DEMOKRATISCH – LINKS

Astrid Schramm (MdL)
Saarland Trend Herausforderung für Zukunft

Schleierwolken und kurvenreich, ein Blick auf die Saarlinke

Die große Zustimmung für ihre Regierung im Saarland ist gleichzeitig ein Armutszeugnis für die Opposition im saarländischen Landtag.  Aber wirklich nur im Landtag? Wir hören laufend über eine mangelhafte Plakatierung und und auch sonst ehe wenig Gutes über DIE LINKE aus dem gesamten Land. Insgesamt kommt bei solchen Umfragen aber immer mehr die Unzufriedenheit gegenüber allen Parteien und den Politikern zum Ausdruck, egal ob in einer Regierung oder Opposition. Da wird auf Dauer auch die Presse bei ihrer krampfhaften Schönfärbung der Volks Abzocker ins trudeln geraten.

Wenn sich zu Wahlen in einer Demokratie die BürgerInnen zuerst die Frage stellen, ob es denn überhaupt noch einen Sinn macht, sich dort zu beteiligen ist dieses doch eine eindeutige Aussage. Auch für die Demokratie. Wahl hat auch etwas mit auswählen gemeinsam. Wenn dann im Gegensatz auf der Parteieigenen Webseite der Partei versucht wird den genauen Gegensatz zu verkaufen kommt dieses einer Verdummung der Leser gleich.

Astrid Schramm (MdL)
Saarland Trend Herausforderung für Zukunft

„Bei der Wahlumfrage Landtagswahl haben wir um drei Prozent im Vergleich zum letzten Jahr wieder zugelegt und das ist ein gutes Zeichen“, kommentiert heute die Vorsitzende der Saar-Linken, Astrid Schramm. „Die Ergebnisse des SaarlandTrends betrachten wir als eine Herausforderung für die Arbeit der LINKEN in der Opposition. Die schwierigen Bedingungen unter einer erdrückenden Mehrheit von SPD und CDU im Landtag lassen wenig Spielraum übrig.“ Schramm kritisiert die erschwerten Bedingungen für die Oppositionsarbeit, angefangen von wenig Redezeit während der Plenardebatten und die mangelnde Auskunftsbereitschaft der Landesregierung auf Anfragen der Oppositionsfraktionen.

Zu einem Desaster droht Parteipolitik dann ausarten wenn ein Landesverband so offensiv gegen ihre Bundespartei auftritt wie im Fall der Stromerzeugung mittels Windenergie, wo Lafontaine neuerdings indirekt die Positionen der CSU verteidigt. Ein Handeln der Parteien im Sinne des St. Florian Prinzip ist von der Bevölkerung noch nie mit Wohlwollen aufgenommen worden und ein Springen auf den zu nächst stehenden Gaul ist mit Sicherheit kein gelungener Beitrag, Politik  glaubhaft zu machen.

Bündnis „Energiewende für Mensch und Natur“ protestiert gegen Windkraft

Derweil sich die Großverdiener im Landtag also austoben wirft die MDL und Landesvorsitzende Schramm schon einmal den Spielball ihren politischen Hobbyartisten zu, auf das diese einem großen Konzern in Saarlouis schon mal ein paar Zähne ziehen. Dieses auch in der weisen Voraussicht den Bürgern schon  einmal zu zeigen, wie Betriebseigner nach einer erfolgten Machtübernahme durch DIE LINKE in nächster Zukunft zu ticken haben. Vielleicht schon nach den Wahlen am kommenden Wochenende?

Linke wirft Globus Lohndrückerei vor

Auf diesen Zug springt dann natürlich auch der in der Führeretage längst vergessene Wolfgang Schumacher auf, welcher hier tatsächlich noch ein Trittbrett am letzten Wagon erwischt, um endlich auch einmal ein Lebenszeichen von sich geben zu können. Dabei ist allein die Überschrift dieser Presseerklärung einer Erwähnung wert.

Globus – wenn ein Markt Fairness und Menschlichkeit nicht im Regal hat!

Toll, wenn immer etwas gefordert wird, was von einem selbst nicht geliefert werden kann. Fairness und Menschlichkeit zusammen in einem Regal – wollen wir vielleicht einmal zurückblättern wie es um diese Tugenden in der Partei Die LINKE des Kreisverband Saarlouis bestellt ist? Dabei verfügt die gesamte Linke noch nicht einmal über ein Regal wo dergleichen gesucht werden könnte. Geschweige denn gefunden und dann auch noch im KV Saarlouis.

