DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Appell an die Linke

Erstellt von DL-Redaktion am 17. April 2017

Reisst euch am Riemen, statt zu jammern

File:Die Linke Weltpremiere Der junge Karl Marx Berlinale 2017.jpg

Vor Ostern- Ei da gucke mal. Die Linkle kann chic. Oskar verdrängt Nixinger
und bestaunt den Vamp Kippnix ?

Während die selbsternannte Creme der Linken den „jungen Marx“ ihr Hosianna als Pleite-Engelin Klamotten entgegen bringt welcher dieser nie hätte bezahlen können, lesen wir in der Neuen Züricher-Zeitung einen Internationalen Aufruf aus England an DIE LINKE. Einen Apell, auf neu Deutsch – schmeißt Äpfel, in der Osterzeit – schmeißt faule Eier – auf die Partei! Der Artikel läßt sich bestens auf die Deutsche Linke übertragen, deren selbsternannte Spitzenleute sich für die Gala auf Kosten der Mitglieder mit fremden Lorbeer schmücken. DL/IE

Autor:  Andrew Doyle

Der britische Comedian und Kolumnist Andrew Doyle steht links – und hat seine Parteigenossen gründlich satt. Er plädiert für die alten sozialen Ideale der Linken und ein Ende der Identitätspolitik.

Ich bin nicht der einzige britische Linke, der genug davon hat, immer auf der Verliererseite zu stehen. Und nur allzu oft sind es unsere eigenen Parteigänger, die uns mit ihren Exzessen aus dem Sattel heben – insbesondere diejenigen, die mit dümmlicher Identitätspolitik hausieren, statt ernsthafte politische Debatten in Gang zu setzen. Jede Woche bringt uns eine neue Litanei von Petitionen, Artikeln und Social-Media-Posts, die allesamt den Eindruck vermitteln, die Linke sei zu einem Verein eitler Moralisten geworden, denen jede Fähigkeit zur Selbstreflexion abgeht.

Einen Tiefpunkt in dieser Hinsicht markierte in letzter Zeit etwa der Aufruf der «Times»-Kolumnistin Caitlin Moran, Mädchen sollten keine von Männern verfassten Bücher mehr lesen. Oder der Aufruf der britischen Künstlerin Hannah Black, das bei der Whitney-Biennale gezeigte Gemälde «Open Casket» von Dana Schutz zu zerstören, weil dessen Thema – der Lynchmord an einem afroamerikanischen Jugendlichen in Mississippi im Jahr 1955 – nicht in die Hände einer weissen Malerin gehöre.

Die Vorschlaghammer-Taktik der neuen Identitätspolitik hat wenig mit dem zu tun, was wir unter politischer Korrektheit zu verstehen gewohnt waren. Die stillschweigend eingehaltenen Regeln, die Höflichkeit und Anstand am Arbeitsplatz, in der Schule oder im öffentlichen Raum vorschreiben, werden trotz gelegentlichen Meinungsverschiedenheiten kaum je infrage gestellt. Was wir jetzt sehen, ist jedoch etwas völlig anderes und wesentlich Unheimlicheres: eine mutierte Form der politischen Korrektheit, die Sprache und Denken unter Beobachtung stellt. Es ist eine autoritäre Bewegung, angeführt von wohlmeinenden Aktivisten, die blind sind für ihre eigene Bigotterie.

Weder links noch liberal

Zudem merken sie nicht einmal, wie lächerlich sie sich machen. Was auf der Kommentarseite des «Guardian» abgedruckt wird, lässt die Zeitung öfters wie eine Parodie ihrer selbst erscheinen – wenn etwa Suzanne Moore behauptet, dass die Frauen, die für Trump stimmten, an «verinnerlichter Misogynie» litten, oder wenn Stuart Kelly dem schottischen Brauch der «Burns Night» ein Ende setzen möchte, weil der damit geehrte Dichter seiner Ansicht nach ein «erbärmliches» Frauenbild hatte.

Redefreiheit ist in ihren Augen eher eine Unannehmlichkeit denn ein fundamentales Prinzip der Demokratie.

Quelle : Neue Züricher-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle: Vertreter der Partei Die Linke bei der Weltpremiere von Der junge Karl Marx bei der Berlinale 2017: v.l.n.r. Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Katja Kipping, Petra Pau und Kristian Ronneburg

Author Maximilian Bühn / Own work
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Für mehr linke Fragen

Erstellt von DL-Redaktion am 23. April 2016

und gegen vorschnelle Antworten

Einleitender Kommentar : IE

So etwas gibt es aus der LINKEN also doch noch zu lesen. Waren wir doch davon ausgegangen dass sich die Pöstchenjäger lange aus der eigentlichen Parteiarbeit zurückgezogen haben, da sie ihr Plansoll erfüllt und sie sich nun, auf ihhhre großen  Erfolge ausruhen. Die nächsten Wahlen folgen und da muss Kandidat/In doch ausgeruht ins neue Rennen gehen.

Endlich einmal wagt jemand einen Blick in den Spiegel und sucht die gemachten Fehler in den eigenen Reihen. Er begreift das weniger die AfD  Wahlen gewonnen, sondern sich alle anderen bei den Verlierern einordnen können. Die Bevölkerung hat ihre Einheitspartei erkannt und unterstützte die einzige noch offene Alternative. – Ihrem Glauben nach, das kleinere Übel.

Warum auch sollten sie eine LINKE Partei wählen welche in den mehr als zehn Jahren ihres Bestehens außer großmäuligen Ankündigungen, keine sichtbaren Taten folgen ließ? Der Gesellschaft geht es heute viel schlechter als zu Schröders Zeiten, der Anlass zur Gründung dieser Partei war. Einer Partei welche innerhalb der Gesellschaft noch nicht einmal mehr als eine politische Verbindung, sondern als reine Wahlclique wahrgenommen wird.

Die meisten schämen sich doch als Mitglieder der LINKEN erkannt zu werden und verstecken sich bei der Straßenarbeit hinter ihren Wahlständen. Sie erwarten das der/die  BürgerIn an den Stand herantritt und brav anfragt, DIE LINKE wählen zu dürfen. In einer Partei, welche sich die Lohnabhängigen als Zielgruppe auf die Fahnen geschrieben haben, reicht die Teilnahme einer in Talkshows auftretenden gestylten Nymphe nicht aus, um als LINKE erkannt zu werden. Sie scheint auch nicht zu bemerken das sie weniger als Politikerin, sondern als gelassen bleibende contra Person geladen wird, um einer kritischen Veranstaltung ein Alibi zu geben. Das schreibt Aust natürlich nicht, möchte er doch vielleicht einmal in Zukunft auch gewählt werden?

Einige welche schon vor langer Zeit, da sie die Situation erkannten, den Mund öffneten, werden heute noch als „einige Störenfriede“ bezeichnet. Obwohl ein Oskar Lafontaine im Saarland, oder Alexander Ulrich in RLP, nur zwei Westdeutsche Beispiele,  heute weit mehr Mitglieder verlieren als zu diesen immer erwähnten „unruhigen“Anfangszeiten. Westdeutsche ländliche Kreisverbände welche heute mehr als 20 – 30 Mitglieder nennen, zeigen doch ihren Stolz, bei vielfach mehr als 200 tausend Einwohner im Kreis. Ohne auch nur einmal an sich selber hinunter zu sehen.

Die Reste, welcher heute noch vorhanden sind, waren schon damals vielfach, die bis auf einige wenige Ausnahmen  eher ruhige Mitläufer von denen kaum Initiativen ausgehen. So wird sie heute weder als die Partei der Kümmerer, noch der Flüchtlingshelfer und auch nicht der Tafeln erkannt. Diese Helfer setzen sich überwiegend aus parteilosen Freiwilligen zusammen und genau da liegen die Probleme, denn die meisten der LINKEN wollten von Beginn an bezahlte Posten.

Für mehr linke Fragen und gegen vorschnelle Antworten

Landtagswahlen und Flüchtlingskrise:

Zu einigen Herausforderungen linker Politik.

Von Jürgen Aust

Es kann sicherlich keinem Zweifel unterliegen: Die Wahlniederlagen der LINKEN bei den Landtagswahlen 2016 in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erfordern einmal mehr eine notwendige Debatte über die Frage nach linken Hoffnungen auf parlamentarische Erfolge und ihres Scheiterns. Bei den zahlreichen Reaktionen wird u.a. ein „besorgniserregender Zustand“ der Linkspartei diagnostiziert und es müsse aufgrund der Wahlerfolge der AfD sogar von einer „Zeitenwende“ gesprochen werden. Auch bei den Therapien werden mehrere Varianten angeboten: die einen fordern mehr Protest, die anderen konzentrieren die Stoßrichtung in erster Linie auf die AfD, wiederum andere meinen, das „Soziale“ müsse jetzt stärker in den Vordergrund gestellt werden und einige glauben sogar, dass die LINKE jetzt die Machtfrage zum Thema machen müsse. Aber was ist eigentlich passiert ?

Die Niederlagen bei den drei Landtagswahlen konnten eigentlich nicht wirklich überraschen, da sie im langjährigen Trend zahlreicher Niederlagen der Linken bei Wahlen auf Landesebene liegen. Da das „historische Gedächtnis“ in der Linkspartei aber häufig nur eine gewisse Halbwertzeit hat, drängt es sich nahezu auf, die Ergebnisse von Landtagswahlen in den letzten Jahren noch einmal in Erinnerung zu rufen, um vorschnellen und letztlich falschen Antworten so etwas wie Empirie entgegen zu setzen.

Deshalb zur Erinnerung: die LINKE konnte im Westen lediglich in den Stadtstaaten Bremen und Hamburg ins Parlament einziehen und dort auch die ersten Wahlerfolge wiederholen. In den Flächenländern gelangen ihr lediglich Wahlerfolge in Niedersachsen (2008), Hessen (2008) und Nordrhein-Westfalen (2010). Diese Ergebnisse konnten erzielt werden, weil die LINKE seit ihrer Gründung im Jahre 2007 im „Aufwind“ war und als neue Protestpartei wahrgenommen wurde, so dass sie bei der Bundestagswahl 2009 ein kaum zu erwartendes Ergebnis mit 11,9 % der Stimmen erzielen konnte. Im „Windschatten“ dieser Entwicklung war es möglich, dass bei den Landtagswahlen in Niedersachsen, Hessen und NRW die LINKE davon profitierte. Bei allen späteren Landtagswahlen landete sie abgeschlagen auf den hinteren Plätzen. Zunächst kam die Wahlniederlage in Baden-Württemberg 2011 (bereits damals mit Bernd Riexinger als Spitzenkandidat), es folgten die Niederlagen bei den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein. 2012 wurde die Linkspartei in NRW mit mageren 2,5 % der Zweitstimmen aus dem Landtag herausgewählt, nachdem die von SPD und Grünen geführte Landesregierung taktisch geschickt den Landtag aufgelöst und Neuwahlen angesetzt hatte. Diese Serie von Wahlniederlage wurde im Januar 2013 bei der Landtagswahl in Niedersachsen „komplettiert“, bei der die LINKE trotz einer zuvor relativ gut aufgestellten Landtagsfraktion aus dem Landtag „flog“. Der einzige Landesverband im Westen, dem in einem Flächenland eine Wiederwahl gelang, war 2013 die hessische LINKE, die den Einzug in den Landtag mit 5,2 % schaffte. Ich wage aber zu behaupten, dass ihr das nicht gelungen wäre, wenn die Landtagswahl nicht mit der Bundestagswahl zusammen erfolgt wäre.

In der Aufarbeitung dieser „Serie“ von Wahlniederlagen hatte die Partei nicht nur erhebliche Probleme, sondern trat das beliebte Szenario der „Flucht nach vorn“ an. Neben dem üblichen Katzenjammer wurden in der Regel die scheinbar eingängige Erklärungen präsentiert: einmal war es in Baden-Württemberg die Katastrophe von Fukushima, zum anderen waren es in NRW angeblich „Stockfehler“ in Form von einer zu geringen Kooperation mit der Landesregierung oder in Niedersachsen hätte die Bundesspitze in der letzten Wahlkampfphase noch mehr Präsenz zeigen sollen. Diese in der Regel wenig überzeugenden Deutungsmuster gehen aber an einer relativ simplen Erkenntnis vorbei: dass die LINKE grundsätzlich bei Landtagswahlen im Gegensatz zu Bundestags- und Kommunalwahlen schlicht und ergreifend bei den Wähler*innen nicht als Alternative zu den herrschenden Parteien wahrgenommen wird. Was könnten die Gründe dafür sein ? Ein zentraler dürfte in folgendem liegen: es gibt in der Regel keine landesspezifischen Kompetenzen der Linkspartei. Während diese auf der Bundesebene hauptsächlich in der Friedenspolitik oder bei der „sozialen Frage“ liegen, dringt die LINKE bei originären Landesthemen kaum durch, da sie in landesspezifischen Fragen wie der Bildungs-, Schul- oder Verkehrspolitik kaum in der Lage ist, sich als eine Partei darzustellen, die „anders als die anderen“ ist. Warum sollten die Menschen also die LINKE in die Landtage wählen ?

Und das ist nicht nur ein Problem im Westen, sondern hat inzwischen auch den Osten erfasst. Bereits 2011 wurde die Berliner Linkspartei aus dem Berliner Senat herausgewählt, indem sie im Verhältnis zu 2001 ihren Stimmenanteil nahezu erdrutschartig halbierte und die SPD, mit der sie 10 Jahre gemeinsam regieren „durfte“, ihr bei den Koalitionsverhandlungen den Stuhl vor die Tür setzte. Eine ähnliche „Dusche“ erhielt die LINKE in Brandenburg bei der Landtagswahl 2014, als sie noch nicht einmal die Hälfte der Stimmen aus dem Jahre 2009 erhielt, was aber doch noch zur Fortsetzung der Koalition mit der SPD reichte. Aus diesen Gründen konnten die massiven Stimmenverluste der LINKEN bei der kürzlichen Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Insider auch nicht wirklich überraschen, da der langjährige „Ost-Bonus“ inzwischen offensichtlich verbraucht ist.

Welche Konsequenzen sollten wir daraus ziehen?

Viele Anzeichen sprechen dafür, dass ein großer Teil der LINKEN aus diesem Befund nichts lernen will, da er ihn als solchen überhaupt nicht wahrnimmt. Es wird vielmehr überwiegend die Parole „Weiter so“ ausgegeben und Selbstkritik war gestern. Wenn aber nicht immer wieder derselbe Katzenjammer erneut ausbrechen soll, dann müssen wir zunächst einmal die Erkenntnis akzeptieren, dass es der LINKEN auf Landesebene offensichtlich nicht oder nur unzureichend gelingt, so etwas wie ein landespolitisches Profil zu entwickeln. Wir legen zwar immer wieder durchaus zutreffende Programme auf und führen einen engagierten Wahlkampf, aber am Wahlsonntag reicht es dann trotzdem nicht. Da in NRW im Mai 2017 Landtagswahlen stattfinden („kleine Bundestagswahl“), sollten wir uns deshalb vor zu schnellen Antworten hüten, die eher ein Teil des Problems, als Teil der Lösung sind. Eine dieser vorschnellen Lösungen lautet in der Regel, dass wir die „soziale Frage“ jetzt konsequenter in den Mittelpunkt stellen müssten, so wie es die „Sozialistische Linke“ in NRW als Rezeptur auf die Wahlerfolge der AfD der Partei in ihrem Antrag an den Landesrat anträgt. Aber genau das haben wir doch in den vergangen Jahren immer wieder getan und es trat trotzdem nicht der erhoffte Erfolg, zumindest auf Landesebene, ein. Die LINKE in Baden-Württemberg hatte z.B. ein Landtagswahl-Programm, mit welchem sie die „soziale Frage“ in den Mittelpunkt stellte und mit Bernd Riexinger einen Spitzenkandidaten, der diese Klaviatur zweifellos gut beherrscht. Und dennoch hat es nicht gereicht, wobei die Niederlage mit 2,6 % sogar deutlicher als 2011 ausfiel. Auch bei der Bundestagswahl ist die LINKE mit der Losung „100 % sozial“ angetreten und dieses Motto war z.B. auch bei der Kommunalwahl 2014 in NRW dominierendes Programm in den meisten Kreisverbänden. Also darf doch sicherlich die Frage erlaubt sein, ob es möglicherweise nicht reicht, den Schwerpunkt nur auf die „soziale Frage“ zu legen und glaubt, damit die „verlorenen“ AfD-Wähler*innen oder die Gruppe der Nichtwähler*innen für die LINKE gewinnen zu können.
Die Probleme liegen offensichtlich woanders

Aus zahlreichen Wahlumfragen und Beiträgen wissen wir, dass die Erfolge der AfD nicht auf sozialer Demagogie beruhen, worauf überwiegend die Erfolge der NSDAP beruhten, sondern sie hat entscheidend mit der Flüchtlingsfrage gepunktet („Gegen das Asylchaos“ oder „Grenzen dichtmachen“) und auf die national-chauvinistische Karte gesetzt. Selbst solche menschenverachtenden Forderungen wie der nach Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge an deutschen Grenzen haben nicht zur Abwendung von dieser Partei, sondern zu noch mehr Zuspruch geführt. Sie hat sich als die einzige „wahre“ Oppositionskraft gegen das herrschende Parteienkartell verkaufen können und wurde deshalb von den meisten Wähler*innen als Protestpartei gewählt, die es denen da oben mal so richtig zeigt und die eine (angeblich) klare Sprache spricht.

Will die LINKE wieder als eine linke Protestpartei wahrgenommen und gewählt werden, bedarf es deshalb offensichtlich neuer Fragestellungen und selbstverständlich letztlich auch entsprechender Antworten. Eine dieser Fragestellungen sollte lauten, ob es denn reicht davon auszugehen, dass ein „schönes und rundes“ Landtagswahl-Programm mit zahlreichen Info-Ständen und in der Endphase der bekannte „Promi-Auftritt“ es schon bringen werden. Ich meine nein, da wir diese Rezeptur doch in allen Wahlkämpfen angewandt haben. Wir sollten uns deshalb insbesondere mit der Frage befassen, ob wir nicht inzwischen eher als Teil des Establishments wahrgenommen werden, wie Ralf Michalowsky kürzlich zutreffend feststellte („…sie halten uns für systemimmanent und so ganz unrecht haben sie nicht“). Und ebenso mit der Frage, was denn den „Kursverlust“ seit dem Wahlerfolg 2009 eigentlich ausgemacht hat. Denn viele träumten doch damals davon, dass wir bald bei 15 % oder sogar 20 % ankommen und dann die deutsche Parteienlandschaft durcheinander wirbeln würden. Das ist nicht eingetreten, weil das Wünschen nicht geholfen hat.

Eine mögliche Antwort gab kürzlich in einem ND-Beitrag Peter Schaber unter dem Titel „Wie zertreten wir den Schneeball ?“ In seiner Reaktion auf einige Debattenbeiträge im ND von Repräsentant*innen der „Emanzipatorischen Linken“ kritisierte er, dass für eine bestimmte Richtung in der Linkspartei das Wesentliche zu sein scheint, „…..die Positionen der Menschenfeindlichkeit zu delegitimieren, zu dekonstruieren und sich der Tristess eines allgemeinen Rechtstrends entgegen zu stellen“ (ND vom 16.03.2016). Er stellt zutreffend fest, dass diese Richtung offensichtlich den aufsteigenden Rassismus als ein rein moralisches oder intellektuelles Problem verarbeitet, das man dadurch wieder „wegkriegt“, indem man dagegen intensiver anredet und schreibt. Der Begriff ist das zentrale, nicht das was real vor sich geht. Auf dieser Ebene argumentiert auch immer wieder einer der Repräsentanten der Rosa-Luxemburg-Stifung, Horst Kahrs, der der LINKEN den „Kampf um die Deutungshoheit“ empfiehlt. Diese Position wird dann verbunden mit der These, dass die LINKE „weniger Dagegen-Sein und mehr Lust auf Veränderung“ brauche. Ich zitiere diese Positionen deshalb, weil ich meine, dass sie beispielhaft für eine falsche Orientierung stehen. Denn mehr Einfluss wird die LINKE oder die linke Bewegung insgesamt nicht in erster Linie durch ein Mehr an „Delegitimierung“, „Dekonstruieren“ und erfolgreicher „Deutungshoheit“ haben, sondern die Alternative dazu heißt (auch wenn viele es als „verstaubt“ empfinden sollten) ein deutliches Mehr an Klassenpolitik. Diese hat zentral etwas zu tun mit Alltagskämpfen, die sowohl täglich in den Betrieben, als auch in Stadtteilen und anderen kulturellen Milieus stattfinden. Dass dies der LINKEN bisher nur ansatzweise gelingt, dürfte kein Problem des Jahres 2016 sein, sondern „verfolgt“ sie bereits seit mehreren Jahren.

Die parteiförmige Linke hat ebenfalls seit Jahren ein zentrales Thema linker Politik nahezu tabuisiert. Sie ist seit 2005, als Oskar Lafontaine und Gregor Gysi sich zu einem gemeinsamen Wahlantritt bei der Bundestagswahl 2005 „verabredeten“, in erster Linie eine Wahlpartei geworden. Auch wenn immer wieder eher pflichtgemäß erklärt wird, dass die Politik der LINKEN ein „Zusammenspiel“ von parlamentarischer und außerparlamentarischer Orientierung sei, so dominiert überwiegend der parlamentarische Flügel die Partei. Bereits 2010 forderte Harald Werner dazu auf, die „Dominanz des Parlamentarischen“ zu beschränken. Manfred Sohn stellte nach der Wahlniederlage in Niedersachsen 2013 fest, dass die LINKE scheitern werde, wenn sie sich von dieser parlamentarischen Dominanz nicht befreien würde. Doch gebracht haben die „Warnrufe“ bisher nicht viel, außer trotzige Reaktionen des parlamentarischen Flügels, der glaubt, entweder durch zahlreiche Fernsehauftritte in neoliberal ausgerichteten Talkshows linker Politik zum Durchbruch zu verhelfen oder meint, er habe der neoliberalen Reaktion durch einige wenige flammende Reden im deutschen Bundestag jetzt aber so richtig die Leviten gelesen. Im Gegensatz dazu halte ich entschieden daran fest, dass linke Politik und linker Widerstand in erster Linie auf der Straße erfolgreich sein können. Podemos hat in Spanien erst dann einen parlamentarischen Auftritt ermöglichen können, nachdem die 15M-Bewegung über einige Jahre hunderttausende von Menschen regelmäßig auf die Straße brachte. Auch Syriza in Griechenland war Ausdruck breiter Proteste der griechischen Arbeiter- und Protestbewegung, ohne dem wäre ihr Wahlerfolg am 25.01.2015 nicht möglich gewesen. Doch die deutsche Linkspartei glaubte, diesen notwendigen Weg quasi „überspringen“ zu können und das ist u.a. ihr Problem, was sie aber bisher kaum bereit ist, zu analysieren oder aufzuarbeiten.

Doch eine erfolgreiche „Aufstellung“ der LINKEN für die kommenden Kämpfe, Auseinandersetzungen und die Landtags- und Bundestagswahl 2017 dürfte noch mit einem anderen zentralen Problem zu tun haben und das heißt seit längerer Zeit für die LINKE: mangelnde Mobilisierungsfähigkeit. Der aktive Kern der Partei reduziert sich in der Regel auf kleine Kader in den Kreisverbänden, so dass das, was notwendig wäre, in den Stadtteilen oder Kommunen so einzugreifen, dass dies etwas mit Gegenwehr und Kontinuität zu tun hat, weiterhin schwach entwickelt ist. Dies ist im eigentlichen Sinne Ausdruck der These „Die LINKE hat recht, aber kaum jemand merkt es“. Zusätzlich hat die LINKE im Gegensatz zur AfD auch mit einem weiteren Problem zu kämpfen, was sie sich nicht ausreichend bewusst macht. Während die AfD sich die überwiegend rassistisch ausgerichtete offizielle Migrations- und Asylpolitik des „Allparteienkartells“ zunutze machen kann, indem sie die Themen lediglich begrifflich radikalisiert, muss die LINKE gegen den herrschenden Mainstream ankämpfen, der in Gestalt der bürgerlichen Medien ein tägliches Sprachrohr hat, gegen das die LINKE mit ihren traditonellen Medien wie Kleinzeitungen, Flyern, etc. kaum etwas Entscheidendes entgegen setzen kann. Wir sollten uns deshalb in den nächsten Monaten auch ernsthafter als bisher mit der Frage beschäftigen, welche neuen Formen oder Formate brauchen wir, um die Menschen zu erreichen, deren Interessen wir vertreten und zu deren Selbstermächtigung wir immer wieder aufrufen müssen. Denn das ist angesichts zahlreicher historischer Erfahrungen bekanntlich kein Selbstläufer.

Jürgen Aust ist Sprecher der Antikapitalistischen Linken in NRW und dort Mitglied im Landesvorstand der LINKEN

Quelle:         akl - Antikapitalistische Linke

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Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Einfach unglaublich! – Linke

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Februar 2016

Linke protestieren gegen Russlanddeutschen-Demo

Da muss das  Partei-Gebäude der Linken aber kurz vor dem Verfall stehen wenn aus Dieser eine Beschwerde über das undemokratische Verhalten einer anderen Mitbewerber-Partei geführt wird.

DIE LINKE weiß noch nicht einmal wie dieses Wort geschrieben wird, nach mehr als 10 Jahren ihrer Existenz. Und dieses ausgerechnet im Landesverband  NRW wo einer der Dunkelmänner wie Mich – a … lowsky schon mit seinen  Namen für die notwendige Klarheit bürgt. „Mich“ der wesentlichste Grund sich diesen Mafiösen Vereinen anzuschließen, während ihm am „ a…..“  sowieso   alles vorbei geht was die Bevölkerung betrifft.

Was am Ende das „lowsky“ an geht, darüber wissen schließlich alle Bescheid welche  die Hetze auf Israel gerade aus seinen Verband verfolgt haben. In Nürnberg z.B. wurde dieser Tage auch protestiert:

Linke protestieren gegen Russlanddeutschen-Demo

Rund 250 Neonazi-Gegner haben in Nürnberg gegen eine Kundgebung von Russlanddeutschen und russischsprachigen Einwanderern demonstriert. Auf Transparenten hieß es: „Kein Platz für Nazis“ oder „Putin lügt wie seine TV-Sender“.

BR

Unser Regional Mitarbeiter schreibt uns folgendes: „Seht euch doch dieses, von Michalowsky angeleierte Theater um die 2,5% Hürde bei den Kommunalwahlen an. Michalowsky hatte ein Gutachten erstellen und vorgelegt welches Fragen aufgeworfen hat, die beantwortet werden müssen.

Nun kommt es.

Der / die Ersteller des so genannten Gutachtens und Michalowsky wollen aber auf keinen Fall Gespräche führen.

Einfach unglaublich!

Da sitzt der Mann in der Redaktion und beschwert sich. Beklagt sich über die Flüchtlinge und Asylbewerber, die täglich mit ihren Handys und Smartphones in der Nähe des LINKE-Fraktionsbüro auf der Lambertistraße stehen, um dort das „Freifunk“-Angebot zu nutzen.

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

So wird es auch in NRW registriert worden sein, dass jetzt in RLP zu den Landtagswahlen mit dem Papst und Helmut Kohl plakatiert wurde und überlegt sicher schon einmal wie in NRW verfahren werden soll. Die Zwei aus RLP sind verbraucht. Mit „Mich – a – lowsky“ einen halben Lehrer, könnte  das wohl gutgehen?  Nicht das schon wieder Figuren vom Sims des heimatlichen Kamin fallen.

Gerhard Schröder wäre eine Person welche die Plakate der LINKEN zieren könnte. Wäre diese Partei doch ohne die Versager aus SPD und den Gewerkschaften nicht denkbar. Trenten sich die Blinden nicht von den Einäugigen? Diesen Leuten aus der Dritten oder Vierten Reihe fehlte es doch am Mut dem damaligen Zeitgeist zu widersprechen.  Aber privates Geld war so wie so nur mittels einer eigenen Partei zu verdienen, was sich dann ja auch später im erreichten Ergebnis widerspiegelte. Das jetzt die Pfründe zu wackeln beginnen zeigt doch dass die damaligen Versager auch in einer neuen Umgebung nicht zu Riesen wachsen.

Also müssen die Verstorbenen aufgeweckt werden. Karlchen Marx mit langen Bart muss aber höher gehangen werden damit ihm nicht jeder drauf tritt. Aber auch die anderen Ikonen waren keine Siegertypen sondern gehören auf die Liste der „Armen Schlucker“, was man von den heutigen Mandatsträgern der Linken nicht gerade sagen kann. Also bliebe nur Wagenknecht welche aber auch keine Bindung zum Volk bekommt da sie den Kopf so weit in den Nacken trägt dass es vorne in den offenen Mund hinein regnet. Auch kann sie nur Knecht, wie die bereits Verstorbenen auch.

„Ich frage mich, ist das demokratisch

oder führt das eher zum Gegenteil?“ Zitat Uli Roland.

Am 21. Januar 2016 war Bürgermeister Roland in den Landtag von NRW als Gutachter zu einer Anhörung eingeladen, um das Vorhaben der SPD, bei den Kommunalwahlen eine 2,5 % – Sperrklausel einzuführen, argumentativ zu stützen. Seine Ausführungen gingen aber völlig an der Sache vorbei. Er schwafelte 5 Minuten lang über seine persönlichen Befindlichkeiten und machte deutlich, was er von demokratischen Rechten der Opposition hält – nämlich nichts!

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

So bleibt dann zum Schluss nur eine Erkenntnis:

Michalowsky und Blocks, die kriegen die Partei schon kaputt

[youtube Q8wURxhkyLE]

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Fotoquelle: Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0. /

eigene Fotomontage DL/ Creative Commons Lizens CC BY 2.0. /

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„Der einzige Kommunist im Dorf“

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Dezember 2015

Syriza-Politiker über Europas Linke

Das sind ja schon ganz katastrophale Bewertungen welche wir heute von Podemos aus Spanien in der Zeit ( Tagesticker Nr. 5)  und ebenso in der TAZ über die Deutsche LINKE lesen, welche so gerne als Links bezeichnet werden möchten.  Recht hatten aber die Internationalen Kritiker, ist es doch der sicherste Weg in den Untergang, das eigene Versagen noch nicht einmal mehr zu wahrzunehmen. Genau dieses nicht erkennen wollen, wahr genauso vorauszusehen. Genießen sie doch die Letzten Parteimomente noch so lange , bevor ihnen der Stempel der Verlierer aufgedrückt werden.

Was haben die Linken denn erreicht? 13 Prozent geholt um sich damit auf die faule Haut zu legen. Denn das ist genau der Anfang vom Ende.  Ein Grüppchen hat mit teils  betrügerischen Wahlmanipulationen ihre Ziele, das feste Einkommen auf Kosten der Steuerzahler erreicht, um nun verzweifelt nach der fehlenden  Bindung in die Gesellschaft zu suchen

Wie lesen wir später im Interview über Deutsche Dummköpfe: Für diese scheint Syritza keine Hoffnungsträgerin mehr zu sein, sondern wurde über Nacht eine Verräterpartei. Das ging sehr einfach denn sie hatten doch einen Kampf nicht gewonnen vor dem sich selbst die Deutschen gedrückt hatten oder auch einfach unfähig waren. Tatsache ist das Schäuble immer noch Finanzminister in Deutschland und  nicht in Griechenland ist. „Also, werdet ihr erst einmal euren Schäuble los, dann sagt uns, was wir wie hätten besser machen können.“

Waren DIE LINKEN denn nicht  überwiegend damit zufrieden auch  an der Tafel zu sitzen und m Fernsehen die Staffage für die Regierung ab zu geben? Selbst Oskar mit seinen puterrotem Papagei, wahrlich keine modernen Musketiere – sondern eher müde daherkommend wie ausgelaugte alte Knöppe welche lange zuvor Buchmäßig bereits abgeschrieben waren. Streiter um eine bestimmte Sache geben mit Sicherheit eine bessere Figur zum Besten.

„Der einzige Kommunist im Dorf“

 Giorgos Chondros vom Syriza-Zentralkomitee über Podemos, neoliberale Chancen und die Lehren aus den Erfahrungen des vergangenen Jahres.

taz: Herr Chondros, Wie bewerten Sie das Abschneiden von Podemos? Wird der Wahlausgang in Spanien Auswirkungen auf Griechenland haben?

Giorgos Chondros: Der 20. Dezember ist ein historischer Tag nicht nur für Spanien, sondern für ganz Europa. Die neoliberalen Kräfte haben eine eindeutige Niederlage erlitten und somit auch die Austeritätspolitik. Deshalb ist das Ergebnis der Wahl sehr wichtig für Griechenland. Das gute Ergebnis von Podemos, mit der wir uns sehr verbunden fühlen, macht Mut. Die Hoffnung auf eine Alternative, deren Ausgangspunkt der Sieg von Syriza Anfang 2015 war, breitet sich langsam auf den gesamten Süden Europas aus. Der Traum von einem Europa der sozialen Gerechtigkeit, der Demokratie und der offenen Grenzen lebt weiter.

„Die Hoffnung kommt“, lautete die Parole, mit der Ihre Partei die Wahl im Januar gewonnen hat. Was ist von der Hoffnung am Ende des Jahres in Griechenland noch geblieben?

Es ist noch Hoffnung da. Aber nicht mehr die Euphorie und der Pathos, den wir alle hatten, nicht nur in Griechenland. Wir waren überzeugt, dass sich um Syriza eine starke europäische Linke aufbauen würde, die mehr bewegt als sie bisher bewegen konnte. Danach sieht es momentan leider nicht aus.

Für die deutsche Linke scheint Syriza jedenfalls keine Hoffnungsträgerin mehr zu sein.

Da machen es sich manche recht einfach. Für die wurden wir über Nacht zur „Verräterpartei“, weil wir den Kampf nicht gewonnen haben, zu dem sie selbst nicht willens oder in der Lage waren. Tatsache ist doch: Es wird für ganz Europa schwierig, wenn sich die Verhältnisse vor allem in Deutschland nicht ändern. Schäuble ist immer noch Finanzminister in Deutschland, nicht in Griechenland. Also, werdet ihr euren Schäuble los, dann sagt uns, was wir wie hätten besser machen können.

Ist es nicht sehr bitter, dass die Regierung von Alexis Tsipras jetzt genau die Sozialkahlschlags- und Privatisierungspolitik umsetzen muss, die Syriza immer bekämpft hat?

Natürlich ist die Enttäuschung groß. Wir haben eine schwere Niederlage erlitten. Tsipras ist auf dem EU-Gipfel Mitte Juli in Brüssel mit einer Situation konfrontiert worden, in der er nur noch die Wahl zwischen zwei fatalen Alternativen hatte. Mit der erpressten Unterzeichnung der Vereinbarung hat er eine unmittelbare Katastrophe vermieden. Ein ungeordneter und unorganisierter Grexit hätte ohne Zweifel noch weitaus dramatischere Folgen für die griechische Bevölkerung gehabt. So gibt es wenigstens noch kleine Spielräume.

Das ist nicht viel.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle:: Wikipedia -Urheber Blömke/Kosinsky/Tschöpe

CC BY-SA 3.0 de

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Von linken Katzen die Mausen

Erstellt von DL-Redaktion am 26. November 2015

Betrugsverdacht gegen ehemaligen Landtagsabgeordneten

Es geht also einmal mehr um einen Betrugsverdacht über den wir bereit gestern in Form eines Kommentar Informiert wurden. Nachdem im Saartext gegen 13 Uhr eine Meldung zu lesen war, befasst sich Heute auch SR online ausführlich mit dem Thema und meldet einige weitere Neuigkeiten.

Betrugsverdacht gegen ehemaligen Landtagsabgeordneten

Der ehemalige Landtagsabgeordnete Andreas Pollak steht offenbar erneut im Verdacht des Betruges. Nach SR-Informationen hat die Polizei am Morgen unter anderem Pollaks Privathaus in Homburg sowie die Räume einer Begutachtungsstelle für Fahreignung in Saarbrücken durchsucht, außerdem die Wohnungen von zwei Mitbeschuldigten in Ottweiler und im baden-württenbergischen Pleidelsheim.

(25.11.2015) Die Ermittler vermuten, dass Pollak „faktischer Geschäftsführer“ der Begutachtungsstelle ist. Die Geschäftsführerin des Unternehmens, das seinen Hauptsitz in Frankfurt hat, bestätigte dem SR die Durchsuchung in Saarbrücken. Über Einzelheiten sei sie nicht informiert. Sie wies allerdings darauf hin, dass Pollak nicht mehr für die Firma tätig sei.

Erstellung von Gutachten im Fokus der Ermittlungen

Quelle: SR -online >>>>> weiterlesen

Da schließt sich die Saarbrücker- Zeitung natürlich an und meldet von  Wohnungsdurchsuchungen aus  verschiedenen Orten wie folgt:

Razzia wegen Verdachts der Manipulation von Attesten

Von  Dietmar Klostermann,

26. November 2015, 00:00 Uhr

Die Polizei hat gestern Privat- und Geschäftsräume in Saarbrücken, Ottweiler, Homburg und Pleidelsheim (Baden-Württemberg) durchsucht. Es ging darum, Beweisstücke zu sichern in einem Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der gewerbs- und bandenmäßigen Urkundenfälschung sowie des Ausstellens und Gebrauchens unrichtiger Gesundheitszeugnisse. Der Sprecher der  dann auch an Staatsanwaltschaft Saarbrücken, Christoph Rebmann, bestätigte entsprechende SZ-Informationen, dass der Verdacht gegen drei Personen bestehe, medizinisch-psychologische Untersuchungen (MPU) manipuliert zu haben.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Wie bereits aus den gestrigen Kommentaren auf den Artikel  „Linker Landesparteitag Saar 2015“hervorgeht,  finden oder fanden wir  viele der erwähnten Personen auch in der Partei DIE LINKE wieder. Die Saarbrücker Zeitung erwähnt hier die Ausdrücke einer „bandenmäßigen Urkundenfälschung“ sowie „Manipulationen“. Alles Wörter welche ehemaligen Mitgliedern der Partei nicht unbekannt sein dürften. Wäre es vermessen zu glauben das die im Privaten verwendete Praktiken auch mit in die Politik eingebracht werden.

Hier ein schönes Beispiel aus den Zeiten vor den letzten Bundestagswahlen wo wir am 06. Mai 2013 über “zwitschernde (schräge) Vögel“ berichteten. Ging es nicht auch dort um versuchte Manipulationen, und um ausgeübte Repressalien, mit denen versucht wurde  massiv Druck auf verschiedene Personen auszuüben? Und welch ein Wunder ? Das wir nun etliche Personen wiedertreffen und damit aufzeigen wie einfach doch das Private mit der Politk zu verknüpfen ist?

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Fotoquelle: Red. DL/Saar – privat  / licensed under  C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

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Sahras linker Wertekompass

Erstellt von DL-Redaktion am 15. November 2015

„Wer die Türkei hofiert, hat keinen Wertekompass“

Jetzt, nachdem Wagenknecht zur Fraktionschefin gewählt wurde werden wir in Zukunft wohl auch Interviews außerhalb von Klatsch – und Tratsch illustrierten zu lesen bekommen. Also auch Erzählungen mit politischen Inhalten. Die Medien werden sicher daran interessiert zu erfahren, wohin ihr Oskar die Partei als nächstes zu führen gedenkt und welche Ideen der Parteispitze zu servieren sind.

Richtig ist zweifellos das es ein großer Fehler war der Türkei den Beitritt in die EU seit Jahren zu verweigern, da dieses Land heute als sicherer Nettozahler an der Seite der Starken stände. Das war aber nicht im Sinne der EU Erfinder welche in den kleineren Nationen ein leichteres Spiel sahen diese nach ihren Willen zu formen. Das wird heute mit Sicherheit sehr viel Kostenaufwendiger sein und wer mit dem Stolz des vorderen Orient einigermaßen vertraut ist wird sich fragen müssen, ob diese sich nicht ein eigenes Machtzentrum aufbauen werden.

Das sicherlich Dümmste was einer Parteihilfschefin einfallen kann, – sie ist ja nur die Chefin der Fraktion, eine Situation welche die Hilfsknechte ihres Wagens auf ein Minimum reduziert, im Verhältnis zur Partei, – ist es aus dem Glashaus in welchen sie sitzt, mit Steinen zu werfen. Sie sollte erst einmal einen eigenen Wertekompass vorlegen. Lassen wir die private, total verbogene Nadel, einmal völlig außer acht, die suchen wir seit Jahren in den Parteien, und besonders in der Linken,  finden aber weder Werte, Kompass noch Nadel.

Im übrigen, was besonders auf die LINKE gemünzt ist – außer Manipulationen, Streitereien, Verleumdungen, Rufmorde, Vorspiegelung falscher Tatsachen, Denunziationen, brutalstes Mobbing, könnten hier viele weitere kriminelle Machenschaften vorgebracht werden. Dieses alles ist hier auf das ausführlichste nachlesbar, wird namentlich benannt und wurde auch bereits von den Zivilgerichten entsprechend beurteilt. Weitere, die Partei noch stärke belastende Urteile werden in Kürze folgen.

Damit ist nicht einmal gesagt das diese ungereimten Machenschaften  von Oben gesteuert werden, aber diese lassen es geschehen in dem die Täter weiterhin entsprechend hofiert werden. Sie sind also durch die Akzeptanz als Politiker auch hier in dieser Verantwortung zu sehen.

„Dieses Nichtstun ist so eine Taktik der Politik, alle Probleme, die noch nicht akut sind, erst einmal zu ignorieren, sich wegzuducken und zu hoffen, dass es vielleicht doch nicht so schlimm kommt“  ist  eine weitere Aussage dieses Interview. Ich persönlich würde mich schämen eine solche Aussage zu verbreiten, belegt sie doch wie versucht wird, mit falschen Aussagen Stimmung zu machen. Was außer dem kassieren von Steuergeldern zu Gunsten einer ganz kleinen Gruppierung hat DIE LINKE von Gründung der Partei an vorzuweisen. Nichts, gar nichts.

Das einzige was der Partei einfällt ist, ihr Dauerstreit mit den Rechten, was sie zu einem nahezu perfekten Spielball der C Parteien macht. Nur so gelingt es den Beiden überhaupt sich den einzig gefährlich werdenden Flügel auf Distanz zu halten. Eine Linke mit ihren 10 Prozent wird ihr nicht gefährlich werden können und in den Versuch die Gesellschaft immer weiter auseinanderzutreiben trägt die Linke einen großen Anteil.

Wenn eine Partei selbst nach 10 Jahren relativer Erfolglosigkeit nicht bemerkt, auf eine vollkommen falsche Taktik zu setzen, ist sie dort wo sie zur Zeit sitzt genau auf den ihr zustehenden Platz. Ist es nicht auffällig das sie genau den Parteien in die Hände arbeitet in welchen die meisten Nationalisten noch  nach dem Krieg tätig waren? Nazis, davon leben heute nur noch ganz wenige und Hitler wird weder von Kirchen noch Rechten wieder zum Leben  erweckt werden. So viel Energie auf so wenige Personen zu setzen nennt man auch eine Vergeudung von Kräften. Diese Kräfte auf die Bevölkerung umgesetzt hätte sicher mehr Aussichten auf Erfolg.

„Wer die Türkei hofiert, hat keinen Wertekompass“

Linke-Fraktionschefin Wagenknecht wirft der Regierung in der Asylkrise vor, AfD und Pegida erst möglich gemacht zu haben. Zudem geißelt sie die Annäherung an das „autokratische Regime“ in der Türkei.

Die Welt: Frau Wagenknecht, die Linke scheint die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung vorbehaltlos zu unterstützen. Stimmt das?

Sahra Wagenknecht: Nein, das stimmt so nicht.

Die Welt: Aber geschlossener als die Union selbst, oder?

Wagenknecht: Dazu gehört nicht viel. Der aktuelle Rückhalt für die Kanzlerin in der Union ist ja kaum zu unterbieten. Nur: Wir sind auch nicht der Meinung, dass man es so, wie Frau Merkel es macht, tatsächlich schaffen kann.

Man sieht ja, dass es nicht geschafft wird, dass die Probleme in den Städten und Gemeinden akut sind, dass gerade die Bundesebene dabei versagt, ausreichende Unterstützung zu geben. Aktuell weiß die Regierung ja noch nicht einmal, wie viele Flüchtlinge tatsächlich im Land sind. Unterm Strich erleben wir eine handlungsunfähige Regierung. Und das macht mir große Sorgen.

 Die Welt: Weil Sie die gesellschaftlichen Folgen fürchten?

Wagenknecht: Sicher. Wenn eine Regierung in einer solchen Krise nicht handlungsfähig ist, dann wachsen in der Bevölkerung Unsicherheit und Angst. Aus dieser Angst wiederum entstehen Ressentiments, die rechte Parteien stärken. Und das ist eine Entwicklung, die wir uns überhaupt nicht wünschen.

Die Welt: Was genau werfen Sie denn der Regierung vor?

Wagenknecht: Zunächst einmal hat sie sich nicht vorbereitet, obwohl sie durch Frontex frühzeitig vorgewarnt war …

Die Welt: Wenn sie vorgewarnt war, warum hat sie dann nicht rechtzeitig gehandelt? Sehen Sie da ein Motiv? Oder war sie einfach nur fahrlässig?

Wagenknecht: Das ist leider in der Politik oft so. Sehen Sie, die Finanzkrise kam damals auch nicht aus heiterem Himmel. Auch da hätte man vorgewarnt sein können. Damals haben die Finanzstatistiken etwa über Verschuldung ziemlich deutlich darauf hingewiesen, dass das irgendwann eskalieren würde. So wie man heute sieht, dass sich schon wieder riesige Blasen aufblähen und die Probleme der Banken nicht gelöst sind.

Dieses Nichtstun ist so eine Taktik der Politik, alle Probleme, die noch nicht akut sind, erst einmal zu ignorieren, sich wegzuducken und zu hoffen, dass es vielleicht doch nicht so schlimm kommt oder wenn, dann erst nach der nächsten wichtigen Wahl.

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Blogsport

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Schwarzbuch 2015-Poing

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Oktober 2015

Kapitel: Skurriles
Persönliche Vorteile auf Kosten der Gebührenzahler

Da berichteten wir am 2. September 2015 durch direkte Informationen über neue Probleme aus er bayrischen Vetternwirtschaft und verwiesen unter anderen auch auf zwei Berichte aus der Sueddeutschen Zeitung. Im gleichen Artikel wurde auch auf eine Stellungnahme zu diesem Vorfall durch die Landessprecherin der LINKEN, Bayern, Frau Eva Bulling Schröter MdB, hingewiesen.

Natürlich mit der Gedanken im Kopf DIE LINKE würde sich wenigstens einmal auf den von ihnen selbst herausgegeben Status „einer Partei der Kümmerer etwas hinzubewegen“. Scheinbar falsch gedacht, das eigene hohe Einkommen im Bundestag reicht privat aus was interessieren da noch  die Bürger. Zur Zeit finden dort keine Wahlen statt, da brauchen sich Abgeordnete nicht um die Wähler zu kümmern, welche dieser Partei sowieso irgendwo daran vorbeigehen.

Ja, natürlich die Täter wurden entlassen, aber dem Whistleblower, den  welcher diesen Fall erst ins Rollen brachte wurde bis heute keine Gerechtigkeit widerfahren. Weder die Ver.di, noch DIE LINKE ist in irgendeiner Art und Weise daran Interessiert sich für die Erhaltung seines Job einzusetzen und handelt frei nach dem Motto: „Ich liebe den Verrat, aber ich hasse den Verräter“ – denn er bringt viel Arbeit mit. Ein Überraschung wenn sich dann weder den Gewerkschaften nach den Linken weitere Mitglieder anschließen wollen? Dieses alles gleicht den leeren Versprechungen welche die Parteien vor den Wahlen abgeben.

Da versuchen man, als Placebo oder leeres Geschwätz, Edward Snowden nach Deutschland zu hohlen und ist nicht bereit den hier im Land Geschädigten die entsprechende Unterstützung zu gewähren, was für Beide mit guten Willen keine große Mühe bereiten würde.  Wahrhaftig keine Werbung welche eine entsprechende Nachhaltigkeit zeigt. Gerade da es sich hier um einen Betrieb der Kommune handelt.

Hier ein Newsletterinhalte  welcher uns zu diesem Thema erreichte.

Schwarzbuch 2015-Poing – VE-München-Ost

Kapitel: Skurriles
Persönliche Vorteile auf Kosten der Gebührenzahler

Geht’s noch? – Der ehemalige Vorstand des gemeinsamen Kommunalunternehmens VE München-Ost hat fragwürdige unternehmerische Entscheidungen mit kostenträchtigen Folgen getroffen.

Poing.

Der ehemalige Vorstand Jens Sch. des gemeinsamen Kommunalunternehmens Ver- und Entsorgung München-Ost (gKu VE München-Ost), dessen Mitgliedsgemeinden die Kommunen Anzing, Aschheim, Egmating, Feldkirchen, Finsing, Grasbrunn, Kirchheim, Kirchseeon, Oberpframmern, Pliening, Poing, Vaterstetten und Zorneding sind, hat sich letztlich auf Kosten der Gebührenzahler persönliche Vorteile verschafft. So mussten z. B. Mitarbeiter des Kommunalunternehmens während der Arbeitszeit mit Dienstfahrzeugen ihrem ehemaligen Vorstand bei dessen Wohnungsumzug helfen.

Desweiteren seien Mitarbeiter beauftragt worden, mit einem Firmenfahrzeug und während der Arbeitszeit Eisenteile zu dem Privathaus von Jens Sch. zu befördern und zu einem Pflanzkasten zusammenzuschrauben. Eine Rechnung für die Eisenteile sei dem Vernehmen nach erst erstellt worden, als die Vorwürfe gegen Jens Sch. schon publik gewesen seien. Desweiteren seien auf Veranlassung des ehemaligen Vorstands des Kommunalunternehmens kostenträchtige Entscheidungen getroffen worden – so z. B. die Anschaffung von Laborgeräten, die niemand habe nutzen können, weil die notwendigen Schulungen für die Mitarbeiter zu teuer erschienen seien. Ein Dienstwagen soll zu privaten Zwecken vom ehemaligen Vorstand und dessen Ehefrau, die in dem Kommunalunternehmen in der Personalverwaltung tätig war, unzulässig genutzt worden sein.

Auf mehrtägige Dienstreisen habe sich das Ehepaar Sch. gemeinsam begeben, obwohl dies nicht dienstlich veranlasst gewesen sei. Auch habe der ehemalige Vorstand die unverhältnismäßig kostenintensive Renovierung einer Werkdienstwohnung veranlasst und diese seiner späteren Ehefrau und nach ihrem Auszug deren Sohn überlassen. Für die großzügige Inanspruchnahme persönlicher Vorteile galten für Jens Sch. aber offenbar enge Grenzen. Jens Sch. teilte z. B. seinen Mitarbeitern im letzten Jahr schriftlich mit, dass für den Fall, dass sich Mitarbeiter am gemeinsamen Kaffee bedienen, ohne den dafür festgesetzten Obulus zu entrichten, dies als Diebstahl gewertet und arbeitsrechtliche Sanktionen nach sich ziehen werde. Kein Wunder, dass in dem gemeinsamen Kommunalunternehmen dem Vernehmen nach ein „extrem schlechtes Betriebsklima“ geherrscht haben soll. Schließlich muss es auch dem Verwaltungsrat des gKu VE München-Ost gereicht haben. Denn dieser hat den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband beauftragt, „die Vorwürfe in rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht, insbesondere auch die sachgerechte Verwendung von öffentlichen Mitteln, umfassend zu prüfen“. Der Verwaltungsrat des kommunalen Wasser- und Abwasserunternehmens hat umgehend reagiert und die erforderlichen Konsequenzen aus dem Prüfungsbericht gezogen, der „neben vielen arbeitsrechtlichen Verstößen des Vorstands auch mehrere Fälle der Verschwendung von öffentlichen Mitteln aufzeigt“ – wie die zuständige Rechtsaufsichtsbehörde, das Landratsamt Ebersberg, dem Bund der Steuerzahler mitteilte. Die Arbeitsverhältnisse mit dem Vorstand Jens Sch. und dessen Ehefrau wurden beendet. Mögliche Schadensersatzansprüche gegen den ehemaligen Vorstand werden geprüft und gegebenenfalls geltend gemacht. Auch strafrechtliche Folgen muss der frühere Vorstand fürchten. Gegen ihn läuft ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue bei der Staatsanwaltschaft München II, das zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses des Schwarzbuches noch nicht abgeschlossen war.

 Zu hoffen bleibt, dass im Interesse der Gebührenzahler im gKu VE München-Ost künftig wieder Rechtstreue herrscht, statt „Selbstherrlichkeit gleichsam nach Gutsherrenart“.

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Fotoquelle:  Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0.

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AKL – OXI heißt OXI

Erstellt von DL-Redaktion am 16. September 2015

Nein zur kapitalistischen EU!

Solidarität mit den Bewegungen und Gruppierungen in Griechenland, die weiter gegen das Kürzungsdiktat kämpfen

Ja zu einem Europa von unten, Nein zur kapitalistischen EU! Beschluss des AKL Länderrats am 13. September 2015

1. Angesichts des erpresserischen Haltung der Troika und der Kapitulation der Syriza-Regierung ist die Antikapitalistische Linke (AKL) der Auffassung, dass DIE LINKE ihre positive Haltung zur EU und deren Reformierbarkeit, korrigieren muss.

Wir bekräftigen die Position, die wir bereits am 15. Juli bezogen haben:

„Die Entwicklungen der letzten Monate, die bedingungslose Durchsetzung der Austeritätspolitik durch Merkel, Schäuble und „die Institutionen“, die Missachtung demokratischer Entscheidungen durch die Troika und die konsequente Propaganda der öffentlichen Medien gegen die griechische Regierung haben gezeigt, wie begrenzt der Spielraum einer linken Regierung im Rahmen der EU, Eurozone und des neoliberalen Kapitalismus ist. Es kann heute kein Zweifel mehr bestehen darüber, dass die EU undemokratisch und neoliberal ist. Die EU ist in erster Linie ein Instrument des deutschen Kapitals, gestützt durch wirtschaftliche Eliten anderer Euro-Länder – mit Frieden, Demokratie und Völkerverständigung hat sie in der Realität nichts zu tun. Eine linke Partei darf nicht Anhängsel einer deutschen Großmachtpolitik werden! Wie die deutsche und die europäische Linke sich zur EU positionieren, ist eine entscheidende Frage unserer Zeit. Ein Ja zu einem sozialen Europa und ein Ja zum Internationalismus erfordern ein klares Nein zur EU in ihrer gesamten neoliberalen Konzeption.

Der Fall Griechenland zeigt, dass selbst kleine Reformen in diesem Stadium des Kapitalismus nur auf Grundlage großer außerparlamentarischer Mobilisierungen durchsetzbar und immer wieder von den Statthaltern kapitalistischer Institutionen und Regierungen bedroht sind. Das unüberhörbare OXI der Mehrheit der griechischen Bevölkerung muss genutzt werden für Forderungen nach einem Ende der neoliberalen Austeritätspolitik, nach einem Schuldenschnitt – ohne Wenn und Aber. Zur konsequenten Durchsetzung dessen muss eine linke Regierung einen Plan B aufweisen können. Wirkliche Veränderungen sind nur durch einen grundlegenden Bruch mit den kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnissen möglich. Alle Maßnahmen (…) werden deshalb in Zukunft nur dann erfolgreich sein, wenn sie von einer breiten Massenmobilisierung getragen werden und mit einem Bruch mit den prokapitalistischen, neoliberalen und undemokratischen Institutionen der EU verbunden sind.“

Zu diesem Bruch mit der EU gehört auch die Debatte über Währungssouveränität und den „Grexit“, wenn es gewünscht wird. Die AKL unterstützt einen möglichen Grexit aber nicht als Allheilmittel, sondern als Teil eines sozialistischen Programms, welches die politische Souveränität wieder in die Hände des griechischen Volkes legt und verbunden mit Maßnahmen ist, die darauf zielen, den Kapitalismus zu überwinden. Das beinhaltet zum Beispiel eine Streichung der Schulden, die Verstaatlichung der Banken und Schlüsselbereiche der Wirtschaft,

Kapitalverkehrskontrollen und eine demokratische Planung und Neuausrichtung der Wirtschaft.

Ein solches Programm ist keinesfalls nationalistisch oder ein Rückfall in nationalstaatliche Isolation. Vielmehr würde es zu einem internationalen Bezugspunkt für Millionen Menschen weltweit werden, die gegen dieses menschenverachtende System aufstehen.

2. Die Antikapitalistische Linke (AKL) unterstützt in Griechenland Gruppierungen, die sich gegen das Diktat der EU und der Institutionen wenden und für ein Ende der Kürzungspolitik einsetzen. Eine Unterstützung für Alexis Tsipras und seine UnterstützerInnen in SYRIZA bei den Wahlen am 20. September ist damit nicht mehr vereinbar.

Die Regierung Tsipras setzt die Politik um, die von Schäuble und Co. per Erpressung und Ultimaten gefordert wurde. Die griechische Bevölkerung verarmt weiter, der Staat wird noch mehr von der Schuldenlast erdrückt. Ein fortlaufender Exportüberschuss der Bundesrepublik Deutschland ist eine Ursache der „Verschuldung“ anderer europäischer Länder.

Neu dazugekommen ist eine Welle der Privatisierungen, die auf einen schlichten Raubzug des öffentlichen Eigentums durch deutsche und andere Konzerne hinaus läuft. Innerhalb weniger Jahre wird der Lebensstandard noch niedriger sein als heute und Griechenland wird wieder vor der Frage eines ungeplanten „Grexits“ stehen.

Dass dieses neoliberale Schockprogramm durch eine linke Regierung umgesetzt wird, macht es kein bisschen besser. Im Gegenteil, es wird dadurch schlimmer: Die Hoffnungen, die Millionen Menschen in Tsipras und SYRIZA gesetzt haben, werden dadurch enttäuscht. Tsipras selbst hält die Maßnahmen für falsch, wie er sagt, verschreibt sich aber selbst dem TINA-Prinzip: „there is no alternative.“

Diese Ernüchterung über das Versagen der Linken könnte viele Griech*innen in die Arme der sich als Memoranden-Gegner gebärdenden Faschisten der „Goldenen Morgenröte“ treiben. Durch das Ignorieren der Beschlüsse des SYRIZA-Zentralkomitees und die vorgezogenen Neuwahlen noch vor dem Parteitag hat Tsipras zudem die innerparteiliche Demokratie ausgehebelt und die Zerstörung seiner Partei in die Wege geleitet.

Die AKL erklärt sich mit den Menschen, Gruppierungen und Bewegungen solidarisch, die das klare „Oxi“ („nein“) des Referendums gegen die Kürzungspolitik verteidigen und sich gegen weitere Kürzungen und Privatisierungen unter dem Diktat der Eurozone einsetzen.
Die AKL wird Kontakte zu entsprechenden Gruppierungen zu knüpfen, z.B. zu der neu entstehenden Partei „Volkseinheit“, die sich aus dem ehemaligen linken Flügel von SYRIZA und anderen linken Gruppen zusammensetzt. Bei den Wahlen am 20. September unterstützt die AKL die „Volkseinheit“.

Die Situation in Griechenland beeinflusst auch die Entwicklung der Linken in anderen Teilen Europas. Insofern ist es unsere internationalistische Pflicht, uns an dieser Debatte zu beteiligen. Im Dialog mit den Genoss*innen in Griechenland und den auch den hier lebenden Griech*innen sollte die LINKE sich in Solidarität mit dem „Nein“ zu Sozialabbau positionieren.

Berlin, 13. September 2015

Quelle: Categories AKL Länderrat, DIE LINKE

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Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Linke Bläser an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Juni 2015

Linke blasen zwei Kreisparteitage ab

Im Blasen sind sie Spitze, die Linken. Ganz egal ob nun beim Auf- oder Abblasen. Wichtig ist allein dass es laut und auch Landesweit vernommen wird. So wie vor ein paar Tagen als wir erfuhren das nun die abgekanzelte MdB Remmers in Dortmund als Büroangestellte der Verdi erneut ihr Nicht können unter Beweis stellen darf. Als Lobbysekretärin wo wir nun das erste Ergebnis vorliegen haben – die angedeutete Beilegung im KITA Streik. Ja auch dort wurde zu 10 % angeblasen und nun, bei 3,3 % im Durchschnitt, war die Luft bereits heraus.

Außer Spesen für die Funktionäre, ist also für die Mitglieder dieser Gewerkschaft recht wenig hängengeblieben und es wäre für sie vielleicht besser, zukünftig die Beiträge zu sparen als diese in die Unfähigkeit ihrer Funktionäre zu investieren, welche dann wenn es eng wird immer mit den Regierenden paktiert. Oder die Beiträge gleich in DIE LINKE anlegen, da sind sie auch verloren, da sich dort das gleiche Pack herumtreibt. Faul und arbeitsscheu.

So auch im Saarland nun. Als es eng wurde war Schluss mit lustig und den Anblasenden ging die Luft aus? Zurückgeblieben bei den Funktionären sind natürlich sichtbare Schrammen und der Loddar zerlegt sich selber in kleine Schnitzel. Wie gehabt also. Hinein geht es mit breit aufgeblasenen Backen und hinaus kommen sie gleichend dem gerupften Federvieh. Nach einer bereits ausgeblasenen  Hoffnung auf einen reduzierten Dispo Kredit, folgt also prompt die erneute Pleite. Der Wille zur Arbeit und die Ideen wurden zu Gunsten einer breiten Stumpfsinnigkeit geopfert.

