DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Landesparteitags Rhetorik

Erstellt von DL-Redaktion am 12. September 2011

Der Clan der Mafia hat getagt

Der Fahrer wartet draußen

Jetzt wissen wir zumindest wofür die Linke in NRW steht. Mit Sicherheit heute am Montag den 12. 09. 2011 und vielleicht auch am morgigen Dienstag noch. Aber steht sie auch noch dort wenn es demnächst um zukunftsträchtige Abstimmun- gen im Landtag geht? Wenn es zwar nicht um die Zukunft der Partei sondern um die Wahrung persönlicher Pfründe geht. Ist doch die Wahrscheinlichkeit gegeben dass bei vorgezoge- nen Neuwahlen zumindest die Gefahr besteht, dass der eine oder andere seine vergoldete Zukunft verlieren könnte. Wird der Kleine, unten aus dem Prekariat, dann wieder einmal die in der Partei regelmäßig vorgelebte Solidarität erleben.

Viele Male haben wir davon gehört und auch gelesen. Viele Male mussten auch die Wähler erleben wie sie von den „Großen“ alleine gelassen wurden und fühlten, verraten worden zu sein. Bleiben wir bei dem erst kürzlich bekanntgewordenen Beispiel aus dem Saarland. Ein Prof. Heinz Bierbaum Inhaber des Info Institut in Saarbrücken, MdL der Saarland Fraktion der DIE LINKE und stellv. Mitglied im Bundesvorstand lässt sich von Bertelsmann dafür bezahlen den Personalabbau innerhalb der Druckerei Prinovis in Nürnberg „Sozialverträglich“ zu regeln. Ja, so nennt man das heute und das Wort verdeckt mehr als es aussagt: „Sozialverträglich“ was auf alt Deutsch heißt: Hier werden gute Arbeitsplätze in Zeitarbeit umgewandelt. Liebe Leutchen, egal in welchen Landesverbänden auch immer, wenn es euch nicht gelingt solcherart politisch – professorische  Nullnummern aus der Partei zu eliminieren sind eure sozialistischen Programme das Papier nicht wert auf dem sie geschrieben stehen.

Die Profiteure der Bankenkrise wollt ihr zur Kasse bringen was zweifellos genauso richtig ist wie die meisten der anderen Programmpunkte auch. Aber wie heißt es im englischen: „charity begins at home“, wenn ihr es zulasst, dass Mitglieder nicht bereit sind das vorzuleben was sie von anderen einfordern, werden alle Bemühungen vergeblich sein. Schickt eure Möchtegern Professörchen   nach Kuba um dort ein paar Jahre den Sozialismus zu trainieren. Dort können sie zeigen wie sich Theorie mit der Praxis verbinden lässt. Vielleicht reicht es aber auch schon aus diesen Engstirnigen zu erklären, das ein echter Sozialist nicht über drei Verdienstquellen verfügen muss?

Weiter im Programm wird „Eine Partei der Mitglieder: Offen, ehrlich und engagiert“ gefordert. Offen – in einer Partei in der ein jeder Spinner welcher am Ende seiner Argumentationsfähigkeit angekommen ist, den Parteiausschluss fordert und damit aus dem LaVo auch noch Unterstützung und Anweisungen zur Manipulation bekommt. Das Wort Ehrlich, lassen wir besser ohne Kommentar und engagiert heißt, das alle halbe Jahre vor Ort eine für jedes Nicht-Parteimitglied vollkommen unbekannte  Politgröße ein schwebt und in einer „Bürgersprechstunde“ das politische 1 x 1 erklärt wobei schon zum 2 x 2 die mathematischen Kenntnisse nicht ausreichend sind? Beim letzten Besuch von Klaus Ernst sind hier im Heimatkreis gerade zwei oder drei Nichtmitglieder erschienen. Wenn „Unten“ keine Mitglieder vorhanden sind welche die Politik von „Oben“ glaubwürdig verkaufen können, werden sich Strukturen nicht verändern lassen.

Als Eine unter vielen vermutet auch Katherina Schwabedissen, die Landesparteichefin das Kraft (SPD) schon im Frühling 2012 die Minderheitsregierung platzen lasse, um so im Landtag eine klare Mehrheit zu bekommen. hatte doch noch kurz vor den Sommerferien eine Emnid-Umfrage DIE LINKE um nur noch die 5 Prozent gesehen. Aus Journalisten Kreisen hört man, dass hier nur auf einen entsprechenden Anlass gewartet wird.

Die Wahlergebnisse: >>Hier<<

Als Leitantrag beschlossen: >>Hier<<

So werden wir denn die weitere Entwicklung beobachten und fügen hier noch ein Interview mit Gregor Gysi an.

Gregor Gysi über Linkspartei

„Den Optimismus nimmt mir keiner“

taz: Herr Gysi, Kapitalismuskritik ist angesichts der globalen Finanzkrise angesagt. Warum hat die Linkspartei davon eigentlich nichts?

Gregor Gysi: Aus vier Gründen: Die Leute wissen nicht, was wir an der Regierung machen würden, weil wir ja noch nie im Bund regiert haben. Zweitens: Angst. Nach dem 11. September 2001 haben wir in Umfragen sofort verloren – nicht weil die Leute uns verdächtigt haben, sondern weil sie dachten: Die Lage ist sowieso unsicher, jetzt bitte nicht zusätzlich noch ein Experiment.

Das gilt für uns auch in der Euro-Krise. Drittens: Wir haben uns monatelang zu viel mit uns selbst beschäftigt, das hinterlässt beim Wähler den Eindruck: Na, für mich haben die keine Zeit. Und schließlich: Die Medien berichten viel über unseren internen Streit, aber wenig über unsere inhaltlichen Botschaften.

Die Medien sind also schuld …

Ach, das ist doch nur der vierte Punkt.

Ist es nicht vielmehr so, dass die Linkspartei nach 2009 einfach keine Rolle findet? Ihre Partei agitiert immer noch gegen die Sozialdemokratie. Aber die regiert gar nicht mehr.

Das ist zu einfach. Die Bürger wissen doch: Was die SPD in der Opposition fordert und was sie in der Regierung tut, sind zwei verschiedene Sachen. Wir sind mit der SPD in mehreren Punkten uneins. Besonders aber in einem: Wir würden nie einer Bombardierung Libyens zustimmen. Was stimmt, ist: Wir können nicht genug deutlich machen, dass es die Korrekturen in sozialen Fragen bei der SPD ohne uns nie geben würde.

Die Linkspartei war noch nie so zerstritten.

Ich lasse mir meinen Optimismus nicht nehmen. Die Fraktion hat bei ihrer Klausur in Rostock gezeigt, wie gut sie inhaltlich arbeiten kann. Bei der Wahl in Mecklenburg haben wir gewonnen. Wir sind eben die einzige Partei, die eine Vereinigung von West und Ost auf Augenhöhe versucht. Das ist komplizierter, als ich gedacht hatte.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle    :   Felix KönigEigenes Werk

Günther Oettinger (* 1953), deutscher Politiker (CDU), EU-Kommissar für Energie und ehemaliger Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg, auf dem Stand von BMW bei der IAA.

