DEMOKRATISCH – LINKS

Bundestagsabgeordnete loten Chancen
für Rot-Rot-Grün aus

Gabriel und Merkel sehen ein wenig anders aus!

Die neue Regierung ist noch nicht in Kraft, die Schlabbermäuler haben ihre Plätze noch nicht an der Tafel der Steuerzahler eingenommen, und trotzdem machen sich schon die ersten Widerständler gegen diese GroKo auf den Weg und fordern die Stärkung der Opposition im Parlament.

So trafen dann am Montagabend unter anderen die beiden Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe und Sönke Rix aus der SPD und auch Angela Marquardt, die Mitarbeiterin von Andrea Nahles und Geschäftsführerin der SPD Denkfabrik, in Berlin zu einer Sondierung zusammen.

Gleichfalls beteiligten sich an dieser Runde die Grünen-Parlamentarierinnen Nicole Maisch und Agnieszka Brugger sowie die Linke-Abgeordneten Halina Wazyniak und Stefan Liebich. Den dort Anwesenden gingen die bislang getroffenen Abmachungen zwischen der CDU und den Linken nicht weit genug.

In einem fünf Punkte Papier fordert diese Gruppe eine Einschränkung der Regierungsmacht und mehr Rechte für die Opposition. Es sei unumgänglich für formale Voraussetzungen zu sorgen um eine Wirkungsmächtige Opposition zu schaffen.

Das Papier macht noch einmal deutlich wie unzufrieden die Autoren mit der Zusammensetzung der Regierung sind. „Die Große Koalition darf nicht zum Regelfall werden“, heißt es am Ende. „Aus diesem Grund setzen wir unseren Dialog fort. Unser Ziel ist es, dass einer möglichen rot-rot-grünen Machtkonstellation ein politischer Prozess vorausgeht, der tatsächliche politische Veränderung ermöglicht.“

Alle Unterzeichner der Erklärung sind Mitglieder der sogenannten r2g-Gruppe (zweimal rot, einmal grün) welche sich 2009 gründete. Bereits ein Jahr zuvor hatten  Im Jahr zuvor hatten junge Politiker aus SPD und Linke damit begonnen, sich im losem Abstand zu treffen, um Gemeinsamkeiten auszuloten. Diese Treffen wurden auch nach dem Ort der Zusammenkunft im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg als „Walden-Connection“ bekannt.

So verkündete der Berliner Linken-Abgeordnete Liebich, einer der Initiatoren, dass die R2G-Gruppe künftig die enge Zusammenarbeit mit der Parlamentariergruppe des Instituts Solidarische Moderne, das unter anderem von der früheren hessischen SPD-Chefin Andrea Ypsilanti, der heutigen Linken-Chefin Katja Kipping und dem Grünen-Bundestagsabgeordneten Sven Giegold initiiert worden war.

Bundestagsabgeordnete loten Chancen
für Rot-Rot-Grün aus

Die große Koalition legt los – doch eine Reihe von Bundestagsabgeordneten von SPD, Linkspartei und Grünen denkt weiter in die andere Richtung. Bei einem Treffen in Berlin verständigten sie sich auf eine Vernetzung der verschiedenen Initiativen für ein rot-rot-grünes Bündnis.

Der Vertrag über die große Koalition war gerade erst unterschrieben, die Wiederwahl von Kanzlerin Angela Merkel und die Vereidigung des Kabinetts sollte in wenigen Stunden folgen: Zwischen diesen beiden Terminen trafen sich am Montagabend Bundestagsabgeordnete von SPD, Linkspartei und Grünen, um gemeinsam zu überlegen, wie ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis im Bund möglich werden kann. Die Treffen der R2G-Gruppe (zweimal Rot, einmal Grün) hatte es auch vor der Bundestagswahl schon gegeben – die Teilnehmer sind aber fest entschlossen, sich auch weiter regelmäßig zu verständigen und sich auch mit anderen Gesprächskreisen zu vernetzen, die das gleiche Anliegen mit Blick auf die nächste Bundestagswahl 2017 haben.

Quelle: Der Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Current location Gemäldegalerie Alte Meister

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