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RENTENANGST

Ebola befördert Rassismus

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Oktober 2014

„Ein gewisses Restrisiko gehört dazu“

Fiebermessung vor Ort

ANSTECKUNG Vereinzelte Ebolafälle kann es auch in Deutschland geben – aber keine Epidemie, sagt Tropenmediziner August Stich

INTERVIEW HEIKE HAARHOFF

taz: Herr Stich, in den USA – mit einem der besten Gesundheitssysteme der Welt – hat sich ein Pfleger in der Klinik mit Ebola infiziert. In Spanien ist eine Pflegerin erkrankt, auch in Deutschland werden Ebolapatienten aus Westafrika therapiert, einer ist gerade in Leipzig gestorben. Der Bundesgesundheitsminister hält eine Ebolainfektion hierzulande weiterhin für unwahrscheinlich.
Eine naive Hoffnung zur Beruhigung der Bevölkerung?

August Stich: Es gibt nie eine 100-prozentige Sicherheit, aber mit guter Ausrüstung und entsprechendem Training des Personals ist die Restgefahr äußerst gering. Und selbst wenn es einzelne Sekundärinfektionen gäbe, werden wir einen Ausbruch mit der Dynamik, wie wir sie zurzeit in Westafrika erleben, bei uns nicht haben.

Was macht Sie so sicher?

 Wir haben sieben hoch spezialisierte Behandlungszentren in Deutschland mit sehr gut ausgebildeten Ärzten und Pflegern und Laborpersonal. Sie verfügen über eine maximale Schutzausrüstung und trainieren regelmäßig die Abläufe auf den Sonderisolierstationen

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Westafrika:
Über 100 Tote am Tag, es droht der soziale Kollaps

FOLGEN Angesichts der Ausbreitung von Ebola in Liberia, Sierra Leone und Guinea gerät die komplette Wirtschaft aus den Fugen. Und die Sterberate steigt

Die Ebolaepidemie schreitet unaufhaltsam voran: 4.447 Tote in Liberia, Sierra Leone und Guinea zählte die Weltgesundheitsorganisation WHO am Dienstagnachmittag – über 400 mehr als in ihrer letzten Erhebung vom vergangenen Freitag. Die UN-Ebola-Mission Unmeer meldete am Dienstag 4.151 Ebolatote in den drei westafrikanischen Ländern; diese Zahlen beziehen sich auf den 9. Oktober.

Klar ist: Es gibt mittlerweile über 100 Ebolatote am Tag. Und die internationale Nothilfe? „Zu langsam, zu wenig, zu spät“, fasste Donald Kaberuka, Präsident der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB) auf einem UN-Krisengipfel vergangene Woche zusammen.

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Wer schwarz ist, hat Ebola

STIGMA Mit der Zahl der Ebola-Opfer wächst die Hysterie – und der Rassismus, der nun angesichts der befürchteten Epidemie offen zutage tritt

VON MALTE GÖBEL

„Ebola, Ebola!“, riefen Zuschauer beim der Spielvereinigung Erkenschwick, als ein Spieler des gegnerischen TuS Ennepetal neu aufs Feld kam. Die Hautfarbe von Charles Atsina: schwarz. So berichtet es die Westdeutsche Allgemeine Zeitung in ihrer Ausgabe vom 30. September. Rassistische Ausfälle gibt es im Amateurfußball immer wieder, wenn ein Spieler nicht weißer Hautfarbe ist – bislang meist in Form von Affenlauten oder Bananenschwenken. Die Verkürzung auf „Ebola“ ist neu. Und macht leider die Runde.

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber CDC Global

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Schäubles lausiger Deal

Erstellt von DL-Redaktion am 7. März 2012

Amerikanisch-Schweizer Abkommen zu Informationsaustausch:

File:Sven Giegold (Grüne).jpg

Schäuble lässt sich mit lausigem Deal abspeisen

Vergleiche zwischen den Amerikanisch-Schweizer Abkommen und der Deutsch-Schweizer Vereinbarung zieht Grünen-EU-Abgeordnete Sven Giegold. Hier seine Erklärung:

Am vergangenen Montag hat die Schweizer Bundesversammlung einer Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens mit den USA zugestimmt, wonach der Austausch von Informationen über amerikanische Steuerzahler ausgeweitet werden soll. Das Bankengeheimnis, das bisher effektiven Austausch verhindert hat, wird dadurch entschärft.

