DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Rückblick auf Oslo

Erstellt von Gast-Autor am 20. Oktober 2013

Rückblick auf Oslo

Autor Uri Avnery

ISRAEL LIEBT Gedenktage. Die Medien sind voller Enthüllungen und Erinnerungen an Gedenkereignisse, Augenzeugen berichten ihre Geschichte zum zigsten Mal, Fotos füllen die Seiten und TV-Schirme.

In den kommenden Tagen spielen zwei Gedenktermine diese Rolle. Der Yom Kippurkrieg brach zwar erst im Oktober (1973) aus, aber die Zeitungen und das Fernsehprogramm sind schon voll davon.

Das Oslo-Abkommen wurde am 13. September (1993) unterzeichnet. Kaum einer Erwähnung wert. Es ist fast aus dem nationalen Gedächtnis ausgelöscht worden.

Oslo? Oslo in Norwegen? Geschah da etwas? Erzähl mir davon.

TATSÄCHLICH IST der das historische Datum für mich der 10. September. An diesem Tag tauschten Yitzhak Rabin und Yasser Arafat Briefe der gegenseitigen Anerkennung aus.

Der Staat Israel erkannte die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) als Vertreter des palästinensischen Volkes an, und die PLO erkannte den Staat Israel an.

Es ist eine der historischen Errungenschaften von Oslo, dass möglicherweise heute keiner mehr die Wichtigkeit dieser gegenseitigen Anerkennung begreifen kann.

Die zionistische Bewegung zielte offiziell auf die Schaffung/Errichtung eines Heimatlandes für das jüdische Volk in Palästina. Inoffiziell wollte es Palästina – und zwar das ganze – in einen jüdischen Staat verwandeln. Da Palästina schon von einem andern Volk bewohnt war, war die Existenz dieses Volkes – als ein Volk – geleugnet werden. Da die zionistische Bewegung in ihren eigenen Augen als moralische und idealistische Bemühung angesehen wurde, war diese Leugnung ein Grundlehrsatz des zionistischen Glaubens: „Ein Land ohne Volk für ein Volk ohne Land“. Golda Meir fasste dies in die berühmten Worte, dass „es so etwas wie ein palästinensisches Volk nicht gebe“. Ich selbst habe Hunderte vielleicht Tausende von Stunden in meinem Leben verbracht mit dem Versuch, die israelische Zuhörerschaft zu überzeugen, dass es wirklich ein palästinensisches Volk gibt.

Und hier war der Ministerpräsident von Israel, der ein Dokument unterzeichnete, das die Existenz des palästinensischen Volkes anerkannte und so eines der vier Hauptpfeiler des Zionismus nach fast hundert Jahren umwarf.

Yasser Arafats Erklärung war nicht weniger revolutionär. Für jeden Palästinenser war es eine fundamentale Wahrheit, dass der zionistische Staat das illegitime Kind des westlichen Imperialismus war. Palästina war ein arabisches Land, das seit vielen Jahrhunderten von Arabern bewohnt war, bis ein Haufen ausländischer Siedler es mit Gewalt und Arglist übernahm, die Hälfte seiner Bevölkerung vertrieb und den Rest terrorisierte.

Und hier kam der Gründer und Führer der palästinensischen Befreiungsorganisation und akzeptierte Israel als legitimen Staat.

Eine Anerkennung dieser Art kann nicht rückgängig gemacht werden. Es ist eine Tatsache in den Köpfen von Millionen Israelis und Palästinensern und in aller Welt. Das ist der grundsätzliche Wandel, der von Oslo aufgebaut wurde.

FÜR DIE große Mehrheit der Israelis ist Oslo tot. Die Geschichte ist ganz einfach: wir unterzeichneten ein großzügiges Abkommen. Und „die Araber“ brachen es, wie sie es immer tun. Wir taten alles Mögliche für den Frieden, wir ließen den hinterhältigen Arafat ins Land zurückkommen, gaben ihm Waffen für seine Sicherheitskräfte – und was haben wir bekommen? Keinen Frieden. Nur terroristische Angriffe. Selbstmordattentate.

