DEMOKRATISCH – LINKS

Die Stimme aus dem Internet

AUS STUTTGART LENA MÜSSIGMANN

AUSZEICHNUNG Edward Snowden bekommt den Stuttgarter Friedenspreis verliehen. Per Videoübertragung spricht er live während der Gala. Von wo, weiß niemand so genau

„Edward Snowden is with us!“, Edward Snowden ist bei uns, ruft Fritz Mielert durch den Saal des Theaterhauses in Stuttgart. Ein Rollcontainer mit Laptop wird auf die Bühne geschoben, Snowden erscheint auf dem Bildschirm. Ein paar Wackler und die Leitung steht. Der wohl berühmteste Whistleblower der Welt setzt vor den Stuttgartern zu einem Plädoyer an – für den Geheimnisverrat im Auftrag der Freiheit und der Demokratie.

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„Wir widerstehen dem Terror. Nicht weil die Überwachung
so stark ist, sondern weil unsere Werte so stark sind“

VON EDWARD SNOWDEN

REDE „Ich werde weiter aufdecken, dass wir beobachtet werden, dass Akten über unser Privatleben angelegt werden, ohne dass wir davon wissen“, sagt der Whistleblower Edward Snowden. Die taz dokumentiert seine Stuttgarter Dankesrede

Ich spreche über eine Internetaudioverbindung und möchte mich für alle Schwierigkeiten entschuldigen, die auftreten. Als Erstes möchte ich mich bedanken – ich danke Ihnen sehr. Es ist eine unglaubliche Ehre, ausgezeichnet zu werden, anerkannt zu werden für etwas, was manchmal so hoffnungslos erscheint und trotzdem eine Pflicht ist, weiterzumachen. Ihre Auszeichnung zeigt mir, wie viel Kraft in unserer Gesellschaft ist.

Als Bürger müssen wir uns darauf verlassen, dass unsere Regierung uns mit wahrheitsgemäßen Informationen über ihre Politik und ihre Aktivitäten versorgt. Damit meine ich nicht, dass wir die Namen jedes einzelnen Terrorverdächtigen kennen müssen oder jede Polizeiuntersuchung, die stattfindet. Aber wir müssen wenigstens die groben Züge der politischen Strategien verstehen, die unsere Regierung verfolgt. […]

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Im Kern geht es um Wirtschaftsspionage

REAKTIONEN Unternehmer haben am ehesten begriffen, was die Enthüllungen von Snowden bedeuten, sagt Constanze Kurz vom Chaos Computer Club. Parlamente sollen sich von Geheimdiensten emanzipieren.

taz: Frau Kurz, Sie waren bei der Preisverleihung dabei. Die Stimmung im Saal vermittelte den Eindruck, dass in einer breiten Bevölkerung ankommt, welche Gefahren von den Machenschaften der Geheimdienste ausgehen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Eliza does

Diese Datei wird unter der Creative-Commons-Lizenz „CC0 1.0 Verzicht auf das Copyright“ zur Verfügung gestellt.

Heiko Maas – Ami go home

Da waren wir auf DL einmal mehr der Zeit voraus. Noch gestern, wurde in einer Anmerkung darauf aufmerksam gemacht das der Deutsche Justizminister Heiko Maas bislang noch nicht einmal seine Ausbildungszeit von drei Jahren hinter sich gebracht gebracht hat, um sich Facharbeiter nennen zu dürfen. Heute Morgen bestätigt die Presse diese Aussage auf eindrucksvoller Weise.

„Ami go home“ lautet die Empfehlung an Edward Snowden, dessen Asyl in Russland am Donnerstag ausläuft. „Er ist erst Anfang 30 und will sicher nicht den Rest seines Lebens auf der ganzen Welt gejagt werden oder von einem Asyl zum nächsten wandern“. So seine Redewendung gegenüber einer Person welche weit mehr für dieses Land getan hat, als die meisten großmäuligen Politiker zu geben bereit sind. Ein Armutszeugnis für einen Minister welcher zuvor auf die Einhaltung des  Deutschen Grundgesetzes verpflichtet wurde.

