DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Archiv für die 'Kommentar' Kategorie

Lügen die Medien

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Oktober 2017

Im Kampf gegen den Manipulations-Journalismus
Das NEUE DEUTSCHLAND macht sich zum Affen

File:Bücherwand.JPG

Autor: U. Gellermann

Rationalgalerie

—————————-

Buchtitel: Lügen die Medien?
Buchautor: Jens Wernicke
Verlag: WESTEND

Besser schlechte Rezensionen als keine Rezensionen, das kann man in Marketing-Handbüchern lesen. Jüngst fiel mir eine grottenschlechte Rezension des Titels „Lügen die Medien?“ im NEUEN DEUTSCHLAND so unangenehm auf, dass sich meine Unlust zu einer Buchbesprechung, die der Verlag von mir wünschte, in heftiges Interesse wandelte. Vom NEUEN DEUTSCHLAND, das der Linkspartei nahesteht, erwartet und erhofft man sich eine kritische Haltung zum Medienmainstream. Denn Linkspartei und ND wurden oft genug von diesem Stream unter der gewöhnlichen Lügen-Überschrift „SED-Nachfolger“ abgehandelt. Aber der ND-Rezensent begibt sich, nach einer kurzen, halbwegs wohlwollenden Einleitung seines Textes, in den Querfront-Mainstream. In jene antideutsche Strömung in der Linken, die gern mit dem Rechts-Verdacht operiert, um missliebige Konkurrenten zu denunzieren. Zumeist ohne jeden ordentlichen Beleg. Und so rührt der ND-Autor ein Verdächtigungs-Gebräu zusammen, in dem der „umstrittene“ Ken Jebsen und andere Akteure im Internet die Rolle der rechten Bösen spielen, während der Mainstream durch die vorgeblich linke Waschanlage gesteuert wird.

Die Methode ist höchst simpel: „Kopfschütteln lässt, dass etliche Autoren die Leserinnen und Leser des Buches auffordern sich bei ‚Alternativmedien’ im Internet zu informieren – ohne zu warnen, dass diese oftmals Schauermärchen, Halbwahrheiten und Propaganda verbreiten.“ Das schreibt ein ND-Autor allen Ernstes. Als ob man den gewöhnlichen Mainstream-Medien nicht seit Jahr und Tag genau diese Warnung aufkleben müsste. Und so wird das gute alte ND zum miesen Handlanger einer seit Monaten laufenden Kampagne der Kommerz-Verleger und ihrer öffentlich-rechtlichen Kollegen zur Verleumdung ihrer Konkurrenz im Netz.

Ein Klassiker der ND-Diffamierung ist dieser Absatz des Artikels: Da der Berliner Psychologe Klaus-Jürgen Bruder die Asylsuchenden auch als Folge von Kriegen erkennt, begreift er den Kampf gegen Asylsuchende auch als „ . . . rechte ‚Kritik‘ an der Kriegspolitik der Bundesregierung“. Das kommentiert der ND-Autor dann so: „Wer so denkt, braucht sich nicht zu wundern, wenn er sich dem Verdacht aussetzt, beim nächsten AfD-Marsch mitzulaufen.“ Diese Sorte des Diffamierungs-Journalismus ist auch an ihrem gewundenen Deutsch zu erkennen. Doch wer den kompletten Text des Psychologen gelesen hat und die scharfe Kritik Bruders am Nationalismus im selben Interview, der weiß, dass der Rezensent eine echte Unterstellung fabriziert hat. Zumindest den beliebten Begriff „umstritten“ aus der Tagesschau-Meinungsmottenkiste hätte der zuständige ND-Redakteur seinem wildgewordenen antideutschen Autor aus Gründen der journalistischen Hygiene streichen müssen.

So, durch das Neue Deutschland eher versehentlich angeregt, das Buch zu lesen, kann man feststellen: Der Band vereint jede Menge Intellektuelle, die sich in die Auseinandersetzung um die Medien-und Manipulations-Macht begeben haben: Mit Beiträgen von Daniela Dahn über Noam Chomsky bis Rainer Mausfeld finden sich eine Fülle von Artikeln und Interviews zum Thema. Höchst praktisch untersucht zum Beispiel Sabine Schiffer vom Institut für Medienverantwortung, wie man durch geschicktes Wording mit „Fakten lügt“ und aus der Praxis seiner Programmbeschwerden kann der ehemalige NDR-Redakteur Volker Bräutigam berichten, wie Gesinnungsjournalismus die Programmgrundsätze des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks unterminiert. Und der Wahrnehmungsforscher Rainer Mausfeld untersucht die Entpolitisierung und Fragmentierung der Gesellschaft an der die herrschenden Medien erfolgreich mitgearbeitet haben.

So wie die Fülle der Themen und der Autoren eine Stärke des Buches ist, ist sie zugleich eine Schwäche. Nach der alten Apotheker-Regel „viel hilft viel“ ist im vorliegenden Band zwar eine ordentliche Breite zusammengekommen, deren politische Spitze und Stoßrichtung aber nur schwer herauszulesen ist. Eins aber ist sicher: Das Buch bereichert die Front jener, die begriffen haben, dass in unserem Land keine Änderung möglich ist, wenn man nicht die Medien ändert, wenn man nicht den Kampf gegen den Manipulations-Journalismus führt. Aus dieser Front hat sich das NEUE DEUTSCHLAND mit seiner Rezension leider selbst entfernt und macht sich so zum Affen des bürgerlichen Medienzirkus.


Grafikquelle :

Source Own work
Author Buchstapler

Licensing

I, the copyright holder of this work, hereby publish it under the following license:
w:en:Creative Commons
attribution share alike
This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Abgelegt unter Bücher, Kommentar, Kultur, Medien, Überregional | Keine Kommentare »

Kolumne – Macht

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Oktober 2017

Danke für das Gespräch

Maischberger - 2016-12-14-7439.jpg

Von Bettina Gaus

Schluss jetzt mit den Befindlichkeiten nach der Wahl. Wer den Nationalismus zurückdrängen will, muss die Europäische Union demokratisieren.

Gut, dass wir mal drüber geredet haben. Welche Ängste grölende AfD-Hooligans quälen, was die Kanzlerin fühlt, ob Ostdeutsche irgendwie anders sind, und ob Martin Schulz ein schlechter Verlierer. Waren alle mal dran, oder fühlt sich jemand ausgeschlossen? Falls nein, dann sollten wir kurz die Befindlichkeitsdebatten unterbrechen. Die politischen Gründe für den Wahlausgang, vor allem für das Erstarken des Nationalismus, sind nämlich durchaus ebenfalls interessant.

Andrea Nahles hat an dem Tag, an dem sie zur neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD gewählt wurde, etwas Kluges gesagt. Die Rede ist nicht von einem kruden Witz, den sie besser nicht gemacht hätte, der aber immer noch weniger dämlich war als manche überzogenen Reaktionen darauf. Sondern von ihrer Feststellung, dass auf na­tio­naler Ebene viele Themen gar nicht mehr verhandelt werden können, künftig also sämtlich auf ihre europäische Bedeutung hin betrachtet werden sollten: „Wir werden die Europapartei in diesem Parlament sein.“

Zwei Fragen ergeben sich daraus allerdings. Erstens: Warum hat die SPD eigentlich mit dem Thema Europa keinen Wahlkampf gemacht? Einen Spitzenkandidaten, der davon etwas versteht, hätte sie ja gehabt. Und zweitens: Wie wollen die Sozialdemokraten denn damit kraftvolle Oppositionspolitik gestalten? Immerhin hat Angela Merkel nur kurz nach Andrea Nahles ebenfalls die Bedeutung der Europapolitik betont – worüber sie im Wahlkampf übrigens auch wenig geredet hat.

Quelle    :   TAZ >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————-

Grafikquelle    :       Maischberger, Sendung vom 14. Dezember 2016. Produziert vom WDR. Thema der Sendung: „Wutbürger gegen Gutmenschen: Verliert die Demokratie?“ Foto: Bettina Gaus („taz“-Journalistin)

Abgelegt unter Kommentar, Regierung | 1 Kommentar »

Kolumne – Macht

Erstellt von DL-Redaktion am 16. September 2017

Denn sie wissen nicht, was sie tun

Maischberger - 2016-12-14-7439.jpg

von Bettina Gaus

Die Wahlperiode des Bundestags soll mal eben verlängert werden. Eine bessere Wahlwerbung hätte sich die AfD nicht wünschen können.

Wenn ich an Verschwörungstheorien glaubte, dann hätte ich einen ganz großartigen, neuen Stoff. Aber ich glaube eher an die Universalität der menschlichen Dummheit. Und deshalb denke ich, dass das parteiübergreifende Bündnis, das jetzt für eine Verlängerung der Wahlperiode des Bundestags eintritt, nicht etwa der AfD zusätzliche Stimmen verschaffen will – obwohl dies das unausweichliche Ergebnis sein wird –, sondern dass die Geistesgrößen der Politik einfach nicht wissen, was sie tun.

Eine bessere Wahlwerbung hätten sich die Völkischen, die mit ihren knapp zehn Prozent Gefolgschaft unbeirrt behaupten, „das Volk“ zu vertreten, gar nicht wünschen können. Gut eine Woche vor den nächsten Wahlen wird der Bevölkerung signalisiert, sie solle demnächst seltener als bisher über den künftigen Kurs entscheiden dürfen. Alle, alle Altparteien sind sich einig, dass das sinnvoll wäre.

Auf einem anmutigeren Silbertablett ist die Möglichkeit selten serviert worden, den Vorwurf der Kungelei zu erheben. Dabei gibt es gute Gründe, die für eine Verlängerung der Legislatur sprechen. Mindestens sechs Monate dauert es, bis sich ein neues Parlament und eine neue Regierungskoalition eingearbeitet haben, die ersten Vorboten des Wahlkampfs zeigen sich regelmäßig nach etwa zwei Jahren. Ein bisschen weniger Hektik im politischen Betrieb täte langfristigen Planungen komplexer Reformen gut.

Quelle   :    TAZ >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————

Grafikquelle  :  Maischberger, Sendung vom 14. Dezember 2016. Produziert vom WDR. Thema der Sendung: „Wutbürger gegen Gutmenschen: Verliert die Demokratie?“ Foto: Bettina Gaus („taz“-Journalistin)

 

Abgelegt unter Kommentar, Regierung | Keine Kommentare »

Eine Union ohne Nationale

Erstellt von DL-Redaktion am 10. September 2017

Brauchen wir den Nationalstaat noch

Munich pulseofeurope 2017-04-30 2856 cropped.jpg

von Ulrike Guérot

Auf den einen Markt, die eine Währung muss die eine Demokratie folgen. Sie muss europäisiert werden, soll das Projekt Europa nicht scheitern.

Es geht ihm nicht gut derzeit, dem Nationalstaat in Europa. Er wird arg in die Zange genommen. Von oben fummelt die EU an ihm herum, die sich derzeit mit Vertragsverletzungsverfahren in die nationalen Demokratien zum Beispiel von Ungarn oder Polen einmischt. Von unten begehren die Katalanen, die Schotten oder auch die Bayern auf, die es vermeintlich allein können. Wobei unklar bleibt, was sie allein „können“: einen eigenen Staat haben und eine eigene Währung oder Armee dazu? Oder nur eine Art autonomen Staat ohne Letzteres?

Fest steht, dass der europäische Nationalstaat in einer ziemlichen Sandwichposition ist. Was eine Nation ist und zugleich was sie darf, verschwimmt zunehmend. Die Nation wird heute zwischen europäischer und regionaler Ebene zerrieben. Ob zum Beispiel die Schotten oder die Katalanen nur „Region“ oder doch „Nation“ sind, geht immer mehr durcheinander; genauer: ob sie Ersteres bleiben müssen oder Letzteres werden dürfen. In welcher historischen Formation eine Nation gerade auftritt, ist historisch kontingent. Was zu einer gegebenen Zeit als Nationalstaat bezeichnet wird, ist ein Artefakt menschlichen Handelns. Nationalstaaten wurden und werden gemacht.

Es gibt also keine „nationalstaatliche Ontologie“, sondern es ist immer eine Bewegung. Das vorerst letzte Stück dieser historischen Bewegung konnte man zum Beispiel in Europa vor rund zehn Jahren im Kosovo bewundern, das zu einem „Nationalstaat“ gemacht wurde, der inzwischen von 115 Staaten offiziell als solcher anerkannt wird, nicht etwa weil es einen „kosovarischen Demos“ gab, sondern weil vor allem die USA das damals so wollten.

Schon 1963 hat der berühmte (und im Übrigen konservative) Historiker Theodor Schieder in einem kleinen Essay den Nationalstaat als historisches Phänomen bezeichnet und darauf hingewiesen, dass die Nationalstaatsgründungen in Europa in der jüngeren Geschichte eine dreistufige Bewegung waren: In der ersten Etappe bildete sich die moderne Nation in England und Frankreich durch innerstaatliche Revolution, in der die staatliche Gemeinschaft auf den Volkswillen, die volonté générale, übertragen wurde. Die englische Monarchie bekam ein Parlament, Frankreich wurde sogar zur Republik.

Das subjektive Bekenntnis der Bürger zum na­tio­nalen Staat wurde das einigende Kriterium, nicht etwa Sprache, Volksgeist oder Nationalcharakter. Nation war in erster Linie Staatsbürger­gemeinschaft – mit gleichen Rechten für gleiche Bürger, und zwar unabhängig von deren ethnischer Herkunft. Der homogene Nationalstaat, um den heute scheinbar wieder gerungen wird, war schon damals eine Schimäre: Basken und Elsässer sprachen nicht die gleiche Sprache.

Die zweite Phase bringt vor allem in Westeuropa – deutscher Vormärz und italienisches Risorgimento – die Entstehung von Nationalstaaten aus bis dato in staatlicher Hinsicht getrennten Teilen von (Kultur-)Nationen. Es ist die Stunde der nationalen Einigungsbewegungen, denen vor allem im deutschen Idealismus, etwa bei Herder, die zunächst unpolitisch verstandene Idee eines Volkes zugrunde liegt, das noch nicht in einer übergreifenden Staatlichkeit mit geschlossenem Staatsbürgerverband geeint ist. Genau dies hat Garibaldi in Italien und Bismarck in Deutschland im 19. Jahrhundert dann gemacht: aus den Hessen, Bayern, Franken und Pfälzern wurden dieDeutschen. Heute ist vergessen, dass sich die deutschen Truppen im Deutsch-Französischen Krieg von 1870 bis 1872 wegen der Sprachenvielfalt und der Dialekte kaum untereinander verständigen konnten, sodass es zum Problem für den Generalstab wurde.

Ein zentrales Element der nationalstaatlichen Einigung waren freie, gleiche und geheime Wahlen. Die Wirkung des Gleichheitsversprechens auf Gesellschaften steht am Ursprung jeder demokratischen Revolution. Das rechtliche Prinzip hat eine symbolische Wirkung und entfaltet universalistische Integrationsmacht. Die Einheit der deutschen Nation wurde also nach dem Paulskirchenprozess im Wesentlichen über Wahlrechtsgleichheit herbeigeführt.

In der dritten Phase schließlich ging es vor allem in Mittel- und Osteuropa im Wesentlichen um die De­kon­struk­tion zunächst der alten Imperien des 19. Jahrhunderts – habsburgisch-österreichisch, russisch beziehungsweise osmanisch-türkisch –, die gleichsam zur ersten Runde der osteuropäischen Nationalstaatsbildung in der Zwischenkriegszeit geführt hat. Die zweite Runde der osteuropäischen Nationalstaatsbildung war dann die De­kon­struk­tion der damaligen UdSSR sowie Jugoslawiens, was der Weltgemeinschaft wieder ein paar Nationen mehr bescherte. Dieser Prozess – und er dürfte nicht zu Ende sein, beobachtet man aktuelle Ereignisse in Russland oder der Ukraine – war und ist ein Prozess der Nationalstaatsbildung durch Abtrennung oder Sezession.

Souverän ist immer nur der Bürger

Quelle   :  TAZ >>>>> weiterlesen

————————————————————————————————————————–

Grafikquellen     :

Pulse of Europe – Buttons, Veranstaltung am 30. April 2017 in München, Max-Joseph-Platz.

 

 

Abgelegt unter Bundestag, Europa, Kommentar | Keine Kommentare »

Glaubwürdigkeit in Holland

Erstellt von DL-Redaktion am 18. März 2017

Glaubwürdig bleiben

Kolumne Macht

Maischberger - 2016-12-14-7439.jpg

Freuen wir uns erstmal über den Ausgang der Wahl in den Niederlanden. Und schauen dann nochmal wegen Geert Wilders genauer hin.

von Bettina Gaus

Der Wahlsieg als Wille und Vorstellung. Oder, weniger hochtrabend: „Ich mach mir die Welt – widdewidde wie sie mir gefällt.“ Ja, auch ich freue mich über das Ergebnis der Parlamentswahlen in den Niederlanden. Es ist eine große Erleichterung, dass der Rechtspopulist Geert Wilders es nicht geschafft hat, seine Partei zur stärksten politischen Kraft zu machen. Aber ihm eine Niederlage, eine „krachende“ gar, zu bescheinigen, zeugt von einer erstaunlichen Bereitschaft, „alternative Fakten“ für die Rea­lität halten zu wollen.

In der Realität hat die PVV von Geert Wilders zwar geringere Zuwächse erzielt als kurz zuvor vorhergesagt worden war – aber doch fünf Sitze im Parlament hinzugewonnen. Die Partei von Ministerpräsident Mark Rutte, dem „strahlenden Sieger“ (Frankfurter Neue Presse), hat hingegen acht Sitze verloren. Die Sozialdemokraten sind in der Bedeutungslosigkeit versunken. „Von den Niederländern lernen, heißt Freude lernen“, meint ein Kollege bissig. Recht hat er. Ich will da noch üben.

Denn es hat sich ja als sinnvoll erwiesen, Wahlergebnisse oder Umfragen so zu interpretieren, dass das jeweils eigene Lager sich gestärkt fühlen kann. Das hat übrigens mit „Fake News“ oder „Lügenpresse“ nichts zu tun, solange alle Beteiligten ihre Sicht der Dinge darstellen können. Und solange die nüchternen Zahlen stimmen.

Sehr viele Leute wollen gern zu den Gewinnern zählen, egal, worum es geht. Deshalb gebiert Erfolg weiteren Erfolg, und deshalb sind sogar kleine Niederlagen oder Missgeschicke nicht gut fürs Image. Das gilt nicht nur für die Politik.

Selbstbetrug nicht übertreiben

uelle : TAZ >>>>> weiterlesen

———————————————————————————–

Fotoquelle: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

  • CC BY-SA 4.0
  • File:Maischberger – 2016-12-14-7439.jpg
  • Created: 14 December 2016

 

 

Abgelegt unter Deutschland, Europa, Kommentar, Medien | 2 Kommentare »

Linkspartei präsentiert rechten Programmentwurf

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Januar 2017

Ja, da haben sie schon wieder etwas gemeinsam. Die LINKEN marschieren auf den Friedhof zu ihren zwang adoptierten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Beide können sich ob dieser „Ehre“ nicht mehr wehren. Aber was dem Einen links, kann den Anderen nur rechts sein. Diese marschieren nach Rudolf Heß oder auch Konrad Adenauer und die Alpenjodler zu ihren Franz-Josef Strauß?

Haben sie doch mit ihrem heutigen Personal nicht mehr allzu viel vorzuweisen. Da reichen, für die Besetzung eines Ministerpostens, locker ein Abitur und zwölf Jahre Bundeswehr völlig aus. Mit der so erworbenen Lebensstelle als Beamter im öffentlichen Dienst lässt es sich ruhig und ohne Risiko leben. Dabei ist doch jedem bewusst, welcher seine eineinhalb Jahre Zwangsdienst beim Militär verschlafen hat, nachdem er seinen freien Willen, sowie das eigene Denken am Kasernentor hinterlegte, dass diese Jahre ein Geschenk an den Staat waren, welches keine Zinsen brimgt.

Aber, so sind sie nun einmal die Parteien. Hauptsache sie dürfen wieder getrennt marschieren, sich mit Dreck beschmeißen und glauben daran, ihr Glück und ihre Zukunft – in der Vergangenheit zu finden. Dementsprechend sehen ihre, gleichfalls auf der Stellen tretenden – politischen Programme – dann auch aus und noch nicht einmal für die Einhaltung gibt es eine Garantie!.

Redaktion / IE

für Bundestagswahlen 2017

Autor : Johannes Stern

17. Januar 2017

Jedes Jahr am 15. Januar wiederholt sich in Berlin ein abstoßendes Schauspiel, das man nur als politische Leichenschändung bezeichnen kann. Führende Politiker der Linkspartei pilgern am Tag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht im Jahr 1919 zum Grab der beiden großen Sozialisten auf dem Lichtenberger Friedhof in Ostberlin. Parallel dazu organisiert das Linksparteiblatt Junge Welt zusammen mit zahlreichen stalinistischen Organisationen wie der DKP die sogenannte Rosa Luxemburg-Konferenz.

Der Linkspartei und ihrem pseudolinken Umfeld dient das Spektakel dazu, ihre bürgerliche Politik mit einem „linken“ oder gar „sozialistischen“ Deckmäntelchen zu versehen und einen weiteren Rechtsruck vorzubereiten. In diesem Jahr wurde das besonders deutlich. Nur wenige Stunden nachdem Katja Kipping, Bernd Riexinger, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch einen Kranz am Grab von Luxemburg und Liebknecht niedergelegt hatten, präsentierten sie den ersten Programmentwurf der Linkspartei für die kommende Bundestagswahl im September.

Hinter dem Papier steht das Ziel der Linkspartei, nach den Wahlen im September 2017 auch auf Bundesebene Regierungsverantwortung zu übernehmen und eine Koalition mit den Hartz-IV- und Kriegsparteien SPD und Grüne einzugehen. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz der Parteispitze wies Bartsch darauf hin, „dass wir schon jetzt im deutschen Bundestag eine Mehrheit jenseits der Union haben“. Er habe bereits vor einigen Wochen vorgeschlagen „einen SPD-Kanzler zu wählen und dann eine andere Politik zu machen“.

Quelle: wsws org. >>>>> weiterlesen

————————————————–

Fotoquelle: Autor – Platte (Christian Liebscher)de.wikipedia.org

 

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, P. DIE LINKE, P.CDU / CSU, P.Die Grünen, P.SPD, Regierung | 2 Kommentare »

Ein Präsident des Ruck und Zuck

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Januar 2017

File:RomanHerzog.JPG

So haben es auch die Führenden dieses Landes gerne. Gerade verstorben, werden ihnen Denkmäler gebaut welche später kaum wieder einzureißen sind! Aber, in diesem Schatten fühlen sich selbst die größten „Nieten in Nadelstreifen“ plötzlich überaus groß. Pastorale Reden von Protest-anten schreien nach Medialer Aufmerksamkeit welche sodann, in nahezu stündlicher Wiederholung auf die Zuhörer und Seher niederprasseln. Wobei, kann ein Prediger noch Glaubhaft reden, wenn er nach erreichen des Rentenalters nicht nur seinen Gott, sondern auch allen seinen ehemaligen Kirchenbesuchern sprichwörtlich in den „Hintern tritt“, um in Umkehrung seines bis dato Lebenswerkes, Kriege plötzlich für möglich hält ?

Welch ein Verlust an geist( l )iger Beziehung gerade im 500sten Jahr nach Martin Luther! Dem wohl bekanntesten aller Protest-anten!

Als bekanntester aller „Deutschen“ kommt heute immer wieder Konrad Adenauer in Gerede. Das ist sehr einfach. Haben doch viele der heute lebenden BürgerInnen nicht mehr in Erinnerung, dass gerade dieser „Große“ die NS-Vergangenheit wieder zur neuen Blüte verhalf. Den Eintritt in die NATO machte er wohl auch davon abhängig, das Deutsche Nazis welche in alle Welt geflüchtet waren, nicht mehr verfolgt würden. Auch auf die Lieferung Deutscher Waffen nahm er großen Einfluss, setzte  er doch ein Regierungsgremium ein , welches die Macht bekam, an den Bunde4stag vorbei Entscheidungen zu treffen.

IE


Ein Präsident mit Ruck

Nachruf auf Roman Herzog

Aus purer Unionsnot wurde Roman Herzog 1994 zum Bundespräsidenten gewählt. Er profilierte sich nachhaltig als neoliberaler Impulsgeber.

Autor:  Jan Feddersen

Dass man sich an ehemalige Bundespräsidenten, kaum haben sie Bellevue adieu gesagt, kaum mehr erinnert, erstaunt nicht: Die Bundesrepublik hat durch ihre politische Verfasstheit dem ersten Repräsentanten des Landes ja allenfalls den Rang von gehobensten Grüß- und Dankonkeln zugewiesen. Wer also weiß schon noch, dass nach Heinrich Lübke Gustav Heinemann kam und nach diesem Walter Scheel? Der siebte Bundespräsident aber, in persönlicher Hinsicht weitgehend vergessen, war einer, der in der Tat mit einer eigenen politische Agenda vom ersten Tag an seinen Posten versah: Roman Herzog.

An ihn, allerdings, erinnert man sich heute im Hinblick auf den persönlichen Kontakt gern: Ein jovialer Bayer, der freilich außerhalb des CSU-Gebiets Karriere machte und im Umgang bei Empfängen von größter Verbindlichkeit sein konnte. Ein Mann, der seine Popularität wachsen sah, als seine erste Ehefrau Christiane als Kochsendungsteilnehmerin prominent wurde. Roman Herzog indes war ein Mann der Notlösung. 1994, da hatten die Konservativen eine Wahlniederlage zu gewärtigen, wenn ihnen die SPD nicht den Gefallen getan hätte, Rudolf Scharping und nicht Gerhard Schröder zum Kanzlerkandidaten zu wählen. Kanzler Kohl wollte aber, erstens,den DDR-Hinterbliebenen einen Gefallen tun, zweitens, obendrein einen Dresdner Ultrakonservativen ins Rennen um das höchste deutsche Staatsamt schicken: Steffen Heitmann. Doch der Mann war indiskutabel, sein Frauenbild schien direkt einem pietistischen Brevier des 19. Jahrhunderts entsprungen, Kohl, vor allem die CDU-Gremien, ließen ihn verzichten.

Roman Herzog war damals Bundesverfassungsrichter in Karlsruhe – auf den fiel die Wahl: Als sehr konservativer Law-&-Order-Politiker hatte er in der Welt der Christdemokraten einen vorzüglichen Ruf, wenngleich einige seiner Urteile in Karlsruhe missfielen, etwa der zu einem demokratischen, nicht einhegenden Verständnis von Demonstrationsfreiheit.

Roman Herzog gewann die Wahl ins höchste Staatsamt 1994, nachdem die liberale Kandidatin Hildegard Hamm-Brücher ihre – ohnehin aussichtslosen – Ambitionen hinter die Parteiräson packte.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

————————————–

Fotoquelle : Wikipedia – gemeinfrei

Urheber User:Zeitblom

Abgelegt unter Bayern, Deutschland, HARTZ IV, Kommentar, Kriegspolitik, P.CDU / CSU, Regierungs - Werte, Sozialpolitik | 1 Kommentar »

Putin ist der Feind

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Januar 2017

So bereitet man Kriege vor

President Putin walking the media dog

Autor: U. Gellermann
Datum: 09. Januar 2017

Man sieht ihn förmlich vor sich: Wladimir Putin, wie er mit den Tasten seines Computers spielt. Gemütlich wahrscheinlich, in einer dieser Kreml-Räume, die nie ein Mensch betreten hat, wo er die Bits und Bytes mit der Häkelnadel aneinander knüpft, wie er die Software im Samowar weichkocht, wie sein magischer Blick die fernen Weiten des Cyberspace durchdringt und dann, ja, was dann? Dann wird er es sich im Computer von Hillary Clinton gemütlich gemacht haben, ihre E-Mails gelesen und sie dann, Mail für Mail, in die Öffentlichkeit des US-Wahlkampfs geworfen habe. So oder so ähnlich muss es gelaufen sein, wenn man einer von Hass besoffenen US-Macht-Fraktion und ihren Epigonen in den deutschen Medien glauben wollte. So sehen Wahlverlierer aus.

„US-Geheimdienste: Putin ordnete Hackerangriffe an“, kotzt die SÜDDEUTSCHE auf den Medientisch. Die lächerlich neutrale Schweiz kotzt mit: „Putin lancierte Attacken auf US-Wahl“, verbreiten Schweizer Radio und Fernsehen. Sogar das Insel-Radio auf Mallorca betreut die deutschen Residenten mit der Putin-Hacker-Meldung. Auch die Stuttgarter Nachrichten, dort wo der Killesberg die Wasen küsst und Kretschmann die Merkel herzt, wissen es ganz genau: „USA machen Putin für Beeinflussung von Wahl verantwortlich“, jetzt sind es nicht nur die US-Dienste, jetzt ist es die komplette USA. Alle, alle sind sie dabei bei der Hatz: FOCUS, ZEIT, FAZ, alle geifern und eifern: Der Putin war´s! Der stinkende Meinungsjournalismus der TAGESSCHAU setzt zwar noch Alibi-Anführungszeichen, bleibt aber mit seinem Mäntelchen hart am Wind der deutschen Regierung: „Putin befahl eine Kampagne“, weiß Rolf Büllmann, aus dem ARD-Studio Washington und nennt den totalen Beweis: „Mit einer Vielzahl von Quellen“ würden die US-Geheimdienste die Anklage gegen Putin begründen. Besser geht Journalismus nur noch auf dem Klo, wenn man sich der BILD-Zeitung bedient.

Und die BILD-Zeitung, das eklige Schul-Medium der deutschen Publizistik, hat sie sogar beinahe gefunden, jene Frau, die Putin die Hand beim Hacken geführt hat: „Alisa Schewchenko, steht auf der Sanktionsliste der USA, sie soll dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geholfen haben, die US-Wahl zu manipulieren“, ein kaum zu lesendes „soll“ mindert den Hass-Kampagnenwert kaum, zumal das Blatt aus dem Haus der Merkel-Freundin Friede Springer schnell noch ein paar Zwischenüberschriften dazu gibt: „Sie pöbelte online im Dienste des russischen Staates: Ludmilla Sawtschuk outet sich jetzt in einem Interview, Russischer Online-Troll – Sie führte für Putin Krieg im Internet.“ Ausgerechnet das Springer-Blatt, dessen Besitzerin sich den Manipulations-Verlag beigeschlafen hat, befeuert eine personalisierte Schmutz-Kampagne.

Also „die“ US-Geheimdienste wissen ganz genau, dass Putin den Wahlkampf Trump gegen Clinton gefingert hat? Sind das auch die Geheimdienste, die mit der Brutkasten-Lüge operierten, um den US-Kuwait-Irak-Krieg zu verschönen? Ja. Es sind auch die Geheimdienste, die sich absolut sicher waren, dass der Irak Massenvernichtungswaffen hatte. Genau diese Dienste sollen eine Wahl retten, die der Clinton-Clan und seine Oligarchen-Fraktion trotz einer Mehrheit in den Medien verloren hat. Und was schlussfolgern die Verlierer-Dienste in der TAGESSCHAU: „Russlands Präsident Putin hat 2016 eine Kampagne zur Einflussnahme auf die US-Wahlen befohlen“. – „Ihr Ziel war es, das Vertrauen der Öffentlichkeit in den demokratischen Prozess zu schwächen, Hillary Clinton zu verleumden und ihre Chancen auf die Präsidentschaft zu verringern.“ Keine Beweise werden durch keine Argumente gestützt. Und die deutschen Verlierer-Medien stümpern mit.

Jetzt wird die nächste Stinkbombe geworfen: Putin will angeblich Frau Merkel ins Visier nehmen. Das wird von den selben Propaganda-Diensten behauptet, die schon die Clinton-Malaise mit Putin erklärten. Wie gut, dass es den Gottseibeiuns in Moskau gibt. Wenn also jetzt Frau Merkel, die mit der SPD-Asozial-Agenda die deutsche Spaltung in Arm und Reich vertiefte, die jeden beliebigen NATO-Krieg unterstützte, die gern und immer Weisungen aus den USA entgegennahm, wenn die jetzt Wahlprozente verlieren sollte, dann war es auch wieder Putin. Das hat natürlich mit sauberer Politik oder ernsthafter Recherche nichts zu tun. Das ist Voodoo. Hat niemand Putin gesehen wie er Nadeln in eine Merkel-Puppe steckte? Kommt noch.

Jedes noch so billige Handbuch der psychologischen Kriegsführung verlangt gebieterisch, dass der Feind entmenscht wird, damit das befreundete Publikum später dem bewaffneten Angriff applaudiert. Und da die Kampagne „Wie Putin die Syrer persönlich umbrachte“ noch nicht ausreichend gegriffen hat, muss jetzt die Putin-Cyber-Kampagne an die Front: „Wie Putin die Wähler in den USA persönlich gezwungen hat Trump zu wählen“. Ungeachtet, dass die blutige Clinton knapp drei Millionen Stimmen mehr erhielt als Trump. Ungeachtet, dass es die Wahlmänner des skurrilen US-Wahl-Systems, das Electoral College, bereits seit dem amerikanischen Unabhängigkeitskrieg 1776 gibt und dass sie seit dieser Zeit immer wieder für sonderbare Wahlergebnisse sorgen. Da sagt der deutsche Atlantiker: „Kannste mal sehen, wie lange der Putin schon sein Unwesen treibt.“ – Man malt sich ein schönes Feindbild. Das aktuelle Medien-Theater findet seine materielle Entsprechung im Panzerdurchmarsch der USA von Bremerhaven gen Osten. Nein, so beginnt kein Krieg. So bereitet man ihn nur vor.


Fotoquelle:

WellemanMy self-made –

  • Public Domainhide terms
  • File:PresidentPutin.JPG
  • Created: 23 April 2008

 

 

Abgelegt unter Berlin, International, Kommentar | Keine Kommentare »

Die Versager als Tandem.

Erstellt von DL-Redaktion am 29. April 2016

File:President and First Lady Obama with Chancellor Merkel.jpg

Einer darf nicht auf diesen roten Teppich !

Die Versager als Tandem.

von IE.

Ja sicher, dort der erste Farbige – hier die erste Frau, dieser Kommentar von Jakob Augstein könnte nicht besser als Erklärung der herrschenden Situation im eigenen Land geschrieben worden sein. Was alles hatten sich die Menschen von dieser ersten Frau versprochen? Wobei die hiesigen BürgerInnen im Moment noch nicht einmal annähernd begreifen welch eine Rabenmutter sie hier mit Mutti titulieren.

Das wird aber eines nicht entfernten Tages der Fall sein wenn die nicht nur wirtschaftlichen Hinterlassenschaften  erst sichtbar werden. Dann werden die wieder einmal von der Demokratie so sehr enttäuschte BürgerInnen losziehen um die dann den heute in Arabien ähnelnden Ruinen,  auch in Deutschland vorzufinden. Eine tiefe Werte und Kulturlosigkeit welche nicht von Flüchtlingen sondern Regierenden hinterlassen wurde.

Die offenen Baustellen zeigen sich nicht nur am neuen Flughafen in Berlin, sondern auch an ungezählten Brücken oder dem Zustand von vielen Autobahnen. So unter anderen an Stuttgart 21 und die Verschwendung von vielen Milliarden an Euro als Rettung von Banken statt diese in Menschen zu investieren. Die Spaltungen der Bevölkerungen nicht nur im eigenen Land sondern auch Europa haben schon die Qualität das wieder einmal Bürger in alter Tradition  nach Schuldigen unter Ihresgleichen suchen um letztendlich  unter den Flüchtlingen fündig zu werden.

Das war dann auch ausschlaggebend zur Gründung der AfD, welche  jetzt gründlich unter allen  anderen Parteien aufräumen. Merkel hat ihrer Partei diesen sprichwörtlichen Bärendienst erwiesen. Die Gewinne der AfD hätten auch der LINKEN zufallen können, welche so aber an ihrer eigenen Unfähigkeit, seit Jahren keine sichtbare Opposition auf die Beine gestellt zu haben gescheitert sind.

Die Entstehung  der AfD liegt so weniger an den Flüchtlingen sondern ist mehr als Gegnerschaft zu den beiden Altparteien zu sehen. Das zeigt sich auch im wiedererstarken der FDP. Eine Deutsche Kanzlerin welche  Werte predigt, einem Erdogan auf allen Vieren hinterher schleichen sehen, hat diese Gesellschaft auch noch nicht erlebt. Wir lassen uns von den Ideen überraschen welche  uns als nächstes ins Haus stehen, um die Geste des Willkommen an die Flüchtigen aus der Welt zu schaffen. Vielleicht läßt Granaten Uschi an der Mittelmeer-Küste die Panzer auffahren, um diese Geste mittels Geschosse zu schreddern ?

Sicher das alles liegt nicht nur an einer Person, aber hier im Land wird nur eine Person auf das Grundgesetz zur Wahrung des Volkes eingeschworen.  Auch ist noch nie Jemand dazu gezwungen worden eine politische Position zu besetzen.  Im Gegenteil, ein Jeder hat die Freiheit seine eigenen Qualifikationen und das eigene Können selber einzuschätzen. Ein Wort wie Staatsräson sollten wir als Alibi der eigen Unfähigkeit so stehen lassen.

Der letzte Präsident des Westens

Eine Kolumne von Jakob Augstein

Barack Obama war die Hoffnung der Deutschen auf ein besseres Amerika. Doch die Welt wurde kein besserer Ort. Er hat uns enttäuscht.

Barack Obama war in Deutschland. Abschiedstournee eines Mannes, der einmal der Messias war. So hatten die Deutschen ihn damals begrüßt, an jenem Tag im Juli 2008 an der Berliner Siegessäule. 200.000 Menschen waren gekommen. Nie zuvor und nie danach hat Obama vor mehr Menschen gesprochen. Sie haben ihn geliebt, auf ihn gehofft. Aber der Messias ist am glaubwürdigsten, solange man auf ihn wartet. Sobald er sich zeigt, beginnt die Entzauberung. Und die Entzauberung des Barack Obama war gewaltig. Dieser Präsident war eine Enttäuschung.

Obama ist der Mann der weihevollen Worte, denen keine Taten folgten.

Daran hat sich nichts geändert. In der „Bild“-Zeitung lobte er jetzt die Flüchtlingspolitik der deutschen Bundeskanzlerin über den grünen Klee. Die Kanzlerin lasse sich von Interessen und Werten gleichermaßen leiten: „Das konnte die Welt an ihrer mutigen Haltung sehen, als die vielen Migranten nach Europa kamen … Wir können nicht einfach unseren Mitmenschen die Tore verschließen, wenn sie in so großer Not sind. Das wäre ein Verrat an unseren Werten.“

Die USA haben bislang etwa 2500 Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen. In diesem Jahr, sagte Obama, sollen es 10.000 sein. Diese Zahl verkündet er in einem Land, das im vergangenen Jahr eine Million Menschen aufgenommen hat und dafür seine politische Stabilität riskiert. Insgesamt haben die USA im vergangenen Jahr 70.000 Flüchtlinge aus aller Welt aufgenommen.

Werte, Werte, Werte? Hamlet würde sagen: „Worte. Worte. Worte.“ Wenn Moral ein Kapital ist, über das Staaten verfügen, dann sind die USA bankrott.

Es war nicht Obama, der das Land in die Pleite getrieben hat. Das hat sein unseliger Vorgänger George Dabbelju besorgt. Aber um sich einer zeitgemäßen Sprache zu bedienen: Obama war nicht als Konkursverwalter angetreten. Sondern als Sanierer. Ja, Obama hat auch Siege errungen: Das Nuklear-Abkommen mit Iran, der Rückzug aus dem Irak und Afghanistan, die Normalisierung der Beziehungen zu Kuba. Das muss die Welt ihm danken. Aber schwer wiegen seine Niederlagen: Guantanamo ist nicht geschlossen. Der Drohnenkrieg tötet Unschuldige. Amerika unterwirft die Welt der totalen Überwachung. Whistleblower werden gnadenlos verfolgt. Obama hat die Welt nicht zu einem besseren Ort gemacht.

Quelle: Der Spiegel >>>> weiterlesen.

—————————————–

Fotoquelle – Wikipedia: the image is in the public domain.

Source http://www.whitehouse.gov/blog/09/04/03/A-Town-Hall-in-Strasbourg/
Author Lawrence Jackson, White House photographer

Abgelegt unter Arbeitspolitik, Berlin, Europa, International, Kommentar, Nordrhein-Westfalen, Opposition, P. DIE LINKE, P.CDU / CSU, P.SPD, Positionen, Regierung | Keine Kommentare »

Für mehr linke Fragen und gegen vorschnelle Antworten

Erstellt von DL-Redaktion am 23. April 2016

Für mehr linke Fragen und gegen vorschnelle Antworten

Einleitender Kommentar : IE

So etwas gibt es aus der LINKEN also doch noch zu lesen. Waren wir doch davon ausgegangen dass sich die Pöstchenjäger lange aus der eigentlichen Parteiarbeit zurückgezogen haben, da sie ihr Plansoll erfüllt und sie sich nun, auf ihhhre großen  Erfolge ausruhen. Die nächsten Wahlen folgen und da muss Kandidat/In doch ausgeruht ins neue Rennen gehen.

Endlich einmal wagt jemand einen Blick in den Spiegel und sucht die gemachten Fehler in den eigenen Reihen. Er begreift das weniger die AfD  Wahlen gewonnen, sondern sich alle anderen bei den Verlierern einordnen können. Die Bevölkerung hat ihre Einheitspartei erkannt und unterstützte die einzige noch offene Alternative. – Ihrem Glauben nach, das kleinere Übel.

Warum auch sollten sie eine LINKE Partei wählen welche in den mehr als zehn Jahren ihres Bestehens außer großmäuligen Ankündigungen, keine sichtbaren Taten folgen ließ? Der Gesellschaft geht es heute viel schlechter als zu Schröders Zeiten, der Anlass zur Gründung dieser Partei war. Einer Partei welche innerhalb der Gesellschaft noch nicht einmal mehr als eine politische Verbindung, sondern als reine Wahlclique wahrgenommen wird.

Die meisten schämen sich doch als Mitglieder der LINKEN erkannt zu werden und verstecken sich bei der Straßenarbeit hinter ihren Wahlständen. Sie erwarten das der/die  BürgerIn an den Stand herantritt und brav anfragt, DIE LINKE wählen zu dürfen. In einer Partei, welche sich die Lohnabhängigen als Zielgruppe auf die Fahnen geschrieben haben, reicht die Teilnahme einer in Talkshows auftretenden gestylten Nymphe nicht aus, um als LINKE erkannt zu werden. Sie scheint auch nicht zu bemerken das sie weniger als Politikerin, sondern als gelassen bleibende contra Person geladen wird, um einer kritischen Veranstaltung ein Alibi zu geben. Das schreibt Aust natürlich nicht, möchte er doch vielleicht einmal in Zukunft auch gewählt werden?

Einige welche schon vor langer Zeit, da sie die Situation erkannten, den Mund öffneten, werden heute noch als „einige Störenfriede“ bezeichnet. Obwohl ein Oskar Lafontaine im Saarland, oder Alexander Ulrich in RLP, nur zwei Westdeutsche Beispiele,  heute weit mehr Mitglieder verlieren als zu diesen immer erwähnten „unruhigen“Anfangszeiten. Westdeutsche ländliche Kreisverbände welche heute mehr als 20 – 30 Mitglieder nennen, zeigen doch ihren Stolz, bei vielfach mehr als 200 tausend Einwohner im Kreis. Ohne auch nur einmal an sich selber hinunter zu sehen.

Die Reste, welcher heute noch vorhanden sind, waren schon damals vielfach, die bis auf einige wenige Ausnahmen  eher ruhige Mitläufer von denen kaum Initiativen ausgehen. So wird sie heute weder als die Partei der Kümmerer, noch der Flüchtlingshelfer und auch nicht der Tafeln erkannt. Diese Helfer setzen sich überwiegend aus parteilosen Freiwilligen zusammen und genau da liegen die Probleme, denn die meisten der LINKEN wollten von Beginn an bezahlte Posten.

Für mehr linke Fragen und gegen vorschnelle Antworten

Landtagswahlen und Flüchtlingskrise:

Zu einigen Herausforderungen linker Politik.

Von Jürgen Aust

Es kann sicherlich keinem Zweifel unterliegen: Die Wahlniederlagen der LINKEN bei den Landtagswahlen 2016 in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erfordern einmal mehr eine notwendige Debatte über die Frage nach linken Hoffnungen auf parlamentarische Erfolge und ihres Scheiterns. Bei den zahlreichen Reaktionen wird u.a. ein „besorgniserregender Zustand“ der Linkspartei diagnostiziert und es müsse aufgrund der Wahlerfolge der AfD sogar von einer „Zeitenwende“ gesprochen werden. Auch bei den Therapien werden mehrere Varianten angeboten: die einen fordern mehr Protest, die anderen konzentrieren die Stoßrichtung in erster Linie auf die AfD, wiederum andere meinen, das „Soziale“ müsse jetzt stärker in den Vordergrund gestellt werden und einige glauben sogar, dass die LINKE jetzt die Machtfrage zum Thema machen müsse. Aber was ist eigentlich passiert ?

Die Niederlagen bei den drei Landtagswahlen konnten eigentlich nicht wirklich überraschen, da sie im langjährigen Trend zahlreicher Niederlagen der Linken bei Wahlen auf Landesebene liegen. Da das „historische Gedächtnis“ in der Linkspartei aber häufig nur eine gewisse Halbwertzeit hat, drängt es sich nahezu auf, die Ergebnisse von Landtagswahlen in den letzten Jahren noch einmal in Erinnerung zu rufen, um vorschnellen und letztlich falschen Antworten so etwas wie Empirie entgegen zu setzen.

Deshalb zur Erinnerung: die LINKE konnte im Westen lediglich in den Stadtstaaten Bremen und Hamburg ins Parlament einziehen und dort auch die ersten Wahlerfolge wiederholen. In den Flächenländern gelangen ihr lediglich Wahlerfolge in Niedersachsen (2008), Hessen (2008) und Nordrhein-Westfalen (2010). Diese Ergebnisse konnten erzielt werden, weil die LINKE seit ihrer Gründung im Jahre 2007 im „Aufwind“ war und als neue Protestpartei wahrgenommen wurde, so dass sie bei der Bundestagswahl 2009 ein kaum zu erwartendes Ergebnis mit 11,9 % der Stimmen erzielen konnte. Im „Windschatten“ dieser Entwicklung war es möglich, dass bei den Landtagswahlen in Niedersachsen, Hessen und NRW die LINKE davon profitierte. Bei allen späteren Landtagswahlen landete sie abgeschlagen auf den hinteren Plätzen. Zunächst kam die Wahlniederlage in Baden-Württemberg 2011 (bereits damals mit Bernd Riexinger als Spitzenkandidat), es folgten die Niederlagen bei den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein. 2012 wurde die Linkspartei in NRW mit mageren 2,5 % der Zweitstimmen aus dem Landtag herausgewählt, nachdem die von SPD und Grünen geführte Landesregierung taktisch geschickt den Landtag aufgelöst und Neuwahlen angesetzt hatte. Diese Serie von Wahlniederlage wurde im Januar 2013 bei der Landtagswahl in Niedersachsen „komplettiert“, bei der die LINKE trotz einer zuvor relativ gut aufgestellten Landtagsfraktion aus dem Landtag „flog“. Der einzige Landesverband im Westen, dem in einem Flächenland eine Wiederwahl gelang, war 2013 die hessische LINKE, die den Einzug in den Landtag mit 5,2 % schaffte. Ich wage aber zu behaupten, dass ihr das nicht gelungen wäre, wenn die Landtagswahl nicht mit der Bundestagswahl zusammen erfolgt wäre.

In der Aufarbeitung dieser „Serie“ von Wahlniederlagen hatte die Partei nicht nur erhebliche Probleme, sondern trat das beliebte Szenario der „Flucht nach vorn“ an. Neben dem üblichen Katzenjammer wurden in der Regel die scheinbar eingängige Erklärungen präsentiert: einmal war es in Baden-Württemberg die Katastrophe von Fukushima, zum anderen waren es in NRW angeblich „Stockfehler“ in Form von einer zu geringen Kooperation mit der Landesregierung oder in Niedersachsen hätte die Bundesspitze in der letzten Wahlkampfphase noch mehr Präsenz zeigen sollen. Diese in der Regel wenig überzeugenden Deutungsmuster gehen aber an einer relativ simplen Erkenntnis vorbei: dass die LINKE grundsätzlich bei Landtagswahlen im Gegensatz zu Bundestags- und Kommunalwahlen schlicht und ergreifend bei den Wähler*innen nicht als Alternative zu den herrschenden Parteien wahrgenommen wird. Was könnten die Gründe dafür sein ? Ein zentraler dürfte in folgendem liegen: es gibt in der Regel keine landesspezifischen Kompetenzen der Linkspartei. Während diese auf der Bundesebene hauptsächlich in der Friedenspolitik oder bei der „sozialen Frage“ liegen, dringt die LINKE bei originären Landesthemen kaum durch, da sie in landesspezifischen Fragen wie der Bildungs-, Schul- oder Verkehrspolitik kaum in der Lage ist, sich als eine Partei darzustellen, die „anders als die anderen“ ist. Warum sollten die Menschen also die LINKE in die Landtage wählen ?

Und das ist nicht nur ein Problem im Westen, sondern hat inzwischen auch den Osten erfasst. Bereits 2011 wurde die Berliner Linkspartei aus dem Berliner Senat herausgewählt, indem sie im Verhältnis zu 2001 ihren Stimmenanteil nahezu erdrutschartig halbierte und die SPD, mit der sie 10 Jahre gemeinsam regieren „durfte“, ihr bei den Koalitionsverhandlungen den Stuhl vor die Tür setzte. Eine ähnliche „Dusche“ erhielt die LINKE in Brandenburg bei der Landtagswahl 2014, als sie noch nicht einmal die Hälfte der Stimmen aus dem Jahre 2009 erhielt, was aber doch noch zur Fortsetzung der Koalition mit der SPD reichte. Aus diesen Gründen konnten die massiven Stimmenverluste der LINKEN bei der kürzlichen Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Insider auch nicht wirklich überraschen, da der langjährige „Ost-Bonus“ inzwischen offensichtlich verbraucht ist.

Welche Konsequenzen sollten wir daraus ziehen?

Viele Anzeichen sprechen dafür, dass ein großer Teil der LINKEN aus diesem Befund nichts lernen will, da er ihn als solchen überhaupt nicht wahrnimmt. Es wird vielmehr überwiegend die Parole „Weiter so“ ausgegeben und Selbstkritik war gestern. Wenn aber nicht immer wieder derselbe Katzenjammer erneut ausbrechen soll, dann müssen wir zunächst einmal die Erkenntnis akzeptieren, dass es der LINKEN auf Landesebene offensichtlich nicht oder nur unzureichend gelingt, so etwas wie ein landespolitisches Profil zu entwickeln. Wir legen zwar immer wieder durchaus zutreffende Programme auf und führen einen engagierten Wahlkampf, aber am Wahlsonntag reicht es dann trotzdem nicht. Da in NRW im Mai 2017 Landtagswahlen stattfinden („kleine Bundestagswahl“), sollten wir uns deshalb vor zu schnellen Antworten hüten, die eher ein Teil des Problems, als Teil der Lösung sind. Eine dieser vorschnellen Lösungen lautet in der Regel, dass wir die „soziale Frage“ jetzt konsequenter in den Mittelpunkt stellen müssten, so wie es die „Sozialistische Linke“ in NRW als Rezeptur auf die Wahlerfolge der AfD der Partei in ihrem Antrag an den Landesrat anträgt. Aber genau das haben wir doch in den vergangen Jahren immer wieder getan und es trat trotzdem nicht der erhoffte Erfolg, zumindest auf Landesebene, ein. Die LINKE in Baden-Württemberg hatte z.B. ein Landtagswahl-Programm, mit welchem sie die „soziale Frage“ in den Mittelpunkt stellte und mit Bernd Riexinger einen Spitzenkandidaten, der diese Klaviatur zweifellos gut beherrscht. Und dennoch hat es nicht gereicht, wobei die Niederlage mit 2,6 % sogar deutlicher als 2011 ausfiel. Auch bei der Bundestagswahl ist die LINKE mit der Losung „100 % sozial“ angetreten und dieses Motto war z.B. auch bei der Kommunalwahl 2014 in NRW dominierendes Programm in den meisten Kreisverbänden. Also darf doch sicherlich die Frage erlaubt sein, ob es möglicherweise nicht reicht, den Schwerpunkt nur auf die „soziale Frage“ zu legen und glaubt, damit die „verlorenen“ AfD-Wähler*innen oder die Gruppe der Nichtwähler*innen für die LINKE gewinnen zu können.
Die Probleme liegen offensichtlich woanders

Aus zahlreichen Wahlumfragen und Beiträgen wissen wir, dass die Erfolge der AfD nicht auf sozialer Demagogie beruhen, worauf überwiegend die Erfolge der NSDAP beruhten, sondern sie hat entscheidend mit der Flüchtlingsfrage gepunktet („Gegen das Asylchaos“ oder „Grenzen dichtmachen“) und auf die national-chauvinistische Karte gesetzt. Selbst solche menschenverachtenden Forderungen wie der nach Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge an deutschen Grenzen haben nicht zur Abwendung von dieser Partei, sondern zu noch mehr Zuspruch geführt. Sie hat sich als die einzige „wahre“ Oppositionskraft gegen das herrschende Parteienkartell verkaufen können und wurde deshalb von den meisten Wähler*innen als Protestpartei gewählt, die es denen da oben mal so richtig zeigt und die eine (angeblich) klare Sprache spricht.

Will die LINKE wieder als eine linke Protestpartei wahrgenommen und gewählt werden, bedarf es deshalb offensichtlich neuer Fragestellungen und selbstverständlich letztlich auch entsprechender Antworten. Eine dieser Fragestellungen sollte lauten, ob es denn reicht davon auszugehen, dass ein „schönes und rundes“ Landtagswahl-Programm mit zahlreichen Info-Ständen und in der Endphase der bekannte „Promi-Auftritt“ es schon bringen werden. Ich meine nein, da wir diese Rezeptur doch in allen Wahlkämpfen angewandt haben. Wir sollten uns deshalb insbesondere mit der Frage befassen, ob wir nicht inzwischen eher als Teil des Establishments wahrgenommen werden, wie Ralf Michalowsky kürzlich zutreffend feststellte („…sie halten uns für systemimmanent und so ganz unrecht haben sie nicht“). Und ebenso mit der Frage, was denn den „Kursverlust“ seit dem Wahlerfolg 2009 eigentlich ausgemacht hat. Denn viele träumten doch damals davon, dass wir bald bei 15 % oder sogar 20 % ankommen und dann die deutsche Parteienlandschaft durcheinander wirbeln würden. Das ist nicht eingetreten, weil das Wünschen nicht geholfen hat.

Eine mögliche Antwort gab kürzlich in einem ND-Beitrag Peter Schaber unter dem Titel „Wie zertreten wir den Schneeball ?“ In seiner Reaktion auf einige Debattenbeiträge im ND von Repräsentant*innen der „Emanzipatorischen Linken“ kritisierte er, dass für eine bestimmte Richtung in der Linkspartei das Wesentliche zu sein scheint, „…..die Positionen der Menschenfeindlichkeit zu delegitimieren, zu dekonstruieren und sich der Tristess eines allgemeinen Rechtstrends entgegen zu stellen“ (ND vom 16.03.2016). Er stellt zutreffend fest, dass diese Richtung offensichtlich den aufsteigenden Rassismus als ein rein moralisches oder intellektuelles Problem verarbeitet, das man dadurch wieder „wegkriegt“, indem man dagegen intensiver anredet und schreibt. Der Begriff ist das zentrale, nicht das was real vor sich geht. Auf dieser Ebene argumentiert auch immer wieder einer der Repräsentanten der Rosa-Luxemburg-Stifung, Horst Kahrs, der der LINKEN den „Kampf um die Deutungshoheit“ empfiehlt. Diese Position wird dann verbunden mit der These, dass die LINKE „weniger Dagegen-Sein und mehr Lust auf Veränderung“ brauche. Ich zitiere diese Positionen deshalb, weil ich meine, dass sie beispielhaft für eine falsche Orientierung stehen. Denn mehr Einfluss wird die LINKE oder die linke Bewegung insgesamt nicht in erster Linie durch ein Mehr an „Delegitimierung“, „Dekonstruieren“ und erfolgreicher „Deutungshoheit“ haben, sondern die Alternative dazu heißt (auch wenn viele es als „verstaubt“ empfinden sollten) ein deutliches Mehr an Klassenpolitik. Diese hat zentral etwas zu tun mit Alltagskämpfen, die sowohl täglich in den Betrieben, als auch in Stadtteilen und anderen kulturellen Milieus stattfinden. Dass dies der LINKEN bisher nur ansatzweise gelingt, dürfte kein Problem des Jahres 2016 sein, sondern „verfolgt“ sie bereits seit mehreren Jahren.

Die parteiförmige Linke hat ebenfalls seit Jahren ein zentrales Thema linker Politik nahezu tabuisiert. Sie ist seit 2005, als Oskar Lafontaine und Gregor Gysi sich zu einem gemeinsamen Wahlantritt bei der Bundestagswahl 2005 „verabredeten“, in erster Linie eine Wahlpartei geworden. Auch wenn immer wieder eher pflichtgemäß erklärt wird, dass die Politik der LINKEN ein „Zusammenspiel“ von parlamentarischer und außerparlamentarischer Orientierung sei, so dominiert überwiegend der parlamentarische Flügel die Partei. Bereits 2010 forderte Harald Werner dazu auf, die „Dominanz des Parlamentarischen“ zu beschränken. Manfred Sohn stellte nach der Wahlniederlage in Niedersachsen 2013 fest, dass die LINKE scheitern werde, wenn sie sich von dieser parlamentarischen Dominanz nicht befreien würde. Doch gebracht haben die „Warnrufe“ bisher nicht viel, außer trotzige Reaktionen des parlamentarischen Flügels, der glaubt, entweder durch zahlreiche Fernsehauftritte in neoliberal ausgerichteten Talkshows linker Politik zum Durchbruch zu verhelfen oder meint, er habe der neoliberalen Reaktion durch einige wenige flammende Reden im deutschen Bundestag jetzt aber so richtig die Leviten gelesen. Im Gegensatz dazu halte ich entschieden daran fest, dass linke Politik und linker Widerstand in erster Linie auf der Straße erfolgreich sein können. Podemos hat in Spanien erst dann einen parlamentarischen Auftritt ermöglichen können, nachdem die 15M-Bewegung über einige Jahre hunderttausende von Menschen regelmäßig auf die Straße brachte. Auch Syriza in Griechenland war Ausdruck breiter Proteste der griechischen Arbeiter- und Protestbewegung, ohne dem wäre ihr Wahlerfolg am 25.01.2015 nicht möglich gewesen. Doch die deutsche Linkspartei glaubte, diesen notwendigen Weg quasi „überspringen“ zu können und das ist u.a. ihr Problem, was sie aber bisher kaum bereit ist, zu analysieren oder aufzuarbeiten.

Doch eine erfolgreiche „Aufstellung“ der LINKEN für die kommenden Kämpfe, Auseinandersetzungen und die Landtags- und Bundestagswahl 2017 dürfte noch mit einem anderen zentralen Problem zu tun haben und das heißt seit längerer Zeit für die LINKE: mangelnde Mobilisierungsfähigkeit. Der aktive Kern der Partei reduziert sich in der Regel auf kleine Kader in den Kreisverbänden, so dass das, was notwendig wäre, in den Stadtteilen oder Kommunen so einzugreifen, dass dies etwas mit Gegenwehr und Kontinuität zu tun hat, weiterhin schwach entwickelt ist. Dies ist im eigentlichen Sinne Ausdruck der These „Die LINKE hat recht, aber kaum jemand merkt es“. Zusätzlich hat die LINKE im Gegensatz zur AfD auch mit einem weiteren Problem zu kämpfen, was sie sich nicht ausreichend bewusst macht. Während die AfD sich die überwiegend rassistisch ausgerichtete offizielle Migrations- und Asylpolitik des „Allparteienkartells“ zunutze machen kann, indem sie die Themen lediglich begrifflich radikalisiert, muss die LINKE gegen den herrschenden Mainstream ankämpfen, der in Gestalt der bürgerlichen Medien ein tägliches Sprachrohr hat, gegen das die LINKE mit ihren traditonellen Medien wie Kleinzeitungen, Flyern, etc. kaum etwas Entscheidendes entgegen setzen kann. Wir sollten uns deshalb in den nächsten Monaten auch ernsthafter als bisher mit der Frage beschäftigen, welche neuen Formen oder Formate brauchen wir, um die Menschen zu erreichen, deren Interessen wir vertreten und zu deren Selbstermächtigung wir immer wieder aufrufen müssen. Denn das ist angesichts zahlreicher historischer Erfahrungen bekanntlich kein Selbstläufer.

Jürgen Aust ist Sprecher der Antikapitalistischen Linken in NRW und dort Mitglied im Landesvorstand der LINKEN

Quelle:         akl - Antikapitalistische Linke

————————

Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter Arbeitspolitik, Berlin, Debatte, Kommentar, Nordrhein-Westfalen, Opposition, P. DIE LINKE, Positionen, Redaktion, Sozialpolitik, Traurige Wahrheiten, Überregional | 1 Kommentar »

Krebs und keine Krankenversicherung

Erstellt von DL-Redaktion am 19. April 2016

File:Hospital room ubt.jpeg

Krebs und keine Krankenversicherung

von IE

Ja, auch das gibt es in diesem immer wieder so propagierten Deutschen Sozialstaat. Dem besten in der Welt, so hören wir sie krähen – immer wieder auf das sie sich  selber berauschen, scheinbar bewusst und wider besseren Wissens. Diese modernen Fürsten der Finsternis, die Politiker, welche in längst vergessenen Zeiten mit Dämonen verglichen wurden?  Für diese sich Selbstbedienenden Damen- und Herrenschaften mag das ja zutreffen, aber für diejenigen welche das ganze erarbeiten, bleibt nur der erbärmliche Rest. Das ist nur ein Teil eines zehnjährigen Versagens der selbsternannter Regierungseliten.

Ja es war die gründliche Arbeit von „Ali Baba samt seinen Räubern“ welche diese Republik entsprechend plünderten um sich privat die Taschen zu füllen, wobei die Gründung einer neuen Partei, DIE LINKE nur für deren Funktionäre von Vorteil war. Und die haben jetzt Zeit, sehr viel Zeit da sie sich in der Zwischenzeit neue Sklaven geschaffen haben welche ihnen das Einkommen sichern. Mit jedem Tag ohne Veränderungen sichern sie sich Automatisch ihre goldene Zukunft.

Auf eine entsprechende Rückführung dieser Gesetzgebung werden die Bürger wohl warten müssen bis die bekannten, verursachernden Strategen endlich eingesargt sind. Die staatliche Besserstellung der Gesellschaft durch die Politik dauert bei einem so geduldigen Volk bekanntlich sehr lange während eine schlechter Stellung das Gebot von Stunden ist. Wäre vielleicht sogar besser wieder die Kirchen aufzusuchen um für die Abstürze bestimmter Flugzeuge zu beten?

Kommt es doch letztendlich nicht alles auf das gleiche hinaus? In eine Partei einzutreten bringt nichts und das Wählen auch nicht. Denn sie sind alle gleich in allen Parteien: Ob schmarotzende  Politiker oder die Klerikalen. Sie leben schon das Leben im Jetzt – welches sie uns für später versprechen und was wir auch nie erleben dürfen, da sie sonst das Ihrige verlieren.

Krebs und keine Krankenversicherung

Der Fall des früheren Piratenparteipolitikers Claudius Holler zeigt: In der Mittelschicht können sich viele Krankheit nicht mehr leisten.

von Anja Krüger

Die Firma lief schlecht. Aber Claudius Holler kämpfte für sie – sie war sein Werk. Als er schließlich überhaupt kein Geld mehr hatte, sparte er sich auch noch die Beiträge für seine Krankenkasse. »Das kriege ich schon wieder hin, wenn es wieder läuft«, dachte er. Inzwischen ist die Firma fast über den Berg. Aber jetzt hat Holler ein viel größeres Problem: Hodenkrebs. Und er ist nicht krankenversichert – wie Hunderttausende in der Bundesrepublik.

Nicht krankenversichert? Keine Behandlung bei medizinischen Problemen, weil das Geld fehlt? So etwas gibt es in den USA, aber nicht in Deutschland – davon sind viele überzeugt. Doch hierzu­lande kann man schnell durchs soziale Netz fallen, wie der Fall Holler zeigt. Vor 13 Jahren hatte er mit seinem Bruder eine Firma gegründet, zunächst als Werbeagentur, zuletzt verkaufte das Start-Up erfolgreich Getränke. Aus heiterem Himmel meldete der wichtigste Geschäftspartner, ein Getränkeabfüller, vor anderthalb Jahren Insolvenz an. Plötzlich stand die Produktion still. Der Umsatz brach ein, die Fixkosten blieben. Die Brüder entließen sich selbst, um die Kosten zu senken. Seitdem ist Holler selbständiger Gesellschafter seines Unternehmens. 570 Euro sollte der Hamburger im Monat an die Krankenkasse zahlen, obwohl er nichts verdiente. »Ich war immer gesund, ich dachte, ein paar Monate ohne Krankenversicherung, das ist kein Problem«, sagt der frühere Spitzenkandidat der Hamburger Piratenpartei, der diese ­allerdings längst verlassen hat.

Die Firma kann mittlerweile wieder produzieren und ihre Getränke vertreiben. Aber erstmal ohne Holler. Beim Toben knallte sein Hund frontal in seinen Unterleib. Als Holler eine Woche später die Schmerzen nicht mehr aushalten und keine Treppe mehr steigen konnte, ging er schließlich zum Arzt. Eine Hodenprellung, hieß es erst. Dann bekam er die niederschmetternde Diagnose: Hodenkrebs. Zu diesem Zeitpunkt hatte er bei seiner Krankenkasse 9 000 Euro Schulden – dachte er. Tatsächlich seien es 16 000 Euro, teilte ihm die Kasse mit. Denn zu den ausstehenden Beiträgen kommen sogenannte Säumniszuschläge. Solange er seine Schulden nicht zahlt, hat er nur Anspruch auf eine Behandlung in akuten Notfällen. Ob Krebs dazugehört, liegt im Ermessen der Krankenkasse. In seiner Verzweiflung startete Holler einen Spendenaufruf im Internet, den via Youtube, Twitter und Facebook Hunderttausende gesehen haben.

Nicht krankenversichert zu sein, ist in Deutschland nicht vorgesehen. Die Bundesregierung hat 2007 zunächst für gesetzlich Krankenversicherte und 2009 für Privatpatienten die Versicherungspflicht eingeführt. Wer dauerhaft in der Bundesrepublik lebt, muss eine Krankenversicherung haben. Sanktionen von staatlicher Seite bei fehlender Krankenversicherung gibt es nicht. Aber Beiträge müssen bis zu vier Jahre rückwirkend gezahlt werden, plus Säumniszuschlag. In kurzer Zeit wächst ein großer Schuldenberg an. Der verhindert, dass sich Menschen einfach wieder versichern. »Ich habe Mails von Leuten bekommen, die ich seit Jahren kenne und von denen ich nie gedacht hätte, dass sie nicht krankenversichert sind«, sagt Holler.

Quelle: jungle world >>>>> weiterlesen

—————————————————-

Fotoquelle – Wikipedia :

Author Tomasz Sienicki [user: tsca, mail: tomasz.sienicki at gmail.com]

public domain by its author, tsca. This applies worldwide.

Abgelegt unter Arbeitspolitik, Berlin, Gesundheitspolitik, Kommentar, Nordrhein-Westfalen, Positionen, Redaktion, Regierung, Sozialpolitik, Überregional, Umwelt | Keine Kommentare »

So Kapitalistisch verkauft Wagenknecht ihre Bücher

Erstellt von DL-Redaktion am 18. April 2016

von IE

Ist es nicht auffällig. Sahra Wagenknecht hat wieder einmal ein Buch geschrieben und befindet sich zur Zeit auf einer Tingel- Tangel- Tour um dieses an die Frau oder den Mann zu bringen. Dafür sind entsprechende Auftritte natürlich von Vorteil. Daher das Gehör in Funk und Fernsehen und die Aufmerksamkeiten bei der schreibenden Zunft. Ihre Bücher stossen auch, oder ganz besonders, bei den politischen Mitbewerbern ihr Interesse.

Die Blicke der Öffentlichkeit sind also eindeutig auf die Bücher schreibende Person und nicht auf die Politikerin gerichtet. Wobei kritische Fragen meist ausbleiben da sie für den Verkauf hinderlich sein könnten. Das ihre Anwesenheit mehr den privaten Interessen des Verkauf dient, denn ihrer Politik, ist eine Vermutung da hier eine Anwesenheitsliste verlinkt ist, in der sie 27 mal als Abwesend im Bundestag vermerkt wurde. 27 mal waren also private Anliegen wichtiger als die für welche sie vom Steuerzahler bezahlt wird. Vermutlich wurde die Zeit zum Schreiben der Bücher benötigt?

Die Aussagen im heutigen Interview werden sicher viele Befürworter finden, auch wenn die Antworten teilweise sehr schwammig erscheinen. Ob sie denn einer LINKEN Partei dienlich sind, darüber möge jeder für sich urteilen. Wie auch zuvor bereits der Skandal um die Unterhalszahlungen nicht gerade als gelungene Werbung für eine Partei der „Kümmerer“ gesehen werden können. Auf die laufenden Richtungswechsel von links nach rechts wollen wir heute nicht näher eingehen.

Die Aussage „Die Regierung treibe die Wähler der AfD zu“ ist grundsätzlich falsch. Die LINKE hatte mehr als zehn Jahre Zeit zu Änderungen und hat diese Zeit nicht genutzt. Zehn verlorene Jahre für Wähler, deren Hoffnungen so sehr enttäuscht wurden. Eine Partei in welcher der jetzigen  Fraktionsvorsitzenden  ihre privaten Bücher wichtiger als die Hoffnungen der Wähler sind, wendet sich ab. Das wurde ja auch noch durch die innerparteilichen Streitereien entsprechend unterstützt. Die Anführer dieser Streiter zeigen tag- täglich ihr politisches Unvermögen und machen munter weiter. Nur die Gegner wechseln. Das ist ein Zeichen mangelnder Führung. Aber in der Politik sind immer die Anderen schuld und verlassen diese Szene zu selten da sie ihre Unfähigkeit für die Gesellschaft nützlich zu sein, nicht erkennen.

„Dämonisierung nutzt der AfD“

Wagenknecht über Rechtspopulisten

Die Regierung treibt der AfD die Stimmen zu, sagt Sahra Wagenknecht. Die Linken-Politikerin will die Sorgen der Bürger ernst nehmen.

Von Stefan Reinecke und Pascal Beucker

taz: Frau Wagenknecht, Bodo Ramelow will bis zu 2.000 Flüchtlinge aus Idomeni nach Thüringen holen. Unterstützen Sie das?

Sahra Wagenknecht: Natürlich müssen die Menschen raus aus diesem Schlammloch. Und 2.000 Flüchtlinge sind für Deutschland kein Problem, auch mehr.

Sie haben vor einem Monat gesagt, dass es „Grenzen der Aufnahmebereitschaft der Bevölkerung“ für Flüchtlinge gibt. Diese Aussage klang wie: Das Boot ist voll.

Ich habe nur darauf hingewiesen, dass die Stimmung vorherrscht: „Wir können nicht unbegrenzt Flüchtlinge aufnehmen.“

Wer sagt „Das Boot ist voll“, weist auch nur auf eine Stimmungslage hin.

Nein. Der sagt: „Es soll keiner mehr kommen.“

Das haben Sie nicht gemeint?

Weder gesagt noch gemeint.

Als Merkel im Herbst die Grenzen öffnete, wie fanden Sie das?

Es war richtig, die Flüchtlinge aus Ungarn nach Deutschland zu holen. Aber dann hätte Merkel auf die europäischen Partner zugehen und eine gemeinsame Lösung suchen müssen, statt im Alleingang zu entscheiden. Und sie hatte keine Strategie. Ohne die vielen ehrenamtlichen Helfer wäre im Herbst das Chaos ausgebrochen. Bis zu eine Million Menschen zu integrieren, ist eine Mammutaufgabe. Aber die Regierung hält weiter an der Schwarzen Null fest und lehnt Reichensteuern ab. Mit den meisten Kosten werden die Kommunen allein gelassen. Also müssen die zusätzlichen Ausgaben durch Kürzungen an anderer Stelle finanziert werden. So hat Merkel dafür gesorgt, dass die Stimmung kippt.

Wollen Sie eine Obergrenze für Flüchtlinge?

Die Debatte über Obergrenzen ist verlogen, solange Fluchtursachen nicht bekämpft, sondern gefördert werden. Durch Waffenexporte in Kriegsgebiete. Durch subventionierte Agrarexporte. Da muss man sich nicht wundern, dass sich immer mehr Verzweifelte nach Europa aufmachen.

Soll Deutschland nun freiwillig Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen?

Wir haben immer legale Wege für Asylsuchende gefordert. Aber wir brauchen eine europäische Lösung. Und die gibt es auch deshalb nicht, weil Merkel seit der Eurokrise viele Länder so vor den Kopf gestoßen hat, dass sie sich jetzt revanchieren. Auch der Deal mit dem Despoten Erdoğan war ein Alleingang. Wer so agiert, muss sich nicht wundern, dass keiner mitzieht.

Also nein?

Wir müssen Menschen, die vor politischer Verfolgung und Krieg fliehen, Schutz gewähren. Vor allem aber muss Deutschland etwas dafür tun, dass nicht immer mehr Menschen aus ihrer Heimat vertrieben werden. Durch den schäbigen Türkei-Deal unterstützt Merkel ein Regime, das islamistische Terrorbanden wie al-Nusra hochrüstet und einen brutalen Krieg gegen die Kurden führt.

Sogar Horst Seehofer hat davon geredet, 200.000 Flüchtlinge aufzunehmen. Warum jetzt freiwillig Kriegsflüchtlinge aufnehmen?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Abgelegt unter Arbeitspolitik, Berlin, Feuilleton, Kommentar, Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, Positionen, Redaktion, Überregional | 13 Kommentare »

Neues von der Satire Front

Erstellt von DL-Redaktion am 14. April 2016

File:Karnevalswagen Merkel in Amerika 2003.jpg

Nur die richtigen Fahnen fehlen – Der Arsch ist weiß

Neues von der Satire Front

von IE

Früher einmal, in meiner Kindheit gab es den geflügelten Satz: Wenn Dummheit weh täte, würden Idioten den ganzen Tag schreien. Mehr zu sagen gäbe es dazu an und für sich auch nicht, wenn die besagte Person nicht durch einen Zufallsgenerator an die Spitze der Berliner Zockerbude  gespült worden wäre.

Letztendlich ist es aber das Ergebnis, durch eine dilettantische Arbeit die Bevölkerung dieses Landes innerhalb des Zeitraumes von runden zehn Jahren in ihre Einzelteile zu zerlegt zu haben.  Das vielfach durch gezielte Waffenlieferungen heraufbeschworene Flüchtlingschaos wurde zugunsten einer gierigen Waffenlobby geflissentlich übersehen und überfiel angeblich vollkommen überraschend ein politisches Laienkabinett. Nach dem Bankenskandal ein weiteres Vorkommnen in den Geld den Bürgern vorgezogen wurde. Damit war das Vertrauen in die Politik innerhalb der Gesellschaft auf einen absoluten Tiefpunkt angelangt.

Nun fahren die Umwelt vergasende Autos verschiedener Fabrikate, vielleicht politisch gesteuert, durch das Land um die Erinnerung an den zweiten Weltkrieg wieder aufzufrischen. Wie muss es heute erst in der Türkei aussehen, wenn der Türkische Despot sich dazu herablässt hier einheimische PolitikerInnen zu seiner Zufriedenheit zu demütigen, und sich dafür auch noch fürstlich vom Geld des Volkes bezahlen lässt. Kann sich ein ach so stolzes Volk noch tiefer in diesen politischen Dreck hineinziehen lassen und ist Fremdschämen angesagt?

So wird eine aufgeklärte Bevölkerung indirekt dazu genötigt den Satirikern und da besonders für  Böhmermann  ein Freiheitsdenkmal zu erstellen. Ein weit Gefälligeres als es für politische Versager je gebaut wurde. Denn der Versuch die Freiheit hier lebender Menschen durch  Flüchtlinge gefährdet zu sehen dürfte wohl als gescheitert angesehen werden da diese Gefahr eindeutig von unfähigen PolitikerInnen aus geht, welche insgeheim an einen neuen Weltkrieg arbeiten? Besser wäre es einmal darüber nachdenken, sich ein anderes Volk zu suchen?

In diesem Sinn kann unser Dank und unsere Anerkennung nur an die Satiriker gehen.

„Merkel übertrifft den Irren vom Bosporus“

Im Fall Böhmermann wird die Kanzlerin immer mehr zur Zielscheibe. Auch „Die Partei“-Chef Martin Sonneborn geht hart mit Merkel ins Gericht – und verrät, was er jetzt an ihrer Stelle tun würde.

In der Affäre um das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann gerät Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die Kritik. Nach den deutlichen Worten des „Heute-Show“-Moderators Oliver Welke gegenüber „Bild“ ( „Zu einem Fall Böhmermann ist es erst geworden, als sich die Kanzlerin dazu zitieren ließ. Ein großer Fehler, der ihr hoffentlich leidtut“) schlägt Martin Sonneborn in die gleiche Kerbe.

Im Interview mit N24-Moderator Thomas Klug bezeichnete der EU-Abgeordnete für die Satire-Partei „Die Partei“ das Verhalten der Kanzlerin im Zusammenhang mit dem Fall als noch „irrer“ als das des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan.

Am Montag war bekannt geworden, dass Erdogan Strafantrag gegen Böhmermann wegen Beleidigung stellt. Merkel hatte zuvor über ihren Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilen lassen, dass sie Böhmermanns Schmähgedicht „bewusst verletzend“ finde.

