DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Gysi bleibt Fraktionsspitze

Erstellt von DL-Redaktion am 9. November 2011

Die SPD und Grünen waren doch die Spitzen Deutscher Politik

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Unverständlich erscheinen die immer wieder von der Linken wiederholten Beschwerden über eine Nichtbeachtung in den Medien. Dabei sind die Zeitungen voll von Geschichten und Berichten. Das diese nicht im Sinne der Partei geschrieben sind? Selber Schuld, kann man da nur sagen, wo keine Politik gemacht wird kann nicht darüber berichtet werden.

Sollte man bei allen Selbstmitleid nicht auch einmal realisieren wie sehr die Regierungsparteien und auch die SPD und Grünen zur Zeit in der Kritik stehen? Das sind, oder waren doch die Volksparteien, die Spitzen Deutscher Politik, welche heute von der Öffentlichkeit als Versager in der Krise ausgemacht werden. Und die Spitzen der LINKEN kommen zum Teil aus den Parteien, aus deren dritter oder vierter Reihe, was das Fehlen einer Opposition noch deutlicher macht.

So ernannte sich denn in den letzten Tagen die Sueddeutsche als williger Helfer in der Krise und beschäftigte sich ausführlich mit Problemlösungen. Als Anlass  nimmt man den Parteitag in Sachsen und beschäftigt sich mit Dietmar Bartsch welcher besonders von den Reformern im Osten als eine sehr gute Lösung in der Parteispitze gesehen würde. Das hier dann seine Konfrontationen mit Lafontaine  wieder aufgewärmt werden, ist in der Politik normal. Vor allen Dingen wenn man bedenkt das sich die Partei der sozialen Gerechtigkeit in der Hitliste des innerparteilichen Linkens an die Spitze eines Parteienranking gesetzt hat.

So wie in den letzten Tagen über die Parteispitze wird heute über die Wahl der Fraktionsspitze im Bundestag berichtet. Natürlich auch dieses mit den in der Politik dazugehörigen, Unterbetonungen der verschiedensten Art welche natürlich das berühmte Salz in der Suppe sind.

So ließ sich denn Gysi mit 61 von 75 Stimmen, das sind 81,3 Prozent, im Amt bestätigen. Als neue erste Stellvertreterin bekam Sahra Wagenknecht, frühere Wortführerin der Kommunistischen Plattform, 47 Ja-Stimmen und damit 61,8 Prozent. Mit 38 Stimmen für Cornelia Möhring, bisher frauenpolitische Sprecherin, wäre sie als weitere erste Stellvertreterin neben Wagenknecht sogar fast durchgefallen.

Die bisherigen Fraktionsvize Ulrich Maurer, ein enger Vertrauter von Ex-Parteichef Oskar Lafontaine, und Dietmar Bartsch, auf Lafontaines Druck geschasster Bundesgeschäftsführer, behalten ihre Ämter, sind aber neben Wagenknecht und Möhring nur Stellvertreter zweiten Ranges.

Überraschend gab der Fraktions Justiziar Wolfgang Neskovic in der Sitzung bekannt, dass er für dieses Amt nicht mehr kandidiere und Teilnehmer berichteten hier von einer „kruden Erklärung“ des Ex-Bundesrichters. Die bisherige Vizefraktionsvorsitzende Petra Sitte lehnte es ab, von Gysi Blumen als Dank für ihre Arbeit anzunehmen.

Berichtet wurde auch von einen Brief in den der  Schatzmeister der Partei, Raju Sharma Gregor Gysi folgendes voraussagte:  „Dein Vorschlag wird die Situation allenfalls kurzfristig befrieden, vermutlich nicht einmal das. Wer Sahra Wagenknecht als Co-Fraktionsvorsitzende sehen wollte, wird das Gefühl haben, ihr Aufstieg sei aus Machtkalkül gestoppt worden; wer sich politisch näher bei Dietmar Bartsch sieht, wird dessen Einordnung in die dritte Reihe als (weitere) Degradierung empfinden.“

Hier der Bericht aus der Sueddeutschen:

Kandidatur für den Linken-Parteivorsitz Bartsch schweigt sich aus.

Wer soll die Linken aus ihrer politischen Krise führen? Sahra Wagenknecht vom radikal linken Flügel hat erklärt, am Parteivorsitz nicht interessiert zu sein. Jetzt wird der Reformer Dietmar Bartsch als Kandidat gehandelt. Er hatte sich 2010 im Streit mit Oskar Lafontaine zurückgezogen. Teile der Partei warten auf sein Comeback.

Er hat es wieder nicht gesagt. Nicht direkt jedenfalls. Zwanzig Minuten hat Dietmar Bartsch am Wochenende auf dem Parteitag der sächsischen Linken in Bautzen gesprochen, hat die Euro-Krise analysiert und auch die Lage der Linken. Er hat eingeräumt, „dass unser politischer Einfluss zurückgegangen ist“. Nur über die eigene politische Zukunft hat er kein Wort verloren. Das war vielleicht auch gar nicht nötig. In der Linken schwinden die Zweifel daran, dass der einstige Bundesgeschäftsführer an die Spitze strebt.