Überhaupt, was wurde denn in den letzten Jahren positives erreicht für die Gesellschaft. Natürlich wurde ein wenig gedrückt nach der Einen und auch gezogen nach der anderen Seite. Aber als Resümee festigten einige wenige ihre Einkünfte während die Masse im Regen stehen blieb. Die Partei im Ganzen dümpelt blutleer und ohne Ideen vor sich hin. Wartend auf Eingebungen aus der APO um dann natürlich dort die Trittbretter zu besetzen. Wer das denn schon als ein Zeichen auf das ausgewiesene Ziel, den Sozialismus deuten möchte, wird die Erfüllung seiner Träumereien nie erleben. Da müsste dem Kapital schon ein ganz anderer Wind entgegen blasen, was aber auch den Machern nicht gelegen käme, da diese dann als einzige Verlierer gelten würden.

845 Mitglieder wurden im KV Saarbrücken gezählt und da die ZählerInnen ihr Können schon des öfteren auf recht eindrucksvolle Weise  unter Beweis stellen durften, können wir uns entsprechende Vermutungen glatt ersparen.  Über die mangelnde Qualität des Nicht-Führungspersonals zu schreiben hat innerhalb der Partei und im ganz besonderen im Saarland Tradition. So musste als äußeres Zeichen wieder einmal die Schiedskommission unter Führung dieses obskuren Leiter Fieg in Aktion treten, welcher dann wieder einmal seinen blanken Dilettantismus und seine Unfähigkeit eindrucksvoll unter Beweis stellen durfte.

Von Maulkorbbeschlüssen, den Stalinismus und über viele andere seiner „Großtaten“ haben wir hier berichtet. In einem persönlichen Telefonat wurde uns auch einmal empfohlen direkt bei den Beteiligten zu hinterfragen. Aber seien wir ehrlich, wer ginge denn in ein Haus für geistig verwirrte Menschen um sich dort das Wirken zu Gunsten einer Gesellschaft erklären zu lassen. Da könnten wir auch direkt bei Mutti anfragen. Oder?  Passt doch Mutti und Fieg. Auftraggeberin und abnickender Untertan, die Ergebnisse sind Tag für Tag sichtbar, wird dafür aber eine Linke gebraucht?

Seit dem in der BSK die alten Gralshüter fluchtartig das Weite gesucht haben, scheint es wohl möglich zu sein einige Fehlentscheidungen aus den Ländern zu korrigieren. Das zumindest wurde bis zum letzten Parteitag in Bielefeld so gedacht. Und dann kam Fieg was andeutet wie wenig der eigene Verstand in der Partei erwünscht ist. Für uns eine große Freude, geht doch ein schönes Thema nicht verloren und es kann weiter über Lug und Trug besonders aus der Vergangenheit hingewiesen werden. Stasi war gestern – heute ist Fieg, ein neuer Krieg. Lassen wir uns doch überraschen was schlimmer ist oder war. Nur die Erfahrungen werden meistens bestätigt: Ein Drecksack wird sich nicht zu einer Leinentischdecke verändern. Ein Beamter bleibt ja auch seinen Fähigkeiten verhaftet. Fragen wir doch immer nach dem Unterschied zwischen Holz und den Beamten – Holz arbeitet immer und der Beamte verwaltet das eigene Nichtstun.

Es zeigt sich aber auch das die Auseinandersetzungen um Plätze als Delegierte oder deren Ersatz ein Flügelschlagen dieser zerstrittenen Hühnerschar mit dem Ziel ist, die andere Gruppe aus dieser Partei zu drängen  Es wird auch dort nicht eher Ruhe geben als dass eine der Gruppierungen vernichtet wurde. Toleranz in dieser sich selbst Links nennenden Partei gibt es so wenig wie Demokratie oder Pluralismus. Ähnlich gelagerte Fälle sind auch aus anderen Landesgruppen bekannt und in manchen Ländern sind von den „Anders Gläubigen“ auch nur noch Restbestände sichtbar.

So ist die Partei das genaue Abbild aller Anderen auch,  in der immer die Führung die Oberhand und auch das letzte Sagen haben wird. In der Obrigkeitshörigkeit und Parteiräson die Mitglieder in eine fanatisierte  Abhängigkeit führen soll. Erst wenn die Gesellschaft bemerkt das Ihr von Oben noch nie geholfen wurde und jeder selber aktiv werden muss, werden Änderungen möglich werden. Auch einer Linken geht es nur um Macht und Geld für einige wenige und die BürgerInnen werden genauso benutzt wie in jedem anderen System oder Partei auch.

Linke blasen zwei Kreisparteitage ab
Vorläufig Burgfrieden zwischen Saarbrücker Kreisspitze
und Parteichefin Schramm

Linken-Landeschefin Astrid Schramm und der Saarbrücker Kreisvorsitzende Lothar Schnitzler wollen ihre internen Querelen beenden. Schramm räumt ein, sich zu Unrecht in die Arbeit der Kreisspitze eingemischt zu haben.

Den 845 Mitgliedern des Linken-Kreisverbandes Saarbrücken flatterten in den letzten Tagen trotz des Poststreiks viele Briefe ins Haus. So staunte mancher Genosse, dass die Landesvorsitzende Astrid Schramm die Basis im Regionalverband, deren Kreischef Lothar Schnitzler ist, zu einer Mitgliederversammlung für den 27. Juni nach Quierschied einlud.

Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Linke Fehlzeiten im BT

Erstellt von Gast-Autor am 19. Juni 2015

DURCHNITTLICHE FEHLQUOTE 13,4%

Heute einmal einen Anwesenheitsbericht von den Abgeordneten der DIE LINKE im Bundestag:

Seit Beginn der 18. Legislaturperiode des Bundestages im Oktober 2013 fanden im Bundestag 48 Namentliche Abstimmungen statt.

Bisher sind 2 Abgeordnete ausgeschieden:

1. Diana Golze (Brandenburg) am 6.11.2014, da sie Ministerin in der rotroten Landesregierung in Brandenburg wurde.

2. Agnes Alpers (Bremen), die 2013 im Bundestag einen Schlaganfall erlitt und am 2.03.2015 ausschied. Sie lebt seitdem mit  jetzt 54 Jahren in einem Pflegeheim in Bremen.

Die Fraktion hat bis zum heutigen Zeitpunke eine durchschnittliche Fehlquote von 13,4%. Damit ist diese ein wenig niedriger als in der letzen Wahlperiode.

Die „Top Ten der Absentisten“ sind fast wie das letzte Mal:

Platz 1 – Wagenknecht, Dr. Sahra (Nordrhein-Westfalen)        24 Mal gefehlt – 50,0%
Platz 2 – Dagdelen, Sevim (Nordrhein-Westfalen)                   22 Mal gefehlt – 45,8%
Platz 3 – Gohlke, Nicole (Bayern)                                            21 Mal gefehlt – 43,8%
Platz 4 – Schlecht, Michael (Baden-Würtemberg)                    19 Mal gefehlt – 39,6%
Platz 5 – Werner, Katrin (Rheinland-Pfalz)                              18 Mal gefehlt – 37,5%
Platz 6 – Kunert, Katrin (Sachsen-Anhalt)                               16 Mal gefehlt – 33,3%
Platz 7 – van Aken, Jan (Hamburg)                                          13 Mal gefehlt – 27,1%
Platz 8 – Leutert, Michael (Sachsen)                                        12 Mal gefehlt – 25,0%
Platz 9 – Ullrich, Alexander (Rheinland-Pfalz)                         11 Mal gefehlt – 22,9%
——–Weinberg, Harald (Bayern)                                        11 Mal gefehlt – 22,9%
——–Gysi, Dr. Gregor (Berlin)                                           11 Mal gefehlt – 22,9%
Platz 10 – Birkwald, Matthias W. (Nordrhein-Westfalen)         10 Mal gefehlt – 20,8%
——-Bluhm, Heidrun (Mecklenburg-Vorpommern)            10 Mal gefehlt – 20,8%

Die „pflichtbewußten“ VolksvertreterInnen, die noch nie gefehlt haben, sind:

  • Bulling-Schröter, Eva (Bayern)
  • Claus, Roland (Sachsen-Anhalt)
  • Hupach, Sigrid (Thüringen)
  • Leidig, Sabine (Hessen)*
  • Tackmann, Dr. Kirsten (Brandenburg)
  • Wawzyniak, Halina (Berlin)
  • sowie die beiden neuen NachrückerInnen. (Norbert Müller, Birgit Menz)

Sabine Leidig hatte in der vergangenen Wahlperiode (2009-2013) eine Fehlquote von > 30%.

Das sorgte im Kreisverband Main-Kinzig-Kreis (Hessen) für einigen Ärger. Die Stadtverordnete, die das Thema ansprach wurde daraufhin wg. „Netzbeschmutzung“ ausgeschlossen. Es schlossen sich ihr mehrere MandatsträgerInnen in anderen Parlamenten an, so das es dort inzwischen zwei „linke“ Fraktionen gibt. Dadurch wurde vermutlich die Haltung von Sabine Leidig geändert.

Quelle: >>>>> und weitere Informationen

Bundestag Die Linke Mitglieder
Name ————- Bundesland ——–fehlend —–Quote ——-Kommentar
Alpners, Agnes ——-Bremen ———— 42 ——100% —-Mandat am 2.03.2015 niedergelegt, Schlaganfall
Wagenknecht, Sahra —Nordrhein-Westfalen -24 ——-50,0%
Dagdelen, Sevim ——Nordrhein-Westfalen -22 ——-45,8%
Gohlke, Nicole ——–Bayern  ———— 21 ——-43,8%
Schlecht, Michael ——Baden-Württemberg  -19 ——-39,6%
Werner, Katrin ——–Rheinland-Pfalz —–18 ——-37,5%
Kunert, Katrin  ——–Sachsen-Anhalt —–16 ——-33,3%
van Aken, Jan ———Hamburg ———-13  ——-27,1%
Leutert, Michael ——-Sachsen ———–12 ——–25,0%
Ulrich, Alexander ——Rheinland-Pfalz —- 11 ——–22,9%
Weinberg, Harald —— Bayern ————11 ——- 22,9%
Gysi, Dr. Gregor ——-Berlin ————-11 ——–22,9%
Birkwald, Matthas W. —Nordrhein-Westfalen-10 ——–20,8%
Bluhm, Heidrun ——-Mecklenburg-V. —–10 ——–20,8%
Pau, Petra ————Berlin —————9 ——–14,1%
Binder, Karin  ———Baden-Württemberg —8 ——–12,5%
Hänsel, Heike ———Baden-Württemberg —8 ——–12,5%
Krellmann, Jutta ——-Niedersachsen ——–8 ——–12,5%
Zimmermann, Sabine —Sachsen ————-8 — —- 12,5%
Ernst, Klaus ———–Bayern ————–7 ——–10,9%
TANK, Azize ———-Berlin—————-7 ——–10,9%
Troost Dr. Axel ——–Sachsen ————-7 ——–10,9%
Wunderlich, Jörn ——-Sachsen ————-7 ——–10,9%
Zdebel, Hubertus ——Nordrhein-Westfalen—7——–10,9%
Behrend, Herbert ——Niedersachsen ——–6 ——– 9,4%
Dehm, Diether ——–Niedersachsen ——–6 ———9,4%
Gehrcke, Wolfgang ——–Hessen ———- 6 ——– 9,4%
Buchholz, Christine               Hessen ———- 5 ———7,8%
Groth, Anette ———Baden-Württemberg —5 ———7,8%
Hein, Dr. Rosemarie —- Sachsen-Anhalt—— 5 ———7,8%
Kassner, Kerstin ——-Mecklenburg-V. —— 5 ———7,8%
Möhring, Cornelia ——Schleswig-Holstein —-5 ———7,8%
Wöllert, Birgit ———-Brandenburg ———5 ———7,8%
Zimmermann, Pia ——-Niedersachsen ——-5———-7,8%
Kipping, Katja ———-Sachsen ———— 4 ———6,3%
Neu, Alexander S. ——-Nordrhein-Westfalen – 4 ———6,3%
Petzold, Harald ———Brandenburg ——– 4 ———6,3%
Pitterle, Richsrd ——–Baden-Württemberg —4 ———6,3%
Bartsch, Dietmar ——-Mecklenburg-V. ——-3 ———4,7%
Korte, Jan ————-Mecklenberg-V. ——-3 ———4,7%
Lay, Caren ————Sachsen—————3———4,7%
Nord, Thomas ———Brandenburg ———-3 ———4,7%
Renner, Martina ——-Thüringen ————-3 ———4,7%
Golze, Diane ———-Brandenburg ———- 2 ———3,1%  Am 6.11.2014 ausgeschieden, jetzt Ministerin
Jelpke, Ulla ———–Nordrhein-Westfalen —- 2 ———3,1%
Karawanski, Susanna —Sachsen —————2 ———3,1%
Lenkert, Ralph ——– Thüringen ————-2 ———3,1%
Lötzsch Dr. Gesine —–Berlin —————–2——— 3,1%
Lutze, Thomas ——– Saarland ————– 2 ———3,1%
Movassat, Niema —— Nordrhein-Westfalen —- 2 ———3,1%
Steinke, Kersten ——-Thüringen ————- 2 ———3,1%
Tempel, Frank ——– Thüringen ————- 2 ———3,1%
Vogler, Katrin ———Nordrhein-Westfalen —- 2 ———3,1%
Hahn, Andre ———-Sachsen ————— 1——— 1,6%
Höger, Inge ———–Nordrhein-Westfalen—–1 ———1,6%
Hunko, Andrej ———Nordrhein-Westfalen —- 1——— 1,6%
Liebig, Stefan ———-Berlin —————–1———-1,6%
Sitte, Dr. Petra ———Sachsen-Anhalt ——– 1———- 1,6%
Bulling-Schröter, Eva —-Bayern—————- 0———-0,0%
Claus, Roland ———-Sachsen-Anhalt ——– 0 ———0,0%
Hupach, Sigrid ———Thüringen ————- 0 ———0,0%
Leidig, Sabine ———-Hessen ————— 0 ———0,0%
Teckmann Dr. Kirsten —Brandenburg ———– 0 ———0,0%
Wawzyniak, Halina ——Berlin —————– 0 ———0,0%
Menz, Birgit ———– Bremen —————-0 ———0,0%  Seit 3.03.2015 Nachrückerin für Agnes Alpers
Müller, Norbert——— Brandenburg———– 0 ——— 0,0%  Seit 7.11.2014 Nachrücker für Diana Golze

DURCHNITTLICHE FEHLQUOTE 13,4%

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Fotoquelle: Wikipedia – Author dielinke_sachsen

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Wir schauen nach, was links drin ist

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Mai 2015

Was drin ist, sieht niemand! Heraus guckt auch nichts – also Mogelpackung

Irgend etwas bleibt ja bekanntlich immer auch irgendwo hängen. Was ja ganz auch ganz der Sinn und Zweck einer Kampagne ist. Das trifft im Besonderen auf die Arbeit der Parteien zu. So vertreibt denn auch DIE LINKE ihr neues Programm unter dem Motto: „Das muss drin sein“. Gerührt haben wir schon einmal in diesen Becher um nach politischen Überraschungen Ausschau zu halten und es spülten sich entsprechende Backanleitungen nach oben.

Wir haben uns dafür entschieden weiter zu suchen, obwohl die dicksten Brocken bekanntlich immer oben sichbar schwimmen. Ja und gefunden haben wir auch die Zwerge und, nein überrascht waren wir nicht, dafür waren viele von uns zu lange dabei. Vermisst haben wir in diesen Zusammenhang neben den Hohn auf die Kleinwüchsigen der Gesellschaft aber schon die Kranken, Behinderten, Schwulen und Lesben. Katholiken, Evangelen oder Muslime.

Ehre wem Ehre gebührt, aber wenn sich eine Partei schon über Randgruppen lustig macht, sollten doch alle auf dem gleichen Level behandelt oder auch misshandelt werden. So waren wir dann auch Überrascht dass auch die Faschisten, Kritiker oder auch die Rechten und die IS fehlte. Habt Angst das die Euch eines Tages Beine machen?

Wir schlagen darum von DL vor, das Zwergenwerfen als festen Bestandteil in das Programm der Linken aufzunehmen um vielleicht diese Sportart mit der Hilfe der fleißigen und listigen BundestagsabgeordnetenInnen als festen Bestand in das Olympische Programm zu integrieren. Berücksichtigen wir doch hier die große Erfahrung im Werfen welche viele Linke nachweisen können. Schottern, Brandsätze, Polizisten und vor allen dieses umfangreiche Wort Vokabular welches wir sogar  ohne Nachfrage um die Köpfe geschmissen bekamen. Ja, da gäbe es doch die große Möglichkeit durch den Gewinn eigener Olympiamedaillen von der politischen Unzulänglichkeit abzulenken. Und das Stehen auf einem Podest streichelt doch auch die Linke Eitelkeit.

In straff organisierten Trainingslagern, auf Landesebene ließen sich auch noch die letzten ideologischen Barrieren beseitigen da sich die Köpfe völlig entleert nur noch auf die reine Technik des Werfens konzentrieren könnten. Stellen wir uns nur einmal den Altmaier mit seiner Stasi Kugel IM Erika vor. Da käme doch Stimmung für über 50 Meter auf. Am Arsch und ins Genick gepackt und schon kann die Reise beginnen. Von der Leyen könnte glatt auf ein neues G 36 verzichten. DIE LINKEN würden Ihr die Kugeln schon um die Ohren werfen aus ihrer Friedensarmee.

10 – 20 solcher Gartenzwerge sollten aber zuvor schon selber er bastelt werden. Laut Empfehlung der Vordenker ein Investitionsaufwand von schlappen 500 Euro. Alles folgend der sozialistischen Idee die Ausgaben aus der Tasche und die Einnahmen in die Kasse zu lenken. Sollen ja nur dem anlocken der zu erwartenden Menschenströme dienen, welche sich das Spektakel, natürlich auch gegen Zahlung eines entsprechenden Obolus, ansehen möchten. Alles für ein schönes Leben der FührerInnen.

Die Bürger sollten daran denken das uns dieses ja alles nur als Schnupperprogramm angeboten wird. Leider wird nicht erklärt ob denn an die Zwerge oder vielleicht auch die Führung geschnuppert werden kann. Einmal an seiner politischen Dämlichkeit aus Niedersachsen zu schnuppern brächte manch einen den Duft der weiten Welt sicher ein großes Stück näher.

Da guckt Eine raus

Schwierigkeiten wird es auch geben erst einmal alle die zu entfernen welche schon drin stecken und nur noch mit den Armen wedeln. Was heißt – wir kosten im Moment erst vor, denn alles begann einmal mit dem Schnuppern und wir sollten fragen was es denn später zu riechen oder auch zu sehen gibt. Vielleicht bietet Die LINKE demnächst den Flüchtlingsweitwurf an, direkt neben den Bundestag, ab in die Spree, selbstverständlich aber ohne Rettungsschwimmer.

Da uns die Wünsche und Vorstellungen der Bürger nicht unbekannt sind, werden wir in loser Folge über weitere Punkte aus dem Programm ausführlicher berichten. Natürlich lassen wir in unseren Betrachtungen weder die Erfolge noch die Misserfolge unerwähnt. So wie in den letzten Jahren schon. Kritisch, aus einer neutralen Distanz. Ist es doch für die Gesellschaft wichtiger zu sehen was herauskommt als was dort angeblich darin enthalten sein muss. Skandale mit Mogelpackungen haben wir schon genug erlebt.

Und wenn Ihr einmal den dringenden Wunsch habt, selber geworfen zu werfen stehen wir gerne mit unseren Kräften zur Verfügung. Wir fühlen uns zwar manchmal auch ein wenig erschöpft, denken aber das die Kondition noch für wenigstens 20 Jahre reichen wird. Ja und dann, leben auch die meisten von Euch vielleicht schon in einen anderen Land.

Fotoquellen: Wikipedia

Oben : Taken by John O’Neill

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Mitte Urheber Jacques Tilly / C-C-Lizenz „Namensnennung 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

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Unten: Urheber PatrickPatrick /

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Der Sound der Straße

Erstellt von DL-Redaktion am 24. April 2015

Die Linke und Ihr Sound aus der Gosse

Wo die eine Partei heute in eine neue Zukunft aufbrechen will, ist die andere aus dem Lager der  Oppositions schon lange angekommen. Dort wo DIE LINKE in einem sinnlosen Palaver mit sogenannten Experten schwätzt, haben die Grünen selber Hand angelegt und Taten sprechen lassen. Sie haben für eigenen Nachwuchs gesorgt und so ihre eigene Wählerschaft mittels persönlicher Aktivitäten erhöht. Die Grünen sind also lange dort angekommen, worüber bei den Anderen erst einmal debattiert werden muss. Ganz nach dem Motto, soll ich denn, oder besser doch nicht?

Vielleicht fragen sie zuerst einmal bei den zur Zeit noch amtierenden Schiedskommissionen nach, was denn nun die einzelnen Mitglieder dürfen oder eher nicht? Folgen wir den Vorstellungen von Kiptrix hinein in die gestern angelaufene „Linke Woche der Zukunft“, wird zuallererst eine gewisse Bewegungslosigkeit angeraten. Lesen wir doch folgendes: Wenn die Proteste, aus Griechenland und Spanien nach Deutschland überschwappen, muss die Linke darauf vorbereitet sein.

„Sollte sich auch in unserem Land eine neue gesellschaftliche Dynamik entwickeln, wollen und werden wir mittendrin sein und nicht am Rande stehen.“ Und wenn nicht, haben wenigstens die Schreiber eines solchen Unsinn ein gutes Geschäft gemacht? Im Mittelpunkt steht immer der Verursacher und nicht die Trittbrettfahrer – das sind  Klammeraffen welche sich als Linke bezeichnen.

Auffällig auch das eine Linke „Woche der Zukunft“ nur von Donnerstag bis Sonntag, also vier Tage  dauert. Das bedeutet doch dass an vier Tagen gearbeitet aber der Lohn für sieben Tage kassiert wird? Gut, so lange der Steuerzahler für solch eine Arbeitsmoral zahlt, mag das so noch angehen. Aber was ist, wenn die Volkssegnungen, im Sozialismus z.B. eines Tages ausbleiben und das einzelne Mitglied für die Faulheit direkt zahlen soll – wie in Hamburg?

Einen „freien, grünen, feministischen und lustvollen Sozialismus 2.0“ streben sie an und ich fühle erst jetzt wieweit die Grünen den Linken enteilt sind, da mir das stöhnen von Claudia Roth in den Ohren widerhallt. Im gleichen Augenblick kommt mir aber auch wieder in Erinnerung was mir einst im heimatlichen Kreisverband vorgesetzt wurde. Eine vertrocknete Weintraube welche ich mir besser aus meinen letzten Urlaub aus Griechenland als Korinthe mit gebracht hätte. Komisch just in diesem Moment habe ich auch den Weg des lustvollen Sozialismus wegen Unpassierbarkeit verlassen müssen.

Als Wahrzeichen ihrer Tage wurde eine Papierschwalbe gefaltet. Die konnte genauso schlecht fliegen wie das Sturmgewehr heute schießen kann. Versager also unter sich. Schwalben habe ich in der Kindheit auch gefaltet und mich besonders über den steilen Absturz als Anzeichen des nachlassenden Windes gewundert. Heute, ein paar Jährchen älter liegt diese Zeit weit zurück. Als mit der Zeit gegangenener fällt mir hierzu nur ein abgestürztes Flugzeug ein. Sinnbildlich für diese Partei, da ihr sicher auch bekannt ist dass eine Schwalbe keinen Sommer macht. Schon gar nicht einen lustvollen.

Einem üblen Treppenwitz gleich, kommt es mir immer vor, wenn in dieser Partei von Demokratie gesprochen wird. Ich persönlich habe diese Partei über einige Jahre mit aufgebaut und am eigenen Leib gespürt was unter Demokratie in dieser Linken verstanden wird. Meine erlebten Erfahrungen reichen nicht allzu weit über die Verbreitung von Lügen, Rufmord, Denunziationen,  falschen Behauptungen, Mobbing usw. hinaus. Ganz gleichgültig hierbei in welcher Eigenschaft und auf welcher Position sich die Verursacher gerade tummelten. Ob nun als einfache Mitglieder, oder Anwälte, Richter, Professoren auf Bundesebene, in den Ländern, den Kreisen oder vor Ort. Die Reaktionen und auch Umgangsformen waren und sind gut Einstudiert, folgen einer vorgegebenen Linie.

Die allgemein vorherrschende Dummheit machte keine sichtbaren Unterschiede und die entsprechenden Personen sind hier vielfach mit Namen benannt. Veränderungen in dieser Partei nicht Feststellbar was auch durch das hinzufügen von immer neuen Skandalen eindrucksvoll mit Dokumenten belegt ist. Auch die neuen Zukunftspositionen sind zum größten Teil die Positionen von seit mehr als zehn Jahren und weisen eindrucksvoll nach dass diese Gesellschaft Schritt für Schritt rückwärts geht. Durch das Aufkommen der Linken wurde in der Gesellschaft nichts verändert. Das Gefühl der Freiheit war vor ca. 55 Jahren weit aus höher angesiedelt als heute.

Der Sound der Straße

GRUNDSATZPAPIER Linkspartei-Chefs wollen von Syriza lernen und fordern einen „Sozialismus 2.0“

 Die Spitze der Linkspartei will mit einem neuen Konzept an die sozialen Proteste in Südeuropa anknüpfen. „Ein Gespenst geht wieder um in Europa“, schreiben die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger in einem Grundsatzpapier, das sie am Freitag in Berlin vorstellen werden und das der taz vorliegt. Die Erfolge der griechischen Linkspartei Syriza und der spanischen Podemos stellten „die Trostlosigkeit der herrschenden neoliberalen Politik“ infrage.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Grundsatzpapier: Die kommende Demokratie: Sozialismus 2.0

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Grafikquelle     :     Rote Flora, April 2017

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Alles unter einem Linken Dach

Erstellt von Gast-Autor am 13. April 2015

Alles unter einem Linken Dach

Hier findet zusammen was zusammen gehört – Neumanns + Burschenschaft + AFD + DIE LINKE. Witzig ist das beide Neumanns sich hier selbst einen Persilschein ausstellen. Die Machtübernahme der Partei DIE LINKE ist trotz aktiver Mitgliedschaft in einer Burschenschaft mit katholischer Theologie und rechtslastiger Historienverklärung – im Kreis Saarlouis – unter Schumacher kein Problem.

Die allgemeine Frage welche sich mir, einer neutralen Bürgerin, bei einer solchen Zusammensetzung stellt ist folgende: War dieses wirklich eine offizielle Veranstaltung der LINKEN des KV Saarlouis ? Oder distanziert sich jemand von dergleichen Machenschaften da in einer Partei sowieso ein jeder macht was er für richtig hält?

Trotz der vielen Gruppen die man hier bedienen will – es kommen nur 7 Hansel. Kein Wunder wenn man Veganer, Vegetarier, Bulimiekranke zum Steakessen einlädt und sich dann wundert dass keiner kommt und am Ende sogar noch gekotzt wird. Hier der Text aus Neumanns Feder:

Am 9. April 2015 fand im Bahnhof-Hotel Saarlouis die Kooperationsveranstaltung „Wissen wovon man spricht: Korporation – Studentenschaft – Burschenschaft! AfD im Saarland“ des KV DIE LINKE. Saarlouis und dem Rodena THV statt.

Angesetzt war für die beiden Vortragsteile, wovon der beginnende historische Betrachtungsteil durch den Rodena THV umgesetzt wurde, das Zeitfenster von 19:00 – 21:00 Uhr, gegen 22:15 Uhr war sie dann tatsächlich beendet. Ein riesen Dankeschön an alle Teilnehmer, die so interessiert bei der Thematik waren, vor allem auch den Gästen aus Homburg, die ja auch noch eine Rückfahrt mit der Bahn vor sich hatten! Eine weitere Veranstaltung in Saarbrücken/Neunkirchen wird es bald gegeben. Termin folgt.

Den ersten Themenblock bildet der eher ungewohnt-differenzierte Blick in die Studienlandschaft des Saarlandes. Studentenverbindung, Korporation, Studentenschaft, Burschenschaft – Begriffe denen man im universitären Umfeld oder in der Presse begegnet und die häufig synonymhaft Verwendung finden. Deutliche Unterschiede wurden herausgestellt, die Entwicklungsgeschichten und historischen Umfelder näher beleuchtet, dezent auf die Existenz von Damenverbindungen und ausländischen Verbindungen im deutschen Verbändswesen verwiesen uvm. Es war ein geballter Block an Informationen gewesen.

Überrascht zeigte man sich vor allem aber auch über Informationen, dass die Burschenschaften die progressiven Kräfte des 19 Jhd. gewesen sind, was der „Deutsche Gedanke“ eigentlich bedeutet, wieso sich in der Pekesche keine Uniform, sondern vielmehr ein Freiheitsgedanke „versteckt“ uem. Aber auch die Faktenlage, wie sich die überwiegende Zahl der Burschenschaften gegenüber ihren jüdischen Bundesbrüdern in der NAZI-Zeit verhielten und das nicht wenige Burschen einen Konfrontationskurs mit den NAZIs einschlugen, waren so eher ungewohnte Informationen, die aber bei einer kritischen Auseinandersetzung mit der Materie einfach dazugehören. Ebenso wie die Auswirkungen des Reichskonkordats auf den CV. Mit einer Betrachtung der aktuellen Verbindungslandschaft, der Skizzierung der aktuellen Haltung der Linken sowie der ANTIFA endete dieser Teil. Mit auf den Weg gegeben wurde die Frage inwieweit – selbst bei ansonsten sicherlich anzuerkennenden/nachvollziehbaren Punkten – Wandschmierereien und tätliche Angriffe – nur weil jemand eine Mütze mit Farbband anhat – sind…

Den zweiten Themenblock der Veranstaltung bildet eine nähere Betrachtung der AfD. Dabei wurde das auf Bundesebene beschlossene Programm zur Haltung gegenüber der AfD und das entsprechende Schulungsprogramm vorgestellt. Den Abschluss bildete die Frage, ob Burschenschaften per se für die AfD von Interesse sind, wie diese zueinander stehen, wo es erkennbare Kontakte gibt uem. Und welche Ansätze für die Linke im Saarland möglich sind.

Quelle: Rodena

Fotos : >>>>> HIER <<<<<

Copyright : Academia Wadegotia Documentation Licence

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber http://www.nhc.noaa.gov/gifs/1992andrew1.gif

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Bundeswehr abschaffen wollen

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Februar 2015

….. aber Separatisten hofieren

Christine Buchholz.jpg

Wenn Einer eine Reise macht dann kann er viel erzählen. Diese Gedanken hatten sicher auch zwei der Linken Steinzeitkommunisten welche sich, reichlich ausgestattet mit Gütern, die sie über Spenden einkassiert hatten in die Ukraine begaben, um dort als Gutmenschen aufzutreten. Nur, dass Sie auch dort schon mit dem erzählen von Märchen begannen ist zu vermuten, da sie ansonsten nicht als Vertretung der EU  empfangen worden wären.

Nun haben Sie mit Ihrer Reise – oder durch Ihre Aussagen, für reichlich politische Verstimmungen gesorgt, ein Vorgang welcher an und für sich nicht wichtig wäre wenn, nicht die ebenfalls allzu einseitige Stellungnahme pro USA, entsprechend kritisiert würde. Von einem Glashaus in welches sich Personen gerne freiwillig setzten, haben solche „Spitzen Politiker“ sicher noch nie etwas gehört.

War diese Art der Verhaltensweise zu vor eigentlich mit den bereitwilligen Spendern, für eine gute Sache, so abgesprochen, oder wurden auch diese schamlos ausgenutzt und sollten es sich demnächst zweimal überlegen an wem Sie Ihre Spenden entrichten? Sich in einem fremden Land als Gast zu fühlen und sich dort  dann auch dementsprechend aufzuführen, haben diese Beiden scheinbar weder im Elternhaus noch in der Schule je gelernt. Aber sie haben gezeigt wo Sie nicht nur im eigenen Land ihre Stellung beziehen, für alle wieder einmal sichtbar nicht auf Seiten der Bevölkerung.

In Ihrer Partei der LINKEN stehen Sie aber nicht alleine da. Da laufen noch viele dieser dem Stalinismus, Marxismus oder anderen Ismen abhängigen Sonnen oder auch Mond Anbetern herum. Mit beiden Füßen in dieser Gesellschaft stehen diese schon lange nicht mehr. Denken wir doch nur an all die „ANTIS“ welche sich nur allzu gerne von den Steuergeldern des Kapitalismus freihalten lassen, aber ansonsten das Kapital, wenn auch der Bürger davon profitieren könnte, ablehnen. Echte „EGOS“ eben.

So hat auch Christine Buchholz schon lange bemerkt wie es sich ohne Arbeit trotzdem weitaus besser  leben lässt. Als „einflussreiche Außenpolitikerin“ und verteidigungspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag wurde Sie den „Kriegstreibern“ der DGAP, einem Klub bestehend aus  diversen Think Tanks, ehemals aktiven Außenpolitikern und  Militärs vorgestellt, um dort die Sicht der LINKEN vorzustellen? Vor Personen also welche sich als „Außenpolitikexperten“ ebenfalls selber für sehr wichtig halten. Rein Äußerlich gesehen also schon genau die richtige Augenhöhe für Sie, wenn es um die Wichtigkeit von Personen geht.

Das im Oktober letzten Jahres hochgehaltene Foto über Kobane ist unterdessen auf Ihrer Facebook Seite gelöscht worden. Die Scham über die zur Show gestellte eigene Dummheit war wohl zu groß?

Ersatzweise wurde dem Leser folgende Erklärung serviert:

Christine Buchholz
14. Oktober 2014 ·
In eigener Sache:
Freitag, den 10.10., habe ich hier auf Facebook ein Bild mit dem Slogan „Solidarität mit dem Widerstand in Kobane! US-Bombardement stoppen!“ veröffentlicht. Dafür habe ich viele negative Reaktionen bekommen. Ich stelle fest: Dieses Bild hat meine Position derart verkürzt, dass sie missverständlich wurde. Viele, die mit großer Sympathie den Kampf der Kurdinnen und Kurden unterstützen, empfanden es de facto als Entsolidarisierung mit dem kurdischen Widerstand. Das bedaure ich sehr.
Die Lage in Kobane ist verzweifelt. Mein Respekt und meine Solidarität gelten dem Widerstand gegen den IS.
Wir können in Deutschland einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung dieses Widerstandes leisten. Dieser Beitrag ist vor allem ein politischer:
– Das PKK-Verbot muss sofort aufgehoben werden, die Bundesregierung muss sich dafür einsetzen, dass die PKK von der EU-Terrorliste gestrichen wird.
– Die Bundesregierung muss die türkische Regierung endlich unter Druck setzten. Die Türkei muss die Grenzen für Flüchtlinge und Unterstützer der Volksverteidigungskräfte für Kobane öffnet. Die Türkei muss die Grenzen für Nachschub und Unterstützer der IS schließen. Es ist nicht hinnehmbar wie die türkische Regierung wieder einmal mit brutaler Gewalt gegen Demonstranten vorgeht.
Auch wenn die Form nicht geeignet war, das politische Anliegen bleibt: Meine Hoffnung im Kampf gegen den IS liegt im Widerstand, nicht in den Händen derer, die die Misere in Syrien und dem Irak mit verursacht haben: Die USA und die Türkei.
Die Intervention des Westens in Syrien und Irak kann den IS ebenso wenig stoppen, wie die Intervention in Afghanistan die Taliban gestoppt hat. Der IS mag militärisch durch Luftschläge kurzfristig zum Rückzug gezwungen werden, gewinnt aber mit jedem Bombardement weiter an Unterstützung.

christinebuchholz.

So einfach also ist die Politik gestrickt: Was alleine zählt sind letztendlich die Pöstchen und das geregelte Einkommen. Da fällt eine platte Entschuldigung doch nicht schwer, oder ? In der freien Wirtschaft wären die finanziellen Einbussen enorm, da unweigerlich ein Jobverlust die Folge wäre.

Bundeswehr abschaffen wollen –
aber Separatisten hofieren

Eine Glocke läutet. Es kann losgehen. Der Robert-Bosch-Saal der ehrenwerten Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik füllt sich. Vor den Flügeltüren sind Stühle und eine Leinwand aufgestellt. Für den Fall, dass es zu voll wird. Ein besonderer Gast soll sprechen: Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag. Eine Betonlinke. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter würde sie wohl in die Kategorie der „Spinner“ in der Fraktion einordnen. Gemeinsam mit Wolfgang Gehrcke und Andrej Hunko, die gerade von einer etwas seltsamen Reise aus der Ostukraine zurückgekehrt sind. Aber dazu später mehr.

Buchholz wird hier als „einflussreiche Außenpolitikerin“ der Linken vorgestellt. Es gibt einige in ihrer Fraktion, die jetzt die Augen verdrehen würden. Das Wort „Kriegstreiber“ gehört zu ihrem aktiven Wortschatz.
Sie gehört zu jenen Abgeordneten der Linken, die 2010 in der Gedenkstunde zu Ehren der Opfer des Nationalsozialismus sitzen blieben, als Israels Staatspräsident Schimon Peres seine Rede beendet hatte.

Auf einem Pappschild verband sie einmal die Forderung nach Solidarität mit den Einwohnern von Kobanê mit dem Aufruf: „US-Bombardement stoppen“. Sie ist dann später ein wenig zurückgerudert. Auch auf Druck ihrer Kollegen.

„Das ist hier nicht der Ostermarsch“

Quelle: Sueddeutsche >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :

Christine Buchholz, deutsche Politikerin der Partei Die Linke, bei ihrer Rede zur Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents in Afghanistan

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Riexinger und sein sakrales Oh

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Februar 2015

Riexinger und sein sakrales Oh

Da war es wieder und das nicht nur zu hören sondern auch zu sehen. Der zu einem Kreis geformte Mund welchem wohl ein lautes oh, als stöhnen entweicht. Sehr gut bekannt auch aus den großen Welt- Religionen des Buddhismus und Hinduismus als das Große Om, dort allerdings geblasen mit dem Shankha-Schneckenhorn.

In der Politik bekannt als ein Zeichen der eigenen Ratlosigkeit und darum eine besonders oft beobachtete Geste des großen Führers der Linken, des ehemaligen Gewerkschaftsfunktionär Bernd Riexinger.

Anlass zu diesen Zeichen war die Aussage seines geistigen Konkurrenten aus der SPD, Gabriel welcher innerhalb einer Presserklärung verbreitete „Es gibt ein demokratisches Recht darauf, rechts zu sein oder deutschnational“, sagte Gabriel. „Sogar ein Recht, Dummheiten zu verbreiten wie die angebliche Islamisierung Deutschlands.

Wie recht er mit dieser Aussage hat und wir denken in diesen Moment an Riexingers ideologisches Vorbild, Rosa Luxemburg! Ein lautes Oh käme auch ihr über die Lippen würde Sie einen solchen Vollpfosten in einer Linken Partei so reden hören.

So steht der Riexinger dann da, mit einem zu einem O geformten Mund und bläst seine Hilflosigkeit in den Raum. Dieser so geformte Mund könnte auch als Sinnbild einer Null gewertet werden aus der nichts aus einem Nichts geblasen wird. Rein funktionelles Blasen eines Führers eben. Auch vergleichbar mit der Neujahrsansprache der Führerin wo sich dann auch andere Gemeinsamkeiten feststellen lassen, Die Eine formt die Raute mit Ihren Händen und der Andere eben das O . Weiter die Fehlende Bildung: Die Eine bemerkt erst auf Druck welche Gefahren von Atomkraftwerke ausgehen und der Andere von den Aufgaben eines Gewerkschafters dem die Mitglieder in Scharen davon laufen.

So wird schon ersichtlich wie langsam alles zu einem dicken und schmierigen Klumpen verschmilzt. Die CDU mit der SPD, den Grünen und auch den LINKEN. Es scheint alles nur noch eine Frage der Zeit und der ausführenden Figuren zu sein. Steht doch allen nur die Gier nach Macht und Geld auf die Stirn geschrieben. Und wir haben es immer geschrieben, und das sind persönlich gesammelte Erfahrungen: Es gibt in der gesamten politischen Gesinnung keine engere Verbindung als die zwischen den Extremen Rechten und Linken.

So ist es den Linken der Partei bislang kaum in den Sinn gekommen einmal über die Entstehung von Pegida nachzudenken. Eine Partei dessen oberstes Ziel es angeblich ist, die Gesellschaft zu verändern hätte diese aufkommende Unruhe innerhalb der Bevölkerung spüren, erfühlen  müssen. Das dem nicht so ist zeigt wie weit die Partei von den Menschen entfernt ist, oder anders ausgedrückt: Wie wenig sich die Partei mit den Sorgen und Problemen ihrer Wähler befasst. So wurde nach den letzten Wahlen zwar beklagt das viele Wähler zur AfD gewandert waren, über das Warum besteht anscheinend wenig Interesse. Zumindest werden die BürgerInnen weiterhin durch Vorverurteilungen zurückgestoßen.

Auch wird aus der Partei immer wieder versucht die Wähler als eine an der Politik ziemlich desinteressierte Masse darzustellen, welche nur richtig im Linken Sinn aufgeklärt werden müsse. Das ist grundsätzlich falsch denn das Volk möchte keinen Machtaustausch zwischen Regierung und Opposition, möchte nicht mehr Staat und Behörden sondern fordert auch dort einen ganz anderen Umgang mit den Menschen ein. Die Linke verteidigt die Behördenmitarbeiter und sieht nicht das diese Teil des politischen Desaster sind.

Wir werden diesen runden Mund aus dem ein lautes Oh entweicht noch viele Male sehen und das nicht nur von Riexinger denn entsprechende Antworten welche in den letzten zehn Jahren nicht gefunden wurden, werden auch für die Zukunft eher nicht erwartet werden können. Vielleicht wird in einigen Jahren dieses Oh von den Linken auch in seiner Deutung, der heutigen Auslegung von Rosa folgend, umgekehrt werden:

Oh, wie konnten uns diese Fehler nur unterlaufen. Oh, was machen wir falsch, da uns die Bürger ihre Stimme verweigern. Oder Oh, jetzt sind wir Alt geworden und immer noch so geil auf eine Kariere. Wir kriegen den Hals nicht voll und müssen alles nachholen wozu wir in Jungen Jahren nicht fähig waren?

Viel Spaß dabei.

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Fotoquelle: Wikipedia

Riexinger Oben – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Yogasana. jpg – Mitte – Urheber Aditya thaokar

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Griechenland und Russland

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Februar 2015

Es wird Zeit, Alarm zu schlagen

The great theater of Epidaurus, designed by Polykleitos the Younger in the 4th century BC

VON CLAUS LEGGEWIE

WELTBILDER Das gibt es nicht nur in Griechenland: Nationalismus, Abkehr von liberalen Werten, Hinwendung zu Putins Russland

Schon als Griechenland längst mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft assoziiert und nach der Überwindung der Militärdiktatur Kandidat für den EU-Beitritt war, pflegten meine griechischen Bekannten und Kollegen in Athen und im deutschen Exil von Evropa zu reden, als gehöre Hellas nicht dazu.

Das hellenozentrische Weltbild lässt sich leicht historisch erklären: Griechenlands prekäre Existenz als Nationalstaat musste 1830 dem Osmanischen Reich abgetrotzt und 1940 gegen die faschistische Achse verteidigt werden. Nach 1945 war Griechenland ein Zankapfel des Kalten Kriegs und die Anbindung an die westlichen Bündnisse war erst Nothilfe und dann Vernunftehe.

So gut wie alle griechischen politischen Familien kreisten um die nationale Existenz, mit Westeuropa im emphatischen Sinne hatten weder die kommunistische Linke noch die griechische Rechte etwas am Hut. Faktisch beherrscht wurde Griechenland von in- und ausländischen Oligarchen, die sich den Staat zur Beute machten; Pasok hat dieses Verfahren „demokratisiert“, indem Pfründen auch an die Mittel- und Unterschichten verteilt wurden.

Wenn sich Syriza vor diesem Hintergrund nun mit einer rechtspopulistischen und ausländerfeindlichen Partei verbindet, gegen die Pegida ein Multikultiverein ist, und sich die neue griechische Links-rechts-Regierung Putins Russland an den Hals wirft, müsste der Katzenjammer der deutschen und europäischen Linken eigentlich groß sein. Oder werden sie den ersten Tabubruch weiter als „Realpolitik“ abbuchen und den zweiten gar als veritable Alternative zu „Merkels Europa“ und „westlicher Arroganz“ feiern?

Nach innen blind

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Carole Raddato from FRANKFURT, Germany

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An der Saar-alle in einen Käfig

Erstellt von DL-Redaktion am 27. Januar 2015

Von der Kanzel in den Käfig

Die Pressemeldung hatte ich gestern schon gelesen, da stand sie noch auf der ersten Seite der Linken Saar Website und ich war überrascht, heute schon den Weg über die Suchmaschine gehen zu müssen. Dachte schon der Bericht wäre ganz heruntergenommen worden. Wichtigere Themen bekämen den Vorrang in der Partei der Kümmerer?

Da schreibt der, – man lasse sich den Titel auf der Zunge zergehen, mit nach schlecken -,  „tierschutzpolitische“ Sprecher, eine Aufgabe welche vielleicht erst einmal bei den Menschen mit Erfolg abgeschlossen werden sollte, – Ralf Georgi und fordert in einer Presserklärung ein Frühwarnsystem zum Schutz vor Giftköder ein. Zum Beispiel auf Internetseiten oder eine App, in die Landesbehörden, Polizei und Revierleiter Informationen einspeisen können.

Mein Nachbar ist Hundehalter und ich habe gestern nachgefragt ob denn sein Hund auch in der Lage sei sich im Internet zu bewegen. „Der kann ja noch nicht einmal die Zeitung lesen, selbst die Saarbrücker nicht“, so lautete seine Antwort. Auch lässt er die Zunge ehe lang heraushängen so das sie vielfach über den Boden schleift und alles mit nimmt.

Fasst wie sein Herrchen, habe ich bei mir gedacht, der befindet sich auch in ein total abhängiges Arbeitsverhältnis und genießt kaum gestalterische Möglichkeiten da der Chef keine andere Meinung zulässt. Sagt doch der Volksmund allgemein, dass die meisten Tierhalter auch einmal Macht ausüben möchten und darum ein Vieh domestizieren. Die Kinder und Frauen lassen sich das heute nicht mehr gefallen, die protestieren zu Hause lauter als die Politiker in den Plenarsälen – Aber diese werden ja auch für ihr Schweigen gut bezahlt.

Wäre ich jetzt zynisch würde ich über die Aufgabe der Politiker einmal ernsthaft nachdenken, was heutzutage den meisten Menschen sehr, sehr schwer fällt, warum sie dann auch auf den Straßen herumlaufen um ihren Unmut lautstark Ausdruck zu verleihen und ihre Fehl – Investitionen bemängeln. Diese Investitionen gleichen in etwa den Perlen welche sprichwörtlich vor die Säue geworfen werden.

So ist es schon interessant zu beobachten womit angehende Politiker so ihre Zeit vertrödeln. Der Eine möchte seine Weisheitsdrogen in Form von Pillen verteilen, vielleicht auch verkaufen, während der Andere sich auf die Jagd nach Giftköder begibt. Und die Bundesangie fliegt nach Australien um sich heimlich Ihren Arbeitsplatz anzusehen welcher ihr als einziger nach der erfolglosen Kanzlerschaft bleibt. Ich glaube sie in den Büschen des Dschungelkamp ausgemacht zu haben.

Heute wird aus dem Landtag unter der Schlagzeile „Von der Kanzel in den Käfig“ durch die SZ verbreitet das die Krampenbauer in den Aachener Narrenkäfig steigen wird um sich dort einen Orden abzuholen während die Spaniol wieder einmal daran erinnert wird ihre Partei gewechselt zu haben. Vielleicht bald erneut wenn die Linke mit der AfD in eine Koalition eintritt, Kipptrix hielten gestern schon die entsprechenden Werbeplakate hoch. Und Griechenland gilt jetzt als neuer „Leuchtender Pfad“ in der Linken.

Von der Kanzel in den Käfig

Politische Freunde sind sie längst nicht mehr! Seit die Ex-Grünen-Abgeordnete Barbara Spaniol (51) vor Jahren das Parteibuch gewechselt hat und bei den Linken aktiv ist, gilt das Verhältnis der Landtagsvizepräsidentin zu Grünen-Partei- und Fraktionschef Hubert Ulrich (57) – freundlich formuliert – als angespannt.

Deshalb mag es für Ulrich wie eine Strafverschärfung gewirkt haben, dass ausgerechnet Spaniol ihn in der letzten Plenarsitzung öffentlich wegen eines frechen Zwischenrufes tadelte. Ulrich fiel während der Rede der SPD-Abgeordneten Elke Eder-Hippler (56) durch unpassende Kommentare auf, was Sitzungsleiterin Spaniol rügte. Ulrich hat sich jetzt bei Eder-Hippler für seinen rhetorischen Unfall entschuldigt.

Nach einer Kollision mit einem Einkaufswagen meldet SPD-Fraktionschef Stefan Pauluhn (52) Probleme bei der Fortbewegung. Er humpelt. Fachärztliche Diagnose: Entzündung der Achillessehne am rechten Fuß. Dies ist angeblich eine Spätfolge von Pauluhns Aktivitäten auf dem Fußballplatz. Der Linksschütze hat sein rechtes Standbein überstrapaziert.

Quelle: SZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :  Red. DL/Saar – privat  /Aufnahme vom Fernseher – licensed under  C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

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Linke ProphetInnen

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Januar 2015

Linke ProphetInnen werden nicht genannt

* Bild der Prophetin Elisa Radieschen

Ungeheilte Seelen auf dem Wege der Besserung

von Francis Kirps

PATHOLOGIE Endlich ist die Verletzung religiöser Gefühle als medizinisches Krankheitsbild konfessionsübergreifend anerkannt

Lange wurde sie von der Schulmedizin nicht ernstgenommen und zu Phantomschmerzen kleingeredet: die Verletzung religiöser Gefühle. Als wären die unvorstellbaren Schmerzen, die den Alltag der Betroffenen zur Hölle machen, nicht genug der Pein, klagen diese zusätzlich über Missachtung durch eine immer säkularer werdende Ärzteschaft und eine insgesamt gefühlskalte Gesellschaft, die nur Spott und Hohn für den imaginären Freund im Himmel übrighat.

Der bekennende Katholik Benedikt Erzmoser zum Beispiel leidet seit Jahrzehnten an religiöser Überempfindlichkeit. Die Krankheit brach aus, als seine Eltern ihm erzählten, dass der Weihnachtsmann nicht existierte. Ein Schock für den damals 17-Jährigen. Wochenlang lag er weinend im Bett, nur von heißer Schokolade und Enid-Blyton-Lektüre genährt. Zurück ins Leben holte ihn schließlich ein fachkundiger Exorzismus.

 Santa Claus ist Gott

Aus der Bibel, die der diensthabende Exorzist ihm schenkte, schöpfte Erzmoser neue Kraft und fand in Gott einen idealen Weihnachtsmannersatz. Doch damit begann sein Leidensweg erst richtig. „Diese immer wiederkehrenden Berichte über pädophile Priester, diese geschmacklosen Witze, die alle Welt sich mit dem Heiland erlaubt, die heillose Aufklärung mit der man täglich konfrontiert wird, verletzten meine zart sprießenden religiösen Gefühle auf das barbarischste“, erzählt uns Erzmoser. „Jede Zeitungslektüre wird zur Folter.“

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* Name aus Sicherheitsgründen von der Redaktion geändert

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Friedenslogik statt Kriegsrhetorik

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Dezember 2014

Frieden auf Erden – Friedenslogik statt Kriegsrhetorik –
und keine Verleumdung von Kriegsgegner*innen

File:Neuenrade Küntrop - Küntroper Straße - Sankt Georg 03 ies.jpg

Erklärung des AKL-Bundessprecher*innen-Rates zum Friedenswinter

Quelle: AKL

Weihnachten steht vor der Tür und die Weihnachtsbotschaft beginnt mit den Worten: “Friede auf Erden”, aber in deutschen Leitmedien tobt eine Auseinandersetzung gegen die Friedensbewegung und insbesondere gegen Antimilitarist*innen in der Partei DIE LINKE. Die Friedensbewegung hat es gewagt, mit einem Aufruf tiefer Besorgnis über die sich weltweit ausbreitenden Kriege zu Demonstrationen und Kundgebungen in Berlin und anderswo insbesondere auch gegen den Kriegshetzer Gauck aufzurufen. Weitere Aktionen im Friedenswinter 2014/2015 sollen folgen. Dieser Aufruf wendet sich an ein breites Spektrum von Unterstützer*innen auch aus dem Spektrum der Montagsmahnwachen, wenn sie sich eindeutig antifaschistisch positionieren und gegen rechte Tendenzen abgrenzen.

Die Aktionen werden von zahlreichen Einzelpersonen und Gruppen unterstützt – unter der Voraussetzung, dass sie die im entsprechenden Aufruf festgeschriebenen Inhalte mittragen können:

Dieser Aufruf bildet die politische Grundlage der Kampagne Friedenswinter. In ihr ist nichts enthalten, was redlicher Weise politisch rechts auslegbar wäre. Zudem gibt es lokale Bündnisse, deren Aufrufe einen ähnlichen Charakter haben. Auch die AKL unterstützt die darin enthaltenen Forderungen, wenngleich wir hinzufügen würden, dass der Kapitalismus zu Kriegen führt und eine friedliche Welt im Rahmen dieses auf Profitmaximierung ausgerichteten Systems nicht möglich ist.

Die AKL hat sich immer gegen die Militarisierung der Außenpolitik, gegen Krieg als Mittel der Politik ausgesprochen.

Den Kritiker*innen des Friedenswinters geht es aus Sicht der AKL vor allem darum, die Friedenspositionen der Partei DIE LINKE in Frage zu stellen, um möglichst schnell auch im Bund regierungsfähig zu sein. Es versteht sich von selbst, dass die AKL dieses Ansinnen ablehnt. Mit uns gibt es keine rot-rot-grüne Regierung, die sich an Einsätzen der Bundeswehr beteiligt!

Die Vertreter*innen des sogenannten Reformerlagers verfolgen mit ihrer fadenscheinigen Kritik am Friedenswinter dieselbe Strategie wie bei ihrer Initiative „Ihr sprecht nicht für uns“: Die Schwächung und Diskreditierung der Teile der Partei, die sich für eine konsequente antimilitaristische Haltung einsetzen. Eine gemeinsame Haltung verschiedener linker Parteiströmungen kann dazu beitragen, diesen Versuch zu vereiteln.

Die NATO, die USA und auch Deutschland und die EU führen weltweit völkerrechtswidrige Kriege und geben immer mehr Geld für Rüstung und Militär aus. Wir erleben einen neuen kalten Krieg und die Menschen sollen wohl auf Kriege und nicht auf Frieden eingestimmt werden. Angesichts des Krieges in der Ukraine und der drohenden Konfrontation zwischen NATO und Russland bedarf es mehr denn je einer starken Friedensstimme. Auch die Situation im Nordirak und in Syrien ist dramatisch und gefährlich. Da ist es nicht akzeptabel, dass die Bundesregierung einen Einsatz der Bundeswehr im Irak beschlossen hat. Wir finden auch den Vorschlag von Gregor Gysi falsch, kurdische Kämpfer*innen durch die Bundeswehr in Deutschland ausbilden zu lassen. Auch wenn er vorschlägt, „Frauen und Männer aus allen Truppen auszubilden, die in dem gesamten kurdischen Gebiet gegen den Islamischen Staat kämpfen.“ Wie bereits im Vorfeld der deutschen Waffenlieferungen in den Nordirak prescht der Fraktionsvorsitzende vor und positioniert sich jenseits des Parteiprogramms.

Eine Verbrüderung von Gegner*innen der IS-Miliz mit den NATO-Armeen wird den IS mittelfristig stärken und den Frieden in weite Ferne rücken. Wir fordern Gregor Gysi auf, seine Position zu korrigieren. Bundeswehr ist keine Lösung, sondern Teil des Problems!

Im Hinblick auf diese bedrückenden Entwicklungen ist eine starke Friedensbewegung dringend notwendig. Der Friedenswinter kann vielleicht zum nötigen Aufbruch beitragen. Wünschenswert wäre es.

Die AKL wünscht allen ein friedliches Weihnachtsfest!

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Grafikqielle    :     Sankt Georg, Küntroper Straße in Neuenrade-Küntrop

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ource Own work
Author Frank Vincentz

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SPD stimmt für Ramelow

Erstellt von DL-Redaktion am 4. November 2014

SPD stimmt für Ramelow

.Die SPD-Mitglieder in Thüringen haben sich mit großer Mehrheit für rot-rot-grüne Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. Dieses  könnte zur Wahl des bundesweit ersten linken Ministerpräsidenten führen.

Die Mehrheit der SPD-Mitglieder in Thüringen hat sich für Rot-Rot-Grün ausgesprochen. Wie der  SPD-Landeschef Andreas Bausewein heute Nachmittag  in Erfurt bekanntgab, stimmten 69,9 Prozent in einem Mitgliederentscheid für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen. Insgesamt, so die SPD-Führung in Thüringen, hätten rund 77,53 Prozent der Mitglieder an dieser Stimmabgabe beteiligt.

Damit ist eine entscheidende Hürde genommen. Sollte es zu dem rot-rot-grünen Bündnis kommen, könnte mit Bodo Ramelow erstmals ein Politiker der Linken Ministerpräsident eines Bundeslandes werden.

Die SPD-Parteibasis folgte mit ihrem Votum mehrheitlich einer Empfehlung des Landesvorstandes, welcher sich bereits vor rund zwei Wochen für Rot-Rot-Grün ausgesprochen und gegen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der CDU entschieden hatte. Insgesamt waren rund 4300 SPD-Mitglieder zur Stimmabgabe aufgerufen.

Mehr als sieben Wochen nach der Landtagswahl und wochenlangen Sondierungen können damit nun Koalitionsverhandlungen starten. Zum Koalitionsvertrag wollen sowohl Linke als auch Grüne dann noch ihre Mitglieder befragen.

„Damit herrscht  Klarheit, welche Regierung künftig die Geschäfte in Erfurt führen soll“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Nachmittagt  der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Die SPD Thüringen hat sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht.“

Sie persönlich verstehe auch jene, die Vorbehalte und Bedenken haben gegen eine Landesregierung unter Führung der Linken. „Vielleicht ist es aber 25 Jahre nach dem Fall der Mauer und unter besonderer Berücksichtigung der Person Bodo Ramelow gerade an der Zeit, die Linke in die Regierungsverantwortung in Erfurt zu nehmen.“

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Spaziergang mit Gauck

Erstellt von DL-Redaktion am 4. November 2014

Gauck und was öfter mal geschrieben werden sollte

Da hat Gauck also wieder einmal gepupst, laut, vernehmlich, präsidial, genau wie zuvor bereits einige male. In der Folge hören wir ein riesen- Bohei, wobei dem Einen genau das gefällt was dem Anderen ganz gewaltig die Geruchsinne irritiert. Nur was soll das Ganze er wurde doch von Politikern und einigen Auserwählten, – wie sie sagen – Demokratisch gewählt. Also haben wir als Volk dieses zu respektieren ?  Niemand der so hofierten sagte zuvor, nein danke ich nehme an der Wahl nicht teil. Für solch einen Popanz bin ich mir zu schade, ich bleibe zu Hause.

So bekommt doch letztendlich ein Jeder was er bestellt hat und eine breite Mehrheit der Presse bläst diesen zuvor christlich Ideologisch entleerten Ballon auf und wundert sich dann, wenn dieser so schnell in ungeahnte Höhen steigt. So ist Mensch nun einmal geschaffen und die meisten werden erst von Anderen groß gemacht. Aus einem kleinen Pastor, wird von der Presse schnell ein Menschenrechtler und Freiheitskämpfer zusammengezimmert, welcher immer erst auf der Bildfläche erschien wenn die Gefahr vorüber war. Aufgeblasen damit er für die Wirtschaftsmacht  Deutschland präsentabel wurde.

Ja, im Zeitpunkt lag er voll daneben, was ein guter Hinweis auf seine Vergangenheit ist. Pastor, ein Ebenbild von „echten Linken“ und im Endeffekt gebührte im nun ganz genau das, welches seinem Vorgänger Wulff widerfahren ist. Auf der anderen Seit bekommen nun die Anwesenden dieses Wahlpanoptikum vielleicht genau das was sie nicht wollten? Denn das scheint doch auch sicher, ein im Höhenrausch befindlicher Pastor schlägt auf alles ein was nicht zu seiner Vorstellung passt. Auch Merkel hat sich sicher schon einige male am Kopf gekratzt. Nur wurde das von der Presse tiefer gehandelt. Staatsräson eben!

Und seien wir doch ehrlich, hat es dieses mal vielleicht einen Unschuldigen erwischt? Schreit die Linke nicht genau darum so laut, da sie um ihre Schwächen bestens Bescheid weiß, aber noch keine Möglichkeit gefunden hat, sich ihrer alten Verpflichtungen zu entledigen? Sie befindet sich noch immer in diesem Hamsterrad der alten DDR Geschichte. Die offiziell bekannten Stasi  Mitarbeiter können wohl schlecht entlassen werden, da die Furcht, dass Diese dann reden könnten, scheinbar viel zu groß ist.

