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Immer Ärger mit Europa

Erstellt von DL-Redaktion am 8. November 2011

Die Europa-Erpressung

File:Mini Europa Brüssel-2045 Centre Georges-Pompidou.jpg

Eine sehr interessante Betrachtung der  linken Szene in diesem Land und deren Möglichkeiten trotz des absoluten Regierungsversagens nach den nächsten Bundestagswahlen nicht regieren zu können.

Auffällig in den Betrachtungen aber, dass sich die Linke Szene aus der Sicht des Schreibers ausschließlich auf die Parteien Rot – Grün begrenzt. Die Partei die LINKE welche ja schon des Namens wegen Impulsgeber eines solchen Bündnisses sein müsste spielt in den Augen des Journalisten keine Rolle, womit dieser in seinen Betrachtungen aber genau die Wahrnehmung aus Sicht der Bevölkerung wieder gibt. Als Newcomer findet die Piratenpartei, selbst ohne festes Programm, schon heute weit mehr Aufmerksamkeit als die LINKE.

Da grenzt es schon an grobe Fahrlässigkeit wenn eine Partei aus den Fehlern von Rot – Grün nicht mehr Profit für sich selber erzielen kann. Die LINKE hat es geschafft mit ihrem Totenkult und den Maulwürfen der Vergangenheit, die von den Betroffenen initiierten Protestaktionen, seien es die gegen Hartz 4, Mindestlöhne, Afghanistan oder auch die Rente mit 67 um hier nur einige aufzulisten, vollkommen zu pulverisieren. Im Gegenteil, die Brandstifter sehen sich noch nicht einmal bedrängt und so genötigt, ihre alten Beschlüsse, welche von teilweise mehr als 70 % der Bürger abgelehnt werden, zu korrigieren. Das ist schon eine wahre Meisterleistung aus der Opposition heraus, welche in dieser Form ohne Beispiel ist. Hier der Artikel:

Immer Ärger mit Europa

Die Linken im Parlament können sich im Recht wähnen, haben sich doch alle Vorbehalte gegenüber all dem, wofür sich der Sammelname „Neoliberalismus“ eingebürgert hat, mehr als bestätigt. Aber lässt sich aus dem Rechthaben folgern, dass sie es auch besser machen werden? Würden sie mit ihren Antworten die Mehrheiten überzeugen und besser regieren?

Die Europa-Erpressung

Der Rest der Legislaturperiode und die kommende Bundestagswahl werden bestimmt sein von den Themen „Banken“, „Europa“ und „Staatsschulden“. SPD und Grüne profitieren in Umfragen schon jetzt von dem seit zwei Jahren anhaltenden Durchwursteln, mit dem die Bundeskanzlerin die Kosten der Krise in die Höhe getrieben hat. Dagegen setzen sie das Modell einer Sanierung mittels Eurobonds, Schuldenschnitt und „konsequenter Konsolidierungsprogramme“. Dies mündet in ein Plädoyer für mehr Europa, das auf drei Begründungen ruht.

Ökonomisch wird erstens unisono ins Feld geführt, dass Deutschland von Europa profitiere, wenn dessen Kosten Thema sind. „Natürlich müssen die Deutschen zahlen,“ heißt es etwa bei Peer Steinbrück, „aber das Geld ist gut investiert in unsere und die Zukunft Europas.“ Die beiden anderen rhetorischen Bögen werden gern vom früheren Außenminister Joschka Fischer gespannt. Dräuend warnt der, „die Krise hat sich bis zu den tragenden Fundamenten der europäischen Nachkriegsordnung durchgefressen. Dabei waren diese die Garantie für eine beispiellose Friedens- und Prosperitätsgeschichte unseres Kontinents: die transatlantische und die deutsch-französische Partnerschaft.“ Zudem, so Fischer, bedeutet die nun sichtbar werdende neue Weltordnung eine zusätzliche Gefahr für das transatlantische Bündnis. Auch das verlange ein geeintes Europa. Mit diesem großen Bogen schafft es die Opposition leicht, ihre Gegner in die nationale Ecke der kurzsichtigen Egoisten zu stellen. So richtig diese Argumentationen sind, so wenig verfangen sie beim Europa-Bürger.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle    :

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English: Modell im Mini Europa Brüssel
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Source Own work
Author Michael Kramer
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(Reusing this file)
cc-by-sa-3.0, 2.5, 2.0, 1.0

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