Auf die Frage, ob das Vorgehen Erdogans eine adäquate Reaktion auf das sei, was er Böhmermann vorwerfe, antwortete Sonneborn in dem N24-Interview:

„Nein, das ist natürlich eine sehr lustige Reaktion des Irren vom Bosporus, wie wir ihn liebevoll nennen hier im Europaparlament.“

Ein „absolut irres Verhalten“, das nur davon übertroffen werde, „wie devot sich die Kollegin Merkel im Moment verhält“.

Der Fall Böhmermann umfasse noch viel mehr als die Affäre um das Schmähgedicht, so Sonneborn. „Viele, die sich jetzt empören, ziehen auch ein bisschen gegen die Türkei-Politik von Angela Merkel zu Felde.“

Sonneborns Rat an Merkel

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

Fotoquelle – Wikipedia: CC BY 3.0

Urheber Jacques Tilly

Abgelegt unter Berlin, Debatte, Europa, Feuilleton, Finanzpolitik, International, Kommentar, Nordrhein-Westfalen, Positionen, Redaktion, Regierung, Überregional, Umwelt | Keine Kommentare »

DIE LINKE „ruft nach“ Guido Westerwelle

Erstellt von DL-Redaktion am 20. März 2016

DIE LINKE „ruft nach“ Guido Westerwelle

Nachruf auf Guido Westerwelle

„Wir müssen ihm dankbar sein“

File:Peter Conradi.jpg

DL trauert um Peter Conradi (SPD)

und seinen unermüdlichen politischen Einsatz für die demokratische Gesellschaft

Ein Solitär

Von Gastautor Edzard Reuter

Den verstorbenen Peter Conradi kennt unser Autor seit Jahren. Nicht nur als SPD-Genossen, sondern auch als Kämpfer gegen Stuttgart 21. Dabei habe sich Conradi vom abgehobenen Einzelgänger zum unanfechtbar aufrechten Demokraten gewandelt.

Pflegeleicht war er gewiss nicht. Doch unverwechselbar. Und das nicht nur wegen seiner (sicherlich auch selbstverliebten) Gewohnheit, bei keinem seiner öffentlichen Auftritte gleichsam als Erkennungsmerkmal auf seine Fliege zu verzichten – sondern viel mehr, weil mit ihm eine Persönlichkeit ihre Meinung zu äußern pflegte, wie sie sich heutzutage auf dem breiten Feld der demokratischen Politik allenfalls noch als Solitär finden lässt.

Kaum jemand hat öfter und intensiver als Peter Conradi mit seiner Partei gehadert, ja im Krach gelegen. Trotzdem hat er ihr bis zum Schluss und seit mehr als 55 Jahren treu angehört: der SPD. Nicht nur einmal haben viele seiner Weggenossen, so auch ich, ob seiner eigenwilligen Halsstarrigkeit den Kopf geschüttelt. Mehr als das: Hie und da hat er sie zur Weißglut getrieben, sie haben sich gefragt, warum sie sich das eigentlich von einem ständigen Unruhestifter wie ihm gefallen lassen sollen – oder warum er nicht von sich aus geht.

Quelle Kontext : >>>>> weiterlesen

——————————————–

Fotoquelle: Wikipedia – CC BY 2.0

  • File: Flickr Peter Conradi.jpg
Urheber Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Abgelegt unter Arbeitspolitik, Baden-Württemberg, Berlin, Debatte, Kommentar, Opposition, Überregional, Umwelt | Keine Kommentare »

DIE LINKE und die Niederlage der Anderen

Erstellt von DL-Redaktion am 17. März 2016

Die LINKE und die Niederlage der Anderen.

von I.E.

Das war eine vernichtende Niederlage für DIE LINKE am Sonntag und sie haben sich diese auch redlich verdient. Bis auf die CSU hat wohl selten zuvor eine Partei mit so extrem dummen Ausfällen auf ihre Nicht-Wählbarkeit auf öffentlicher Bühne so negativ auf sich aufmerksam gemacht. Das hier zwei wild gewordene Pferde ihren politischen Stutenkrieg ausbeißen, macht die Angelegenheit für den Zuschauer auch nicht appetitlicher.

So machte zum Beispiel Gysi in der  Dresdner Zeitung Wagenknecht für diese Wahlniederlage mitverantwortlich. Hatten die Parteigranden sicher vor Jahren ein gutes Gespür die Wagenknecht aus den östlichen Ländern zu verscheuchen? Vielleicht hat er ja seine Entscheidung vom Fraktionsvorsitz zurückgetreten zu sein bereits bereut? Auch unter den Mitgliedern hält man Wagenknecht, auf eine Spitzenposition in der Partei, für eine totale Fehlbesetzung. Bei vielen Mitgliedern  kommt wieder der Eindruck auf, dass sie die Partei völlig kalt lasse und ausschließlich  Eigeninteressen bediene.

Gysi macht Wagenknecht für Wahlverluste mitverantwortlich

Der frühere Linksfraktionschef Gregor Gysi hat seine Nachfolgerin Sahra Wagenknecht für Stimmenverluste bei den Landtagswahlen mitverantwortlich gemacht. In der Flüchtlingsfrage müsse man eine klare einheitliche Position haben, sagte Gysi. „Und wenn dann herausragende Persönlichkeiten wie Katja Kipping und Sahra Wagenknecht unterschiedliche Positionen beziehen, dann wird es eben schwierig“.

Das Hauptproblem in der Partei ist die absolute Fixierung auf eine kleine Minderheit, den gerne sogenannten Nazis. Für noch nicht einmal 1% gewaltbereiter rechter Radikalisten im Land vernachlässigt die Partei die restlichen 99 % der Bevölkerung. Wohlweislich nicht wahrnehmend die ebenfalls in ihren Reihen sitzenden radikalen LINKEN in ähnlicher Stärke. Für politische Themen, bleibt somit kaum noch Zeit was ja auch mit verlorenen 10 Jahren für Jedermann sichtbar wird. So ist es normal das Personen welche sich gerne als gebildet bezeichnen, einen ganzen Landesparteitag in eine ihnen ihnen genehme Richtung steuern.

Da wird im FOCUS folgendes verbreitetet :  Die Fraktionsvorsitzende der Linken sieht in Merkels Politik und Umgang mit der Flüchtlingskrise den Grund eines Rechtsrucks in Deutschland. Sahra Wagenknecht fordere mehr Protest in der Opposition. Von sich selbst also ? Als Schuldige werden von ihr Merkel und „zu wenig Protest aus der Opposition ausgemacht. Ist sie selber nicht die Führerin der größten Oppositionspartei welche hier einmal mehr auf ihre Dummheit aufmerksam macht? Goethe und Marx von vorne nach hinten das war‘ s. Die Fraktion stellt sich mit der Wahl solch tauber Nüsse ein Armutszeugnis aus. Wenn andere Parteien also mehr Stimmen auf sich vereinen haben die Sieger versagt ? Verrückte werden auch nur von verrückten gewählt. Gut so.

Die Partei zeigt wieder das sie keine klare Linie fährt. Wie immer zuvor, so auch jetzt in der Politik um die Hilfsbedürftigen. Jedes Mal wenn sich ihr ein Hindernis in den Weg stellt, gerät der gesamte Laden ins wanken und verläßt ihre Spur. Es gibt kein klares Konzept welches verfolgt wird. Auch nicht nach mehr als zehn Jahre ! Heute wir mit „Absoluter Mehrheit“ beschlossen, was schon morgen aus einem Winkel dementiert wird. Auf dem Tisch klopft hier niemand, da viele Angst haben die eigene andere Hand zu treffen. So auch in den Sozialfragen wo diese zehn Jahre nicht ausreichen kleinste Erfolge nachzuweisen. Das ist der Grund warum nicht nur die Wähler sondern auch Mitglieder weiterwandern.

Selbst in kleineren Städten haben sich unterdessen Vereine gebildet (ähnlich den Tafeln), welche die Bürger zu den ARGEN oder Ausländerämter begleiten. Abends  treffen diese Bürger auf einer OV oder KV der LINKEN dann auf die gleichen Beamten welche ihnen zuvor auf den Ämtern hinter dem Schreibtisch gegenübersassen. Leute welche sich ein Leben von diesem Staat füttern ließen und nun den eigenen Genossen die Daumenschrauben anlegen wollen und glaubhaft Widerstand äußern? Für wie blöde werden Menschen gehalten wenn Mutti oder DIE LINKEN diesen Bürgern zurufen: Folgt diesen Leuten nicht. Wäre ich in derer Situation ich würde ihnen gerade folgen, aus Trotz.

„Kreuzunglücklich“ über Sahra Wagenknecht

Linken-Fraktionschefin Wagenknecht will bei ihren Genossen einen neuen Kurs in der Asylpolitik durchsetzen und Merkel schärfer attackieren. Doch sie trifft auf Widerstände.

von Matthias Meisner

Tag drei nach den Landtagswahlen, und die Linke-Fraktionsvorsitzende gibt sich kampfeslustig. Schlecht seien die Ergebnisse gewesen, gibt Sahra Wagenknecht am Mittwoch vor Journalisten in Berlin zu. „Dramatisch“ habe die Partei vor allem in Sachsen-Anhalt verloren. „Nach solchen Ergebnissen können wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen“, kündigt sie an – und skizziert ihre Vorstellungen für einen neuen Kurs in der Flüchtlingspolitik.

Auf eine Kurzformel gebracht heißt der: Kanzlerin Angela Merkel schärfer angreifen, soziale Ungerechtigkeiten im Programm der AfD entlarven, die rechtspopulistische Partei aber nicht verdammen. „Wir müssen uns mit der AfD sachlich auseinandersetzen und dürfen sie auch nicht dämonisieren“, sagt die Fraktionschefin. „Ich halte nichts von Wählerbeschimpfung. Menschen, die Sorgen haben, dürfen nicht in die rassistische Ecke gestellt werden.“

Die Politikerin bescheinigt der AfD, mit einer aggressiven Positionierung als Anti-Flüchtlingspartei „einen erheblichen Teil des Frustrationspotenzials“ abgeholt zu haben. Aber: „Die Saat hat nicht die AfD gelegt. Die Saat hat Frau Merkel gelegt.“ Ganz ähnlich hatte sich Wagenknechts Ehemann, Ex-Parteichef Oskar Lafontaine, geäußert. Er warnte davor, die AfD-Wähler als Rassisten abzustempeln und forderte, deren „Bedürfnisse“ wahr zu nehmen. Zum „neoliberalen Block“ gehören aus Sicht Lafontaines inzwischen alle Bundestagsparteien außer der Linken – und auch die AfD.

Quelle: Der Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

————————

Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter Berlin, Feuilleton, Kommentar, P. DIE LINKE, Redaktion, Traurige Wahrheiten, Überregional | 9 Kommentare »

LINKE ohne Kontakt zum Volk

Erstellt von DL-Redaktion am 15. März 2016

File:Vom Solitüder Strand blickend nach Dänemark, Bild 07.JPG

LINKE ohne Kontakt zum Volk

Da hagelte es wohl zu viele von den fordernden Parolen in den letzten Wochen auf die treuen Fahnenschwenker der LINKEN herab. Die Einschläge waren wohl selbst den härtesten Fanatikern zu stark, so dass selbst diese zur AfD überliefen. Wer nach 10 Jahren stümperhaften vor sich hin Politisierens keine spürbaren Erfolge für seine Klientel nachzuweisen hat, sollte zumindest das Rückgrat besitzen sein Versagen einzugestehen und aufrecht von dannen ziehen. Vielleicht zu den verhassten Rechten um denen auf eine solche Art von hinten das Wasser abzugraben?

So wie es Wulf Gallert von den Linken und Katrin Budde aus der SPD gerade noch hinbekamen ihre Posten in Sachsen-Anhalt zur Verfügung zu stellen. Sie konnten förmlich er-riechen was da auf sie zukommen würde, denn Etliche werden schon eilfertig begonnen haben ihre Säge anzusetzen. Nur eins ist auch sicher, die Richtigen werden ehe nicht gehen, sondern nur versuchen anderen die Schuld in die Schuhe zu schieben. Als Ergebnis bleibt: Wer als letzter geht ist der Schuldige.

Damit von verschiedenen Personen wenigstens etwas für die Ewigkeit bleibt, wurde wieder einmal ein Buch geschrieben Und jetzt veröffentlicht.

„Was vom Hummer übrig blieb“

Sarah Waterfelds aktueller Roman „Was vom Hummer übrig blieb” ist spannend, frech, witzig – und ein Kabinettstück über die politische Kultur Deutschlands. Im Gespräch mit Normen Ohler stellt sie diesen am 22. März im taz Café vor.

Ronen Wellmer, Langzeitstudent der Journalistik, hat sich vom Verfassungsschutz anheuern lassen und genießt dank seines neuen Einkommens einen anspruchsvollen Lebensstil. Nur ist ihm darüber entgangen, dass sein Observierungsobjekt Syana Wasserbrink, einst Mitarbeiterin in der Bundestagsfraktion der Linken, ein Buch geschrieben hat, das hinter die Kulissen der Berliner Republik schauen lässt. So jedenfalls die Gerüchte. Wo ist das Manuskript? Was steht drin? Sensation und Skandal, oder doch nur harmloser Klatsch und Tratsch?

Dem Fraktionsvorsitzenden Gysi hingegen ist klar, welches Komplott das Buch tatsächlich aufdeckt. Geht die Veröffentlichung noch zu verhindern? Warum Gysi alle Register eines Gourmetkochs zieht, um an das Manuskript zu kommen, ist nur einer der amüsanten Handlungsstränge dieser verzwickten Geschichte, die mit der schönen Illusion oder vielleicht doch knallharten Tatsache spielt, dass ein Buch Sand ins Getriebe der Politikmaschinerie zu streuen vermag.

So soll der Schock sehr tief gesessen haben wie wir lesen können. Zumindest aber wurden die Verlierer nicht geköpft, was aber irgendwann wohl möglich wäre, wenn die Partei ihre angestrebten Ziele erreicht. Denn schon melden sich Stimmen aus RLP, welche mit breiter Brust vermelden mit ihren 2 % über den Landesschnitt, zu den Siegern zählen zu dürfen. Mit dem Gefühl: Den realen Sozialismus direkt schon vor Augen zu spüren. Gehört haben sie sicher auf schon, das rumpeln ihres Genossen Erich aus seiner Kiste.

Auffällig das diejenigen aus den Randgruppen,  welche alle ihre Hoffnungen auf die Partei setzte so bitter enttäuscht wurden. Zehn lange Jahre ohne jedes spürbare Ergebnis auf den falschen Messias gesetzt zu haben, wird dem Gefühl gleichen all sein eingezahltes Geld in einer Lebensversicherung verloren zu haben. Bundestagsabgeordnete wurden mit der Beschwerde angeschrieben, ihre Arbeitsstellen verloren zu haben, ohne sich dann groß um die Verlierer zu  kümmern.

Die Linkspartei nach den Landtagswahlen

„Unbemerkter Verlierer des Abends“

Die Partei verfehlte den Einzug in zwei Landtage und hat in Sachsen-Anhalt Verluste erlitten. Ihre Wähler sind zur AfD gewandert. Eine Strategiedebatte steht an.

Von Pascal Beucker

Der Schock sitzt tief im Karl-Liebknecht-Haus. In der Wahlkampfendphase hatte noch ein bisschen die verzweifelte Hoffnung auf ein Wunder geholfen. Bis zur Schließung der Wahllokale gaben die Spitzen der Linkspartei tapfer Durchhalteparolen aus. Doch am Wahlabend blieb nur noch blankes Entsetzen. Die Wahlparty in der Berliner Parteizentrale glich einer Beerdigungsfeier. „Wir sind deutlich unter unseren Erwartungen geblieben“, sagte die tief frustrierte Parteivorsitzende Katja Kipping.

Für die Linkspartei waren die Wahlen am Sonntag ein einziges Desaster. In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verfehlte sie mit 2,9 und 2,8 Prozent der Stimmen glatt den Einzug ins Parlament, in Sachsen-Anhalt verlor die Partei 7,3 Prozentpunkte und stürzte auf 16,3 Prozent ab. Treffend nannte der grüne Europaabgeordnete Sven Giegold die Linkspartei den „unbemerkten Verlierer des Abends“.

Besonders der Absturz in Sachsen-Anhalt schmerzt die Partei sehr. Denn bis zum Herbst vergangenen Jahres hatte sich Spitzenkandidat Wulf Gallert noch durchaus realistische Chancen auf den Ministerpräsidentenposten ausrechnen können. In den Umfragen schaffte es die Linkspartei bis auf einen Spitzenwert von 26 Prozent, gemeinsam mit SPD und Grünen reichte es seinerzeit deutlich für eine rot-rot-grüne Mehrheit.

Doch dann begann die hysterische Diskussion um die sogenannte Flüchtlingskrise, die nicht nur von Woche zu Woche die AfD erstarken ließ, sondern zudem die Umfragewerte von Rot-Rot-Grün in den Keller purzeln ließ. Jetzt steht fest: Auch die negativste Umfrage zeichnete noch ein zu optimistisches Bild. Sowohl die Linkspartei als auch die SPD schnitten deutlich schlechter ab, als es die Demoskopen prognostiziert hatten. Künftig wird die Linkspartei hinter der CDU und der AfD nur noch als drittstärkste Fraktion im Parlament vertreten sein.

Das Niveau einer Splitterpartei

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

——————————————-

Fotoquelle: Wikipedia – CC BY-SA 3.0

Author Sönke Rah

Vom Solitüder Strand blickend nach Dänemark

Parteitag der Linken.

Abgelegt unter Arbeitspolitik, Baden-Württemberg, Berlin, Feuilleton, Kommentar, P. DIE LINKE, Positionen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Überregional | 5 Kommentare »

Syrische Mädchen zu verkaufen

Erstellt von DL-Redaktion am 13. März 2016

File:Arbuckle Bros. (3093836860).jpg

Syrische Mädchen zu verkaufen

Wenn es zutrifft was die Augsburger Allgemeine dieser Tage meldete hat Merkel mit ihrer Anbiederung an Erdogan bereits die ersten Erfolge zu verzeichnen. Aus der Stadt Kilis wird gemeldet das der Frauenhandel einen großen Aufschwung genommen hat und bedingt durch den Zuzug vieler  in Armut geratene syrische Familien, diese praktisch gezwungen sind ihre jungen Mädchen als zweit- oder dritt- Frau zu verkaufen.

Da vorauszusetzen ist, dass unsere ach so klugen Politiker sich auf den Märkten entsprechend umsehen, und nicht blind in eine Falle stolpern, bei der sie Geld verlieren könnten, ist es unvorstellbar das diese nicht über die Geschäftsgebaren in entsprechenden Ländern informiert sind. Gleiche oder ähnliche Praktiken sind auch aus Afghanistan, jetzt ein sicheres Herkunftsland, Bangladesch, Indien, China, den Arabischen und vielen Afrikanischen Staaten bekannt.

Um dieses kennenzulernen reicht es allerdings nicht aus sich mit einem gepanzerten Mercedes vom Flughafen in den nächsten Präsidenten Palast chauffieren zu lassen sondern das erfährt man spätestens dann, wenn man die Straße verlassen muss da einen solche Typen mit Blaulicht von die Straße zum sofortigen stehen zwingen. Das wollen Politiker natürlich nicht wahrhaben, wenn sie um ihr ach so Nichtsnutziges Leben fürchten, fernab ihrer Heimat in den sogenannten sicheren Herkunftsländern.

Wenn in diesem Bericht von 15 jährigen Mädchen geschrieben wird ist das nur ein Teil der Wahrheit. Ein Mädchen ist in nach der ersten Regelblutung in einem heiratsfähigen Alter. Also vom ca. neunten Lebensjahr an. Viele Indische Familie immigrieren heute noch in andere Länder um ihren jungen Mädchen Schutz zu geben. Aber vielleicht brauchen auch auch unsere Politiker einen Markt, auf  dem sie sich mit frischem Fleisch für einige Tage vergnügen können.?

Es müssen ja nicht immer nur Versicherungsvertreter oder Vorstände sein welche ihren hochdotierten Mitarbeitern in Rio oder auch anders wo ein besonderes Angebot machen.

Ach ja, hat einmal irgendjemand darüber nachgedacht warum es unsere „Blumenkinder“ vor ca. 50 Jahren ausgerechnet nach Poona in Indien zog? Dort trafen sie auch auf den spirituellen Lehrer Osho.

IE

Frauenhandel in Türkei: Syrische Mädchen zu verkaufen

In der türkischen Stadt Kilis leben mehr Syrer als Türken. Viele syrische Familien nagen am Hungertuch. Deshalb werden immer mehr Mädchen im Kindesalter verkauft. Von Susanne Güsten

Der Juwelier Ali Caliskan in der türkischen Stadt Kilis an der Grenze zu Syrien hat neuerdings eine neue Sorte Kunden. Es sind Männer aus Zentralanatolien oder von der türkischen Schwarzmeerküste, die nach Kilis kommen und bei ihm einen Ring, ein Paar Ohrringe oder einen Armreif kaufen. „Dafür kriegen sie dann eine syrische Kinderbraut und nehmen sie mit“, sagte Caliskan der türkischen Zeitung Hürriyet.

Quelle: Augsburger Allgemeine <<<<<< weiterlesen

Fotoquelle: Wikipedia- Gemeinfrei

Urheber Miami U. Libraries – Digital Collections

Abgelegt unter Berlin, Campact, International, Kommentar, Positionen, Regierung, Sozialpolitik, Überregional, Wirtschaftpolitik | Keine Kommentare »

Ein Neuer für DIE LINKE NRW

Erstellt von IE am 7. März 2016

Ein Neuer für DIE LINKE NRW

Einen vermutlich bevorstehenden Mitgliederzugang stellte Stefan Laurin auf seinem Blog der Ruhrbarone in Aussicht. Das es dann auch noch ein Mitglied des Landtag von den Piraten erwischt haben soll, lässt allerdings tief blicken. Erwischt ja, denn einem Neuen in der LINKEN wird von jeher versucht aufs Haupt zu klopfen, in Form einer Gesinnungsprüfung und dann folgender Gehirnwäsche.

Gut so ein Kraftpaket ersetzt natürlich spielend die Jahr für Jahr sich wiederholenden Verluste der rund tausend Mitglieder und es ist  für viele der beitragszahlenden Hungerleider sicher besser wenn ihnen nicht gesagt wird, was für Versprechungen den Neueintretenden zu den nächsten Wahlen gemacht wurden. Wird doch gerade innerhalb der Politik besonders viel Speck benötigt  um so auf sich, als die einzig richtige Partei aufmerksam zu machen.

Wird die Luxus Diva, die Marx und Goethe Seherin, ihren Spitzenplatz zur Bundestagswahl  aufgeben müssen? Es wird ja schon gemunkelt wie oder wo auch immer die neuesten Pläne ihres Oskar letztendlich stranden werden. Wenn dann der Pott entsorgt wird, wird auch der Deckel schnell überflüssig werden.

Es ist schon interessant was für einen Piraten den Wechsel zu den Linken attraktiv machen kann? Die Gelder in Höhe von einigen Milliarden Euro aus Zeiten der Wiedervereinigung die immer noch durch den Äther schwirren? Vielleicht auch eine feindliche Übernahme wie bei Piraten an sich üblich? Obwohl für einen Mantel- und Degenkrieg die Mannschaft in der ersten Zeit noch nicht stark genug scheint.

Denn, bei Licht gesehen wird dieser, als klug geschilderte Pirat, nicht mit einer Augenklappe in ein solches Abenteuer gestolpert sein. Er müsste über die linken Israelfresser und Ausländerfeinde besonders hier in NRW sehr gut Bescheid wissen, was dann auch die ihm vorauseilende Klugheit zumindest in Frage stellen würde.  Sah er doch sicher Gregor Gysi vor seinen eigenen Leuten auf die Toilette flüchten.

Dann auch noch die politische Arbeit aufnehmen unter die Führerschaft eines halben Leerers? Das sieht schon nach einem taktischen Seilzug der Berliner Führung aus, hier im Ruhrgebiet ein ganzes Nest von Quertreibern und politischen Versagern auszuheben? Es gab doch schon im letzten Jahr Andeutungen dieser Art. Vielleicht scheint jetzt der passende Zeitpunkt für eine erneute politische Säuberung gekommen. Diese Art von Säuberungen sind in der Partei ja bekannt und wurden von Blocks und Remmers als Rückenstärkung benötigt. Sogar auf Parteitagen als gängige Methode Kippings angewandt, als der Chef der Finanzen den an ihn gestellten Anforderungen nicht nachkommen wollte.

Eine große Party scheint angesagt, denn nun jemanden im Landtag sitzen zu haben, ohne auch nur einen Finger zu krümmen, ja Junge genau dazu sagt man doch: „Das Glück ist mit den Dummen“. Auch Michalowsky also hat in seiner Zeit als Führer einmal Glück. So kann er sich nun ein Abbild formen und diese Figur ebenfalls unter eine Fahne mit Hammer und Sichel auf seinen Kaminsims stellen.

Da werden Michalowsky, Blocks und  und auch die Bildungsbeauftragte aus NRW Remmers, die Frau mit einem Diplom, wohl noch manch einen Schluckauf über sich ergehen lassen müssen. Vor allen Dingen um Blocks könnte es haarig enden, stammt er doch ebenso wie Daniel Schwerd aus Köln und wird vielleicht dem Essener Kaffeeverkäufer schon einmal über den Weg gelaufen sein. Wo möglich auf dem Apostelgymnasium wo noch ganz andere Kaliber umherfliegen sollen.

Wird der „Antideutsche Spinner“

der neue Landtagsabgeordnete der NRW-Linkspartei?

Das in Fragen von Hämmern und Sicheln gewohnt gut informierte Neue Deutschland meldet, dass die Linkspartei ab der kommenden Woche wieder einen Landtagsabgeordneten in NRW hat:

 

Bei dem Parlamentarier, der zur Linkspartei überlaufen soll und ihr so ein Mandat bescheren würde, dürfte es sich um  handeln. Daniel SchwerdEr wurde 2012 auf der Landesliste der Piratenpartei in den Landtag gewählt, verließ Partei und Fraktion jedoch im Oktober letzten Jahres und ist seitdem parteiloser Abgeordneter.

Quelle: Ruhrbarone >>>>> weiterlesen

———————————–

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Tobias M. Eckrich –/– CC BY 3.0

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, P.Piraten, Überregional | 1 Kommentar »

Blocks der Linke Entschleuniger.

Erstellt von IE am 2. März 2016

Blocks der Linke Entschleuniger

Da haben DIE LINKEN nach langer Zeit wieder zu einem Thema zusammengefunden. Zumindest in den Nachbarstädten Gladbeck und Bottrop. So zeigt uns das Foto auf dem Lokalkompass dann fünf Personen einträchtig nebeneinanderstehen wovon zwei Leute dem Schreiber unbekannt sind. Die Anwesenheit von Blocks auf Linksaußen ist normal, grinst er doch überall ziemlich einfältig in jede Kamera welche ihm vorgehalten wird. Wobei auf Fotos natürlich nicht geredet werden muss.

Als nächstes sehen den halben Lehrer Michalowsky, Der einzig Arbeitende ist der Halter des Plakat. Welcher die Mittel Position einnimmt. Als einzige Frau  kommt Ingrid Remmers wieder einmal aus dem Untergrund ans Tageslicht. Sie wird außerhalb der Linken Expertengruppe geführt, da sie sehr gerne mit einem Diplom in der Gegend herumwedelt. In der Wikipedia heißt es lapidar als Erklärung zum Diplom: Sie hat wohl einen Aufsatz geschrieben. Darum ist sie jetzt wohl Bildungsbeauftragte in der Linken von NRW.

Der Grund dieser Zusammenkunft: DIE LINKE ist wieder einmal gegen etwas. Den Ausbau einer  Autobahn der B 224 zur A52. Das geht der LINKEN dann wohl zu schnell, gab es unter Marx und Stalin auch noch nicht. Ein Saumpfad für Esel käme der Entschleunigungspartei vielleicht eher gelegen. Vielleicht wurde darum der Mann aus Bayern eingekauft, auch eine Maut entschleunigt durch den Stopp an der Autobahnauffahrt.

Überhaupt,  Linke werfen den Blutsverwandten aus der SPD und Grünen marode Schulen vor, wer aus der Linken hat denn eine Schule besucht? Reicht es doch für eine Linke Führerin vollkommen aus den Goethe einmal Vor und Rückwärts gelesen zu haben. Andere begnügen sich damit das Kapital immer und immer wieder zu lesen obwohl das Buch doch leer ist, da bei Marx niemals  Geld vorhanden war. Wurde er nicht von Friedrich Engels, dem Unternehmer durchgefüttert, um mit seiner Familie nicht zu verhungern?.

Das ist doch der einzig sichtbare Unterschied zu der heutigen Linken, Engels wusste noch wie Solidarität geschrieben wurde. Wer glaubt denn heute noch daran das Linke Kommunisten, Stalinisten  oder Bolschewiken jemals bereit wären auch nur einen Cent abzugeben. Zumindest aus der deutschen Linken nicht.

Überhaupt die  Autobahnausbauten  werden von den Linken nicht gefordert, da viele kein Auto haben. Gut das ist ja jedermanns private Sache, ich habe hier in Köln auch mein Auto abgeschafft. Aber sollte ich nun gleich die Abschaffung aller Autobahnen fordern. Nur da ich nicht mehr Auto fahre spreche ich das recht auch nicht jeden anderen ab. Hatte Blocks,  dieser Spinner doch gewagt mir damals die Junge Welt oder das Neue Deutschland als Parteilektüre zu empfehlen. Die TAZ wäre eine Zeitung der FDP. Wie dumm hat Mensch sich zu geben um Landesgeschäftsführer in der Linken NRW werden zu können.

B224 / A52: Kippt der Autobahnbau?

Im November 2015 stimmte der Gladbecker Rat einer angeblich „endabgestimmten“ Vereinbarung zwischen dem Bund, Land und Gladbeck über den Ausbau der B 224 zur A52 zu. Die Trasse soll Bottrop und Gladbeck durchschneiden. Jetzt stellt sich heraus: Dem Rat der Nachbarstadt wurde wohl nicht die ganze Wahrheit gesagt. Das brachten nun Anfragen der LINKEN ans Licht. Jetzt wackelt der Ausbau. Bei Bottrops Autobahnfans herrscht blanke Panik.

Mit seinem Beschluss kassierte der Stadtrat eine Abstimmung aller Gladbecker von 2012. Damals hatte die Mehrheit den Weiterbau der A52 abgelehnt. Der neue Ratsbeschluss wurde aber offenbar durch Vortäuschung falscher Tatsachen erreicht.

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

Unterdessen berichtet die Presse  das Niexinger der Oberförster als „Lafontaine – Marionette“ in Baden Württemberg als Straßenkämpfer unterwegs sein.  Wohl an die 100 mal habe er eine nur leicht veränderte Rede bislang gehalten, so auch in der Hasenstube, dem Vereinsheim des Leonberger Vereinsheim, des Kaninchenzüchtervereins, vor vielen Rammlern mit einem hohen Altersdurchschnitt.

Immer wieder hören wir  Klagen das Kommentare, oder Teile daraus  auf den Lokalkompass, einem Zensor zum Opfer fallen, da den Politikern bestimmte  unseriöse Praktiken vorgeworfen werden. Der Unbekannte Zensor sollte sich bemühen einmal hier auf DL zu lesen. Er findet zu über 7000 Artikel in mehr als acht Jahren, über 100.000 angesammelte Belege über Linke Parteiausschlüsse, durch Schiedskommissionen und zivile Gerichtsverfahren welche allen Beschreibungen eines sich demokratisch nennenden Rechtsstaates Hohn spotten.

————————

Fotoquelle: Wikipedia – H. ZellEigenes Werk ../.. CC BY-SA 3.0

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, Kommunalpolitik, Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, Überregional | 5 Kommentare »

Militär und Kirche

Erstellt von IE am 28. Februar 2016

Sie liest sich sehr wohltuend, diese Story von Pfarrer Matthias Gürtler aus Greifswald. So ganz der Gegensatz zu  diesen eitlen Pfau, welcher sich eines Tages auf den Weg machte seiner all die Jahre verfolgten Berufung als Seelsorger hinzuwerfen, um in der BRD ein neues politisches Leben zu beginnen? Der Lockruf des Goldes.

Da gab es in einem neuen System, welches noch nicht verstanden wurde schließlich einige Euro mehr zu verdienen. So fanden sich dann auch zwei ehemalige, nicht gerade als staatstragende Personen der alten Liga bekannt, unter dem Motto „Bauer sucht Frau“ zu einer politischen Einheit zusammen. Noch nicht richtig angekommen, mit leeren Taschen, wurde ihnen schnell bewusst wie diese zu füllen waren.

Da hatten wir doch in den letzten Tagen noch einen interessanten Bericht unter den Titel „Alle sagen: I Love You“ kommentiert. Diesem folgend  wäre es gut vorstellbar wenn, ein seiner Berufung treu gebliebener Pfarrer, innerhalb seiner privaten Sphäre ob eines solch umgepolten Seelenfänger nur noch verständnislos seinen Kopf schüttelt.

„Schwerter zu Pflugscharen“ Gürtlers ganzer Stolz ist als Mahnmal an der Kirche zu sehen. Aber wer kann das schon vorhersagen, vielleicht taucht Granaten Uschi ja eines Tages als Gespann auch mit diesem Ex- Pfarrer in Greifswald auf um an den Schulen Kinder für das das Militär zu rekrutieren? Die Bundeswehr zahlt bestimmt einen entsprechenden Blutzoll.

Militär und Kirche

Der pazifistische Dickkopf

Ein Pfarrer in Uniform? „Unerträglich“, findet das Matthias Gürtler. Der Greifswalder Theologe ist gegen Militärseelsorge.

von Thomas Gerlach

Der Dom von Greifswald ist aus Ziegelsteinen aufgeschichtet worden, als wollten die Frommen an der Ostsee einen neuen Turm zu Babel bauen. Fast hundert Meter ragt er in den pommerschen Himmel. Und immer pfeift der Wind. Zweimal ist der Turm eingestürzt. Lange her, sagt Matthias Gürtler und blickt nach oben.

Dann wandert der Blick des Pfarrers wieder auf das wetterfeste Plakat neben dem Eingang. Das fast zwei Meter große Viereck passt nicht recht zur mittelalterlichen Backsteinwelt und doch ist das Emblem „Schwerter zu Pflugscharen“ Gürtlers ganzer Stolz. Wo sonst hängt die Vision der DDR-Friedensbewegung noch so sichtbar an einer Kirche?

„Schwerter zu Pflugscharen“ war die Forderung vieler Christen in der DDR in den achtziger Jahren. Sie richtete sich vor allem gegen die eigene Regierung. Wer mit diesem Emblem auf dem Ärmel durch die Straßen lief, galt als Staatsfeind. Es scheint wie ein Museumsstück aus einer Zeit, als sich Ost und West in Deutschland hochgerüstet gegenüberstanden. Doch Matthias Gürtler hat das Plakat nicht aus Nostalgie aufgehängt.

Die Verteidigungsministerin bestellt neue Panzer, die Bundeswehr will den Kampf in Großstädten simulieren, die Soldaten sollen mit neuen Transportflugzeugen schlagkräftiger werden und sind bereits zwischen Afghanistan und Westafrika im Einsatz. Und nun sollen sie den Flüchtlingsstrom in der Ägäis stoppen. Und die Kirche ist wie selbstverständlich mit im Konvoi.

„Die Einsätze der Bundeswehr dienen dem Frieden in der Welt“, unterstreicht der evangelische Militärbischof Sigurd Rink, der für die rund hundert evangelischen Militärseelsorger verantwortlich ist, in seiner jüngsten Weihnachtsbotschaft an die Angehörigen der Bundeswehr.

„Schwerter zu Pflugscharen“

Ein Bischof, der eine ganze Armee zu Friedensstiftern erhebt? „Ich konnte mir nicht vorstellen, dass das meine Kirche ist, die mit dem Militär mitzieht“, wird Gürtler heute noch sagen. Jetzt steht er unter dem Transparent mit dem stilisierten Hünen, der so elegant ein Schwert zu einer Pflugschar treibt – ein Pfarrer, 63 Jahre alt, in Jeans, die Hände tief in der Jacke vergraben. Fehlt nur der Aufnäher auf dem Ärmel. Die Renitenz gegen alles Militärische ist offenkundig. Was hat die Kirche in Kasernen, auf Nato-Stützpunkten und auf Fregatten verloren? Gürtler geht in den Dom.

Umstandslos erzählt er, dass er Probleme hat mit dem Innenleben dieses Baus, in dem so vieles unfertig wirkt. Ein neumodischer Altar, in der Mitte des Schiffes statt im Osten. Wohin soll er predigen, wenn ringsum Zuhörer sitzen? Eine Taufkapelle ausgerechnet in der düstersten Nische, eine wuchtige braune Bühne im Westen und Fensterglas wie in einer Fabrik.

Eine Sanierung ganz nach DDR-Manier, zu deren Abschluss im Juni 1989 Erich Honecker zum Festgottesdienst anreiste, hatte die SED die Erneuerung des Domes doch wohlwollend unterstützt. Der starrsinnige Honecker zwischen Altarkerzen und Gekreuzigtem – ein Bild zum Schütteln.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Concord –/– CC BY-SA 3.0

Abgelegt unter Berlin, Europa, Feuilleton, International, Kommentar, Überregional | Keine Kommentare »

Alle sagen: I Love You

Erstellt von IE am 25. Februar 2016

Ja, dem Schreiber wäre zustimmen, aber grundsätzlich – denn Präsidenten sind wirklich am besten wenn nichts von ihnen zu hören ist. Dass wäre schon zu Opa Heinis Zeiten sehr angebracht gewesen. Denn dieser hatte doch noch zu Anfang seiner Laufbahn befürchtet eines Tages in einen afrikanischen Suppentopf zu Enden.

Und bleiben wir ehrlich, zu sagen haben sie doch sowie so nichts, zumindest nicht so viel wie ihnen dafür in die Tasche geschoben wird. Könnte doch durch einen ausgestopften Esel ersetzt werden der den besuchenden Kindern ein lustiges I-A entgegen wirft. Diese würden ihm vielleicht noch den Schwanz in der Hoffnung heben, nun einen Goldtaler zu kassieren. Und sonst, mit 77 Jahre sollte man seinen Gott vertrauen, wenn der Wiedererkennungswert  noch gegeben ist, seine monatlichen Apanage erwarten um ansonsten, aus dem Fenster seines Schlösschens zu schauen und darüber nachdenken wie verliebt BürgerInnen im 21. Jahrhundert noch an dieser Art Mummenschanz hängen.

Bei ihm erhält sogar Seehofer die Chance geboten noch einmal auf eine bayrische Weiße hereinzusehen. Auch ohne den Nachweis jeglicher gesellschaftlichen Nützlichkeit. Er braucht sich  also nicht zum „Leben des Brian“ zu bekennen und darf weiterhin die Abstellkammer des Boris nutzen. Selbst Mutti wäre seine Anwesenheit recht, haben sie sich doch aus frühster Jugend einander angepasst. Gauck eilt ja auch der Ruf voraus einmal in der Woche ein Fenster seines Schlosses „Sorgenfrei“ zu öffnen, um zufällig Anwesende mit Bundesverdienstkreuzen zu bewerfen um sie so von ihrer krankhaften Geltungssüchten  zu heilen.

Warum bei solcher Großzügigkeit des ehemaliger Sündenvergeber von den Linken kein entgegenkommen zu erwarten ist, bleibt irgendwie unverstanden. Bliebe man doch eigentlich unter seinesgleichen.  Müsste doch Luther laut seinem rustikalen Lebensstiel nahezu perfekt in eine Reihe zu Leuten wie Marx, Luxemburg, Liebknecht oder auch Fieg, Bierbaum,  Lafontaine und Wagenknecht passen. Was „furzet und rülpset ihr nicht“ soll einer seiner markantesten Aussprüche bei Tisch einst gewesen sein.Was heute aber schon wieder in Abrede gestellt wird.  Gut das mir sowohl der Appetit als auch die gesetzten Duftmarken in diese Kreis verwehrt bleibt.

Auch die Kirchen und die politischen Fürsten. Er wird sehr schwer, ich glaube sogar unmöglich sein,  mehr Lügner, Betrüger und andere Verbrecher als gerade unter diesen Berufsbezeichnungen zu finden. Auch sind sich beide darin einig den Menschen größtmögliche Hürden für ihr Leben aufzuerlegen um diesen die Arbeitsweisen der Ameisen schnellst möglichst anzutrainieren.

Man darf diesen Menschen keine Zeit lassen in Ruhe darüber nachzudenken was ihnen in jungen Jahren einmal versprochen und nicht eingelöst wurde.

Bundespräsident Joachim Gauck

Alle sagen: I Love You

Am besten ist er, wenn er gar nichts sagt. Trotzdem soll Joachim Gauck 2017 erneut zum Bundespräsidenten gewählt werden.

von Pascal Beucker

Noch ziert er sich etwas. Aber die Anzeichen mehren sich, dass Joachim Gauck auch für eine zweite Amtszeit im Schloss Bellevue bleiben will. Selbstverständlich nur, um „die Politik nicht noch in eine zusätzliche Krise zu stürzen“, wie es laut Bild-Zeitung aus dem Bundespräsidialamt heißen soll. Was auch sonst?

Fest steht: Falls sich der dann 77-jährige Gauck tatsächlich am 12. Februar 2017 erneut dem Votum der Bundesversammlung stellt, wird er auf keinE GegenkandidatIn stoßen, der oder die ihm die Wiederwahl ernsthaft würde streitig machen können. Denn erneut kann sich der parteilose Theologe auf die Unterstützung einer ganz großen Koalition verlassen.

CSU-Chef Hort Seehofer lobt seine „ausbalancierten, klugen Aussagen“. Für einen „großartigen Bundespräsidenten“ hält ihn der Grüne Cem Özdemi, und seine Kovorsitzende Simone Peter sieht „keinen Anlass, nun einen anderen Kandidaten ins Spiel zu bringen“. Es wäre „gut für das Land, wenn er noch einmal antritt“, findet FDP-Chef Christian Lindner. Eine erneute Kandidatur Gaucks werde seine Partei „nachhaltig unterstützen“, verspricht SPD-Chef Sigmar Gabriel. Und CDU-Chefin Angela Merkel ist ebenfalls dafür. „Das würde uns viele Probleme ersparen“, ließ die Bundeskanzlerin wissen.

Gut möglich, dass sich nicht einmal die AfD verweigern würde, wo Gauck doch immerhin Frauke Petry bereits im Oktober 2012 das Bundesverdienstkreuz für ihre „besondere Courage und Tatkraft im Bereich Forschung und Entwicklung“ verliehen hat. Vier Monate später startete sie ihre AfD-Karriere.

Bliebe nur noch die Linkspartei, die alte Spielverderberin. Aber die hatte den evangelisch-lutherischen Pastor aus Mecklenburg ja auch schon vor vier Jahren nicht gewählt. SPD und Grüne hingegen übertölpelten seinerzeit mithilfe der FDP Angela Merkel und nötigten ihr in einem vermeintlich genialen Schachzug den Kandidaten Gauck auf. Jetzt können sie gar nicht anders, als den eitlen Prediger erneut zu unterstützen.

Gauck statt linkes Signal

Allerdings dürfte es SPD und Grünen auch nicht ganz ungelegen kommen, erst gar nicht über eine eigene Kandidatur nachdenken zu müssen. Auch wenn es aufgrund der anstehenden Landtagswahlen äußerst unklar ist, ob die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung bis 2017 so bleiben: Nach dem derzeitigen Stand hätte ein gemeinsamer Vorschlag, den auch die Linkspartei mittragen könnte, gute Chancen.
Also jemand wie Gesine Schwan. Das jedoch läge nicht im Interesse von Sozialdemokraten und Grüne, könnten daraus doch Koalitionsspekulationen für die Bundestagswahl wenige Monate später abgeleitet werden, was beide Parteien unbedingt vermeiden wollen. Ein linkes Signal? Dann lieber noch einmal Gauck.

Dessen Wahl im März 2012 dürfte einer der schönsten Schlappen in der politischen Karriere Angela Merkels gewesen sein. Sie könne „zufrieden sein, denn sie hat aus einer vermeintlichen Niederlage vielleicht sogar einen Sieg gemacht“, befand damals der inzwischen verstorbene konservative Politikwissenschaftler Gerd Langguth. Denn mit Gauck bekäme die Republik einen Präsidenten, „der viel konservativer sein dürfte als seine Vorgänger“. Langguth hat recht behalten.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

——————————-

Fotoquelle: Wikipedia Urheber blu-news.org –/– CC BY-SA 2.0

Abgelegt unter Berlin, Europa, Kommentar, Nordrhein-Westfalen, Positionen, Überregional | 1 Kommentar »

Was ist in der LINKEN nicht unglaublich

Erstellt von IE am 17. Februar 2016

Was ist in der LINKEN nicht unglaublich

Da muss das  Partei-Gebäude der Linken aber kurz vor dem Verfall stehen wenn aus Dieser eine Beschwerde über das undemokratische Verhalten einer anderen Mitbewerber-Partei geführt wird.

DIE LINKE weiß noch nicht einmal wie dieses Wort geschrieben wird, nach mehr als 10 Jahren ihrer Existenz. Und dieses ausgerechnet im Landesverband  NRW wo einer der Dunkelmänner wie Mich – a … lowsky schon mit seinen  Namen für die notwendige Klarheit bürgt. „Mich“ der wesentlichste Grund sich diesen Mafiösen Vereinen anzuschließen, während ihm am „ a…..“  sowieso   alles vorbei geht was die Bevölkerung betrifft.

Was am Ende das „lowsky“ an geht, darüber wissen schließlich alle Bescheid welche  die Hetze auf Israel gerade aus seinen Verband verfolgt haben. In Nürnberg z.B. wurde dieser Tage auch protestiert:

Linke protestieren gegen Russlanddeutschen-Demo

Rund 250 Neonazi-Gegner haben in Nürnberg gegen eine Kundgebung von Russlanddeutschen und russischsprachigen Einwanderern demonstriert. Auf Transparenten hieß es: „Kein Platz für Nazis“ oder „Putin lügt wie seine TV-Sender“.

BR

Unser Regional Mitarbeiter schreibt uns folgendes: „Seht euch doch dieses, von Michalowsky angeleierte Theater um die 2,5% Hürde bei den Kommunalwahlen an. Michalowsky hatte ein Gutachten erstellen und vorgelegt welches Fragen aufgeworfen hat, die beantwortet werden müssen.

Nun kommt es.

Der / die Ersteller des so genannten Gutachtens und Michalowsky wollen aber auf keinen Fall Gespräche führen.

Einfach unglaublich!

Da sitzt der Mann in der Redaktion und beschwert sich. Beklagt sich über die Flüchtlinge und Asylbewerber, die täglich mit ihren Handys und Smartphones in der Nähe des LINKE-Fraktionsbüro auf der Lambertistraße stehen, um dort das „Freifunk“-Angebot zu nutzen.

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

So wird es auch in NRW registriert worden sein, dass jetzt in RLP zu den Landtagswahlen mit dem Papst und Helmut Kohl plakatiert wurde und überlegt sicher schon einmal wie in NRW verfahren werden soll. Die Zwei aus RLP sind verbraucht. Mit „Mich – a – lowsky“ einen halben Lehrer, könnte  das wohl gutgehen?  Nicht das schon wieder Figuren vom Sims des heimatlichen Kamin fallen.

Gerhard Schröder wäre eine Person welche die Plakate der LINKEN zieren könnte. Wäre diese Partei doch ohne die Versager aus SPD und den Gewerkschaften nicht denkbar. Trenten sich die Blinden nicht von den Einäugigen? Diesen Leuten aus der Dritten oder Vierten Reihe fehlte es doch am Mut dem damaligen Zeitgeist zu widersprechen.  Aber privates Geld war so wie so nur mittels einer eigenen Partei zu verdienen, was sich dann ja auch später im erreichten Ergebnis widerspiegelte. Das jetzt die Pfründe zu wackeln beginnen zeigt doch dass die damaligen Versager auch in einer neuen Umgebung nicht zu Riesen wachsen.

Also müssen die Verstorbenen aufgeweckt werden. Karlchen Marx mit langen Bart muss aber höher gehangen werden damit ihm nicht jeder drauf tritt. Aber auch die anderen Ikonen waren keine Siegertypen sondern gehören auf die Liste der „Armen Schlucker“, was man von den heutigen Mandatsträgern der Linken nicht gerade sagen kann. Also bliebe nur Wagenknecht welche aber auch keine Bindung zum Volk bekommt da sie den Kopf so weit in den Nacken trägt dass es vorne in den offenen Mund hinein regnet. Auch kann sie nur Knecht, wie die bereits Verstorbenen auch.

„Ich frage mich, ist das demokratisch

oder führt das eher zum Gegenteil?“ Zitat Uli Roland.

Am 21. Januar 2016 war Bürgermeister Roland in den Landtag von NRW als Gutachter zu einer Anhörung eingeladen, um das Vorhaben der SPD, bei den Kommunalwahlen eine 2,5 % – Sperrklausel einzuführen, argumentativ zu stützen. Seine Ausführungen gingen aber völlig an der Sache vorbei. Er schwafelte 5 Minuten lang über seine persönlichen Befindlichkeiten und machte deutlich, was er von demokratischen Rechten der Opposition hält – nämlich nichts!

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

So bleibt dann zum Schluss nur eine Erkenntnis:

Michalowsky und Blocks, die kriegen die Partei schon kaputt

[youtube Q8wURxhkyLE]

——————————–

Fotoquelle: Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0. /

eigene Fotomontage DL/ Creative Commons Lizens CC BY 2.0. /

Abgelegt unter Arbeitspolitik, Berlin, DGB, Feuilleton, Kommentar, Kommunalpolitik, Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, Positionen, Überregional | 23 Kommentare »

DIE LINKE RLP wirbt mit Kohl

Erstellt von IE am 14. Februar 2016

DIE LINKE RLP wirbt mit Kohl

Jetzt spielt DIE LINKE in RLP scheinbar verrückt und folgt dem uralten Motto: Der König ist tot, hoch lebe der König. Die Wahlwerbung mit einer Plakatierung des Papstes wurde von der Kirche erfolgreich zurückgewiesen und schon wird als nächstes, neues Opfer Helmut Kohl präsentiert. Die Hoffnung der Partei muss an einen sehr dünnen Faden hängen wenn sie sich nicht einmal scheut auch auf Kosten ihrer größten Feinde Vorteile für sich zu erschleichen. Da fehlt es dann auch am Feingefühl für den in die Jahre gekommenen Alt-Politiker. Man könnte fast Wetten das sie darauf gewartet hätten, dass er sich nicht mehr persönlich wehren kann.

Gibt es einen klareren Hinweis auf eine schon Aussichtslos erscheinende Situation in welche sich die dilettantischen Wahlstrategen hinein manövriert haben? Ist es nicht ein sehr klares Zeichen das es der Partei nur darum geht eine ganz kleine Minderheit an die Tröge zu bekommen. DIE LINKE kämpft verzweifelt um zwei oder drei Plätze im Landtag, auf Kosten ihrer ansonsten größten ideologischen Gegner. Handelt es sich in den Augen der Partei doch nicht einmal um politische Mitbewerber, – sondern um Feinde.

Ja dazu würfeln Lafontaine und Wagenknecht gegen Merkel um Flüchtlinge, welche bis dato aus den Blickpunkt linker Grundsätze aller oberste Priorität genossen, egal was immer an Kosten anfielen. Zahlen müssen dafür so wie so immer die Steuerzahler und es war letztendlich die letzte Zuflucht an linker Solidarität welche noch geblieben war. Die Arbeiter, Kranken, Rentner, Kinder und ansonsten hilflosen Menschen der Gesellschaft haben ihre Hoffnungen, welche sie in DIE LINKE einst setzten, nach zehnjährig vergeblichen Hoffens lange aufgegeben und sich auf die Flucht in andere Lager begeben.

Wenn nun also, wie verbreitet wird, mit fremden Schwächen, Werbung  betrieben wird, sollte sich niemand wundern wenn dieser Schuss nach hinten losgehen. Gute Werbung stellt die eigenen Stärken und nicht die Schwächen der Gegner in den Vordergrund. Da zeigt Merkel bei den saudischen Waffenkäufern schon mehr politisches Geschick. Sie positioniert sich natürlich in die Mitte eines Fotos und geniert sich nicht, für ihre Ideologie des Waffenverkauf auf die Staffage eines Alexander Ulrich zu verzichten, wobei sie nebenbei noch durch dieses Foto belegt, hier auch mit Unterstützung der Linken zu handeln.

Das neue Plakat wirbt für DIE LINKE ausschließlich mit dem Kopf von Helmut Kohl. Geschickter kann man sich selber nicht inszenieren. Das wird einer der ganz klugen Platzhirsche aus der Partei gewesen sein.

———————

Fotoquelle: Verlinkung mit der Webseite von Katja Keul, MdB Die Grünen

Abgelegt unter Arbeitspolitik, Berlin, Gewerkschaften, Kommentar, P. DIE LINKE, Positionen, Rheinland-Pfalz, Überregional | 4 Kommentare »

Niedergang von Attac

Erstellt von IE am 12. Februar 2016

Erstarrte Bewegung

Ja es ist wirklich ruhig, sehr ruhig um Attac geworden. Aber sieht man sich ein wenig um, zum Beispiel in der Mitgliederliste  von Attac, ahnt auch jeder gleich warum, denn sie sind satt geworden. So zumindest die, welche dem allgemeinen Beobachter bekannt sind. Die tummeln sich lange auf gut bezahlten Plätzen in den Parlamenten als Sklaven der verschiedensten Parteien.

Deren Interesse ist es nicht gerade mehr in einem unbezahlten Job noch Kärnerarbeiten zu verrichten und dort wo die Anführer nicht mehr als Vorbilder gelten, sind auch die wenigsten der Freizeit Beschäftigten bereit, für sie noch den Kopf hinzuhalten. Auch sind sie nun Personen welche den Parteilinien zu folgen haben, sonst werden sie in der sogenannten Demokratie nicht einmal auf den Parteilisten zu den Wahlen erscheinen, eher nicht daran interessiert sein, ihren Arbeitsplatz zu riskieren.

So schreibt denn auch Peter Grottian richtig: Der deutsche Michel und die deutsche Michaela vertrauen immer weniger den traditionellen Eliten – aber der Zulauf aus der jüngeren Generation zu den sozialen Bewegungen verebbt. So spannend scheint Attac bei den jungen Leuten nicht mehr zu sein: kein Wunder bei einem Medienkonsum von täglich 8 bis 10 Stunden der 16- bis 29-Jährigen. Das Gefährliche ist das doppelte Misstrauen der Bürgerinnen und Bürger – man vertraut weder Bänkern, Politikern und Gewerkschaftern noch den Akteuren aus den sozialen Bewegungen von Attac, Campact oder der Anti-AKW-Bewegung. Kurz: Man bleibt bestenfalls ratlos hocken.

Da werden die Probleme aus den Parteien selbstverständlich nach unten durchgereicht. Wer in den Parlamenten auch nach 10 und mehr Jahren keine, oder zumindest nur sehr geringe Erfolge nachweisen kann, dann in der Partei nach jede/n tritt, welche der eigenen Kariere nicht förderlich ist, zeigt sich auch in der APO nur dann, wenn er Unterstützung für sich selbst benötigt. So sehen wir sie als Sonntagsredner wo seit vielen Jahren eingeübte Sätze immer wieder aufs neue strapaziert werden und die blind folgende Meute auch immer kleiner wird. Ja, und Eliten, die haben es immer weniger nötig durch irre Reden mit hohlen Versprechungen auf sich aufmerksam zu machen. Als Politiker finden wir heute eher Menschen denen sonst niemand mehr Zuflucht gewährt. Typen ohne jegliches Rückgrat, wobei niemand wirklich weiß, wofür sie denn gerade heute noch stehen was sie morgen schon wieder vergessen haben.

Niedergang von Attac

Misstrauen gegen die traditionellen Eliten ist weit verbreitet. Doch es fehlt auch an Vertrauen in soziale Bewegungen. Was bleibt? Ratlosigkeit.

von Peter Grottian

Es ist still geworden um Attac. Vorbei scheinen die Zeiten von 2007 in Heiligendamm, in denen die NGO eine wichtige Scharnierfunktion zwischen radikalen und weniger radikalen Gruppierungen gegen die neoliberale Ausrichtung der Globalisierung hatte.

Die Mittlerrolle platzte bei der großen und gewaltgetränkten Demonstration in Rostock – und fegte mit wenigen Ausnahmen die Attac-Gründergeneration aus ihren Ämtern. Im Gedächtnis geblieben ist seitdem eine sinkende Präsenz: ein vorzeigbares Bankentribunal in Berlin, eine gelungene Antiprivatisierungskampagne gegen die Bahn; ein harmloses und nach der Bundestagswahl 2013 beerdigtes Bündnis mit Gewerkschaften und Sozialverbänden zur „Umfairteilung“; eine gescheiterte Verbindung zur Occupy-Bewegung, deren Reste man in der Blockupy-Bewegung gegen Austeritätspolitik und Finanzmärkte zu verbinden suchte: mit mäßigem Erfolg in der Mobilisierung, einer grundgesetzwidrig eingekesselten Demonstration in Frankfurt bis zu den zum Teil gewaltsamen Auseinandersetzungen um die Einweihung der EZB 2015 in Frankfurt.

Attac ist im Rahmen des sehr engen Blockupy-Bündnisses seitdem ohne ein erkennbares Anschlussprojekt. Die Internationalisierung mit Spanien, Italien und Griechenland hatte eher bescheidene Erfolge. Gegen TTIP, Tisa und Ceta gelang dann allerdings die Mobilisierung in einem beeindruckend breiten Bündnis mit 250.000 TeilnehmerInnen in Berlin.

Die letzte schlagzeilenträchtige Meldung zu Attac war dann die vorläufige Aberkennung der Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt Frankfurt. Sie wird vermutlich von den Gerichten gekippt werden und hat Attac bisher nicht erkennbar geschadet. Die Mitglieder zahlen ihre Beiträge, mit 170 Lokal- und ca. 40 bundesweiten Arbeitsgruppen sieht sich Attac einem bunten Feld von vielen Aufgaben verpflichtet. So bunt, dass eine wirkliche Prioritätensetzung schwer erkennbar ist. Attac zerfließt. Die Mischung aus NGO, sozialer Bewegung und Netzwerk: schwierig.

Nicht mehr ernst genommen

Aber warum ist es so still um Attac geworden? Könnte es sein, dass der „repräsentative Absolutismus“ (Wolf-Dieter Narr) die sozialen Bewegungen nicht mehr sehr ernst nehmen muss und dass diese Bewegungen selbst in erheblichen strukturellen Schwierigkeiten stecken? Und besteht das demokratische Problem darin, dass zwar der Verdruss an der repräsentativen Demokratie gewaltig angewachsen ist, aber die außerparlamentarischen Bewegungen daraus keinen Honig ziehen können?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

————————–

Fotoquelle: Wikipedia – Author Harald Bischoff –/– CC BY 3.0

Abgelegt unter Allgemein, Kommentar | Keine Kommentare »

Unterwegs zu einer anderen EU

Erstellt von IE am 10. Februar 2016

Ist solch ein Vorhaben nicht schon gescheitert bevor es noch richtig begonnen hat? Oben auf dem Foto sehen wir sie noch in breiter Front marschieren, das war am 12. September 2015 bei einer Feier für den Humanismus und heute vier Monate später erblicken wir nur noch einige Populisten aus verschiedenen Ländern Europas welche sich auch wohl in Berlin trafen.

Es ist doch zum Vorteil der Anwesenden das dieses Treffen  in der Fastnachtszeit positioniert wurde, sehen wir doch dass sie selber sich nicht so ganz Ernst nehmen. Wäre ja auch schon wieder ein Witz wenn diese Leute davon überzeugt wären Europa retten zu können. Sehen wir doch überwiegend politische Versager welche durch ihre Untätigkeit in den letzten 10 Jahren kräftig geholfen haben die Idee einer Linken nachhaltig zu zerstören.

Lesen wir die Vielfältigen Berichte in der Presse heute, war noch nicht einmal unter den in Berlin Anwesenden die Mehrheit einer Meinung. Haben doch genau die dort Versammelten zumindest in ihren eigenen Länder bewiesen keine breite Mehrheiten aus der Bevölkerung hinter sich vereinigen zu können. Viel zu irre und Widersprüchlich sind die angebotenen Programme. Zumal die wenigsten der Teilnehmer in ihren Parteien den Ton vor geben. So hinterlässt diese Aktion den Eindruck einer reinen Selbst – Präsentation zwecks Erhaltung des privaten Platz an den Trögen der Steuerzahler und von diesen Banausen haben wir im Land schon mehr als genug.

Alleine schon die immer wieder zu hörende Ankündigung aus LINKEN Mündern zumindest hier im Land, Europa demokratisieren zu wollen könnte auch als ein vorsätzlicher politischer Betrug an die Wähler gewertet werden. Liegen doch schier endlose Beweise vor, in denen das genaue Gegenteil dieser falschen Aussage bewiesen wird. Mit dieser Linken geht es zurück in den Bolschewismus, Stalinismus, Kommunismus oder auch in eine SED ähnliche Einheitspartei. Das sollten wir uns alle ersparen.

Unterwegs zu einer anderen EU

Griechenlands Ex-Finanzminister Gianis Varoufakis wirbt in Berlin für eine neue europäische Linksbewegung. Die will nichts Geringeres als den Kontinent zu „demokratisieren“. Das Publikum hadert allerdings mit der allzu dramatischen Inszenierung.

Ist das hier noch Politik oder schon Propaganda? Das scheinen sich die Besucher der Berliner Volksbühne zu fragen, als Gianis Varoufakis die verdunkelte Bühne betritt. Zuvor lief mehrere Minuten lang ein mit bedeutungsschwangerer Musik unterlegtes Video, das die Grenze zur Propaganda mehrfach zumindest berührte. „Nichts fürchten sie so sehr wie Demokratie“, heißt es zu Bildern von Finanzminister Schäuble und Aufnahmen von Eurogruppen-Treffen.

Europa „demokratisieren“

In dem Video wird Varoufakis’ neue Linksbewegung Diem 25 vorgestellt, mit der der griechische Ex-Finanzminister die Europäische Union „demokratisieren“ will. Das steht für Democracy in Europe Movement 2025. In neun Jahren will die Gruppe Europa „demokratisieren“.

Quelle: Berliner Zeitung >>>>> weiterlesen

Kann Gianis Varoufakis Europa retten?

Pro & Contra Varoufakis’ neue Bewegung

Der griechische Ex-Finanzminister präsentiert ein neues Bündnis für mehr Demokratie. Kann er Europas Zerfall stoppen?

von Martin Kaul und Jan Feddersen

Ja

Jetzt warnen sie wieder: Vor dem Mopedminister, dem Penthousepolitiker, dem Giergriechen Gianis Varoufakis. Das ist der Typ, der am Dienstag in Berlin eine europaweite Bewegung ausgerufen hat und dafür 12 Euro Eintritt verlangte. Es ist ein Kinderspiel, die Attacken gegen Varoufakis so zu untermalen. Es ist aber auch äußerst billig. Fakt ist: Varoufakis füllt mit seinem Vorstoß eine Leerstelle, die die europäische Sozialdemokratie hinterlassen hat. Dafür sollten wir ihm danken.

Nein

Das Beste, was über diesen griechischen Bürger zu sagen wäre, könnte dies sein: Er hat die europäische Öffentlichkeit ein knappes Jahr tüchtig in Atem gehalten. Manche sahen – und sehen immer noch – in ihm einen Helden, der den Moloch, die Krake namens EU mit dem Syriza-Wahlsieg in Griechenland 2015 endlich revolutioniert. Oder wenigstens den revolutionierenden Prozess anstößt. Stattdessen hat der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (und mit ihm fast alle anderen EU-Mitgliedsstaaten) ihn an die alte marxistische Wahrheit erinnert: dass der Wohlstand eines Landes am Niveau der Produktivkraftentwicklung hängt – nicht am moralisierenden Wehen und Klagen seiner Eliten.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

Ein Manifest soll Massen mobilisieren

Kritik an Varoufakis’ Bewegungsidee

Die zentrale Botschaft von Varoufakis und Co.: Europa muss demokratisiert werden – oder es wird zerfallen. Manche halten das für populistisch.

von Pascal Beucker

Ein Gespenst sucht nun doch nicht Europa heim. Über etliche Entwürfe hinweg begann der Text des „Manifests für die Demokratisierung Europas“ mit dem „Gespenst der Demokratie“, vor dem sich die Mächtigen Europas zu fürchten hätten. In der Schlussfassung jedoch taucht die offenkundige Anlehnung an die legendäre Eröffnungssequenz des Kommunistischen Manifests nun nicht mehr auf – das war wohl doch zu pathetisch.

Seit Herbst vergangenen Jahres haben Gianis Varoufakis und seinen MitstreiterInnen an dem Manifest gearbeitet, das die Grundlage für die neue paneuropäische Bewegung „Democracy in Europe Movement 2025“ sein soll. Herausgekommen ist ein Text, der versucht, der trostlosen europäischen Gegenwart eine positive europäische Idee entgegenzusetzen. „Die EU muss demokratisiert werden. Oder sie wird zerfallen!“ – das ist die zentrale Botschaft des Textes.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

—————

Radio Utopie: „DiEM 25“: Nutze die „Linke“


Fotoquelle: Wikipedia – Urheber www.melenchon.fr –/– CC-BY-SA 4.0 –/–

Abgelegt unter Berlin, Europa, Kommentar, Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, Positionen, Traurige Wahrheiten, Überregional | Keine Kommentare »

Blocks ohne Badewasser

Erstellt von IE am 7. Februar 2016

Blocks fehlt das Badewasser

Da haben Die Linken in Bottrop ja wieder einen Grund zum stänkern gefunden, ohne sich mit politischen Details beschäftigen zu müssen. Geld oder zumindest Wasser bringen sie ja auch nicht mit, zur Kostensenkung, denn dazu sind ihnen schon zuvor die Mitglieder abhanden gekommen und damit fehlt es auch an Geld.

Es ist aber doch interessant das der Günter Blocks langsam zu einem Blöckchen schmilzt. Fast so wie ein Gletscher in der Sonne.  Und die Hitze wird auch das Hirn angegriffen haben. Letztendlich wird also unter der Linken Restrampe nur eine ätzende Pfütze verbleiben. Die Bottroper Genossen aber gewiss nicht nach links schwenken,  nachdem als neuer Lehrer des Rest, welche Blocks  überlebt haben, ausgerechnet ein Gesinnungsgenosse aus der Schule von Seehorst und Söder, gefunden wurde. Ob das in Bottrop gut gehen mag, warten wir einmal ab.

In der Partei scheint es sehr unruhig zu sein. Erhielt ich doch aus dem Nordwestlichen Münsterland dieser Tage einen Anruf, in dem ich in einem sehr befehlenden Ton aufgefordert wurde sämtliche Artikel von DL zu entfernen welche ich bereits vor sieben und acht Jahren über Person und diesen Kreisverband verfasst hatte. Bis zum Abend um 18:00 Uhr. Er sei nun nicht mehr Mitglied der Linken und außerdem stimmten die Vorkommnisse nicht mit den Tatsachen überein.

Viele Jahre hat er also gebraucht um diese Feststellung treffen zu können. Ein Tatsache, welche ja auch für die nicht geleisteten Aktivitäten in der Partei sprechen. So groß kann also im späteren Leben die Scham sein, einmal in der Linken gewesen zu sein und dort vielleicht gegen über den einstigen Mitgliedern gelinkt zu haben.

Muss ich erwähnen ihn ausgelacht zu haben? Ich habe ihm empfohlen sofort einen Anwalt aufzusuchen, da brauche er erst gar nicht die geforderte Frist abwarten. Solch einen Versuch hat unser Günter bislang nicht gestartet, was sich auf den anrufenden Giftzwerg noch negativer auswirkt. Vielleicht ist dem Günter die Rechtslage sehr wohl bewusst und er erinnert sich noch an seine Machenschaften?  Denn es gibt zu Viele davon in der Partei, den kleinen Pinschern welche den Scheinriesen, den politischen Arschlöchern hinterherlaufen.

Überrascht hat die Tatsache das die CDU über einen Badeexperten in Bottrop verfügt. Über was für eine Ausbildung muss dieser denn verfügen? Die des Freischwimmer welcher an der kurzen Parteileine geführt wird? Hat die Linke so etwas auch aufzuweisen, oder ist die Verbindung zur Basis schon lang zerrissen? Besonders auffällig auch das DIE LINKE immer dann auf die Bildfläche erscheint wenn das „Kind bereits in den Brunnen gefallen ist“. Sind von linker Seite aus Strukturverbesserungen vorgetragen worden, um das Bad für Besucher attraktiver zu machen? Um Bürger aus den Nachbarstädten anzuziehen?

Vermutlich nicht. Das wäre nicht Blocks Taktik welcher bekannt dafür ist immer viele Jahre hinter herzulaufen, ein echter Penner eben. Nachdem er viele Jahre als Landesgeschäftsführer agierte fiel im kurz vor dem Abschied ein, die Partei zu mehr Demokratie führen zu wollen. Und genau dort steht DIE LINKE heute noch. Auf die Suche nach der Demokratie und bietet statt dessen jede Menge Stalinismus.

Siehe unseren Artikel vom 22. 05. 2010: Blocks will mehr Demokratie  >>> HIER <<<

LINKE kritisiert neue Attacke

von SPD und CDU gegen Stenkhoffbad

Angesichts der Ankündigung von SPD und CDU, die Schließung des Stenkhoffbades neuerlich in Angriff zu nehmen, kündigt DIE LINKE Widerstand an.

„Schwankungen in der Besucherzahl von Freibädern sind völlig normal. Es handelt sich – wie der Name sagt – um Freiluft-Einrichtungen, die vom Wetter abhängen. Das sollte auch dem CDU-Bade-Experten Hirschfelder junior einsichtig sein. Vor dem Hintergrund von drei Jahren, in denen die Besucherzahl um mehrere tausend nach oben und unten schwankte, die Schließungsdebatte neu anzukurbeln, ist völlig unseriös. Ein ganz billiges, durchsichtiges Manöver“, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt fest. Um tatsächlich einen Trend erkennen zu können, müsse man längerfristig die Besucherentwicklung seit dem Bürgerentscheid auswerten, so Schmidt weiter.

„Einmal mehr zeigen sich die beiden großen Parteien als schlechte Verlierer, die nicht den im Bürgerentscheid festgestellten Willen der Bottroper akzeptieren. Der Entscheid war eindeutig: Stenkhoff muss bleiben“, sagt Dieter Polz, LINKE-Mitglied im Betriebsausschuss des Sport- und Bäder-Betriebes. Nach den jüngsten Einlassungen von SPD und CDU, die meinen fast 22000 Badegäste in Jahr 2015 seien „verdammt wenig“ (SPD) und „niemand solle versuchen, da etwas schönzureden“ (CDU) ist der Angriff auf Bottrops einziges Freibad offenkundig wieder eröffnet.

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

————————

Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, Kommunalpolitik, Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, Überregional | Keine Kommentare »

Klöckner setzt auf Guttenberg

Erstellt von IE am 4. Februar 2016

Jetzt wird aufgerüstet in der CDU von RLP was doch auch als Hinweis darauf gesehen werden kann dass sich die Spitzenkandidatin Julia Klöckner bei ihren Personaleinkäufen  mehr an ihr Jugendidol Kohl als nach der heutigen Gebieterin Merkel ausgerichtet hat.

Kompetenzteam wird eine solche Mannschaft großspurig in politischen Laien-kreisen wohl genannt und was dann später von dem übrig bleibt, was vormals so großspurig angekündigt wurde,  ist an dem jetzigen Pleite Team Bundesregierung  mit jeden Tag besser sichtbar. Nach Ende der Regierungszeit von Merkel ist nicht nur die Demokratie auf ein SED System hin abgewirtschaftet, sondern auch der Rechtsstaat bis auf die Wurzeln beschnitten wurden.

In diese Richtung wird auch die Birne sein ehemaliges Jugend Groupie beraten haben. So wird er denn den Klöppel wieder ein gehangen haben und läutet aus dem Hintergrund den finalen Wahlkampf ein.

Stolz werden die Einkäufe von Stars präsentiert und mit gro0er Neugierde die ersten politischen Flüge erwartet. So z. B. die des kleinen Bruder des Dr., welcher schon mit Nennung sein nicht gelungenes  Übungsstück  wieder einpacken musste. Na, vielleicht macht der Jüngere mehr aus diesen immerzu saugenden Adel. Mit den Besitzern der Wälder scheint er wohl auf den richtigen Baum zu sitzen um als Lobbyist erkannt zu werden.

Ob denn Eberhard Gienger jetzt endlich der Spagat zwischen einer Hinterbank und die Besetzung eines eigen Stuhl gelingen wird lässt schon Rückschlüsse auf seine noch vorhanden Beweglichkeit zu. Wie weit hat er die innerparteilichen Grabenkämpfe gesund überstanden.

Und Michael Fuchs braucht man eigentlich gar nicht mehr vorstellen. Als bekennender Chef Lobbyist riecht man ihn schon von weiten. Und er ist ob seiner eigenartigen Meinung zum Atomstrom von Merkel vielleicht schon in den Hintergrund gedrückt worden und bewegt sich darum auf eine Restrampe zu ?

Diese Ankündigungen allein lassen schon aufhorchen und wir stellen uns die Frage wie denn Die LINKEN ihre eigenen Erwartungen mit einem Einzug in den Landtag gerecht werden wollen wo doch aus der Gesellschaft heraus nur Ein Prozent erwartet werden. In den sozialen Netzwerken wird sogar ein Zusammenschluss mit der AfD angeraten, so das nach so vielen Jahren endlich einmal der Landtag von innen besichtigt werden kann. Kann doch dann persönlich wahrgenommen werden, was mit Fleiß alles möglich gewesen wäre.

Da müsste dann aber auch die Besetzung stimmen und der Waffenverkäufer Ulrich bereit sein für seinen Heimatverband eine Stufe nach unten zu treten. Oder ist man ob seiner Heimatverbundenheit in der LINKEN schon ein Nazi ? Könnte er doch auf Grund seiner Beziehungen auch die schwarzbraune Perücken Barbie als Kandidatin für den Posten einer Finanzministerin am Gängelband einführen. So stände für RLP endlich eine Person, auch innerparteilich, zur Stelle welcher bekannt ist das Münzen aus einer Vorder- und Rückseite bestehen. Für solch einen Posten stände sicher auch jemand zur Verfügung der noch vor Ort was als für RLP noch 300.000 EURO Strafe bezahlt werden musste. Da würde das Karlchen Marx vor Freude mit seinem Kopf glatt an die Unterseite seines Sargdeckel klopfen.

Wahlkampf in Rheinland-Pfalz

Klöckner setzt auf Guttenberg

CDU-Kandidatin Julia Klöckner hat ihr Team vorgestellt. Mit dabei: Karl-Theodors kleiner Bruder, Vorturner Eberhard Ginger und ein Atom-Fuchs.

Die Gelfrisur sitzt schon mal. Das gewinnende Lächeln wirkt vertraut. Nur das Gesicht ist etwas runder, jünger, die Brille fehlt. Mit Philipp Franz Freiherr zu Guttenberg, dem jüngeren Bruder von Karl-Theodor, betritt ein weiterer Sohn der Guttenberg-Dynastie die politische Bühne. Und zwar als Mitglied des Kompetenzteams von Julia Klöckner. Dies stellte die rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin am Dienstag vor.

Philipp zu Guttenberg, eigentlich Philipp Franz Maria Antonius Friedrich Wilhelm Emanuel Johannes Freiherr von und zu Guttenberg, ist von der CDU-Frau als Kandidat für das Ressort Umwelt, Forsten und Nachhaltigkeit berufen worden. In Umweltkreisen ist zu Guttenberg schon bekannt: Im Dezember hatte der Freiherr und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände die Negativauszeichnung „Dinosaurier des Jahres“ vom Naturschutzbund erhalten und sogar abgeholt.

„Er will einen hundertprozentigen Wirtschaftswald und spricht sich gegen alle anderen ökologischen Funktionen aus, die Wälder auch haben“, so Nabu-Präsident Olaf Tschimpke. Außerdem habe zu Guttenberg als „Cheflobbyist“ in Brüssel gegen Arten- und Naturschutzgebiete gekämpft und sich auch in Deutschland gegen sich selbst überlassene Waldstücke eingesetzt.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

———————————-

Fotoquelle: Verlinkung mit der Webseite von Katja Keul, MdB Die Grünen

Abgelegt unter Baden-Württemberg, Berlin, Feuilleton, Kommentar, P. DIE LINKE, P.CDU / CSU, Rheinland-Pfalz, Saarland, Überregional | 2 Kommentare »

Linkes Leipziger Bauernopfer?

Erstellt von IE am 28. Januar 2016

Da scheint wieder ein interessanter Fall im Anmarsch zu sein welcher seit einigen Tagen die Presse beschäftigt. Es geht hier um ein 13 Jahre altes Mädchen Lisa welches angeblich in Berlin entführt und Vergewaltigt wurde. Da dieses Mädchen aus einer Deutsch russischen Familie stammt bewegt sich dieser Streit zwischen Moskau und Berlin wobei der Eine den Anderen mit schweren Vorwürfen belastet.

Da möchten wir uns auch nicht weiter einmischen,  reichen unsere Kenntnisse nicht bis in Putins näheren Umkreis und  hier die Politiker wohl am besten wissen wie sie die Fakten zu wessen Gunsten auch immer verbiegen können. Dieser Fall wird jetzt aber scheinbar auch ein Fall für DIE  LINKE, da diese  gestern Abend über die Einleitung eines Parteiausschlussverfahren gegen den  Leipziger Anwalt Alexej Danckwardt beraten wollte.

