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RENTENANGST

Das System

Erstellt von Gast-Autor am 18. November 2012

Das System

Autor Uri Avnery

FÜR EINEN Ausländer wie mich sieht das Wahlsystem der USA etwas komisch aus.

Der Präsident wird von einem „Wahlausschuss“ gewählt, der nicht notwendigerweise den Willen des Volkes reflektiert. Dieses System, das in den Realitäten des 18. Jahrhunderts seinen Ursprung hat, hat keine Verbindung mit der Wirklichkeit von heute. Es führt leicht zu der Wahl eines Präsidenten, der nur die Stimmen einer Minderheit gewonnen hat und so die Mehrheit ihrer demokratischen Rechte beraubt.

Wegen dieses archaischen Systems sind die letzten drei Tage der Kampagne nur den „swing states“ gewidmet, den Staaten, deren Wahlausschuss-Stimmen noch ungewiss sind .

Bestenfalls eine seltsame Art und Weise, den Führer der stärksten Macht der Welt zu wählen.

Das System, Gouverneure, Senatoren und Vertreter zu wählen, ist auch sehr fragwürdig, so weit es eine Demokratie betrifft. Es ist das alte britische System des „der Gewinner kriegt alles“?

Dies bedeutet, dass es überhaupt keine Chance für ideologische oder sektiererische Minderheiten gibt, im ganzen politischen System vertreten zu sein. Neue und kontroverse Ideen haben fast keine Chance.

Die Philosophie hinter solch einem System ist, dass Stabilität wichtiger ist als volle Demokratie, Wandel und Neuerungen werden verzögert oder überhaupt verhindert. Es ist typisch für eine konservative Aristokratie.

Es scheint, dass keine ernst zu nehmenden Stimmen in den US (sich für) einen Wandel des Systems engagieren. Wenn Präsident Obama oder Präsident Romney in dieser Woche von einer winzigen Mehrheit in Ohio gewählt wird, so sei es. Schließlich hat das System seit mehr als 200 Jahren gut genug funktioniert, warum also jetzt daran herumpfuschen?

BEI DEN israelischen Wahlen dagegen sprechen mehrere Parteien unaufhörlich über „das System“. „Das System ist schlecht“. „Das System muss geändert werden.“ „Stimme für mich, weil ich das System verändern kann!“.

Welches System genau? Nun das hängt von Dir, dem Wähler, ab. Du kannst hineinlesen, was immer du wünschst ( oder besser, was Du nicht wünschst.) Die Wahlen. Die Wirtschaft. Das Gerichtswesen. Demokratie. Religion. Du nennst es.

Offen gesagt, wann immer ein Politiker damit anfängt, über „Das System“ zu reden, bekomme ich eine Gänsehaut. Übersetze diese beiden Wörter ins Deutsche, und du erhältst „Das System“.

„Das System“ war während seines 13 jährigen Kampfes um die Macht das Hauptziel der Propaganda Adolf Hitlers. Es war unglaublich wirksam ( am zweitwirksamsten war seine Verurteilung der „November- Verbrecher“, die den Waffenstillstand nach der Niederlage Deutschlands im 1. Weltkrieg unterzeichneten. Unsere eigenen Faschisten sprechen jetzt von den „Oslo-Verbrechern“)

Was meinten die Nazis, als sie über „das System“ wetterten? Alles und gar nichts. Was immer ihre Zuhörer in diesem besonderen Augenblick hassten: Die Wirtschaft, die Millionen zu Arbeitslosigkeit und Elend verdammten. Die Republik, die verantwortlich für die Wirtschaftspolitik war. Die Demokratie, die die Republik gründete. Ganz sicherlich die Juden, die die Demokratie erfanden und die Republik regierten. Die politischen Parteien, die den Juden dienten. Und so weiter.

WENN ISRAELISCHE Politiker gegen „Das System“ donnern, meinen sie gewöhnlich das Wahlsystem.

Dies begann gleich von Anfang an. David Ben-Gurion war ein Demokrat, aber auch ein Autokrat. Er wollte mehr Macht. Er war verstimmt, als sich die politischen Parteien vermehrten, die ihn zwangen, schwerfällige Koalitionen zu bilden. Wer braucht das?