Da der KV nicht bereit ist dieses hinzunehmen werden wir mit besonderen Interesse verfolgen wie die nächsten Aktionen dieser vollmundigen Ankündigung aussehen werden. Zumal, der erste Schuss ging wohl schon einmal nach hinten los. Überhaupt auf die Idee zu kommen einen Stadtrat aufgrund einer privatwirtschaftlichen Entscheidung zu einer Sondersitzung aufzufordern, das setzt schon eine gewisse Naivität voraus. Ist doch an und für sich Teil der Allgemein Bildung, oder Herr Dr. ? Wäre vielleicht sinnvoll gewesen einmal bei dem Bertelsmann Experten nachzufragen.

Die Globus-Gruppe, der auch Hela angehört, schließt den einen Markt in Saarlouis und kündigt 70 Mitarbeitern „aus betriebswirtschaftlichen Gründen“. An einem lukrativeren Standort in Saarlouis wird gleichzeitig ein neuer Globus Baumarkt geplant – mit neuen Mitarbeitern. Eine Übernahme der alten Belegschaft erfolgt nicht. „Der Grund dürfte eher in den bestehenden Arbeitsverträgen zu suchen sein, die den Mitarbeitern Löhne zugestehen, die über den Standardlöhnen in den Globus-Baumärkten liegen“ vermutet der Kreisvorsitzende Wolfgang Schumacher.

Die arbeitnehmerfeindliche Strategie die Globus hier zeigt ist der schon mehrfach gerügten Niedrigstlohnpolitik geschuldet, die DIE LINKE. so nicht einfach hinzunehmen bereit ist. Da die Kreisstadt Saarlouis sich noch im Bebauungsplanverfahren befindet fordert DIE LINKE. den Saarlouiser Stadtrat auf ein klares Signal für die 70 gekündigten Mitarbeiter zu setzen und die Baugenehmigung an eine Übernahme der Mitarbeiter in den neuen Markt oder andere Globus-Märkte zu koppeln.

Quelle: Die Linke – Saar

Diese zu erwartende Absage erfolgte auch prompt. So lesen wir denn auch von einen Versuch dem Konzern eventuell mit Hilfe einer einer kleinen Erpressung auf die Sprünge helfen zu wollen: :

Keine Sondersitzung wegen Hela – Linke setzt mit Kritik nach

Der Stadtrat Saarlouis wird nicht zu einer Sondersitzung zusammentreten, um über die Zukunft der Belegschaft des Baumarktes Hela und den Neubau eines Globus-Fachmarktes zu diskutieren. OB Roland Henz sagte, er werde darin Anträgen von FDP und FB-Wgr-SLS (wir berichteten) nicht folgen. (Veröffentlicht am 17.05.2014)

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

Folgender Wortwechsel zum Thema wurde uns übermittelt:

J. P . : Der Rechtsstaat läßt solche Erpressungsversuche im Baugenehmigungsverfahren Gottlob nicht zu. Hier muss geredet werden, und zwar miteinander, nicht gegeneinander. Es geht nämlich um die Leute und nicht um Effekthascherei für die anstehenden Wahlen.

A.  N.  : Nun dann hättet ihr im Vorfeld wesentlich mehr reden müssen. Jetzt gilt es die Notbremse einer mE katastrophalen Entscheidung zu ziehen. Das hat nichts mit Wahlen zu tun, sondern mit menschlichen Schicksalen lieber J..

J.   P. :  Wie erklärst Du dann die Hetze gegen Globus hier bei FB? Ich will erst wissen was der PR und die Geschäftsleitung sagt. Vorher waren wir weder gefragt, noch kannten wir die Pläne. Im übrigen sind wir nicht die einzige Partei im Rat. Und ich bleibe dabei, mit Erpressungsversuchen kommt man zumindest im modernen Westdeutschland nicht weiter.

A. N. :  Also sorry als Hetze würde ich meine Beiträge nicht bezeichnen. Und als Expressung würde ich eine Kopplung auch nicht bezeichnen. Es handelt sich um eine Interessenswahrung sowie eine angemessene Reaktion auf neue Gegebenheiten. Oder hättet ihr bei Kenntnis der Kündigungen tatsächlich für den Markt gestimmt? Ich hoffe doch nicht…

J.  P.  : Tut mir leid. Ich kann hier Hetze nicht nur unterstellen. Übrigens ist das Bauvorhaben schon seit Jahren bekannt. Ich möchte zuerst den BR und die Geschäftsleitung gehört wissen. Dann mache ICH mir mein Bild. Andere Politiker haben offensichtlich schon ihr Urteil gefällt. Eine angemessene Reaktion kenne ich bei Streitkräften, aber nicht im rechts sicheren Bauverfahren.

