DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

DIE EINE FRAGE

Erstellt von DL-Redaktion am 25. März 2017

Der Willy Woodstock der SPD

File:Willy Brandt monument in Warsaw 05.JPG

Niemand sonst, früher oder später aus den Krabbelgruppen der Parteien,
welche sich so gerne Politiker nennen wollen,
zeigte einen annähernd gleichen Charakter der
Selbsterniedrigung.

Autor : Peter Unfried

SPD gerecht, Grüne ungerecht, Merkel müde: Könnte alles auch ganz anders sein?

Ihre lebenslange Freundschaft mit Martin zerbrach, als er ihr vorwarf, ins Kinderkriegen zu flüchten. Nur gut, dass ihr Mann Georg ihr beistand.

Sie hat die Szene seit Jahren im Kopf. Und nun fragt sie sich: War das wirklich so? Oder hat ihr Mann damals die Sache eskalieren lassen? „In letzter Zeit scheint es ihr manchmal, dass vieles im Leben genau andersherum gewesen sein könnte“, schreibt die Schriftstellerin Eva Menasse in ihrem neuen Buch „Tiere für Fortgeschrittene“.

Dieser Satz geht mir seit Wochen im Kopf herum.

Er gilt für das persönliche, gelebte Leben, aber er ist auch die Grundlage der gesellschaftspolitischen Analyse im progressiven Teil dieser Gesellschaft. Ist alles wirklich so, wie wir es immer gedacht haben? Am Donnerstag fragte ich Eva Menasse bei der Leipziger Buchmesse, ob sie das auch so sieht oder ob das Zulassen dieses Gedankens schon Verrat und Zurückweichen vor autoritären Kräften sei. „Im Moment sind unsere Annahmen über die Welt sehr schwarz und sehr weiß“, sagte sie. Es gäbe auch Gutes, das käme im Moment zu kurz. „Wir haben uns da auch verhärtet und mit nicht so wichtigen Sachen viel zu sehr beschäftigt und diese Zündschnur aus Wut nicht gesehen, die sich über diesen Globus legt.“

Ist alles wirklich so? Grundlage eines bestimmten Denkens ist das Willy-Woodstock-Gefühl. Also, dass wir mit der Brandt-SPD auf dem Weg ins Paradies waren. Zweitens die kulturelle Erinnerung, dass die Arbeitsmarktreformen der Regierung Schröder/Fischer das Grundübel dieses Landes seien. Dass es danach mit der Gerechtigkeit bergab ging und das nun die zentrale Frage sei. Es gibt aber soziologisch gesehen keine „Abstiegsgesellschaft“ in Deutschland. Was es zunehmend gibt, ist Angst vor Abstieg, also Verlust von Teilhabe an dieser Wohlstandsgesellschaft. Mit dieser Angst arbeitet der Willy Woodstock 2017, und das ist Martin Schulz.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : Monument to Willy Brandt in Warsaw

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Author Adrian Grycuk / Own work

 

 

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Fürchtet euch nicht!

Erstellt von DL-Redaktion am 24. März 2017

Essay – Europas Rechtspopulisten

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Ob mit rechter Anpassungsrhetorik oder linksliberaler Gegenstrategie – es gibt einen Weg, die Rechtspopulisten in Europa aufzuhalten.

von Robert Misik

Noch vor ein, zwei Monaten hatte es so ausgesehen, als wäre Geert Wilders, dem niederländischen Trump, der Wahlsieg nicht zu nehmen. Aber dann drehte sich die Stimmung im Land.

Das zeigt: Die Demokraten und Proeuropäer können durchaus selbstbewusst sein, man muss nicht wie das Kaninchen auf die Schlange auf die Rechtspopulisten starren. Sie sind besiegbar. Und sie haben, wenn es dann darauf ankommt, in den meisten westeuropäischen Ländern keine Mehrheit. Keine absolute, und auch keine relative Mehrheit.

Das ist jetzt schon das zweite Exempel dieser Art innerhalb weniger Monate: In Österreich gewann Alexander van der Bellen, der ehemalige grüne Parteichef, die Stichwahl um die Präsidentschaft letztendlich überraschend deutlich mit 54:46 Prozent gegen seinen Rivalen Norbert Hofer von der rechtsradikalen FPÖ.

Und obwohl die FPÖ seit gut zwei Jahren in allen Umfragen vorn liegt, dürfte sie wohl kaum den ersten Platz schaffen, wären am nächsten Sonntag Parlamentswahlen. Ihr Vorsprung ist empfindlich zusammengeschrumpft.

Auch aus Frankreich werden bemerkenswerte Trends berichtet: Es ist eher unwahrscheinlich, dass das Worst Case Szenario eintritt, ein Wahlsieg von Marine Le Pen nämlich. Zwar läge die Frontfrau der Rechtsradikalen möglicherweise in der ersten Runde knapp auf Platz eins, aber in Runde zwei würde der unabhängige Sozialliberale Emmanuel Macron mit nahezu einer Zweidrittelmehrheit gegen die Front-National-Chefin gewinnen.