Der Staat Israel war nur eine Fortsetzung der zionistischen Bewegung, die immer eine Art Wahlen hatte. Diese waren streng proportional. Jede Gruppe stellte ihre eigene Partei auf, jede Partei war im Zionistischen Kongress vertreten, entsprechend der Zahl ihrer Wähler. Einfach und demokratisch.

Als der israelische Staat 1948 gegründet wurde, wurde dieses System automatisch von ihm adoptiert. Es hat sich bis heute nicht verändert, außer der „Minimum-Klausel“, die von ein Prozent auf zwei Prozent anstieg. Bei den letzten Wahlen waren 33 Parteien im Wettbewerb; 12 überschritten die 2%-Schwelle und sind in der Knesset vertreten, die sich gerade entschieden hat, sich selbst aufzulösen.

Im Großen und Ganzen arbeitete dieses System ziemlich gut. Es sicherte ab, dass alle Gesellschaftsgruppen – die nationalen, die ethnischen, die konfessionellen und sozio-ökonomischen etc. vertreten waren und sich als zugehörig fühlen konnten. Neue Ideen konnten politischen Ausdruck finden. Ich wurde dreimal gewählt.

Das ist eine der Erklärungen für das Wunder, dass Israel eine Demokratie war – ein Phänomen , das nahezu unerklärlich ist, wenn man bedenkt, dass fast alle Israelis aus äußerst anti-demokratischen Ländern kamen – aus dem Russland der Zaren und Kommissare, aus Marokko, dem Irak und dem Iran der autoritären Könige, aus dem Polen von Joszef Pilsudski und seinen Erben und natürlich Juden und Araber, die im ottomanischen und britischen Palästina geboren wurden.

Aber der Gründer der zionistischen Bewegung, Theodor Herzl, war ein Bewunderer des kaiserlichen Deutschlands, in dem die Demokratie sich bis zu einem gewissen Grad entwickelte, und auch Großbritanniens. Die Gründungsväter, die aus Russland kamen, wollten wie die westlichen Europäer fortschrittlich sein.

Deswegen hielt Israel eine Demokratie aufrecht, die wenigstens am Anfang so gut wie möglich Gleichberechtigung für alle vertrat. Der Slogan „Die einzige Demokratie im Nahen Osten“ war noch nicht ein Witz. Sie sorgte für eine stabile Regierung, die sich auf sich verändernde Koalitionen gründete.

Ben Gurion hasste das Wahlsystem. Seine Attacken gegen dieses wurden von der allgemeinen Öffentlichkeit, einschließlich seiner eigenen Wähler, als eine persönliche Marotte angesehen. 1977 gewann eine neue Partei mit Namen Dash 15 Sitze mit dem einzigen Programmpunkt, das Wahlsystem zu verändern, das an allen Übeln des Landes schuld wäre. Die Partei verschwand bei den nächsten Wahlen.

DER RECHTMÄSSIGE Erbe dieser dahingegangenen Partei ist jetzt die neue Partei von Yair Lapid: „Es gibt eine Zukunft“, die den „Wandel des Systems“, einschließlich des Wahlsystems, wünscht.

In welcher Richtung? Bis heute ist dies überhaupt nicht klar. Ein Präsidialsystem nach amerikanischer Art ? Ein britisches Wahlbezirkssystem, bei dem der Sieger alles bekommt. Das nachkriegs-deutsche System ( das ich vorziehen würde), bei dem die Hälfte des Parlaments bei landesweiten Verhältniswahlen gewählt wird und die andere Hälfte in Wahlbezirken ?

Was wünscht Lapid noch zu ändern? Er war lobenswerter Weise der einzige, der das Palästina-Problem vorbrachte, als er erklärte, er werde an keiner Regierung teilnehmen, die nicht Gespräche mit den Palästinensern aufnehmen will. Das heißt nicht sehr viel, da Gespräche endlos weitergehen und nirgendwo hinführen können – wie die Vergangenheit gezeigt hat. Er erwähnte kein einziges Mal das Wort „Frieden“. Er versprach auch, dass Jerusalem nicht geteilt werden wird – ein Versprechen, das garantiert jede Verhandlung unmöglich macht. Er gab seine Erklärung in Ariel ab, der Hauptstadt der Siedler, die von der ganzen Friedensbewegung boykottiert wird.

