DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Saar LSK Kommissionäre

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Juli 2011

Rücktritt von zwei Mitglieder der Saar LSK

Datei:Bundesarchiv Bild 183-A1206-0011-001, Berlin, Pressekonferenz, Benjamin, Streit, Toeplitz.jpg

Anträge oder auch Beschlüsse, in der Arbeit mit den Schiedskommissionen sagen für gewöhnlich viel mehr über den inneren Zustand einer Partei oder einer öffentlichen Institution aus als es die meisten wahrhaben wollen. Nun haben wir uns gerade auf DL aus der eigenen Erfahrung heraus regelmäßig mit den Schiedskommissionen in der Partei DIE LINKE aus einander gesetzt, und unsere Erfahrungen in dem Kapitel „Das Ausschlussverfahren“ lückenlos dokumentiert.

Schon von Gründung der Partei an wurde die Arbeit vieler Landes-Schiedskommissionen dazu benutzt den Willen der Landesführung auf brutalst mögliche Art und Weise durch zu boxen.  Aus diesen Gründen sind die Vorgehens- und auch Verfahrens-weisen ziemlich gleich. Kommissionen  machten sich zu willigen Erfüllungsgehilfen von Vorständen um die Partei von ungeliebten Kritikern, Mitkonkurrenten bei der Bewerbung von Mandaten und in den Vorständen, zu bereinigen.  Je nach Landesverband fand hier eine Selektierung durch eine jeweils entsprechenden Gruppierung um die Meinungshoheit statt. Unterstützung bekamen sie auch durch die BSK, in der über einen langen Zeitraum der hauptamtliche Richter Henrik Thomé aus Duisburg ungestört ein manipulierendes Unwesen treiben konnte.

Heute möchten wir uns mit der Schiedskommission des Saarlandes beschäftigen, da sich auch in deren Arbeit ein Großteil der Parteimisere widerspiegelt.  Über die dortigen Machenschaften der Schiedskommission  erhielten wir folgendes Rücktrittschreiben von zwei Personen, welche als gestandene Juristen nicht länger gewillt waren die Machenschaften in derselben mitzutragen. Auffällig auch, dass heute immer noch Personen aus damaliger Zeit in dieser Kommission tätig sind.

Rücktritt aus der Landesschiedskommission zum 3l. 12. 2007

Liebe Genossinnen und Genossen,

aufgrund von mehreren Vorkommnissen erklären wir hiermit unseren Rücktritt aus der Landeschiedskommission. Maßgeblich für die Entscheidung ist die Art und Weise der nicht ordnungsgemäßen Verfahrensführung. Insbesondere sind dabei folgende Punkte zu erwähnen:

– seit über 3 Monaten verfügt die Landesschiedskommission über keine eigene postalische Adresse,
– bis heute werden die Eingangsschreiben nicht erfasst, somit besteht keine Möglichkeit der Fristberechnung,
– eine systematische Aktenführung findet durch den Vorsitzenden nicht statt, Unterlagen werden ungeordnet im gefüllten Wäschekorb gesammelt,
– nicht alle Mitglieder der Landesschiedskommission werden über Eingänge und Entscheidungen informiert,
– bis heute erfolgt keine Vergabe von Aktenzeichen, was für eine einwandfreie Zuordnung der Fälle notwendig wäre,
– Verfahrens beteiligte werden nicht angehört,
– keine systematische Durchführung von mündlichen Anhörungen, Unterlagen wurden erst nach Aufforderung zur Herausgabe während der Verhandlung ausgehändigt,
– Beweismittel zum fairen Verfahren werden nicht erhoben,
– Etliche unbearbeitete Verfahren, auch Eilanträge, liegen noch vor, werden jedoch Mitgliedern der Landesschiedskommission nicht zur Kenntnis gebracht,
– Verfahren werden in Privatwohnungen durchgeführt, was faktisch den Ausschluss der Öffentlichkeit bedeutet,
– Mitglieder der Landesschiedskommission werden zu den Sitzungen nicht ordnungsgemäß geladen bzw. nicht über die Termine informiert

Diese Gründe zwingen uns dazu, das Amt in der Landesschiedskommission niederzulegen. Diese Art und Weise der Bearbeitung der Verfahren können wir nicht mittragen.

Mitglieder der Landesschiedskommission sind zum 01. 01. 2008 somit:

– Sebastian Kiefer (Vorsitzender)
– Martina Kien (Stellvertretende Vorsitzende)
– Andreas Kirsch
– Gaby Klette

Wir bitten den Landesvorsitzenden Rolf Linsler sowie die Landesgeschäftsführerin Pia Döring dieses Schreiben zur Kenntnis zu nehmen.

Des weiteren werden hiermit die Vorsitzende(n) der Kreisverbände über die geänderte Zusammenstellung der Landesschiedskommission informiert. Bitte teilen sie dies auch lhren Mitgliedem innerhalb lhrer Verbände mit.

Mit freundlichen Grüßen

2 Unterschriften

Original liegt DL vor. Es hat auch weiterhin Rücktritte gegeben welche ebenfalls namentlich benannt werden können.

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Da sich an diesen Machenschaften bis zum heutigen Tage nichts geändert hat sah sich ein Mitglied des Landesverbandes Saarland genötigt eine Parteiausschlussklage gegen einige Mitglieder der Schiedskommission anzustreben. Die Klageschrift vom 23. 06. 2010 haben wir  mit Nachtrag vom 24.06. 2010 hier verlinkt.