Schulz-Hype

Und in Deutschland? Da hat der Schulz-Hype bisher dazu geführt, dass Union und So­zial­demokraten gemeinsam bei mehr als 65 Prozent rangieren. Für den Rest der Parteienlandschaft bleibt da nicht viel übrig, auch die AfD kommt in den Umfragen gegenwärtig auf zwischen 7 und 10 Prozent.

Gewiss, das sind jetzt einmal Umfragen, die Stimmungsbilder zeichnen, die sich recht schnell wieder ändern können.

Dennoch: Nach dem Brexit-Votum und dem Trump-Schock geht es nun zumindest teilweise in die andere Richtung. Die Lust des Elektorats nach rechtspopulistischen Abenteuern hat ganz spürbar abgenommen, nachdem ein offenbar verhaltensauffälliger US-Präsident täglich vor Augen führt, dass irrlichterndes Rechtsregieren dann doch etwas Beunruhigendes hat. Vor allem aber ist der linke, liberale, weltoffene, proeuropäisches Teil des Elektorats aufgewacht.

 

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle :  Autor NdFrayssinetEigenes Werk

 

  • CC BY-SA 3.0
  • File:AadDSC00604louis maitrier65Marine Le Pen.jpg
  • Erstellt: 3. Januar 2012

 

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Das Amulett

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Februar 2017

Erinnerung  an das Vernichtungslager Sobidór

Datei:Wikipedia-sobibor-1-2.jpg

Dort, wo das Vernichtungslager Sobibór stand, in dem die Nazis bis zu 250.000 Menschen ermordeten, wurde ein Anhänger im Erdboden gefunden. Unser Autor hat die Geschichte der jungen Frau recherchiert, der er gehörte: Karoline Cohn.

Autor : Klaus Hillenbrand

er Anhänger ist dreieckig, die Kanten sind 2,5 Zentimeter lang. Oben ist ein Ring eingefasst, mit dem er an einer Kette befestigt werden kann. Auf der Vorderseite trägt das aus Silber gefertigte Amulett das Datum „3. Juli 1929“ und die Ortsbezeichnung „Frankfurt a. M.“. Darüber steht in hebräischer Schrift „Mazal tov“, „viel Glück“. Auf der Rückseite finden sich der hebräische Buchstabe „He“, der für den Namen Gottes steht, und drei Davidsterne.

Das Amulett ist alles, was von einem Menschen übrig geblieben ist.

Eine verlassene Gegend im Dreiländereck von Polen, der Ukrai­ne und Weißrussland. Nahe eines Bahnhofs mit verrosteten Schienen breiten sich schlanke Pinien aus, die erst in den 1940er Jahren gepflanzt wurden, um ein Menschheitsverbrechen zu verbergen. Nichts sollte kenntlich bleiben vom Vernichtungslager Sobibór im von den Deutschen besetzten Polen, in dem die Nazis zwischen Mai 1942 und Oktober 1943 bis zu 250.000 Juden ermordeten. Das Lager wurde aufgelassen, die Baracken wurden abgerissen, die Toten verbrannt.

Hier hat der Archäologe Yoram Haimi Hinterlassenschaften von Ermordeten gefunden. Seit zehn Jahren gräbt der Is­rae­li zusammen mit polnischen Kollegen an der früheren Mordstätte, deren Topografie lange unbekannt geblieben war; unterstützt wird er von der Jerusalemer Gedenkstätte Jad Vaschem. Er fühle sich wie ein Kriminalist in einem forensischen Labor, sagt der 55-Jährige. Sie haben die Fundamente der Gaskammern entdeckt und konnten die Lage der hölzernen Baracken bestimmen. Sie fanden eine Halskette mit Davidstern, eine Damenarmbanduhr, Brillen, Kämme, Löffel und Gabeln, weiteren Schmuck – mehr als 3.000 solcher Gegenstände.

Sobibór extermination camp (05).JPG

Haimi ist in Sobibór auch mit seiner eigenen Familiengeschichte konfrontiert: „Zwei meiner Onkel sind im März 1943 von Paris nach Sobibór deportiert und dort ermordet worden“, sagt er. Wie er das aushält? „Ich versuche den Job und die Familie zu trennen. Aber manchmal geht das nicht. Dann muss ich eine Pause machen.“

Im Oktober 2016 graben Hai­mi und seine Kollegen an der Stelle, an der die Baracke stand, wo sich die weiblichen Opfer ausziehen mussten und ihnen die Haare geschoren wurden, bevor sie im Laufschritt in die Gaskammern getrieben wurden. „Himmelfahrtsstraße“ nannten die Täter diesen 150 Meter langen Weg. Hier entdeckt ein polnischer Arbeiter das Amulett. Experten von Jad Vaschem vermuten, dass es zwischen die Dielenbretter der Baracke gefallen ist und im Erdboden verschwand, 1942 oder 1943.