DOCH DER Hauptfeind des „Systems“ ist Avigdor Liebermann. In seinem Mund bekommen die beiden Wörter ihren ursprünglichen faschistischen Unterton zurück.

In der vergangenen Woche ließ Binjamin Netanjahu eine Bombe fallen: der Likud und Liebermans „Israel-unser-Heim“-Partei werden eine gemeinsame Wahlliste aufstellen – und brachte so die Schaffung einer gemeinsamen Partei in Gang. Die Liste wird „Likud Beitenu“ genannt werden (Likud-Unser-Heim). Er setzte in seiner zögerlichen Partei seinen Willen leicht durch – obwohl keiner die Details des Abkommens kannte.

Aber die Hauptteile der mündlichen Abmachung sind schon durchgesickert: Lieberman will die Nummer Zwei auf der Liste und in der Lage sein, eine der drei Hauptministerien in der nächsten Regierung zu bekommen: das Verteidigungs-, Finanz- oder das Außen-Ministerium.

Da kann es nicht den leisesten Zweifel geben, dass Liebermann das Verteidigungsministerium wählen wird , obwohl er der Öffentlichkeit weis zu machen versucht, dass er das Außenministerium vorziehen würde, sein gegenwärtiger Job, in dem er von den meisten wichtigen Führern der Welt boykottiert wird.

Das eigentlich Gemeinte der Abmachung ist, dass die beiden Parteien bald eine Partei werden, dass Lieberman Netanjahu als Führer des ganzen rechten Flügels beerben wird und dass wir ihn in ein paar Wochen als den allmächtigen Verteidigungsminister sehen werden – mit seinem Finger auf den Abzugsknöpfen für konventionelle und nukleare Waffen und, was noch erschreckender ist, als einziger Gouverneur der besetzten palästinensischen Gebiete.

Viele Israelis schaudert es bei diesen Gedanken.

Vor nur ein paar Jahren wäre solch ein Gedanke unmöglich gewesen. Obwohl Lieberman schon vor 30 Jahren nach Israel kam, blieb er im Wesentlichen ein „russischer Immigrant . Tatsächlich kam er aus Sowjet-Moldawien.

Es ist etwas Unheimliches um seine Erscheinung, den Gesichtsausdruck, seine verschlagenen Augen und seine Körpersprache. Sein Akzent im Hebräischen ist noch stark russisch, seine Ausdrucksweise ungehobelt und drückt im brutalsten Sinne eine hemmungslose Machtgier aus .

Sein engster (und vielleicht einziger) Freund im Ausland ist Alexander Lukaschenko, Präsident von Weißrussland und der letzte verbliebene Diktator in Europa. Sein Hauptobjekt der Bewunderung ist Vladimir Putin.

Liebermans schamloses Credo ist die ethnische Säuberung, einen „araber-reinen“ jüdischen Staat zu schaffen. Aus der Sowjetunion hat er eine abgrundtiefe Verachtung für die Demokratie und einen Glauben an eine „starke“ Regierung mitgebracht.

Vor Jahren prägte ich die Gleichung „Bolschewismus minus Marxismus = Faschismus.“

In seiner zwei Minuten langen Rede an die Nation, die Fusion betreffend, benützte Netanjahu 13 Mal das Wort „stark“(starke Regierung, starker Likud, starkes Ego), mächtig (mächtiges Israel, mächtiger Likud) und „Regierbarkeit“, ein neues hebräisches Wort, das von Lieberman und Netanjahu geliebt wird. (Mehrere Kommentatoren benützten in dieser Woche den Namen, den ich vor Jahren prägte: Bieberman) .

Wenn Bieberman diese Wahlen gewinnt, wird es tatsächlich das Ende des „Systems“ sein – und der Beginn eines furchterregenden neuen Kapitels in der Geschichte unserer Nation.