In dieser Klageschrift finden wir einen Großteil der Vorwürfe wieder welche zu dem Rücktritt der oben unbenannten Anwälte führte. So ist anzumerken das Befangenheitsanträge überwiegend mit Missachtung behandelt und ignoriert werden. Das schöne Wort der „Rechtsmissbräuchlichkeit“ wird in diesen Zusammenhang gerne benutzt. In einem Fall soll den Kommissions-Mitgliedern Frau Sabine Neu-Spreuer und Thomas Müller Befangenheitsgesuche per Fax übermittelt worden sein, obwohl Herr Müller kein Faxgerät in seinem Haus hat. Auch wurde laut Info ein Verhandlungsprotokoll angefertigt obwohl dieselbe nicht stattfand.

So wurden, wie im Rücktrittschreiben oben erwähnt, schon im Jahre 2007 in der Wohnung von Frau Kien, Sitzungen der LSK Saar, unter der Leitung von Sebastian Kiefer durchgeführt und damit die Vorschriften in der SchiedsO nicht eingehalten.

Eine besonders skurrile  Figur in dieser LINKEN ?? Kommission scheint hier besonders der ehemalige Vorsitzende Wolfgang Fieg einzunehmen. Wie weit muss man dem irdischen eigentlich schon entrückt sein, wenn man den Anwesenden vor Beginn einer Sitzung die ehemalige National Hymne  zur persönlichen Erbauung vorspielen muss. Ist dieses als Protest gegen die Handlungsanweisungen von „Oben“ zu sehen? Nachlesbar HIER !

Überraschenderweise hat sich die  Bundes-Schiedskommission in diesen Fall überwiegend der Rechtsauffassung des Saarlandes angeschlossen. Ob dieses so als letzte Entscheidung stehen bleibt, steht noch aus. Wäre es nicht die Aufgabe einer solchen Kommission weiteren Schaden von einer Partei fernzuhalten?

IE

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Flag of Germany.svg
Namensnennung: Bundesarchiv, Bild 183-A1206-0011-001 / Junge, Peter Heinz / CC-BY-SA 3.0
Abgebildete Personen
  • Benjamin, Hilde: Ministerin für Justiz, Mitglied des ZK der SED, DDR (GND 11885058X)
  • Streit, Josef Dr.: Generalstaatsanwalt, Volkskammerabgeordneter, ZK der SED, DDR
  • Toeplitz, Heinrich Dr.: Staatssekretär für Justiz, Präsident des Obersten Gerichts, CDU, Gesellschaft für deutsch-sowjetische Freundschaft (DSF), DDR
Abgebildeter Ort Berlin
Datum
Fotograf Junge, Peter Heinz

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Die Linke Drehscheibe ?

Erstellt von DL-Redaktion am 14. April 2011

Die Wahlpleite der Linken in Bayern

Durch das Wahldesaster in Bayern wurden die immer noch vorherrschenden Probleme in der Linken wieder einmal in das Blickfeld der Öffentlichkeit gespült was allerdings nicht überraschend ist. Diese, in Bayern aufgedeckten  Unregelmäßigkeiten ziehen sich in gleicher Machart wie ein roter Faden von Süd nach Nord durch den Westteil dieser Republik.

An und für sich muss es heißen von Nord nach Süd da dieses Parteidesaster seinen Ausgangspunkt in NRW hatte und sich von dort über RLP durch das Saarland bis hin nach Bayern ausdehnte.  Aufmerksam Folgende dieser roten Linie werden als Ausgangspunkt immer wieder auf die gleiche Gruppe von denen,  für dieses Desaster verantwortliche Personen stoßen. Namen, Fakten und auch Zeugen für genau diese Machenschaften sind auf dieses Blog immer wieder beschrieben und durch ungezählte Dokumente und Kommentare entsprechend belegt worden, so dass es schon einigermaßen verwundert, wenn heute immer noch von den verschiedensten Protagonisten, Fliegenfängern gleicht, nach Ursachen geforscht werden, welche denn für die Wahlversagen noch ins Feld geführt werden könnten.

Diese Partei hat durch Unehrlichkeit und Manipulationen soviel an Glaubwürdigkeit verloren, dass sie heute einfach selbst für den größten Teil ihrer eigentlichen Klientel nicht mehr wählbar ist. Nun zu glauben das alleine durch einen Wechsel in der Spitze eine Wende herbeigeführt werden könnte ist an Naivität eigentlich nicht zu überbieten. Der Ausgangspunkt allen Übels ist in den Orts- und Kreis-Verbänden zu suchen, denn dort werden Delegierte gewählt oder wie geschehen erwählt!

Wenn denn heute in einen Teil der  Presse aus Bayern das Mitglied Erkan Dinar über einen Hinterzimmerdeal zwecks Einsetzung der Führungsmannschaft berichtet, kann dieses sowohl aus RLP, dem Saarland als auch NRW nachhaltig bestätigt werden. Vielleicht sollte in diesem Zusammenhang auch noch einmal auf den letzten Bericht aus Mecklenburg-Vorpommern vom Wochenende hingewiesen werden.