Das Amulett verrät, auf welche jüdische Schule Karoline ging. Lassen sich noch Mitschüler finden?

Wem aber hat es gehört ?

Am 15. Januar 2017 macht Jad Vaschem auf den Fund des Amuletts aufmerksam. Die Meldung findet weltweit Beachtung. Die Gedenkstätte bittet Verwandte der früheren Besitzerin, sich zu melden. Am selben Tag beginnt unsere Suche in Archiven, Museen und Gedenkstätten, unter Judaica-Experten und Historikern. Sie führt von Frankfurt nach Sobibór, im Zickzackkurs um einen Lebensweg herum, sie bleibt in Sackgassen hängen und findet neue Wege. Sie bleibt unvollständig, zeigt aber, dass Geschichte auch nach dem Tod der letzten Zeitzeugen erzählbar bleiben wird.

War Karoline Cohn mit Anne Frank verwandt?

33 Jahre nach Kriegsende, mit Datum vom 6. April 1978, füllt eine Sophie Rollmann aus Zürich ein Formblatt von Jad Vaschem aus. Handschriftlich zeigt sie den Tod von Karoline Cohn an, geboren am 3. Juli 1929 in Frankfurt am Main. Karoline Cohn sei am 11. November 1941 von Frankfurt nach Minsk in Weißrussland deportiert und 1945 für tot erklärt worden. Als Verwandtschaftsgrad gibt Rollmann „Cousine 2. Grades“ an. Das Gedenkbuch des deutschen Bundesarchivs bestätigt, dass Karoline das einzige an diesem Tag geborene jüdisches Kind in Frankfurt ist.

Sie muss die Besitzerin des Amuletts gewesen sein, sind sich die Experten von Jad Vaschem sicher. Auf niemanden sonst passen die Angaben auf dem Anhänger. Doch Sophie Roll­mann ist 1985 verstorben, über Verwandte nichts bekannt.

Heute, in der Zeit, in der die letzten Überlebenden der Schoah hoch betagt sterben und bald niemand mehr da sein wird, der die Geschichte aus erster Hand erzählen kann, sind die Dokumente des Massenmords sorgfältig in Archiven verwahrt. Und sie werden auch noch gelesen werden können, wenn selbst die Enkel der Zeitzeugen verstorben sind. Was erzählen sie über Karoline Cohn?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquellen :

Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

Oben :

Urheber Jacques Lahitte  Eigenes Werk
Bilderwerkstatt icon.svg Fotowerkstatt

Dieses Bild wurde von der Fotowerkstatt bearbeitet. Auch du kannst uns Bilder vorschlagen, um sie verbessern zu lassen

Unten : Sobibór german extermination camp

Autor : Azymut (Rafał M. Socha)Eigenes Werk

 

  • CC-BY-SA 4.0
  • File:Sobibór extermination camp (05).JPG
  • Erstellt: 2. Mai 2014

 

 

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In Polen die Russen würgen

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Juni 2016

Deutschland will eine Führungsrolle in der NATO

Autor: U. Gellermann

Die größte Würgeschlange der Welt hört auf den schönen Namen „Anakonda“. So heißt auch das Manöver, mit dem die NATO in Polen gerade beinahe die Russen besiegt. Denn die, so geht das Drehbuch der militärischen Zusammenrottung, überfallen gerade Polen. Und der tolle neue polnische Präsident Andrzej Duda dekliniert schnell den Ernstfall: „Wir bereiten uns auf einen Überfall vor“. Und weil der Russe in dieser Inszenierung vor den Toren steht, haben sich die Polen militärische Verstärkung aus Georgien und der Ukraine geholt. Diese Länder gehören zwar nicht offiziell zur NATO, aber gegen den Russen ist dem Westen jede noch so dumme Provokation gerade Recht.

Die neue polnische Regierung würgt zur Zeit die polnische Demokratie. Da wird ihr historischer Verdauungsprozess von der NATO mit mehr als 30.000 Soldaten unterstützt. Deshalb fällt der polnischen Führung auch nicht auf, dass der Beginn des Zweiten Weltkrieges auch mit einer Überfall-Inszenierung begann: SS-Truppen attackierten in polnischer Uniform den Sender Gleiwitz und „spielten“ Angriff auf Deutschland, um selbst mit einem Überfall auf Polen das bekannte Inferno auszulösen.

Ähnlich geschichtsvergessen wie die polnische Regierung sind die deutschen Begleitmedien: Wohin man auch liest oder hört, flugs wird die Notwendigkeit der NATO-Vorbereitungen mit dem immer noch schwelenden Ukrainekrieg erklärt. Und der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, gießt noch Benzin ins Feuer wenn er in einem Interview die Lösung des „frozen conflict“ in seinem Land verlangt und von der EU fordert „Mut und Härte zu zeigen“. So läßt der Mann erkennen, dass die ukrainische Regierung immer noch weit von einer friedlichen Lösung des Konfliktes entfernt ist.