A. N.  :  Eine angemessene Reaktion sollte man auch in der Politik kennen und unterstellen kann man vieles… auch zu unrecht. Ich habe hierzu einen Standpunkt und den werde ich genauso aufrecht erhalten wie 7o Schicksale u Menschen betroffen sind.

J.  P.  : Und ich möchte erst die Details kennen. Alles andere erübrigt sich. Willkür geht gar nicht.

A. N : Willkür? Für die Arbeiterinnen zu kämpfen nennst Du Willkür. Wow… Dann war die SPD mal vor langer Zeit eine sehr willkürliche Partei… Ich bin ehrlich gesagt etwas entsetzt solche Aussagen zu lesen.

J.  P :  Willkür ist es eine Baugenehmigung an Bedingungen a la Bananenrepublik zu knüpfen. Ich kann von eurer Seite keinen Kampf erkennen. Ich weiss aber sehr wohl welche Termine die Spitzenleute am vergangenem Donnerstag in der Sache hatten und ich kenne Termine am kommenden Montag in denen für die Leute gesprochen wird. Nur mache ich damit keine populistischen Plakate oder Fackelzüge durch FB. Wenn den Mitarbeitern geholfen ist, dann bin ich einfach nur froh.

A. N. : Gesprochen und geschrieben wie ein Politiker, J.. Dann diskutiert -nachträglich- mit einer Firma, die 70 Leute einfach mal so feuert, trinkt deren Kaffee und lasst Euch bewirten. Vielleicht kommt ja etwas dabei raus. Schade, die SPD hat offensichtlich in 150 Jahren etwas an Biß verloren. Manche Argumente hätte ich eher von den Liberalen erwartet. Und ob Du etwas erkennen kannst, nun ja, warten wir doch einfach mal die nächste Woche ab Fackelzüge… och J., neee, sorry, der ist jetzt wirklich platt

J. P. : Wer hier Biß hat oder nicht bleibt mal dahingestellt. Fakt ist, dass es billig ist auf dem Rücken der betroffenen Mitarbeitern auf einen Mitnahmeeffekt zu spekulieren, obwohl Die Linke in den vergangenen 5 Jahren nichts anderes zu tun hatte als sich zu dezimieren und nur still an den Sitzungen teilzunehmen. Na ja, am Abend wird der Faule fleißig. Das gilt ausdrücklich nicht für die Arbeit in Wadgassen. Aber doppelt für Saarlouis.

W.  K.  : J. Du bist Beamter, Was hier passiert ist freie Wirtschaft, Da kennen sich andere besser aus als Du. Leute die über 30 Jahre dort gearbeitet und alle getan haben, werden einfach auf die Straße gesetzt. Und wenn du was weißt ist das sehr gut, aber das sollten alle wissen. Wie Du das noch verteidigst, kann und werde ich nicht verstehen. hier mit Menschen Popolismus zu unterstellen, ist einfach nur traurig und kann nur mit einer sehr sicheren Anstellung erklärt werden

J. P. : Dann mal zu mir: das ich Beamter bin ist mir neu. Ich bin Arbeitnehmer und arbeite in einem Landesbetrieb. Studiert habe ich Betriebswirtschaft, Fachrichtung Personal und Sozialwesen. Also unterstell mir keine Ahnungslosigkeit. Da Du ja auf Augenhöhe mitreden kannst, kennst du ja auch das Abstimmungsverhalten zum Globus Baumarkt bei Der Linken Saarlouis. Und deshalb brauche ich zu dem Thema ja auch nichts mehr zu schreiben. Und ich bleibe dabei. Es muss sich um die Leute und deren Verträge gekümmert werden und diese Aktivitäten gehören nicht in den Wahlkampf, sondern in die Köpfe der Verantwortlichen.

A. N. : Mein (Presse-)Beitrag hat mit dem 25.5. aber so rein gar nichts tun! Hier geht es um die Mitarbeiter. Wäre mir das am 27.5. bekannt geworden, hätte ich es genauso gefordert und formuliert, wie auch ggf. an einem 12.12.