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)

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Divide et impera

Erstellt von Gast-Autor am 5. August 2012

Divide et impera

Autor Uri Avnery

WAS IST mit der israelischen sozialen Protestbewegung geschehen?

Eine gute Frage. Sie wird nicht nur im Ausland, sondern auch in Israel gestellt.

Im letzten Jahr erreichte die Bewegung ihren Höhepunkt in einer gigantischen Demonstration. Hunderttausende marschierten  durch Tel Aviv.

Die Regierung tat, was Regierungen in solchen Situationen tun: sie ernannte eine Kommission, die von einem  geachteten Professor mit Namen Manuel Trajtenberg geleitet wurde. Die Kommission machte einige gute, aber begrenzte Vorschläge; und ein kleiner Teil  davon wurde tatsächlich durchgeführt.

Mittlerweile hielt die Protestbewegung einen Winterschlaf. Aus keinen guten Gründen war akzeptiert worden, eine Protestbewegung  solle nur im Sommer agieren . (Ich persönlich ziehe Winterdemos vor. Die Sommer sind wirklich verdammt heiß.)

ALS DER  Sommer 2012  kam – und es ist ein besonders heißer Sommer – kam auch die Protestbewegung in Gang.

Daphni Leef, die im letzten Jahr damit begonnen hatte, rief zu einer Demonstration auf. Sie sammelte  etwa 10 000 Leute um sich, eine beachtliche Zahl, aber viel weniger als im letzten Jahr. Und das aus einem guten (oder schlechten) Grund:  genau zur selben Stunde fand kaum einen Kilometer entfernt eine andere Demonstration statt. Es ging um den Militärdienst (mehr darüber später).

Am letzten Samstagabend rief Daphni zu einer zweiten Protestdemo auf und versammelte wieder 10 000 um sich. Warum nicht mehr? Weil  ganz genau an diesem Tag und genau zur selben Stunde eine andere Demo an Tel Avivs Küstenstraße statt fand.

Was war der Unterschied zwischen  beiden? Es gab keinen. Beide behaupteten, der legitime Nachfolger des Protestes des letzten Jahres zu sein. Sie benützten dieselben Slogans. Nur ein paar Hundert erschienen auf der Küstenpromenade.

Gewöhnlich beteilige ich mich nicht an Verschwörungstheorien. Aber dieses Mal ist es schwierig, nicht den Verdacht zu haben, dass eine  verborgene Hand die alte römische Maxime „divide et impera!“ – „teile und herrsche“ anwendet. ( Sie scheint nicht von den Römern geprägt zu sein, sondern von König Ludwig XIV., der sagte: „diviser pour regner“)

DER ERFOLG von Daphnis Demonstration am letzten Samstag wurde durch ein Ereignis gefördert, das keiner voraussehen konnte.

Als der Marsch das Regierungsviertel von Tel Aviv (das frühere Dorf von Sarona, das von deutschen religiösen Siedlern Mitte des 19. Jahrhunderts gegründet wurde) erreicht hatte, ereignete sich etwas Schockierendes. Einer der Demonstranten mittleren Alters aus Haifa zündete sich selbst an und erlitt schreckliche Verbrennungen.

Juden sind keine buddhistischen Mönche und nichts dergleichen war vorher geschehen. Verzweifelte Menschen begehen Selbstmord, aber nicht öffentlich und nicht mit Feuer.  Ich denke, seit konvertierte Juden von der spanischen Inquisition verbrannt wurden, verabscheuen Juden diese Art von Tod.

Der Mann, Moshe Silman, hatte eine Leidensgeschichte durchgemacht. Letztes Jahr war er aktiv in der Protestbewegung. Er war ein kleiner Unternehmer, der zweimal pleite machte, mehrere Schlaganfälle durchlitt und dem nichts als  große Schulden blieben . Er war dabei, aus seiner kleinen Wohnung hinausgeworfen zu werden. Bevor er obdachlos würde, beschloss er , nachdem er  den Leuten rund um sich einen Abschiedsbrief gegeben hatte, sich das Leben zu nehmen.

