auf internationaler Ebene galt das angelsächsische Modell mit deregulierten Arbeitsmärkten, relativ geringer Arbeitslosigkeit und hohen Wachstumsraten.

Quelle : Le Monde diplomatique >>>>> weiterlesen

IE

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Die unbeliebteste …..

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Juli 2010

…..aller Koalitionen

Sommer, Datscha, Elitexpo, Pflanze, Gemüsegarten

Eine rot-rot-grüne Regierung wird nicht an der Wirtschaft, sondern an der Akzeptanz der Bürger scheiden. Eine Linke Partei welche nicht bereit ist Unrechtstaaten als solche zu erkennen und entsprechend zu definieren wird von der Masse nicht angenommen. Die Masse hat das Diktat der DDR gesehen (Reisefreiheit, Presse, Konsum, Stasi, Kommunisten um nur einiges zu nennen) und wird aus Angst gleiches zu erleben, eher die berühmten Steine fressen, als sich diesem Risiko auszusetzen. Genau das ist die große Schwäche der Linken. Die Verblödung eines Teiles der Lehrerschaft spiegelt sich schon in den PISA Studien wieder. Das Spiegelbild Linker Poltik bedarf es dafür eingentlich gar nicht mehr. IE

Wie weit der Weg nach Rot-Rot-Grün noch ist, zeigte ein Gespräch möglicher Akteure: Sven Giegold, Katja Kipping, Sascha Vogt.

Als die rot-grüne Koalition 1998 antrat, hatte sie zwar gesellschaftlichen Rückhalt. Doch die Leute mit dem Geld spielten nicht mit. In den Worten des EU-Parlamentariers Sven Giegold: „Die Investitionen gingen runter. Das war ein harter Angriff“. Zu welchen volkswirtschaftlich relevanten Maßnahmen die Wirtschaftsentscheider erst greifen werden, sollte sich 2013 die Bildung einer rot-rot-grünen Koalition abzeichnen, sendet selbst deren Befürwortern einen vorausahnenden Schauder das Rückenmark herab.

Niemand machte im „Ballhaus Ost“ in Berlin deutlicher als Giegold, wie groß der Abstand zwischen der rot-rot-grünen Idee und einem rot-rot-grünen Koalitionsvertrag im Bund noch ist. Nicht nur die Investoren stünden einer solchen Realität entgegen, sondern gegenwärtig auch das Wahlvolk. „Wir müssen uns eingestehen, dass wir für Rot-Rot-Grün eine Zustimmungsquote von 25 Prozent haben. Es ist die unbeliebteste aller Kombinationen“, erklärte der Grüne, der in seinem Vor-EU-Leben Attac-Vordenker war. Das Publikum nahms nur unter leisem Murren hin.

Der Freitag hatte zum „Salon“ geladen: „Kommt 2013 Rot-Rot-Grün?“. Mit Giegold diskutierten Linkspartei-Vizechefin Katja Kipping und der neue Juso-Vorsitzende Sascha Vogt. Freitag-Verleger Jakob Augstein moderierte vor rund 150 Zuhörern ein Gespräch, das sich nicht zum Streit entwickeln wollte, dafür aber produktiver war als mancher vergleichbare Schlagabtausch in jüngerer Zeit.

Quelle : Der Freitag >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : Rispentomaten“ (Originalbild): Русский (marinamarusya13), Lizenz: CC0 1.0 / Pixabay

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