Während die NATO-Schlange noch tapfer versucht die Russen zu schlucken, hat das öffentlich-rechtliche Fernsehen der Ukraine jüngst seine Sendungen für eine Minute unterbrochen und strahlte während dieser Zeit die Aufnahme einer brennenden Kerze aus. War denn schon Weihnachten? Nein, feierlich erinnerte man an den ehemaligen Kriegsminister und Präsidenten der Ukraine Symon Wassyljowytsch Petljura. In dessen Amtszeit – 1919 bis 1920 – wurden in Pogromen ungefähr 50.000 ukrainische Juden umgebracht. Dass ein Staat, der sentimental an einen Judenschlächter erinnert, im Herzen der NATO einen Vorzugsplatz einnimmt, mag in deutschen Medien nicht berichtet werden.

In diesem schrillen NATO-Konzert möchte die deutsche Bundesregierung gern die erste Geige spielen. Auch wenn der Dirigent natürlich immer aus den USA kommen wird, steht doch im neuen „Weißbuch“ des Verteidigungsministeriums, dem Entwurf des Strategiedokumentes, dass Deutschland in der Verantwortung steht, „die globale Ordnung aktiv mitzugestalten“. Bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr sei Deutschland deshalb bereit, innerhalb eines Bündnisses Führungsverantwortung zu übernehmen. Bundespräsident Gauck ist kaum weg, schon soll die von ihm erfundene neue „Deutsche Verantwortung“ in einem verbindlichen Dokument verankert werden.

Angesichts der Ukraine, die offenkundig in den NATO-Plänen eine feste Rolle spielt, ist die im „Weißbuch“ festgelegte „Bündnissolidarität als Teil deutscher Staatsräson“ eine Unvernunft der wilden Expansions-Lüste, wie sie seit langem von der NATO ausgelebt wird. So wird Staatsräson auf Staatsräson gestapelt: Die deutsche Räson der israelischen Sicherheit fügt sich, scheinbar nahtlos, zum Bündnis mit einem Land, in dem Judenmördern Feierstündchen eingerichtet werden.

Schlangen haben ein Problem: Sie können nicht kauen. Deshalb kommen Riesenschlangen manchmal durch zu große Beute um. Dieser gewaltige Appetit schadet dann der Schlange selbst. Wer versuchen möchte Russland zu schlucken, wird sich einem Erstickungsanfall aussetzen, dessen Zuckungen die ganze Welt erschüttern würden.

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Grafikquelle   :    Wehrschatzmarke des Deutschen Schulvereins aus der Zeit des Ersten Weltkriegs.

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Die unbarmherzigen Vier

Erstellt von DL-Redaktion am 12. September 2015

Polen will keine Flüchtlinge.

von Adam Krzeminsky

Polen will keine Flüchtlinge. Die Hartherzigkeit des katholischen Landes hat auch mit der Homogenität der Bevölkerung nach 1945 zu tun.

Die Rede des Kommissionspräsidenten zur Flüchtlingswelle empörte die polnische Rechte: „Junckers Erpressung“, titelte die nationalkatholische Zeitung Nasz Dziennik auf der ersten Seite. Im Blatt kritisierte Exdiplomat Witold Waszczykowski Junckers Hinweis, dass etwa 20 Millionen Menschen polnischer Abstammung im Ausland lebten. Dieser Vergleich sei unangebracht, weil Juncker „der deutschen Zivilisation angehört“, die jahrhundertelang das ihre dazu beigetragen habe, dass Polen emigrieren mussten.

Sie hätten hart gearbeitet und ihre Ankunftsländer nicht nach ihrem Gusto umkrempeln wollen, während die Muslime Assimilation ablehnten und „Klein-Syrien“ oder „Klein-Libyen“ errichten wollen, „wie es in Frankreich der Fall“ sei. Waszczykowski, der außenpolitischer Experte der Kaczyński-Partei „Recht und Gerechtigkeit“ ist, will sogar in Fernsehberichten gesehen haben, wie Flüchtlinge Verpflegungspakete ablehnten, weil sie vom Roten Kreuz verteilt wurden.

Die Debatte um den Ansturm der Flüchtlinge in die EU erwischt Polen aus mehreren Gründen auf dem falschen Fuß.

Zum einen sind am 25. Oktober Parlamentswahlen. Die nationalkonservative Opposition befindet sich nach den gewonnenen Präsidentenwahlen vom Mai im Aufwind und verweigert jegliche Zusammenarbeit mit der liberalkonservativen Regierung.