Ein Diktatorisch geführter Staat ist nun einmal ein Unrechtsstaat in dem natürlich auch nicht alles schlecht war, genau so wie in der heutigen Bananenrepublik nur weniges gut ist. Das alles ändert doch nichts an den gegebenen Situationen und ist nicht mehr als ein Sturm im Wasserglas. Ist es im Osten der Linken einmal ruhig fahren mit Sicherheit im Westen der Partei die Panzer auf, um die eigenen Genossen unter Feuer zu nehmen. Nur solange die eigenen GenossInnen nicht bemerken wer und wo die größten Schmarotzer am Volkseigentum sitzen, ist auch das ganze Palaver um Gauck nur ein billiges Ablenkungsmanöver.

Nichts gelernt, nichts zum Wohlstand einer Gesellschaft beigetragen da zu faul zum arbeiten, sitzen so selbsternannte „Echte Linke“ ihr ganzes Leben dem Staat auf der Tasche. Der Staat sind im übrigen wir, die Gesellschaft und wer nun glaubt, der Systemwechsel in eine von diesen verherrlichte und erträumte Diktatur des Sozialismus oder Kommunismus a la DDR, Kuba oder Nordkorea würde an der Stellung des Arbeiters auch nur irgend etwas verändern sollte schnellstens die vom Blut der Vergangenheit verschmutze Brille von den Augen nehmen. So schnell können wir alle gar nicht gucken, noch viel schneller haben die Maden ihren Speck gefunden. Genau so wie die in der Linken heute.

Auch noch die letzten Cent Stücke  der unteren Schichten mitnehmend so präsentieren sich die Linken. Beispiele gefällig – Bitte: Noch im Jahre 2009 waren alle allgemeinen Drucksachen welche  für Wahlveranstaltungen, oder Informationsstände benötigt wurden, kostenlos und Frei Haus zu beziehen. Paletten weise! Viele Tausend Flyer lagerten in meiner Garage. Obwohl mehrmals angeschrieben schämten sich ehemalige Genossen die Dinge abzuholen. Ich habe sie als Altpapier entsorgt. Heute reicht ein Blick in den Shop der Partei um den Stück-Preis zu erfahren.

Eine Webseite der Partei im Internet kostete früher um die 45 Euro monatlich. Heute werden sicher zwischen 60 und 70 Euro im Monat dafür verlangt werden. Von jeden Verband welcher eine eigene Seite unterhält. Monat für Monat, Jahr für Jahr, für eine einmalige Entwicklung. Hat sich je einmal jemand die Mühe gemacht zu zählen wie viele Webseiten im Land existieren? Selbstgebaute Seiten sind offiziell nicht erlaubt.

DL kostet im Monat sieben Euro für das Hosting auf einen Server. Telefon und Internet haben viele privat als Flatrate, wir auch. Den Rahmen gibt es in mehr als 60 Variationen, bei WordPress kostenlos. Für die Bedienung sorgen wir, Udo und Ich selber. Für sieben Euro geben wir also unsere Freiheit auf? Vielleicht ein Pastor für ein Pöstchen in der Partei, oder um als Deutscher „Nick-Heini“ den Möchtegern-Politikern gefällig zu sein? Wie nennen wir die üblen Abzocker auch im Internet? Auch für Pastoren wäre es klüger manchmal den Mund zu halten über Dinge, von denen sie nichts verstehen. Heißt es nicht Irgendwo: „Du sollst nicht falsches Zeugnis abgeben, wider Deinen Nächsten“?

So schrieb mir doch gestern ein Bekannter, nein, – nicht Karl der Käfer aus dem Saarland folgendes:

Lieber Ingo,
Ein Begriff wie „Lumpen“ ist bei mir für die korrupten Eliten dieser Republik reserviert. – Anders als Du annimmst kenne ich diesen oder jenen Linksparteiler, bzw. verfolge einige „Karrieren“ in der LINKEN. In der Linkspartei gibt es Opportunisten (Bartsch, Liebich u. ä.), linke Sozialdemokraten wie Ramelow, aber eben auch redliche, echte Linke wie Sevim Dagdelen oder Wolfgang Gehrcke. Aber nicht deretwegen bin ich „dünnhäutig“. Mir liegt an politischer Differenzierung, damit Politik möglich ist. Wenn alle Lumpen wären, dann gäbe es ja keinen Unterschied zwischen Gauck und Wagenknecht z. B., den allerdings kann man mit bloßem Auge sehen.

Besonders toll finde ich hier wieder einmal die Bezeichnung „Echter Linker“ und den Qualitätsvergleich zwischen Gauck und das Linke Wagenrad. Liebe Leute. Ein Feister Gockel mit einer feisten Henne auf einer Stange ! Besser hätte niemand auf die optische Nähe von zwei Zeige-freudigen hinweisen können.

Hier noch eine kleine Satire:

SONNTAGSSPAZIERGANG MIT GAUCK

VON MICHAEL RINGEL

Wie habe ich es gehasst als Kind: Jeden Sonntag wurde ich „über den Wall geschleift“, wie es der Kabarettist Hanns Dieter Hüsch einst nannte. In unserem Heimatort gab es rund um das zentrale Schloss einen ehemaligen Befestigungswall, auf dem die Insassen der Stadt im Sonntagsstaat ihre Runden drehten und herzlichst Bekannte begrüßten, über deren Macken sie wenig später hinter ihrem Rücken genüsslich lästerten: ein immer gleiches, ödes Vergnügen.

Längst sind die studentischen Zeiten vorbei, und man schläft nicht mehr nach durchzechten Nächten bis in die Puppen. Der Sonntagsspaziergang gehört zum persönlichen Programm. Allerdings gibt es in Berlin mehr Ausflugsorte. An diesem ungewöhnlich warmen ersten Novembersonntag geht es hinaus zum Grunewaldsee. Ein buntes Gewimmel. Am Hundestrand tollen die Tölen glücklich herum, weil von den Leinen befreit.

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Facebook-Foto löst Shitstorm in der Linken aus

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Oktober 2014

Facebook-Foto löst Shitstorm in der Linken aus

.Ja, da sehen wir sie wieder einmal, die Protest Aktion einer Linken wie sie von einem Fotograf nicht treffender gezeigt werden kann: Sterile weiße Studio Wand, in Front eine Frau mit Plakat. So typisch für diese Partei.

Sauber, keine Blutspritzer und folgerichtig, der Kopf ist auch noch dort, wo er hingehört. Das ist die Solidarität an welche Linke denken wenn Sie vom Sozialismus reden. Die für welche die Solidarität gefordert wird wälzen sich im eigenen Schweiß und Blut und haben sich diese Forderungen westlicher Hohlköpfe anzuhören. Warum sagt diesen Leuten eigentlich niemand aus der Partei, dass mit solchen Aktionen persönliche Dummheit und nicht Empathie gezeigt wird?

Das sich solche Figuren dann auch noch auf Kosten der Steuerzahler im Bundestag tummeln dürfen ist der eigentliche Skandal und wenn eine Partei sich nicht in die Lage zeigt diese Art Strohköpfe an ihren Handeln zu hindern, ist sie für diese Gesellschaft untragbar geworden und nicht mehr wählbar. Mit solchen Hohlpfosten am aller äußersten Rand der Gesellschaft darf keine Politik gemacht werden.

Wäre eine solche Aktion ehrlich gemeint setzten sich diese Leute auf den Marktplatz von Kobane mitten unter die dort Kämpfenden. Dann käme eine solche Aktion ehrlich herüber und die Personen könnten ernst genommen werden. Dann würden sie auch sicher posthum von Ihren Idolen, ob sie denn nun Marx, Luxemburg, Lenin oder Stalin heißen, den Ihnen dann gebührenden Respekt bekommen.

Aber solcherart Aktionen wären ja mit dem Risiko verbunden  eventuell an die Errungenschaften der kapitalistischen Parlamente nicht mehr entsprechend partizipieren zu können? Warum auch, solange es noch Mitbürger gibt welche sich auf solche einfach, primitive Art überzeugen lassen da sie an das Gute in einer Partei glauben. Diese haben noch nicht durchschaut das es auch hier nur um Geld und Macht geht.

Nicht überraschend dass dann zwei dieser politische Hohlpfosten in der letzten Wochen auf Phönix innerhalb der Sendung „Phönix Runde“ aufeinandertrafen. Wobei außer dieses übliche Politikergestammel mit teilweise sehr auffälligen Mundverdrehungen dort nicht viel zu hören war. Im Saarland laufen übrigens Linke herum welche dem Mißfelder  aus der CDU sicher nicht die Hand geben würden.

Vielleicht glaubte Frau Buchholz ja auch ihrem geistigen Vorbläser Oskar unterstützen zu müssen, welcher in den letzten Tagen überraschend auf muckte und sogleich vom Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn entsprechend in seine Schranken gewiesen wurde.

„Wir haben dazugelernt und die Mehrheit der Mitglieder will diesen Stil nicht mehr, sondern eine problemorientierte Debatte“, sagte Höhn dem Tagesspiegel. Zudem sei es vor dem Hintergrund des aktuellen Leides der Menschen vor Ort „völlig unangemessen, die Diskussion zum billigen innerparteilichen Bashing zu missbrauchen“.

Dem wäre an und für sich nichts mehr hinzuzufügen wenn denn endlich wirklich einmal Konsequenzen in Form von Parteiausschlüsse gezogen würden. Aber dazu reicht sehr wahrscheinlich der vorhandene Mut (noch) nicht aus.

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Fotoquelle: Facebook

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Sozialismus verdirbt den Charakter ?

Erstellt von DL-Redaktion am 31. August 2014

Sozialismus ist vorsätzlicher Betrug

.Das war wieder einmal ein Samstagabend an den man keinen Hund vor die Haustüre schicken möchte. Unbeständiges Schauerwetter, windig und nicht gerade der Jahreszeit entsprechend. Ein Abend an den sich ein Hund auch nicht hinausschicken ließe und spätestens in den Moment wo man diesen hinaustragen will, stellt man fest gar keinen Hund zu besitzen.

Da lag ich also auf dem Sofa, kurz vor dem einschlafen als meine Frau damit begann ein altes Video hervor zu kramen. Es wäre wohl an der Zeit sich wieder einmal einen älteren Film von James Bond anzusehen, bekam ich zu hören. Wobei, für diesen Heldentypen interessiert Sie sich an und für sich weniger. Sie ist fasziniert von der unscheinbaren Person der „Miss Monypenny“. Vielleicht weiblicher Instinkt, denn Sie vergleicht diese Frau immer gerne mit den Politikern.

Sich selber für sehr wichtig haltend, nie einen Penny selber in der Tasche habend, und über das Geld der Anderen nach eigenen Gutdünken frei zu verfügen, wobei die Interessen der Zahlenden überwiegend unbeachtet bleiben. Das wird sicher der Traum vieler sein. So denkt nicht nur Sie über die Politiker, wobei diesen selbsternannten „Volksvertretern“, das Volk doch ziemlich gleichgültig scheint, ansonsten sie sich ja nicht in die Abhängigkeit ihrer Parteioberen begeben würden.

Wobei diesen Mandats –  Süchtigen die Partei dabei ziemlich gleichgültig ist. Wie anders wäre es sonst zu erklären das viele dieser „Sucht kranken“  schon wenigstens drei, manche gar schon vier oder fünf verschiedene Parteien hinter sich gelassen haben, bevor sie denn endlich Ihr Ziel, das bedingungslose Grundeinkommen in Form eines Mandat erreicht haben. Darin gleichen die Politiker den Vertretern, diese verkaufen den Menschen auch so ziemlich alles, dabei kommt es nicht darauf an was Mensch benötigt sondern mehr auf dass, was er gerade im Angebot führt.

Im gleichen Sinn wurden in den letzten Tagen auch wieder einmal die Ergebnisse einer Studie verbreitet. In München haben „Studierende“ ermittelt das Ostdeutsche doppelt so oft schummeln wie Westdeutsche. Damit werden wir natürlich in unseren westdeutschen Befürchtungen bestärkt welche besagen, das der Sozialismus bekanntlich den Charakter verdirbt, was uns ja besonders in der LINKEN immer sehr deutlich vor Augen geführt wird.

Nur dort fällt in der letzten Zeit besonders auf dass sich verrückte aus Westdeutschland auf Ostdeutsch kleiden um uns leichtgläubigen Gutmenschen etwas anderes vor zu deutschen. Es ist also damit zu rechnen dass bei dieser Studie wieder einmal mit gezinkten Karten gespielt wurde. Genau so wie wir es auch aus der Politik gewohnt sind, wo sich bekanntlich sehr viele Spezi zum Schummeln treffen.

Erinnern wir uns doch nur allzu gerne an die Entlarvung der Doktoren und Doktorinnen welche den BürgerInnen ein X für ein U vorgaukeln wollten. Die größte Schlawinerin wurde darauf in den Vatikan befördert, womit uns indirekt gesagt werden soll, dass in der Politik nur noch beten hilft?  Sollten Bürger nicht schon heute die Finger abzählen nachdem sie einen PolitikerIn die Hand gegeben haben? Wer von diesen Möchtegern Professoren und Anwälten aus der Politik in der nächsten Zeit noch als Hütchenspieler demaskiert wird, ist heute noch gar nicht richtig ein schätzbar.

Wie auch die besagte Studie ergeben hat, ist das Risiko beim Schummeln erwischt zu werden nur sehr gering. Wusste doch sicher schon das ideologische Vorbild dieser sich heute links nennenden Partei Karl Marx, gleichwohl wie die Wiedergeburt von Rosa Luxemburg, dass 100 im einzelnen wertlose und unscheinbar-nichtssagende Kupferpfennige benötigt werden um für eine DM ohne zu schummeln einkaufen zu wollen.

So ist es immer wieder faszinierend zuzusehen, wie sich sich Menschen ins Wasser begeben um dann plötzlich festzustellen, gar nicht schwimmen zu können. Ohne vorher über die tiefe des Wassers Erkundigungen eingeholt zu haben, riskiert ein Mancher seine eigene und die Zukunft seiner Familie. Persönliche Selbstüberschätzung und dümmliche Arroganz haben schon viele Träumer in die raue Wirklichkeit des Alltags zurückgeführt.

So wird dann auch das letzte, eventuell noch vorhandene Stroh aus den Kopf gezogen um mit dieser Hilfe eine etwaige Rettung einleiten zu können und auch über die hanebüchensten Verschwörungen nach einer eventuellen Rettung gesucht. So haben wir noch vor einigen Tagen von einen Betrunkenen gelesen welcher in Hamburg in die Alster fiel, derweil ca. hundert Personen seinen Todeskampf tatenlos zusahen.

So hart gehen auch die Parteien mit ihren Mitgliedern um und immer wieder wird hinterfragt warum nicht mehr junge Menschen in dieselben drängen. Es scheint also doch noch Menschen zu geben welchen die Arbeitsweisen der Politiker allzu suspekt sind. Menschen also welche sich nicht auf Kosten Anderer mästen möchten und zu ehrlicher Arbeit bereits sind.  Menschen welche sich nicht von Analysen über Gegenkräfte und einen „No Go Dokument der Partei abhängig machen lassen. Menschen also welche bereit sind selbständig zu denken.

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Fotoquelle: Blogsport

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Erlebnisse eines Linken

Erstellt von Gast-Autor am 23. August 2014

Die Memoiren des Tobias Grindschirwel

Ohhhh ! Hier wird aber Klartext geschrieben !

Wer mit offenen Augen durchs Leben geht, müsste feststellen dass man von den Politikern und Ihren Regierungen nur verarscht wird.

Man gewinnt immer mehr den Eindruck, dass sich diese Politiker mehr und mehr als Marionetten missbrauchen lassen, an deren Fäden die Lobbyisten ziehen. Alles geht nur noch um das große Geldverdienen und  nicht um die Belange ihrer Wähler.

Da werden Mitgliedsbeiträge in den Parteien dazu verwand, um unliebsame Mitglieder gerichtlich aus der Partei zu schmeißen. Das beste Beispiel liefert hierzu die Partei DIE LINKE.  Sie möchte keine normal denkende Mitarbeiter, sondern nur Dumpf backen die einem großen Guru gehorchen und dieser Erich Honecker – Verschnitt kommt auch noch aus dem Saarland. Da müssten doch bei allen Wählern die Alarmglocken läuten. Der Guru aus dem Saarland  kann vielleicht gut reden,  aber machen tut er nichts, sondern schiebt immer andere vors Loch, nämlich seine große Liebe.

Die Schiedskommissionen der Linken kann man alle in der Pfeife rauchen, denn da sitzen nur unfähige Leute drin, die glauben, nur sie könnten Recht zu sprechen. Weit gefehlt,  ihre Aufgabe wäre es zu schlichten, keineswegs zu richten. Aber wie sollte das diesen Leuten klar sein wenn sie dumm geboren sind und nichts dazu gelernt haben?

Bei den anderen Parteien ist es keineswegs besser, sonst hätte die SPD ihren Thilo Sarrazin, welcher  geschrieben hat was das Volk denkt, schon lange entsorgt.

Ich frage mich ganz ernsthaft, was hat die SPD in den beiden letzten Regierungen erreicht? Das könnte man mit einem Wort beantworten?  – NIX -. Warum wählt man dieses unfähige Parteienvolk überhaupt noch in Regierungen, wo doch jeder erkannt haben müsste, dass es nur eine Hand voll Abgeordnete gibt, die wissen, über was sie reden.

In die Ämter gehören viel mehr Leute mit Fach- und Sachverstand, die obendrein noch vom Volk direkt gewählt werden müssten und nicht von den alles kontrollieren wollenden Parteien. Das Gros der Abgeordneten ist doch nur an dem Fresstrog,  der in Berlin offensteht, interessiert.

Ergo, man sollte von den Parteien in die Parlamente geschickte Abgeordnete als Kameltreiber in die Wüsste jagen und verbieten, dafür aber Menschen  mit einen klarem Sachverstand und vom Volk gewählte Abgeordnete in den Bundestag senden.

DENN KEINE FIRMA WIRD EINE PERSON  AUF EINEN  CHEFSESSEL PLATZ NEHMEN LASSEN, WENN ER NICHT DIE NÖTIGE ALLUMFASSENDE QUALIFIZIERUNG HAT !

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Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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DL – Tagesticker 15.08.14

Erstellt von DL-Redaktion am 15. August 2014

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

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1.) Im Schutz der Dunkelheit

Russische Armee dringt in Ukraine ein

Ein russischer Militärkonvoi soll auf ukrainisches Territorium vorgedrungen sein. Britische Medien berichten von 23 gepanzerten Mannschaftstransportwagen, die gemeinsam mit Tanklastwagen und anderen Versorgungsfahrzeugen die Grenze zur Ukraine passiert haben.

N-TV

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2.) Ein Freispruch mit Makeln

PROZESS Gustl Mollath, der sieben Jahre in der Psychiatrie saß, bekommt finanzielle Entschädigung, aber nicht das erwünschte Urteil

TAZ

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3.) Wie einst die Punktevergabe bei „Tutti Frutti“

Die Diskussion über die Rentenangleichung in Ost und West ist kompliziert und emotional aufgeladen. Verhandelt wird die Frage nach der Gerechtigkeit. Diese Aufgabe ist extrem knifflig: Jung gegen Alt, Ost gegen West. Und was ist eigentlich mit der Erziehungsleistung von Müttern?

Sueddeutsche

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4.) Linke: Eine Partei wie jede andere auch?

Die SPD hat mit der SED kein Problem

ef

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5.) Kindertafel entzieht Haderthauer Schirmherrschaft

Christine Haderthauer in Bedrängnis: Eine Münchner Kindertafel hat ihr die Projekt-Schirmherrschaft entzogen. Die Begründung: Man wolle nicht „in den Dreck gezogen werden“.

Die Welt

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6.) Neue Proteste nach Tod von schwarzem

Teenager in Missouri

St. Louis. Nach Unruhen wegen der tödlichen Schüsse eines Polizisten auf einen schwarzen Jugendlichen in den USA hat Präsident Barack Obama zur Ruhe aufgerufen.

Osnabrücker Zeitung

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Der, Die, Das – Letzte vom Tag

Demnächst im Bundestag – live auf Phoenix

Merkel und von der Leyen vergeben das goldene Kondom

7.) CDU-Politikerinnen wollen „Gütesiegel“

Strengere Regeln: CDU-Politikerinnen fordern besseren Schutz für Prostituierte. Außerdem soll der Kampf gegen Zwangsprostitution verbessert werden.

Stern

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Hinweise nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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DIE LINKE in NRW

Erstellt von DL-Redaktion am 10. August 2014

Die Linke von Gladbeck nach Bottrop

Spieglein, Spieglein an der Wand
wer ist denn der Beste im  Linken Land ?
„Du denkst Du bist gut“; der Spiegel nun spricht,
„aber auch Du bleibst immer ein kleiner Wicht.

 

Ein paar Meter weiter in Richtung Ost,
Da sitzt der Rivale, ein gleich großer Tropf
Als Lehrer, ein Hetzer und Antisemit“ ?
Steckt Beide zusammen – tief ins Verlies.

Nun wird es also Zeit für Günter Blocks seine Anwartschaft auf höhere Weihen anzumelden. Darf sich doch der Vorsprung für den alten Mitstreiter und trotzdem Rivalen nicht ins unermessliche ausdehnen, ansonsten der Zug mit den „Großkopfernten“ der Linken endgültig in weite Fernen entschwindet. Während also der Ralf Michalowsky seine neue Position als Landesvorsitzender von NRW dazu nutzt Andersgläubige unter der Zuhilfenahme von wiederum Andersgläubigen zu verunglimpfen, macht der Bottroper als Chef einer kleinen Wahlvereinigung wieder einmal in seinen bereits dritten Heimatkreis auf sich aufmerksam.

Nach vielen vergeblichen Versuchen, unter anderen auch als Bürgermeisterkandidat und Flügelbrecher für Furore zu sorgen, packt er wieder einmal die linke Dreckschleuder aus und wirft, in seinen Glashaus sitzend, dem SPD Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes Wahlbetrug vor.  Politik auf Kosten anderer da es ihm persönlich an Ideen fehlt für politisch positive Schlagzeilen zu sorgen. So schwingt er sich dieses mal auf das Trittbrett der Kirchheller Spargel- und Erdbeerbauern um auf alt bekannte Art und Weise um Gehör zu buhlen

Selber eigene Ideen zu entwickeln, dazu reicht der geistige Horizont dieser Spezi natürlich nicht aus. Braucht es ja auch nicht da Andere aus dem Vollen schöpfen. So wird er sich als nächstes sicher auf das Trittbrett seiner Bundesvorsitzenden Kipptrix schwingen, welche heute Urlaubsgutscheine in Höhe von 500 Euro für Geringverdiener fordern. Der sportliche Wettkampf wird also weiter geführt. Die Linke bleibt Spitze, in der Auseinandersetzung um höher, weiter und schneller.

Natürlich werden für diese Wohltaten nicht diejenigen bezahlen welche sich innerhalb der sozialistischen Partei als Mandatsträger nach oben durchgeboxt und manipuliert haben. Die Rechnung soll dem Steuerzahler präsentiert werden wobei die größten Abzocker des Staates, die Politiker wieder einmal ohne Eigenkosten davonkommen.

Während Blocks allzu sehnsüchtig über den Zaun nach Gladbeck blickt, werden dort die antisemitischen Zwerge von ihren großen Vorsitzenden scharfgemacht, welche da glauben mit einseitigen Stellungnahmen zum Frieden in der Region beitragen zu können. »Wir halten es für unerträglich, dass nun ausgerechnet aus der eigenen Partei völlig verzerrte, ehrenrührige Vorwürfe kommen, die nicht nur den Erfolg der NRW-Genossinnen und Genossen schlecht machen, sondern sie gar in die Nähe von AntisemitInnen rücken. Wir stellen uns ausdrücklich vor die NRW-Linksjugend und den Landesvorstand der Linken in NRW«. So der Wortlaut seiner Landesgruppe aus den Bundestag in einer Erklärung welche unter anderem auch vom linken Schwätzchen Sahra Wagenknecht unterschrieben wurde.

Sie haben sich also gesucht und gefunden die Beiden Möchte gerne der Linken Szene im Herzen des Ruhrgebiet. Ob denn in Zukunft die Büste des „Blutsäufer“ Felix Edmundovich Dzerzhinsky als Wanderpokal dem jeweils erfolgreichsten der Beiden für einen entsprechend langen Zeitraum zugesprochen werden soll, ist aber noch nicht der aufmerksamen Öffentlichkeit mitgeteilt worden.

Quelle: DIE LINKE

Fotoquellen:

Michalowsky : Wikipedia – Urheber Ralfm

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Spiegel: Wikipedia – Urheber niky81

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DIE LINKE – Dietmar Bartsch

Erstellt von DL-Redaktion am 9. August 2014

„Wir brauchen keine traute Harmonie“

Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, tourt derzeit an der Küste. Dabei geht es durchaus politisch zu. Im Interview spricht er über über Rot-Rot-Grün, den Mehltau im Land und die Ziele in Thüringen.

Herr Bartsch, wir stehen hier in Dierhagen, wenige Meter von der Ostsee entfernt. Und Sie versuchen, die Urlauber für Politik zu begeistern. Mit welchen Themen gelingt denn das?

Wir haben die Tradition der Ostseebädertour 1998 begründet und dabei die gute Erfahrung gemacht, dass Menschen, wenn sie im Urlaub sind, durchaus Interesse an Politik haben, wenn man zu ihnen kommt. Wir schaffen das mit Themen von der Ukrainekrise bis zu Fragen der sozialen Sicherheit.

Die große Koalition hat den Mindestlohn beschlossen. Und jetzt nimmt Ihnen Sigmar Gabriel auch noch das Thema Rüstungsexporte weg. Macht Ihnen das Angst?

Nein, das macht mir keine Angst. Der Sinn von Politik ist, möglichst viel von seinen Vorstellungen durchzusetzen. Wenn Rüstungsexporte wirklich verboten würden, dann hätten wir etwas sehr Wichtiges erreicht. Aber das ist nicht der Fall. Jetzt wurde ein Geschäft von Rheinmetall mit Russland verboten. Ansonsten wird die Masse der genehmigungspflichtigen Exporte weiter genehmigt. Ich höre die Worte von Sigmar Gabriel wohl. Nur: Ich will mehr Taten sehen. Wer Rüstungsgüter exportiert, exportiert den Tod.

Trotzdem: Zumindest das Großthema Mindestlohn ist weg. Muss sich die Linke neue Themen suchen?

Quelle: Berliner Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

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Stillstand im Merkelland

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Juli 2014

Und wo bleibt die Mosaik-Linke?

von Hans-Jürgen Urban

Was ist los in Merkelland, im Lande der Großen Koalition? Offenbar nicht allzu viel. Die Mehrheit der Bürger gibt sich einem entspannten Fatalismus hin, ist tief besorgt, über die Zukunft der Europäischen Union, der Demokratie und ihrer Parteien. Doch zugleich hält sie ihr politisches Engagement im Stand-by-Modus und scheint gar nicht daran zu denken, aus der gerühmten Zivilgesellschaft durch Bürgerengagement Dynamik in die Politik zu bringen. In der Großen Koalition herrschen „aufgeklärte Ratlosigkeit“ (Jürgen Habermas) und strategische Planlosigkeit. Problemverwaltung à la Angela Merkel dominiert das Regierungshandeln und von Nachhaltigkeitsorientierung keine Spur.Joseph A. Schumpeters Bild eines Reiters drängt sich auf, „der durch den Versuch, sich im Sattel zu halten, so völlig in Anspruch genommen wird, dass er keinen Plan für seinen Ritt aufstellen kann“

Dabei wäre es ein Leichtes, eine Liste der Großprobleme aufzustellen, denen sich Gesellschaft und Politik gegenübersehen. Sie reicht von den Kriegsgefahren durch den Ukraine-Konflikt über die schwelende Krise der EU und ihres Geldes bis hin zur Bewältigung der wirtschaftlichen, sozialen und demokratiepolitischen Spaltung der Gesellschaft.

Eine besorgniserregende Bestandsaufnahme. Mit Fatalismus oder Ratlosigkeit lässt sich die Gesellschaft nicht aus den Gefahrenzonen herausführen. In einer funktionierenden Demokratie ist dies die Stunde des Regierungswechsels, durch den eine ambitionierte Opposition eine verbrauchte Regierung ablöst. Doch was tun, wenn das Verdikt der Rat- und Planlosigkeit den Zustand der politischen Opposition nicht weniger treffend beschreibt? Wenn aber die Dialektik von Regierung und Opposition infolge der Erschöpfung beider nicht mehr wirken kann, verliert der Parlamentarismus an Selbstkorrektur- und Innovationskraft – und hat die Demokratie ein Problem.

Schmerzlich vermisst: Ein linker Strategieplan

Quelle: Blätter >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Armin Linnartz

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DL – Tagesticker 15.07.14

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Juli 2014

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

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1.) Höflich und sachlich, modern und dominant

In deutschen Erfolgen bei Fußballweltmeisterschaften drückten sich immer gesellschaftliche Entwicklungen aus. Oder sie wurden zu Symbolen gemacht. 1954 waren das Wiederaufbau und Wirtschaftswunder,

TAZ

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2.) Ruf nach Schreibmaschine löst

Spott und Kritik aus

„Grotesk“, „lächerlich“, „absurd“: Der Chef des NSA-Ausschusses im Bundestag zieht mit einer ungewöhnlichen Idee Unmut auf sich. CDU-Mann Patrick Sensburg hatte ein Comeback der Schreibmaschine gefordert – um Spione abzuwehren.

Der Spiegel

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3.) Malalas Kampf für Nigerias

entführte Schülerinnen

Die Bildungsaktivistin Malala Yousafzai sollte von den Taliban ermordet werden, weil sie Bildung für Mädchen in Pakistan forderte. Jetzt traf sie die Familien, denen Boko Haram die Töchter raubte.

Die Welt

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4.) Immer mehr Stolpersteine

EUROPA Eine neue Bürgerinitiative will das umstrittene Freihandelsab- kommen TTIP zu Fall bringen. Die Chancen stehen gar nicht schlecht

TAZ

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5.) Willensbildung in der Partei „Die Linke“

Die beiden Politikwissenschaftler Torsten Oppelland und Hendrik Träger analysieren in ihrer Studie “Die Linke. Willensbildung in einer ideologisch zerstrittenen Partei” die internen Auseinandersetzung innerhalb der genannten Partei.

HPD

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6.) Ökonomie gegen Ökologie

Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht verhandelt über eine neue Elbvertiefung. Darf die Elbe um einen Meter vertieft werden? Ein notwendiger Schritt, um den Hamburger Hafen wettbewerbsfähig zu halten, sagen die einen. Eine Gefahr für die Umwelt, die anderen.

Neues Deutschland

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Der, Die, Das – Letzte vom Tag

Spruch auch aus der Linken:

Ausländer müssen „Mich“ aber verstehen können!

7.) Regierung will an Sprachtests festhalten

In der letzten Woche hat der Europäische Gerichtshof gegen den deutschen Sprachtest für Türken entschieden. Doch die Bundesregierung sperrt sich weiter.

Der Tagesspiegel

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Hinweise nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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DL – Tagesticker 02.07.14

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Juli 2014

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

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1.) BGH-Urteil:

Bewertungsportale müssen keine Auskunft über Nutzer geben

Karlsruhe – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Dienstagmorgen ein Grundsatzurteil zu Persönlichkeitsrechten im Internet gesprochen. Dabei gab der VI. Zivilsenat dem Internetdienst Sanego recht, der sich geweigert hatte, Daten eines anonymen Nutzers preiszugeben. Der Vorsitzende Richter Gregor Galke sagte, die Anonymität der Nutzer dürfe nach der Vorschrift des Telemediengesetzes nur in wenigen Ausnahmen aufgehoben werden. „Der Schutz der Persönlichkeitsrechte ist nicht genannt.“

Der Spiegel

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2.) Ohne Bartschismus und Lafontainismus

In der Linkspartei ist alles wie immer: Sie reibt sich in Richtungskämpfen auf. Es ist die ewige Fortsetzung des innerparteilichen Streits ohne Inhalte. Auch die demonstrative Einigkeit ehemaliger Gegner kann darüber nicht hinwegtäuschen.

FAZ

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3.) Eine heikle Affäre

Frankreichs früherer Staatspräsident Nicolas Sarkozy plant ein Comeback. Das Verhör in Polizeigewahrsam könnte dies jetzt durchkreuzen.

Der Tagesspiegel

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4.) Die Linke will Daniel Gräfe nicht haben

Ennepetal. Und nun? Der Ennepetaler Daniel Gräfe, der bereits in der SPD, der CDU und zuletzt bei der AfD Mitglied war, hat Schwierigkeiten, eine neue politische Heimat zu finden. Denn: Die Linke, der er sich anschließen wollte, will ihn nicht haben.

WAZ

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5.) Greifswalder Bürgerschaft wählt Linke zur Präsidentin

Bei der Wahl ihres Präsidenten hat die Greifswalder Bürgerschaft den langjährigen CDU-Amtsinhaber Egbert Liskow durchfallen lassen und stattdessen die Linken-Abgeordnete Birgit Socher zur neuen Parlamentschefin bestimmt.

SVZ

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Der, Die, Das – Letzte vom Tag

Ehemalige Wahlempfehlungen der Parteien

Deutsche Karrieren:

6.) Mißfelders Ostfront

Kaum jemandem wurde in der CDU so viel zugetraut wie dem JU-Vorsitzenden Mißfelder. Jetzt redet er nur noch über Anwälte mit der Presse. Was ist passiert?

Der Spiegel

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Tausch: Entwicklungshilfe gegen Waffen

7.) Rüstungslobbyist Niebel:

Das stinkt

Vom Entwicklungsminister zum Rüstungslobbyisten: Der neue Job von Dirk Niebel offenbart ein krudes Politikverständnis und wirft viele Fragen auf – vor allem mit Blick auf Rüstungsdeals unter Schwarz-Gelb.

Der Spiegel

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Neue Linke Spitze in NRW

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Juni 2014

Ergebnisse der Wahlen zum Landesvorstand,
soweit diese bereits vorliegen.

Datei:Ralf Michalowsky.jpg

Nachdem das Duo Böth/Sagel nicht erneut angetreten war, standen die Türen für die neuen Vorstandssprecher, ohne Gegenkandidaten, weit offen. So wurden dann auch mit 73 Prozent Demirel und Michalowsky mit 66 gewählt. Diese kündigten an, die Arbeit der neuen Ratsfraktionen im Land zu unterstützen. Bei der Kommunalwahl am 25. Mai war die Linke landesweit auf 4,7 Prozent der Stimmen gekommen. Außerdem müsse bis zur Landtagswahl 2017 das landespolitische Profil geschärft werden, nachdem die Linke 2012 aus dem Landtag geflogen war.

Zuvor sprach in der Mittagszeit Sahra Wagenknecht zu den 200 Delegierten und übte scharfe Kritik an deutschen Rüstungsexporten und betonte, dass die Linke die einzige Friedenspartei im Deutschen Bundestag sei. Nicht erwähnt wurde in ihrer Rede, dass in der Linken die Kriege nur innerparteilich ausgefochten werden und darum wohl ein Life screen von diesen Parteitag nicht angeboten wurde. Sollten vorsorglich, ähnlich geartete Skandale wie auf dem Bundesparteitag geschehen, von vorneherein der Öffentlichkeit vorenthalten werden?

Ebensfalls unterließ sie es wohl tunlichst den in der „Super.Illu“ von ihr erschienen Artikel „Die Trotzkopf“ auch nur im Ansatz zu erwähnen. Als aufmerkame Mitglieder wären doch die anwesenden Delegierten die passende Zuhörerschar für weitere persönliche Lobhuddeleien gewesen.

Nicht einmal überraschend dass der bereits politisch eingerosteten Meinungswalze des Revier eine in Berlin verpönte „Reste-Rampe“ bereit gestellt wurde. So scheint sich die Reise durch verschiedene Kreisverbände für Ingrid Remmers doch noch irgendwie ausgezahlt zu haben. Aber so ist das, man kennt sich eben. Passend dazu das Foto auf Facebook nur dass die Bedienung nicht auf Pofalla, sondern auf ihren neuen Vorsitzenden wartet? Um ihn dann entsprechend zu bedienen?

Ergebnisse der Wahlen zum Landesvorstand,
soweit diese bereits vorliegen.

Landessprecher/Landessprecherin:

191 abgegebene Stimmen

Name Ja % Nein % Enthaltungen
Özlem Alev Demirel 141 73,8 38 19,9 12
Ralf Michalowsky 127 66,5 54 28,3 10

Stellvertretende Landessprecherin:

Cornelia Swillus-Köchel (abg. Stimmen 187) 137 73,3%
Ingrid Remmers (abg. Stimmen 172) 89 55,3%

STELLVERTRETENDE SPRECHER

Darius Dunker (abg. Stimmen 188) 105 56,1%
Christian Leye (abg. Stimmen 173) 79 45,7%

LANDESGESCHÄFTSFÜHRER*IN

Sascha H. Wagner (abg. Stimmen 176) 147 83,5% 24 13,6% 5

Als Landesschatzmeister*in kandidieren:

Christel Rajda (abg. Stimmen 172) 137 79,7% 23 13,4% 13

Erweiterter Landesvorstand
(173 gültige Stimmen, Quorum 70 Stimmen)

Asli Nau

116

– 67,1%

Ayten Kaplan

104

– 60,1%

Ezgi Güyildar

95

– 54,9%

Nicole Kumfert

92

– 53,2%

Ingrid Jost

90

– 52%

Ruth Tietz

79

– 45,6%

Erweiterter Landesvorstand offene Liste
(173 gültige Stimmen, Quorum 70 Stimmen)

Jürgen Aust

84

– 48,5%

Jaspar Prigge

83

– 48%

Michael Aggelidis

81

– 46,8%

Jules El-Khatib

80

– 46,2%

Azad Tarhan

79

– 45,7%

Helmut Born

71

– 41%

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Fotoquelle:

Quelle Eigenes Werk
Urheber Ralfm

Lizenz

Ich, der Urheber dieses Werkes, veröffentliche es unter der folgenden Lizenz:
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Bottrop – Blocks

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Juni 2014

Bottrop: Keine Fraktion von DKP und Linke

Die Schleimspur des Günter Blocks

Zum scheitern einer gemeinsamen Fraktion mit der DKP im Stadtrat gibt DIE LINKE Bottrop folgende Presseerklärung heraus:

LINKE zum Scheitern der Gespräche zur Bildung einer gemeinsamen Fraktion:„DKP will keine VEREINIGTE LINKE“DKP hatte schon vor Verhandlungen Fakten geschaffen

Bei der Mitgliederversammlung am Montagabend haben die Mitglieder der Bottroper LINKEN die Ergebnisse der Verhandlung der LINKEN-Stadtratsmitglieder mit zwei Vertretern der DKP am gleichen Tage zur Kenntnis genommen: Es ging um die Bildung einer gemeinsamen Ratsfraktion. Dies scheiterte an der Haltung der DKP. DIE LINKE bedauert in diesem Zusammenhang, dass die DKP nicht zu einer Zusammenarbeit auf Augenhöhe im Lichte des Wahlergebnisses vom 25. Mai bereit ist. Dabei war die LINKE in Bottrop erstmals stärker als die DKP geworden.

Solch ein Bündnis hatte DIE LINKE noch am Wahlabend angeboten. Dabei hatte DIE LINKE eine gemeinsame Fraktion mit dem Namen „DIE VEREINIGTE LINKE“ unter dem Frakti-onsvorsitz von Christoph Ferdinand vorgeschlagen. Die Stell-vertretung hätte ein Mitglied der DKP übernehmen sollen.

„Leider war die DKP nicht zu solch einer Zusammenarbeit bereit. Dies ist insofern bedauerlich, da damit die Chance verspielt wird, einen deutlichen Gegenpol zur Kürzungspolitik im Rahmen des sogenannten Stärkungspaktes zu setzen. DIE LINKE und die DKP waren und sind die einzigen Parteien, die diesen Stärkungspakt mit seinen weitreichenden Folgen für die städtische Infrastruktur von Anfang an abgelehnt haben“, erklärt LINKEN-Ratsherr Ferdinand.

„Stattdessen wurden von Michael Gerber ultimative Forderungen erhoben, die nicht mit dem Ergebnis der Kommunalwahl in Einklang zu bringen sind“, stellt Ferdinand fest. So hatte Gerber in den Verhandlungen erklärt, eine Namensgebung für die Fraktion aus beiden Parteinamen und zwei gleichberechtigte Fraktionsvorsitzende – je einer pro Partei – seien „nicht verhandelbare Eckpunkte“. Ferdinand verweist darauf, dass sich solch ultimative Ansagen kaum mit einer Partnerschaft auf Augenhöhe vereinbaren lassen.

„Der Name der Fraktion kann aus unserer Sicht nicht aus zwei addierten Parteinamen bestehen. Fraktionen aus Ratsleuten konkurrierender Parteien dürfen sich schon aus rechtlichen Gründen nicht ausschließlich zur Erlangung von zusätzlichen Ausschusssitzen oder Finanzmitteln zusammenschließen. Sie brauchen gemeinsame politische Ziele. Dies soll unserer Auffassung nach in einem gemeinsamen Namen zum Ausdruck kommen“, so Ferdinand.

„Auch weitere Forderungen der DKP – etwa die Beibehaltung zweier getrennter Sitze für eine gemeinsame Fraktion oder ein Vetorecht der einzelnen Parteien gegen Beschlüsse der Gesamtfraktion – sind mit einer gemeinschaftlichen Politik im Rat nicht in Einklang zu bringen Dies würde die Fraktion real handlungsunfähig machen“, betont Ferdinand.

Wie der LINKEN erst unmittelbar vor den Verhandlungen mit der DKP bekannt geworden war, hatte die DKP bei der Stadt bereits vor dem Gesprächstermin mit der LINKEN die Bildung einer eigenen Ratsgruppe angezeigt. „Wenn schon vorab einseitig Fakten geschaffen werden, die einer Zusammenarbeit entgegenstehen, dann sind ernsthafte Zweifel erlaubt, ob der Gesprächspartner überhaupt ein Interesse an einer Einigung hat“, stellt Ferdinand abschließend fest.

Als Ergebnis der ablehnenden Haltung der DKP hat DIE LINKE nach dem Scheitern der Gespräche ihrerseits am Dienstag die Bildung einer eigenen Ratsgruppe bei der Stadt angezeigt. Zum Vorsitzenden wurde erneut Ferdinand gewählt.

Quelle: DIE LINKE Bottrop

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Fotoquelle: Wikipedia

  • Description: Alpincenter Bottrop vom Tetraeder aus fotografiert
  • Source: photo taken by me, August 2004
  • Photographer: Baikonur

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Eine Moritat für Katinka

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Juni 2014

Katinka saß weinend im Garten …..

Ja natürlich immer wenn oben Mist fabriziert wird, werden die Schuldigen unten gesucht und auch gefunden. So auch in diesen „Klarstellungs – Bericht“ von Katja Kipping in welchen sie auffällig auf die „Bartschisten“, wohl eine Gruppe Jugendlicher welche sich Nachts am Lagerfeuer mit Singen und Musizieren vergnügt, eingeht. Wir berichteten darüber in „Singe wem Gesang gegeben“. Ich persönlich finde es traurig wenn Versager nicht ihr versagen eingestehen können. Aber da fehlt es wohl an den entsprechenden Charakter und darum gehen ja auch immer weniger Bürger zu den Wahlen um diese Schmutzfinken nicht auch noch zu wählen.

Da Singen Spaß bereitet, sowohl dem SängerIn als auch den Zuhörern, nun hier und heute ein Sommerlied für warme Nächte. Die Melodie der Moritat „Mariechen sass weinend im Garten“ passt ungefähr zum Text.

Katinka sass weinend im Büro,
zwar link und doch tugenhaft
Sie diente treu und redlich
Als Dienerin höherer Macht.
Da kam vom hohen Norden
ne‘ arme Sau daher.
Der wollte die Kasse besitzen,
Auf das sie werde entleert.

Sein Leben zuvor war der Verrat
an Bürger und Untertan
So schlich er dann zur Katinka
und die war ihm gar nicht gram.

Er wollte Geld und Luxus
das regelt sie gleich auf der Stell
als Chefin vom goldenen Käfig
wurde er gleich eingestellt.

Doch schon nach wenigen Wochen,
verlor das Gold an Glanz.
So jagte man ihn dann mit Schande
als Dieb durch das ganze Land.

Nun war sie wieder alleine,
alleine mit Bernd dem Brot.
und klingelte nach den Gegangenen
doch die Leitungen waren nun tot.

So heulte sie Schnott und Wasser,
die Tränen sie wurden zum Fluss,
Jedoch der Mann aus der Stasi,
mit samt dem Geld waren futsch.

Nun kamen aus allen Ecken
Genossen aus Fleisch und Blut.
Sie kamen zum Rest von dem Käfig
und schrien hinaus Zorn und Wut.

„Du Zicke, du hast uns verraten
Verbraten all unser Geld
Hast nichts gelernt aus den Zeiten
nimm Abschied du wirst nie ein Held“.

Die roten Fahnen im Winde
wer hat sie im Hügel gesteckt?
Rund herum herrscht friedliche Ruhe
Katinka gab allen den Rest.

2014 Ingo Engbert

[youtube js-3jKCO4uE]

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Albertyanks Albert Jankowski

Ich, der Urheberrechtsinhaber dieses Werkes, veröffentliche es als gemeinfrei. Dies gilt weltweit.

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Neues aus DIE LINKE RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 11. April 2014

Totgeglaubte haben ein unveränderlich langes Leben

Lange nichts mehr gehört von der Linken Front in Rheinland Pfalz. Wir dachten schon daran hier einen Nachruf auf den Landesverband zu Schreiben. Aber diese Ruhe ist doch nach Wahlen durchaus nicht ungewöhnlich. Haben es die Manipulateure erst einmal geschafft sich wieder an die Spitze zu setzen, sprich Mehrheiten für sich organisiert zu haben, braucht es eine gewisse Zeit, sich wieder gemütlich einzurichten. Ja und dann, schlafen sie ein. Nach den harten Wochen durchaus verständlich, oder?

Aber jetzt scheint wieder Leben in die private Parteibude des Ulrich gekommen zu sein. Auch jeden Fall aber wurde sein Leserbrief auf Facebook aufmerksam gelesen und auch entsprechend kommentiert. Auch ist es nur allzu normal das wieder einmal von Oben nach Unten durchgetreten wurde. So jedenfalls fühlen es die Leser, denn beteiligte Genossen scheint es wohl nicht mehr zu geben, wie wir es aus den Antworten ersehen.

So dokumentieren und verbreiten wir hier folgenden Wortlaut, da es für die allgemeine Öffentlichkeit sehr wichtig ist, ´über die internen Vorgänge innerhalb dieser Partei informiert zu werden. So äußerte sich jedenfalls die Kammer des Landgerich Köln in Ihren Urteil. Vielleicht können wir nun den Deckel auf die Kiste der Partei in RLP verriegeln?

R.D.: Alexander Ulrich versucht nach einem dümmlichen Leserbrief enttäuschter und nachtretender „ehemaliger?“ Linker Kreismitglieder in der Rheinpfalz KUS, auf der FB Seite Rhein Lahn mal wieder eine Hetze, nun gegen mich zu veranstalten.

Da ich persönlich keine Zeitungsartikel über mich bei FB einstelle, möchte ich aber schon meine Antwort hier kund tun. Insbesondere weil mir in dem von AU eingestellten Leserbrief vorgeworfen wird, ich hätte gleiche unmoralische Handlungen begangen, wie der AU Freund H.

Meine Antwort darauf:

Nachtreten war nie eine Eigenschaft, der ich mich gewidmet habe. Nun muss ich es doch einmal probieren.
Wenn der hier eingestellte Leserbrief suggeriert, dass ich bisher in gleicher Art gehandelt habe, wie die Bonsaipolitiker Ulrich und H., so ist ein Punkt erreicht, an dem ich doch einmal heftigst widersprechen muss.
Obwohl mich ansonsten solche Meinungen nur rektal tangieren.

Ich habe bisher nie in meinem Leben Menschen als Ratten bezeichnet, so wie es Ulrich und H. nachweislich in der Öffentlichkeit eines sozialen Netzwerkes getan haben.
Auch habe ich nie Migranten oder Menschen mit ausländischen Wurzeln als Kanaken betitelt, so wie der Leserbrief Schreiber S. ebenfalls in einer öffentlichen Sitzung der Linken tat.
Fremd ist mir auch Frauen, die sich politisch betätigen, als Karriere geile Kälber zu beschimpfen, noch würde ich jemals über Menschen als Dreck und Abfall reden und erst gar nicht als solchen, der verbrannt gehört.

 Ich weise daher alle Vergleiche energisch zurück, die mir auch nur ansatzweise ein Handeln, das ähnlich eines MdB Ulrich, eines P. H. sein könnte unterstellen.. Solch Menschen verachtendes Tun war mir immer fremd und wird es immer bleiben. Gleiches gilt selbstverständlich für Rassismus.

 Meine Antwort darf gerne verwendet werden.

 D. S.: Ich amüsiere mich immer wieder über euch
Vermutlich geht es immer noch um die ewigen Themen der Machthungrigen. Macht’s wie ich. Schreibt eine Kündigung nach Mainz und nehmt die freie Zeit für was sinnvolleres.
-Angeln -Familie

 R. D.: Danny, das hast du schon gut gemacht. Ich habe ja vor 5 Jahren schon gesagt, dass meine letzte Legislaturperiode ansteht und so ist es auch. Nur aus der Partei muss man mich ausschließen. Freiwillig gehe ich nur, wenn meine Frau mich darum bittet. AU und PH schaffen es nicht.

N. R.: Robert, auch wenn Du es nicht gerne liest – auch Du wirst älter…mach dir doch nicht die Nerven kaputt, wegen solchen Typen…nie was gearbeitet….über die Gewerkschaft Karriere gemacht…es geht doch bei den Linken fast nur um Macht und Geld….wie bei anderen Parteien auch….nur solch charakterlose Individuen wie Ulrich und Co. sind mir dort noch nicht begegnet…übrigens schade, dass du mit der Kommunalpolitik aufhörst…

R.  D.: Du sagst es ja selbst Norbert, auch ich werde Älter und 35 Jahre in Räten und davor 5 Jahre Parteipolitik, also 40 Jahre am Stück reichen.
Schade, dass du bei der letzten HH Sitzung im Kreis nicht da warst. Es ist etwas unglaubliches passiert. Die Haushaltsrede der Linken wurde durch Beifall mehrerer Fraktionen unterbrochen und am Ende gab es Beifall von allen Fraktionen. Unglaublich aber wahr, trotz einer sozialistischen Rede.

N.  R.: Ich denke, hier spielte nicht die „sozialistische Rede“ eine Rolle….wenn ein so verdienter Politiker sich verabschiedet, ist es doch das mindeste was die Mitglieder des Kreistages tun können…der Beifall galt deiner Person…

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Fotoquelle  :   Oh, wie schön ist Reisen, wenn der Steuerzahler das Ticket bezahlt ?

Verlinkung mit der Webseite von Katja Keul, MdB Die Grünen

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Besier verlässt die Linke

Erstellt von DL-Redaktion am 9. April 2014

Besier verlässt die Linkspartei

Wo er so klug sein möchte hätte er das Wissen müssen. Politiker teilen nicht und lassen mitfressen. Die wollen außschließlich alles – nur für sich.

Der Austritt des Professor Besier aus der Partei DIE LINKE hat schon den gewissen Beigeschmack des Nachtreten. Gut, aus der Verärgerung heraus keinen sicheren Listenplatz auf die Wahlliste für den neuen Landtag erreicht zu haben, zeigt sich der Landtagsabgeordnete des Sächsischen Landtag verärgert und tritt aus der Partei aus. Im Landtag bleibt er aber sitzen um so noch die Diäten in Höhe von 5130,45 Euro plus 2115,26 Euro Kostenpauschale monatlich bis zum 31. August zu kassieren.

Diese Aussage schmälert aber auf keinen Fall die Richtigkeit der geäußerten Kritik. Denn dass unterdessen auch im Osten des Landes die Mitgliedschaft in einer Partei überwiegend dem Ziel der persönlichen, finanziellen Absicherung dient, machte der Westen spätestens mit den Start der Partei DIE LINKE jedermann deutlich. Der Slogan: „entweder Hartz 4 oder Diäten“ ist für die übergroße Mehrzahl der Abgeordneten sehr wahrscheinlich schon zu einem „geflügelten Wort“ geworden. So haben wir es jedenfalls auf früheren Wahlveranstaltungen des öfteren gehört.

Sichtbar wird diese Situation vor allen dadurch das viele Mandatsträger noch nicht einmal eine entsprechende  Ausbildung, geschweige denn Erfahrungen aus einen Beruf nachweisen können. Von der Schulbank, oder vom Schreibtisch des Funktionär aus, gibt es nur das Ziel ein entsprechendes Mandat zu erreichen. Dieses Problem geht aber quer durch alle Parteien und spiegelt sich dann auch entsprechend in der politischen Gestaltung, und in einer katastrophalen Menschenführung wieder.

Großprojekte werden undurchführbar, da es an Sach- und Fachkenntnisse und besonders an den  entsprechenden Erfahrungen fehlt. Die Abgeordneten stimmen mehr und mehr aus Fraktionsräson so ab wie es ihnen von einigen wenigen Wortführern zuvor eingebläut wurde. Vielleicht wurde der Professor aus Sachsen bestraft da er sich diesen Fraktionsritualen nicht gefügig zeigte?

Auch aus der Parteiführung der DIE LINKE wurden von Beginn an sogenannte Rädelsführer in richtungsweisende Positionen geschoben um die Basis entsprechend willfährig zu halten. Da war dann auch die langjährige Erfahrung aus der Stasi, oder die der Rechtsprechung,  nur allzu genehm in den Versuchen, sich die Paragraphen je nach Bedarf entsprechend zurecht zu biegen. Die Ergebnisse dieses Handels zeichnen sich heute immer deutlicher ab, wo die Strömungsverhältnisse fatal auf falsche Strukturen hinweisen und die Partei dominieren.

So fällt auch auf, dass sich viele Intellektuelle für die Partei DIE LINKE aussprechen, sich aber hüten dort Mitglied zu werden. Es scheint sich wohl mehr und mehr herumzusprechen wie der Umgang innerhalb der Partei gehandhabt wird. Bei einer Unzufriedenheit mit der politischen Situationen in diesen Land von mehr als 60% müssten an und für sich gerade in den Ohren der Linken die Alarmglocken klingeln wenn noch nicht einmal 10 Prozent der Bevölkerung bereit sind diese Partei zu wählen. Sehr wahrscheinlich sind aber daran auch nur wieder die bösen Anderen  schuld.

Besier verlässt die Linkspartei

Nach seinem Scheitern auf dem Parteitag kritisiert der Ex-Vorzeige-Linke mangelndes intellektuelles und sprachliches Niveau sowie die Alternative „Hartz IV oder Diäten“ bei vielen Fraktionsmitgliedern.

Dresden. Mehrmals hatte es Gerhard Besier am Sonnabend versucht, doch noch einen aussichtsreichen Listenplatz für die Landtagswahl Ende August zu ergattern. Erfolglos – damit wird der 66-jährige Dresdner Historiker nach nur einer Legislaturperiode definitiv nicht mehr dem nächsten Landtag angehören. Seine Konsequenzen zog Besier bereits wenige Stunden später: Sonntagnacht noch teilte er dem Landesverband seinen Parteiaustritt mit – mit sofortiger Wirkung.

Quelle: Sächsische Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Hartmut Inerle

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Linke tauscht Gala gegen Bild?

Erstellt von DL-Redaktion am 1. April 2014

Linke tauscht die Gala gegen Bild aus?

Da wird aber viel geflüstert in den letzten Tagen des März. So erreichte uns nicht nur die Nachricht das nun „die Hesse komme“, und Einzug in den Führungsbunker der DIE LINKE in Berlin halten. Nein viele werten diesen Machtwechsel schon als ein erstes Anzeichen für eine bevorstehende Hochzeit in Silwingen. Da wird von Schwangerschaft und einen größeren Bedarf auf Privatleben gemunkelt.

Gleich nachdem die Meldung, dass sich wohl einige Schrauben am Wagenrad gelöst haben verbreitet war, vernahmen wir diese neueste freudige Mitteilung. Denn, und das weiß wirklich kaum jemand bislang, diese Machtübernahme, denn eine solche ist es ja wohl, wird vielleicht sogar, wie schon zu Kaisers Zeiten, mit einer Generalamnestie verbunden sein.

Ja, sch… auf Rosa, Karlchen und den lieben Karl, Janine macht jetzt die Second Hand Kaiserin in der Partei und wird als erste Handlung eine Satzungsänderung durchsetzen um so die Schiedskommissionen in den Ländern und im Bund abzuschaffen. Die noch tätigen und ehemaligen Mitarbeiter werden unter Generalamnestie gestellt und dürfen dann Mitglieder in der Partei bleiben, wenn sie sich denn zu ihren Taten vor den Zivilgerichten verantworten.

Sie haben Selbstanzeige zu erstatten, wie einst Uli Hoeneß, nur eben, formal richtig. Ausgenommen bleiben hier natürlich Juristen oder diejenigen welche so getan haben als ob Sie es denn wären. Vergleichbar sind diese mit den DR Trägern in den anderen Parteien. Da staatliche Richter Diesen, mit Anspruch auf ihre wissenschaftliche Mitarbeit, eine vorsätzliche Unterwanderung des Rechtsstaates unterstellen könnten, sollten sie sich zusammen mit den ehemaligen Stasi Schranzen zum Vorteil der Partei aus dieser entfernen. Zum Spielball dieser Winkeladvokaten möchte sich DIE Partei nicht mehr zur Verfügung stellen. Es soll den Gerichten nicht die Möglichkeit eingeräumt werden ein generelles Parteiverbot auszusprechen.

Janine, das Linke  Hessen Wiesel hat scheinbar erkannt wie schädlich Mobbing, Rufmord, Manipulationen oder auch die Erstellung falscher Dokumente für das Ansehen der Linken in der Öffentlichkeit sind und möchte einer weiteren Beugung des Grundgesetzes entgegentreten. Obwohl, und auch dieses haben ja viele nicht vergessen, sie es war welche einst dafür plädierte, die Ortsverbände in dieser Partei in eine Art Tiefschlaf zu versetzen, um so einen Ausbau der Demokratie von Unten zu verhindern?

Trotzdem so sieht es jedenfalls aus, wird hier die Zeitschrift Gala mitsamt ihren Fotos aus der Parteiführung verbannt und macht Platz für eine Person welche sich an einer Demo auch aktiv beteiligt und nicht nur aus der Distanz  zusieht. Obwohl genau betrachtet Beide bei der Grabpflege ihres geliebten Onkel Marx besser aufgehoben wären. Ein Signal für die Zukunft sind Beide – eher nicht.

Grafikquelle: DL/Redaktion/UP

Weitere Neuigkeiten:

Keine Maulkorbbeschlüsse durch die Linke für DL

So macht es DIE LINKE

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So macht es DIE LINKE

Erstellt von DL-Redaktion am 24. März 2014

So macht es DIE LINKE und sollte es besser anders machen

Linke Flaschen ??

Es ist immer wieder interessant auf der Webseite von Halina Wawzyniak zu lesen. Für jemanden welcher sich wirklich über linke Politik informieren möchte, welche über ein Wir wollen und Wir fordern hinausgeht, wirklich empfehlenswert.

Für sehr unterstützenswert halte ich den Antrag zur Änderung des Wahlrecht da dieser sehr gute Ansätze beinhaltet welche auch ich ohne Vorbehalte unterstützen würde.  Dieses Land muss sich von der zur Zeit vorgegebenen „Parteiendiktatur“ lösen. Hier einmal ein kleiner Auszug aus diesen Antrag:

Wir lassen uns dabei leiten von dem Grundsatz, dass alle, die von Entscheidungen betroffen sind, in diese einbezogen werden sollten. Die Stimme der Einzelnen darf keiner wie auch immer gearteten Eignungs- oder Gesinnungsprüfung unterliegen, muss gleichwertig sein und der Ausschluss vom Wahlrecht muss massiv eingeschränkt werden. Der Souverän ist die Bevölkerung. Sie allein entscheidet, wer genügend Stimmen erhält, um im Parlament vertreten zu sein.

Das Zweistimmenwahlrecht mit Erst- und Zweitstimme führt zu erheblichen verfassungsrechtlichen Problemen mit den Wahlrechtsgrundsätzen. Wir sehen die Notwendigkeit der Verankerung der Parlamentarier/innen in der Bevölkerung, wie sie derzeit durch die Wahlkreisgewinner/innen zum Ausdruck kommen soll. Deshalb wollen wir Wählenden nach wie vor die Möglichkeit geben, Wahlbewerber/innen auf den Parteilisten, ebenso wie Einzelbewerber/innen, präferieren zu können. Wir wollen eine Vereinfachung des Wahlrechts und die Beseitigung verfassungsrechtlicher Probleme durch ein Einstimmenverhältniswahlrecht mit Einfluss der Wählenden auf die Reihung der Listen.

• Streichung des Parteienmonopols bei der Zulassung von Listen zur Bundestagswahl und rein formale Zulassungsprüfung

Quelle: Antrag >>>>> weiterlesen

Quelle: Parteivorstandssitzung Nr. 16 >>>>> weiterlesen

Nur wie eine solche Wahlgesetzgebung von einer Partei glaubwürdig vorgetragen werden kann, welche selber jeder beliebigen Person die Möglichkeit eröffnet einen unliebsamen Nachbarn aus der Partei auszuschließen, bleibt mit rätselhaft. Wobei der Ausschluss letztendlich nur erfolgreich ist, da der Rest der Partei dieses in stoischer Gleichgültigkeit hinnimmt.

So ist zum Beispiel erst in der letzten Woche ein Urteil vor dem Landgericht in Köln gesprochen worden welches sich wohl zum ersten Mal mit den ungesetzlichen Machenschaften in dieser Partei auseinandersetzt. Es könnte fast schon als ein Grundsatzurteil bezeichnet werden, welches sicher weitere Klagen nach sich ziehen wird. Ankündigungen dieser Art liegen bereits vor.

