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Finanzdebakel in RLP ?

Erstellt von DL-Redaktion am 7. August 2011

Finanzdebakel in RLP ?

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In einem großen, zweiseitigen Artikel ihrer Internetseite berichtet die Rhein-Zeitung am Samstag den 06. 08. 2011 über einen erneuten Finanzskandal der DIE LINKE des Landesverband – Rheinland – Pfalz. Als Hintergrund wird über die zu hohen Kosten im Landtagswahlkampfes 2011 gemutmaßt.

So sollen laut Artikel neben 400.000 Euro zusätzlich weitere 80.000 Euro ausgegeben worden sein. In dem  Forum der Zeitung schreibt dazu ein anonymer Kommentator, welcher aufgrund der Formulierung vermutlich über Insiderkenntnisse verfügen muss:

„Vielleicht rühren die immensen Schulden daher, das immer wieder bestimmte Protegees Zuwendungen zwischen 10.000.- und 30.000.- Euro aus der Landeskasse erhalten, während Kreisverbände über Jahr hinweg auf die ihnen zustehenden Anteile aus den Mitgliedsbeiträgen warten müssen oder gar nicht erhalten“.

Auch auf DL wurden Vorwürfe in ähnlicher Form innerhalb des Artikels „Förderung von Beteiligungen“ geäußert

Erneuter Finanzskandal da, wie die Zeitung ebenfalls zu berichten weiß, dieses nicht der erste Finanzskandal in RLP ist. Wir lesen folgendes und ich zitiere:

„2010 hatte sich die Linkspartei schon einmal wegen eines Finanzskandals verantworten müssen: Im damaligen Landtagswahlkampf 2006 hatte die damalige PDS im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung mit der WASG sogenannte Wahlkampfaufwendungen in Höhe von rund 146 000 Euro zugunsten der rheinland-pfälzischen WASG getätigt. Diese Aufwendungen hätte die Partei im Rechenschaftsbericht als Spende ausweisen müssen, was sie nicht tat. Die Bundestagsverwaltung hatte hierzu ein Strafgeld in Höhe von 292 000 Euro gegen die Rechtsnachfolgepartei Die Linke verhängt. Im Januar 2010 bestätigte das Verwaltungsgericht in Berlin den Bescheid.“

Unter dem Titel „Karl Stephan Schulte die „Lichtgestalt“ aus RLP“ berichteten wir mehrfach und ausführlich, da auch der damalige Landesschatzmeister seinen Aufgaben in dieser Position nicht gewachsen schien.

So ist es schon auffällig das gerade die politischen Einrichtungen wie Staat und Parteien immer wieder durch Schwierigkeiten im Umgang mit den Finanzen auffällig  werden. Mag es daran liegen dass es sich hier um Fremdgelder handelt, bei dem der unsachgemäße Umgang keinen direkten Einfluss auf die persönliche Kassenlage der zuständigen Personen nach sich zieht und ist es nicht so, dass Positionen in der Politik mehr nach politischen Zwängen oder Seilschaften, denn nach Eignung vergeben werden? Lassen wir uns überraschen, wir haben hier Unterlagen in Form von Protokollen und Berichte  aus alten Zeiten vorliegen, welche damals schon für die Partei unwichtig waren, da ja scheinbar aus dunklen Kanälen immer noch genügend Geld herangebracht werden kann. Wie sagt man so schön. „Aus Schaden nichts gelernt“.

Hier der Artikel aus der Rhein-Zeitung: (zwei Seiten)

Die Linke im Land steht vor Finanzdebakel

Der rheinland-pfälzische Landesverband der Linkspartei steckt in ernsten finanziellen Schwierigkeiten: Aus einem internen Schreiben des Kreisverbands Bad Kreuznach, das unserer Zeitung vorliegt, geht hervor, dass die finanzielle Handlungsfähigkeit des Landesverbandes gefährdet sei.

Hintergrund sind enorme Kosten im Landtagswahlkampf 2011, die erheblich höher ausgefallen seien als geplant. Teilweise liegen offenbar keine schriftlichen Beschlüsse dafür vor, heißt es in dem Brief. Außerdem sollen Ausgaben ohne Einbeziehung des damaligen Landesschatzmeisters Hans Domeyer getätigt worden sein. Schlüsse will man indes noch keine ziehen. „Bitte, liebe Genossen, nehmt von Vorverurteilungen Abstand“, heißt es in dem Schreiben an die Mitglieder.

Wahlkampf zu teuer

Die prekäre Finanzlage wird auch Thema beim Treffen des Landesparteirates sein, der sich an diesem Sonntag in Speyer zusammenfindet. Aus einem Antragspaket, an dem unter anderem der im vergangenen Jahr als Landeschef zurückgetretene Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich beteiligt ist, geht hervor, das beim letzten Landtagswahlkampf deutlich mehr Mittel ausgegeben wurden als hiefür zur Verfügung standen. Dabei sollen auch Gelder eingesetzt worden sein, die den Kreisverbänden im Land zustanden. Nach vorläufigen Schätzungen der Partei wurden neben dem Wahlkampfkostenzuschuss der Bundespartei, der sich auf 400 000 Euro belief, zusätzlich weitere 80 000 Euro ausgegeben. „Damit wurde die Landespartei ruiniert“, heißt es in dem Papier der Kritiker. Um eine drohende Zahlungsunfähigkeit zu vermeiden, sollen bereits die Beitragsanteile zahlreicher Kreisverbände gestundet worden sein.

Quelle: Rhein-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Author Frank Schwichtenber
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