Schlechtes Timing

Die Flüchtlinge sind mittlerweile zum Hauptthema des Wahlkampfes geworden. Beata Szydło, die Spitzenkandidatin von „Recht und Gerechtigkeit“, greift die Argumentation des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán auf und sagt: „Dies ist ein deutsches Problem.“ In konservativen Kreisen beklagt man, dass Berlin nach eigenem Gutdünken Dinge entscheide, die andere beträfen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber photog_at from Österreich

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

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DL – Tagesticker 25.07.14

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Juli 2014

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

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1.) Jeder könnte ein Terrorverdächtiger sein

Spekulation, Hörensagen, Verdacht – all das reicht um in das Visier der US-Geheimdienste zu geraten. Konkrete Fakten seien nicht nötig, heißt es in deren internem Handbuch, das nun aufgetaucht ist. Es zeigt wie irre Amerika am Trauma von 9/11 geworden ist.

Sueddeutsche

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2.) Der Kampf gegen das Desaster

WISSENSCHAFT In ihrem Kampf um ihren Doktortitel erhielt die CDU-Politikerin Annette Schavan offenbar jede Menge Hilfe, zeigt ein Bericht.

TAZ

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3.) Nicht nur Plagiatorin

Annette Schavan hat mit ihrem Rücktritt als Bildungsministerin 2013 einen respektablen Abgang hingelegt.

TAZ

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4.) Linke stellt sich hinter Direktkandidatin

aus Finsterwalde

Die Linke stört sich nicht an einem zweifelhaften Empfehlungsschreiben für ihre Landtagsabgeordnete Carolin Steinmetzer-Mann. Am Dienstagabend bestätigte die Partei die Politikerin als Spitzenkandidatin für den Wahlkreis 36 rund um Finsterwalde und Herzberg.

RBB online

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5.) Wie gefährlich ist die linke Szene?

Linke verüben einen Brandanschlag auf die Bahn, der Verfassungsschutz warnt. Doch seine Statistik ist zum Teil fraglich. Und auch in der Szene ist Gewalt umstritten.

Zeit

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6.) Menschengerichtshof straft Polen ab

Der Mittäterschaft schuldig: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Polen wegen der illegalen Inhaftierung von zwei Terrorverdächtigen in einem geheimen CIA-Gefängnis. Die US-Agenten hätten so die Möglichkeit gehabt, auf polnischem Territorium zu foltern.

Sueddeutsche

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Der, Die, Das – Letzte vom Tag

Bestrafungen aus dem Jenseits ?

Alles Gute kommt immer von Oben

Warum die Eine so ist und dem Anderen der

Himmel auf das Bett fällt

7.) Bei Merkel kommt Putz von der Decke

Eigenes Erleben erhöht offensichtlich die Bereitschaft zum Handeln. Im Bundeskanzleramt seien kürzlich Teile des Putzes von der Decke gefallen, erzählt Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU). Und in der Privatwohnung seines guten Freundes Peter Hintze, dem Bundestags- Vizepräsidenten, sei kürzlich der Deckenputz aufs Bett gefallen.

Saarbrücker-Zeitung

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Hinweise nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Obama hat Recht

Erstellt von Gast-Autor am 22. April 2014

US-Bodentruppen nach Polen

Autor: U. Gellermann

Rationalgalerie

Datum: 22. April 2014

„Obama hat Recht“ sagte der SPD-Finanzexperte Joachim Poß nachdem er jüngst von seiner Ukraine-Reise zurückgekehrt war. Denn Obama hatte, unmittelbar nach dem Genfer-Abkommen zur Ukraine-Krise, das auf eine friedliche Lösung orientierte, weiter gezündelt: „Ich glaube nicht, dass wir zu diesem Zeitpunkt über irgendetwas sicher sein können“. Und unser Joachim aus Gelsenkirchen gab ihm aus gebückter Haltung schnellsten Recht und wollte auch Sanktionen nicht ausschließen „sollte die Lage weiter so unübersichtlich bleiben.“ Weil Joachim keine Übersicht hat, hat Obama Recht und Sanktionen gegen Russland sind fällig. So funktioniert deutsche Politik.

Obama hat immer Recht, wie man den kränkelnden deutschen Medien entnehmen kann, die sich von ihrer Rückgrat-Operation bisher nicht erholt haben. Denn das Genfer Abkommen kommentieren sie so: STERN: „Separatisten trotzen geplanter Entwaffnung“, ARD: „Russland stimmte der Entwaffnung separatistischer Kräfte im Osten des Landes zu“, ZDF: „Unter anderem hat Russland einer Entwaffnung der Separatisten im Osten der Ukraine zugestimmt.“ TAGESSPIEGEL: „Russland hat der Entwaffnung der Separatisten in der Ostukraine beim Krisentreffen in Genf zugestimmt“, und BILD: „Die pro-russischen Separatisten im Osten der Ukraine müssen ihre Waffen niederlegen und die besetzten Gebäude verlassen.“ Das haben die Redakteure, offenkundig mit der Obama-Brille ausgestattet, in das Abkommen hineingelesen. Aber das Wort Ost-Ukraine kommt im Genfer Abkommen gar nicht vor. Statt dessen steht dort:

Alle illegalen bewaffneten Gruppen müssen entwaffnet werden. Alle illegal besetzen Gebäude müssen ihren legitimen Eigentümern zurückgegeben werden. Alle illegal besetzten Straßen, Plätze oder andere öffentliche Flächen in den ukrainischen Städten und Gemeinden müssen geräumt werden.“ Dreimal in einem Abschnitt das Wort ALLE. Und alle, das schlösse auch den immer noch besetzten Maidan in Kiew ein, das beträfe die immer noch bewaffneten Kräfte des RECHTEN SEKTORS, das wären die Regierungsgebäude, besetzt von einer fraglos illegalen Regierung. Aber deren provisorischer Außenminister, Andrej Deschtschiza, muss die Obama-Version des Textes gelesen haben: „Wenn Sie diese Vereinbarungen aufmerksam durchlesen, ist dort die Rede von der Befreiung von Straßen und Plätzen, die illegal von Protestteilnehmern besetzt sind. Soweit ich weiß, halten sich die Aktivisten auf dem Maidan legal auf“.

Und weiter im Genfer Text: „Alle Seiten müssen jede Form von Gewalt, Einschüchterung oder provokative Handlungen unterlassen.“ Schon wieder dieses ALLE. Aber zwei Tage nach dem Abkommen erklärte die Sprecherin der ukrainischen Staatssicherheit, Marina Ostapenko: „Die Anti-Terror-Operation läuft weiter. Wie lange sie andauern wird hängt davon ab, wie lange Terroristen in unserem Land bleiben.“ Das wird Obama für Recht halten. Aber was bringt schon die US-Unterschrift unter ein Papier, das dem Ende der Gewalt in der Ukraine gewidmet ist, wenn es gegen Terroristen geht? In Obamas Umgebung sind alle erstaunt, dass der Mann den provisorischen Kräften in Kiew noch keine Drohnen angeboten hat. Doch immerhin hat Polens Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak angekündigt, dass demnächst US-Bodentruppen in sein Land verlegt werden sollen. Wer das als eine Provokation versteht, die in Genf ALLE Seiten unterlassen sollen, der versteht die US-Logik nicht: Was in Genf vereinbart wurde, gilt nach US-Lesart nur für die Süd-Ost-Ukraine. Wer das nicht glaubt, der muss nur deutsche Medien konsumieren.

Der Recht-Teilhaber Joachim Poß war bei seiner Reise durch die Ukraine auch in Donezk. Ältere Menschen in Donezk können sich noch erinnern, dass die Stadt vom 28. Oktober 1941 bis zum 5. September 1943 von den Deutschen besetzt war. Als die Wehrmacht die Stadt verließ, war sie völlig zerstört. Mehr als 60.000 ihrer Bewohner überlebten den Besuch der Deutschen nicht. Unter ihnen waren 17.000 russische Juden. Gern und oft wird angesichts deutscher Verbrechen an die besondere Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel erinnert. Ob Joachim Poß eine besondere Verantwortung gegenüber den Menschen in Donezk verspürte ist unbekannt.

Fotoquelle – Wikipedia – U.S. Army photo by Staff Sgt. Kyle Davis.

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Gaucksche Wundertüte

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Mai 2012

Merkels Scheitern, Gaucks Chance

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Einen ersten Kommentar zum Amtsbeginn des neuen Bundespräsidenten Gauck gibt Albrecht von Lucke.

Der neue Bundespräsident war nur wenige Tage in Amt und Würden, da hatte er schon die Antwort auf die Frage gegeben, warum die Bundeskanzlerin ihn bis zuletzt verhindern wollte. Bereits Gaucks umjubelter Auftritt in Polen machte deutlich, dass Angela Merkel ein ernsthafter Konkurrent in der Repräsentation der Bundesrepublik nach außen erwachsen ist. Doch mehr noch: Gaucks folgender Antrittsbesuch in Brüssel geriet weit weniger präsidial staatstragend als überschießend exekutiv. „Ich gehe davon aus, dass Karlsruhe nicht gegen die Instrumente zur Euro-Rettung vorgehen wird,“ hatte der Präsident zum Fiskalpakt dekretiert und weiter blumig gefordert: „Wir wollen in der Krise nicht weniger, sondern mehr Europa wagen – das ist auch meine persönliche Überzeugung.”

Dieser Persilschein für ein demokratisch höchst fragwürdiges Gesetz   bringt nicht nur ein erstaunlich unterkomplexes Verständnis der bundesrepublikanischen Gewaltenteilung zwischen Exekutive und Judikative, Präsident und Verfassungsgericht, zum Ausdruck, sondern könnte sich auch noch als politisch fatal erweisen. Schließlich ist der Präsident von Amts wegen berufen, die Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen und gegebenenfalls dem Verfassungsgericht vorzulegen. Wer aber könnte nun – nach einer solchen Vorfestlegung – behaupten, dass Gauck in dieser existenziellen Frage unserer Demokratie nicht voreingenommen wäre?