Und nur falls es irgendwelche Unklarheiten gibt: hier fordert die Linke vd den Kreisvorstand DIE LINKE. den kompletten Stadtrat auf; somit auch die eigene Fraktion.vor Ort. Und noch etwas J.. Hier geht es NICHT darum ein Thema IN DEN WAHLKAMPF zu bringen, sondern ein arbeitsnehmerfeindliches und zutiefst beschämendes Verhalten einer Kette IN DIE ÖFFENTLICHKEIT! Und den Schaden dadurch zu minimieren; denn ein schlechtes Image will besagte Kette sicherlich nicht riskieren.

Ich kann weder im Artikel, noch in meinen bisherigen Aussagen irgendwo das Thema „Wahlkampf“ erkennen, das Du hier dauernd ins Spiel bringen willst. Hätte Globus hier von Anfang an mit ehrlichen und offenen Karten gespielt, würde ich keinem Stadtratsmitglied unterstellen wollen, dass er/sie hier zugestimmt hätte. Doch jetzt gilt es dem Globus klar die rote Karte zu zeigen und den Mitarbeitern, dass sie nicht alleine auf weiter Flur stehen. Und wenn das noch nicht in die „Köpfe der Verantwortlichen“ eingedrungen ist, gehörigen selbige ihrer Verantwortung enthoben! 70 Menschen, teils mit Familie, die das Geld brauchen, da kommen wir langsam auf die 100 zu. Und das reicht nicht aus um einen „Verantwortlichen“ zur Besinnung zu bringen?!? Dann muss man dran bleiben und den Wahlkampf mal außer acht lassen und alles probieren, was 200 Jahre Arbeitnehmerbewegung in Deutschland an Mitteln und Wegen als rechtsstaatliche Möglichkeiten erkämpfen konnte! Meine Meinung!

J. P. : Na endlich näheren wir uns ja mal an. Rechtsstaatliche Möglichkeiten. Genau das meinte ich mit meinem Beginn hier in der Timeline.

A. N. : Und hierzu zählt auch die Einigkeit eines Stadrates NEIN zu sagen.

A. B. : seit ihr krank….?

J.  P. : Oh Mann. Der Anspruchsteller hat ein Recht auf Genehmigung. Der Zusammenhang zwischen Arbeits- und Vertragsrecht kann nicht mit der Baugenehmigung abgewogen werden. Ein solcher Beschluss wäre nichtig und deshalb unsinnig.

A.  N. : Das nennt man jetzt Kampfgeist?Beeindruckend, wie man für die Leute einzustehen bereit ist

A. B. :lasst euren Wahlkampf mit unnötigen beiträgen mal schnell aus dem netz raus…..is irgendwie schade ….denn man sieht euch nach der Wahl eh für die nächsten vier jahre nicht mehr….

A. N. : A . B., Also da sagt meine ToDo-Liste seit 2009 aber entschieden etwas anderes. Und die Aussage find ich ziemlich unterhalb der Gürtellinie.

A. B. : zum glück gibt’s in diesem Staat Meinungsfreiheit…davon mach nich all zu gern gebrauch…..und mit deiner Partei hab ich persönlich meine Erfahrungen gemacht….und das behalt ich besser für mich .

M. P. : Vertragt euch.

A. B. : Genau M.

Nachtrag: 20. 05. 14

Nach Aus für Baumarkt können Mitarbeiter nicht nahtlos weiterbeschäftigt werden

Der Hela-Baupark am Saarlouiser Röderberg wird am 30. September geschlossen. Diese Entscheidung „ist unumstößlich“, sagt Erich Huwer, Geschäftsführer der Globus-Baumarktgruppe. Für die Mitarbeiter, denen das Unternehmen keinen Ersatz-Arbeitsplatz in einem anderen Baumarkt in der Region anbieten kann, werde ein Sozialplan erstellt. Im Saarlouiser Hela-Baupark sind noch etwa 50 Frauen und Männer beschäftigt (gerechnet nach Vollzeit).

Die nahtlose Übernahme der Mitarbeiter in den geplanten neuen Globus-Baumarkt in Saarlouis „ist in diesem Fall unmöglich“, meint Huwer. Durch Verzögerungen beim Genehmigungsverfahren „rechnen wir frühestens 2016 damit, dass der neue Markt eröffnet werden kann“. So lange könne der alte Hela-Baupark nicht mehr geöffnet bleiben, „weil wir mit ihm hohe Verluste einfahren“.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Foroquelle: Wikipedia – Author Wolfgang Staudt

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