Der Kläger (Rechtsanwalt und wissenschaftlicher Mitarbeiter der Landtagsfraktion DIE LINKE im saarländischen Landtag) vertrat vor der Landes- und BSK die Partei in Parteiausschlussverfahren gegen die Anfechtung von Beschlüssen zur Änderung der Landessatzung. (Maulkorbbeschlüsse) Nun sieht er sich auf Demokratisch – Links durch die namentliche Erwähnung in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt.

Zitat:
(…) Aus den Beiträgen ergebe sich, dass die Verfasser die Parteiausschlussverfahren als Mittel im parteiinternen Flügelkampf ansähen, durch die kritische Parteimitglieder „mundtot“ gemacht werden sollen. Das Verhalten der Parteiorgane und Funktionsträger werde als rechts- und satzungswidrig , undemokratisch und diktatorisch dargestellt und es würden Vergleiche mit dem Herrschaftssystem der DDR angestellt. Der Kläger werde als Handlanger des beteiligten Landesvorstandes dargestellt, der sich an den rechts- und satzungswidrigen Verfahren beteilige.(…)

Der Antrag des Klägers wurde zurückgewiesen und die Namensnennung nicht als rechtswidriger Eingriff erkannt.

Auszüge aus der Urteilsbegründung:

(…) Bei der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts handelt es sich vielmehr um einen sogenannten offenen Tatbestand, d.h. Die Rechtswidrigkeit ist im Rahmen einer Gesamtabwägung der widerstreitenden Interessen unter sorgfältiger Würdigung positiv festzustellen.

(….) Die Abwägung fällt vorliegend zu Lasten des Klägers aus, denn es handelt sich um eine wahre Berichterstattung über Vorgänge im Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit des Antragstellers, an denen ein öffentliches Interesse besteht, welches auch die Person des Klägers umfasst. (….)

(….)Denn das Persönlichkeitsrecht verleiht seinem Träger keinen Anspruch drauf , in der Öffentlichkeit nur so dargestellt zu werden, wie es ihm genehm ist.(…) Die Grenzen zur Persönlichkeitsrechtsverletzung wird bei Mitteilung wahrer Tatsachen über die Sozialsphäre des Betroffenen, nicht überschritten.

(…) Die Öffentlichkeit hat vorliegend ein legitimes Interesse daran zu erfahren, welche Personen bestimmte kritisierte Verfahren (mit-) betreiben.

Solange es „wissenschaftlichen?? Beratern“ einer Fraktion/Partei ermöglicht wird dergleichen unqualifizierte Ungereimtheiten innerhalb seiner Klageschriften zu verbreiten darf sich niemand wundern in der politischen Arbeit nur als kleine, unliebsame Minderheit wahrgenommen zu werden. Diffamierungen und Rufmord sollte nicht Bestand politischer Arbeit sein. Solch geistigen Dünnpfiff zu widerlegen und dem Schmierfinken ein Kindlich naives Gemüt zu unterstellen würde wahrlich keine Schwierigkeiten bereiten.

Auf Wunsch der Partei bin ich natürlich gerne bereit Dieser die besagten Schriftstücke zukommen zu lassen. Vielleicht bekäme so der Ausdruck „Parteischädigendes Verhalten“ eine vollkommen neue Dimension?

Zitate:

(……)
dass mittels der Internetseite www.demokratisch-links.de und den dortigen gezielten Diffamierungen von Personen nicht etwa eine sachliche Diskussion betrieben werden soll, sondern eine „konkurrierende“ Partei in ihren Strukturen dadurch bekämpft werden soll, dass Parteimitglieder aus Angst vor öffentlicher Diffamierung keinerlei Aktivität mehr innerhalb der Partei entfalten oder gar zu einem Austritt bewogen werden bzw. potentielle Neumitglieder von einem Eintritt abgehalten werden sollen.

(…..)und mithin zu vermuten ist, dass die Internetseite www.demokratisch-links.de seitens der NPD für parteipolitische Aktivitäten genutzt wird.

Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass jüngst in einem Bericht der Saarbrücker Zeitung unter dem Titel „Bunter Nachmittag gegen Rechts“, der den von der NPD ursprünglich an avisierten Bundesparteitag in Saarbrücken zum Gegenstand hat, über die NPD u.a. nachzulesen ist:

„Außerdem habe die Partei Saarbrücken in den letzten Jahren als Rückzugs- und Strategiezentrum genutzt“. (…..)

Weiteres über das Urteil:

Keine Maulkorbbeschlüsse durch die Linke für DL

Fotoquelle: Wikipedia – Author Cherubino

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Linker Mitglieder Service

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Februar 2014

Wüster Service

Fressnapf Darmstadt.jpg

Das folgende Ereignis kann, so glaube ich, von vielen nachvollzogen werden, wenn er/sie sich schon einmal innerhalb einer Partei bewegt hat, um auch für die Gesellschaft, ein wenig politisches Interesse zu zeigen. In NRW jedenfalls werden solch eine Begegnung viele nachvollziehen können, welche ihre Monatsbeiträge pünktlich bei dem Kassierer des jeweiligen Verband in bar einzahlten.

Vielleicht nicht in jeder Partei, aber in so ziemlich Jeder und im Besonderen in dieser LINKEN Partei. Da wird bei solchen Gelegenheiten wie selbstverständlich auch die Zufriedenheit des, immerhin Beitragszahlenden Mitglied abgefragt. Ja natürlich ist in der LINKEN Zufriedenheit erste Mitgliederpflicht. Kritik war gestern – Zufriedenheit ist heute.

Autor Joachim Frisch

Manche Wüsten sind lebensfeindliche Umgebungen, die Servicewüste gehört nicht dazu. Sie ist ein Refugium vor den Anfechtungen des Höflichkeitsterrors.

Der Deutsche will immer der Beste sein. Platz zwei bei einer Weltmeisterschaft empfindet er als Blamage. Sind seine Kinder in einer Art internationalen Klassenarbeit nur mittel, quält er die nächsten zwanzig Generationen mit all dem Wissen, das ihre Eltern nie gelernt haben, damit sie die Kinder anderer Länder überholen mögen. Nichts wurmt den Deutschen mehr, als zugeben zu müssen, dass andere in irgendetwas besser sind als er.

Als gegen Ende des vorigen Jahrtausends der Spiegel die „Servicewüste Deutschland“ ausrief, wurden sofort alle Hebel in Bewegung gesetzt, Deutschland zum kundenfreundlichsten Land der Welt zu machen. Seitdem werden Einzelhandelskaufleute, Bäckereifachverkäuferinnen und Kaffeehauskellnerinnen in endlosen Coachings gequält, um fortan uns Kunden mit aufgesetzter und penetranter Freundlichkeit zu quälen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :  Fressnapf pet food market in Darmstadt, Germany

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Ein Langer Linker Weg

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Dezember 2013

Ich lass das jetzt so

Bildergebnis für Wikimedia Commons Linke NRW- Blocks-Landesgeschäftsführer   Beuermann

So sehen Arschlöcher aus – Günter Blocks Bottrop

Jetzt fühlen wir uns gleich wieder heimisch und an die Partei die Linke erinnert, wenn wir den folgenden Artikel lesen. In groben, entscheidenden Passagen zumindest. Wir erinnern uns an die Entstehung und an die Geburt, verfolgen dann den weiteren Lebenslauf.  Verinnerlichen als Mitmacher der ersten Stunde die Ansprüche und Vorstellungen welche nie erfüllt wurden und lesen über asoziale Arschlöcher welche mit ihren Hintern das einreißen was andere mit ihren Händen mühevoll aufbauten.

Wobei ganz entscheidend ist dass diesen asozialen Arschlöchern der entscheidende Spielraum für ihre Machenschaften nur allzu gerne eingeräumt wurde. Hatten sie sich doch aufgrund ihrer Berufe oder vorheriger Funktionärstätigkeiten in entscheidende Parteipositionen durch manipuliert und bereits die Stufe der Narrenfreiheit innerhalb der Partei erreicht. Die Ergebnisse dieser Winkeladvokaten, Richter und anderer Postenjäger sind mittlerweile bekannt, wobei nur noch das ( Dicke ) Ende offen bleibt.

Ich lass das jetzt so

Vom schwierigen Weg zum Paradies
und warum der Papst ein Populist ist

Der Weg zum Kind war lang gewesen. Erst mussten zwei sich überhaupt finden, die, wenn natürlich auch ohne Garantie für ein Zusammenbleiben über die gesamte Dauer der Aufzucht, sich jedenfalls insoweit einig waren: Wir machen das jetzt, zusammen.

Dann, als der Embryo wuchs, hatte der erst mal all die vorgeburtlichen Tests zu überstehen; und jedem Ergebnis folgte ein Abwägen, ob speziell aus diesem Zellhaufen tatsächlich das Wesen erwachsen sollte, das man sich gewünscht hatte. War das Risiko für eine Lippen-Kiefer-Gaumen-Spalte zu hoch oder noch okay? Oder anders gesagt: Die Spalte ist sowieso kein Problem, aber was ist mit Trisomie 21? Sollen sehr nette Kinder sein, klar. Aber wollte man das? War das genau das, was man sich vorgestellt hatte, oder jedenfalls das Beste, was man bekommen oder sich leisten konnte?

Doch auch diese Hürde wurde genommen, das Kindlein war da, es war gesund, es wurde in den Kinderwagen gelegt, den dann aber dieser besoffene Autofahrer mitnahm. Nun war das Kind genau geworden, was man unbedingt hatte ausschließen wollen: krank, leidend ein Leben lang, schwerbehindert, nicht normal, eine schwere Belastung für die, die es auf die Welt gebracht hatten. Durch einen Schicksalsschlag, durch ein asoziales Arschloch. Und nun?

„Ich lass das jetzt so“, lautet der aktuell beliebte Bürospruch zum Thema. Demut hieß einst die entsprechende Tugend, die sich am besten mit dem Glauben an eine höhere Gerechtigkeit vertrug und vom Mitleid begleitet wurde, das die Gemeinde denjenigen entgegengebrachte, die vom Schicksal geschlagen waren. Und der Sünde der Hoffart machte sich in der ständischen Gesellschaft schuldig, wer seinen durch höhere Gewalt angewiesenen Platz nicht einnahm.

Quelle: TAZ >>>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :   Fotomontage aus einen Scan Foto auf eigener Seite – Wie alles auf diesem Blog

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Linke Strategie der Erneuerung?

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Dezember 2013

Kipping fordert „strategische Erneuerung“ der Linken

Sollte das Vorhaben auch in die Akte Linke vorweihnachtliche Befindlichkeiten abgelegt werden wenn Katja Kipping und Bernd Riexinger der Partei nun ein modernes Gesicht geben wollen? Wird man den Verstorbenen wie Karl Marx, Rosa Luxemburg oder auch Karl Liebknecht endlich die Ruhe gönnen welche sie sich zweifelsohne verdient haben? Oder geht das unwürdige Schwätzen über eventuell Gesagtes von lang Verstorbenen aus einer vergangenen Epoche weiter. Endlich nicht mehr zurück auf die Vergangenheit, sondern zielbewusst einer neuen Zukunft entgegen blicken.

Alte Zöpfe abzuschneiden, dass wäre dann ihre allererste Aufgabe welche auch hilfreich wäre die eigene Vergangenheit aufzuarbeiten. Dem Wähler zu zeigen wir haben Ideen welche nicht auf alte Schriften sondern auf Eigenleistungen fundieren. Das solch ein Papier allerdings erst sechs Jahre nach Gründung vorgelegt wird, ist auch Hinweis auf entsprechende Versäumnisse.

Nur, durch große Reden und Rundbriefe lässt sich eine Partei weder „Strategisch erneuern“ noch ist eine kritische Bestandsaufnahme möglich. Auch werden solche Vorhaben nur Erfolg versprechen, wenn sie von Betrachtern kommen welchen nicht der Blick durch eine rote Brille verdunkelt wurde. Und davon ist die Partei noch einige Lichtjahre entfernt.

Denn, nicht die Funktionäre, Karrieristen oder Manipulierer, Spinner und andere Exoten haben diese Partei lange wieder verlassen, sondern es sind überwiegend die ganz normalen Durchschnittsbürger welche der Partei die dunkelrote Karte gezeigt haben. Auch ist es allzu auffällig das sich gerade die Intellektuellen zu dieser Partei auf Distanz halten. Genau diejenigen welche außerhalb dieses Landes den linken Bewegungen ein Gesicht geben.

Diese haben sich unterdessen überwiegend den Außerparlamentarischen angeschlossen und werden  kaum daran interessiert sein, innerhalb dieser Partei wieder aktiv zu werden.  Träfen sie doch dort  genau die Leute wieder welche sie einst zum Austritt veranlasst haben. So ist es auch kaum vorstellbar das dem Duo Kipping / Riexinger ein ausreichend harter Besen zu einer Grundreinigung zur Verfügung gestellt wird.

Sicher, die Linke muss den Bürgern zumindest den Hoffnungsschimmer auf Besserung offerieren können, anstelle einer Mantra gleichenden  Gesundbeten und holen Polemiken. Sie muss erkennen dass sich die Situation in den Jahren seit Gründung der Partei permanent verschlechtert und keinen Deut verbessert hat. Was ja auch der Beweis auf eine falsche Personalpolitik ist. Die Wasser Prediger und Selber Sekt saufenden sind in einer Linken völlig fehl am Platz.

Da wird es auch unumgänglich sein einen Teil der Strömungen aufzugeben und verschiedene ideologische TraumtänzerInnen in ihre Ausgangsgrüppchen zurückzuschicken. Es passt einfach nicht zusammen was glaubt, sich hier unter den Namen Links profilieren zu müssen. Denn genau aus diesen Gruppen kommen diejenigen welche Anderen ihre Meinungen in besserwisserischer Manier aufdrücken wollen.

Kipping fordert „strategische Erneuerung“ der Linken

Die Parteiführung will der Linken ein moderneres Gesicht geben. Katja Kipping und Bernd Riexinger haben dafür im Vorstand ein 25-Seiten-Papier vorgelegt. Mehr als sechs Jahre nach Gründung der Partei sei es „Zeit für eine kritische Bestandsaufnahme“ und eine „strategische Erneuerung“, schreibt Kipping. „Nostalgie verträgt sich nicht mit dem Ringen um die Zukunft.“

Konkret fordert Kipping, dass die Linke mehr bieten müsse als andauernde Kritik an den rot-grünen Sozialreformen der Agenda 2010. „In der kommenden Legislatur werden die Agendabeschlüsse über zehn Jahre zurückliegen. Die Linke braucht einen strategischen Anker, der nicht nur nach hinten weisen darf“, kritisiert die Parteivorsitzende, denn „immer weniger Menschen teilen das kollektive Gedächtnis, an das wir dar in appellieren“.

Die Ansprüche und Rechte „geben wir nicht preis, aber wir brauchen eine nach vorne weisende Perspektive, um sie (neu) zu formulieren“. Auch der häufig gegenüber der Linken erhobene Vorwurf der Besserwisserei scheint die Parteichefin zu stören: Es dürfe „nicht darum gehen, dass Die Linke den Leuten sagt, was sie denken sollen“.

Quelle: Spiegel Vorausschau

Verankern, verbreiten, verbinden
Projekt Parteientwicklung. Eine strategische Orientierung für DIE LINKE
Zum Zustand der Partei

DIE LINKE ist eine junge Partei, die in wichtigen Teilen noch in Gründung ist. Entgegen den Unkenrufen aus den Reihen der Sozialdemokratie und weiten Teilen der bürgerlichen Öffentlichkeit, ist es nicht gelungen, die LINKE zu marginalisieren. Und doch ist es nach über sechs Jahre nach Gründung der Partei Zeit für eine kritische Bestandsaufnahme und einen Entwurf für die Zukunft. DIE LINKE wird wieder im deutschen Bundestag vertreten sein; ihre Stimme wird nicht schwach sein. In den noch laufenden Verhandlungen um die zukünftige Regierung wird deutlich, dass DIE LINKE die einzige Partei ist, die ganz deutlich für eine gesellschaftliche Alternative, für eine andere Zukunft streitet. Dafür ist es notwendig, DIE LINKE zu verbreitern und sie noch stärker in der Gesellschaft zu verankern.

Die Gründung der LINKEN ist von großem Zuspruch und großer Sympathie getragen und begleitet worden. Dass sich linke Kräfte zusammenfinden statt sich zu spalten, ist in der linken Geschichte selten genug gewesen. Erstmalig entstand aus den verschiedenen Traditionen des demokratischen Sozialismus, der gewerkschaftlichen Arbeit, der sozialen Bewegungen, der Frauenbewegung, der Ökologiebewegung, aus antirassistischen antifaschistischen Traditionen und aus der linken Sozialdemokratie ein gesamtdeutsches Projekt. Die vielen Erfahrungen aus der PDS einerseits ¬- aus der schwierigen Wiedergewinnung einer Perspektive des demokratischen Sozialismus, der großen Anstrengung einer erneuerten Partei in Parlament und als „Kümmerer“ vor Ort – und aus der WASG, dem Bestehen auf einer Alternative zu Neoliberalismus und Agenda2010 andererseits, gingen darin auf. Für Viele war (erst) dieses neue Projekt attraktiv und DIE LINKE wuchs schnell. In den folgenden Jahren war DIE LINKE eine verlässliche Stimme für eine friedliche und soziale Perspektive jenseits des finanzgetriebenen Kapitalismus – gegen Sozialabbau und Massenerwerbslosigkeit, gegen die zunehmende Kultur von Angst und sozialen Zumutungen und gegen die Aushöhlung der Demokratie.

Opposition zum Neoliberalismus

Quelle: DIE LINKE >>>>>> weiterlesen

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Fot6oquelle: Wikipedia – Author Left picture: Die Linke (Flickr profile)
Right picture: Flickr user „dielinkebw“, Volker Bohn

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Nelson Mandela Nachruf

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Dezember 2013

Ein Vorbild für Menschenfreunde

Zum Tod von Nelson Mandela erklären die Vorsitzenden der Partei und Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi:

Mit großer Betroffenheit haben wir die Nachricht vom Tod Nelson Mandelas aufgenommen. Mit Nelson Mandela verlieren wir den größten Kämpfer gegen die Apartheid, ein Symbol für die Internationale Solidarität und eine Schlüsselfigur des Übergangs zu einem demokratischen und multiethnischen Südafrika.

Mandelas Leben scheint untrennbar mit dem African National Congress verbunden. Bereits als junger Mann engagierte sich Mandela im ANC gegen das rassistische Unrechtsregime Südafrikas und prägte diesen Kampf entscheidend. Sein Widerstand führte ihn in den Untergrund und er musste insgesamt 27 Jahre seines Lebens im Gefängnis verbringen, Jahre die ihn nicht gebrochen, sondern gefestigt hatten.

Nach dem Ende der Apartheid und der Durchführung der ersten demokratischen Wahlen wurde Mandela erster schwarzer Präsident Südafrikas. Er stand vor den schwierigen Herausforderungen das Land in eine Demokratie zu überführen sowie die Armut und deren Folgen zu bekämpfen. Neben seinem jahrzehntelangen Kampf gegen die Apartheid hat er auch ein herausragendes Verdienst bei seiner konsequenten Politik der Versöhnung, die es ermöglichte, gewaltvolle ethnische Spannungen zu mildern und Vergeltung zu verhindern. Für seine Verdienste um die friedliche Beendigung des Apartheid-Systems wurde er mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Seine letzten Lebensjahre verbrachte er zurückgezogen, im Kreise seiner Familie, die immer wichtiger für ihn wurde und viele Jahre ohne ihn auskommen musste. Er hatte zunehmend unter den gesundheitlichen Einschränkungen in Folge seiner Gefängnisaufenthalte zu leiden und war zu wiederholten Krankenhausaufenthalten gezwungen.

Wir trauern um einen charismatischen Mann, der mit seinen fortschrittlichen Ideen entscheidende Anstöße beim Aufbau einer Gesellschaft gab. Mit Nelson Mandela verlieren wir einen großen Staatsmann und Menschenfreund, dessen Andenken immer einen Platz in unserer Partei haben wird.

Quelle: Presseportal ots

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Die Positionierung der DKP

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Oktober 2013

Die neue Positionierung der DKP

Das wurde aber auch die allerhöchste Zeit. Die DKP hat beschlossen zur Europawahl an zu treten und wird dafür eine eigene Liste aufstellen. Eine sehr gute Idee, weiß doch der Wähler schon mit Lesen des Parteinahmen woran er ist und das wird ihm seine Entscheidung erleichtern.

Beginnt aufgrund dieses Beschlusses jetzt auch das große Stühle rücken in der Linken? Wird es die Trittbrettfahrer in der Demokratie nun wieder zurück in ihre heimatlichen Gefilde ziehen? Die Bundesländer NRW und Niedersachsen werden damit sicher bald zu einer „Linken freien Zone“ erklärt werden können.

Was ja auch bedeuten könnte, dass sich die kommunistische Plattform bald wieder ihrer eigentlichen Wurzeln besinnen würde ?

Hier das Abschneiden der KP in Luxemburg als Vergleich?

Die KP Luxemburgs erhielt 1,6 %. Das sind 0,17 % mehr im Vergleich mit den Wahlen von 2009. Für einen Parlamentssitz reichte das Ergebnis nicht, weil in das Wahlrecht faktisch eine Sperrklausel eingebaut ist. Am besten organisiert ist die KPL im Süden des Landes. Im Wahlkreis Süd erhielt sie 2,4 % der Stimmen, in den übrigen drei Wahlkreisen unter 1 %.

Interessant die folgende Erklärung:

Das Ergebnis zeigt, dass die eigenständige Kandidatur der KPL dem Ergebnis der Linkspartei nicht geschadet hat. Diese erzielte 4,94 % und damit 1,65 % mehr als 2009. Im Wahlkreis Süd erhielt sie 5,7 % der Stimmen.

Was bedeutet: Die Linke wird nach verlassen der platten Form erheblich an Stimmen gewinnen, da ein Teil der Mogelpackung nicht mehr vorhanden wäre. Die Akzeptanz in der Bevölkerung würde steigen.

Quelle: DKP >>>>> weiterlesen

Ein internationalistisches Nein

DKP beschließt Kandidatur bei Wahlen zum Europaparlament 2014. Positionierung gegen Banken und Konzerne

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat am Sonntag auf einer Wahlversammlung in Hannover ihren Antritt zur Europawahl am 25. Mai 2014 mit der Aufstellung einer Kandidatenliste beschlossen. Damit folgten die etwa 100 Teilnehmer dem Parteivorstand, der die Kandidatur im Juni beschlossen hatte.

Quelle: Junge Welt: >>>>> weiterlesen

[youtube cnWO9y42HS0]

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Wir sind nicht adäquat

Erstellt von DL-Redaktion am 25. September 2013

Wir sind nicht adäquat

Datei:Angela Merkel 10.jpg

Der Frage nach dem aus der Politik immer wieder gehörten „Wir“ geht die freie Autorin Charlotte Wiedemann in ihren Kommentar nach. Wer sind „Wir“?

Mir fehlten bisher die Worte, und der Ausgang der Wahl mag helfen, sie zu finden, in einer äußerst vorläufigen Form. Mir fehlten die Worte für ein Gefühl, das mich seit geraumer Zeit immer wieder befällt: ein schmerzliches Gefühl von kollektiver Unangemessenheit. Wir sind nicht adäquat. Das klingt rätselhaft, und man mag im ersten Moment nur spüren, dass es um ein Nichtzusammenpassen geht, um ein Zurückbleiben, vielleicht auch um einen Verlust.

Zunächst: Wer ist „wir“? Leicht zu sagen: Es mag sich jede und jeder selbst dazu rechnen – aus der Grundmenge derer, die sich nicht abfinden wollen mit der Welt, so wie sie aufgetischt wird. All jene also, die Ansprüche stellen und daraus einen Teil ihrer Identität und Integrität schöpfen. Profaner gesagt: Ein gewisser Prozentsatz derer, die Rot-Rot-Grün gewählt haben oder mit guten Gründen zu Hause blieben. Ich glaube nicht, dass dieses Wir so klein ist, aber wir machen uns klein.

Unsere Genügsamkeit

Nicht adäquat sein, das heißt: Wir sind nicht auf der Höhe der Herausforderungen – ob Europa-Krise, Überwachungsstaat, Syrien, Flüchtlinge. Wo man hinschaut Unterwerfung unter falsche Logiken, intellektuelle Hasenfüßigkeit. Wir bleiben unter unseren Möglichkeiten, in einem bizarren, schwer erklärbaren Ausmaß.

Der Wahlkampf war dafür wie ein Spiegel, ein Spiegel unserer Genügsamkeit. Das beleidigend niedrige Niveau der Plakate und Debatten hatte auch mit uns zu tun, die wir uns über solche Volksverdummung gern erhaben fühlen und ihre Wirkung auf andere diagnostizieren. Im Unterschied zu diesen anderen fühlen wir uns chic, solange wir unsere aufregenden virtuellen Kreise ziehen und uns ständig unserer Bedeutung versichern.

Als neulich 10.000 Menschen gegen den Überwachungsstaat demonstrierten, sprachen Medien von einer „großen Demonstration“. Wie konnte es so weit kommen? Über die Massenbewegung gegen die Volkszählung von 1983 wird heute gern herablassend gesagt, sie sei Ausdruck der Hysterie der damaligen Zeit gewesen.

Tatsächlich lebte der Protest von der Fantasie dessen, was möglich wäre – was heute möglich ist. Der Protest war hochmodern, denn er ging davon aus, dass das technologisch Mögliche auch politisch möglich gemacht werden kann. Dagegen steht heutzutage die radikale Fantasieverweigerung: Wir sehen das technologisch Mögliche plus das politisch bereits Exekutierte, wollen uns aber nicht vorstellen, dass es gegen „uns“ angewandt werden kann.

Fußweh am Computer

Als ich dieser Tage einen Personalausweis beantragte, wurden meine Fingerabdrücke genommen – welch eine Anmaßung des Staates! Und wir lassen es geschehen. Man muss nur ein paar Seiten Günther Anders lesen, um zu spüren, wie weit wir zurückgefallen sind. Der Mensch müsse seine „moralische Fantasie“ ausbilden, die Wahrnehmung des Undenkbaren schulen. Die Welt ist nur mit geschlossenen Augen zu erkennen. Versponnener Kram. Heute machen wir die Augen auf und sehen nichts.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquellen   :    Merkel  / Autor: Kuebi = Armin Kübelbeck galerie.hbz-da.de

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So geht es mit links

Erstellt von DL-Redaktion am 10. September 2013

Es ist immer schön eine große Auswahl zu haben

Zehn Bedingungen für eine Regierungsbeiteilung formulierte die Linke am Montag auf ihren Parteikonvent in Berlin. Würden diese Punkte weitgehend erfüllt wäre man bereit ihre grundsätzliche Ablehnung gegen eine Zusammenarbeit aufzugeben. Wie Riexinger betonte, sei das Ausschließen seiner Partei die beste Lebensversicherung für Merkel.

Auch Gregor Gysi betonte, dass es für eine Regierungsbeteiligung keinen Richtungswechsel in der Politik der Linken geben werde und nannte die Wahrnehmung, dass eine rot-rot-grüne Option inzwischen breit diskutiert werde, einen großen Gewinn. Es wäre dadurch eine gesellschaftliche Akzeptanz erreicht, die noch vor vier Jahren undenkbar gewesen sei.

Die Partei- als auch Fraktionsführung legten einen 10 Punkte-Plan vor mit dem die letzte Phase vor den Wahlen bestritten wird. Dazu zählen:

  • ein gesetzlicher Mindestlohn von zehn Euro

  • die Erhöhung der Hartz-IV-Sätze auf 500 Euro

  • die Abschaffung der Rente mit 67

  • eine Mindestrente von 1050 Euro

  • eine Angleichung der Renten in Ost und West bis zum Jahr 2017

  • der Spitzensteuersatz soll auf 53 Prozent angehoben und hohe Vermögen besteuert werden

„Wer unsere Unterstützung für ein Regierungsbündnis haben will, muss sich auf den Boden dieser Ziele stellen“, lesen wir in dem Papier. Damit bleibt die Linke an ihrem Wahlprogramm, SPD und Grünen kommt sie damit nicht entgegen.

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft unterstützt die Absage ihrer Partei an jedwede Zusammenarbeit mit der Linken auf Bundesebene. „Wir haben klar gesagt, dass wir weder eine Zusammenarbeit mit, noch eine Tolerierung durch die Linkspartei wollen und das nicht machen werden“,

Mit Blick  auf die jüngsten Umfragen bekräftigte Fraktionschef Gysi, man müsse „ein zweistelliges Ergebnis“ anstreben. „Wenn wir uns jetzt anstrengen, dann schaffen wir das auch“, sagte er. Zuletzt lag die Linke bei acht Prozent. Am Wochenende wurden der Linken über den WDR allerdings nur 4 Prozent für NRW prognostiziert. Bei der Bundestagswahl 2009 hatte die Partei ein Rekordergebnis von 11,9 Prozent erzielt.

Politikwechsel:

Sozial. gerecht. machbar. Mit der LINKEN.

In einem Papier, das auf dem Konvent der LINKEN am 9. September 2013 im Umweltforum in der Berliner Auferstehungskirche vorgestellt wurde, hat die Partei zehn Kernziele und Einstiegsprojekte für die kommende Legislaturpreriode des Deutschen Bundestages formuliert:

Quelle: Linke aktuell >>>>> weiterlesen

In einen wahren Rausch der Illusionen scheinen sich dagegen die Linken an der Saar begeben zu haben. Glaubt man den Statistikern des Hamburger Wahl-Informationsdienst „Election.de“ kommen hier rosige Zeiten auf die Partei zu,  denen sie gleich zwei Mandate für den Bundestag voraussagt. Unglaublich das der Abgang von Oskar im Saarland solch einen Ansturm der Wähler nach sich zieht? Scheinbar reicht es aber an der Saar schon aus wenn jemand das Rotlicht ausschaltet?

Statistiker glauben:

So geht die Wahl im Saarland aus

Von der SPD-Liste „ziehen“ der Prognose zufolge nur zwei Plätze – genauso viele wie bei der Linken. Und das ist die größte Überraschung. Denn in Erwartung großer Stimmenverluste hatte es im Juli einen erbitterten Kampf um den vermeintlich einzig sicheren Platz eins der Linke-Liste gegeben. Die dabei gegen Thomas Lutze unterlegene Yvonne Ploetz schlug den Trostpreis Platz zwei aus. Davon könnte nun Gabriele Ungers profitieren – und nach Berlin gehen, wo auch Markus Tressel als grüner Landeslisten-Bewerber laut Prognose weiterarbeiten darf. FDP-Mann Oliver Luksic muss wohl die Koffer packen, weil die Landesliste der FDP leer ausgeht. Aber das ist, wie gesagt, zunächst nur Statistik.

Quelle: SOL >>>>> weiterlesen

Ganz anders wird dieses alles von der innerparteilichen Gruppierung der Antikapitalistischen beurteilt. Sollte ein jeder an seinen Forderungen festhalten müsste es bei einer Regierungsbeiteilung folgerichtig zur einer Teilung der Partei kommen. Am 06. 09. 2013, wenige Tage vor dem Konvent schrieb Thies Gleis in einen Artikel folgendes:

Männer, die auf Zahlen starren

Zur nicht enden wollenden Sommerdebatte über Rot-Rot-Grün

Der Wahlkampf in der Supermacht des europäischen Kapitalismus, Deutschland, ist todlangweilig. Die vier Hauptakteure, CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne, sind sich in allen Hauptfragen einig. Es geht deshalb um schnöde Machtfragen, um Pöstchen und Personalgeschiebe – nicht um Inhalte. Diese mittelbaren Dinge bewegen die betroffenen Parteien und Kandidatinnen, sonst kaum jemanden. Die Menschen außerhalb der Sphäre der BerufspolitikerInnen und die außerparlamentarische Öffentlichkeit werden dabei von großen Themen bewegt. Die tiefe Krise der Europäischen Union und der in ihr integrierten Währungsunion; die Verselbständigung der nationalen und internationalen Überwachungsbehörden, bekannt als NSU- und NSA-Skandale; die offene Boykotthaltung der Stromkonzerne bei der Umsetzung der Energiewende; die sich rasant verstärkende Krise bei der Versorgung mit bezahlbaren Wohnraum und nicht zuletzt das neue fürchterliche Kriegsgeschrei gegenüber Syrien – eine Zeitbombe am Schmelztiegel der Krisen des 21. Jahrhunderts, dem Nahen Osten. Bei all diesen großen Fragen sind die vier Parteien Täter und Angeklagte. Greift eine Partei eine der anderen auf diesem Gebiet hat, fällt das sofort auf die eigenen Füße.

Quelle: AKL >>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

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Links heisst-Ein Jeder für sich

Erstellt von DL-Redaktion am 4. September 2013

Gysi und Wagenknecht: Getrennter Paarlauf

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder  Gysi-Wagenknecht

Eine recht gute Betrachtung des Tagesspiegel der verschiedenen Interessengruppen in der Linken. Wo bei natürlich gerade jetzt, in Wahlkampfzeiten, die recht unterschiedliche Zielsetzung ins auffällig ist.. Wo die Einen die Beteiligung an eine Regierung unbedingt befürworten, lehnt der andere Teil eine solche Zielsetzung mit gleicher Entschlossenheit ab. In wie weit eine Partei diese Disharmonie in den eigenen Reihen auf Dauer verkraftet, wir die Zukunft zeigen.

Sie sind die Zugpferde der Linken: Gregor Gysi, der Gaukler, und Sahra Wagenknecht, die Ernste. Aber gemeinsame Auftritte gibt es nicht. Schließlich könnten sie sich gegenseitig die Schau stehlen.

Der Leipziger Linken-Vorsitzende tanzte aus der ostdeutschen Reihe. Volker Külow wollte einfach nicht verstehen, dass der bundesweite Wahlkampfauftakt der Linkspartei in seiner Heimatstadt mit Gregor Gysi als Hauptredner, aber ohne Sahra Wagenknecht über die Bühne gehen sollte. Die ist doch, meint er, die eigentliche Heldin der Partei.

Jetzt steht der bärtige Parteifunktionär, gelernter Diplom-Lehrer für Marxismus-Leninismus und seit 2007 Chef des Stadtverbandes, in seinem roten T-Shirt ziemlich vergnügt zwischen den Bürgerhäusern auf dem Markt im Zentrum. Er hat Wagenknecht gefragt, ob sie auch auftreten mag – und sie hat zugesagt.

„Diese kleine Freude gönn’ ich mir“, dachte sich Külow, obwohl er sich mit seiner Aktion, wie er zugibt, parteiintern „nicht nur Freunde gemacht“ habe.

Gysi und Wagenknecht sind die beiden wichtigsten Politiker der Linken. Und zugleich auch Rivalen. Sie, die Lebensgefährtin von Oskar Lafontaine, über dessen Rückzug Gysi nicht ganz unfroh ist. Er, mit dem Anspruch, der einzige echte Generalist zu sein. Gysi sieht die geläuterte Ex-Wortführerin der Kommunistischen Plattform dagegen lediglich in der Fachfrau-Rolle, Finanzmärkte, Euro-Krise. Und die historische Mission beansprucht er sowieso für sich – die Regierungsbeteiligung im Bund. Wenn es so weit kommen sollte, will Gysi zur Stelle sein.

„SPD und Grüne müssen sich gewaltig bewegen“

Im Juni auf dem Bundesparteitag in Dresden rief der Fraktionsvorsitzende in die Kongresshalle am Elbufer: „Bewegen müssen sich SPD und Grüne, und zwar gewaltig, und das muss unsere Offensive ausmachen.“ Gysi wollte der Partei wieder eine Aufgabe geben, eine „Option in die Zukunft“, und seitdem gab es kein Interview von ihm, in dem er nicht an diese Idee erinnert. Erst ein wenig hatte sich die Partei berappelt nach Dauerstreit, nach einer Serie von Wahlniederlagen im Westen. Und es ist nur ein paar Monate her, da fürchteten Funktionäre noch die Fünfprozenthürde – jetzt machen die Demoskopen ihnen Hoffnung, dass die Linke dem 11,9-Prozent-Rekord, der 2009 mit Lafontaine erreicht worden war, recht nahe kommen könnte.

Quelle: Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

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Author Ralf Roletschek & Olaf Kosinsky

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Auch Linke hängt man hoch

Erstellt von DL-Redaktion am 21. August 2013

Wer hoch gehangen wird – kann tief fallen

Draußen im Wald war er einst zu Haus,
dann holten ihn dort die Linken heraus
so wurde er schnell zum politischen Riesen,
auf das die Genossen die Krise jetzt kriegen.

Er ist hier der Herr im eigenen Laden,
und wurde vom Clan zu Ehren getragen.
Dem Chef dieses Kreises gebührt das Plakat,
nun fühlt er sich richtig als Potentat.

So fand er im Landtag auf einmal sich wieder,
Sang dort in der Bütt manch feiste Lieder.
Auf Oskar, er lebe recht lange und gut,
denn er sorgte sicher, gegen Hunger und Not.

Dann griff er nach Sternen vom Firmament,
die waren doch sicher für ihn all bestellt.
Sie leuchteten klar auch in dunkler Nacht,
das reicht für sein Leben, so hat er gedacht.

Er war nun der Herr und auch der Gebieter,
Ließ Menschen sich bücken und auch manchmal tiefer,
stellte den Fuß dann hoch auf den Rücken,
auf das er laut jauchzte und das voll entzücken.

Vom Schuster zum Macher nur kurz war der Weg,
das wird erst bemerkt wenn man fällt von dem Steg.
Einst wie ein Hund noch zärtlich gestreichelt,
findet er sich nun wieder, zum Streuner gebeutelt.

Der Herr hat gegeben und dann auch genommen,
so heißt es nicht nur in den Kreisen der Frommen.
So sahen wir ihn einst auf großen Flächen,
heut‘ nur noch baumelnd, von Laternen aus lächeln.

Jetzt ist auch die Zeit für die alten Untertanen,
sich zu benehmen wie einst die Vandalen.
So sie beschmieren Plakate und Wände,
doch dies seht als Hinweis, bald kommt das Ende.

2013 Ingo Engbert

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Fotoquelle: Lafontaine election poster, 1990

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Ein linker Deutsch-Prinz ?

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Juli 2013

Auch nur ein kackender Wurm

Herolde in Windsor

Natürlich konnte er da nicht schweigen, musste seine Meinung äußern als erster Repräsentant der einzigen Deutschen Arbeiterpartei. Ja der Bernd Riexinger wies als Gewerkschafter und Parteichef der Linken wieder einmal recht eindrucksvoll darauf hin: Wenn die Linke ausnahmsweise einmal nicht gebraucht wird, dann und nur dann ist sie präsent. Einfach einmal die Klappe halten, ist für politische Möchtegerne ein Unding.

So auch in der Springer Presse die Welt, für welche es das wichtigste war darauf hinzuweisen wie tief verwurzelt dieser neue Erdenbürger mit dem Deutschtum ist. Ist doch der senile Philip der Sohn einer Battenberg, auf englisch ein Mountbatten. Toll, wie es einem deutschen Penis gelingen kann, internationale Wirtschaftspolitik voranzutreiben. Ja, so übernahmen wir das englische Königshaus, so werden wir wieder Führer auf diesen, unseren Globus. Es ist nur gut das bei den Royals niemand von Inzucht spricht.

Bei solch weltbewegenden Ereignissen kann der „Echte Linke“ natürlich nicht ruhig außen vor bleiben. Ernährt nicht auch dort, wie in anderen Parteien oder Häusern, die Basis ihre Regenten? Wird nicht auch hier versucht die entscheidenden Machtpositionen in Form von Erbhöfe weiter zu reichen? So sollte im Saarland schon die einfache Gunst-  Be- Zeugung ausreichen, einer Echten Platz zu machen. Nur den mutig einschreitenden und entschlossen abstimmenden Mitgliedern ist es zu verdanken dass dergleichen Pläne vereitelt wurden.

Auch sonst legen große Teile dieser Partei ihr Hauptaugenmerk mehr auf die Deutung der Vergangenheit als auf eine Arbeit in die Zukunft. So sind sicherlich mehr Menschen damit beschäftigt die Schriften eines Karl Marx oder einer Rosa Luxemburg in unser Computerzeitalter umzudeuten, als sich mit der Zukunft des Bürgertum innerhalb dieser Gesellschaft zu befassen und wundert sich dann, von den Menschen nicht akzeptiert zu werden. Grundlage linker Politik sollte schon das abschneiden alter Zöpfe sein und da beginnt Ehrlichkeit nicht bei den Anderen, sondern immer bei sich selbst.

So warteten tausende von Menschen in England darauf, einen Blick auf den königlichen Wurm werfen zu können. Erinnern wir uns noch an dieses Foto von Oskar Lafontaine auf den er sich mit seinen Sohn auf den Schultern, vom  Balkon seines Hauses der Presse präsentierte?  Der König ist tot, es lebe der Erbe Bierbaum, oder doch eher die Chinesenfickerin welche sich als Orang Utan unter die Inselaffen setzt?

Hier ein Artikel aus einen ganz anderen Blickwinkel geschrieben. Starren die Linken vielleicht alle schon auf den Bauch ihrer Prinzessin Tausend -schön? Die Gala, oder die Bunte mit Sicherheit schon und da ist es nur von Vorteil dass heute schon die Hilfe von Leihmütter in Anspruch genommen werden können und die Prinzesschen auch bei oder in ihren Leisten bleiben können, vergleichbar dem Schuster.

Das große Gewölbe

Hat sie also doch noch geworfen? Schön. War ja auch höchste englische Eisenbahn. Zwar hat „Kate“ etwas geleistet, was Milliarden andere ebenso zuwege bringen. Dennoch wollen wir sie loben und preisen, weil jetzt endlich aufhört, was sich seit Monaten in geifernden Sätzen äußert wie: „Zwar ist sie immer noch gertenschlank, doch die Miniwölbung am Bauch war nicht zu übersehen“ oder „Unter Kates engem Sommerkleid zeichnen sich die Rundungen deutlich ab.“

Sex, Geburt, Trennung und Tod sind die vier metaphysischen Pfeiler des Boulevards. Aber nur bei der spekulativen Bauchbeobachtung ist er ganz bei sich. Wölbt sich was? Da wölbt sich doch was! Uiiii, wie süüüüß.

 Und da es in der westlichen Welt nicht mehr allzu viele Frauen gibt, deren primäre Pflicht das Gebären eines Stammhalters wäre, richtet sich alle Aufmerksamkeit umso unverhohlener auf die Herzogin: „Wann immer sie sich im Profil zeigte, hielt sie ihren Arm oder einen mächtigen Strauß Blumen vor den Unterleib“, schöpfte Cosmopolitan schon früh Verdacht: „Bisher verwehrten immerzu Mäntel den Blick auf Kates Rundungen.“

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

KOMMENTAR VON ROBERT MISIK ZUM VERHÄLTNIS VON LINKEN UND MONARCHIEN

Auch nur ein kackender Wurm

Monarchen, die regieren, stehen der Demokratie und der Freiheit im Weg, und konstitutionelle Monarchen, die nur repräsentieren, sind verwöhnte Bengels, die auf Kosten anderer Leute leben. Denkmäler institutionalisierter Ungleichheit! Also weg mit ihnen! Es lebe die Republik! So in etwa denken Linke und Radikaldemokraten seit bald 250 Jahren. Klar: Da und dort hat man sich mit konstitutionellen Monarchien arrangiert, schließlich schaden sie ja kaum, wohingegen die Abschaffung der Show-Königinnen und -Könige Streitereien auslösen würde, die man sich besser spart. Aber Fans der Monarchien, das werden Republikaner und Demokraten nimmermehr.

Eine Schwundform des Antimonarchischen zeigt sich noch in dem Ärger darüber, warum öffentliche TV-Stationen und „die Medien“ so viel Sendezeit mit der Geburt eines armen Prinzenbabys verplempern, das ja auch nur ein kackender Wurm ist und ohne Krone aus der Mama schlüpft.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Wikipedia

Author Philip Allfrey
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„German Angst“ an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Juli 2013

Die fünf Prozenthürde lähmt die Köpfe der WahlkämpferInnen

Datei:THBH.jpg

Geht jetzt die „German Angst“ auch im Landesverband der Linken an der Saar um? Werden jetzt schon Entschuldigungen für das eigene Versagen und die eigene Unfähigkeit im Wahlkampf vorgetragen, in dem man sich auf die Suche nach entsprechende Sündenböcke begibt? Wirkt die fünf Prozent Hürde wie ein drohendes Schwert des Damokles über den Köpfen der Kommentatoren „Karl Napp“ oder  „Kottan“, welche so mutig sind  sich Anonym vor ihre Partei zu stellen?

Sollten wir dieses Verhalten als ein über lange Jahre antrainiertes Agitprop Verfahren zur Verteidigung einer von Oben diktierten Meinung sehen? Oder bestätigen die SchreiberInnen mit der ihnen eigenen Art der Argumentation nicht genau die immer wieder aufgedeckten eigenen Fehlleistungen?

Da hatte ich in den letzten Tagen von Zugochsen und – Pferden geschrieben. Diesen sind jetzt auch Scheuklappen angelegt worden? Wen wollen die hier verteidigen? Ihre eigenen jetzt in Aussicht gestellten Pfründe. Warten sie darauf nach jahrelangen Verschweigen endlich über einen Vorstandsposten an das große Geld zu gelangen?

Ich habe hier einmal Kommentare eines Herrn/Frau „Kottan“ zusammengestellt, welche/r  das Gegröhle, Gegrunze und Gebuhe in den Versammlungen  an den Pranger stellt. Welcher scheinbar aber auch geistig nicht in der Lage ist, Gerichtsurteile oder Entscheidungen der Zivilen Gerichtsbarkeit oder der Schiedskommissionen zur Kenntnis zu nehmen. Wenn ich die Fakten insgesamt sehe waren die Gegenkommentare viel zu harmlos.

Kottan, wie viel Ignoranz steckt in dir? Für DL ist es vollkommen belanglos ob denn die LINKE über die fünf Prozent kommt oder nicht. Ich persönlich wähle die Partei nicht mehr !! Auch dein Glaube an die FDP im Zusammenhang mit DL stellt diese Ignoranz nur unter Beweis.  Es interessiert uns auch genau so wenig was die Meinung deiner anderen Götter ist, egal ob sie denn Lafontaine, Lutze, Gysi, Wagenknecht, Merkel oder wie auch immer heißen. Wir erlauben es uns, unsere Meinung zu schreiben.

Genau so wir wir auch deine Meinung hier veröffentlicht haben, da sie bislang niemanden persönlich beleidigten. Unsere Meinungen werden im Gegensatz auf den Seiten der Partei nicht veröffentlicht. Als Zeichen von Meinungsfreiheit und Pluralismus? Denke einmal darüber nach, vielleicht fällt dann der Groschen? Hier die Kommentare:

„Weniger wichtig ist es, wie Oskar, Bernd, Andrea, Thomas, Yvonne sich oder Du Dich oder wir uns oder ich mich angesichts der entwürdigenden Schlammschlachten fühlen. Nicht Lutze, Ploetz oder Oskar haben aus den beiden Wahlversammlungen ein proletenschwangeres Gegröhle, Gebuhe und Gegrunze gemacht, sondern zwei Hand voll Durchgeknallte, die offensichtlich noch nie was von Toleranz und sozialer Kompetenz gehört haben (vom Lesen ganz zu schweigen). Und die Versammlungen (sprich wir alle) haben das nicht unterbunden. Deshalb sind wir alle für das jetzige Chaos mit verantwortlich, und wir alle sollten uns schämen. Wer jetzt noch mit einem Finger auf andere zeigt, zeigt mit drei Fingern auf sich selbst. Mit wieviel Finger zeigst du selber?

Wichtig ist es, unsere politischen Grundsätze zu vertreten, Wahlkampf für die einzig soziale Partei zu machen (nein, nicht unbedingt für eine bestimmte Person, es werden ja Parteien gewählt!), für die einzige Partei, die den Artikel 1 des Grundgesetzes noch aktiv vertritt. Das sollte unsere Leitlinie sein.“ Wer hindert dich daran gemäß deinen Aussagen zu arbeiten? Hop, hop, nicht reden, handeln !

„Ich denke nicht, dass es “unsere” Partei ist, die sich hier in die Scheiße reiten will. Ich behaupte, dass es maximal zwei Hand voll Krawallmacher sind, die gezielt – auch hier in diesem Blog – pöbeln, beleidigen und denunzieren, um unserer (?) Partei mit allen Mitteln zu schaden (wie sonst soll man die FDP über die 5 % kriegen?). Was anderes als Krawall machst du hier? Du darfst hier etwas, was du bei dir nicht akzeptierst?

Und wenn der hiesige Forumsbetreiber massive Beleidgungen – wie oben (”Dreckhaufen, kriminelle Vereinigung, SED-Meschpoke…”) – zulässt, dann mag das zwar eine besondere Art der “Freizügigkeit” sein, aber auch das hat für mich was zu bedeuten. Warum wiederlegst du die Aussagen nicht? Gerichte, Schiedskommissionen usw. ?

zu 43: Das mit dem Versammlungsleiter ist grundsätzlich richtig, aber nicht so einfach. Der ist gegen derartige Aggressoren die ärmste Sau. Warum übernimmt er Aufgaben denen er nicht gewachsen ist ?

 Ich wünsche mir ganz einfach Fokussierung auf politische Inhalte und vor allem Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner.“ Nicht Reden, Arbeiten !

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Grafikquelle   :   Tatjana Heffinger mit Birgit Huonker

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Urheber Phelan1974 — Eigenes Werk

 

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Quo vadis Lutze ?

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Juli 2013

Linke rätselt:
Welche Rolle wird Lafontaine im Wahlkampf spielen

Eine gute Frage welche von der Saarbrücker – Zeitung heute aufgeworfen wird, wobei die Antwort für uns auf DL an und für sich nicht wichtig ist. Denn, solange Parteien wie Mafia Organisationen geführt und sich von einigen wenigen Personen abhängig machen, wird der Demokratie ein denkbar schlechter Dienst erwiesen. Merkel und die CDU, Steinbrück und die SPD, Westerwelle und seine FDP, die Linke und Gysi – Lafontaine? Bei alle den genannten Personen ist das Volk der wahre Verlierer. So zähle man für jede Partei noch jeweils weitere fünf – sechs Personen als zusätzliche Statisten auf und wir sehen das Spiegelbild deutscher Politik. Daran wird auf Dauer jede Partei zerbrechen, denn die Mitglieder laufen in Scharen davon.

Die Zeiten ändern sich und auch der Bürger wird aus seiner Lethargie erwachen und auf Dauer nicht mehr bereit sein einigen politisch alternativlosen Schwachköpfen hinterherzurennen. Schwachköpfe welche sich zu kungelnden Runden zusammensetzen und das beschließen wofür sie von den Lobbyisten fürstlich bezahlt werden.

Es ist doch ein gutes Zeichen wenn Riexinger eine Veranstaltung auf dem Saarbrücker Theaterschiff absagt. Mit was für eine Begründung auch immer, Theater hat die Partei in den letzten Wochen reichlich gesehen und die Clowns gönnen sich nun einmal einige Wochen der „Schöpferischen“ Pause.

Wobei Lutze, dem müsste es doch ziemlich egal sein, wie sich denn nun ein Lafontaine entscheidet. Wenn er in den Bundestag möchte, wird er auch dafür arbeiten müssen. Vollkommen unabhängig von dem, wie Lafontaine für sich persönlich entscheiden mag. Das ist sowie so ein Ding mit zwei Seiten, das mit den Karren und den Ziehenden. Früher wurden Ochsen zum ziehen benutzt welche dann wohl auf Grund der Geschwindigkeit von Pferden abgelöst wurden. Über die Größe der Köpfe wurde dann noch geredet. Aber auch die Wagenführer, außer einem schnalzen mit der Zunge und den Gebrauch der Peitsche bleibt da nicht allzu viel hängen.

Und die Wagenknechte und mitreisende Pagen, wurden ganz hinten auf einer Reservebank unter freien Himmel platziert? Im morastigen Gelände hatten sie zusätzlich in die Speichen zu greifen und öffneten sowie schlossen für die Reisenden Herrschaften die Türen. Sieht die Arbeit der Basis heute anders aus? Können wir uns Merkel oder Lafontaine als Selbstfahrer vorstellen? Bei einer Panne hinter dem Fahrzeug stehend mit ihrem Röckchen nach Hilfe wedelnd?

Hier noch ein Wort zu Lutze. Dieser hat, so glaube ich nicht gewonnen da er der bessere Kandidat ist. Er hat offensichtlich weniger manipuliert als das Plötz Lager und sammelte dadurch die entscheidenden Stimmen. Wobei schon auffällig ist dass alles was nach Manipulation roch, zu Ungunsten von Lutze auffällig wurde. Auch wurde diese Wahl eindeutig gegen Lafontaine und seine Machenschaften geführt. Das daraufhin seine erkorenen Favoritinnen verloren war letztendlich das einzig mögliche Ergebnis.

Der größte Fehler Lutzes wäre es sich nun an Lafontaine zu hängen. Er sollte den Nachweis erbringen auf eigenen Füssen stehen zu können und sich vor falschen Freunden hüten. Mitglieder welche sich zu Wahlzeiten auffällig zurückzogen, da sie erst einmal prüfen wollten aus welcher Richtung demnächst der Wind weht. Falsche Freunde sind immer die gefährlichsten, sogenannte Heckenschützen!

Die Zeiten eines Lafontaine sind endgültig vorbei, was Lutzes Mitbewerberinnen wohl nicht erkannt haben. Die Tendenz ist aber nach dem  Bundesparteitag in Göttingen eindeutig sichtbar und anderslautende Stimmen aus Berlin nur Makulatur, politischer „Sprech“. Das Oskar diese Situation sehr wohl erkannt hat zeigt er in seinen lautstark verbreiteten und für viele immer wieder überraschenden, programmatischen Richtungswechseln. Dieses ist seine Art des Protest, auch wohl ein Eingeständnis der Niederlage.

Im Hinterkopf sollte jeder festhalten: Lafontaine ist kein Mann der zweiten Reihe. Wir haben vor einigen Wochen schon einmal über einen erneuten Parteiwechsel spekuliert!

Linke rätselt:
Welche Rolle wird Lafontaine im Wahlkampf spielen?

Eigentlich hätte die Linke im Saarland morgen Abend prominente Wahlkampf-Unterstützung erhalten sollen: Bundesparteichef Bernd Riexinger hätte die Genossen zu abendlicher Stunde auf dem Saarbrücker Theaterschiff bei einer Veranstaltung mit dem Titel „100 Prozent in den Wahlkampf“ auf die Bundestagswahl im September einstimmen sollen. Doch vor einigen Tagen bemerkte Riexinger urplötzlich Terminschwierigkeiten und die Kundgebung wurde heimlich, still und leise abgesagt.

Für den frisch gekürten saarländischen Spitzenkandidaten Thomas Lutze wollte Riexinger, ein treuer Gefolgsmann von Oskar Lafontaine, offenbar lieber doch keinen Wahlkampf machen. So erklären sich zumindest die Lutze-Gegner aus dem Lager von Oskar Lafontaine die Absage.

Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :    Autor — Gunther HißlerEgen Wark

  • CC BY-SA 3.0Hinweise zur Weiternutzung
  • File:OskarLafontaine 2005.jpg
  • Erstellt: 1. September 2005

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Der Pfarrer und seine Saar LINKE

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Juni 2013

Der Pfarrer und seine Saar LINKE

Norwegischer evangelischer Pastor bei der Konfirmation

Üb immer Treu und Redlichkeit,
so heißt es schon seit alter Zeit.
Ein Pfarrer ist’s ihr werd’s erahnen,
Hans-Jürgen Gärtner ist sein Name.

Tagsüber wenn die Sonne scheint,
er Lieder singt und Gott lobpreist.
Begleitet Menschen rein ins Leben
und hilft dann auch beim Abschied nehmen.

Er spendet Menschen Gottes Segen,
erklärt den Kindern wie zu leben.
Spricht Sonntags dann auch von der Kanzel,
versucht den Glauben zu verpflanzen?

Verfolgt die Spuren seiner Brüder,
wo einer gaukelt immer wieder:
„Was alles habt ihr falsch gemacht,
Ich hab zwei Länder Eins gemacht.

Was ist das schon, denn Euer Leben,
Ich kann als Chef mein Ego pflegen.
Pfeif heut auf Stasi, Margot, Gott,
die Apanage, die hält mich flott.

Was bin Ich für ein guter Christ,
da wo Ich bin strahlt Angie nicht.
Ich lass sie merkeln, – kleines Licht,
sie macht die Arbeit und Ich nicht.“

So geht es zu in diesem Staat,
das hat der Gärtner wohl geahnt.
Drum nahm er Maß und das bei Nacht
Hat er die Mitgliedschaft geschafft.

Und das in der Partie die Linke,
dort wo man lässt gern Rotlicht blinken.
Entschlüpft der Kirche Mummenschanz,
spielt er nun Sahra auf zum Tanz?

Macht er den neuen Knecht am Wagen,
will Pfarrer nun den Veitstanz wagen?
Mit roten Fahnen im Geleit,
verdrängt er jetzt das Kirchgeläut?

Vertauscht den Marx nun mit der Bibel,
erklärt den Kindern neu die Fibel?
Spricht zur Gemeinde nun mit Hohn:
„Das ist mein neuer Gotteslohn.“

Man hört nun schimpfen und auch fluchen,
ums golden Kalb sich Zwei versuchen.
Zu Tanzen ihren Ringelrein,
wer hier verliert ein armes Schwein?

Da ist der Prof. nun ganz am Ende,
vielleicht bringt Pfarrer-chen die Wende?
Ließ er doch Pflugs die Glocken läuten,
der Presse Frieden anzudeuten.

Ständ es nicht gut dem Pfarrers Mann,
zu zeigen das er ehrlich kann?
Weg mit dem ganzen Lug und Trug.
Für den Berufsstand wäre das gut.

Ingo Engbert / Juni 2013

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Fotoquelle: Wikipedia

By: Pål Berge

Source: http://www.flickr.com/photos/paalb/40147627/

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So ist das Linke System

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Juni 2013

Die Linke folgt dem konservativen Strukturen der Bayern CSU nur viel, viel ausgeprägter!

Ach, wer kennt das nicht? Beschrieben wird im folgenden Artikel das bayrische System welches Vielen nur allzu bekannt vorkommt. Vor allen Dingen aber jenen welche schon einmal als Mitglied in der Partei DIE LINKE mitgearbeitet haben. Darum, nichts ist so außergewöhnlich als dass es nicht kopiert werden könnte. Zum kopieren werden auch keine Berge oder Seen als Landschaft im Hintergrund benötigt, dazu reicht eine reale Betrachtungsweise vollkommen aus.

So glauben wir zu lesen dass die LINKE keine Partei sondern einen Geisteszustand wiedergibt  dessen oberstes Gebot die persönliche Bereicherung ist. Denn fast jeder Linke träumt davon einmal reich zu sein, und das nach Möglichkeit ohne große persönliche Anstrengung oder jedes Risiko. Auch wenn es Verschiedenen schwerfallen mag die unterschiedlichen Münzen zu unterscheiden. Viele orientieren sich hier an dem Klang welcher durch ein klimpern mit dem vollen Geldbeutel erzeugt wird. Dieser Klang vermag selbst die dicksten Mauern zu durchdringen.

Wer zahlt schafft an. Wenn einer gut im Anschaffen (Bücher verkaufen, Reden halten) ist kann der andere zahlen. Die Geschäfte werden an Stammtischen, auf Parteiversammlungen oder auf den Jahrmärkten der Eitelkeit, den Parteitagen getätigt.

Alles was innerhalb dieses Systems geschieht hat auch nach Möglichkeit innerhalb dieses Systems zu bleiben und wird dort begradigt. So ist ein Kapitalist innerhalb des Systems immer ein  Sozialist und der Betrüger wird zu einem echten Linken geadelt. Auch sind die Täter innerhalb der Partei immer die Opfer und die wirklichen Opfer werden als Systemtäter an den Pranger gestellt. Merke: Wer Kapitalist ist oder nicht, wird auf Grund seiner Zugehörigkeit zur entsprechenden Partei entschieden.

Opposition oder Kritik an der Partei oder deren System würde gerne mit dem Tode bestraft. So wie es die Gesellschaft mit deren heutigen Systemheiligen vor einigen Dekaden auch gehalten hat. Der Eintritt in ein neues Zeitalter wurde hier glatt verschlafen. Rote Fahnen, rote t-Shirts und ein teilweise auch ungepflegtes Äußeres reichen besonders bei den Männern als Mitgliedsnachweis im besonderen auch bei Wahlen vollkommen aus. Gewählt wird immer, auch wenn die Ergebnisse bereits zuvor festgelegt wurden. Gilt es doch den Anschein nach Außen zu wahren.

Wer nicht bereit ist dieses System zu akzeptieren kann nicht normal sein und wird für verrückt erklärt. Hierzu wird dann gerne auf angeblich zur Gesellschaft gehörende Juristen wie Richter oder Anwälte sowie andere Akademiker zurückgegriffen. Als sogenanntes Alibizeugnis gegenüber der Öffentlichkeit und einem nicht eingehaltenen Staatsrecht. Dieses Verhalten wird in der modernen Zeitrechnung später einmal bestimmt als Guttenberg Syndrom benannt werden.

