DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Wird St. Ingbert ein Opfer der Reform

Erstellt von Gast-Autor am 20. September 2014

Die Linke – Kein klares Bekenntnis zu St. Ingbert

Eine Flasche zum Weg-Ducken ?

Als Hasseler Bürger aus St. Ingbert freue ich mich über die Aussage von Dominik Schmoll, dem Fraktionschef von „Wir in St. Ingbert“, endlich einen Widerspruch auf die nur allzu kurzsichtigen Äußerungen des OB Hans Wagner zu lesen. Dieses Bürgerbündnis warnt schon seit längeren vor einer drohenden Gebietsreform und den damit dann vielleicht ausbleibenden Landes-Fördermitteln.

So ist es schon merkwürdig von den anderen Oppositionsparteien aus dem Stadtrat von St. Ingbert keine Stellungnahmen zu lesen. Auch aus der  Linken nicht, in welcher für gewöhnlich sofort zu einen regelrechten  Forderungs – Überbietungswettbewerb  ausgerufen wird, ist bislang nichts zu hören.

So wird hier in der Stadt schon der Eindruck hinterlassen mit der Abgeordneten Doris Ducke-Sellen  die falsche Person auf den falschen Posten gesetzt zu haben.

Vielleicht aber erhielt sie aus der oberen Parteietage einen Maulkorb verpasst da die Gebietsreform manch einen aus der Linken durchaus gelegen kommen könnte, da dann die Gelder nicht so sehr in die Breite verteilt werden müssten. Tritt doch gerade die Partei für einen „Starken“, was heißt, für einen Staat welcher alles von Oben kontrolliert, ein.

Klares Bekenntnis zu St. Ingbert
Bürgerliste warnt vor drohender Gebietsreform

Dominik Schmoll, Fraktionschef von „Wir für St. Ingbert“, reagiert auf die Äußerungen von OB Hans Wagner zum drohenden Ausbleiben von Landes-Fördermitteln. Aus der Entwicklung der Baumwollspinnerei müsse man lernen.

„Durch Maßnahmen, die unsere Stadt von den Nachbarkommunen unterscheiden sollen, müssen wir zeigen, dass wir mehr sind als ein Saarbrücker Vorort, und müssen uns so vor einer drohenden Gebietsreform schützen“, meint Dominik Schmoll, Fraktionsvorsitzender von „Wir für St. Ingbert“ angesichts der Äußerungen von OB Hans Wagner zum drohenden Ausbleiben von Fördermitteln des Landes für St. Ingbert (wir berichteten). Schmoll: Oberbürgermeister Wagner habe zwar erkannt, dass es auch nach der Baumwollspinnerei weitergehen muss und zum Beispiel das alte Gefängnis und den Mint-Campus genannt. Aus den langwierigen Verhandlungen und Nachbesserungen bei der Entwicklung der Baumwollspinnerei müsse man lernen. Der Baumwollspinnerei aber die Schuld zu geben, dass Rohrbach kein neues Feuerwehrgerätehaus bekommt, hält man bei „Wir für St. Ingbert“ für populistisch, wie es in einer Pressemitteilung heißt.

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>>> weiterlesen

———————————————————————————————————————————-

Fotoquelle: Wikipedia – Author Waldemar Behn GmbH.

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Germany

Abgelegt unter Kommunalpolitik, Saarland, Überregional | 15 Kommentare »

Linker, schöner Götterfunke

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Mai 2014

Linken-Spitze: Europawahlergebnis ist »Grund zur Freude«

Oh ja, das war wieder so eine Wahl nach der die Vereinigung der Parteispitzen alle gemeinsam Jubeln können. Wir haben gewonnen und unsere einträglichen Pöstchen behalten. Wir haben noch einmal genügend Naive gefunden welche uns Ihre Stimmen gaben. Blau- und Rotäugige da Sie als eine Minderheit in der Bevölkerung noch einen Unterschied in der Parteienlandschaft entdeckt haben.

Wir gratulieren auch und besonders den Vertretern von „Die Partei“ da Sie es wohl endlich geschafft haben nun auch auf der ganz großen Bühne des internationalen politischen Zirkus mitzumischen. Endlich findet Ihr nun adäquate Gegner an denen Ihr Euch messen könnt. Nur und das sein auch gesagt, Ihr werdet Euch gewaltig steigern müssen, um auch in Zukunft für Aufmerksamkeit sorgen zu können.

