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Der Linke Parteitag im Vorfeld

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juni 2015

Die Sozialistische Sekte trifft sich in Bielefeld

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Da begann der Bielefelder Parteitag für die Sekte der Sozialistischen Linken schon am Freitagabend. Sie sollten sie sich um 19/ 00 Uhr treffen, die Mitglieder des wie wir lesen „linkeren Flügels“ zum  wie in den Splittergruppen der Partei allgemeinen üblichen Vergattern. Darf doch auch in einer Linken Partei die Demokratie nicht der freien Meinungsfreiheit überlassen werden, sondern sollte der Kontrolle der Funktionäre nicht entgleiten.

Versammlungen der SL sind auch immer Hochtage der Pott Funktionäre Blocks und Remmers gewesen. Da holt der Günter immer seine roten Schühchen aus den Schrank um sein Zugpferdchen entsprechend würdevoll begleiten zu können. Zwar gehören die höheren Parteiweihen zur MdB oder die eines Landesgeschäftsführers von NRW lange der Vergangenheit an, trotzdem werden aber weiter alle Hebel in Bewegung gesetzt, um das schöne Leben in der sozialen Hängematte der Steuerzahler erneut zu genießen.  War doch das Mobbing oder Rufmorden gegen unliebsame Mitstreiter bislang auf recht fruchtbaren Boden gefallen.

Für ein Leben in Gala und Bunte reicht die Nähe zu den kleinen Kassen von Orts- oder Kreiskassen bei weiten nicht aus. Um zumindest erst einmal innerhalb der eigenen Reihen für entsprechende Beachtung zu sorgen bewirbt man sich natürlich für jeden frei werden Bürgermeisterposten in der Umgebung. Auch wird mit wahrer Begeisterung nach fremden Federn gesucht mit dem sich politische Pfauen dann nur allzu gerne schmücken.

Da nach Auskunft unseres Mitarbeiters aus dem Pott auch auf die Blockschen  Artikel des Lokalkompass kaum noch Rückmeldungen zu lesen sind, ist es um die linke Dragon Queen doch ziemlich ruhig geworden. Wird er nun von seinen eigenen Spinnereien eingeholt? So verbreitete er im Januar noch die Befürchtung das Bad an der Stenkhoffstraße würde geschlossen und musste nun feststellen die Bürger in die Irre geführt zu haben, da eine Eröffnung für gestern angekündigt war.

Zum Bundesparteitag erhielten wir aus dem Pott folgende Mail:

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

hier noch mal aktuelle Infos zum Bundesparteitag am Wochenende in Bielefeld. Die kompletten Anträge und Änderungsanträge sowie Abstimmungshefte mit gekennzeichneten Übernahmen zum Leitantrag und zum Kommunalpolitik-Antrag liegen jetzt zum Download vor:

Es findet ein Vortreffen des linkeren Flügels am Freitag, 5.6.2015, 20 Uhr im Foyer 4 der Stadthalle Bielefeld statt. Wir rufen auf daran teilzunehmen und mitzudiskutieren. SL-nahe Delegierte treffen sich bereits um 19 Uhr am SL-Stand, der dann in der Stadthalle aufgebaut sein wird.

Die Tagesordnung lässt nach bisheriger Planung zu wenig Zeit für eine Beratung der Anträge außerhalb der Schwerpunktbereiche. Wir wollen deshalb versuchen, diese Antragsberatung bereits am Samstag beginnen zu lassen und dazu auch die Beratungszeit für Kommunalpolitik verkürzen.

Der Parteivorstand hat im Leitantrag L.1. „Für eine starke LINKE“ noch etliche Änderungsanträge übernommen, darunter aus unserem Spektrum. Wir empfehlen ohne Begeisterung Annahme.

Zu dem Antrag P.1. „Das muss drin sein.“- Die Kampagne der Partei“ werben wir für Annahme.

Der Antrag G.2 „Frieden statt NATO – Für eine Weltfriedenskonferenz“ wird voraussichtlich nicht zur Abstimmung kommen, nur zur Kenntnis genommen. Der Gedanke einer Weltfriedenskonferenz ist im Leitantrag aufgegriffen.

Der Antrag P.6. „Für gute Nachbarschaft mit Russland. Für Frieden in der Ukraine“ wird auf die inhaltlichen Vorschläge reduziert (also keine Forderung mehr nach einem Friedensparteitag) und sollte dann angenommen werden.

Dr SL-Antrag G.4. „Millionenerben endlich gerecht besteuern!“ sollte angenommen werden.

Der Antrag G.4. „Eine neue Etappe der Cuba-Solidarität“ sollte angenommen werden.

Der Antrag G.6. „Lohnsteuerfreiheit des gesetzlichen Mindestlohns“ sollte wie auch der PV empfiehlt überwiesen werden, weil das Anliegen im Rahmen es eines überarbeiteten Steuerkonzepts behandelt werden muss.

Zu den Anträgen P.3. und P.4. zum Grundeinkommen ist es uns gelungen, uns als SL-BundessprecherInnenrat  mit der BAG Grundeinkommen auf einen gemeinsamen Kompromissantrag zu verständigen. Der harte Kern ist, dass in Parteigliederungen keine Entscheidungen dazu angestrebt werden sollen, und falls es auf Bundesebene irgendwann möglich und gewollt sein sollte, eine gemeinsame Position zu beschließen, es dazu auch einen Mitgliederentscheid geben sollte.

Zu den Anträgen zur Beitragsordnung werden vom PV noch Gespräche geführt und möglicherweise Neufassungen vorgelegt.

Es wird noch Dringlichkeitsanträge geben. Wir empfehlen zu unterstützen jedenfalls 1 den gegen die neoliberale Politik in Europa und zur bundesweiten Solidaritätsdemonstration am 20 Juni in Berlin, und 2. den gegen die Abschaffung des Solidaritätszuschlags und für die Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge.

Euer BundessprecherInnenrat der Sozialistischen Linken

Für ganz spezielle Aufmerksamkeiten sorgte im Vorfeld eine Mail mit der ein Mitglied seinen Austritt aus dieser klerikalen Truppe ankündigte. Weist doch der Mailwechsel wieder einmal auf den Umgang mit der besonders großzügig gehandhabten Meinungsfreiheit innerhalb der Partei hin.

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

in der letzten Zeit haben sich meine Auffassungen in verschiedenen Punkten doch ziemlich weit von Positionen der SL entfernt.  Eine Mitgliedschaft in der SL scheint mir deshalb nicht mehr vertretbar.  Ich erkläre daher meinen Austritt aus der SL und bitte, mich aus Mitgliederlisten und Verteilern zu streichen.  Meine Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE bleibt hiervon unberührt, ebenso meine Bereitschaft zu offener und respektvoller Zusammenarbeit innerhalb der Partei.

ANTWORTEN.

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mit der herzlichen Bitte mich von diesem Blödsinn von  „Irrläufern“ dieser Art zu verschonen

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Liebe Genossinnen und Genossen,

ich hätte mir die Austrittserklärung auch etwas konkreter gewünscht, aber die baumfalksche Mail ist einfach nur blöde Scheiße – so sollten wir nicht miteinander umgehen: wer meint einen Scherz auf Kosten anderer machen zu müssen, soll den erstmal seinem Spiegelbild erzählen > wenn das innerhalb der nächsten 5 Minuten zu lachen beginnt, kann man den weitererzählen.

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Austritt aus der SL Schuld-Knechtschaft
Moin.
Klingt fast wie ein Phantasie-Name: „Dieter sien Knecht is nu buten.“

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Quellen: Screenshot / DL – Die Linke Bottrop

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