Die Abwendung von der Partei und dem herrschenden System in ein schweres Verbrechen. Mit Austritt aus der Partei verliert der Delinquent unter anderen sofort den Anspruch wie ein Bekannter geduzt zu werden und bei einer zufälligen Begegnung in der Stadt wird durch einen Wechsel der Bürgersteigseite die Unannehmlichkeit einer solchen Begegnung angezeigt.

Sollte es jemanden geben welcher diese Erfahrungen nicht bestätigen kann, dem empfehlen wir ausdrücklich die Mitgliedschaft in dieser Partei.

Das bayerische System

Über den Verfall der Demokratie wird in ganz Deutschland geklagt. In ganz Deutschland? Nein, in Bayern nicht. Es kann ja schließlich nix verfallen, was es nie gegeben hat. Über die Nicht-Demokratie in Bayern hat der Rest der Republik lange Zeit gespottet, so als wäre es eine Mischung aus mehr oder weniger liebenswerter Rückständigkeit, Bauernschläue, angewandtem Katholizismus und Hinterfotzigkeit. Die Uhren gehen hier halt ein bisschen anders, und die Geschäfte auch. Wir haben einen Chiemsee, BMW, ein Oktoberfest und den FC Bayern, was brauchen wir da noch eine Demokratie?

 Wie aber, wenn es ganz anders wäre? Wenn der bayerische Sonderweg nicht Rückständigkeit, sondern einen Vorgriff darstellte? Eine „Erfolgsgeschichte“ ist dieses Land von Laptop und Lederhosen doch allemal. Es zeigt, dass ein Kapitalismus am besten mit dem Volk, aber ohne Demokratie funktioniert. Alle paar Jahre wird das Volk gefragt, ob es denn eine Demokratie will. Und das Volk antwortet: Nein, wir wollen lieber CSU.

 Erst komm ich, dann die Spezln

 Die CSU aber ist keine Partei, sondern ein Geisteszustand. Einer, der auch viele ergriffen hat, die gar nicht in der Partei sind. Die Grundprinzipien dieses Geisteszustandes sind sehr einfach, wie das meiste in diesem Land:

 1. Oberstes Gebot ist die persönliche Bereicherung. Jeder Bayer träumt davon, ein reicher Bayer zu sein. Weil, als ein reicher Bayer kannst du das Leben wirklich genießen. Wir haben hier nicht einen protestantisch-analen, sondern einen oral-katholizistischen Kapitalismus. Einen hedonistischen Kapitalismus. Aber nicht so einen „Trink doch einen mit, haste ooch kein Jeld“-Hedonismus, sondern so einen „Ein jeder schaut, wo er bleibt“-Hedonismus.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia

Author Jakub Hałun

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Der rote Ralph

Erstellt von DL-Redaktion am 13. Juni 2013

Er hatte einfach Besseres zu tun

Wer hat den folgenden Satz nicht schon mehrmals im Leben gehört, in der Familie, der Schule, im Betrieb: „Sage mir mit wem du gehst und ich sage dir wer du bist“. Eine besondere Aufmerksamkeit verdient dieser Satz auch im Zusammenhang mit der Partei die Linke, in der das Gerangel um die lukrativen  Plätze an der Berliner Futterkrippe im vollen Gange ist. Nicht nur im Saarland.

So machte sich unter vielen anderen auch ein gewisser Ralph auf den harten Weg nach Berlin. Wieder einmal ein Person welche kaum einer in dieser Partei erwartet hätte. Und wieder Einer mit einem gewissen etwas in seiner Vita, vergleichbar mit der einiger Anderer, in der Partei. Wieso gerade in der Linken, oder gerade deswegen? Guter Job , gefülltes Bankkonto, ein gewisses Vorleben und die soziale Ader zur Linken. Nicht ein wenig zu viel der Zufälligkeiten?

Nein, Mitglieder dieser Arbeiterpartei, wenn sie denn überhaupt eine ist, müssen keine Hartz IV Bezieher sein. Aber, und das haben viele im Leben erfahren, es ist nicht gut wenn sie zu hoch über den Dingen stehen. Der Lehrer welcher alles besser weiß und dieses zeigt, der Chef welcher bei jeder auch unpassenden Gelegenheit zeigen muss wer denn der Boss ist und der Millionär welcher fühlen lässt warum er kann was andere nicht können oder dürfen, tragen nicht unbedingt dazu bei innerhalb einer Gruppe für einen unbedingt benötigten Gleichklang zu sorgen. Das ist sichtbar in der Partei, tagtäglich und an jeder Stelle und mit ein Ausgangspunkt vieler Querelen, denn hier startet die Ausgrenzung.

Die andauernden Forderungen nach Verbesserungen für die Gesellschaft kommen nicht dort an wo sie hingehören. Einem Bettler welcher in der Fußgängerzone oder vor dem Aldi für seinen besseren Lebensstandart kämpft wird gegeben. Nicht aber einer Person welche an gleicher Stelle schon äußerlich als jemand Auftritt, der es normal nicht nötigt hätte. Die Masse der Gesellschaft braucht immer ein Bild vor Augen, sie will sehen das dort unten jemand steht, welcher auch nach oben möchte. Aber wer weiß, vielleicht klopft ja auch Ulli Hoeneß  bald an die Tür der Partei an.

Der rote Ralph

Er ist der Exmann von Deutschlands prominentester Kommunistin, Sahra Wagenknecht. Und ein verurteilter Finanzberater. Er hat versucht, gefälschte Gemälde zu verkaufen. Nun will Ralph T. Niemeyer für die Linke in den Bundestag

Vielleicht muss man sich Ralph T. Niemeyer als mehrere Personen vorstellen. So wie er an diesem Juninachmittag im Bundestag steht – dunkles Jackett, rote Krawatte, drei Presseausweise um den Hals -, ist er ein Journalist. Und so wie er am selben Abend in einem Bürgerzentrum eine Veranstaltung moderiert – Khakihose und helles Hemd -, ist er ein Aktivist. Nach allem, was man über ihn weiß – Ehemann der Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht, vorbestrafter Finanzberater, Journalist, neuerdings Bundestagskandidat der Linkspartei -, verläuft das Leben dieses freundlich schauenden Mittvierzigers in mehreren Bahnen.

Ralph Niemeyer lacht, als er auf seinen goldenen Ehering angesprochen wird. Sahra Wagenknecht lebt doch bekanntlich längst mit Oskar Lafontaine zusammen? Ein Gardinenring, flachst er. Aber mal im Ernst, Wagenknecht und er seien seit Mitte März geschieden, ganz freundschaftlich und mit der gebotenen Diskretion. Man habe einen Richter gefunden, der die Öffentlichkeit rausgehalten hat. Sahra Wagenknecht bestätigt der taz das Ende dieser Ehe.

Ehe ohne Lügen

1997 hatten Wagenknecht und Niemeyer geheiratet. Sie waren beide Ende zwanzig; er, der Wessi, hatte die PDS-Politikerin als Journalist kennengelernt. „Ich habe Sahra interviewt, und das Interview hat bis heute kein Ende genommen“, formuliert es Niemeyer. Wie groß in fünfzehn Jahren Ehe der gegenseitige Einfluss gewesen sei, erkenne man schon daran, dass die geborene Thüringerin heute im Westen wohne – während er mittlerweile „vielleicht antikapitalistischer auftritt, als sie es mal war“.

Später wird Niemeyer erzählen, dass er in diesen fünfzehn Jahren auch Vater von drei Kindern geworden ist. Auch dass in ihrer Ehe nie gelogen wurde.

Wenige Stunden nach diesem Gespräch sitzt Ralph Niemeyer auf einem Podium in Ostberlin und moderiert eine Diskussion. Er ist jetzt Aktivist. In welcher Gesellschaft wollen wir leben, lautet die Frage des Abends, es geht ums Grundeinkommen. Links von ihm sitzt der Hartz-IV-Aktivist Ralph Boes, der schildert, wie er mit einem Hungerstreik die Behörden „sanktioniert“.

Rechts von Niemeyer sitzt Sahra Wagenknecht. Der Laden ist rappelvoll, Biskuits und Aldi-Wasser gegen Spende. Wagenknecht thront wie immer kerzengerade und hält eines ihrer Eurokrise-Kurzreferate. Sie wundert sich, warum es „noch so verdammt ruhig ist in Deutschland“ und lächelt ins Publikum. Niemeyer hört zu, fragt nach. Das hier, hat er vorhin beim Interview gesagt, dieses Stichwortgeben für zwei Überzeugte, sei ein Freundschaftsdienst. Er ist ja Antikapitalist. Und seit 2011 Mitglied der Linkspartei.

Der Antikapitalist

Als Antikapitalist kandidiert er in Niedersachsen für den Bundestag. Die Genossen in Wilhelmshaven haben ihn gefragt, erzählt er, „und offensichtlich hat niemand damit gerechnet, dass ich das mache“. Er weiß, dass es schwer wird. „Ich bin auf Platz 12 der Landesliste, da müsste einiges passieren, um in den Bundestag zu kommen. Oder ich müsste dieses Direktmandat gewinnen.“ Aber er macht das jetzt. Beim letzten Mal, 2009, hat eine SPD-Frau den Wahlkreis Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund geholt, die Kandidatin der Linkspartei landete bei 9,3 Prozent.

Um Parteifreunde und Wähler ins Bild zu setzen, hat der Kandidat eine Art Lebenslauf verfasst. „Ralph Niemeyer für ein rotes Land“ hat er das Papier überschrieben und stichpunktartig notiert, wer er ist. Wofür er politisch steht, nicht. Man soll ihn an seinen Taten messen.

In Bonn-Bad Godesberg ist er als Sohn eines Ministerialbeamten aufgewachsen. Unter „Berufslaufbahn“ vermerkt Ralph Niemeyer: „1986 bis 1989 jüngster Interviewpartner von Bundeskanzler Helmut Schmidt & Kohl“. Mit 17 Jahren Kanzlerinterviews? Plural? Ja, es stimmt. Er war halt eifrig und furchtlos, erklärt er. Liest man das Porträt über Niemeyer im Bonner General-Anzeiger aus dem Jahr 1988, scheint der damals 19-Jährige ein hyperintelligenter Multitasker gewesen zu sein. Der Schüler arbeitet als Korrespondent eines US-Fernsehsenders. Er ist Chef von vier Mitarbeitern und steht jeden Morgen um vier Uhr auf, um die Nachrichten zu sichten. Einen Tag in der Woche hält ihm seine Sekretärin frei. Denn eine Freundin hat er. Freunde eher nicht.

Er hatte einfach Besseres zu tun

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Linke Parteitage+Werbung

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Juni 2013

junge Welt nun doch bei Linke-Parteitag

Ja, wenn das mal nicht eine Meldung ist, welche die Welt bewegt. Zwar in diesem Fall nur eine „Junge“ aber die Welt bleibt immerhin die Alte. Diese freut sich natürlich riesig jetzt doch einen Werbestand auf den Parteitag in Dresden positionieren zu können. Ist hier der drohende Konkurs eventuell gerade mal so abgewendet worden ? Ein danke an die Linke.

Darum auch hier dann die Nennung der Personen welche sich für diesen Werbestand einsetzten mit Namen in der Zeitung. Folgende Vorstandsmitglieder bekommen die Ehre: Ida Schillen, Ruth Firmenich, Ali Al Dailami, Wolfgang Zimmermann, Sabine Wils, Wolfgang Gehrcke, Judith Benda, Tobias Pflüger, Harald Schindel, Sabine Lösing, Stefanie Graf und Felix Pithan. Keine Überraschung darunter, alles die üblichen?

Als Argument wird dabei immer hervorgehoben das bei Parteitagen anderer Parteien auch WELT, Süddeutsche, Tagesspiegel, TAZ etc. mit einem Werbestand vertreten sind. Da uns hierüber keine Informationen vorliegen und wir davon nicht unsere Meinung abhängig machen, fragen wir doch einmal unsere Leser. Kann hier jemand verbindlich Auskunft geben?

Auch wenn dieses der Fall wäre, hielten wir es für falsch, da sich politischer Meinungsmacher nicht von der Presse abhängig machen sollten. Wird nicht gerade von den Linken immer der Lobbyismus in diesem Land so stark kritisiert? Ja gut wenn denn eine Partei die Meinung einer Zeitung vertreten möchte, der Spieß also umgedreht wird? Wie bei der Wirtschaft?

Übrigens: Für das Veto von runde 15.000 Junge Welt und vielleicht 25.000 Neues Deutschland Wähler den Rest vergraulen? Wieviel Prozent machen 40.000 Wähler aus? Aber wie gesagt uns stört es nicht. Wir würden keinen Parteitag mit Werbestände besuchen. Wir blieben zu Hause. Auf DL lehnen wir auch jegliche Werbung ab.

Natürlich gehen die Meinungen dazu Querbeet, aber die Befürworter sollten sich demnächst nicht beschweren wenn Politik immer mehr Kommerzialisiert wird. Vielleicht sehen wir bald auf Parteitagen die Waffenschmieden, Banken oder die zivilen Sicherheitsfirmen mit eigenen Werbeständen? In den Schulen ist die Bundeswehr doch schon regelmäßig auf die Suche nach Kanonenfutter.

Hier einige Meinungen:

Halina Wawzyniak der pv hat beschlossen. gut ist. dazu eine eigene erklärung zu machen (den begriff „große mehrheit“ dazu reklamieren), ist wohl das was einige unter „solidarischer und sachlicher“ debatte verstehen. jede/r wie er/sie will. ich glaube es sagt mehr über die aus, die eine solche erklärung abgeben meinen zu müssen als über andere. das eigentlich schlimme ist: es überrascht mich nicht mal mehr.

Halina Wawzyniak @sascha: das problem ist doch, dass es sich um einen „werbestand“ handelt. es tut mir leid, aber ich finde nicht, die linke sollte mit einer zeitung werben, die den mauerbau abfeiert. nur um einen „werbestand“ ging es. akkreditieren und berichten ebenso wie zeitung verteilen stand nie in frage. das du willst, dass die linke mit der jw werben soll, verwundert mich dann schon. aber das musst du mit dir selbst ausmachen.

Sascha Schlenzig Ich sehe das professionell, ich finde werbestände gut. Die jw tritt ja nicht im namen unserer partei auf, sondern im eigenen auftrag. Es gibt viele die jw lesen, auch in unserer partei. Sie bewusst auszugrenzen löst keine Probleme, sondern schafft neue. Ganz pragmatisch.

Raju Sharma Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn hat entschieden, die junge Welt nicht gegenüber anderen Zeitungen zu bevorzugen. Das war richtig und konsequent. Die Partei DIE LINKE hat nichts mit der jungen Welt zu tun. Dass es Mitglieder gibt, die die junge Welt lesen, ist unbestritten. Andere lesen die taz, die Süddeutsche, die Welt oder sogar den Spiegel. Keiner von denen hat einen Werbestand bei uns bekommen. Offenbar hatte jedoch die Mehrheit des Parteivorstands mehr Angst vor einer negativen Berichterstattung der jungen Welt als Kraft für eine konsequente Entscheidung. Ich finde das erbärmlich.

junge Welt nun doch bei Linke-Parteitag

 Ende Mai wurde der Redaktion dieser Zeitung im Namen des Bundesgeschäftsführers der Partei Die Linke, Matthias Höhn, mitgeteilt, daß jW »keine Genehmigung für einen eigenen Werbestand beim Bundesparteitag in Dresden erhält« (jW berichtete). Mit großer Mehrheit wurde nun am Wochenende ein Antrag im Linksparteivorstand zur »Zeitungspräsenz auf dem Bundesparteitag in Dresden« angenommen. Dazu erklärten Ida Schillen und Ruth Firmenich für das linke Netzwerk »Freiheit durch Sozialismus« am Sonntag:

Quelle: Junge Welt >>>>>> weiterlesen

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Streit in der Linken

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Juni 2013

Rufmord und Verleumdung

Es wird doch allgemein behauptet: „Lesen bildet“. Vielleicht beobachten und lesen viele Mitbürger aus diesen Grund, kurz vor den Wahlen, zur Zeit die Einträge bei Facebook mit besonderen Interesse.  Wie auch gestern, zum Beispiel. Wieder einmal erhielten wir Auszüge mit der Bitte um Veröffentlichung zugespielt. Wir können und wollen uns jetzt und auch in Zukunft nicht damit beschäftigen über alles was denn dort geschrieben wird zu berichten. Damit ließe sich spielend eine eigene Zeitung füllen.

Es ist an der anderen Hand aber auch Teil des Zeitgeist welcher sich dort widerspiegelt. Weisen doch die Einträge auf eine große Unzufriedenheit und Unruhe innerhalb der Bevölkerung hin. So ging es gestern, innerhalb der später folgenden Wiedergabe um eine Fortführung des Streit innerhalb der Linken. In einem Streit zwischen Alle gegen Jeden?

Zumindest wird hier scheinbar massiv versucht über verschiedene Splittergruppen die Kontrolle in der Partei zu übernehmen. Überhaupt scheinen einige der Mitglieder die eigentlichen Aufgaben der Presse nicht verstehen zu wollen, oder können. Soll die „Junge Welt“ über die Art ihrer Berichterstattung die Personalien der Partei bestimmen? Grundsätzlich stellt sich doch die Frage was denn Werbestände der Presse auf Parteitage verloren haben?

Presse sollte politisch frei und unabhängig berichten. Knallhart und offen auch die hintersten Dunkelräume der Parteien ausleuchten. Das sollte oberstes Ziel aller Presseorgane sein. Hier hat eine Linke Partei mit einem guten Beispiel voranzugehen und darf sich nicht als Werbeträger auf Parteitage einseitig missbrauchen lassen.

Da ist es im Westen schon vorgekommen das politische Versager wie der ehemalige Geschäftsführer von NRW, Günter Blocks als Lobbyist und Werbesprecher versuchte freien Bürgern seine eigenen Haus- und Hofpostillen wie das ND oder die Junge Welt anzudienen. Wie sich ein wenig später herausstellte entsprachen genau diese beiden Blätter seinem Bildungsniveau.

Wir sehen auch an den Einträgen in Facebook wie tief die Spaltung in dieser Partei bereits fortgeschritten ist. Wunderbar zeigt sich hier wie stark Rufmord und Verleumdung dazu eingesetzt werden, einzelne Gruppen oder Personen zu diffamieren, mit Dreck zu bewerfen, um diese aus dieser Partei zu katapultieren. Besonders Interessant ist das fast nahezu alle hier Schreibenden und Kommentierenden die gleichen Erfahrungen miterleben durften.

Schön ist es heute feststellen zu können, dass sich innerhalb dieser Partei rein gar nichts verändert hat. Die gleichen Dreckschleudern scheinen scheinbar unverändert ihr Unwesen treiben zu können. An diejenigen, welche  diese Partei bereits vor langer Zeit verließen kann es folglich nicht gelegen haben, da sich die Situation ansonsten nicht zuspitzen würde. Demokratie und Pluralismus scheinen zumindest in der Westpartei weithin Begriffe von einen unbekannten Stern zu sein.

Wollen wir für einen Moment die Augen schließen und uns einmal vorstellen was hier los wäre, wenn ein Teil der hier auf Facebook Schreibenden durch Zufall in die Situation versetzt würde, für dieses Land Verantwortung übernehmen zu müssen? Besser schnell die Augen wieder auf machen, denn wer das gelesen hat kann so etwas nicht mehr wählen.

R. H. Ist Höhn als Geschäftsführer im KLH überhaupt noch tragbar? Nachdem die junge Welt keinen Stand auf dem linken Parteitag haben darf, soll jetzt auch das ND boykottiert werden. Wird es dann auf dem linken Parteitag keine linke Zeitung mehr geben? Wird es dann demnächst Stände von Bildzeitung und die Welt geben?

R.  H. –  M. S.  ruft auf den ND zu boykottieren (wie schon letztes Jahr gegen die junge Welt) K.  L.  und Co machen mit.

M. K. Einer Tageszeitung „junge Welt“, die mit einer Artikelkampagne gegen den Pressekodex (u.a. Ziffer 8 ‚Schutz der Persönlichkeit‘) verstößt und vorsätzlich die Persönlichkeitsrechte eines Mitarbeiters im KL-Haus verletzt, würde ich keinen Stand auf dem Parteitagsgelände der Linken in Dresden geben – genausowenig wie „Bild“ und „Die Welt“. Und leider wird im heutigen ND-Artikel diese medienrechtlich anrüchige Erzählung im gleichen Duktus fortgeschrieben.

R. H.  Also meinst du M. K. dass der ND auch nicht auf dem Parteitag einen Stand haben darf? Welche Zeitungen dürfen denn dann noch vertreten sein? Gibt es dann noch eine die eurer Schalomisten Gang dann noch genehm ist?

R. H. Ich finde jetzt zeigt sich erst dass diese achso liberal tuenden Schalomisten in wirklichkeit die Nachfolgegeneration der Altstalinisten sind.

M. K.  Das habe ich nicht geschrieben: Die Redaktion von „Neues Deutschland“ sollte auf medienrechtliche Bedenken aufmerksam gemacht werden. – Und ich möchte betonen, dass ich weder dem BAK Shalom angehöre und auch nicht alle politischen Ansichten des BAK teile – ihn und seine Mitglieder aber als Teil der Linken akzeptiere. Im Konflikt ging es m.E. nicht um den Nahost-Konflikt.

R. H. Ne aber es ist die gleiche Gang.

K. H.  ich formuliers mal so…die haben ein Rad ab…nicht zu fassen…

M. B. – M. K.  Ordnest Du M. S.  jetzt unter psychisch krank ein oder machst DU selbst Gehirnfasten. Der Pressekodex schützt niemanden, der selbst die Causa in die Öffentlichkeit trägt. Und wer bei Facebook postet, veröffentlicht. Das wird ja immer peinlicher.

M. K. – M. B.: Auf psychopathologischen Dünnschiss reagiere ich nicht. Wer Presserecht und socal networks gleichsetzt, vermischt die Rechtsgrundlagen.

M. B. Wer in der Öffentlichkeit als Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle seine Parteivorsitzende, einen Spitzenkandidaten und einen Landesverband übel verunglimpft, kann nicht mit dem Schutz seiner Persönlichkeitsrechte nach §8 Pressekodex rechnen. Aus die Maus.

M. K. Leider kenne ich nicht die verunglimpfende Quelle, sondern nur eine publizierte, also veröffentlichte Serie, Erzählung, resp. Nacherzählung darüber – also wie ist es um die Öffentlichkeit bestimmt? Wo sind dieNachweise?

P. S. Eine zensur findet nicht statt?????

M. B. Ich suche die Dir jetzt nicht bei Facebook zusammen. Aber es ist schon befremdlich, die Fakten nicht zu kennen aber im Brustton der Überzeugung zwei Zeitungen presserechtlich übers Maul zu fahren. Diese Vorstellung von Pressefreiheit kenne ich nur zu gut aus alter Zeit aber gleicher Partei.

K. L. –  R., der Ehrlichkeit halber: ich habe nirgendwo aufgerufen, das ND zu boykottieren. Und ich werde das auch nicht tun. Ich bin ND-Soliabonnent und bleibe das auch. Woher du deine ganzen „Informationen“ nimmst, weißt allein du. Aber die große Verschwörung, die du hier kreierst, existiert nur in deinem Kopf.

M. V. ist ja interessant zu welchen mitteln die bisher immer siegreiche „gang“ jetzt greift.
>>Pressekodex im fall s.<<. gröööhl. – raus aus der partei mit dem kerl und seine sich per sympathiebutton outende gefolgschaft am besten gleich mit, dann wären die weichen für sanierung und eine für europa und darüber hinaus beispielhafte deutsche LINKE in Sicht.

M. K. Was sind Fakten? Was in der jungen Welt steht? Ich will damit sagen: Ich bin mit M. S. auf facebook nicht befreundet und ich kenne auch keinen facebook-Auftritt von „M. S., Internetbeauftragter der Linken“ oder ähnliches. Das ist eine andere Öffentlichkeit als jene der „jungen Welt“. Dort agiert er nach meiner Rechtsauffassung als Privatperson.
M. K. –  M. V.: Gröööhl … Mich in Sippenhaft zu nehmen lässt auf ein tolles Demokratieverständnis schließen – beispielhaft, chapeau!

M. V. hat höhn die JW-Verbannung und die in rede stehende ND-Verbannung vom Parteitag eigentlich selbst beschlossen ? Ein entsprechender beschluss des PV ist nicht bekannt.

M. B. Selbst M. S. weiß, dass Deine Rechtsauffassung falsch. Er selbst hat Abmahnbegehren und Prozesse wegen Facebookäußerungen geführt.

U. R.  – M. B.: Alte Zeit mag stimmen, ich kenne mich da nicht so gut aus wie Du. Aber gleiche Partei stimmt definitiv nicht.

M. B.  Das beschließt auch kein PV. Der BGF Höhn hat die entsprechenden Kompetenzen. Soweit ersichtlich, wird Höhn dem PV erklären müssen, weshalb er eine verbindliche Zusage erteilt und diese drei Tage später zurück zieht und möglicherweise kommt der PV nach Prüfung zu einem anderen Ergebnis.

M. V. – m. , deine rechtsauffassung ist zumindest in diesem fall irrelevant…. und sippenhaft ??? wer ? wie ? wo ? hattest du vlt einen gedanklichen schaltfehler ?

M. K. – m. v.: * raus aus der partei mit dem kerl und seine sich per sympathiebutton outende gefolgschaft am besten gleich mit* – dass trolle immer bei anderen die schaltfehler vermuten, sollte mal untersucht werden und was relevant und irrelevant an meiner Rechtsauffassung ist, entscheide ich selbst, Schnucki

U. R. Bei wem außer den Herren V. und H. steht eigentlich eine „ND-Verbannung“ in Rede? M. S. hat wohl sein ND-Abo gekündigt, hörte ich, und S. B. auch. (Bei S. kann ich es verstehen, bei B. verdrehe ich die Augen – nicht zum ersten Mal übrigens.) Und deshalb darf das ND nicht zum Parteitag? Na, dann spekuliert mal weiter über Geisteszustände …

M. B. – u. R. Finde ich nicht. Wenn es nicht die verbindliche Zusage gegeben hätte, würde ich mich ja Deiner Meinung anschließen. Dann hat die Partei DIE LINKE eine grundsätzliche Haltung zur JW. Aber weil die JW nicht in Hofberichterstattung verfällt, die Zeitung wieder auszuladen ist auf genau dem peinlichen SED-Niveau.

R. H. Stimmt K. L. Hatte dich verwechselt mit S. B. . Aber ihr seid ja die gleiche gang

U. R. Och, Berichterstattung vom Hofe zu Saarbrücken kann die jW doch ganz gut (und es gibt noch ein paar andere Orte auf der Welt, bei denen der aufmüpfige Gestus des Blattes plötzlich ins Servile wechselt).

Aber falls es tatsächlich eine verbindliche Zusage gegeben hat und diese dann wieder zurückgezogen wurde (ich war bis gestern in Frankreich und kenne die Geschichten nur vom Hörensagen), kann ich nur „Aua“ sagen. Als ob die Nicht-Hofberichterstattung der jW über die LINKE deren schlimmster Griff ins Klo wäre! Wenn es danach ginge, müßte man einen Totalboykott über Springer verhängen (armer Oskar, arme Sahra) und dem Spiegel-Hengst Hausverbot erteilen.

M. V. –  m. k.: >>was relevant und irrelevant an meiner Rechtsauffassung ist, entscheide ich selbst<< jaja das ist aus deinem wirren posting wohl ersichtlich

U. R. „Aber ihr seid ja die gleiche Gang“ – Bin ich denn hier im Kindergarten?! Ach so, ja, ich bin doch auf der Seite von R. H..
vor etwa einer Stunde · Gefällt mir

K. L.  Genau. Alles dieselbe Soße. Schönen Tag noch, das ist ein wunderbares Klima hier.

R. H.  Den Kindergarten macht ihr. Das Klima bestimmen eure Postings und Äusserungen auf FB. Nicht Ursache und Wirkung verwechseln.

M. B. U. R. Das ist eine nette Plauderei …..

M. V. kindergartenargument kommt immer wenn nix mehr geht. danke r., dass du zusammenhänge offen benennst. k. l.: >>Genau. Alles dieselbe Soße. Schönen Tag noch, das ist ein wunderbares Klima hier<< ist ne reichlich dünne nummer und könnteste dir sparen. entweder zur sache oder gar nicht.

R. H. –  K.  L. wollt ihr jetzt auch nach der jungen Welt den ND boykottieren? Schlagt ihr das dem Matthias Höhn vor, dass er den ND jetzt auch nicht zulassen soll auf dem Parteitag? Ich frage mich dann, was ihr dann eigentlich in einer linken Partei wollt, wenn ihr alle linken Zeitungen verbieten wollt.

S. H. – R., wer hat hier mit dem Posten angefangen???

M. B. Ja, genau. Rechtfertige Dich mal, R.!

R. H. Wer hat der jungen Welt verboten auf dem Parteitag der Linken einen Stand zu haben? Passiert das jetzt auch mit dem ND?

T. S. –  R.: oben behauptest du fälschlich, K. L.  boykottiere das ND, hier fragst du Klaus, ob er das ND boykottieren wolle. Du solltest dich rechtfertigen, statt Gerüchte zu verbreiten.

R. H. Meine Frage lautet wie oben im Posting beschrieben daher: Ist Höhn als Geschäftsführer im KLH überhaupt noch tragbar? Die Antworten lauten dann ja/Nein/weiss nicht

T. S. du hast oben behauptet, K. L. mache mit bei dem von dir behaupteten Boykott.

S. H.  Ja…

R. H. – T. das hat sich ja geklärt, wenn du lesen kannst.

T. S. aber nicht durch dich. deine falschen Gerüchte haben sich geklärt, und zwar durch Richtigstellungen.

R. H. –  T.  der K.  braucht sicherlich nicht deine Fürsprache.

T. S.  das lass mal meine Sorge sein. mir gehts da mehr um dich und um Leute die monokausalen Blödsinn, Gerüchte und falsche Fakten verbreiten.

R. H.  naja über Blödsinn kann man geteilter Meinung sein. Den grössten Blödsinn hat doch wohl die letzten Monate M. S. verzapft. Und alles was jetzt läuft sind doch nur kleine Rachespielchen dafür dass er fristlos aus dem KLH geflogen ist.

T. S. was ist die KLH bitte?

R. H. Das Karl Liebknecht Haus , die Parteizentrale der Linken T.. Hier ein kleiner Vorgeschmack von M. S. Profil auf dem sich auch

K. L. und S. B. geäussert haben. M. S. :
Heute ist der Tag, an dem man sein ND-Abo kündigen muss.

M. B. mist, das hab ich schon vor ewigkeiten gemacht

M. S. …auch wenn ich bis heute was anderes behauptete.

C. L. Weil?

C. H. Ich verstehe dich M., und auch wenn es kein Argument (für dich) und schon gar kein Trost ist, aber es gab dort schon noch dümmere und falschere Artikel, (auch immer mal richtig gute, muss auch gesagt werden).

M. S. Ja. Mag sein. Aber die wollen mich zerstören. Nicht politisch, sondern als Mensch. Es ist ekelhaft.

M. B. und ich hatte fast gewagt zu hoffen, dass dieses schmutzige spiel zusammen mit der ddr auf dem müllhaufen der geschichte gelandet ist. erschreckend, was mein laden so alles konserviert und pflegt…

K. L. ??

Mark Seibert http://www.neues-deutschland.de/m/artikel/823355.linke-reformer-attackieren-diether-dehm.html

LINKE-Reformer attackieren Diether Dehm (neues deutschland)
www.neues-deutschland.de

Im sozialen Netzwerk Facebook hatte Mark Seibert ein Wahlplakat von Diether Dehm…

K. L. Bäh.

M. B. wer ist bloss der chefredakteur dieses blättchens?

S. B. Ich schließe jetzt kein Abo ab um es zu kündigen. Aber vielleicht kündige ich ein nicht abgeschlossenes Abo. Aus Solidarität.

L. H. Wenn nix mehr geht wird halt die shalomkeule rausgeholt.

L. H. Das ND schreibt auch echt 1 zu 1 bei der jungen Welt ab. wie bitter ist das ???

C. P. Ist das jetzt ein Boykottaufruf?

I. M. Ich kann Deine Wut verstehen, M.! Allerdings steht in dem Artikel wirklich nichts, was man nicht schon wüsste. Das Riesen-Problem ist doch, dass man der anderen Seite nichts nachweisen kann! Ohne Nachweis kein Bericht von Journalisten – gerade bei der Verklagewut gewisser Leute.
Wir hatten wohl alle gehofft, dass das nd dazu schweigen würde, obwohl wir genau wissen, dass gerade dieses Blatt über derartige Vorgänge nicht wird schweigen können.
Ich hoffe inständig, dass es zeitnah möglich sein wird, fundierte Richtig- und Gegendarstellungen zu veröffentlichen. Es ist ja nicht das nd, das Dich zerstören will. Wer daran wirklich schon lange arbeitet, wissen wir doch nur zu genau!

R. L. Der Tag war schon vor zwei Jahren. ND – Nee.

T. L. fuck nd, fuck nd, fuck all

R. H. –  M., ich glaube, da bist du auf dem absolut falschen tripp…Gruß r.

M. S.  Ne, diesmal nicht. Was soll denn so ein dumpfer Text? Gewerkschafter gegen BAK Shalom? Und was hab ich damit zu tun? Nee, das ist unterste Schublade.

A. H. Das Problem ist nicht der fragliche ND Artikel (da gab es in der Tat weit schlimmere in den vergangenen 20 Jahren), sondern die Tatsache, dass es in unserer Partei Hass und Feindschaft gibt, die über das übliche Maß an Konflikten in einem Verein weit hinaus reichen. Mit ist völlig schleierhaft, wie das alles weiter gehen soll. Wenn es in meinem Orchester so zugehen würde, müsste ich es auflösen und mit anderen Musikern neu gründen. Ich finde den Zustand der Linken nur noch trostlos. Mir fehlt jede Phantasie, mir eine Lösung auch nur vorzustellen. Zum Thema selbst: ich fand M. Bemerkung zum Plakat verständlich und doch unnötig, weil sie nur Munition lieferte in einem, wie ich finde, weniger bedeutenden Fall. Die Reaktion auf diese Bemerkung war in ihrer Absurdität natürlich zu erwarten. Aber ich bleibe dabei: für M. ist das eine erschütternde Situation, insgesamt allerdings ist der Konflikt nur eine Illustration der hoffnungslosen Lage in der Partei.

 S. B.  Erledigt.

S. C.  das ND ist fetischisiert auf einen Konflikt „reformer“ vs. „urige genossen“, obwohl die realität manchmal in der partei anders aussieht. vor allem geht das ND wirklich anspruchsvollen inhaltlichen auseionandersetzungen in vielen bereichen aus dem weg. das resultat ist die befriedigung der stillen alten leserschaft und das langsame sterben der zeitung.

C. H. Das Artikel ist schlecht! Aber der Artikel steht im ND, er ist nicht das ND. Das ist wie mit Diether Dehm. Er ist in meiner Partei. Wäre er meine Partei, wäre sie nicht mehr meine Partei. Hmm!

A. G. Unter diesem Dreck zu lesen: „Hat Ihnen dieser Artikel gefallen?“, klingt wie Hohn.

C. H. Was kann Höhn dafür?

W. B. Geißelt nicht das ND.

S. K.  teilt die Meinung von A. H. – leider

S. H. in jedem Fall fände ich es gut, wenn mittels zahlreicher Leserbriefe dem ND signalisiert würde, was ihr von dem Artikel haltet. Ich habe das bereits getan….
LINKE-Reformer attackieren Diether Dehm (neues deutschland)
www.neues-deutschland.de
Im sozialen Netzwerk Facebook hatte M. S. ein Wahlplakat von Diether Dehm…Mehr anzeigen

R. H. Die Mutter von unserem Hoffi C. H. hat sich auch nicht mit Ruhm bekleckert. Und das als alte Oberschichtelite der SED zur damaligen Zeit. Erstaunlich oder? Was lesen die jetzt eigentlich? Bild Zeitung?

R. H. lol

T. S. kann man nur mit Karl Kautsky (oder wars Louis Fürnberg) festhalten: „die Partei, die Partei die hat immer recht“ (sie geizt nie):

http://www.hdg.de/lemo/html/dokumente/JahreDesAufbausInOstUndWest_liedtextSEDLied/index.html

R. H. so hätte es gerne unsere Schalomisten Gang. Da hast du recht. Aber Gott sei dank haben sich Junge Welt und jetzt auch der ND davon emanzipiert.

T. S. <spott>hieß die nicht Jungle World, oder sind das nur Fraktionsbildner</spott>

U. F. Wie heisst eigentlich deine Gang,Rüdiger ?

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Grafikquelle   :   DL  –  Fotomontage  –  privat

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DIE LINKE. Gütersloh

Erstellt von DL-Redaktion am 29. Mai 2013

Auf Wahlplakate verzichten

Wahlplakat 2013 Die Linke 01.JPG

Sollte dies der Vorschlag für einen neuen Anfang, oder schon das Ende der Fahnenstange sein? Der KV Gütersloh schlägt in seinen Heimatkreis eine Reduzierung der Plakatierung zur Bundestagswahl vor. Wobei , der KV Gütersloh innerhalb der Linken in NRW als ein sehr fleißig und ideenreicher Verband bekannt ist und dieser Anstoß sicherlich ehrlich gemeint ist.

Zumindest könnte dieses ein guter Vorschlag für alle Westdeutschen Verbände innerhalb der Linken sein welche so wie so schon finanziell auf dem Zahnfleisch daherkommen und noch nicht einmal die Schulden aus dem letzten Wahlkampf zurückzahlten. Auch sollen dort, wie zum Beispiel aus dem Saarland oder RLP gemeldet wird, Klebekolonnen angemietet werden, da keine ausreichende Mitgliederzahl für eine flächendeckende Aufstellung der Plakate mehr vorhanden ist. Mandatsträger machen solcherart arbeiten ja bekanntlich nicht. Die sind damit ausgelastet die Gelder nach Hause zu schleppen.

Es wäre ja auch eine Wohltat für die Augen der Bürger, nicht jeden Tag die zukünftigen Versager der Nation ansehen zu müssen. Es bleibt sicher auch nicht ohne negativen Einfluss auf unsere Kinder und Jugendliche,  politische Volksbetrüger tagtäglich als Gladiatoren vorgeführt zu bekommen.

Reichen nicht die Vergehen der Vergangenheit, müssen wir als Wähler unbedingt erneut so tief in die Kloschüssel greifen? Keinen Flughafen, keinen Bahnhof, die Elb – Philharmonie. Keinen ordentlichen NSU Prozess, Unterschlagungs – Sympathien für Steuerbetrüger ab 1 Millionen aufwärts, Verwandten filz und, und, und. Sagen wir endlich es ist genug. Sucht euch ein anderes Volk für eure politischen Betrügereien.

Ach ja, auch auf die Straßenstände würdet ihr besser verzichten. Glauben wird euch weder das Geschriebene noch das Gesprochenen keiner mehr. Hört sich ehe an wie die Marktschreier hinter dem Fisch oder Obststand. Unten in die Tüte wird das Faule und oben das Gute gepackt. Der Betrug wird so erst zu Hause festgestellt. Ja, und letztendlich, dass eine Prozent was ihr noch bekommt, dafür sorgen eure Restmitglieder, die wählen euch auch noch wenn die Partei lange geschlossen ist. Das es euch nicht mehr gibt bemerken die meisten gar nicht.

DIE LINKE. Gütersloh:

Auf Wahlplakate verzichten! DIE LINKE.

schlägt anderen Parteien Reduzierung der Plakatierung vor

(BPP) Wie schon im Vorfeld des Superwahljahres 2009 schlägt der Kreisverband DIE LINKE Gütersloh den anderen Parteien eine Reduzierung der Plakatierung vor. DIE LINKE könnte sich sogar einen völligen Verzicht auf Wahlplakate vorstellen. Ein entsprechender Vorschlag liegt inzwischen den anderen Parteien im Kreis vor.

 „Wir sind uns sicher, dass sich niemand im Kreis Gütersloh beschweren wird, wenn im Sommer weniger Plakate die Landschaft verschandeln. Wir geben auch zu bedenken, dass Wahlplakate und deren Auf- und Abhängen gerade in einem Flächenkreis wie dem unseren eine miserable Ökobilanz haben. Zudem bezweifeln wir den Beitrag der Plakate zur inhaltlichen Diskussion und möchten die gewonnene Zeit für das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern nutzen“, so Uschi Kappeler, Sprecherin des Kreisverbandes. „Da sicher auch in den anderen Partei die Vorbereitungen für die große Materialschlacht auf Hochtouren laufen, hoffen wir auf eine baldige Antwort. Unser Kreisverband hat bereits einen ersten Schritt getan und die Anzahl der von der Bundespartei kostenlos angebotenen Plakate um ¼ gekürzt“, ergänzt der Sprecher des Kreisverbandes, Michael Pusch.

 Uschi Kappeler, Michael Pusch

 Kreisvorstand DIE LINKE Kreis Gütersloh

 info@die-linke-guetersloh.de

 05423-4740952

 http://www.dielinke-guetersloh.de

Quelle: Presseportal

Grafikquelle: Wikipedia / Allgemeinfrei

Author n.n.

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Grafikquelle   :   Wahlplakat 2013 (nur Text) der Linkspartei

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Der Block-wart ging baden

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Mai 2013

Brief in Sachen Freibad umstritten

Ja, diese Menschen gab es auch in unserer Schüler- und Jugendzeit schon, Typen die glaubten sich überall einmischten um mitreden zu müssen um, wie es sich recht bald herausstellte, sehr wenig wissenswertes zum Thema beizutragen hatten. Die sogenannten Trottel aus der letzten Reihe, wurden sie genannt.

Auf diese Art und Weise kommt auch die Ruhrgebietsstadt Bottrop immer wieder einmal ins Gerede. Hört man ansonsten überwiegend etwas aus Wanne Eickel oder Castrop-Rauxel, erfahren wir auch postwendend sobald in Bottrop ein Fahrrad umgefallen ist. Steht doch der politisch umtriebige Günter Blocks schon eilfertig bereit dasselbe wieder aufzurichten.

Jetzt geht es um das Stenkhoffbad schreibt unser Informant vor Ort und es wurde, obwohl zur Zeit ein Bürgerentscheid über das Freibad läuft den Bürgern mitgeteilt, dass Geld nicht beliebig zur Verfügung steht und das was hier ausgegeben wird an anderer Stelle gespart werden muss.

Hier sah ein Günter Blocks einmal mehr seine große Stunde gekommen um ein Neutralitätsgebot einzufordern, welches laut OVG vom 16. 03. 2003 aber wie folgt lautet: „Im Vorfeld eines Bürgerentscheides unterliegen Gemeindeorgane nicht dem Neutralitätsgebot wie bei Wahlen.“ Natürlich forderte er auch als Sprecher seiner LINKEN den Rücktritt des Oberbürgermeisters. „Das ist eine massive Wählerbeeinflussung auf dem Level der Erpressung“, sagte ihr Sprecher Günter Blocks zur WAZ. „Dafür muss der politisch Verantwortliche die Konsequenzen tragen, also muss der Sportdezernent zurücktreten“, verlangte Blocks. Sportdezernent ist Oberbürgermeister Tischler.

Anbei, es ist schlecht ein Pferd falsch bestiegen zu haben und dieses dann noch nicht einmal entsprechend wahrzunehmen. Was soll dann das Pferd bloß denken? Stattdessen trägt jetzt das Gesetz für ein persönliches Versagen die Schuld und er entblödet sich politisch durch folgenden  Kommentar:

von g..b. | #9
Dieses Urteil des Oberverwaltungsgerichts bestätigt doch nur einmal mehr den altbekannten Grundsatz: Das herrschende Recht ist immer das Recht der Herrschenden.

Wobei, mit der Anerkennung geltender Gesetzgebung hatte die Partei die Linke ja schon immer ihre Probleme. Zog doch besagter Blocks als Geschäftsführer des Landes NRW seiner Zeit als Peacemaker über das Land, um mit der Unterstützung des Grundgesetz unkundigen Richters aus Duisburg und damit über die Schiedskommission in Berlin, Wahlkreise für seine Machenschaften zu ermanipulieren. Die neueste Dummheit bezeichnet ein anderer Kommentator dann umgehend mit Frechheit.

Der Kommentar #9  ist eine Frechheit
von DKWF12 | #10 Na bravo, Urteile die Ihnen nicht gefallen, sind also Urteile für die herrschenden. Ich dachte bisher wir leben in einer Demokratie.
Nach meiner Kenntnis wurde der letzte deutsche Herrscher 1918 abserviert.
Einen Vorteil hat diese Diskussion. Zeigt es sich doch einmal mehr, es gibt schon wieder anmaßende Parteifunktionäre, die das deutsche Recht liebend gern selbst bestimmen würden.
Gut dass diese Partei vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Wir sehen also wie leicht es für Einzelne in der Partei ist, den ganzen Laden immer wieder in Misskredit zu bringen. Wie schreibt unser Informant als Schlusswort: „Wer diesen Mann in seinen Reihen hat, muss keine Angst mehr vor dem politischen Gegner haben. Der erledigt alles alleine.“ Dazu bedarf es keiner  weiterer Worte mehr.

Brief in Sachen Freibad umstritten

 Ein Schreiben, mit dem sich der Sport- und Bäderbetrieb aus Anlass des Stenkhoffbad-Bürgerentscheids an alle Sportvereine der Stadt wendet, löst Protest aus. Die Linke fordert den Rücktritt des Oberbürgermeisters. Auch die DKP protestiert scharf. Die Stadt weist die Kritik zurück.

 Sie hält ihren Kritikern ein „eigenartiges Verständnis von Demokratie“ vor. Es könne doch nicht sein, dass Verlautbarungen nur von den Befürwortern des Bürgerbescheides veröffentlicht werden dürfen, sagte Walter Hermann. „Auch die Verwaltung hat eine Meinung dazu“, betonte er. Die Stadt sei bei einem Bürgerentscheid keineswegs wie bei einer Wahl zur Neutralität verpflichtet, unterstrich Hermann. Er erklärte, dass der Brief des Betriebsleiter an die Sportverein vorher mit der Stadtverwaltung abgestimmt war.

 Bürgerinitiative verurteilt das Schreiben

 Die Stenkhoffbad-Bürgerinitiative verurteilt das Schreiben des Sport- und Bäderbetriebes jedoch und sieht darin „eine unzulässige Beeinflussung des laufenden Bürgerentscheids“. Ihr Sprecher Michael Gerber fordert Oberbürgermeister Bernd Tischler auf, dass weder der Sport- und Bäderbetrieb noch andere städtische Dienststellen „versuchen, das Ergebnis des Bürgerentscheids zu beeinflussen“.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia

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Katjas – linke Werbetour

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Mai 2013

GEHT’S NOCH?
So een Schnulli

Werden sie es eines schönen Tages noch lernen dieses „Fuchs du hast die Gans gestohlen“ Spielchen aus der Politik herauszuhalten? Vor allen Dingen da diese Argumentationen ehe niemand mehr glaubt. Ist es doch nur normal in der Politik jedwede Idee, und hier insbesondere die der „Anderen“ aufzunehmen, für sich aufzuarbeiten und dann dementsprechend weiterzuverbreiten. Ist doch das politische Umfeld nicht gerade für seine Kreativität bekannt. Der gesittete  Bürger spricht darum ja auch nicht über politische Gegner, sonder von Mitbewerbern.

Einen Fuchs erkennen wir darum auch eher in der Person der Katja Kipping und die Frage welche sich eigentlich stellt: Warum gratuliert dort jemanden zum Geburtstag, welcher mir laut Mundwerk so zuwider ist? Zeigt doch der Pflicht? – Besuch an, das Frau sehr wohl in der Lage ist sich auch den bürgerlichen Begebenheiten, die der Höflichkeit unterzuordnen, was zweifelsfrei richtig ist. Ist es linkes Recht immer den letzten Tritt zu machen?

Wenn wir denn schon von den Füchsen, oder auch einer Füchsin reden! Dieser/m eilt auch der Ruf voraus sehr klug zu sein! Warum betreibt man nicht auch innerlich genau das Spiel was durch den äußeren Schein angedeutet wird? Ein beharren auf den immerwährenden Austausch feststehender Fakten hat in der Diplomatie noch nie Früchte getragen. Auch das kramen in alten Mottenkisten lenkt in Wirklichkeit nur von einer persönlichen Sprachlosigkeit ab. Mäuse werden auch heute noch immer mit Speck gefangen.

Weisen unsere Politiker heute nicht genügend eigenes Charisma auf? Ich bin für Frieden. Punkt. Was darüber einst von Marx, Liebknecht, Adenauer oder auch in der Bibel oder dem Gilgameschepos geschrieben, gesagt wurde? Interessiert dem Bürger nicht die Bohne. Ich bin für Frieden. Ohne Leichen, Gräber und Knochen. Reliquienschätze gehören nicht in die Politik, sonder lenken nur vom Thema ab und helfen den Konservativen. Aus. Politik für die Gesellschaft ist Zukunftspolitk, Vergangenheit gehört zur Kultur.

Vor dem Interview mit Katja Kipping noch auf die Schnelle einen Kommentar für alle Sachsen/Innen:

GEHT’S NOCH?
So een Schnulli

EINE WESTDEUTSCHE WERBEAGENTUR LEISTET DEM ANHALTENDEN SACHSENHASS VORSCHUB – SCHLUSS DAMIT!

Hört endlich auf, immer und immer wieder die Sachsen und ihre Sprache zur Schnegge zu machen! Kaum machen sie die Gusche auf, kriegen sie eins über den Nischl. Und das nur, weil in der sächsischen Mundart die Weechen die Hardn besiechen und aus einem t ein d wird, aus einem k ein g, aus einem p ein b.

Bis heute werden die Sachsen reduziert auf Sätze des längst verwesten Staatsratsvorsitzenden Walter Ulbricht – „Dor Sozialismus wird siechen“ – oder von Grenzern mit ihrer Frage nach vermeintlichem Gänsefleisch – „Gennse vleischd mal den Gofferraum offmachen?“ Halb Deutschland hat sich auch totgelacht, als einer nach Stuttgart ausgewanderteten Sächsin, die nach Bordo – nach Porto in Bordugal – fliegen wollte, ein Digged nach Bordeaux verkauft wurde. Isch gloob, mein Schwein pfeifd. Ohne die Sachsen würde es geen Deebeudl geben, geen Gaffeefildor, geen Bordzellan, geen Bierdeggl und och geen Büsdnhaldor. Dazu kommen Bersönlischgeidn wie Martin Luther, Gotthold Ephraim Lessing, Karl May oder Sigmund Jähn, der als erster Deutscher ins Weltall geflochen ist. Nur sind die gemiedlischen Sachsen zu bescheiden, um sich gut zu vergoofn.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

„Die Unverfrorenheit der SPD ist beeindruckend“

Die Vorsitzende der Linken ärgert sich über Ideenklau seitens der Sozialdemokraten, erklärt den hegemonialen Anspruch ihrer Partei und fordert die Kanzlerin auf, ein bisschen mehr Osten zu wagen.

Die Welt: Sie waren gerade beim 150. Geburtstag der SPD. Was bewundern Sie an der Partei?

Katja Kipping: Bewundern ist vielleicht nicht das richtige Wort, aber mich beeindruckt an der jetzigen SPD ihre unglaubliche Unverfrorenheit, vor Wahlen links zu blinken und danach rechts abzubiegen. Der treffendste Slogan würde lauten: Vor der Wahl sozial, nach der Wahl brutal. Die SPD hat sich von ihren Wurzeln entfernt. Einer ihrer Gründerväter und engagierter Streiter gegen den Militarismus, Wilhelm Liebknecht, hat in seiner letzten Reden gesagt: „Gewalt bringt keine Kultur, kann bloß Kultur zerstören.“ Jemand wie Liebknecht wäre heute bei der Linken, nicht in einer Partei, die Auslandseinsätze und Rüstungsexporte unterstützt.

Peer Steinbrück hat den Agenda-Gegner und Gewerkschafter Klaus Wiesehügel in sein Kompetenzteam berufen. Da müsste doch das Herz einer Linken höher schlagen?

Mit Wiesehügel als Arbeits- und Sozialminister hätten wir kein Problem, mit Steinbrück als Kanzler schon. Das ist auch ein Glaubwürdigkeitsproblem für Wiesehügel: Man kann nicht die Agenda 2010 „asozial“ nennen, wie er es gemacht hat, und gleichermaßen Steinbrücks Politikpläne als „sozial“ bezeichnen.

Hat Wiesehügels Berufung die Wahrscheinlichkeit eines rot-rot-grünen Regierungsbündnisses erhöht?

Bisher hat sich ja die SPD klar dagegen ausgesprochen. Momentan stellt sie sich auch nicht als wirkliche Alternative auf. Nehmen wir die Euro-Politik: Merkel will Austerität, Steinbrück will Austerität light. Ein falscher Weg bleibt falsch, auch wenn man ihn langsamer geht. Aber bei uns gibt es keine grundsätzliche Verweigerung. Bernd Riexinger und ich haben immer gesagt: Bei einer Regierung, die sich unbestechlich gegen Kriegseinsätze und Rüstungsexporte einsetzt, die Renten armutsfest macht, Mindestlohn und Mindestsicherung einführt und das Ganze über eine höhere Millionärsbesteuerung finanziert, wären wir sofort dabei. Davon habe ich nichts zurückzunehmen. Ich habe aber wenig Illusionen über die Lernfähigkeiten von Peer Steinbrück.

Quelle: Die Welt online >>>>> weiterlesen

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Source Rentenaktion vor dem Kanzleramt

Author Hier ist DIE LINKE

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Promibonus an der Saar ?

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Mai 2013

Roter Faktencheck im schwarzen Schwaben

Die politische Laufbahn des ehemaligen Weltklassenturner  Eberhard Gienger in der CDU soll angeblich der Anstoß für Oskar Lafontaines Überlegung gewesen sein, Frau Claudia Kohde-Kilsch in die Politik zu holen. Das aber auch „Alte Hasen“ in der Politik vor Fehlentscheidungen nicht gefeit sind, zeigt dieses Beispiel um den Prominentenbonus.

Anhand eines sehr guten „Faktenscheck“ macht das Journal „Forum“ in dieser Woche darauf aufmerksam dass der Turner Gienger keinesfalls aufgrund seines Promistatus in den Bundestag gewählt wurde. Im Unterschied zu CKK wagte sich Gienger ausschließlich als Direktkandidat für die CDU in die Wahlkampfarena und versuchte nicht sich über ein Votum der Orts- und Kreisverbände in die Politik zu begeben. Er machte sich größtenteils unabhängig von der Partei auf seinen Weg.

Gut, CKK ist ja auch in Saarbrücken als Direktkandidatin aufgestellt. Hier wird sich erweisen wie groß die Unterstützung von Lafontaine noch ist, oder ob das „gefallene Kind“ schon in Ungnade gefallen ist. Sie bekommt dort, auf den Straßen der Wahrheit, die Gelegenheit durch ihre Arbeit und ihren Einsatz, ihre persönliche Glaubwürdigkeit in den Augen der Wähler, für die Aussagen  der Partei DIE LINKE nachzuweisen. Sollte ihr das gelingen werden natürlich auch wir zu einen Erfolg gratulieren.

Roter Faktencheck im schwarzen Schwaben

Wimbledonsiegerin Claudia Kohde-Kilsch sollte den Saar-Linken als Spitzenkandidatin bei der Bundestagswahl helfen. Wie einst Eberhard Gienger seiner CDU, so Oskar Lafontaine. Doch gibt es einen Promibonus für Zweitstimmen? Zweifel sind erlaubt.

Die Party wird schnell zu Ende gewesen sein, im Herbst 1998, als die schwäbische CDU eine ihrer Bundestagshochburgen im Ländle überraschend verlor. Nach mehr als vierzig Jahren und fünf Wahlperioden der immer gleichen Kandidatin Renate Hellwig wollten die Wähler nicht mehr, hievten den bis dahin recht unbekannten SPD-Mann Martin Bury ins Amt nach Berlin. Genau vier Jahre lang, dann hatte sich die CDU wieder berappelt rund um Bietigheim-Bissingen und Neckarwestheim und den Weltklasseturner Eberhard Gienger als ihren Kandidaten aufgestellt. Die Mission des Prominenten: Den tiefschwarzen Wahlkreis für die CDU zurückzuholen. Mit Erfolg, seit 2002 ist Neckar-Zaber wieder fest in konservativer Hand und Eberhard Gienger für die Schwaben im Bundestag.

Quelle: Magazin Forum >>>>> weiterlesen

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Author Clavecin

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150 Jahre SPD

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Mai 2013

Mit den Wissen von heute gründete Lasalle die Partei nicht mehr

150 Jahre SPD. Heute vor 150 Jahren gründete Ferdinand Lassalle den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein in Leipzig um 1875 mit der sozialdemokratischen Arbeiterpartei Augusts Bebels zu fusionieren.

Hier ein Interview mit Erhard Eppler welches dem Leser einen sehr tiefen Einblick in die SPD verschafft. Es macht zumindest jeden klar wie weit die Meinungen in dieser Partei auseinandergehen welche heute nur noch runde 477.000 Mitglieder hat und jedes Jahr zwischen 10.000 und 15.000 verliert.

Aufschlussreich die Bemerkung zu Oskar Lafontaine:

Rot-Grün hatte in keiner Umfrage der letzten Monate eine eigene Mehrheit erreicht. Ist Rot-Rot-Grün eine Möglichkeit?

Solange Lafontaine mit seinen narzisstischen Rachegefühlen eine Rolle spielt, gewiss nicht. Der Jammer ist, dass die Linkspartei zwar im Prinzip eine demokratische, verfassungstreue, insofern auch koalitionsfähige Partei ist, aber sie ist nicht regierungstauglich. Denken Sie an die Forderung, aus der Nato auszutreten. Das blockiert die Mehrheit, die die linken Parteien eigentlich haben.

„Das Beste, was diesem Land passieren konnte“

taz: Herr Eppler, Sie sind vor 57 Jahren in die SPD eingetreten. Warum?

Erhard Eppler: Ich hatte zuvor mit Gustav Heinemann die Gesamtdeutsche Volkspartei gegründet und damit leider Schiffbruch erlitten. Wir bekamen bei Wahlen nur 1,2 Prozent. Ich hatte davor schon mit der SPD, mit Carlo Schmid, Kontakt gehabt. Ich habe mich seitdem jede Woche über die SPD geärgert, aber keinen Tag bereut, dass ich eingetreten bin. Die SPD hat mir nicht mehr zugemutet als ich ihr.

Sie waren damals kein typischer Sozialdemokrat: evangelisch aktiv, Lehrer, kein Arbeiter, kein Gewerkschafter. Haben Sie gefremdelt mit dem proletarischen Milieu?

Nein, ich empfand es als Befreiung, nicht mehr nur unter Theologen und Schulmeistern zu sein. In Schwenningen, das war eine Arbeiterstadt, habe ich viele proletarische Existenzen kennen- und schätzen gelernt.

Aber bei den Kanalarbeitern, den rechten, gewerkschaftlich geprägten Gruppe in der Bundestagsfraktion, waren Sie unbeliebt …

Ja, die haben mir früh den Krieg erklärt.

Warum?

Ich weiß es nicht.

Sie haben über sich selbst geschrieben: „Ich roch etwas nach Sakristei.“

Das mag so gewesen sein.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Author dbenzhuser

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Saar Urlaub am Bostalsee

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Mai 2013

Konflikt am Bostalsee schwelt weiter
Ombudsmann gibt nach kurzer Zeit auf

Oh, Pardon, wer hatte denn hier andere Erwartungen? Die Presse? Die Betreiber? Von den Argen spricht niemand? Wir haben es schon des öfteren geschrieben: Alles was am oder um den Bostalsee geschieht und so lautstark kritisiert wird ist in diesem Lande seit Jahren Gang und Gebe. Es ist durch die politischen Kräfte, eingeschlossen den Gewerkschaften, genau so eingerichtet worden und es wird von unseren Politikern genauso gewünscht und gefördert. Wer etwas anderes behauptet oder sieht läuft schlichtweg mit Scheuklappen durch die Welt.

Es war und ist das Ziel der Politik in diesem Land und auch in Europa die Arbeit auf ein Niveau von Sklaven herunterzubringen. Wir müssen billiger arbeiten oder uns zumindest den Verhältnissen in China oder Bangladesch anpassen. Der Markt reguliert hier alles. Das  was am Bostalsee abläuft geschieht tagtäglich Bundesweit in den meisten Produktionsstätten, wie zum Beispiel bei Amazon, Aldi, den Brief und Paketzustellern, der Fleischindustrie oder bei den Erdbeerpflückern und Spargelarbeitern.um hier nur einige Beispiele zu nennen.

Das ist gewollte  Politik und diese wird auch entsprechend aus dem Ministerium und deren Büttel, den Arbeitsagenturen, so gefördert. Die freie Marktwirtschaft wird genau dort durch Gesetze ausgehebelt, wo es um die Freiheit der Arbeitskräfte geht. Das ganze Palaver welches jetzt im Saarland aufkommt ist einseitig. Dieses alles ist nur auf ein Normalmaß zurück zu führen wenn den Arbeitgebern mit der gleichen Brutalität geantwortet wird. Arbeit einstellen und nach Hause fahren.

Ist es doch das einzige Ziel aller Investoren einen möglichst schnellen und hohen Profit aus solchen Kapitalanlagen zu schöpfen. Dabei spielen die angewandten Methoden überhaupt keine Rolle mehr  und Skrupel sind hier völlig fehl am Platz. Wäre es anders brauchten die Arbeitskräfte nicht aus Rumänien angeworben zu werden. Diese werden über drei, vier verschiedene Subunternehmen verschoben, bis sie dann endlich an ihren eigentlichen Arbeitsplatz angekommen sind. Gleiches geschieht im übrigen auf unseren einheimischen Arbeitsmarkt heute auch schon.