Die meisten Anhänger der amerikanischen Lebensweise würden wahrscheinlich sagen, sein Scheitern sei seine eigene Schuld  und keiner ihm helfen müsse. Die jüdische Ethik ist anders und verlangt,  einer  verzweifelten Person sollte, auch wenn sie sich selbst in diese Situation gebracht hat,  vom Staat ein Minimum zugesichert werden,  wie  es mit der menschlichen Würde vereinbar ist.

Benjamin Netanjahu, ein leidenschaftlicher Bewunderer des freien Marktes, veröffentlichte ein Statement, bei dem er dies Ereignis als „persönliche Tragödie“ abtut. Die Demonstranten antworteten mit Postern: „Bibi, du bist unsere persönliche Tragödie!“

Silman ist zu einem nationalen Symbol geworden . Er hat der Protestbewegung einen mächtigen  Anstoß verliehen und sie hat im öffentlichen Bewusstsein wieder  ihren Platz eingenommen hat.

DOCH DIE Nachrichten beherrscht im Augenblick ein konkurrierender Protest – der den Militärdienst betrifft.

Es geht nicht darum, den Dienst in der Armee wegen der Besatzung zu verweigern. Solche Verweigerer sind wenig, und ihre mutigen Aktionen finden leider kein Echo.

Nein, es geht um eine ganz andere Sache: die Tatsache, dass 6000 gesunde und kräftige orthodoxe junge Leute jedes Jahr vom Militär- und vom Zivildienst befreit werden. Jene jungen Leute, die drei volle Jahre in der Armee Dienst tun und dann noch jedes Jahr einen Monat in der Reserve Dienst tun, haben die Nase voll. Sie verlangen „gleiche Verteilung der Pflichten“. Unter der säkularen Mehrheit und selbst unter der zionistischen religiösen Jugend ist dies ein außerordentlich beliebtes Schlagwort.

Die Beliebtheit der Bewegung kann an der Tatsache gemessen werden, dass Itzik Shmuli da ist. Shmuli ist der ehrgeizige Studentenführer, der sich im letzten Jahr Daphni angeschlossen  und sie dann im Stich gelassen hat. Vor kurzem wurde bekannt, einer von Israels  reichsten  Magnaten habe ihm 200 000 Dollar für ein Projekt gegeben.

Die Orthodoxen träumen nicht vom Militärdienst. Sie haben sehr gute Gründe. Zum Beispiel sei das Studium der Thora offensichtlich bedeutender für die Sicherheit des Staates  als der Militärdienst, da Gott – wie jeder weiß – uns so lange beschützt, wie diese Studien weitergehen.  (Ich sprach einmal mit Ariel Sharon darüber, und zu meiner Überraschung und Bestürzung stimmte er mit dieser Theorie überein) .

Der wahre Grund für die Orthodoxen ist natürlich ihre Entschlossenheit, unter allen Umständen jeden Kontakt zwischen ihren Jungen und Mädchen und gewöhnlichen Israelis zu  vermeiden, die von Alkohol, Verbrechen, Sex und Drogen  durchdrungen seien.

Netanjahu konnte leicht ohne die Orthodoxen regieren und sich auf seine säkularen Partner verlassen. Aber er weiß, dass in schlechten Zeiten die Orthodoxen zu ihm halten, während  sich die anderen davonschleichen.

In dieser Woche träumte sein produktiver Geist fieberhaft von einem Kompromiss, der alles ändern würde, während der Status quo vollkommen unverändert bleiben würde. Zum Beispiel wurde vorgeschlagen, alle religiösen Männer  einzuziehen, aber nicht im Alter von 18 Jahren wie alle anderen, sondern erst im Alter von 26, wenn tatsächlich alle  orthodoxen Männer schon verheiratet sind und vier Kinder haben, was ihre Einberufung zum Militär unmöglich macht oder enorm teuer wäre.

VOR NUR 70 Tagen  schloss sich die Kadima-Partei schnell der Regierungskoalition an. Ihre Rechtfertigung war, eine Koalition, die 80% der Knesset ausmacht, würde Netanjahu die notwendige Sicherheit geben, das militärische Einberufungsausnahmesystem total zu überholen.

