DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Harmonie statt Sozialismus

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Juni 2017

Weltfrieden und Friedhofsruhe

File:Dietmar Bartsch & Sahra Wagenknecht.png

Frau Dr. Sahra Wagenknecht und Herr Dr. Dietmar Bartsch geben sich die Ehre und schauen auf ihre Untertanen herab. Genau genommen auf 579 überwiegend aus der Partei bezahlte Pöstchen Träger, welche sich in Hannover zum Abnicken treffen, da sie doch ihre Jobs behalten wollen. So sehr hat sich diese Partei in den letzten Jahren den politischen Mitbewerbern angepasst.  Sollte sich diese Partei im gleichen Maße weiter entwickeln, werden wir auch bald wieder Mitglieder mit Herrn oder Frau Graf sowie Fürstin ansprechen müssen.  DL / IE

von Anna Lehmann

Zehn Jahre nach Gründung der Linken beginnt heute ihr Parteitag. Erwarten Sie: gähnende Langeweile. Wieso das denn? Bei der Linkspartei herrscht Harmoniesucht. Damit die beiden Parteiflügel nicht wieder auseinanderdriften, werden Grundsatzthemen vermieden. Dabei bräuchte die Partei Visionen.

Bernd Riexinger frohlockt. Am heutigen Freitag findet der Parteitag der Linken in Hannover statt. Und „es ist das erste Mal seit fünf Jahren, dass wir vor einem Parteitag keine öffentliche Auseinandersetzung haben“, stellte der Parteichef in einem Pressegespräch diese Woche zufrieden fest.

Es hätte auch anders kommen können. Denn am vergangenen Freitag stimmten die Länder im Bundesrat über die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab. Darin hatte der Finanzminister auch die zukünftig privatrechtlich organisierte Autobahngesellschaft geschmuggelt. Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linkspartei, lehnte das Paket im Bundestag daher ab. Ihre Vertraute, die Abgeordnete Sevim Dağdelen, warnte in einem offenen Brief insbesondere an die Adresse der drei Länder, in denen die Linke mitregiert: „Es ist eine entscheidende Frage für die Glaubwürdigkeit von Die Linke, dass sie standhaft und konsequent in der Grundsatzfrage der Privatisierung bleibt.“

Doch die Linkspartei in Thüringen, Brandenburg und Berlin stimmten zu. Sollten sie etwa 2 Milliarden Euro für ihre Staatssäckel auf der Straße liegen lassen?

Am Tag danach tagt der Parteivorstand in der Berliner Zentrale. Die Berliner, Brandenburger und Thüringer Landesverbände werden zu Abtrünnigen erklärt, Bodo Ramelow wird aus der Partei ausgeschlossen? Ach was! Der Vorstand beschließt eine Erklärung, dass man ab sofort gegen Autobahnprivatisierungen kämpfen wolle. Unterschrieben auch von Bodo Ramelow und Sahra Wagenknecht. „Eine Meisterleistung“, gratuliert sich Parteichef Riexinger selbst.

Zehn Jahre nach ihrem Gründungsparteitag in Berlin kommt die Linkspartei an diesem Freitag zum Parteitag in Hannover zusammen. 579 Delegierte werden über das Wahlprogramm und rund 300 Änderungsanträge diskutieren. Die Linkspartei fordert das, was sie immer fordert: Hartz IV abschaffen, bessere Renten und Löhne, höhere Steuern für Reiche und Frieden auf Erden.

Wie diszipliniert und geordnet es inzwischen in der Linkspartei zugeht, zeigt nicht nur der im Keim erstickte Zwist über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Strittiges, wie die Frage, wie es die Linkspartei mit der auch bei Rechtspopulisten verhassten EU hält, hat der Parteivorstand bereits zuvor abgeräumt. Oder es steht gar nicht auf der Tagesordnung, wie der Vorschlag für ein Einwanderungsgesetz, den sieben Landesvorsitzende kürzlich publizierten. Der Hannoveraner Parteitag verspricht einer der langweiligsten in der Parteigeschichte zu werden.

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Die Linke in 10 Vokabeln

Lexikon  :  Was Sie über die Linke wissen sollten

Demokratischer Sozialismus, der: Steht im Parteiprogramm der Linkspartei als „anzustrebende Gesellschaft“. Wie diese aussieht, ist eher vage formuliert – „eine Gesellschaft, in der jeder Mensch in Freiheit sein Leben selbst bestimmen und es im Zusammenleben in einer solidarischen Gesellschaft verwirklichen kann“. Wichtigste Grundlagen sind die „Überwindung der Dominanz kapitalistischen Eigentums in der Wirtschaft und ein sozialer Rechtsstaat“. Also 49 Prozent Kapitalismus und 51 Prozent Volkseigentum gleich Demokratischer Sozialismus. Hmmm.