Wobei der Vermittler eine Provision von 2000 Euro von den Argen für die Vermittlung des Arbeitssuchenden kassiert. Den Suchenden an eine Leiharbeiterfirma vermittelt, welche Diesen dann an die Nächste weiterreicht welche dann die direkte Verbindung zu den anfordernden Unternehmen herstellt. Alle diese Zwischenhändler leben natürlich von ihren Vermittlungen in diesen rotierenden System.

So sind auch die Aussichten das sich in diesem Land irgend etwas ändern wird nicht gegeben. Es wird prinzipiell zu vieles verschwiegen und derjenige welcher wirklich etwas zu sagen hätte bewusst nicht gehört. Dieses System stinkt wie der Fisch vom Kopf an und der sitzt in Berlin. Was macht zum Beispiel die sich selbst bekennende Arbeiterpartei die Linke? Hat diese schon vor einiger Zeit ein Büro am See eingerichtet um ihrer Klientel mit Rat und Tat zur Seite zu stehen?

Gewiss nicht Herr Lafontaine! Wir haben verstanden! Das sind ja Fremdarbeiter, vielleicht sogar Inselaffen und keine Parteimitglieder.

Konflikt am Bostalsee schwelt weiter
Ombudsmann gibt nach kurzer Zeit auf

In wenigen Wochen sollen die ersten Kunden Urlaub im neuen Ferienpark am Bostalsee machen. Der französische Betreiber Center-Parcs zeigt sich mit den Buchungen zufrieden. Damit am 1. Juli die Tore pünktlich aufgehen, sind Arbeiter rund um die Uhr auf der Baustelle auf Achse. Im Zentralbau arbeiten Kolonnen, um Bäder, Restaurants und Supermarkt fertig zu bekommen. Trotz Betriebsamkeit: Nach außen läuft alles ruhig.

Trügerisch ruhig, wie Markus Andler verärgert feststellt. „Nachdem was ich höre, soll der Zeitplan auf Biegen oder Brechen eingehalten werden. Da darf nichts stören.“ Dabei gibt es Sachverhalte, die ihm mehr als sauer aufstoßen, sagt der Ombudsmann, der im Fall der Fälle zwischen Beschäftigten und Unternehmern vermitteln sollte und jetzt nach nicht mal anderthalb Monaten im Amt das Handtuch wirft.

Quelle: SZ >>>>> weiterlesen

Nachtrag:

Heute kommt der Rückzug vom Rücktritt ! Und schon ist an der Saar alles wieder wie gehabt. Es gibt nur ein Ziel: Am 1. Juli soll der Centerparcs eröffnet werden. Dann sind die Rumänen wieder verschwunden und damit auch die durch die Rumänen ausgelösten Probleme. Natürlich werden sich alle verantwortlichen Politiker bei der Eröffnung entsprechend feiern lassen und ihre Hände in Unschuld waschen.

Der Artkel: >>>>> SZ <<<<<<

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Grafikquelle   :

Oben – Presseartikel  gescannt – DL  -privat

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Fotoquelle / Lafontaine Fotomontage:

Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt


Virtuelle Projektwerkstatt von SeitenHieb Verlag steht unter einer Creative Commons

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Stürmische Saar Zeiten

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Mai 2013

Radau im Haus, gibt es in jeder besseren Familie

Familie. Friede , Freude, Eierkuchen, ein Traum welcher in jeder normalen Institution immer wieder durch Unruhen gestört wird. Dieses sehen wir sogar im Kindergarten bei den ganz Kleinen und es ist schön zu sehen wie diese ihre Streitereien auf einer ihnen eigenen Art schlichten und schon Minuten später wieder recht einvernehmlich miteinander spielen können. So als wäre nie zuvor etwas besonderes vorgefallen.

Ja das ist in gesunden funktionierenden Familien möglich und genau diese gelten normal als die Keimzellen aller Organisationen innerhalb einer funktionierenden Gesellschaft. In den Vereinen und Parteien ist die Zeit des Streits für gewöhnlich auch die Zeit des Schlichtens und der Erneuerungen. In solchen Momenten zeigt sich die Ruhe und Besonnenheit einer guten Führung. Dieses Schlichten konnten wir besonders innerhalb der CDU in der letzten Zeit des öfteren beobachten. Das zeigte Merkel ihre wahre Stärke und bewies ein besonderes Geschick im Umgang in ihrer Art der Vermittlung.

Auch in anderen Parteien, wie bei den Grünen, der FDP oder der CSU gelingt es für gewöhnlich schon nach relativ kurzer Zeit die Streithähne wieder an einen Tisch zu bringen. Und dieses alles unter der Beobachtung einer aufmerksamen Presse und nicht in verschwiegenen Hinterzimmern. Zeigt die Partei DIE LINKE hier schon ihre Außenseiterrolle? Macht sie schon hier und das fast ausschließlich, auf ihren großen Unterschied zu den anderen Parteien im negativen Sinn deutlich?

Wo bleiben SchlichterInnen wie Merkel, Roth, Gabriel oder auch Brüderle, mögen sie auch sonst hier politisch noch so umstritten sein, in der Linken? Hören wir doch gewöhnlich nach außen hin die allgemein üblichen Kinderworte „Friede, Freude, Eierkuchen“ als Beruhigung, um nach einigen Wochen festzustellen das alle Streitereien so weiterlaufen wie zuvor. Die Linke Spitze eine Führung des Verdrängens in einer Kindergarten Partei welche nicht bemerkt wie es im Innern brodelt?

Was für ein großen Theater haben wir in den letzten Wochen innerhalb der saarländischen Linken verfolgen dürfen? Ich nenne nur einige Namen hier wie: Claudia Kohde-Kilsch, Thomas Lutze und Yvonne Ploetz. Zimmer, Ensch-Engel oder Pollak? Wo bleiben hier die angeblichen „Führungspersönlichkeiten“ wie Linsler, Lafontaine oder Bierbaum? Sind diese Genanten alle auf Tauchstation gegangen und zeigen damit an, noch unfähiger zu sein als die namentlichen hier als StreiterInnen aufgezählten?

Oder machen sie hier, im Gegensatz zu allen anderen Parteien nur auf einen neuen Führungsstil aufmerksam? Wäre nicht aller größte Eile geboten sich jetzt von einen, bei den Wählern aufkommenden Verdacht der kriminellen Unterwanderung, energisch entgegenzutreten? Oder machen vielleicht finanzielle Verfilzungen eine Trennung unmöglich?

Der Eindruck welcher sich hier immer tiefer verfestigt ist der, dass es das einzige Ziel der Partei ist, einigen Auserwählten einen sicheren Job und ein gutes Einkommen zu verschaffen. Wo gibt es das sonst, das ein Geschäftsführer mehr durch die Erzeugung von immer neuen Skandalen als durch  politische Arbeit auffällig wird? Hier bekommt der Satz: „Jeder macht immer das, was er kann“ seine wahre Bedeutung.

Eine besondere Betonung erfährt die Skandaltruppe durch den immer wieder zu lesenden Spruch „Politikwechsel jetzt“. Soll dieser Wechsel mit Videos welche zurückgenommen werden müssen oder Screenshots mit einem besonderen Knalleffekt aus der politische Keimzelle Saarlouis eingeleitet werden? Von einen in Westdeutschland zu erwartenden Wahlerfolg um die drei Prozent? Eines von mehreren faulen Eiern im Landesverband Saarland? Auch in den kleinsten Zellen fängt der Fisch vom Kopf zu stinken an.

Wobei wir ja weder bei den besagten Screenshots >>>>> HIER <<<<< noch bei den Videoskandal, wie in der Bild >>>>> HIER <<<<< berichtet, von einmaligen Entgleisungen berichtet können. Nein diese beiden Vorfälle sind nur als letzter Höhepunkt auf diesen Linken Eisberg in der Westdeutschen Parteigeschichte zu sehen. Wo Helmut Kohl als ehemaliger Kanzler immer als wahrer Meister des Problemaussitzenden  bekannt wurde, wird dieser mittlerweile von den  Spitzen in der Linken weit überboten.

Wie als eine Selbstverständlichkeit zeigt sich auch die Linke Bundesspitze in solchen Fällen als völlig hilflos. Es wird dann aber mit Sicherheit die Zeit kommen wo schlechte Wahlergebnisse als Führungsschwäche ausgelegt werden. Das war bei den Vorgängern des jetzigen Vorstandes genau so. Kleine Männer warten auf so etwas um sich daran wieder nach oben zu ziehen.

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Grafikquelle    :   DL  –  Fotomontage    —   privat

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SPD oder DIE LINKE ?

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Mai 2013

Da rief mich ein guter Freund dieser Tage an:

„Du, ich glaube, ich wähle doch die SPD dieses mal.“

„Ich hoffe das dieses keine an mich gestellte Frage ist. Denn ich möchte später nicht für deine erneute Enttäuschung verantwortlich sein.“

“Nein bekam ich als Antwort zurück, aber ich sehe keine andere Möglichkeit, um auch aus den kleinsten Funken noch eine Flamme zum wärmen zu bekommen.“

In dem weiteren Verlauf des Gespräch ergaben sich noch viele weitere Themen welche mehr oder weniger des Erzählens nicht wert sind, da privat, aber politisch war das meiste in dieser kurzen Konversation schon gesagt. Denn allzu viel Gesprächsstoff gibt die reale politische Situation zur Zeit auch nicht her. Große Unterschiede zwischen den Parteien sind weder Fühl- noch Sichtbar, und  der Bürger bekommt so langsam eine Vorstellung wie „Demokratie“ unter einer staatlichen Einheitspartei aussehen könnte.

Werfen wir doch einen Blick auf die Grünen, welche uns über ihre Regierung in Baden-Württemberg wieder einmal vorführen wie groß die Unterschiede zwischen vor und nachher sind. Mit der Versprechung den Filz der CDU vertreiben zu wollen, wurden letztlich nur die CDU Leute vertrieben, um sich selber in den bereits gemachten Betten gemütlich einzurichten. Für diesen Aufbau benötigte die CDU runde 50 Jahre. Den Grünen erreichte dieses Wohlgefühl bereits nach einem Jahr.

Und damit auch die überhebliche Arroganz der Regierenden. Ja einem kleinen Lehrer ist „Mappus“ Macht gegeben und genau davon macht er nun entsprechend Gebrauch! Nicht mehr als kleiner Lehrer, nein jetzt als Lehrmeister. Ein neuer Sonnenkönig wurde geboren denn der Stern blieb dort wo er immer war. Als wahrer Regent! Jeder der auf eine andere Politik gehofft und darum so gewählt hat, fühlt nun, dass es nun nur mehr um den Machterhalt geht. Da bleibt wenig Platz für neue Ideen.

Annähernd die gleiche Situation haben  wir bei fast allen anderen Regierungswechseln in diesem Land gesehenen. Zuvor versprochene Veränderungen? Nur sehr, sehr wenige. Für gewöhnlich wurden nur die Namensschilder an den Türen ausgetauscht. Für den Steuerzahler gewöhnlich mit einen hohen Kostenaufwand verbunden. Wird doch als erstes das gesamte Gefolge der Macht ausgetauscht, denn der Gewählte ist nun in der Pflicht vielerlei Rechnungen zu begleichen, treibt ihn doch fortan nur eine Ziel: Die Erhaltung seiner Macht.

Eine Lösung nicht in Sicht? Nur direkt Kandidaten welche von den Wählern jederzeit ablösbar sind und nicht von den Parteien? Die ganzen Überhangmandate dienen nur den Parteien zur Festigung ihrer Macht und der Finanzierung des jeweiligen Rattenschwanz. Vielleicht?

In dem folgenden Kommentar versucht Stefan Reinecke zu erklären warum wir eine SPD gebrauchen. Das ist genau so widersprüchlich wie die Aussage wir brauchten eine LINKE in diesem Land. Wenn diese so agieren wie zur Zeit haben Beide genau die Richtung eingeschlagen sich überflüssig zu machen. Was wir wirklich brauchen ist eine Politik welchen den Menschen wieder in den Vordergrund stellt. Wer dieses letztendlich macht sollte dabei wirklich egal sein. Es zählt nur das was am Ende unter den Strich steht.

Die Gespenster der Geschichte

Der kluge Liberale Max Weber versuchte 1907 dem Bürgertum die Furcht vor der damals revolutionären Sozialdemokratie zu nehmen. Auf den Parteitagen, so der Soziologe, habe längst „phrasenhaft nörgelndes und klagendes Debattieren“ flammende Aufrufe zum Umsturz abgelöst. Unter den Funktionären entdeckte Weber keine entschlossenen Revolutionäre, vielmehr präge die gemütliche „Physiognomie des Kleinbürgertums“ das Bild. Eine „Erdrosselung des Kapitals oder Brandschatzung des Vermögens der Besitzenden“, so die beruhigende Aussicht, sei von dieser Partei nicht zu befürchten.

Die SPD sah sich damals noch völlig anders. Man strebte doch, auf dem Papier, nach Sozialismus und Menschheitsbefreiung und nicht nach Ministersesseln. Max Webers scharfsinnige Beobachtung nahm vorweg, was bis heute ein Kennzeichen der Sozialdemokratie ist: ihre gespaltene Selbstwahrnehmung. Fern der Macht glaubt die Partei an hochfahrende Ideale, sie schürt die nervöse Erwartung, dass sie an der Macht vieles ändern werde – doch an der Regierung passt sie sich rasch den Verhältnissen an.

 Die SPD hat es schwer, ein realistisches Bild von sich selbst zu entwerfen. Es oszilliert zwischen kühner Vision und grauem Alltagsgeschäft, die meist ziemlich unverbunden nebeneinander existierten. Dieses Gefälle produzierte regelmäßig Enttäuschungen, eine Art strukturelles Unglück. Fast immer blieb die SPD an der Macht hinter den Erwartungen zurück, die sie geweckt hatte. Ausnahmen wie die Zeit 1969 bis 1974, als eine gesellschaftliche Emanzipationswelle die SPD trug, bestätigen diese Regel.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia / Allgemeinfrei

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So „Umfairteilt“ Die Linke des KV WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Mai 2013

Umfairteilen nach Linken  WAF Vorstellungen

So Umfairteilen die Anderen

Reichtum ist teilbar heißt es auf der Webseite des KV Warendorf und dieser präsentiert Die Linke auf ihre eigene Art mit der Aktion Umfairteilen. Hierzu blickt man mit stolz auf die Erstellung von vier Infostände in vier verschiedene Orte des Kreisgebiet. Komisch nur, dass der großen Lesegemeinschaft auf der Kreis eigenen Seite nur zwei Fotos aus zwei Städte als Werbung zur Ansicht angeboten werden

Diese Fotos sind sprechende Beispiele für die Tatkraft und Gestaltungsvielfalt des Linken KV Warendorf. Sie erlauben den Betrachtern auf recht eindrucksvolle Art und Weise einen realen Blick in die Kultur und Arbeitsweise linker Parteipolitik.

Aufgenommen aus einer gewissen Distanz, auf dass die abgelichteten Personen ein wenig verschwommen und unklar wiedergegeben und nur von echten Insidern erkannt werden können. Richtig ist der ungeschriebene fotografische Hinweis, dass für die Aktion „Umfairteilen“ wenigstens drei Personen benötigt werden. Einer der gibt, eine die nimmt und einer der verteilt. Das sagen auch die Fotos aus.

Auf den Foto aus Ahlen glauben wir Frau Müller als „kasus knaxus“ der Linken des KV WAF, wiederzuerkennen, welche sich mit der rechten Hand am Stand festhält, oder eben diesen in die Balance bringt. Sie hält durch den Stand die Barriere zwischen sich und den distanziert stehenden  Betrachtern aufrecht. Vielleicht wagen diese es nicht, sich dem Infostand weiter zu nähern?

Sie haben Angst eventuell später einmal mit dieser Frau identifiziert zu werden? Frau Müller ist in Ahlen übrigens als Fahrrad schiebende Alt-Diva bekannt. Kaum jemand hat sie je fahrend gesehen. Sind die Beine wohl zu kurz zum treten? Gibt es denn da nicht Personen welche für ihre kurzen Beine gerühmt werden?

Auffällig die Menschenleere in der Stadt. Ganz in der Ferne kreuzt eine Person die Straße. Totenstille vor der Kirche, vielleicht aufgrund des Infostand der Linken? Der Ruf in der landesweiten Öffentlichkeit ist ja nicht gerade als Renommee zu sehen.

Das Foto aus Beckum fällt aufgrund der Farbmischung blau und rot auf. Aber auch sonst vielleicht, dass sich eine Person auffällig im Hintergrund als nicht präsentabel zeigt? Oder möchte er noch weniger erkannt werden als die Anderen und zweifelt an die Harmonie zu dritt? Auch hier fällt der Ansturm der Masse nach Informationsmaterial auf.

Nachdem wir nun zwei Fotos eingehend betrachteten stellt sich mehr denn je die Frage wer denn hier Nehmer oder Geber ist. Wäre es vielleicht auch möglich das hier alle nur „Umfairteilen“ sein möchten, nicht ahnend das schon gar nichts mehr vorhanden ist, da Wagenknecht und Lafontaine ihre Gelder lange im Ausland verbunkert haben? Vielleicht in oder auf Kuba?

Ganz zum Schluss dann die alles entscheidende Frage. Wo ist das Kreis Maskottchen die noch politisch existierende MdB Ingrid Remmers? Ist das die unkenntliche Person auf dem Beckumer Foto vom Betrachter aus, auf der linken Seite? Als Linkende ist sie ja auch bekannt geworden. Und warum wird die Anzahl der gesammelten Unterschriften nicht bekanntgegeben?

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Grafikquelle      :      Aktionsbühne von verdi unter dem Motto „UMfairTEILEN – Reichtum besteuern“ in der Georgstraße in Hannover

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Linkes Wahlprogramm

Erstellt von DL-Redaktion am 20. April 2013

Die Linke betrügt die eigenen Mitglieder

Datei:Wahlplakat 2013 Die Linke 01.JPG

Jetzt ist er also der Öffentlichkeit vorgestellt worden, der Leitantrag zum Wahlprogramm. Wer jetzt viel Zeit hat kann sich diesen erweiterten Entwurf durchlesen.

 Die verlinkte Seite wurde gelüscht. Die Parteipinscher schämen sich ob ihrer schlechte Arbeit ?

Leitantrag zum Wahlprogramm >>>>> HIER <<<<<

Auf über 90 Seiten wird  nun öffentlich erklärt warum bei den Bundestagswahlen das Kreuzchen hinter die Linke gemacht werden soll oder warum nicht? Ist nicht so ein Wahlprogramm, gleich die Programme aller anderer Parteien auch, eine Erklärung, bei welcher jeder schon zuvor weiß, dass diese nie eingelöst werden kann, da Politik zu weit mehr als 50 % auch Tagesgeschäft ist und somit auf internationale Begebenheiten zu reagieren hat?

Lässt sich die Zeit nicht besser zum Wohl der Menschen nutzen als Papiere zu füllen welche kaum jemand je lesen wird, welche von den meisten Spezies an den Straßenständen dem Wähler gar vermittelt werden können da hier einfach unhaltbare Utopien verbreitet werden? Hier sind einmal die Unterschiede aus den Programmen der Linke und der SPD in Kurzform zusammengeschrieben, leicht verständlich für Jedermann/frau.

Innenpolitisch sind die Unterschiede eher unwesentlich, übliche Parteienstreitereien, wobei wir keine der Seiten das entsprechende Vertrauen entgegenbringen. Sagen wir einfach der Lafontaine Effekt, sein Privatkrieg mit seiner SPD. Denn der Westen ist heute mehr SPD als es die alte SPD ihren Namen entsprechend je war und etwas was die LINKE nie werden wollte. Wie sagte Riexinger am Freitag  bei der Vorstellung:  »Wir wollen neben einer sozialen Protestpartei auch eine linke Gestaltungspartei sein«, selbst besser wissend das ohne Mehrheiten keinerlei Gestaltung möglich ist. Eine neue Volksverdummung also!

Was Linkspartei und SPD innenpolitisch vereint und trennt in Kürze.

Mindestlohn: Die Linkspartei fordert ein flächendeckendes gesetzliches Lohnminimum von 10 Euro. Die SPD will das Gleiche in Höhe von 8,50 Euro. Einigung: problemlos.

Steuern: Die Linkspartei fordert einen Spitzensteuersatz von 53 Prozent für Einkommen von über 65.000 Euro. Für Millionäre soll eine Vermögensteuer von 5 Prozent eingeführt werden. Zudem soll es eine einmalige Abgabe von 10 Prozent für Vermögen über 1 Million Euro geben. Das Versprechen der Linkspartei: Wer unter 6.000 Euro im Monat verdient, muss nicht mehr Steuern zahlen. Nur die wirklich Reichen sollen wesentlich mehr zahlen.

Die SPD-Ideen zielen in die gleiche Richtung: Entlastung der Normalverdiener, Mehrbelastung der Reichen. So soll der Spitzensteuersatz ab Einkommen von 100.000 Euro von derzeit 42 auf 49 Prozent steigen. Die Vermögensteuer soll ab einem Vermögen von 2 Millionen Euro greifen und  Prozent betragen, deutlich weniger als bei der Linkspartei. Zudem will die SPD Betriebsvermögen weitgehend aus der Besteuerung ausklammern. Einigung: möglich, wenn die Linkspartei auf die realistischeren Forderungen der SPD weitgehend einschwenkt.

Rente: Die Linkspartei fordert die Wiedereinführung der Rente mit 65 und eine Mindestrente von 1.050 Euro für alle. Die SPD hält prinzipiell an der Rente mit 67 fest und will eine Mindestrente von 850 Euro. Jedoch bewegt sich die SPD seit 2009 zaghaft in Richtung Linkspartei und Gewerkschaften. Einigung: möglich, wenn die Linkspartei von dem „Weg mit der Rente mit 67“ abrückt.

Hartz IV: Die Linkspartei will Hartz IV auf 500 Euro erhöhen und die Sanktionen gegen ALG-II-Empfänger ersatzlos streichen. Die SPD will alles lassen, wie es ist. Einigung: nur, wenn die SPD sich auf eine Erhöhung einlässt.

Gesundheit: Beide Parteien wollen eine Krankenkasse für alle Versicherten. Einigung: problemlos.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

In herzlicher Abneigung

Ändere die Welt, sie braucht es.“ Dieses Zitat von Bert Brecht steht in großen Lettern an der Wand hinter Gregor Gysi. Wir sind im Literaturforum des Brechthauses in der Berliner Chausseestraße. Es ist ein ungewöhnlicher Ort, um ein Wahlprogramm vorzustellen. Aber auch ein sprechender.

Für die Linkspartei geht es in diesem Wahlkampf nicht um eine strategische Weichenstellung, sondern um die gefällige Inszenierungen des Absehbaren. Die nächste Fraktion wird kleiner sein und weiter Opposition. Alles andere wäre eine Sensation. Ein bisschen Brecht und Feuilleton sollen das monochrome Bild aufhellen. Sich selbst ändern will die Linkspartei, eher unbrechtisch, lieber nicht.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Quelle Eigenes Werk
Urheber Cherubino

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Niederlagen für Linke Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 16. April 2013

Kein guter Tag für die Saar-Linke

Die Partei DIE LINKE an der Saar ist heute vom saarländischen Verfassungsgericht gleich zweimal abgewiesen worden. Zum einen sei der Übertritt der Ex-Linken Pia Döring zur SPD legitim gewesen. Die Mitgliedschaft eines Abgeordneten im Landtag sei nicht an die Parteizugehörigkeit gebunden, so das Verfassungsgericht. Außerdem scheiterte die Linke beim Versuch der Neuregelung der Parteienfinanzierung, da es die Partei bei Verabschiedung des Gesetzes noch gar nicht gegeben habe.

Außer viel Theater und der Verbreitung hohler Phrasen, um ihren Leuten gewisse Aktivitäten vorzugaukeln, also Ergebnisse welche selbst von absoluten Laien im Ergebnis vorauszusehen waren. Außer Spesen, auf Kosten der Steuerzahler, nichts gewesen.

Übrigens, die Linke reichte Wahlprüfungsbeschwerde statt Mandatsprüfungsbeschwerde ein, so viel zur Kompetenz der Rechtsvertreter der Linksfraktion Saar.

Nachtrag:

Döring darf Mandat behalten

Die SPD-Abgeordnete Pia Döring bleibt Landtagsabgeordnete. Der Verfassungsgerichtshof entschied, sie habe ihr Mandat „wirksam erworben“ und könne es daher behalten. Döring war unmittelbar nach der Landtagswahl von der Linkspartei zur SPD gewechselt.

(16.04.2013) Die Saar-Linke hat nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes keinen Anspruch auf die Rückgabe des Mandats der Landtagsabgeordneten Pia Döring. Sie habe ihr Mandat „rechtmäßig erworben“, erklärte Gerichtshofpräsident Roland Rixecker am Dienstag in Saarbrücken. Daran ändere auch die Tatsache nichts, dass Döring bereits kurz nach der Landtagswahl im Jahr 2012 die Linkspartei verlassen und zur SPD gewechselt war.

Quelle: SR – online >>>>> weiterlesen

>>>>> HIER >>>>> das Urteil als Podcast bei SR 3

>>>>> HIER <<<<< das Video vom SR 3 Fernsehen

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Grafikquelle    :   Fotomontage / DL privat

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Montag, der Tag der Sonne

Erstellt von DL-Redaktion am 15. April 2013

Vordkorea feirte den Tag der Sonne

File:Kim Il-sung and Kim Jong-il on a mural in Pyongyang.jpg

Die politischen Narren sterben nie – So möchte Merkel auch verewigt werden?

Ja, auch wir haben heute früh als erstes aus dem Fenster geschaut und auf die Sonne gewartet. In Nord- Korea geschah dieses sieben Stunden zuvor und so geht die große Geburtstagsparty dort bereits wieder ihrem Ende entgegen. Ja richtig, „Tag der Sonne“ wird in Nordkorea der Geburtstag des „ewigen Präsidenten Kim II Sung“ genannt, welcher heute zum 101 mal festlich gefeiert wird.

Kim Il Sung war, wie jedes Kind in Nordkorea weiß, ein höheres Wesen: Hat nicht der Himmel selbst ihm immer wieder gehuldigt und gewaltige Regenbogen über das Land gemalt? Umkreisten nicht auch im tiefsten Winter Bienen und Kraniche die Statuen, die im ganzen Land zu Ehren aufgestellt sind? Und wären die 25 Millionen Nordkoreaner ohne die übernatürlichen Kräfte ihres Staatsgründers nicht längst von Amerikanern und anderen Feinden vom Erdboden getilgt worden?

 Am heutigen 15. April feiert Nordkorea Kim Il Sungs 101. Geburtstag. Als Höhepunkt könnte sein Enkel Kim Jong Un womöglich wieder eine Rakete abschießen lassen, um sich als würdiger Nachfolger des Großen Führers zu erweisen. Dieser betreut sein Volk, so heißt es offiziell, seit seinem tödlichen Herzinfarkt 1994 weiter aus dem Jenseits als „Präsident in Ewigkeit“ .

Aber, dieser Tag wird nicht nur dort gefeiert. Wie eine Nachrichtenagentur aus Asien meldet wurde Ende März der Erfurter Torsten Schöwitz zum Vorsitzenden des deutschen Vorbereitungskomitees für den Tag der Sonne gewählt. Dieser Herr ist stellvertretender Vorsitzender der KPD, einer Partei welche angeblich 150 Mitglieder zählt. Von der Partei wird auch der Arbeitskreis für Juche- Ideologie, welche in Nordkorea propagiert wird, unterhalten. Die Ideologie wird von gewissen Kreisen als die Fortsetzung des Marxismus-Leninismus verbreitet. In Deutschland soll es in Hannover und auch Erfurt zwei Juche-Studienkreise geben.

Wir sehen also das sich Personen mit einer derartigen oder ähnlichen Bildung durchaus an die Spitzen von politisch orientierten Parteien (sie nennen das so) setzen können. Dazu braucht es keiner klugen Köpfe, sondern nur das entsprechende Studium. Auch die Verklärung des Vergangenen finden wir hier wieder. Heißen die Idole nun Marx, Lenin, Stalin, Brandt oder Adenauer. Letztendlich ist es nur ein Hinweis auf das heutige versagen, ein Handel ohne alternative eben.

Nein, wir von DL sind zu diesen Feierlichkeiten nicht geladen worden, gehen aber davon aus dass es in der Partei DIE LINKE unter den entsprechenden WurzelsucherInnen sicher etliche Verehrer geben wird. Denen rufen wir hier schon einmal ein fröhliches „Juchhe“ zu. Haben diese sich doch auf den richtigen Wege gemacht den Spuren der DKP zu folgen um sich auch innerhalb der Größenordnung den 150 Mitgliedern langsam aber sicher anzupassen.

Nur, da die Juche – Ideologie eine Fortsetzung des Marxismus-Leninismus ist, lässt sich bereits erahnen was diesem Land noch bevorsteht. Nicht von ungefähr wurden doch einige Rennpferde welche wohl die falsche Richtung einschlugen ins Abseits gescheucht, um weiterhin einem alten Esel mit Namen „Oskar“ ungestört folgen zu können.

So haben auch wir hier im Land unseren Tag der Sonne, welcher von verschiedenen Einrichtungen schon gestern eingeleitet wurde. So auch von der SPD welche noch nicht einmal den Anbruch des Montag abwarten konnte um die Spuren ihrer Vergangenheit verschmieren zu können. Diese Partei braucht keine Sonne, sie ist die Dunkelheit, wobei der Kanzlerkandidat bekennt, gerne im Schatten der Tischplatten zu arbeiten. Das neue Programm ist aber auch so etwas von links, wir riechen es bereits, -Hartz 5-7.

Wie sagte er noch vorgestern: „Hätte, Hätte – Fahrradkette ?“ Wird von der SPD Nahles bestimmt mit „ä“ geschrieben. Aber so ist dieses Land: Versager an die Spitze. Lafontaine versagte in der SPD, Steinbrück als Bankenregulierer, Trittin bei der Asylgesetzgebung, Merkel in der FDJ, ihr blieb es versagt Honeckers Platz einzunehmen, ja und last but not least Gauck konnte das Geld der Stasi auch nicht zurückbringen.

Genau das (Geld zurückbringen) versucht aber von Heute an die neue Partei AfD. Sie will versuchen „unser“ in der Welt verlorenes Geld, die D – Mark zurückzubringen? Gebührt ihr nicht alleine schon für den Versuch ebenfalls ein obligatorisches „Juchhe“ ? Wir Bürger, vor allen Dingen die Linken Denker, Parteimitglieder ausgeschlossen die haben keine Zeit sondern müssen den Esel treiben, sollten einmal überlegen was wir denn mit den zu erwartenden Reichtum dann alles kaufen werden? Wieder den Rest der Welt, noch mehr Welt als die Merkel CDU ?

Obwohl, eine neue nach rechts orientierte Partei ist gar keine schlechte Idee. Ist es doch vielleicht die einzige Möglichkeit dieses Nachkriegsimperium ohne Dynamit, also rein geistig, zu sprengen? Eine neue friedliche Revolution? Wie fragen die Schweitzer in der Werbung? „Wer hat‘ s gemacht“? Ja, richtig, wieder Merkel und Gauck, unsere Freiheitsapostel aus dem ehemaligen Osten, „Honeckers Erben“ aus der Satire? Sie merken es nur noch nicht und werden eines Tages mit Kopfschmerzen aufwachen.

Denn, das jetzige lamentieren, die Warnung vor einen Rutsch zu den Rechtsradikalen wäre Logistisch nicht nachvollziehbar. Damit wäre die Partei chancenlos, sie würde sich selber ins Abseits begeben, denn das macht die Bevölkerung nicht mit, genauso wenig wie einen offiziellen  Rutsch der Linken in den Sozialismus oder Kommunismus. Nur die Döspaddel haben das noch nicht bemerkt.

Die Abspaltungen durch die Grünen und das spätere entstehen der Linken haben die SPD an den Rand des Abgrund gebracht. Dieser Prozess ist noch lange nicht am Ende angelangt. Jetzt scheint das Gleiche auf der anderen Seite zu beginnen was für die Demokratie nur förderlich ist. Das Alte muss zergehen, damit Neues entstehen kann. Das ist der Kreislauf der Natur und auch der Lauf der Sonne, deren erscheinen heute vielleicht wirklich Neues gebracht hat?

Schrifteinfärbung – Quelle:  TAZ >>>>>   weiterlesen

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Fotoquelle: Kim Il-sung and Kim Jong-il on a mural in Pyongyang
Source The Kims
Author Michael Day
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Eine Krise des Bundestag?

Erstellt von DL-Redaktion am 10. April 2013

„Drei Viertel des Bundestags verstehen die Krise nicht“

Es ist schon ein paar Tage alt, aber denoch aufschlussreich. Das Interview mit dem Finanzexperten der Linken Axel Trost. In diesen Gespräch mit Christopher Weckwerth vertritt er die Meinung dass die Euro-Rettungspakete auf falsche Annahmen beruhen.

„Drei Viertel des Bundestags verstehen die Krise nicht“

 ZEIT ONLINE: Herr Troost, laut Umfragen hat sich der Wähleranteil der Linken seit 2009 fast halbiert. Warum schafft es die Linke nicht, von der Finanzkrise zu profitieren?

 Axel Troost: 2009 waren die Rahmenbedingungen ganz andere. Da wurden wir von vielen noch als einzige Oppositionskraft gegenüber der Großen Koalition gesehen. Das ist jetzt anders mit einer SPD, die zumindest im Wahlkampf links blinkt.

 Der Machtkampf zwischen Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch sowie die Spaltung der Ost- und Westverbände dürften ebenfalls nicht geholfen haben.

 Wir hatten eine Führung, die nicht so glücklich agiert hat und auch nicht richtig akzeptiert wurde. Seit dem Parteitag in Göttingen im Juni 2012 haben der Ost- und der Westteil der Partei aber trotz Unterschiedlichkeiten wieder gelernt, vernünftig gemeinsam Politik zu machen.

Quelle: Zeit-online >>>>> weiterlesen

Hier einmal einige Aussagen ehemaliger US-Präsidenten über die „Bankensysteme“ in einer Zusammenstellung:

ICH DENKE, DASS BANKINSTITUTE GEFÄHRLICHER SIND ALS STEHENDE ARMEEN…WENN DIE AMERIKANISCHE BEVÖLKERUNG ES ZULÄSST,DAS PRIVATE BANKEN IHRE WÄHRUNG HERAUSGEBEN, DANN WERDEN SIE IRGENDWANN DAS VOLK SEINES GANZEN BESITZES BERAUBEN, BIS EINES TAGES IHRE KINDER OBDACHLOS AUF DEM KONTINTENT AUFWACHEN, DIE IHRE VÄTER EINST EROBERTEN.
T.Jefferson US President 1826

WENN IHR SKLAVEN DER BANKIERS BLEIBEN UND FÜR EUERE EIGENE VERSKLAVUNG BEZAHLEN WOLLT , DANN LASST SIE WEITERHIN DAS GELD SCHAFFEN UND DEN KREDIT DES STAATES KONTROLLIEREN.
Kennedy US President 1962 – erschoßen von „Unbekannten“

DIE DEPRESSION (1929) WAR EIN SORGFÄLTIG GESTELLTES EREIGNIS. INTERNATIONALE BANKIERS STELLTEN EINEN ZUSTAND DER HOFFNNUNGSLOSIGKEIT HER; SO DASS SIE SICH ZU DEN HERRSCHER ÜBER UNS ALLE ENTWICKELN KÖNNEN.
Luis Mc Fadden. Kartell Pres. gegen die FED 1929 – Vergiftet kurz vor dem Misstrauensvotum

UNSERE GROSSARTIGE INDUSTRIENATION WIRD VON IHREM KREDITSYSTEM KONTROLLIERT.
UNSER KREIDITSYSTEM IST PRIVAT KONTROLLIERT. DESHALB LIEGEN DAS WACHSTUM DER NATION UND ALL UNSERE AKTIVITÄTEN IN DEN HÄNDEN WENIGER MÄNNER, DIE ZWNGLÄUFIG WAHRE ÖKONIMISCHE FREIHEIT EINSCHRÄNKEN, KONTROLLIEREN UND ZERSTÖREN. DIE FED HAT SICH WIDERRECHTLICH DER REGIERUNG BEMÄCHTIGT.
Wilson US President 1910

DURCH DIE FED KANN EINE PANIK KÜNSTLICH ERZEUGT WERDEN. DIE AKTUELLE PANIK IST DIE ERSTE KÜNSTLICH HERBEIGEFÜHRT UND ZWAR NACH BERECHNUNG EINER MATHEMATISCHEN GLEICHUNG.
Leidrich FED Pres. 1920

Dazu auch: Fed Federal Reserve Finanz System Betrug

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Fotoquelle: Wikipedia / Allgemeinfrei

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DIE LINKE und Zypern

Erstellt von DL-Redaktion am 17. März 2013

Linke will Zypern-Paket ablehnen

So werden Sahras Freiheits-Bücher in den Kapitalismus geliefert

Na, das ist aber eine weitreichende Entscheidung welche die Welt bewegen wird! „Die LINKE will Zypern-Paket ablehnen“. Wenn wir es bislang noch nicht wussten, ist uns nach Lesen dieser Zeilen blitzartig die Wichtigkeit der deutschen Linken ins Gehirn gesprungen. Nach diesen wichtigen Entschluss wird sich in Europa alles zu Besseren wenden.

Dabei, kennen wir die dazu passenden Kommentare nicht schon zu genüge? Früher wurde dann gesagt, ja, in Russland fiel eine Schaufel um, die haben heute keine Schaufeln mehr sondern nutzen Maschinen, darum heißt es heute: in China fiel ein Sack Reis um. Eine Aussage welche die Wichtigkeit solcher Bekanntmachungen nur noch unterstreicht.

Interessant ist hier: Die Aussage stammt von einer Kellnerin mit Namen Sahra Wagenknecht, wobei sich der Koch in Schweigen hüllt ? Läuft der Absatz ihrer Bücher auf Zypern noch nicht so richtig, sodass sie auf diese Art und Weise auf sich Aufmerksam machen will? Oder ist die Lieferung ihres Buches in diesem Europa-Paket nicht enthalten? Na, was nicht ist kann ja noch werden.

War es doch in den letzten Tagen nach erfolgter Liebesoffenbarung recht still um die linken Finger des deutschen Traumpaares geworden. Der Karneval ist vorüber, die Narren sind nach Hause gegangen und es ist an der Zeit wieder einmal an die Öffentlichkeit zu treten. Möchte man doch nicht allzu weit hinter die Hofberichterstattung über den neuen Papst zurückfallen, da ansonsten die Auflagen nicht mehr stimmig sind.

Vielleicht ist das Interesse auf Zypern an innerdeutsche Affären auch weit geringer als wir je angenommen haben. Wen interessiert denn dort das Privatleben eines kleinen Oskar und einer „Sahra die Große“? Dort ist doch das illustre Leben eines ehemaligen Erz-Bischof welcher auch als Staatschef präsentierte noch in allzu guter Erinnerung.

So wird dann einfach ein Nein „Ihrer“ Fraktion im Bundestag angekündigt. Aus diesen so energisch angekündigten „Nein“ sehen wir dass sie mit der Vergangenheit in Wirklichkeit doch  nicht abgeschlossen hat. Oder hat dort zuvor eine Abstimmung stattgefunden ? So einfach geht Demokratie, Basta.

Ist es nicht alleine schon ein Riesenkompliment in der Presse als „Politikerin“ anerkannt zu werden? Vielleicht bald auch als Arbeiterführerin? Wobei diese, die Arbeiter,  es ja gewohnt sind dass sich auch Politikerinnen der LINKEN gerne mit fremden Federn schmücken. Nein, nicht lassen, das machen sie selber, sie drängen sich auf. So wie frischer Fisch, der fängt auch nach spätestens drei Stunden ohne Kühlung an zu stinken.

Das sollten wir als nächstes dann üben: Wie legt man Politiker auf Eis! Dieses wäre besonders wichtig wenn wir erfahren das Hugo Chávez nicht mehr einbalsamiert werden kann, da es ihm an Frische fehlt. So ein Missgeschick aber auch, wieder ein Heiliger für die nächsten Generationen weniger. vielleicht übt sich hier die Natur mit sozialer Gerechtigkeit?

Linke will Zypern-Paket ablehnen

Bundestag berät demnächst über Milliarden-Zahlungen: SPD lässt Zustimmung noch offen

 Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht kündigte dagegen ein Nein ihrer Fraktion im Bundestag an. Man werde das Hilfspaket „in jedem Fall ablehnen, weil das Land damit zu unverantwortlichen und unsozialen Ausgabenkürzungen gezwungen werden soll“, heißt es in einer Erklärung. Wagenknecht forderte, „alle spekulativen Finanzinstrumente komplett zu verbieten. Für die Bankenrettung sollen die Eigentümer und Gläubiger der Banken selbst bezahlen, wobei Kleinsparer geschützt werden müssen. Private Großbanken sind zu vergesellschaften und streng zu regulieren. Die dadurch entstehenden Kosten für die öffentliche Hand sind durch eine europaweite Vermögensabgabe für Millionäre sozial gerecht zu finanzieren.“

Quelle: ND >>>>> weiterlesen

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Author VanGore

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Sahras Kapitalistische Züge

Erstellt von DL-Redaktion am 10. März 2013

Sahra Wagenknechts Selbstvermarktung wird zum Problem

Da haben sie doch in den letzten Tagen ihr Schätzchen so nachhaltig gelobt und nun folgen bei Fuß die glamourösen Artikel in der ach so verachtenswerten, neoliberalen Presse. „ Aus dem Chor der Koalitionsbeschwörer schert vernehmlich vor allem Sahra Wagenknecht aus, die im „Nordkurier“ auf die Frage, ob Steinbrück besser wäre als Merkel, klar und knapp antwortet: „Nein. Steinbrück ist leider keine Alternative zu Frau Merkel“. So lesen wir es bei der AKL in den Artikel vom 08. 03. 2013 „Ein rot- rot-grünes Gespenst“.

Die antikapitalistische Kühlerfigur der AKL und SL fährt in einem rasenden Tempo, mit weit ausgebreiteten Armen, auf den ebenfalls ungebremsten Kapitalismus zu. „Seit umschlungen Millionen“ hört man sie rufen, gilt es doch für sie, ihr Buch zu vermerkten. Jetzt auch als Dr. Schreiberin.

Dabei spiegelt sich doch in dieser Kunstfigur ihre ganze Widersprüchlichkeit wieder. Da kommt ein kleines Kommunisten-mädchen durch ausgelöste Irrungen und Wirrungen der Politik in die Situation, am Luftzug der Freiheit zu schnuppern. Präsentiert sich als Mitbegründerin einer „Kommunistischen Plattform“ und „Antikapitalistischen Linken“ verheiratet sich aufgrund ihres Äußeren mit einen mehrfachen Millionär, welcher es ihr ermöglicht ein Leben in Saus und Braus zu führen, welches ihr ohne diese Heirat nie möglich gewesen wäre. Eine Gratulation geht an alle emanzipatorischen Kräfte der Linken.

So schreibt der Focus weiter von: „einer überzeugten Sozialistin und einstige Stalinistin, die früher tapfer das Erbe der DDR hochhielt. Sie die Mechanismen der Marktwirtschaft inhaliert wie Erich Honecker den Mief des real existierenden Sozialismus. Sie schreibt Bücher und nutzt die vielen Fernsehauftritte, sei es bei Anne Will oder Peter Hahne, um ihre darin vertretenen Thesen unters Volk zu bringen. Sie reist durch die Lande, um ihr Buch anzupreisen. Und wer auf ihre Website geht, findet sogleich das Cover ihres aktuellen Werkes „Freiheit statt Kapitalismus“ und ist nur wenige Klicks vom Kauf entfernt“.

Ein Leben vom Saulus zum Paulus im Sauseschritt, Ein Leben wie es uns sonst nur aus Märchen und Legenden geläufig ist. Sie stopft sich mit den von dieser Gesellschaft errungenen Vorteilen persönlich die Taschen voll, um auf die Errungenschaften per Buch zu wettern! Mit solchen Personen will man die Gesellschaft verändern? Einfach lachhaft!

Zur Steigerung der Verkaufszahlen bringt sie jetzt auch ihr Privatleben mit den letzten ihr bis heute verbliebenen privaten Details in die Öffentlichkeit. Ist das etwas anderes als eine „weiße Prostitution“ ? Wenn wir ansonsten von dem Gegenteil, einen Rotlicht Milieu sprechen? Wenn eine Politikerin ihre intimsten Gedanken dem „Tagesspiegel am Sonntag“ mitteilt, waren die zu erwartenden Reaktionen Wunschreaktionen. Sie nannte Ihn (Oskar) im Gespräch mit dem „Tagesspiegel am Sonntag“ (Ausgabe vom 10. März 2013) „die große Liebe meines Lebens“, die sie ohne die Vereinigung sicher nicht kennen gelernt hätte. Sie würde nochmal heiraten, wenn sie „Lust dazu habe“, sagte die Linken-Politikerin. Auch Wagenknechts erster Mann war ein Westdeutscher und geschieden sind Beide bis heute nicht! Soviel zu ihrer Lust zum Heiraten!

Sahra Wagenknechts Selbstvermarktung wird zum Problem

Sahra Wagenknecht ist ein zunehmend erfolgreiches Geschäftsmodell. Auf ihrer Bundestagswebsite hat sie gleich mehrfach bei den Einkünften aus Nebentätigkeiten die Stufe drei angegeben – Einkommen über 7000 Euro, tatsächliche Höhe unbekannt. Dazu kommen kleinere Beträge. In der Bundestagsfraktion hat sich dagegen inzwischen Unmut darüber aufgestaut, dass Wagenknecht die Partei als Sprungbrett für ihre Karriere als Publizistin nutzt.

„Der Ertrag für die Partei ist gleich Null“, glaubt ein parteiinterner Kritiker. „Sahra Wagenknecht ist ein reines Medienprodukt. In der und für die Linke ist ihre Bedeutung viel geringer als die vielen öffentlichen Auftritte glauben machen“. Inzwischen fällt auch schon mal das Wort Größenwahn.

Selbstbewusst kündigte sie an, nach der Wahl mit SPD und Grünen Verhandlungen über eine Koalition führen zu wollen. Die bedankten sich herzlich und holten sich eine eigene Mehrheit. Die Linkspartei mit Sahra Wagenknecht landete bei 3,1 Prozent – das waren 0,1 Prozent mehr, als die Umfragen in den Wochen vor Wagenknechts persönlichem Einsatz vorhergesagt hatten. Erfolg sieht anders aus. Doch man hätte vorgewarnt sein können, denn Wagenknecht holte bei der Bundestagswahl in ihrem Düsseldorfer Wahlkreis 9,7 Prozent der Erststimmen. Das waren 1,4 Prozent weniger als die 11,1 Prozent der Bundespartei.

Beachtliche Anzahl an Fehltagen

Noch mehr Unmut herrscht darüber, dass Wagenknecht ihre eigene Arbeit als Volksvertreterin nicht sehr ernst nimmt. Die Kärrnerarbeit lässt sie lieber andere machen. Sie ist in keinem Arbeitskreis der Fraktion, sie gehört keinem Ausschuss des Bundestages als ordentliches Mitglied an. Bei 24 der 83 namentlichen Abstimmungen, die es bisher in dieser Wahlperiode gab, fehlte sie – ein ziemlicher Spitzenwert. Andere Abgeordnete waren kein einziges Mal absent und auch ihr Stellvertreter-Kollege Dietmar Bartsch kommt nur auf acht Fehlzeiten.

Quelle: Focus Online  >>>>> weiter lesen:

Hierzu noch ein Interview mit Dagmar Enkelmann

„Bundestag ist manchmal Zirkus“

Manfred Bleskin im Gespräch mit Dagmar Enkelmann Manfred Bleskin im Gespräch mit Dagmar Enkelmann

Dagmar Enkelmann ist als Erste Parlamentarische Geschäftsführerin eines der bekanntesten Gesichter der Linksfraktion im Parlament. n-tv.de hat die Brandenburgerin in ihrem Berliner Büro getroffen und mit ihr über Fehler und Ziele der Linken, Clowns, den Zirkus Bundestag, die Bedeutung des Outfits für Politikerinnen und den einen Wunsch an die gute Fee gesprochen.

n-tv.de: Sie sind seit kurzem auch Vorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Haben Sie Nase voll von der Politik?

Dagmar Enkelmann: Wer sagt denn, dass Stiftungsarbeit unpolitisch ist? Stiftungen vermitteln doch politische Bildung. Ich will mich stärker der inhaltlichen und konzeptionellen Arbeit widmen. Diese Zeit habe ich jetzt nicht.

Ihre Partei ist mit fast zwölf Prozent ins Parlament eingezogen. Heute liegt sie in Umfragen zwischen sieben und neun Prozent. Woran liegt’s?

Wenn’s mal neun Prozent wären! Leider sind wir gegenwärtig darunter. Es wurden viele Fehler gemacht. Wir haben 2009 nicht richtig verarbeitet, dass SPD und Grüne inzwischen auch Opposition waren und anders agiert haben als in Regierungsverantwortung. Es reicht eben nicht „Ihr Bösen!“ zu sagen, „das habt ihr von der SPD früher so gemacht und jetzt macht ihr es anders“. Damit kann man keine Politik machen. Dann kamen personelle Querelen in der Partei hinzu. Zum anderen bin ich mit dem Entwurf unseres Wahlprogramms ganz zufrieden. Manches muss noch prägnanter, zugespitzter formuliert werden. Und das werden wir jetzt angehen und – ich bin überzeugt – auch schaffen.

Quelle: N-TV.>>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia / Allgemeinfrei

Author JosefLehmkuhl
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erteilt

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Nachruf auf Jürgen Frenzl

Erstellt von DL-Redaktion am 7. März 2013

Nachruf auf Jürgen Frenzl

Clå d' waxhea.jpg

„Der Dank des Vaterlandes ist Euch gewiss“. So hieß es ehemals wenn mutige Krieger ausgesandt wurden die Ehre von zuvor versagenden Staatsmännern zu retten. In einer Partei wie DIE LINKE gibt es so etwas natürlich nicht.  Für einen Pazifisten braucht militärisch keine Ehre verteidigt zu werden, da PolituikerInnen eine solchen so wie so nicht kennen.  Wo also nichts vorhanden ist braucht es auch keiner Verteidigung.

Noch nicht einmal im Tod gibt es eine Ehre welche zu verteidigen wäre. Auch für einen Dank, aus der Partei, oder von Partei GenossenInnen, von Mitstreitern aus dem Stadtrat, nichts ! So erfuhren wir heute durch einen Kommentar des Helmut Kokoschka das Jürgen Frenzle verstorben ist. Danke Helmut!

Helmut Kokoschka sagt:
Donnerstag 7. März 2013 um 00:53 e

Zu 5.
Da wird ein Ratsmitglied der Linken in Saarlouis zu Grabe getragen. Jürgen Frenzle.
Eine Urne mit Asche.
Außer ein paar von den LINKEN und den Freien Wählern, war kein Ratsmitglied Anwesend.
Weder der anwesende “Herr Oberbürgermeister” noch jemand vom Vorstand der “Linken” hat es für nötig befunden ein paar gute Worte zu sagen.
Jemand hat einen Stein auf das Grab gelegt.
Das bleibt übrig! Gleichgültigkeit.
Das ist der Dank dafür, dass das er im Sozial Ausschuss, für die Einführung des Sozialpasses in Saarlouis kämpft hat.
Einfach nur erbärmlich!

Wir lassen den Kommentar für sich sprechen und möchten nur noch anmerken das uns Jürgen Frenzle als liebenswerter Mensch welcher von Beginn an dabei war geschildert wurde. So soll er sehbehindert gewesen sein, ein Mensch welcher sich unauffällig in die Gemeinschaft einbringen wollte.

Zweimal ergab sich die Möglichkeit einer Namensnennung auf DL. So berichteten wir am 28.03. 2012 in den Artikeln: „Ignoriert, ausgenutzt“ über seinen Rücktritt aus der Fraktion des Stadtrat von Saarlouis und am 03. 04. 2012 in „Makabres aus Saarlouis“ über seltsame Besucher am Krankenbett von Frenzle.

Zugetragen wurde uns auch das Rodack nun in den Stadtrat aufrückt. Fragt uns jetzt bitte nicht wie „Kuh scheiße auf das Dach kommt“. Darüber klärte uns schon unser Informant auf.

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Grafikquelle   :    clå d‘ waxhea

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Wir wollten die ganze Welt verändern

Erstellt von DL-Redaktion am 6. März 2013

„Wir wollten die ganze Welt verändern“

Datei:Wurm im Grünen.jpg

So heißt die Überschrift über das Interview mit dem Ur-Grünen Ludger Volmer. 30 Jahre Bundestag eine stolze Zahl und es wird vor allen Dingen für die Jüngeren äußerst interessant sein einmal aufmerksam nachzulesen was innerhalb dieser Jahre geschehen ist. Ein Kampf zwischen Traum und Wirklichkeit.

Dabei sind Namen und Ideale fast beliebig austauschbar, auch zwischen den Grünen damals und den LINKEN bei derer Gründung. Selbst in den Gründen für die Entstehung der Grünen gab es zwischen einem Helmut Schmidt und Gerhard Schröder keine großen Unterschiede. Das Kapital bekam besonders in der SPD, bis auf  die Zeit unter Willy Brandt, immer die  oberste Priorität zugesprochen. Erst der SPD gelang es in ihren Regierungszeiten die Gewerkschaften an die Leine zu legen um so das Kapital zu enthemmen.

Wir sehen also dass die Grünen etwas erreicht haben da sie erst die dafür nötigen Strukturen geschaffen haben. Es ging ihnen offensichtlich nicht in erster Stelle um Macht und Geld wie den LINKEN. Den Grünen gelang es innerhalb der Bevölkerung Fuß zu fassen. Genau dieses wird der LINKEN mit ihren teilweise zu extremen Gruppen nicht gelingen, es sei denn sie trennt sich von einigen.

Die verschiedensten Gruppen wurden damals von den Grünen angezogen da diese sich vorrangig nicht so stark ideologisch vereinnahmen ließen. Dadurch wurde die Bindung an die Bevölkerung erst möglich. In diesem Land ist das Linke Gedankentum zwar sehr stark verbreitet, weit, weit mehr als das Rechte, aber 99 Prozent dieser Menschen schließen sich keiner extremen Gruppe an und werden sie auch nicht wählen.

„Wir wollten die ganze Welt verändern“

Der Ur-Grüne Ludger Volmer spricht im Interview über das Klappern der Sticknadeln im Plenarsaal, die Motive der Partei-Gründer und das Entsetzen der etablierten Parteien, als die Grünen im Schlabber-Lokk in den Bundestag einzogen.

 Herr Volmer, können Sie eigentlich stricken?

 Nein, das hat mich nie interessiert. Als Volksschüler sollte ich mal Häkeln lernen, aber viel weiter als bis zur Luftmasche bin ich nicht gekommen.

 Dabei war Stricken in Ihrer Partei mal schwer in Mode. In den 1980er Jahren waren ständig strickende Grüne im Fernsehen zu sehen, manchmal sogar Männer. Was war da los?

 Die Strickerei entsprach dem Zeitgeist in unserem Milieu. Die Grünen waren ja ursprünglich ein Sammelbecken unterschiedlichster sozialer Bewegungen, unter anderem der Öko- und Anti-Atom-Bewegung. Die Kritik an der Industriegesellschaft war ein wesentliches Motiv der Parteigründung. Stattdessen sollten wieder traditionelle Produktionsformen etabliert werden. Dazu gehörte auch, dass man sich mit Schafswolle die eigenen Pullover strickt. Mich persönlich hat das Geklapper der Nadeln oft genervt. Und wenn man eine Rede hielt, wusste man häufig gar nicht, wie man aufs Publikum wirkte. Da saßen im Saal lauter strickende Frauen, die ihre Lippen allenfalls zum Maschenzählen bewegten. Ob sie das Gesagte für gut oder für bescheuert hielten, konnte man nicht erkennen.

 Wähnten sich die Grünen am Ziel oder am Anfang, als sie 1983 in den Bundestag einzogen?

 Wir betrachteten den Einzug ins Parlament allenfalls als methodischen Zwischenschritt. Unser Ziel war es natürlich, die Welt zu verändern. Genauer gesagt: Wir wollten die ganze Welt ganz grundsätzlich verändern. Eine politische Strategie hatten wir noch nicht. Niemand dachte zunächst ans Regieren oder an Koalitionen, an Kompromisse und kleine Schritte. Kaum jemand wollte Profi-Politiker werden. Wir verstanden uns als Anti-Parteien-Partei.

 Warum wollten die Grünen dann unbedingt ins Parlament?

 Unser Anspruch war es, den zahlreichen sozialen Bewegungen, aus denen die Grünen hervorgegangen waren, eine parlamentarische Stimme zu verleihen. Die Wahl in den Bundestag ermöglichte neue politische Ausdrucksformen. Das hatte zunächst auch eine Art Happening-Charakter: Vorher hatten wir uns bei zahllosen Demonstrationen auf der Straße ausgetobt, mit der Polizei geprügelt und in der Öffentlichkeit zu deren Entsetzen schlimme Dinge gesagt. Nun konnten wir das alles im Bundestag machen, mit Ausnahme der Prügelei natürlich.

Quelle: Berliner-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :  Das Bild ist nah bei Herzogenrath entstanden. Ich weiss heute nicht mehr, war es südl. oder nördlich davon.

Ich, der Urheberrechtsinhaber dieses Werkes, veröffentliche es als gemeinfrei. Dies gilt weltweit.
In manchen Staaten könnte dies rechtlich nicht möglich sein. Sofern dies der Fall ist:
Ich gewähre jedem das bedingungslose Recht, dieses Werk für jedweden Zweck zu nutzen, es sei denn, Bedingungen sind gesetzlich erforderlich.
Urheber eigene Arbeit, A.Grundig

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Der Neuemann im Vatikan

Erstellt von DL-Redaktion am 5. März 2013

Fake-Bischof im Vatikan war ein Deutscher

Jetzt ist er also auch im Vatikan unterwegs und das auch noch rechtzeitig zur Wahl des neuen Papst! Ein Hochstapler welcher sich als falscher Bischof zum Vorkonklave eingeschmuggelt hatte.

Diese Nachricht ist heute natürlich auf Bild, mit Bild zu lesen und wir verlinken auf Bild um jedermann das Bild des Täters zeigen zu können. Schreiben hier aber gleichzeitig dass ähnelnde  Äußerlichkeiten mit unseren Bekannten rein zufällig sind. So können wir auch mit reinen (papst- ähnlichen) Gewissen versichern das die bekannte Person mit uns weder verwandt noch verschwägert ist. Auch wenn wir schon sehr viele Fotos von dieser Person gesehen haben.

Wohlgemerkt wir berichten über Vorkommnisse in Rom und nicht aus Köln. Dort gibt es zwar auch Bischöfe und sogar einen Kardinal welcher aber zur Zeit in Rom weilt und diesen falschen neuen Mann bei dem Vorkonklave sehr wahrscheinlich auch erkannt und identifiziert hat.

Ebenfalls verwahren wir uns vehement dagegen, diesen Falsch-Bischof mit der Stadt Saarlouis in irgendeinen Zusammenhang zu bringen. Auch wenn wir von dort schon sehr viele Fotos gesehen haben und die Ähnlichkeit mit dem mehr sehen von Fotos immer auffälliger wird.

Natürlich hat Bild diesen Fake-Bischof sofort als Deutschen entlarvt, so wie auch Gauck seinerzeit. Darin ist Bild geübt. Ralph Napierski soll dieser Mann heißen,  ein sehr schwerer Name und innerhalb einer Redaktionskonferenz haben wir uns zu einer Umtaufe entschlossen. Wir werden diesen angeblichen Bischof nur noch Neuemann nennen, einen typisch deutschen Namen, welcher sogar für manche der ein bisschen schwerfälligen Linken besser zu merken ist.

Der Neuemann trat also in einen zu kurzen Talar auf, wobei die Hose noch raus schaute. Vielleicht wurde aus dem fehlenden Teil des Talar zuvor eine Fahne genäht?  Statt einer Schärpe trug Neuemann einen lila Schal und einen schwarzen Hut. Neuemann hat es wohl mit Würdenträgern, ließ er sich doch zuvor als Gleicher mit einer bis jetzt noch Gleichen, mit Annette Schavan ablichten.

Seltsam auch, das Bild bereits erfuhr dass auch der Kardinal Odilo Scherer, ein Brasilianer als Papst Nachfolger gehandelt wird. Und was für ein Zufall, dieser hat seine deutschen Wurzeln in Theley, Kreis St. Wendel im Saarland. Nach Honecker, Lafontaine jetzt auch ein Papst aus dem Saarland?

Er hatte zuvor im Kontrollgremium der skandalumwitterten Vatikan-Bank IOR seine ersten Sporen als Krisenmanager verdient.

Jetzt sollten wir aber wirklich alle Heiligen gemeinsam um Hilfe anrufen: Saarland, Banken, der Papst, Lafontaine, Wagenknecht, Bierbaum, Honnecker, die IOR Bank, Die Pleite der LINKEN an der Saar, die Kasse der LINKEN in Berlin? Das sind keine Zufälle mehr und es ist doch kein Wunder wenn Benedikt nun blitzschnell Reiss-aus genommen genommen hat. Nach dem ganzen Desaster kann jetzt eigentlich nur noch  die Sintflut kommen.

Fake-Bischof im Vatikan war ein Deutscher

 Er hat es wieder getan – sich in Kirchentracht auf ein Foto geschmuggelt, lächelnd und Hände schüttelnd. Diesmal als falscher Bischof.