Dieser spielt mutmaßlich nicht nur im Fall „Lisa“ eine Rolle als Verteitiger, sondern vielleicht  auch in dieser  Gedenkveranstaltung für Rosa Luxemburg Mitte Januar ? Ein erneuter Versuch einen der Kleinen vorzuschieben um zwei Große, Wagenknecht und Lafontaine aus dem Blickpunkt zu bekommen und so ein Aklenkungsmanöver zu starten?  Denn seinen wir doch ehrlich niemanden könnte einen „deutschen Maidan“ gelegener kommen als gerade DIE LINKE, wo Teile der Partei immer noch die Wege des Kommunismus suchen.  Ob denn eine Politikerin besser oder schlechter ist als der Storch, von dem wir doch alle angeliefert wurden, dieser Unterschied lässt sich ehe nur über die Größe der Klappe feststellen.

Auch die Verbindung nach Chile wird doch seit Jahren geäußert und mag für ehemalige Weggefährtinnen peinlich sein, aber ein Ausschlussgrund aus dieser Linken Partei, welche schon ganz andere Zielgruppen im Visier hatte, sicher nicht. In eine Partei in der Mitglieder noch nicht einmal bereit sind den geltenden Rechtsstaat anzuerkennen? Nachweislich innerhalb  einer Verbindung zwischen einem West-Deutschen Richter und ehemaligen Anwältinnen welche viele Jahre aktiv in der Stasi gearbeitet haben?

Folgenreicher Facebook-Kommentar

Linken-Politiker mit Putschfantasien

Der Leipziger Anwalt Alexej Danckwardt spielt im „Fall Lisa“ eine Schlüsselrolle. Jetzt muss er mit seinem Ausschluss aus der Linkspartei rechnen.

Alexej Danckwardt rechnet damit, aus seiner Partei geworfen zu werden. Am Mittwochabend, nach Redaktionsschluss der taz, wollten seine Parteifreunde über den 40-jährigen Anwalt beraten, der für die Linke im Leipziger Stadtrat sitzt. Mit einem Kommentar, den er am Sonntag auf Facebook postete, hat der russischstämmige Politiker für viele nun endgültig den Bogen überspannt.

„Ach, ist das eine schöne Vorstellung, wie diese Frau, die so viel unglaublich Böses getan und so viele schwerwiegende Verbrechen zu verantworten hat, halbnackt durch halb Deutschland sprinten muss, um sich vor wütenden Massen zu retten“, schwärmte er von der Idee, Merkel würde über einen „deutschen Maidan“ stürzen. Die Reaktion kam prompt: „Weder der Inhalt noch die Wortwahl sind mit unseren Fraktionszielen vereinbar“, erklärte seine Ratsfraktion. Auch die Landespartei Sachsen distanzierte sich. Und aus Thüringen twitterte Bodo Ramelow: „Das hat mit Meinung nichts mehr zu tun! Kein Deut besser als Frau von Storch!“ Die AfD-Politikerin hatte davon fantasiert, Merkel müsse bald nach Chile flüchten.

Quelle : TAZ >>>>>> weiterlesen

Bei den LINKEN muss jetzt aber richtig Feuer unter dem Dach sein. Sonst brauchen sie Jahre für solch eine Entscheidung. Das hier war nur löses Blendwerk und die Wahrheit folgt, wenn überhaupt später. Wir werden noch viel bohren müssen und empfehlen der Presse die Kategorien Schiedskommissionen und Gerichturteile. Unter insgesamt über 7000 Artikel und weit über 130.000 Kommentare.

Letzte Meldung

Leipziger Stadtrat Danckwardt verlässt Linke-Fraktion

Für den Leipziger Stadtrat Alexej Danckwardt haben die Facebook-Pöbeleien gegen Angela Merkel Folgen. Nach einer über zweistündigen Diskussion mit der Linke-Fraktion erklärte der 40-Jährige am späten Mittwochabend seinen Austritt aus der Fraktion. Das hatte die Links-Partei auf dem Kurznachrichtendienst Twitter und über Facebook mitgeteilt. Ob der Jurist als Fraktionsloser weiter dem Rat angehören will, ist demnach noch unklar.

Quelle: MDR >>>>> weiterlesen

————————

Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, P. DIE LINKE, Positionen, Sachsen, Überregional | 3 Kommentare »

Ein Kipping Interview

Erstellt von IE am 27. Januar 2016

Die Kugel wurde an Kipping weitergereicht

Ein Kipping Interview

Die Berliner Zeitung brachte vor einigen Tagen ein Interview mit Katja Kipping in dem sie sich als Vertreterin der führenden Opposition Partei im Bundestag ein Armutszeugnis ausstellt. Hierzu einige Fakten. Das Interview folgt im Anschluss.

Wenn hier von Staatsversagen geschrieben wird, haben Beide versagt, da zu einer Demokratie die Regierung und die Opposition  gehören. Erst Beide in ihrer Gesamtheit machen den Demokratischen Staat aus. Macht dann eine Partei auf angebliche Erfolge aufmerksam sollte sie diese Erfolge auch definitiv aufführen. Hier wird wieder einmal geschwafelt – wofür die Partei stehen möchte und welche  Ziele sie anstrebt. Erfolge mag die Vorschwätzerin  auch nach zehn Jahre in der Opposition nicht nachzuweisen.

Sind einmal Ziele proklamiert und angeblich als Parteiprogramm verbreitet worden, sind garantiert  wenige Tage später  einige Kamikaze Flieger zur Stelle, wie Wagenknecht und Lafontaine vor kurzem,  welche eindringlich auf die große Zerstrittenheit in der Partei hinweisen. Wie sagt man so schön: Es braucht eine breite Mehrheit einen tragfähigen Beschluss zu fassen, letztendlich aber  reichen dann  zwei Idioten aus, alle die Bemühungen in kürzester Zeit zu zerschlagen. In dem Sinn ist die LINKE nie eine Partei gewesen und sollte sich besser als Trümmerhaufen bezeichnen. Eine Sichtweise welche dem gesamten Linken Flügeln in Europa gerecht wird.

Nach einer Linken Partei gefragt sollte eine Ideologische Frage auch entsprechend  beantwortet werden. Nur das  kann  ein Marxisten – Weibchen in einer von Kennern schon als stalinistische Gruppe  bezeichnete Partie nicht, denn damit würde das kunstvoll gebildete Kartenhaus gleich in sich zusammenbrechen. Die Antworten darauf hat aber zuvor bereits Wagenknecht gegeben. Womit dann auch die Frage von ihr im vormundschaftlichen Sinne beantwortet wäre.  Braucht also nur der Mutige gefunden werden welcher das freie Ticket zur AfD oder CSU aushändigt ? Wird sie dort wohl Unterschlupf finden?

Was diesen Aussagen folgt ist ein hilfloses herum Gestammel und kann keinesfalls als wieder einmal neue Programmansage verstanden werden. Es wird von der Gesellschaft als eine schon sattsam  bekannte Wendehalsigkeit  zugeordnet werden. Den Asylsuchenden spricht man als Gnadenakt nur noch ein Gastrecht zu, womit man sich langsam in Richtung Merkel und der CSU bewegt. So ist ja möglich die Diäten für die Mandatsträger demnächst als Kredit auf kommende Wahlerfolge bezahlt werden.

Dem Ende entgegen gehend artet das ganze in Peinlichkeiten aus wenn sie ihre 10 %  mit einer gegebenen Funktion erklärt.“Unsere Funktion ist eine andere, nämlich in einer Situation, in der rassistische Gewalt explodiert und die Verunsicherung in der Gesellschaft zunimmt, eine verlässliche Stimme für Demokratie, Menschenwürde und soziale Gerechtigkeit zu sein.“

Solche großmäuligen Erklärungen sind schon mit den Manipulationen auf den Parteitagen zu vergleichen.  Wer sich nach zehn erfolglosen Jahren, bei abnehmender Mitglieder-  und Wählerzahl für so wichtig hält braucht sich nicht wundern auch noch die letzten Anhänger zu vergraulen.

„Wir erleben gerade ein flächendeckendes Staatsversagen“

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, spricht im Interview unter anderem über Obergrenzen für Flüchtlinge, die Gastrecht-Debatte in den eigenen Reihen und die Kölner Silvesternacht.

Frau Kipping, ist die Linke eine linke Partei?

Ja, selbstverständlich. Wir sind diejenigen, die verlässlich Nein zum Krieg sagen und gegen Armut und Ausbeutung kämpfen. Wir sind auch diejenigen, die entschieden Flagge zeigen gegen Rassismus. Das äußert sich unter anderem darin, dass wir als Partei in Bund und Ländern geschlossen gegen die Verstümmelung des Asylrechts gestimmt haben.

Die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht will den Flüchtlingsstrom begrenzen. Die Asylsuchenden hätten nur ein „Gastrecht“, findet sie. Klingt wie CSU oder AfD.

Partei und Fraktion haben sich in der Sache in einmütigen Beschlüssen klar positioniert: Asyl ist für uns ein Menschenrecht und kein Gnadenakt. Obergrenzen lehnen wir ab. Hinter der Äußerung von Sahra Wagenknecht steht eine Sorge, die uns eint: Wir meinen, dass die Kosten für die Flüchtlingssolidarität von den Schultern getragen werden sollten, die auch wirklich etwas tragen können. Insofern sind für uns die Solidarität mit Geflüchteten und der Kampf gegen Armut und für Umverteilung untrennbar miteinander verbunden. Auf eines von beiden zu verzichten, wäre fahrlässig und unmenschlich.

Frau Wagenknecht hat ihre Position nach den Beschlüssen von Partei und Fraktion noch mal in abgeschwächter Form wiederholt. Das hörte sich nicht nach Konsens an.

Der Beschluss in der Fraktion ist mit den Stimmen der Fraktionsvorsitzenden zustande gekommen. Und Sahra hat deutlich gemacht, dass sie den Begriff Gastrecht nicht weiter verwenden wird. Beim Einsatz gegen Rassismus und für Geflüchtete sind unsere Mitglieder besonders aktiv.
„Unsere Positionen könnten die Gesellschaft aus dem Dilemma herausführen“

Dabei gibt es in der Wählerschaft der Linken auch viele sozial Schwache, die von der AfD umworben werden. Macht es da nicht sogar Sinn, so zu reden wie Wagenknecht?

Mit Verlaub, die Eigennutzideologie und das hetzerische „Wir oder Ihr“ der AfD hat sozial benachteiligten Menschen nichts zu bieten. Wir als Linke haben eine klare Haltung, der auch eine entsprechende Praxis folgt: Es sind die Mitglieder der Linken, die sich immer wieder Nazis in den Weg stellen. Es sind die Mitglieder der Linken, die in der konkreten Flüchtlingssolidarität auch unter schweren Bedingungen sehr aktiv sind und dort viel ehrenamtliche Arbeit leisten. Und die Linke hat, wie schon gesagt, als einzige Partei geschlossen gegen die Verstümmelung des Asylrechts gestimmt. Im Übrigen habe ich in der Flüchtlingssolidarität viele Menschen erlebt, die selbst nicht viel haben und sich trotzdem engagieren.

Es besteht kein Zielkonflikt zwischen dem Engagement für Flüchtlinge und sozial Schwache?

Ich würde sogar sagen: Unsere Positionen könnten die Gesellschaft aus dem Dilemma herausführen. Denn jetzt befinden wir uns gerade in einer Teufelsspirale, in der Ärmere gegen Noch-Ärmere ausgespielt werden. Das ist aber gefährlicher Zündstoff für diese Gesellschaft. Es gibt keine mildernden Umstände für Rassismus, egal ob man Banker, Bäckerin oder Bettler ist.

Aber natürlich wissen wir, dass eine Gesellschaft, in der permanent der Ellbogeneinsatz gepredigt wird und Abstiegsängste präsent sind, ein guter Nährboden für Rassismus ist. Vor dem Hintergrund ist die Politik gefragt, Ängste zu nehmen. Deshalb setzen wir uns für eine Sozialgarantie ein, die Sozial- und Rentenkürzungen jetzt verbindlich ausschließt und alle sicher vor Armut schützt.

Quelle: Berliner – Zeitung >>>>> weiterlesen

—————————

Fotoquelle: Wikipedia – Author Carlos Latuff Link back to Creator infobox templatewikidata:Q466165 –/–Public Domain

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, Opposition, P. DIE LINKE, Positionen, Traurige Wahrheiten, Überregional | 1 Kommentar »

Linke Saar löscht – Gegenmeinung?

Erstellt von IE am 20. Januar 2016

Folgender Artikel, von Herrn Martin Rolshausen geschrieben, wurde von der Partei Die LINKE des OV Saarbrücken am 18. 01.  2016  durch die Saarbrücker Zeitung verbreitet. So weit, so gut und richtig. Einen Tag darauf, nachdem er als Link auf Dl erschien wurde ich telefonisch von einem Leser darüber unterrichtet das die Verlinkung auf den Artikel unterbrochen wurde.

Einige Recherchen ergaben, dass der Artikel aus dem Online- Angebot der SZ sowohl aus der Stadt-, so wie auch der Regionnal – Ausgabe herausgenommen wurde. Ein Versehen ein Schaltfehler? Wir wissen es nicht und suchen nach den Verursacher. Die SZ,  möchte dass die Zeitung gekauft wird und  dürfte nicht daran interessiert sein ihr Angebot nach nur einen Tag zu entfernen. Zumal die in den Artikel gemachten Aussagen im Groben und Ganzen richtig herüberkommen.

In einem kurzen Eingangsstatement hatte ich auch meine Sicht der Dinge umrissen.

Vielleicht der Grund des entfernens, – da die Partei keine anderen Ausführungen in Form eines Widerspruch duldet? LINKE Auffassung von Demokratie?

Das Statement las sich wie folgt:

Aussage Trenz: Seit 20 Jahren werden die Reichen reicher und die Armen ärmer.

Seit 10 Jahren existiert DIE LINKE und die Armut wächst schneller.

Gebraucht wird eine LINKE Partei

und kein Selbstbedienungsladen für einige einzelne Circus – Clowns.

Sind Politiker welche nicht mehr in der Lage sind am Morgen in den Spiegel die Fakten zu sehen, mehr als einzelne Circus Clowns innerhalb des Selbstbedienungsladen ihrer Partei?

Wachsende Armut umtreibt die Linke

in Stadt und Regionalverband

Politiker erteilen Sparen auf Kosten der Kommunen und zu Lasten ohnehin benachteiligter Menschen eine Absage

Autor: Martin Rolshausen

Die Partei Die Linke sieht Saarbrücken vor einer riesigen Herausforderung. Die Stadt müsse den Haushalt in Ordnung bringen. Aber nicht auf Kosten der vielen verarmten Menschen, die kaum noch über die Runden kommen.

Die Partei Die Linke sieht Saarbrücken vor einer riesigen Herausforderung. Die Stadt müsse den Haushalt in Ordnung bringen. Aber nicht auf Kosten der vielen verarmten Menschen, die kaum noch über die Runden kommen.

Leben wir in einer Gesellschaft, in der Reichtum geschützt und Armut hingenommen wird?“ Das war die zentrale Frage beim gemeinsamen Neujahrsempfang der Linke-Fraktionen im Saarbrücker Stadtrat und in der Regionalversammlung am Freitagabend im Rathausfestsaal.

Gestellt haben sie Claudia Kohde-Kilsch, die Vorsitzende der Linken im Saarbrücker Stadtrat, und der Vorsitzende der Fraktion der Linken in der Regionalversammlung, Jürgen Trenz.

Hier die Antworten: „Seit etwa 20 Jahren werden die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer“, sagte Trenz.

Und Kohde-Kilsch forderte: „Wir müssen in Saarbrücken mehr tun für soziale Gerechtigkeit, als im Bund und im Land getan wird.“ Dass das gerade im hoch verschuldeten Saarbrücken nicht einfach ist, sei den Linken klar, sagte Kohde-Kilsch. Aber in Zeiten der vollen Kassen und „des allgemeinen Wohlstands“ sei es einfach, solidarisch zu sein.

In Saarbrücken versuche die Linke in der Koalition mit SPD und Grünen, auf der einen Seite den Haushalt zu sanieren, um künftigen Generationen keine Lasten aufzubürden. Gleichzeitig wolle man aber nicht ausgerechnet zu Lasten der sozial Schwachen sparen. Das heiße für Saarbrücken: Die Sozialcard, die armen Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben erlaube, solle ausgebaut werden. Mit dieser Karte gibt es zum Beispiel ermäßigten Eintritt in kommunalen Einrichtungen und billigere Busfahrten. Weil vor allem Menschen mit wenig Geld auf die Bäder als Freizeitvergnügen angewiesen sind, werde es mit der Linken keine weitere Bäderschließungen geben.

Saarbrücken und der Regionalverband, finden Trenz und Kohde-Kilsch, können ohne Geld von Bund und Land nicht mehr das leisten, was eine Kommune eigentlich leisten müsse: ein Ort sein, in dem Menschen gut leben können. Er, Trenz, habe aber den Eindruck, „dass die Damen und Herren in Berlin keine Ahnung davon haben, was hier passiert.

Es müsse dringend Geld her für marode Schulen und Sportstätten, fordern die beiden Linken. Und es müsse in die Polizei investiert werden, sagt Trenz, weil „die Bürger ein Recht darauf haben, geschützt zu werden“. Das Geld könne unter anderem durch eine Vermögenssteuer in die Kasse kommen, fügt er hinzu. Aber dazu stehe die SPD als Bündnispartner leider nicht zur Verfügung.

Auch bei der Altersarmut werde nicht gehandelt, obwohl jedem klar sein müsse, dass das Problem größer wird, wenn die Politik nicht handelt. Eine Gesellschaft, die es als normal empfindet, dass Menschen ihr Geld als Minijobber verdienen müssen und dass Frauen wegen beruflicher „Auszeiten als Hausfrau und Mutter“ später kaum Rentenansprüche haben, sei nicht die, die die Linke akzeptieren kann.

Quelle: Saarbrücker Zeitung webcache

————————

Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter Berlin, Feuilleton, Kommentar, Rentenpolitik, Saarland, Überregional | Keine Kommentare »

Rosa ist super, der Rest ist Quark

Erstellt von IE am 15. Januar 2016

Zeitlicher Verlauf der Erträge aus einer Stiftung bei verschiedenen effektiven Renditen

Der zeitliche Verlauf der Summe der Erträge aus einer Stiftung (oder einer einzelnen Zustiftung) bei verschiedenen effektiven jährlichen (inflationsbereinigten) Renditen aus dem gestifteten Kapital ohne die Berücksichtigung von späteren Zustiftungen. Die Idee einer Stiftung besteht darin, dass trotz kontinuierlicher Verwendung der Erträge für den Stiftungszweck (also nicht für Zinseszinsen) diese in der Summe nach einer bestimmten Zeit das gestiftete Grundstockvermögen übersteigen. Bei einer Rendite von beispielsweise vier Prozent (lilafarbene Linie) hat die Summe der Erträge das eingesetzte Stiftungskapital nach 25 Jahren erreicht; danach ist die Summe der Erträge größer als das eingesetzte Grundstockvermögen (grün hinterlegter Bereich rechts oben).

Ein herrlicher Artikel welcher perfekt den Zustand der Linken widerspiegelt : Ein paar Penner, irgendwo auf den Straßen aufgelesen, um wenigstens 100 Jahre zurückgeblieben, welche ihr gemeinsames Ziel nie erreichen werden, da Lügen, Betrügen und die Vorspiegelung falscher Tatsachen keinen Erfolg bringen werden. Da kann man sich nur wundern das die Deutsche Sahra für ihr Möchte – Bild noch keine wärmenden Wintersocken gestrickt hat.

Es ist dem Schreiber unbedingt zuzustimmen das Rosa dieser Tage das Fremdschämen einmal mehr erspart blieb und sie alle die Schattengewächse nicht mehr sehen sehen musste , welche sich selber in ihren Namen sonnen wollten. Schmarotzer welche ihr ganzes Leben noch keine Leistungen nachweisen können und welche ganz schnell laufen würden wenn ihnen das gleiche Schiecksal bevorständ.

Durchgeführt über die Stiftung aus einer Welt, wie sie kapitalistischer nicht sein kann und welche wir schon von Bertelsmann, Beckenbauer und vielen anderen 1000 mehr her kennen. Einzig angelegt um über gesparten Steuern den Reichtum zu mehren und dem Bürger die Gelder vorzuenthalten welcher der Gesellschaft für Sozialleistungen hinterher fehlen.

Rosa ist super, der Rest ist Quark

Am Wochenende vereinigten sich in Berlin mal wieder die Stalinisten aller Länder im Gedenken an Luxemburg und Liebknecht.

von Alexander Nabert

Der Januar ist kein schöner Monat für Rosa Luxemburg. Zum einen, weil sie und Karl Liebknecht am 15. Januar 1919 von Angehörigen eines rechten Freikorps erschossen wurden. Zum anderen, weil jedes Jahr im Januar in einer Art daran erinnert wird, die schaudern lässt. Zu ihrem Glück muss die Mitbegründerin der Kommunistischen Partei Deutschlands nicht mehr miterleben, in welcher Form Zehntausende Linke jedes Jahr zum Sozialistenfriedhof in Berlin-Friedrichsfelde pilgern, um der Ermordeten zu gedenken. Die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration marschierte auch in diesem Jahr unter Flaggen der DDR, Nordkoreas, Syriens, Russlands und Palästinas sowie Bannern mit Konterfeis von Mao und Stalin zur Gedenkstätte. Tradition ist Tradition. Jede revolutionäre Splittergruppe mit Bewusstsein für Jahrestage war bei dem 15 000-Personen-Happening dabei und bewarb mal marktschreierisch, mal mit Flugblättern ihre je eigene Fassung des Sozialismus. Auf dem Weg zur Gedenkstätte (und dem sozialistischen Jahrmarkt mit Bratwurst und revolutionären T-Shirts) konnte der geneigte Trauernde den Revolutionsbedarf der Stunde erwerben: Nelken für ein Euro das Stück. Das wirkte, bei aller sozialistischen Folklore, dann doch recht bürgerlich.

Quelle: Jungle World >>>>> weiterlesen

———————————–

Statistikquelle: Wikipediia — Autor MembethEigenes Werk  –/– CC0

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, P. DIE LINKE, Positionen, Religionen, Traurige Wahrheiten, Überregional | 2 Kommentare »

Flüchtlingspolitik der Linkspartei

Erstellt von IE am 14. Januar 2016

Es gehe ums Prinzip, so lesen wir es heute und ich werte das als eine klare  Aussage keine politischen Argumente mehr vorbringen zu können. Am Ende des LINKEN Gelände ist sie schon lange angekommen und einmal mehr weißt sie darauf hin „Was denn alle drin sei soll“,aber immer öfters stehen Mitglieder mit leeren Händen und ohne erklärende Argumente an den Ständen herum. So lassen sie es wieder einmal zu dass jeden Tag einige Schweine eine andere Sau durch die Städte jagen? Nur, dort wo Jäger herumlaufen gibt es auch reichlich Dilettanten welche sich aufgrund geäußerte Dummheiten jagen lassen.

So gab es schon  Zeiten in der Partei als Mitglieder für weit geringere und mit betrügerische Vorsätze ein „parteischädigendes“ verhalten vorgeworfen wurde. Jetzt scheint aber die Angst umzugehen selbst die größten Trottel halten zu müssen, damit man nich bald alleine dasteht. Da niemand diesen Stalinisten noch glauben wird, da die Zeiten des Richters welcher in Verschwisterung mit den Stasi Anwaltsschlampen diesen Rechtsstaat auszuhebeln wollte lange nicht in Vergessenheit geraten sind. Alles schöne Fakten welche natürlich immer wieder für schöne Artikel nützlich sind, ganz besonders da Gerichte hier schon den Tatsachen entsprechend gewertet haben.

Nun wechseln sie sich also ab, um an jeden Tag ihr eigenes Ego zufriedenzustellen, soll es doch helfen überhaupt noch Gehör in der Presse zu finden. Und jedermann stellt sich die Frage ob DIE LINKE die AfD in der Programmierung nicht bereits  weit hinter sich gelassen hat wenn Rechte von den LINKEN Stümpern nicht mehr zu unterscheiden sind. Auch die Wertschätzung, diese Debatte als Inhaltlich zu bezeichnen sagt natürlich sehr viel über diese Partei aus. Da werden bei den Glaubensgenossen schon Zweifel und Ängste aufkommen, plötzlich in einer anderen Partei aufzuwachen.

Wobei eine Beziehung zur Gesellschaft, diese kann die Partei schwerlich nachweisen. Zumal wenn einige Chaoten jetzt auch noch bereit sind die letzten Grundsätze zu opfern. Da schreibt nun eine Wagenknecht über die Vorfälle aus Köln und war nicht einmal am Sonntag bei den Protestveranstaltungen vor Ort. Das ist wahrlich ein tolles Zeugnis  für die Unfähigkeit, oder Arbeitsverweigerung einer Linken Fraktionschefin in dieser Arbeiterpartei.

Flüchtlingspolitik der Linkspartei

Es geht ums Prinzip

Sahra Wagenknecht spricht sich für Abschiebungen aus – auch weil viele Wähler das so sehen. Da kracht‘s in der Partei. Lob kommt von unerwarteter Seite.

Bis Dienstagabend kannte die Linkspartei im Bundestag dreierlei Arten von Fraktionssitzungen: solche ohne Attacken, solche mit Attacken vom linken auf den rechten Flügel und solche mit Attacken vom rechten auf den linken Flügel. Was diese Woche im Fraktionssaal im Reichstag passierte, war also eine Premiere: Über alle Lager hinweg schossen sich die Abgeordneten auf ihre Fraktionsspitze ein. „Ich weiß nicht, wann wir das letzte Mal so eine heftige inhaltliche Debatte hatten“, sagt ein Teilnehmer, als der Termin endlich vorbei ist.

Alles wegen drei Sätzen. Am Tag zuvor hatten die beiden Fraktionschefs ein Pressestatement abgegeben, eigentlich auch ein Routinetermin. Bis Sahra Wagenknecht die Silvesternacht von Köln anspricht. „Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht dann eben auch verwirkt. Das ist in dieser Frage auch die klare Position der Linken“, sagt sie. Ihr Kovorsitzender Dietmar Bartsch hört zu, denkt zwei Minuten nach und schiebt dann eine Ergänzung hinterher: „Das ist übrigens die Rechtslage in Deutschland.“

Im Grunde haben sie damit ja recht. Wer als Ausländer eine Straftat begeht, kann unter Umständen abgeschoben werden. Das Problem ist nur: Gut findet die Linkspartei das eigentlich nicht.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

——————–

Fotoquelle: Blogsport

Abgelegt unter Berlin, Debatte, Kommentar, Sozialpolitik | 8 Kommentare »

Oskar ein Familienvater?

Erstellt von IE am 13. Januar 2016

Oskar ein Familenvater?

Dieses Denkmal wenn es denn ein solches jemals gegeben hätte, würde nun wohl erneut frische, und sichtbare Macken erhalten. Denn es gibt sie also in der Partei DIE LINKE, diese Personen welche Rufmorden und andere als Querulanten beschimpfen um sich selber eine bessere Positionierung innerhalb der Partei zu erschleichen. Welche, die sich selber aus der Verantwortung stehlen, da sie es nicht ertragen können noch jemanden in der Hierarchie über sich zu haben. Die Spezies welche fortlaufend der Gesellschaft etwas von Pluralismus und Sozialismus erzählen, obwohl sie vielleicht gerade noch in der Lage sind die Worte richtig zu schreiben.

Personen welche ihr ganzes Leben den Steuerzahlern auf die Tasche liegen um sich dem entsprechend vor die Arbeit zu drücken. Ich weiß es nicht wie viele Personen im Laufe der Jahre aus dieser Partei verdrängt wurden zu welchen die Willigen sich nur allzu gerne dem Patron als Rufmörder und mit falschen Zeugnissen zur Verfügung stellten. Als Chef einer Mafia, großer Zampano, oder auch Napoleon wurde er schließlich nicht nur im Saarland bekannt. Menschen welche ihm, warum auch immer mit Hochachtung entgegentraten, sprachen ihn schlicht mit Oskar Lafontaine an.

Ja auch ich habe diesen Wicht einmal persönlich gesprochen, in Kassel. Zu diesen Zeiten stand , so glaube ich, sein Beitritt noch in Frage. Aus der WASG kommend hatten wir andere Pläne als uns den Alt-Kommunisten unter ordnen zu wollen. Seinen Ansichten hatten sich die so Verfemten später nicht nur im Saarland entgegengestellt, und der weitere Verlauf gibt ihnen nicht nur im Nachhinein Recht. Sie nahmen z.B. nicht an einer dieser ideologischen Wallfahrten zur Götzenverehrung an den Gräbern dieser dort Begrabenen in Berlin teil. Sie wollten sich überwiegend um die Lebenden kümmern welche ihrer Ideologie nach, dieser Aufmerksamkeit eher bedurften. Sie wollten ihre Arbeitskraft der Allgemeinheit widmen anstatt fette Parteibonzen noch runder zu füttern.

Dazu trugen sie entsprechend ihre Gegenargumente vor, welche vielleicht auch der Einen oder den Anderen das Mandat hätte kosten können. Dieses war allerdings nicht im Sinne des Machers da dann seine eigene Position eventuell auch in Gefahr gekommen wäre, welche schon lange aufgrund der vielen auf ihn gefallenen Schatten angezweifelt wurden. Nun zeigt der kleine Pimpf detailliert auf wer denn hier der eigentliche Querulant ist. Im Speziellen sogar gegen die Interessen der ganzen Partei. Nach der Rache an die SPD folgt jetzt  der Kehraus gegen DIE LINKE ? Nur weil der alternde Großkotz wiedereinmal nicht den Charakter aufbringt eine Niederlage mit Anstand zu verkraften ?

Richtig oder falsch, ist doch gar kein Thema wenn eine Mehrheit demokratisch entschieden hat. Oder gilt in der Linken die Narrenfreiheit des Oskar Lafontaine mehr.  Kann dem Entschluss nicht gefolgt werden, Schleiche ich mich. Punkt aus.  Das die  Fraktion im Saarland mit ihren sieben Zwergen voll hinter ihren Oberzwerg steht, ist doch normal, hängen diese doch voll an den Nippel welchen Mike Krüger schon immer durch die Lasche ziehen wollte.

Da ist es gewiss auch keine große Hilfe immer nachzukarten was die Regierung früher falsch gemacht habe. Vor allen Dingen wenn einem die Menschen selber so unwichtig sind, dass die gebotenen  Möglichkeiten nur privat und nicht zur Stärkung der Partei eingesetzt wurden. Wie immer wird gestritten über allerlei persönliche Dummheiten während unterdessen Menschen verhungern welche für die Menschheit vielleicht weit wertvoller sind als dieser Scheißdreck von sich selbst erhöhenden Politikern.

Saar-Linke: Deutschland kann nicht jedes

Jahr eine Million aufnehmen

Anders als die Linke im Bund fordert die Fraktion im saarländischen Landtag eine Begrenzung des Flüchtlingszuzugs. Die achtköpfige Fraktion beschloss nach eigenen Angaben einstimmig, „für eine Steuerung der Zuwanderung und europäische Kontingente“ einzutreten. Der Beschluss trägt die Handschrift von Fraktionschef Oskar Lafontaine. Damit setzt sich die Fraktion von der Bundespartei ab, die am 12. Dezember beschlossen hatte, dass das Asylrecht „weder durch Obergrenzen noch durch Kontingente“ eingeschränkt werden dürfe.

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

————————–

Fotoquelle / Lafontaine Fotomontage:

Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt


Virtuelle Projektwerkstatt von SeitenHieb Verlag steht unter einer Creative Commons

Abgelegt unter Arbeitspolitik, Berlin, International, Kommentar, Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, Saarland, Sozialpolitik | 2 Kommentare »

Oskar und die Selbstmordbomber

Erstellt von IE am 12. Januar 2016

[youtube bfrI8J4faLM]

Das war natürlich ein guter Jahresauftakt für die Extremisten unter den LINKEN in Berlin da sie zumindest über eine mangelnde Präsenz in den Medien nicht zu Klagen braucht. Aber, was wäre denn anders zu erwarten gewesen wenn erst später verbreitet wird, das dieser Auftakt für die ganz Harten der Partei von Diether Dehm geplant und moderiert wurde. Er, der einst die Übersetzung für ein siebentägiges Trinkgelage lieferte ( Heute würde vom Komasaufen gesprochen werden). Eine Anleitung welche wohl von vielen Politikern noch heute allzu wörtlich genommen wird.

Das war natürlich ein gefundenes Fressen für Lafontaine zur populistischen Hochform aufzulaufen und dabei kam dann folgendes heraus, was auch auf dem Video zu hören ist:

„Was sollen die Armen machen im Vorderen Orient, die seit Jahren dem Kolonialismus ausgesetzt sind? Sie haben keine Bomben, sie haben keine Raketen, sie haben keine Heere, die sie auf den Weg bringen können, um ihre Interessen zu wahren – und dann greifen sie zum Selbstmordattentat. Das zeigt doch die ganze Perversion unserer Weltordnung, dass sich Menschen nur so noch wehren können“

Das war aber erst zu einem Zeitpunkt nachdem seine Partnerin den Inhalt ihres verbalen Giftbecher bereits über die Häupter der andächtigen Zuhörer  hatte rieseln lassen. Kipping soll noch im letzten Jahr ein ähnlich lautendes Thema  von der Liste gestrichen haben. Ein Verhaltensvorschlag  für ausgenutzte Parteimitglieder gegenüber ihre  Abzocker aus der Parteispitze lieferte keiner der Wortführer. Vielleicht kommen die auch mit Krummschwert demnächst in die Parteiversammlungen um den Platz- Rehen und – Hirschen Mores zu Lehren.

In der Partei soll unterdessen auch der Widerstand gegen Sahra Wagenknecht lauter werden wogegen  Lafontaine bei vielen scheinbar nicht mehr für voll genommen wird. Es scheinen sich doch viele mit dem lauten aber inhaltsleeren Gerede abgefunden zu haben. Zumal wie aus der Jugend zu hören war auch ein Parteiausschluss beantragt wurde. Nur wenn sich die Jugend dabei auf die Schiedskommissionen verlassen sollte, werden sie rasch feststellen das sie von den Manipulierern sehr schnell im Regen gestellt werden. Das ist doch genau der Grund warum dort Idioten wie FIEG ihren Platz gefunden haben. Denn dort wird selbst der deutsche Rechtsstaat in Frage gestellt.

So werden wohl auf Dauer die beiden roten Puten mehr ins Rampenlicht rücken und versuchen die Partei im Bundestag zu halten. So wird es allerhöchste Zeit die Beiden zu rupfen da sie Teil der Misere sind.  Denn wenn erst mal der Platz an den Fresströgen der Steuerzahler verloren ist  geht der ganze Laden baden. Vielen ist hier im Land eine korrupte USA immer noch sympathischer als eine Zensur durch Russland. Die 70 Jahre Nachkriegserfahrung haben eine scharfe Schneise in dieser Gesellschaft geschlagen.

Jahresauftakt der Linkspartei

Oskar und die Selbstmordbomber

Exparteichef Oskar Lafontaine legitimiert beim Jahresauftakt der Linken Attentate. Über Assad und den Iran wird geschwiegen.

Das war einer der Momente, bei denen man sich als Reporter fragt, ob man richtig gehört hat. Hatte Oskar Lafontaine gerade Selbstmordattentate legitimiert? Doch, er hat: „Was sollen die Armen machen im Vorderen Orient, die seit Jahren dem Kolonialismus ausgesetzt sind? Sie haben keine Bomben, sie haben keine Raketen, sie haben keine Heere, die sie auf den Weg bringen können, um ihre Interessen zu wahren – und dann greifen sie zum Selbstmordattentat. Das zeigt doch die ganze Perversion unserer Weltordnung, dass sich Menschen nur so noch wehren können“, sagte er.

Lafontaines Rede war der Schlusspunkt beim Jahresauftakt der Linkspartei am Sonntag in Berlin. Bei der dreistündigen Veranstaltung tritt traditionell die gesamte Parteiprominenz auf.

Die Linke, das muss man nach diesem Wochenende konstatieren, ist wenige Monate nach dem Rücktritt von Fraktionschef Gregor Gysi zurück auf dem Weg zu einfachen Wahrheiten. „Zwischentöne sind nur Krampf im Klassenkampf“, das Motto des DKP-Barden Franz Josef Degenhardt, hätte über der Veranstaltung stehen können, stand aber nicht da. Stattdessen hieß es: „Erkämpft das Menschenrecht: Gegen Nato, Freihandelsdiktate und andere Fluchtursachen“.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

http://www.taz.de/Jahresauftakt-der-Linkspartei/!5265177/

Abgelegt unter Berlin, International, Kommentar, P. DIE LINKE, Positionen, Saarland, Überregional | 2 Kommentare »

Drei rote Ratten ?

Erstellt von IE am 11. Januar 2016

Die Frage was denn  das Traumpaar der Linken auf der Tagung in Berlin wollte ist, mit Sicherheit bewusst  sehr Provokativ gestellt. Waren sie doch genau dort wo sie auch hingehörten als Politiker, im Auftrag der LINKEN als rote Missionare  für Frieden und Freiheit.  Haben sie doch zuvor diesen Staat entsprechend finanziell kräftig zur Ader gelassen gehen nun dorthin zurück wo sie einst gedanklich herkamen.

Nach genauerer Betrachtung lässt sich schon erahnen was sich dort unter dem Etikett einer Rosa Luxemburg  Stiftung versammelt hat. Es sind ja genügend Gesichter sowohl zu sehen, als auch in dem Bericht namentlich genannt worden. Sie passen im übrigen haargenau in das Profil einer selbsternannten Arbeiterpartei aus derer Spitze  alle alles wollen, als allerletztes aber Arbeiten und tragbare Ideen zum Wohle der Gesellschaft entwickeln. Igitte gitte git, wollten sie arbeiten und denken, wären wir nicht in die Politik gegangen.

Haben Politiker doch schon lange den Ruf einer Gangsterbande, welche nur darauf aus ist den  Gegenpart auszunehmen. Das Putin hier als Held gefeiert wird,  war auch vorauszusehen. Dazu braucht man noch nicht einmal als geistiges Rüstzeug die fünf Finger an einer Hand zählen zu können. Ob nun letztendlich als Faschist oder Nazi macht dann auch nur den geringsten Unterschied da sie, erst einmal an die Macht gekommen, beliebig austauschbar sind. Putin würde in den USA nicht vieles anders machen als Merkel in Russland.

Ja und die hochgereckte Faust, rot und vielleicht noch blutüberströmt? Als Zeichen Linker Friedenstruppen gegen die Faschisten. Das alles geht sehr schnell und schon sind sich die ideologischen Fanatiker im Saal einig.  Wir sehen also es wird nicht unbedingt viel, Hirn verlangt um ca. 900 Leute auf die radikale Schiene zu bringen. Es reicht vollkommen aus das Kapital und den Goethe einmal vor und rückwärts lesen zu können. .

Ukraine-Separatist zugeschaltet

Was wollte das Linken-Paar auf der Tagung?

Es ist der traditionelle Jahresauftakt für Deutschlands radikale Linkspolitiker: Die Rosa-Luxemburg-Konferenz der Zeitung „Junge Welt“ in Berlin. Und traditionell wird dabei politisch über die Stränge geschlagen.

Doch in diesem Jahr war man besonders extremistisch: Auf der Tagung wurde an diesem Samstag in Berlin offen zur Unterstützung einer Separatisten-Miliz in der Ost-Ukraine, und zum bewaffneten Kampf gegen die ukrainische Regierung aufgerufen!

Niemand störte sich daran, auch nicht zwei prominente Teilnehmer der Tagung: Linkspartei-Gründer Oskar Lafontaine (72) und seine Gattin, die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht (46). Sie war als Referentin dort, ihr Mann als ihre Begleitung.

Wagenknecht sprach am frühen Abend. Am Nachmittag war zuvor ein anderer Redner per Video-Chat zugeschaltet: Der Russe Aleksej Markow, in der Ost-Ukraine Kommandeur der berüchtigten Russen-Rebellen-Brigade „Prisrak“ (deutsch: „Geister“)! Kampfname des gebürtigen Sibiriers und heutigen Moskauers: „Rote Ratte“.

Quelle : Bild >>>>> weiterlesen

——————————–

Fotoquelle:  / Blogsport

Abgelegt unter Arbeitspolitik, Berlin, International, Kommentar, Kriegspolitik, P. DIE LINKE, Positionen, Saarland, Überregional | 2 Kommentare »

Neue Spekulationen um Lafontaine

Erstellt von IE am 8. Januar 2016

Karl auf die Suche nach etwas was zwei Prediger in Überfluss haben aber nie teilen werden

Spekulationen um Lafontaine

Mag es nur ein reiner Zufall sein dass sich die bayrischen Patrioten nahezu zeitgleich mit denen der  Linken im Saarland auf die Suche nach den „Drei Königen“ begaben ? Obwohl diese Fremden, – scheinen den beiden Parteien wohl nicht ganz geheuer zu sein, haben sie doch Angst beim schlagen des nächsten Kreuzeichen die Hände verlieren zu können. Dabei, es kommen doch diese so anders Aussehenden nicht mit leeren Händen und nur braun oder schwarz gefärbter Haut, sondern sie bringen reichlich Geschenke mit, wodurch die Aufmerksamkeit der immer kassierenden Politiker ins schier unendliche gesteigert wird.

So hören und lesen wir nahezu tagtäglich wie sehr sich die saarländische Linke der CSU schon angenähert hat.  Mit dem Wort „Antanzen“ lernen wir hierzu einen neuen Ausdruck und ein Gehabe, aus den großen Städten kennen, welches wir den Linken so gerade nocht zugetraut hätten. So könnte man auch diese Anmache an den Bruder CSU bezeichnen Und das dann hier und dort auch einmal etwas an den Fingern hängenbleibt, macht das Unternehmen auch noch Lohnenswerter. Wird doch nun die Möglichkeit geboten Berliner Versäumnisse, den Bayern aus der Kasse zu ziehen.

So wurde denn auch schon einmal mal von den eigenen Leuten ? spekuliert ob denn der ergraute Feldherr noch einmal bereit wäre, seinen Hügel zu ersteigen. Vielleicht auf einen Esel, da er des Schimmels überdrüssig geworden ist und – war denn dieser gemeint, welchen er einmal als alten Schlachtgaul bezeichnet  hatte? Ist es nicht überhaupt eine Frage wie alt man bei seiner Arbeit für Oskar werden kann.

Es ist ja auch nicht das Wichtigste wem man wann letztendlich die „Hallo Wach“ Pillen zuführen muss. Natürlich wird dieses ein harter Weg alleine, da zu den Wahlen wiederum jeder seine eigenen Interessen verfolgen wird. Die Vertretung der wilden  Linken Hühner sitzt nun einmal in NRW und wenn wir hier noch des öfteren  über die dritte Kolonne der Steinzeitkommunisten berichten, bekommen die sowie nicht mehr die benötigten Wählerstimmen und gehen mit leeren Händen, zurück nach Moskau.

Dabei ist die Entscheidendste Frage  überhaupt noch nicht gestellt und somit auch nicht beantwortet worden: „Was haben DIE LINKEN noch vor ? Ob nun mit oder ohne ihren Oskar, sollten der Ober- und Unter-Kiefer nicht implantiert sein, fliegen ihm die Zähne so oder so bald um die Ohren und da es bei den anhaltenden Wellen rückwärts seines roten Pumuckl  in ihren Steinzeitkommunismus keine Ersatzteile im Angebot mehr gibt, wird er mit einer Schnabeltasse vorlieb nehmen müssen.

Und die Hoffnungen auf Die Linke verfliegen mit der Zeit wie es die letzten zehn Jahre gezeigt haben. So wird dem Wähler über die Jahre erklärt was im Angebot enthalten ist, nur gesehen hat bislang noch niemand etwas. Von alle dem was dort hineingesteckt wurde ist nie etwas wieder hinausgekommen. Nichts für geleistete „Ehrenleistungen“ – auch keine Zinsen für investierte Mitgliedergelder. Nur ein kleines Grüppchen ist über Nacht reich geworden und schickte den Rest aus  Hartz 4 in sechs oder schon sieben. Sogar den Ruf nach niedrigeren  Dispositionszinsen Zinsen wurde nur von 0,7 der Wähler erhört. So nachhaltig wird noch auf den Trompeter Oskar geachtet.

Die wahren Gewinner in der Politik wussten immer rechtzeitig wann sie ihren Zenit erreicht hatten und traten zurück. Gemachte Fehler wurden nie von denen zurückgenommen welche sie einst verursacht hatten. Selbst eine eingravierte Entschuldigung für die Vergehen gegen das Volk haben wir bis heute auf den Grabsteinen nicht gelesen.

Spekulationen um Lafontaine

Oskar Lafontaine muss bald entscheiden, ob er seine Karriere 2017 fortsetzt – Es wird bereits wild spekuliert

Was wird aus der Linken, wenn Oskar Lafontaine 2017 nicht mehr kandidiert? Die Frage stellen sich viele in der Partei. Ob der 72-Jährige bei der Landtagswahl noch einmal antritt, hat auch Folgen für andere Parteien.

Oskar Lafontaine war voller Tatendrang. Bei der Feier seines 60. Geburtstages im Herbst 2003, als er bereits auf ein politisches Comeback lauerte, tönte er: „Ich fühle mich wie ein alter Schlachtgaul: Wenn ich die Trompete höre, fange ich an, unruhig zu werden.“ Mittlerweile ist Lafontaine 72. Wie er heutzutage reagiert, wenn er die Trompete hört, ist nicht ganz klar. Was er politisch noch vorhat im Leben, dazu schweigt er bislang.

Bevor die Linke in der zweiten Jahreshälfte ihre Listen für die Landtagswahl im Frühjahr 2017 aufstellt, wird Lafontaine sagen müssen, ob er noch einmal kandidiert oder ob er seine seit 1974 andauernde Karriere als Berufspolitiker beendet. „Ich entscheide das, wenn die Frage ansteht“, sagte er. Es dürfte die interessanteste landespolitische Entscheidung des Jahres werden.

Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

Laontaine fehlt es Könnern auch in den eigenen Reihen

Selbst beim Neujahrsempfang der Fraktion im Landtag wurden einige sich ansonsten gerne in den Vordergrund drängenden aus der politischen Zwergenriege vermisst. Bei trotzdem 400 Besuchern gehört schon eine Portion Mut dazu, dem Anblick des großen Zampano aus dem Weg zu gehen. Ist es doch das erste Ziel wohl einer/s Jeden seinen angestammten Platz auf der Lohnliste zu verteidigen.

So reichte dann dem eingeborenen Platzhirschen die Anwesenheit seiner Edeldame aus, um für seine Groupies das Flair des ungekrönten Paares aufrecht zu halten.  Erklärungen für die  Fans, nun zu erklären ob denn der Gang zur Wahlurne noch von Nöten sei, waren nicht zu vernehmen. So wurde denn, „“the same procedure as every year“ folgend, nur der folgsame Butler James vermisst die Dame des Hauses nach oben zu begleiten. Die Verantwortungsvollste Aufgabe des Tages wurde wohl auch auf den Chauffeur übertragen. Werden doch die Stufen der Treppe im Laufe der Jahre immer steiler.

Interessant vielleicht noch das Lafontaine Könner in die Regierung einfordert. Was ja auch schon erahnen lässt dass er wenn, auch in Zukunft mit eiserner Hand regieren zu wollen. Dachte er dabei an seinen Professor „Greif“ und kündete indirekt auch  seinen neuen Vorstoß an, um den Rücken freizuhaben ? Ansonsten vielleicht noch einen Rollentausch da Oskar auf die gleichen Gefühle der Mütter im vorderen Orient und Paris hinwies? An beredten kompetenten Müttern scheint es den LINKEN offensichtlich zu fehlen spekulieren wir einmal da kein Frau ihm diese Aufgabe abnahm.

Auf DL vermuten wir in naher Zukunft weitere Streitereien zwischen der Partei und Fraktion. Ein fröhlicher Polizist aus dem Saarland wünschte vor einigen Tagen nähere Auskünfte über einige Kommentare welche ich natürlich nicht zu geben bereit war, selbst  wenn ich es gekonnt hätte. Es fühle sich jemand beleidigt und habe Anzeige erstattet. Ein Streit zwischen zwei KommentatorInnen welche neue Zwistigkeiten innerhalb der Partei erahnen lassen. So warten wir einmal in aller Gelassenheit eventuelle Ermittlungen der Staatsanwaltschaft ab.

Lafontaine fehlt es an Könnern

Neujahrsempfang der Linksfraktion im Saar-Landtag – Attacken auf Landesregierung

Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht boten den Linke-Anhängern beim Neujahrsempfang gewohnte, aber immer noch emotionale Angriffe auf Regierende sowie auf das kapitalistische System. Das Publikum war zufrieden.

Voll war es beim Neujahrsempfang der Linksfraktion im Saar-Landtag, voller noch als letztes Jahr. Ob die rund 400 Parteianhänger und Gäste am Mittwochabend auf ein Wort Oskar Lafontaines zur möglichen Spitzenkandidatur bei der kommenden Landtagswahl gehofft hatten? Dann wurden sie enttäuscht – dass Lafontaine aber nach wie vor das Feuer des linken Wahlkämpfers hat, davon konnten sie sich überzeugen.

Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

—————————

Fotoquelle: Wikipedia – Author Carlos Latuff Link back to Creator infobox templatewikidata:Q466165 –/–Public Domain

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 9 Kommentare »

Wagenknecht ohne Anstand und Moral

Erstellt von IE am 31. Dezember 2015

Da hat das Enfant terribele aus der Linken aber einmal mehr richtig daneben geschlagen und es zeigt sich das sie genau die richtige Person ist, die Partei endgültig zu zerschlagen.  Für mich mit Vorsatz denn so dumm kann eine Person an und für sich kaum sein – zumindest alleine nicht um zu übersehen was um sie herum abgeht.

Arroganz und Dummheit kommen vor den Fall und so wurde dann früher auch einmal ein fehlendes Elternhaus und der Mangel an Erziehung für solch ein Verhalten ausgemacht. Auch sehen wir einmal mehr das ein Dr. Titel selten eine gewisse Intelligenz voraussieht sondern eher für eine Guttenbergisierung der politischen Schwachköpfe spricht. Von den Eliten einer Gesellschaft welche dieses Land einst repräsentierte spricht doch kaum noch jemand.

Von Moral schreibt hier der Journalist, wobei diese Erwartung vom normalen Bürger erst gar nicht mehr an die Politiker, gestellt wird. Weiß dieser doch lange das er nirgendwo mehr belogen und und betrogen wird, als gerade in dieser sich so „Ehrenwert gebenden Gesellschaft“. Ist doch dieses ehrenwerte, hohe Haus längst zu einer stinkenden Kloake verkommen in der auch Schlampen und männliches Pack nach einem imaginären Taktstock der Wirtschaft fröhlich die Hüften schwingt. Sie selber versuchen uns das Gehabe dann als Politik anzubieten und fordern für stümperhafte Arbeit noch viel Geld ein.

In diesem Sinne vertreibt Wagenknecht dann auch noch die letzten der gutgläubigen Parteianhänger, welche ihre Hoffnungen auf den Wandel der Gesellschaft noch nicht in der Kamin geschrieben haben und weiterhin falschen Scharlatanen folgen.  Erklären, wie sie denn mit ihren skurrilen Methoden jemals die benötigten Wahlstimmen bekommen will, erklärt sie ihren zuvor verdummten Anhängern natürlich nicht.

Die Partei wird das zur Zeit vorgeführte Spiel nicht sehr lange durchhalten können und die  Entscheidung für eine Richtung treffen müssen. Darauf freuen sich viele sicher heute schon. So wird der Laden die nächste Wahl nicht überleben und dann ist das faule Leben auf Kosten der ärmsten Mitglieder vorbei. So melden sich  nun auch schon einmal die ersten mutigen aus der eigenen Mafia, welche solche Sonderspielchen nicht mehr allzu lange akzeptieren werden.

„Das wäre nicht meine Wortwahl“

Herr Liebich, haben Sie schon bereut, Sahra Wagenknecht zur Fraktionsvorsitzenden gewählt zu haben?

Nein.

Läge das nicht nahe? Sie hat jetzt erneut den IS-Terror in Paris mit dem Kampf gegen den Terror gleichgesetzt. Kann man das vor den Angehörigen der 130 Toten verantworten?

Das wäre nicht meine Wortwahl. Denn es ist natürlich ein Unterschied, ob man mutwillig Menschen, die irgendwo feiern wollen, tötet, oder ob man im Kampf gegen diese Terroristen auch Zivilisten umbringt. Für die Zivilisten selbst, die dabei zu Schaden kommen, ist das absolut egal. Aber ich finde, als Politiker sollte man da vorsichtiger sein. Allerdings sind wir darin einig, dass wir den Bombeneinsatz in Syrien ablehnen.

Frau Wagenknecht gibt dem Westen die Schuld an dem Terror. Dabei hat doch der Syrien-Krieg mit Protesten gegen das Assad-Regime begonnen, das wiederum seit jeher von Russland unterstützt wird. 75 Prozent der Toten gehen auf Kosten Assads. Wie kann man da nur den Westen anklagen?

Ich würde sagen, dass beides richtig ist. Und wir als Fraktion kritisieren auch beides. Wir haben schon zu Beginn des arabischen Frühlings gesagt, dass Assad bei uns keinerlei Sympathien genießt, dass die militärische Niederschlagung der Proteste ein Riesenfehler war und den Bürgerkrieg ausgelöst hat. Gleichwohl stimmt es auch, dass die Entstehung des Islamischen Staates durch den völkerrechtswidrigen Irak-Krieg der USA begünstigt worden ist. Die Frage nach der Verantwortung des Westens ist von daher nicht falsch. Aber man darf die Verantwortung Assads und Russlands nicht verschweigen.

Auf den letzten Punkt kommt Ihre Fraktionsvorsitzende aber allerhöchstens dann zu sprechen, wenn man sie danach fragt. Von sich aus sagt sie dazu keinen Ton.

Das kann ich so nicht bestätigen. Bei ihrer Rede am Brandenburger Tor anlässlich der Kundgebung unserer Partei zum Syrien-Beschluss des Bundestages hat Sahra Wagenknecht darauf verwiesen, dass die russischen und die amerikanischen Bomben gleichermaßen schlecht sind. Man kann das auch in diversen Interviews nachlesen. Aber es gibt Kollegen in unseren Reihen, bei denen man aus meiner Sicht zu oft nachfragen muss. Es sollte für uns eine Selbstverständlichkeit sein, dass wir alle Bomben ablehnen.

Der linke Grüne Sven Giegold twitterte, die Äußerungen Wagenknechts sabotierten „jede konstruktive Arbeit an Rot-Rot-Grün“, und fuhr fort: „Liebe Linke, lasst das nicht zu!“

Gute Ratschläge zu internen Auseinandersetzungen werden in allen Parteien gerne genommen. Ich könnte beispielsweise etwas zu Boris Palmers Äußerungen in der Flüchtlingsdebatte sagen. Wenn wir Rot-Rot-Grün wollen, dann müssen wir uns alle in unseren eigenen Läden dafür einsetzen.

Doch im Moment ist die Perspektive für diese von mir gewünschte Koalition ohnehin nicht so gut.

Warum genau ist sie nicht gut?

Was mich nervt, ist, dass der Einsatz für Rot-Rot-Grün mit dieser SPD überhaupt keinen Sinn mehr hat. Sogar der angebliche Sprecher der SPD-Linken, Ralf Stegner, hat jetzt gesagt, dass die Sozialdemokraten lieber mit der FDP regieren, als für ein linkes Bündnis zu kämpfen. Das heißt, man gibt 21 Monate vor der Wahl schon auf. Und als Sigmar Gabriel im Sommer gesagt hat, dass er nicht die überzogenen Wahlversprechen der linken griechischen Regierung von deutschen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bezahlen lassen will, hat er damit de facto die Grexit-Drohung unterstützt. Dass die SPD ohne zu zucken die Auslandseinsätze in Syrien und der Türkei mitträgt, macht mir ebenfalls große Sorgen. Die Frage nach einer verantwortungsvollen Außen- und Europapolitik darf man uns stellen, das stimmt. Aber die muss man auch sich selbst stellen.

Quelle: FR. >>>>> weiterhin

Wagenknechts Moral

Wer die westlichen Luftangriffe auf das Territorium des „IS“ mit dem Terror in Paris gleichsetzt, die russischen Luftangriffe und die Parteinahme Putins für Assad aber außer Acht lässt, der darf eine sachliche Auseinandersetzung nicht mehr erwarten.

Sahra Wagenknecht ist kompromisslos bis an den Rand des moralischen Bankrotts. Wer die westlichen Luftangriffe auf das Territorium des „IS“ mit dessen Terrorattentaten auf Unschuldige in Paris gleichsetzt, die russischen Luftangriffe und die Parteinahme Putins für Assad aber außer Acht lässt, der darf eine sachliche Auseinandersetzung nicht mehr erwarten. Assad ist mitverantwortlich für 75 Prozent der Toten des syrischen Bürgerkriegs. Tote, über die Wagenknecht schwieg, bis der Westen eingriff.

Quelle: FR >>>>> weiterlesen

——————–

Fotoquelle: Blogsport

Abgelegt unter Berlin, International, Kommentar, Opposition, P. DIE LINKE, Saarland, Traurige Wahrheiten, Überregional | 3 Kommentare »

Mein Kampf – Merkel Ausgabe

Erstellt von IE am 29. Dezember 2015

Mein Kampf – Merkel Ausgabe

Siebzig Jahre haben die Deutschen gebraucht um nach Ende des Krieges hier die Demokratie einzuführen. Was Adenauer und seine Nachfolger erst gar nicht versuchten schaffte endlich Merkel die Nation darf das Buch der Deutschen wieder lesen „Mein Kampf“.

Leider aber ist dieses nur die halbe Wahrheit, denn uns wird in Kürze eine Schrift vorgelegt werden welche mit der Urschrift nur wenige Gemeinsamkeiten aufzuweisen hat. Von der Politik bezahlte Historiker haben die zwei Schriften auf das doppelte anwachsen lassen und die dann 1950 Seiten  mit 3500 Fußnoten vollgeschmiert. Wir lesen also auch heute eine Politisch gesteuerte Ausgabe was das Buch zu einer Farce verkommen lässt. „Mein Kampf“ zensiert bei Angela Merkel und ihre Meinungsschergen.

Die Politik macht also heute das gleiche was in den 30ger Jahren vorexerziert wurde, mit einem Unterschied, Missliebige Bücher werden heute nicht  mehr verbrannt sondern erst gar nicht mehr gedruckt. Politik ist also ein wenig diplomatischer geworden, die auferlegten Barrieren der demokratischen Werte zu umschiffen. Freiheit sieht allerdings anders aus.

Richtiger wäre es allerdings gewesen die Vergangenheit endgültig aufzuarbeiten und nicht weiter zu verdrängen. Dabei hätten die originalen Schriften sicher eine große Hilfe leisten können. Da wäre aber auch das Risiko größer gewesen im Nachhinein einige Denkmäler stürzen zu müssen?  Auf die Meinung von Historikern welche ihr Wissen aus dem Kaffeesatz lesen haben kann ich jedenfalls gerne verzichten. Von derartigen Schwachsinn wird der Markt ja geradezu überschwemmt.

„Mein Kampf“ in neuer Ausgabe

Hitlers böses Buch kehrt zurück

Historiker in Deutschland geben erstmals wieder Hitlers „Mein Kampf“ heraus. Das Projekt ist umstritten, das Interesse groß.

Wer will so etwas lesen? „Es bedurfte auch hier erst der Faust des Schicksals, um mir das Auge über diesen unerhörtesten Völkerbetrug zu öffnen.“ Oder: „Wer nicht selbst in den Klammern dieser würgenden Natter sich befindet, lernt ihre Giftzähne niemals kennen.“ … „Es liegen die Eier des Kolumbus zu Hunderttausenden herum, nur die Kolumbusse sind eben seltener zu finden.“

Die Stilblüten sind wörtliche Zitate aus einem Buch, dass in Deutschland 70 Jahre lang nicht neu erscheinen durfte. Die Rechte an Adolf Hitlers zweibändiger Bekenntnisschrift „Mein Kampf“ gingen 1945/46 – ebenso wie sein sonstiges Eigentum – an den Freistaat Bayern, weil der „Führer“ bis zuletzt mit seinem Hauptwohnsitz in München gemeldet war. Die folgenden sieben Jahrzehnte hat es das Finanzministerium in München verstanden, alle Versuche einer Wiederveröffentlichung zu verhindern. Bis jetzt.

Am 1. Januar 2016 endet – über 70 Jahre nach den Tod des Autors – diese Schutzfrist, die allen Schriftstellern und ihren Rechtsnachfolgern zusteht, heißen sie nun Kurt Tucholsky, Joseph Roth oder Adolf Hitler.

Diese Frist spielt unter Verlegern ein große Rolle, denn von diesem Zeitpunkt an besitzt jedermann die Möglichkeit, ohne Vertrag mit dem Autor oder dessen Erben und ohne Beachtung anderer Verlegerrechte zu produzieren, was die Druckwalzen hergeben. So wimmelt es seit einigen Jahren von Neuveröffentlichungen der Werke von Tucholsky oder Roth. Nun auch von Hitler?
1.950 Seiten und rund 3.500 Fußnoten

Am 8. Januar wird das renommierte Münchner Institut für Zeitgeschichte (IfZ) die erste vollständige Fassung von „Mein Kampf“ der Öffentlichkeit vorstellen – nach jahrzehntelangem Widerstand und mehr als dreijähriger Arbeit.

In zwei Bänden, gut doppelt so dick als die Ursprungsfassung, auf 1.950 Seiten und versehen mit etwa 3.500 Fußnoten, wollen die Wissenschaftler um den Projektleiter Christian Hartmann die Inhalte des Buchs knacken. „Wir drehen den Zünder raus“, so hat Hartmann das Ziel der wissenschaftlichen Edition gegenüber der Zeit umschrieben. Er gibt zu: „So ein irres Gebräu zu widerlegen, das ist schwierig.“ Grundproblem sei es gewesen, dass Hitler von einem ganz anderen Weltbild ausging. „Wir mussten im Grunde beweisen, dass die Erde nicht flach ist.“

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

——————————-

Fotoqueööe: Wikipedie – Urheber Albert Reich –/– Gemeinfrei

Abgelegt unter Berlin, Bücher, Feuilleton, Kommentar, Kultur, Nordrhein-Westfalen, Überregional | Keine Kommentare »

Schadet die Partei DIE LINKE Bottrop sich selber ?

Erstellt von IE am 28. Dezember 2015

Werte Bottroperin,

auch mir wurde ihr Bericht und damit ihre Wertung dieser Partei übermittelt. Gelesen habe ich natürlich auch die entsprechenden Kommentare. Selbstverständlich kann ich ihre Enttäuschung nachvollziehen, war ich doch schon bei Gründung, aus der WASG kommend, als aktives Mitglied  dabei. Darum gebeten einen KV im Kreis WAF zu gründen wurde ich von dem damaligen Verantwortlichen des KV Münster angesprochen. Bekannt war ich zu den Zeiten als Mitorganisator von Protesten gegen die Abschiebepolitik im Kreis, auch schrieb ich damals schon seit rund 20 Jahren Leserbriefe in den Heimatzeitungen eines tiefschwarzen Landesteil von NRW.

Mit der aktiven Politik ehrenhalber war es in dem Moment vorbei als DIE LINKE die Chance sah erstmals in die Parlamente einzuziehen. Von diesem Moment an fielen die Karrieristen, welche schon so ziemlich die Parteien aller Couleur durchlaufen hatten über uns Landeier wie ein Heuschreckenschwarm her. Gab es doch jetzt endlich an der Politik etwas zu verdienen, nachdem man sich zuvor bei anderen Parteien als für unbedarft erwiesen hatte.

Zu den Zeiten wurden dann auch Sprüche auf den Landesversammlungen laut, in denen die anwesenden aufgefordert wurden nur die erfahrenen Mitglieder auf die Listen zu wählen. Für mich persönlich kam die Annahme eines  Mandat aber nie infrage so das ich mir erlauben konnte entsprechende Gegenbemerkungen zu äußern. Erfahrene Mitglieder ließen sich nicht über den Tisch ziehen war einer dieser dummen Sprüche welche da geäußert wurden. Natürlich antwortete ich das sie das auch nicht brauchten „da es einfacher sei sich über denselben zu schieben“. Da musste die Remmers unbedingt in den Bundestag da sonst die Gefahr bestand in Hartz 4 zu fallen. Nur daran wird schon das Niveau der Partei sichtbar.

Das Jagdrevier  NRW war sorgfältig unter den Landesvorstandsmitgliedern aufgeteilt und jeder versuchte schon hier über die Auswahl der Delegierten die Richtung für sich zu beeinflussen. Als Kreis Sprecher, ich wurde damals mit einer Gegenstimme gewählt, war meine Stimme natürlich nicht ganz ohne Einfluss und ich war bekannt dafür, nicht einfach diesen Vandalen nach den Mund zu reden.

So war ich von da an  ein Funktionär und Karrierist mit rechtsradikalen Tendenzen welcher seine Neigungen über eine Heirat mit einer Afrikanerin verbarg. Verheiratet war ich seit 2002 und bin es heute noch, meine erste Frau war 2000 nach ca. 25 Jahren Ehe an Krebs verstorben, und kam aus Malaysia. So sah die Politik des politischen Betrügers Günter Blocks schon damals  aus  und mit Hilfe der Bundesschiedskommission unter der Leitung des Familienrichters im Hauptberuf, Hendrik Thome aus Duisburg, assistiert u.a. von  der Anwältin Ruth Kampa, welcher eine über 20 jährigen Mitgliedschaft  in der Stasi nachgewiesen  wurde. Schon zu den Zeiten also eine sehr erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen den Vertreter eines sich selbst nennenden Rechtsstaat und der Stasi?

Das ist DIE LINKE und ob Wagenknecht, Lafontaine oder Kipping – sie alle werden wissen was in dieser Partei abgegangen ist und heute noch  abgeht. Die wissen nicht was Links für eine Bedeutung hat, und wenn sie die Politik nicht mehr haben wird von ihren ganzen Leben ein einziger Dreckhaufen übrig bleiben. Für diese Friedenspartei Partei gibt es nur Freunde oder Feinde. Das Wort „Politische Mitbewerber“ ist denen vollkommen unbekannt.   Alleine im KV WAF sind damals ca. 30 Mitglieder ausgetreten und für mich gilt immer noch der Grundsatz „indem der Hehler genau so Verursacher ist wie der Stehler“. Ich habe damals nicht geklagt, da ich einer schlechten Sache kein gutes Geld hinterher werfen wollte. Eine Klage gegen mich ist bislang Erfolglos geblieben. In über 7500 Artikel wird hier überwiegend über diese Partei berichtet und an und für sich müsste bald ein Urteil, was  bereits vorliegt Rechtskraft erlangen. Es sei denn Die Partei zieht wieder  neue Tricks aus dem Zylinder „Einer Ehrenwerten Gesellschaft“ . Für weitere Auskünfte stehe ich natürlich immer zur Verfügung.

Schadet die Partei DIE LINKE Bottrop sich selber ?

Ja, ich bin Mitglied der Partei DIE LINKE, ja, ich stehe hinter den meisten Aussagen von Gregor Gysi, Oskar Lafontaine, auch Sahra Wagenknecht und Katja Kipping sind Personen, die wissen, was sie sagen und es ausformulieren. Ich finde das Parteiprogramm der Partei gut, ausbaufähig und in vielerlei Hinsicht zum Wohle für die Mitbürger ausgerichtet. Ich bin 2015 Mitglied geworden, bisher aber aus verschiedenen Gründen nicht aktiv geworden.

Diese Gründe manifestieren sich, denn ich bin der Meinung, das eine Partei nicht mit den Finger auf andere zeigen sollte, sondern den Mitmenschen zeigen sollte, das es definitiv besser geht.

Für mich symbolisiert die Partei DIE LINKE das, was früher die SPD war, eine Partei der Mitte, die an den Bürger denkt, die zum Wohle der Bürger entscheidet und kämpft.

Die SPD war das früher, das was sie früher war, findet man heute so gut wie nicht mehr. Politik wird gemacht, aber das Gemeinwohl bleibt auf der Strecke und die Menschen der Stadt machen sich immer mehr Sorgen, es gibt kaum eine Alternative zu den Blockparteien.

Quelle : Lokalkompass >>>>> weiterlesen

———–—————-

Fotoquelle:  / Blogsport

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, Kommunalpolitik, Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, Überregional, WAF | 5 Kommentare »

Heiße, Linke, Berliner Luft

Erstellt von IE am 26. Dezember 2015

Jetzt ist die Zeit wieder einmal  gekommen, so wie bereits im Tagesticker angesprochen, dass sich für wichtig haltende Politiker einmal mehr hinab in die Schleimspur begeben um sich mit treudoofen Augenaufschlag bei der Bevölkerung für Leistungen zu bedanken welche ihnen eigentlich besser zu Gesicht gestanden hätten. Ehrlicher wäre es gewesen auch darauf zu verzichten, auf Moral, Ethik und Ehrlichkeit hinzuweisen da sich diese wie immer nur als  leere Lippenbekenntnisse erweisen.

Meine Mutter sagte immer, wer das ganze Jahr über zu faul ist mir einen Besuch abzustatten, auf diesen kann ich zum Muttertag auch gerne verzichten. So geht es mir auch wenn ich mir das dumme Geschwätz als jährlich wiederkehrende Endlosschleife anhören soll und schalte Radio oder Fernseher aus. Diese Alibigesten braucht kein normaler Mensch welcher noch über ein einigermaßen intaktes Selbstbewusstsein verfügt.  Als ersten der Wendehälse einstiger DDR – Duckmäuser steigt wieder einmal der frühere Gottesdiener in die Bütt. Ja genau der, welcher dem Esau, folgen wir seiner  Bibel, sein Ältestenrecht für ein Linsengericht verkaufte.

Bei solchen Gesten darf natürlich auch die Partei, welche einmal anders als alle anderen werden wollte, nicht fehlen und es spricht nicht gerade für die Partei dass für benötigte Unterschriften die lahmsten Esel aus den Stall geholt werden. Passt aber voll in die Zeit, da sich die Flüchtlinge an dem Atem ihrer Haustiere erwärmen müssen. Selber haben sie es ja in den letzten Jahren, obwohl die Selbstversorgung gut funktionierte, versäumt ihre Flüchtlinge vor verlassen der Partei, wie zuvor versprochen, besser zu stellen, wobei gerade Rentnern, Arbeitslose oder Kranke als eigentliche Zielgruppen gesehen wurden. Nur gerade diese sind immer noch auf die Suche und lange in alle  Windrichtungen gewechselt, was auch richtig ist, da so wenigsten ein wenig Hoffnung für eine fühlbare Opposition aufkommt..

So entsprechen doch schon die Unterschreiber dieses Briefes in höchstens einen Fall noch einer Linken Gesellschafts- Idee. Marxismus Studium, so stand es einmal zu lesen und es ist immer wichtig einen Screenshot angefertigt zu haben, da vieles im Laufe der Zeit bei den Linken guttenbergisiert wird.

Der Titel Gewerkschafter ist ja nach Schröder auch eher zu einen Schimpfwort verkommen. Wobei auch  ein ehemaliger Spitzel der Stasi klüger gewesen wäre es einmal mit ehrlicher Arbeit zu versuchen. Natürlich gilt gleiches auch für die anwaltlichen  Mitglieder der Schiedskommissionen, welche dort die Linke Partei nach derer Scharia  zu verteidigen  wussten. Im übrigen auch heute noch durch Typen welche zum arbeiten zu faul, von politischen Zusammenhängen wenig verstehen und aus den Mitgliederbeiträgen der Partei als Altlasten der DDR durchgefüttert werden müssen. Wir erwähnen hier nur FIEG, der reicht für jeden Krieg.

„Mit großem Stolz verfolgen wir das unermüdliche Engagement der Mitglieder“ lesen wir weiter, was zeigt dass man nicht einmal in der Lage ist auf eigene Leistungen seinen Stolz aufbauen zu können. Selbst auf ausschließlich fremde Leistungen schleicht die Partei bildlich gesprochen auf Brustwarzen durch die Gegend.  Was ja auch wieder genau dem Bild des Beobachters entspricht: Oben stolzieren die faulen Idioten auf ihren Kackstelzen sehr gut bezahlt durch die Gegend und bedanken sich für Arbeiten welche sie nicht einmal ermessen können, da sie die Straßenseiten wechseln wenn ihnen ein Flüchtling die Wege kreuzt. Typisch für Schmarotzer welche nichts können, wissen und machen, sondern voll von der Hilfe ihrer Lakaien abhängig sind.

Diese Partei existierte doch gar nicht mehr. Wie die Kirchen welche ohne ihre treuen Gläubigen längst ihr Dasein verloren hätten. So sind sie es gewohnt dass nicht die eigene Unfähigkeit für den Niedergang verantwortlich gemacht wird, sondern zuerst alles im Wege stehende oder liegende beiseite geräumt wird.

Im Weg sitzen besonders auch die dummen Hühner und Hähne der Partei welche sich die Eier des Kuckuck auf  die Augen kleben ließen. Sowohl die Mitglieder als auch die WählerInnen brauchten nicht auf Wanderschaft zu gehen wenn ihnen das zuvor Versprochene nicht als Mogelpackung angeboten wäre.

Alles beginnt mit der Ehrlichkeit vor sich selbst. Die Gesellschaft hat bis zum heutigen ihre DIE LINKE nicht gefunden. Das weisen schwindende Mitglieder – sowie  Wähler – zahlen eindeutig nach. Da helfen auch Blindpakete oder Nebelkerzen wenig weiter welche zwar erklären was „alles drin sein muss“ aber eben nicht was selbst nach zehn Jahren nicht drin ist. Fakt bleibt das auch die Partei selbst nach zehn Jahren keine Anbindung in die Gesellschaft gefunden hat. Sie irrt mit einem kleinen Kanu auf dem Kopf in eine Wüste umher und sucht einen Fluss.

Natürlich wird so ein Rundschreiben gleichzeitig mit einem Bettelbrief verbunden, ist es doch normal das oben mehr verfressen als unten eingezahlt wird. Da werden nicht die Mandatsträger gemolken sondern scheinbar die, welche so schon nichts haben und über eine Mitgliedschaft ihre Lage zu verbessern hofften. Ein doppeltes Pech also, worin man sich wiederum auch nicht von anderen Parteien unterscheidet. Unten sammeln, damit die FÜHRERINNEN weiter Hummer fressen und Sekt saufen können.

Ja, natürlich zum versenden der Bettelbriefe reicht dann auch Claudia Gohde, eine kleine Vorzimmerbesetzung welche ansonsten den Besuchern den Weg zur Toilette weist. Dieses Schätzchen hatte auch, – laut Berichte von Mitgliedern vor Ort, welche ihre Namen nicht genannt haben möchten da sonst wieder Ausschlussverfahren bevorstehen, – Stalinisten achten die Scharia der Linken,- aber nicht das Grundgesetz,  vor einigen Zeiten im Saarland ihr Unwesen getrieben. Sie soll damals im Auftrag von Lafontaine mit dafür gesorgt haben, dass der unliebsame und sehr kritische Kreisvorstand vom Saarpfalzkreis „abgesägt“ wurde. Wir resümieren also wieder das Schließen eines Kreises.  Damals mit vielen Mitgliedern und heute – fast schon Ohne.

—–Original-Nachricht—–


Betreff: Danke für euer Engagement 2015 – unserer Herausforderungen 2016
Datum: 2015-12-16T15:12:03+0100
Von: „DIE LINKE – Bundesgeschäftsstelle“ <bundesgeschaeftsstelle@die-linke.de>
An: „DIE LINKE – Bundesgeschäftsstelle“ <bundesgeschaeftsstelle@die-linke.de>
Liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit übermittle ich – mit den besten Wünschen für die Feiertage und das kommende Jahr – ein Schreiben der Parteivorsitzenden, des Bundesgeschäftsführers und des Bundesschatzmeisters an alle Mitglieder der Partei DIE LINKE.
Herzliche und solidarische Grüße

Claudia Gohde

Bundesgeschäftsstelle d
er Partei DIE LINKE

Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin

Tel.:     030 / 24009-343
Fax:     030 / 24009-310
Mobil:  0171 / 620 55 48

www.die-linke.de

www.das-muss-drin-sein.de

Für aktuelle Informationen über die Politik der LINKEN den Newsletter abonnieren: www.die-linke.de/newsletter

Wenn Sie die Partei DIE LINKE finanziell unterstützen möchten, können Sie spenden unter

http://die-linke.de/spenden/ oder direkt an den Parteivorstand der Partei DIE LINKE, IBAN: DE38100900005000600000, BIC: BEVODEBB, Berliner Volksbank eG. Vielen Dank.Auch 1 Cent Stücke werden bei und auf rechts gedreht.

23. Dezember 2015 Kipping. Riexinger, Höhn, Nord

Danke für Euer Engagement 2015 – Unsere Herausforderungen 2016

Ein Brief von Katja Kipping, Bernd Riexinger, Matthias Höhn und Thomas Nord an die Mitglieder der Partei DIE LINKE

Liebe Genossinnen und Genossen, 2015 war das Jahr der Grenzen. Aber auch der Grenzüberschreitungen, ja sogar der Grenzsprengungen. Durch die griechische Regierung unter Syriza wurden die Grenzen der europäischen Austeritätspolitik sichtbar gemacht. Tausende sind in diesem Jahr auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung an den Außengrenzen der Europäischen Union ums Leben gekommen. Viele, viele Tausende mehr haben diese Grenzen überschritten und suchen nun in den Ländern der EU Schutz und hoffen auf ein gutes Leben. In Deutschland haben sich Millionen von Menschen an der Unterstützung der Geflüchteten beteiligt und sind dabei oft an die Grenzen ihrer Belastung gegangen.

Mit großem Stolz verfolgen wir, welch unermüdliches Engagement Ihr, die Mitglieder der LINKEN, in die Solidarität für Geflüchtete legt. Sei es in den Kleiderkammern und Spendensammlungen, der Essensausgabe und Willkommenscafes oder der Begleitung von Transitflüchtlingen an den Bahnhöfen – ehrenamtlich oder in kommunaler Verantwortlichkeit. Und nicht nur das. Ihr zeigt durch diese und viele andere Projekte und Aktionen auch klare Kante gegen Rassismus. Dafür möchten wir an dieser Stelle von ganzem Herzen danken.