Frieden, der: Ganz wichtig (siehe Text links). Die Linkspartei versteht sich als die! Friedenspartei und stimmt konsequent gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr. Auf dem Parteitag fordern gleich mehrere Anträge, dieses „parteipolitische Alleinstellungsmerkmal auch in die Überschrift des Wahlprogramms aufzunehmen.

Hartz IV: Seit Jahren wichtiges Reizthema der Partei, hat allerdings seit 2009 an Mobilisierungskraft verloren, die Linkspartei verliert Wähler unter den Arbeitslosen.

PDS, die: 1990 als Nachfolgepartei der SED gegründet, entwickelte sich im Osten zur Volkspartei, blieb im Westen marginalisiert. Ab 2002 nicht mehr im Bundestag vertreten, schaffte den Wiedereinzug aber mit der Vereinigung mit der WASG und einer weiteren Umbenennung zur „Linkspartei.PDS“ und schließlich zu „Die Linke“.

Die Regierungsbeteiligung

Quelle  :  TAZ >>>>> weiterlesen

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Source File:DIE LINKE Bundesparteitag Mai 2014 Bartsch, Dietmar.jpg & File:2014-09-11 – Sahra Wagenknecht MdB – 8301.jpg

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Top oder Flop in Göttingen?

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Juni 2012

Wo gibt es denn im Land Linke mit einen gesunden Menschenverstand

File:Gregory Gysi and Beate Klarsfeld (2012) 2.jpg

Der Nachwuchs ist wo ?

Top oder Flop, so lautet in der LINKEN sicher der in den letzten Tagen am meisten gehörte Ausspruch. Das hört sich dann doch schon ein wenig seltsam an, wird doch in Göttingen nur über eine neue Führungsmannschaft der Partei entschieden. Aber, wer gestern Abend in der Phönix Runde Bodo Ramelow gesehen hat, wird auch erkannt haben wie verunsichert und ängstlich er herüberkam. Verständlich, muss er doch ziemlich hilflos mitansehen wie seine jahrelangen Bemühungen den Bach herunterfließen.

Dabei wird die kommende Wahl, egal wie sie auch ausfällt, an der herrschenden Unruhe innerhalb der Partei erst einmal nichts verändern. Zuviel an wertvollen Porzellan ist in den letzten Jahren durch zu viele Karrieristen und Egomanen zerbrochen worden. Zu viele SpalterInnen  sind in dieser Zeit durch die Lande gezogen und haben ein fürchterliches Chaos hinterlassen. Auch hat in all den Jahren niemand versucht diese Leute zu stoppen. Das alles soll nun durch die Wahl eines neuen Vorstandes anders werden?

Die Fakten: Kommt es zu einer Spitze mit Dietmar Bartsch werden die Scharfmacher der überwiegend im Westen tätigen Strömungen, welche ihre Ideologie wie eine Standarte vor sich hertragen nicht ruhig werden. Müssten sie doch ihr Ziel, eines Tages in der Partei doch das Sagen zu haben, damit aufgeben. Sie hatten nie ein gemeinsames Ziel sondern wollen einzig ihrer Ideologie frönen. Die Machtkämpfe und Intrigen zwischen den Strömungen gehen also weiter.

Obsiegen die Lafontaine Anhänger wird der Osten, ich benutze den Ausdruck einfach mal, weiter entmündigt werden. Sie werden langsam aber sicher ihre Stärke, im Osten eine Volkspartei zu sein, an den berühmten Haken hängen müssen. Sie werden sich auf Dauer dem schwächeren Westen unterjochen müssen. Wohlgemerkt dem schwächeren Westen, denn dieser hat seine Hochzeit hinter sich und wird mit seinem sektenhaften, ideologischen Verhalten  nicht wesentlich mehr Mitglieder anziehen.

Wir brauchen uns doch nur die ganzen Gruppierungen des Westen der letzten 40 – 50 Jahre in Erinnerung zu rufen. Die ganzen K-Gruppen und was es nicht alles gab, sie erzielten bis auf ganz wenige regionale Ausnahmen zusammen nie mehr als 2,5 % der Wählerstimmen. Das ist genau das Ergebnis welches die LINKE zuletzt in Schleswig-Holstein und NRW erreichte. Ist denn jemand mit einem gesunden Menschenverstand wirklich der Überzeugung er könnte hier die Leute mit Ländern wie Kuba, Latein-Amerika oder Nord-Korea überzeugen?