Quelle: Sueddeutsche >>>>> weiterlesen

IE

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Quelle http://arcweb.archives.gov/ origin: Image:Willy Brandt and Nixon.jpg
Urheber de:Benutzer:Wolpertinger (technical work)

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Probleme von Kindern..

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Mai 2011

..und Jugendlichen im Sozialbereich

Treffen mit der Diakonie Chemnitz. Ein Bericht von MdB Michael Leutert, DIE LINKE.

Gestern war ich bei der Diakonie Chemnitz zu einem Gespräch, um mich über deren Sicht auf die soziale Situation gerade von Kindern und Jugendlichen zu informieren. Das Treffen fand im Rahmen der „Dialog- und Sozialtour“ statt, auf der die sächsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN in dieser Woche in Sachsen unterwegs sind.

Die Diakonie Chemnitz gehört zur Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens, nicht unbedingt ein natürlicher Partner für Linke. Ich finde es aber wichtig, auch mit Verbänden und anderen gesellschaftlichen Akteuren zu sprechen, die nicht aus der eigenen politischen Ecke kommen. Soziale Probleme sind zu wichtig, als dass man Berührungsängste haben darf, auch wenn meine Kritik an dem kirchlichen Sonderweg bei Arbeitnehmerrechten dadurch nicht kleiner wird. Die Diakonie unterstützt Jugendliche bei der Suche von Ausbildungsplätzen – eine wichtige Arbeit. Und Übereinstimmungen gibt es überall, das hat auch dieses Gespräch gezeigt. Im Interesse sozial Schwacher muss deshalb Zusammenarbeit möglich sein.

Ein wichtiges Thema war Kinderarmut. In Chemnitz kommt rund jedes dritte Kind aus einer Familie, die von Hartz IV leben muss. Nach Angaben der Diakonie wurden in Chemnitz bislang zwar mehr Anträge auf Leistungen aus dem neuen Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung gestellt als im Bundesdurchschnitt. Dennoch sind es auch hier noch sehr wenige, zumal keine genauen Zahlen vorliegen und unterschiedliche Leistungen unterschiedlich häufig beantragt werden, so die auf Unterstützung für Mittagessen bislang häufiger die als Lernunterstützung. Insgesamt kommen in Chemnitz haben 8000 Mädchen und Jungen von Arbeitslosengeld-II-Beziehern Anspruch auf Leistungen sowie rund 7000 Kinder, deren Eltern aufgrund ihres niedrigen Einkommens Wohngeld und einen Kinderzuschuss erhalten.

Interessant für mich war, dass meine Gesprächspartner positiv gegenüber der Idee eines Grundeinkommens eingestellt waren. Desweiteren kritisierten sie, dass gesellschaftlichen Veränderungen und den notwendigen Folgerungen für Förderungskonzepte und –richtlinien in von Ministerien ausgearbeiteten Förderprojekten nicht ausreichend Rechnung getragen werde.

Insgesamt war es ein gutes Gespräch. Offenbar war ich auch der erste Bundestagsabgeordnete, der sich bei der Diakonie hat blicken lassen. Wir wollen im Gespräch bleiben und haben noch für dieses Jahr eine gemeinsame Veranstaltung mit Jugendlichen vereinbart.

Verbunden mit den vorstehenden Bericht hier ein Hinweis auf ein interaktives Kunstprojekt:

Leben in die Box – Containerkunst am Neumarkt in Chemnitz

von Michael Leutert

Am 19. und 20 Mai wird im Rahmen des interaktiven Kunstprojekts „Leben in die Box“ die Medienünstlerin Andrea Günther in Chemnitz auf die soziale Situation von Kindern und Jugendlichen in unserem Land aufmerksam machen.

„Laut SGBII“, erklärt die Künstlerin, „stehen einem Kind oder Jugendlichen maximal 10-15 qm Lebensraum zu. Auf diese räumliche Enge spielt der am Postplatz aufgestellte Container an. Dieser soll zuerst Kinder und Jugendliche ansprechen und als interaktive Wunschbox funktionieren. Im und um den Container bekommen sie die Möglichkeit auf kreative Art für sich selbst zu sprechen.“

Die Box dient nicht nur als kreativer Aktionsraum sondern auch als Nachdenk- und Veranstaltungsort für Eltern und überhaupt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.

Die Aktion wird von der sächischen Landesgruppe DIE LINKE im Bundestag und DIE LINKE im Sächsischen Landtag unterstützt. „Hier gibt es eine enge thematische Berührung“ so die Künstlerin, „denn die Poltikerinnen und Politker von DIE LINKE setzen sich für eine Kindergrundsicherung ein. Die künstlerische und kreative Aktion „Leben in die Box“ bietet somit auch für sie die Möglichkeit, ihre politischen Forderungen mit den konreten Wünschen und Bedürfnissen der Kinder und Jugendlichen abzugleichen.“

Der Container steht auf dem Chemnitzer Neumarkt. Zwischen 13:00 und 18:00 finden interaktive Workshops für Kinder statt. Am 19.05. um 14:00 wird der Film „White Box“ von Susanne Schulz gezeigt.

IE

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