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Der Landesparteitag NRW

Erstellt von DL-Redaktion am 11. September 2011

Bericht vom LPT NRW der Linken

Klausur der Bundestagsfraktion DIE LINKE am 26.27. August in Rostock (3).jpg

Das Schild vorm Bauch und Brett vorm Kopf — solang ist dieser Tisch

Es ist nur folgerichtig, dass der Auftritt des Oskar Lafontaine auf dem Landesparteitag der LINKEN in Mülheim bei der linken Szene für Aufsehen sorgt, bietet doch ansonsten das tagtäglich und kaum beachtete Einerlei im NRW Alltag kaum eine Möglichkeit, sich selber zu positionieren.

Blicken wir aber auch oder im besonderen bei der Person Oskar Lafontaine hinter die Kulissen müssen wir feststellen das dieser doch zumindest mit leeren Händen in Mülheim angetreten ist. Als eigentlicher Boss des Saarländischen Landesverbandes gilt er als Gallionsfigur des wohl am meisten zerstörten Landesverbandes innerhalb seiner Partei. Er weist damit als Repräsentant seines Landes auf sein Persönliches Versagen hin, da es seiner Mannschaft nicht gelingt sich auf eine saubere Demokratische Art und Weise zu legitimieren.

Dieses natürlich und insbesondere  in NRW, einem Landesverband in dem die Probleme ähnlich gelagert sind und der Zerfall mit jedem Tag sichtbarer wird. Die Auflösung von ungezählten Fraktionen gleich dem Saarland weist auf die gleichen künstlich zusammengestellten und  undemokratischen Strukturen hin.Die Fundamente wackeln da die Schwerpunkte nicht natürlich gewachsen sind. Es wurde gepuzzelt und passt nicht zusammen.

Natürlich nimmt die WAZ das Angebot an auf die dogmatische Rede des Lafontaine entsprechend einzugehen und auf das rhetorischen Feuerwerk des „heimlichen Vorsitzenden“ der Linkspartei entsprechend süffisant hinzuweisen. Die neutralen Beobachter und auch die WAZ sehen, was viele der Delegierten nicht sehen wollen und gleich dem Redner verdrängen:  Die innerparteilichen Probleme werden nicht angesprochen und als einziger Ausweg aus dieser Misere eine Einheit beschworen welche für jedermann sichtbar nicht mehr vorhanden ist. Man versucht mit Beschwörungen die Einheit zu kitten und geht der Ursachenkenntnis bewusst aus dem Weg. So werden Probleme verschoben, aber nicht gelöst.

Natürlich weist der Linke Partei-Messias auf die „Naivlinge“ von SPD und Grünen und allen anderen  politischen Mitbewerbern hin. Er hat auch recht das Scheitern der Regierung Merkel in der Finanzkrise und viele weitere Missstände anzuprangern. Nur Lösungen, Hilfestellungen usw. gibt es auch von ihm nicht. Der Wähler fühlt sich wieder einmal allein gelassen und und wählt im Zweifel das herkömmliche, er glorifiziert die Vergangenheit, da das Angebot für die Zukunft nicht plausibel gemacht werden kann.

So reicht in der heutigen Zeit neuer Kommunikationsmöglichkeiten das verprügeln der politischen Mitbewerber nicht mehr aus um entsprechende Aufmerksamkeiten zu erzielen. Allzu durchsichtig sind Manipulationen oder unseriöse politische Machenschaften geworden.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

Bei genauer Betrachtung des folgenden  Änderungantrag zum Leitantrags des Landesvorstandes / Landesparteitag  NRW wird uns die Zerrissenheit der Partei schön vorgeführt. Lesen wir doch dort folgendes:

Die vom Landesparteitag beschlossene Mitgliederkampagne … ist gescheitert. Anstatt eine Neuauflage der „Kampagne der LINKEN. NRW zur Mitgliederwerbung und Parteientwicklung“ (so der vollständige Name des Landesparteitags-Beschlusses vom 11.07.2010) anzukündigen oder neue Ansätze hierzu in seinem Leitantrag aufzuzeigen.

Ebenso falsch ist auch die Behauptung, der Trend zur rückläufigen Mitgliederentwicklung ist mit Verspätung seit einigen Wochen auch in NRW angekommen.

Richtig ist vielmehr, dass der Höchststand unserer Mitgliederzahl in NRW am 17.08.2010 mit 8.953 Mitgliedern erreicht wurde.

Nicht seit einigen Wochen, sondern vielmehr seit dem Zeitpunkt des Amtsantritts dieses Landesvorstandes vor einem Jahr hat DIE LINKE. NRW 7,5 % ihrer Mitglieder verloren.

Statt einer Analyse dieser Fehlentwicklung folgt nur der hilflose Appell Es gilt, sich ihm [also dem Trend zum Mitglieder-Rückgang] gemeinsam auf allen Ebenen entgegen zu stellen!

Dieser Antrag wurde gestellt von Günter Blocks, bis vor gut einem halben Jahr Landesgeschäftsführer NRW.

Quelle: Die Linke NRW

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Grafikquelle    :    Fraktion DIE LINKE. im BundestagFlickr: Klausur der Bundestagsfraktion DIE LINKE am 26./27. August in Rostock

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Linksfraktion Witten endet

Erstellt von DL-Redaktion am 31. August 2011

Können wir als nächstes sagen:
das war Katharina in der Linken

Auf dem Parteitag ist sie von Kipping als Gegenkandidatin ausgelinkt worden

Da holpert und poltert es nun wirklich an jeder Ecke dieser Linken Partei. Nachdem es im besonderen in der letzten Zeit um den Landesverband  NRW etwas ruhiger geworden war, knirscht und kracht es jetzt wieder an vielen Ecken. Zeigte sich so MDB Remmers noch in der letzten Woche von der kapitalistischen Seite konnte wir heute bereit über ihre Neigung zur SED und Stasi berichten.

So erhielten wir denn auch heute die Nachricht aus Witten, das sich dort die Fraktion des Stadtverbandes zerlegt hat. Einen Verband in den immerhin die Vorsitzende des Landes NRW Katharina Schwabedissen zu Hause ist. Die WAZ weiß über die Auflösung der Fraktion am letzten Wochenende zu berichten. Die aus der Fraktion ausgetretenen Mitglieder Jürgen Wolf und Gabriele Gramckow haben die neue Fraktion „Basisdemokratische Linke im Rat der Stadt Witten“ gegründet. Unüberbrückbare Differenzen und charakterliche Defizite veranlassten sie die alte Ratsfraktion zu verlassen.