 Der Berliner Ralph Napierski mischte sich am Montag beim Einzug der Kardinäle zu ihrer ersten Generalkongregation vor dem Konklave unter die Purpurträger und gelangte tatsächlich zunächst ins Gebäude.

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Heute wird über den Beginn der Papst-Wahl entschieden. Ein Favorit: Kardinal Odilo „Otto“ Scherer, ein Deutsch-Brasilianer. mehr….

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Grafikquelle   :   DL / Eigenanfertigung

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Die Robin Hood Partei ?

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Februar 2013

Die Robin Hood Partei ?

Robin Hood 1922.jpg

Da haut die Saarbrücker-Zeitung heute aber mächtig auf den Putz wenn wir lesen:  „Mit radikalen Forderungen von drastischen Steuererhöhungen für Reiche bis zur Verstaatlichung der Stromversorgung zieht die Linke in den Bundestagswahlkampf. Die Partei wolle zum „Motor für reale Veränderungen werden“, erklärte Parteichefin Katja Kipping gestern zur Vorstellung des 84-seitigen Wahlprogramms in Berlin. Als Zielmarke gab sie das Rekordergebnis der letzten Bundestagswahl von 11,9 Prozent aus. Derzeit liegt sie in den Umfragen bei sechs bis sieben Prozent.

 Zu den Forderungen der Partei zählen die Rücknahme der Rente mit 67, eine Anhebung des Rentenniveaus um zehn Prozent und eine Mindestrente von 1050 Euro. Der Hartz-IV-Regelsatz soll von derzeit 382 auf 500 Euro angehoben werden und ein Mindestlohn von zehn Euro eingeführt werden.

Außerdem will die Linke Reiche deutlich stärker zur Kasse bitten. Der Spitzensteuersatz soll von 42 auf 53 Prozent angehoben werden. Für Einkommen über eine Million Euro will die Linke 75 Prozent verlangen. Auch Erbschaften und Vermögen sollen höher besteuert werden.“

Dabei weiß doch vor allen Dingen die SZ sehr genau das bei den LINKEN das große Maul schneller arbeitet als der Kopf. Selbst wenn die Partei 10 % Prozent erhalten sollte, wird sie damit keine Gesellschaft verändern können. Auch nicht wenn der ehemaligen Großagitator direkt vor eurer Haustür sitzt. Dieser klopft doch heute wieder täglich an eurer Tür um auf sich und sein politisches Mündel aufmerksam zu machen. Und letztendlich ihr öffnet ihm die Tür, vor Freude strahlend und immer wieder!

So hat dieser doch in den letzten Tagen schon vollmundig verkünden lassen, jederzeit ohne große Vorbereitung wieder mit den großen Fischen schwimmen zu können. Nur, der erlauchte Kreis des Achter, der scheint zur Zeit für ihn gesperrt zu sein, es sei denn es gelänge ihm aus den Achter eine „glorreiche Sieben“ zu formieren.

Überhaupt, ein Achter für ein Halleluja, schon eine tolle Idee. Wo alle anderen Parteien auf zwei Beine den aufrechten Gang praktizieren, benötigt die LINKE  viele Füße um sich entsprechend vorwärts bewegen zu können, zum Gespött der Wähler? Es ist schon seltsam das die Partei immer mehr durch ihre Extravaganzen als durch Politik auf sich aufmerksam macht.

Viele Argumente müsste er vor den Entschluss einer Kandidatur prüfen und so wollen auch die Gerüchte über andere KandidatInnen aus dem Saarland nicht verstummen. Sollte hier wohl die neue Fraktion Pressesprecherin des saarländischen-Landtages mehr in den Vordergrund geschoben, oder öffentlich mit einem Mandat belobigt werden? Aktion Lebenshilfe? Wurde diese doch noch vor einigen Tagen von einen abhängigen? Kommentator hier auf den Blog enthusiastisch ob ihrer guten Arbeit gelobt. Ja, auf den politischen Aschermittwoch in Saarlouis soll sie ja auch zu hören gewesen sein, so schrieb wenigstens jemand. Eine Rede soll dieses aber eher weniger gewesen sein.

Haben wir woanders auch schon gelesen: „Sie säen nicht, sie ernten nicht, und Gott nährt sie doch.“ Wie gut das die LINKE einen Gott eher weniger anerkennt! Sie hat ihren Eigenen.

Dann wurde uns tatsächlich noch von einer schwarzen Mamba berichtet! Eine Frau mit Schuppen-flechte? Da scheint sich doch schon einiges durch das schöne Saarland zu schlängeln. Ob diese aber bei der Vielzahl an Straßenübergängen ihren Weg hin bis Berlin finden wird? Wir könnten uns vorstellen das der Wähler hier entsprechende Gitter aufstellen wird, um den Größenwahn zu beenden.

Quelle: Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

So ist der Wettbewerb für höher, weiter und schneller jetzt eröffnet und wurde mit „100 % sozial „ betitelt. Das Katja Kipping als Großverdiener hier ausgerechnet „das Häschen in der Grube“ als fleißiges Beispiel erwähnt, mag vielleicht als bester Schachzug des ganzen Programm gelten. Denn ob dieser Bahn-Chef aus seiner Baugrube in Stuttgart noch einmal auftauchen wird, ist zumindest höchst fraglich, da Versager schnell in Vergessenheit geraten. Ein paar Schaufeln Sand verdecken vieles.

Doch das Programm wird für die Linke nicht der entscheidende Punkt im Wahlkampf sein.  Entscheidend ist die Rückgewinnung einer nur allzu leichtfertig verspielten Glaubwürdigkeit. Dem Volk ist doch bewusst dass durch diese Randgruppe keine Gesellschaft verändert werden kann. Es wurde doch in den letzten Jahren alles unterlassen um auch nur den kleinsten Nutzen für die Menschen unter Beweis zu stellen.

Genau diese Aussagen wird jetzt auch durch eine Umfrage vom Institut Allensbach bestätigt.  Hier lesen wir folgendes:

Doch wie das Programm auch aussehen wird – die Linken haben derzeit Probleme, ihr Potenzial auszuschöpfen. Die Demoskopin Renate Köcher vom Institut für Allensbach schrieb in der „FAZ“, die Unterstützung für die Linke sei rückläufig. „Sie hat sich zur Ostpartei zurückentwickelt, verliert aber auch dort an Unterstützung.“ Die Entwicklung der SPD aber nannte Köcher „besonders bemerkenswert“. Zwar seien deren Potenziale aktuell deutlich größer als vor vier Jahren – 39 statt 29 Prozent könnten sich vorstellen, die Partei zu wählen. Die konkreten Wahlabsichten zugunsten der SPD hätten im selben Zeitraum nur um zwei Prozentpunkte zugelegt, von 25 auf 27 Prozent.

Quelle: Neues Deutschland >>>>> weiterlesen

Hier die doch recht großspurige Presseerklärung der Partei zu diesem neuen Programm, denn die aufgestellte Behauptung die Politik verändert zu haben ist einfach nur absurd. Eine solche Veränderung sollte erst einmal in den eigenen Verbänden mit den eigenen Leuten beginnen. Alle aufgeführten Programmpunkte stammen schon aus Gründungszeiten der Partei und weisen durch die erneute Aufnahme auf die eigene Machtlosigkeit hin.

Wir kämpfen für den Einstieg in eine solidarische Alternative

Katja Kipping betont das programmatische Profil der LINKEN: „Wir haben die Politik verändert und die soziale Gerechtigkeit in allen Parteien auf die Agenda gesetzt. Jetzt wollen wir zum Motor für reale Veränderungen werden. Deshalb ziehen wir mit Kernforderungen in den Wahlkampf, für die nur wir garantieren. Wir sagen, ein Mindestlohn muss so hoch sein, dass man von einem Vollzeitjob leben kann und im Alter eine auskömmliche Rente bekommt. Wir sagen, die Grundsicherung muss so hoch sein, dass niemand unter die Armutsgrenze fällt. Wir sagen, die Rente muss im Alter den erreichten Lebensstandard sichern und mit den Löhnen dynamisiert werden. Wir sagen, dass der Staat die Explosion von Strompreisen und Mieten durch strikte Gesetze stoppen muss. Wir sagen, dass Privatisierungen künftig unter den Vorbehalt von Volksentscheiden gestellt werden müssen. Wir wollen, dass die Reichen durch gerechte Steuern auf hohe Einkommen und Vermögen für die Finanzierung des sozialökologischen Wandels heran gezogen werden. Wir sagen, es gibt eine Alternative zu den unsinnigen Auslandseinsätzen der Bundeswehr, und zwar den multilaterale Verzicht auf Waffenexporte. Wir kämpfen um die Stimmen aller, die der Politik eine neue Richtung geben wollen.“

Quelle: Die Linke

Hier noch ein Kommentar:

Robin Hood im Parlament

 Die Linkspartei hat sich mal wieder eine Art Robin-Hood-Programm gegeben. Die Superreichen werden gepfeffert besteuert, die Mittelschicht wird geschont, der Unterschicht – Arbeitslosen, Niedriglohnempfängern, künftigen Rentnern – wird es besser gehen. Das ist eine schöne Erzählung. Ob all das auch so umsetzbar ist, ist eine andere Frage.

 Die Idee einer radikalen Umverteilung von oben nach unten, ist keineswegs neu. Doch die Tonalität der Linkspartei hat sich verändert. Im weichen Schwäbisch von Bernd Riexinger und im leicht sächselnden Idiom von Katja Kipping klingen die Forderungen anders, milder, nicht mehr so metallen wie bei Oskar Lafontaine oder dauerwütend wie bei Klaus Ernst. Das ist keine Stilfrage, es tangiert die Frage, was die Partei sein will.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :  Film poster.

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Bisky: Linke sollte Steinbrück zum Kanzler wählen

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Februar 2013

Bisky: Linke sollte Steinbrück zum Kanzler wählen

Na, das ist dann aber einmal eine Meldung aus der LINKEN bei der viele wieder einstimmen werden: „ Nichts ist unmöglich, DIE LINKE“ Aber für solch einen Kanzler wäre die Partei nicht gefestigt genug. Der würde die Linke verkaufen – ohne das sie es bemerkt – mit den Hampel – Frauen und -Männern an der Spitzen!

Nun muss dann aber auch einmal festgestellt werden dass wenn ein Bisky solch eine Meldung verbreitet, welcher mit Sicherheit als Ehemaliger einen sehr engen Draht zur Spitze hat, ja dann muss es richtig brennen, und eine Feuerwehr wird da wohl auch nichts mehr zum Löschen vorfinden.

So könnte es einem Patienten beim Arzt ergehen welcher vom Doktor gesagt bekommt: Wenn du leben willst müssen wir dir dein Herz nehmen.

Das wird jetzt mit Sicherheit sehr interessant werden, in den nächsten Wochen. Da werden heiße Diskussionen aufkommen in der Presse und auch in der Partei. Da hat er einen Brandbeschleuniger geworfen.

Vielleicht mit dem Vorsatz die Partei zu spalten, als der letzte Weg zur Rettung? Ich hatte vor einigen Jahren die Gelegenheit ein längeres Gespräch mit Bisky zu führen, welches bei mir sehr gut in Erinnerung geblieben ist. Dieser Mann hinterließ nicht den Eindruck eines unüberlegt Handelnden. So bin ich mir sicher dass auch diese Provokation nicht nur wohl überlegt, sondern vielleicht so gar in Auftrag   gegeben   war.

Empfehlung für die Bundestagswahl

Lothar Bisky hat seine Partei aufgefordert, sich für ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl und einen Kanzler Peer Steinbrück zu öffnen. Dazu müsse die Partei auch ihre außenpolitischen Vorstellungen korrigieren.

 In einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ sagte der frühere Vorsitzende der Linken, Lothar Bisky, der Mitglied des Europäischen Parlaments ist, eine rot-rot-grünes Bündnis wäre „eine Chance für Die Linke, aus ihrer Enge herauszukommen. Die Vorstellung, man dürfe eine bestimmte andere Partei auf keinen Fall berühren, ist doch unglaublich kindisch. Man findet sie nur bei den Parteien der Arbeiterklasse, die damit schon in der Weimarer Republik böse gescheitert sind.“

Er könne sich vorstellen, dass die Linke ihre außenpolitischen Positionen, etwa zu einem Ausstieg aus der Nato, korrigiere.

 „Die Linke wird sich auf ihren Glaubenssätzen nicht ewig ausruhen können“, so Bisky. Wenn seine Partei klug wäre, so der frühere Parteivorsitzende, würde sie Peer Steinbrück zum Kanzler wählen. „Ich jedenfalls kann es mir vorstellen, warum denn nicht?“

Quelle: Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

[youtube CLQdRWxf6FQ]

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Grafikquelle    :  Peer Steinbrück (2013)

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Im Zweifel für den Angeklagten

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Februar 2013

DER THEOLOGE RICHARD SCHRÖDER
ÜBER MUTMASSUNGEN IM FALL GREGOR GYSI

Wie sagt der Berliner:“ Nachtigall ick hör dir trapsen“.

Vorweg eine, für einige Leser vielleicht notwendige Erklärung. Für die Redaktion DL ist die Führungsfrage in der Partei die LINKE vollkommen ohne Belang. Wir sind keine Mitglieder mehr und werden uns um eine solche bestimmt auch nicht bemühen. Also ist auch die Person Gysi für uns ein Politiker wie jeder andere auch.

Nur die Schnellschützen unter den Kommentatoren sollten einmal versuchen kurz nachzudenken. Wird nicht mit Gysi heute letztendlich, von welcher Seite auch immer, das gleiche versucht was dieser Partei durch die Mithilfe ihrer Schiedskommissionen bei einigen der hier Kommentierenden und Schreibenden gelungen ist? Diese in der Partei zu isolieren und so auf die Straße zu setzen. Gelungen ist dieses durch Mobbing, Rufmord und der Verbreitung falscher Tatsachen!

Hat denn einmal einer nachgedacht wer durch den Rückzug von Gysi profitieren würde? Die CDU oder SPD vielleicht? Würde Merkel eine LINKE welche mit über 5 % in den Bundestag einzieht nicht zum Vorteil gereichen. Wähler aus dem linken Milieu könnten als Alternative die CDU/FDP wählen? Wir glauben eher nicht. SPD, Grüne oder die Piraten wäre schon eher denkbar.

Gewinnt die Presse durch Gysis Weggang?  Außer ein paar Schlagzeilen wohl eher nicht. Wir glauben auch das die Presse einer LINKEN Führung ziemlich uninteressiert gegenübersteht. Heute lässt zum Beispiel Lafontaine in der Saarbrücker – Zeitung folgenden Satz verlauten als er über seine Zukunft befragt wurde: „Ich habe mich noch nicht entschieden“. Die Entscheidung werde er im Mai treffen. Dann stellt die Saar-Linke ihre Landesliste für die Bundestagswahl auf. „Es gibt viele Argumente, die man prüfen muss“, sagte Lafontaine. Er traue sich zu, die Verantwortung zu übernehmen. „Vorbereiten muss ich mich nicht großartig.“

Ob das Gysi dann eventuell folgende Duo auch wohl singen kann? Wie sagt der Berliner:“ Nachtigall ick hör dir trapsen“.

DER THEOLOGE RICHARD SCHRÖDER
ÜBER MUTMASSUNGEN IM FALL GREGOR GYSI

Richard Schröder ist Mitbegründer der Sozialdemokratie in der DDR

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Gregor Gysi aufgrund einer Anzeige wegen des Verdachts eidesstattlicher Falschaussage. Sie hat die Dokumente, welche ihren Ermittlungen zugrunde liegen, nicht veröffentlicht. Wir wissen nur, dass Gysi bis Ende März Gelegenheit hat, zu den entsprechenden Unterlagen Stellung zu nehmen. Erst danach wird die Staatsanwaltschaft entscheiden, ob die Ermittlungen eingestellt werden oder ob es zur Anklageerhebung kommt.

So lange können unsere Medien natürlich nicht warten, und so versuchen viele schon heute zu sagen oder zu mutmaßen, was die Staatsanwaltschaft selbst heute noch gar nicht weiß. Das kann monatelang so weitergehen und ist – Wahlhilfe für die Linkspartei im Osten.

Gysi hat gesagt, er habe nie wissentlich und willentlich über Mandanten oder sonst wen der Stasi berichtet. Die Welt hatte vor einiger Zeit ein Stasidokument bekannt gemacht, aus dem hervorgeht, dass Gysi nach einem Interview, das er Anfang 1989 dem Spiegel gegeben hat, mit Stasioffizieren über jene Spiegel-Redakteure gesprochen hat. Das sollte angeblich schon genügen, um Gysi der Falschaussage zu beschuldigen.

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Den Theologen hat man bei Gauck nicht gehört ! Dort –  Ein Spiel unter Krähen ?

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Fotoquelle: Wikipedia

Source http://www.flickr.com/photos/insecta62/506001742/
Author insecta62

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Rhetorik des Verdachts

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Februar 2013

Ein Verdacht rechtfertigt die Mittel

Datei:Gregor Gysi Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 02.jpg

Jetzt überschlagen sie sich aus der Partei DIE LINKE wieder einmal mit Banalitäten und wüsten Beschimpfungen zum Schutz ihres Kandidaten Gregor Gysi. Wäre es nicht vernünftiger und vorteilhafter diesen Vorfall mit ein wenig mehr Gelassenheit und auch ein wenig Humor anzugehen? Lässt man sich nicht wieder einmal aufgrund der Beschuldigungen welche aus den anderen Parteien erhoben werden zu unüberlegten Reaktionen hinreißen welche genau so erwünscht sind?

Reaktionen aus einem Kindergarten möchten wir sie nennen. Fakt ist doch folgender: Angeblich leben wir ja noch in einem Rechtsstaat (nur innerhalb der LINKEN nicht) und hier gilt immer noch das Mensch bis zu einer Verurteilung durch ein Gericht unschuldig ist. Warum dann dieses Spektakel? Bis heute ist Gysi unschuldig und alles andere ist vielleicht dummes Geschwätz, also folglich auch als solches zu werten.

Wir sehen aber auch, durch die Bewegung des Fingers in einem Wasserglas wird gleich ein ganzes Heer von politischen Dumpfbacken in Bewegung gesetzt, welche durch ihr Verhalten die große Flut auslösen. Sie bemerken noch nicht einmal das genau dieses von der Gegenseite so erwünscht wird.

Das diese Reaktionen aber auch aus der Spitze der LINKEN kommen, mag ein Hinweis auf die panikartigen Zustände, in der Partei sein. Dabei brauchten wir der Partei noch nicht einmal ein schlechtes Gewissen einreden da ein solches wohl nicht vorhanden ist. Nur die schlechten Zahlen aus den letzten Wahlen sind für sie Anlass genug zur Sorge, auch bei den anstehenden Bundestagswahlen die fünf Prozent Hürde nicht überschreiten zu können.

Mag dort langsam die Erkenntnis reifen nicht nur auf die falschen Pferde gesetzt zu haben, sondern sieht nun dass die ReiterInnen auch mit dem Gesicht zum Pferdeschwanz falsch aufgestiegen sind? Wurden in den Machtapparaten Schiedskommissionen vielleicht Versager in Positionen gehievt welche sich gerade einmal in der Lage sahen ihre eigenen Namen richtig schreiben zu können? Vorstände und Mandatsträger welche vollkommen losgelöst von der Basis agieren, sprechen ebenfalls eine beredte Sprache.

Von diesen Gesichtspunkt her ist es nicht verwunderlich das es eines Bundestagsvizepräsidenten wie Wolfgang Thierse (SPD) bedarf für eine gewisse Gelassenheit zu sorgen wenn er feststellt damit zu rechnen, dass Gysi als Sieger aus dem Streit hervorgeht. Dem Tagesspiegel sagte Thierse, Gysi sei ein „sehr geschickter Jurist, der sehr genau gewusst hat, wie er seine eidesstattliche Erklärung formuliert“.

Auch Richard Schröder, Chef des Behördenbeirats der Stasi-Unterlagen-Behörde, sagte der Berliner Zeitung, aus seiner Sicht habe Gysi „nicht gegen seine eidesstattliche Versicherung verstoßen. Nicht jeder Verdacht, der heute geäußert wird, hat Substanz.“

Rhetorik des Verdachts

 Der Anwalt Gregor Gysi agierte in der DDR in einer Grauzone. Er verteidigte Oppositionelle wie Rudolf Bahro in politischen Prozessen, die notdürftig als Strafverfahren bemäntelt wurden. Die DDR war kein Rechtsstaat, die Justiz hatte, wenn es ernst wurde, kein eigenes Gewicht. Sie war der SED dienstbar.

Das mag banal klingen. Aber man muss daran erinnern, um die seit 1992 erhobenen Anklagen gegen den Fraktionschef der Linkspartei einzuordnen. Nicht die Gerichtssäle waren die entscheidende Bühne, auf der Rechtsanwälte in politischen Prozessen in der DDR zu handeln hatten, sondern die Hinterzimmer und Büroräume der Machthaber. Und dort existierte nicht Schwarz oder Weiß, dort gab es verschiedene Abstufungen von Grautönen. Wo endete der engagierte Einsatz für einen Mandanten, wo begann Kumpanei mit den Mächtigen?

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Grafikquelle   :

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Die gefesselte SPD

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Januar 2013

Die gefesselte SPD

Datei:Gerhardschroeder.jpg

Ist der unerschütterliche Glaube an versagende Stümper – Darin sind alle Parteien gleich

Warum es der SPD nicht gelingt, trotz der innerhalb der Bevölkerung sehr hoch in Kurs stehenden Gerechtigkeitsfrage davon zu profitieren versucht der Journalist Stefan Reinecke auf den Grund zu gehen. Das dieses aber nicht ausschließlich ein Problem der SPD sondern gleichzeitig auch der Grünen und LINKEN ist, darauf weisen die Prognosen für die morgige Landtagswahl in Niedersachsen seit Wochen hin.

Hierbei sollte berücksichtigt werden das ganz einfach zu viel in den letzten Jahren versprochen und dann, trotz der Versprechungen, Gegensätzliches gemacht wurde was ja auch gleichzeitig ein Hinweis auf das überwiegend sehr gute Gedächtnis der Wähler ist. Die digitale Zeitenwende haben einige scheinbar verschlafen.

Die gefesselte SPD

Die Vermögen entwickeln sich in Deutschland seit Jahren in die gleiche Richtung: Wer hat, bekommt noch mehr, wer nichts hat, bekommt nichts. Die Reallöhne sind in den letzten zehn Jahren im Durchschnitt gesunken, die Einkommen aus Vermögen hingegen wachsen, allen Finanzkrisen zum Trotz. Das viel gepriesene deutsche „Jobwunder“ hat indes vor allem Millionen mies bezahlte, prekäre Arbeitsstellen geschaffen. Im unteren Fünftel macht man sich kaum noch Hoffnungen auf sozialen Aufstieg. Die Kluft zwischen Arm und Reich ist tiefer geworden.

Dieser Blick auf die deutschen Zustände ist aber keine Totale: Er fokussiert entscheidende, aber nicht alle Teile des Bildes. Warum, das bleibt ja die Frage, fällt es der politischen Linken angesichts dieses Szenarios so schwer, Mehrheiten zu gewinnen? In Niedersachsen scheint der lange für wahrscheinlich gehaltene rot-grüne Sieg am Sonntag fraglich. Eine rot-grüne Mehrheit bei der Bundestagswahl im Herbst ist eher kühne Hoffnung als realistische Chance.

Die hippe CDU

Dabei stehen Gerechtigkeit und soziale Sicherheit, also Werte, auf die die SPD das Copyright beansprucht, bei den Bürgern hoch im Kurs. Auch fast die Hälfte der Union-Wähler wünscht sich mehr soziale Sicherheit, nur ein Viertel will mehr Markt. Eigentlich müsste dies eine günstige Situation für die SPD sein, um das gegnerische Lager zu spalten. Woher rührt dann ihre Schwäche, die nicht nur an der schlechten Presse für ihren ungelenken Kanzlerkandidaten liegen kann?

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Ohne die Linke wieder frei

Erstellt von DL-Redaktion am 13. Dezember 2012

Jetzt hat er also doch die Fraktion der DIE LINKE in Berlin verlassen. Wolfgang Neskovic ist am heutigen Donnerstag ausgetreten. Was so vorauszusehen war. Und die eigentliche Überraschung ist, dass es niemandem gelungen ist, den Mann zu halten. Damit folgt die Fraktion der Bundespartei exakt dem Stil vieler Landesverbände, welche aus ihrer erhabenen Arroganz heraus nicht einmal versuchen, den Weg der Politik, den der  Diplomatie zu gehen. Durch solcher Art Gesten wird wieder einmal auf die eigene Politikunfähigkeit hingewiesen.

„Ich möchte endlich wieder frei atmen können“: Mit diesen Worten verabschiedete er sich von den LINKEN. Ein Satz den viele der vor ihn bereits gegangenen mit Sicherheit hätten auch sagen konnten. Raus aus der Zwangsjacke dieser Partei, welche außer der Namensführung nichts mit einer linken Gesinnung gemein hat.

Er werde jetzt versuchen, ohne eine Partei im Rücken seinen Sitz im Bundestag zu verteidigen und den Sieg im Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße, den er 2009 überraschend für sich gewonnen hatte, zuwiederholen. So teilte er es in einem „Offenen Brief“ den Bürgern in Cottbus und Spree-Neiße mit.

So schreibt er unter anderen folgendes und wir zitieren:

„Ein Wesensmerkmal der Parteienpolitik ist die Täuschung, andere Merkmale sind die hierarchischen Strukturen in Parteien und Fraktionen. Diese Elemente passen nicht zu meinem politischen Selbstbild.

Mich treibt die Macht einer politischen Vision an und nicht die Vision von politischer Macht.

Die meisten Politiker sind mit dem politischen Apparat und dessen Vergünstigungen fest verwoben und entfernen sich dabei von den Erwartungen ihrer Wählerinnen und Wähler. Zu großer Form laufen Politiker meistens dann auf, wenn es darum geht, schlechte Politik durch wolkige Nullsätze schönzureden.

Während in der Käseglocke des Deutschen Bundestages und der Brandenburger Regierung ein seltsames Eigenleben tobt, wenden sich die Menschen enttäuscht von der Politik der Parteien ab“.

Chapeau Wolfgang Neskowic kann da nur gesagt werden. Geht es noch deutlicher? Ein gutes Beispiel für die Pampers tragenden „Schein-Juristen“ welche ansonsten in besonders auffälliger Art und Weise um die Länder- oder Bundes-Führungen in der Hoffnung auf eine warme Mahlzeit umher Schlawinern. Aber dieser Mann hat es in seinem Beruf auch schon zu etwas gebracht und ist nicht auf die milden Gaben windiger Vorgesetzter angewiesen. Weiter so Wolfgang.

„Endlich frei atmen können“

Der Geheimdienstexperte Wolfgang Neskovic verlässt die Linksfraktion im Bundestag. Er will seine Kräfte nicht mehr auf Parteidisziplin verschwenden.

„Ich möchte endlich wieder frei atmen können“: Mit diesen Worten hat Wolfgang Neskovic die Linksfraktion verlassen, deren Justiziar und Geheimdienstexperte er jahrelang war. Sein Mandat behält er aber – und will 2013 als Unabhängiger wieder in den Bundestag einziehen.

Die Linksfraktion verliert damit einen Juristen mit scharfem Geist und spitzer Zunge, der mit Kritik nie hinterm Berg hielt – auch intern nicht. Vorausgegangen war ein wochenlanger Streit mit dem Brandenburger Landesverband der Linkspartei, auf dessen Ticket der parteilose Neskovic zwei Mal in den Bundestag eingezogen ist, 2009 sogar per Direktmandat im Wahlkreis Cottbus-Spree-Neiße.

Neskovic hatte zuletzt heftige Kritik an der Rolle der Linken in der rot-roten Koalition in Brandenburg geübt, wo sie sich in seinen Augen von der SPD über den Tisch ziehen lasse und sich kaum mit eigenen Themen durchsetze. Der Landesverband war Neskovic zu lasch, zu wenig links, zu unsozial. Bei den Ost-Pragmatikern waren die undiplomatisch vorgetragenen Vorwürfe nicht gut angekommen; dass sie Neskovic nochmals als Kandidaten für Cottbus aufstellen würden, galt als unwahrscheinlich.

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Fotoquelle: Wikipedia / Urheber dielinke_sachsen

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Eine Linke mit Mut !

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Dezember 2012

Als Petra Pau ihre Stimme verlor

Doch, auch das gibt es noch. Einen Bericht über eine ganz Mutige aus der Linken. Natürlich das ist, wie sollte es auch anders sein, eine Frau.

Vor zweieinhalb Jahren verstummte Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages, mitten in einer Rede. Monatelang kämpfte die Linken-Frau um ihre Stimme. Und bekam ausgerechnet von einem CSU-Mann Hilfe.

In der Mensa der Peter-Pan-Grundschule im Ost-Berliner Bezirk Marzahn steht Petra Pau vor hundert Kindern. Der Direktor hat sie als „ganz wichtige Politikerin in Deutschland“ vorgestellt. Pau, die zur beigefarbenen Hose ein Hemd und Sportschuhe trägt, lächelt ohne jede Aura von Wichtigkeit. Dann liest sie aus dem Buch „Tom der THW-Helfer“ vor.

Vorlesetage sind dankbare Pflichttermine für Spitzenpolitiker. Man geht in eine Kita oder eine Schule, lässt sich fotografieren. Doch bei Petra Pau ist alles anders. Dass die Linken-Politikern hier steht, grenzt an ein kleines Wunder. Davon zeugt das kleine hautfarbene Mikro an ihrem Mund, von dem aus ein Kabel am Rücken entlang zu einem Verstärker am Hosenbund führt. Ohne diesen würde Paus Stimme bei diesem Termin im November nicht den Saal füllen, sondern zwischen den ersten Reihen hängenbleiben.

Selbst mit Mikrofon klingt es manchmal, als ob die Töne über ein Reibeisen rutschen müssten, bevor sie nach draußen fänden. „Sind Sie angeschlagen?“, hatte der Schulrektor bei der Vorbesprechung gefragt. „Ich bin vor zwei Jahren an der Stimme erkrankt“, antwortete Pau kurz und nüchtern. Keine Details.

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Die Linke / Fraktion

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Einsamkeit macht kalt

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Dezember 2012

Der Winter kommt – Die Linke ist da und es wird kalt

„Die einsamste Partei Deutschlands“ lautet der Titel eines Artikels mit dem der Spiegel heute aufwartet. Und er hat Recht der Journalist denn er spricht damit die LINKE an, welche in den letzten Jahren nichts unterlassen hat sich selber ins Abseits zu stellen. Eine Strategie von Lafontaine und seine Kumpel und in diesem Sinne wird Gysi noch lange auf eine Antwort von Steinmeier warten müssen.

Sie haben sich wahrlich nicht mit Ruhm bekränzt die Steine, und sind auch nicht wählbar da sie sich in den letzten Jahren von Merkel zu Steinmehl haben mahlen lassen. Sich selber auch hinunter in diese Mühle zu begeben wäre mit Sicherheit genau so wenig richtig gewesen, wie die Selbstisolierung falsch war. Demokraten müssen immer gesprächsbereit sein, aber an dieser Einstellung scheint es links zu fehlen.

Das die so seit Jahren Geprügelten jetzt, wo  viele aus der LINKEN  Fehler einräumen auf stur schalten ist menschlich normal. Gerade vor den kommenden Bundestagswahlen werden viele darauf drängen erst einmal den eigenen Saustall aufzuräumen.

„Wir gegen alle anderen Parteien – so lautete dass Credo der Linken, als noch Oskar Lafontaine an der Spitze stand.“ schreibt Björn Hengst in seinen Artikel und trifft damit den Nagel auf den Kopf. Dieses war sicher Teil seiner Taktik um so die SPD tiefer in den Keller zu ziehen, da eine Rache nur als gelungen angesehen worden wäre, wenn die Linke stärker als die SPD aus diesen Streit hervorgegangen wäre. Das Ergebnis ist uns allen bekannt: Es war der Satz mit X.

Die einsamste Partei Deutschlands

Schwarz-Gelb, Rot-Grün, eine Große Koalition oder doch ein Bündnis aus Union, FDP und Grünen? Schon jetzt wird über mögliche Konstellationen nach der Bundestagswahl spekuliert. Nur eine Partei taucht dabei nicht auf: die Linke. Jetzt rächt sich die jahrelange Fundamentalopposition von Oskar Lafontaine.

Hamburg/Berlin – Keine Antwort ist auch eine Antwort. Bislang wartet Gregor Gysi vergeblich auf eine Reaktion von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier auf seinen Brief vom 7. November. Darin hatte der Chef der Linksfraktion im Bundestag vorgeschlagen, mit einer Normenkontrollklage gemeinsam gegen das von Schwarz-Gelb beschlossene Betreuungsgeld vorzugehen.

Gysi wandte sich in dem Schreiben auch an die Grünen: „Wir könnten gemeinsam die Prozessbevollmächtigten auswählen und uns die Kosten zu je einem Drittel teilen.“ Die Antwort der Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin fiel für Gysi jetzt nicht unbedingt erfreulicher aus als das beharrliche Schweigen Steinmeiers, da half auch Gysis Hinweis auf gemeinsame Kasse nicht. Man wolle das Betreuungsgeld so schnell wie möglich wieder abschaffen, schrieben Künast und Trittin: „Am schnellsten wird uns das mit einem Regierungswechsel gelingen. Darauf arbeiten wir hin.“ Eine Klage strebe man deshalb derzeit nicht an. Mit anderen Worten: Danke, liebe Linke, aber eine gemeinsame Sache mit euch scheidet aus.

Quelle: Der Spiegel >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia / Urheber Richardfabi gemeinfrei

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Linke Bilanz Brandenburg

Erstellt von DL-Redaktion am 27. November 2012

Gastbeitrag von Wolfgang Neskovic
Die magere Bilanz von Rot-Rot in Brandenburg

Wolfgang Neskovic 3336014754.jpg

Natürlich ist in der Linkspartei alles wieder in Ordnung wie es die Führungsspitze in schöner Regelmäßigkeit verlauten lässt. Und selbstverständlich kann jetzt wieder vernünftig gearbeitet werden. Um in der im Saarland üblichen Führungssprache zu bleiben: „Jeder Querulant der geht, ist einer weniger“. Jedoch oh, Schreck. Es kommen immer wieder Neue.

Heute in der Person von Wolfgang Neskowic einen der prominentesten Linken im Bundestag. Seinen Aussagen in seinem Gastartikel im Berliner Tagesspiegel folgend gefährdet die schlechte Politik in Brandenburg selbst die Fortsetzung von Rot-Rot über das Jahr 2014 hinaus. In seiner öffentlichen Kritik spricht er die Anpassung an die SPD, die schlechte Bilanz in der Koalition und den eintretenden Profil- und Glaubwürdigkeitsverlust an.

Hier der Beitrag:

Anpassung an die SPD, eine magere eigene Bilanz in der Koalition und ein Profil- und Glaubwürdigkeitsverlust: Der prominente Linken-Bundespolitiker Wolfgang Neskovic zieht eine kritische Bilanz von mehr als drei Jahren Rot-Rot in Brandenburg.

Seit mehr als drei Jahren regiert in Brandenburg eine rot-rote Koalition. 20 Jahre nach der friedlichen Revolution in der DDR, bei der die Staatspartei SED abgelöst wurde, hatte es die demokratische Nachfolgepartei, die Linke, im Jahr 2009 auch in Brandenburg in Regierungsverantwortung geschafft. Das Zweitstimmenergebnis der Linken lag 2009 bei 27,2 Prozent. Von den 26 Mandaten hatten 21 Genossinnen und Genossen ihren Wahlkreis direkt gewonnen. Hinter der SPD (33 Prozent) wurde die Linke zweitstärkste Kraft. Nach Beschlüssen der Landesvorstände von SPD und Linken am 12.10.09 trat man in Koalitionsverhandlungen ein.

Doch schon während dieser Koalitionsverhandlungen gestaltete sich die Durchsetzung von Linken Wahlkampfforderungen, um es vorsichtig auszudrücken, sehr übersichtlich:

1. Kontraproduktiv für eine erfolgreiche linke Regierungspolitik war schon die Verteilung der Ressorts in der Landesregierung.

Obwohl sich die beiden Koalitionspartner – ausgehend von den Wahlergebnissen – auf Augenhöhe begegnen sollten, gelang es der Linken nicht, ein einziges Ministerium zu erhalten, das die Kernkompetenzen und das Profil der Partei widerspiegelt.

a. Die höchsten Kompetenzzuschreibungen hat die Linke in der Bildungs- und Sozialpolitik. In unserer Programmatik nehmen diese Themen großen Raum ein. Zahlreiche Politikerinnen und Politiker unserer Partei sind auf diesen Gebieten profiliert. Die Ministerien, die diesen Kernkompetenzen entsprechen – Soziales, Arbeit, Bildung – überließ man jedoch der SPD. Dies entspräche etwa einem Kabinettszuschnitt, bei dem die Grünen in einer Regierung auf das Umweltressort verzichteten oder die FDP in einer Koalition nicht den Wirtschaftsminister stellen würde.

b. In Brandenburg bekam die Linke stattdessen das Finanzressort. In Zeiten angespannter Haushalte und allgemeiner Sparanstrengungen wird dieses Ministerium zuvörderst für schlechte Nachrichten in Bezug auf Ausgabenkürzungen im Öffentlichen Dienst verantwortlich gemacht. In der öffentlichen Wahrnehmung ist es ein linker Minister, der erklärt, warum insbesondere soziale Projekte und bildungspolitische Maßnahmen nicht finanziert und Einrichtungen geschlossen werden müssen. Es dient nicht dem Image linker Politik, wenn einem linken Minister in der öffentlichen Wahrnehmung insbesondere die Verantwortung für den Stellenabbau im öffentlichen Dienst zugewiesen werden kann. Dies schädigt die Glaubwürdigkeit linker Politik, die ansonsten in ihren Wahlkämpfen nicht müde wird, genau diese Kürzungspolitik – auch unter Berufung auf das Sozialstaatsprinzip – als gemeinwohlwidrig zu kritisieren.

c. Darüber hinaus erhielt die Linke das Wirtschaftsministerium, das traditionell den Interessen und Bilanzen großer Unternehmen hohe Aufmerksamkeit schenkt und oftmals gehalten sein wird, deren Interessen zu vertreten. Ich möchte in diesem Zusammenhang nur in Erinnerung rufen, dass der SPD-Sozialminister den Linken Wirtschaftsminister in der Forderung nach einem höheren Mindestlohn links überholt hatte. Hinzu kommt, dass die Linke mit Ralf Christoffers einen Wirtschaftsminister benannt hat, der als überzeugter und ausgewiesener Kohlefreund gilt. Aus der Sicht der SPD war die Überlassung ausgerechnet dieses Ressorts an die Linken strategisch ein geschickter Schachzug zum Nachteil der Linken. Denn die Übernahme dieses Ressorts durch Christoffers musste angesichts der Wahlkampfaussagen der Linken zur Energiepolitik („Keine neuen Tagebaue“) zwangsläufig zu einem parteiinternen Dauerkonflikt und damit auch zu einem schweren Glaubwürdigkeitsverlust der Linken in der Öffentlichkeit führen. Die SPD hat mit der Zuweisung an die Linke so zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Sie konnte der Linken einerseits politisch erheblich schaden und andererseits sicherstellen, dass ihre wirtschafts- und insbesondere energiepolitischen Vorstellungen ohne Abstriche umgesetzt werden konnten. Oder anders ausgedrückt: Der SPD ist es gelungen, ihre wirtschaftspolitischen Vorstellungen über einen linken Wirtschaftsminister wirkungsvoll durchzusetzen und abzusichern.

Quelle: Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :     Wolfgang Nešković – German politician (Die Linke)

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Ema. Li

Erstellt von Gast-Autor am 13. November 2012

DIE LINKE als Partei der sozialen Netze.
Für mehr Demokratie, Freiheit und Teilhabe aller.
Anforderungen an das Wahlprogramm

Ich schreibe dieses, in der Hoffnung und mit dem Wunsch, dass unsere Erklärung zu politischen Anforderungen an das Wahlprogramm der Partei Dir einige Anregungen für die eigene politische Arbeit in unserer Partei geben kann.

Auch EmaLi wünscht sich deine Anregungen für unsere politische Arbeit, mehr noch, EmaLi Rheinland-Pfalz möchte aktive MitstreiterInnen gewinnen, die sich in ihren Kreisen und politischen Zusammenhängen, Vorständen, Arbeitsgemeinschaften, Strömungen usw.  für die emanzipatorische Entwicklung unserer Partei und ihrer Mitglieder einsetzen.

Der Landesparteitag der Linken in Rheinland-Pfalz steht vor der Aufgabe, die Partei zu befähigen einen erfolgreichen Wahlkampf auf Basis eines breiten Mitgliederengagements führen zu können.

Ich bin offen für deine Rückfragen, Anregungen und Kritiken.

Mit solidarischen Grüßen

Bernd Wittich

Sprecher Kokreis EmaLi

www.ema.li

67105 Schifferstadt

Telefon 06235-9594795
Handy 0170-1827952
Fax 06235-9208766

Wenn auch nicht in der Breite der Bevölkerung Krisenstimmung gleichermaßen verbreitet ist, so steht außer Frage, dass Umverteilung, Gerechtigkeit und der demokratische Sozialstaat zentrale Motive im Wahlkampf und Wahlprogramm der LINKEN sein werden.

Dabei muss allerdings klar sein, über welchen Sozialstaat wir sprechen:

einen Sozialstaat, der die Gleichheit und freie Wahl der Lebensentwürfe der Menschen, ohne Rassismus und ohne Bevorteilung oder Bevormundung  ihrer individuellen Lebensweisen ermöglicht sowie eine geschlechtergerechte Umverteilung notwendiger Arbeiten befördert,

einen Sozialstaat, der allen Menschen gleichen Zugang zu sozialer Sicherheit in allen Lebenslagen, Gesundheitsversorgung, Mobilität, Energie, Kommunikation, Kultur und Bildung sichert und zugleich ressourcenschonendes Leben und Arbeiten befördert.

einen Sozialstaat, der allen die aktive Teilnahme an der politischen Gestaltung der Gesellschaft in allen ihren Bereichen ermöglicht.

Diese Zugänge und Ansprüche der Personen, die wir formulieren, sollen gleichsam als soziales Netz dienen. Sozialer Fortschritt, für den wir uns als LINKE einsetzen, soll so verstanden werden, dass Produktion und Produktivitätssteigerung allen zu gute kommt und ein soziales Netz zur Freiheit von Angst und zur Freiheit zur Teilhabe an den Entscheidungen über die Produktion und über gesellschaftliche Entwicklungen aufgespannt wird. Damit sind wir als LINKE die Partei der sozialen Netze und sollten auch so in den Wahlkampf ziehen.

Zu Verwirklichung dieser Zugänge und Ansprüche ist eine radikale Umverteilung notwendig. Unsere Idee der Umverteilung kennt kein Zurück zu Strukturen eines überkommenen Sozialstaats, der auf die ungleiche Wahlfreiheit der Lebensentwürfe von Männern und Frauen oder inzwischen überlebten Formen der gesellschaftlichen Produktion aufgebaut waren. Wir meinen, Umverteilung soll sowohl der Beförderung der individuellen Freiheit und individuellen Entwicklung als auch der Demokratisierung der ganzen Gesellschaft dienen. Inwieweit Teilhabe am Erwerbsarbeitsmarkt die Ansprüche auf soziale Sicherheit und Teilhabe an den Strukturen der sozialen Daseinsvorsorge sichern soll, gibt es in der LINKEN  graduell verschiedene Ansichten. Wir meinen, dass die Erfahrungen der Gegenwart ernst genommen werden müssen. Dazu gehört die verbreitete Erfahrung, in Lohnarbeit tätig zu sein und trotzdem nicht genügend Einkommen für ein gutes Leben zu haben. Dazu gehört auch die Nicht-Erfahrung eines Normalarbeitsverhältnisses, wie man es noch in der Epoche des Fordismus kannte. Dazu gehört auch, dass die klassischen Organisationen der Interessenvertretung der Lohnabhängigen mit dem Rücken an der Wand stehen und in einigen Fällen sogar gegen die Interessen ihrer Mitglieder handeln oder simple Klientelpolitik betreiben – auch weil sie an überkommenen Vorstellungen festhalten – und von daher ein neues Verständnis von Politik, Arbeit und Sozialstaat zu entwickeln ist.

Aus diesen Erfahrungen und einer grundlegenden Kritik entfremdeter und entfremdender Lohnarbeit leiten wir universelle Ansprüche der gesellschaftlichen Teilhabe aller Menschen ab und erkennen die Notwendigkeit, neue Formen der gemeinsamen freien Produktion zu denken und zu etablieren, bei denen kollektive Eigentumsformen und progressive Entstaatlichung ebenso eine Rolle spielen wie grundlegende Demokratisierungsprozesse in der Ökonomie – einer Ökonomie, die die Mitwirkung der Menschen nicht unter existenzieller Not erzwingt.

Im Ausgang der fordistischen Wachstumsgesellschaft kann Leistung nicht mehr im Mitwirken am Schneller, Mehr und Billiger der Mehrwertproduktion gemessen werden – schon gar nicht im Mitwirken an ökologisch schädlicher und gemeinwohlgefährlicher Produktion. Wir LINKE dürfen mit unseren Konzepten des Sozialstaats nicht an solche Vorstellungen anschließen. „Leistung“ gehört zu den eindeutig positiv besetzten Begriffen, auch wenn er unter neoliberaler und keynesianischer Ideologie vielfältig pervertiert wurde: „Leistung“ als Synonym für das Talent der Ausbeutung von Menschen und natürlichen Ressourcen, als Maßeinheit für maximale Kapitalmehrung aber auch für die Bereitschaft, Arbeit als Wert an sich zu betrachten und seine Arbeitskraft zu entsprechenden Bedingungen zu verkaufen, kann nicht unserer Vorstellung des Leistungsbegriffs entsprechen.

Leistung, als gezielte Handlung zur Lösung einer notwendigen Aufgabe, wird in vielfältigster Form von allen Menschen immer wieder erbracht: Im Call-Center, im Schichtbetrieb, bei der prekären Projektarbeit, bei der Auseinandersetzung mit dem Arbeitsamt, bei der Kindererziehung, bei der täglichen Sorgearbeit, bei der politischen Arbeit, im m Ehrenamt, in der Bildung oder auch – wenn auch selten – auf die Art und Weise, wie es unsere Vorfahren taten: am Fließband im Blaumann hinter dem Werkstor.

Alles hatte und hat seine Zeit. Auf geänderte Zeiten müssen wir mit geänderten Fragen und Antworten reagieren: mit Konzepten der Zeitsouveränität, der kollektiven Produktion in anderen Eigentumsformen, beim sozial-ökologischen Umbau und der Demokratisierung der Gesellschaft: für ein Ideal des „schöner, demokratischer, nachhaltiger“. Neben den notwendig universellen Forderungen an einen Sozialstaat meinen wir, dass das Wahlprogramm besonders auch die Lagen einzelner Bevölkerungsgruppen berücksichtigen sollte, speziell derjenigen, die von Prekarisierung betroffen sind: Millionen Menschen, insgesamt ein Viertel der Erwerbstätigen, müssen in Deutschland – dem Land, mit dem größten Niedriglohnsektor Europas – von unmenschlichen Gehältern leben. Jeder Fünfte fühlt sich durch seine materiellen Verhältnisse von der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt. Neben Niedrig- und Garnichtverdienern gehören vor allem auch Studierende und jene, die im Wandel der Arbeitswelt als neue Selbstständigengruppen hinzugekommen sind, zu denjenigen, die einen besonderen Nutzen aus dem Ausbau des demokratischen Sozialstaatsziehen würden. Wir betonen aber ausdrücklich, dass der demokratische Sozialstaat für alle Menschen gesellschaftliche Teilhabe und individuelle Freiheit ermöglichen soll. Ein weiterer Schwerpunkt der notwendigen gesellschaftlichen Veränderungen liegt auf der durchdringenden Demokratisierung der Gesellschaft, der Ökonomie und des politischen Systems.: Transparenz bei der parlamentarischen Demokratie und dem Regierungshandeln, Mitbestimmung bei allen Fragen von der Bahn bis zur Krankenversicherung, grundlegende demokratische Entscheidungen über das Was und Wie gesellschaftlicher Produktion – dies alles ist durch eine Neugestaltung und Erweiterung der Entscheidungsmechanismen zu erreichen. Glaubwürdigkeit ist dem politischen System und allen Parteien verloren gegangen und hält weite Teile der Bevölkerung von der Wahl fern, die nach unterstellter Interessenlage links wählen könnten. Indem wir zeigen, dass wir auch die bestehenden parlamentarischen Politikformen auf ihre Demokratie- und Leistungsfähigkeit überprüfen, laden wir zum Nachdenken über andere organisierte Formen des Politischen ein.

(Beschlossen auf der Bundesmitgliederversammlung am 10. November 2012 in Hannover. Kontakt: emali-kokreis@die-linke.org)

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Fotoquelle; Verlinkung www.Ema.Li

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Linkes AUS in Quierschied

Erstellt von DL-Redaktion am 8. November 2012

Linke in Quierschied im Aus

Quierschied, die Marienstraße.jpg

Jetzt ist es Öffentlich und es darf berichtet werden. Das was sich seit langen andeutete ist nun geschehen. Die Fraktion der „Die Linke“ im Gemeinderat von Quierschied hat sich von der Partei getrennt, wobei alle Mitglieder des Rates wert darauf legen auch zukünftig als gemeinsame Fraktion zusammen bleiben zu wollen. Die Mandatsträger  wollen jetzt in einer „Allianz für Quierschied (AfQ) zusammenarbeiten, als eine offene Wählergemeinschaft.

Der Gemeinderatsfraktion angeschlossen hat sich auch die Ortsratsfraktion in Göttelborn mit dem stellvertretenden Ortsvorsteher Stefan Schmidt. Auch diese traten geschlossen zur AfQ über. So verlieren die Linken in Quierschied nicht nur ihre zwei Fraktionen, sondern mit Detemple auch einen der wenigen kommunalen Beigeordneten im Westen der Republik. Eine Reaktion der Partei steht noch aus.

So berichtet die Saarbrücker-Zeitung heute Morgen.

Hier geht es zum Gesamtartikel:

Saarbrücker-Zeitung

Nachtrag: SR 3 Fernsehbericht vom 09. 11.  Klick Hier

Mit der Maus über die rechte Bildschirmrahmen streichen. Jetzt erscheint das Inhaltsverzeichnis

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Grafikquelle    :Quierschied, die Marienstraße

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Gysis Hass ist verweht

Erstellt von DL-Redaktion am 4. November 2012

„Der Hass ist weg“

Ende gut, alles gut? Hier ein Interview von Jakob Augstein mit Gregor Gysi. Die Aussage von Gregor Gysi ist dabei mehr als zweideutig zu werten wenn er sich wie folgt äußert: „Die Linkspartei hat in den Abgrund geblickt. Aber jetzt ist sie einen Schritt weiter.“ Hallo Gregor: Der nächste Schritt nach einen Blick in den Abgrund bedeutet den Absturz. Könnte aber stimmen.

Das andere , eine schöne, aber politische Erzählung ohne jeglichen Tiefgang.

„Der Hass ist weg“

Jakob Augstein: Ist die Zukunft links? Nach Ihrer Rede auf dem Göttinger Parteitag bin ich da nicht so sicher. Das klang sehr zornig und nicht optimistisch.

Gregor Gysi: Ja, ich war wütend. Aber die Rede hat die Partei mobilisiert. Das ist gut. Und das war nötig. Die Linke verträgt zwei Dinge nicht: Erfolge und Niederlagen. Bei Niederlagen beginnt eine ungeheure Schuldverteilung. Und Erfolge verleiten zu sinnlosem Streit. Wir hatten zwei Jahre eine elende Personaldebatte. Und auch zwischen Oskar Lafontaine und mir gab es damals keine Einigkeit mehr. Eigentlich bin ich ja harmoniesüchtig – bis das berühmte Ende der Fahnenstange erreicht ist. Dann bin ich allerdings kaum noch zu bremsen.

Sie haben gesagt, im Osten sei die Linke eine Volkspartei und im Westen eine Interessenpartei. Und Sie könnten nicht begreifen, warum das die Partei spaltet. Aber ist es nicht klar, dass diese beiden Seiten nicht zusammen funktionieren?

Wieso nicht?

Weil eine Volkspartei von ihrem Wesen und ihrer Aufgabe her das Gegenteil ist von einer Interessenpartei.

Ich glaube, unser Problem ist ein ganz anderes. Wir haben etwas gemacht, was in Deutschland einzigartig ist: Wir haben keinen Beitritt organisiert, sondern eine Vereinigung. Das ist schwierig. Und außerdem ist bei uns der Osten stärker als der Westen. Damit kommen nicht alle gut zurecht, zunächst auch die Ostdeutschen nicht.

Meinen Sie, dass die von Ihnen beschriebene westliche Arroganz damit zusammenhängt?

Es gibt Westler, welche meinen, dass sie doch klüger sind als die Ostdeutschen. Das sagen sie natürlich nicht, aber das bringen sie in ihrer Haltung zum Ausdruck. Zum anderen leiden sie darunter, dass sie weniger sind. Sie wollen das wettmachen, indem sie groß tun.

Haben sich die Ossis von den Wessis die Butter vom Brot nehmen lassen?

Ja, natürlich.

Aber wieso? In Ihrer Partei sind die Ostdeutschen doch die regierungserfahrenen Leute, im Westen war das eine sehr heterogene Gruppe.

Die Westdeutschen glauben, dass sie im Kern Recht haben. Die Grundhaltung vieler Ostdeutscher war, dass sie eine schwere Niederlage erlitten haben. Gerade die Linken mussten ja davon ausgehen, dass sie die Sache versemmelt haben. Das hat sich auch im Bewusstsein der PDS widergespiegelt. Sie dürfen das nicht unter-schätzen: Der Staatssozialismus ist gescheitert.

Aber die Linke wird in Ostdeutschland doch gewählt. Das sind doch Erfolge.

Aber wenn eine Gesellschaft sich gedemütigt fühlt, dann spielt das eine Rolle auch für die Partei. Und dann kommen lauter Oberschlaue und erklären dir, wie das alles richtig geht und dass du das ja nicht wissen kannst, weil du mit deiner komischen DDR gescheitert bist. Das war der Punkt in Göttingen: Ich wollte den einen sagen, dass sie nicht überziehen sollen mit dem Selbstbewusstsein, und den anderen, dass sie nicht so klein-laut auftreten müssen. Ich will doch nichts anderes als eine faire Vereinigung. Ich will ja gar nicht ausspielen, dass der Osten stärker ist, aber dass der Osten schwächer sein soll in dieser Partei, das geht mir dann doch zu weit. Was denken Sie, was wir für eine Debatte hatten darüber, ob es einen ostdeutschen Erfahrungsvorsprung gibt!

Erfahrungsvorsprung?

Ja, da können Sie sich nichts drunter vorstellen, haben wir aber.

Quelle: Freitag >>>>> weiterlesen

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Karikaturquelle : Karikatur von Gerhard Mester Weiter so (2016)

  • CC-BY-SA 4.0
  • File:20161221 xl 1515–Gehard-Mester Weiter so.jpg
  • Erstellt: 21. Dezember 2016

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Undertakertum in RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 27. Oktober 2012

Auf – zum letzten Versuch in RLP

Hört Ihr sie läuten ?

Wie oft durften wir in den letzten Wochen in „Berichten“ aus Berlin lesen, dass nun, nach den Parteitag von Göttingen und den damit verbundenen Führungswechsel in der Partei DIE LINKE, alles wieder zum Besten ist. Obwohl auch hier auf DL fast tagtäglich das Gegenteil nachgewiesen wird, lügt, wie viele sagen, eine nach wie vor „Neoliberale Presse“ den Bürgern sprichwörtlich die „Hucke“ voll.

„Außer Spesen nichts gewesen“ wäre hier schon die richtigere Schreibweise und so wenden wir heute unsere Aufmerksamkeit wieder einmal nach Rheinland-Pfalz. Dort lässt sich sehr gut nachweisen warum sich bislang nichts geändert hat und auch auf Sicht nichts verändern wird, da die alten Seilschaften bislang ihr Handwerk unverändert ausüben.

So meldete sich dieser Tage wieder einmal ein DR. Vollmann alias IM Crone, eine der grauen Eminenzen innerhalb der LINKEN Seilschaften, zu Wort. Wie wir aus der an gehangenen Mail entnehmen können lud dieser, so lesen wir, ohne Rücksprache zu einer Parteiratssitzung ein.

Über IM Crone und seine Machenschaften wussten wir auf DL bereits mehrfach zu berichten. Wer hier in die Suchmaschine den Namen Dr. Vollmann eingibt wird auf eine große Anzahl von Artikel stoßen. So zum Beispiel auf einen ausführlichen Bericht in Zusammenhang mit einen gewissen Stephan Schulte welcher mit Vollmann zumindest einmal eng verbunden war. Der Artikel stammt vom 29. 02. 2009. Gleichfalls berichteten wir am 06. 03. 2010 in unseren Bericht „Ein Stasi Opfer klagt an“ über IM Crone.

IM Crone ist der Seilschaft des Klaus Ernst zuzuschreiben welche seit Jahren unter anderen offensichtlich auch die Bundesschiedskommission dominiert. Auf die dort tätigen „Spezial Juristen“ möchten wir heute aber nicht näher eingehen, obwohl der Name Ruth Kampa erst gestern wieder von Kommentatoren ins Gespräch gebracht wurde. Der Bericht „Alles alte Kumpel“ mag als Hinweis reichen wie stark diese Gruppe die Partei immer  noch beeinflusst.

Solange es aber einer Gruppe ermöglicht wird durch ihre ziehen an den Seilen ganze Horden zum Hüpfen zu bringen, wird es in dieser Partei keine Ruhe geben. Im Gegenteil das was in RLP zur Zeit geschieht könnte auch als Leichenfledderei bezeichnet werden.

Zuerst eine Mail aus der Ullrich Gruppe.  >> HIER <<

Weiter geht es mit der Antwort:

——– Original-Nachricht ——–
Datum: Tue, 23 Oct 2012 13:34:18 +0000
Von: Wolfgang Ferner <wferner@ferner.de>
An: Wolfgang Ferner <wferner@ferner.de>
Betreff: Sitzung des Landeswahlbüros am 29.9.2012

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

um einen Sachverhalt eindeutig zu klären und wegen der schon wieder verbreiteten Mythen, möchte ich Euch mit einigen Punkten zur Sitzung des Landeswahlbüros bekannt machen.

1)   Ohne mit dem Landesvorstand etwas abzustimmen – nicht einmal den Termin – hat Wilhelm Vollmann einen Termin für die Parteiratssitzung bestimmt auf den 29.10.

2)   Zum Zeitpunkt der Terminierung wusste Wilhelm Vollmann, dass die beiden Vorsitzenden an diesem Tage verhindert sind.

3)   Entgegen der Bestimmung der Geschäftsordnung des LPR, war Wilhelm Vollmann nicht einmal bereit, über den Termin und die Vorbereitung der Sitzung mit dem Landesvorstand zu reden. Jetzt verbreiten Alexander Ulrich und Katrin Werner eine E-Mail, in der behauptet wird, „dass der Landesvorstand erneut einen Paralleltermin zu einem wichtigen Termin der Landespartei abhält.“

4)    Diese Behauptung ist nicht „knapp neben der Wahrheit“ – sondern eine bewusste Falschbehauptung:

a.   Der Termin des Landeswahlbüros wurde bereits auf der Sitzung in Kirchberg, am 23.8.2012 – also mehr als sechs Wochen vor der Bestimmung des Termins zum LPR – vereinbart.

b.   Der Termin wurde auf der Sitzung des Wahlbüros im Kaiserslautern im September bestätigt. Dabei tragen wir dem Wunsch Rechnung, dass die Sitzungen abwechselnd im Norden und im Süden des Landes stattfinden sollen.

c.    Die Protokolle der beiden Sitzungen mit den Einladungen haben sowohl die Kreisvorsitzenden als auch die MdB erhalten – beide wussten also, dass der Termin bereits seit Wochen feststeht.

5)   Wir sind 11 Monate vor der Bundestagswahl, neun Monate vor Beginn der heißen Phase des Wahlkampfes. Die Bundestagswahl ist für die Bundes- und Landespartei von besonderer Bedeutung, eine konzentrierte und engagierte Vorbereitung ist daher existenziell – und eine Diskussion der Aufgaben und Möglichkeiten ohne persönliche Animositäten erforderlich.

Ihr Könnt Euch selbst ein Bild machen: anbei die E-Mail von Alexander Ulrich und Katrin Werner und eine Kopie des Protokolls vom 23.8.2012.

Deshalb bitte ich Euch, nach Möglichkeit zumindest ein Mitglied Eures Kreisverbandes nach Koblenz zu schicken:

29.10.2012, 11 Uhr Regionalbüro Koblenz, Brenderweg 1

Wolfgang Ferner

Das in der Mail erwähnte Protokoll:
>> HIER <<

Fotoquelle:

Fotoquelle: Wikipedia / Urheber Reinhard Dietrich / gemeinfrei

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In eigener Sache:

Der Titel wurde von Leichenfledderer in Undertakertum geändert.

Wir erhielten heute Morgen den Anruf eines aufmerksamen Lesers, welcher uns mitteilte dass der Zugang zu diesen Artikel, im Kinderschutz bei Kaspersky wegen des Wortes „Leichenfledderer“ gesperrt sei. Das besagte Wort impliziere Gewalt.