Leider müssen wir auch erleben, dass sich die politische Rechte – extrem, populistisch und rassistisch – überall in Europa im Aufwind befindet. In Deutschland hat sie sich in der AfD und in den verschiedenen Pegida-Bündnissen formiert. Die Geflüchteten werden als Sündenböcke angeboten: Für Wohnungsnot und schlechte Löhne, befristete Verträge und unsichere Zukunftsaussichten sind aber nicht Geflüchtete verantwortlich, sondern eine jahrzehntelange verfehlte Politik, die uns heute auf die Füße fällt. Der Kampf gegen rechts wird für die gesellschaftliche Linke eine der wichtigsten Aufgaben im nächsten Jahr. Wir treten Rassismus und Rechtspopulismus entgegen und wollen dem Erstarken des Rassismus die sozialen Grundlagen entziehen.

Nicht nur deswegen war der Start der Kampagne „Das muss drin sein.“ in diesem Jahr ein wichtiger Schritt Wir wollen uns gemeinsam gegen prekäres Arbeiten und Leben wehren und Alternativen aufzeigen. Zahlreiche aktive Mitglieder unserer Partei haben sich in den ersten Aktionsphasen kreativ eingebracht. Daran wollen wir 2016 anschließen.

Um gemeinsam unsere Alternativen und Strategien weiterzuentwickeln, die Veränderungen der Gesellschaft zu analysieren und uns mit Aktiven zu verbinden, brauchen wir Veranstaltungen und Orte. Die Linke Woche der Zukunft im Frühjahr war ein wichtiger Teil davon. Die große Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und die gute Stimmung dort haben uns gezeigt, dass wir hier weiter dran bleiben müssen.

Viele von uns haben sich in den diesjährigen Kommunalwahlkämpfen und den Bürgerschaftswahlen in Bremen und Hamburg engagiert. In beiden Stadtstaaten konnte DIE LINKE ihre Ergebnisse im Vergleich zu den letzten Wahlen verbessern. Das ist toll und macht Mut für das kommende Jahr. Denn 2016 stehen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin Landtags- bzw. Abgeordnetenhauswahlen an. Euer Engagement wird viel dazu beitragen, wie gut DIE LINKE abschneiden wird. Wie viel Wandel eine LINKE Regierung bewirken kann, zeigen die Erfolge in Brandenburg und in Thüringen unter dem ersten LINKEN Ministerpräsidenten, Bodo Ramelow.

Die letzten Tage und Wochen haben auch gezeigt, dass wir vor einer weiteren großen Herausforderung stehen: dem Einsatz für den Frieden. Die Bundesregierung unterstützt heute nicht nur die US-geführte Kriegsallianz im Irak, sondern hat vor wenigen Tagen den Bundeswehreinsatz von 1200 Soldatinnen und Soldaten in Syrien beschlossen. Damit ist Deutschland an einem Krieg beteiligt, der bereits seit vier Jahren tobt. Angeblich geht es um dabei um die Bekämpfung von Terror. Wir jedoch meinen, nach 15 Jahren Krieg gegen den Terror zeigt sich, dass sich die Logiken des Krieges und Terrors gegenseitig verstärken. Bomben schaffen keinen Frieden. DIE LINKE hat als einzige Fraktion geschlossen gegen die Beteiligung am Syrienkrieg gestimmt, wir sind die einzige verlässliche Friedenspartei im Bundestag. Wir müssen uns im Parlament und auf der Straße für eine friedliche und zivile Lösung einsetzen. Deshalb möchten wir euch dazu ermutigen, lokale Bündnisse ins Leben zu rufen oder sich dort, wo es sie schon gibt, aktiv einzubringen, um gemeinsam dezentrale Aktionen und Demonstrationen zu Beginn des neuen Jahres auf die Beine zu stellen.

Zum Glück wissen wir, dass wir uns auf das Engagement unserer Mitglieder verlassen können: für soziale Gerechtigkeit, für Demokratie und Menschenrechte und für den Frieden.

Wir alle wissen aber auch, dass die viele Arbeit, die vor uns steht, die vielen Projekte, die wir gemeinsam angehen wollen, finanziert werden müssen. Deshalb freuen wir uns sehr, wenn Ihr zu Weihnachten neben Eurer Familie und Euren Freunden auch der Partei ein Geschenk macht – in Form einer Spende. Unser Spendenkonto findet Ihr am Ende dieses Briefes.

Zusammengefasst stehen im kommenden Jahr vier große Herausforderungen und Projekte an:

Die Weiterführung der Kampagne „Das muss drin sein.“ und der Streit für Arbeit und Leben jenseits der Prekarität.

Die entspannungs- und friedenspolitische Konferenz am 19. März 2016 und der Einsatz im Parlament und auf der Straße für den Frieden.

Der Kampf für eine humane Flüchtlingspolitik und gegen Rassismus und rechte Hetze.

Die Landtags- bzw. Abgeordnetenhauswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.

Für freuen uns darauf, diese Aufgaben gemeinsam mit Euch anzugehen!

Wir wünschen Euch eine besinnliche Vorweihnachtszeit, schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Solidarische Grüße

Katja Kipping, Bernd Riexinger, Matthias Höhn und Thomas Nord

————————-

————————

Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, Opposition, P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 23 Kommentare »

Andreas Neumann verlässt die „Linke“

Erstellt von IE am 24. Dezember 2015

Na, diese Nachricht, welche in der letzten Nacht über den Ticker lief, wird DIE LINKE mit Sicherheit kräftig Durchrütteln. Das dann auch noch so kurz vor Weihnachten, dem Hochfest der Linken Denker und Ideologen. Ist doch gerade die Krippe als ein Sinnbild echter Linker Politik anzusehen. Als Spiegelbild welches seinesgleichen sucht.

Rundherum mit Stäben versehen schützt sie nicht nur das Kind vor dem herausfallen – sondern trägt gleichzeitig auch dafür Sorge das die Spenden der Sozialisten durch die Gitter hin durchfallen und unter der Krippe wieder aufgesammelt werden können. Es ist also möglich den sozialistischen Kreislauf zu vollziehen. Was heißt eine Gabe unauffällig zurückzunehmen um diese dann erneut diesem Kreilauf zuzuführen.

Der Modus ist heute unter den Schlagword „Spendenkreislauf“ bestens bekannt.Suggeriert er doch bei Außenstehenden  sowohl eine große  Geber- als auch Nehmer – Tätigkeit  welche auch noch Zögernde stimulieren soll.

Also ganz dem Sinne des Karl Marx folgend, welcher sich Zeit seines Lebens damit beschäftigte solche Pingeligkeiten auszubaldowern. Ein uraltes Prinzip der Politiker welche das Säen immer schon tunlichst vermieden, um alsbald die BürgerInnen entsprechend auszuplündern.

Andreas Neumann habe ich in seiner politischen Zeit innerhalb der LINKEN leider nie persönlich kennengelernt, obwohl wir einigemale über ein Treffen gesprochen haben, Ganz gereicht hat es leider nie.

Andreas Neumann verlässt die „Linke“

Anndreas Neumann, Abgeordneter der „Linken“ im Steinfurter Kreistag verlässt seine Partei, will aber sein Kreistagsmandat behalten. Nähere Gründe nannte Neumann nicht, nur: „Ich habe mich mit dem Landes-Parteivorstand zerstritten“.

Andreas Neumann, Kreistagsabgeordneter der Partei „Die Linke“ verlässt die Partei. Sein Kreistagsmandat will er jedoch behalten. Gründe für seinen Parteiaustritt wollte Neumann gestern gegenüber unserer Zeitung nicht nennen, nur: „Ich habe mich mit dem Landesvorstand zerstritten“. Eventuell werde er nach Weihnachten eine Erklärung abgeben.

Quelle: Westfälische Nachrichten >>>>> weiterlesen

Abgelegt unter Berlin, Feuilleton, Kommentar, Kommunalpolitik, Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 4 Kommentare »

Hohe Verluste bei Links an Saar und NRW

Erstellt von IE am 16. Dezember 2015

Alles Linke Flüchtlinge

Hohe Verluste von Links an Saar und NRW

Was ist nur los mit der Partei der linken Stümper ? Nur ein winziges Schräubchen ? Realistisch  sehen wir einen  politischen Sau-laden welcher nur einige Jahre benötigte um stärker SPD zu sein als es dieser Basta Klub je war. Dabei hat die SPD immerhin schon mehr als 150 Jahre auf ihren Buckel und in einem solchen Alter darf auch ruhig einmal auf eine gehörige Portion von Demenz hingewiesen werden. Obwohl einige Jahre nach  Gründung der Grünen, sich erneut die dort sitzengebliebenen auf den Weg machten, ihr Sitzenbleiben in der SPD nachhaltig in aller Öffentlichkeit zu belegen.

Sie haben tatsächlich geglaubt mit lebenslangen Träumern den Kommunismus oder Sozialismus im Westen Mehrheitsfähig machen zu können. So haben einige dieser gewählten „Experten“, politische Hilfsarbeiter, in der letzten Woche allzu naiv geglaubt, eine Rundmail frei von aller Kritik im Saarland versenden zu können. Mit rund 1000 offenen Adressen. Sollte wohl als Fingerzeig gelten wer denn wohl die Personen sind, welche in einer solchen Partei noch ihre Beiträge zahlen.

Zum letzten Parteitag wurde noch mit 2000 Mitglieder Werbung betrieben und geprahlt. Auch wurden von der Anzahl ausgehend die Delegierten gewählt und entsprechen auf die Reise geschickt. Natürlich reichlich Wasser auf die Mühlen der Kritiker die eigene Dummheit offenzulegen. Dieses mal sogar ohne Oskars Anwaltsliebling.

Einen offen ausgestellten Delegiertenschlüssel finden wir auf der Internetseite des saarländischen Landesverbandes leider vergeblich. Mit ihren offen gestellten Delegiertenschlüssel werden aber wohl in NRW die Kreisverbände zu mehr Fleiß aufgefordert. So sehen wir Anhand des Schlüssels das der NRW Partei im letzten Jahr mehr als 1000 Mitglieder abhandengekommen sind.

6438 Mitglieder wurden zum 31.12.2014 noch gezählt was einen Durchschnittsverlust von 13 % auf jeden Kreisverband aufweist. Besonders interessant, die Auswertung einer solchen Tabelle zeigt aber schwarz auf weiß nach wer wo etwas politisch leistet und wo sich etwa die Nullen einen schönen Tag machen. Im Kreis  Bottrop mit seinen 116017 Einwohnern weist der Kreisverband der DIE LINKE gerade noch auf 32 Mitglieder hin. Eine schallende Ohrfeige für den Vorsitzenden Günter Blocks, welcher sich einmal mehr als total Versager erweist.

Nicht einmal im Prozentsatz sondern gleich im untersten Promillebereich bewegwn wir uns zum Werten und der Versager maßt sich noch an, in Bottrop politische Richtlinien setzen zu können. Allein im letzten Jahr gingen ihm 27 % seiner Nachläufer von die Fahne. Das ist noch nicht einmal Überheblichkeit sonder pure Dummheit und wer jetzt entsprechende Rückschlüsse mit dem Landesverband zieht, weiß das dieser Hohlkopf für viele Jahre als nutzloser Landesgeschäftsführer und eitler Gockel in einer Sänfte durch das Land getragen wurde.

Sein Lieblingsspielzeug war einst der KV Warendorf in dem er mit seinem Heißballon Remmers die Stimmen der Delegierten so zu lenken versuchte,  dass beide Typen Einzug in den Bundestag halten konnten, was aber nur Remmers gelang. Nun zersägt sie die Bildung in NRW. Um Hilfe gerufen hatte die Altkommunistin Ute Müller, die Geliebte von Manfred Kapluck dem kommunistenführer aus Essen welcher sich nur allzu gerne auf NRW Versammlungen langanhaltend beklatschen ließ.

Einfach herrlich noch heute belegen zu können wie sich eine Partei systematisch immer weiter in ihre Einzelteile zerlegt. Das mit Methoden welche wir schon vor Jahren als den Beginn vom Ende prognostiziert hatten. So sieht es im Kreis WAF für DIE LINKE noch viel schlechter aus, da auf 278148 Einwohner nur noch 51 Mitglieder gezählt werden. Im Letzten Jahr lag der Verlust an Mitglieder bei 20 %. Wer möchte kann sich nun in seinen Heimatkreisen umsehen und dann die entsprechenden Wertungen vornehmen.

.

Der Delegiertenschlüssel NRW

.

.

——————————

Fotoquelle: Wikipedia – Author Usien

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported, 2.5 Generic, 2.0 Generic and 1.0 Generic license.

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, Saarland, Traurige Wahrheiten, Überregional, WAF | 6 Kommentare »

KV WAF – Müller macht ihn platt

Erstellt von IE am 15. Dezember 2015

Beckum – nächstes Ziel der Linken

So, so, Ziele hat DIE LINKE im Kreis WAF also doch noch, was schon einigermaßen erstaunlich ist. Erweckten sie doch in der letzten Zeit eher den Eindruck tote Gäule gesattelt zu haben deren Gerippe jetzt nutzlos im Ruhrgebiet vor sich hin gammeln. Politisch So tot, das sogar die Kreissprecherin Nadja Friedrichs welche erst am 02.11.14 gewählt wurde schon rund ein Jahr später frustriert ? das Handtuch schmiss? Ich hatte sie seinerzeit noch als junge Hoffnung im Kreisverband kennengelernt und stelle hier einmal fest, dass in den letzten Jahren mehr als an zwei Händen zu zählende „Hoffnungen“ im Kreis Warendorf  der Partei abhanden gekommen sind. Zwei dieser „Jungen“ arbeiten unterdessen als anerkannte Journalisten für bundesweit bekannte Zeitungen.

Vorgestellt wurde mir Frau Friedrichs im übrigen von der grauer werdenden Eminenz des KV WAF, der Steinzeit Kommunistin Ute Müller. Sie merkt scheinbar noch nicht das auch bei ihr langsam die Kerzen ausgehen und sie ihre Strategie des Rufmordens, der Diffamierungen und den verlogenen  üblen Nachreden vielleicht schon bald mit auf eine lange Reise nehmen wird. Gerne verweise ich in diesen Zusammenhang auf einen Artikel vom 11.03.2010 „Gossip  Whisperer I“ indem ich feststelle, das von  diesen anonym aufgeführten Personen alle diese Wahlvereinigung wieder verlassen haben.

Heißt es doch so schön: „Und ist der Ruf erst ruiniert, so lebt sich gänzlich ungeniert.“ Damit wird sich letztendlich jeder abfinden müssen, der nicht rechtzeitig den Absprung aus dieser Partei schafft. Werden doch Mitglieder überwiegend nur dazu benötigt einigen erlesenen Mandatsträgern das eigene Ego und ein sicheres Einkommen zu gewährleisten. Ist doch aus Westdeutschlands Kreisverbände bekannt, dass von den,  nach Parteigründung 500 Mitgliedern welche bei einigen gezählt gezählt wurden, heute nur noch zehn Personen zu den Wahlen erscheinen.

Das wissen die Beckumer Bürger aber auch zu genüge, warum sich alle Versuche dort Fuß zu fassen bislang zerschlagen haben. Auch dort zieht es die Gesellschaft vor, einen großen Bogen um die Wahlstände der Linken zu schlagen. Nur allzu gut sind die vergangenen „Heldentaten“ in Erinnerung geblieben. Das gleiche  auch in Ennigerloh wo doch nicht nur Siggi Darga letztlich vom großen Schweigen befallen ist. Auch dort haben sich so viel ehemalige Mitglieder verabschiedet das der Ruf auf Jahre hinaus zerstört wurde. Auch dort wurde doch vor der Altkommunisten Schlampe aus Ahlen gewarnt.

Ansonsten fallt überwiegend die in der Partei immer wieder zu beobachtende Großmannssucht auf. Interessant ist hier wohl ein sich selbst gegebenes Interview zwischen F. und A. unter Knud Vöcking zu verzeichnen. Vielleicht eine Begründung für F. wie Friedrichs Abschied? Dieses Interview wurde auf den 20. 10. 15 datiert. Nachzulesen ist aber das Knud zu diesen Zeitpunkt seit einem Jahr und vier Monaten nicht mehr als Mitglied im Kreisrat WAF geführt wurde.

Hier ein Screenshot des Interview, sind wir es doch gewohnt dass solcherart Dokumentationen für gewöhnlich sehr schnell verschwunden sind. Ein besonderes Merkmal bei den LINKEN welches weitaus seltener bei anderen Parteien zu beobachten ist.

Kreis WAF

Mitglieder des Kreistages

Knud Vöcking nicht mehr Mitglied seit 27. 06. 14 im Detail

Beckum nächstes Ziel der LINKEN

Am Samstag haben sich die Mitglieder des Kreisverbands Warendorf der Partei Die Linke zur letzten Mitgliederversammlung in diesem Jahr im Bürgerzentrum Schuhfabrik in Ahlen getroffen. Aufgrund des Rücktritts der Vorsitzenden musste diese Position neu besetzt werden.

Gewählt wurde Sandra Riveiro Vega, die jetzt neben Reiner Jenkel eine der beiden Kreisverbandsvorsitzenden ist. Reiner Jenkel gab einen Überblick über die politischen Aktivitäten. Besondere Erwähnung fand dabei die Teilnahme an der Anti-AfD-Kundgebung in Oelde

Quelle: Die Glocke >>>>> weiterlesen

——————————–

Fotoquelle: Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0. /

eigene Fotomontage DL/ Creative Commons Lizens CC BY 2.0. /

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, Kommunalpolitik, Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, Überregional, WAF | 4 Kommentare »

Merkel in den Spuren Hitlers.

Erstellt von IE am 10. Dezember 2015

Merkel in den Spuren Hitlers.

Ja herrlich, endlich dürfen wir einmal erfahren wie Amerika die Welt sieht und im Besonderen das freie Deutschland mit seiner Welt Herrin Wertschätzt. Haben wir doch immer geglaubt das sich Amerika für den Nabel dieser Erde hält. So  ist es natürlich kein Sarkasmus von Obama seiner Freundin überschwängliche Glückwünsche auszusprechen. Besonders wenn er das Deckblatt der Time vor sich liegen sieht. Es spricht schon für eine hündische Abhängigkeit eines Großenteils der „Freien“ Presse diese Fotomontage Widerspruchslos hinzunehmen. Insbesondere wenn wir berücksichtigen das es in den prüden Staaten erschien.

Merkel gekürt zur Person des Jahres 2015, läuft dem IS Chef Baghdadi den ersten Rang ab. Auf den Plätzen drei und vier folgen der US Republikaner Ronald Trump und die US Bürgerrechtsbewegung „Black lives Matter“. Ein Wahrhaft illustrer Rahmen auf den Frau Merkel sicher sehr stolz ist. Das es bei solch einer Auszeichnung nicht um die Moral geht wissen wir seit den Zeiten als wir einige dieser politischen Drecksäcke kennengelernt haben welche die Moral von den Bürgern verlangen, sich aber massiv weigern auch nur ein wenig zurückzugeben. Alles nur für mich ist ihr Motto. Auch ist uns das Lied der „Der Prinzen“ noch sehr gut in Erinnerung, die einst sangen: „Du musst ein Schwein sein auf dieser Welt“. Und das war kein spezielles Lied für Merkel sondern an alle Politiker in allen Parteien gerichtet.

Also beanspruchen wir die gleichen Rechte wie jede/r andere auch. Und wenn sich „unsere“ Bundeskanzlerin in solche einer Umgebung geehrt fühlt dürfen wir ihre lose Moral auch preisen. Hat doch selbst im Sport der Verlieren höchstes Lob verdient. Und ob Merkel die IS überleben wird, ist noch lange nicht entschieden. Aber vielleicht fühlt sich Baghdadi ja auch von dem Foto angemacht, lässt die Scharia einmal Scharia sein und schleckt das Foto ab.

Wie hatte Merkel zwischen den Jahren der Bevölkerung zugerufen: „Folgt denen nicht“. Jetzt hat sie sich stattdessen für die IS und Trump entschieden was das restliche Europa und ganz besonders die Franzosen erfreuen wird. So nähert sie sich langsam auch Adolf Hitler und Josef Stalin welche 1037 und 1938 die selbe Ehre erfahren durften an und wir warten gespannt wer die Gier Merkels nach immer neuen Auszeichnungen als nächstes nachkommen wird.

Vielleicht sollte sie einmal darüber nachdenken nicht jeden Scheißdreck annehmen zu müssen. Ein bisschen weniger kann manchmal auch entschieden mehr sein. Also nur Mut, einer Jeden wird die Chance geboten im Alter noch dazuzulernen. Auch darf der Wähler wohl ein wenig mehr Fingerspitzengefühl für die Situation erwarten. Und sollte es im Land Mode werden sich mit Mördern und Verbrechern in eine Reihe zu begeben, zitiere ich besser Heinrich Heine als die heutigen politischen VersagerInnen.

Eine fragwürdige Ehrung für Angela Merkel

Das amerikanische „Time“-Magazin hat die Bundeskanzlerin zur „Person des Jahres“ gekürt. Die Ehrung ist allerdings nicht ganz unproblematisch. Auf den Plätzen zwei und drei fragwürdige bis kriminelle Personen.

von Daniela Vates

Bemerkenswert ist der Vorgang in vielerlei Hinsicht: Zum ersten Mal seit fast 30 Jahren hat das US-Magazin „Time“ eine Frau zur „Person des Jahres“ gekürt. Schon darüber ließen sich lange Betrachtungen anstellen.

Und dann ist diese Person des Jahres auch noch Bundeskanzlerin Angela Merkel – an einem Zeitpunkt, zu dem sie in Deutschland gerade nicht mehr auf dem Höhepunkt ihres Ansehens ist wegen ihrer Flüchtlingspolitik.

Das „Time- -Magazine“ schreibt, man habe sich für Merkel gerade wegen der Flüchtlingspolitik entschieden, und nebenbei auch wegen ihres Umgangs mit der Pleite Griechenlands und den Terroranschlägen von Paris. Die Kanzlerin habe Menschlichkeit, Güte und Toleranz gezeigt und damit demonstriert, dass „die große Stärke Deutschlands zum Retten statt zum Zerstören genutzt werden kann“, schreibt „Time“.

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger >>>>> weiterlesen

:

Abgelegt unter Berlin, International, Kommentar, P.CDU / CSU, Überregional | Keine Kommentare »

Wo sind die Linken nur hin?

Erstellt von IE am 9. Dezember 2015

Nach den Regionalwahlen in Frankreich

So fragt die Taz in ihrer Schlagzeile nach dem Ausgang der Wahlen in Frankreich nach. Die Wähler liefen zur FN da die linken Parteien sich ihre Wähler vergraulten. Ein französisches Problem über welches hier berichtet wird?  Mitnichten. Für den Ostdeutschen Raum melden die Zeitungen heute für die AfD 16 % und das ist gut so, da anders die fetten Wanzen der Linken wohl schwerlich aus ihren viel zu weichen Sesseln zu reißen sind. So fällt Opposition eben aus wenn sich diese darin erstreckt 10 Jahre tagtäglich neue Forderungen auf den Tisch legt, genau wissend mit ihren miesen 10 Prozent keine Änderungen herbeiführen zu können.

Opposition besetzt Straßen, eine Protestform welche seit den 68 gern und ohne jeglichen Erfolg bemüht wird. Sie besetzt die Bankenmeile zu Frankfurt und konzentriert damit die Kontrollgremien genau auf den von ihnen gewünschten Punkt. Natürlich erfolglos ohne auch nur das geringste Interesse zu zeigen einmal nach anderen Formen Ausschau zu halten und damit den Hirnlosen Nachläufern, friedliche Formen zum Protestieren aufzuzeigen.

Wäre es als Opposition nicht die eigentliche Aufgabe einer Linken Partei sich mit der Regierung auseinander zusetzen? Das sind die  Gegner von denen Stimmen gewonnen werden müssen und nicht von ebenbürtigen Randgruppen welche sich auf gleichen Level tummeln. Gewinnertypen versuchen die Großen zu schwächen um die kleinen zu stärken. Was bringen denn 1 – oder 2%  von den Piraten zum Beispiel, die sind schnell wieder weg und schwächen nur einen eventuellen Mitstreiter.

Übrigens, sollte es noch keiner bemerkt haben, Hitler lebt nicht mehr, der kommt auch nicht wieder, so laut können DIE LINKEN gar nicht schreien. Ach die immer verschriene Gruppe von Nazis ist nicht Größer als die der Kommunisten oder Sozialisten, wobei die meisten dieser Randgruppen- Verherrlicher an und für sich zusammen schmeißen könnten da sie auch innerhalb der Gesellschaft nicht voneinander unterschieden werden, also völlig unakzeptabel sind.  Die Bevölkerung hat von all diesen Irren so etwas von die Schnauze voll, dass auch die  Krawallmacher von der Bevölkerung nicht unterschiedlich gesehen werden.

In einer Demokratie ist es auch erlaubt mehr auf die eigene Nation fixiert zu sein. Aber auf  eine EU in der das Kapital dem Wohl der Menschen vorgezogen wird, verzichte ich gerne. Dazu gehört aber das Bürger eine  Behörde besuchen kann und dort das Recht hat auch von dem grö0ten Idioten korrekt bedient zu werden. Darum, die Hälfte von diesen Arbeitsverweigerern nach Hause schicken, damit der Rest erst einmal lernt was arbeiten heißt.

Der aufhaltsame Aufstieg des FN

Der rechtsextreme Front National liegt in Führung. Die Strategie war seit Langem bekannt, aber niemand nahm sie ernst.

von Rudolf Balmer

Das waren ja nur Zwischenwahlen in den Regionen und die haben auch nur eine sehr beschränkte Macht – so versuchte man sich am Montag in den Parteizentralen von Sozialisten, Grünen und Kommunisten zu beruhigen oder zu trösten. Genauso wie im bürgerlichen Lager bei den Konservativen und Zentrumsdemokraten.

Tatsächlich aber ist beim ersten Durchgang der Regionalwahlen etwas eingetreten, was die Gegner der extremen Rechten in Frankreich seit vielen Jahren geahnt, aber nicht wirklich als politische Perspektive ernst genommen haben: Die Machteroberung durch den Front National ist nicht mehr eine spielerische Hypothese von Politologen, sondern eine reelle Aussicht.

Das kann man nach diesem ersten Wahlsonntag in den Regionen nicht mehr wegreden. Denn in 6 von 13 Regionen liegt der Front National (FN) in Führung. Und dies zum Teil sehr deutlich mit mehr als 40 Prozent der Stimmen im Süden zwischen Marseille und Nizza (Provence-Alpes-Côte d’Azur) und auch im Norden vom Ärmelkanal bis ins Elsass (in den Regionen Nord-Pas-de-Calais-Picardie und Alsace-Lorraine-Champagne-Ardenne). Und mit klaren Abstand zu den Gegnern.

Außer vielleicht bei den Präsidentschaftswahlen von 2002, als Jean-Marie Le Pen gegen Jacques Chirac in die Stichwahl kam, hat der FN noch nie einen solchen Triumph feiern können. Anders als ihr Vater will aber die heutige Parteichefin Marine Le Pen nicht nur provozieren und schockieren. Sie will wirklich an die Macht. Für sie sind diese Regionalwahlen kein Selbstzweck, sondern eine letzte Etappe vor 2017, wenn es um die Präsidentschaft und die Regierungsmacht geht. Das wusste man seit Langem, so unaufhaltsam wäre dieser Marsch durch die Institutionen nicht.

Spiel gegen das System

In den Analysen der Ergebnisse wird immer wieder betont, es handelt sich um ein Votum der Angst und der angestauten Wut in Volksschichten, die sich von den übrigen Parteien vergessen und verraten fühlen. Doch daran dürfte sich in knapp zwei Jahren nichts ändern.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

———————————-

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Jérémy-Günther-Heinz Jähnick –/– CC BY 3.0

Abgelegt unter Berlin, Europa, Kommentar, Positionen, Überregional | 2 Kommentare »

Blocks findet seinen dummen August

Erstellt von IE am 1. Dezember 2015

Blocks findet seinen dummen August

Da reichte er es doch noch einmal für ihn, den Günter Blocks seinen Posten als Kreissprecher zu verteidigen. In Bottrop natürlich, der KV der DIE LINKE, in dem er seit Jahren als geduldeter Gastarbeiter sein einsames? Dasein fristet. Es war ja auch eine lange Wegstrecke zurückzulegen für ihn. nein nicht so weit wie heute die Flüchtlinge welche dieses Land über die Balkanroute oder das Mittelmeer erreichen.  Für Günni reichte als Ausgangspunkt Köln aus, um in Oberhausen eine Wohnung zu beziehen, in Essen zu arbeiten um letztendlich in Bottrop politisch geduldet zu werden.

Jetzt darf folglich die Wiederwahl anständig gefeiert  werden und das auch noch, wie wir lesen, mit einem einstimmigen Ergebnis. Die bei den Wahlen anwesenden Wahlberechtigten werden leider nicht erwähnt und so ist zu vermuten das auch jeder der Anwesenden ein Pöstchen mit nach Hause nehmen durfte.

Auch wenn die Einstimmigkeit doch stark an die ehemalige SED erinnert, zu er wahrscheinlich schon vor der Wiedervereinigung eine enge Verbindung unterhielt. Waren doch die Beziehungen zu den beiden Anwältinnen aus der einstigen Stasi, sowie dem Vorsitzenden der Bundesschiedskommission -dem nach Linken Standard manipulierenden, Familienrichter Hendrik Thomee aus Duisburg, nicht unbekannt.

Diese ganze Blase hat sich wohl, nach all den Skandalurteilen, aus dem direkten Gesichtsfeld der Partei zurückgezogen, um wenigstens mit einem blauen Auge davonzukommen. So kann Blocks heute seine Partei, zumindest in Bottrop „auf einen guten Weg wähnen“. Eine Aussage welche zumindest in der Politik wenig besagt.

Interessant in den Artikel auf der Webseite der LINKEN, welchen er vielleicht selber schrieb die Erwähnung seiner beruflichen Aufgabe für die Stadt Essen zur Zeit. Vom Kaffeeverkäufer wurde er „zum Projektleiter für die Integration von Bulgaren und Rumänen beim Kommunalen Integrationszentrum Essen tätig.“ befördert? Könnte er dort die Sprachkenntnisse seiner frühesten Jugend nutzen? Hat die Stadt hier wohl einen Bock zum Gärtner gemacht ? In der Partei DIE LINKE zeigte er sich als Meister der Zersetzung, vollkommen untauglich irgendjemanden Integrieren zu können.

Viel wichtiger für seine politische Arbeit dürfte aber für ihn die Wahl zur Kreisschatzmeisterin, eine frühere Pfarramtssekretärin sein. Könnte sie ihm doch bei der Beantragung Von Fahrkosten Rückerstattungen auf den richtigen Weg führen? Und endlich einen Draht nach oben vorzuweisen, wäre sicher eine bessere Unterstützung, als es die alten Schaben Remmers und Müller je sein konnten.

So fiel mir dann auch heute das Lied „vom Lieben Augustin“ wieder ein als ich die Story einer Klage des Linken Stadtrat Christoph Ferdinand gegen den Bottroper OB Tischler las. Wobei der Ferdinand hier sich hoffentlich nicht als „Dummer August“ vorführen lässt und die Kohlen für Blocks aus dem Feuer holt.?

Linke klagt im Streit mit SPD gegen OB

Linken-Ratsherr Christoph Ferdinand reicht im Streit um die Befangenheit von SPD-Mitgliedern bei der Entscheidung über die verkaufsoffenen Sonntage und über den Ausbau des Möbelhauses Ostermann vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Klage gegen Oberbürgermeister Bernd Tischler ein. Denn Tischler hatte seinen Befangenheitsantrag gegen 13 SPD-Ratsleute nicht zugelassen. Die Linkspartei hält diese Weigerung für rechtswidrig.

Quelle :WAZ >>>>> weiterlen

———————————-

Fotoquelle: Wikipedia – Author Usien — / —CC BY-SA 3.0

ANGELA & VINCENZO ein Clownduo. Zwei Meister der Situationskomik mit schrillem Humor sorgen für mehr Chaos als Ordnung in der Manege.

[youtube fk4suYFJY8I]

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, Kommunalpolitik, Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, P.SPD, Überregional | 2 Kommentare »

Oskars Kriegsrat

Erstellt von IE am 28. November 2015

Ja sicher, diese Konferenz der NATO in Essen wird wohl einmal mehr als vollkommen überflüssig gewertet werden, es sein denn, die Anwesenden wollten endlich wieder einmal die private Portokasse auffüllen und ein schönes Wochenende zum Schlemmen und Saufen genießen. Alles Gratis, auf Kosten der Waffenschmieden?

Genauso uninteressant wird sicher auch die Einberufung von, wie es die Überschrift schon mit ironischen Unterton aussagt,  Oskars Kriegsrat, sein. 100 Friedensfreunde, welche sich innerhalb ihrer Partei überwiegend Spinnefeind gegenüber stehen, sollen sich  ebenfalls in den wohl weich gepolsterten Sesseln in Essen breitgemacht haben. Auffällig das sich solche Zünfte mit Vorliebe in den Gemäuern der Gewerkschaften niederlassen die sich als ehemalige Schrödianer dann auch als links bekennen. Ob diese wohl in der Lage sind zwischen links und rechts zu unterscheiden?

Wäre es für diese Organisation doch ein einfaches den Frieden sicherzustellen. Könnten sie doch die Herstellung von Waffen mit allen Konsequenzen bestreiken. Das käme aber weder den Politikern als auch Gewerkschaftern gelegen, da diese dann auf Kontenverbesserungen, kostenträchtige Luxusreisen und wertvolle Geschenke verzichten müssten.

Denn sehen wir es durch eine neutrale Brille, schrauben Kriege die Umsätze dieser Industrie in ungeahnte Höhen und daran verdienen alle Politiker im gleichen Umfang, egal ob diese dann im Kreis der NATO oder in dem der Friedensfreunde sitzen. Ist es nicht auch seltsam das es einer Linken gelingt gerade einmal 100 Friedensfreunde auf die Beine zu bringen. Oder können wir diesen Kreis mit der Partei vergleichen welche sich im Rand der Gesellschaft etabliert hat und sorgsam darauf achtet unter sich zu bleiben. Teilen ist nicht gerade eine Stärke dieser Linken.

Wer sich dann als Pappnase an die Spitze der NATO setzt, könnte hier vollkommen belanglos sein denn selbst diesem wird es nicht gelingen aus noch so vielen Nullen endlich eine Eins zu machen. Und ganz richtig. mit diesem kleinen Grüppchen braucht sich niemand zu beschäftigen, denn Beobachter sehen doch nur einige MdB welche von der Partei zwecks Wahrung Ideologischer  Interessen auf ihre Posten beordert wurden.

Gefährlich ist es natürlich Oskar als Star des Abends zu bezeichnen und die anderen komischen Vögel nicht mit ihren echten linken Namen zu benennen. War die Lerche von dem Saarbrücker Flur etwa nicht anwesend und der Bachstelze gar das Wasser zu nass? Letztendlich überwiegend dumme Gänse welche allesamt munter durcheinander schnattern, sich aber sehr schnell in Geier verwandeln, wenn der Leichenschmaus ansteht.

Da stände es einen Linken Kriegsrat gut, einmal zu recherchieren wer denn wohl die meisten Lügengeschichten erzählt: Die Presse oder nicht doch die politisch Kaste innerhalb der die Opposition  als zahnloser Tiger vollkommen die Orientierung verloren hat. Nach dem Krieg haben wir nie auf eine solch schwache Opposition herabgeblickt. Und das in einer Zeit des vollkommenen Sozialabbau. Hat es eine zur Zeit vorgegebene Situationn einer Partei jemals leichter gemacht?

Wurde den Bürgern über viele Jahre hin das„Cuba Libre“ anempfohlen  stellen wir mit Ernüchterung fest daß die hiesigen Bürger weiterhin mit diesen dummen Sprüchen besudelt werden ohne das die Prediger ihre Zeit zum Abmarsch entsprechend genutzt haben. Im Gegenteil sie haben ihre Zeit dazu genutzt ihre Tröge weiter aufzufüllen. Jetzt bemerken sie das ihr „Cuba – Libre“ langsam austrocknet und empfehlen uns nun ihr „Russia -Today“und „Free 21. Habt ihr noch nicht bemerkt das die Bevölkerung euch viele Längen in voraus ist.? Oder was glaubt ihr warum euch sowohl die Mitglieder als auch die Wahlprozente davon laufen ?

Oskars Kriegsrat

Raucherecke von Sebastian Weiermann

In Essen wurde in den vergangenen Tagen noch mehr als anderswo über Krieg geredet. Das »Joint Air Power Competence Center« (JAPCC), eine Nato-Einrichtung, die sich mit der Zukunft des Luftkriegs beschäftigt, hatte zur jährlichen Konferenz eingeladen. Im JAPCC sind 16 Nato-Staaten vertreten. Boss des Ganzen ist der amerikanische General Frank Gorenc, der Oberbefehlshaber der US Air Force in Europa und Afrika. Das JAPCC ist also nicht ganz unwichtig für die Nato, und auf der diesjährigen Konferenz ging es um strategische Kommunikation, Desinformation und darum, wie man Medien von Einsätzen des Bündnisses überzeugen kann. Dass eine solche Konferenz Nato-Gegner anlockt, ist kein Wunder. Ebenfalls kein Wunder ist, dass es unter den Gegnern auch weniger clevere Menschen gibt. Und so trafen sich schon am Freitag voriger Woche auf Einladung der Bundestagsfraktion der Linkspartei etwa 100 Friedensfreunde.

Quelle : Jungle World <<<<< weiterlesen

——————————

Fotoquelle: Wikipedia – Fotograf Mittelstädt, Rainer – Institution Bundesarchiv Link zurück zur Museums Infobox-Vorlage wikidata:Q685753 –7–CC BY-SA 3.0 de

Abgelegt unter Berlin, DGB, International, Kommentar, Kriegspolitik, Nordrhein-Westfalen, Opposition, Überregional | Keine Kommentare »

Von linken Katzen die Mausen

Erstellt von IE am 26. November 2015

Von linken Katzen die Mausen

Es geht also einmal mehr um einen Betrugsverdacht über den wir bereit gestern in Form eines Kommentar Informiert wurden. Nachdem im Saartext gegen 13 Uhr eine Meldung zu lesen war, befasst sich Heute auch SR online ausführlich mit dem Thema und meldet einige weitere Neuigkeiten.

Betrugsverdacht gegen ehemaligen Landtagsabgeordneten

Der ehemalige Landtagsabgeordnete Andreas Pollak steht offenbar erneut im Verdacht des Betruges. Nach SR-Informationen hat die Polizei am Morgen unter anderem Pollaks Privathaus in Homburg sowie die Räume einer Begutachtungsstelle für Fahreignung in Saarbrücken durchsucht, außerdem die Wohnungen von zwei Mitbeschuldigten in Ottweiler und im baden-württenbergischen Pleidelsheim.

(25.11.2015) Die Ermittler vermuten, dass Pollak „faktischer Geschäftsführer“ der Begutachtungsstelle ist. Die Geschäftsführerin des Unternehmens, das seinen Hauptsitz in Frankfurt hat, bestätigte dem SR die Durchsuchung in Saarbrücken. Über Einzelheiten sei sie nicht informiert. Sie wies allerdings darauf hin, dass Pollak nicht mehr für die Firma tätig sei.

Erstellung von Gutachten im Fokus der Ermittlungen

Quelle: SR -online >>>>> weiterlesen

Da schließt sich die Saarbrücker- Zeitung natürlich an und meldet von  Wohnungsdurchsuchungen aus  verschiedenen Orten wie folgt:

Razzia wegen Verdachts der Manipulation von Attesten

Von  Dietmar Klostermann,

26. November 2015, 00:00 Uhr

Die Polizei hat gestern Privat- und Geschäftsräume in Saarbrücken, Ottweiler, Homburg und Pleidelsheim (Baden-Württemberg) durchsucht. Es ging darum, Beweisstücke zu sichern in einem Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der gewerbs- und bandenmäßigen Urkundenfälschung sowie des Ausstellens und Gebrauchens unrichtiger Gesundheitszeugnisse. Der Sprecher der  dann auch an Staatsanwaltschaft Saarbrücken, Christoph Rebmann, bestätigte entsprechende SZ-Informationen, dass der Verdacht gegen drei Personen bestehe, medizinisch-psychologische Untersuchungen (MPU) manipuliert zu haben.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Wie bereits aus den gestrigen Kommentaren auf den Artikel  „Linker Landesparteitag Saar 2015“hervorgeht,  finden oder fanden wir  viele der erwähnten Personen auch in der Partei DIE LINKE wieder. Die Saarbrücker Zeitung erwähnt hier die Ausdrücke einer „bandenmäßigen Urkundenfälschung“ sowie „Manipulationen“. Alles Wörter welche ehemaligen Mitgliedern der Partei nicht unbekannt sein dürften. Wäre es vermessen zu glauben das die im Privaten verwendete Praktiken auch mit in die Politik eingebracht werden.

Hier ein schönes Beispiel aus den Zeiten vor den letzten Bundestagswahlen wo wir am 06. Mai 2013 über “zwitschernde (schräge) Vögel“ berichteten. Ging es nicht auch dort um versuchte Manipulationen, und um ausgeübte Repressalien, mit denen versucht wurde  massiv Druck auf verschiedene Personen auszuüben? Und welch ein Wunder ? Das wir nun etliche Personen wiedertreffen und damit aufzeigen wie einfach doch das Private mit der Politk zu verknüpfen ist?

———————————————

Fotoquelle: Red. DL/Saar – privat  / licensed under  C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

Abgelegt unter APO, Berlin, Kommentar, Kriminelles, Saarland, Traurige Wahrheiten, Überregional | 17 Kommentare »

Fünf LINKE MdL in RLP für 360.000 €

Erstellt von IE am 25. November 2015

Von einem großem Ziel spricht die Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE aus  RLP, Katrin Werner nun. In den Landtag einziehen möchten sie, nach vielen vergeblichen Anläufen und so sind die fünf Prozent avisiert. Zum Ersten Mal und alles andere zuvor waren danach nur dilettantische Trainingsversuche ? Warum nur sollten diese nun zum Erfolg führen.

Denn wie uns unsere Vertrauensperson mitteilt, geändert hat sich im Parteiinnern recht wenig und auch die jetzige Vorsitzende gehorcht dem Chef auf Pfiff. Alexander Ulrich scheint es gelungen zu sein eine von ihm vollständig abhängige Mannschaft um sich zu scharren. Und er hat Zeit, viel Zeit im Moment da seine wirkliche Reisechefin andere Probleme Problöeme im Sinn hat, als für Deutsche Waffenschmieden als Verkaufslobbyistin aufzutreten. Sie kämpft mit den Niederungen ihrer Basis um ihren Job.

Ja an dieser Jahrelang währenden  Unfähigkeit der Partei in der Gesellschaft anzukommen tragen natürlich einzig diejenigen die Schuld welche kaltgestellt wurden. Das bedeutet, hinausgekickt oder freiwillig gegangen sind. Haben sie doch rechtzeitig bemerkt gegen einen Haufen Mist nicht an stinken zu können. In einer Demokratischen Linken sind eigene Ideen und andere Vorstellungen als die aus der Chefetage unerwünscht. Reicht es doch vollkommen wenn Basis ihre regelmäßigen Beiträge zahlt um der Spitze ein gutes Leben zu ermöglichen.

360.000 Euro für eventuell fünf Sitze in einem unscheinbaren Landesparlament, Wie viele von den Menschen, für die diese Partei einst angeblich gegründet wurde, hätte man mit dem Geld das Leben ein wenig erträglicher gestalten können. Aber so ist in einer von Egoisten geprägten Gesellschaft. Egal ob Gewerkschaft, Partei oder andere Institutionen, erst kommt das eigene große Fressen. Übrig bleibt für die Wähler nichts.

Koalitionsaussagen machen DIE LINKEN nicht. Hegt man vielleicht im geheimen die Hoffnung den Traum, die 50 Prozent erreichen zu können. Gehört haben wir in den letzten Jahren schließlich viele Spinnereien. Für den Erfolg will Ulrich „Prominenz“ nach Rheinland-Pfalz holen: Auftritte von Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine aus dem Zarenland, oder Gregor Gysi aus berlin seien geplant und auch den thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow will er für Auftritte gewinnen. Den hatte Ulrich einst einen „Quartalsirren“ genannt. Aber der ist nach seinem Aufstieg jetzt auch im Westen Präsentabel geworden. Es gelten natürlich nun andere Maßstäbe und vielleicht bekommt gerade er die 1000 Euro Uhr welche Ulrich von den Saudis als Geschenk überreicht bekam. Oskar braucht die in seinem Alter nicht mehr, da reichen für gewöhnlich die Goldzähne.

Ist es nicht gediegen dass es gerade eine Arbeiterpartei ist, welche immer wieder versucht mit einer Pseudo-“Prominenz“ zu wuchern? Bei der Abschiedsparty von Helmut Schmid wurde der Michel mit 1800  dieser so Genannten aufgefüllt. Fast so goldig wie bei den Windsors. Ich bin mir sicher, die meisten dieser Fuzzi in diesen Schickimicki-Tempel hätte der Helmut zu Lebzeiten keines Blickes gewürdigt. Ja, so versucht Politik selbst von Verstorbenen noch Vorteile zu erhaschen. Ach ja, Dietmar Bartsch und Petra Pau wahren wohl von den LINKEN auch geladen und anwesendt. Na gerade der Dietmar verfügt auch wohl über die entsprechende Figur einige der Landeszwerge „Klein“ aussehen zu lassen.

Linke setzen auf Gratisbusse und Gemeinschaftsschulen

Wenn die rheinland-pfälzischen Linken in den vergangenen Jahren von sich reden machten, dann meistens durch Querelen. Mal zoffte sich die Parteispitze, mal fehlte Geld, und mal beschwerten sich einzelne Mitglieder lautstark über das Gebaren der Funktionäre. Glaubt man der Landesvorsitzenden Katrin Werner, sind die Zeiten der großen Streitereien Schnee von gestern. „Klar gibt es immer noch ein, zwei Leute, die gegen alles sind“, sagt die Trierer Bundestagsabgeordnete, „aber im Landesvorstand diskutieren wir nicht übereinander, sondern inhaltlich.“

Landtagswahl 2016

Das große Ziel immer fest vor Augen: Im März nächsten Jahres wollen die Linken erstmals in den rheinland-pfälzischen Landtag einziehen, auch wenn Katrin Werner weiß, „dass es bis dahin noch ein ganz, ganz harter Weg“ sein wird. Immerhin dürften die letzten Umfragen die Partei in ihrer Zuversicht bestärken. Seit zwei Jahren rangiert die Linke beständig zwischen drei und fünf Prozent. 3,0 Prozent – das war exakt das Ergebnis der Linken bei der zurückliegenden Landtagswahl vor vier Jahren. Doch die ernstzunehmende Konkurrenz im Lager der kleinen Parteien ist größer geworden. Neben den Linken und der FDP kämpft auch die AfD um den Einzug in den Mainzer Landtag. „Erschreckend und beängstigend“ nennt Werner den derzeitigen Umfragehöhenflug der Rechtspopulisten, deren Rheinland-Pfalz-Ableger die Triererin zum „härteren Flügel“ zählt.

Quelle: Volksfreund >>>>> weiterlesen

———————————–

Ende einer Linken Bildungsveranstaltung

Fotoquelle: Verlinkung mit der Webseite von Katja Keul, MdB Die Grünen

Abgelegt unter Berlin, Feuilleton, Kommentar, P. DIE LINKE, Rheinland-Pfalz, Überregional | 42 Kommentare »

Riexinger und Akbulut führen Linke in den Landtagswahlkampf

Erstellt von IE am 21. November 2015

So schnell dreht sich die Erdkugel, manchmal. Noch vor ca. drei Stunden lasen wir den folgenden Artikel auch in der Zeitung die Welt, nahezu gleichlautend, zumindest mit den selben Zahlen welche die letzten Wahlen kurz anschrieben sowie die Prognosen auf die kommenden Wahlen erwähnten.

Riexinger und Akbulut führen Linke in den Landtagswahlkampf

Linken-Bundeschef Bernd Riexinger und die Mannheimer Stadträtin Gökay Akbulut führen ihre Partei in den Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg. Der Parteitag wählte das Spitzenduo am Samstag in Stuttgart einstimmig.

Quelle: Südwest Presse >>>>> weiterlesen

Jetzt finden wir in der Welt unter zwei Verlinkungen ein und den selben Artikel. Wobei jetzt der Artikel zu einer kurzen Randnotiz zusammengestrichen wurde und  der zweite Absatz total gestrichen wurde. Ein wenig seltsam schon, da doch gerade Die Welt von der DIE LINKE als Schmähschrift eingeordnet wird.

Trotz Umfragetiefs geht Linke-Chef zuversichtlich in Wahlkampf

Google Info- Dienst

Stuttgart (dpa/lsw) – Mit einem Plädoyer für gebührenfreie Kitas und den Stopp des Bahnprojektes Stuttgart 21 hat Linke-Bundeschef Bernd Riexinger seine Partei auf die Landtagswahl im Südwesten eingestimmt. Ungeachtet des jüngsten schlechten …

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

Riexinger und Akbulut führen Linke in den Landtagswahlkampf

Linken-Bundeschef Bernd Riexinger und die Mannheimer Stadträtin Gökay Akbulut führen ihre Partei in den Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg. Der Parteitag wählte das Spitzenduo am Samstag in Stuttgart einstimmig. Die 33-jährige Akbulut, die in Anatolien geboren wurde und in Hamburg aufwuchs, will sich vor allem für mehr Bildungsgerechtigkeit, Gleichberechtigung von Frauen und gegen Diskriminierung von Migranten einsetzen. Sie ist als Sozialarbeiterin und Dozentin tätig. Der 60-jährige Riexinger legt den Schwerpunkt auf den Kampf gegen Armut und unsichere Arbeitsverhältnisse. Der langjährige Gewerkschafter aus Stuttgart wurde 2012 mit Katja Kipping an die Bundesspitze seiner Partei gewählt. Am 13. März 2016 ist in Baden-Württemberg Landtagswahl.

Quelle: Die Welt >>>>>lesen

Im Landtagswahlprogramm welches 50 Seiten umfasst lesen wir als letzte Zeiten 2534 – 2540
folgendes:

Oft sieht es aus, als würde Gesellschaft und Politik nur im Parlament und im Fernsehen gemacht. Doch soziale und demokratische Verbesserungen werden nur in enger Zusammenarbeit von außerparlamentarischen, sozialen Bewegungen und linken Kräften im Parlament erreicht und gegen Widerstände durchgesetzt. Aus diesen Kämpfen erwächst Selbstvertrauen, Kraft und gesellschaftlicher Druck. DIE LINKE und die Linken sind dabei. Unsere Politik des Widerstandes ist demokratisch,  bunt, radikal und phantasievoll. Wir knüpfen Verbindungen. Uns ist wichtig, was wir zusammen verändern. Der Horizont ist offen, wir können ihn gemeinsam gestalten. Gerecht für alle.

Landtagswahlprogramm BW

Ja, den Druck welchen DIE LINKE auf die Regierung ausübt sehen wir seit mehr als zehn Jahren. Die Opposition in diesem Land steht wahrnehmbar auf 0 und die Forderungen an die Regierung als auch die Versprechungen an die Gesellschaft wiederholen sich seit 10 Jahre. Jeder der die Politik verfolgt stellt fest dass der Weg für den Teil der Gesellschaft welchen DIE LINKE helfen wollte nach Gründung dieser Partei steil nach unten geht.

Flüchtlingshelfer Michael Raber aus der Schweiz stellt in der Lanz Sendung vom 19.11.15, auf die Frage wen er denn von den PolitikerInnen und Großmäuler aus Brüssel, Berlin oder auch aus anderen Ländern dort  auf Lesbos als HelferInnen gesehen habe: Niemanden. Ja, dazu zählen natürlich auch DIE LINKEN welche wie alle anderen auch , die Ärsche zu Hause breiter sitzen .  Vergleichbar etwa wie Schmeißfliegen auf einen Kuhfladen. Große Reden führen, den ganzen Tag fressen und zu faul zum Arbeiten. Echte Volkstreter eben.

Die Original Sendung aus dem ZDF  >>>>HIER<<<< sehr interessant das Thema  ab 32.30 Min.

——————–

Fotoquelle:  / Blogsport

Abgelegt unter Arbeitspolitik, Baden-Württemberg, Berlin, Europa, Kommentar, P. DIE LINKE, Sozialpolitik, Überregional | 1 Kommentar »

Der Linke Vasall aus WAF -„Tut dat“

Erstellt von IE am 19. November 2015

Der Linke Vasall aus WAF-„Tut dat“

Da ist uns ja eine interessante Nachricht aus Ahlen zugespielt worden. Karl-Stephan Schulte hatte wohl die Hose voll und seinen Platz als Sachkundiger Bürger im Ortsausschuss von Vorhelm aufgegeben. Als neue Lösung wurde nun von der Partei (Diktatorische Alleinherrscherin  für WAF Alt-Kommunistin Müller ?) Tutat als Besetzung dieses Posten auf die Reise geschickt, welcher natürlich gerne in die hinterlassene volle Hose schlüpfte.

Als Fremdarbeiter, wie sich ein Boss aller Genossen einst ausdrückte, in einen Ahlener Stadtteil, eine Entscheidung welcher natürlich in der letzten Ratssitzung nicht zugestimmt wurde. Waren doch seine verbalen Entgleisungen aus dem Ahlener Stadtrat nicht in Vergessenheit geraten. Dort hatte er ehrenamtliche Kommunalpolitiker und Bürger in die Richtung von Nazis gerückt und personenbezogene Vergleiche mit dem Reichspropagandaminister Joseph Goebbels angestellt.

Auch in dieser beschrieben Sitzung legte er für seine Partei wieder einmal alle Ehre ein indem, so lesen wir es, die gegen ihn erhobenen Vorwürfe nur mit einem lauten Lachen quittiert wurden. Zu einer sachlichen Erwiderung  reichte seine Rhetorik augenscheinlich nicht aus.

Und Karl-Stephan Schulte einst von seinen manipulierenden Spezies als typisch politischer Wandervogel aus RLP nach Ahlen gesandt sucht nun nach neuen Aufgaben? Wir werden es beobachten und dann erneut berichten.

Tutats Teilnahme im Ausschuss ruft Unmut hervor

Vorhelm -Dass Dirk Tutat als Vertreter der Linkspartei künftig den Sitzungen des Vorhelmer Ortsausschusses beiwohnt, veranlasste Erhard Richard (CDU) zu einer persönlichen Erklärung. Darin nahm er unter anderem Bezug auf verbale Entgleisungen Tutats im Verlauf der Straßennamen-Diskussion.

Begrüßt wurde er, aber nicht willkommen geheißen. Di e Teilnahme von Dirk Tutut (Linkspartei) im Vorhelmer Ortsausschuss hatte schon im Vorfeld Unmut hervorgerufen und bewog Ratsmitglied Erhard Richard (CDU) am Dienstagnachmittag zu einer „Persönlichen Erklärung“ vor dem Einstieg in die Tagesordnung

Quelle; Ahlener Zeitung

Der Ausschnitt aus der AZ mit der Erklärung von Richard und den Leserbrief des Tutat

>>> HIER <<<

Wer wundert sich noch, wenn die Partei keinen Kontakt in die Gesellschaft bekommt? Gerade in kleinener Orten werden durch Pöbeleien irrer Mitglieder alle Interessenten davon gejagt.

Ein Urteil des Oberlandesgericht Köln urteilt zu einer Klage gegen DL wie folgt :

Der Prozess gegen DL

Das nächste Urteil, diesesmal direkt gegen die Partei ist schon angedroht und wird bei Zeiten hier bekannt gemacht.

————————–

Fotoquellen

Oben: Urheber: DL – licensed under a C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

/Lafontaine Fotomontage:

Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt


Virtuelle Projektwerkstatt von SeitenHieb Verlag steht unter einer Creative Commons

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, Kommunalpolitik, Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, Rheinland-Pfalz, Überregional, WAF | 1 Kommentar »

Mut Deutscher Politiker

Erstellt von IE am 18. November 2015

Eine Lach- und Sachgeschichte mit der Maus.

[youtube ltWMA4emq_8]

Die Überschrift über den Artikel in der Welt ist eigentlich nicht anderes als eine direkte Ansage: Wann eigentlich, zumindest in den letzten Jahren, wurde die Bevölkerung durch diesen Innenminister nicht verunsichert.  Zumindest von dem Tag an, als Merkel sich zu mehr Menschlichkeit bekannte, stolpert er doch von einen Hundehaufen in den nächsten um seine Hetztiraden ungestört zu verbreiten, Als ein typischer „Hans Guck in die Luft“.

Alle Vorurteile welche die Politik in den letzten Jahren um sich aufbaute, bestätigten sich in der gestrigen Pressekonferenz, innerhalb dieser sich das preußische  „Super“ Hirn vollauf mit der Ausrichtung der Mikrophone ausgelastet fühlte, welche er von einem Sprecher zu dem anderen schob. Kam er dann selber zu Wort stolperte er sich Antworten zurecht, innerhalb deren er um Verständnis und Vertrauen in die Politiker und zu deren Entscheidungen bat. Das selbst für die hörigen der anwesenden Journalisten mehr irritierend denn aufklärend wirken musste. In Kürze: Peinlich, -stümper und laienhaft, eines Ministers unwürdig.

Glaubwürdig wäre es gewesen dieses Spiel direkt nach den Vorfällen in Paris abzusagen, denn einen sportlichen Wert für solch ein Spiel gab es nicht mehr. Nach den Detonationen, welche die Spieler aus Paris wohl so schnell nicht aus den Ohren verdrängen können. Ein vollkommen überflüssiges und unüberlegtes  Desaster welches den Stil dieser Regierung auszeichnet. Wenn sie es dann trotzdem durchführen wollte da es Großkotzig angekündigt wurde, muss einer Bevölkerung nach einer so späten Absage  reiner Wein ein geschüttet und nicht die Unsicherheit durch fadenscheinige Ausflüchte vergrößert werden.

Wenn es nach den Ankündigungen von Trittbrettfahren geht, haben diese jetzt restlos Oberwasser bekommen. Folgend der Pressekonferenz dürfte in absehbarer Zeit weder ein Fußballspiel, noch eine andere Großveranstaltung durchgeführt werden. Wurde doch nachgewiesen das Anrufe aus dem leeren Raum ausreichen diese Regierung in Panik zu versetzen. Sprengstoff wurde natürlich nicht gefunden und es wäre sicher schwerer gewesen Diesen wieder herauszuschmuggeln. Also ließ man ihn dort wo er war und nicht gefunden wurde.

Der ganze Ablauf erinnert zu sehr an eine Komödie mit der uns Grottenschlechte Schauspieler auf einen irren Geist hinweisen. Wenn schon die großspurig angekündigten  „Spitzen“ Politiker so wenig Vertrauen in die von ihnen selber geschaffenen Institutionen setzen, darf doch niemand verwundert sein, wenn der Wähler verkrampft nach neuen Parteien Ausschau hält. Denn Schlimmer und Dümmer, geht es wirklich nimmer. Ach ja, das Spiel in England fand natürlich statt.

„Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern“

Terroralarm in Hannover: Innenminister de Maizière ließ das Fußball-Länderspiel im letzten Moment absagen. Auf einer denkwürdigen Pressekonferenz erklärt er seine Nicht-Informations-Linie.

Die Menschen in Hannover waren nicht ausgelassen, sie wollten ein Zeichen setzen an diesem Abend in Hannover. Gegen den Terror. Für das Leben. So weit ist es nicht gekommen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière befand sich zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Anflug auf Hannover, wo die beiden das Fußballspiel Deutschland gegen die Niederlande besuchen wollten, als er eine schwerwiegende Entscheidung traf. Nach einer, so der Minister, sich immer weiter verdichtenden Hinweislage auf einen möglichen Terrorakt im Umfeld des Stadions, empfahl er seinem niedersächsischen Kollegen Boris Pistorius und dem stellvertretenden DFB-Präsidenten Reinhard Rauball, das Spiel kurzfristig abzusagen. Die beiden ließen sich die Lage kurz erläutern, stimmten dann sofort zu.

Wenig später wurde zunächst das Stadion von Hannover, dann das Umfeld des Stadions zügig geräumt. Die Nationalmannschaften von Deutschland und Holland, die beide noch nicht im Stadion angekommen waren, wurden in ihre Quartiere zurückgeschickt. Die Spieler beider Teams traten noch am Abend den Heimweg an; einige mit Autos, einige mit dem Flugzeug. Auch die Zuschauer im und vor dem Stadion zogen innerhalb einer Stunde ab. Danach sperrte die Polizei das Areal um die Arena weiträumig ab. Und ein Rätselraten begann: Warum?

Im Umfeld des Stadions hieß es aus Kreisen von Lokal- und Landespolitikern, die sich an einer Lichterkette zum Gedenken an die Opfer der Anschläge von Paris beteiligen wollten, dass die Polizei in einem Auto Sprengstoff gefunden habe, in unmittelbarer Nähe des Stadions. Die Absage, so ein Vertreter der Stadt Hannover, sei unvermeidbar gewesen.

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

[youtube OAcILyIJbhI]

Abgelegt unter Berlin, International, Kommentar, Niedersachsen, P.CDU / CSU, P.SPD, Regierung, Traurige Wahrheiten, Überregional | 3 Kommentare »

Linker Landesparteitag Saar 2015

Erstellt von IE am 17. November 2015

„Wolle wir sie reinlassen? „ So oder ähnlich wird der Oskar wohl gefragt haben bevor die Türen in Dudweiler zum Landesparteitag der LINKEN geöffnet wurden. Abgestraft und nicht erneut gewählt wurden Schnitzler und Andrea Küntzer als auf den Posten der Stellvertreter/In,  auf Anregung von ganz „Oben“, also von Oskar? Hat der Schnitzler wohl den Bundeswagen nicht genug geschmiert?

Wer ist denn eigentlich für den öffentlichen Durchfall beim Volksbegehren gegen zu hohe Dispozinsen abgestraft worden? Gab es vielleicht jemanden aus der Führungsgruppe welche/r sich der Mitarbeit komplett verweigerte und nur leere Hände vorweisen konnte. Die oder der, ist aber noch dort wo er oder sie immer schon saß, oder?

Auch ein wenig eigenartig das die führende Landeszeitung so lange zögerte einen Artikel über das größte Ereignis des Jahres für DIE LINKE im Saarland zu bringen ! Es entsteht schon der Eindruck dass der Daumen für DIE LINKE auch im stetig Saarland nach unten weist.  Die Piraten waren in diesem Jahr wohl wichtiger und wurden dementsprechend vorgezogen.

So kugelten sich dann spontan zwei neue Stellvertreterinnen in den erlauchten Kreis, nachdem die gescheiterten Kandidatinnen nicht zu weiteren Demütigungen bereit waren? Unter der Hand wurde mir zugeflüstert das eine von den spontanen Kandidatinnen eine Badematte mit geführt habe, für den Chef?  Da werden die vor einigen Tagen erwähnten 2200 Noch-Mitglieder erschrocken aufblicken, denn wer möchte nicht solch ein schönes Teil geschenkt bekommen. Beiträge zahlen die doch auch.

Hier also der neue Sechszehner Rat

Vorsitzende Astrid Schramm – 76,3 %

StellvertreterInnen

Heike Kugler     / KV St. Wendel
Barbara Spanio  / KV St. Saarpfalz
Elmar Seiwert   /KV  Merzig

Geschäftsführer

Martin Sommer

Schatzmeister

Thomas Lutze

Schriftführer

Andreas Neumann KV / Saarlouis

Weitere Mitglieder im Vorstandsmitglieder

Andrea Küntzer   /… KV Neunkirchen
Cornelia Kreuter  / …KV Neunkirchen
Birgit Huonka      / …KV Saarbrücken
Gabriele Ungers  /…..KV Saarbrücken
Sigurd Gilcher     / … KV Saarbrücken
Petra Brück         / … KV Saarbrücken
Esther Braun       / … KV Saarlouis
Orlando Policicchio/..KV Saarlouis
Peter Kessler       / … KV Saarpfalz
Dennis Weber      / … Linksjugend

Schramm steigert ihr Wahlergebnis

Linken-Vorsitzende wiedergewählt –

Paris-Anschläge überschatten Landesparteitag

Der Landesparteitag der Linken bestätigt Astrid Schramm für zwei weitere Jahre als Vorsitzende. Bei der Wahl ihrer Stellvertreter ließen die rund 150 Delegierten aber zwei Kandidaten durchfallen.

von Ute Klöckner

Mit einer Schweigeminute haben die Delegierten der Saar-Linken zu Beginn ihres Landesparteitags am Samstag im Dudweiler Bürgerhaus der Opfer der Terroranschläge in Paris gedacht. „Wir sind tief erschüttert und entsetzt“, sagte die Landesvorsitzende Astrid Schramm. Der Vorstand habe überlegt, den Parteitag zu verschieben, doch wäre es nicht möglich gewesen, alle Delegierten so kurzfristig zu informieren.

Das Saarland befinde sich wegen seiner besonderen Verbindung zu Frankreich in einer besonderen Lage, sagte der Fraktionsvorsitzende im Landtag, Oskar Lafontaine. Ursprünglich wollte er am Samstag an einem Kongress der europäischen Linken in Paris teilnehmen. Er und die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, sehen als Ursache für den Terror die westliche Politik im Nahen Osten. Neben den Getöteten in Frankreich müsse gleichermaßen auch der Menschen gedacht werden, die in den Kriegseinsätzen dort täglich ihr Leben ließen. „Wenn wir Angehörige durch einen Drohnenkrieg verlieren würden, würden wir diejenigen hassen, die dafür verantwortlich sind. Genau das ist geschehen“, sagte Wagenknecht. Lafontaine forderte, Deutschland dürfe keine Waffen mehr in Kriegsgebiete exportieren. „Unter Bombenteppichen wächst kein Frieden“, rief er unter lautem Applaus der Delegierten.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

———————-

Fotoquelle: Screenshot DL / Saarbrücker-Zeitung – Foto: Becker&Bredel

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, Linksjugend, P.Piraten, Positionen, Saarland, Überregional | 54 Kommentare »

Prof. Bierbaum freut sich

Erstellt von IE am 12. November 2015

Da lesen wir eine Presseerklärung von Oskar Lafontaine auf der Landesseite des Saarlandes welche dann auf Facebook entsprechend kommentiert wird. Auf einen DL Kommentar verzichten wir diesmal, sondern lassen heute Andere zu Wort kommen. Da wir die Forderungen welche der Presserklärung angefügt sind seit mehr als 10 Jahren als Linke Luftschlösser schon zig mal gehört und gelesen haben bitten wir den Leser den Link zu folgen.

Hier also die Presserklärung vom 09.11.15

In der aktuellen Flüchtlings-Debatte fordere ich feste Flüchtlings-Kontingente in Europa, um den Familiennachzug in Deutschland aufrecht erhalten zu können. Dazu hier meine neueste Pressemitteilung:

„Es ist menschlicher, die Zahl der Flüchtlinge, denen man in Deutschland Schutz gewährt, durch feste Kontingente in Europa zu begrenzen und dafür den hier Aufgenommen zu ermöglichen, ihre Ehepartner und Kinder nach zu holen. Ein stetig ansteigender Zuzug dagegen hätte zwangsläufig zur Folge, dass der Nachzug von Familienmitgliedern begrenzt werden müsste. Auch der sozialdemokratische Ministerpräsident von Schweden, Stefan Löfven, fordert jetzt aus demselben Grunde eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge in Europa. ‚Wir befinden uns nun in einer extrem angespannten Situation.‘ Es sei ‚an der Zeit, dass andere Länder ihre Verantwortung übernehmen‘. Eine entsprechende klare Aussage der Bundeskanzlerin Angela Merkel fehlt bisher. Nach Auffassung führender Politiker in Europa ist sie daher mittlerweile mit verantwortlich für die stetig ansteigenden Flüchtlingszahlen und das Erstarken rechter Parteien in Europa. Auf europäischer Ebene sollten faire Vereinbarungen getroffen werden. Um denen, die nicht aufgenommen werden können, ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, sind die Flüchtlingslager in der Krisenregion finanziell so auszustatten, dass die Menschen nicht hungern und im Winter nicht frieren müssen und dass ihre Kinder eine Schule besuchen können. Die Gleichgültigkeit der Regierungen der reichen Länder, auch der deutschen, gegenüber der Not in den Flüchtlingslagern, hat dazu geführt, dass immer mehr Menschen aufgebrochen sind, um sich in Europa, vor allem in Deutschland, eine neue Existenz aufzubauen.“

Für die Aufnahmebereitschaft der Bevölkerung sei der soziale Frieden im Land der Schlüssel. „Die Kosten dürfen nicht diejenigen tragen, die ohnehin schon benachteiligt sind, nämlich die Geringverdiener, Arbeitslosen, Rentner und Familien. Es darf nicht sein, dass an Schulen, im sozialen Bereich, bei der öffentlichen Daseinsvorsorge und der Polizei gekürzt und gestrichen wird, während sich Merkel, Gabriel und Co weigern, Millionäre angemessen an der Finanzierung zu beteiligen. Der Tisch für die Flüchtlinge muss von den Reichen gedeckt werden.

Quelle: Die Linke Saar

Der Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn antwortet am 9. November um 08:50 auf Facebook wie folgt:

Ich teile Oskar Lafontaines Position nicht. Weder ist es akzeptabel, die einen Flüchtlinge gegen die anderen auszuspielen, noch ist es hilfreich, den sozialen Frieden angesichts der aktuellen Situation als gefährdet zu proklamieren. Beides tun andere jeden Tag – und ich bin dankbar, dass viele Menschen genau dagegen Woche für Woche auf die Straße gehen.

Am 11. 11. 15 zieht  die Linksjugend des Saarlandes hinterher

Linksjugend [’solid] Saar kritisiert Lafontaines Aussagen zum Familiennachzug und Flüchtlingspolitik der Bundesregierung

Die Linksjugend [’solid] Saar kritisiert die neuesten Aussagen von Oskar Lafontaine, die Aufnahme von Geflüchteten nach Deutschland zu begrenzen, um den Familiennachzug zu ermöglichen. Vorstandsmitglied und Sprecher Simon Ohliger warnt ausdrücklich davor, Familiennachzug und die Aufnahme neuer Geflüchtete gegeneinander auszuspielen. „Es ist ebenso wichtig, dass jeder, der es unter lebensgefährlichen Bedingungen bis über die deutsche Grenze geschafft hat, hier Asyl beantragen kann, wie Menschen wieder mit ihren Familien zusammenzuführen. Bei beiden Themen geht es um Menschlichkeit und die kann man nicht gegeneinander abwägen. Gerade innerhalb der Linken sollten wir uns klar gegen diese Politik stellen und zeigen, dass jede*r Geflüchtete hier willkommen ist.“

Beides sei mit gesellschaftlichem und politischem Engagement machbar. Weiterhin kritisiert die saarländische Linksjugend [’solid] die von der Bundesregierung beschlossenen Verschärfungen des Asylrechts und insbesondere auch die Aussetzung des Familiennachzugs aufs Schärfste. Damit hätte Deutschland das härteste Asylrecht seit der Gründung der Bundesrepublik. „Das grundsätzliche Recht auf Asyl gehört in Deutschland zu den Lehren aus der NS-Zeit. Zum Wohle von Menschen Humanität einzuschränken, ist genau so absurd, wie Kriege durch Waffenexporte verhindern zu wollen“, so Ohliger abschließend.

Quelle: Die Linke Saar

Fraktion Die Linke im Landtag des Saarlandes Facebook

Zur Kritik des Bundesgeschäftsführers der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn, an den flüchtlingspolitischen Forderungen Oskar Lafontaines, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Prof. Heinz Bierbaum „Geschäftsführer Höhn hat offenbar wenig Kontakt mit der Bevölkerung. Seine Kritik an der Forderung Oskar Lafontaines nach europaweiten Kontingenten zur Aufnahme von Flüchtlingen, um den weiteren Zustrom in Schweden und Deutschland zu begrenzen und den Familiennachzug zu ermöglichen, stößt bei vielen auf Kopfschütteln. Man könnte von einem Bundesgeschäftsführer erwarten, dass er die besorgniserregende Zustimmung zur AFD in Ostdeutschland zumindest zur Kenntnis nimmt. Wir brauchen nur nach Frankreich zu schauen, um zu erkennen, was passiert, wenn der soziale Friede in einem Land nicht gewahrt wird und sich die Rechte des Themas bemächtigt.“

F.  P. : ach, und weil „besorgte buerger“ ihre fremdenfeindlichkeit ausleben, fangen wir an fluechtende gegen fluechtende auszuspielen und machen seehofersl, hoeckes und de maizeres geschaeft? ich glaub, es hackt!

E. P. : Die besorgnisserrgende Zustimmung zu rechten Parolen bedeutet für DIE LINKE, für eine Begrenzung, also für eine weitere Aushöhlung des Asylrechtes einzutreten? Ich glaube, es hackt bei Euch, Genossen. Refugees welcome!!!

K. S. : Die CDU(/CSU besetzt seit Wochen das Thema „Asylanten“ und wie man/frau damit umzugehen hat. Und zu welchen Parteien werden Menschen damit getrieben? Ich werd nicht im rechten Sumpf als Linker das angeln beginnen!

A. J. : Seid ihr jetzt vollkommen wahnsinnig geworden!? Nach der Argumentationslinie hätte man auch Hartz IV mittragen können, weil die Mehrheit der Bevölkerung der Reform damals zugestimmt hat. Eine LINKE, die dem hetzenden Pöbel nach dem Munde plappert, braucht wirklich niemand. Schämt euch!

R.  H. : So ein Blödsinn… Was ihr da tut, ist „Fähnchen im Wind“- Politik. Der Mob randaliert und ihr gebt unsere Positionen auf. Das ist inkonsequent und schäbig.

T. R. : Bevor sich die Rechte eines Themas bemächtigen kann, sollen wir ihr also das Geschäft abnehmen? Na Glückwunsch – wenn wir uns von denen die eigenen Antworten diktieren lassen, können wir uns DIE LINKE gleich sparen…

S.  W: : Ich wäre dafür, ihr solltet im Saarland lieber mal konkrete Politik machen und den Flüchtlingen konkrete Hilfsangebote machen anstatt mit heißer Luft um euch zu hauen. Bitte meldet euch mit konkreten Vorschlägen die Menschen in Not helfen. Danke!

Halina Wawzyniak  „Wir brauchen nur nach Frankreich zu schauen, um zu erkennen, was passiert, wenn der soziale Friede in einem Land nicht gewahrt wird und sich die Rechte des Themas bemächtigt“ ach na klar, die geflüchteten bedrohen den sozialen frieden. deshalb muss man sich im sinne der position von oskar des themas annehmen? NEIN!

D. S,. : Eine Partei ist kein Selbstzweck. Das sieht man im Saarland wohl anders.

C. T. : Umwerfende Logik,weil der“besorgte“ Bürger oder auch Nazi laut rumkrakeelt und mit der AfD Nazis auf dem Weg in die Parlamente sind,muß Die Linke also möglichst populistisch mitgeifern?Was für eine Logik soll ich jetzt dahinter verstehen?Wir drehen unsere Fahne in den Wind?Opportunismus kann mensch sich offensichtlich auch schön reden.

O.  F. : Anstatt emanzipatorische, humanistische Ansätze zu vertreten, die vielleicht zu praktischer Politik für die Refugees werden können, dem besorgten Pöbel nach dem Mund reden. So ist es recht(s). Das ist ja sogar wahltaktisch blöd – im Zweifel wählen die Leute dann doch das Original. AfD und Konsorten gehören bekämpft, und das geht garantiert nicht, in denen man ihre Thesen nett verpackt übernimmt.

M. S. : Bei mir lösen eher diese Erklärung sowie das ursprünglich Statement Kopfschütteln aus

L. S. : Ich erzähl Euch was vonwegen sozialem Frieden, Ihr Taktiknulpen. Erstens wird die Rechte gestärkt, wenn man ihr nicht entgegentritt sondern ihre Forderungen zum eigenen Brei erklärt und zweitens geht es hier auch um die 100.000, 200.000 besorgten Bürger, die GEGEN AfD und Pegida demonstrieren und die Euch mit dem nackten Arsch ins Gesicht springen werden, Ihr diesen Blödsinn nicht unterlasst. Und drittens, das wollen wir nicht vergessen, geht es um 800.000 oder eine Million arme Schweine, die alles verloren haben und die irgendwo eine Perspektive brauchen, Ihr Klappskallies. Und zwar nicht Lagern in der Türkei und nicht in Lagern in Jordanien und schon gar nicht in Lagern in Kopf-Ab-Saudi-Arabien, sondern in Europa! Ihr macht die Linke kaputt. Wer soll diese Partei denn noch wählen, wenn bei einer so GRUNDSÄTZLICHEN Frage ganze Landesverbände und Fraktionen mit Oskar Lafontaine an der Spitze in das verschlammte Becken der AfD springen um mal ein paar Runden mit den Deutschnationalen um die Wette zu schwimmen. Ihr politischen Kasperköppe.

O.  S.  Die Linke auf AFD-Kurs? Na dann „Eisberg voraus“!

T.  R. : Für die Linksfraktion im Saarland bedeutet also die Kenntnisnahme des Anstieges der Zustimmung zur AfD selbst Dinge von sich zu geben, die auch von der AfD kommen könnten?

A. M. : bin immer wieder fasziniert davon das bei einem Landesverband von der Linken gesprochen wird!
Inzwischen nervt es das man für das blöken Oskars und eines Landesverbands der ganzen Partei zur Last legt, es gibt eine klare Haltung der Bundesfraktion die genau das Gegenteil fordert..
Den Saarländern sei ans Herz gelegt anderen nicht zu unterstellen sie hätten keine Ahnung,

T.  H.  Die Schwäche der Linken/Aufkommen der Rechten als Argument für das Zurückweichen in der Flüchtlingspolitik. Das kennen wir von der SPD der 90er. Bitte überlegt noch mal in Ruhe, ob Ihr uns das antun wollt.