Ein gegenwärtig in Verhandlungen befindliches, neues Abkommen zwischen Deutschland und der Schweiz sieht hingegen nur eine anonymisierte Abgeltungssteuer von 26,375 % auf Einkommen deutscher Steuerzahler aus Zins- und Kapitaleinkünften vor, die die Schweizer Banken an den deutschen Fiskus abführen sollen. Außerdem müssten Schweizer Banken eine Einmalzahlung in Höhe von 19-34 Prozent auf die bei ihnen verbuchten Vermögenswerte deutscher Steuerzahler an den deutschen Fiskus leisten. Damit sollen alle Altfälle pauschal abgegolten werden. Dem Ankauf weiterer Daten soll Deutschland sogar abschwören.

Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher im Europaparlament für die Grünen, unterstützt die Vorgehensweise der Amerikaner:

„Schäuble darf sich nicht mit einer anonymen Quellensteuer zufrieden geben. Vor allem dann nicht, wenn die Schweiz entfernter liegenden Staaten viel weitreichendere Möglichkeiten gewährt, Steuerhinterziehung im Ausland zu verfolgen. Der Informationsaustausch ermöglicht es den amerikanischen Behörden, nicht nur die fälligen Steuern einzutreiben, sondern auch zu erkennen, welche Geschäfte den erzielten Einkommen zugrunde liegen. Hieraus können sich weitere Steuerpflichten ergeben. Das lausige Abkommen zwischen Deutschland und der Schweiz hält hierfür keine Lösungen parat.

Wenn deutsche Finanzämter zukünftig noch nicht einmal mehr Informationen von CDs mit Steuerinformationen aus der Schweiz verwenden dürfen, um Steuersünder ausfindig zu machen, ist die Bundesregierung bei der Frage der Steuergerechtigkeit keinen Schritt weiter gekommen. Ernsthafte Bekämpfung von Steuerflucht mit dem Ziel, Gleichheit von Steuerzahlern vor dem Gesetz zu schaffen, sieht anders aus.

Die Vereinigten Staaten gehen weiter vehement gegen Steuerhinterzieher vor. Zuerst hat sich die oberste Steuerbehörde Bankmitarbeiter und Finanzberater vorgeknöpft, indem sie wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung sogar straffrechtlich gegen sie vorgegangen ist. Anschließend verabschiedete der Kongress das so genannte FATCA-Gesetz*. Demnach wird auf Zahlungen an ausländische Finanzinstitute, die nicht zur Kooperation bereit sind, eine Quellensteuer von 30% erhoben. Eine Belastung, durch die die Institute auf dem amerikanischen Markt faktisch nicht mehr wettbewerbsfähig wären. Inzwischen ist ausreichend Druck aufgebaut worden, um die Schweiz dazu zu bewegen, von ihrem Bankengeheimnis abzurücken und immer dann Informationen an die USA weiterzugeben, sobald Konten und Kontobewegungen von amerikanischen Steuerzahlern verdächtigen Verhaltensmustern entsprechen.

Die EU-Kommission hat der Bundesregierung darüber hinaus zu verstehen gegeben, dass das verhandelte Abkommen in aktueller Fassung nicht mit EU-Recht vereinbar ist. Schäuble blockiert mit seinem Alleingang im Augenblick jeglichen Fortschritt gegen Steuerflucht für die gesamte Europäische Union. Gemeinsam mit den europäischen Partnern wäre es möglich, in absehbarer Zeit vergleichbare Erfolge mit den Steueroasen zu erzielen, wie die Obama Administration.

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Sven Giegold MdEP

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Der Druck in Frankreich

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Dezember 2010

Warum die Franzosen protestieren

File:2010 Opening Ceremony - France entering.jpg

Im folgenden Artikel geht Danièle Linhart den Problemen auf den französischen Arbeitsmarkt nach.  Im Gegensatz zu Deutschland trieb die Kürzung des Renteneintrittsalters aber die Menschen zu großen Demonstrationen auf die Straße. So unterschiedlich das Ausmaß der Proteste zwischen den Ländern auch ist, von der Problematik her sind aber kaum Unterschiede auszumachen. Wie hier im Lande auch wird versucht durch Lohndumping auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig zu bleiben. Löhne wie in China, arbeiten wie in Indien so heißt die Maxime, eingeführt unter Rot-Grün, verfeinert von Schwarz-Gelb.

