DEMOKRATISCH – LINKS

Die Logik einer Sekte

Ist das Beispiel der Giftgasvernichtung nicht das beste Beispiel für die Überflüssigkeit einer Partei? Denn wenn die Vernichtung von Kriegsmaterialien nicht das oberste Ziel einer „Friedenspartei“ sprich, ihrer pazifistischer Gesinnung ist, erübrigt sich hier jede weitere Diskussion, wie die Debatte über ein Verbot des Waffenexport, zum Beispiel. Auch die Waffenvernichtung ist Teil der Abrüstung. Zumal niemand vergessen sollte, das diese Gase überwiegend hier im Land produziert wurden, welches dann auch eine besondere Verantwortung trägt.

Mit welchen Recht will eine Partei, welche sich auch noch mit dem Mäntelchen der Ökologie kleidet, dann zusätzlich für die weltweite Abschaffung der Nuklearindustrie einsetzen, da es bekanntlich nicht ausreichend ist die eigenen Bomben und Atomkraftwerke abzuschalten, wenn die Besitztümer der Nachbarn allemal ausreichend sind dass gesamte Umfeld zu vernichten?

Nein die Argumentation dieser angeblichen Friedenshüter in der LINKEN ist nur eine vorgeschobene Argumentation zum Schutz der Ideologischen Richtung, welche die Partei vor immer neue Zerreißproben stellen wird. Da spielt auch der Wähler nicht mit welcher sehr wohl fühlt  wohin ihn sein Kreuzchen am Wahltag eventuell einmal bringen kann. Da bleibt der Arbeiter oder Hartz 4 Empfänger besser als kleineres Übel bei der SPD.

Der Kommentator liegt sehr richtig wenn er denn von einer Sekte schreibt. Denn die ganzen Debatten welche an den Rändern der Partei geführt werden dienen letztendlich nur dazu die eigentliche Pfadsuche zu verschleiern. Das hat Frau Lötzsch in Ihrer Zeit als Parteivorsitzende auch sehr gut umschrieben und so wird es auch von den meisten Ehemaligen gesehen, da dieses den Kernpunkt der innerparteilichen Streitereien ausmacht. So sollte nie vergessen werden. Die Ausgrenzung ging von verschiedenen Splittergruppen aus.

Genau darum war und ist eine Trennung der Partei von den Randgruppen unumgänglich. Es wird nie zusammenwachsen was nicht zusammenpasst und die Ränder werden weiter versuchen möglichst viele der andersdenkenden aus zuschließen oder entsprechend zu mobben.

Der Bürger ist unzufrieden mit der Politik und den ausführenden Parteien, wird aber nicht bereit sein, die Freiheit für die Ideologie Linker Spinner aufzugeben. Eine Linke Partei wird auf Dauer nur ihre Existenzberechtigung haben wenn sie in der Lage ist außerhalb jeglicher Ideologien zu politisieren. Eine jegliche Form von „Ismus“ darf  in einer LINKEN keine Zukunft haben.

Gysis Mission gescheitert

Die Linkspartei steht vor einer für ihre Parteigeschichte historischen Entscheidung. Am Mittwoch wird der Bundestag über die Teilnahme der Bundeswehrfregatte „Augsburg“ an der Vernichtung syrischer Chemiewaffen entscheiden. Union, SPD und Grüne werden dafür stimmen. In der Linksfraktion wird es wohl wenige Jastimmen, viele Enthaltungen und relativ viele Neinstimmen geben. Die Linkspartei ist in der Frage von Bundeswehreinsätzen gespalten. Und nicht nur darin: Diese Abstimmung ist auch eine Sonde, die anzeigt, ob die Partei die Tür zu Rot-Rot-Grün offen halten will oder ob der Fundiflügel die Tür verriegelt.

Fraktionschef Gregor Gysi hatte bis zuletzt versucht, die GenossInnen zu einer einheitlichen Linie – nämlich Enthaltung – zu drängen. Das sollte ein doppeltes Signal sein: Die Linkspartei kann in einer für ihre Identität entscheidenden Frage geschlossen auftreten. Und: Es wäre ein Zeichen Richtung SPD und Grüne gewesen, dass man nicht fundamental alle Bundeswehreinsätze ablehnt. Doch die Fundis haben diesen Plan bei der Fraktionssitzung am Montag endgültig ruiniert.

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Die Logik einer Sekte

Es ist gut, dass die Linkspartei im Parlament militärkritische Positionen vertritt. Sie besetzt damit einen verwaisten Platz und bringt oft zum Ausdruck, was viele pazifistisch gestimmte WählerInnen denken. Die Linkspartei ist nicht nur die einzige Partei im Bundestag, die Bundeswehreinsätze generell skeptisch sieht. Sie ist, neben den Grünen, auch die einzige Kraft, der zuzutrauen wäre, mit einer entschlossenen Reduzierung von Waffenexporten ernst zu machen. Aber will sie das überhaupt?

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Fotoquelle: Wikipedia – Der Seketenkatalog Anno 1647