U. S. : @Heinz Bierbaum: Die Rechte schlagen, indem man ihre Themen klaut – wie hohl ist das denn? Ich kenne die Leier noch von Anfang der 90er Jahre: Die „Petersberger Wende“, also „Asylkompromiss“ und Auslandseinsätze der Bundeswehr. Das kam alles im Paket, was auch kein Wunder ist, denn Sozialdemokraten fühlen schon seit 1914 zuerst mit der Nation und denken erst dann mit dem Kopf. Da habe ich schon gegen Lafontaine demonstriert – und wenn es nottut, werde ich es heute eben wieder tun. Warum nicht auch mal gegen Mitglieder der eigenen Partei auf die Straße gehen, wenn sie keine Genossen mehr sind? Geben Sie Ihre Parteibücher ab, Kapitulanten vor der AfD!

Dabei müsste sich Ihr Chef eigentlich noch erinnern können, was es bringt, wenn man im Trüben fischt und Ressentiments bedient. Er und sein Kumpel Maurer haben nämlich auch 1996 bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg auf das Thema „Zuzugsbeschränkung“ gesetzt – damals für Aussiedler. Sie haben die verdiente Niederlage erlitten, und Lafontaines Ambitionen auf die Spitzenkandidatur im Bund waren erledigt, auch wenn er noch bis zur Niedersachsenwahl brauchte, um das anzuerkennen. Und heute? Gibt’s keine Wahlen mehr zu gewinnen, auch nicht im Saarland. Man kann bloß noch alten Widersachern in die Kniekehlen treten (Welches Gespann wollte 2012 Parteivorsitzender und Bundesschatzmeister werden?) und politisch verbrannte Erde hinterlassen. Das ist schäbig und dumm zugleich.

S.  H.  Politische Überzeugungen zählen nicht, Heinz Bierbaum, schmeißen wir mal schnell über den Haufen, wegen der AFD und ein paar Nazis… Mit wird übel…

K.  K. : Forderungen der AfD und das unter dem Label LINKE. Ich geh kotzen.

M. G. : Man könnte von einem Bierbaum erwarten, das er mit Herrn Lafontaine in seine ursprüngliche Wackel- Partei zurückkehrt, wenn er meint, linke Politik hieße, die Fahne in den Wind zu hängen und populistisch dem rassistischen Mob hinterherzulaufen. BGF Höhn ist vielleicht nicht oft unter Menschen, zumindest nach dem Riesenmaßstab einiger Möchtegerns aus dem Zwergenland an der Saar. Aber im Unterschied zu allen Bierbäumen der politischen Klasse hat er vermutlich den Medien soviel Informiertheit entnommen, um zu wissen, das erst gestern wieder sehr viele Menschen dem Wohlstandschauvinismus widerstanden und keinen populistischen Burgfriedenssozialdemokratismus von Linken erwarten.

U. S  : Sind die von allen guten Geistern verlassen, da im Saarland?…

B. K. : Nun wundert Ihr Euch das eben das Prekariat seine Interessen von den Rechten nun vertreten lassen will, weil Sie in Euch nicht mehr Ihre Interessenvertreter sehen..
Brecht lesen könnte helfen..
OPskar liegt vollkommen richtig.

A. B. : ekelhaft was ihr da im Saarland veranstaltet – alte Männer sollten in Rente gehen und Sprechverbot bekommen

Frank Tempel. : Nu mal zur Info – der Arbeitskreis für Demokratie / Innen- und Rechtspolitik der Bundestagsfraktion der LINKEN hatte in seiner heutigen Beratung für Oskars Äußerungen überhaupt kein Verständnis und es wäre sehr sinnvoll Kritik auch selbstkritisch anzunehmen, statt auf Kritiker verbal loszugehen. Wirkliche Freunde Oskars sollten das nicht durch Vasallentreue demonstrieren, sondern echte kritische Freunde sein.
Auf eine Kritik über die Presse haben wir verzichtet.

J.  H. : Lafontaine ist ein gnadenloser Populist. Mehr nicht.

J.  V. : Weil also AfD und Front National gerade so erfolgreich sind, sollen wir also auch ein bisschen so werden wie die. Macht die CSU ja schon immer so. Ich dachte bloß, wir wären irgendwie anders als die CSU.

F.  A. : Vielleicht hat Frankreich ja Interesse am Saarland.

M. E. :  Peinlich.

K.  S. : Mit der LINKEn im Saarländischen Landtag braucht es dort wohl keine AfD mehr. Lafo’s Strategie geht auf. Und antirassistische, emanzipatorische Politik geht unter.

H.  Q.  Und die besorgniserregende Zustimmung zur AfD bekämpft man als Linke mit Forderungen der AfD oder was? Ich glaub es hackt!

D. M. : Ja es gibt diese Stimmen in der Bevölkerung weil sie sich tagtäglich mit einem zerschlagenen Sozialstaat rumplagen. Aber die allermeisten wissen sehr wohl dass die Geflüchteten nicht schuld sind wenn sie keine bezahlbare Wohnung finden und auch nicht an unzureichenden Hartz IV Sätzen. Und spätestens im Gespräch erkennen sie es. Sie verstehen die Politik ist schuld und nicht Menschen in Not. Und sie kapieren dass Grundrechte unveräußerlich und nicht kontingentierbar sind.
Und noch was- ich bin 1993 gegen den sog. Asylkompromiss auf die Straße gegangen und werde das wieder tun gegen JEDEN der das schon so arg ausgehöhlte Grundrecht auf Asyl weiter schleifen will. Refugees welcome. P.S. Ich bin jeden Tag in sozialen Brennpunkten einer westdeutschen Großstadt bei denen unterwegs die ihre Probleme nicht mehr alleine lösen können.

K. R. :Was soll das? Als Linke dürfen wir nicht nach unten treten und die Ärmsten gegeneinander ausspielen. Die Lösungen haben wir schon lange in unserem Programm stehen und alle die damit ein Problem haben können doch zur SPD oder gleich zur AFD gehen. Als Linke wollen wir bewegungsnah sein und mit den (linken!) Protestbewegungen auf der Straße kämpfen! Glaubt ihr die nehmen uns so noch ernst? Wenn wir die Partei Leuten wie euch überlassen werden sie in uns (zu Recht!) nur eine weitere Verräter*innenpartei wie die SPD und die Grünen sehen. Wenn es euch tatsächlich um die Geflüchteten ginge und um die Sorge, dass ihre Familien auseinandergerissen würden, dann würdet ihr mal zuhören was Organisationen wie Pro Asyl oder the Voice Refugee Forum dazu sagen. Es gibt so viele solidarische Menschen und für die könnte die Partei Die Linke eine echte Alternative zu den Grünen und der SPD werden. Warum ein solche Alleinstellungsmerkmal aufgeben und sich der menschenverachtenden Politik anschließen? Kein Mensch ist illegal!

T. D. : Ah. Eine mächtige Manifestation von Volkes Willen: Neun Likes. Wenn’s das wert war…

J.  T. : „Man könnte von einem Bundesgeschäftsführer erwarten, dass er die besorgniserregende Zustimmung zur AFD in Ostdeutschland zumindest zur Kenntnis nimmt. Wir brauchen nur nach Frankreich zu schauen, um zu erkennen, was passiert, wenn der soziale Friede in einem Land nicht gewahrt wird und sich die Rechte des Themas bemächtigt.“
Zum einen übernehmen die beiden Herren hier konsequent die Argumentation rechter Populisten, zum anderen ist es auch inhaltlich ganz dünn und widerspricht auch grundlegend unserer Programmatik. Gerade als Linke sollten wir verstehen, dass der Widerspruch zwischen Arbeit und Kapital besteht, nicht innerhalb der subalternen Schichten.
Übrigens ist es auch ziemlich logisch, dass sich Rechte um den sozialen Frieden scheeren. Für die ist der nämlich erheblich bedeutsamer. Für uns als Linke steht immer noch der erwähnte Widerspruch zwischen Arbeit und Kapital im Vordergrund, der sich ja offensichtlich nicht durch Sozialpartnerschaft überwinden lässt. Der soziale Frieden ist also für uns schlicht und ergreifend nur sekundär erstrebenswert.

Z. N. : Eine Partei der Solidarität und Internationalismus soll DIE LINKE sein,nein lieber Oskar vor den Rechtspopulistischen,Nationalistischen,Konservativen Karren sollte sich ein überzeugter Linker nicht spannen lassen.Die Menschenrechte des einen gegen des anderen Auszuspielen ist Sache jener,die Politisch nicht anders Handeln wollen oder können.

B. R. :  Schämt Euch!

P.       :  He Ekelhaft

P. M.W. : Deswegen macht ihr die jetzt salonfähig Lafontaine hat noch nie was getaugt.

M. B. : Alter, nimm diesen Schwachsinn doch nicht in Schutz! Oskar unterläuft mit diesem Mist die Arbeit aller Linken die vor Ort gegen Pegida kämpfen und sich in den Lagern für Flüchtlinge engagieren! Schande!

D. L. :  Faschisten bekämpfen, indem man sich ihre Parolen zu eigen macht. Das ist die saarländische Logik vor der ich schon vor Jahzehnten geflohen bin. Dummbratzenland.

A.  K. :Euer Kontakt mit der Bevölkerung ist dann eine volksfrontkoalition mit afd, NPD und Co? Ganz dicht dran an den besorgten Nazis deren Stimmen ihr gerne hättet.
Ich schäme mich mit der Saarländischen Fraktion eine Partei zu teilen

M.  K. : IHr macht den gleichen MIst, den Anfang der 90er Jahre die CDU mit ihrer Asylflutkampagne gemacht hat! Die Folgen davon waren Hoyerswerda, Eberswalde, Rostock-Lichtenhagen, MÖlln, Solingen…………….man könnte noch etliche Beispiele aufzählen, man käme zu keinem Ende! Das jetzt nach den Grünen auch manche LInke auf diesen Zug aufspringen ist einfach abaretig und ekelerregend.

L. H.  Klingt orientierungslos!

A. S.   Widerlich und dumm. Schämt euch und lernt Französisch, um zu begreifen: Der Front reüssiert nur, weil die anderen Parteien nach und nach auf Appeasement geschwenkt sind. Und wenn ihr das nicht kapiert, tretet aus.

L. S. : Lafontaine bleibt seiner Linie treu. Er hat wesentlichen Anteil an der Verschärfung des Asylrechts unter Schröder

J.  B. : Ich werde meine leider bescheidenen Mittel nutzen, um euch verlogenen nationalen VolksheldInnen politisch zu schaden, wo immer ich kann. Versprochen.

J.  S. : Jetzt hat auch die LINKE ihren Sarrazin. Es scheint, es gibt in jeder Partei nicht nur 10% Idioten sondern auch 10% Rechtspopulisten

————————–

Fotoquelle / Lafontaine Fotomontage:

Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt


Virtuelle Projektwerkstatt von SeitenHieb Verlag steht unter einer Creative Commons

Abgelegt unter Berlin, Integration, International, Kommentar, Linksjugend, P. DIE LINKE, Positionen, Saarland, Traurige Wahrheiten, Überregional | 15 Kommentare »

Nicht nur Regierungsschwätzereien

Erstellt von IE am 11. November 2015

Valletta und der große Hafen

Sollten die Bürger die letzten Meldungen welche jetzt aus dem Irrenhaus der Regierung dringen noch für voll nehmen, oder bestätigen sich hier nicht unsere Behauptungen das in diesem Land irre Dilettanten aus den Parteien das Sagen haben? Merkel ist aus dem Haus, auf Malta, der EU – Afrika Konferenz, um sich ein wenig besonnen zu lassen und schon treibt ein scheinbar verrückt gewordener Minister erneut sein Unwesen und versucht aus diesen Staat eine Banane zu biegen.

So sollen Merkel und ihr Vertrauter Altmaier nicht von der Rückkehr zum EU Dublin Verfahren informiert gewesen sein. Der angehende Verwaltungsfachmann, die Misere vollzog einen erneuten Alleingang. Er unterstützte einmal mehr die FIEG ( feige intrigierende Esel – Karawane). Diese Intriganten sind allerdings als fester Bestandteil in allen Parteien sichtbar. Nicht nur in der CDU mit ihren Schwindeldoktoren, oder Juristen welche noch nicht einmal das Wort Paragraph richtig schreiben können. Auch die Diener von den Gemeindebüros sind immer auf die Suche nach finanziellen Verbesserungen und so jederzeit zum Meucheln bereit. Das ist Politik eben und je geringer der Bildungsstand je verlockender scheinen die Angebote. Lobbyarbeiten welche Merkel nicht unter vielen Flugzeugen, Panzern und WV macht -dafür fordern Schein DR nur eine warme Suppe. Was soll denn ein in der Bundeswehr aufgezogener Wachhund machen, welcher auch anschließend auf den Schreibstuben der Verwaltung nie den aufrechten Gang erlernte.

So auch bei den Linken wo Frauen, ja sie nennen sich wirklich so, auf ihren 20 cm hohen Absätzen, ja ich habe nachgemessen – und die Beine, soweit diese die vom guten Essen verwöhnten Körper noch tragen können, – durch die Reihen der Arbeiterpartei stolzieren. Kein Blick nach links und rechts verbietet die Partei so wie so. Viele scheinen doch eine Schraube locker zu haben, ach was schreibe ich von Schraube wenn ich eine Radmutter meine. Letzt endlich merken die nicht einmal wenn sie ein ganzes Wagenrad verloren haben.

Und gar die Männlein aus den Schiedskommissionen welchen nach  geifernde Professoren  suchen welche bereit sind die Anklagen zum Ausschluss zu vertreten um so ihre persönliche Dummheit zu offenbaren. Dazu ein paar Anwälte und ehemalige Stasi Juristinnen,  alle überragt von einen Duisburger Familienrichter welche in ihrer Aufgabe als Linke PEGIDA ( Partei eiserner GenossInnen in diktatorischer Arbeitsgemeinschaft) versuchen über Linke Gesetze das Recht zu brechen.

Apropos da wird in naher Zukunft ein neues Urteil auf DL erscheinen in welchen den Schiedskommissionen in Land und Bund eine ( ich formuliere frei) vorauseilende blinde Parteitreue zur Last gelegt wird. Ich freue mich schon jetzt auf die erklärenden Worte dieser Kommissionäre und in welcher Art die zuständige Staatsanwaltschaft  auf zuvor getätigte Zeugenaussagen reagieren wird.

Flüchtlingshilfe Kanzlerin und Kanzleramt wussten nichts von

Rückkehr zu Dublin

Bundeskanzlerin Merkel und der Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier haben offenbar nichts mit der Entscheidung zu tun, das Dublin-Verfahren an syrischen Flüchtlingen wieder anzuwenden. Laute Kritik kommt vom Koalitionspartner.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier sind nicht über die Entscheidung informiert worden, bei syrischen Flüchtlingen wieder das Dublin-Verfahren anzuwenden. Diese Entscheidung sei in der Ressortverantwortung des Bundesinnenministeriums getroffen worden, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz am Mittwoch in Berlin.

Die Rückkehr zu diesem Verfahren auch für syrische Flüchtlinge sei keine Abkehr von der „Willkommenskultur“ der vergangenen Monate, fügte Wirtz hinzu. „Das hat nichts damit zu tun, dass in irgendeiner Form die politische Richtung sich geändert hat“, sagte sie. Das europäische Recht sei sicher in einigen Punkten korrekturbedürftig, doch die bestehenden Regeln „gelten und sie sind nicht aufgehoben“, betonte die Sprecherin.

„Null-Kommunikation des Bundesinnenministers“

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

—————————–

Fotoquelle: Wikipedia – Author Hamelin de Guettelet — / —  CC BY-SA 3.0

Abgelegt unter Berlin, International, Kommentar, P. DIE LINKE, P.CDU / CSU, P.SPD, Positionen, Überregional | Keine Kommentare »

Das Fremde als Bedrohung

Erstellt von IE am 8. November 2015

Der Begriff „Heimat“ ist aber mitnichten ein ausschließlich den „Rechten“ zuzuordnender Ausspruch, sondern auch in der Linken ganz normal gebräuchlich. Ich weiß gar nicht wie oft ich schon dazu aufgefordert wurde dieses Land zu verlassen, was ich normal nur mit einem mitleidigen Lächeln quittiere, um dann dementsprechend stärker zu provozieren.  Denn ein „deutscheres“ Blut wie ich es habe, gibt es so glaube ich kaum.

Das eigentliche Problem der Parteien ist einzig, sie kommen mit selbstständig denkenden Menschen nicht zurecht, da das absolute Sagen nur auf den Schultern einiger weniger verteilt bleiben darf um die Kontrolle nicht zu verlieren. Geht es letztendlich doch nur um die Sicherstellung  Ihrer Bezüge. Da muss Partei immer recht haben und es verlassen heute immer, besonders viele der Jungen, diese Läden schon nach kurzer Zeit wieder und bleiben dann auch den Wahlen fern.

Die Menschen haben bemerkt das über die Parteien zwar das heutige System so erhalten werden kann wie es ist, sich aber kaum so verändern lässt, wie es sich die meisten wünschen. Redet doch fast jede Partei von Demokratie und freie Wahlen, worin aber vom freiwilligen Verzicht auf die Macht, aus Gründen von absoluter Unfähigkeit, noch lange nicht die Rede ist.

Das alles ist besonders auffällig zu Gründerzeiten einer neuen Partei. Strömen doch zuerst die Typen aus anderen Parteien herbei welche zuvor in ihren Altparteien nur auf den Hinterbänken ihre Plätze fanden und nun ihre Chance sehen endlich ein entsprechendes Trittbrett gefunden zu haben. Viele  dieser VersagerInnen kennen sich von früher und haben den Neueinsteigern die entsprechenden Erfahrungen voraus.

Da fallen dann auf Gründungsveranstaltungen ganz offen enttäuschende Rufe wie: „Die Posten sind ja schon im voraus verteilt, lasst uns gehen,  das können wir in jeder anderen Partei auch haben.“ Und von Seiten der Partei: „ Wir brauchen aber Mandatsträger welche schon  politische Erfahrungen mitbringen und sich nicht über den Tisch ziehen lassen“. Nicht erwähnend das diese bereits viele Jahre ungenutzt ließen, ohne auch nur irgendetwas verbessert zu haben. Viele Schreiber sollten Erfahrungen als Mitglied mitbringen, wie so manch eine/r es tat, welcher bereits vier oder gar fünf Parteien vor Eintritt in DIE LINKE hinter sich ließ. Diese Typen werden diese Gesellschaft aber mit Sicherheit nicht verändern.

Die Deutschen und der „Heimat“-Begriff

Das Fremde als Bedrohung

Der sehr deutsche Begriff „Heimat“ klingt harmlos. Doch progressiv besetzt werden kann er nicht. Seine Funktionsweise ist die der Ausgrenzung.

Patrick Gensing

Thüringer Heimatschutz – so nannte sich eine Neonazibande in den Neunzigerjahren, in der auch die späteren NSU-Terroristen aktiv waren; die NPD bezeichnete sich jahrelang als „die soziale Heimatpartei“; und auch andere Rechtsradikale nennen sich stolz „heimattreu“. In Dresden verkündeten Pegida-Anhänger bei ihren Demonstrationen auf Plakaten: „Heimatschutz statt Islamisierung!“ Und die in deutschnationalen Kreisen beliebte Band Frei.Wild textete, das „Heimatland“ sei das „Herzstück dieser Welt“, auf das „schon unsere Ahnen mächtig stolz“ gewesen seien: „Kurz gesagt, ich dulde keine Kritik an diesem heiligen Land, das unsere Heimat ist.“

Hinter diesen Verwendungen des Begriffs steht ein gemeinsames Verständnis von Heimat als einmalige und unveränderliche Identität und Herkunft. Heimat kann man sich demnach nicht aussuchen, vielmehr existiert eine schicksalhafte Verbindung zwischen dem Boden, einer starren Kultur sowie den Menschen, die dort geboren wurden.

Aus einer solchen Definition von Heimat lässt sich leicht die Ausgrenzung von zahlreichen Menschengruppen ableiten. Das neurechte Magazin Blaue Narzisse schrieb über Pegida und die Proteste „besorgter Bürger“ in Sachsen: „Jeder Fremde, jeder in einer unbekannten Sprache aufgefangene Wortfetzen führt vor Augen, wie unsere Heimat nie wieder sein wird.“ Vielleicht sei es diese „eigentümliche Melancholie“, die die Menschen auf die Straße bringe.

Das Fremde wird also als Bedrohung der Heimat definiert: Wer hier nicht geboren wurde, gehört nicht dazu. Dieses Denkmuster kann auch auf Religionen übertragen werden, etwa wenn die NPD „Heimatschutz statt Islamisierung“ propagiert.

Einwanderung als Bedrohung

Zum Feind wird auch, wer den Fetisch um die Heimat ablehnt: Kosmopolitische Ideen stehen im Gegensatz zum starren Heimatbegriff der Rechten. In der Blauen Narzisse hieß es etwa, derzeit stehe im Kern der „weitestgehend homogene Nationalstaat zur Debatte“. An dessen Stelle soll angeblich „ein Weltbürgerschaftsrecht treten, das es jedem Menschen erlaubt, dort zu wohnen, wo er es möchte“.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

___________________________

Fotoquelle: Wikipedia _ Urheber Offenbacher/ „CC0 1.0 Verzicht auf das Copyright“

Abgelegt unter Berlin, Debatte, Integration, International, Kommentar, P. DIE LINKE, Positionen, Überregional | 1 Kommentar »

Kalkulierte Provokation

Erstellt von IE am 4. November 2015

Da geht es wieder einmal los. Das bewerfen mit gegenseitigen Hassparolen und es ist schon Nachdenkenswert warum diese sich selber nennenden Eliten nicht die Mühen machen, dürfen, oder auch wollen, einmal diesen Ursachen auf den Grund zu gehen und sich fragen warum sie denn so sehr gehasst werden. Sind  sie in den Augen der Bevölkerung vielleicht gar nicht diese Eliten sondern in Wirklichkeit die wahren Idioten? Dann allerdings wäre es an der Zeit sich ein neues Volk zu suchen.

Will eine über viele Jahre hinweg einseitige Regierung mitsamt einer vollkommen unsichtbaren Opposition ihre eigentliche Aufgabe, Politik zu machen, für das Volk und diese den BürgerInnen auch entsprechend zu erklären, – verdecken, um insgeheim so weiter machen wie bisher? Wird eine Kanzlerin nicht gewählt Politik für alle Menschen und nicht nur für ihre Parteiklientel zu machen?

Was sollen dann dumme Sprüche in Ansprachen zum Jahreswechsel wie „Geht da nicht hin“ ?  Für eine zur Neutralität verpflichte Kanzlerin, ein vollkommen ungehöriges Verhalten. Macht die Regierung was das Volk möchte? Nein !! Folglich macht das Volk auch nicht was die Regierung möchte, sondern versucht, diese loszuwerden. Und geht ganz besonders dort hin. Das ist gelebte Demokratie und genau davon brauchen wir mehr.

Auch die AfD, Pegida oder andere Gruppierungen haben das Recht ihre Meinungen frei äußern zu können. Gerade so wie die CSU, zu der sich die CDU als Schwesterpartei bekennt. In der Politik darf es weder Schwester noch Bruder geben da alle Menschen gleich sind. Übrigens auch keinen zwischen Regierenden wie den Oppositionellen. Und wenn in den Parlamenten nur noch Abnickende sitzen, welchen ein sorgloses Leben das wichtigste ist, bilden sich eben neue Formationen des Widerstandes.

Ja die Rechten, die haben es allen angetan und die Angst durch diese Wählerstimmen zu verlieren wächst ins unermessliche. Solange Proteste Gewaltlos bleiben ist doch alles in Ordnung. Nur dafür ist ausschließlich die Polizei und sind die Gerichte zuständig. Und Hassausbrüche oder Parolen steigern sich natürlich entsprechend wenn die BürgerInnen den käuflichen Machenschaften ihrer gewählten Volksvertreter  machtlos gegenüberstehen und sie mitansehen müssen wie das Land im Lobbyismus versinkt.

Natürlich müssen Großbaustellen nahezu unendlich ausgeweitet werden, wird doch Zeit benötigt um weiße Gelder schwarz zu färben. Ganz sicher auch werden Machenschaften der Deutsche Bank und VW generös unterstützt obwohl die Täter schon lange hinter Schloss und Riegel sitzen müssten. Gleichwohl die falschen Dr. Titel Träger welche zu viel Wissen über die mafiösen Machenschaften innerhalb der Parteien verfügen, um sie einfach fallen lassen zu können. Würden die Politiker die Ehrlichkeit und Offenheit gegenüber den Bürgern an den Tag legen, welche sie immer wieder von diesen einfordern, sähe  die Sache anders aus. Nur wer nicht gibt, kann auch nichts zurückerwarten. Dem Rentner oder Hartz 4 Empfänger mit 20 Euro Erhöhung im Jahr abzuspeisen um sich selber die Diäten um 1000 Euro zu erhöhen, ein solches Verhalten ist einfach unanständig und dafür sollte man sich andere Dummköpfe suchen.

Übrigens die immer wieder erwähnten Nazis sind unter 80 Millionen Menschen kaum der Rede wert. Nur weil jemand auf die vielen unseriösen Machenschaften seines „Vaterlandes“ stolz sein möchte ist er kein Nazi. Und wären die Älteren in ihrer Schulzeit besser aufgeklärt worden, anstatt mit Verboten zu arbeiten was sicher bequemer war, sähe die Sachlage heute auch anders aus. In einem freien Europa braucht es weder Nazis, Sozialisten noch Kommunisten. Und würde eine Regierung ein wenig mehr mit der Bevölkerung anstatt gegen diese Arbeiten, gäbe es auch weniger der gegenseitigen Beschimpfungen.

Auch dieses jetzt anstehende Flüchtlingsdrama musste von der Regierung vorausgesehen werden. Oder sind die von ihr beschäftigten „wissenschaftlichen Mitarbeiter“ Laien welche einer Placebo Beschäftigung nachgehen. Zu viel Blinde welche alle Vorkommnisse in den Letzten Jahren nicht erkannten und darum vollkommen überflüssig sind. Diese Gelder wären besser in der Bildung aufgehoben auf das die Aufzucht der jetzigen Idioten verhindert wird.  Persönlich würde ich mich dieser Art Proteste nicht anschließen, und respekiere es, wenn Merkel ihr gegebenes Versprechen ohne Wenn und Aber einhält.

Sinnvoll wäre es sich mit den Flüchtingen und allen anderen Gruppierungen zusammenschließen um dann gemeinsam gegen die Großen anzugehen um diese so von ihrem hohen Postest zu holen. Denn die Macht der Großen generiert, da diese sich trotz aller angerichteten Schweiereinen nicht trennen lassen. Das wird die Linke nicht schaffen und darum immer eine Randgruppe bleiben, wenn sie nicht bereit ist ihre Ideologien aufzugeben und alle Gruppen aufzunehmen.

Diese gegenseitigen Beschimpfungen sind in den Parlamenten uralte Hüte und ich zitiere einige:

1975

„Wenn sie das Wort Marxist hören, geht es ihnen so wie Goebbels damit operiert hat. Nichts anderes. Sie sind nämlich genau so dumm in dieser Frage, wie jener war, nur war er ganz jesuitisch raffiniert.“

Herbert Wehner über die CDU Bundestagsfraktion

1982

„Helmut Schmidt spricht weiter von Pflichtgefühl, Berechenbarkeit, Machbarkeit, Standhaftigkeit. Das sind Sekundärtugenden. Ganz präzis gesagt: Damit kann man auch ein KZ betreiben.“

Oskar Lafontaine SPD über Helmut Schmidt

1985

„Ein Hetzer ist er, seit Goebbels der schlimmste Hetzer in diesem Land.“

Exbundeskanzler Willy Brandt SPD über Generalsekretär Heiner Geißler ( CDU)

1986

„Gorbatschow ist ein moderner Kommunistenführer. Er versteht etwas von Public Relations. Goebbels verstand auch etwas von Public Relations. Man muss die Dinge doch auf den Punkt bringen.“

Kanzler Helmut Kohl über KpdSU-Generalsekretär Michail Gorbatschow.

2002

„Bush will von seinen innenpolitischen Schwierigkeiten ablenken. Das ist eine beliebte Methode. Das hat auch Hitler schon gemacht.“

Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) über den US Präsidenten Bush

2008

„Adolf Nazi war ein charismatischer Redner. Oskar Lafontaine ist das auch.“

Exbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) über den Linkspartei-Vorsitzenden Oskar Lafontaine

Auszug TAZ

Kalkulierte Provokation

von Bernhard Honnigfort

Mit Nazivergleichen löst Pegida-Chef Lutz Bachmann Abscheureflexe aus. Die Aufregung über seinen Goebbels-Spruch ist außerhalb Dresdens höher – in der sächsischen Landeshauptstadt gehört derlei Geschimpfe zum normalen Betriebsgeräusch.

Er liebt es, garantiert. Es ist sein Spiel, er kann es nicht verlieren. Am Montagabend vergleicht Pegida-Anführer Lutz Bachmann Justizminister Heiko Maas mit Joseph Goebbels. Danach ist Erntezeit, die Reaktionen prasseln hernieder: SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi nennt Bachmann einen „wahnsinnigen Faschisten“, SPD-Vize Ralf Stegner einen „Pegidioten“. Und der Beschimpfte? Legt nach, nennt die SPD die „Sharia Partei Deutschlands“.

Die Aufregung über den Goebbels-Spruch ist außerhalb Dresdens deutlich höher als in der sächsischen Landeshauptstadt, was damit zu tun hat, dass man dort derlei Geschimpfe seit einem Jahr gewohnt ist. Wer nicht wenigstens ein paar Mal auf dem Theaterplatz vor der Semperoper zugehört und den brodelnden Hass dieser jeden Montag Tausende zählenden Bewegung auf die „Volksverräter“ gefühlt hat, für den mag der „Goebbels“ ein schlimmer Eklat gewesen sein. Tatsächlich ist er normales Betriebsgeräusch und reiht sich ein in eine gewaltige Hasswelle, die vor allem durch und seit Pegida durchs Land und durchs Netz schwappt. Die ZDF-Journalistin Dunja Hayali, die über Flüchtlinge, AfD und Nazis berichtet und von Hassmails überschüttet wird, hat in einem Interview gesagt: „Ich hätte auch nicht gedacht, dass es so einen Unterschied macht, aber die Dinge mit eigenen Augen zu sehen, die Geschichten mit eigenen Ohren zu hören, die Menschen zu spüren, das verändert. Das geht nicht spurlos an einem vorbei.“

Quelle: FR >>>>> weiterlesen

————————-

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Kalispera Dell — / — CC BY 3.0

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, Positionen, Sozialpolitik, Überregional, Wirtschaftpolitik | 15 Kommentare »

Rücktritt nach rassistischen Äußerungen

Erstellt von IE am 3. November 2015

Vorsicht ! Bayrische Wildschweine kreuzen

Nun haben also die Ersten ihren Rücktritt vollbracht und es ist schon erstaunlich mit was für ein Gesocks eine Partei, welche sich auch in der Bundesregierung repräsentiert so alles Umgang pflegt. Die frommen Christen in Bayern beschimpfen ihren Pfarrer, nur weil er eine andere Hautfarbe trägt als „Neger“. Bleiben wir doch bei diesem landläufigen Sprichwort: „Zeige mir mit wem du gehst (Politik machst)  – und ich sage dir wer du bist. Grüß Gott, Merkel. Sollte vielleicht jeder Wähler einmal an den nächsten Bundestagswahlen wie folgt denken. Wer Merkel wählt, bekommt ganz automatisch auch die CSU aufs Auge gedrückt. Die bayrischen Hasspatrioten.

Als ich heute den Ortsnamen „Zornedinger“ , ein passender Name, las, kam mir gleich unser Artikel vom 02. 09. dieses Jahres wieder in Erinnerung. Da berichteten wird über die „Vetternwirtschaft aus Bayern“ welcher sich sich mit einem Skandal um die Abwasserwirtschaft des Kommunalunternehmen München-Ost beschäftigte. Dort wurden Mafia ähnliche Strukturen einschließlich privater Vorteilnahmen aufgedeckt und die Führung dieses Klub unterdessen auch in die Wüste geschickt. Wie aber bei innerparteilichen Vorgängen durchaus nicht unüblich durfte der Whistleblower gleich mitgehen. Hatte er doch die innerparteilichen Schweinereien an die Öffentlichkeit gebracht. Bayrisches Demokratieverständnis.

Einen Monat später am 03. 10 legten wir mit unseren Artikel „Schwarzbuch 2015-Poing – VE-München-Ost“ noch einmal nach, da sich unterdessen auch der Bund der Steuerzahlen für den besagten Skandal interessierte. Ja und heute also der nächste Akt dieses Schauspiel. Vielleicht hat der Whistleblower auch eine schwarze Hautfarbe? Wir wissen es nicht, möchten es aber fast vermuten, denn auch die Verdi als zuständige Gewerkschaft und ebenfalls DIE LINKE, beide selbsternannte Kümmerer der kleinen Leute zeigte keine große Hilfsbereitschaft und machten sich auf den Sozius der CSU bequem.

Die Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter der Linken brachte ihren Anspruch auf einen weichen Sitzplatz in diesem Gremium, durch ein paar Zeilen zu Ausdruck was ja im Nachhinein vermuten lässt, das es nie in ihrer Absicht lag sich für die BürgerInnen entsprechend einzusetzen.
Kassieren Ja, entsprechende Leistungen – Fehlanzeigen.

Rücktritt nach rassistischen Äußerungen

Der oberbayrische CSU-Politiker und Ortsvorsitzende Johann Haindl ist nach rassistischen Äußerungen zurückgetreten. Er hatte einen aus Afrika stammenden Ortspfarrer beleidigt. Mit ihm legte die Ortsvorsitzende Sylvia Boher ihr Amt nieder.

Nach einer Affäre um rassistische Äußerungen über einen aus Afrika stammenden Ortspfarrer ist ein oberbayerischer CSU-Lokalpolitiker mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Der stellvertretende Zornedinger CSU-Ortsvorsitzende Johann Haindl soll zudem angekündigt haben, den Gemeinderat zu bitten, ihn von seinem Gemeinderatsmandat zu entbinden, wie Medien am Dienstag berichteten. Mit ihm legte die Ortsvorsitzende Sylvia Boher ihr Amt nieder. Sie hatte mit einem Beitrag im Parteiblatt «Zornedinger Report» einen Skandal ausgelöst, in dem sie gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundespräsident Joachim Gauck polemisierte.

Zugespitzt hatte sich die Situation um Haindl, als er nach Kritik des Pfarrers am CSU-Ortsvorstand am Freitag in der Ebersberger Lokalausgabe des «Münchner Merkur» mit den Worten zitiert wurde: «Der (Pfarrer von Zorneding) muss aufpassen, dass ihm der Brem (Altpfarrer von Zorneding) nicht mit dem nackerten Arsch in Gesicht springt, unserem Neger.» Daraufhin meldete sich das Münchner Erzbischöfliche Ordinariat und verurteilte die Bemerkung, sollte sie korrekt zitiert worden sein, «auf das Schärfste». Der betroffene Pfarrer behalte sich rechtliche Schritte vor. Der 66-jährige Priester stammt aus dem Kongo und ist seit 2012 Pfarrer von Zorneding bei München.

Quelle: FR >>>>> weiterlesen

————————-

Fotoquelle: Wikipedia – Author Ludwig Gruber — / — Gemeinfrei

Abgelegt unter Bayern, Berlin, Gewerkschaften, International, Kommentar, Kommunalpolitik, P. DIE LINKE, P.CDU / CSU, Positionen, Überregional, Wirtschaftpolitik | Keine Kommentare »

Die linke Schraube und ihr Dreher

Erstellt von IE am 1. November 2015

So, so, zusammenreißen sollen, dürfen oder müssen sie sich nun, in der Linken Wahlvereinigung. Als letzten Chance, ähnlich den untergehenden Gummibooten mit welchen die Flüchtlinge in den letzten Jahren versuchen das Mittelmeer lebend zu kreuzen. Angekommen ist die Partei also, zumindest schon einmal bis auf zwei Hände über Grund. Jetzt starten sie den verzweifelten Versuch mit ihren bloßen Händen das Wasser auszuschöpfen ohne zu merken dass dieses Boot bereits voll  unter Wasser steht und alles ein aussichtsloses Unterfangen bleiben wird.

Wobei ja nicht einmal entschieden ist wer sich denn nun als ReißerIn die Hände schmutzig machen wird, und wer dieses alles dann anschließend zusammenhalten wird? Denn, sehen wir doch nur die  Stuhlbesetzer oder Innen welche sich damit ausgelastet fühlen, ihre Einnahmen festzuhalten. Arbeiten das können allzu viele, – woanders heute mit viel mehr Erfolg und unter weniger Störungen. Und jetzt kommt also die Hänsel welche die Ehre haben wird sich ihrem Namen entsprechend einzusortieren. Da werden sich sicher nicht wenige fragen was sie denn in der Partei entwickeln wird. Den Fußpilz vielleicht, um bessere Entschuldigungen für die Bewegungslosigkeit der Truppe vorbringen zu können?

Ja die stellvertretenden Stellvertreter welche mit, zwischen zwei zugespitzte Fingerspitzen gehaltenen politischen Platzpatronen auf ihre Gegner werfen, um diese so durch ein weiches sehr leises Peng zur politischen Umkehr zu drängen. Wobei doch jedem Bekannt ist wer aus dem Hintergrund heraus noch oder schon wieder auf den Leitungen steht. Auch in der Linken reichen, wie in allen anderen Parteien auch, die polemischen Rufe Kleinwüchsiger aus dem Hintergrund aus, um wie schon vor 80 Jahren, noch als der richtige Führer wahrgenommen zu werden.

Freundschaften hin oder her, da verzichtet Dagdelen besser darauf sich als drittes Rad einer Partnerschaft in Bereitschaft zu halten. Zumal die aktive Arbeit inklusive Verantwortung für gewöhnlich zwischen zwei Fronten gesucht und auch gefunden werden. So wird es an Streitereien in Zukunft mit Sicherheit nicht mangeln und es ist immer angenehmer mit trockenen Füssen auf Distanz gehen zu können. Vor allen dann, wenn Linksaußen auch noch einander zu linken beginnen..

Bitte zusammenreißen

Die Linke verordnet sich Friedfertigkeit – so sollen Pragmatiker und Poltergeister gemeinsam die neu zu wählende Fraktion führen können.

Der Generationswechsel bei den Linken spricht Schwäbisch, er liebt das Angeln und soll Friedfertigkeit herstellen. Ob das allerdings gelingt, bleibt abzuwarten. Am Dienstag wählt die Linkspartei im Bundestag einen neuen Fraktionsvorstand, und es dürften da Gesichter nach vorne rücken, von denen mindestens eines fürs Vorrücken bislang nicht vorgesehen war: Die ultralinke Entwicklungspolitikerin Heike Hänsel soll stellvertretende Fraktionschefin werden, zusammen mit dem Reformer Jan Korte. Die beiden, die als persönliche Stellvertreter der Fraktionschefs vor allem für Vollzug sorgen sollen, sind – vorsichtig ausgedrückt – ein recht ungleiches Duo. Aber Teams wie Feuer und Wasser haben bei der Linken jetzt Konjunktur.

Sevim Dağdelen vom linken Flügel verzichtet nach interner Kritik auf eine Kandidatur

Seit Gregor Gysi sich von der Fraktionsspitze der Linken zurückgezogen hat, um Jüngeren Platz zu machen, haben Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch die Führung übernommen. Ihr Motto: auskommen miteinander, irgendwie.

Quelle: Sueddeutsche >>>>> weiterlesen

———————————-

Fotoquelle:  / Blogsport

Abgelegt unter Berlin, Debatte, Kommentar, P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 3 Kommentare »

Marx auf Marktplatz

Erstellt von IE am 28. Oktober 2015

Mag DIE LINKE vielleicht doch ein wenig aus ihrer Vergangenheit gelernt haben? Hieß es doch in vergangenen Zeiten noch „Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten“, lesen wir zumindest heute einmal aus Brandenburg: „DIE LINKE hat die Absicht, ein Marx Denkmal zu errichten“. Also doch ein kleiner, sichtbarer Fortschritt.

Gut so bekäme der Vater des Kommunismus also sein Denkmal in Brandenburg zurück, dem damit der Flugplatz des Merkelismus in der Uckermark als Denkmal gegenüber gestellt wird. Also gar nicht so weit voneinander entfernt, der arme Schluffen fast auf Sichtweite von der Cheflobbyistin der Bankenwelt.

Auf seinen alten Stellplatz kann er ja nun wirklich nicht zurückversetzt werden da dort Sinnigerweise ein Einkaufparadies erstellt wurde. Nein der Platz passte nun wirklich nicht mehr  zu diesem Hungerleider. Es sein denn er wollte seine Kinder posthum zum betteln Positionieren. Als Unterdenkmal mit einer Kaffeetasse in den Händen. Das würde auf Dauer an die heutige Merkelsche Zeit erinnern. Könnte auch im Sockel eingraviert werden. Mehr als 200 Milliarden Euro von den erarbeiteten Löhnen wurden den Bürgern gestohlen um korrupten Bankstern und Politikern die Taschen zu füllen.

Nein, der rechte Platz für einen nie arbeitenden Karl Marx, als nie arbeitendes Arbeitsdenkmal wäre an und für sich in der nächsten ARGE an der Seite staatlicher Sozialstatistik Fälscher. Dort könnte er jedem Besucher die entsprechenden Ratschläge erteilen, auch ohne Arbeit sein Leben meistern zu können. Gleichzeit aber auch die dortigen Berater zur Dankbarkeit den Besuchern gegenüber auffordern, da ja ohne diese auch sie ohne Arbeit wären. Das ist ja auch so ziemlich die einzige Begründung dass hier im Land trotz aller manipulierenden Maßnahmen rund 4 Millionen Arbeitslose umherlaufen.

Es wäre auch nicht das schlechteste einigen Altstalinisten und Lafodödeln aus dem ganzen Lande und besonders dem Saarland einen Fluchtort anzubieten, da ihnen heute selbst, ein einstiger Brutus die Ungarn, das Asylrecht ablehnen würden. Gerade viele der LINKEN werden nicht ohne diese Gedenkplätze auskommen. Muss ihnen doch Gelegenheit geboten werden sich an alte Zeiten zu erinnern um so das Hochkommen „vom Tellerwäscher zu Millionär“ auch entsprechend genießen zu könne. So werden sie, die Sozialisten, Kommunisten Stasileute oder andere Überbleibsel der Unverbesserlichen  ihn vielleicht schon bald wiedersehen  diesen FIEG welcher dann mit der Harfe diese DDR Hymne als Lafoblödel spielt. Und wieder werden die Tränen rollen wie auf dem Video der Welt, sinniger weise auf der linken Seite zu sehen ist.

Marx auf Marktplatz

Linke hat die Absicht, ein Marx-Denkmal zu errichten.

25 Jahre nach dem Ende der DDR sorgt der Vater des Kommunismus immer noch für Streit. Die Linke in Neubrandenburg will sein altes Denkmal wieder aufstellen, das einem Konsumtempel weichen musste.

Ganz Deutschland redet sich über die Zukunft des Landes die Köpfe heiß. Ganz Deutschland? Nein. In Neubrandenburg, Zentrum des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte, 1248 gegründet, später Hauptresidenz des Herzogtums Mecklenburg-Stargard, diskutiert man über Karl Marx (1818–1883), genauer: über die Wiedererrichtung seines überlebensgroßen Denkmals, das von 1969 bis 1995 auf dem historischen Marktplatz gestanden hatte, der zu DDR-Zeiten selbstverständlich Karl-Marx-Platz hieß.

Die 2,20 Meter große Bronzeplastik des Theoretikers vom „tendenziellen Fall der Profitrate“ wurde ausgerechnet wegen der Bauarbeiten für ein großes Einkaufszentrum an einen anderen Ort verbannt. Im Jahr 2001 war Karl Marx endgültig sanierungsreif. Nur die schon angerosteten Schuhe blieben auf dem Sockel, der Rest wurde abtransportiert. Noch im selben Jahr wurde die Plastik aufwendig restauriert. Doch bis heute schlummert der bärtige Prophet des Kommunismus im Depot der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft.

Dass ausgerechnet jetzt, 14 Jahre später, die Linkspartei, die in der Stadtvertretung mit zwölf Sitzen die stärkste Fraktion bildet, unter der Drucksachen-Nummer VI/373 einen „Beschlussvorschlag“ zur „Variantenprüfung zur Neugestaltung des Umfeldes und des Aufbaues des Karl-Marx-Denkmals im Rahmen des Ausbaues der Frei- und Verkehrsflächen im Umfeld des HKB“ eingebracht hat, verblüfft die Öffentlichkeit. Viele fragen: Gibt’s gerade keine anderen Probleme?

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

————————

Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter Berlin, Brandenburg, Kommentar, P. DIE LINKE, Überregional | 2 Kommentare »

Der Abschied des W. Lieb

Erstellt von IE am 24. Oktober 2015

Das Anliegen eines Wolfgang Lieb war auch einmal unser Ausgangspunkt. Lesen wir aber heute  die Nachdenkseiten fühlen wir uns viel zu sehr auf das „Neue Deutschland“ oder auch die „Junge Welt“ versetzt. Einer abhängigen Parteizeitung. Genau das, was wir nach Möglichkeit vermeiden möchten, da eine Kritik für gewöhnlich dort am wichtigsten ist, wo die Themen die größten Schmerzen bereiten. Denn hirnlose Jasager  finden wir nirgends mehr als gerade in den Parteien.

Das genau war der Hauptgrund uns einst für diese Partei einzusetzen. Es war nie unser Ansinnen irgendwelche sich selber inszenierende Idioten, egal ob weiblich oder männlich an die Fleischtöpfe zu verhelfen. Leute welche auf die Suche nach einer Selbstversorgung den letzten Rettungsanker in einer Linken Partei sahen und bis heute nicht einmal in der Lage sind ihr „Linkssein“ entsprechend zu erklären. Von diesen Personen ist aber mittlerweile nicht nur DIE LINKE randvoll, sie folgt nur allen anderen Parteien. Diese Partei macht sich also komplett überflüssig, da sie genau die Erwartungen nicht erfüllt, wozu sie einst angetreten war. Anders zu sein, zumal sie bis heute noch nicht einmal zeigt wohin sie ihr Weg letztendlich führen soll.

In den Kommunismus, den Sozialismus oder vielleicht doch den anderen Parteien dorthin folgend wo gerade einmal mehr eine Bank, ein Autohersteller oder ein Stromerzeuger gerettet werden muss da sich diese zuvor die Regeln der Existenzberechtigung  selber zusammenschreiben durften. Ausschlaggebend ist einzig die nächste Laufzeitverlängerung der Regierung. Nachher die Sintflut?

Oder gleich wie unser jetziges Starensemble Merkel und Gauck welche niemand so richtig in ihre politische Position einzuordnen weiß. Gut als einst von seinen Gott zu lebenslänglicher Treue Berufener weist er nach, was denn selbst das Wort eines Kirchenmannes heute noch für eine Wertschätzung  genießt. Folgen wir seiner eigenen Lebensphilosophie tritt er nicht nur seinen Gott, sondern auch allen seinen ihn Folgenden kräftigst in den Arsch. Aber was macht man nicht alles für einen Judaslohn auf Erden, auch wenn darauf  das Schmoren für alle Ewigkeiten in der Hölle angedroht wird? Wie nebensächlich ist also für ihn oersönlich der eigene Gott ?

Wobei, ich erwähne hier nur Fakten, mit denen der saubere Herr sein ganzes Leben zuvor als Seelenfänger unterwegs war.

Die Dame hingegen als Kennerin des  DDR Kapitalismus international aller bestens bekannt regelt nun die Banken und Südländer so wie einst gelernt, oder es ihr auf ein Papier diktiert wurde. Auch die Menschlichkeit  brachte sie in ihren Job als Startkapital ein. Haben wir doch seit der Wiedervereinigung keine Mauertoten mehr zu beklagen gehabt. Mit einem ganz einfachen Trick, die Mauer wurde nur versetzt, nach Nord – Afrika.

Die trotz allen durchkommenden Flüchtlinge werden eine kurze Zeit gestreichelt, ein wenig an gefüttert um sobald abgeschoben zu werden. So muss wohl in einem Pastoren Haushalt die Nächstenliebe gelehrt werden. Denn das Bild welches uns als Bürger aus der Politik gemalt wird ist, dass es besser scheint wenn Politiker von ihren kommenden Aufgaben möglichst wenig wissen und auf gar keinen Fall über entsprechende Lebenserfahrungen besitzen. So  wird es für die Fachleute einfacher ihre Marionetten genau dorthin zu verschieben wo sie gerade überflüssig sind. Vielleicht auf Reisen in das Ausland, oder nach Erdogan z,B.

Wolfgang Lieb in eigener Sache: Ich habe mich schweren Herzens

entschlossen, nicht mehr für die NachDenkSeiten zu arbeiten

Verantwortlich: Wolfgang Lieb

Seit nahezu 12 Jahren habe ich viel Kraft und Leidenschaft in die NachDenkSeiten gesteckt. Es war nicht immer einfach, aber über gut 10 Jahre konnten Albrecht Müller und ich als Herausgeber fruchtbar zusammenarbeiten.

Seit geraumer Zeit haben sich die NachDenkSeiten mit einem zunehmenden Anteil von Beiträgen meines Mitherausgebers nach und nach verändert und verengt: thematisch, in der Methode der Kritik und in der Art der Auseinandersetzung mit Menschen anderer Meinung. Darauf bin ich vielfach angesprochen und dafür mitverantwortlich gemacht worden. Diesen Wandel in Inhalt, Methode und Form der Kritik, der meinem Verständnis des Politischen und meinem Stil des öffentlichen Diskurses grundlegend widerspricht, vermag ich nicht länger mitzutragen. Meine Verständigungsversuche mit Albrecht Müller sind leider gescheitert. Ich habe mich deshalb entschlossen, meine Mitherausgeberschaft ruhen zu lassen und meine redaktionelle Mitarbeit bei den NachDenkSeiten einzustellen. Von Wolfgang Lieb

Manche Leserinnen und Leser werden meinen Entschluss vielleicht nicht ohne Weiteres nachvollziehen können. Deshalb möchte ich mich kurz erklären.

Mir läge viel daran, dass die NachDenkSeiten wieder zu ihrem ursprünglichen Anliegen zurückfänden. Der kritische Ansatz der NachDenkSeiten hat nach meinem Verständnis zum Ziel, aus Empathie für die Benachteiligten einen Beitrag zu einer humaneren, sozialeren und friedlicheren Welt zu leisten. Der Tradition der Aufklärung verpflichtet, heißt das für mich, Leserinnen und Leser zu selbständigem Denken und zu vernünftigem politischen Handeln anzuregen. Mit den Beiträgen auf den NachDenkSeiten sollen die den sozialen Fortschritt behindernden Interessen und die dahinter stehenden Machtstrukturen offen gelegt werden. Durch Kritik am gleichgerichteten Meinungsmainstream und mit Angeboten zu mehr Meinungsvielfalt in der öffentlichen Debatte, soll ein Beitrag zur Verbesserung der Qualität politischer Entscheidungen geleistet werden.

Rationalität und Vernunft verlangen bei allem Nachdruck in der Argumentation meines Erachtens stets, eine angemessene kritische Distanz zu wahren. Es ging mir darum, Partei zu ergreifen, aber nicht parteiisch zu sein. Die Anerkennung eigener Begrenztheit verbietet undifferenzierte und einseitige Schuldzuschreibungen.

Für mich sollten in den Beiträgen auf den NachDenkSeiten die Verarbeitung von Informationen und die differenzierende Abbildung der Wirklichkeit vor ihrer politischen Bewertung und vor der Unterordnung unter das eigene Weltbild stehen. Differenzierung und genaues Hinsehen halte ich für wichtige Voraussetzungen, um Glaubwürdigkeit und Überzeugungskraft gegenüber Leserinnen und Lesern zu gewinnen. Ich habe mir nie eingebildet, die Wahrheit gepachtet zu haben.

Es reicht eben m.E. nicht aus, die Welt moralisch in „Freund“ und „Feind“ aufzuteilen und die Ursache nahezu allen Übels auf der Welt „einflussreichen Kräften“ (oft in den USA) oder undurchsichtigen „finanzkräftigen Gruppen“ oder pauschal „den Eliten“ zuzuschreiben. Die Reduktion gesellschaftlicher Konflikte auf einen Antagonismus zwischen „Volk“ und „Eliten“ halte ich für missbrauchsanfällig.

Wenn es „in der Geschichte keine Zufälle“ [PDF] gäbe und „einflussreiche Kreise“ im Hintergrund ohnehin die Politik und die Medien hierzulande und in der Welt steuerten und es also vor allem um „abgekartete Spiele“ ginge, dann wären politisches Engagement und das demokratische Ringen um Alternativen sinnlos.

Meine Begeisterung für die Internetplattform NachDenkSeiten speiste sich dagegen aus der Hoffnung und der biografischen Erfahrung, dass man durch persönliches Engagement für Meinungsvielfalt und Vernunft ein Stück weit auf die Meinungs- und politische Willensbildung Einfluss nehmen und einen Beitrag zur Verbesserung der bestehenden Verhältnisse und der Lebensbedingungen der großen Mehrheit der Menschen leisten kann. Das verlangt das Bohren dicker Bretter und dabei erleidet man viele Niederlagen, aber ohne die politische Einmischung hat man von vorneherein verloren.

Ich halte das um sich greifende konfrontative Denken in der westlichen Politik und in den meisten deutschen Medien für falsch und höchst kritikwürdig, aber ich bin genauso davon überzeugt, dass man dieses Freund-Feind-Schema nicht mit umgekehrten pauschalen und einseitigen Schuldzuweisungen aufbrechen kann.

Gesellschafts- und Ideologiekritik hat für mich das Ziel, schlechte bzw. ungerechte Zustände zum Besseren zu verändern. Diese Kritik darf aber nicht zu einem Generalverdacht gegen alles und jede/n verkommen. Der allgemeine Aufruf zu einem „Kampf“ gegen „die Herrschenden“ und gegen „die Medien“ schürt eher Unbehagen oder gar Verbitterung und löst auf Dauer entweder politische Resignation aus oder lenkt sogar Wasser auf die Mühlen der „schrecklichen Vereinfacher“.

Mir ist die Zahl der Visits auf den NachDenkSeiten weniger wichtig, als die Verweildauer der Nutzerinnen und Nutzer.

Mir geht es um die Bildung einer kritischen Gegenöffentlichkeit, die sich im Sinne einer lebendigen Demokratie einmischt und im Sinne Willy Brandts „mehr Demokratie wagt“. Eine demokratische Gegenöffentlichkeit, die sich politisch einbringt und nach Antworten sucht, die ihre Identifikation und das Band ihrer Zusammengehörigkeit aber nicht darin findet, die Ausgrenzung aus der Mehrheitsgesellschaft und die Verfolgung durch die Medien zu beklagen.

In meinem Verständnis sollen die NachDenkSeiten – wie uns der verstorbene Frank Schirrmacher lobte – „im besten Sinne alteuropäische Diskurse“ anstoßen, nicht aber den jeweiligen Diskurspartner mit auf die Person bezogener Aggressivität abstoßen, ihn nicht mit moralisch aufgeladenen Begriffen, wie etwa „unterste Schublade“, „von Agitation und Dummheit geprägt“ herabsetzen. Die häufige Wiederholung des Vorwurfs einer „Gleichschaltung“ halte ich für falsch.

Dieser Begriff ist historisch belegt, seine Übertragung auf die heutige Zeit verharmlost die brutale Ausschaltung sämtlicher politischer Gegner und kritischer Medien durch die Nazi-Diktatur.

Eine lebendige Demokratie braucht den Streit in der Sache, aber nach meinem Verständnis einer demokratischen Streitkultur darf man dazu Menschen mit anderer Meinung nicht persönlich herabsetzend angreifen und ihnen vorwerfen, dass sie entweder „primitiv“ oder aber „manipuliert“, „instrumentalisiert“, „gefällig“ oder ganz generell an „Kampagnen beteiligt“ seien – also geplant und koordiniert mit wem auch immer zusammenwirkten – oder, dass sie „im Auftrag“ agierten.

Wer nur noch an Kampagnen denkt, betreibt am Ende selbst Kampagnen.

Meinem Verständnis von Überzeugungsarbeit entspricht es nicht, wenn man Menschen mit konträrer Meinung als „gekauft“, „nicht unabhängig“, als „Agenten der US-Eliten“ als „Einflussagenten“ oder als von „anderen Kräften“ oder gar von „Diensten“ bestimmt usw. usf. beschimpft.

Wer selbst potentielle und für politische Veränderungen auch notwendige Bündnispartner derart attackiert, dass sie sich – schon aus Selbstrespekt – abwenden müssen, schwächt und spaltet die um einen gesellschaftlichen Fortschritt bemühten Kräfte.

Ich verstehe die NachDenkSeiten nicht als ein Organ der „Gegenpropaganda“ und sehe deshalb etwa „RT Deutsch“ nicht als Gegenpart zur „Bild“-Zeitung. Weder bei Propaganda noch bei Gegenpropaganda geht es nämlich um Aufklärung, sondern um eine bevormundende Beeinflussung des Denkens und Fühlens von Menschen und damit um eine Steuerung der öffentlichen Meinung bis hin zur Manipulation. Wenn man das Bemühen um Objektivität und Unabhängigkeit vernachlässigt, gerät man leicht selbst in ein zweifelhaftes publizistisches Umfeld.

Die Antwort auf eine Form der Meinungsmache kann meines Erachtens nicht eine andere Form von Meinungsmache sein.

Mit einer pauschalen Aburteilung „der“ Medien als „Kampfpresse“ „als undemokratisch, als von Kampagnen, von Einseitigkeit, von Agitation und Dummheit geprägt“ mögen sich vielleicht Menschen bestätigt fühlen, die ohnehin der Meinung sind, wir hätten es ganz allgemein mit einer „Lügenpresse“ zu tun. Man unterstützt damit die Leserinnen und Leser jedoch nicht bei einer sachlich differenzierenden Aufklärung darüber, was an der Berichterstattung richtig ist oder nicht – also wo „gelogen“ wird und wo nicht.

Das aufzudecken, verlangt zwar mühselige Kleinarbeit, aber damit kann man nach meiner Auffassung Menschen besser zum Nachdenken veranlassen und eher Glaubwürdigkeit und Vertrauen gewinnen, als durch Pauschalurteile.

Wer Kollektivurteile gegen Journalisten fällt, braucht sich nicht zu wundern, wenn er kollektiv ausgegrenzt wird.

Ich bin weiter der festen Überzeugung, dass die Unterscheidung zwischen politisch „links“ oder „rechts“ stehend nach wie vor eine grundsätzliche Bedeutung hat. Hinter dieser Abgrenzung stehen gänzlich unterschiedliche Gesellschaftsvorstellungen und miteinander unvereinbare Weltbilder. Würde man nach den Zielen des gesellschaftlichen Fortschritts und nach dem zugrundeliegenden Menschenbild und Demokratieverständnis fragen, würde sich manche schräge Debatte etwa über eine sog. „Querfront“ erübrigen.

Die Meinungsverschiedenheiten zwischen uns Herausgebern der NachDenkSeiten haben sich leider zunehmend als unüberbrückbar erwiesen.

Ich vermag nicht länger Inhalte und Formen des öffentlichen Diskurses mitverantworten, die ich aus den genannten Gründen ablehne.

Ich verabschiede mich deshalb von den Leserinnen und Lesern der NachDenkSeiten und bedanke mich herzlich für Ihre Ermunterung, Ihre Unterstützung und Ihre Kritik über viele Jahre.

Nach wie vor findet sich auf den NachDenkSeiten ein wichtiges Informationsangebot. Nichts würde ich mir mehr wünschen, als dass auch in Zukunft möglichst viele Angebote gemacht würden, die meinem Anliegen entsprechen.

Quelle: Nachdenkseiten

Creative Commons Lizenz 2.0 Non-Commercial.

————————

Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, P. DIE LINKE, Positionen, Traurige Wahrheiten, Überregional | 5 Kommentare »

Linke Episode aus RLP

Erstellt von IE am 19. Oktober 2015

Es gibt sie also noch, Situationen in denen ein alter Fahrensmann überrascht werden kann. Ob denn nun positiv oder eben negativ, na das wollen wir als Berichterstatter offen lassen. Und, es gibt sie also doch noch, DIE LINKE, zumindest als Landesverband in Rheinland – Pfalz. Na wenn das nicht für manch einen eine Freude ist? Sicher, für manch Einen auf Facebook zumindest.

Und der alte Gewerkschafter Alexander Ulrich, Zugesel der Linken in RLP, zieht wohl immer noch die Srippen auch als MdB und darf weiterhin mit Merkel auf  Luxusreisen gehen, wie einst nach Saudi Arabien zum Verkauf von Waffen. Eine Schweizer Luxusuhr soll zum Rückflug auf seinem Rücksitz im Flieger als kleine Abschiedsaufmerksamkeit bereit gelegen haben. Wie er das alles so zwischendurch schafft, dergleichen Vorkommnisse auf Facebook nicht zu erwähnen?

Vielleicht schrieb er am Wochenende ja auch aus dem Flugzeug, -auf den Rückflug mit Merkel von Erdogan, wo als Ziel avisiert war die Flüchtlinge aus dem Syrischen Kriegsgebiet von der Grenze zurück zu stoßen. Hatte Merkel wohl vergessen diesen Kriegsgeschädigten noch vor einigen Tagen eine unbegrenzte Aufnahme erteilt zu haben. Oder waren das dort alles Roma aus dem Kosovo oder Albanien welche in die falsche Richtung marschiert waren.

Trotzt allem hatte Alexander Ulrich hatte wohl  Zeit gefunden folgende Meldung zu Platzieren:

Nirgends in RLP ist DIE LINKE so stark wie in der Pfalz.
Heute haben sich Vertreterinnen und Vertreter aus 8 Kreisverbänden in Frankenthal getroffen und haben die Arbeitsgemeinschaft Pfalz gegründet. Angestrebt wird eine sehr enge Kooperation der Kreisverbände, insbesondere in der Kommunalpolitik, bei Bildungsveranstaltungen und im Wahlkampf. Bis zu den ersten Wahlen sind Brigitte Freihold ( Pirmasens) und David Schwarzendahl ( Frankenthal) die kommissarischen Sprecher. Eine starke LINKE in der Pfalz ist Garant für eine erfolgreiche LINKE in RLP!

Als Antwort erhält A. U. Einlass zur einer „Bildungsveranstaltung innerhalb der LINKEN
Wilhelm Vollmann : Das angestrebte Ziel mag gut sein, der Name deutet aber leider auf den gleichen groben Unfug, den Winkelmeier schon in Koblenz angestellt hat.

Eine Landesarbeitsgemei8nschaft, die nicht landesweit offen ist, ist ein Unfug in sich, den es nach unserer Landessatzung nicht geben kann. Wenn das Schule macht, lieber Alexander, dann ist das das endgültige Ende der Landespartei – vielleicht solltet Ihr doch allmählich mal Euren Verstand benutzen und nicht immer nur an in Mandaten denken.
Not very amuzed,
WiVo

Gefällt mir · Antworten · 5 ·/ Vielleicht alle Restmitglieder aus RLP ?

J. T. Ein wohlgemeinter Tipp aus NRW vom Niederrhein: Streitet miteinander aber nicht gegeneinander, hört euch gegenseitig zu, ladet euch ein und nicht aus, seit offen aber nicht vertrauensselig, kämpft für eure Überzeugungen und nicht für Personen. In diesem Sinne wünsche ich euch ein gutes Gelingen. Mit solidarischen Grüß J. T.

Alexander Ulrich: Lieber Wilhelm. Von mir aus kann das Kind heißen, wie es will. Entscheidend ist, dass die Region Pfalz ein eigenes Parlament hat und wir hier nun auch die Partei entsprechend organisieren. Und das ist gut so!

Wilhelm Vollmann : Wenn man es nicht wüßte, sollte man kaum glauben, dass ein derart leichtfertiger Umgang mit der Satzung und der Parteiorganisation von einem Landesvorsitzenden stammt.

Weder ist die Bezirksvertretung Pfalz ein „Parlament“, noch ist es egal, was in der Landessatzung steht. Niemand hat etwas dagegen, wenn ihr Eure überörtliche Kommunalvertretung, denn nichts anders ist der Bezirkstag Pfalz, mit einen Förderverein ausstatten wollt, sei´s Drumm. Doch eine Landesarbeitsgemeinschaft nach Satzung und Statut ist das dann noch lange nicht, denn das ist eben etwas völlig anderes und an andere Bedingungen geknüpft. Und deshalb ist es auch keineswegs „egal“, wie ihr Euer Kind nennen wollt. Wenn Ihr schon bei Winkelmeier, der es nicht besser weiß, dessen Unfug abguckt, dann macht ihn doch wenigstens wasserdicht!

Schade dass ich meine schon etwas länger zurückliegenden ( .-) ) Auzbl-Utensilien nicht mehr habe, sonst könnte ich Dir eine Kopie einer Wandkarrikatur überlassen – quasi eine nachdenkseite. Darauf ist ein „Stift“ (Lehrling) zu sehen, der im gewerkschaftseigenen Druckhaus Deutzan an einer Linotype-Bleisatzmaschine sitzt und dabei die Finger ins Getriebe hält und riskiert, dass sie ihm abgequetscht werden. Drunter steht dann als kleine Hilfe der Text: Zu allerst den Verstand einschalten, und erst danach die Maschine

Prost Mahlzeit und viel Vergnügen.

M.  B. : Die LAG Pfalz? Intressant. Wir gründen dann die LAG Mosel-Lieser-Kyll.

Alexander Ulrich Es ist wirklich interessant, dass man dabei behindert wird, in einer Region politisch zu arbeiten. Wie auch immer. Wir machens halt als bezirksarbeitsgemeinschaft pfalz

M.  B. : LAG war der falsche Begriff. Von daher sehr gut, dass das ganze nen anderen Namen bekommt. Und wer genau hindert euch daran, politisch zu arbeiten?

Wilhelm Vollmann. warum denn nicht gleich so? Und wer zum Teufel behindert Euch eigentlich in Eurer regionalen Arbeit? So kurz kann doch Dein Gedächtnis gar nicht sein, dass Du ausgerechnet uns damit meinst. Diese dunklen und verschwommen Andeutungen sind absolut fehl am Platz.

—————-
Ende einer Linken Bildungsveranstaltung

Fotoquelle: Verlinkung mit der Webseite von Katja Keul, MdB Die Grünen

Abgelegt unter Berlin, Bildung, Kommentar, P. DIE LINKE, Rheinland-Pfalz, Überregional | 10 Kommentare »

Linker Anfang vom Ende ?

Erstellt von IE am 14. Oktober 2015

So wurde denn gestern, wir wiederholen uns hier gerne, das lange im Voraus feststehende  Endergebnis von den Wahlen der Fraktionsspitze bekanntgegeben. Interessant hierbei nur noch die Reihenfolge welche eventuell über die Stilrichtung der Musik entscheidet. Die 91,6 Prozent für Bartsch und 78,3 Prozent geben nun auch in diesem Orchester vor, wer denn von nun an die erste Geige spielt und in Zukunft nur noch als Echo vernehmbar sein dürfte. Alles andere war lange auf die bekannte und oftmals im Kleinen antrainierte  Linke Wahlordnung entschieden. Ging es doch letztendlich vor allen Dingen um das wichtigste: Die Verdoppelung der Diätentenbezüge für Vorsitzende.

Treffend der Vergleich der Linken mit der Bezugnahme, in kleinen Abänderungen, auf den Klassiker von Hemingways „Der alte Mann und das Meer“.  Auch dort musste der Fischer eine halbe Ewigkeit darauf warten um endlich einen Fisch am Haken zu haben, um sodann feststellen zu müssen das andere Angler zuvor ihre älteren Rechte wahrgenommen und die Filetstücke bereits verspeist hatten. Er hielt also nur noch eine einbalsamierte Attrappe in Händen welche er seinen Freunden vorweisen konnte, welche Diese so dann Naserümpfend zur Kenntnis nehmen mussten.

Natürlich wurden dann auch noch die schon seit mehr als zehn Jahre regelmäßig wiederholten Programmpunkte aufgetischt, bei denen sich natürlich Beide, bis auf ein „Blatt Oskar Papier“ einig waren, welches immer zwischen einen Fischer und seinen Fisch passen muss, vor allen Dingen dann, will man ihn vor Mitkollegen verbergen und wickelt ihn entsprechenden ein, bevor man sich noch zum Gespött macht.

So bleiben in der Realität wohl nur diejenigen ratlos zurück, welche in der Hoffnung auf „rot-rot-grün“ leben, da sie sich von neu erhaltenen Impulsen über den Verkauf von selbst geschriebenen Büchern ernähren möchten. Diese Erwartungen aber in eine blutleere und bürgerabwehrende Partei zu setzten, dass wäre nach unser vielfach gemachten Erfahrungen mit dieser Wahlvereinigung einiger Bessergestellten, wohl zu viel aller nur denkbarer Hoffnungen.  Vergleichbar ielleicht mit der Hoffnung an einen toten Fisch, der plötzlich doch erneut zu laichen beginnt?

Neue Doppelspitze in der Linksfraktion

Die Suche nach dem richtigen Lot

Schaffen es Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht, die Flügel zu einen? Der erste gemeinsame Auftritt war ein Feuerwerk der Harmonie.

Tobias Schulze

Dietmar Bartsch sitzt goldrichtig. Es ist Freitagabend, der Linken-Politiker muss noch eine halbe Woche auf seinen Karrieresprung warten, und in der Zwischenzeit nimmt er als Ehrengast an einer Buchvorstellung in Berlin-Mitte teil. Der Chef der Buchhandlung hat ihn direkt vor das Belletristik-Regal platziert, und so kommt es, dass hinter Bartsch einer der größten Klassiker der Literaturgeschichte steht: Hemingways „Der alte Mann und das Meer“.

Hemingway schreibt über einen alten Fischer, der wochenlang aufs Meer fährt, ohne einen einzigen Fisch zu fangen. Fast wie Bartsch, der zwar noch keine Seniorenrabatte bekommt, aber ebenfalls eine ganze Weile warten musste: Seit einem Vierteljahrhundert gehört er zum Führungszirkel seiner Partei, bekleidete allerlei Ämter.

Für den Sprung nach ganz vorne aber reichte es bisher nie – bis man ihm nach Gregor Gysis Abschiedsankündigung im Sommer endlich den Job des Fraktionschefs antrug.

Nun ist Bartsch also doch noch etwas geworden. Mit 91,6 Prozent der Stimmen wählte ihn seine Fraktion am Dienstagmittag ins Amt.

Den Fraktionsvorsitz teilt er sich künftig mit Sahra Wagenknecht. Auch sie spielte in der damaligen PDS von Anfang an vorne mit, vertrat dort aber weit orthodoxere Positionen als der Pragmatiker Bartsch. Ihre Mitgliedschaft in der Kommunistischen Plattform ließ sie erst ruhen, als sie 2010 stellvertretende Chefin der Linkspartei wurde.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

——————————

Fotoquelle:  Wikipedia  – Der Hexer, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, Opposition, P. DIE LINKE, Überregional | 8 Kommentare »

Die Linke Fraktion wählt

Erstellt von IE am 13. Oktober 2015

Es gibt Zeiten in denen wir uns wirklich verwundert die Augen reiben wenn wir das realisieren, was wir so gerade in den Zeitungen lesen. Wobei, die Kommentierung der Facebook Auftritte einer gewissen Sahra Wagenknecht überlassen wir gerne den Journalisten, da wir uns nur ungern wiederholen möchten. Aber wir denken natürlich auch darüber nach warum es gerade über DIE LINKE so viele amüsante Stories zu  berichten gibt.

Aber es ist doch schon  makaber, einen Sigmar Gabriel mit diesem Dämchen vergleichen zu wollen. Ist doch Gabriel zumindest in der Lage und Willens sein, -wir schreiben hier ja über PolitikerInnen,- politisches Schmarotzertum an der Bevölkerung auch rein äußerlich zur Show zu stellen. Weist er doch, auf eine an für sich den Damen überlassene Eigenschaft in Form eines ausgeprägten Babybauches hin, so dass wir nun feststellen können, dass er als Mann ein sehr guter Esser sein muss und von seiner Frau sicher gut gefüttert wird. Da wäre im Gegensatz zu vielen seiner KollegInnen Platz auch für Vier oder Fünf.

Betrachten wir dagegen diesen linken Hungerhaken, können wir feststellen das dieser ja auch schon eine Flucht oder eventuell sogar einen Rauswurf aus der Heimat hinter sich hat. Zuerst nach Irland um dann über das Saarland in NRW zu landen. Wahrscheinlich der einzige Landesverband der Linken welcher einen sicheren Listenplatz an einem unreifen, politischen Früchtchen zu vergeben hatte, bevor bei einem Durchfall das Eigentum mit Hartz IV hätte verrechnet werden müssen.

Gregor Gysi hat sicher ganz bewusst diese sterile, auch sakrale Erscheinung aus längst vergangenen Zeiten möglichst lange außen vor gelassen. Nachdem aber sogar die CDU nach ihrem Heilsbringer aus Nachkriegstagen nun auch noch die Neugeburt einer Mutter Theresa an die Front schicken konnte, war höchste Eile geboten ebenfalls eine künstlich aufgeputzte Ikone in die Spitze zu schieben. War sie doch wahrscheinlich, nachdem sie Marx und Goethe auswendig gelernt hatte, in der Lage einer Computeranimation die benötigte Kälte einzuhauchen. Die Fans müssen doch auf Distanz gehalten werden.

Jetzt geht es folgerichtig in die Fraktionsspitze, in der sie wohl den Posten einer außerirdischen Repräsentantin einnehmen soll, während der Pedant die anfallenden politischen Arbeiten zu erledigen hat. Wobei die Frage, ob es sich wohl unter solchen Voraussetzungen zu Gunsten einer Partei, erfolgreich arbeiten lässt, in Kürze von selber beantworten wird.

Ja, natürlich wird sie gewählt werden, so wie in der Partei Wahlen immer durchgeführt werden und auch wurden. Linksdemokratisch, so wie das Wort Recht im Sprachgebrauch der Linken eher nicht vorkommt. Dafür tragen schon die Lieben Fans Sorge, womit wir doch ein Beispiel aufführen möchten: So schreibt Einer: „Ich verehre Dich u Oskar sowieso aber mach mehr auf liebe Frau u vielleicht (mal) Mutter ??“ Leider hat er wohl vergessen eine Gebrauchsanweisung für seine Illusionen anzufügen? Womit wir dann wieder den Kreis zu Gabriel geschlossen haben.

Die linke Sagenwelt der Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht, die kommende Oppositionsführerin, hat auf Facebook mehr Likes als Sigmar Gabriel oder die Grünen-Spitze. Was erzählt Oskar Lafontaines Frau eigentlich ihren Gefolgsleuten?

Politik? Tagespolitik gar? Nicht hier. Die Facebook-Seite von Sahra Wagenknecht ist modernes Nibelungen. Modern, weil die designierte Ko-Vorsitzende der Linke-Bundestagsfraktion eine der aktivsten Nutzerinnen von Sozialen Medien ist.

Am Dienstag wird Wagenknecht in ihr neues Amt gewählt, das Internet aber ist für sie seit Langem kein Neuland mehr. Nibelungencharakter hat ihr Facebook-Auftritt hingegen bereits mit dem Titelbild. Wie die 1969 in Jena geborene Ehefrau Oskar Lafontaines einen da anschaut! Als sei sie die schöne Kriemhild in Worms. Oder Brünhilde im fernen Island, die jeden Freier umbringt. Und wie die Parole einem da entgegenschreit – „Wer Demokratie will, muss die Finanzmafia entmachten. Die Linke“, mit dem üblichen, axtähnlichen i-Punkt im Parteinamen!

Wagenknecht feiert TTIP?

Das soll aussehen, als werde dort ein Schwert gewetzt. Aber nicht, um Tagespolitik zu machen. Dann stünde anderes dort. Am 5. Oktober postet Wagenknecht einen Link, der auch ein Foto enthält. Das Foto zeigt Plakate mit der Aufschrift „TTIP“, die englische Abkürzung für das amerikanisch-europäische Freihandelsabkommen. Das Posting beginnt so: „Geschafft!“ – Moment mal, richtig! Am Vormittag des 5. Oktober wurde in Atlanta nach jahrelangem Ringen doch das transpazifische Freihandelsabkommen unterzeichnet! Das Pendant zu TTIP. Und das feiert Wagenknecht jetzt? Sensationell!

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

———–—————-

Fotoquelle:  / Blogsport

Abgelegt unter Berlin, Debatte, Feuilleton, Kommentar, Opposition, P. DIE LINKE, Überregional | 4 Kommentare »

Des Teufels General

Erstellt von IE am 5. Oktober 2015

Ja, so einfach läuft das Leben vieler Behördenmitarbeiter ab und de Maizière, der oberste Dienstherr seiner gnädigen Untertanen führt uns zur Zeit ein sehr beredtes Bild vor Augen wenn er sich im ZDF folgendermaßen äußert: „Bis zum Sommer waren die Flüchtlinge dankbar, bei uns zu sein“. Jetzt gehorchen sie ihm nicht mehr und haben sich der hiesigen Kultur bereits soweit angepasst so dass sie versuchen sich selbständig zu machen? So sieht er sich wohl in seiner Autorität unterlaufen? Er sollte besser schneller und effizienter Arbeiten (lassen) denn es ist der Zustand seines Ministeriums welches er Bekrittelt.

Nun gibt er sich beleidigt da Neubürger bereits nach einigen Tagen herausgefunden haben, dass sich hinter den leeren Worthülsen der Politik nicht viel mehr als heiße Luft verbirgt? Das auch diese mit großen Worten bezeichnete „Wertegemeinschaft EU“ nur als nützlich  geschätzt wird wenn sie den großen Selbstegomanen zu Diensten ist?

Überraschend daran ist eigentlich nur, dass die meisten der hier lebenden Einheimischen das Ausmaß dieser bürokratischen Kontrollverwaltung nicht eher zur Kenntnis gekommen ist, obwohl es jedem Bürger, welcher irgendwann einmal im Leben auf die Rückzahlung seiner Beitragszahlungen angewiesen war feststellen durfte, das er von Seiten der Verwaltung plötzlich wie ein billiger Almosenempfänger behandelt wird.