Das auch in der Parteizentrale in Berlin die Unzufriedenheit wächst könnte  mit „lieber später als nie“ kommentiert werden. Manche brauchen manchmal ein wenig länger. Das aber jetzt auch die Bundesschiedskommission darauf hinweist, „dass bei Wahlen nicht der Anschein entstehen dürfe politisch unbequeme würden ausgegrenzt“ lässt schon manche Rückschlüsse zu. „Im Wiederholungsfall drohe gar die Auflösung des Landesverbandes“, so die BSK weiter. Werden die Landesverbände von NRW, dem Saarland oder auch RLP jetzt aufgelöst? Oder steht irgendjemand auf und stellt die getätigten Manipulationen in Abrede? Im Zweifel plädiere ich fürs lesen oder auch nachfragen.

Nachfragen könnte man auch einmal bei einigen Mitgliedern der heutigen Bundesschiedskommission. Der Kopf dieser BSK hat zwar das Weite gesucht und sich der Wahl  nicht mehr zur Verfügung gestellt. Einige der Mitglieder sind den Machern dieses Blog noch sehr gut in Erinnerung, wurden doch namentlich in NRW Urteile gesprochen welche mit dem Grundgesetz mit Sicherheit nicht vereinbar sind.

Wie hieß es so schön bei der Parteigründung: „Wir wollen anders sein als die Anderen, alles anders machen. Pluralismus, Gerechtigkeit und Demokratie? Was ist davon übrig geblieben?  Fangt an die Vergangenheit schonungslos aufzuarbeiten, dann klappt das vielleicht auch wieder mit dem Wähler.

IE

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Grafikquelle  :

Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Linkes Bayern Chaos

Erstellt von DL-Redaktion am 12. April 2011

Ein Scherbenhaufen namens Linkspartei

Wie „Die Sueddeutsche“ berichtet ist der bayrische Landesparteitag der Linken 2010 von der Landesschiedskommission im Nachhinein für ungültig erklärt worden. Damit ist auch die Wahl des Vorsitzenden hinfällig.

Über diesen chaotischen Parteitag aus dem Dezember letzten Jahres berichtete auch DL unter dem Titel „Linkes Chaos in Bavern“ sehr ausführlich. Das nun dieser Parteitag im Nachhinein von der Landesschiedskommission für null und nichtig erklärt wurde mag als weiterer Hinweis auf die immer wieder von vielen Seiten gemachten Vorwürfe  auf  entsprechende Manipulationen hinweisen.

Das es auch auf diesem Parteitag Unstimmigkeiten bei der Auszählung der Stimmen gab, es wurden angeblich mehr Stimmen gezählt als Delegierte anwesend waren, weist auch auf das naive Verhalten im Umgang mit der eigenen Satzung hin.

So ist es schon mehr als auffällig in wie weit auch wieder die ehemaligen Mitglieder der Gewerkschaften in den Focus der Öffentlichkeit geraten. Auch der dort gewählte Merk galt als treuer Stiefelputzer von Klaus Ernst. Pikant auch, das Eva Mendl als gewählte Landeschefin bei Klaus Ernst im Büro angestellt ist. Filz in der Linken wohin man auch schaut.

Es erweisen sich im Nachhinein die schweren Vorwürfe welche immer wieder erhoben werden als richtig. Die Linke entwickelt sich mehr und mehr zu einem von „Oben“ willkürlich zusammengefügten Haufen von Egoisten welchen nicht an eine politische Arbeit, sondern nur an persönlich erzielten Einkommen gelegen ist, denn dafür werden keine Strukturen benötigt. Eine wahrhaft sozialistische Einstellung, bei der man allmählich damit beginnen sollte die letzten Tage zu zählen.

Quelle: Sueddeutsche >>>>> weiterlesen

IE

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Fotoquelle:  Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0.

eigene Fotomontage DL

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Wikileaks Enthüllungen

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Dezember 2010

Es hat kaum jemand für die Demokratie mehr geleistet als Wikileaks

File:WikiLeaks is not a Wikimedia project.png

Jetzt kommen sie wieder hinter den Ecken hervor, die Besserwisser, Lobbyisten Verteidiger sowie  die sich selbst ernennenden  Eliten. Sie, die aus mangelnden Alternativen Gewählten des Volkes, die so genannten Lückenbüßer  fühlen sich bloßgestellt, erwischt und in all ihren Schwächen gedemütigt. Einer Internetseite mit Namen Wikileaks ist es gelungen den Schleier der Schönfärberei diesen Scharlatanen von den Gesichtern zu reißen und das ist gut so. Weist es doch darauf hin wie verlogen, falsch und auch kleinkariert Politik arbeitet und wie wenig sich die Merkels, Westerwelles oder auch Gabriels von der Masse Mensch unterscheiden. Sie sind nur welche von uns.

Dank Wikileaks ist es also heute möglich Politiker nicht mehr nur als Historische Personen, sondern im Hier und Heute mit all ihren Machenschaften zu be- und auch ver-urteilen. Moderne Medien machen es der Bevölkerung immer leichter über den Sinn- oder Un-Sinn politischer Entscheidungen zu werten und auch dann dementsprechend zu reagieren um so die entsprechenden Politiker in Haftung zu nehmen. In der Presse wird heute auch die Einrichtung einer Internet-Plattform für unser Land noch in diesem Jahr in Aussicht gestellt.