Ein gutes Vorbild dürfte für Euch der Vorturner der Linken Bernd Riexinger sein welcher nun wohl aus dem Feiern gar nicht mehr herauskommt. Sehr wahrscheinlich hatte er schon am Morgen des Wahltag zu Feiern begonnen und darum den Verlust von 0,1 % der Stimmen gar nicht mehr mitgekommen. Erreicht haben sie letztendlich 7,4 % und auch noch ein Mandat verloren. Während sich also so ziemlich alle anderen über einen Rechtsruck in Europa sorgen, spricht dieser Parteifürst, als sei ihm die Orientierung verloren gegangen. Vielleicht sollten ihm seine Lakaien zu Weihnachten einen Kompas schenken.

Zu dem allseits beklagten Rechtsruck in Europa bleibt an und für sich nur festzustellen dass von den Parteien zu wenig, oder auch gar nichts sichtbares für die Bevölkerung in den letzten Jahren erreicht wurde. Die Merkel Partei CDU/SPD wollen immer weniger und wem dann die linken Faschisten zu schlaff sind, der wechselt eben nach rechts. Es ist letztendlich alles beliebig austauschbar. Denn, wie heißt es so schön: Werde ich zu schwach, werden die Anderen zu stark.

Da hat sich zum Beispiel schon vor Jahren im schönen Ahrweiler ein Grüppchen von „LINKEN“ aufgemacht das Städtchen für sich einzunehmen. Nach vielen Jahren üben, bejubelt und feiert auch Wolfgang Huste endlich seinen Riesenerfolg. Für wie dumm werden hier normal denkende Bürger gehalten welche die angefügte Statistik sehen?  Wir lesen dazu wie folgt:

Die Linke Ahrweiler kann nun reale Erfolge aufweisen. Es ist ein großer Erfolg, dass DIE LINKE. im Stadtrat eine Stimme hat. Es ist ein großer Erfolg, dass wir hier, im tief schwarzen Ahrkreis, beim ersten Antritt, schon einen Stadtratssitzung erkämpft haben. Es ist das erste Mal nach 1946, dass eine linke Partei im Stadtrat von Bad Neuenahr vertreten ist. Vormals war das die KPD (die SPD ist ja keine linke, sondern eine neoliberale Partei:; konkreter: die kleinere CDU). Genossin Marion Morassi ist zurzeit auch im Kreistag vertreten!! Um 13 Uhr wird es sich herausstellen, ob das so bleibt. Höchstwahrscheinlich ist auch DIE LINKE. im Ortsvorstand von Ahrweiler vertreten. Die Stimmen sind noch immer nicht ganz ausgezählt. Das sind Erfolge, die wir auch mit Stolz als solche benennen sollten! Der Wahlkampf wurde hauptsächlich von fünf Personen getragen. Das muss zukünftig anders und besser werden! Piraten und AdF haben uns in der Tat Stimmen weggenommen, das ist ganz offensichtlich. Viele haben DIE LINKE. und (!) auch AdF angekreuzt. Ein Zeichen dafür, dass viele WählerInnen den eigentlichen Unterschied zwischen Parteien intellektuell nicht annähernd erfasst haben. Mit den Piraten hätten wir es auch im Brohltal geschafft. Sie wollten aber nicht mit uns eine gemeinsame Liste aufstellen, aus formalen/bürokratischen Gründen. Aus meiner Sicht war das ein politischer Fehler. Für eine abschließende Wahlanalyse ist es noch zu früh. Ich bedanke mich im Namen der Partei fbei allen Menchen, die uns gewählt haben. Nun gilt es, unsere Programmatik in den Stadtrat und den Kreistag einfließen zu lassen, uns als kritische Oppositionspartei zu den neoliberalen Einheitsbreiparteien glaubwürdig zu präsentieren.