Es ist das Ergebnis von Hierarchie und seinen Pennern welche es immer peinlichst vermied in den eigenen Amtsstuben eine gewisse Leistung und den erforderlichen Respekt gegenüber dem alles zahlenden Bürger zurückzugeben. Auch aufgrund der Tatsache das sich die Bevölkerung nur allzu bereitwillig und unterwürfig als Bittsteller fügte. Macht der Bürger seinen Mund auf und beharrt auf seine Rechte wird es hinter den Schreibtischen sehr schnell ruhig.

Wobei, die glorreichen Zeiten preußischer Dummgläubigkeit  sind seit langen vorbei und auch die  Politiker haben aufgrund ihres arroganten Auftreten lange den Rückhalt in der Bevölkerung verloren da sie es versäumten durch gute Arbeit zu überzeugen. Es ist einfach unglaublich das sich ein Minister über solche Lappalien in einem freien Land ärgert. Hat diese Type wirklich keine andere Arbeiten zu erledigen? Wenn nein, wäre er überflüssig, und auf seinem Platz ein viel zu hoher Kostenverursacher. Ist  der Anlass nicht darin zu suchen das er bemerkt, dass ihm allmählich die Felle wegschwimmen, und er nur von seiner eigenen Unfähigkeit ablenken will!

Es ist doch  schier  unglaublich, dass jemand, der in seiner Heimat verfolgt wird und noch so viel Geld hat, dass er sich in Deutschland sogar ein Taxi leisten kann! Warum wird das denn nicht lange ordnungsgemäß beschlagnahmt? Und verdammt, wer hier schon eine Zuflucht bekommt, soll sich doch nicht noch darüber beschweren, dass er sein Zuhause mit ein paar hundert Menschen teilen muss. Das wird ausgerechet von jemanden festgestellt, welcher sich das ganze Leben auf Kosten der Bevölkerung durchgefressen hat.

Unglaublich auch, in Köln fahren Flüchtlinge mit der U-Bahn und es ist sehr einfach mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Schwer Vorstellbar das dieses des Misere sein Wohlgefallen finden würde,  da diese über die ungereimten Widersprüche aufgeklärt werden könnten. Ich frage im übrigen nicht nach woher Diese das Geld für die U-Bahn bekommen. Aber ich bin sicher das auch er nicht fragen würde, da solche arroganten Schnösel erst gar keine öffentlichen Verkehrsmittel nutzen. Vielleicht aufgrund ihrer Missetaten und ihre Angst vor all den IS Tätern, welche gerade auf solche  Zeitgenossen warten?

Flüchtlinge in der Nebenrolle

In der Flüchtlingsdebatte geht es um die Machtkämpfe in der Union und die prinzipienlose SPD. Da muss die Bevölkerung standfest bleiben.

„Würdelos“ nennt ein Flüchtling die Stadt, in der er untergekommen ist: Sie sei ein „Schauhaus des Easygoing“. Und ein anderer schreibt: „Wo ich bin, ist Afghanistan. Ich trage meine afghanische Kultur in mir.“ Man darf sich nichts vormachen: Solche Äußerungen sprechen nicht für den Willen zur Integration, sondern deuten auf künftige Probleme hin, die mit der Aufnahme von Flüchtlingen einhergehen.

Das erste Zitat stammt übrigens von Bertolt Brecht, dem es in seinem Exil in Hollywood in Kalifornien nicht gefiel, das zweite ist leicht abgewandelt und vom Schriftsteller Thomas Mann. Der hatte seine Heimatliebe selbstverständlich nicht mit einem Bekenntnis zu dem weit entfernten und ihm unbekannten Afghanistan, sondern zu Deutschland ausgedrückt.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

———————–

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Jäinenbanaani

ch, der Urheberrechtsinhaber dieses Werkes, veröffentliche es als gemeinfrei. Dies gilt weltweit.

Abgelegt unter Berlin, Debatte, Europa, Feuilleton, International, Kommentar, P.CDU / CSU, Überregional | 1 Kommentar »

Lafodödel im Visier von Bartsch

Erstellt von IE am 29. September 2015

Das könnte Einer von den Dödeln sein

Wie oft haben wir schon darüber geschrieben: Die Linke braucht keine Feinde von außerhalb um sich in ihre Einzelteile zu zerlegen. Das schafft sie spielend selber, denn in wohl kaum einer anderen Partei sind sich die Mitglieder untereinander so spinne feind wie in dieser sich zum Sozialismus bekennenden Wahlvereinigung.

Nun also tritt Dietmar Bartsch in den Vordergrund und wir erfahren das er genau die Machenschaften fortführt welche bereits seit vielen, vielen Jahren, von Gründung der Partei an, Gang und Gäbe sind. Es ändern sich die Namen, aber im Vorgehen mit bekannten Methoden bleibt alles so wie es immer war und und alles folgt den Anweisungen wie sie in der Anleitung „Analyse der Gegenkräfte“ detailliert aufgeführt wurden.Auf Anordnung der Vorsitzenden welche das Schiffdeck säubern wollen bevor es erneut in die See der Fraktionen sticht?

Ja, in der Vernichtung innerparteilicher Andersdenkender arbeiten sie schon gründlich. Ein  totaler Widerspruch zu ihren Politischen Wirken bei dem sie außer dümmlicher Polemik, zumindest aber im Verhältnis zu den Unsummen welche der Steuerzahler dafür zu zahlen hat, viel zu wenig Erfolge nachweisen können.

Nun wurden also Akten angelegt und dieses wird verglichen mit den Arbeiten eines Nachrichtendienst. In der ehemaligen DDR unter dem Stichwort Gesinnungsschnüffelei eine Aufgabe der Stasi. Ein Grund für diese Arbeiten speziell die Anwälte sowie viele weitere ehemalige Stasi Diener in den eigenen Reihen ein sogenanntes „Verdummungsbrot“ zu gewähren?

Parteimitglieder wurden also einsortiert unter Z wie zuverlässig, – U für unabhängig und L für „Lafodödel“ . Wobei das Wort „Dödel“ an und für sich eher für eine andere Bezeichnung steht. „Blödel“ wäre hier treffender womit auch manch Einer aus der Linken sicher noch etwas anzufangen wüsste, und auch besser zu den bezeichneten Personen passen würde. Auch Blödelinnen finden wir doch in der Partei sehr reichlich. Hatte hier vielleicht der Druckfehlerteufel seine Hände im  Spiel ?

Sicher eine schöne Aufgaben mit welche sich die zukünftige Fraktionsvorsitzende demnächst zu beschäftigen hat und es stellt sich jetzt schon die Frage, ob und wie sie den Umgang mit alle diesen Dödeln pflegen wird? Für einige Arbeiten wird sicher auch eine gewissen Fristgewährung eingestanden werden müssen.

Es ist aber immer wieder interessant zu beobachten mit welch einer Akribie in der Linken der Vernichtungsfeldzug gegen die Unangepassten fortgeführt wird. An und für sich schon eine Frechheit solche Vorkommnisse dann noch unter die Rubrik Demokratie einzuordnen.

Auch sollten sich alle hüten diese Machenschaften als reines Machwerk von Bartsch zu sehen. Für solche Art Handlungsweisen haben andere zuvor bereits ihre manipulativen Fähigkeiten unter Beweis gestellt. Viele haben diesen komischen Gewerkschafts-Zomie mit seiner Stuhlassistentin  aus dunkelster SED Vergangenheit sicher noch in schlechter Erinnerung.

Auffällig auch, dass überall dort, wo es in der Partei stinkt, -nicht nur nach Geld – dieser Professor Bierbaum auftaucht. Kaum einer sieht ihn, aber plötzlich ist er da. Ein Mitglied aus Neunkirchen teilte mir einmal mit dass er sehr wohl etwas aus der Finanzwelt verstehe und schon eine Ein – Euro Münzen von zwei Seiten betrachtet hätte. Für Politik dagegen brauche er unbedingt Nachhilfeunterricht, der Herr Professor. Vielleicht liegt ihm die Aufgabe wirklich besser, Anträge bei der LSK auf Parteiausschluss zu stellen. Welche dann wissenschaftlich bearbeitet werden.

Ach und das hätte ich  fast noch vergessen. Wo ist eigentlich der große Schwachkopf, der Untertänigste aller Behördenuntertanen aus dem Saarland abgeblieben?  Wurde er bei den Dödeln eingereiht, oder etwas an die ungarische Grenze versetzt um den Flüchtlingen am Zaun die Begrüßungshymne von Handy vorzuspielen ?

„Lafodödel“ im Visier von Dietmar Bartsch

Der designierte Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch ließ brisante Dateien über Vorstandsmitglieder seiner Partei anlegen. Besonders im Visier: „Lafodödel“, Anhänger von Widersacher Oskar Lafontaine.

Dietmar Bartsch sieht beim Verfassungsschutz, einem der Hauptfeinde der Linken, böse Mächte am Werk. Als der Inlandsnachrichtendienst noch Parlamentarier seiner Fraktion wegen handfester Indizien auf linksextremistische Bestrebungen beobachtete, stilisierte er sogleich die ganze Partei zum Opfer.

Der ostdeutsche Politiker echauffierte sich: „Dass es überhaupt über Abgeordnete, die sich seit vielen Jahren engagiert für die Demokratie streiten, derartige Akten gibt, ist und bleibt ein Skandal und ist inakzeptabel.“

Die Worte von Bartsch stehen in seltsamem Widerspruch zu seinem eigenen Handeln. Denn wie jetzt eine interne E-Mail-Korrespondenz samt beigefügter Dokumente zeigt, hat der Fraktionsvize selbst Daten über hohe Genossen, darunter etliche Abgeordnete, anlegen lassen. Er gab laut den Unterlagen, die der „Welt“ vorliegen, vor drei Jahren einem Vertrauten einen heiklen Auftrag: Es sollten die insgesamt 44 Mitglieder des damals gerade neu gewählten Parteivorstandes in verschiedenen Kategorien erfasst und in ein skurriles Freund-Feind-Schema eingeteilt werden.

Die daraufhin erstellte Übersicht war offenbar als Werkzeug im innerparteilichen Machtkampf gedacht. Sie ist nach den Kategorien „Landesverband“, „Ost-West-Herkunft“, (Partei-)“Strömung“ und „Einteilung in Lager“ gegliedert und ermöglichte es Bartsch damit, seine Gegner im wichtigsten Führungsorgan der Linken namentlich und zahlenmäßig genau zu identifizieren. Um an dieses Wissen zu gelangen, hatte er sich nicht gescheut, heimlich die politische Gesinnung der Vorstandsmitglieder scannen zu lassen. Das geschah mit einem Aufwand und einer Akribie, von der selbst Verfassungsschützer noch etwas lernen könnten.

Um ein genaues Bild zu erhalten, ließ Bartsch Genossen ausfragen und umfangreiche Recherchen einleiten. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse wurden ständig „überarbeitet“, „präzisiert“ und „gegengeprüft“, wie es in den Schreiben an verschiedenen Stellen heißt. Und um es besonders anschaulich zu machen, gab es drei Kürzel, mit denen jedes Parteimitglied in eine Schublade gesteckt werden konnte: Z für zuverlässig, U für unabhängig und L für „Lafodödel“ – für all jene, die mit dem früheren Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine sympathisierten.

Dazu gehört auch dessen Ehefrau Sahra Wagenknecht; mit ihr will Bartsch ab Mitte Oktober dieses Jahres die Fraktion führen.

Für die Linkssozialisten sind Bartschs obskure Machenschaften ein weiterer Schock. Erst kürzlich musste sie feststellen, dass durch eine frühere Aktion ihres künftigen Fraktionschefs im Deutschen Bundestag ein Loch von mehr als einer Million Euro in der Parteikasse klafft. Bartsch persönlich hatte im Jahr 2007 noch als Bundesgeschäftsführer der Linke-Vorgängerin PDS dafür gesorgt, dass die Hälfte des Parteiorgans „Neues Deutschland“ veräußert wird. Doch der Erwerber, ein Ex-Stasi-Offizier, dachte überhaupt nicht daran, die vertraglich vereinbarten Kaufpreisraten zu entrichten. Um den dubiosen Deal kümmert sich inzwischen die Berliner Staatsanwaltschaft.

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

————————

Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter Berlin, Debatte, Kommentar, P. DIE LINKE, Redaktion, Saarland, Überregional | 37 Kommentare »

Vom nie endenden Linken Streit

Erstellt von IE am 26. September 2015

Linksfraktion diskutiert die V-Frage

———————————————————————————————-

Um die Frage der Fraktionsvorsitzenden scheinen sich die Linken scheinbar einig geworden zu sein, zumindest bis neulich oder in der nächsten Zukunft. So begibt man sich nun in aller Ruhe daran das nächste Thema zu zerlegen. Die Posten der Stellvertretenden Vorsitzenden sind ja auch noch zu vergeben, und wir brauchen uns doch nichts vorzumachen, auch hier geht es nicht um die „Stulle einfach“, sondern um einen schönen Batzen Geld.

So bleibt man am wichtigsten Thema unter den Sozialisten, immer schön dran. Getreu dem Motte:  Was ich persönlich habe, kann kein anderer mehr bekommen. Das ist mein, mein, mein, auch im Sinne des Real existierenden Sozialismus, dessen Hoffnung immer noch, oder schon wieder in den leeren Köpfen einiger still vor sich hin blüht. Denn wie sagen wir doch: Die Hoffnung stirbt zuletzt. Auch wenn die kleinsten Pflänzchen immer wieder sofort nach dem aufrichten zertreten werden.

DIE LINKE wird also niemals, wollen wir es einmal so ausdrücken, eine einheitlich geschlossene Mafia wie die der Altparteien auf die Beine bekommen. Diese wissen zu genau das letztendlich nur der Zusammenhalt sie an diese Macht und damit die Kasse halten kann. DIE LINKE wird im Zustand eines Kindergarten stehenbleiben, da sie immer gerade mit dem Förmchen spielen möchten welches die anderen gerade erobert haben. LINKE wollen nicht Erwachsen werden, sondern nur Recht bekommen, nie richtig wissend was sie damit anfangen sollen.

Auch glaube ich nicht daran das sich Wagenknecht und Bartsch zusammengerauft haben, dazu liegen zu viele Welten zwischen Beiden. Wir sollten eher ein Stillhalteabkommen darin sehen welches jederzeit wieder gebrochen wird, wenn an die Spirale des Wendehals gedreht wird. Auch dürfen wir den Schatten hinter den Kulissen nicht vergessen welcher immerzu damit beschäftigt ist das Püppchen auf seinen politischen Strich auszurichten.

Wenn hier von sechs Arbeitskreisen geschrieben wird sind diese natürlich recht blumig benannt, denn innerparteilich sind hier sechs Interessengruppen angesprochen welche sich einander recht wenig schenken werden und auch als eigenständige Parteien firmieren könnten. Gleich große Unterschiede finden wir in allen anderen Parteien nicht. Na, und die Arbeiten welche dort geleistet werden hallen nahezu unaufhörlich akustisch durch die Lande und jede Zeitung könnte wohl täglich mehrere Seiten füllen, wenn denn die entsprechende Nachfrage bei den Lesern vorhanden wäre.

So streitet nun so ziemlich jeder für seine/n ideologische/n HandlangerIn, hoffend schon in der Vorbereitungszeit auch nur den kleinsten Vorteil für sich abgreifen zu können um irgendwann zum großen Schlag ausholen zu können. Natürlich besteht die Gefahr den Haufen total zu zerreiben wenn Wagenknecht und Dagdelen gemeinsam die Weichen stellen könnten.

Ruhig wird es in dieser Partei nie werden. Denn an solchen oder anderen Unstimmigkeiten ist ja auch in der Vergangenheit immer wieder die Festigung einer Linken Idee gescheitert. Das vor ca. 10 Jahren geöffnete Zeitfenster wurde sehr schnell wieder geschlossen und die damaligen Sieger werden bald den nächsten Pyrrhussieg betrauern und neue Schuldige für ihr eigenes Versagen suchen. DL wünscht dabei viel Spaß.

Konkurrenz zwischen Korte und Dağdelen

Linksfraktion diskutiert die V-Frage

von Tobias Schulze

Wer im Herbst auf Gregor Gysi folgt, ist klar. Wen sich die neuen Fraktionschefs als Vize wünschen, sorgt aber für ordentlich Zoff.

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch geben sich größte Mühe. Seit feststeht, dass die beiden im Herbst an die Spitze der Linksfraktion rücken, veröffentlichen sie ein gemeinsames Papier nach dem anderen. Griechenland, Flüchtlinge, rechte Gewalt – zu all dem formulierten sie im Sommer gemeinsame Gedanken.

Die Botschaft ist klar: Der Reformer und die Parteilinke haben sich zusammengerauft. Die Zeit der großen Flügelstreits ist vorbei.

Jetzt bekommt die Harmonie aber einen ersten Kratzer. Zwischen Wagenknecht und Bartsch ist zwar weiterhin alles im Lot, dafür hat das Duo mit einer möglichen Personalentscheidung eine Reihe von Fraktionsmitgliedern gegen sich aufgebracht.

Die Abgeordneten baten ihre zukünftigen Chefs deshalb um ein Gespräch, der Termin am Dienstag Abend endete nach taz-Informationen aber ohne Ergebnis.

Zoff um die Stellvertreter

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

——————————-

Fotoquelle: Wikipedia

Dagdelen: Urheber DIE LINKE Nordrhein-Westfalen Foto: Niels Holger Schmidt

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic license.

Korte : Urheber Gerd Seidel (User:Rob Irgendwer)

Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Abgelegt unter Debatte, Kommentar, P. DIE LINKE, Überregional | 8 Kommentare »

Linksfraktion bleibt im Euro

Erstellt von IE am 24. September 2015

Die Linke Fraktion bekennt sich weiter zu Sekt und Kaviar

In der linken Giftküche, vor blitzsauberen Töpfen und Pfannen

Auch auf der Internationalen Grünen Woche im Jahr 2012 in Berlin wurde viel gezeigt, aber wie die blitzsaubern Töpfe und Pfannen belegen weder gekocht noch gebraten. Eine große Show also ohne jeglichen Inhalt. Ein sichtbares Beispiel für die politische Arbeit in einer Partei welche schon heute als Weltmeister bezeichnet werden kann. Einen Titel für leere Versprechungen !

Jetzt hat sich die Linksfraktion also doch für den Euro und für Europa entschieden und wir warten mit Spannung darauf wann denn der nächste Dreh dieser endlos scheinenden Wendeltreppe erstiegen wird. Aber so sind sie die Wendehälse dieser Partei und jeder wartet auf den Moment an dass sich der Hals endgültig als Knoten zuziehen wird und langsam die Luft aus den verbleibenden Öffnungen entweicht.

Wir stellen also fest dass alles in einer Katastrophe enden könnte, nicht nur für Europa, sollten sich die Bürger wehrlos  den Launen dieser gesellschaftlichen Randgruppe ausgesetzt sehen müssen. Ein immerwährender politischer Richtungswechsel würde dieses Land noch tiefer in das jetzige Chaos stürzen. So wird es interessant sein zu beobachten wie lange Wagenknecht nun die Richtung einhalten wird, ohne sich erneut zurückpfeifen zu lassen  Spätestens nach den Neuwahlen innerhalb der Fraktion wird der nächste Richtungswechsel erfolgen.

Da scheint es schon überflüssig zu erwähnen dass die noch linkeren LINKEN, die AKL natürlich für die Ablehnung des Papier plädierte. Den Mut ihre Kapitalismuskritik durch den Verzicht auf künftige Einkommensbezüge vom Steuerzahler zu bekräftigen, brachten sie jedoch nicht auf. Es wäre doch eine gute Gelegenheit gewesen den europäischen Mitstreitern zu zeigen wie schön es sich als NachfolgerInnen ihres Idol Karl Marx in gleicher Armut und ohne Rasierapparat leben lässt.

Wenn die Partei eines schönen Tages beginnt das vorzuleben was sie von anderen fordert, bekäme sie vielleicht einmal den Respekt aus der Gesellschaft entgegengebracht welcher in der Politik unverzichtbar ist. Als Made im fetten Speck sitzen und den einfachen Leuten ihren Verzicht erklären zu wollen, kommt in der heutigen Zeit höchstens noch bei den eigenen blinden Eiferern an. Selber Wein getrunken und beständig Wasser gepredigt wird nicht nur bei allen anderen Parteien schon seit vielen Jahren.

Linksfraktion bleibt im Euro

Tobias Schulze

Trotz vehementer Eurokritik: Auch Sahra Wagenknecht bekennt sich zusammen mit der Bundestagsfraktion zur gemeinsamen Währung.

Die Linksfraktion im Bundestag bekennt sich zum Euro und der Europäischen Union. Per Fraktionsbeschluss bestätigte sie am Dienstagabend einen zentralen Satz aus dem Wahlprogramm 2013. Nach wie vor gelte: „Auch wenn die Europäische Währungsunion große Konstruktionsfehler enthält, tritt Die Linke nicht für ein Ende des Euro ein.“

Der Beschluss geht auf eine gemeinsame Initiative von Fraktionschef Gregor Gysi und seiner designierten Nachfolgerin Sahra Wagenknecht zurück – und das, obwohl Wagenknecht die Gemeinschaftswährung in den vergangenen Wochen wiederholt infrage gestellt hatte.

Anlass des Beschlusses ist eine Debatte, die europäische und deutsche Linke führen, seitdem die griechische Regierung im Sommer neue Sparauflagen akzeptiert hat. Sie dreht sich um die Frage, ob linke Regierungen innerhalb der EU-Strukturen überhaupt etwas verändern können oder ob sie den Vorgaben der europäischen Institutionen ausgeliefert sind.

So fordert die französische Linkspartei inzwischen, dass ihr Land aus dem Euro austritt. Auch Oskar Lafontaine drohte zuletzt gemeinsam mit dem früheren griechischen Finanzminister Gianis Varoufakis, „mit diesem ‚Europa‘ zu brechen“. Und Wagenknecht sagte noch im August in einem Interview, dass „der Euro einfach nicht funktioniert“.

„Mehrheiten für eine andere Politik der EU gewinnen“

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

————————————————————————————————————————

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

Abgelegt unter Europa, Kommentar, P. DIE LINKE | 9 Kommentare »

Der Herr und sein Knecht

Erstellt von IE am 23. September 2015

Der Herr und sein Knecht

Ein Foto welches mehr als tausend Worte spricht und all das Elend aus Politik und Wirtschaft in ihrer Beziehung zur Gesellschaft in sich vereinigt. Ja, die Misere hat einmal mehr einen Sieg davon getragen und den nächsten seiner Untergebenen hinausgekickt. Ein preußische Versager ohne die alte Pickelhaube.

Dafür hat er einen neuen Bückling gefunden, – praktisch aus der Dose der Pandora gefischt, in welcher der Sage nach alle menschliche Mühsal wie Arbeit, oder Krankheit verborgen war. So war er viele Jahre für alle beschämenden und demütigenden Vorgänge innerhalb seines Hauses den ARGEN, verantwortlich. Jemand welcher schon durch seine devote Haltung im Foto anzeigt dass selbst bei ihm, dem Inhaber einer höheren Behördenstelle die Gehorsamkeit zum Amt an erster Stelle steht. wem er Arbeitsrechtlich seinen Kopf sprichwörtlich zur Verfügung stellt. Völlig außer acht lassend, dass er der Gesellschaft, welche sein Gehalt bezahlen muss, moralisch verpflichtet ist.

Ja, beim Anblick solcher Schleimer fällt es vielen der Älteren Jahrgänge sehr schwer die ersten Jahre nach dem Krieg nicht wieder hochkommen zu lassen. Wissen wir doch noch allzu genau aus unseren persönlichen Gesprächen mit Eltern und damaligen Älteren wem alle diese auch ihre  Vergangenheit entscheidend mit zu verdanken hatten. Vielfach sogenannte Weisungsbefugte aus den Behörden, welchen der Spaß an ihren Tun auch heute in den Dokumentationen noch sichtbar wird.

Dieser Wille zum freiwilligen Unterwerfen muss sehr fest im deutschen Wesen verankert sein. Weist doch auch die Politik immer wieder auf eine alternativlose Räson hin um von der persönlichen Ideenlosigkeit abzulenken. So sind Menschen nur allzu gerne bereit, sich auf Befehl von oben, bis hin zur Unkenntlichkeit zu verbiegen. Sie würden sich auch vor ihren heutigen  Gebieter auf den Boden niederwerfen um diesen anzubeten, oder eben auch im Gehen die Schuhe zu putzen. Fotos reden eine reine Sprache.

Nur wie unsere Jungend so zu einem gesunden Stolz, die benötigte Zuversicht zur eigenen Leistungsfähigkeit und  Zivilcourage  finden soll, wird mir beim Anblick solcher politischer Laffen wohl immer ein Rätsel bleiben.

—————————————————————————————————————————-

Fotoquelle: DL – Scan aus der TAZ ,  -Foto: F.Bensch/reuters

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, Überregional | 8 Kommentare »

„Ich wollte Schröder stürzen“

Erstellt von IE am 21. September 2015

„Ich wollte Schröder stürzen“

File:2008-02-16-Oskar Lafontaine 0109.JPG

Ja, genau das ist Politik: Am A…. und am Kopf finden sie immer wieder zusammen. Auch wenn einige Jahre  darüber vergangen sind. Wobei die leeren Köpfe alle gleich hohl klingen. Was unter ihren Strich zählt, ist das Geld sowohkl in der Eigenen als auch der Parteikasse um so möglichst lange die Macht und damit die Kontrolle über die Kasse zu behalten. Als Zugabe erwähnen wir die Staatsräson, welche immer dann besonders hoch gezerrt wird, wenn Dummheit und Ratlosigkeit zu sehr nach oben durchschimmern. Die persönliche Unfähigkeit muss vor der Bevölkerung kaschiert werden.

Einen sichtbaren Unterschied zwischen Schröder und Merkel gibt es nicht, dieser blitzte in den Wahlnächten vielleicht einmal kurz auf, verflog aber schnell vor der Ohnmacht des jeweiligen Verlierer. Einer der weiteren ganz großen Verlierer heißt Oskar Lafontaine welcher, wie weitere vor ihm, dieser Tage seine Biografie vorstellt welche entsprechend reißerisch aufgemacht wird, um dadurch wohl seine still anhaltende Wut auf Schröder zum Ausdruck zu bringen.

Wer mag das heute noch glauben, im Angesicht der Tatsache, wo auch er sich in seinem Leben so oft verbog – so dass er hätte selber mühelos, in sein eigenes Hinterteil hineinkriechen können.  Eine typische Geste der Politiker eben, bei welchen nur noch das große Fressen oben auf ihrer Visitenkarte steht. Egon Bahr sprach es einst passend aus, als er vor einer Heidelberger Schule folgendes sagte: „In der internationalen Politik geht es, nicht um Demokratie und Menschenrechte, sondern um Interessen. Ganz egal was man Ihnen im Geschichtsunterricht auch sagt“. Solange das so ist, wird alles beim Alten bleiben.

Natürlich werden bestehende Verletzungen nicht vergessen werden. Auch wohl bis an  das Lebensende hin. Fakt ist aber letztendlich auch, das der Verlierer an seiner Niederlage für gewöhnlich den größten Anteil selber trägt? Vielleicht hatte Schröder ja nur die besseren Mitarbeiter an seiner Seite?

Diese Vermutung scheint wohl zuzutreffen, da sich eine ähnliche Situation einige Jahre später in der LINKEN wiederholte. Ich kann so schreiben, da mit beiden Seiten viele Gespräche geführt wurden wobei es nie meine Absicht war, ins Saarland einzuwandern.

Auch dieser Streit hält bis zum heutigen Tag vor und wird in schöner Regelmäßigkeit gegenseitig befeuert. Das war mit Sicherheit eine der größten Bärendienste welche sich die Partei  selber erweisen konnte. Denn da sie von immerwährenden Wahlen getrieben wird, unterstelle ich hier den Machern, egal ob in Berlin oder Saarbrücken, ein totales, taktisches Versagen. Einen politischen Suizid.

Erinnern wir uns nicht alle noch an den Wahlabend als Schröder sich gegenüber Merkel ähnlich einen Trunkenbold aufführte? Merkel will am Morgen, Dienstag – in Berlin die Biografie über ihren Vorgänger präsentieren. Auch Schröder wird dabei sein, vielleicht sogar nüchtern? Das ist aber genau der Punkt welcher die Politik innerhalb der Bevölkerung als völlig Unglaubwürdig darstellt.

Vielleicht wird daran gedacht wenn einmal mehr über die nachlassende Bereitschaft zum Wählen, so hohl debattiert wird. Für Clowns ist ein Zirkus normal der bessere Präsentierteller.

„Ich wollte Schröder stürzen“

Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine hat in einem neuen Buch über Gerhard Schröder schonungslos wie selten zugegeben, dass er sich am damaligen Kanzler rächen wollte. „Ich wollte Schröder stürzen“, erzählt der spätere Vorsitzende der Linkspartei und Agenda-2010-Gegner in einer am Montag erschienenen Biografie, die der Historiker Gregor Schöllgen über den SPD-Altkanzler verfasst hat.

In der Wahlnacht 2005, als Schröder die Macht an CDU-Chefin Angela Merkel verlor, sei die Rivalität aber von ihm abgefallen: „Jetzt war ich innerlich frei“, sagte Lafontaine im Gespräch mit Schöllgen. Schröder hat keinen Bedarf, mit dem Saarländer zu reden. Seit damals haben die beiden kein Wort miteinander gewechselt.

Die Welt

—————————————————————————————————————————-

Fotoquellen:Wikipedia :

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Germany license.
Flag of Germany.svg
Attribution: Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de

 

Abgelegt unter Bücher, Feuilleton, Kommentar, P. DIE LINKE, Überregional | 1 Kommentar »

Kippings Blockade im Kopf

Erstellt von IE am 17. September 2015

Hat Frau Kipping ein Problem mit der Meinungsfreiheit?

Da werden in der folgenden Kolumne des Journalisten Gunnar Schupelius schon interessante Fragen in Bezug auf Katja Kipping angesprochen welche zu einer Blockade gegen den in Berlin angekündigten „Marsch für das Leben“ aufruft.

Vielleicht ist es Kipping doch nur peinlich nun auch in die geistige Nähe mit dieser Gruppierung aufzutreten? Hier reichen die sonst üblichen Schlagworte welche als das liebste Spielzeug der Linken gilt, wie „Nazis“ oder auch „Rechte“ nicht zu einer entsprechenden Diffamierung aus, weisen die Wurzel doch wie immer recht eindeutig auf einen ähnlichen Ursprung hin?

Geht es doch an allererster Stelle um die Ideologie und die Meinungsfreiheit. Diese wird allen Gegnern der Linken zwar generell abgesprochen, da schon der eigene Tellerrand außerhalb des eigenen Blickwinkel liegt, selten aber so klar ersichtlich wird wie im vorliegenden Fall. War es doch Teil der religiösen Ideologie sich schon im „Dritten Reich“ den Machthabern vehement einer Einteilung zwischen einem „Werten“ und „Unwerten“ Leben entgegenzustellen. Zu der Zeit hielten sich die meisten der LINKEN, wie auch 1990 noch, in ihren Schützengräben versteckt und wagten sich erst heraus nachdem sich die Luft gereinigt hatte.  Der Kardinal von Galen  in Münster wird hier noch heute als erbitterter Widersacher von Hitler gerühmt. Wir könnten uns schon vorstellen dass diese „Politik von Oben“ des Naziregime den LINKEN sehr gelegen käme. Möchten sie doch alleine entscheiden, wer denn als Lebenswert gilt, oder getötet werden kann. Entschieden durch einen Diktator? Führt sie doch schon von Gründung der Partei eine ähnlich geartete Selektion aktiv in den eigenen Reihen durch.

Nun könnten wir uns sehr wohl vorstellen das Kipping einfach zu jung ist die ganze Tragweite ihres Handelns zu verstehen. Eine dumme Göre eben. So ist ein Marxismus Studium sicher wenig hilfreich die Zusammenhänge einer in die Zukunft gerichteten Politik zu verstehen, geschweige denn diese dann auch noch  zu erklären.

Wobei Gleiches sich ja auch noch zu Gleichen gesellt. Reichte doch in heutiger Zeit als Berufsangabe für Marx, einfach die Bezeichnung Politiker aus. Auch er war wohl Zeit seines Lebens zu faul zu arbeiten und zog es vor sich von seinen Anhängern Aushalten zu lassen.

Herr Baake und auch Herr Schupelius können  sich gerne mit DL in Verbindung setzen, sollten sie sich wirklich ernsthaft  mit diesem Gesinnungshäufchen DIE LINKE auseinandersetzen wollen. Ein kurzer Blick in die Chronik der Wahlvereinigung würde ausreichen um schon das Auszählen von Wahlzettel in die Nähe der höheren Mathematik einzureihen. Auch über Demokratie oder einem toleranten Miteinander sollten wir besser schweigen und Dinge welche untereinander nicht mal geteilt werden, können auch schwerlich innerhalb einer offenen Gesellschaft eingebracht werden.

Es ist aber auch gut möglich das sich DIE LINKE in naher Zukunft an den in Indien noch heute vielfach geltenden Traditionen ausrichten wird. Dort reicht es schon aus, als Mädchen geboren zu werden, um gleich bei der Geburt getötet zu werden. Wäre doch ganz praktisch, gäbe es endlich weniger Konkurrenz bei den Kämpfen um ertragreiche Mandate innerhalb der LINKEN.

Hat Frau Kipping ein Problem mit der Meinungsfreiheit?

Gunnar Schupelius fragt sich, ob die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, ein Problem mit der Meinungsfreiheit hat.

Immer im September kommen engagierte Christen nach Berlin, um für den Schutz des ungeborenen Lebens zu demonstrieren. Am kommenden Sonnabend, um 13 Uhr, versammeln sie sich wieder zum „Marsch für das Leben“.

2014 zogen etwa 5000 von ihnen durch das Regierungsviertel. Sie wurden von linken Gruppen und Linksextremisten beschimpft und aufgehalten. Im Vorfeld schlugen unbekannte Täter die Fenster einer Kirche in Prenzlauer Berg ein und beschmierten die Fassade.

In diesem Jahr mobilisieren die Gegner der Lebensschützer erneut. Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, setzt sich an die Spitze. Sie rief bereits am 29. Juni dazu auf, den Marsch der Christen zu „blockieren“. Daraufhin bekam sie einen Brief von Wolfgang Baake, dem Beauftragten der Deutschen Evangelischen Allianz beim Bundestag. Baake forderte Kipping auf, ihren Aufruf zurückzunehmen. Die Behauptung, es handle sich bei den Demonstranten um gefährliche Fundamentalisten, sei außerdem falsch.

Herr Baake wird Frau Kipping nicht überzeugen können. In der Linkspartei herrscht kein sonderlich tolerantes Klima.

Quelle: BZ >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber  Blömke/Kosinsky/Tschöpe

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter Kommentar, P. DIE LINKE, Überregional | 12 Kommentare »

Oskar und die Fremden

Erstellt von IE am 13. September 2015

Oskar und der zivile Ungehorsam

Jetzt zaubern DIE Linken also einen Plan B für Europa aus ihren Zylinder. Als Eingeständnis mit ihren Plan A  doch ziemlich auf die Nase gefallen zu sein. Alles desillusionierte Träumer also, welche da glaubten das die Gegenseite mit großen Augen und in stoischer Gelassenheit das Feld räumen würde, sobald Die Linken nur einmal von ihren Sitzen aufstehen?

War nicht genau das, was dann folgte zu erwarten, als sich eine kleine Splittergruppe aufmachte und glaubte die Führung in Europa übernehmen zu können? Völlig ohne jeden Rückhalt aus der eigenen Bevölkerung und voll im Regen stehengelassen, von den auch aus dem Ausland zuvor erhofften Sympathisanten?  Außer einigen leeren Worthülsen hatten alle plötzlich Angst von den großen Mächten des Kapital verlassen zu werden. Ging es doch letztendlich wie immer in dieser Welt um ein festes, geregeltes Einkommen von Parteibonzen.

So wurden wir doch immer wieder mit all den Lobpreisungen über diese großen Politiker wie Varoufakis, Lafontaine, dem französischen Linkspartei-Chef Jean-Luc Mélenchon oder den früheren Vize-Finanzminister Italiens, Stefano Fassina regelrecht zugeschüttet. Europa hat nun gezeigt dass auch die, sogar das Wasser anbrennen lassen und sich so auch ihre Großtaten der Vergangenheit im Nebel verflüchtigen? Alle Verheißungen haben sich schließlich in Luft aufgelöst und das Fähnchen wurde einmal mehr den wechselnden Winden ausgesetzt.

So setzt man nun auf zivilen Ungehorsam und traf  sich in Frankreich auf dem linken Volksfest „Fête de l’Humanité” im Pariser Vorort La Courneuve, um dort für ein neues Strategiepapier zu  werben. Mag dieser „zivile Ungehorsam“ von den „Schotterern“ hier im Land so gesehen werden, da die Basis den Anweisungen ihrer „Führung“ nachkam, die Auftraggeber aber die gegen sie verhängten Gerichtsstrafen brav bezahlten und für die aktiven Täter gnädiger Weise gesammelt wurde.? Beim Aufmarsch von Occupy wurden die hohen Herrschaften gar auf der anderen Straßenseite gesichtet.

Obwohl vielfach gefordert, -zehn Jahre wurde der zivile Ungehorsam im Lande immer wieder von außerhalb der Partei angesprochen, – ohne dass auch nur einmal der Wille dazu, auch nur im Ansatz angedeutet wurde. Stattdessen waren die bekannten Phrasendrescher nahezu tagtäglich mit leeren Androhungen hörbar, welche heute niemand mehr aufschrecken kann Zu fest klebt wohl das Portemonnaie des Kapitalismus an der eigenen, rechten Hinterbacke?

Überhaupt, Lafontaine hat er es doch in seiner gesamten politischen Laufbahn immer sehr geschickt verstanden sich an die jeweils regierende Macht anzuhängen. Nun ist er also bereit, auch einmal ein persönliches Risiko einzugehen und entgegen der Staatsräson zu agieren? 70 Jahre muss Mensch altern, um auch einmal über den eigenen Schatten hinweg zu springen? Nun wer daran noch glaubt, ist sicher immer noch davon überzeugt dass die Kinder vom Klapperstorch gebracht werden.

————————–———————————————————————————————————-

Fotoquelle / Lafontaine Fotomontage:

Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt


Virtuelle Projektwerkstatt von SeitenHieb Verlag steht unter einer Creative Commons

Abgelegt unter Kommentar, P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 27 Kommentare »

Das Dilemma linker Strategie

Erstellt von IE am 7. September 2015

Die Griechenland-Debatte und das Dilemma linker Strategie.

Heute Morgen hatten wir uns noch über Meldungen amüsiert aus welchen wir erlesen konnten, wie Mitglieder aus der Linken glauben, Menschen mit anderen Meinungen wieder einmal zurechtweisen zu müssen ohne zuvor auch nur einmal den Focus auf sich selber und die realistische Situation  gerichtet zu haben. Das zu diesen Wirrköpfen auch wieder einmal die BUNTE Sahra gehörte, versteht sich fast schon von selbst.

Mit Jürgen Aust, dem Sprecher der Antikapitalistischen Linken NRW und als  Mitglied im Landesvorstand der LINKEN NRW zuständig für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, macht sich nun der Nächste ans Werk den Griechen Lehrende Ratschläge erteilen zu müssen. Womit es aber bei Weitem nicht damit getan ist, springt er doch mit seinem Traktat auf jedermann/frau ein welche/r es in seiner Partei auch nur wagt einmal ein wenig in die Zukunft zu blicken, aber sich nicht gerade als Mitglied seiner Splittergruppe zählt.

Als Zuständiger im NRW Landesverband für Arbeitsmarkt und Sozialpolitik beginnt er seine Belehrung ausgerechnet mit Karl Marx welcher sich als armer Hungerleider heute wohl kaum dafür eignet als Idol hervorgekramt zu werden. Überhaupt, linke Politik sollte in die Zukunft und nicht Vergangenheit gerichtet sein und kann damit getrost auf Knochenreste, Obrigkeiten und Idole verzichten. Die Vergangenheit mit ihren Helden sollten wir denen überlassen welchen es an die nötige Denkfähigkeit samt Ideen für die Zukunft fehlt.

Wie haben wir hier noch vor einigen Tagen, den Ratschlag eines Lebenden gelesen: „Nur ein Tor zieht in einen Krieg ohne jede Chance auf einen Gewinn.“ Dieses ist ganz besonders dem zuzurufen welcher hier glaubt auf einen richtigen Weg zu sein. Mit 10 % Wählerstimmen hier im Land ist DIE LINKE Welten davon entfernt auch nur annähernd die hiesige Politik mit zu gestalten. Und mit dem Ballast dieser Orthodoxie von roten Blutsäufern aus längst vergangenen Dekaden wird Politik aus  Selbstzweck  betrieben, da alles nur der Selbstbereicherung dient. Geld ohne Arbeit für wenige auf Kosten der Ärmsten, denen mit einer verkorksten Ideologie auch noch der letzte Cent aus die Nase gezogen wird.

Die Griechenland-Debatte und das Dilemma linker Strategie.

„Statt entschiedener politischer Opposition – allgemeine Vermittlung; statt des Kampfes gegen die Regierung und Bourgeoisie – der Versuch, sie zu gewinnen und zu überreden; statt trotzigeren Widerstands gegen Misshandlungen von oben – demütige Unterwerfung und das Zugeständnis, man habe die Strafe verdient.“ (Karl Marx, Zirkularbrief an die SPD-Führung, 1879, MEW 19, 162 – 165).

von Jürgen Aust

Die griechischen Ereignisse scheinen sich förmlich zu überschlagen. Der Rücktritt von Tsipras und die Ansetzung von Neuwahlen führten zu einer Abspaltung eines größeren Teils der Syriza-Linken und der Gründung einer neuen Fraktion mit dem Namen „Volkseinheit“, die zu den vermutlich am 20.09.2015 stattfindenden Parlamentswahlen als eine neue linke Formation antritt. Außerdem haben inzwischen 53 Mitglieder des Zentralkomitees ihren Rücktritt erklärt, der für Syriza zweifellos eine dramatische Zerreißprobe bedeutet. Es besteht deshalb für die deutsche und europäische Linke die Notwendigkeit, die Debatte darüber, welche Konsequenzen sich für eine linke Strategie daraus ergeben, erneut auf die politische Agenda zu setzen.

Mit der scheinbar alternativlosen Kapitulation der griechischen Regierung vor dem Diktat der Troika wurden zunächst einmal alle Hoffnungen begraben, die eine europäische Linke in den Wahlsieg von Syriza gesetzt hatte. Syriza war mit einem Wahlprogramm angetreten, das der jahrelangen Austeritätspolitik der Euro-Gruppe unter der Regie der deutschen Bundesregierung eine linkssozialdemokratische Alternative entgegensetzte. In ihrem „Thessaloniki-Programm“ wurde u.a. unmissverständlich erklärt: „Die gegenwärtige Regierung Samaras ist wieder einmal bereit, die Beschlüsse der Gläubiger zu akzeptieren. Das einzige Bündnis, um das sie sich sorgt, ist das mit der deutschen Regierung. Dies unterscheidet uns und dies ist die Alternative: europäische Verhandlungen durch eine Syriza-Regierung oder Anerkennung der Auflagen der Gläubiger für Griechenland durch die Regierung Samaras.“

Inzwischen ist die europäische Linke um eine weitere und schmerzhafte Erfahrung reicher geworden: die seit vielen Jahrzehnten von allen linksreformistischen Gruppierungen, Parteien und Regierungskonstellationen ausgegebene Losung „Wir wollen mit dem Kapital und seinen Regierungen die Gesellschaft verändern und nicht im Widerstand gegen sie“ ist einmal mehr gescheitert. Gescheitert an der in der linken Bewegung scheinbar unausrottbaren Illusion, dass es ein allmähliches „Hineinwachsen“ in das sozialistische Transformationsprojekt gäbe, dass nur von vielen Akteuren immer wieder lautstark propagiert werden müsse, um das Kapital und seine Agenturen zu überzeugen. Wer allerdings gehofft hatte, dass die historische Niederlage von Syriza beim (deutschen) reformkapitalistischen Flügel zu einem Erkenntnisgewinn oder gar Kurswechsel geführt hätte, der wird durch die zahlreichen nahezu „beckmesserischen“ Beiträge in den letzten Wochen eines Besseren belehrt.

Die „Abrechnung“ mit dem linken (Grexit)-Flügel

Unter der Rubrik „Debatte“ im „Neuen Deutschland“ versucht der reformistische Flügel innerhalb und außerhalb der Linkspartei in einer erstaunlichen Taktfolge eine von links formulierte Alternative zum Kurs der griechischen Regierung nicht nur ins Reich der „Träumerei“ oder des linksradikalen Fundamentalismus zu verbannen. Diese denunziatorische Abstrafung des linken Flügels will glauben machen, dass das nahezu gebetsmühlenartig vorgetragene Programm einer neokeynisianischen Politik grundsätzlich alternativlos sei und alle sich davon distanzierenden linken Forderungen ins Reich der „Träumerei“ oder besser noch, in die Nähe rechtspopulistischer oder faschistischer Parteien verbannt.
Zu einem der Exponenten dieses reformistischen Flügels gehört seit längerer Zeit u.a. Niels Kadritzke, der sowohl in der „Le Monde Diplomatique“, als auch auf den „Nachdenkseiten“ seit vielen Monaten als „Griechenland-Experte“ gehandelt wird und keine Mühe scheut, einen (linken) Grexit gewissermaßen als ein Katastrophenszenario zu diskreditieren. Der Kurs von Tsipras wird zwar (moderat) kritisiert, aber angesichts der europäischen Machtverhältnisse als alternativlos dargestellt.

Wer diese reformistische „Klaviatur“ ebenfalls regelmäßig bespielt, sind die verschiedenen Repräsentanten des „Forum Demokratischer Sozialismus“ in Allianz mit Teilen der „Sozialistischen Linken“. Das „Sozialismus-Magazin“, welches von Joachim Bischoff u.a. herausgegeben wird, versucht seit mehreren Wochen, die Deutungshoheit in der Griechenland-Debatte zu übernehmen. Während in seinem Beitrag vom 30.07.2015 („Den Grexit von links träumen“) selbst das NEIN der linken Bundestagsfraktion in die Nähe von ultrarechten Positionen des CDU/CSU-Flügels gestellt wird, wird im Beitrag vom 07.08.2015 (‚Grexit‘ oder ‚Rettung des Kapitalismus‘) die Dosis noch einmal gesteigert und nahezu apodiktisch festgestellt, es sei „….leider wahr geworden, dass die Anhänger eines revolutionären Maximalismus das schmutzige Geschäft des Neoliberalismus übernehmen.“ Während angebliche „linksradikale Fehleinschätzungen“ skandalisiert werden, wird Kommissionspräsident Juncker zum „Retter Europas“ aufgebaut, indem er angeblich in einer (konstruierten) Gegnerschaft zur deutschen Bundesregierung „…einen kleinen Weg zur Stärkung öffentlicher Investitionen in Europa zusammen mit der europäischen Investitionsbank eröffnet.“ Dass die rechten und kapitalorientierten Vertreter des europäischen Kapitals nunmehr angeblich für eine zukunftsweisende Politik für Griechenland stehen, hat zweifellos nahezu realsatirische Dimensionen.

Wer bei diesem reformistischen „Trommelfeuer“ ebenfalls nur selten fehlt, ist u.a. Axel Troost, der es auf dem Göttinger Parteitag im Juli 2012 gegen die dem linken Flügel zuzurechnende ehemalige NRW-Landessprecherin, Katharina Schwabedissen, zum stellvertretenden Parteivorsitzenden der LINKEN „geschafft“ hatte und als ein Mitglied des Sprecherkreises des rot-rot-grünen Projektes „Institut Solidarische Moderne“ die Funktion übernommen hat, als wirtschaftspolitischer Experte immer wieder den linken Flügel auszubremsen und seine Exponenten mit unterschiedlicher Intensität zu diffamieren. So in seinem neuesten Beitrag im ND vom 26.08.2015 („Überschätzte Spielräume“) und so in dem unmittelbar nach der Kapitulation von Tsipras veröffentlichten Beitrag vom 15.07.2015 („Chance auf eine lebenswerte Zukunft oder Grexit“), in dem er nicht nur den von rechts geforderten Grexit mit einem linken Grexit in einen Topf wirft, sondern in „verantwortungsbewusster“ und moralisierender Diktion dem linken Flügel von Syriza bzw. der europäischen Linken ins Gebetbuch schreibt, dass er es für „…politisch unverantwortlich (halte), in dieser Situation erneut einen freiwilligen, lange unvorbereiteten Grexit als Alternative oder Plan B zu propagieren“. Tsipras wird in diesem Beitrag trotz seines Kniefalls eine gewissermaßen staatsmännische Weitsicht attestiert, was inzwischen die FAZ und der deutsche Kapitalflügel nicht anders bewerten. In einem nahezu alles in den Schatten stellenden Beitrag („Gegen das linke Grexit-Gerede“) verortet einer der Mitsprecher des „Institut Solidarische Moderne“, Thomas Seibert, der sich eindrucksvoll als Philosoph und Aktivist vermarktet, den linken Grexit in die Nähe einer „autoritär-realsozialistischen Verwaltung eines Elendszustands“, die nach seinem Geschichtsverständnis „die erste Bedingung der neoliberalen Hegemonie“ gewesen sei. Ob man diese Version als zeitlosen Antikommunismus oder geistige Vernebelung wertet, im Ergebnis ist es das wortreiche Bekenntnis zum linksbürgerlichen Lager mit einer unerschütterlichen „rot-rot-grünen“ Option, das alle systemüberwindenden Initiativen ins Reich des Verderbens verbannt.

Diese hauptsächlich mit einer neokeynisianischen Messlatte diskreditierte Alternative von links wird in der reformistischen Debatte notwendigerweise ergänzt um Beiträge, die für ein „Mehr von Europa“ werben und die u.a. von dem ehemaligen Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN und FDS-Mitglied, Halina Wawzyniak, repräsentiert werden. In ihrem auf den Pro-Grexit-Beitrag von Janine Wissler und Nicole Gohlke im ND vom 23.07.2015 reagierenden Artikel (ND vom 29.07.2015) fordert sie nahezu enthusiastisch ein „JA zur EU“, indem sie mit nahezu religiöser Beschwörung formuliert, dass „… es eine andere EU wird. Demokratisch, friedlich und sozial gerecht.“ Auf derselben Wellenlänge argumentiert Axel Troost, indem er in dem bereits zitierten Beitrag vom 26.08.2015 sein unerschütterliches Europa-Bekenntnis wie folgt formuliert: „Die Alternative zu weniger Europa ist mehr Europa, aber anders. Ziel ist ein demokratisches und soziales Europa, das mit der neoliberalen Logik des Maastrichter Vertrags bricht.“ Man könnte ihnen fast emphatisch zurufen: „Ja, Halina, ja, Axel, wer wollte das nicht!“, aber unter verschärften kapitalistischen Machtverhältnissen, was Schäuble und Co. soeben einmal mehr demonstriert haben, wird es mit diesen Europa-affinen Appellen nicht annähernd funktionieren, sondern diese Politik wird wie bereits in den letzten 30 Jahren mit vergleichbaren Appellen zum Scheitern verurteilt sein. Erstaunlicherweise argumentiert auch der Blockupy-Aktivist, Jan Schlemermeyer, in seinem Beitrag im ND vom 23.08.2015 („Zeit für Plan C“) auf ähnlichem Niveau, indem er einen Grexit von links als „Neuauflage der alten linksnationalistischen These, dass die Rückkehr in die nationalstaatliche Wagenburg unvermeidlich sei“ brandmarkt, um dann sein Credo zu verkünden, dass „das linke Revival des Nationalstaates eine Verkennung der gefährlichen Dynamik des neuen Nationalismus“ sei. Er zitiert dann in seinem Beitrag die von Thomas Konicz vertretene These, dass die „Rückkehr zur Nation, der das ökonomische Fundament längst abhanden gekommen ist, …nur noch als reaktionäres Projekt möglich (sei).“ Deshalb seine krude Schlussfolgerung: „Sozial geht nicht national. Eine fortschrittliche Lösung lässt sich heute nur noch transnational denken. Darunter ist sie nicht zu haben.“

In einer unmittelbar nach Tsipras‘ Kapitulation veröffentlichten Erklärung der „Interventionistischen Linken“ vom 11.07.2015 („Für eine Autonomie der Kämpfe – Sechs Gegenthesen zum OXI und den Folgen“) wird zugespitzt diese Europa-“tümelnde“ Position sehr radikal beantwortet mit: „Der Reformismus ist tot und mit ihm auch alle Illusionen über eine demokratische, solidarische EU.“ Die Kontroverse innerhalb linker Positionen zur Griechenland-Debatte könnte also kaum größer sein. Die entscheidende Frage linker Bewegung in verschärften neoliberalen Zeiten lautet also nach wie vor und umso mehr: Was tun?

Was tun?

Diese von Lenin 1902 formulierte Fragestellung ist auch 2015 für die linke Bewegung von nahezu historischer Aktualität. Denn es existiert in der europäischen Linken kein Konsens darüber, welche Strategie notwendig ist, um den Kapitalismus als ein System zu überwinden, das zwar einem kleinen Teil der Gesellschaft zu inzwischen unermesslichen Reichtum verhilft, aber einen immer größer werdenden Teil zu menschenverachtenden Armutsverhältnisse verdammt. Die Debatte über eine linke Strategie stellt sich deshalb nach der „Griechischen Tragödie“ mit unverminderter Schärfe neu. Wir können dieser Frage nicht ausweichen und insbesondere auch nicht uns der Illusion hingeben, dass wir nur neue linke Rezepturen „verschreiben“ müssen, damit der politische Gegner zu neuen Erkenntnissen gelangt. Das wird er, wie alle konterrevolutionären Projekte in früheren Jahren bewiesen haben, ob in der putschistischen Variante (Chile 1973) oder in der autoritär ökonomistischen Variante (Athen 2015) nicht freiwillig tun. Dafür bedarf es jenseits reformistischer Rezepte einer Debatte über eine linke Strategie, die sich mit den herrschenden Machtverhältnissen anlegt und nicht die historisch widerlegten Illusionen schürt, dass das Kapital sich von den besseren Argumenten überzeugen ließe.

Bevor wir uns jedoch mit diesem zentralen und entscheidenden Problem befassen, lohnt es noch einmal, einen Blick auf die „Verfasstheit“ des Führungspersonals von Syriza und der von ihr gestellten Regierung zu werfen. Denn eine Debatte über linke Strategie sollte sich notwendigerweise mit der Frage auseinandersetzen, warum konnte es denn überhaupt dazu kommen, dass Tsipras und die Mehrheit der neuen griechischen Regierung sich dem Diktat des deutschen und europäischen Kapitalflügels nahezu bedingungslos unterworfen haben, obwohl sie mit einem dazu völlig konträr verfassten Programm („Thessaloniki-Programm“) angetreten waren.

Dass es überhaupt zu einem derartigen „worst case“ kommen konnte, hat seine Ursachen einmal in der Entstehungsgeschichte von SYRIZA und zum anderen darin, dass sich, wie es in nahezu allen sozialistischen bis kommunistischen Parteien historisch der Fall war, zwei politische Flügel gegenüberstehen. Ein reformistisch orientierter und ein auf einen Bruch mit dem System orientierter Flügel. Syriza ist bekanntlich aus der sich „Synaspismos“ nennenden eurokommunistisch orientierten Partei hervorgegangen, die sich mit anderen linken Parteien und Organisationen 2004 zunächst zu einem Wahlbündnis zusammenschloss, um sich dann 2012 vor den Wahlen als Partei zu konstituieren. In dieser neuen Formation kamen zahlreiche unterschiedliche linke Kräfte zusammen, die von einer Abspaltung der KKE bis zu übergewechselten Mitgliedern der PASOK reichten (also nicht sehr verschieden von der Zusammensetzung der Mitgliedschaft in der deutschen Linkspartei).

Als SYRIZA am 25.01.2015 seinen historischen Wahlsieg errang, als erste mit einem erklärtermaßen linkssozialdemokratischen Programm angetretene Partei, konzentrierten sich verständlicherweise die Hoffnungen der europäischen Linken auf Griechenland. Denn es war die erste Regierungsübernahme einer linken Partei in Europa seit Jahrzehnten und sie beflügelte die Hoffnungen, dass die noch 2015 stattfindenden Parlamentswahlen in Spanien und Portugal die europäische Architektur maßgeblich verändern könnten. Diese Hoffnungen haben Tsipras und die von ihm geführte Regierung nicht nur enttäuscht, sondern in der europäischen Linken scharfe Kontroversen ausgelöst. Der Sprecher des Zentralkomitees von SYRIZA, Stathis Kouvelakis, hat in einem mehr als informativen Interview versucht, die Ursachen der Niederlage zu analysieren und damit auch einen detaillierten Einblick in das „Machtzentrum“ von SYRIZA bzw. auch der griechischen Regierung verschafft. Daraus wird deutlich, dass Tsipras sich in einem immer stärkeren Maße von Vertretern des (rechten) reformistischen Flügels das „Gesetz des Handelns“ hat diktieren lassen und sich damit vom linken Flügel und der Mehrheit des Zentralkomitees in einem gewissermaßen schleichenden Prozess distanziert hat. Insofern war auch die Unterwerfung unter die „Kapitulationsurkunde“ in Gestalt des „3. Hilfsprogramms“ nicht nur absehbar, sondern nahezu folgerichtig. Denn einer der rechten Regisseure innerhalb der Regierung, der „Chefökonom“ Dragasakis, ist einer der zentralen Wortführer, der enge Kontakte zu Bankenkreisen unterhält und in den vergangenen Monaten jede linkere Variante ausgebremst hat. Kouvelakis berichtet u.a. darüber, dass Dragasakis z.B. 2013 ein aufsehen erregendes Interview gegeben habe, in dem er sich für „minimale Verbesserungen“ des Kurses der Nea Demokratia ausgesprochen hatte. In Zusammenarbeit mit dem amtierenden Wirtschaftsminister Giorgios Stathakis und anderen Vertretern des rechten Flügels wurden alle davon abweichenden Varianten bekämpft, so dass sich ein linkerer Kurs, der sich dem „Thessaloniki-Programm“ verpflichtet fühlte, nicht durchsetzen konnte, und zwar deshalb nicht, weil Tsipras und auch Varoufakis diese Regie mittrugen bzw. sich ihr nicht entscheidend widersetzten. Vor diesem Hintergrund ist es auch nachvollziehbar, dass Tsipras und der rechte Regierungsflügel keinesfalls die mit dem überwältigenden OXI geschaffene Dynamik ausnutzten, um damit ein erhöhtes Druckpotential in die Verhandlungen einzubringen, sondern er machte unmittelbar anschließend nahezu eine Rolle rückwärts, indem er die durch das Referendum angeschlagenen Spitzen der bürgerlichen Parteien kurz danach zu einer „Allparteienkoalition“ einlud, um sie auf die kommende Kapitulation einzustimmen.

Die reformkapitalistischen Alternativen

Wie nicht anders zu erwarten, versucht in dieser Situation die reformistische Linke ihre altbekannten Rezepte nach dem TINA-Prinzip als Rettung Griechenlands und Europas zu vermarkten. Ihre zahlreichen Beiträge im Rahmen der im ND veröffentlichen Debatte haben dabei in erster Linie die Funktion, einen Grexit von links gewissermaßen als „Weltuntergang“ zu diskreditieren. So verbannt Axel Troost in seinem bereits zitierten Beitrag „Chance auf ein lebenswertes Leben oder Grexit“ eine Alternative zu seinem wirtschaftspolitischen Verständnis ins Reich der Verantwortungslosigkeit. Ihm gelingt es dann auch mit leichter Hand, die Kapitulation als Erfolg zu verkaufen, denn „…in dieser Situation hat er sich für sein Land und seine Regierung eine Perspektive erkämpft…. Die griechische Linksregierung hat eine Chance unter Rückgriff auf Investitionsmittel aus EU-Fonds sich auf einen Wachstumspfad zurück zu kämpfen.“ Wie diese Akrobatik angesichts der Unterwerfung unter ein Diktat, das verschärfte Privatisierungen, Massenentlassungen, Mehrwertsteuererhöhung, etc. gelingen soll, bleibt sicherlich das Geheimnis von Axel Troost. Aber unbeeindruckt von der Kritik an seinen Positionen legt er in Allianz mit zwei Mitgliedern des Bundestages (der SPD- und Grünen-Fraktion) kurze Zeit später nach, indem er unter dem Label des „Institut Solidarische Moderne“, dessen Mitsprecher er ist, ein weiteres nahezu „glühendes“ Bekenntnis zur EU formuliert und seine keynisianische Mixtur in erneuter Auflage verabreicht. Heißt es zunächst: „Wir werden uns weiterhin entschieden dafür einsetzen, Griechenland in der europäischen Familie sowie in der Gemeinschaftswährung zu halten. Unsere Gemeinschaft begründet sich in der Solidarität der Nationen und ihrer gleichberechtigten Teilhabe an den supranationalen Institutionen Europas,“ so darf der interessierte Leser anschließend erfahren, mit welchen „Wunderwaffen“ denn die Alternative in Griechenland umgesetzt werden soll. Diese heißt nach wie vor: „Sozialökologisches Zukunftsinvestitionsprogramm statt stumpfer Austeritätspolitik.“ Diese Allheilmittel werden unbeeindruckt von der bisherigen Wirkungslosigkeit dieser von einer Massenmobilisierung völlig losgelösten Forderungen gebetsmühlenartig vorgetragen, weil offensichtlich die Hoffnung besteht, dass sich Merkel, Schäuble und Co. dadurch von ihrem desaströsen Weg abbringen lassen werden.

Auf einer ähnlichen „Erfolgsschiene“ ist das Projekt „SozialismusAktuell“ mit ihrem Hauptautor Joachim Bischof seit vielen Jahren unterwegs und glaubt, nach der Kapitulation von Tsipras sich zu seinem Ehrenretter machen zu müssen. In mehreren Debatten-Beiträgen versuchen Bischof und Co. gewissermaßen die „Quadratur des Kreises“, indem sie einerseits sämtliche alternativen Beiträge von links ins Reich der Träumerei oder des Fundamentalismus verbannen, um dann als „Erfolgsmodell“ den neokeynisianischen Ruf nach Investitionen und Wachstum für Griechenland anzustimmen, so u.a. in den Beiträgen vom 07.08.2015 „Grexit oder ‚Rettung‘ des Kapitalismus?“ und vom 13.08.2015 „Das dritte Memorandum: „neoliberaler Wahnsinn?“. Im letzteren wird dann u.a. Sahra Wagenknecht abgestraft, die es „gewagt“ hatte, den Kniefall von Tsipras zu kritisieren: „Mit der pauschalen Kritik, die zwar an die Adresse der Bundesregierung gerichtet ist, nimmt die zukünftige Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag auch die fundamentalistische Position der »Linken Plattform« ein – und eine deutliche Distanzierung zur Politik der Regierung Tsipras, die sich die Option einer Alternative nicht völlig aus der Hand nehmen lassen will. Denn ein Austritt aus dem Euro-Verbund wäre die schlechtere Politik.“

Diese nahezu „ökonomistische“ Reduzierung einer gesellschaftlichen Umbruchssituation auf das bekannte Mantra „Griechenland braucht Wachstum und Investitionen“ ist auch nicht annähernd in der Lage, eine gesellschaftliche Dynamik auszulösen, die größere Teile der griechischen Bevölkerung „mitnimmt“ bzw. zu ihrer notwendigen Mobilisierung beitragen würde. Auch wenn die von Bischof u.a. vorgetragenen Bedenken gegen einen Grexit zweifellos ernst zu nehmen sind, also die Verteuerung von Importen, die Entwertung von Bankguthaben, die möglicherweise Erschwerung und Verteuerung von Krediten durch ESM, EZB, IWF, etc., enthalten diese gegen einen Grexit von links beschworenen Gefahren jedoch immer wieder dieselbe Botschaft: der Arzt am Krankenbett des kapitalistischen Systems verordnet lieber Hustenbonbons gegen Lungenkrebs, als die Fesseln durchzuschneiden und eine befreiende und menschenwürdige Perspektive zu wagen. Insbesondere ist ihre „Kampfansage“, dass ein Grexit von links im „Revival des Nationalstaats“ sich verorte, eine Absage an ein linkes Projekt, dass unter verschärften kapitalistischen Verhältnissen zunächst grundsätzlich auf einen „nationalen Klassenkampf“ orientieren muss, um damit überhaupt die Voraussetzungen zu schaffen, dass ein zukünftiges internationales Projekt so etwas wie ein Gegenmodell gegen eine europäische Austeritätspolitik ermöglichen könnte. Es ist deshalb aus linker und antikapitalistischer Sicht Andreas Wehr entschieden zuzustimmen, wenn er in seinem Beitrag „Kampffeld Nationalstaat“ Gramsci zustimmend zitiert („Gewiss treibt die Entwicklung auf den Internationalismus zu, aber der Ausgangspunkt ist national.“), um zu schlussfolgern, dass es sich um eine falsche „unter Linken verbreitete Vorstellung (handelt), den kapitalistischen bzw. imperialistischen Staaten der EU eine sozial gerechte und demokratische Union quasi überstülpen zu können.“

 Grexit von links?

 Will der linke Flügel von Syriza und der europäischen Linken dieser erwiesenermaßen erfolglosen reformistischen Politik eine erfolgreiche Alternative entgegensetzen, dann wird sie nicht daran vorbei kommen, der „neoliberalen, militaristischen und weithin undemokratischen Macht“ in Gestalt der EU ein entschieden radikaleres Gegenmodell entgegenzusetzen, dann ist der Bruch mit den Institutionen der EU und dem Euro die entscheidende Voraussetzung für ein alternatives Gesellschaftsmodell in Griechenland. Wir wissen inzwischen, dass Tsipras und der rechte Regierungsflügel zu keinem Zeitpunkt beabsichtigt hatten, eine solche Alternative als Drohkulisse in der Hinterhand zu halten bzw. in die Verhandlungen mit der Troika einzubringen. Sie haben im Gegenteil, wie Kouvelakis anschaulich schildert, ähnlich wie der deutsche Reformflügel, den Grexit als Katastrophe an die Wand gemalt, um sich dann doch lieber in voller Überzeugung von der Verantwortung gegenüber der griechischen Bevölkerung dem nahezu kolonialen Status als angeblich kleinerem Übel zu unterwerfen.

Anders als in der deutschen Linkspartei hat der linke Flügel von SYRIZA eine relativ starke Position innerhalb der Partei, wie u.a. in der Abstimmung im Zentralkomitee mit 109 zu 101 Stimmen gegen die Annahme des dritten Memorandums zum Ausdruck kam. Seine führenden Repräsentanten wie Lazafanis, Kouvelakis oder Lapsavitas haben nach den monatelangen Auseinandersetzungen mit dem Tsipras-Flügel erklärt, dass „…der Zerfallsprozess von Syriza bereits begonnen (habe) …. und die Spaltung absolut unumgänglich“ sei. Da die Verhältnisse in Griechenland gewissermaßen „galoppieren“, hat die „Linke Plattform“ inzwischen erklärt: »Der Kampf gegen die neue Vereinbarung beginnt jetzt«, kündigte Lafazanis mit Blick auf die Einigung über die umstrittenen Auflagen für ein neues Kreditprogramm laut der Athener Zeitung »Kathimerini« an. Man wolle nun die »Menschen in jeder Ecke des Landes« mobilisieren. Lafazanis und die elf anderen Unterzeichner kritisierten, der Deal mit den Gläubiger-Institutionen richte sich gegen den Willen von mehr als 61 Prozent der Griechen, die beim Referendum Anfang Juli mit »Nein« gestimmt hatten,“ und hat zur Gründung einer „vereinten Bewegung“ aufgerufen. Ob dieser neue Prozess dazu führen wird, dass eine breitere linke Front in Griechenland entstehen kann, können wir aus deutscher Perspektive zwar aktiv begleiten, aber nicht entscheidend beeinflussen. Die entscheidende Frage muss aber sein, ob wir uns mit ihm solidarisieren sollen?

Die deutsche Linke braucht systemüberwindende Alternativen

Wir nähern uns nunmehr erneut der zweifellos schwierigsten Frage: was tun? In eindrucksvoller Weise hat Stathis Kouvelakis in seinem Interview eingestanden, dass „nun selbstverständlich der Moment der unausweichlichen Selbstkritik gekommen (ist), der gerade anläuft…. Der Fehler ist unübersehbar, da ein entsprechendes Papier existierte und man nur intern gezögert hat, was den richtigen Zeitpunkt für die Veröffentlichung anging… Es stimmt also, dass es an grundlegendem Realitätssinn fehlte, was wiederum direkt mit dem zentralen Problem zusammenhängt, dem sich die heutige Linke stellen muss – unserer eigenen Ohnmacht.“ Dies ist zweifellos ein Bekenntnis von radikaler Offenheit, was auf der linken Seite nicht allzu häufig anzutreffen ist. Deshalb nochmals: was tun?

Es geht in der linken Debatte m.E. um zwei zentrale „Baustellen“ in der aktuellen Auseinandersetzung, die die reformistische und antikapitalistische („radikale“) Linke trennen. Das ist einmal das Verhältnis zu „Europa“, also einerseits zu einem politischen Glaubensbekenntnis, wie es Kouvelakis formuliert hat, welches einen nahezu religiösen Glauben an das europäische Projekt seit Jahren auslöst und in dem weiter oben zitierten Bekenntnis von Axel Troost u.a. seinen aktuellen Ausdruck findet („Wir werden uns weiterhin entschieden dafür einsetzen, Griechenland in der europäischen Familie sowie in der Gemeinschaftswährung zu halten. Unsere Gemeinschaft begründet sich in der Solidarität der Nationen und ihrer gleichberechtigten Teilhabe an den supranationalen Institutionen Europas.“). Erfreulicherweise scheint sich nunmehr auch die Rosa-Luxemburg-Stiftung von dieser Sichtweise zu distanzieren, wenn Mario Candaias in seinem Beitrag im ND vom 04.08.2015 schreibt: „Von links kann dieses Projekt europäischer Einigung kaum noch verteidigt werden, ohne in blanken Illusionismus umzuschlagen.“ Der von Schäuble und der ihm hörigen Euro-Gruppe inszenierte „Staatstreich“ („This Is A Coup“) sollte auch dem letzten Keynesianer die Augen geöffnet haben, dass innerhalb der EU und ihrer einigen wenigen Kapitalgruppen verpflichteten Institutionen es keinen Politikwechsel mit linker Perspektive geben kann. Es wird also nicht „mit“ ihnen im Sinne eines sozialdemokratischen und sozialpartnerschaftlichen Politikmodells einen Aufbruch zu einem Politikwechsel geben können, sondern nur gegen sie, was bedeutet, dass die deutsche und europäische Linke auf einen Bruch mit diesem neoliberalen Europa orientieren muss. Nicht mehr, aber insbesondere auch nicht weniger.

Die andere, nicht minder schwere Baustelle ist im entscheidenden Unterschied zu allen „reformkapitalistischen“ Beiträgen die notwendige Verbindung eines linken Grexit mit der Systemfrage, da ein Grexit i.S. der Rückkehr zur Drachme allein an den politischen Machtverhältnissen in Griechenland nichts Entscheidendes ändern würde. Denn ohne substantielle Eingriffe wie Vergesellschaftung der Banken und Schlüsselindustrien und ohne Entfernung der bisherigen korrupten Eliten von den Schaltzentralen kann und wird es auch mit einer nationalen Währung zu keiner entscheidenden Verbesserung der Lebensverhältnisse des überwiegenden Teils der griechischen Bevölkerung kommen können. Zusammen mit diesen Übergangsmaßnahmen muss notwendiger Weise eine entscheidende Veränderung demokratischer Prozesse und Strukturen erfolgen, also die Übertragung von substantiellen Mitbestimmungs- und Eingriffsrechten auf die Belegschaften, die Schaffung von kommunalen und Regional-Räten, die mit Verfügungs- und Entscheidungsgewalt ausgestattet werden, um der Bevölkerung aufzuzeigen, dass eine demokratische Veränderung entschieden mehr ist, als das bürgerlich-parlamentarische Repräsentationsmodell (Maßnahmen „direkter Demokratie“ sind zwar als Sofortmaßnehmen im „Thessaloniki-Programm“ enthalten, aber wurden auch nicht annähernd von der griechischen Regierung in den ersten sieben Monaten in Angriff genommen.) Diese notwendigen Übergangsmaßnahmen sollen hier nur beispielhaft aufgeführt werden, um deutlich zu machen, dass ein Politikwechsel notwendigerweise sowohl mit Eingriffen in die Besitz- und Machtverhältnisse, als auch mit einer Entfernung der alten Eliten von den Kommandohöhen erfolgen muss.

Diese systemüberwindende Strategie ist schließlich genau das Gegenteil von einem „Revival des Nationalstaats“, da sie notwendigerweise auf nationale Kämpfe orientiert, um damit die erforderliche Ausstrahlungskraft in Richtung der europäischen Linken insgesamt zu bewirken. Linker Widerstand findet notwendigerweise aktuell vor den brennenden Flüchtlingsheimen in Heidenau, Freistatt, etc. statt. Er muss (entschiedener) in Kalkar und den Zentralen der deutschen Rüstungsindustrie entwickelt werden. Er muss insbesondere bei den nationalen Streikkämpfen andere Dimensionen annehmen, um dem neoliberalen Projekt in die „Speichen“ zu greifen. Aber diese antikapitalistische Strategie wird nicht ansatzweise mit der „Erzählung“ zu einem Erfolgsmodell, dass wir uns von den nationalen Kämpfen zugunsten eines „europäischen Projekts“ verabschieden sollen. Mit einer derartigen Strategie wird die deutsche Linke dasselbe Schicksal erleiden, das die französische und italienische Linke nahezu pulverisiert hat.

Diese Orientierung wird zweifellos eine sehr umkämpfte Strategie sein, da sie ein großes Lager von nahezu allen Gewerkschaftsführungen bis zu größeren Teilen der linksliberalen wissenschaftlichen Think Tanks zunächst nicht auf ihrer Seite hat. Diese sind bisher weitestgehend einem Politikmodell verpflichtet, welches entweder in neoliberale Strukturen eingebunden ist (große Teile der Gewerkschaftsführungen) oder aber aus Gründen der Arbeitsplatzsicherung sich radikaleren Alternativen als die immer wieder aufgelegten „Diskussionsangebote“ (Hans-Böckler-Stiftung, WSI, IAQ, etc.) nicht verschreiben können bzw. wollen. Denn der „Bruch“ mit dem kapitalistischen System, das bereits in seinem Normalzustand für die meisten Menschen eine Katastrophe ist, gleicht für sie einer nahezu gefährlichen Perspektive. Sie ist insbesondere ein bisher völlig unbekanntes Gelände, auf dem man sich wie auf einer Eisfläche nicht annähernd im gewohnten Umfeld politischer Debatten befindet.

Weil diese Angst offensichtlich „übermächtig“ zu sein scheint, werden bisher erfolgreiche „Revolutionen“ auch als unzeitgemäß oder schlimmer noch, als putschistisch denunziert. So gelingt es dem bereits zitierten Joachim Bischof in seinem Beitrag „Rot-rot-grüne Zusammenarbeitsprojekte?“ im Rahmen zahlreicher Beiträge zur Debatte um ein „Rot-rot-grünes“ Projekt die russische Revolution im Jahre 1917 nahezu hundert Jahre später als „Lenins linksradikalen Tigersprung über die bürgerlich-parlamentarische Demokratie hinaus“ zu diskreditieren, so dass nach dieser reformistischen Sichtweise eine Revolution im Prinzip immer zu früh stattfindet, weil sie die angeblich historisch zwingende Abfolge von zunächst entwickelter bürgerlich-parlamentarischer Demokratie und dann über ein „transformatorisches“ Projekt fortschreitender Reformprojekte in nahezu sträflicher Weise abkürze. Nach diesem Politikverständnis hätte es z.B. auch die kubanische Revolution nicht geben dürfen, da auch sie vermutlich völlig „unzeitgemäß“ erfolgte. Es handelt sich bei diesem „antirevolutionären“ Politikverständnis um immer dieselbe Absage an jegliche radikale bis revolutionäre gesellschaftliche Veränderung, die Rosa Luxemburg in ihrem berühmten Werk „Reform oder Revolution“, in dem sie mit dem Revisionismus von Eduard Bernstein abrechnete, bereits dahingehend kritisierte: „…Für die Sozialdemokratie besteht zwischen der Sozialreform und der sozialen Revolution ein untrennlicher Zusammenhang, indem ihr der Kampf um die Sozialreform das Mittel, die soziale Umwälzung aber der Zweck ist.“

Die deutsche Linkspartei und ihr europäischer Flügel werden sich deshalb erheblich intensiver mit der Frage auseinandersetzen müssen, ob sie so weiter machen wollen wie bisher oder ob sie sich entschieden radikaler mit den herrschenden Machtverhältnissen anlegen wollen, um deutlich zu machen, dass der parlamentarische Weg für entscheidende gesellschaftliche Veränderungen nicht annähernd ausreicht. Deshalb ist insbesondere Raul Zelik zuzustimmen, der in seinem Beitrag „Jenseits der politischen Arithmetik. Mitte-Links-Regierungen und/oder gesellschaftliche Veränderungen“ u.a. ausführt: „…dass die Verknüpfung von Linksregierungen, Politikwechsel und sozialem Fortschritt offenkundig falsch ist. Die ‚Machtoption‘ Regierungsbildung, von der in der parlamentarischen Linken so häufig die Rede ist, ist eine Chimäre. In Anbetracht der realen Machtstrukturen kapitalistischer Gesellschaften sind die Gestaltungsräume für (Mitte-) Linksregierungen viel geringer, als gemeinhin unterstellt. Ohne gesellschaftliche Aufbrüche, die den Regierungswechseln vorausgehen, das Potential radikalerer Veränderungen in sich tragen und von eben diesen Regierungswechseln in der Regel auch wieder unterbrochen werden, ist emanzipatorische Reformpolitik undenkbar. Ohne Mobilisierung der Gesellschaft und ohne die Gefahr, dass die Mobilisierung außer Kontrolle geraten könnte, werden sich (Mitte-) Linksregierungen darauf beschränken (müssen), die herrschenden Machtverhältnisse zu verwalten.“

Schlussendlich: Dieser Beitrag verfolgt nicht die Absicht, gewissermaßen nach dem TINA-Prinzip, eine alternative (revolutionär)-linke Strategie quasi zu verordnen und eine abgeschlossene Rezeptur zu präsentieren, sondern er will zu einer überfälligen Debatte auffordern, die sich einem systemüberwindenden linken Projekt verpflichtet fühlt. Ich plädiere aber entschieden dafür, dass es unterhalb der Machtebene mit ausschließlich systemimmanenten „Vorschlägen“ à la Troost, Bischof, Hickel, u.a. nicht „gehen“ wird, wie die europäische (linke) Geschichte der letzten 40 Jahre mehr als deutlich bewiesen hat. Ohne die Systemfrage neu zu stellen, wird die deutsche und europäische Linke, wofür alle historischen Erfahrungen sprechen, sich weiter marginalisieren.