Es ist blamabel für die Regierung eines Landes welche sich auf dem Papier der Einhaltung von Menschenrechten verpflichtet hat. Sie belässt einen Menschen dort, wo die Rechte von Minderheiten tagtäglich mit Füßen getreten werden, oder schickt ihn heim, in eine ungewisse Zukunft. Da haben die uns umgebenden Nachbarländer doch weit mehr Mut aufgebracht in einer Zeit in der sie den hier verfolgten Asyl boten.

Dabei ist es das selbstverständliche Recht eines Flüchtlings Schutz zu suchen und es ist schon ungeheuerlich von einer Einzelperson den Mut zu fordern welche ein ganze Regierung nicht aufzubringen gewillt ist. So räumt Maas die Bewertung von Snowdens Tat zwar als schwierig ein.  „Wir haben in Deutschland kein Moralstrafrecht“, betonte er. „Auch in Zukunft wird es Fälle geben, in denen es Wertungsunterschiede gibt – zwischen dem, was strafrechtlich relevant und was aber einige möglicherweise trotzdem noch moralisch vertretbar finden. So wie im Fall von Edward Snowden.“  Heißt es aber vor Gericht nicht auch: „Im Zweifel für den Angeklagten“?

Maas geh zurück ins Saarland sagen wir, denn das wäre Deiner Größe eher angemessen und dementsprechend übersichlicher. So wirst Du Deine Lehrzeit nicht überstehen und keinen Facharbeiter Brief von den BürgerInnen erhalten.

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Citanova Düsseldorf

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

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1.) Mehr als ein Datenbefreier?

Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat Edward Snowden einstimmig als Zeugen geladen. Das ist ein guter erster Schritt, denn die Einstimmigkeit wäre nicht nötig gewesen. Für die Ladung hätte der Wunsch der Opposition genügt.

TAZ

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2.) Erdogan verlässt nach Kritik Feierstunde

Mit einer regierungskritischen Rede hat der Vorsitzende der türkischen Anwaltskammer in Ankara für einen Eklat gesorgt.

FAZ

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3.) „In den Mädchen sehen wir unsere Töchter“

Michelle Obama ruft in einem bewegenden Appell dazu auf, die entführten Mädchen in Nigeria zu suchen. Es gibt erste Spuren

Die Welt

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4.) Über Erfurter Parkhaus-Unfall berichtet

sogar ein britischer Fernsehsender

Erfurt. Sogar die BBC bat um Informationen über den Unfall mit elf beschädigten Fahrzeugen. Noch am Folgetag wurden kaputte Autos abgeschleppt. Der durch eine Seniorin verursachte Schaden ist gewaltig.

Thüringer Allgemeine

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5.) Anton Hofreiter zahlt jahrelang keine Zweitwohnsteuer

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat jahrelang keine Steuern für seine Zweitwohnung in Berlin gezahlt. Er muss mit einer Geldbuße rechnen. Das sei ein Fehler, den er bedaure, sagte Hofreiter über das Steuervergehen.

Der Tagesspiegel

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6.) Völklingen:

Drei Polizisten bei Demo von Linken verletzt

Am Rande von Demonstrationen von politisch rechts und links gerichteten Gruppen sind drei Polizisten in Völklingen verletzt worden.

Saarbrücker-Zeitung

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Der, Die, Das – Letzte vom Tag

DER LOBBYIST DER WOCHE

7.) Außer Kontrolle

Dem Dänen Jan Mousing ist gelungen, wovon viele Lobbyisten nur träumen: Er kontrolliert eine Behörde, die seinen privaten Auftraggeber kontrollieren soll.

TAZ

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Hinweise nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

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1.) Freigelassene OSZE-Beobachter in Berlin gelandet

Der Sprecher der zurückgekehrten OSZE-Gruppe, Oberst Schneider, zeigt sich bei der Landung in Berlin-Tegel erleichtert. Er habe bis zuletzt nicht mit einer Freilassung gerechnet Die Kämpfe in der Ost-Ukraine gehen derweil unvermindert weiter.