Auch die Fraktion aus Witten reiht sich nun in die schier endlose Kette von Fraktionsauflösungen sei es nun in Stadt oder Kreis des Landes NRW ein. Diese Auflösungen werden zunehmen, da zu den nächsten Wahlen mit einem enormen Rückgang der Linken Bundesweit zu rechnen ist und so der erneute Einzug in irgendwelche Parlamente als unwahrscheinlich gilt.

Diese Probleme waren im Westen der Republik absehbar und wurden vielfach angekündigt, da die jungen Wurzeln in Form bestehender Strukturen gewaltsam zerschlagen wurden, um gewissen Gruppierungen Platz zu machen. Damit wurden Bindungen zur Bevölkerung zerschlagen und die Partei hat sich selber unglaubwürdig gemacht.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

So fragt dann auch der Journalist Bernd Kassner in seinen Kommentar und wir zitieren: „Wer ist denn jetzt eigentlich „Die Linke“ im Rat? Diese Polit-Sektiererei schwächt den ohnehin geringen Einfluss der Partei im Rat weiter, Sie macht die Mini-Fraktion für kommunale Entscheidungen vollends irrelevant – und vielleicht auch für die nächste Wahl“.
Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle   :    Katharina Schwabedissen als NRW-Spitzenkandidatin (201

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Linke Arbeits-Verhältnisse

Erstellt von DL-Redaktion am 26. August 2011

Linker, Flügellahmer Vogel Ingrid Remmers

Ingrid Remmers 2.jpg

In der Schule : Ingrid Remmers mit Diplom – (sie hat einen Aufsatz geschrieben)

Es hat doch etwas Gutes an sich so ein Telefon, wird man doch in regelmäßigen Abständen von den verschiedensten Freunden Bundesweit angerufen und auf die großen Probleme dieser Welt, welche meistens von Kleinen und an und für sich vollkommen Unscheinbaren und nicht gerade sympathischen ZeitgenossInnen ausgelöst werden, aufmerksam gemacht.

So weiß denn heute die WAZ von einer Auseinandersetzung in Gelsenkirchen zu berichten, welche von der politisch heimatlosen Bundestagsabgeordneten Ingrid Remmers ausgelöst wurde. Heimatlos deswegen, da sie doch in regelmäßigen  Abständen mal in Herne, dann in Gelsenkirchen oder auch im Kreis Warendorf  auftaucht, um dort die soziale Einstellung oder auch die Politik ihrer Partei zu erklären. Dabei aber immer wieder fleißig bemüht ist ihre politische Inkompetenz hinter einen Schleier zu verbergen. Ja, da ist das Arbeiten in der Türkei doch wesentlich einfacher. Dort ist man weitgehend unbekannt und wird auch von der Allgemeinheit nicht verstanden.

So war denn ihr Büroangestellter und Parteigenosse Markus Dowe sicherlich nicht wenig überrascht im Juni einen Änderungsvertrag in Beziehung auf seinen Arbeitsplatz erhalten zu haben. Aber er hätte gewarnt sein können, zeigen doch gerade die Gutdotierten Mandatsträger der Partei DIE LINKE, dann wenn es um den eigenen Geldbeutel geht,  eine bemerkenswerte  Janusköpfigkeit. So gab es zum Beispiel noch in den letzten Wochen Meldungen aus Moers und dem Kreis Düsseldorf in welchen über ähnliche Vorkommnisse aus der Gerechtigkeits-Partei zu berichten wurde.

Ein Skandal besonders der Fall bei der Großdruckerei Prinovis, einer Tochter des Bertelsmann Konzern, in der ein gewisser Professor Bierbaum mit seinen Info Institut aus Saarbrücken sehr zum Leidwesen der Arbeiter und Gewerkschaften sein Unwesen treibt. Bierbaum ist im Nebenberuf stellvertretender Vorsitzender der Bundespartei DIE LINKE. In den Artikeln „Ein Wolf im Schafspelz“, „Der Wolf unter Schafen“ und  „Bierbaum, no Geld bei Ford“, berichteten wir dreimal sehr ausführlich über diesen Fall. Reaktion aus der Partei von den Gerechtigkeits-Pharisäern: Null !! Soviel über das soziale Verhalten innerhalb einer Sozialistischen Partei.

So schrieb denn die WAZ und wir zitieren: „Es war ein eigenartiges Verfahren, bei dem sich zwei Parteimitglieder der Linken als Kontrahenten vor dem Arbeitsgericht gegenüberstanden“.

Ein wenig später in den Artikel aus den wir erneut zitieren:

„Richter Friedrich Heiringhoff klärte die Abgeordnete auf, dass eine Kündigung als reine Willenserklärung nicht wirksam sei. Auch der Änderungsvertrag habe keinen Bestand, da er von beiden Seiten gewollt sein müsse, der Kläger ihn aber nicht angenommen habe. Die Bundestagsabgeordnete schien zu wissen, dass sie sich auf dünnem Eis bewegte.“

Natürlich wurden auch die Beweggründe dieser Arbeitsvertragsveränderung durch den Richter hinterfragt, worauf er aber keine schlüssige Antwort erhielt. Vermutlich ist Frau Remmers aufgefallen das man schon einmal für schlechtere Zeiten vorsorgen, sprich sparen muss. Das Tanzen in drei Kreisen will ja auch schließlich bezahlt werden. Eine Legislatur Periode ist schließlich nach vier Jahren beendet und dass diese bei abnehmenden Wählerzahlen gerade für die unscheinbaren HinterbänklerInnen noch einmal verlängert wird, ist stark zu bezweifeln.

So werden sich denn Wohl oder Übel viele aus den goldenen Versorgungskäfig verabschieden müssen und wieder dort landen von woher sie gekommen sind. Manche auch in die Nähe von Hartz IV Beziehern.

Bei Mancher oder bei Manchen, mag es vielleicht ein wenig länger dauern, aber irgendwann wird ein jeder erkennen das sich Manipulationen auf Dauer nicht auszahlen, insbesonderen in Fällen in denen die Widersacher unterschätzt wurden und sich als sehr hartnäckig erweisen.

Quelle: Der Westen >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle   :  DIE LINKE. NRW Ingrid Remmers. Foto: Niels Holger Schmidt

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Linke Klevener Episode!

Erstellt von DL-Redaktion am 30. März 2011

„Sicherheitsdienst, bitte kommen!“

Kleve Mw 22 Kellen, 1961.jpg

Hatten wir gestern noch in dem Bericht  „Auch Hessen wählte“ auf den Fehler  hingewiesen, dieses Wahldesaster nur auf zwei oder drei Personen ab zu laden, wird diese Aussage heute schon nachhaltig unter Beweis gestellt. Diese Partei ist von den Fundamenten an morsch und politikuntauglich. Dumme und arrogante Mandatsträger, auch weibliche, haben jegliche Bindung zu ihrer Basis verloren.