Die Lektion davon? Die Araber wünschen keinen Frieden. Sie wollen uns ins Meer werfen. Wie Yitzhak Shamir es einmal treffend bemerkte: „ Die Araber sind dieselben, und das Meer ist noch dasselbe Meer.“

Für viele Palästinenser bedeutet die Lektion genau das Gegenteil, Das Oslo-Abkommen war ein geschickter zionistischer Trick, um die Besatzung in anderer Weise fortzusetzen. Tatsächlich war die Situation der Palästinenser unter Besatzung viel schlimmer geworden. Vor Oslo konnten sich die Palästinenser im ganzen Land frei bewegen vom Mittelmeer bis zum Jordan, von Nablus bis Gaza, von Haifa bis Jericho, von überallher bis Jerusalem. Nach Oslo ist dies unmöglich geworden.

WAS ALSO ist die Wahrheit? Ist Oslo tot? Natürlich nicht.

Die bedeutendste Errungenschaft des Oslo Abkommens, die Palästinensische Behörde ist sehr lebendig, auch wenn sie nicht mit Gewalt protestiert.

Man mag über die Behörde denken, was man will, Gutes oder Schlechtes, aber sie ist da. Sie wird von der internationalen Gemeinschaft als ein Staat im Werden anerkannt, der Spenden und Kapital anzieht. Es ist die sichtbare Verkörperung der palästinensischen Präsenz.

Trotz der alles durchdringenden Unterdrückung durch das militärische Besatzungsregime gibt es eine dynamische, vitale und sich selbst regierende palästinensische Gesellschaft in beiden Teilen, in der Westbank und im Gazastreifen, die sich weiter internationaler Unterstützung erfreut.

Andererseits scheint der Frieden weit, weit entfernt.

UNMITTELBAR NACH der Unterzeichnung des Abkommens (die „Prinzipienerklärung“ genannt wurde) auf dem Rasen des Weißem Hauses, riefen wir in Tel Aviv ein Treffen der Friedenskräfte zusammen, um es zu diskutieren.

Keiner von uns hatte Illusionen. Es war kein gutes Abkommen. Arafat nannte es: „das bestmögliche Abkommen in der schlimmst möglichen Situation.“ Es war kein Abkommen zwischen Gleichen, sondern zwischen einer starken Militärmacht und einem kleinen, fast hilflosen besetzten Volk.

Einige von uns schlugen vor, das Abkommen auf der Stelle zu verurteilen. Andere, einschließlich mir, akzeptierten es unter Vorbehalt. „Die einzelnen Paragraphen sind weniger bedeutend“, sagte ich, „Hautsache ist, die Friedens-Dynamik setzt sich in Bewegung.“ Heute bin ich mir nicht sicher, ob ich Recht hatte, aber ich bin mir auch nicht sicher, dass ich Unrecht hatte. Es ist noch nicht heraus, ob es stimmt.

DER HAUPTFEHLER des Abkommens war, dass sein letztes Ziel nicht festgelegt wurde. Während es für die Palästinenser ( und viele Israelis) offensichtlich schien, dass das Ziel klar war: den Weg zwischen dem Staat Israel und die Errichtung des Staates Palästina und den Frieden zwischen ihm und dem Staat Israel., Aber für dir israelische Führung war es überhaupt nicht klar.

Es war ein Interim-Abkommen – aber Interim wozu? Wenn man von Berlin nach Paris fährt, sind die Zwischenstationen sehr unterschieden von jenen, die man auf der Fahrt von Berlin nach Moskau durchfährt.

Ohne Abkommen über die Endstation musste bei jeder einzelnen Station unterwegs ein Streit ausbrechen. Die Einstellung zur Versöhnung kippte schnell in Misstrauen auf beiden Seiten um. Es wurde fast von Anfang an verdrießlich.

Man kann Rabin mit einem General vergleichen, dem es gelungen ist, die Linien seines Gegners zu durchbrechen. Ein General sollte in solch einer Situation nicht aufhören, über die Dinge nachzudenken. Er sollte nicht stehen bleiben und alles, war er hat, in die Bresche werfen. Aber Rabin hielt an, erlaubte allen Oppositionskräften in Israel, sich zu sammeln, sich neu zu formieren und einen fatalen Gegenangriff zu beginnen.