Der Tagesspiegel

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2.) Düsseldorfs OB Elbers irritiert mit Wahlkampf-Spruch

Die Düsseldorfer bekommen auswärts manches Vorurteil zu spüren. Ausgerechnet ihr Oberbürgermeister Dirk Elbers gießt nun mit einer Bemerkung Öl ins Feuer: Im Ruhrgebiet wolle er „nicht mal tot überm Zaun hängen“. Den Kommunalwahlkampf bringt er damit in Wallung.

FOCUS

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3.) Die Welt macht Augen

Eine Ein-Dollar-Brille aus Erlangen. Rund 150 Millionen Menschen leiden laut Weltgesundheitsorganisation unter Fehlsichtigkeit und können sich keine Brille leisten.

TAZ

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4.) Linke will Akten für NSA-Ausschuss notfalls einklagen

Die Linke will die Regierung notfalls gerichtlich zur Herausgabe wichtiger Dokumente zur NSA-Spionageaffäre zwingen.

Abendzeitung München

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5.) Gabriels Wende

Einst kämpfte der SPD-Chef für erneuerbare Energien. Jetzt bremst er die Energiewende als Minister aus und bürdet die Kosten den Bürgern auf. Das soll der Wirtschaft nutzen. Und Gabriels Karriere

TAZ

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6.) Verlorener Raum der Freiheit

Das Internet als Ort des Austauschs ist von Spähern, Konzernen und Militärs bedroht . Der Abschied von der „Netzneutralität“ wäre ein weiterer Schritt zum Recht des Stärkeren.

FR

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Der, Die, Das – Letzte vom Tag

Kläger, Richter und Henker in einer Person

7.) Verfassungsschutz-Chef Maaßen: Snowden ist Täter

Der Whistleblower Edward Snowden hat „der NSA großen Schaden zugefügt“ – das ist die Auffassung des Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen,

Der Tagesspiegel

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Hinweise nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

Ich war Teil einer Bewegung gegen den Krieg

Wie zuletzt Edward Snowden verriet Daniel Ellsberg einst die USA. Mit seinen Enthüllungen über Vietnam galt er bisher als der wichtigste Whistleblower in der amerikanischen Geschichte. Nun äußert er sich über Snowden – und hofft, dass dieser nicht ermordet werde. Amerika sei ein anderes Land geworden, so der 82-Jährige.

Daniel Ellsberg, 82, gilt als der bisher wichtigste Whistleblower in der amerikanischen Geschichte. Er wurde 1971 als Spion angeklagt, weil er als Mitarbeiter der Rand Corporation, die das Verteidigungsministerium beriet, die „Pentagon Papers“ kopiert und an Zeitungen weitergeleitet hatte. Dabei handelte es sich um ein 7000 Seiten starkes Dokument, das Verteidigungsminister Robert McNamara in Auftrag gegeben hatte. Dieser Bericht dokumentierte die Beziehungen zwischen den USA und Vietnam von 1945 bis 1967. Vor allem aber zeigten diese Unterlagen, wie die amerikanische Öffentlichkeit getäuscht und in den Krieg getrieben worden war. Das Verfahren gegen Ellsberg wurde 1973 eingestellt. Die „Pentagon Papers“ trugen maßgeblich dazu bei, dass sich die amerikanische Öffentlichkeit gegen den Vietnamkrieg stellte.

Für viele schneidet Edward Snowden im Vergleich zu mir schlecht ab, weil er das Land verlassen hat und Asyl sucht, statt sich – wie ich damals – einem Gerichtsverfahren zu stellen. Das finde ich falsch. Das Land, in dem ich damals lebte und blieb, war ein anderes Amerika.