Obwohl aus dem Vorstand abgewählt, versuchen hier Mandatsträger ihren Kopf durchzusetzen. Aber dies ist kein ausschließliches Problem in Kleve, sondern wiederholt sich Tag für Tag in vielen anderen Kreisverbänden im ganzen Westen der Republik. Auch möchten wir hier noch einmal auf den Bericht vom 30. 08. 2010 aus dem KV Kleve „SED läßt grüßen!“ aufmerksam machen.

Aus dem Kreisverband Kleve übernehmen wir folgenden Bericht:

„Sicherheitsdienst, bitte kommen!“

30. März 2011 (Nachtrag zur Kreistagsfraktionssitzung vom 28.03.2011)

Gondellissen versus LINKE

Es ist ja alles sooooo öffentlich, transparent und basisdemokratisch bei der LINKEN Kreistagsfraktion im Kreis Kleve – sieht man ja bei den selbsternannten „Königen“ Gonder und Nellissen, die meinen, die Inkarnation der LINKEN zu sein…

Was aber mehr und mehr zur Farce gerät und den Abgang der zwei Herren notwendig erscheinen lässt.

Da erfuhren wir mal endlich von einer Fraktionssitzung – die ansonsten streng geheim gehalten werden bzw. nur selektierte Gonder-Nellissen-Anhängern offen steht – und bequemen uns da hin; übertrifft das Verhalten angeblicher linker Mandatsträger doch jede negative Erwartung. Im Einzelnen:

* 14. 07 Uhr: 12 Mitglieder des KV, darunter 6 aus dem Kreisvorstand, und der Vertreter von Thomas Meschkapowitz, Christopher Neumann, sammeln sich in der „blauen Kamer“…Es spricht schon mal wieder für sich, das Thomas Meschkapowitz zwar als sachkundiger Bürger entfernt werden sollte – aber nicht mal eine Einladung zu diesem Termin erhielt! Lockere Stimmung, Uwe Hüttmann und Jordi Preußer freuen sich über soviel Interesse und Solidarität der Mitglieder. Der so von Gonder und Nellissen geschätzte Frank Rütter (sachkundiger Bürger) – mal wieder nicht da…!

*
14.12 Uhr: Axel Gonder, Bernd Nellissen, Reinhard Pooth und Birgit Bisseling stehen im Innenhof vor der „blauen Kamer“ und verteilen Zigarettenkippen auf Pflasterung und Bepflanzung; scheinbar hektische Diskussionen und böse Blicke in die „blaue Kamer“…

* 14.19 Uhr: Reinhard Pooth hechtet gruß- und wortlos an der „blauen Kamer“ vorbei und hämmert was gegen die Tür – wie sich später herausstellte ein Zettel mit der Aufschrift „nichtöffentliche Sitzung“…

* 14. 23 Uhr: Strammer Einmarsch der Gladiatoren Gonder und Nellissen in die „blaue Kamer“ mit etwas schnell kreidig werdenden Gesichtern und schwellenden Halsschlagadern. Puls: 180:95 …1. Aufforderung an uns alle den Saal zu verlassen – sonst wird der Sicherheitsdienst gerufen und wir würden entfernt werden. Kurzer Wimpelaustausch zwischen Jordi Preußer ( zerrissenes Tischtuch) und Bernd Nellissen (Drohung nebst bösem Blick ). Bernd Nellissen verweigert die Annahme…

* 14.24 Uhr: Die Gladiatoren bleiben stehen und trauen sich nicht mal zu setzen. Jeder Versuch einer Diskussion oder vernünftigen Umgangs miteinander misslingt durch die Ansage Hr. Gonders: „Ich fordere euch jetzt zum zweiten Mal auf, den Raum zu verlassen –sonst hole ich den Sicherheitsdienst!“ Keine bis freundlich verhaltene Reaktion bei den Gästen…

* 14.26 Uhr: 3. Aufforderung, gleichfalls ohne Reaktion. Die von Gonder und Nellissen zu entfernenden Sachkundigen Bürger bekräftigen ihren Wunsch auf Verbleib der Gäste. Öffentliches Amt = Öffentliche Behandlung…Gonder und Nellissen verlassen energisch den Raum und suchen den Sicherheitsdienst…

* 14.41 Uhr: 3 Hausmeister treten in den Türrahmen und betonen ihre Funktion hinsichtlich des Hausrechtes. Ob wir denn wüssten, dass alles „nicht-öffentlich“ sei…? Nee, so war nicht eingeladen und das ist auch nicht der Wunsch der ursächlich Betroffenen! Und nun? – Die Hausmeister wollen sich erkundigen und beraten…Abgang.

*
14.49 Uhr: Wiederkehr der 3 Sicherheitskräfte mit Hausrecht. Es gab eine kurze Erklärung, dass die Herren Gonder und Nellissen ihre Sitzung wohl wo anders und anderweitig abhalten würden, dies zu unserer Information. Von Gonder und Nellissen keine Spur….Wir entschlossen uns abzuwarten.

* 14.55 Uhr: Christopher Neumann versteht die Welt nicht mehr – er möchte gerne wissen, was das alles soll, warum er denn eigentlich gekommen ist!? Er sucht das Fraktionsbüro Der UnLinken auf: Abgeschlossen! Auf Klopfen wird ihm geöffnet, Einlass aber vehement verwehrt! Bezüglich seiner Nachfrage zum Entfernungsverfahren wird ihm geantwortet „Thomas Meschkapowitz wird Post von uns erhalten“, Tür zu, Schlüssel rum, Ende…

* 15.03 Uhr: Zigarettenpause im Innenhof vor der „blauen Kamer“. Schnell ziehen sich die Vorhänge des daran angrenzenden Fensters des Fraktionsbüros zu, es wird plötzlich geflüstert…Hans van de Loo sammelt die Kippen von Gonder, Nellissen etc. auf…

* 15.24 Uhr: Wir verlassen gemeinsam die „blaue Kamer“nachdem wir uns zuvor ausgetauscht haben, was wir davon halten sollten und die UnLinken nicht mehr auftauchten. Einmütig kamen wir zu dem Ergebnis, dass das Verhalten dieser Mandatsträger nicht linker Politik, linken Ansprüchen und linkem Umgang entsprechen kann. Hier wurde mal wieder versucht den Hund mit dem Schwanz wackeln zu lassen…Verrat linker Grundsätze auf Grund profilneurotischer Egoismen.

Ein lehrreicher Besuch einer Fraktionssitzung – was wohl ein Obstuktionstreffen á la Gondellissen sein sollte…!

Ob die sich Einschliessenden den Weg mal wieder heraus gefunden haben – zur LINKEN haben sie in bisher nicht gefunden, ganz eindeutig!

Der „Sicherheitsdienst“ war uns ungleich sympathischer…

IE

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Grafikquelle  :  Aufbauwagen Nr. 22 in Kellen (1961), heute Stadtteil von Kleve

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Wohin geht die Linke?