Zwischenergebnis: 70 von 74 Gemeinden ausgezählt
19,0
46,1
10,5
4,6
2,0
5,6
11,2
1,1
SPD CDU GRÜNE FDP Linke AfD WG Sons

Für ihr schlechtes Abschneiden in St. Ingbert machte die neue Front-Frau der Linken, Doris Ducke-Sellen, in der Saarbrücker – Zeitung das Auftreten ihrer Partei im Rat für die deutlichen Verluste verantwortlich. Richtig ist dass sie 3,7 % an Stimmen verloren, aber vielleicht glauben die Bürger schlicht und einfach der Linken nicht mehr da diese durch ein beständiges schlagen auf die Anderen nur zum Ausdruck bringen, keine politische Antwort zu haben?

Linken-Spitze: Europawahlergebnis ist »Grund zur Freude«

Schlechteres Abschneiden als bei der Bundestagswahl aber »kleiner Wermutstropfen« / Gysi: Nicht zum in die Luft springen / Sachsens Linkenchef: Hätten ein stärkeres Ergebnis erwartet

 Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger hat in einer ersten Reaktion das Abschneiden der Linken als einen »Grund zur Freude und zum Feiern« bezeichnet. Die Partei habe im Vergleich zur Europawahl 2009 »zugelegt«. Auch die Linken-Vorsitzende Katja Kipping sagte auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, sie freue sich über das beste Ergebnis bei einer Europawahl für ihre Partei. Hochrechnungen sahen die Linke zu diesem Zeitpunk bei 7,5 bis 7,8 Prozent – vor fünf Jahren hatte man 7,5 Prozent erreicht. Später pendelten sich die Werte für die Linke auf diesem Wert zunächst ein.

Riexinger sprach von einem »starken und unübersehbaren Signal für ein soziales Europa« und dankte den Wählern. Die neue Linksfraktion im Europaparlament werde voraussichtlich größer sein als die letzte. »Das ist gut so«, so der Linkenpolitiker. Dass die Linkspartei unter ihrem Ergebnis bei der Bundestagswahl 2013 geblieben sei, sei »ein kleiner Wermutstropfen«. Auch Linksfraktionschef Gregor Gysi reagierte mit einem gemischten Kommentar. Das Ergebnis der Linken sei ein Grund zum Feiern, aber nicht »zum in die Luft springen«, wurde der Politiker von der Wahlparty seiner Partei in Berlin zitiert.

Quelle: Neues Deutschland >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————-

Fotoquelle: Wikipedia – Author Left picture: Die Linke (Flickr profile)
Right picture: Flickr user „dielinkebw“, Volker Bohn

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Abgelegt unter Europa, P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 8 Kommentare »

Der Rekord von St. Ingbert

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Mai 2014

Das Rekord-Rathaus

Werbung und Übernachtung

Nicht nur über das bunte Leben im Saarland haben wir in den letzten Jahren vielerlei erfahren. Durch die Zeitungen, persönliche Telefonate aus Vorständen, Mitglieder der LSK und auch aus dem Mund einzelner Mitglieder überwiegend aus der Linken Szene, oder das was sich als solch eine bezeichnet. So fanden wir auch heute wieder zwei interessante Berichte in der Saarbrücker-Zeitung welche sich diesesmal mit der Stadt St. Ingbert beschäftigen.

Dort wird über ein Rekord Rathaus berichtet. Wobei sich die Bezeichnung aufgrund der großen Anzahl an Fraktionen im dortigen Rathaus ergibt. Spitze im Saarland, aber nur wegen der Vielzahl. Ein Spaltpilz soll dort die Regentschaft übernommen haben, welchen es gelang die Meute in neun Gruppierungen zu zerlegen.

So lesen wir wir von einer Atomisierung der Linken, da letztendlich nur ein Mitglied übrig blieb. Damit war es dann auch mit dem großen Fressen vorbei. So haben sich die GenossenInnen sprichwörtlich selber durch die Brust geschossen und wurden in alle Winde verweht. So finden wir heute Eine  bei der Familienpartei, und eine andere bei den Freien Wählern, der dritte gehört zu einer der beiden SPD-Gruppierungen.