Leben um zu Arbeiten, oder Arbeiten um zu Leben? Genau daran sollten wir uns wieder häufiger erinnern. Aber hier im Land? Die Deutsche Masse schluckt und schweigt !!  IE

Frankreichs Massenproteste gegen die Erhöhung des Rentenalters von 60 auf 62 Jahre finden in der Öffentlichkeit breite Zustimmung. Das zeigt nicht nur, wie wenig Verständnis die Franzosen für derartige Einschnitte haben, es verrät darüber hinaus einiges über den zunehmenden Druck durch die Modernisierung des Arbeitsalltags.

Die Demonstrationen machen deutlich, wie viele Menschen sich von den heutigen Aufgaben des Arbeitslebens überwältigt fühlen. Ein großer Teil der abhängig Beschäftigten zweifelt heute an der eigenen Fähigkeit, den beruflichen Alltag auf Dauer durchzustehen. Die Angst, irgendwann zusammenzubrechen, bringen die Spruchbänder auf den Demonstrationen unmissverständlich zum Ausdruck: „Lieber gleich krepieren, bevor einen die Arbeit umbringt!„; „Wir wollen ein Leben nach der Arbeit!“ Deutlicher kann man den eigenen Überdruss kaum formulieren.

Dabei haben die neuen Technologien die körperliche Schwerarbeit weitgehend abgeschafft. Mehr als zwei Drittel der abhängig Beschäftigten in Frankreich sind im Dienstleistungsbereich tätig, und die gesetzliche Arbeitszeit ist theoretisch auf 35 Wochenstunden beschränkt. Dennoch verfestigt sich bei vielen der Eindruck, dass die Arbeit einem heutzutage wertvolle Lebenszeit raubt.

Niemand soll sich wohlfühlen

Es sind eben nicht nur die zwei zusätzlichen Arbeitsjahre, welche diesen deprimierenden Eindruck verstärken. Die Spruchbänder von heute erinnern sehr an die Parolen vor 40 Jahren: „Den Lebensunterhalt verdienen soll uns nicht das Leben kosten“ hieß es im Mai 1968 beim großen dreiwöchigen Generalstreik, als die französischen Arbeiter für soziale Verbesserungen kämpften. Seither hat sich trotz digitaler Revolution und postindustriellem Wandel die Situation kaum gebessert – vielleicht sogar noch verschlechtert. Aus einem anderen berühmten Motto der 1968er über die Entfremdung der Arbeit – „Métro, boulot, dodo“ (Metro, Maloche, Schlaf) – ist die drastische Steigerung „Métro, boulot, tombeau“ (Metro, Maloche, Grab) geworden.

Quelle: Le Monde diplomatique >>>>> weiterlesen

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Author Jude Freeman
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Blackbox Roma.

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Oktober 2010

Heute Roma, morgen Türken, übermorgen ?

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/7/7e/Hungarian-Serbian_border_barrier_1.jpg

…die Hetze in Europa gegen Randgruppen nimmt unerträgliche Ausmasse an. Frankreich, Griechenland, Deutschland, usw. wissen die Regierungen überhaupt noch wohin sie das Volk steuern. Kann Vergangenheit denn wirklich so schnell in Vergessenheit geraten? ANTIZIGANISMUS Die allermeisten wissen nichts über die Kultur und die Lebensbedingungen der Roma in Europa. Und so blüht das Ressentiment. IE

Rom heißt „Mensch“. Doch wen interessiert das und wer beachtet das? Journalisten schreiben über die real gar nicht existierende und auf jeden Fall nicht von den Roma zu verantwortende „Roma-Frage“. Mit ihrer Lösung beschäftigen sich Sozialarbeiter und Kriminalisten, die dafür von Politikern alimentiert werden, welche in den Roma bloße Objekte ihrer Politik sehen, aber so gut wie nichts über sie wissen. Oder sie wie Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy für den Wählerfang am rechten Rand instrumentalisieren.

Dieses Nichtwissen haben die Politiker mit Geschichts- und sonstigen Professoren gemein, die erfolgreich verhindern, dass ihre Lehrer- und sonstigen Studenten etwas über die Roma in Erfahrung bringen, was sie ihren künftigen Schülern vermitteln könnten.