Erstellt von DL-Redaktion am 28. März 2011

Wohin geht die Linke?

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/0/04/Bundesarchiv_B_145_Bild-F079284-0015%2C_M%C3%BCnster%2C_SPD-Parteitag%2C_Lafontaine.jpg

Auch gestern, dem großen Wahltag im Südwesten von Deutschland  war festzustellen, dass es ruhig geworden ist um Die LINKE. Mit den erreichten, satten 3% kann man sich auch beruhigt zurücklehnen, hat man doch wieder einmal Wahlen gewonnen und den großen Parteien gezeigt wie sehr die Bevölkerung die gute Arbeit der Partei honoriert und bewertet. Stehen doch selbst die Hartz IV Empfänger sowie die Randgruppen der Gesellschaft wie eine Eins hinter ihren Förderern.

Wie kommentiert der große Weise Rolf Linsler aus dem Saarland den Ausgang der  gestrigen Wahlen im Saarländischen Rundfunk: „Weder in Rheinland-Pfalz noch in Baden-Württemberg haben die Linken den Einzug in den Landtag geschafft. Rolf Linsler, Landesvorsitzender der Linken im Saarland, bedauert, dass die Fünf-Prozent-Hürde – und somit das Wahlziel – nicht erreicht wurde.
Trotzdem lobte Linsler den Wahlkampf seiner Parteikollegen in Rheinland-Pfalz. Zukünftig müsse man sich aber besser positionieren und einen größeren Bekanntheitsgrad schaffen. Am parteipolitischen Programm liege der Misserfolg der Linken laut Linsler nicht. „Wir haben uns klar und deutlich gegen Atompolitik ausgesprochen, aber wir haben davon nicht profitiert. Das ist eigentlich schade, so Linsler.(kbl)“

Hier im O-Ton: Das Interview

Eine Aussage welche so schon für ein gewisses Maß an Naivität spricht: Eine klare Positionierung hätte  der Wähler sicher verstanden. Die Aussage erinnert sehr stark an die Worte eines ehemaligen Dummschwätzers der SPD welcher einst folgende Weisheit verbreitete: „Das was wir machen ist gut, die Wähler haben es nur noch nicht verstanden“. Linsler scheint schon den richtigen Lehrmeister gehabt zu haben.

Wahlergebnisse sind immer ein Blick zurück auf die geleistete Arbeit der Vergangenheit, sind eine Bewertung von gefühlter Volkswahrnehmung. So hat es die Linke Partei des Westens nicht geschafft auch nur ein Thema in den Augen der Öffentlichkeit für sich zu besetzen. Im Gegenteil, Zwist und Streitereien innerhalb der eigenen Reihen waren die einzigen Themen bei den Linken.

So auch in NRW wo wir nur an die seit dem Jahre 2007 andauernden Unruhen in Düsseldorf aufmerksam machen möchten.  Schon am 13. 10. 2007 brachte die Linkezeitung folgenden Artikel: „Die LINKE Kreisverband Düsseldorf: Machtkämpfe vertreiben die Mitgliedschaft“

Die Probleme reichen hin bis zum heutigen Tag, brachte doch noch am 20. 03. 2011 die WZ-newsline unter der Titelzeile: „Düsseldorfer Rat will Laubenburg ausschließen“ den damaligen Protagonisten wieder in die Schlagzeile.

In der letzten Woche wurde auch über Unruhen in Essen berichtet. Unter dem Titel „Linke nehmen Schlagabtausch wörtlich“ wusste die WAZ sehr pikante Details aus dem Essener Rat zu vermelden.

Es rächt sich jetzt, das es im Westen versäumt wurde entsprechende Parteistrukturen aufzubauen. Dem Erreichen von Mandaten und Pöstchen wurden alle Türen und Tore geöffnet und der absolute Vorzug eingeräumt. Da sowohl Mandate als auch Posten mehr vergeben als gewählt wurden, fehlt heute überwiegend die Bindung der „Erwählten“ zu ihrer Basis. Das berühmte Feedback bleibt aus. Die da „Oben“ haben es sich in ihren Schaukelstühlen bequem gemacht und die „Unten“ wollen, können oder dürfen für die Auserwählten nicht arbeiten.

Da passt es, dass nun der „Geschäftsführer“ in NRW das Handtuch wirft oder werfen muss! Als Erster von Vielen? Er verlässt ein sinkendes Schiff und überlässt die Nachlassverwaltung anderen? Wie eine Keule schweben eventuelle Neuwahlen in NRW über den Häuptern der Linken Mandatsträger im Landtag da zu erwarten ist, dass sich neue Wahlergebnisse den erreichten Zahlen von gestern anpassen werden. Das hieße dann für einige das zurück von der reichlich gedeckten Tafel wieder hin zu den Tafeln.

Quo vadis Die Linke?

IE

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Grafikquelle  : For documentary purposes the German Federal Archive often retained the original image captions, which may be erroneous, biased, obsolete or politically extreme. 30.8.-2.9.1988 SPD-Parteitag in Münster, Halle Münsterland

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Blocks Rücktritt !

Erstellt von DL-Redaktion am 19. März 2011

Landesgeschäftsführer DIE LINKE. NRW

File:Lego Color Bricks.jpg

Viele bunte Blöcke

Folgende Meldung erreichte uns am frühen Abend. DL-Red./IE

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Günter Blocks Oberhausen, 19. 03. 2011

Liebe Genossinnen und Genossen,

dieser Schritt fällt mir außerordentlich schwer, aber er ist leider unumgänglich:
Nach knapp 7 Jahren an der Spitze dieses Landesverbandes (seit August 2004 Mitglied der provisorischen Landeskoordination der WASG, anschließend im Landesvorstand der WASG verantwortlich für Satzungsangelegenheiten und innerparteiliche Kommunikation, seit 2007 Landesgeschäftsführer der LINKEN. NRW) erkläre ich hiermit meinen Rücktritt zum 01.04.2011 (Termin der nächsten turnusmäßigen Sitzung des Geschäftsführenden Landesvorstands).

Die Wahrnehmung der Aufgaben eines Landesgeschäftsführers des mittlerweile 3.-größten Landesverbandes der LINKEN ist ehrenamtlich – neben voller Berufstätigkeit – einfach nicht mehr zu leisten.

Eine ganze Serie von Infektionen (gipfelnd in einer Lungenentzündung) zum Jahreswechsel 2010/2011 hat mir dies unmissverständlich deutlich gemacht. Natürlich hätte ich entsprechend der Beschlusslage von Landesparteitag (Leitantrag vom Juli 2010) und Landesvorstand auch in eine hauptamtliche Tätigkeit als Landesgeschäftsführer wechseln können.