Lafontaine hat sich Augenscheinlich zurückgezogen. Er sprach davon manchmal sehr müde zu sein, andere nennen dieses einen Burnout. Ob das so bleibt? Wir kennen ja alle diese kleinen Stehaufmännchen und sollten vorsichtig sein. Die Hinterlassenschaft für die Partei ist schon so furchtbar. Wie einst in der SPD und wir sollten aufhören darüber nachzudenken was hätten werden können, wenn er den Kampf gegen Schröder aufgenommen hätte, anstatt zu gehen.

Nur wie das im Leben so spielt. Jetzt hat er dieser Partei eine Nachlassverwalterin hinterlassen, welche schon heute wie eine Ikone aus einem anderen Jahrhundert daherkommt und ausschließlich von den Tiefgläubigen geschmatzt wird. Ein Platz neben Oskar bei Madame Tussauds, das wär’s. Es wird noch viel Wasser die Flüsse herunterfließen müssen bevor die Episode von der Ein-Mann-Partei in Vergessenheit geraten ist. Aber, so baut sich halt jeder sein eigenes Denkmal.

So befürchtet heute Gregor Gysi in der „Sueddeutschen Zeitung“ ein auseinanderbrechen der Partei und hofft, dass die Delegierten den ernst, nein nicht den Klaus, der Lage erkennen. Dabei gab er auch eigenes Versagen zu. „Ich bin mit meiner Integrationsaufgabe erst einmal gescheitert“, räumte er ein. „Ich habe immer versucht, den Ausgleich zu wahren. Aber auch für mich ist das Ende der Fahnenstange langsam erreicht. Die Ablehnung ist so tief, dass Leiten manchmal nicht mehr möglich erscheint.“ Erinnern wir uns aber auch daran das der Lafontaine Mann Maurer der Verantwortliche für die Integration war.

Diese Aussage Gysis, wenn wir denn daran festhalten wollen, zeigt aber auch die Rückständigkeit und den Konservativismus dieser Partei auf. Den Weg in die Moderne, ein ursprünglicher Stempel des Links-sein hat diese Partei nie geschafft. Lang Verblichene wie Marx, Liebknecht oder auch Rosa Luxemburg als Personen, oder der Kapitalismus, Kommunismus oder Sozialismus waren und sind den Sektierern immer noch wichtiger als der Blick und die Suche in eine weisende Zukunft, und vor allen Dingen dem erarbeiten neuer Lebens-Perspektiven.

[youtube lvl0ywRou5A

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Der Merkel Faux – pas

Erstellt von DL-Redaktion am 15. November 2010

 

Ist ja auch nicht so einfach – aus der SED in die CDU

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Merkel

Nur nicht den Durchblick verlieren

Wie der Tagesspiegel heute online berichtet, unterlief der Kanzlerin bei der Eröffnung des CDU Parteitages in Baden-Württemberg der Supergau.  So verwechselte sie bei der Parteitagseröffnung  Karlsruhe mit Stuttgart – und damit auch Baden mit Schwaben. Ich zitiere hier aus dem Artikel:

„Ein Fauxpas unterlief der Kanzlerin bei der Eröffnung des Karlsruher Parteitags: Sie begrüßte die Delegierten „in Stuttgart“. Offenbar ein Freud’scher Versprecher: Die Proteste gegen das Bahn-Milliardenprojekt „Stuttgart 21“ dürften die Bundeskanzlerin und den CDU-Parteitag eingehend beschäftigen.

Man sei hier in der „badischen Residenzstadt Karlsruhe“, stellte der Parteitagsgastgeber, Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus bald darauf in seiner Begrüßungsrede klar.


Damit verwechselte die Bundeskanzlerin nicht nur zwei stolze Städte, sondern auch noch zwei stolze Landsmannschaften, die sich obendrein alles andere als grün sind: Badener und Schwaben. Vergleiche mit Boris Jelzin, der einst Schweden und Finnland durcheinander brachte, sind natürlich viel zu weit hergeholt. (dpa/Tsp)“

Da ihr weder die Schwaben noch die Badenser das je verzeihen werden, kann die CDU die Landtagswahlen im Frühjahr des nächsten Jahres schon jetzt als verloren abschreiben und damit den Neubau des Bahnhofs verhindert haben.

Hier ein Schmunzelvideo

Die Leiden von Schwarz-gelb

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Fotograf: Armin Kübelbeck, CC-BY-SA, Wikimedia Commons

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