Jürgen Aust ist Sprecher der Antikapitalistischen Linken.NRW und als Mitglied im Landesvorstand der LINKEN. NRW zuständig für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik

Quelle: Die Linke AKL

———–—————-

Fotoquelle:  / Blogsport

Abgelegt unter Europa, Kommentar, P. DIE LINKE, Überregional | Keine Kommentare »

Vetternwirtschaft aus Bayern

Erstellt von IE am 2. September 2015

Gerüchte um Vetternwirtschaft halten an

von Eva Bulling-Schröter

„Mitarbeiter sind unser wichtigstes Kapital“, so betonte es einst Jens-Volkhard Schmidt als er die Leitung im zusammengeführten Abwasserzweckverbandes des  Kommunalunternehmen München –  Ost übernahm. Nun, wie wir wissen sehen hat er seinen eigenen Ansprüchen sehr wohl genüge getan, jedoch den zuvor gemachten großspurigen Ansagen seinen Mitarbeiter gegenüber konnte er zu keinem Zeitpunkt entsprechen. Diese ließ er wie gewohnt im Regen stehen. Die Gewinnverteilung reichte wohl für die Portokasse der Angestellten nicht mehr aus.

Da ist uns in den letzten Tagen eine wirklich schlimme Story aus Bayern zugespielt worden. Und wenn der Eindruck nicht täuscht soll auf den Betrieb heraus Unruhe verbreitet worden sein. Man will sich jetzt wohl zu einer privaten Runde zusammenschließen, um diesem Sumpf im eigenen Betrieb endgültig ein Enge zu bereiten. Vor allen da sowohl die Verdi Teil dieser Verwicklungen sein könnten. Gebracht hat es nichts, diese beiden hinzu gezogen.

Bayern: Ausschuss erklärt Petition für erleddigt

von Eva Bulling-Schröter

Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayern erklärt zur heutigen Behandlung der Petition zum VE München-Ost im Ausschuss für Kommunales, Inneres und Sport des Bayerischen Landtags: „Die Petition wurde vom Ausschuss für erledigt erklärt, weil inzwischen eine Prüfung durch den Kommunalen Prüfverband stattgefunden hat.

Trotz der Annahme verschiedene Ausschussmitglieder, dass die beteiligten Kommunen und der Prüfungsverband nun ganz genau hinschauen würden, verstummen die Gerüchte um eine weiter andauernde Vetternwirtschaft nicht. Es heißt, dass weiterhin vorrangig Familienmitglieder oder Freunde von leitenden Angestellten neu eingestellt werden, ungeachtet ob diese überhaupt die entsprechende Qualifikation für ihre Arbeit besitzen. Dies geschieht vor den Augen des Verwaltungsrates und des Kommunalen Prüfungsverbandes. Trotzdem sehen weder der Landtagsausschuss noch das Innenministerium sich veranlasst, diese Gerüchte zu prüfen.

Ich fordere deshalb das Innenministerium auf, seine Rechtsaufsicht wahrzunehmen und den neuerlichen Gerüchten um den VE München-Ost auf den Grund zu gehen. Bereicherung und Vetternwirtschaft müssen endlich ein Ende haben. Es ist das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, das hier verschwendet wird. Schon bei der ersten Prüfung wurden zahlreiche Rechtsverstöße festgestellt und es wurden Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Vorstand eingeleitet.“

So ist nur zu mutmaßen das sich Beide schon viel  zu sehr im Gestrüpp des bayrischen Lobbyisten Klüngel verheddert haben. Zwei sich immer wieder für den Schutz der „kleinen Arbeiter“ brüstende Verbände bringen es nicht zustande Druck auf solch ein Lädchen ausüben zu können? Sollte das die reale Situation darstellen wäre es sicher besser die Beiträge in Zukunft zu sparen.

Ein Partei welche seit Jahren immer wieder fordert den Whistleblower Edward Snowden nach Deutschland zu hohlen wird nun mit erstaunen feststellen dass noch nicht mal ein hier im Land lebender verdächtigter „Betrugsaufdecker“ vor dem Jobverlust  geschützt werden kann. Das darf doch wirklich nicht wahr sein. Aber das haben immer schon behauptet, das der Erfolg nur über harte Arbeit erzielbar ist.

Den Jens Folkard Schmidt, aus Dortmund kommend, konnte man wohl loswerden, er war für Bayern nicht bajuwarisch genug? Es fehlte vielleicht noch an den richtigen Verbindungen zum politischen Hochadel? Und den alle diese Auslösende Element den Whistleblower wurde schon zuvor von Schmidt gekündigt, um ihn dann zu unterstellen Unruhe in diesen Betrieb gebracht zu haben. Wie wir aber lesen konnten handelt es sich vielleicht sogar um Betrug.

Mobbing war dort ein sehr kräftiges Werkzeug und und auch der Gang zum Besuch eines Psychiaters  stand wohl auf der Anforderungsliste der „großen“ Herren aus ihrer “kleinen“ bayrischen Welt.

Vetternwirtschaft und schlechtes Klima

————————————————————————————————————————-

Fotoquelle:

Fotoquellen: Taube im Absturz – Screenshot: von TAZ / durch DL – Foto Jens Jeske

Fotoquelle: Screenshot aus Artikel TAZ

Abgelegt unter Bayern, Kommentar, Kriminelles, P. DIE LINKE | Keine Kommentare »

Merkels Gänge nach Canossa

Erstellt von IE am 26. August 2015

Kanzlerin in Duisburg-Marxloh:
Die Grenzen von Merkels Macht

Wie unterwürfig, naiv können sich BürgerInnen eigentlich noch von der Politik erniedrigen lassen? Und das dann  noch im vielleicht größten Problembezirk einer Deutschen Stadt, Duisburg Marxloh. „Gut leben in Deutschland“ unter diesen aufsehend erregenden Titel schon eine Provokation oder Verhöhnung für die dort lebenden Menschen. Genau dort hin machte sich die Deutsche Rabenmutter gestern auf die Strümpfe, um die Stimmung innerhalb der Bevölkerung zu erkunden?

Empfangen in einem Hotel vor Ort von zuvor 60 Auserwählten BürgerInnen welche bereits vier Stunden vor Merkels eintreffen zu erscheinen hatten, um sich dort Merkels erlernten Stil folgend einer entsprechenden Gehirnwäschen  unterziehen zu lassen. Wann jemals will der Mensch lernen mit stolz an sich herunterzublicken und Zivilcourage zeigen wenn er nicht einmal gelernt hat dafür Sorge zu tragen dass sein Gegenüber ihn entsprechenden Respekt entgegenbringt.

Was soll Mensch denn mit diesem weiblichen Krumm schiss anfangen welchen irgendwann  im Traum eingegeben wurde die Gesellschaft auf ihren Höhenflügen irgendwo verloren zu haben? In den Zeiten des Hochadel und der Diktatoren hatten wir die Zähne zusammenzubeißen. Heute dagegen wenn wir Freiheit und Demokratie  behalten wollen, müssen solche Schmarotzer  immer wieder noch unten auf  unsere eigene Größe zurückgeholt werden. Unter den vorgegebenen Umständen hätte ich mich  zu solch einer Show nicht benutzen lassen.

Möchte sie Fragen stellen müsste sie sich schon selber bemühen, denn die Antworten welche ich ihr  herausgefordert hätte, wären für sie sicherlich peinlich geworden. Übrigens Uwe Heider (SPD), der Bezirksbürgermeister von Marxloh, war gar nicht erst geladen worden. Er hatte noch gestern Morgen im WDR gesagt ihr Besuch wäre für das Stadtviertel nicht hilfreich. Weiter ließ er verlauten: „Es wäre ganz gut, wenn die Kanzlerin sagen würde, wir geben euch Geld und ihr könnt ein begleitetes Wohnen für die Menschen machen“.

Die BürgerInnen hätten sie Fragen sollen warum sie als Fachfrau erst den Ausstieg aus der Atomenergie zurückgenommen habe, um dann nach der Katastrophe in Japan wieder auszutreten. Gut der Einstieg in diese Energie wurde von Strauß sicher nur durch  Unterstützung von vielen Millionen angeschoben, obwohl die Bevölkerung mit großer Mehrheit dagegen war. Sie war auch gegen die Abschaffung der DM, die Rettung der Banken,  die Einführung von Hartz VI, wie auch gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Das fast alle Gesetzesvorhaben von der Bevölkerung abgelehnt wurden und für die folgenden Regierungen zum Bumerang wurde, verwundert eher nicht. Es gelang den Herrschens aber immer wieder die Stimmung im Volk zu verdrängen. Jetzt, nachdem die Bevölkerung in den letzten 30 Jahren bis auf dem letzten Hosenknopf geplündert wurde, werden die Bürger  diese Regierung hoffentlich genauso im Regen stehen lassen wie diese die Menschen zuvor. Sollen diese dilettantischen Dummschwätzer selber das auslöffeln was sie sich  über viele Jahre hin eingebrockt haben.

Die Flüchtlinge beanspruchen ein berechtigtes Bleiberecht, als Ersatz für Kriegstreiberei, Waffenlieferungen und die wirtschaftliche Ausmistung mit Merkels Unterstützung in aller Welt.

Ich sehe selbst hier in Köln viele Menschen welche es ablehnen dem Staat weiterhin unter die Arme zu greifen. Versager sollten zurücktreten wenn sie noch über den nötigen Charakter verfügen.

Kanzlerin in Duisburg-Marxloh:
Die Grenzen von Merkels Macht

Elend, Flüchtlinge, Gewalt: Duisburgs Stadtteil Marxloh gilt als der Problemkiez im Westen. Ein schwieriges Pflaster für Kanzlerin Merkels Bürgerdialog. Am Ende blieben Buhrufe – und Ernüchterung auf beiden Seiten.

Sie haben aufgeräumt, die Straßen gefegt, der Dreck ist weg. Aber Halil passt das nicht. „Das ist gepfuscht“, empört er sich, „das geht doch nicht. Jetzt glaubt uns Mutti nicht. Jetzt hilft sie uns nicht mehr.“

Der Türke, seit 25 Jahren in Deutschland, in Duisburg, in Marxloh, will der Bundeskanzlerin ein realistisches Bild seines Viertels bieten. Eines Stadtteils, in dem selbst die Polizei inzwischen ihre Ohnmacht beklagt.

Die Staatsmacht fürchtet, die öffentliche Ordnung langfristig nicht mehr garantieren zu können, wie sie in einer vertraulichen Analyse schrieb. Nachdem der SPIEGEL das Papier öffentlich gemacht hatte und das Land über No-go-Areas im Westen debattierte, schickte NRW-Innenminister Ralf Jäger einiges an Verstärkung nach Marxloh.

Und jetzt kommt auch noch Angela Merkel.

Zum Bürgerdialog im Hotel Montan. Ausgerechnet in den Tagen, in denen die rechtsextremen Ausschreitungen, der Umgang mit Flüchtlingen, ihre zaudernde Haltung in der Sache für Unruhe gesorgt haben, sagt Merkel in Duisburg: „Wenn so viel Schweigen ist, ist das nicht gut.“

Quelle: Spiegel >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————————

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Wolfgang Hauser

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

[youtube v7MWEzyLzyU]

Abgelegt unter Europa, Kommentar, Regierung, Sozialpolitik | 6 Kommentare »

Bannmeile gegen Proteste?

Erstellt von IE am 26. August 2015

Bannmeile gegen Proteste?
Parolen, die weh tun (dürfen)

File:Wien - Demo Flüchtlinge willkommen - Österreichischer Frauenring.jpg

Hier einmal ein sehr guter Artikel, welchen sich besonders DIE LINKEN sehr gut durchlesen sollten, bevor sie denn vollkommen fanatisiert auf ihre letzte Reise gehen. Könnte auch als Richtschnur für Ex Stasi Anwältinnen, bereits geistig geschrumpfte Anwälte oder auch Richter aus der Linken gerichtet sein, welche da einst glaubten den Rechtsstaat beugen zu dürfen.

von Reinhard Müller

Das Grundgesetz vertraut auf die Kraft der freien Auseinandersetzung. Eine generelle Bannmeile vor Flüchtlingsunterkünften, wie sie die Deutsche Polizeigewerkschaft vorschlägt, verhöhnt daher die Versammlungsfreiheit.

Wer wollte dem widersprechen? „Wer so handelt wie die Gewalttäter von Heidenau, der stellt sich weit außerhalb unserer Werteordnung“, lässt die Bundeskanzlerin mitteilen. Deutschland lasse nicht zu, „dass Flüchtlinge, über deren schwierige Lebenssituation durchaus jeder mal nachdenken sollte, hier von hasserfüllten Parolen empfangen oder von alkoholisierten Schreihälsen bedroht werden“.

 Klar ist: Wer Gewalt ausübt oder zu ihr aufruft, handelt nicht mehr innerhalb unserer Werteordnung. Anders steht es mit kritischen Äußerungen zur Asylpolitik und auch zu deren konkreten Auswirkungen. Der freiheitliche Rechtsstaat lebt von der Meinungsfreiheit und von der Freiheit, sich zur Kundgabe von Meinungen zu versammeln. Das Bundesverfassungsgericht hat dieses Recht stets vehement gegen Bürgermeister und teils auch Verwaltungsgerichte verteidigt – gerade wenn es um radikale Meinungen von Minderheiten geht.

Meinungen genießen aus der maßgeblichen Karlsruher Sicht den Schutz des Grundrechts, „ohne dass es darauf ankommt, ob die Äußerung begründet oder grundlos, emotional oder rational ist, als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt wird“. Ja, niemand sei rechtlich gehalten, „die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen persönlich zu teilen“. Das Grundgesetz baue zwar auf der Erwartung auf, dass die Bürger die allgemeinen Werte der Verfassung akzeptieren und verwirklichen, „erzwingt die Werteloyalität aber nicht“.

Anders als viele meinen schützt das Grundgesetz auch Meinungen, „die auf eine grundlegende Änderung der politischen Ordnung zielen, unabhängig davon, ob und wie weit sie im Rahmen der grundgesetzlichen Ordnung durchsetzbar sind“. Freilich muss in einem solchen Fall mit einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz gerechnet werden – gegen die Aufnahme in den Verfassungsschutzbericht sind allerdings wiederum rechtliche Schritte bis nach Karlsruhe möglich.

Während manche Parolen, die das Bundesverfassungsgericht auf deutschen Straßen erlaubt, von vielen als menschenverachtend angesehen werden, argumentieren die Karlsruher Richter andersherum: Das Grundgesetz vertraue auf die Kraft der freien Auseinandersetzung „als wirksamste Waffe auch gegen die Verbreitung totalitärer und menschenverachtender Ideologien“.

Dementsprechend fällt sogar die Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts nicht von vornherein aus dem Schutzbereich der Meinungsfreiheit heraus. Eine Ausnahme vom Grundsatz, dass es kein Sonderrecht gegen bestimmte Meinungen geben darf, machen die Karlsruher Richter dann aber doch: und zwar für Vorschriften, „die auf die Verhinderung einer propagandistischen Affirmation der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft zwischen den Jahren 1933 und 1945 zielen“. Das menschenverachtende Regime dieser Zeit habe für die verfassungsrechtliche Ordnung der Bundesrepublik Deutschland eine „gegenbildlich identitätsprägende Bedeutung, die einzigartig ist und allein auf der Grundlage allgemeiner gesetzlicher Bestimmungen nicht eingefangen werden kann“.

Quelle: FAZ >>>>> weiterlesen

————————————————————————————————————————

Grafikquelle    :     I, the copyright holder of this work, hereby publish it under the following license:

w:en:Creative Commons
attribution share alike
This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.
Author Haeferl / Own work

Abgelegt unter Bildung, Kommentar, Überregional, Umwelt | Keine Kommentare »

Linke Wendehälse an der Saar

Erstellt von IE am 22. August 2015

Die Linke streitet über den Euro

Ja da ist sie wieder, DIE LINKE in Reinkultur. Wenn sie einmal nicht mit einem Hörrohr die Gräber ihrer Vorahnen abhören um so politische Ideen zu erkunden, wählen sie den anderen Weg welcher da lautet: „So wie die Alten sungen, so zwitschern heut die Jungen!“ Wohl denen welche einen Papagei im Hause halten.

Geißelt man dieses Verhalten heute nicht mehr als Querulantentum, womit doch ParteiidiotenInnen zuvor, einige selbstständig Denkende an den Pranger gestellt und so aus dieser durch und manipulierenden  Mafia hinausgeworfen  wurden. Ja,  Alt muss man sich zeigen. Dumm darf man sein und immer eine Frau Dr. an der Hand, welche sich willenlos nachäffend am Nasenring durch das Saarland ziehen lässt. Nur so wird das große Ziel erreicht als Spitzenclown im Zirkus der LINKEN noch einmal anerkannt zu werden. .

Obwohl der Partei der programmatische  Zickzack Kurs der Beiden lange bekannt ist, erhält eine Clownerie natürlich die absolute Freiheit des Handelns, ist es doch ihre Aufgabe die Kinder zu belustigen und die Erwachsenen zu Tränen zu rühren. Die Maske des Bajazzo in Italien, welcher in Deutschland auch als dummer August interpretiert wird, eignet sich hierzu bestens.

Die Nähe der Rechten zur Linken haben wir schon seit langen immer wieder hier festgestellt und die äußeren Differenzen als Scheingefechte beurteilt, da beiden Seiten das Nationale wichtiger als das Internationale ist. Zumindest die AFD hat in dieser Sicht ehrlicher agiert. Uns  erstaunt hier aber ganz besonders, dass Politik anscheinend  nicht in der Lage ist den Euro in der Diplomatie entsprechend zur Geltung zu bringen.

Sehen wir doch in den Drang der kleineren Europäischen Staaten, möglichst schnell in die EU aufgenommen zu werden, mit dem Hintergrund, für ihr Land finanzielle Vorteile zu erlangen. Gerade in der Weigerung sich der  Aufnahme von Flüchtlingen, entsprechend ihrer Größe und wirtschaftlichen  Leistung, zu entziehen, eröffnet hier ein weites Feld für die Diplomatie.  Da muss einem jedem Land auch klargemacht werden, dass nichts im Leben für einen Apfel und ein Ei zu bekommen ist. Möchte sich jemand unter den Schutz einer Gemeinschaft begeben darf diese nicht nur, sondern muss auch bereit sein gewisse Werte einzubringen.  Unterstützung aus den EU Topf darf nur der bekommen wer sich der Gemeinschaft gegenüber entsprechend loyal verhält.

Merkel ist doch sonst so stolz auf ihre „Wertegemeinschaft“. Da sollte sie auch einmal nachweisen wie ihre Werte denn aussehen. Nur dumm herum blubbern und als Zeichen der Hilflosgkeit ein Kind streicheln hilft hier auch nicht weiter. Wir vermissen ehrliche Bemühungen.

Die Linke streitet über den Euro

Wagenknecht stellt Gemeinschaftswährung infrage

Die Linke ist sich uneins, wie es mit dem Euro weitergehen soll. Das Ehepaar Wagenknecht/Lafontaine stellt die Gemeinschaftswährung generell infrage. Parteichef Riexinger sagt, es gebe keine Forderung „Raus aus dem Euro“.

Gegen den Euro zu wettern, hat bei der Linkspartei fast schon Tradition. Der ehemalige Vorsitzende Oskar Lafontaine wird nicht müde, die Gemeinschaftswährung infrage zu stellen. Gestern schlug die künftige Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht in dieselbe Kerbe. In den Führungsetagen der Linken war man davon wenig angetan.

„Es zeigt sich einfach, dass der Euro nicht funktioniert, sondern immer größere wirtschaftliche Ungleichgewichte erzeugt, und am dramatischsten zeigt sich das eben in Griechenland“, sagte Wagenknecht der „Welt“. Bei den Linken beginne deshalb „zu Recht eine Debatte darüber, welchen Spielraum eine Politik jenseits des neoliberalen Mainstreams im Rahmen des Euro überhaupt hat, oder ob wir dieses Währungssystem nicht generell infrage stellen müssen“. In der deutschen Linken freilich ist diese Debatte keineswegs neu. Schon vor zwei Jahren wurde dort heftig über Für und Wider der Gemeinschaftswährung gestritten. Auslöser der Debatte war Lafontaine, mit dem Wagenknecht jetzt seit acht Monaten verheiratet ist. „Wir brauchen ein besseres Währungssystem, in dem es auch nationale Währungen geben kann“, hatte der Saarländer damals unter anderem erklärt.

Offen gegen die Parteilinie

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

———————————————————————————————————————

Fotoquelle: Wikipedia –Attribution: Bundesarchiv, Bild 183-1989-1113-050 / CC-BY-SA

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Germany license.

Abgelegt unter Europa, Kommentar, P. DIE LINKE, Saarland | 7 Kommentare »

Die Linke lahmt im Kopf

Erstellt von IE am 11. August 2015

Warum die Linke im Kopf  lahmt

Nur der Fahnenschwenker hat den Tod nicht bemerkt

Das sind ja völlig neue Töne welche wir wahrnehmen. DIE LINKE ist doch keine Sozialistische Partei hier im Lande. Wir haben es überwiegend mit einer sich zusammen manipulierten Zweckgemeinschaft im gängigen Stil kapitalistischer Prägung zu tun, welche ausschließlich als Jobbörse zur Mehrung des eigenen, privaten Wohlstand arbeitet gesehen wird . Wir sind uns sicher dass die Mitglieder welche sich nur zur Erreichung eines parlamentarischen Sitz in dieser Runde zusammengefunden haben, von einer gerechten Aufteilung eines gemeinschaftlich erarbeiteten  Zugewinn des Arbeitserlöses, noch nie etwas gehört, geschweige denn gelesen haben.

Die Deutschen Linken haben es bis auf den heutigen Tag nicht zustande gebracht der Bevölkerung plausibel eine LINKE Denk- und Lebensweise zu erklären, gescheige denn, diese dann auch selbst vorzuleben. Die meisten glauben immer noch an die Deutungshoheit der Funktionäre, Verwaltungsangestellte, und Gewerkschaftler welche schon ihr ganzes Leben zuvor nahezu Widerspruchslos den staatlich aufgestellten Wegweisern unterwürfig folgten. Die in den letzten Tagen aus der CDU gehörten Rüffel von Kauder an verschiedene FraktionskollegenInnen waren in der LINKEN von Beginn an ein Stoppschild für nahezu jegliches selbstständige denken oder arbeiten.

Eigens vorgetragene Ideen, Kritik und Widerspruch wurden von Oben nach Unten mit Ausschluss, Rufmord oder Mobbing geahndet bis dass die  Widerständler auch von sich aus die Partei verließen. Auf solch einen Geist kann keine in die Zukunft ausgerichtete Gemeinschaft aufgebaut werden und auch kein Mut erwachen den Herrschenden mit Zivilcourage entgegenzutreten.

So haben die meisten der in Gründerzeiten Eingetretenen, welche etwas ganz anderes wollten, die Partei lange wieder verlassen und die neu hinzugekommenen unterwarfen sich schweigend den vorgefundenen Begebenheiten. Die Partei in Deutschland ist heute schon Tod, bevor sie überhaupt richtig zu Leben begonnen hat. Geht es ihr doch an erster Stelle darum die erreichten Pfründe zu verteidigen.

Ja kein Risiko eingehen ist die Maxime, man könnte es sich ja, mit der Mehrheit der in den Parlamenten vertretenden Parteien verderben und Plätze an der Sauf- und Fresstheke verlieren. Den Blick und Kontakt zur Gesellschaft hat auch DIE LINKE, folgend den Altparteien lange verloren. Richtigerweise sollte man schreiben, dass sie ihn nie gefunden hat. Ist es nicht seltsam wenn Merkel, nach rund 14 abgesessenen Jahren nun erwacht und herausfinden möchte wie die Gesellschaft tickt, vermutlich ist sie an Honeckers rechter Stasi Hand hängen geblieben?

Das eine solche Schläferin trotzdem als Mutti der Nation Wertgeschätzt wird ist ein Armutszeugnis welches sich DIE LINKE als Menetekel vor die Stirn klatschen lassen muss. Was für Möglichkeiten wurden hier vergeben, alleine schon da niemals eine Alternative zur Merkel Politik ernsthaft angeboten wurde. Alternativlos lautete im übrigen ihre Regierungsmaxime im Neuland.

Das einzige Erfolgserlebnis, wenn es denn überhaupt eines ist, was „Linke“  positiv für sich verbuchen können, ist es Merkel in ihrem bestreben die Gesellschaft weiter zu spalten, kräftig unterstützt zu haben. Nicht selber die Chance zu erkennen endlich einmal die CDU splitten zu können, wird sie später noch des öfteren bereuen. Denn ohne eine Teilung der CDU wird über viele Jahre keine andere Richtung in der Politik hier im Lande möglich sein und damit besonders die eigenen Mitglieder im Regen stehengelassen.

Warum die Linke lahmt

Die deutschen Linken machen eher in Traditionspflege; da weiß man, was man hat.

Die sozialen Konflikte auf dem Kontinent mehren und verschärfen sich. Man sollte meinen, dass deshalb sozialistische Parteien Zulauf haben. Doch davon kann keine Rede sein. Warum ist das so?

von Stephan Hebel

Arbeitslosigkeit, Rentenkürzungen, Milliarden für Banken, verbreitete Euro-Verdrossenheit – man sollte meinen, dass linke Alternativen zur herrschenden Politik in Europa auf fruchtbaren Boden fallen. Aber so ist es nicht. Sicher: In Griechenland haben die Verzweiflung vieler Bürger und das Alternativprogramm der linken Syriza im Januar für einen Machtwechsel gesorgt, und in Spanien könnte Podemos die ewige Vorherrschaft von Konservativen und Sozialdemokraten zumindest erschüttern, wenn im November gewählt wird. Aber ein „rotes Europa“ wird daraus noch lange nicht.

 

Im Gegenteil: Mindestens ebenso stark wie die Linkstrends im Süden sind die entgegengesetzten Entwicklungen in anderen Ländern. In Ungarn herrscht der reaktionäre Rechtsnationalist Viktor Orbán, ohne dass „Europa“ auf seine Eskapaden auch nur annähernd svvo allergisch reagieren würde wie auf Griechenlands Widerstand gegen die Sparpolitik. In Finnland regiert die rechtspopulistische „Partei der Finnen“ mit. In Frankreich droht der Front National zur stärksten Partei zu werden. Und auch Griechenland ist bekanntlich keineswegs frei von Rechtstendenzen: Alexis Tsipras befindet sich in einer wenig appetitlichen Koalition mit den rechtsnationalen „Unabhängigen Griechen“.

 

Siegeszug der „Stabilitätspolitik“

Quelle: FR >>>>> weiterlesen

————————————

Fotoquelle: Wikipedia –

Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter Europa, Kommentar, P. DIE LINKE | 7 Kommentare »

Der Linke Zwergenkrieg

Erstellt von IE am 10. August 2015

Kulturkrieg in deutschen Gärten – Poolkiller und Zwergenmörder

Da machen sich, so wie es berichtet wird seit vielen Jahren Nachts über das ganze Land verstreut Einzeltäter auf den Weg um einen, wichtigen – Teil der Deutschen Kultur zu zerstören. Ausgangspunkt dieses zerstörenden Mob war angeblich Münnerstadt in Bayern und das bereits im Jahr 2009. So wie es im Moment aussieht machen sich einige Einzelne auf den Weg, Einzelteile aus der Deutschen Wohlstandsgesellschaft herauszubrechen.

Über Poolkiller und Zwergenmörder lesen wir hier und das eigentlich erstaunliche ist, dass aus all den immer zwangsläufig hinterlassenen Spuren keine Täter Habhaft gemacht werden können. So ist zu befürchten dass sich dieses Unwesen weiter ausbreitet und auch in einer schönen Nacht das Saarland erreichen wird. Gilt doch gerade dieses Ländchen an der französischen Grenze schon seit ewigen Zeiten als ein wahrer Hort, im besonderen, der politischen Gartenzwerge. Wir berichteten bereits einige Male über diese Tatsache.

Machte sich doch schon zu Urzeiten, kurz nachdem die SPD ausgebrannt war und einige Jahre später nachdem auch die letzten Rauchschwaden an nach Hamburg verweht waren ein kleiner Wicht auf, das Deutsche Präsidialreich zu erobern. Natürlich wurde er von diesem nordischen Riesen entsprechend zurechtgestutzt welcher dann später mit dem letzten Schluck aus der Pulle noch die nötige Kraft fand, den sicheren Hafen im Reich Putins zu erreichen. Basta hieß es da, du bleibst gefällig im Vorgarten stehen und versuchst mit deiner Mannschaft, uns die Franzmänner vom Hals zu halten

So war er denn dabei behilflich eine neue Partei auf die Beine zu stellen um, nach den Wahlen sieben ZwergeInnen in den Landtag entsenden zu können. Als Dankeschön aus Berlin dürfen nun Zwerge gebastelt oder auch gebacken werden, und an den Infoständen als Teil des Parteiprogramm „Das muss alles drin sein“ verkauft zu werden um mit diesen Erlösen die Schulden in Berlin zurückzuzahlen. Man wird nicht zulassen das ein Saarländer hier den Griechen macht.

Festgestellt haben wir aber auch dass sich gerade immer mehr AG’s im Saarland bilden welche die Partei nun endgültig zu zerreissen drohen. Vielleicht auch ein Zeichen dass die Zeiten von den Zwergen nicht richtig erkannt wurden und der Platz in der Sonne des Gartens faul und bequem macht, da die Arbeit nur vorgetäuscht wird. Möglich ist aber auch das neue Linke Götter gefunden und an die Front geschickt wurden. Verbreitet wird jedenfalls das es bald mehr Zusammenschlüsse zu AG’s aufzulisten gibt als Mitglieder zu zählen sind.

Jetzt werden sie wohl auf sich aufpassen müssen die Mama Hu, Dagmar, oder auch die schwarze Mamba wenn die Sieben so Tag und Nacht im Vorgarten herumstehen um mit Schaufel, Schubkarre oder Axt bewaffnet, gewisse politische Aktivitäten vorzutäuschen. Wurde doch bereits an anderen Orten versucht entsprechende Bürgerwehren zu mobilisieren der Zuspruch aber ausblieb, da Rentner und Arbeitslose noch  dazu verdienen müssen und keine Zeit verschwenden können.

Die Suche nach den Tätern wird unterdessen sicher fortgesetzt und hier und dort wird auch schon die Vermutung laut, dass die Vandalen als Linke Gesinnungstäter unterwegs sein könnten. Machen sie doch besonders häufig auf diese Missstände aufmerksam ohne jedoch ernsthaft Programme zum gegensteuern zu entwickeln. Im Oberteil ihres Kopfes scheint nicht gerade ihre Stärke angesiedelt zu sein und auch im Realen Sozialismus sollte schon ein gewisser Einkommensunterschied zwischen Herrschern und Beherrschten sichtbar bleiben?

So zerschlägt ein Gartenzwerg-Zerstörer im und am Oderbruch seit 2013 nachts mit einem Hammer die Gartenzwerge in den Vorgärten, wobei es sich stets um riesengroße polnische Billigimporte und nicht um deutsche Zwerge handelt. Hier ermittelt auch noch der Staatsschutz, denn man vermutet dahinter einen unverbesserlichen Stasimitarbeiter: Die DDR hatte nämlich ab den Fünfzigerjahren eine „Kampagne gegen den Kitsch“ gestartet, in der die Gartenzwerge und Schneewitchens sozusagen offiziell geächtet wurden. Die Stasi hatte Gespräche mit Verstockten zu führen und einige dieser Stasi Mitarbeiter sind heut noch in der LINKEN tätig.

Als Person ist das Schneewittchen natürlich immer eine gute Stichwortgeberin welches wir bis heute aber noch nicht im Saarland ausfindig machen konnten. Da die Zwerge an der Saar aber wohl  nach allen Seiten offen sind, was heißt das Mama Hu auch Papa Hu sein könnte, wie vielleicht bei Mutti ja auch niemand seine Hand in die Glut legt, werden wir unsere Suche intensivieren. Ist ja auch nicht so einfach wo die Äußerlichkeiten heute schon mit einigen Handgriffen schnell verändert werden können. Es müsste aber schon eine sehr aktive Person sein welche für den Umgang mit  Schaufel, Schubkarre oder Axt kaum Zeit haben dürfte. Na ja, vielleicht offenbart sich ja einmal einer der Zwerge inkognito ?

Kulturkrieg in deutschen Gärten – Poolkiller und Zwergenmörder

Helmut Höge

Planschbecken werden aufgeschlitzt, Gartenzwerge zerstört. Die Täter sind bislang unbekannt. Man fragt sich: Woher kommt der Hass?

Diese Anschaffungen im eigenen Garten deuten auf einen gewissen Wohlstand hin. So wie die Garten-Trampoline vor allem in den Eigenheimzonen der Berliner Randbezirke zu finden sind, gibt es in im Landkreis Bad Kissingen etwa, Wohngebiete, in denen auf jedem Grundstück ein aufblasbares Planschbecken steht. Hier wie dort gaben die Kinder anscheinend so lange keine Ruhe, bis sie alle ein eigenes Planschbecken oder Trampolin bekamen. Und die kinderlosen Nachbarn bald davon sprachen, dass sie in der „Trampolin-“ bzw. „Planschbecken-Straße“ wohnen würden.

Diesen kleinfamilialen Eigenheim- und Doppelhaushälfte-Bezirken wohnt ein Hang zur Homogenität inne. Und dabei gibt es immer einige, die sich dem verweigern, ja, die einen regelrechten Hass dagegen entwickeln. Wenn dieser unter Alkoholeinfluss oder starkem Stress ausbricht, dann kann es passieren, dass der oder diejenige sich dabei auf die Zerstörung von Trampolinen oder Planschbecken konzentriert – stellvertretend für die ganze Wohnanlage und alle Bewohner darin.

Die Süddeutsche Zeitung spricht in Bezug auf den unterfränkischen Planschbecken-Zerstörer von einem „Serienkiller“ und einem „Albtraum“ (für die betroffene Siedlung in Münnerstadt). Seit 2009 hatte der unbekannte Täter dort in jedem Sommer eine „Schneise der Verwüstung“ hinterlassen, bis auf den Sommer 2014, in dem es ruhig blieb. Man begann schon aufzuatmen und die ersten Witze über den „Pool-Killer“ zu machen, da schlug er erneut zu.

Ähnlich verhält es sich bei dem „Trampolin-Schlitzer“: Auch er hatte sein zerstörerisches Werk im vergangenen Jahr eingestellt, wie man in Frohnau und Umgebung hoffte. Sodass die davon Betroffenen schon daran gingen, sich im nächsten Baumarkt einen neuen Garten-Trampolin zu kaufen – auf Drängen ihrer Kinder wahrscheinlich und damit diese nicht immer in ihrem Zimmer hockten. Der Trampolin-Schlitzer ebenso wie der Pool-Killer soll männlichen Geschlechts und gut im Training sein. Da die Polizei in beiden Fällen im Dunkeln tappte, erwog man in Berlin wie auch in Bayern die Aufstellung einer nächtlichen Bürgerwehr. Mangels Rentnern und Arbeitslosen fand sich jedoch keiner, der die Zeit dafür hatte. Im Umkehrschluss könnte man vermuten, dass die Täter in beiden Fällen Rentner beziehungsweise Arbeitslose sind.

Der Staatsschutz ermittelt

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

—————————-

Fotoquelle: Wikipedia – Author Joachim Hensel-Losch at de.wikipedia

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Germany license.

Abgelegt unter Feuilleton, Kommentar, P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | Keine Kommentare »

Wer ist der Nächste

Erstellt von IE am 5. August 2015

Es gab schon Zeiten da fühlten sich Politiker für  ihr Versagen verantwortlich und gingen !

Das Ganze ging zum Schluss doch ziemlich schnell über die Bühne. Ein Knall, wie bei einer Papiertüte, welche erst aufgeblasen wurde, um dann mit einem leichten Schlag zum platzen zu bringen. Wichtig allein eine saubere bereits entleerte Tüte zu finden um sich an diesem Hohlkörper nicht die Hände zu beschmutzen. So in Kürze die Geschichte über das Gerangel und das Ende des Range und nun dürfte es vielen kleinen Kindern ja nicht mehr bange werden.

Ein Opfer als Lockvogel für mehrere bislang noch unbekannte Täter? Da wird sehr viel von diesen Opfer geschrieben. Demnach müssten doch noch viele Bauern unterwegs sein. Ähnlich wie im noch laufenden NSU Prozess welchen wir auch mit der Wintersportart, dem Curling vergleichen könnten. Da gelten als wichtigste SpielerInnen auch die Personen mit den Besen, welche im Prozess wie auf der Eisfläche die Spuren verwischen. Ich war nicht der einzige welcher seinerzeit forderte diesen Prozess vor einem internationalen Gericht zu führen. Viele Zweifel auch aus der eigenen Bevölkerung wären der Politik erspart geblieben.

Auch immer wieder verwunderlich das Menschen welche sich als intelligent bezeichnen und stolz bei jeder passenden oder unpassenden Gelegenheit auf ihre Studienerfolge hinweisen dazu bereit sind, sich den Politikern als unterwürfige Diener anzubiedern. Die persönliche Freiheit aufzugeben um für eine korrupte Laienschar in drittklassigen Schauspielen den Diener zu mimen? Auch immer im Gedenken dessen, dass in der Politik zu wenig Geld zu verdienen sei. Da kommen den Clowns im Zirkus nicht nur die Tränen, sondern auch sonst vieles andere, weit ehrlicher herüber.

Jetzt kommt also ein Gelehrter von der berühmten Seehofer Akademie, dem das Prädikat des Einserjuristen vorangestellt wird. Hat ihn denn schon jemand bis zwei zählen hören? Verteilte Vorschlusslorbeeren über Fünf– oder Sechs -klassige  Juristen sowie andere „Experten“ werden an und für sich im täglichen Rhythmus verteilt und erweisen sich in schöner Regelmäßigkeit als Rohr- oder Gehirnkrepierer. Eine Fachfrau oder Fachmann war bislang äußerst selten anzutreffen. Kann ja auch nicht sein wenn die Herkunft aus einer Partei über die Zuteilung eines Postens entscheidet. Erinnern wir hier wieder einmal an das Peter-Prinzip,  Nach dem der Untergebene nicht klüger als der Chef sein darf, da sonst die gesamte Hierarchie kollabiert

Obskure finstere Gestalten welche in immer wiederkehrenden Rhythmus vor die heraufziehenden Gefahren rechtsextremer Gewalt warnen. An der Spitze der Beschwörer dieser Apokalypse stellt sich nun der Präsident des Verfassungsschutzes Maaßen, welcher nun ebenfalls um seine monatliche Schlafprämie fürchtet? Heißt es nicht „Gefahr erkannt, – Gefahr gebannt“? Um für Panik in der Bevölkerung zu sorgen, reichen doch die allseits bekannten Pressenachrichten voll und ganz. Gab es nicht viele Jahre Zeit zur Klärung welche ganz einfach verpennt wurde. Aus Unfähig- oder Unwissenheit.

Wenn denn die Kleinstpartei „Der III Weg“ eine wichtige Rolle spielt, warum wird dann geredet und nicht gehandelt, wofür doch letztlich auch bezahlt wird.  Apropos, einmal bitte auch einen Blick über die linke Schulter werfen!  Dort laufen seit vielen Jahren mehrere Hundert  Irre  im Kreis umher und haben ihre richtigen Wege auch noch nicht gefunden. Sollten diese erst einmal ihre Zombies aus den Gräbern zu neuen Leben erwecken, welche sich mit den noch Lebenden  vermischen, könnte auch das im Chaos enden.

Wenn die Türmer dieser Bananenrepublik  immer noch nach versteckten Bedrohungen suchen, sollten sie die lauten Warnschreie ihres Miseren Minister endlich einmal ernst nehmen. Dieses preußische Überbleibsel, vermutlich einer der Nachkommen des Nostradamus  streckt uns schon seit langer Zeit unsere eigenen Köpfe, aufgespießt auf einen Speer als Warnung entgegen.  So werdet ihr einmal alle enden wenn erst, wie zu Zeiten des Dschingis Khan die Horden der IS unser schönes Land heimsuchen. Wählt also alle Mutti Merkel, damit sie sich gemeinsam mit unserer CDU den Barbaren entgegenstellen kann. Die anderen sind soooo gefährlich.

An dieses Peter System wird sich auch Heiko Maas erinnert haben als nach einem neuen Paten gesucht wurde. Oder war die Position Teil einer Anzahlung an die CSU als Ausgleich für die verlorene Maut? Stünde sonst eventuell der Fortbestand der Koalition aufs Spiel?

Die LINKE hätte doch sicher auch adäquate Angebote als Giftpfeile in ihrem Köcher gehabt. Die weiblichen Anwaltsspezies aus der ehemaligen Stasi. Nach Gründung der DIE LINKE verdingten sie sich in der Bundesschiedskommission. In Verbindung mit den Duisburger Familienrichter Hendrik gewiss ein eingespieltes Team welchem weder die Presse- noch Meinungsfreiheit ein fester Begriff ist. Solche Typen braucht das Land heute. Auch in Sachen des politischen Betrug haben sie alle große einschlägige Erfahrungen. Systemdiener welche bereit sind für Geld alles zu machen hat es zu allen Zeiten gegeben.

———————————

Fotoquelle: Wikipedia –

Oben  —   „Martin Rulsch, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0“

Unten    —  Urheber SPD-Saar

Es ist erlaubt, die Datei unter den Bedingungen der GNU-Lizenz für freie Dokumentation, Version 1.2 oder einer späteren Version, veröffentlicht von der Free Software Foundation, zu kopieren, zu verbreiten und/oder zu modifizieren; es gibt keine unveränderlichen Abschnitte, keinen vorderen und keinen hinteren Umschlagtext.

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, Regierung | Keine Kommentare »

Eine Linke Revolution?

Erstellt von IE am 4. August 2015

So friedlich wie möglich

Der „Ruck“ welcher von diesem ach so präsidialen Schwachkopf über das Land geredet wurde, musste ausbleiben da er von jemanden gefordert wurde, welcher beim Aufschrei selber ohne jede Bewegung blieb. Er war zu diesem Zeitpunkt schon zu vollgefressen und damit in der eigenen Bequemlichkeit eingeschlafen. Etwas von Anderen einzufordern, was wofür sich Politiker gerne bezahlen lassen, selber aber nichts einzubringen bereit ist, wird in Zukunft noch weit öfter auf der Strecke bleiben. Zu diesen von ihm beklagten Reformstau haben zuvor sowohl die Herzöge als auch der Restadel nur allzu kräftig mit ihren Arbeitsverweigerungen und Plünderungen beigetragen.

Ja, DIE LINKEN haben das Feld inzwischen restlos geräumt, sie haben diesem Restadel keine Wirkungsvollen Strukturen gegenüberstellen können, sondern mit ihrem privaten bunten Leben in Hülle und Fülle schon einmal vorgelebt wie sie hofften,  den Geldadel verscheuchen zu können. Sie wollten ein Teil desselben werden. So schreibt und sieht es Anselm Lenz und genau dieses werden viel bestätigen.

Nur dabei bleibt es ja nicht. Viele bemitleiden zur Zeit die in dieses Land einströmenden Flüchtlinge und fordern nun, da sie politisch alles vor die Wand gefahren haben, die Unterstützung einer hilfsbereiten Bevölkerung. Einer Bevölkerung welche sie zuvor restlos ausplünderten. Die Täter aus den versammelten Parteien welche dieses Unheil anrichteten, sitzen dagegen weiter faul, bräsig und vollgefressen in ihren Sesseln und versuchen die Kommandos zu geben.

Sie machen nicht einen Finger krumm, sondern möchten auch aus dieser Situation noch Ihre Vorteile suchen. Dieses Land hat überwiegend sehr viele Menschen nach dem Krieg, später die Bootflüchtling aus Vietnam und über zwei Millionen Übersiedler aus Russland welche als Wahlhelfer Helmut Kohls bekannt wurden, aufgenommen. Alle diese Zahlen sind mit dieser neuen Welle noch lange nicht erreicht.

Dann kam Schröder und damit startete eine einmalige Zerschlagung der Gesellschaft welche unter Merkel noch vertieft wurde. Nun werden die Bürger  also wieder einmal benötigt und wenn diese jetzt nüchtern überlegen, werden sie die Großkotze voll auflaufen lassen und erst einmal auf die Erfüllung von Gegenforderungen pochen. Dieses politische Pack lebt in großen Palästen, und hat sehr viel Platz übrig. Ist dieser aufgefüllt dürft ihr gerne den Rest herüberschicken. Wenn ich privat, durch Bekannte oder auch Nachbarn angesprochen werde, helfe ich privat und begleite Personen auf die Ämter.  Für das faule Gesindel aus der Politik oder den Ämtern krümme ich keinen Finger mehr.

In den letzten Jahren sind viele große Einrichtungen als Sammellager geschlossen und plattgemacht und der Grund und Boden entsprechend gewinnbringend (verkauft) worden. Das waren wohl gute Geschäfte um Schulden in den Gemeinden zu vertuschen.

Wäre es eine zu große Zumutung die Kriegsgewinnler im Austausch dorthin zu senden wo sie  sich über viele Jahre die Taschen gefüllt haben. Die sind doch Teil dieser  hochgelobten Wertegemeinschaft, wie es uns immer vorgemachet wurde und es wäre eine ideale Gelegenheit einmal die Situation zu begutachten, welche dort mit hinterlassen wurde. So sehen Länder, wie Saudi Arabien oder auch der Iran demnächst einmal  aus wenn es den Geschäftemachern auch dort wieder zu heiß werden wird, da sie alles abgeflackert haben.  Ganz einfach sucht euch ein neues Volk. Mit dem Geld mit welchem ihr die Gesellschaft über viele Jahre betrogen habt, werden ihr sicher einige Räume mieten können.

Revolution. So friedlich wie möglich

Anselm Lenz

In zwei Jahrzehnten hat der Neoliberalismus den Sozialstaat abgebaut, geholfen haben dabei Linksliberale. Revolution ist aber noch möglich.

Ein bisschen deppert schaut er zuweilen drein, der „postmoderne Intellektuelle“ von heute. Die Intelligenz Europas und die neoliberale Ideologie sind eine verheerende Mesalliance eingegangen. Ohne es sich bewusst zu machen, haben Linksliberale (hey, das sind ja wir – ja, Sie sind gemeint) das Ende der Demokratie mit postmoderner Weltverleugnung protegiert. Wir sollten uns entscheiden: Entweder machen Sie sich zunehmend prekarisiert, aber weiterhin wellnessorientiert zur Mittäterin; oder Sie schauen den Verbrechen des Neoliberalismus ins Antlitz und freunden sich mit dem Gedanken an eine seriös formulierte Revolution an.

Die Erzählung der neoliberalen Epoche war, dass durch die „Herausforderungen der Globalisierung“ ein ökonomischer Zustand eingetreten sei, der die Entfachung gesellschaftlicher Zuspitzung erfordere. Ein „Ruck“ müsse „durch Deutschland gehen“, um den behaupteten „Reformstau“ zu überwinden und im „Wettbewerb der Nationen“ siegreich zu sein. Die „Staatsverschuldung“ sei horrend, deswegen müssten die Steuern für die Reichen gesenkt, Staatsbetriebe privatisiert und der Sozialstaat geschrumpft werden.

Für die Selbstverwirklichung dieser Ideologie seien die Besitzlosen nun zu schröpfen, also alle abhängig Beschäftigten, insbesondere die jüngere Generation Europas. Ebenjene Kohorten, die aufgrund ihrer demografischen Minderheitenposition bei Wahlen weniger gefährlich sind (heute alle unter 40). Großeigentümer und Erben aller Altersklassen trügen indes die „unternehmerische Verantwortung“. Damit sie diese freudvoller ausüben würden, müsse ein Prozess ablaufen, der allen Ernstes „Hinunterrieseleffekt“ genannt wurde (Trickle-down-Effekt).

Die Behauptung dabei war, dass die Investitionsneigung der Reichen steige, je mehr Geld, Land und Macht sie zu ihrer Verfügung dazubekämen. Zu ihrem Wohl wurden Löhne und Absicherung der abhängig Beschäftigten abgeschmolzen, immer mit der Behauptung, später würde alles dann schon irgendwie wieder aufgefüllt. Aus weniger würde mehr, aus dem Wegnehmen würde Wohlstand. Wer diese Absurdität anzweifelte, hatte „von Wirtschaft keine Ahnung“. Zusammengefasst: Unterwerft euch den Fürsten! Zahlt kräftig Miete! Und vergesst dabei jede Differenz zwischen Betriebswirtschaft und Nationalökonomie!

Die Kodirektive der Kapitalisten

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

————————

Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter Kommentar, P. DIE LINKE, Überregional | Keine Kommentare »

High Noon mit von der Leyen

Erstellt von IE am 3. August 2015

Ursula von der Leyen nimmt an Reit-EM teil

Das Duell um die Kanzlerschaft beginnt

Werden jetzt die letzten Kräfte der Ursula von der Leyen mobilisiert um auch das ganz große Pferd besteigen zu können? Setzt sie auch die Reitgerte als letztes Mittel ein um Merkel aus dem Amt zu jagen? Ursula von der Leyen steigt für die Reit-EM in Aachen aufs Pferd.

Bei der Eröffnung am 11. August vor erwarteten 20.000 Zuschauern reitet die Ministerin bei der deutschen Hengstquadrille mit, bei der laut „Bild“ 64 Hengste aus den Landesgestüten anspruchsvolle Figuren „tanzen“. Der Name ihres Hengstes wurde noch nicht bekannt gegeben und wir wären nicht überrascht würde sie die Misere als ihren Sattelträger auswählen.

Quelle: Der Stern

Hier noch einmal ein Überblick über die steile Karriere der Hannoveranerin welche es gewohnt ist alle Hindernisse in ihrem Leben plattzumachen.

Nach aufmerksamen lesen wird auch hier klar das wieder einmal über eine „Expertin“ geschrieben wird, welche sich an anderer Stelle künstlich aufbläst. Aber genau das ist Politik, nicht bei allen, aber vielen. Für einen Führungs-Posten in der freien Wirtschaft mit einem 16 bis 18 Stunden Tag sind diese Typen mit Sicherheit nicht geboren. Groß schreibende Journalisten sollten es vielleicht einmal ausprobieren, viele aus der Politik wären sehr schnell Brotlos, sollten sie auch als Lobbyist untauglich sein.

Ursula von der Leyen

Eine steileKarriere

16.04.2007,   von Antje Schmelcher

Diese Ministerin ist nicht nur ein Versprechen, sondern zugleich seine Erfüllung. An Ursula von der Leyen kann man sehen, dass frau Kinder haben und eine Karriere machen kann. Antje Schmelcher über Mythos und Image eines politischen Werdeganges.

 „Die Zukunft fängt zu Hause an“, sagte Ursula von der Leyen vor vier Jahren im Landtagswahlkampf in Hannover. Damals kannte sie – die heute zu den bekanntesten deutschen Politikern zählt – kaum jemand. Für „Röschen“, so ihr Kosename, drittältestes von sieben Kindern des ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht (CDU), hatte die politische Zukunft in der Tat zu Hause angefangen. Auf die Bundesfamilienministerin trifft wie auf keine zweite das Postulat der Apo (mit der sie sonst nichts am Hut hat) zu: Das Private ist politisch und das Politische privat.

Auch die Sprache der Bilder ist Ursula von der Leyen von Kindesbeinen an vertraut: in ihrem Falle also die der Familienfotos aus einem hochpolitischen Haushalt. In guter protestantischer Tradition erlaubte der heute 76 Jahre alte Patriarch Ernst Albrecht den öffentlichen Einblick in ein skandalfreies, mustergültiges Familienleben: mit Hausmusik, Haustieren und einer glücklichen Ehe. Und klarer Rollenteilung.
Idealbild der vollberufstätigen Mutter

 Auf vielen Fotos steht Heidi Adele Albrecht, die 2002 verstorbene Mutter Ursula von der Leyens, halb verdeckt von ihrem Mann im Hintergrund. Oft trägt sie sogar eine Schürze, obwohl jeder, der sie kannte, wusste, dass sie nicht selbst kochte. Eine Inszenierung. Heidi Adele hatte in Germanistik zum Dr. phil. promoviert, sie war Journalistin, als sie Ernst kennenlernte. Ihren Beruf gab sie auf, um die sieben Kinder großzuziehen. Ursula war das dritte Kind, die erste Tochter. Sie kam 1958 in Brüssel zur Welt, wo ihr Vater als promovierter Volkswirt für die im Werden begriffene Europäische Gemeinschaft arbeitete.

Quelle: FAZ >>>>> weiterlesen

Teil 2: Die Karriere der Ursula von der Leyen:

 „Ein Geflecht aus Intrigen“

16.04.2007, von Antje Schmelcher

 Kaum eine andere Politikerin inszeniert ihr Privatleben so wie Familienministerin von der Leyen. Wie schon ihr Vater, der frühere Ministerpräsidenten Ernst Albrecht, nutzt sie die Aufmerksamkeit des Boulevards zum eigenen Vorteil. Von Antje Schmelcher.

Im Jahr 1998 gebar Ursula von der Leyen ihr sechstes Kind, 1999 das siebente. Von 1999 bis 2001 bekam sie Werkverträge. Im Alter von 43 Jahren konnte die vielfache Mutter ihren zweiten Hochschulabschluss vorweisen – ein Zeugnis bewundernswerter Selbstdisziplin. Eine wissenschaftliche Karriere ist daraus nicht geworden.

„Ich habe in vielen verschiedenen Bereichen und Ländern gearbeitet.“ So klingt von der Leyens Beschreibung ihres Lebensweges bis dorthin. Das Sonderbare dieser Formel ist, dass sie ohne äußere Not beschönigt, wo nichts beschönigt werden muss. Denn wer erwartet dergleichen von einer siebenfachen Mutter? Wenn nicht von der Leyen selbst.

„Sie überrollte uns wie eine Lawine“

Ihre Zukunft begann erst im dritten Anlauf, und zwar von zu Hause aus. Ihre Karriere in der Politik war nun tatsächlich ein höchst erfolgreicher, ja wohl einmaliger Schnelldurchlauf. 2001 plante sie die Aufstellung als Landtagskandidatin für Niedersachsen zur Wahl 2003. Die erforderlichen kommunalpolitischen Meriten erwarb sie im Jahr 2001 durch die Wahl zur stellvertretenden Ortsbürgermeisterin von Ilten, einer Ortschaft mit dreieinhalbtausend Einwohnern in der Nähe Hannovers; dazu kam der CDU-Fraktionsvorsitz im Stadtrat der nächstgrößeren Gemeinde Sehnde.

Quelle: FAZ >>>>> weiterlesen

———————————————————————————————————————–

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Strassengalerie

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

Abgelegt unter Europa, Kommentar, P.CDU / CSU, Regierung | Keine Kommentare »

Da ziehen sie von dannen

Erstellt von IE am 21. Juli 2015

Parteien im Saarland verlieren immer mehr Mitglieder

Ja, wo laufen sie denn und warum eigentlich laufen die Mitglieder den Parteien davon? Könnten sie  wohl endgültig die Nase von diesem politisch verlogenen Verbrecherpack voll haben und sich vielleicht sinnvolleren Freizeit  Beschäftigungen zuwenden, anstatt andere Menschen zu dransalieren?  Genug von politischen Betrügereien, Mobbing, Bevormundung, Rufmord und was alles – man hier an persönlichen Beleidigungen noch aufzählen könnte?

Vor großen Brandstiftern, welche die Löscharbeiten grundsätzlich den Kleinen überlassen, Ellbogen welche immer dann ausgefahren werden wenn persönliche finanzielle Vorteile kritisch in Frage gestellt werden und einer „Wertegesellschaft“ welche von Leuten auf das Podest gehoben werden, die  nicht einmal annähernd in der Lage scheinen die Bedeutung ihres eigenen Wertes objektiv zu beurteilen, möchte ich mich persönlich schützen. Eine zweimalige Mitgliedschaft innerhalb zweier verlogener Haufen ( CDU und Linke) sollte für ein Leben als Erfahrung ausreichen.

Was ich alles noch erlebt hätte, sollte ich mich je in den Kampf um ein Mandat gestürzt haben, na – daran wage ich erst gar nicht zu denken. So bin ich stolz darauf unbeugsam geblieben zu sein, denn Dinge wie einen Fraktionszwang oder eine Staats – und Parteiräson wäre nie einer meiner  Gedanken gewesen. Ich muss auch nicht unter Deutschen leben – und egal ob links, rechts, CDU oder SPD – ich bevorzuge ein Leben unter ganz normalen Menschen.

Es gibt sicher noch viele andere Gründe für einen Parteiaustritt. So werden die meisten Bürger froh sein das heute der Einsatz von Gas geächtet wird. Nur stattdessen die Menschen nun im Mittelmeer ersaufen zu lassen ist auch nicht jedermanns Sache. Auch in Polen war der Deutsche einmal einmarschiert. Ja, Panzer benötigen wir heute nicht mehr, wir sind viel fortschrittlicher. Heute reicht der Schäuble in einem Rollstuhl, welcher dem Griechen in die Haustür gerollt oder von Merkel geschoben wird, welche aus Scham fremde Kinder streichelt was ein erneuter Beweis dafür ist dass sie sich in fremden Kulturen wenig auskennt. Wäre einem einfachen Mann ein solcher Fauxpax unterlaufen  wäre er vielleicht von den hiesigen Blaustrümpfen in die Ecke der Pädophilen geschoben worden.

So wird auch der Niedergang der Parteien weiter und schneller voranschreiten und die Zeiten versagende „NichtmacherInnen“ groß zu schreiben wohl endgültig ihrem Ende entgegengehen da die Informationen und Nachrichten immer schneller diesen Globus umkreisen.

Die vorliegenden Zahlen bestätigen ja auch noch nicht einmal nur einen Bundesweiten, sonder gar internationalen Trend. Dann, wie hier bei den LINKEN geschehen bei einem Verlust von 13,3 Prozent von einer Karteibereinigung zu reden, lässt doch schon wieder auf eine Lüge rück- schließenda nun hinterfragt werden muß was zuvor mit dieser unbereinigten Kartei geschah. Wurde diese vielleicht dazu benötigt Wahlen zu manipulieren?

Wir sehen auch dass, sich der Mitgliederrückgang auf alle Parteien auswirkt was zeigt dass die Parteien sich ziemlich einig sind und Unterschiede nur sehr schwer auszumachen sind. Zumindest nach den Wahlen. Wenn die Verteilung der Gelder ansteht. Nur wenn keine Auswahl gegeben ist, kann der Wähler sich den Gang zur Urne sparen. Da hilft dann auch auch ein Wahlzwang nicht mehr weiter. Nur solange wir Bürger bereit sind unsere Steuergelder wahlos unter den unqualifizierten Polit-Pöbel zu verteilen gibt es keine Aussicht auf Veränderung. Sagt man doch so schön: „Perlen unter die Säue schmeißen“

Abwärtstrend beschleunigt sich

Parteien im Saarland verlieren immer mehr Mitglieder

 Immer weniger Saarländer sind Mitglied in einer Partei. 2014 verbuchten bis auf die AfD alle Parteien ein mehr oder weniger deutliches Minus. Die SPD hat seit 1990 mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder verloren. Bei der CDU sieht es nicht viel anders aus.

Der seit Jahren andauernde Mitgliederrückgang der Parteien im Saarland hat sich 2014 noch einmal beschleunigt. Bis auf die Alternative für Deutschland (AfD) verloren alle relevanten Parteien Mitglieder (siehe Grafik). Das zeigen statistische Zahlen der Parteizentralen, die der Berliner Parteienforscher Professor Oskar Niedermayer in der aktuellen Ausgabe der politikwissenschaftlichen „Zeitschrift für Parlamentsfragen“ ausgewertet hat, sowie ergänzende Recherchen der SZ. Im Bundesländer-Vergleich sind die Saar-Parteien allerdings nach wie vor äußerst mitgliederstark.

Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————–

Fotoquelle: Wikipedia – Author Usien

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported, 2.5 Generic, 2.0 Generic and 1.0 Generic license.

Abgelegt unter Kommentar, P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 3 Kommentare »

Der Linke Saar Parteitag 2015

Erstellt von IE am 20. Juli 2015

„Wer das Geld hat, hat die Macht“

Auf was für eine langweilige Veranstaltung hatte ich mich da am Samstag eigentlich eingelassen. Irgendwann wurde ich aber doch aufgeweckt. Vielleicht war es um mich herum zu ruhig geworden? Habe mich dann aber kurz darauf einigen Anderen angeschlossen und den Heimweg angetreten. Berichtenswertes gab es an und für sich nicht viel, so dass sich eine weitere Kommentierung erübrigt hätte. Ja, wenn ich nicht diesen interessanten Artikel heute Morgen gelesen hätte, welcher mir zeigt das ich nicht als Einziger diese Partei sehr kritisch betrachte. Vielleicht sogar auch mit ein wenig Häme?

So erfahre ich hier, dass mich nicht als Einziger die Müdigkeit übermannte und lese einen Satz welcher mir in dieser Form sehr wohl bekannt, aber aus dem Mund eines Linken so nicht geläufig war. Der Satz „Wer das Geld hat, hat die Macht“ besagt ja nun eindeutig wohin die Reise gehen soll. Erst zum Geld, und dann zur Macht. Die LINKE möchte nur die Buchstabenfolge CDU gegen Linke eintauschen.

Solch eine Aussage hätte ich eher einem, unter den vielen versoffenen Ökonomie Professoren zugetraut, nicht aber einem echten Sozialisten mit der festen Beziehung zum Kommunismus. Ich hatte immer geglaubt diese wollten das Kapital überwinden um gleich vielen anderen Ländern zuvor, den Weg in die Armut anzustreben, um dann aus dem Rest, wieder neue Blüten erwachsen zu lassen.

Umverteilen heißt für Linke folglich von der CDU nehmen um es dann in die eigenen Taschen zu stecken, zumindest in die Taschen einiger weniger Politiker und Gewerkschaftler. Es bekommt also immer der welcher wenig arbeitet sehr viel und ändern wird sich sonst nichts. .

Hartz IV muss weg hieß es mit Gründung der Partei. Verändert hat die LINKE daran auch nach zehn Jahren nichts, im Gegenteil – heute erreicht diese Gesetzgebung ganz Europa. Natürlich werden Woche, ich möchte sagen Tagtäglich neue Forderungen in den Raum geworfen, sodass in hundert Jahren jederzeit behauptet werden kann – an Änderungen mitgewirkt zu haben.

Innerhalb von zehn Jahren gelang es nicht ein eigenes Profil zu gewinnen und der „Spiritus Rectum“ hat durch aus Recht darin die Partei als überflüssig zu bezeichnen. Pfrrrrrrrr – Pfrrrrrrr – Pfrrrrrrr.

Ohne Kritik an seinen Gewerkschaften kam Riexinger angereist nachdem diese ein paar Tage zuvor sowohl die Beitragszahlenden Postler als auch als auch die MitabeiterInnen der KITEN an ihre Arbeitgeber verkauft hatten. Vergleichbar mit den Beitragszahlenden Parteimitgliedern. Wie gehabt also. Er forderte die Parteifreunde auf, zu einer „gesellschaftlichen Kraft“ zu werden: „Die Botschaft an die Länder Europas ist, es ist völlig egal, welche Regierung ihr wählt, weil alle das tun müssen, was die EU-Technokraten vorgeben.“ Könnte er die eigene Partei eigentlich treffender zeichnen? Auch schreit er wieder einmal Forderungen in den Raum und Pfrrrrrr – Pfrrrrrr – Pfrrrrrr – macht selber nichts. Er fordert.

Programmatisch kommt der Strom weiter aus die umliegenden Länder in die saarländischen Steckdosen da ansonsten die Gefahr besteht Steine zu schreddern. Ja, und natürlich die gesetzliche Deckelung der Dispozinsen bei den Sparkassen wird weiterhin angestrebt. Leider wird dem Leser nicht mitgeteilt ob denn eine neue Volksbefragung angedacht ist. Vielleicht alle Jahre wieder? Miss Schramm: „The same procedure as last year? – No – The same procedure as every …“

Im großen Ganzen aber ein dreifaches: Pfrrrrr – Pfrrrrr – Pfrrrrr- . Nun heißt es nur noch: „Fenster auf“

„Wer das Geld hat, hat die Macht“

Saar-Linke hält an bekannten Grundsätzen fest: Vermögen müssen umverteilt werden

Die Saar-Linke hat am Samstag einstimmig ihr neues Parteiprogramm beschlossen. Dabei hält sie an altbekannten Positionen fest. So sollen große Vermögen, Erbschaften und Einkommen stärker besteuert werden.

Bereits zwei Jahre vor der Landtagswahl 2017 hat die Linke im Saarland auf einem Parteitag ihr neues Parteiprogramm beschlossen. Eine der zentralen Forderungen aus Sicht von Fraktionschef Oskar Lafontaine: mehr Belegschaftsbeteiligung, denn: „Wer das Geld hat, hat die Macht.“ Das Eigentum müsse so verteilt sein, dass nicht wenige Unternehmerfamilien die Macht hätten, sondern die Arbeitnehmer. Belegschaftsbeteiligungen müssten Voraussetzung für Zuschüsse des Landes an Unternehmen werden, sagt Lafontaine.

Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

————————

Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter Kommentar, P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 12 Kommentare »

Linke und Presse an der Saar

Erstellt von IE am 11. Juli 2015

Folgende Presseerklärung wurde in den letzten Tagen verbreitet:

Barbara Spaniol und Ralf Georgi: Haltung von Wildtieren im Zirkus ein Verstoß gegen das Tierschutzgebot des Grundgesetzes

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert ein Verbot von Wildtieren im Zirkus. Die Abgeordnete und Vizepräsidentin des Landtags Babara Spaniol erklärt: „Tierschutz muss auch im Zirkus gelten. Denn eine tiergerechte Haltung von Wildtieren ist dort nicht möglich. Die saarländischen Kommunen sollten daher Zirkusauftritte nur dann genehmigen, wenn keine Affen, Elefanten, Bären, Giraffen, Nashörner oder andere exotischen Tiere auftreten.“ Der Illinger Bürgermeister König habe völlig Recht, das Leiden von Tieren in Zirkuskäfigen muss ein Ende haben. Deshalb wäre eine Selbstverpflichtung aller saarländischen Kommunen zu begrüßen. „Für ein wirklich wirkungsvolles Wildtierverbot in Zirkussen wäre aber eine bundesweite Regelung nötig“, so der tierschutzpolitische Sprecher Ralf Georgi. „Leider ist die Union bislang nicht bereit, auf die Argumente der Tierschutzexperten auch nur einzugehen. Dabei ist die Haltung von Wildtieren im Zirkus ein Verstoß gegen das Tierschutzgebot des Grundgesetzes.“

Quelle: DIE LINKE

Schon wieder, eine Presseerklärung der Linken Fraktion aus dem Landtag des Saarland.

Dieses mal bemängeln die Linken Mandatsträger Spaniol und Georgi die Haltung von Wildtieren im Zirkus und stellen die Situation als einen Verstoß gegen das Tierschutzgebot des Grundgesetz an den Pranger.

Wenn aber die Vizepräsidentin des Saarländischen Landtages hier eine berechtigte Kritik äußert sollte Sie auch alternative Lösungsvorschläge unterbreiten. Nur das kann Sie wohl nicht und macht sich damit Unglaubwürdig. Der Tierschutz sollte sowohl im Zirkus als auch in einem Zoologischen Garten gelten. Nur wo sollen denn diese Tiere hin, denn in der Freiheit werden sie sich mit absoluter Sicherheit nicht mehr zurechtfinden.

Da reicht es bei weitem nicht aus parteipolitische Sprechblasen abzusondern, worin sich gerade die PolitikerInnen mit den lautstarken Äußerungen Ihrer hohlen Phrasen besonders gut auskennen. Brauchen Sie doch die regelmäßige Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit um so für Ihre nächste Wiederwahl zu buhlen. Geht es doch an erster Stelle darum Ihren Platz an den überreichlich gefüllten sozialen Trögen der Steuerzahler erfolgreich zu verteidigen um dann weiter faul und bräsig vor sich hinzu dösen.

Auch ein Zoo wird nie den Erfordernissen der Wildtiere entsprechen und es ist nun einmal Fakt das der Lebensraum für Tiere immer weiter eingeengt wird. Im übrigen durch die besondere Unterstützung der Politiker aus den westlichen Ländern, aus der sich so arrogant bezeichnenden „Wertegemeinschaften Merkels“. Die Flächen der gerodeten Wälder müssen unter anderen zum Anbau von Palmöl benutzt werden aus welchem dann auch Sprit für Panzer produziert wird. Im übrigen zu Gunsten aller Politiker und deren nutzlosen Funktionären  welche diesen Schmarotzern die Wege zur Macht ebnen.

Haben unsere Politiker schon einmal daran gedacht dass die Tiere selbst in einem Zirkus hier in Westeuropa teilweise heute schon ein weit freieres Leben als in ihren Herkunftsländern haben, wo sie von den Farmern abgeknallt werden mit Waffen aus deren Verkauf wiederum nur das hiesige Kapital seine Vorteile zieht? Politische Kritik wird in unserem Land vielfach von Personen laut welche sich nie freiwillig in Auffanglager auf Borneo, Bali oder Afrika begeben, um dort freiwillig ohne Geld zu helfen.  Die Gier gerade unter Politikern ist bekannt.

Erst einmal nachsehen, Erfahrungen sammeln und dann den Mund öffnen. Nicht innerhalb eines als Gäste einer  Regierung lange geplanten und gesicherten Konvoi um sich dass anzusehen was gerne gezeigt werden möchte. Als Unbekannter die Bewegungsmöglichkeiten der Einheimischen Bevölkerung nutzend. Das gilt auch für Mitglieder der Linken Partei welche sich beim Thema Tierschutz laut auf das Grundgesetz berufen, welches sie aber noch nicht einmal innerhalb der eigenen Partei zugunsten ihrer Mitglieder zu verteidigen bereit sind.

Es ist doch immer sehr einfach eine viel zu gutgläubig, naive Gesellschaft an der Nase herumzuführen. Wobei mit Funktionären paktiert wird welche mit vollgefressenen Bäuchen in ihrem ganzen Leben auf den ARGEN, verschiedensten Behördenstuben und Gewerkschaften nichts anderes gemacht haben als den Bürgern aus deren Steuergeldern sie bezahlt wurden, zu traktieren. Der Chef welcher in der freien Wirtschaft seine Leute bezahlt, ließe sich diese Behandlung nicht lange bieten. Die Polizei sollte die BürgerInnen und das Gemeinwohl schützen. Politiker welche sich in einer Demokratie immer wieder an das Volksinteresse vergehen zählen nicht dazu.

Ich würde im übrigen empfehlen gewisse Fotos auf Plakatwände zu vergrößern und in der Nähe eines gerade gastierenden Zirkus aufzustellen. Etwaige Zuschauer machten sicher einen großen Bogen um diese Plakatwände und es wäre automatisch eine Vogelfreie Zone geschaffen.

[youtube lZYWfoQ3tjg]

——————————–—————————————————————————————————-

Fotoquelle: Red. DL/Saar – privat  / licensed under  C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

Abgelegt unter Kommentar, P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 19 Kommentare »

Linke Absage an Rot-Rot-Grün

Erstellt von IE am 8. Juli 2015

„SPD ist nicht regierungsfähig“

Alles ist gut oder doch eher schlecht? So reagiert ein Thermometer, besonders das in der Politik. Jetzt  hören wir also auch vom Reformer Flügel in der Linken das die SPD wohl zu weit nach rechts gerutscht sei, um in eine gemeinsame Regierung mit ihr einzutreten. Geht uns zwar nichts an, da wir schon lange keine Mitglieder dieser Partei mehr sind, aber Gedanken, und die sind bekanntlich trotz der Linken immer noch frei,  machen wir uns trotzdem.

In einer Regierung mitmischen möchte ein Teil dieser Partei also doch, ansonsten wären dergleichen Aussagen überflüssig. Haken wir also nach und überlegen uns auf welchen Baum denn wohl die Partei sitzen möge, welche auf die Linke wartet? Auf einem Rechten vielleicht denn aufgrund der allernächsten Nachbarschaft wird sich der Kreis eines Tages schließen und Beide damit beginnen politisch zu agieren? Oder die Grünen – welche per du auf keinen Fall die roten Schuhe anziehen möchten.

Seltsam auch dass eine Reihe der schillerndsten Figuren in der heutigen Linken die meiste Zeit ihres Lebens in der SPD verbrachten? Sie sind bis auf einige ganz wenige erst dann gekommen als die Mandate verteilt wurde und in der SPD die besten Plätze schon besetzt waren. Glaubt denn wirklich auch nur Einer daran, dass ein Parteiwechsel ohne Aussicht auf einen finanziellen Aufstieg vollzogen würde ? Wischt euch die Schleier von den Augen und vergesst nie dass ihr in einer Partei und unter Politikern leben wollt.

Die SPD ist nicht umsonst  150 Jahre alt geworden und war von Beginn an der größte Risikofaktor in der politischen Landschaft des Landes. Sie hat sich mit Gründung eine schöne Fassade verpasst welche immer wieder den verschiedensten Begebenheiten angepasst wurde. Die Zielrichtung war ausschließlich auf Macht und Geld ausgerichtet. Vollkommen unbeachtet wo immer auch der Partner hinwollte, sie sind mitgelaufen. Sie sangen und singen das Lied der kleinen Leute welche in Zeiten des Aufstieg alles um sich herum vergessen.

Da reagiert ein Sigmar Gabriel heute nicht anders als alle seine Vorgänger in der Partei wenn sie es erst einmal nach oben geschafft haben. Da gibt es keine Zeit für ein rechts oder links mehr. Da gilt es nur die Augen zu schließen und durch zu marschieren. So sind sie dann, auch in die Linke gerutscht, mitsamt ihren  Funktionären der Gewerkschaften und immer wieder, wer kennt sie nicht von früher, immer einer Wundertüte gleich. In jeder Ecke für eine Überraschung gut.

Die Grünen werden die Sicherheit suchen und ziehen lieber mit den Schwarzen welche als zuverlässiger gelten. Zwei Unsicherheitsfaktoren oder sogar drei, dass kann nicht lange halten und endet im Chaos. Das wichtigste Fundament welches eine Regierung trägt ist immer noch die Bevölkerung. Mit den Bau dieser Grundfesten hat bislang keine dieser Parteien begonnen und die größte Frage wird doch sein, wo denn die Wähler herkommen sollen.

Um Merkel und ihre CDU aus dem Kanzleramt zu jagen, dazu würden schon sehr starke Maschinen benötigt. Dazu reichen die vorhandenen Kamele und Esel bei weiten nicht aus. Gut einen störrischen Esel aus der SPD könnte man noch mit Tritten in den Allerwertesten vorwärts bewegen, aber schon bei einem Kamel wäre das Ende der Fahnenstange erreicht, da es an der benötigten Tritthöhe fehlen fehlen wird.

Und diese Jagd dann auch noch über Stock, Stein und durch die bayrische  Gesinnungs- Wüste,  dazu ist das passende Personal gar nicht vorhanden. Führen wir uns  nur einmal ein Bild vor Augen  auf dem Prinzessin Tausend schön in Begleitung einiger Esel eine bayrische Alm besetzt um dort Wählerstimmen von anderen Rindviechern zu erobern?

Linke Absage an Rot-Rot-Grün
„SPD ist nicht regierungsfähig“

Eigentlich möchte der Reformer-Flügel der Linken mit den Sozialdemokraten regieren. Jetzt ist die SPD einigen von ihnen zu rechts geworden.

Die SPD anzupöbeln ist für Linke-Politiker in etwa so gewöhnlich wie für andere Menschen das Zähneputzen. Oskar Lafontaine hat die Linkspartei nur in den Bundestag geführt, um Gerhard Schröder aus dem Kanzleramt zu jagen.

Sahra Wagenknecht beschimpfte die SPD-Spitze auf dem letzten Parteitag als „trübe Brühe“. Und als der Linken-Vorstand jüngst einen Beschluss zur Griechenland-Krise fassen wollte, fiel ihm erst kurz vor der Abstimmung ein gewisses Ungleichgewicht auf: Während die Sozialdemokraten über ganze Absätze ihr Fett wegbekamen, wurde die CDU nicht mit einem Wort erwähnt.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————-

Fotoquelle: Wikipedia –  „© Arne Müseler / arne-mueseler.de / CC-BY-SA-3.0“

Abgelegt unter Kommentar, P. DIE LINKE, P.SPD, Überregional | 2 Kommentare »

Lernkurve der Politiker?

Erstellt von IE am 28. Juni 2015

Versammlung der personifizierten Dummheit

Wie lasen wir noch vor einigen Tagen in der Presse von Seehofer: „Die heutigen Flüchtlinge können nicht mit den Vertriebenen nach 1945 verglichen werden“. Erstaunlich hierbei das der Widerspruch gegen solch dumme Sprüche so sparsam ausfiel. Wobei Seehofer ja sogar teilweise entschuldigt werden kann, lebt er doch hinter sehr hohen Bergen so das ihm die Sicht in die Breite und Tiefe  nicht möglich ist. Ein Hinterwälder eben.