Aber ich sage ganz offen: Vor dem Hintergrund meiner finanziellen Verpflichtungen (2 Töchter in Ausbildung sowie Hypothek) kann ich es mir nicht leisten, in eine Tätigkeit zu wechseln, in der ich deutlich weniger verdienen würde als in meinem derzeitigen Job.

Als akute Anlässe kommen hinzu:

Ich würde ohnehin demnächst eine Zeit lang ausfallen, weil ich mich einem mehrwöchigen Klinik-Aufenthalt unterziehen muss. Und danach wartet auf mich eine neue berufliche Aufgabe, die wegen deutlich mehr Abend und Wochenend-Terminen kaum mehr vereinbar wäre mit meiner ehrenamtlichen Tätigkeit als Landesgeschäftsführer der LINKEN. NRW.

Ich wünsche unserem Landesverband größtmöglichen Erfolg.

Und ich werde mich nach meinem Klinikaufenthalt wieder in größtmöglichem Umfang einbringen, um unsere Partei gemeinsam mit Euch weiter voran zu bringen.

Ich möchte Euch noch einmal danken für das überwältigende Vertrauen, dass Ihr mir beim Landesparteitag im Juli 2010 ausgesprochen habt. Und ich bitte Euch um Euer Verständnis für meinen vorübergehenden Rückzug zu diesem Zeitpunkt.

Mit solidarischen Grüßen
– Günter Blocks –
derzeit noch: Landesgeschäftsführer DIE LINKE. NRW

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Grafikquelle  :  This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic license.

Checked copyright icon.svg This image, originally posted to Flickr, was reviewed on by the administrator or reviewer Bidgee, who confirmed that it was available on Flickr under the stated license on that date.
Source Lego Color Bricks
Author Alan Chia

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Offener Brief an Ramelow

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Januar 2011

OFFENER BRIEF AN BODO RAMELOW ZUM STREIT IN DER „DIE LINKE“

Datei:Kerstin Kaiser und Bodo Ramelow in Dresden.jpg

Lieber Bodo,

 

zunächst einmal meine besten Wünsche für Deine Familie, Attila den „Kampfhund“ und Dich persönlich für das neue Jahr 2011.

Dies ist ein offener Brief an Dich für Deine Tagebuchseite. den ich heute auch an anderer Stelle veröffentlichen werde.

Deinen Kommentar „Blick nach vorn“ vom 31.1.10 haben einige mit mir befreundete Mitglieder der Die Linke NRW interessiert gelesen, sowie ich auch.

Wir stellen uns schon die Frage, warum wir hier in NRW und im Westen überhaupt, mit einer Chaostruppe bestraft wurden, während es z.B. in Thüringen prima läuft.

Gestern ist eine liebe gemeinsame Bekannte/Freundin, die viel für Die DIE LINKE getan hat, aus der Partei ausgetreten, ein gemeinsamer Bekannter/Freund bei mir hier aus der Gegend wird das auch tun.

Es sind Menschen, welche DIE LINKE mit aufgebaut haben im Westen und  wichtige  Positionen  inne  hatten.

Sie können einfach nicht mehr, das innerparteiliche Mobbing hier im Westen hat Ausmaße angenommen, wo Menschen mit Familie oder Partnerschaften, irgendwann einfach aufgeben müssen, um sich und die Ihren zu schützen.

Die Besten gehen aus der Partei, die Zänker und Streiter bleiben da, zumindest hier bei uns.

Wir unterhalten uns oft darüber, wie das bei Euch so läuft und sind dann frustriert, dass wir Menschen wie Dich hier in NRW nicht haben.

Geradlinig, aufrecht, nicht hinten rum und auch wenn wir nicht immer Deine Meinung in allen Punkten teilen, können wir darüber reden und nehmen einander nichts übel.

Diese Kultur des „Miteinanders“ fehlt im Westen der Die Linke unserer Meinung nach fast völlig.

Ich hatte viel Hoffnung in Die Linke West gesetzt, auch meine Freundinnen und Freunde Margit, Carsten, Ingo usw., ich nenne nur die Vornamen, um sie zu schützen, aber wir alle haben, bzw. werden Die Linke West verlassen, weil wir uns an dem Wahnsinn nicht mehr beteiligen können und wollen.

Ich weiß alleine in NRW von 21 aufrechten linken, demokratischen Sozialisten, dass sie innerhalb der nächsten Wochen die Partei verlassen wollen.

Was Ihr im Osten mühsam aufgebaut habt, wird hier mit dem „A…“ eingerissen.

Es ist höchste Zeit, für einen Erneuerungsprozess in der Die Linke, wir sehen es so, auch wenn wir aus NRW kommen, dass der entscheidende Impuls nur aus den Ost-Landesverbänden kommen kann.

Die West-Linke hat abgewirtschaftet, aus sich heraus kann sie sich nicht mehr erneuern, zumindest haben meine Freundinnen und Freunde, wie auch ich, diese Hoffnung aufgegeben.

Es fehlt im Westen bei den meisten „Linken“ an jeglichem Realitätssinn und ich denke, selbst Oskar Lafontaine und Klaus Ernst haben da keinen Bezug mehr zur Basis.

Maulkorberlasse bei der Die Linke, wie zur Zeit der Terroristenverfolgung in der BRD, jetzt im Landesverband Saarland etc. erinnern mich schlimm an die Zeiten der Berufsverbote für Linke im Westen.

All diese Zimmermanns, Beuermanns, Ernsts etc. machen hier im Westen die Partei Die Linke kaputt!

Ich halte diese Leute nicht für lern- und demokratiefähig.

Wenn mir schon linke KreisverbandsvorsitzendInnen aus NRW am Telefon, wie gestern geschehen, ich habe ja enge und gute Kontakte in die Partei, und würde so etwas nie behaupten, wenn ich es nicht gerichtsfest beweisen könnte, dass sie selber für die Überwachung der Die Linke NRW und Saarland durch den Verfassungsschutz sind, wg. der dortigen, aus ihrer Sicht, antidemokratischen Strukturen, dann ist höchster Alarm.

Mir fällt frei nach Heinrich Heine und Grimms Märchenbüchern dazu nur noch ein:

„Deutschland, ein Wintermärchen: Es gab einmal eine Partei die „West-Linke … und wenn sie nicht …“

Ich denke, dieses Märchen wird nach den nächsten westlichen Landtagswahlen sehr real werden.

Ich sage dazu „leider“,

liebe Grüße, Dieter

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Exodus in Gelsenkirchen

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Dezember 2010

Wer hält eine Grabrede am offenen Grab

Zur Auflösung der Ratsfraktion DIE LINKE Gelsenkirchen sowie den anschließenden Parteiaustritt lesen wir auf der Internetseite der DIE LINKE KV Gelsenkirchen eine Erklärung, aus der ich wie folgt zitiere:

„Wie dem Kreisvorstand der Partei DIE LINKE Gelsenkirchen am Heiligabend mitgeteilt wurde, haben die vier Mandatsträger der Partei DIE LINKE im Rat der Stadt ihren Austritt aus der Partei erklärt.