So soll nun also alles neu begonnen werden und das obwohl kaum noch Mitglieder vorhanden sind. So wurde uns nicht nur aus St. Ingbert sondern auch aus Saarlouis, Dillingen und vielen anderen Orten gemeldet, dass die Plakatierung zu den anstehenden Kommunalwahlen sehr dürftig ausfiel. Auch sonst immer wieder gehörte Beschwerden der Autofahrer, welchen die Sicht eingeschränkt wurde, waren dieses mal nicht vorgebracht worden. Die Standbesetzer wußten nicht viel zu sagen und traten sehr wortkarg auf.

Auch schien Mama Hu diesmal keine Kleiderordnung ausgegeben zu haben, so dass manch Eine/r wohl den Eindruck erweckte am Stand übernachtet zu haben. Dieses wurde aber auch aus anderen Bundesländern übermittelt so dass wir glauben, die letzten Reserven sind nun reanimiert worden.

Da lässt der Wonnemonat Mai also nicht nur die Bäume wieder ergrünen, sondern erhebt Neue/Alte aus den einstmals hinteren Reihen auf das Podest. So erinnert die ausgegebene Wahlparole in St. Ingbert wohl nur rein zufällig an die in Homburg ? Die Probleme der Städte sind sicherlich in etwa gleich und vom Ducken vor einer „Schlangengrube“ wurde uns nichts übermittelt. So wird Frau Ducke-Sellen ihre Aussage „Der demographische Wandel erfordert Umdenken und Veränderungen“ sicherlich in aufrechter Haltung vertreten.

Wir sind uns darin auch sicher das DIE LINKE in der Lage ist, mit ihrer zu erwartenden Wählerzustimmung von um die drei Prozent, diese Forderungen nach den Wahlen um zu setzten. Geld ist ja reichlich vorhanden, da die Mandatsträger für den notwendigen Ausgleich sicher sorgen werden. Möchten wir doch alle letztendlich in einem sozialistischen Land mit entsprechenden Gemeinden leben. Nun überlassen wir dann auch der Hauptprotagonistin aus St. Ingbert das letzte Wort und können uns den Wünschen und Versprechungen nur anschließen:

„Ein lebens- und liebenswertes St. Ingbert der Zukunft wird für uns im Vordergrund stehen.“

Das Rekord-Rathaus

Im St. Ingberter Stadtrat sitzen so viele Fraktionen wie nirgends sonst im Saarland

Kommunalpolitik ist nichts für schwache Nerven. Wenn im St. Ingberter Stadtrat etwa der Sprecher der Unabhängigen Christdemokraten (UCD), Markus Gestier, zu einem Redebeitrag ausholt, lehnt er sich gerne in seinem Sessel zurück und beginnt ganz sonor mit den Worten: „Wir als Christdemokraten.“ In den Reihen der CDU-Fraktionäre werden da schon mal die Ohren rot. Der Satz ihres ehemaligen Fraktionschefs und heutigen Widerparts ist ihnen ein Scherbenstück in der kommunalpolitischen Seele. Nach der Wahl 2009 war die CDU mit 17 Mandaten klar stärkste Kraft im St. Ingberter Rathaus, gefolgt von der SPD (zehn Sitze) und der Familien-Partei (sechs Köpfe stark). Das ist lange her. Die CDU hat dieser Tage zwölf Mitstreiter, die Abspaltung UCD fünf. Die SPD ist ebenfalls entzweit in fast gleich starke Blöcke. Die Familien-Partei ist mit einem Ex-Linken verstärkt auf Platz zwei vorgerückt, die Linke hat sich atomisiert. Nur ein Ratsmitglied ist verblieben, der Fraktionsstatus passé. Zwischenzeitlich waren neun Fraktionen im Stadtrat. Saarlandrekord. Diese Vielfalt sorgt für teils lange Diskussionen, der Ton im Rat kann schon mal ausgesprochen rau werden.

Quelle: SZ >>>>> weiterlesen

„Mehr bezahlbarer Wohnraum und eine vitale Innenstadt“

 Die Linke : „Der demographische Wandel erfordert Umdenken und Veränderungen“, unterstreicht Doris Ducke-Sellen, die Spitzenkandidatin der Linken.

Quelle: SZ >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————-

Fotoquelle: Fotoquelle: DL/Redaktion

Abgelegt unter Kommunalpolitik, P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 77 Kommentare »