So wurde es ja schon in den letzten Jahren immer unverständlicher das man den  Bürger für jedes „Falschparken“ zur Kasse beten kann, sich selber aber als Gesetzgeber unantastbar machte und es zuließ das sich Leute wie Zumwinkel oder auch Ackermann schamlos am Volk bedienen konnten. Auch frage ich mich mit welchem Recht Präsidenten Länder überfallen dürfen um an die entsprechenden Bodenschätze zu gelangen. Ich käme nie auf die Idee den Tankstellenbesitzer zu erschlagen um mir so dessen Benzin aneignen zu können. Zeigt sich darin der Unterschied zwischen Präsidenten und Bürger?

Das diese Herrschaften nun die Presse, und nichts anderes ist Wikileaks, durch Vorwürfe  des Spionage- und  Geheimnis-verrat ruhig stellen wollen, weist nur auf die Dünnhäutig und Selbst-herrlichkeit dieses Personenkreises hin. Ja, Wikileaks macht genau das was der Presse zusteht, man vermittelt Nachrichten. Und genau dieses ist von einem Großteil der Medien in den letzten Jahren sträflich versäumt worden. Wie heißt es so schön: “Alle Macht geht vom Volk aus.“ Wobei das Volk immer aufgeklärter wird.

Auch ist das was bislang alles aufgedeckt wurde, jedem Beobachter der Szene lange bekannt. Es gibt Personenkreise über denen es schlichtweg nicht allzu viel Gutes zu berichten gibt. Haben wir nicht schon unsere eigenen Vorbehalte gegenüber Merkel, Westerwelle, Öttinger, Schröder, Clement um hier mal einige zu nennen in viel abwertender Art öffentlich geäußert? Es wird Zeit das auch die Medien sich dem Volksmund anpassen. Versager brauchen nicht Groß geredet oder geschrieben zu werden, dass machen die schon alleine.

Die Panik welche diese Offenlegung bei den beteiligten nun ausgelöst hat weist auf die Schwäche und Unfähigkeit der Handelnden hin. Wir sehen, dass es keine Freunde gibt, sondern als Ziel immer nur die eigenen Vorteile gesucht werden. Die Politik hat sich selber verkauft und menschlich disqualifiziert! Wir sehen das tiefe gegenseitige Misstrauen, die Gier nach Macht und Geld nur um den Anderen gegenüber überlegen zu sein.

Fatal aber wäre es wenn wir nicht eingestehen würden das Politik nie anders war und sehr wahrscheinlich nie anders werden wird. Der Bürger erweist diesem Teil der Gesellschaft einen viel zu großen Respekt. Auch in vergangenen Zeiten sind solche Machenschaften immer wieder bekannt geworden, allerdings für gewöhnlich erst wenn die entsprechenden Protagonisten längst im Jenseits weilten und somit unserer Verurteilung entzogen waren.

Hier einige Enthüllungen wobei ich sicher bin, das jetzt jeden Tag neue Ergebnisse bekannt werden:

Spionage:
Laut der von Wikileaks veröffentlichten Dokumente hat US-Außenministerin Hilary Clinton 33 diplomatische US-Vertretungen angewiesen, Politiker und UN-Vertreter bis hinauf zu UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und Staatspräsidenten auszuspionieren. Man brauche biometrische Daten, E-Mail-Adressen, Computerpasswörter, Kreditkartennummern, Frequent-Flyer-Nummern, hieß es in einer Direktive Clintons vom Juli 2009. Biometrische Daten, so stellte eine Anweisung vom April 2009 an die US-Botschaften in Kongo, Ruanda, Burundi und Uganda klar, schlössen „Fingerabdrücke, Gesichtsprofile, DNA und Iris-Scans“ ein. In den genannten Ländern seien diese sowie Angaben zu „Gesundheit, Meinung zu den USA, militärische Ausbildung, Ethnizität und Sprachkenntnisse“ von allen „politischen, militärischen, geheimdienstlichen, oppositionellen, ethnischen, religiösen und wirtschaftlichen Führern“ einzuholen.

China:
Die damalige US-Außenministerin Condoleezza Rice forderte 2007 den Botschafter ihres Landes auf, dafür zu sorgen, dass die chinesische Regierung ein Rüstungsgeschäft zwischen Nordkorea und dem Iran stoppte. Der US-Geheimdienst wisse, dass wieder eine Ladung von Raketenteilen über Peking in den Nahen Osten gelangen solle. Zehnmal bereits hätten die chinesischen Behörden ähnliche Lieferungen passieren lassen. Rice‘ Nachfolgerin Clinton warnte im Mai dieses Jahres vor Chemikalienlieferungen einer chinesischen Firma in den Iran, die für Waffen benutzt werden könnten.

Türkei:
Seit sich die Türkei weigerte, beim Irakkrieg als Truppenaufmarschgebiet zu dienen, herrscht Misstrauen in den USA. Ministerpräsident Erdogan umgebe sich mit einer kleinen Gruppe von inkompetenten und korrupten Ja-Sagern. Er informiere sich über den Irakkrieg ausschließlich aus islamischen Quellen und hasse Israel. Außenminister Ahmed Davutoglu sei ein extrem gefährlicher Mann und vertrete eine neoosmanische Politik unabhängig vom Westen. Die Depeschen enden im Frühjahr – seitdem ist der Posten des US-Botschafters in Ankara nicht besetzt.