Der Vorstand erklärt hierzu:

Der Schritt der Mandatsträger kommt nicht unerwartet. Er ist vielmehr der konsequente Schlusspunkt eines Alleinganges, der sich bereits seit ihrer Wahl im Herbst 2009 abgezeichnet hatte.

Seit Antritt ihrer Mandate hatte sich die Fraktion kaum noch am Leben der Partei beteiligt, und die Ratsarbeit vollkommen ohne inhaltliche Absprachen mit der Partei organisiert. Nach der Wahl eines nicht mehr von ihnen kontrollierten Kreisvorstandes im September 2010 vermied sie darüber hinaus jeden Kontakt zur Partei. Sie reagierte nicht auf Gesprächsangebote und lehnte es ab, die Arbeit inhaltlich miteinander abzustimmen. Schließlich weigerten sich die Fraktionsmitglieder, die Mandatsträgerbeiträge in dem Maße an die Partei abzuführen, wie es die von ihnen mitbeschlossene Parteisatzung vorschreibt. Als der Vorstand die Ratsmitglieder im Dezember aufforderte, die überfälligen Beitragsanteile nachzuzahlen, erfolgte als Antwort der Parteiaustritt.“

Da eine objektive Lagebeurteilung für einen Aussenstehenden sehr schwer ist, habe ich mich ein wenig kundig gemacht und gebe hier Informationen weiter welche nicht gerade für den KV Gelsenkirchen DIE LINKE sprechen. Es darf in diesem Zusammenhang nicht unerwähnt bleiben, dass dieser KV eine der Absteigen der MdB Ingrid Remmers ist, was nicht gerade als Auszeichnung für einen Verband gilt, ist doch gerade sie und ihr machtgeiler Hütchenspieler Günter Blocks mit ausschlaggebend dafür verantwortlich, den Landesverband NRW auf dieses niedrige politische Niveau gebracht zu haben, auf dass die Mitglieder heute in Scharen davon laufen.

So wurde laut einer Informantin eine von Frau Remmers veranstaltete Weihnachtsfeier von gerade einmal rund 11 Personen besucht. Bei der hohen Zahl von Arbeitslosen im Gelsenkirchener Raum eine Bestätigung für meine Aussage, dass die Bürger ihre politischen Wackeldackel sehr wohl erkannt haben. Auch die Bürgersprechstunde war laut weiterführender Infornationen aus WAZ Kreisen der berühmte Schuss in den Ofen.

So fehlte es augenscheinlich an der für eine Fraktion unbedingt notwendigen Unterstützung aus den entsprechen Partei – Verbänden, ohne die eine fruchtbare Arbeit in Fraktionen kaum möglich ist. Hier reicht letztendlich ein Blick auf das Innenleben der Internetseite der LINKEN des KV  Gelsenkirchen und dort auf die Unterseiten mit folgenden Namen: PARTEI, SERVICE, GELSENKIRCHEN, NRW, Bund, Europa aus, um als ein beredtes Beispiel für Partei Aktivitäten hergezeigt werden zu können.

Nachtrag:

Bei Erstellungs des Artikel waren die erwähnten Seiten: Partei, Service, Gelsenkirchen, NRW, Bund und Europa leer. Am 27. 12. 2010 wurden auf der Seite „Partei“ einige Artikel geschaltet.

Hier nun der Bericht Der Parteilose-Wählergruppe-Gelsenkirchen:

Runter vom Schiff und das Dalli Dalli.

Wie immer seit September 2010 kommt der KV die Linke Gelsenkirchen zu spät. Erst hat die Fraktion sich ordnungsgemäß aufgelöst und dann 3 Tage später die Partei verlassen. Aber es ist schon erstaunlich, dass die Homepage der Linken GE mal wieder aktualisiert wurde und wenn auch nur nach dem Trommeln aus der ‚Corneliusstraße‘.

Pressemitteilung

Betrefff: Auflösung der Fraktion die Linke

Sehr geehrte Damen u. Herren,

Am 20.12.2010 hat sich die Ratsfraktion die Linke aufgelöst und am 21.12.2010 als Fraktion Bürger-Bündnis-Gelsenkirchen gegründet und beim Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen angemeldet.

Die Gründe für diesen Entschluss liegen zum größten Teil in der Politik der Linkspartei in NRW, aber auch im Bund und im KV.

Wenn eine Partei ihre eigenen Beschlüsse und Programme nach Gemengelage verändert (siehe Mindestlohn u. Hartz4 Sätze), wenn die NRW Linken im Landtag entweder zu dumm sind, eine der wichtigsten Abstimmungen hinzu bekommen, oder aber wenn die Dummheit nicht gegeben war, dann ganz bewusst gegen ihr eigenes Programm verstoßen haben, ist das nicht mehr die Partei, die wir 2005 aus der Taufe gehoben haben.

Von dem, was die WASG einst wollte, ist in der Linken nichts mehr übrig geblieben, und deshalb ist ein bleiben in der Linken nur um des Scheins willen für uns nicht mehr gegeben. Was den KV angeht, so hat sich seit September die Trennung abgezeichnet, da der KV trotz zweimaliger schriftlicher Aufforderung die Fragen der Fraktion weder schriftlich noch mündlich beantwortete.

Die verbalen Angriffe des alten und neuen Vorstandes sind von uns zweimal schriftlich zurück gewiesen worden und so haben wir unsere Schlüsse aus dem Verhalten des Vorstandes gezogen. Ansonsten haben nach unserem Wissen seit September nicht nur die Fraktion, sondern Dutzende Mitglieder der Linken in Gelsenkirchen die Partei ebenfalls verlassen. Darunter nicht nur die Ratsfraktion, sondern auch vier Bezirksvertreter und bis auf zwei Personen alle sachkundigen Bürger. Die letztgenannten sachkundigen Bürger (M. Gatzemeier u. M. Röll) gehören zum KV Vorstand.

Die Fraktion wird beide Personen anschreiben, um ihr weiteres Verbleiben als sachkundige Bürger abzuklären. Denn sachkundige Bürger arbeiten den Fraktionen und nicht den Parteien zu. Da Röll u. Gatzemeier aber wohl in der Linken bleiben, steht ihr Mandat zur Disposition.

Ansonsten sei noch angemerkt: Die Trennung aus der Partei die Linke zieht sich wie ein roter Faden durch die alten Bundesländer. Von Hannover über Bremen bis nach Mainz und nun auch Gelsenkirchen, suchen Mitglieder aber auch zahlreiche Mandatsräger und komplette Fraktionen das Weite.

Nicht nur aus unserer Sicht ist das Experiment der Fusion von WASG und PDS grandios gescheitert.