Gleichzeitig zeigt der Vorfall, wie gefährlich dieser Präsident für eine um absolute Geheim- und Zurückhaltung bemühte Kanzlerin werden kann, die derartig demokratierelevante Fragen am liebsten gar nicht ans Licht der Öffentlichkeit treten lässt.

Merkels Scheitern, Gaucks Chance

Das eigentliche Kunststück vollbrachte Gauck jedoch bereits mit seiner Antrittsrede im Bundestag am 23. März. Ihm gelang dort exakt das, woran die Kanzlerin vor zwölf Jahren kläglich gescheitert war: die Deutungshoheit über die Geschichte der Bundesrepublik mit Beschlag zu belegen.

Bereits am 17. Januar 2001 hatte Angela Merkel in dieser Hinsicht ihr Waterloo erlebt. Auf dem Höhepunkt der Fischer-Debatte, dem Streit über die Straßenkämpfer-Vergangenheit des damaligen Außenministers, behauptete sie als Oppositionsführerin im Parlament: „Unser Staat, die Bundesrepublik Deutschland, ist seit 1949 ununterbrochen eine freiheitliche, solidarische, weltoffene Republik, auf die wir stolz sein können.“ Die Resonanz war einhelliges Gelächter der 68er auf der Regierungsbank. Schließlich nehmen diese bis heute mit einigem Recht für sich in Anspruch, dem restaurativen Land durch ihren Aufbruch erst die nötige Luft zum Atmen verschafft zu haben.

Seither übt sich die Kanzlerin – wie auch die ganze Union – geschichtspolitisch in Enthaltsamkeit. Faktisch ist die Geschichtspolitik heute die Domäne einer eher liberal-sozialdemokratisch dominierten Geschichtswissenschaft.

Quelle: Blätter >>>>> weiterlesen

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Knochenjob im Urlaub

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Dezember 2011

Der Erlebnisbericht einer polnischen Erntehelferin in der deutschen Landwirtschaft.

File:20120511Spargelernte6.jpg

Erinnern wir uns ein wenig an die jährlich zur Spargelzeit wieder aufflackernden Debatten über die Faulheit unserer Arbeitslosen welche angeblich nicht in der Lage sind den Bedürfnissen unserer Spargel- oder Erdbeer- Bauern zu entsprechen, da diese nicht bereits sind für drei bis vier Euro Stundenlohn zu arbeiten?

Wer aber nun glaubt das diese Arbeitsverhältnisse nur in der Landwirtschaft gang und gebe sind, irrt hier gewaltig. Der oder die Gläubige sollte sich einmal in der hiesigen Industrielandschaft bei den Lebensmittelherstellern, oder den Herrstellern von Industriellen Kleinprodukten wie Töpfe, Lampen oder anderen Gebrauchgegenständen des täglichen Lebens umsehen. Ihnen würden die Augen und Ohren überhehen.

Knochenjob im Urlaub

Erlebnisse einer polnischen Saisonarbeiterin

Die polnischen Erntehelfer sind die „Heinzelmännchen“ der deutschen Landwirtschaft. Ohne sie würde das Obst und Gemüse auf den Plantagen und Feldern liegen bleiben.

Die ersten Strahlen der Sonne künden einen warmen Tag an. Vor unserem Camp fahren Traktoren mit Anhängern vor. Etwa fünfzig bis sechzig Personen steigen auf jeden Traktor. Die Hälfte muss während der Fahrt stehen, weil es nur zwei Bänke gibt. Eine Plane schützt uns vor neugierigen Blicken oder Regen. Besonders bequem ist es nicht. Wir spüren jede Kurve und jedes Schlagloch. Glücklich ist, wer einen Sitzplatz ergattert, doch dafür muss man morgens eine Viertelstunde vor der Abfahrt bereitstehen. Meine Mitbewohnerinnen sind auf dem Quivive, und so sind wir fast immer die Ersten. Die Mühe lohnt sich, denn zu manchen Feldern dauert die Fahrt eine Stunde. Im Sitzen lehne ich mich an meine Nachbarin und schließe wenigstens für ein paar Minuten die Augen. In der Hauptsaison arbeiten wir vom Tagesanbruch um halb fünf bis abends um acht oder neun. Rechnet man noch eine Stunde jeweils für die Hin- und Rückfahrt hinzu, so bleibt kaum Zeit zum Ausruhen. Doch nicht immer verläuft unsere morgendliche Fahrt ungestört. Einmal bricht ein Balken, an dem die Plane befestigt ist, und eine junge Frau wird an der Wange verwundet, ein anderes Mal verliert der Anhänger ein Rad, kippt auf die Seite, und wir purzeln alle durcheinander.