Russland:
Russland sei ein „genuin mafiöses Staatswesen“, Politiker und Geheimdienste arbeiteten mit Kriminellen zusammen. Dennoch ist die offizielle Reaktion in Russland bislang verhalten. Auch russische Diplomaten würden sich im internen Verkehr einer deutlicheren Sprache bedienen, verlautete aus dem Kreml.

Nun ein sehr interessantes Interview mit der zweifachen Pulitzerpreiträgerin Dana Priest über Wikileaks, die Verantwortung von Journalisten und den Geheimnisverrat.

„Die Regierung behandelt uns wie kleine Kinder“

KOMMENTAR VON INES POHL
Diplomatie ist nicht unser Job
Von Dammbruch ist die Rede, von nie da gewesener Verantwortungslosigkeit, sogar von einer Zäsur in der Geschichte der Diplomatie. Richtig ist, dass die mithilfe von Wikileaks veröffentlichten Berichte des US-Außenministeriums zu diplomatischen Verwerfungen führen können. Im Moment sind das allerdings nicht mehr als bloße Befürchtungen.
Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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„linker“ Rundbrief

Erstellt von DL-Redaktion am 3. November 2010

Blocks und das Märchen von seiner Moral

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder WAF die Linke

Über eine unserer Kontaktadressen erhielten wir eine Email von Ingeborg Helga Mohr-Simeonidis, wer immer das auch ist. Diese Dame ist uns nicht bekannt.

Nebenbei: Man kann sie hassen, diese Abkürzungen: GenossInnen oder lb. Gr. oder h.d.l. Besonders in der Anrede zeugt es doch davon, dass die Angesprochenen nicht für voll genommen werden, und wenn einem einmal eine Anrede wie „Liebe MitgliederInnen“ begegnet, kommt man sich auch noch ‚auf den Arm genommen‘ vor. So ‚blasphemierte‘ DIE LINKE einmal im Kreisverband WAF.

Doch nun zum Inhalt der Email, die wir in einer ersten schnellen Analyse als Halali gegen den Genossen Carstensen definieren, wenngleich im Gegensatz dazu inhaltlich ein Ausschlussverfahren gegen Carstensen vordergründig ausgeschlossen wird. Interessanterweise bedient sich die Verfasserin genau des Kommunikationsmittels, welches sie in ihrem ersten Satz diskreditiert.

Es ist wohl wahr, dass die Art und in diesem Sinne die Qualität der Kommunikation seit Entstehen der ’social Networks‘ im Niveau abgenommen hat. Nichtsdestoweniger sind die Schreiberinnen und Schreiber (Kurzform: SchreiberInnen) für das Geschriebene verantwortlich; denn auch das Internet ist kein rechtsfreier Raum.

Aus diesem Irrtum mag manches „über-das-Ziel-hinaus-schiessen“ resultieren; denn eine gewisse Anonymität schützt die von der Verfasserin als suspekt bezeichneten Kontakte. Sie mag es suspekt nennen – wie wäre es jedoch mit einem Körnchen Wahrheit!?

Wenn die verehrte Verfasserin uns – Demokratisch-Links (DL) – erwähnt und dabei als naiv charakterisiert, können wir das nicht so recht nachvollziehen. Emotionsgeladene bis hasserfüllte Beiträge würden wir veröffentlichen. Und ’scharf-links‘ nennt sie dabei mit uns in einem Atemzug.

Liebe Verfasserin, ja wer denn sonst als wir unabhängigen Internetz-Zeitungen können den verladenen und – mit Verlaub – verarschten Mitgliedern und ehemaligen Mitgliedern der Partei eine Stimme geben?  Wenn dann ab und zu ein Kommentar oder ein Artikel ein wenig scharf in der Formulierung erscheint, ist das eigentlich nur der Konterdampf, polemischen Unwahrheiten der „anderen Seite“ strikt entgegenzutreten.

‚Demokratisch-Links‘ wurde gegründet, weil die heutigen Macher dieser Zeitung einschlägige Erfahrungen mit der ‚dunklen Seite der Macht‘ in dieser Partei gemacht haben. Auf den einschlägigen Seiten kann alles nachgelesen werden, wie sich ein Günter Block „basisdemokratisch“ verhalten hat und seine Élèvin Ingrid, nachdem Atalan im Kreis Warendorf abgeschossen wurde.

Es wurde Zeit, dass sich ein Parteimitglied dem Fall Blocks angenommen hat. Wir können es leider nicht mehr. Durch sein Tricksen und Zinken wurde ein gerütteltes Mass an verbrannter Erde in etlichen Kreisverbänden zurückgelassen und hochmotivierte Parteimitglieder rausgemobbt oder vor die Blocks-lastige NRW-Schiedkommission unter dem Vorsitz des ‚Genossen‘ Erich gezerrt.

Ein Ziel wäre erreicht, wenn einem Herrn Blocks das Handwerk gelegt und eine Schiedskommission, die den Namen nicht verdient, aufgelöst würde.

Wir haben nichts anderes gemacht, als auf Carstensens Bitte hin den Ausschlussantrag gegen diese beiden „Genossen“ zu veröffentlichen. Und wenn Blocks eine weisse Weste hat, braucht er sich nicht zu fürchten. Und sein Adlatus auch nicht.