Fotos: Wikipedia : „Untergang der Titanic“
Illustration von Willy Stöwer für die Zeitschrift  Die Gartenlaube

IE

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Grafikquelle  :  Krg This photo was taken by Karl Ragnar Gjertsen. Please credit this photo Karl Ragnar Gjertsen in the immediate vicinity of the image. Eigenes Werk

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„Westpol“ Umfrage !

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Dezember 2010

+++ aktuell +++ Rot-Grün +++

Datei:Vertragsunterzeichnung Kabinett Kraft 2010.jpg

hat in NRW absolute Mehrheit nach der neuesten Wählerumfrage wenn heute Wahlen wären laut der online Zeitung der Westen von heute.

Zitat: „Laut einer am Sonntag veröffentlichten repräsentativen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der WDR-Politsendung „Westpol“ kommt die SPD derzeit in Nordrhein-Westfalen auf 36 Prozent. Die Grünen erreichen 18 Prozent. Die CDU liegt bei 32 Prozent. Die FDP wäre mit vier Prozent nicht mehr im Landtag. Die Linke kommt demnach auf fünf Prozent.“

Genau fünf Prozent für Die Linke NRW, würde also Zitterpartie heissen, bei einer Neuwahl. Frau Kraft hat nach der Umfrage 60 % Zustimmung in der Bevölkerung, SPD und Grüne zusammen eine gute absolute Mehrheit von 54 %.

Die Linke NRW sitzt in der Falle, sie würde nicht gebraucht. Entweder sie verhält sich „lieb“ oder die Chaostruppe ist ihre gut bezahlten Landtagspöstchen los.

Alles selbst verschuldet, alles selbst versemmelt im Westen.

Die Linke Ost muss in der Tat Angst haben, dass diese ganze Schusseligkeit im Westen durch die massive und berechtigte Negativberichterstatung der Medien über Die Linke West auch die Wahlregebnisse der Die Linke Ost beeinflussen könnten.

Daher bin ich mir sicher:

Nach den Wahlen am 19.3.10, in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, bei denen Die Linke mit absoluter Sicherheit nicht in die Landtage einziehen wird, werden die Ost Landesverbände mit der Die Linke West abrechnen.

Die lassen sich ihre erfolgreiche Arbeit nicht durch die West-Chaoten kaputt machen.

Jede Wette, spätestens im April 2011 wird es keinen Die Linke Vorsitzenden Klaus Ernst mehr geben!

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Grafikquelle  :

Quelle Alles bereit für die Unterzeichnugn
Urheber Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen from Düsseldorf, Nordrhein-Westfalen
w:de:Creative Commons
Namensnennung Weitergabe unter gleichen Bedingungen
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Linke Politik vor Ort

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Dezember 2010

Kommunalpolitik

Gegen Ende eines Jahres sind zumeist auch in der Politik die wichtigen Entscheidungen gefallen, die Haushalte verabschiedet und die Herrschaften bereiten sich auf den Jahreswechsel vor.  Überraschungen, keine besonderen, wie üblich wurde den Bürgern das Fell über die Ohren gezogen, man begibt sich in die Hinterzimmer und berät darüber mit welchen Gemeinheiten man die Bürger als nächstes vorführen kann. Sprachlos bleibt denen als einziges die Möglichkeit auf die nächsten Wahlen zu warten um sich dann in die Liste der Politikverweigerer einzureihen.

Nach dem Beispiel der LINKEN in NRW werden sich natürlich im besonderen die Wähler dieser Partei fragen was ihnen dort zur Zeit in Form von Real Satire vorgeführt wird ? Geht der Wähler nicht davon aus, dass sich gerade in den Landes- oder Bundes- Parlamenten die Creme der politischen Vereinigungen versammeln? Aber das was wir innerhalb der anderen Parteien seit Jahren beobachten, inkompetente Laien Versammlungen, sieht man noch klarer innerhalb der „Linken Partei“.

Im Land sehen sich  die gewählten Volksvertreter ja  zumindest noch in der Lage ihren Arm zwecks  Abstimmung zu erheben. Aus den Stadtrat in Kleve wird dieser Tage auf RP-Online unter dem Titel „Eine Option für die Zukunft“ darüber berichtet, dass sich der Vertreter der Linkspartei schon darin überfordert sah den Arm überhaupt zu erheben. Vielleicht war er aber nur in Sorge, den Arm anschließend nicht mehr herunter zu bekommen, wie das ja vor rund 70 Jahren manchmal passiert sein soll?

Die Wiege der Demokratie soll sich, so erinnern wir uns an die Weisheiten aus Schulbüchern,  schon in der Familie, spätestens aber in den unteren Räten, wie Ortsteil- oder Stadträten beginnen. Dort, so haben wir es einmal gelernt stehen die politischen Schulen der Nation. Es wird auch darüber gesprochen dass unten gelernt, was oben gebraucht wird. Im Klever Stadtrat blieb der Vertreter der LINKEN folglich in der Neutralität sitzen. Er war nicht bereit seinen Wählern die Position seiner Partei klar aufzuzeigen. Das Linke Netzwerk Kleve berichtet in dem Artikel „Noch eine Schlafmütze……..“ ausführlich darüber.

Im Kreistag von Warendorf ging man gar noch weiter. Wie die Westfälischen Nachrichten unter den Titel „Alle Fraktionen stimmten zu“ berichteten,  schlossen sich die zwei Vertreter der LINKEN gleich der Meinung des Rates an und sorgten so für eine Haushaltsannahme ganz ohne Gegenstimme. Unter „kurz-sichtig-3“ wurde der Artikel auch hier verlinkt.
Überraschend kam diese Entscheidung nicht, wird doch von Parteihoppern für gewöhnlich immer der Weg des geringsten Widerstandes gegangen, um sich auch einmal an die reichlich gefüllten Tröge der Steuerzahler begeben zu können.

In beiden Räten teilte man dem Wähler durch das Verhalten mit, wie sinnlos der Versuch war  mit der Wahl einer LINKEN Partei auf eine zuverlässige und starke Opposition zu hoffen. Das Verhalten in beiden Räten hat auch gezeigt wie sehr sich die Parteien einander angepasst haben. Die zwei Räte sollen hier auch nur Exenplarisch vorgezeigt werden, da Presse Informationen vorhanden sind. Das sich damit auf Dauer Parteien überflüssig machen braucht man nicht besonders erwähnen, ist den Hoppern aber auch gleichgültig, da es ihnen nur um Geld geht.

Unter der Rubrik „LeserInnen Meinung der Woche“ einer großen Zeitung wurde am Wochenende folgender Kommentar ausgezeichnet: „Seit ein paar Jahren habe ich immer mit zwei weinenden Augen die Linke gewählt. Ich freue mich sehr, nun endlich wieder die Grünen als das kleinste Übel betrachten zu können.
IE

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Grafikquelle  :postpoetry.NRW 2014 Preisverleihung Stadtbüchereien Düsseldorf

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