Von Natur war Rabin kein Revolutionär. Im Gegenteil; er war eher ein konserativer Typ, ein Militär ohne große Phantasie. Durch die Anwendung reiner Logik war er zu der Schlussfolgerung gekommen, dass es im besten Interesse Israels wäre, mit den Palästinensern Frieden zu machen (eine Schlussfolgerung, zu der ich 44 Jahre vorher gekommen war, als ich denselben Weg beschritt.) Im Alter von 70 veränderte er seine ganze Einstellung. Dafür verdient er großen Respekt.

Aber einmal dort angekommen, zögerte er. Er hatte „Angst vor seiner eigenen Courage“ (wie die Deutschen sagen). Statt voran zu eilen, feilschte er lang und breit über jedes Detail, sogar während eine intensiv faschistische Propagandakampagne gegen ihn ausbrach. Dafür zahlte er mit dem Leben.

WER ALSO brach das Abkommen zuerst? Ich muss meine eigene Seite anklagen/ beschuldigen.

Es war Rabin, der verkündete, „Es gebe keine heiligen Daten“ (worauf ich bemerkte: „Ich wünschte, meinen Bankmanager könnte er davon überzeugen) Termine eines Abkommens nicht einzuhalten, bedeutet aber dieses Abkommen zu brechen? Der Zeitplan, um eine ernsthafte Verhandlung für einen Endfrieden zu beginnen, wurde ignoriert, und so wurde natürlich auch das festgelegte Datum für den Abschluss des Friedens: 1999. Zu jener Zeit dachte keiner mehr an Oslo.

Eine andere schicksalhafte Verletzung war das Versäumnis „Vier sichere Passagen“ zwischen der Westbank und dem Gazastreifen einzuführen. Zu Beginn zeigten Straßenschilder „nach Gaza“ und wurden tatsächlich an der Straße von Jericho nach Jerusalem aufgestellt, aber keine Passage wurde je eröffnet.

Die Folge davon wurde erst viel später deutlich: als Hamas im isolierten Gazastreifen die Macht übernahm, während die Fatah sich an die Macht in der Westbank klammerte. Es war „divide et impera“ wie es nicht besser (oder schlechter) hätte sein können.

Nach dem folgenden Oslo-Abkommen wurde die besetzte Westbank in vorläufige Zonen A, B und C geteilt. Die Zone C sollte unter vollständiger israelischer Kontrolle bleiben. Bald danach wurde klar, dass die israelischen Militärplaner sich die Landkarte sehr sorgfältig ausgedacht haben: die Zone C schloss alle Hauptstraßen ein und die Örtlichkeiten, die für israelische Siedlungen vorgesehen waren.

Leute, die sich all dies ausgedacht haben, haben keinen Frieden im Sinn.

Das Bild ist ganz und gar nicht einseitig. Während der Oslo-Periode hörten palästinensische bewaffnete Angriffe auf Israelis nicht auf. Arafat hat sie nicht initiiert, aber er tat auch nichts, um sie zu verhindern. Wahrscheinlich dachte er, dass diese Nadelstiche die Israelis dahin bringen würden, das Abkommen zu erfüllen. Sie hatten die gegenteilige Wirkung.

DIE ERMORDUNGEN von Rabin und Arafat setzten allen Aussichten von Oslo ein Ende. Aber die Realität hatte sich nicht verändert.

Die Erwägungen, die Arafat Ende 1973 zu dem Entschluss brachten, mit Israel zu verhandeln zu müssen und die Rabin 1993 dahin brachten, mit den Palästinensern zu reden, haben sich nicht verändert.

In diesem Land leben zwei Nationen, und sie müssen wählen: zusammen zu leben oder zusammen zu sterben. Ich hoffe, dass sie das Leben wählen.

Eines Tages werden öffentliche Plätze in Tel Aviv nach diesem Abkommen benannt werden. Natürlich auch in Oslo.

(aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser authorisiert)

Abgelegt unter Friedenspolitik, Nah-Ost | 1 Kommentar »

Die Vergiftung Arafats

Erstellt von Gast-Autor am 15. Juli 2012

Die Vergiftung Arafats

Autor Uri Avnery

FÜR MICH war es keine Überraschung. Vom aller ersten Tag an war ich davon überzeugt, dass Yasser Arafat von Ariel Sharon vergiftet worden ist. Ich schrieb sogar einige Male darüber.

Es war eine einfache, logische Schlussfolgerung.

Erstens fand eine gründliche medizinische Untersuchung im französischen Militärkrankenhaus statt, wo er starb, und man fand keine Ursache für seinen plötzlichen Kollaps und Tod. Keine Spuren irgend einer lebensbedrohenden Krankheit wurden gefunden.

Die von der israelischen Propagandamaschine verbreiteten Gerüchte, Arafat habe AIDS , waren glatte Lügen. Sie waren eine Fortsetzung der von derselben Maschine verbreiteten Gerüchte, dass er schwul sei – alle waren ein Teil der unerbittlichen Dämonisierung des palästinensischen Führers. Das lief seit Jahrzehnten täglich so.

Wenn es keine offensichtliche Todesursache gibt, dann muss es eine weniger offensichtliche geben.

Zweitens wissen wir jetzt, dass verschiedene Geheimdienste Gifte besitzen, die keine Spuren hinterlassen. Dazu gehören die CIA, der russische FSB (Nachfolger des KGB) und der Mossad.

Drittens: es gab viele Gelegenheiten. Arafats Sicherheitsvorkehrungen waren entschieden zu lasch. Er pflegte jeden perfekten Ausländer zu umarmen, der sich selbst als Sympathisant der palästinensischen Sache vorstellte und setzte ihn oft bei Mahlzeiten direkt neben sich selbst.

Viertens: gab es eine Menge Leute, die ihn töten wollten und die Mittel dafür hatten, es zu tun. Der offenkundigste war unser Ministerpräsident Ariel Sharon. Er hat sogar 2004 darüber gesprochen, dass Arafat keine „Lebensversicherung“ habe.

WAS BIS vor kurzem eine logische Wahrscheinlichkeit war, ist nun Sicherheit geworden.

Eine Untersuchung seiner Sachen, die von Al-Jazeera TV in Auftrag gegeben und von einem hoch geachteten wissenschaftlichen Schweizer Institut durchgeführt und bestätigt wurde, Arafat sei mit Polonium vergiftet worden, einer tödlich wirkenden radioaktiven Substanz, die nicht aufgedeckt werden kann, wenn man nicht speziell nach ihr sucht.

Zwei Jahre nach Arafats Tod wurde der russische Dissident und frühere KGB/FSB-Offizier Alexander Litvinenko in London von russischen Agenten ermordet, die dieses Gift verwendeten. Die Ursache wurde durch Zufall von seinen Ärzten entdeckt. Er brauchte drei Wochen zum Sterben.

Näher an Israel, in Amman, wurde der Hamasführer Khaled Mash’al 1997 auf Befehl von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vom Mossad beinahe getötet. Die Mittel waren ein Gift, das innerhalb von Tagen tötet, wenn es mit der Haut in Kontakt kommt. Der Anschlag misslang, und das Leben des Opfers gerettet, als der Mossad durch ein Ultimatum von König Hussein gezwungen wurde, rechtzeitig das Gegengift zu liefern.

Wenn es Arafats Witwe Suha gelingt, seine Leiche aus dem Mausoleum in der Mukata in Ramallah, wo es zu einem nationalen Symbol wurde, exhumieren zu lassen, dann wird man zweifellos das Gift in seinem Körper finden.

ARAFATS MANGEL an angemessenen Sicherheitsregelungen hat mich immer erstaunt. Die israelischen Ministerpräsidenten sind zehnmal besser geschützt.

Ich machte ihm mehrfach Vorhaltungen. Er tat es mit einem Achselzucken ab. In dieser Hinsicht war er ein Fatalist. Nachdem sein Leben wunderbarerweise bei einer Flugzeugnotlandung in der Libyschen Wüste gerettet worden war und das aller anderen um ihn getötet, war er fest davon überzeugt, dass Allah ihn geschützt habe.