Gezieltes Nichtwissen

Wissen wäre aber nötig, um die Vorurteile bekämpfen und überwinden zu können. Und von denen sind gerade die Roma betroffen. Nach Umfragen, die allerdings einige Jahre zurückliegen und nicht erneuert wurden, hassen über 60 Prozent der gegenwärtigen Deutschen die Roma, welche sie häufig und ebenso fälschlich wie vorurteilshaft als „Zigeuner“ bezeichnen.

In unseren östlichen und jetzt auch einigen westlichen Nachbarländern ist der Antiziganismus noch weiter verbreitet. Hier werden die Roma nicht mehr „nur“ gehasst und diskriminiert, hier werden sie verfolgt, nachdem sie ihrer Bürger- und Menschenrechte beraubt worden sind. Doch das interessiert hierzulande kaum jemanden.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle : Photo: Délmagyarország/Schmidt Andreahttp://www.delmagyar.hu/szeged_hirek/ketfajta_ideiglenes_hatarzar_epul_a_szerb_hataron/2438738/

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  • File:Hungarian-Serbian border barrier 1.jpg

 

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Deutschland im Rausch

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Oktober 2010

Mehr Jobs, fallende Löhne

So sehen führende Arbeiterdenkmale aus SPD oder Gewerkschaften aus.

Wie Politiker sich einen Aufschwung schön schwatzen, lesen wir in den folgenden Artikel.Einen Aufschwung welcher an erster Stelle auf die niedrigen Löhne zurückzuführen ist. Wachstum Krise, was für eine Krise? Die Wirtschaft brummt doch wieder. Eine Analyse des deutschen Sommermärchens, das ganz ohne Fußball auskommt. Von Dierk Hirschel. IE

Auf das Jahr hochgerechnet wuchs die deutsche Wirtschaft zwischen April und Juni um gigantische 9 Prozent. Chinesische Verhältnisse an Rhein und Oder.

Das vermeintliche Sommermärchen ist schnell erzählt: Dank der weltweiten staatlichen Konjunkturhilfen sind Waren „Made in Germany“ wieder gefragt. Ein schwacher Euro und niedrige Lohnstückkosten sorgen für kleine Preise. Um ganze 10 Prozent sollen die deutschen Ausfuhren dieses Jahr steigen. Das Ausland – in erster Linie Asien – hilft der heimischen Wirtschaft auf die Beine. Aus dem Inland kommt hingegen wenig. Zwar modernisieren und rationalisieren die Firmen ihre Produktionsanlagen. Für Erweiterungsinvestitionen sind die wirtschaftlichen Aussichten aber nicht gut genug. Und die Verbraucher schnallen den Gürtel eng. Kein Wunder, wenn die Löhne nicht vom Fleck kommen. Ohne die nationalen Konjunkturspritzen wäre der Binnenmarkt schon längst ausgetrocknet. Von einem selbsttragenden Aufschwung kann also nicht die Rede sein.

Mehr Jobs, fallende Löhne

Zudem ist die schwarz-gelbe Regierungspolitik ein XXL-Risiko für die wirtschaftliche Erholung. Seitdem Billiglöhne und prekäre Beschäftigung wachsen, führen mehr Jobs nicht mehr automatisch zu höheren Löhnen. Im letzten Aufschwung – 2005 bis 2007 – entstanden mehr als eine Million neue Jobs. Dennoch fiel die preisbereinigte Lohn- und Gehaltssumme um 1,5 Prozent. Beschäftigungs- und Lohnentwicklung haben sich weitgehend entkoppelt. Deswegen springt der Funke nicht von der Export- auf die Binnenwirkschaft über. Merkel, Westerwelle & Co schieben die Verantwortung auf die Tarifparteien. Ein billiger Trick. Denn die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der letzten Jahre – Agenda 2010, Hartz IV – schwächte die gewerkschaftliche Verhandlungsmacht empfindlich. Ohne bessere Regeln auf dem Arbeitsmarkt bewegen sich die Löhne auch zukünftig nur im Schneckentempo.

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Grafikquelle :

Fernfahrer + LKW = Brummi ! ?

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Verlierer des Jahrzehnts:

Erstellt von DL-Redaktion am 16. Juni 2010

Die Mittelschichten.