Es ist allerdings wieder einmal typisch, das demokratische Verfahren eines Ausschlusses zu unterminieren. Gleichzeitig wird Carstensen unterstellt, eine Grenze überschritten zu haben. Ja – welche Grenze denn, und wer hat diese Grenze definiert? Die Androhung, dass er als Konter nun selber mit einem Ausschlussverfahren konfrontiert wird, wird scheinbar als ganz normal angesehen. Das nennt man Einhaltung der Moral.

Wir sehen es als demokratischen Prozess an, das Einheitsdenken, wie es in der SED üblich war, zu durchbrechen. Und es riecht verdammt nach „Gedankenpolizei“, wenn auch nur der leiseste Ansatz des Querdenkens oder das sich Wehren gegen postkommunistische Dogmen und Agit-Prop-Methoden unter ‚Parteistrafe‘ gestellt wird.

Das hat mit der vielgepriesenen Basisdemokratie nun wirklich nicht Gemeinsames und reflektiert eher die Unfähigkeit einer überforderten oder nur machtgeilen Führung, die andere Meinungen als die ererbten nicht zuzulassen imstande ist.

Die Redaktion ‚Demokratisch-Links‘

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Kopie der eingangs erwähnten Email

Liebe GenossInnen,

Ich bin entsetzt über den gesamten Schriftverkehr. Es bestärkt mich in meiner Distanz zu den modernen Kommunikationsmöglichkeiten von E-mail angefangen über Facebook, StudiVZ, Twitter et al.

Offensichtlich verführen diese Kontakt-Medien zu unüberlegtem, teilweise hemmungslosen, Niederschreiben jeden Gedankenfetzens, der einem Schreiber gerade durch den Kopf schießt. Dies trifft keineswegs nur auf Dieter Carstensen zu. Es ist sichtlich schwer, sich zu stoppen, wenn man gerade dabei ist, eine Grenze zu Überschreiten.

Daneben muss ich anmerken, dass mir Leute, die sich auf diesem Niveau bisher ungeniert mit Dieter per Mail und Facebook unterhalten haben, suspekt sind. Ich würde sie bzw. ihre Äußerungen nur mit Vorsicht genießen. Sie spielen eigentlich das Spiel mit – solange bis sie selbst betroffen sind.

Ebenso naiv ist die Übernahme von vielen emotional aufgeladenen bis zu hasserfüllten Artikeln/Beiträgen in scharf-links, DL und anderen „Internet-Zeitungen“. Mehr Vorsicht und mehr Überblick täten da sicher gut.

Trotz des inakzeptablen Vorgehens von Dieter Carstensen denke ich, dass ein Rausschmiss von Dieter nicht das richtige Vorgehen wäre. Es setzt nur das gegenseitige Zerfleischen fort. Ich sage das nur, weil ich noch eine letzte Chance sehe, ihn von seinen unsäglichen veröffentlichten Tiraden abbringen zu können. Ich hoffe, ich sehe ihn morgen abend bei unserer BO-Sitzung das erste Mal life und kann ihn zur Einsicht und zum Einlenken bewegen. Das Ziel wäre erreicht, wenn er die Ausschlussanträge gegen Günther und Erich zurücknimmt.

Ich werde in jedem Fall über Erfolg oder Mißerfolg des Versuchs informieren.

Gruß
Inge

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Probleme in der LINKEN

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Juli 2010

Die Saarbrücker – Zeitung berichtet heute

gleich in verschiedenen Artikeln und Ausgaben über  die  Skandale innnerhalb der LINKEN an der Saar.

So wurden im Kreisverband Merzig gleich zwei Mitglieder des eigenen KV und ein Mitglied aus dem Landesverband von dem Kreisvorsitzenden Dieter Heinrich angezeigt. Es geht hier um den Verdacht der Urkundenfälschung und des Betruges. Man redet von fingierten Spendenquittungen und völlig überzogenen Reisekostenabrechnungen. Also die gleichen Vorwürfe wie in vielen anderen Landesverbänden auch.  Motto „Wie kommt dein Geld in meine Tasche“.  Hier der Bericht der Saarbrücker-Zeitung.

In Wallerfangen wird die Wahl zum Vorstand des Ortsverband nun auf einen Beschluss der Landes-Schiedskommission wiederholt. Hier scheint es, wie bei vielen anderen Schiedskommissions-Verfahren üblich, ohne die schon allgemein bekannten Trixereien nicht zu gehen. So werden uns auch aus dem Saarland von Verschleppungen bis zu Nichtaufnahmen, also einfache Ignorierung von Anträgen, an die Landes-Schiedkommission berichtet.
Hier  ein anderer Artikel aus der Saabrücker-Zeitung !

In gleicher Angelegenheit wurde uns in den letzten Tagen auch eine Erklärung an Eides statt zugespielt mit der Bitte um Veröffentlichung.  Hier wird einen  Beteiligten der Urkundenfälschung bezichtet.

Über die Auseinandersetzung in Wallerfangen hier noch ein Bericht aus gleicher Zeitung.

Am Samstag / Sonntag wurde auch der Landesparteitag NRW in Leverkusen durchgeführt. Der Vorstand musste neu gewählt werden. So wurde am Sonntagmorgen auf der Landesseite „Die Linke NRW“  gemeldet, dass der Landesgeschäftsführer Günter Blocks mit einem überragenden Ergebnis wieder gewählt wurde. Diese Meldung war am Sonntagnachmittag ab ca. 16:00 Uhr verschwunden und ist bis heute nicht wieder aufgetaucht. Die einzigen Leistungen welche ein Günter Blocks in seiner letzten Amtszeit nachweisen konnte waren: Rufmorde, das Manipulieren von Schiedskommissionen und Betrug. Dieses alles Landesweit und in den verschiedensten Kreisverbänden! Ein jeder welcher so einen Antidemokraten wieder seine Stimme gibt hat somit einer Person mit kriminellen Neigungen seine Unterstützung gegeben.