Nachdem der New York Times am 15. Juni 1971 gerichtlich untersagt wurde, die Pentagon Papers zu veröffentlichen – die erste Einschränkung einer Tageszeitung in der US-Geschichte – und nachdem ich eine weitere Kopie der Washington Post gegeben hatte, die ebenfalls an der Veröffentlichung gehindert werden sollte, tauchte ich mit meiner Frau Patricia 13 Tage lang unter. Damit wollte ich (ähnlich wie Snowden mit seinem Flug nach Hongkong) der Überwachung entkommen, während ich – mit der Hilfe einiger Personen, die dem FBI bis heute nicht bekannt sind – trotz zweier einstweiliger Verfügungen planen konnte, die Pentagon Papers an 17 weitere Zeitungen weiterzuleiten. Die letzten drei Tage dieser Zeit ignorierte ich auch einen Haftbefehl: Ich war, wie Snowden jetzt, ein Gesetzesflüchtiger.

Ich war Teil einer Bewegung gegen den Krieg

Quelle: Sueddeutsche >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle :   Siegel der NSA

Egal ob Demokratie oder Zwangsherrschaft
es ist alles das selbe Pack

[youtube aBohDnM2jgk]

Ein sehr schönes Beispiel welches die Feigheit der Systeme und der in Diesen lebenden Menschen aufzeigt. Die sich immer wieder selber feiernde Demokratie duckt sich vor den Machenschaften der USA. Das hat die Satire sehr schön gesagt mit den Ausspruch: „Merkel ist Honeckers Rache“ oder die Stuttgarter mit ihren Schlachtruf „Lügenpack“. Die Demokratie opfert ihre Freiheit, unsere Freiheit zu Gunsten von Staatswillkür, zwecks Erhaltung der Macht.

Ja, Europa und damit im besonderen Deutschland mit Merkel an der Spitze der Regierung sind feige, zu feige dem Whistleblower Edward Snowden politisches Asyl anzubieten. Und wie steht es nun mit uns, den Bürgern? Feigheit bereits vor den Institutionen im eigenen Lande, wie den ARGEN, der Polizei, den Parteien oder anderen Behörden?

Dann sind wir nicht besser als Merkel oder die Regierung. Wenn wir nicht lernen unsere Freiheit zu verteidigen, werden wird diese eines schönen Tages restlos verlieren. Wenn eine Regierung erst einmal die Angst und den Respekt vor der Masse des Volkes verliert, unterwirft sie sich erst der USA. Wer kommt dann als nächstes?

Hier ein hochbrisantes Interview:

„Die Schuld steht fest“

Dem Whistleblower droht eine Haftstrafe ohne Kommunikation mit der Außenwelt, fürchtet der US-Jurist Michael Ratner

 taz: Herr Ratner, was würde passieren, wenn Edward Snowden in die USA zurückginge?

Michael Ratner: Er würde verhaftet und vor ein Gericht kommen. Der Antrag, ihn auf Kaution freizulassen, würde mit der Begründung abgelehnt, dass er bereits einmal auf der Flucht war. Es würde ein langer und sehr teurer Prozess werden. Snowden würde sein Leben im Gefängnis verbringen. Er würde nie wieder die Straße sehen. Und er würde keinen Zugang mehr zu Computern haben.

Offiziell ist bislang „nur“ von 30 Jahren Gefängnis die Rede.

Das bezieht sich auf die Strafanträge, die die USA benutzt haben, um Snowdens Verhaftung in Hongkong zu erreichen. Aber wahrscheinlich existiert längst eine geheime Anklage, die zehn oder mehr Verbrechen enthält. Genau die würde der Richter ihm bei seiner Vorführung enthüllen.

Hat Snowden keine Chance auf einen fairen Prozess?

So gut wie alle Institutionen in diesem Land – von den Medien über den Präsidenten, den Außenminister bis zum Kongress – rufen zu Strenge gegen ihn auf. Alle argumentieren, dass die Programme, die er enthüllt hat, völlig legal und gut für das Land sind. Es ist, als stünde seine Schuld fest, bevor das Verfahren überhaupt beginnt. Es kommt hinzu, dass seine Gefängnisbedingungen zu den schlimmsten gehören werden, die wir haben. Er wird in eine der „communications management units“ kommen.

Was ist so eine Einheit für Kommunikationsmanagement?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :   Ball im Wiener Rathaus mit Bürgermeister Karl Lueger, 1904