( Auch wenn er der Kopf einer säkularen Bewegung mit einem klaren säkularen Programm war, so war er doch ein praktizierender sunnitischer Muslim, der zu den Gebetszeiten sein Gebet verrichtete und keinen Alkohol trank. Doch hat er seinen Mitarbeitern seine Frömmigkeit nicht aufgezwungen.)

 Einmal wurde er in Ramallah in meiner Gegenwart interviewt; der Journalist fragte ihn, ob er die Errichtung des palästinensischen Staates noch zu seinen Lebzeiten erwarten würde. Seine Antwort war: „ Wir beide, Uri Avnery und ich, werden dies noch erleben.“ Er war so sicher darin.

ARIEL SHARONS Entschlossenheit, Arafat zu töten, war wohl bekannt. Schon während der Belagerung von Beirut im 1. Libanonkrieg war es kein Geheimnis, dass seine christlichen Agenten Westbeirut nach seinem Aufenthaltsort durchkämmten. Zu Sharons großer Enttäuschung fanden sie ihn nicht.

Sogar nach Oslo, als Arafat nach Palästina zurückkam, hatte Sharon nicht aufgegeben. Als er Ministerpräsident wurde, wurde meine Angst um Arafats Leben wieder akut. Als unsere Armee während der „Operation Defensive Shield“ Ramallah angriff, brachen sie auch in Arafats Compound, die Mukata’a, ein und kamen bis 10m vor seine Räume. Ich hatte sie mit eigenen Augen gesehen.

Zweimal gingen meine Freunde und ich während der monatelangen Belagerung mehrere Tage zur Mukata’a, um als menschlicher Schutzschild zu dienen. Als Sharon gefragt wurde, warum er Arafat nicht töten würde, antwortete er, dass die Gegenwart von Israelis dort, dies unmöglich mache.

Doch vermute ich, dass dies nur ein Vorwand war. Es war die USA, die es ihm verboten hat. Die Amerikaner fürchteten zu Recht, dass eine offensichtliche Ermordung in der ganzen arabischen und muslimischen Welt einen anti-amerikanischen Wutausbruch verursachen würde. Ich kann es nicht beweisen, aber ich bin sicher, dass Sharon in Washington folgendes gesagt wurde: „Unter keinen Umständen ist es dir erlaubt, ihn in einer Weise zu töten, dass die Spur zu dir hinführt. Wenn du es machen kannst, ohne eine Spur zu hinterlassen, dann mach es.“

(Genau wie der US-Außenminister 1982 in ähnlicher Weise Sharon sagte, dass es ihm unter keinen Umständen erlaubt sei, den Libanon anzugreifen, wenn es nicht eine klare und international anerkannte Provokation gebe. Sie wurde prompt geliefert.

Durch einen unheimlichen Zufall hatte Sharon bald nach Arafats Tod selbst einen Schlaganfall und lebt seitdem im Koma.)

DER TAG, an dem Al-Jazeeras Schlussfolgerung in dieser Woche veröffentlicht wurde, ist zufällig der 30. Jahrestag meines ersten Treffens mit Arafat, das für ihn das erste Treffen mit einem Israeli war.

Es war auf dem Höhepunkt der Schlacht um Beirut. Um zu ihm zu gelangen, musste ich die Linien von vier Kriegsführenden überqueren – die der israelischen Armee, die der christlich-libanesischen Phalangemiliz, die der libanesischen Armee und die der PLO-Streitkräfte.

Ich sprach zwei Stunden lang mit Arafat. Dort, inmitten eines Krieges, in dem er jeden Moment seinen Tod erwarteten konnte, sprachen wir über einen israelisch-palästinensischen Frieden und sogar über eine Föderation von Israel und Palästina, der sich Jordanien vielleicht noch anschließen könnte.

Das Treffen, das von Arafats Büro verkündet wurde, war eine weltweite Sensation. Mein Bericht über dieses Gespräch wurde in mehreren führenden Zeitungen veröffentlicht.