Auch wurde heute ein Video bekannt, in dem genau das aufgezeigt wird was ich immer schon behauptet habe: Die Partei ist keine Gruppierung welche sich für die Randgruppen dieser Gesellschaft einsetzt. Diese Partei ist nur eine Wählergemeinschaft in welcher einzelne Personen nur für ihre eigenen Vorteile arbeiten. Das aufgenommene Video spiegelt einfach erneut die Unfähigkeit dieses Landesgeschäftsführers wieder, welcher als Veranstalter eines solchen Parteitages verantwortlich zeichnet. IE

Hier das Video:

[youtube NVclac1FGBo]

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Fotoquelle : DL /privat eigener Scan

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Panische Reaktionen

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Juni 2010

Hilferufe der Linken aus Ahlen

Eine zerbrochene Schaufensterscheibe und panikartige Hilferufe aus dem KV WAF. Das passt zu diesem Kreis -Verband und auch zu Ute Müller, der Alt-Kommunistin. Am Dienstag, den 07.06.10, erreichten xxxxxx dann sowohl eine Mail von Voecking als auch von dem Zöller-Clan.

Nur einen Tag später vernahm auch das Günterchen diesen Ruf, worauf dieser natürlich unaufgefordert ob seiner Funktion als Landesgeschäftsführer der DIE LINKE NRW wie folgt zu antworten  wusste :

—–Original Message—–
Date: Tue, 08 Jun 2010 16:41:57 +0200
Subject: Re: Erneute Anfrage und Beschwerde!
From: guenter.blocks@web.de
To: „obens@t-online.de“ <obens@t-online.de>

Lieber xxxxxx, Du hast – so lange ich Dich kenne – leider noch nie unterschiedlichste inhaltliche und persönliche Ebenen auseinander halten können. Leider ist mir dies zu spät klar geworden, sonst hätten sich vielleicht alle Beteiligten im Kreis Warendorf einiges ersparen können: auch Du und ich.
Ich maße mir überhaupt nicht an, zu Deiner eigentlichen Beschwerde an das Schulamt Stellung zu nehmen. Aber selbst wenn sie berechtigt wäre:
Was hat das mit der politischen Ebene zu tun? – Nichts. Ebenso wenig hat Dein selbstverschuldetes politisches Scheitern (nicht mal die SPD will Dich in ihren Reihen dulden – und das will ja wahrlich schon was heißen!) irgend etwas damit zu tun, ob DIE LINKE „extremistisch“ ist:
Wenn Du ein gemachtes Bett für Dich vorgefunden hättest, dann wäre Dir das schlichtweg egal gewesen.
Genauso wie es Dir heute egal ist, dass der „Extremismus“-Begriff ein reaktionäres Überbleibsel der Kalte-Kriegs-Propaganda ist.
Weil Du aber gescheitert bist und obendrein völlig beratungsresistent, müssen offenbar alle anderen von Grund auf böse sein.
So lange Du Dich selber damit gut fühlst, denk was Du willst.
Aber höre bitte endlich damit auf, öffentlich „falsch‘ Zeugnis wider Deine Nächsten abzulegen“!
Und verschone mich bitte künftig mit solcherart psychopathologischen Mails!
Gruß Günter

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Von mir erhielt er folgende Antwort:
Hallo Günter,
also hast du ein gemachtes Bett vorgefunden und es Dir jetzt gemütlich gemacht!!

**“Wenn Du ein gemachtes Bett für Dich vorgefunden hättest, dann wäre Dir das schlichtweg egal gewesen.“**
Dabei ist aber auch eines für mich beim Lesen dieser Mail klar geworden: Etwas was man nicht besitzt braucht man auch nicht auszuschalten, auch im Schlaf nicht.
Ihr habt hier im Kreis nur Manipuliert, Betrogen und munter Rufmord betrieben. Genau wie in vielen anderen KV auch. Von Politik habt ihr soviel Ahnung wie die berühmte Kuh vom Sonntag, wofür ihr heute tagtäglich den Beweis antretet.
Es ist gerade Eure Stasi und Kommunisten Clique welche behauptet DIE LINKE zu sein. Dabei bringt ihr außer dem Linken von anderen Personen nichts auf die Beine. Die Wähler brauchen Euch nicht mehr zu wählen da sie sehen dass ihr sehr wohl nur Politik für die Minderheit Eurer Sektierer und Spinner macht, wobei der
„kleine Mann“ welcher wirklich Hilfe brauchte, auf der Strecke bleibt. Was treibt ihr denn an sozialer Arbeit für Eure Kundschaft ? Nichts !! Außer leere Sprüche.
Hut ab vor xxxxxxxwelcher nicht länger Willens war, sich Eurer und Müllers Machenschaften zu unterwerfen. Ja, man hat Rückgrat oder auch nicht. Hat man Dir denn jetzt endlich die versprochene finanzielle Grundlage in der Fraktion geschaffen oder fällst Du auch bald unter Hartz ? Wenn ich mich gut erinnere wird der Betrug an Mitgenossen von der Partei ja sehr gut honoriert.

