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RENTENANGST

Edward Snowdens Freiheit ?

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Juli 2013

Edward Snowden – ein Spielball der Macht

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Da hat sie sich dann wohl wieder einmal etwas verkniffen, obwohl das wäre ja eigentlich nur als Mann möglich, aber in heutiger Zeit sollten wir da nicht allzu sicher sein. Manches verändert sich über Nacht. Aber nicht nur die Regierung war sich wohl im Fall Edward Snowden einig, nein auch die SPD hatte offensichtlich Angst sich mit einem Freund anzulegen. Gut das wir da noch einen Kriegsminister haben dem die über Nacht zusammengebastelten Drohnen tags darauf abstürzen.

So haben wir wieder einmal gesehen wie klein die größte Frau der Welt in Wirklichkeit ist und wie schnell der narzisstische Größenwahn des eigenen Anspruch verblasst, wenn „echte“ Freunde Befehle ausgeben. Hatte doch Europas Sozialfresser Schäuble in den letzten Tagen die irischen Banker in der RP noch als „abgehobene Übermenschen“ bezeichnet. Ein Ausspruch bei dem der Bundestag vor 40 Jahren noch Kopf gestanden hätte und er seinen Hut vom Haken hätte nehmen müssen. Aber, da waren die geführten Kriege der Deutschen auch noch kalt.

Ob er wohl die Amerikaner auch so beschimpft hätte? Das auch die SPD schnell in das Boot der Christlichen schlüpfte war nicht anders zu erwarten. Gilt ihr Kandidat auf die Kanzlerschaft eigentlich doch nur als Platzhalter um die Partei entsprechend im Gespräch zu halten, bis nach einigen Wahlperioden ein neuer Schröder Verschnitt gefunden worden ist. Lafontaines SPD Garde zeigte in der Linken recht eindrucksvoll wie eine Partei mit einem Basta arbeitete, auch ohne das Wort direkt auszusprechen.

War nicht auch der Ude in München daran beteiligt den mit recht streikenden Asylsuchenden das Recht auf Selbstmord zu nehmen? Solcherart Pietätlosigkeiten erledigt man scheinbar besser selbst indem man sie in den vielleicht sicheren Tod zurückschickt? In diesen Zusammenhang müssen wir auch immer wieder daran erinnern das gerade unter Rot-Grün die entsprechende Asylgesetzgebung so geschliffen wurde dass seit dem das Wort „Menschenrechte“ hier im Land wieder in Anführungsstrichen geschrieben werden sollte.

Warum konnten für Snowdon keine humanitären Gründe gelten? Müssten wir uns nicht über jeden IT – Experten freuen welcher aus unseren Neuen Land eine in die Zukunft ausgerichtete Nation machen könnte? Das wäre doch auch eine gute Möglichkeit für ein zurückgebliebenes Sumpfdotterblümchen aus der Uckermark gewesen, die neuesten Errungenschaften der modernen Kriegsführung zu erlernen.

Gerade dass wird ein großes Thema für die Zukunft sein, wenn die Kriegsmacher in ihren Ländern keine Soldaten mehr finden welche für zurückgebliebene, im Neuland steckengebliebene Staatsführer die Kastanien aus dem Feuer holen. Dann heißt es selber auf den Knopf zu drücken um eine ganze Stadt per Drohnen dem Erdboden gleichzumachen, damit unsere Wirtschaftsbonzen dort eine neue Fabrik errichten können. Dann endlich wird eine Zeit kommen in der der Gärtner nicht immer gleich auch der Mörder ist.

Die politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Katharina Nocun warf der Regierung vor, Snowden erheblichen Risiken auszusetzen. Den Whistleblower erwarteten bei Auslieferung an die USA unmenschliche Haftbedingen und bei einer Verurteilung möglicherweise sogar die Todesstrafe. „Deutschland hält diesen Menschenrechtsverletzungen auch noch die Tür auf. Ich schäme mich heute für unsere Regierung“, teilte Nocun mit.

Überhaupt in einer „Neuen Zeit“ werden dieser Art Geheimnisse sehr wahrscheinlich nicht mehr so geheim sein. Das ist genau das Problem vor dem sich die Macht fürchtet. Sie wird sich in nächster Zeit wieder und immer fürchten da nach Snowdon mit Sicherheit der Nächste kommen wird. Die hemmungslose „Verarsche“ der Politik mit der Bevölkerung wird von Tag zu Tag schwerer werden.

92 Prozent stimmten in einer Internet-Umfrage für eine Aufnahme von Snowden in diesem, UNSEREN Land ab. Was bedeutet das die Menschen hier ihrer Regierung um Lichtjahre in Sachen Empathie voraus sind. Unsere menschenverachtenden Politiker werden eines Tages begreifen, in einer Demokratie nur die Verwalter und nicht Herrscher eines Landes zu sein. In Ägypten und der Türkei zeigt man zur Zeit wie die Zukunft von Mächten aussehen wird, wenn gegebene Versprechungen nicht eingehalten werden. Bald auch in unseren Land, oder sind unsere Politiker lernfähig ?

Hier noch ein Kommentar:

Eine Frage der Macht

Wenn der Theaterdonner verklungen ist, dann wird sich wenig geändert haben. US-Geheimdienste werden weiterhin Verbündete bespitzeln – wer könnte sie daran hindern? -, andere Dienste wie der BND werden bedauern, dass sie nicht über dieselben Möglichkeiten verfügen, aber dankbar sein für alle Daten, die ihnen die USA zur Verfügung stellen. Die westlichen Regierungen werden diplomatische Formulierungen benutzen, in denen viel von Vertrauen die Rede sein wird. Die Kavallerie bleibt in der Kaserne. Und dennoch hat Edward Snowden die Welt verändert.

Seit den Anschlägen vom 11. September hat bei jeder Debatte über das richtige Verhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit immer nur und immer wieder die Freiheit verloren. Mit dem Hinweis auf die Gefahren des internationalen Terrorismus ließ sich seither jede Verletzung dessen rechtfertigen, was früher mit dem altmodischen Begriff „Datenschutz“ bezeichnet wurde. Es schien keine Grenzen mehr für das zu geben, was hingenommen wurde – und wird.

Angesichts der Fülle der Informationen, die EU-Staaten ganz freiwillig an die USA liefern, sind Geheimdienste eigentlich überflüssig. Im Flugdatenabkommen wurde vereinbart, jede Menge privater Daten über Passagiere an die USA weiterzureichen. Viel mehr können Dienste auch nicht herausfinden. Aber bisher ließ sich die Behauptung nicht widerlegen, jede Bespitzelung diene nur dem hohen Ziel der Verhinderung von Gewalttaten. Das ist anders geworden.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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