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Die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer größer, so können wir es heute in jeder Zeitung als Schlagzeile lesen. Mir stellt sich hier folgende Frage?  Warum wird versucht uns dieses immer als etwas Neues, als eine Überraschung, und etwas unabwendbares von Oben kommendes zu verkaufen ? Das alles ist eine Entwicklung welche bereits seit zehn Jahren immer wieder hörbar wird. Das ist unter anderen ein Ergebnis der Hartz-Gesetzgebung. Es ist die Leistung einer Rot-Grünen Regierung unter Schröder und Fischer welche nahtlos von Schwarz-Gelb weitergeführt und verschärft wird. Es ist aber auch  das Ergebnis einer hilflosen LINKEN Partei, welcher die Wiedereinführung des Kommunismus und die Glorifizierung einer untergegangenen DDR wichtiger als Real Politik ist. Da wundert sich dann niemand mehr,  hier vor Ort die Stimme eines vergreisten Lehrers zu vernehmen, welcher seinen Mitbürgern folgendes erklärt : Jeder, welcher heute arbeiten möchte, kann auch einen Arbeitsplatz bekommen.
Solche Opportunisten wollen Politik machen ? Wem der Sinn für Realitäten abhanden gekommen ist, kann sich scheinbar nur noch bei den Kommunisten Gehör verschaffen, aber nicht in einer zivilisierten Bürgerschaft. IE

Eine Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts DIW belegt: Arme werden nicht nur ärmer, es werden auch mehr. Indes wuchsen die Einkommen der Reichen im Jahr 2009 weiter

Es kann schon sein, dass das Vokabular der wirtschaftlichen Ungleichheit recht beschränkt ist und deshalb abgegriffen und klischiert daherkommt: Die Gesellschaft wird schon seit Jahren „gespalten“, die Armen werden schon länger „immer ärmer“, die Reichen „immer reicher“. Umso begrüßenswerter ist es deshalb, wenn die emsigen Rechner vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin neue Zahlen und neue Erkenntnisse in die Diskussion einspeisen und sie dadurch aktuell beleben. Der am Dienstag veröffentlichte DIW-Wochenbericht handelt von der „Polarisierung der Einkommen“ und verkündet im Titel: „Die Mittelschicht verliert“.

Die Daten der DIW-Mitarbeiter Jan Goebel, Martin Gornig und Hartmut Häußermann sind eindeutig: Die Einkommens-Mittelschicht schrumpft zugunsten der unteren wie der oberen Einkommensschichten. Um den „Median“, das ist das mittlere Einkommen, herum wurden drei Klassen gebildet. „Unten“ ist weniger als 70 Prozent des Median, im Jahr 2005 etwa 860 Euro netto im Monat für einen Single. „Mitte“ sind mehr als 70, aber weniger als 150 Prozent des Median, im Jahr 2005 bis zu 1.844 Euro. „Oben“ sind Nettoeinkommen von mehr als 150 Prozent des Median, das waren 2005 also über 1.844 Euro im Monat. (Für entsprechende 2009er Werte müssten jeweils 7 Prozent hinzu gerechnet werden.)

Quelle : Der Freitag >>>>> weiterlesen
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Kommentar von Ulrike Herrmann

Es ist Zeit, umzudenken

Die Mittelschicht schrumpft. Das ist durchaus erstaunlich, ist Deutschland doch ein Land, in dem alle etablierten Parteien monoman auf die „Mitte“ zielen. Auch FDP und Union bezeichnen sich derzeit als eine „Koalition der Mitte“.

Doch jenseits dieser Rhetorik verliert die Mittelschicht, steigen nicht wenige in die Unterschicht ab. Damit beschreitet Deutschland einen Sonderweg, wie OECD-Studien immer wieder zeigen: Es gibt kein anderes Industrieland, in dem die Reallöhne nicht nur in der Krise sinken – sondern sogar im Aufschwung.

Die Zäsur ist genau datierbar, wie auch die neue DIW-Studie zeigt: Es ist das Jahr 2000. Damals regierte bekanntlich Rot-Grün, und ausgerechnet diese Koalition der selbst ernannten Weltverbesserer begann mit einer Politik, die die Mittelschicht systematisch erodiert und die Top-Verdiener begünstigt. Einige Stichworte sind: Senkung des Spitzensteuersatzes, Unternehmensteuerreform, Ausweitung des Niedriglohnsektors.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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