Mit freundlicher Verachtung
Ingo Engbert

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Ebenfalls zu Wort meldete sich MdB Ingrid Remmers, eine Hinterbänklerin, mit der folgenden für Sie bezeichnenden Wortmeldung (wie im Bundestag):

—–Original Message—–
Date: Tue, 08 Jun 2010 21:49:13 +0200
Subject: Re: Fw: Stellungnahme der MLPD
From: „Ingrid Remmers“ <INGRE@gmx.de>
To: „xxxx@t-online.de“ <d-obens@t-online.de>,
leeor.englaender@bams.de, christian.soeder@gmail.com

Geh nach Hause, xxxxxx.

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Ihr möchte ich folgendes antworten: xxxx ist bereits zu Hause, er schreibt von zu Hause. Meine Frage an Dich, Ingrid : Wo bist du denn zu Hause? In Herne, deinem Wahlkreis? Da will man Dich scheinbar nicht mehr.
In Gelsenkirchen? Da bist du auch nicht willkommen und die Fraktion möchte dein Büro lieber heute als morgen schließen. Bleibt WAF? Ja, hier trifft sich Gleiches mit Gleichem. Oh ja, das passt.

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Am 10.06. erschien schließlich ein Kommentar von Siggi Darga auf DL. Fünf Mails von fünf verschieden Personen aus der kommunistischen Szene an xxxxxx, welcher seit über einem Jahr kein Mitglied dieser Rumpelpartei mehr ist. Ich glaube dass es an der Zeit ist, diese seltsamen Vorgänge einmal näher zu betrachten.

Als Auslöser mache ich eine tiefe Unruhe im KV Warendorf  fest. Die Mitglieder haben Müllers Versagen eingesehen und verstanden, dass mit Ihrem Manipulieren, Betrügen, sowie Rufmord auf Dauer keine  Politik zu machen ist. Die Leute laufen ihr davon und man bekommt auch keine neuen Mitglieder mehr. Es ist unglaubwürdig, auch  mit einigen Abstand immer wieder die Sünden der Vergangenheit zu Gehör bekommen zu müssen und dieses schwarz auf weiß nachlesen kann. Dabei ist es schon interessant feststellen zu müssen, dass uns Stasi – Methoden vorgeworfen werden.  Es zeigt aber auch auf, wie „gut“ sich eine Lehrerin in Geschichte auskennt. Ja in solch einem Fall ruft man den großen Politik-Versteher und -Erklärer, den Antidemokraten Blocks um Hilfe an. Ein Ruf ins Leere.

Natürlich haben wir diverse Verbindungen, sei es in den KV Warendorf, nach Düsseldorf in den LAVO, oder selbst nach Berlin hin. Könntet ihr denn wirklich im Ernst daran glauben, dass den Düsseldorfer Chaoten unbegrenzter Zuspruch widerfährt? Ihr macht euch doch lächerlich.

Selbstverständlich habe ich auch einen sehr guten Kontakt zu Mitgliedern aus dem KV. Wer immer diese Personen denn auch sein könnten, es wird mit Sicherheit mein Geheimnis bleiben. Ist vielleicht Hans-Jürgen wieder umgefallen, welchen ihr ja voll aus gebremst habt? Könnte Carola Mitgefühl für ihren Mann empfinden? Mischke, Ferrit, Christopher und einige andere? Moneten-Jupp wohnt in Vorhelm, praktisch in meiner Nachbarschaft. Wäre ein ehrbares Mitglied der Gesellschaft denn wirklich auf Dauer bereit sich den Machenschaften von Lügnern und Betrügern zur Verfügung stellen ? So ganz nebenbei habe ich auch immer recht gute Verbindungen in die anderen Parteien gehabt.

Mit mir glauben auch viele andere, dass bald die Zeit zur Neugründung einer Demokratischen Linken gekommen ist. So wäre es durchaus möglich die Kommunistische Strömung auf das zurück zu führen was sie immer war : Eine 2 % Partei, eine nicht  erwähnenswerte Randerscheinung in der Deutschen politischen Landschaft. Dabei bin ich mir sogar sicher, für dieses Vorhaben auch aus der Parteiführung in Berlin die entsprechende Unterstützung zu bekommen. Man denke nur an die  kürzlichen Verlautbarungen aus der Linken-Strömung „Forum demokratischer  Sozialismus“. Dort wurde offen von internen Streitigkeiten in der Gesamtpartei gesprochen. Dieses auch im Hinblick auf den desaströsen NRW-Landesverband, was beispielsweise auch hier nachzulesen ist:

Des weiteren hat unterdessen auch ein großer Teil der Mitglieder verstanden, dass mit alten Stasi-, und Kommunisten-Seilschaften auf die Dauer keine praktische Politik in einem demokratischen Land möglich ist. Ein Oskar Lafontaine hat nicht von ungefähr den Vorsitz in der Partei aufgegeben.
Nicht jeder ist so blauäugig und bereit, in der Hoffnung auf ein paar schnelle Silberlinge welche man ihm später eh wieder abnehmen würde, einen Teil seiner Freiheiten aufzugeben.

IE

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Fotoquelle : Linke Büromit zerbrovhner Scheibe

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