Der wirkliche Grund war, dass der Kadima keine raison d’etre übrig geblieben war. Noch ist sie die größte Fraktion in der Knesset mit einem Sitz mehr als der Likud, war aber bei den nächsten Wahlen  mit völliger Vernichtung  bedroht. Ein Streit mit den  verhassten Orthodoxen könnte all dies verändern.

In der vergangenen Woche, am 70. Tag ihrer Mitgliedschaft in der ruhmreichen Koalition, verließ sie sie wieder. Sie kann nun auf die bevorstehenden Wahlen unter dem stolzen Banner  des  „Gleicher Dienst für alle“ zugehen.

DIE GESCHICHTE hat noch eine andere Seite.

Die Orthodoxen sind nicht die einzigen, die vom Militär- und Zivildienst befreit sind. Auch die arabischen Bürger, doch aus völlig anderen Gründen.

Die israelische Armee wollte nie die Araber einziehen und ihnen – Gott bewahre – militärisches Training und Waffen geben. Nur die Drusen, eine religiös-ethnische Gemeinde mit schwacher Verbindung zum schiitischen Islam machen Militärdienst , wie auch ein paar Beduinen.

Jetzt mit den überhandnehmenden Slogans „ Gleicher  Dienst für alle“ kommt auch diese Ausnahme wieder zur Sprache. Warum machen Araber keinen Militärdienst?  Warum werden sie nicht wenigstens zum Zivildienst einberufen?

Die arabischen Bürger weigern sich natürlich. Militärdienst gegen ihr eigenes Volk – ihre palästinensischen und arabischen Landsleute –  kommt nicht in Frage. Sie verweigern auch den Zivildienst  und behaupten, der Staat, der sie auf so viele Art und Weise diskriminiere, habe überhaupt kein Recht, sie überhaupt einzuberufen. Sogar wenn sozialer Dienst innerhalb der eigenen Gemeinde angeboten würde, weigern sie sich und verursachen viel Groll unter  jüdischen Jugendlichen, die zur Armee müssen, während Araber im selben Alter zur Universität gehen  oder durch Arbeiten gutes Geld verdienen können.

So ist die Bewegung für „gleichen Dienst“ in der glücklichen Lage, die beiden  von der Mehrheit am meisten gehassten Gemeinschaften: die Orthodoxen und die Araber anzugreifen. Bigotterie und Rassismus – alles im Namen der Gleichheit. Wer könnte sich mehr wünschen?

Die soziale Protestbewegung dagegen will  a l le  – auch die Orthodoxen und Araber -einschließen

NETANJAHU IST  nun mit seiner  früheren kleinen Mehrheit geblieben. Er muss eine schnelle Lösung für den Militärdienst der Orthodoxen finden, da der Oberste Gerichtshof ihm im Nacken sitzt . Das gegenwärtige Einberufungsgesetz, das vom Gericht zurückgewiesen wurde, wird Ende des Monats ungültig. Bis dahin muss ein neues Gesetz her.

Für Netanjahu wären frühe Wahlen, vielleicht im nächsten Februar,  die bevorzugte Lösung. Da im Augenblick niemand da ist, der mit seiner Beliebtheit  konkurrieren könnte, wäre ihm das sehr recht. Um neue Parteien zu gründen , dazu wäre keine Zeit mehr vorhanden.

Aber Netanjahu ist kein Spieler. Er mag kein Risiko eingehen. Bei Wahlen und bei Kriegen weiß man nie ganz sicher, wie sie ausgehen. Alles Mögliche und Unmögliche kann passieren.

Eine ausgezeichnete Alternative wäre die, die Kadima zu spalten. Die hat  gerade angefangen, die süßen Früchte der Regierung zu kosten, einige ihrer Mitglieder  mögen sich abgeneigt fühlen, sie gehen zu lassen. Der Likud  wäre nur zu glücklich, wenn er sie in seine Reihen  aufnehmen könnte.

Divide et impera ist noch immer eine nützliche Maxime.

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser  autorisiert)

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