Auf meinem Weg nach Hause hörte ich im Radio, dass vier Kabinettsmitglieder verlangten, mich wegen Verrats vor Gericht zu bringen. Die Regierung von Menachem Begin instruierte den Staatsanwalt , eine strafrechtliche Untersuchung zu eröffnen. Doch nach mehreren Wochen entschied der Staatsanwalt, ich hätte kein Gesetz gebrochen. (Das Gesetz wurde kurz danach selbstverständlich verändert.)

BEI DEN vielen Treffen, die ich seitdem mit Arafat hatte, wurde ich vollkommen davon überzeugt, dass er ein wirklicher und vertrauenswürdiger Partner für den Frieden sei.

Langsam begriff ich, wie dieser Vater der modernen palästinensischen Befreiungsbewegung, von Israel und den USA als Erz-Terrorist betrachtet, der Führer der palästinensischen Friedensbemühungen wurde. Wenige Persönlichkeiten hatten in ihrer Lebenszeit das Privileg, zwei auf einander folgende Revolutionen anzuführen.

Als Arafat seine Arbeit begann, war Palästina von der Landkarte und aus dem Weltbewusstsein verschwunden. Indem er den „bewaffneten Kampf“ ( alias „Terrorismus“) benützte, gelang es ihm, Palästina zurück auf die Weltagenda zu setzen.

Sein Orientierungswandel geschah direkt nach dem Krieg von 1973. Man erinnere sich: dieser Krieg begann mit überwältigenden arabischen Überraschungserfolgen und endete mit einer

Schlappe der ägyptischen und syrischen Armeen. Arafat, von Beruf Ingenieur, zog die logische Konsequenz: wenn die Araber eine bewaffnete Konfrontation selbst unter solch idealen Umständen nicht gewinnen konnten, müssten andere Mittel und Wege gefunden werden.

Seine Entscheidung, mit Friedensverhandlungen mit Israel zu beginnen, ging vollkommen gegen den Strich der palästinensischen Nationalbewegung, die Israel als fremden Eindringling betrachtete. Arafat brauchte volle 15 Jahre, um sein eigenes Volk zu überzeugen, diese Linie zu akzeptieren, indem er all seine List, taktische Geschicklichkeit und Überzeugungskraft gebrauchte. Bei dem Treffen des palästinensischen Exilparlaments, des Nationalrates 1988, wurde sein Konzept angenommen: einen palästinensischen Staat Seite an Seite mit Israel in einem Teil des Landes zu gründen. Dieser Staat mit seiner Hauptstadt Ostjerusalem und seinen Grenzen, die sich seitdem auf die Grüne Linie gründen, sind das feste und unveränderliche Ziel, das Vermächtnis Arafats an seine Nachfolger.

Nicht durch Zufall begannen meine Kontakte mit Arafat zur selben Zeit: 1974. Zunächst waren sie indirekt über seine Assistenten und dann direkt mit ihm. Ich half ihm den Weg vorzubereiten, um Kontakt mit der israelischen Führung und besonders mit Yitzhak Rabin aufzunehmen. Dies führte 1993 zum Oslo-Abkommen – das durch den Mord an Rabin vernichtet wurde.

Als er gefragt wurde, ob er einen israelischen Freund habe, nannte Arafat mich. Dies gründete sich auf seine Überzeugung, dass ich mein Leben riskiert hatte, als ich ihn in Beirut aufsuchte. Was mich betraf, so war ich dankbar für sein Vertrauen in mich, als er mich dort traf – zu einem Zeitpunkt, als Hunderte von Sharons Agenten ihn suchten.

Aber abgesehen von persönlichen Beziehungen, war Arafat der Mann, der in der Lage und Willens gewesen wäre, mit Israel Frieden zu machen – und was noch wichtiger ist: sein Volk – einschließlich der Islamisten – dahin zu bringen, dies zu akzeptieren. Dies hätte dem Siedlungsunternehmen ein Ende gesetzt.

Genau deshalb wurde er vergiftet.

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)

Abgelegt unter Friedenspolitik, Nah-Ost | 1 Kommentar »