Es ist erstaunlich wie schnell doch das Leben an uns vorüberzieht und wie Widerstandslos es immer wieder einigen Politikern gelingt  persönlich Unangenehmes unter den Teppich zu kehren. Dabei wäre es doch für Viele so einfach einmal zurückzublicken, in die Vergangenheit um 1950 herum. An den ersten WM Titel, im Fußball welchen noch viele der heute Lebenden im Fernsehen live miterleben durften, erinnern sich sicher heute mehr Mitbürger als an die damaligen Vertriebenen welche in Scharen in die Städte einzogen.

Auf Handwagen oder auch Kinderwagen zogen die meisten mit ihren gesamten Hab und Gute durch die Lande, auf die Suche nach einer neuen Bleibe und viele erinnern sich sehr deutlich an die vielen Beschimpfungen mit welchen sie von der Einheimischen Bevölkerung sicher nicht nur im schwarzen Westfalen empfangen wurden. Als Pollacken, Evangelien Pack oder auch Zigeuner wurde Ihnen nach geschrien:  Holt die Wäsche von den Leinen und schließt die Türen, die Zigeuner kommen, genau so schallte es durch die Hinterhöfe. Das waren die fünfziger Jahre

Dann wurden von der Industrie die ersten Menschen aus Italien angefordert welche sehr schnell als Spagetti fresser,  Messerstecher oder Papagallos ihr Fett wegbekamen. Portugiesen,  Spanier oder viel später die Türken folgten und alle hatten ähnlich Schmähungen über sich ergehen zu lassen. In ihren Aversionen gegenüber Fremden haben sich die Deutschen immer zu wahren Meistern aufgeschwungen. Um solcherart Feststellungen sichtbar zu machen brauchten viele an und für sich nur einmal die eigenen Spiegel richtig zu putzen. Gleichgültig  egal ob nun bei den Konservativen oder den „Neulinken“.

Heute haben wir die Faschisten, Nazis oder wen auch immer, Deutsche sind sehr erfinderisch immer wieder Randgruppen zu finden auf welche andere Ränder prügeln können und wir sollten uns fragen wie eine radikale Gruppe eine andere verurteilen kann. Ob Feuer- oder Schotter – Werfer, letztendlich heißt es wieder: „ Pack schlägt sich – Pack verträgt sich. Sie  stinken alle gleich – die Radikalen, egal ob von recht oder links.

Da lobe ich mir schon eher die 68er Zeiten als die Übeltäter angegangen wurden und nicht nach unten durchgetreten wurde. Da verbreitete der Polizist mit einer Maschinenpistole in der Hand mehr Angst bei der Fahrzeug Kontrolle auf der Autobahn als die angeblichen Terroristen, welche von der Bevölkerung kaum als Bedrohung sichtbar wurde. So geht es mir auch heute wo die Gefahr mit betreten der Straße, von einem betrunkenen Autofahrer überfahren zu werden wohl größer ist als von einem IS Terroristen geköpft zu werden.

Angst macht mir der Pöbel aus Politik und Bürokratie welcher wieder einmal versucht Ängst in der Bevölkerung für sich auszunutzen. Hatte doch schon Adenauer die Bürostuben mit Tätern und nicht mit Helden, welche ein Krieg nicht generieren kann, besetzt.  Über deutsche Gräueltaten wurde an den Schulen eher nicht gesprochen da auch dort wiederum Täter – Begründung Lehrermangel – zum Einsatz kamen welche versuchten ihren Frust ob des verlorenen Krieges durch sinnloses prügeln, an den SchülerInnen auszulassen. Immer schön mit den Knochen der geballten Faust auf die Hinterköpfe.

Die Politik machte es sich sehr einfach, denn es wurde einfach das verboten was an und für sich aufzuarbeiten war.  Die selbsternannten Eliten waren für einen Blick in den Spiegel zu feige. So wie heute vielleicht, in der ehemaligen DDR wo nur die Namen der Parteien umgetauft wurden um nach außen hin eine Wende anzudeuten und  Siegesfeiern genutzt werden die Erhabenheit des Siegers hervorzuheben. Politik weidet sich in heroischer Dummheit. Glücklich der welcher die Partei wählte welche die besten Posten im Angebot hatte?

Das was Schröder mit seiner „Basta“ Politik anging wurde von Merkel in perfider Systematik komplettiert. Die systematische Teilung der Gesellschaft in der immer wieder eine Gruppe gegen die Andere gehetzt wurde und sich auch hetzen ließ, was auch als das Komplett – Versagen der Opposition zu werten ist. So machen heute viele Menschen genau das was ihnen immer vorgemacht wurde, sie vergreifen sich an die nächst Schwächeren, heute wiedereinmal die Flüchtlinge.

Da erntet ein jeder das was gesät wurde und die Politik verliert ihre Wähler.  Wer kann auch schon ruhigen Gewissens Schmutzfinken wählen welchen die eigene Bevölkerung ziemlich egal ist und nur auf ihre eigenen Vorteile sehen. Was bringt den Bürgern ein Gang zur Wahlurne? Wenn nach den Wahlen sowie so neu gewürfelt w3ird? Sieben politische Narren Gipfeln in Elmau und geben 300.000 Euro an Volksgelder aus da sie Angst vor das tapfere Schneiderlein haben, welche sie alle mit einen Streich erwischen könnte? Wo solche Ängste herrschen, sollte man einmal über Fehler nachdenken.

Lernkurve der Konservativen

Von Ines Kappert

Was für ein Glück! Merkel setzt sich nicht durch, und das rettet vielen das Leben. Trotz klarer deutscher Ansage wird es keine gesetzliche Aufnahmequote für unerwünschte Einwanderer in der EU geben. Ausgerechnet EU-Leichtgewichte wie Tschechien, Bulgarien oder Ungarn setzten sich gegen das Berliner Schwergewicht durch und werden nun doch nicht dazu gezwungen, Flüchtlinge aufzunehmen. Der Pole Ronald Tusk hat als Vorsitzender der EU-Kommission sein Scherflein beigetragen. Der Rassismus hat gesiegt, diesmal zugunsten der Gehassten.

Schon jetzt müssen Geflüchtete in Osteuropa hungern, Beamtenwillkür und Schläge ertragen. Eine Berufs- und Überlebensperspektive gibt es für sie nicht, zudem ist die Muslimfeindlichkeit dort legendär. Der tschechische Präsident Milos Zeman findet öffentlich, dass ein gemäßigter Muslim „so widersprüchlich wie ein gemäßigter Nazi“ sei. Und Ungarns Präsident Viktor Orban wollen wir nicht die Ehre geben, ihn mit seinem völkischen Denken zu zitieren. Der Rassismus in den katholischen postkommunistischen Ländern sitzt tief. Und solange das so ist, darf niemand gezwungen werden, dort zu leiden. Das sieht Merkel anders – trotzdem zeichnet sich auch bei ihr neuerdings eine Art Lernkurve ab.

Im letzten Jahr noch glänzte die Kanzlerin mit ungetrübtem Dilettantismus: „Die Abschiebung in sichere Herkunftsländer“ sei „auf den ersten Blick vielleicht nicht christlich“, aber „es ist vielleicht noch weniger christlich, wenn wir zu viele aufnehmen und dann keinen Platz mehr finden für die, die wirklich verfolgt sind“.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

———————————————————————————————————————————–

Fotoquelle: Scan/DL – TAZ , Autorin: Marian Kamensky

Abgelegt unter International, Kommentar, Opposition, Regierung, Umwelt | 1 Kommentar »

Die Linke nach Gysi

Erstellt von IE am 27. Juni 2015

Einheit in der Spaltung: Die Linke nach Gysi

Perlen vor die Säue schmeißen ?

Eine sehr gute Betrachtung auf DIE LINKE nach der angekündigten Abdankung von Gysi. Auch der Schreiber sieht keine erkennbare Ausrichtung der Partei. Wohin führt der Weg ? In Richtung Wagenknecht oder doch Bartsch und vielleicht alles ein wenig vermischt durch Beeinflussungen von Kipptrix?

Nur – so lange eine klare Richtungsstrategie für die Bevölkerung nicht sichtbar ist, wird sich auch die Stärke der Partei nicht nach Oben, sondern eher nach Unten entwickeln. Eine politische Gruppierung, welchen dem Bürger keinen Willen anzeigt in eine Regierung einzutreten, gibt damit jeden zu verstehen an den Gegebenheiten in diesem Land nichts entscheidendes verändern zu können – da sie es nicht will.

Sie zeigt durch ihre Zufriedenheit in der Opposition zu sitzen auch an, dass es den Spitzen ausreicht, auf gut dotierten Positionen für sich ein hohes und sicheres Einkommen zu festigen. Die Gesellschaft und auch die Parteibasis wird folglich aus diesen Verhalten Schlussfolgern müssen, dass Beiden den Führern  ziemlich gleichgültig gegenüber stehen. Wer also wirklich eine Veränderung der Gesellschaftsstrukturen  möchte, darf  weder Mitglied in dieser Partei werden und sie dann auch nicht wählen, da die Partei sich selber wichtiger als die Gesellschaft ist.

Denn Veränderungen innerhalb einer Demokratie lassen sich nur über Mehrheiten erreichen.

Einheit in der Spaltung: Die Linke nach Gysi

von Albrecht von Lucke

Der 7. Juni 2015 bedeutet eine gewaltige Zäsur für die Linkspartei, größer noch als jene, die der Abgang Oskar Lafontaines darstellte. Mit dem Rückzug Gregor Gysis hat sich die Integrationsfigur der letzten 25 Jahre aus der ersten Reihe verabschiedet. Wenn die Linkspartei tatsächlich nicht ohne Oskar Lafontaine zustande gekommen wäre, wofür vieles spricht, dann die PDS zweifellos nicht ohne Gregor Gysi. Wohl nur durch den quirlig-umtriebigen Anwalt konnte die SED erfolgreich in ihre Nachfolgeorganisation überführt und damit auch zur Basis für die spätere Linkspartei werden. Gysi, dem von Beginn an alles Kaderhafte abging, war der Einzige, der mit seiner virtuosen Eloquenz über unmittelbare Anschlussfähigkeit auch im Westen verfügte. Gleichzeitig war Gysi – spätestens seit dem Tode Lothar Biskys – derjenige, der die hoch zerstrittene Partei bis zuletzt zusammenhielt.

In seiner Bilanzrede auf dem Parteitag in Bielefeld, die noch keine echte Abschiedsrede war (eine Bundestagskandidatur für 2017 wurde von ihm nicht ausgeschlossen), betonte Gysi, dass eine erfolgreiche Linke der Zukunft die Interessen vieler vertreten muss, vom Obdachlosen bis zum Unternehmer. Vor allem aber hat Gysi der Partei ein doppeltes Vermächtnis hinterlassen: Einheit nach innen und Regierungsfähigkeit nach außen.

Faktisch weiß er allerdings ganz genau, dass seine Partei beide Aufträge zusammen gar nicht erfüllen kann, jedenfalls nicht bis zur Bundestagswahl 2017. Denn wenn es einem hätte gelingen können, die Partei regierungsfähig zu machen, dann nur ihm, Gregor Gysi. Dafür allerdings hätte es eines sehr viel rigideren Führungsstils bedurft. Dass Gysi selbst diesen nicht anwandte – ob aus fehlender Härte oder zu großem Anerkennungsbedürfnis, vermutlich aus beidem –, das bereits zeigt, dass seine Nachfolger kaum eine reelle Chance haben werden, bis 2017 eine rot-rot-grüne Option zu entwickeln – so sie dies überhaupt wollen. Letzteres muss für einen ganz erheblichen Teil der Partei bezweifelt werden.

Hinzu kommt aber noch etwas Entscheidenderes: Die ganze Partei basiert nach der Beinahe-Spaltung von 2012 nur auf dem Burgfrieden der beiden hoch verfeindeten Lager. Gregor Gysi brachte vor geraumer Zeit die Entwicklung seit dem Göttinger Parteitag auf den Punkt: „Die, die sich nicht mochten, haben da verstanden, dass sie sich gegenseitig brauchen.“ In der Tat: Ohne die pragmatischen Reformer im Osten würde es ebenso wenig für die erforderlichen 5 Prozent reichen, wie ohne die Fundamentalopposition um Sahra Wagenknecht. Daher hat man sich, mehr schlecht als recht, miteinander arrangiert. Selbst der liberale Reformer Stefan Liebich, obschon rotes Tuch der linken Linken, plädierte offensiv für Wagenknecht als Fraktionsvorsitzende, trotz fundamentaler Unterschiede in den politischen Überzeugungen. Was nichts anderes bedeutet, als dass es sich heute bei der Linkspartei nicht zuletzt um eine politische Zweckgemeinschaft handelt – zusammengehalten durch die Notwendigkeit, sich gegenseitig das parlamentarische Überleben zu sichern.

 Gerade Gysi stellte den Burgfrieden der beiden Lager über alles, indem er seine radikal-linken Gegenspieler bis zur Selbstverleugnung deckte. Auch das flügelübergreifende Duo Bartsch/Wagenknecht war von Beginn an Gysis Wunsch. Damit entschied er sich primär für die Überlebensfähigkeit der Partei – zu Lasten ihrer Koalitionsfähigkeit, jedenfalls in näherer Zukunft.

 Die neue Viererbande

Quelle: Blätter >>>>> weiterlesen

———————————————————————————————————————–

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber „DerHexer, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0“

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, P. DIE LINKE, Überregional | 1 Kommentar »

Linke Bläser an der Saar

Erstellt von IE am 24. Juni 2015

Linke blasen zwei Kreisparteitage ab

Im Blasen sind sie Spitze, die Linken. Ganz egal ob nun beim Auf- oder Abblasen. Wichtig ist allein dass es laut und auch Landesweit vernommen wird. So wie vor ein paar Tagen als wir erfuhren das nun die abgekanzelte MdB Remmers in Dortmund als Büroangestellte der Verdi erneut ihr Nicht können unter Beweis stellen darf. Als Lobbysekretärin wo wir nun das erste Ergebnis vorliegen haben – die angedeutete Beilegung im KITA Streik. Ja auch dort wurde zu 10 % angeblasen und nun, bei 3,3 % im Durchschnitt, war die Luft bereits heraus.

Außer Spesen für die Funktionäre, ist also für die Mitglieder dieser Gewerkschaft recht wenig hängengeblieben und es wäre für sie vielleicht besser, zukünftig die Beiträge zu sparen als diese in die Unfähigkeit ihrer Funktionäre zu investieren, welche dann wenn es eng wird immer mit den Regierenden paktiert. Oder die Beiträge gleich in DIE LINKE anlegen, da sind sie auch verloren, da sich dort das gleiche Pack herumtreibt. Faul und arbeitsscheu.

So auch im Saarland nun. Als es eng wurde war Schluss mit lustig und den Anblasenden ging die Luft aus? Zurückgeblieben bei den Funktionären sind natürlich sichtbare Schrammen und der Loddar zerlegt sich selber in kleine Schnitzel. Wie gehabt also. Hinein geht es mit breit aufgeblasenen Backen und hinaus kommen sie gleichend dem gerupften Federvieh. Nach einer bereits ausgeblasenen  Hoffnung auf einen reduzierten Dispo Kredit, folgt also prompt die erneute Pleite. Der Wille zur Arbeit und die Ideen wurden zu Gunsten einer breiten Stumpfsinnigkeit geopfert.

Überhaupt, was wurde denn in den letzten Jahren positives erreicht für die Gesellschaft. Natürlich wurde ein wenig gedrückt nach der Einen und auch gezogen nach der anderen Seite. Aber als Resümee festigten einige wenige ihre Einkünfte während die Masse im Regen stehen blieb. Die Partei im Ganzen dümpelt blutleer und ohne Ideen vor sich hin. Wartend auf Eingebungen aus der APO um dann natürlich dort die Trittbretter zu besetzen. Wer das denn schon als ein Zeichen auf das ausgewiesene Ziel, den Sozialismus deuten möchte, wird die Erfüllung seiner Träumereien nie erleben. Da müsste dem Kapital schon ein ganz anderer Wind entgegen blasen, was aber auch den Machern nicht gelegen käme, da diese dann als einzige Verlierer gelten würden.

845 Mitglieder wurden im KV Saarbrücken gezählt und da die ZählerInnen ihr Können schon des öfteren auf recht eindrucksvolle Weise  unter Beweis stellen durften, können wir uns entsprechende Vermutungen glatt ersparen.  Über die mangelnde Qualität des Nicht-Führungspersonals zu schreiben hat innerhalb der Partei und im ganz besonderen im Saarland Tradition. So musste als äußeres Zeichen wieder einmal die Schiedskommission unter Führung dieses obskuren Leiter Fieg in Aktion treten, welcher dann wieder einmal seinen blanken Dilettantismus und seine Unfähigkeit eindrucksvoll unter Beweis stellen durfte.

Von Maulkorbbeschlüssen, den Stalinismus und über viele andere seiner „Großtaten“ haben wir hier berichtet. In einem persönlichen Telefonat wurde uns auch einmal empfohlen direkt bei den Beteiligten zu hinterfragen. Aber seien wir ehrlich, wer ginge denn in ein Haus für geistig verwirrte Menschen um sich dort das Wirken zu Gunsten einer Gesellschaft erklären zu lassen. Da könnten wir auch direkt bei Mutti anfragen. Oder?  Passt doch Mutti und Fieg. Auftraggeberin und abnickender Untertan, die Ergebnisse sind Tag für Tag sichtbar, wird dafür aber eine Linke gebraucht?

Seit dem in der BSK die alten Gralshüter fluchtartig das Weite gesucht haben, scheint es wohl möglich zu sein einige Fehlentscheidungen aus den Ländern zu korrigieren. Das zumindest wurde bis zum letzten Parteitag in Bielefeld so gedacht. Und dann kam Fieg was andeutet wie wenig der eigene Verstand in der Partei erwünscht ist. Für uns eine große Freude, geht doch ein schönes Thema nicht verloren und es kann weiter über Lug und Trug besonders aus der Vergangenheit hingewiesen werden. Stasi war gestern – heute ist Fieg, ein neuer Krieg. Lassen wir uns doch überraschen was schlimmer ist oder war. Nur die Erfahrungen werden meistens bestätigt: Ein Drecksack wird sich nicht zu einer Leinentischdecke verändern. Ein Beamter bleibt ja auch seinen Fähigkeiten verhaftet. Fragen wir doch immer nach dem Unterschied zwischen Holz und den Beamten – Holz arbeitet immer und der Beamte verwaltet das eigene Nichtstun.

Es zeigt sich aber auch das die Auseinandersetzungen um Plätze als Delegierte oder deren Ersatz ein Flügelschlagen dieser zerstrittenen Hühnerschar mit dem Ziel ist, die andere Gruppe aus dieser Partei zu drängen  Es wird auch dort nicht eher Ruhe geben als dass eine der Gruppierungen vernichtet wurde. Toleranz in dieser sich selbst Links nennenden Partei gibt es so wenig wie Demokratie oder Pluralismus. Ähnlich gelagerte Fälle sind auch aus anderen Landesgruppen bekannt und in manchen Ländern sind von den „Anders Gläubigen“ auch nur noch Restbestände sichtbar.

So ist die Partei das genaue Abbild aller Anderen auch,  in der immer die Führung die Oberhand und auch das letzte Sagen haben wird. In der Obrigkeitshörigkeit und Parteiräson die Mitglieder in eine fanatisierte  Abhängigkeit führen soll. Erst wenn die Gesellschaft bemerkt das Ihr von Oben noch nie geholfen wurde und jeder selber aktiv werden muss, werden Änderungen möglich werden. Auch einer Linken geht es nur um Macht und Geld für einige wenige und die BürgerInnen werden genauso benutzt wie in jedem anderen System oder Partei auch.

Linke blasen zwei Kreisparteitage ab
Vorläufig Burgfrieden zwischen Saarbrücker Kreisspitze
und Parteichefin Schramm

Linken-Landeschefin Astrid Schramm und der Saarbrücker Kreisvorsitzende Lothar Schnitzler wollen ihre internen Querelen beenden. Schramm räumt ein, sich zu Unrecht in die Arbeit der Kreisspitze eingemischt zu haben.

Den 845 Mitgliedern des Linken-Kreisverbandes Saarbrücken flatterten in den letzten Tagen trotz des Poststreiks viele Briefe ins Haus. So staunte mancher Genosse, dass die Landesvorsitzende Astrid Schramm die Basis im Regionalverband, deren Kreischef Lothar Schnitzler ist, zu einer Mitgliederversammlung für den 27. Juni nach Quierschied einlud.

Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————–

Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter Kommentar, P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 15 Kommentare »

Linkes Dispo Saar-Waterloo

Erstellt von IE am 20. Juni 2015

Volksbegehren ohne Volk

Das war dann wohl der berühmte Satz mit X – nämlich  – NIX.  Oder auch noch drastischer, denn Manche mögen es schließlich heiß: Auch noch so viele Nullen hintereinander ergeben unter den Strich keine Eins. Die Linken an der Saar haben nun  bewiesen dass ohne eine gute Arbeit keine Erfolge möglich sind. Ein Desaster welches lange vorausgesagt und auch entsprechend angekündigt war.

Da hilft das ganze lamentieren im Nachhinein wenig, denn auch befragte Staatsrechtler wissen dass geltende Gesetze einzuhalten sind. Die zu beachtenden Richtlinien müssen zuerst angegangen und nicht hinterher kritisiert werden, da dieses so nur von der eigenen Unfähigkeit ablenkt. Falsch beraten, kann hier als Schlagwort vorgebracht werde, da der Unterschied zwischen Erfolg und Misserfolg einfach zu eklatant ist. Zahlen brauchen keine Erklärung.

Der Partei DIE LINKE war es nicht einmal möglich die eigenen Wähler für die Senkung der Dispozinsen hinter sich zu bringen. Sich für die eigenen Belange und die der Partei auf den Weg in die Rathäuser zu machen um so auch aus der Anonymität herauszutreten und sich auch offen zu dieser Partei und ihren Zielen zu bekennen. Dieses  war den Bürgerinnen und Bürgern der Aufwand nicht wert und sie machten damit auch auf die niedrige Anerkennung der LINKEN innerhalb der Bevölkerung eindrucksvoll aufmerksam. Anonym in der Wahlkabine – Ja – ansonsten Schmuddelpartei mitamt ihren Schummelpfennigen !

Gut, die Zeiten der Linken Wahlerfolge im Saarland sind lange vorbei. Die gab es wohl noch, bevor Napoleon die Schlacht von Waterloo verlor und an deren Jahrestag vor 200 Jahren, in den letzten Tagen erinnert wurde. Der ausschlaggebende Grund dieses erziehlte Ergebnis gegen ein Volksbegehren, ausgerechnet gestern bekanntzugeben? Mag es sein dass zu glorreichen Wahlzeiten noch Leute für den Kaiser als Berater tätig waren, welche den Einwegflaschen ähnelten die nach ihren Versagen sogleich entsorgt wurden?

Heute, nach der Umstellung auf  Mehrwegflaschen, achten viele Verkäufer darauf, nur das als Leergut zurückzunehmen was bei Ihnen zuvor auch  gekauft wurde. Was heißt, dass bei Rücknahme schon zwischen  Klar- Grün- oder auch Braunglas unterschieden wird. Versagende Berater, seien es Juristen, Professoren, Doktoren oder Funktionäre finden kaum noch eine Möglichkeit anschließend in der freien Wirtschaft wieder eine neue Anstellung zu finden und sind praktisch gezwungen jede Ihnen zugewiesene Aufgabe anzunehmen, auf den Resterampen der Partei, oder auch politische Hartz 4ler, das politische Prekariat eben. Das erklärt dann wohl auch solche Ergebnisse?

Volksbegehren ohne Volk

Linke wollte Dispozinsen der Sparkassen begrenzen – Nur 0,18 Prozent der Stimmberechtigten unterschrieben

55 000 Saarländer müssen sich im Rathaus eintragen, damit ein Volksbegehren Erfolg hat – viel zu aufwändig, kritisiert die Opposition. CDU und SPD sehen das anders. Auch Staatsrechtler Christoph Gröpl meint: Diese Mühe muss man sich machen.

Seit 36 Jahren sind Volksbegehren im Saarland möglich – kein einziges war bislang erfolgreich. Das konnte auch die Linke mit ihrem Vorstoß, die Dispozinsen der Sparkassen zu begrenzen, nicht ändern. 1400 Unterschriften kamen zusammen – nötig wären rund 55 000 (sieben Prozent der Stimmberechtigten) gewesen. Die Opposition im Landtag kritisiert, dass sich die Menschen vor Ort in den Rathäusern eintragen müssen – „eine fast unüberwindliche Hürde für mehr Demokratie“, meint Linken-Chefin Astrid Schramm. Der Versuch, die Briefwahl oder ein Online-Verfahren wie in Hamburg durchzusetzen, scheiterte an den Stimmen der großen Koalition. Schramms Fazit: „Die Landesregierung misstraut den Menschen und will sie nicht bei der Durchsetzung ihrer Interessen teilhaben lassen.“

Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

————————

Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter Kommentar, P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 9 Kommentare »

Parteien Mobbing

Erstellt von IE am 17. Juni 2015

Das Politikum

Herrlich !! Für jeden, der das schon hinter sich gelassen hat. Aber genau das ist Politik. Ganz gleichgültig ob der Streit von den Spitzen in den Parteien oder von deren Basen ausgeht. Es reicht eine beliebige Person zum werfen eines Stein in ein stehendes Gewässer aus. Viele Andere finden sich nur allzu gerne bereit die sich bildenden und ausdehnenden Kreis mit immer neuen Leben zu erfüllen. Könnte doch ein Vorteil für den Einzelnen herausspringen.

Feind, Todfeind, Parteifreund, solche Typen wollen die Gesellschaft prägen und immer wieder neu gestalten. Überwiegend finstere Gestalten welche trotz zehn und mehr Jahre Studium nichts, aber auch gar nichts auf die Beine gebracht haben. Wie sagte der Manager Utz Claassen einmal: „Wirtschaftsminister Rösler, der wäre wohl bei mir nicht einmal Abteilungsleiter geworden“. Mit solchen Abhängigen kann sich eine Gesellschaft nur zum Negativen verändern, was ja auch tagtäglich von diesen nur sich selbst lobenden Versagern erneut unter Beweis gestellt wird.

Solcherart erlebte Lebenserfahrungen ein oder zweimal hinter sich gebracht sollten für ein Leben ausreichen. Darum sollten wir diesen Menschen so entgegentreten wie sie uns begegnen. Es gibt so viele wunderbare Menschen innerhalb dieser  unserer Gesellschaft auf dieser Erde so das es sich auf ein paar  politische Spinner recht gut verzichten lässt. Wahlmüdigkeit nein – aber wer diese gesellschaftlichen Nullen nicht benötigt,  sollte auch nicht deren persönliches Ego durch seine Wahl stärken. Denn sie werden uns Menschen nicht zum Besseren verändern, das können nur wir selbst.

Das Politikum

AUS MALSCH ULRICH SCHULTE

Der grüne Kommunalpolitiker Jörg Rupp twittert zur Wahl in Hamburg über Beine und Brüste der FDP-Spitzenkandidatin. Eine Staatsaffäre nimmt ihren Lauf

Es sind nur wenige Sekunden, die den grünen Kommunalpolitiker Jörg Rupp auf die Titelseite der Bild bringen werden. 15. Februar, der Abend der Wahl in Hamburg, kurz nach 18 Uhr. Rupp sitzt am Schreibtisch vor dem Computer, gerade liefen die Ergebnisse im Fernsehen. Der Balken der FDP blieb bei 7,4 Prozent stehen, die Freidemokraten sind wieder im Parlament.

Rupp ist jetzt wütend, er hackt ein paar Worte in die Tastatur: „muss man sich mal vorstellen: mit Titten und Beinen anstatt Inhalten. #fassungslos #fdp“ Eine Anspielung auf Hamburgs FDP-Spitzenkandidatin Katja Suding, sie hatte im Wahlkampf in körperbetonten Klamotten in der Zeitschrift Gala posiert. Rupp drückt auf den Sendenbutton, ab jetzt steht seine Wahlanalyse für alle lesbar im Kurznachrichtendienst Twitter. FDP, Titten, fassungslos.

Jörg Rupp, 49 Jahre, graue Strähnen im dichten Haar, ist ein kleines Licht bei den Grünen in Baden-Württemberg. Ein engagierter Parteilinker, Gemeinderat in seinem Heimatort Malsch, außerdem als Basisstimme im erweiterten Landesvorstand.

 Großes rollt auf ihn zu

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

———————————————————————————————————————

Fotoquelle: Wikipedia – Namensnennung
(von der Lizenz verlangt) © Robin Krahl, CC-by-sa 4.0. Quelle: Wikimedia Commons.

Abgelegt unter Baden-Württemberg, Kommentar, P.Die Grünen, Überregional | Keine Kommentare »

Bürger, ab in die Urnen ?

Erstellt von IE am 16. Juni 2015

Ganz große Koalition gegen Stimmverweigerer

Geht es um ihr privates Wohl, ihre Einkommen, lassen sich auch noch Politiker bewegen. Jetzt wollen Sie also die Kuh gemeinsam vom Eis ziehen und reagieren so Hirnlos wie immer in den letzten Jahren. Anstatt einmal darüber nachzudenken wie denn wohl die Kuh dorthin gekommen ist, dort, wo sie absolut nicht hingehört, versuchen sie nun diese dort, wo sie steht mit einer Handvoll Heu zu füttern  Nach den Verursachern dieser Misere wird nicht gesucht und auch der  Gedanke daran wie lange das Eis denn noch tragen wird, scheint höchst überflüssig, da ihnen die Kuh ziemlich egal ist. Sie interessieren sich einzig für die Milch. Nur wenn das Eis bricht und die Kuh abgesoffen ist, gibt es nichts mehr. So weit denken diese Typen aber nicht und genau darum tummeln sie sich in der Politik und nicht in der freien Wirtschaft.

Wovon hier geschrieben wird? Ja natürlich von den Parteien welche sich nun in großer Einmütigkeit zusammengesetzt haben, um nach den Ursachen der immer stärker anwachsenden Wahlmüdigkeit, so wie sie es nennen, zu suchen.  Einen großen Spiegel haben sie natürlich nicht aufgestellt denn diese Allwissenden sind bestens informiert. Sie wollen nicht wahrhaben, das diese Verweigerung die wohl beste und auch einzige Möglichkeit ist, den selbstverliebten Groß kotzen wirkungsvoll in die Suppe zu spucken. Ohne einen gewaltbereiten Aufstand anzuzetteln, welches wohl die Ultimo ratio wäre.

Wir leben in einer angeblichen Wertegemeinschaft, so wird es von Merkel als auch Gauck immer wieder und bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit erwähnt. Von zwei Personen welche unter Ausschluss der Öffentlichkeit erwählt wurden. Von einem Bundestag in welchen Kandidaten sitzen, die zum großen Teil ebenfalls unter Ausschluss der Bevölkerung bestimmt wurden. Nur über  ihre Parteien in denen sie sich Kraft ihrer mächtigen Ellbogen nach oben gerangelt haben.

Das alles unter der zu Hilfenahme von Rufmord, übelsten Pöbeleien, Mobbing, Bestechungen, falschen Dr. Titeln und vielen weiteren Gaunereien mehr. Nun wahren sie die Interessen der Parteien und nicht der Bevölkerung. Sie dann trotzdem als Volksvertreter zu benennen ist der nächste Betrug welcher durch die Presse und unterwürfige Abhängige unterstützt wird. Wenn wir uns, die Menschen, als einzelne Staubkörner der Evolution fühlen dürfen, wählen wir Gleiche unter Gleichen welche nach der Wahl glauben etwas besseres zu sein als der gemeine Dreck. Von diesen gedanklichen Höhenflügen sollten wir sie schnellstens hinunterholen oder dahin schicken wo sie für uns und das Land nicht mehr schädlich werden können.

Als „Wertegemeinschaft“ wird also etwas benannt welches zwar  kein Gas mehr zum Einsatz bringt, aber durchaus glaubt dieses durch das Mittelmeer ersetzen zu können? Welche als eine der größten Waffenhändler mit entscheidend dazu beiträgt  dass es anderen Verbrechern ermöglicht wird, diesen ganzen Erdball in Schutt und Asche Bomben zu können. Oder produzieren die, welche hier als Terroristen beschimpft werden ihre Waffen selber?

„Sau die Arabien“ so nannte neulich ein Kabarettist das Land aus dem heute die IS Träumer angeblich ausschwärmen um ihre von uns erhaltenen Waffen an uns auszuprobieren. Sind das nicht vielleicht nur die besseren Verkäufer da sie bereit sind für ihre Ansichten ihr eigenes Leben aufs Spiel zu setzen? Merkel, Gauck, von der Leyen oder wie sie auch immer heißen mögen, wären sicher nicht bereit ihr persönliches Wohlergehen, für das ihres Volkes  aufs Spiel zu setzen. So quasi aus einer immer wieder erwähnten Staatsräson heraus ! Dafür werden dann Krieger trainiert und abgerichtet. Das Gegenteil ist der Fall, denn gerade die beiden Erstgenannten haben uns doch bereits gezeigt wie man sich über Jahre hinweg verstecken kann.

Die „Wertegemeinschaft“ lässt es zu das Bürgerrechte immer mehr geschliffen werden, im eigen Land wieder Menschen wie Sklaven arbeiten müssen, ohne sich selber entsprechend versorgen zu können. Ist es gar schon ein „Mehrwert“ wenn sich AnführerInnen in dummer Arroganz und Überheblichkeit gegenüber den Anderen erheben, sich als etwas Besseres ausgeben?  Hoffen wir dass Streiks in Zukunft ohne irgendwelche Rücksichten auf Staats- oder politische Interessen ausgefochten werden.  Auch in Kauf nehmend das der Politik ihr eigens angerichteter Klüngel um die Ohren fliegt. Wir brauchen keine EU welche für die große Mehrheit der Bürger ohne Nutzen ist und sich nur als kriechender Ballast an die USA oder Russland anbiedert.

Wir brauchen eine neutrale EU in der sich die Wirtschaft in fairer Selbstverständlichkeit an den Aufgaben für die Gemeinschaft beteiligt, in welcher weder Kinder, Kranke, Behinderte oder Rentner Hunger, auf Kosten unersättlicher Politiker, oder auch Banken erleiden, sondern in eine gesicherte Zukunft blicken können.

So wäre es vielleicht einmal höchste Zeit für die politischen Schmarotzer dieses Landes darüber nachzudenken,  ob sie nicht selber die Kühe sind, welche sich in den letzten Jahren zu weit auf das Eis begeben haben. Ein nur einigermaßen intelligenter Mensch müsste eigentlich spüren wie es um die Volksmeinung bestellt ist. Ist dem nicht so, haben Gespräche so oder so jeglichen Sinn verloren, da sie nur als weiterer Hinweise auf eine nicht mehr vorhandene Unterschiedlichkeit zwischen den Parteien gewertet werden. Dann aber wird es allerhöchste Zeit, dass sich die Politik ein anderes Volk sucht.

Ganz große Koalition gegen Stimmverweigerer

Weil die Wahlbeteiligung seit Jahren sinkt, haben sich jetzt die Generalsekretäre von sechs Parteien getroffen. Die Runde beschloss, sich in den kommenden Monaten um vier Themenkomplexe zu kümmern. Als Erstes soll die sinkende Wahlbeteiligung genauer erforscht werden. Auch die Stiftungen der Parteien sollen in die Arbeit einbezogen werden.

Die Wahlbeteiligung gilt nicht zu Unrecht als wichtiger Indikator für die Gesundheit einer Demokratie. Mit jedem Bürger, der seine Stimme verweigert, sinkt die Legitimation der Parlamente. Umso alarmierender sind die Zahlen. Bei Europawahlen liegt die Beteiligung schon seit mehr als 15 Jahren unter 50 Prozent. Zuletzt haben auch bei einigen Landtagswahlen weniger als die Hälfte der Berechtigten ihre Stimme abgegeben. Im Bund sieht es zwar noch etwas besser aus. Aber auch hier ist die Beteiligung seit dem Rekordjahr 1972 von gut 91 auf 71,5 Prozent geschrumpft.

Die Sorge über diese Erosion hat jetzt in Berlin zu einer ganz großen Koalition geführt. Normalerweise haben sich Linke und Union nichts zu sagen – und die FDP sitzt schon lange nicht mehr im Bundestag. Umso erstaunlicher war die Runde, die am Freitagmorgen um acht Uhr im Jakob-Kaiser-Haus des Bundestags zusammenkam. In Raum 3114 trafen sich die Generalsekretäre und Bundesgeschäftsführer von CDU, CSU, SPD, Linken, Grünen und FDP, um gemeinsam nach Mitteln gegen die schrumpfende Wahlbeteiligung zu suchen.

Runde will sich um vier Themenkomplexe kümmern

Quelle: Sueddeutsche >>>>> weiterlesen

————————————————————————————————————————

Fotoquelle: Wikipedia – Author User:Mattes

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Abgelegt unter Europa, Kommentar, Regierung | 1 Kommentar »

G – 7 und die 360 Millionen Euro

Erstellt von IE am 29. Mai 2015

Sieben Gangster und die 360 Millionen Euro

Wie groß muss die Angst um das eigene Leben und wie sehr das schlechte Gewissen Menschen belasten wenn sich „StaatsführerInnen“, angeblich ausgestattet mit einem normalen Verstand, freiwillig in ein Luxusgefängnis begeben, um sich dort inmitten der Berge Bayerns aus Angst vor dem Volk einsperren zu lassen?

Oder stimmt das alles gar nicht und wir haben es hier mit geistig kranken Schwerverbrechern zu tun welche die Bürger über viele Jahre so sehr belogen und betrogen haben, als dass sie keine andere Möglichkeit sehen, zwecks Planung weiterer Vergehen, sich nur entsprechend Verbarrikadiert, – gemeinsam beraten zu können.

Nur lächerliche 360 Millionen Euro sollen den Steuerzahlern für die Sicherheit ihrer Großkotzigen Führer aus den Taschen gestohlen werden, so erklärt es unterdessen der Bund der bayrischen Steuerzahler. Rund 20.000 Polizisten und 16 Kilometer Maschendrahtzaun sollten notfalls ausreichen den Krieg gegen die Protestierenden außerhalb der Umzäunung zu halten. Auch werden natürlich entsprechende Hubschrauber mit Wärmebildkameras ausgerüstet, die Berge und Wälder patrouillieren um so die Gegend von den Gipfeln bis hinab in die Täler und Dörfer kontrollieren zu können.

Zeichen von Stärke und die Zuversicht in geleistete gute Arbeiten, zum Wohlergehen ihrer Völker abgeliefert zu haben, sehen eigentlich ein wenig anders aus, oder?  Wäre dem so, brauchte man sich kaum mit militärischen Mitteln abzusichern, gerade so wie viele Gewaltherrscher in anderen Teilen dieser Welt, denen es angeblich nur um die Erhaltung ihrer Macht geht. Stellen wir uns nur einmal vor, ein Grosskonzern wie Daimler würde sich bei den Versammlungen ihren Aktionären gegenüber so verhalten?

Auch bei den Gewaltherrschern fehlen Gelder für Bildung, verhungern Kinder und muss sich eine breite Masse mit Niedriglöhnen herumschlagen damit sich Einzelne in ihrer Großmannssucht frönen können. An die Obdachlosen und verarmten Rentnern wollen wir erst gar nicht erinnern, denn wir leben ja hier in Deutschland. Einem Land welche ihre freie Demokratie gerne in andere Länder hinein kämpfen möchte, so zum Beispiel nach Afghanistan.

In diesem ach so freien Land werden nun auch Protestcamps verboten. Brauchen wir ja eigentlich auch nicht, denn der Bürger sagt ja so oder so nichts und hat nach einigen Tagen bereits alles wieder vergessen. Er jubelt den Kostenverursachern sogar noch zu und freut sich vielleicht, bald wieder in Reih und Glied marschieren zu dürfen. Für sein Vaterland und um die politischen Gnomen in ihren Bunkern zu verteidigen welche dort die Mutti umgeben. So wurde das Schengen Abkommen vorübergehend schon einmal ausgesetzt und die Grenzkontrollen wieder aufgenommen. Denn wenn hier die „Mächtigen“ gipfeln, müssen die Grenzen absolut sicher sein, auf das derer Köpfe dicht bleiben.

Ja, das Ganze wird hier auch Demokratie genannt obwohl die Maßlosigkeit streng an den Größenwahn längst vergangener Zeiten erinnert. Alle Macht geht vom Volke aus, so steht es im Grundgesetz geschrieben und unsere Despoten weisen mit ihren Taten darauf hin dass sie das Lesen und entsprechende Verstehen lange verlernt haben. Hatten wir nicht unlängst in einen Buch über Helmut Kohl gelesen in dem er auch Messer und Gabel erwähnte? Das aber scheint mir auf Schloß Elmau nicht das entscheidende zu sein. Wichtiger wäre es wieder einmal die Schulbank zu drücken um so nachzuholen was über den Umgang von Menschen untereinander zwischenzeitlich verlernt wurde. Der Glaube Macht ausüben zu können hat in der Vergangenheit des öfteren manch einer Despot-in das Hirn vernebelt.

——————————————————————————————————————

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Horemu

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

Abgelegt unter Bayern, International, Kommentar, Regierung | 1 Kommentar »

Horch, wo bleibt die Linke

Erstellt von IE am 26. Mai 2015

Horch-Affäre kein Fall für Stadtrat

Das Thema hatten wir in der letzten Woche noch angesprochen als von der Fischzucht in Völklingen die Schreibe war und die Politiker einmal mehr aufzeigten wie sie die Ihnen von den Steuerzahlern allzu bereitwillig zur Verfügung gestellten Gelder zu Wertschätzen wissen. Jetzt also geht das Spielchen um Fremdgelder im Stadtrat von Saarbrücken weiter. Auch dort führt uns die Einigkeit der versammelten Abzocker die Gleichheit ihrer Parteien vor Augen.

Was sind auch schon 56.400 Euro wert, welche vielleicht zuvor gleichmäßig unter sie aufgeteilt wurden? Da guckt man im Horch Haus besser nicht so genau hin und das vor allen Dingen dann nicht wenn die Gefahr besteht, letztendlich den schwarzen Peter untergejubelt zu bekommen.

Das Geld ist verschwunden und das Risiko wird ehe von den Zahlenden getragen. Was soll also der Geiz.

Sind doch dte für dieses Desaster Verantwortlichen aus der Firma SIB mit größter Sicherheit alte/r Bekannte/r, vielleicht noch aus vergangenen Zeiten. Einer aus ihrer Kaste und da wird dann schnell eine feste Wagenburg unter dem Motto aufgebaut welche vielleicht so lauten könnte: „Ob Rot oder Braun den wollen wir nicht verhauen“. Vielleicht könnten die Heutigen in einigen Jahren auf einen ähnlich gepolsterten Stuhl sitzen und sich dann auch jegliche Kritik verbieten?

Selbstverständlich tagt dieser Aufsichtsrat geheim. Das ist wie in Land und Bund auch, gemeinsam gekungelt wird im kleinen Kreis, auch wenn es um ein Horch Haus geht und genauso gilt jetzt die Oberbürgermeisterin als die erste Verdächtige, da sie zuvor die für diese Arbeit zuständige Verantwortliche war. Hat sie ja letztendlich auch gutes Geld für kassiert, -für eventuelle Fahrlässigkeiten ?

Vielleicht gehört sie auch nicht gerade zufällig der SPD an. Einer Partei welcher seit Jahren der Ruf „Sie plündern Deutschland“ vorauseilt? Und es ist für Politiker auch durch aus normal die von ihnen verursachten Skandale selber aufzuklären. Von Neutralität haben diese Typen sicher noch nie etwas gehört. So bleiben die Krähen unter sich und der Wähler – kann sich sein Kreuzchen sparen und die absonderlichen Vögel auch als solche behandeln.

Opposition, was ist das eigentlich möchten wir hier einmal fragen? Verfügt denn überhaupt noch jemand über die geistigen Fähigkeiten dieses Wort zu Buchstabieren ? Sind diese Herrschaften nur noch zum abkassieren da und dienen unfähigen Regierungen als Türöffner? Ihren idiotischen – ideologischen Auftrag entsprechen DIE LINKEN mit Sicherheit voll und ganz. „Glauben diese doch nicht dass die Verwaltung etwas verheimlichen will“, wobei der „Glaube“ immer auch ein „Nichtwissen“ beinhaltet. In der Politik sogar ein „Nicht Wissen wollen“.

Wobei DIE LINKEN.  uns hier an ihre eigene Philosophie erinnern. An ihre offene Bereitschaft zur Aufklärung zum Beispiel und nun die Piraten trotz aller Affären mit BND und Konsorten plötzlich sogar an den Datenschutz erinnern? Es ist zu Offensichtlich das ein Jeder hier versucht den Nebel weiter zu verdichten. Ein Wille zur Aufklärung sieht folglich anders aus.

Horch-Affäre kein Fall für Stadtrat

Parteien vertrauen SIB-Aufsichtsrat – Nur CDU hakt nach – Verwaltung verteidigt sich

Die SZ fragte die Stadtratsfraktionen, ob sie von der Verwaltung genug Infos zur Horch-Affäre bekommen haben. Fast alle sind zufrieden und verlassen sich darauf, dass der SIB-Aufsichtsrat den Rest aufklärt.

Die Horch-Affäre und ihr Schaden für die Stadt gehörten zu den Themen der jüngsten Stadtratssitzung am Dienstagabend. Kern des Problems ist ein verlustbringender Vertrag, mit dem die Stadt das Horch-Gebäude an der Ecke Bleich- und Mainzer Straße von 1995 bis zum 30. Juni 2015 gemietet hat.

Die SZ hatte ermittelt, dass die Stadt durch diesen Vertrag inzwischen rund 1,5 Millionen Euro verlor. Außerdem hatte die SZ entdeckt, dass die Stadt jetzt noch einmal 56 400 Euro drauflegen muss, weil die städtische Firma SIB (Saarbrücker Immobilien- und Baubetreuungsgesellschaft) vergaß, den Vertrag zu kündigen. Jetzt läuft er weiter bis zum 30. Juni 2016.

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————

Fotoquelle: Wikipedia – Author AnRo0002

This file is made available under the Creative Commons CC0 1.0 Universal Public Domain Dedication.

Abgelegt unter Kommentar, Kommunalpolitik, P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 1 Kommentar »

Blocks und seine billigen Manöver

Erstellt von IE am 13. Mai 2015

LINKE fordert Wiederherstellung des sowjetischen Ehrenmals

Da zeigt sich also die Partei DIE LINKE wieder einmal von Ihrer schlechtesten Seite und zuständig für solch ein Desaster ist erneut der Bottroper Blockwart Günter Blocks. Politik für die Lebenden, an und für sich die voranginge Aufgabe der Bürger welche sich selber gerne als Politiker bezeichnen. Das können sie nicht, da es an Masse, Klasse und Ideen fehlt, so lenken sie ab und beschäftigen sich mit den Toten. Auch ein Vorteil, die können sich wenigstens nicht mehr dagegen wehren von verdummenden LINKEN vereinnahmt zu werden.

Wenn die Marx, Luxemburg oder auch Liebknecht wüssten wie sehr diese von vielen nur an ihr Eigenwohl interessierten und sich selbst als links bezeichnenden Bürgern vorgeführt würden, müssten sie den Ort verfluchen an dem sie begraben wurden.

Da sich Linke Politik ehe nur in Forderungen äußert, welche, wenn sie denn das Sagen hätten nie verwirklicht würden, da sie die vorhandenen Gelder noch mehr für sich selber benutzen würden, fordern sie nun die Renovierungen für ein sogenanntes Ehrengrab. Hirnrissig, alleine schon der Ausdruck – als wenn es eine Ehre wäre dort tief unter der Erde langsam vor sich hin zu modern um dann, je nach Bedarf wieder und wieder missbraucht zu werden. Wenn Euch der Zustand des Grabes nicht gefällt, wer hindert Euch daran selber Hand anzulegen. Das macht jeder andere Bürger auch bei Gräber welche ihm wichtig sind. Seit Ihr zu faul dafür ?

Natürlich kann von hier niemand beurteilen für was und wo in Bottrop ein Denkmal steht. Sicher ist zumindest das Gelder in Lebende besser angelegt sind. Tote Kinder oder Flüchtlinge um hier nur einmal zwei Gruppen zu benennen braucht niemand mehr zu beweinen. Und Blocks – zu den jüngsten zählt der auch nicht mehr, – hätte besser seinen Mund zur Jugendzeit aufgemacht. Ich habe noch die Zeiten sehr gut in Erinnerung da Lehrer, als Verlierer aus dem Krieg in die Schule zurückgekommen, ihre Enttäuschung ob der Niederlage an uns Schulkinder ausließen und uns, wenn wir Fragen über die Vergangenheit stellten bis zur Bewusstlosigkeit prügelten. Da waren auch keine Obrigkeiten oder Funktionäre zur Stelle welche uns beschützten.

Ja mit dem „Hitlerfaschismus“ haben es DIE LINKEN heute. Mit dem Thema lassen sich noch Blindwütige fanatisieren.  Dabei wissen die meisten dieser Jungen wahrscheinlich noch nicht einmal wovon geredet wird, denn sie vergessen dass auch ein Hitler von der Bevölkerung gewählt wurde. Genau so wie heute  jede Regierung auch. Es ist also das Volk welches eine Entscheidung für oder dagegen trifft. Wenn sich heute schon runde 50 % der Bevölkerung nicht mehr an den Wahlen beteiligen liegt dieses nicht nur an der Regierung sondern an allen Parteien. Ganz besonders aber an der Opposition welche unfähig ist die Gunst ihrer (in einer Demokratie) Stunde zu nutzen. Mit anderen Worten, DIE LINKE ist zu blöde die BürgerInnen hinter sich zu vereinen. Zu diesen Idioten gehört dann auch der KV Vorsitzende Günter Blocks, er sollte schnellsten wegen Unfähigkeit zurücktreten.

So  kann der Kommentator B.T. Aus Marl nur voll unterstützt werden wenn er folgendes schreibt:

Mann bin ich froh dass die Linke keine anderen Probleme sieht als 70 Jahre alte Denkmäler in Schuss zu halten. Manchmal kann man nur noch den Kopf schütteln.
Da es sich um ein russisches Denkmal handelt, würde ich sagen es ist Sache der Russen es zu pflegen. Ich sehe es gar nicht gerne wenn mein Steuergeld dafür aufgewendet wird das Denkmal einer Nation zu pflegen, deren Soldaten meine Großmutter mehrfach vergewaltigt haben.
Außerdem bin ich der Meinung, dass man Geld besser investieren kann.

So ist es, die Bundeswehr sammelt heute noch Gelder für Kriegsgräber im Ausland. Ich habe für so etwas kein Verständnis und auch kein Geld. Die meisten dieser Krieger sind mit Freude und Freiwillig losgezogen. Sie sind mitnichten Helden für mich, sondern Dummköpfe. Früher hatten wenigstens noch die Anstifter den Mut voraus zu marschieren. Heute bleiben Sie als Feiglinge am Ofen sitzen und verschanzen sich in riesige Luxusbunkern. BürgerInnen welche das akzeptieren, sollten sich hinterher nicht beschweren.

LINKE fordert Wiederherstellung des sowjetischen Ehrenmals

Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus hat sich DIE LINKE mit einer Anfrage zum Zustand des sowjetischen Ehrenmals auf dem Westfriedhof an den Oberbürgermeister gewandt. „Wir sind der Auffassung, dass dieser Erinnerungsort dringend in einen würdigen Zustand versetzt werden muss“, sagt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Auf dem Westfriedhof befindet sich die Grabstätte von 93 sowjetischen Bürgerinnen und Bürgern, die in der Zeit der faschistischen Diktatur in ihrer Gefangenschaft ermordet wurden.

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

——————————–

Russischer Friedhof Jüterbog

Fotoquelle: Wikipedia – Author Lienhard Schulz at German Wikipedia

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Abgelegt unter Bottrop, Kommentar, Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, Überregional | 2 Kommentare »

Antrag auf Ausschluss für Liebich

Erstellt von IE am 10. Mai 2015

Linker Flügel will Stefan Liebich aus der Partei drängen

Der alte Knopp lernt es auch nicht mehr ein Plakat richtig zu halten

Nein eine Überraschung ist die Meldung nicht, rückt doch so langsam der Bielefelder Parteitag der Linken in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Das ist genau die richtige Zeit für einige Hinterwälder Ihre erhaltenen Aufträge auszuführen. Die Jagdsaison ist also eröffnet und Stefan Liebich wird wohl kaum mit den Schlachtruf Weidmannsdank auf den Antrag von Seite 88 des Antragsheft, auf seinen Parteiausschluss antworten.

Nach Raju Sharma, welcher es dann doch vorzog selber das Weite zu suchen schwappt jetzt also die nächste Woge einer Säuberungswelle an die Ufer der Partei. Und es ist schon verwunderlich das nun sogar Widersprüche laut werden. Das war man bislang eher so nicht gewohnt. Mag es vielleicht daran liegen dass nach Sharma wieder ein „Großer“ in das Visier der Jäger geraten ist und jeder befürchtet selber dann der Nächste zu sein?

So scheint es fast als wenn nun langsam ein wenig Leben in die grauen Gehirnzellen bei Einigen Einzug hält und sie sich der Worte Martin Niemöllers erinnern. Ja sage ich heute und das ohne jegliche Häme, Vor einigen Jahren war die Chance – wehret den Anfängen hätte es dort heissen müssen –  gegeben diesen Machenschaften Einhalt zu gebieten, heute wohl nicht mehr da die Unruhe und das Misstrauen sich ausweiten wird und die Sektierer jeden ihrer Erfolge entsprechend feiern werden. Auch fehlt der Partei jeglicher Mut die Spreu vom Weizen zu trennen. Der Glaube in diese Partei geht auch für die Wähler mehr und mehr verloren, da zählbare Erfolge immer mehr zur Seite rücken.

Jetzt also ein Antrag an den Bundesparteitag auf die Rückgabe des Mandat. Die notwendige Erklärung dazu gibt Gregor Gysi auf Facbook dazu. Zieht die Basis die für Streitereien eingerichteten Schiedskommissionen erst gar nicht mehr in ihr Kalkül ein? Da sie genau wissen das nur Eingaben welche von „Oben“ kommen  Aussichten auf garantierten Erfolg haben? Obwohl, es soll sich ja schon einiges verändert haben in diesen Bundesschiedsbuden Kabinett, nachdem der Richter Lümmel und die ehemalige Stasi Schlampe nahezu fluchtartig das Weite suchten.

Es sind aber wohl auf Bundesebene immer noch genügend Partei Anwälte vorhanden für die ein Job in der Politik scheinbar als letzter Ausweg gilt, sich auf Dauer selber zu ernähren. Dieses Problem zieht sich aber durch alle Parteien und dementsprechend sieht die Politik zur Zeit auch aus. Auffällig aber in der LINKEN wie nahezu krampfhaft versucht wird das Recht des Bürgers auf Links zu drehen. So gibt es heute Anwälte welche Angst davor haben das ihre heutige Mittäterschaft sich später einmal negativ auf einen Job auswirken könnte.

Hier einige Wiedergaben von Facebook:

Simone H.

Stefan Liebich ist auch auf meinen Wunsch hin Mitglied im Atlantik-Brücke e.V. geworden. Erstens sind die Informationen, die man dort erhält, für uns wichtig. Und zweitens soll er unsere Positionen dort hineintragen. Und das gerade, seitdem Barack Obama Präsident der USA ist. Forderungen, dass Stefan sein Mandat als direkt gewählter Abgeordneter zurückgibt, sind absurd und beweisen ein mangelndes demokratisches Verständnis. Darüber hat kein Parteitag zu entscheiden, sondern nur die Wählerinnen und Wähler. Und die haben ihn – im Unterschied zu anderen – sowohl 2009 als auch 2013 direkt in den Bundestag gewählt. Und wer denkt, er oder sie könne innerparteiliche Differenzen mit dem Ausschluss unliebsamer Genossen erledigen, hat die politische Wende seit 1989 offenkundig verpennt und niemals begriffen.

Thomas Lutze:

Hammer, das sind ja alles Nazis in dieser Brücke. Oder fast Nazis. Oder Leute, die Nazis kennen. Also nein, nur ein Ausschluss von Liebich kann die Partei noch retten! Ich bin übrigens im Wirtschaftsausschuss. Da ist Peter Ramsauer Chef, auch ein ganz Rechter. Soll ich jetzt mein Mandat abgeben, damit ich nicht ausgeschlossen werde. Aber mit Ramsauer war ich schon mal in Moskau, hilft das? Alle irre…

Gregor Gysi:

Stefan Liebich ist auch auf meinen Wunsch hin Mitglied im Atlantik-Brücke e.V. geworden. Erstens sind die Informationen, die man dort erhält, für uns wichtig. Und zweitens soll er unsere Positionen dort hineintragen. Und das gerade, seitdem Barack Obama Präsident der USA ist. Forderungen, dass Stefan sein Mandat als direkt gewählter Abgeordneter zurückgibt, sind absurd und beweisen ein mangelndes demokratisches Verständnis. Darüber hat kein Parteitag zu entscheiden, sondern nur die Wählerinnen und Wähler. Und die haben ihn – im Unterschied zu anderen – sowohl 2009 als auch 2013 direkt in den Bundestag gewählt. Und wer denkt, er oder sie könne innerparteiliche Differenzen mit dem Ausschluss unliebsamer Genossen erledigen, hat die politische Wende seit 1989 offenkundig verpennt und niemals begriffen.

Hans D. : So lange sich solche Typen wie Libich in dieser Partei tummeln ist sie sowieso nicht wählbar.

 Stefan Liebich

„Ich dachte, dass die Zeiten, in denen man politische Differenzen durch Parteiausschlüsse löst, bei uns seit einem Vierteljahrhundert vorbei sind.“ Er habe ein Direktmandat und werde es „sicher nicht zurückgeben, weil das einige Baden-Württemberger Parteifreunde wollen“.

Innerparteiliche Konflikte sind nicht schön und werden von mir daher auf dieser Seite kaum thematisiert. Aber heute muss ich doch eine Ausnahme machen. Der unten stehende Antrag zum kommenden Bundesparteitag überschreitet eine Grenze. Das lässt mich nicht kalt, sondern macht mich traurig. Ich stelle mich jeder Debatte und vertrete meine Position in der Partei mit offenem Visier.
Ich hoffe, dass ich das auch weiterhin kann.

Linker Flügel will Stefan Liebich aus der Partei drängen

Der linke Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich ist Mitglied in der „Atlantik-Brücke“. Das ist ein Verein, dem der einstige Unionsfraktionschef Friedrich Merz vorsitzt und dessen Ziel darin besteht, „eine Brücke zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten zu schlagen“.

Der linke Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich ist für den fundamentalen Flügel seiner Partei schon lange ein rotes Tuch. Er mokierte sich erst kürzlich über einen Antrag für den Bundesparteitag Anfang Juni in Bielefeld, der unter Führung von Vizefraktionschefin Sahra Wagenknecht formuliert wurde mit dem Ziel, der ehemals sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow möge vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts zu einer Weltfriedenskonferenz einladen. Dabei sollen die USA und die Nato zur Räson gebracht werden.

Quelle: Berliner Zeitung >>>>> weiterlesen

—————————-

Fotoquellen: Taube im Absturz – Screenshot: von TAZ / durch DL – Foto Jens Jeske

Abgelegt unter Kommentar, P. DIE LINKE, Überregional | 8 Kommentare »

Gewehr bei Fuß

Erstellt von IE am 25. April 2015

Debatte G36-Waffe

Lust am Schießen, Lust am Morden, zahl viel Geld, ich werds besorgen

Und wenn ich nicht mehr weiter weiß, dann bilde ich den Arbeitskreis. Ein schöner Satz, wie gemacht um unseren PolitikerInnen egal aus was für einer Partei auch immer, ihre Unfähigkeit nach zu weisen. Diese sich zusammenfindenden Experten sind so etwas von Experten auf dass sie immer erst dann alles wissen wenn das Kind sprichwörtlich schon in den Brunnen gefallen ist.

Dann wird natürlich so lange beraten, wie denn das Kind dort unten hineingekommen ist, bis dieses ertrunken ist. Ganz normal dass diese Experten auch sehr gut honoriert werden, was bedeutet sehr lange zusammen hocken muss, denn für nothing – umsonst läuft in der Politik gar nichts, noch nicht einmal die eigene Nase. Das wird nur von der Bevölkerung erwartet. Diese zieht sich aber, wie es die neuesten Statistiken verraten immer weiter aus den Ehrenämtern zurück. Und das ist sehr gut, denn dort wo vom Staat aus an sozialen Leistungen gespart wird, sollte der Bürger entsprechend reagieren. Wer in das Prekariat abgeschoben wird, sollte sich dann auch entsprechend aufführen. Nachgiebigkeit unterstützt nur das Schmarotzertum oben.

Jetzt wird also um das Gewehr G 36 gekreist und die Frau „voll der Lügen“ möchte ergründen lassen wie viele Krieger der Gegner nicht getroffen wurden? Vielleicht auch mit Absicht nicht getroffen wurden, da sich manch einer der Schützen anschließend hätte als Mörder fühlen könnte? Egal, ist es doch nur entscheidend wer gerade auf wen schießt. In den Händen der Bundeswehr oder der Frontex Krieger sind es Verteidigungswaffen und in den Händen der IS, Iraker oder wen auch immer Angriffswaffen. Selbst wenn diese von Europäern in Afrika oder Asien benutzt werde. Es wird also von den Politikern bestimmt wer sich denn nun als Mörder oder rechtschaffener Krieger bezeichnen darf.

Gewehr bei Fuß

VON PASCAL BEUCKER

G36 Dass es sich um eine Problemwaffe handelt, sieht auch die Verteidigungsministerin ein. Von Problemeinsätzen ist leider nicht die Rede

Es klingt wie Satire, ist aber bittere Realität. Im Kampf um Reputation setzt Heckler & Koch auf die Expertise von Praktikern. „Mein Gewehr war ein Statement für Fortschritt und Verlässlichkeit“, meldet sich „Herr S. aus N.“ auf der Homepage des deutschen Waffenherstellers zu Wort. Im Afghanistan-Einsatz getestet, habe sich das Sturmgewehr G36 als „in jeder Situation treffgenau, berechenbar und sicher bedienbar“ bewährt. Ein Herr H. aus O. pflichtet bei: „Mit dem Sturmgewehr G36 war ich im Inland sowie im Kosovo-Einsatz stets zufrieden.“ Auch der Stabsgefreite H. aus F. will sein G36 „nicht missen“. Es bräuchte „sich vor keiner anderen Waffe zu verstecken“. Herr H. aus I. kann die Kritik an der Ordonnanzwaffe der Bundeswehr ebenfalls nicht nachvollziehen: „Dass ein Gewehr mit ständigem Dauerfeuer nicht mehr die Präzision hat, dürfte jedem bekannt sein“, schreibt der Soldat. Trotzdem sei er hochzufrieden: Er und seine Kameraden wüssten, „dass das G36 eine super Waffe ist“.

Bei der Herstellung von Tötungsinstrumenten war Heckler & Koch schon immer eine Klasse für sich. Das wusste bereits die RAF, die einst vor ihren roten Stern eine Maschinenpistole des in Oberndorf am Neckar ansässigen Rüstungsunternehmens montierte, statt sich für eine sowjetische Kalaschnikow zu entscheiden, wie es ideologisch durchaus näher gelegen hätte.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

——————————–—————————————————————————————————–

Grafikquelle   :

Abgelegt unter International, Kommentar, Kriegspolitik, Regierung, Wirtschaftpolitik | Keine Kommentare »

Die Gewaltkultur der Linken

Erstellt von IE am 15. April 2015

[youtube AeXiDxAJzkw]

.

Noch einen lesenswerten Artikel habe ich gefunden. Diese Kolumne wurde von der Journalistin Bettina Röhl verfasst und nimmt  das Thema der Gewalt von Links aufs Korn. Bettina Röhl, eine äußerst interessante Person welche in meinen Kopf einen gewissen Kreis schießt. Nein, persönlich ist Sie mir unbekannt, aber ich kenne wiederum eine Person welche diese Journalistin gerne als eine ihrer Freundinnen bezeichnet, und das völlig ungefragt da an und für sich niemand auf solch eine Idee kommen würde.

Die Alt-Kommunistin Ute Müller in Ahlen aus dem Kreis WAF schmückt sich seit vielen Jahren mit solcherlei Federn, vielleicht nur, um sich besonders wichtig zu machen. Denn eine Tochter von Ulrike Meinhoff, eine Ikone der 68ger, in Linken Kreisen als Freundin zu benennen, hat nicht jeder aufzuweisen und soll sicher Pluspunkte bei den Stalinisten bringen. Der Vater war Klaus Rainer Röhl, Journalist und Verleger des „Studentenkurier“ welcher später in „Konkret“ umbenannt wurde. Die Journalisten Ulrike Meinhof und Erika Runge trafen dort auch auf Manfred Kapluck womit sich der Kreis weiter schließt.

So wurden zu diesen Zeiten auch regelmäßig „Abgesandte“ nach Ost-Berlin geschickt um dort die entsprechenden Unterstützungsgelder in bar, sowie entsprechende Anweisungen entgegenzunehmen. Klaus Rainer Röhl lebt heute in Köln. Dieses alles zum besseren Verständnis auf den folgenden Artikel da Hintergründe vielfach übersehen werden. Es ist bemerkenswert wie viel Energie die Partei aufbringt alles was sich von ihr rechts bewegt zu verteufeln. Würde die gleiche Energie in eine echte Oppositionspolitik investiert wäre die Partei mit Sicherheit erfolgreicher, da besser sichtbar und als Alternative in einer Demokratie auch erkennbar.

Kriegsgegner und so gebärden sich radikale Rechte und besonders radikale Linke werden immer als sich Streitende gesehen und sind nicht Mehrheitsfähig. Ganz egal ob als Linke Sozialisten/Kommunisten oder als rechte Nationalisten. Die brauchen wir beide als Brandbeschleuniger nicht.

EZB, G7 und linke Gewalt

Von Bettina Röhl

Linksparteivormann Gregor Gysi bemüht sich den schwarzen Peter der real existierende linke Gewalt dem Staat in die Schuhe zu schieben. Die V-Leute seien die eigentlichen Gewalttäter. Eine Rechtfertigung für die Exzesse von Blockupy in Frankfurt und ein Freibrief für alle Anti-G7-Veranstaltungen?

Linke Gewalt gibt es gar nicht. Hätten sie das gewusst? Und damit kann man auch gleich zum wirklich wichtigen Thema übergehen, mit dem man sich dann ja wohl beschäftigen muss: Die real existierende Gewalt ist also rechts oder sie geht vom bösen Staat selber aus. Gemäß dem alten Zeremonienmeister der Linkspartei, Gregor Gysi, der sich sehr wohl der Tatsache bewusst ist, dass seine Partei die gewendete SED (zwischenzeitlich PDS) ist, wird die teils extreme Gewalt, die auf sogenannten linken Demonstrationsveranstaltungen regelmäßig ausgeübt wird, vom Staat selber organisiert – siehe siehe Blockupy in Frankfurt, Schanzenviertel, 1. Mai -Veranstaltungen und dergleichen Gewaltexzesse mehr.

Konkret: Gysi, der selber vorauseilend beteuert kein “Verschwörungstheoretiker” zu sein, behauptet im Prinzip, dass Merkel, Gabriel und die ihren, staatlich anheuerte V-Leute gegen staatlich alimentierte Polizisten antreten lässt, die sich gegenseitig die Köpfe einschlagen. Wobei die Gewalt, wie wir alle wissen, ohnehin regelmäßig von der Polizei ausgeht, während die linken gewalttätigen Mitbürger sich nur verteidigten, nur reagierten, und sich traurigerweise gelegentlich, dann aber sehr verständlich, provozieren lassen.

Quelle: Tichys Einblick  >>>>> weiterlesen

Abgelegt unter Berlin, Debatte, Kommentar, P. DIE LINKE, Positionen, Überregional | 20 Kommentare »

Merkels Gedanken und Empathie

Erstellt von IE am 29. März 2015

Mit den Erklärungen verschwindet die Antwort

Es hat schon etwas ganz spezielles wenn wir in den letzten Tagen, nach dem Absturz der A 320 in den französischen Alpen den Umgang der Politik mit dieser Katastrophe betrachten. Die PolitikerInnen und hier insbesondere die Regierung versuchen sich über die zur Show Stellung von Emotionen in die Herzen der Betroffenen ein zu schleimen. Die eiskalte Macht begibt sich wieder einmal auf die Suche nach willigen Sympathisanten. Gleich wie bei Hochwassern, Stürmen oder vergleichbaren Vorfällen.

WIR trauern mit den betroffenen Familien und werden alles unternehmen damit die Umstände welche zu dieser Tragöde führten restlos aufgeklärt werden. So oder ähnlich wird es nun tagtäglich über die Medien verbreitet. Nur wer ist denn eigentlich WIR, und wen will man mit derlei Schwachsinn ködern? Ja, ich fühle mich betroffen von solchen Dingen zu lesen oder zu hören aber trauern und dann auch noch zusammen mit eiskalten Machthabern? Was ja nichts anderes hieße als mich zu diesen Typen auf eine Stufe zu begeben.

Aufklären durch die Politik? Ein Witz, der NSU Skandal wartet heute noch auf dergleichen und die breite Masse der Bevölkerung hat seit langem den Eindruck dass hier durch die Machthaber eher verschleiert als aufgeklärt wird. Auch wird sich weder die Lufthansa noch Germanwings von Politikern welche sich noch nicht einmal in die Lage sehen die Wirtschaft ohne Unterstützung von Lobbyisten zu steuern in ihre Belange hineinreden zu lassen.

Sie sagt: „Meine Gedanken und meine Anteilnahme, auch die der gesamten Bundesregierung, sind bei den Menschen, die so jäh ihr Leben verloren haben.“
Braucht man dafür ein Blatt Papier? Für diesen Satz? Wie ängstlich um seinen Ruf bemüht, wie herzenskalt muss man sein, um in einer solchen Situation nicht frei sprechen zu wollen?

So lesen wir es im folgenden Kommentar und dem Journalisten kann in seiner Ansicht nur beigepflichtet werde. Bei den Menschen im übrigen, welche ihr Leben gelassen haben, kann Merkel ja wohl schlecht sein. Sonst könnten wir solchen Blödsinn wohl kaum hören. Voyeuristische PolitikerInnen schweben über stille Alpentäler, so müsste  der Artikel eigentlich überschrieben worden sein, denn zur tatkräftigen Hilfe, genau dort wo sie dringendst benötigt würde, sucht man solche Typen wohl vergeblich.

Und eine staatliche Trauerfeier ist auch schon für den Monat April im Kölner Dom angekündigt. Selbstverständlich haben sich hier auch schon die obersten Potentaten angekündigt. Bis zu diesem Zeitpunkt ist die Tragödie sicher auch schon ein wenig aus den Schlagzeilen verschwunden und kann so erneut aufgekocht werden. Wobei Empathie an und für sich nicht auf bestimmte Personen begrenzt ist und Mensch fühlt so oder auch nicht.

Für die Obdachlosen oder hungernden Kindern, um nicht schon wieder an Hartz IV Empfänger, Arbeitslose, betrogene Rentner, oder die vielen anderen von dieser Gesellschaft zurückgelassenen Randgruppen erinnern zu müssen, brauchen Politiker natürlich keine Empathie aufzubringen, da diese sich schon lange geistig aus diesen Staat zurückgezogen haben und die Wahlen ignorieren. Die sitzen ja nicht mehr in den Flugzeugen der Lufthansa.

Und für die Flüchtlinge aus Syrien oder andere Kriegsgebiete deren Machthaber erst von uns durch Waffenverkäufe zu Kriegen animiert wurden,  ist es wichtiger auf die Einhaltung der Aufnahme  – Kontingente in den Nachbarländern zu achten. Aber was noch nicht ist kann ja noch werden. Vielleicht überfliegen Merkel und Gauck bald einmal gemeinsam das Mittelmeer um die dort treibende Leichen zu zählen.

Mit den Erklärungen verschwindet die Antwort

Es gibt nichts Schwierigeres, als nicht zu erklären. Man möchte den Leuten erklären, dass sie keine Angst vor dem Fliegen haben müssen. Das ist immer noch so viel sicherer als Auto fahren. Man muss ihnen erklären, dass die sogenannten Sicherheitsmaßnahmen nach 9/11 nur neue Risiken geschaffen haben so wie diese Tür vor dem Cockpit, und in der Bundesregierung sollten sie mal darüber nachdenken, ob die Vorratsdatenspeicherung nicht irgendwie das Gleiche ist. Man muss dem Leser, dem Zuschauer mal erklären, wie so eine Cockpittür funktioniert. Und dass es einen Begriff dafür gibt, wenn ein Kopilot andere Menschen ohne ihr Einverständnis mit in den Tod reißt: Homizid-Suizid. Ganz sicher muss man ihnen erklären, dass der Absturz in Frankreich für den schlimmsten deutschen Massenmord nach 1945 steht. Wenn gar nichts mehr hilft, hilft Hitler.

Wegen der begründeten Annahme, dass ein Mann, ohne dabei den Namen seines Gottes zu schreien, hundertfach erweiterten Suizid begeht, stehen JournalistInnen in französischen Bergtälern herum, in denen nichts passiert. Andere sind längst weitergezogen, nach Montabaur in den Westerwald – dorthin, wo der Pilot Andreas L. wohnte -, um, wie es Kai Diekmann von der Bild sagt, ein mögliches Verbrechen aufzuklären, das schlimmste seit Jahrzehnten. KollegInnen erklären ihm, warum das nicht geht. Voyeurismus habe nichts mit Journalismus zu tun. Was eine kühne These ist, aber der Streit hat etwas Tröstliches, er ist rational fassbar.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

——————————–——————————————————————————————————-

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Derrfuss

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

Abgelegt unter Debatte, Kommentar, Regierung | 3 Kommentare »

Sahra als lebende Wendeltreppe

Erstellt von IE am 26. März 2015

Plant Sahra jetzt den Rückzug vom Rückzug

Sollte DIE LINKE Sahra Wagenknecht vielleicht auf die Resterampe der Partei geschoben haben? Wie heute allgemein in der Presse verbreitet wird, hätte Sie dem Tsipras doch so gerne die Hand gegeben. Aber es ging nicht, da nur Gysi und Kipping zur Audienz geladen waren. Nach Tsipras Abreise wurde verbreitet das einer von der deutschen Seite auf Ihre nicht Teilnahme bestanden hätte.

Setzt Sie sich mit Ihren Rückzug vielleicht selbst ins politische Abseits der Partei? Oder wurde dort bemerkt dass bei Ihr augenscheinlich die privaten Interessen den Vorrang erhalten. Die von Ihr ausgegebene Begründung auf die Abstimmungsniederlage innerhalb der Fraktionssitzung ließ schon aufhorchen: „Sie habe sich mit dieser Sitzung nicht so sehr befassen können, da Sie sich auf die folgende Talkshow bei Maybritt Illner hätte vorbereiten müssen“. Eine eindeutige Aussage ist solch eine Erklärung ganz sicher.

Es ist schon eigenartig und bei vielen dieser Abgeordneten zu beobachten. Für Ihre eigentlichen Aufgaben, wofür sie von der Bevölkerung bezahlt werden, finden sie keine Zeit. Obwohl, gerade in den Randparteien, – von der Bevölkerung gewählt wurden sie ja nicht, – sondern von den Parteien gesandt die Interessen derselben wahrzunehmen. Quoten Frauen und Männer. Was vielleicht auch eine Erklärung dafür sein könnte, dass sich die Politiker immer mehr von den Bürgern entfernen.

Innerhalb dieser Auseinandersetzung gestand Wagenknecht jedoch Vorwürfe ein, welche ihr über den Streit um Inhalte vorgeworfen wurden. Sie sei zu oft abwesend und arbeite nicht genug für eine gemeinsame Politik. Zu Überheblich würde Sie sich in Entscheidungen nur auf Ihre Argumentationen verlassen. Zu versuchen jeden einzelnen Abgeordneten von Ihrer Meinung zu überzeugen, sei nicht so Ihr Ding. Auch wolle Sie sich nicht so weit von Ihren Positionen verabschieden.

Nach Ihren Verzicht auf den Chefposten in der Fraktion hat Sie für Fernsehtermine auch in Zukunft Zeit. Ein Nachfolger für Gysis wird sich bei der guten Dotierung sicher auch noch finden lassen. Vielleicht hängt dieser  selbst noch weitere Jahre dran. Nach der Bundestagswahl 2017 könnte Wagenknecht dann wieder aus der Höhle vorkriechen. Denn so soll Sie am Mittwoch gesagt haben: Ihr Verzicht gelte zunächst nur für die Fraktionswahlen in diesem Herbst. Sieht so ein Wiedereinstieg in den Ausstieg aus?

Lahme Ente aus freien Stücken

Es ist schwer, im Gesicht von Sahra Wagenknecht irgendetwas zu lesen. Ein bisschen ist es wie mit Drei-Wetter-Taft: Ob Sonne, Regen oder Sturm – das Haar sitzt. Immer gleich. Nur einmal ist in Wagenknechts Gesicht so etwas wie eine mimische Reaktion auf eine Frage zu erkennen an diesem Mittwochmorgen im „Goldenen Saal“. Hierher lädt Sie als stellvertretende Fraktionsvorsitzende alle paar Wochen zu Pressegesprächen ein. Die Frage also lautet, ob sie jetzt noch so etwas wie Karrierepläne habe, oder ob es ihr reiche, die Frau von Oskar Lafontaine zu sein. Da schürzt sie für einen Moment die Lippen.

Die Frage ist natürlich unverschämt. Aber sie trifft einen wunden Punkt. Vor zweieinhalb Wochen, einem Freitag, hat sie ihre bis dahin noch gar nicht erklärte Kandidatur für den Fraktionsvorsitz zurückgezogen. Im Herbst hätte, das war der Plan, Gregor Gysi sich von der Spitze verabschiedet.

Quelle: Sueddeutsche >>>>> weiterlesen

——————–

Fotoquelle: Blogsport

Abgelegt unter Berlin, Kommentar, P. DIE LINKE, Überregional | 2 Kommentare »