Deutschland ist traditionell das wichtigste Zielland für polnische Arbeitsmigranten. Von 2004, dem Jahr der Osterweiterung der Europäischen Union, bis 2008 gehen Schätzungen von einem Anstieg der polnischen Saisonarbeiter in Deutschland von 385 000 auf 490 000 aus.(1) Doch als Großbritannien, Irland und Schweden im Gegensatz zu Deutschland in jenem Jahr beschlossen, ihre Arbeitsmärkte für die Bürger der acht neuen Mitgliedstaaten aus Mittel- und Osteuropa vollständig zu öffnen, konnte vorübergehend auf manch einem deutschen Spargelfeld die Ernte nicht eingebracht werden. Auch wenn die Zahlen sanken – für 2009 gehen polnische Statistiken von einem Rückgang auf 415 000 Saisonarbeiter aus -, ist Deutschland für die Arbeitsmigranten aus Polen immer noch das wichtigste Zielland. In einer Umfrage des polnischen statistischen Amts geben 39 Prozent Deutschland als Migrationsziel an, gefolgt von Großbritannien mit 22 Prozent.(2 )

Seit dem 1. Mai 2011 gelten für die Bürger der 2004 eingetretenen acht Mitgliedstaaten Mittel- und Osteuropas keinerlei Zugangsbeschränkungen mehr für den deutschen Arbeitsmarkt. Die Bundesregierung hat die in den Beitrittsverträgen festgeschriebene Frist von maximal sieben Jahren zwar voll in Anspruch genommen, in der Praxis war jedoch der deutsche Arbeitsmarkt die ganzen letzten Jahre über trotzdem nicht hermetisch abgeschottet.(3) Im Gegenteil, der Gesetzgeber passte die Regelungen für die Arbeitsmigration den Bedürfnissen der Wirtschaft an.

Quelle: le monde diplomatique >>>>> weiterlesen

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Auschwitzer Pilgerfahrt

Erstellt von DL-Redaktion am 10. März 2010

Das Holocaust-Gedenken ist zu einer
Art Religion geworden.

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/b/b8/Eingangstor_des_KZ_Auschwitz%2C_Arbeit_macht_frei_%282007%29.jpg

In Ergänzung des Artikels unter dem Titel „Deutsche und Juden“ hier ein Kommentar von Iris Hefets aus der TAZ.  DL / Redaktion IE

Frau Hefets ist im Vorstand der „Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden“ und arbeitet für das hebräische Internetportal www.kedma.co.il. Sie hat Israel vor acht Jahren aus politischen Gründen verlassen und lebt heute in Berlin.

VON IRIS HEFETS.

Was haben die beiden Professoren Ilan Pappe (Israel), Norman Finkelstein (USA) und der Publizist Hajo Meyer (Deutschland) gemeinsam? Alle drei sind Juden, Überlebende des Holocaust beziehungsweise deren Nachkommen sowie vehemente Kritiker der israelischen Politik.

Was haben die Stadt München, die Trinitatiskirche in Berlin, die Heinrich-Böll- und die Rosa-Luxemburg-Stiftung gemein? Sie alle haben, nach anfänglichen Zusagen, Ilan Pappe beziehungsweise Norman Finkelstein wieder ausgeladen und ihnen versprochene Veranstaltungsräume verwehrt – so wie es die Heiliggeistkirche in Frankfurt vor ein paar Jahren bereits einmal mit Hajo Meyer getan hatte. Die genannten Institutionen gaben damit dem Druck sich proisraelisch gebender Kreise nach, die Finkelstein, Pappe und Meyer sogar als „Antisemiten“ denunzierten. Wegen der Schoah. So nennt man das mittlerweile.

Früher sagte man „Auschwitz“, dann „Holocaust“. Bis Claude Lanzmann kam. Er suchte für das gigantische Menschheitsverbrechen, das er nicht verstand, ein Wort, das er ebenfalls nicht verstand. Also nannte der französische Regisseur seinen neunstündigen Dokumentarfilm über den Völkermord an den Juden 1985 „Shoah“. Dabei störte es ihn nicht, dass es sich um einen religiös aufgeladenen Begriff handelt: Auf Hebräisch bezeichnet man damit eine Katastrophe, die Gott über die Welt gebracht hat. Inzwischen hat sich der Begriff auch in Deutschland eingebürgert.

Mit dem Wort „Schoah“ wird der Völkermord an den Juden mit der Aura des Unfassbaren, des Heiligen ummantelt. Dabei handelt es sich bei diesem Völkermord, so erschreckend er war, nicht um ein esoterisches Ereignis, sondern um ein modernes, gut dokumentiertes und recherchiertes Verbrechen, das Menschen an anderen Menschen verübt haben. Zahllose Bücher wurden darüber geschrieben: Unfassbar ist es also nicht auf einer intellektuellen, sondern allenfalls auf einer emotionalen Ebene.

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Fotoquelle : Eingangstor des KZ Auschwitz, Arbeit macht frei (2007)

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