Ein gutes, treffendes Beispiel für die „Arbeit“ solcher Programme.

Redaktion DL/IE

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Grafikquelle   :

Ich, der Urheberrechtsinhaber dieses Werkes, veröffentliche es als gemeinfrei. Dies gilt weltweit.
In manchen Staaten könnte dies rechtlich nicht möglich sein. Sofern dies der Fall ist:
Ich gewähre jedem das bedingungslose Recht, dieses Werk für jedweden Zweck zu nutzen, es sei denn, Bedingungen sind gesetzlich erforderlich.

Bahnhofsglocke der Hessischen Ludwigsbahn
Datum
Quelle Eigenes Werk
Urheber Reinhard Dietrich

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Armut in Saarbrücken

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Oktober 2012

„Saarbrücken entwickelt Plan gegen die Armut“

Eine der heutigen Schlagzeilen aus der Saarbrücker-Zeitung zog natürlich sofort unsere Aufmerksamkeit auf sich.  Lesen wir doch:

Das Geld der Stadt Saarbrücken müsse mehr für das „Soziale, für die Menschen“ eingesetzt werden, findet Oberbürgermeisterin Charlotte Britz. Mit dem Masterplan will die Stadt ermitteln, wo Schwerpunkte der sozialen Unterstützung gesetzt werden sollen.

So wurde auch in Saarbrücken festgestellt das das Problem der Armut zunimmt und bei einem immer größer werdenden Reich – Arm Gefälle die Strukturen großer Städte zerstört werden. Ein Thema welches gerade in den letzten Tagen, aufgrund der Wahl eines grünen Oberbürgermeisters in Stuttgart in der CDU heiß diskutiert wird.

So ist es schon erstaunlich das gerade die Parteien welche an und für sich durch ihre Politik in den letzten 30 Jahren, für den „IST“ Zustand verantwortlich sind, langsam beginnen aufzuwachen. Auffällig auch das die Unruhe in den Städten wächst, während auf dem flachen Land weiterhin der Ruf nach Wirtschaft über alles, erste Priorität genießt. Könnte dieses wohl damit zusammenhängen das dieses Land von einer „Land-Pommern ranze“ regiert wird, welche von fleißigen BürgermeisterInnen erst wachgerüttelt werden muss?

Gar keine Überraschung ist die Tatsache das hier die Partei welche mit dem Eigenlogo „Erfinder der sozialen Gerechtigkeit“ hausieren geht, vollkommen außen vor ist. Sie hat sich wieder einmal die berühmte Butter vom Brot nehmen lassen. Wurden die Zeichen aus dem Stuttgarter Wahlkampf total verpennt? Als Erinnerung lese man den Artikel vom letzten Sonntag mit dem Titel: „Ist Stuttgart 21 am Ende“. Darunter hat ein LINKER Papst seinen Kommentar geschrieben welcher auf vieles aufmerksam macht. Nur nicht dass er das gelesene auch verstanden hat. N.N. Steht für „Normal Null“ und lässt nur die Frage nach der Zahlenhöhe unter oder über Level offen. Zumal die Debatte nach der Wahl des Bürgermeisters weiterging. Unter den Titel: „Der grüne Bürgermeister“!

Das ist ein Beispiel für Politik in der West-LINKEN. Sie gibt die Gelder vorrangig für Wahlen aus. Daher stammt auch die Bezeichnung Wahlverein. Dort wird an erster Stelle das Einkommen der Mandatsträger abgesichert. Für Politik nach den Wahlen ist dann kein Geld mehr vorhanden. Partys und Bootsfahrten tragen zum Bankrott bei.

Wo sind sie denn geblieben die selbsternannten Aktivisten? Wo bleiben sie mit ihren Fahnen und Ideologien auf den  Arbeits- und  Ausländer- ämtern um dort mit Rat und Tat hilfsbedürftigen zur Seite zu stehen? Haben sie sich alle versteckt unter den roten Hüten im evangelischen Gemeindezentrum in Klarenthal? In der neuen deutschen Ortsgruppe der amerikanischen „Red Hat Society“ (Rote-Hüte-Verein)?

In einem Abschnitt der Saarbrücker – Zeitung lesen wir folgendes:

Um Bürger zum „Mitdenken, Mitreden, Mitentscheiden“ zu motivieren, müsse man „mutig sein“ und „die Wahrheit sagen“, sagte Referent Armin König, Bürgermeister von Illingen. Bei dem erfolgreichen Zukunftsplan „Illingen 2030“ habe die Verwaltung „offensiv informiert“. Durch Transparenz wachse Vertrauen. Gast Hans-Günter Becker vom „Freundeskreis für Suchtkrankenhilfe Saar e.V.“ war der Meinung, dass die Stadt wegen der unzähligen Spielhallen sehenden Auges eine „urbane Unterschicht“ produziere. „Wie kommt man an Unterschichten wie Randständige und die Trinkerszene ran?“, fragte ein weiterer Gast.

„Verwaltungsangestellte kennen das Milieu nicht“, antwortete Evers, es brauche „Dolmetscher, die sich im Milieu auskennen“.

Da wären doch  sicher weite Teile der LINKEN Mitglieder bestens prädestiniert mit ihren Kenntnissen aktive Übersetzungsarbeiten zu leisten. Wenn nur der Richtige den Zapfhahn bedient, lockern sich sicher viele Zungen.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia / Slum life, Jakarta Indonesia. Picture taken by Jonathan McIntosh, 2004. {{cc-by-2.0}} Category:Indonesia Category:Jakarta Category:poverty Category:slums Category:globalization

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Linker L – Parteitag Berlin

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Oktober 2012

Schaltet auch im Osten bald der Letzte
das Licht der Linken aus?

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/1/11/2017-05-25_Klaus_Lederer_%28Deutscher_Evangelischer_Kirchentag_2017_in_Berlin_und_Wittenberg%29_by_Sandro_Halank%E2%80%939.jpg/800px-2017-05-25_Klaus_Lederer_%28Deutscher_Evangelischer_Kirchentag_2017_in_Berlin_und_Wittenberg%29_by_Sandro_Halank%E2%80%939.jpg

Am Samstag und Sonntag trifft sich die Linke zum Landesparteitag. Zentral ist die Wahl des neuen Vorstands. Für den Landesvorsitz tritt gegen Amtsinhaber Klaus Lederer einzig – und chancenlos – Basiskandidat Norbert Pultermann an. Hier ein Interview mit Klaus Lederer.

Einige Aussagen sollten hier einer besonderen Aufmerksamkeit wert sein. „Wir lernen dazu“ eine seltene Aussage von einem Politiker. Meistens sind diese über allen Dingen erhaben und Wissen alles. Die Ergebnisse des Nichtwissen müssen die Bürger anschließend ausbaden. Natürlich zahlen auch die Ost-Landesverbände für das Desaster in den West-Verbänden tragen doch die Schweigenden in einer Gesellschaft eine besonders große Mitschuld. Sie haben es sich Gefallen gelassen.

„Eine Partei ist dann stark, wenn sie ihre Sensoren in den stadtpolitischen Initiativen hat“ lautet eine Aussage an anderer Stelle, womit ein wesentlicher Punkt der Politik angesprochen ist. Daran fehlt es im Westen überwiegend, da es vielfach vermieden wurde mit der Bevölkerung in Kontakt zu treten. So sind verschiedene Aussprüche haften geblieben wie: Wir brauchen Diesen oder Jenen nicht. Der muss aber erst einmal richtig Deutsch sprechen können. Oder auch: „Wir sind nicht die Bürgerlichen, wir sind Antis.

„Wir lernen dazu“

taz: Herr Lederer, Sie sind seit 2005 Landeschef der Linken, am heutigen Samstag treten sie erneut an. Gibt es sonst niemanden, der den Job kann?

Klaus Lederer: Ich bin fest überzeugt, dass wir genügend qualifiziertes Personal haben. Ich will mich aber mit meiner bisherigen Bilanz noch nicht zufrieden geben. Solange du noch offen bist und dich als lernenden Mensch verstehst, kannst du auch dazu beitragen, dass die Partei eine lernende Organisation bleibt.

Die Bilanz spricht eher gegen Sie: Bei der Berlin-Wahl ist die Linke aus der Regierung geflogen, in Umfragen ist sie auf 10 Prozent gefallen, der Mitgliederschwund ist rapide.

Es ist richtig, dass wir strukturell und politisch Kraft gewinnen müssen, aber das ist nicht nur in Berlin so. Und klar kostet das nach zehn Jahren Regierung zigmal mehr Arbeit.

Hat das Regieren am Ende mehr geschadet als geholfen?

Das würde ich so nicht pauschalisieren. Wir haben ja auch Bleibendes geschaffen, mehr Demokratie durch Volksbegehren etwa oder die Gemeinschaftsschulen. Nun gilt es, aus der Opposition spannende Ideen vorzuschlagen und Themen aufzugreifen, die auf der Straße liegen: von den Mieten, dem Volksbegehren Energietisch bis zum Sozialticket. Eine Partei ist dann stark, wenn sie ihre Sensoren in den stadtpolitischen Initiativen hat.

Gerade dort hat die Linke aber viel Kredit verspielt, weil Rot-Rot etwa beim Thema Mieten untätig blieb.

Weil wir da bei der SPD auf Granit gebissen haben. Natürlich ist es nicht einfach, Vertrauen zurückzugewinnen. Das bekommt man nur mit praktischem Engagement hin. Wir bieten den Mietern unsere Unterstützung an und machen parlamentarisch Druck: bei der Anschlussförderung im Wohnungsbau, beim Umgang der städtischen Gesellschaften mit ihren Mietern, bei der Vernichtung von Wohnraum, um diesen besser zu verwerten.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :

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Von Fußball und Politik

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Oktober 2012

Deutschland, Deutschland über alles

Datei:Deutsche Fußballnationalmannschaft 2011-06-03 (02).jpg

Da wurde den Deutschen zu Beginn der Woche anhand eines einfachen Fußballspiel, eine der schönsten Nebensachen der Welt, die wohl gefährlichste Volkskrankheit vor Augen geführt. Brutal und Schonungslos: Nach 60 Minuten waren WIR Weltmeister, um nach 90 Minuten, dem Ende des Spiel, als Bademeister zu enden. Diese Überheblichkeit und Selbstüber- schätzung als Zeichen einer dummen Arroganz, sehen, erleben wir tagtäglich, sei es im Spiel, in den Medien oder in der Politik, sei es im Inland oder und das ganz besonders im Ausland, die Mentalität des „Deutschland über alles“ ist überall und allgegenwärtig präsent.

Diese nationalistische Erhabenheit ist auch rund 70 Jahre nach Beendigung der letzten Schreckensherrschaft in diesen Land nicht aus den Köpfen der Bürger zu verbannen. Im Gegenteil politische Kratzfüße sind emsig beschäftigt die vorhandenen Eigenschaften in den Köpfen der Bürger zu verewigen. So auch in der LINKEN welche sich nach den letzten Bundestagswahlen schon als zukünftige Regierungspartei fühlte und im Moment froh wäre die benötigten fünf Prozent zu erreichen um erneut in das Parlament einziehen zu können.

Einen interessanten Beitrag gab es dazu in den Nürnberger Nachrichten zu lesen welcher auf der Website von Klaus Ernst gebracht wird. Ja richtig genau der ernste Klaus welcher erst als kräftige Stütze den bayrischen Landesverband versemmelte, um anschließend auch die Bundespartei auf zu mischen. Auf die Situation machten wir bereits in unseren Artikel „Alles alte Kumpel“ am 25.08. 2010 aufmerksam. Der Schlusssatz damals lautete: „Alles braucht (oder hat) seine Zeit“.

So sagt ein einziger Satz, innerhalb dieser Podiumsdiskussion, gesprochen von Ernst eigentlich alles aus: Auf die Frage nach dem Erfolg, die Verhältnisse zu ändern, antwortet er: „Nein, meint Ernst. Die Lage ist viel dramatischer als 2004“.  Und das trotz oder wegen der LINKEN?

Da wurde gestern über einen Kommentar versucht zu einen neuen politischen Zusammenschluss aufzurufen was unseres Erachtens viel zu früh käme, da die ganzen erlittenen Beleidigungen und Demütigungen bei vielen der Beteiligten noch gar nicht richtig verarbeitet wurden. Wie haben wir geschrieben : „Es braucht alles seine Zeit“.

Auch gibt es zu bedanken, dass sich diese Partei sowieso teilen wird, ja muss, wenn sie denn überleben will. Ist doch zu beobachten das in diese Turbulenzen auch die Ost-Partei immer tiefer hineingezogen wird. Eine Teilung wird nicht zwischen Ost und West verlaufen, sondern zwischen der Demokratie und den Ideologisierten. In diesem Sinne wäre es vollkommen falsch nun auf bestehenden Trümmern etwas neues bauen zu wollen. Lasst die Verursacher erst einmal ihre angerichteten Hinterlassenschaften beseitigen.

So endet der Zeitung – Artikel mit folgenden Sätzen: „Und aus der hintersten Zuhörerreihe erklingt die Internationale. Ein Handy-Rufton – nichts Ernstes.“ Womit wir dann auch wieder bei den Schiedskommissionen und dem Saarland angekommen wären. Fieg, als alter Hymnenspieler in den Hintergrund geschoben, der Maus zum Fraß? „Alles alte Kumpel“ fragten wir einst und darin lassen sich die Verbindungen zwischen der Bundesschiedskommission und denen der Länder spielend einbeziehen.

Hier der Artikel:

„Warum sind wir nicht attraktiv?“

Was blieb in der Linken vom politischen Erbe der WASG – der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit? Die Linken-Bundestagsabgeordneten Klaus Ernst und Harald Weinberg zogen bei einer Podiumsdiskussion in Nürnberg Zwischenbilanz.

NÜRNBERG. Waren die Gewerkschafter und linken SPD-Mitglieder, die im März 2004 in Nürnberg ihre gegen die Arbeitsmarkt- und Sozialreformen von Rot-Grün gerichtete Initiative »Arbeit und soziale Gerechtigkeit« vorstellten, aus heutiger Sicht erfolgreich? »Es kommt darauf an, nach welchen Maßstäben man Erfolg misst«, sagt Klaus Ernst, der damals dabei war. Das Parteiensystem hat man spätestens mit der Fusion von WASG und PDS zur Linkspartei kräftig aufgemischt. In der öffentlichen Debatte sind die Propagandisten des Neoliberalismus in die Defensive geraten. »Selbst die FDP hat an einem Dreikönigstreffen über Sozialpolitik diskutiert«, sagt Ernst. Aber haben sich die Verhältnisse verändert? Nein, meint Ernst. »Die Lage ist viel dramatischer als 2004.« Mehr Leiharbeit, mehr befristet Beschäftigte, schlechtere Aussichten für die Rente, ungerechtere Vermögensverteilung.

Quelle: Klaus Ernst >>>>> weiterlesen

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Ditfurth-Krieg,Atom,Armut

Erstellt von Gast-Autor am 15. Oktober 2012

Was sie Reden, was sie tun: Die Grünen.“

Wir erinnern uns: „Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt. DIE GRÜNEN“ (Plakat 1989/90). Und heute? Erinnern möchte ich hier an ein Buch welches schon vor einigen Jahren erschienen ist, aber auch heute noch immer aktuell ist.

Diese Abrechnung mit ihrer früheren Partei  ist u.a. deshalb hochaktuell, weil die LINKE ganz ähnliche Probleme hat mit der wachsenden Diskrepanz zwischen  ihrem Selbstverständnis („soziale Gerechtigkeit“) und ihrem täglichen Verhalten in den Parlamenten und der internen Parteiarbeit. Nur 5 Jahre nach ihrer Gründung scheint die LINKE am Ende ihrer Entwicklung zu stehen. Zur Aufklärung fehlt eigentlich ebenfalls ein Buch über „Aufstieg und Fall der LINKE – Analyse einer Partei, die ganz anders hatte sein wollen.“

„Die Grünen sind nur noch eine Partei wie jede andere, den Wählern aber wollen sie weismachen, „anders“ zu sein. Die Mitgründerin und ehemalige Bundesvorsitzende der GRÜNEN macht hingegen deutlich: In Wirklichkeit verschärfen sie, gefesselt von Kapitalinteressen und Sachzwängen des Machterhalts, in Aufsichtsräten, Regierungen und Parlamenten die Ausbeutung von Mensch und Natur, Als rot-grüne Regierungspartei sind sie konservativ, mitunter sogar reaktionär geworden – lediglich auf der Straße geben sie manchmal noch die Opposition. – Jutta Ditfurth beschreibt auf der Grundlage gewohnt fundierter Recherche und klarer Meinung, was aus den GRÜNEN nach 30 Jahren geworden ist.“ (Rückwärtiges Cover)

„Jutta Ditfurth schildert die Herkunft und Entstehung der GRÜNEN. Sie erklärt, warum die Partei vor nicht allzu langer Zeit noch als Inbegriff einer pazifistischen, ökologischen und sozialen Politik galt. Eindrucksvoll dokumentiert sie, wie dieses linke Selbstverständnis durch eine grenzenlose Anpassung ersetzt wurde. Sie beantwortet die Frage, wie es dazu kommen konnte, dass sich eine Linie von der Thatcher- über die Reagan-, Bush-, Clinton- und die Schröder/Fischer-Regierung bis zu den GRÜNEN dieser Tage zieht. Die Autorin beschreibt, welche destruktive Rolle die GRÜNEN heute in den Protesten gegen „Stuttgart 21“ und gegen Atomanlagen spielen und wie sie Menschen in die Armut treiben, sich aber um die Kriegsfähigkeit Deutschlands sorgen. Jutta Ditfuth analysiert den Zustand der GRÜNEN 30 Jahre nach ihrer Gründung.“ (Umschlagseite innen)

Hier ein älteres Interview mit Jutta Ditfurth zu dem Buch:

SPIEGEL ONLINE: In dieser Woche erscheint Ihr Buch „Krieg, Atom, Armut. Was sie reden, was sie tun: Die Grünen“. Vor zehn Jahren haben Sie bereits in einem Buch mit Ihrer ehemaligen Partei abgerechnet. Warum jetzt noch mal?

Am Beispiel der Grünen lässt sich das neokonservative Rollback in diesem Land sehr gut zeigen – das ist das Thema des Buches. Ich habe mir angesehen, wie die Grünen ihre Wähler einbinden, obwohl sie oft das Gegenteil von dem tun, was sie sagen: Bei der Atomkraft, in Kriegs- und in sozialen Fragen. Die Grünen sind Meister in der Kunst des Verrats.

Sie werfen den Grünen auch im Falle von Stuttgart 21 Verrat vor. Nun haben sich die baden-württembergischen Grünen aber klar gegen S21 gestellt…

Nein, sie wollen nur genau so viel Protest, wie sie brauchen, um in die Regierung zu kommen. Sie haben 2004 im Bundestag und im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn für Stuttgart 21 gestimmt, das verschweigen sie gern. Sie könnten eine Volksabstimmung für Stuttgart fordern, immerhin handelt es sich ja um den Stuttgarter Bahnhof. Stattdessen wollen sie ein Plebiszit für ganz Baden-Württemberg. Damit wird der Tiefbahnhof kommen, weil viele Kleinstädter im Umland scharf auf den unterirdischen Bahnhof sind.

Die Grünen agieren in Stuttgart in bewusster Täuschungsabsicht?

Mag ja sein, dass einige grüne Politiker den Kopfbahnhof tatsächlich für vernünftiger halten. Aber auch sie handeln so, dass es am Ende S21 geben wird. Im August 2009 haben die Grünen begriffen, dass der Protest unberechenbar werden könnte. Also haben sie einen Runden Tisch vorgeschlagen. Nach dem blutigen Polizeieinsatz im Schlossgarten musste Mappus vorsichtiger auftreten und nahm Winfried Kretschmanns Vorschlag für Heiner Geißler als Schlichter auf.

Und damit haben die Grünen den Protesten die Schärfe genommen?

Ja. Viele Grüne kommen aus dem Milieu von Bürgerbewegungen und wissen, wie man mäßigend eingreifen kann. Die haben sozusagen den bürgerlichen Teil des Widerstands an der Zipfelmütze gepackt und auf’s Sofa gesetzt: „So, jetzt guckt mal Fernsehen.“ Dort können sich die grünen Politiker als Experten produzieren – das fasziniert die anpolitisierten Bürger. Statt den Widerstand auf die Straße zu tragen, setzen viele nun auf die Landtagswahl. Dabei erklärt der grüne Spitzenkandidat Kretschmann öffentlich, dass die Grünen einen Erhalt des Kopfbahnhofes nicht versprechen.

Quelle: Spiegel >>>>> weiterlesen

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Beschreibung Jutta Ditfurth auf einer Podiumsdiskussion im Audimax der Humboldt-Universität in Berlin
Datum 2001
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Der linke Landesverräter?

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Oktober 2012

Kurzum: Landesverrat

File:130116 GG 65 Riexinger 2-200dpi (8388565043).jpg

Alles was Recht ist. Oder was Recht ist sollte auch Recht bleiben. Das Politik manchmal seltsame Kapriolen schlägt erleben wir in letzter Zeit immer öfter. Aber das die Schreiber dieses Blog sich auch einmal hinter Riexinger stellen können, hätten wir vor einigen Wochen auch kaum für möglich gehalten.

So sorgte er mit seiner Teilnahme auf einer Protestkundgebung in Athen für großen Unmut in der schwarz-gelben Koalition. Mit Vorwürfen wie Beispiellos und empörend habe er im Ausland antideutsche Proteste unterstützt. Schlecht hierbei nur das er seine Haltung durch die quasi Entschuldigung das diese Reise noch vor die Merkel-reise geplant war, konterkariert.

Wobei es schon interessant ist aus was für einer Richtung die Kritik kommt und es ist schon verwunderlich das wiedereinmal die Bayern am lautesten schreien. Frau Gerda Hasselfeldt wer ist das eigentlich? Muss die jemand kennen? Ist nicht ein Bayer immer zuerst ein Bayer mit Deutschen Pass? Gerade so wie ein Oppositioneller mit dem gleichen Pass?

Döring von der Mövenpick-Partei erwartet die Einhaltung von außenpolitischen Gepflogenheiten und vergisst dabei dass aufgrund der politischen Gleichmacherei runde 50 % der Bürger erst gar nicht mehr zu einer Wahl gehen? Opposition darf, ja muss unbequem und kritisch sein, auch im Ausland!

Das die politischen Scharmützel dieser Dummschwätzer am Besten mit mehr Humor betrachtet werden sollten, zeigt der folgende Artikel:

Kurzum: Landesverrat

SKANDAL Wenn ein deutscher Linker mit den Griechen gegen Angela Merkel demonstriert, dann gerät so einiges durcheinander – nicht zuletzt das historische Bewusstsein

Linke-Chef Bernd Riexinger nimmt an den Anti-Merkel-Demonstrationen in Athen teil, und sogleich sind deutsche Regierung und Boulevard ganz außer sich. Völlig zu Recht – den Griechen geht es nun wahrlich schon schlecht genug, da muss man ihnen nicht auch noch den Besuch einer Figur wie Riexinger zumuten.

Der hat seine gedankliche Tiefe in einem rührseligen Besinnungsaufsatz im Neuen Deutschland ausgelotet: „Als ich das letzte Mal vor rund sechs Jahren in Athen war, wäre ich beinahe im Verkehrschaos der griechischen Hauptstadt überfahren worden. Als ich heute früh durch Athen gelaufen bin, ist mir zuerst aufgefallen, wie leer die Straßen selbst im Berufsverkehr geworden sind. Das hat nicht nur mit der extrem gestiegenen Arbeitslosigkeit zu tun, sondern auch mit den wegen Steuererhöhungen drastisch gestiegenen Benzinpreisen.“

Und während Bernd Riexinger also für das Recht der Griechen, endlich wieder unter die eigenen Räder kommen zu dürfen, durch Athen läuft, versichert er der Berliner Zeitung eilfertig, worum es ihm eigentlich geht: Er habe nämlich „für die Interessen der deutschen Steuerzahler demonstriert“, denen Merkel schade, denn: „Wenn Griechenland keinen Weg der wirtschaftlichen Erholung findet, dann ist das Geld weg.“ Der Linke-Chef als Sprecher des deutschen Steuerzahlerbundes auf den Straßen Athens – hoch lebe die internationale Solidarität. Da kann man die Griechen zu ihrer Sponti- Entscheidung, eine geplante Rede Riexingers vor Ort zu untersagen, nur beglückwünschen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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LINKE Wahlfälscher ?

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Oktober 2012

Anzeigen gegen Brandenburger Landtagsabgeordnete wegen möglichen Wahlbetrugs

Luebben Umflutkanal 03.JPG

Das Folgende kommt uns allen hier doch reichlich bekannt vor, da wir dergleichen Vorgänge in den verschiedensten Landesverbänden des Westens entweder selber erlebt haben und desgleichen hier in Kommentaren vielfach beschrieben wurde. Es geht schlicht um Wahlfälschungen.

„So wie die Alten sungen, so zwitschern auch die Jungen“ möchte man angesichts der Meldung in der Märkischen Zeitung folgern. Die Wahrheit vermögen wir nicht zu beurteilen. Wir werden auch niemanden vorverurteilen. Nur aus den gemachten Selbsterfahrungen heraus halten wir unterdessen alles für möglich. Wie heißt es abgewandelt in der Werbung: „Nichts ist unmöglich, die LINKE“.

Lies der LGS Wagner von NRW in der letzten Woche in Neuss die Hoffnung erblühen, geht der Geschäftsführer der Linken Landtagsfraktion Thomas Domres erst einmal von haltlosen und nicht belegbaren Unterstellungen aus was auch so richtig ist. Im Zweifel für den Angeklagten heißt es im Gesetzt.

Anderseits, es geht hier um Politik und da ist mit Hoffnung und Glaube wenig Staat zu machen. Vertrauen sollte erarbeitet werden und wenn die eigenen GenossenInnen zuvor vielfach mit haltlosen und nicht belegbaren Unterstellungen, um hier einmal im Kontext zu bleiben, mit Hilfe von vorsätzlich manipulierenden Schiedskommissionen gewütet haben, ist das Vertrauen auch bei den Wählern schnell verspielt. Die LINKE ist nicht die einzige Partei welche den Umstieg auf die anhaltende Computerisierung verschlafen hat. Es wird immer wieder Menschen geben welche sich nicht von dummen Groß-kotzen kommandieren lassen. Auch nicht wenn diese glauben juristische Kenntnisse vorspielen zu können.

Hier der Artikel aus der Märkischen-Allgemeinen:

Parteien: Linke im Visier

Anzeigen gegen Brandenburger Landtagsabgeordnete wegen möglichen Wahlbetrugs

Nachdem bekannt wurde, dass die Staatsanwaltschaft gegen den Brandenburger Landtagsabgeordneten Danny Eichelbaum (CDU) wegen Wahlbetrugs ermittelt, gibt es nun offenbar auch gegen Linken-Politiker anonyme Anzeigen.

Beschuldigt werden nach Informationen der „Berliner Morgenpost“ die Landtagsabgeordneten der Linken, Peer Jürgens aus Beeskow (Oder-Spree) und Torsten Krause aus Lychen (Uckermark), die beide im jeweiligen Kreistag sitzen.

Der Vorwurf: Sie wohnen in Wirklichkeit gar nicht dort, sondern in Potsdam.

Kosanke als Erster verdächtigt

Damit stehen nach Eichelbaum und dem SPD-Landtagsabgeordneten Sören Kosanke, dem bereits im Januar vorgeworfen worden war, er habe bei der Kommunalwahl 2008 in Teltow (Potsdam-Mittelmark) kandidiert, obwohl der dort gar nicht gewohnt habe, zwei weitere Brandenburger Politiker unter dem Verdacht des Wahlbetrugs. Bei der Linken gab man sich am Wochenende reserviert.

Quelle: Märkische Allgemeine >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :     Der Umflutkanal in Lübben, Landkreis Dahme-Spreewald, Brandenburg, Deutschland. Bereich im Biosphärenreservat Spreewald.

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Schlapphüte und die Linke

Erstellt von DL-Redaktion am 22. September 2012

Gregor Gysi und seine Freunde des Verfassungsschutz

Feil:Fedora line drawing.png

Scharfe Kritik hören wir in den letzten Tagen von Gregor Gysi welcher sich gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz zur Wehr setzt. Ob denn dieses sich wehren zu Recht oder Unrecht geschieht? Diese Frage müsste eigentlich aus der Partei heraus beantwortet werden. Ob Gysi dieses aber, obgleich selber Anwalt gelingen würde, möchten wir doch stark bezweifeln.

Sicher, eine Partei geschlossen unter Beobachtung zu stellen ist mit Sicherheit nicht gerechtfertigt. Das sich aber einzelne ihrer Personen häufig außerhalb der geltenden Gesetze bewegen wird auch schwerlich in Abrede zu stellen sein. Wäre dem nicht so setzten sich die so Beschuldigten gegen die ihnen gemachten Vorwürfe energisch zur Wehr. Unterschiedlichste Vorwürfe werden seit Jahren immer wieder laut erhoben und die so Angeklagten sind sich ihrer Schuld durchaus bewusst.

Auch unternimmt die Führung der Partei keinerlei Aktivitäten sich dieser kriminellen Mitgenossen zu entledigen. Im Gegenteil, es wird munter so weitergemacht als wäre nichts geschehen. Das eine Partei mit dergleichen Personal dann in den Ruf einer kriminellen Vereinigung gerät, dürfte doch zuallerletzt den ehrlichen Mitgliedern verwundern. Denn wer möchte schon mit herum streunenden Gesocks in Verbindung gebracht werden.

So hat es auch bei Gysi sehr lange gedauert bis er dann endlich auf den Göttinger Parteitag Tacheles redete. Dieses allerdings kam dann doch reichlich verspätet. Erkannt wurde es von ihm mit Sicherheit schon seit langer Zeit und bei seiner Lebenserfahrung musste ihm bewusst sein, dass ein Verschweigen von Missständen etwaige Lösungen nur aufschiebt.

So ist es bekanntlich immer fragwürdig, selber auf tönernen Füßen stehend, den politischen Mitbewerber ins wanken zu bringen. Das gelingt von einem sichereren Fundament aus leichter. Das weiß auch eine Regierung und hat es dementsprechend leicht auf politische Angriffe zu reagieren. Mit solch manipulierenden Schiedskommissionen im Rücken ist ein Sitz auf heißer Herdplatte sicher leichter zu ertragen.

Wem wird je eine Schiedskommission bestehend aus Richtern und Anwälten zum beanspruchten Recht verhelfen können, wenn schon der erste Kontakt mit Diesen, einen Griff in reine Salzsäure gleicht. Das sind nicht mehr als ruchlose Förderer von Betrügern, Rufmördern und Denunzianten, Herr Rechtsanwalt Gysi und es ist ihnen bewusst! Diesen wird es gelingen die Partei von Innen zu zersetzen.

Wissenschaftliche Mitarbeiter der Fraktionen haben ihre Arbeiten dort zu verrichten wo sie bezahlt werden. Dafür sind sie eigentlich eingestellt. Seit wann ist es ihre Aufgabe den innerparteilichen  Schiedskommissionen mit getürkten Aussagen beim Ausschluss missliebiger Mitglieder helfend unter die Arme zu greifen? Sich anschließend noch über eine Kanzlei erdreistend beschweren, an den Pranger gestellt zu werden, reißt dem sprichwörtlichen Fass der Unseriösität den Boden raus.

Das ist schon etwas für geistige Gourmets. Anwälte brauchen Rechtsanwälte zur Verrichtung ihrer „dreckigen“ Arbeit! Wissenschaft die Wissen Schaft! Das Ganze nennt sich dann politische Parteiarbeit und die Ausführenden wundern sich mit Kriminellen in einem Atemzug genannt zu werden. Parteiarbeit als Angestellter einer Fraktion könnte durchaus ein Fall für den Bundestagspräsidenten werden!

Streit um Beobachtung durch Verfassungsschutz


Über die Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz ist ein neuer Streit entbrannt. Der Grund sind Überlegungen im Bundesinnenministerium, das Bundesamt nur noch mit gewaltbereiten Extremisten zu befassen und alles Übrige in die Hände der Länder zu legen.

Zwar betonte ein Sprecher von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), die Linke bleibe unter Beobachtung. Er ergänzte jedoch, dort, wo Länder nicht beobachteten, müsse das Bundesamt für Verfassungsschutz dies übernehmen. Intern ist von einer Grauzone die Rede. Auch besteht Skepsis, ob weiterhin Vertreter des Reformflügels ins Visier genommen werden müssen.

Scharfe Kritik von Gysi

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

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Wieviel Grün ist Links ?

Erstellt von DL-Redaktion am 31. August 2012

„Menschlich unter aller Kanone“

Einen  Museumsstück gleich schiebt sich die Linke durch das Land

Da hatten die Grünen geglaubt ihr Leergut in Form von alten und kaputten bräunlichen blinkenden Flaschen glücklich bei den LINKEN entsorgt zu haben und müssen nun feststellen, immer noch Restbestände in den eigenen Reihen vorzufinden. Welch eine Enttäuschung. Wie oft sich die Opposition auch über die mangelnde Qualität der Regierung beklagt, muss sie doch letztendlich immer wieder  feststellen selber noch viel, viel schlechter zu sein.

So ist es interessant zu sehen, dass sich die Grünen heute mit den gleichen Problemen herumschlagen wie die LINKEN. Wie sollte es auch anders sein,, sind doch beide Familien nur die Ableger einer einstigen SPD welche schon unter Schmidt und Schröder mehr am Busen des Kapital gesaugt hatte, als  der Parteiname hergab? Und wie das ist bei den Kindern wenn diese erst einmal hineingeschnuppert haben, sie gekommen den Hals nicht voll.

So werden dann von großzügigen Mäzenen Bade matten organisiert auf welchen sich Chinesen einen guten Tag machen? Wer hat dann letztendlich Schlechtigkeit erfunden? Grüne, LINKE oder doch die SPD? So wird auch bei den Grünen versucht Angestellte der Fraktion in verantwortliche Positionen bei den Kreis-Verbänden zu bekommen, um so die entsprechende Parteiarbeit über den Staatshaushalt finanzieren zu können und um eine von Oben gesteuerte Meinungshoheit erzielen zu können.

An und für sich sind diese Machenschaften im kriminellen Milieu unter dem Wort „Geldwäsche“ bekannt. Die Einen waschen Geld mit Drogen, die anderen mit Steuerhinterziehung und in den Parteien eben mit dem Missbrauch von Steuergelder. In jedem Fall hat der Bürger für die Schäden, sprich Verluste, aufzukommen. Verwunderlich da diese Typen die Banken kontrollieren wollen. Demnächst kontrollieren sich die Gangster gegenseitig?

Ob die Führungsperson nun Ulrich oder Lafontaine heißt ist ist an und für sich belanglos und beliebig durch viele andere Namen austauschbar. Sie alle finden immer wieder entsprechende Handlanger welche sich für nichts zu Schade sind. Exzellent vorgeführt von vielen Schiedskommissionen, wobei die Mitwirkenden den sprichwörtlichen Schuss Pulver nicht wert sind.  Wie zum Hohn haben sie sich das Wort soziale Gerechtigkeit auf die Fahnen geheftet und wollen eine Gesellschaft verändern. Zu was? Zu einer Kloake?  Gediegen ist das in den meisten Fällen die Bundesführung diese Spielchen unterstützt.

Wurde von beiden Parteien zu Gründungszeiten nicht einmal die Trennung von Posten und Mandat empfohlen? War das ausgegebene Ziel einen möglichst großen Teil der Mitgliedschaft in die   politische Entscheidungsfindung mit einzubeziehen nur Blendwerk um Mitglieder anzulocken? Das Diktat der Politik von Oben wird diesen Parteien auf Dauer das Genick brechen.

Dabei ist der Ruf nach neuen, im besonderen jungen Mitglieder aus allen Parteien unüberhörbar. In großer Scheinheiligkeit wundern sich Politiker darüber in der Bevölkerung so geringschätzig angesehen zu werden, noch unter dem Strauchdieb! Sagt man doch heute noch: „Mädel oder Junge, lernt was ordentliches und betrügt nicht eure Mitmenschen“.

Hier der Artikel aus der SZ:

Das Amt ist landespolitisch eigentlich nicht der Rede wert, doch die Wahl des Schriftführers im Kreisvorstand der Saarbrücker Grünen schlägt hohe Wellen bis in die Parteispitze. Was am Dienstag bei der Kreismitgliederversammlung im Undine-Restaurant am Saarbrücker Staden vorgefallen ist, hat das Verhältnis zwischen Parteichef Hubert Ulrich und seiner Konkurrentin Simone Peter auf einen neuen Tiefpunkt sinken lassen.

Was war geschehen? Die Versammlung hatte Peter zur Kreisvorsitzenden gewählt; sie versteht das Amt auch als Gegengewicht zur Dominanz von Ulrichs Saarlouiser Grünen. Bei der Wahl des Schriftführers kam es zum Fernduell der beiden: Es kandidierten Barbara Meyer, eine Vertraute von Ulrich, die dieser als Referentin in der Landtagsfraktion eingestellt hatte, und der Peter-Getreue Tim Feyerabend. Nach der Vorstellungsrunde meldete sich Peter zu Wort und sprach sich vehement gegen Meyer aus. Sie kritisierte, dass abhängig Beschäftigte der Fraktion – also Ulrich-Leute – „überdurchschnittlich oft in höhere Parteifunktionen gewählt werden sollen und damit Loyalitätskonflikte entstehen können“.

„Menschlich unter aller Kanone“

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :   Die Herchener „Kölner Kanonen

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Friedenseiche gefällt !

Erstellt von DL-Redaktion am 29. August 2012

Eiche in Lichtenhagen gefällt

Die erst am Wochenende zur Erinnerung an die ausländerfeindlichen Ausschreitungen im August 1992  gepflanzte Friedenseiche wurde in der Nacht gefällt. Trotz verstärkten Polizeischutz rund um das Sonnenblumenhaus in Rostock-Lichtenhagen. Die Baumfällung war in der Nacht von Anwohnern bemerkt worden, teilte ein Sprecher der Hansestadt Rostock mit und kündigte gleichzeitig die Anpflanzung eines neuen Baumes an.

Die Eiche sei seit dem Kaiserreich ein Symbol des deutschen Militarismus, hatte der Sprecher eines antifaschistischen Bündnisses, Jochen Thelo, moniert. Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) hatte die Wahl des Baumes verteidigt: „Wir haben uns vom Symbol der Friedenseiche inspirieren lassen. Zudem ist die Eiche einer der langlebigsten Bäume und steht somit für Beständigkeit.“

Der schnelle und gewaltsame Tod passt zur unglücklichen Geschichte der „Friedenseiche“, wie sie offiziell getauft wurde. Einen Baum wollten die Initiatoren pflanzen, der schon etwas her machte und bereits im Herbst wächst. Das Grünbauamt der Stadt empfahl eine deutsche Eiche, „dem sind wir dann gefolgt“, sagt Mitinitiator Rainer Fabian. Daran, dass dieses vielleicht nicht deutschtümelnde, sicher aber patriotische Symbol eventuell nicht das beste Zeichen für Völkerverständigung und anti-rassistisches Gedenken sein könnte, störten sie sich nicht. „Wir können uns ja nicht auch noch unsere Flora und Fauna nehmen lassen“, sagte beispielsweise die Präsidentin der Rostocker Bürgerschaft während der feierlichen Pflanzung am Sonntag. Linke Aktivisten haben genau solche Aussagen anscheinend als Herausforderung verstanden.

Ob sich die „Linken Aktivisten“ mit dieser Aktion auf unschuldige Bäume wohl einen Gefallen taten? Aber so sind sie halt überheblich, arrogant, selbstgefällig und sich immer im Recht fühlend. Eine Reaktion der Parteiführung auf solch eine unsinnige Aktionen? Warten wir es ab.

Bekannt hat sich zu dieser Aktion die AG antifaschistischer Fuchsschwanz, die glaubt mit solchen Taten bei der Bevölkerung auf Sympathie zu stoßen?  Dummheit lässt sich schwerlich mit einer neuen Dummheit aus der Welt schaffen. Das wirkt dann nur noch irgendwie peinlich und riecht nach Kindergarten und vollgeschissene Hosen.

Hier das Bekennerschreiben: linksunten.indymedia.org

Eiche in Lichtenhagen gefällt

Verfasst von:AG antifaschistischer Fuchsschwanz. Verfasst am:29.08.2012 – 09:34. Geschehen am:Dienstag, 28. August 2012.

Wir haben in der Nacht vom 28. auf den 29. August, gegen gegen halb 2, in etwa einem Meter Höhe, die Eiche neben dem Sonnenblumenhaus abgesägt. Denn dieses Symbol für Deutschtümelei und Militarismus ist für die Menschen, die 1992 dem Mob in Rostock-Lichtenhagen ausgesetzt waren, ein Schlag ins Gesicht.

Auch dass dieser Baum in der Zeit des Nationalsozialismus als sogenannte Hitlereiche gepflanzt wurde, macht ihn unvertretbar. Dass ausgerechnet Joachim Gauck, der Sarrazin einen mutigen Man nennt und der Meinung ist, dass das Wort Überfremdung legitim sei, auf einer der Veranstaltungen reden durfte, zeigt für uns wie fehlerhaft und falsch der momentane Ansatz einer offiziellen Aufarbeitung in Rostock ist. Dass zwei Mitgliedern des deutsch-afrikanischen Freundeskreises Daraja e. V. trotz offizieller Einladung und ohne Begründung der Einlass zu dieser Gedenkveranstaltung verwehrt wurde, setzt dem Ganzen nur noch die Krone auf.

Rostock-Lichtenhagen, 20 Jahre nach Pogrom

Arbeitsgruppe antifaschistischer Fuchsschwanz

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Grafiquelle   :   Das Sonnenblumenhaus in der Mecklenburger Allee (2006)

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Die AKL und KPF in RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 29. August 2012

Folgen wir heute einmal einen schönen Spruch in einer etwas abgeänderter Form: „Und wenn ihr nicht werdet wie die Kinder, braucht ihr erst gar nicht in DIE LINKE eintreten“ und zeigen einmal anhand eines Protokoll der AKL – KPL aus RLP auf, warum der Partei die Mitglieder in Scharen davon laufen und bei den letzten Wahlen die Zustimmung im Westen bei kaum mehr als 3 % im Schnitt lag.

So feiert denn weiterhin ein jedes Grüppchen und ein jeder Club seine eigenen Feste und reagiert als wenn Probleme innerhalb dieser Partei nie vorhanden gewesen wären und die Partei nicht  kurz vor dem Untergang steht. Interessant sind die Äußerungen auch in dem Zusammenhang das der Protokollant als Mitarbeiter von Klaus Ernst an der Futterleine geführt wird und es entsteht der Eindruck das, genau wie bei den Schiedskommissionen alles passend gemacht wird.

So wird denn auch schon innerhalb dieses Protokoll auf das Vorhandensein von diversen Parteihinterzimmern hingewiesen in denen sich dann auch ein gewisser Prof. Heinz Bierbaum einfinden darf, welcher im Saarland nach seiner Nichtwahl zum Bundeskassierer merklich ruhiger geworden ist. Sind dort vielleicht aufgrund des Ergebnisses einige Sympathiepunkte von Lafontaine verloren gegangen? Wir zitieren:

„….Top 3:  Es wird zur Kenntnis genommen, das es hinsichtlich Landesparteitag (Landesvorstandswahl) und Listenaufstellung bereits Vorgespräche gab, an denen mögliche KandidatInnen sowie Heinz Bierbaum teilnahmen. Bezüglich der Gesprächsinhalte bzw.-ergebnisse gibt es mehrere Szenarien, deren Umsetzung als nicht gesichert erachtet wird.“

Zu einem Vorfall an dem sowohl der MdB Ulrich als auch Liborio Ciccarello beteiligt sind, heißt es unter anderen:

„ AKL und KPF in Rheinland-Pfalz werden den Landesvorstand auffordern, hierzu Stellung zu nehmen. Diese Aufforderung wird zusammen mit der Schilderung des Vorgangs in Kopie an Parteivorstand (Katja Kipping, Bernd Riexinger), Bundesgeschäftsführung (Matthias Höhn), die Bundessprecherräte von AKL und KPF sowie an die Fraktionsführung der Linksfraktion im Deutschen Bundestag (Gregor Gysi, Dagmar Enkelmann, Cornelia Möhring, Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Ulrich Maurer) weitergeleitet. AKL und KPF in Rheinland-Pfalz behalten sich unbeschadet einer Antwort des Landesvorstands weitere Schritte gegen die Urheber dieser und weiterer parteischädigenden und denunziatorischen Äußerungen vor.“

Wie selbstverständlich fallen in diesen Zusammenhang wieder einmal die einzigen Worte welche  einige Sektierer allen Anschein nach stolperfrei aussprechen können: „Antifaschistinnen und Antifaschisten“. So hören wir denn die Signale und sehen wie ein unscheinbares Grüppchen etliche Namen einzeln aufzählt von denen sie sich entsprechende Unterstützung erhoffen. In diesen Zusammenhang erinnern wir dann immer wieder gerne an die Rede von Gregor Gysi auf den letzten Bundesparteitag und sagen nur: Wie wahr, wie wahr!

Das Protokoll findet ihr >>>  HIER  <<<

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Grafikquelle     ;   DL/ privat

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Eine LINKE Provinzreise

Erstellt von DL-Redaktion am 4. August 2012

Ein bissle Pep in Bartsch-Country

Datei:Dietmar Bartsch.jpg

Drei volle Tage allein verbringt der neue Vorsitzende der Linken auf seiner Sommertour in Mecklenburg-Vorpommern. Er trifft hier Menschen , welche ihn an und für sich als allerletzten an die Spitze der Partei sehen wollten, da sie in den Stralsunder Dietmar Bartsch ihren Favoriten ausgemacht hatten. Ein schwieriges Pflaster für Riexinger, hatten doch seine Vorgänger Klaus Ernst und  Gesine Lötzsch gerade hier völlig verspielt und man ging sich fürsorglich aus den Weg.

Wie wir heute lesen war Riexinger vor der Wende nur einmal in der DDR und bewegt sich folglich nun in einen fremden Land und der  Name des größten Sozialverbandes, die Volkssolidarität, soll ihm nicht  bekannt gewesen sein. „Bei euch im Osten“, soll bei Gesprächen eine seiner häufigsten Redewendungen gewesen  sein. Und das „Ihr“ und „wir“ mag als Hinweis auf eine gewisse Distanz hinweisen.

Besonders auffällig dass er immer betont nicht für den Bundestag kandidieren zu wollen sondern sich stattdessen sehr intensiv um die Parteizentrale kümmern will. Auch scheint es für ihn sehr wichtig zu sein nicht als ein Zögling des Ex-Vorsitzenden Oskar Lafontaine gesehen zu werden.

Typisch das die neue Führung nun genau das versucht was die West-Sektierer den Ost- Normalos zuvor abgesprochen haben: eine Öffnung hin zu anderen Parteien! Von seinem Besuch im Sommercamp der Linksjugend solit ist folgendes zu lesen:

„Bernd Riexinger schaut Richtung Waldrand. Dann antwortet er, dass es keinen Sinn mache, wenn die Linkspartei reihenweise Appelle absondere, solange man „keine gestaltende Macht“ habe. Was man bräuchte, seien Verbündete. „Vielleicht“, sagt er nun, „können wir in die Vermögensfrage ein bissle Pep reinbringen.““

In der LINKEN regiert man auf die verlorenen Wahlen folglich gleich aller anderen Parteien auch: Während eines Wahlkampf ist alles was von den Mitbewerbern kommt falsch und wird nieder gemacht. Nachdem das Zepter in Händen gehalten wird profiliert man sich auf Kosten der Unterlegenen. Das ganze wird dann gelebte Solidarität genannt.

Wie lächerlich macht sich eine Sahra Wagenknecht wenn sie plötzlich den ollen Marx mit der noch älteren Bibel und die Verderbtheit des Kapitalismus mit „ein bisschen geht doch“ eintauscht. Vielleicht ist sie gerade ein bisschen Schwanger und letztlich doch alles eine Sache des Kopfes?

Linke-Chef Riexinger auf Sommertour

Ein bissle Pep in Bartsch-Country

Ein bissle Pep! Bernd Riexinger, der vor acht Wochen überraschend zum Parteivorsitzenden der heillos verstrittenen Linkspartei gewählt wurde, weiß, wie seine Wortwahl ankommt. Aber was soll er machen? Er ist ein 56 Jahre alter Gewerkschafter aus Baden-Württemberg. Einer, der nachdenkt, bevor er den Mund aufmacht.

Und dem offensichtlich fehlt, was seine männlichen Vorgänger auf Knopfdruck bieten konnten: Charisma, rhetorisches Auftrumpfen, Stimmungen manipulieren. „Ich kann das“, wird er im Interview auf die Frage antworten, ob er die Genossen auch anschreien könnte wie Klaus Ernst oder Oskar Lafontaine. „Ich hab da überhaupt keinen Zweifel.“

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen:

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Grube, Leutert + Die Bahn

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Juli 2012

Offener Brief an Bahnchef Dr. Rüdiger Grube

File:Michael Leutert 3624863792.jpg

von MdB Michael Leutert

Einladung zu einer gemeinsamen Bahnfahrt Chemnitz – Berlin

Sehr geehrter Herr Dr. Grube,

leider hat die schlechte Bahnanbindung von Chemnitz heute verhindert, dass ich mit Ihnen über die schlechte Bahnanbindung von Chemnitz reden konnte. Aufgrund der Verspätung des ICE 1011, der 6.44 Uhr von Berlin-Gesundbrunnen nach Leipzig fahren sollte, war es mir nicht möglich den Anschlusszug nach Chemnitz zu erreichen. Ich bedauere sehr, dass das Gespräch mit Ihnen bei der Chemnitzer Oberbürgermeisterin deshalb ohne mich stattfinden musste. Auch ohne meine heutige Erfahrung hätte es genug Gesprächsbedarf gegeben.

Als Chemnitzer Bundestagsabgeordneter pendle ich häufig zwischen Chemnitz und Berlin. Es ist nicht das erste Mal, dass eine Verspätung oder ein Zugausfall mir in meiner Terminplanung einen Strich durch die Rechnung machen. Ohnehin benötigt man aufgrund der fehlenden Fernbahnanbindung von Chemnitz rund zweieinhalb Stunden für die Strecke. Auch andere Städte sind nicht besser zu erreichen.

Mit dem Problem stehe ich nicht allein da. Betroffen sind auch nicht nur Pendlerinnen und Pendler. Chemnitz ist eine wichtige Wirtschaftsregion in Sachsen, in ihr Leben rund 1,5 Millionen Menschen. Um als Stadt und Region attraktiv zu sein – sowohl für die hier aufwachsenden Jugendlichen wie für neu Herziehende – und für die wirtschaftliche Entwicklung ist es unerlässlich, dass endlich was passiert. Leider sah weder die rot-grüne noch die jetzige schwarz-gelbe Bundesregierung hier Handlungsbedarf, wie zuletzt 2010 eine kleine Anfrage der LINKEN im Bundestag ergab.

Gerne möchte ich das verpasste Gespräch mit Ihnen nachholen. Bei einer gemeinsamen Zugfahrt nach Berlin ließen sich die negativen Folgen der fehlenden Fernbahnanbindung von Chemnitz gut veranschaulichen. Ich lade Sie deshalb herzlich zu einer gemeinsamen Bahnfahrt ein.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Leutert

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Wahlen in Dreieich Hessen

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Juli 2012

Die Linke aus Dreieich in Hessen

Burg Hayn, Dreieich.jpg

Heute erreichte uns eine Pressemitteilung aus der Stadt Dreieich in Hessen. Dort wurde die Diplom- Philosophin Natascha Bingenheimer als Kandidatin der LINKEN für den Bürgermeisterposten gewählt.

Frau Bingenheimer dürfte für das Saarland von Interesse sein war sie doch einst Mitglied des OV Malstatt und wurde laut Aussage von Informanten gemeinschaftlich mit Henry Schmitt und D. Klaus Götz aus der Partei aufs übelste hinaus gemobbt. Berichtet wurde uns auch, das die LINKE in Saarbrücken mit dieser Frau eine der interessantesten und aktivsten Frauen verlor.

Über weitere Einzelheiten wissen mit Sicherheit einige Kommentatoren im Detail besser zu berichten. Wir von DL möchten Frau Bingenheimer viel Erfolg bei ihrer Kandidatur wünschen.

PRESSEMITTEILUNG

Dreieicher Bürgermeisterkandidatur durch Stadtverordnete der Linken

Dreieich, 11. Juli 2012. Letztes Wochenende hat die Dreieicher Linke Natascha Bingenheimer als Kandidatin für den Bürgermeisterposten aufgestellt. Sie ist die einzige weibliche Kandidatin. Die Nominierung erfolgte einstimmig und soll ein inhaltliches Signal an die politische Kultur in Dreieich senden, um die Zukunft der Stadt stärker an sozialen und ökologischen Gesichtspunkten auszurichten.

Natascha Bingenheimer, 49, ist in Köln aufgewachsen, hat einen allgemeinbildenden Hochschulschulabschluss als Diplom-Philosophin in Saarbrücken an der Grenze zu Frankreich abgeschlossen und ist in Frankfurt in Vollzeit als Referentin beschäftigt. Seit vier Jahren wohnt sie in Dreieich und ist dort Stadtverordnete für DIE LINKE. Außerdem ist Natascha Bingenheimer Kreisvorsitzende des Kreises Offenbach und Ortsvorsitzende in Dreieich. Sie ist seit einigen Jahren Mitglied bei den Linken, zuvor in der PDS.

„Ich kandidiere als Bürgermeisterin, da mit den bisherigen Kandidaten eine echte Alternative mit dem Schwerpunkt auf sozialen und ökologischen Themen fehlt. Hier muss noch viel getan werden in Dreieich, dem angesichts der mit dem Kienbaum-Paket verbundenen Sparzwänge in den nächsten Jahren große Einschränkungen bevorstehen“, erklärt die Kandidatin der Linken. „Ökologisch, sozial und gerecht soll es in Dreieich zugehen.

Zum Thema Ökologie:

Jedes Sparen muss Nachhaltigkeitsgesichtspunkten gehorchen, dies ist ein Gebot der Stunde. Grün- und Waldflächen müssen erhalten, eine weitere Bodenversiegelung verhindert werden. In Dreieich wird an einigen Stellen neu erschlossen, gebaut und auch gerodet. Damit muss Schluss sein, denn die Menschen haben die Verpflichtung die Natur zu schützen – für ihre Kinder und Enkelkinder. Beispiel sind die Planungen „Am Heckenborn“ oder „Nördlich der Albert-Schweitzerstr.“, ebenso „Otto-Hahn-Str. oder die Diskussion um den Bannwald am Langener Waldsee.

Alternative Fortbewegungsformen (Stichwort ÖPNV) müssen ausdrücklich gefördert und das Primat der Automobilität in Dreieich grundlegend in Frage gestellt werden. Eine Ausdünnung der Bustakte zum Beispiel ist inakzeptabel. Es macht zwar Sinn, die Regionaltangente West zu fordern, wenn die Pendler jedoch an der S-Bahn-Haltestelle stehen und es dort nicht mehr weiter geht, so ist das blanker Unsinn.

Stichwort soziale Perspektive:

Die Politik hat die Verpflichtung, sich um soziale Aspekte zu kümmern und die öffentliche Daseinsvorsorge als zentrale Aufgabe zu definieren. Für die Zukunft Dreieichs wünsche ich mir, dass auf die sozialen Bedürfnisse einzelner Gruppen Rücksicht genommen wird. Dazu dienen niedrig-schwellige Angebote in allen Bereichen, sie umfassen Kinder-, Jugend-, Senioren- und Behindertenarbeit und vieles mehr. Dazu zählt die Infrastruktur in Sport, Bildung und Kultur. Es geht nicht an, dass bei Bibliotheken, Schwimmbäder, Kindergärten und Schulen, dass bei der Kinder-, Jugend- und Seniorenbetreuung immer weiter gespart wird. Diese politische Ausrichtung der Stadtverordnetenversammlung ist grundlegend falsch. In Dreieich wurden unter anderem die Gebühren für KITAs erhöht, die Seniorenberatung eingeschränkt, das internationale Sommerfest gestrichen, die Öffnungszeiten der Stadtbibliothek eingeschränkt. Demnächst werden dann die Straßenlaternen teilweise abgeschaltet. Und das war erst der Anfang einer sich fortsetzenden Sparorgie. Auch das Ausufern von PPP-Projekten, das Verscherbeln von städtischem Tafelsilber ist kontraproduktiv. Dreieich hat viele so genannte „weiche Faktoren“ vorzuweisen, und um genau deren Erhalt müssen wir kämfpen

Eines der wichtigsten Stichworte lautet ‚demografischer Wandel’. Wir werden eine tiefgreifende Veränderung in der Stadt erleben – dieses Thema haben die Politiker überhaupt noch nicht in den Blick bekommen. Was können wir in Dreieich tun, um den Bedürfnissen der immer älter werdenden Menschen gerecht zu werden? Wir brauchen Mehrgenerationenhäuser, eine gute Betreuung, wir brauchen gute Busverbindungen und vieles mehr. Wie fangen wir Altersarmut auf? Dies Fragen müssen wir uns stellen. Ein erstes positives Signal muss in der Sprendlinger Innenstadt gesetzt werden (Innenstadtentwicklung Hauptstraße 22 – 38), gegen die weitere Kommerzialisierung Dreieichs zugunsten eines Mehrgenerationenprojektes mit Arzt- und Betreuungsstruktur im Zentrum.

Die Frage nach der Gerechtigkeit

Summa summarum fehlt der Stadt bezogen auf den momentanen Status jegliche Zukunftsvision. Dieter Zimmer, SPD, hat die Stadt verwaltet, aber nicht gestaltet. Es geht darum, Prioritäten zu setzen, und zwar ganz gezielt über die Dauer einer Wahlperiode hinaus. Die öffentliche Daseinsvorsorge ist Garant innerstädtischen sozialen Friedens und eines generationenübergreifenden Interessensausgleichs. Wir müssen uns ganz klar zu einer guten Seniorenpolitik bekennen, wir müssen dem Verkauf von öffentlichen Wohnungen entgegen treten, unsere Bäder haben ihre Existenzberechtigung. Der freie Markt wird es hier nicht richten. Dies alles sind Dinge, die als öffentliche Einrichtungen nicht dem Diktat der Gewinnerwirtschaftung und Gewinnmaximierung gehorchen. Auch Wasser- und Energieversorgung gehören selbstverständlich in die öffentliche Hand.“

„Die Schuldenlast Dreieichs wird als Erklärung für die Kienbaum-Kürzungsorgie angeführt. Das ist aber nur ein Teil der Wahrheit. In Dreieich ist über Jahre hinweg das Geld sinnlos zum Fenster hinaus geworfen worden, und dies obwohl die Einnahmesituation der Stadt aus zum Beispiel Einkommens- und Gewerbesteuer eine gute war. Man denke zum Beispiel nur an das neue Rathaus oder ‚Dienstleistungszentrum’ – zu teuer, zu groß und falsch geplant, oder aber die Ulmenhofpleite mit der seinerzeit eingegangenen selbstschuldnerischen Bürgschaft, weiter an überflüssige Verkehrskreisel wie am Ortsausgang in Dreieich auf der Frankfurter Straße Richtung Neu-Isenburg. Kürzlich wurde entschieden, das BIK-Haus neu zu errichten und den Winterstandortdienst umzuändern. Warum sollen die Bürger jetzt dafür bluten?

Ein weiterer Grund für die schlechte Kassenlage ist aber auch, dass die Schuldenlast von oben nach unten unqualifiziert durchgereicht wird, davon zeugt die kürzliche Anhebung des Gesamthebesatzes und der Schulumlage auf sage und schreibe 58% im Kreis. Das Konnexitätsprinzip, eh und je weich wie ein Schwamm, wird weiter ausgehöhlt.“

Fotoquelle: Natascha Bingenheimer

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Grafikquelle   :   Burg Hayn in Dreieich von der nord-östlichen Ecke des Weihers.

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Die LINKE und Demokratie

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Juli 2012

Die Linkspartei und ihre demokratische Wende ?

Die Krone für Wagenknecht, die Banjonetten für Lafontaine.  Der Halbmond für Beide um sich gegenseitig im Schlaf zu wippen.

Ein guter, zum Nachdenken animierender Beitrag von Michael Brie der in dem folgenden Beitrag viele richtige Fakten über den Zerfall der LINKEN zusammengetragen hat, aber eine schlüssige Lösung der vorhandenen Probleme auch nicht anbieten kann. Vor allen Dingen ist er nicht in der Lage Namen von den allzu locker angekündigten Heilsbringern zu nennen.

Feststellen müssen wir hier doch erst einmal das innerhalb der Partei viel zu viel an krimineller Energie versammelt ist. Wie gedenken die Herrschaften mit all den Rufmördern, Betrügern, Wahlfälschern oder auch Intriganten oder Denunzianten umzugehen?  Wer mag denn wirklich ernsthaft daran glauben dass sich zuvor ausgegrenzte und aufs tiefste Beleidigte mit den Tätern wieder an einen Tisch setzen werden? Hat nicht ein/e Jede/r einen gewissen Anspruch auf Respekt und auf Wahrung seines persönlichen Stolzes.

Die in diesen Kommentar richtig vorgebrachten Ursachen sind ja auch keine Vorkommnisse aus einer bestimmten Hierarchieschicht innerhalb der Partei sondern ziehen sich von Oben bis herunter in die tiefsten Niederungen. Von bewusst manipulierenden Vorständen der Bundes- und Landes-Partei über dergleichen handelnden Mitgliedern aus den Schiedskommissionen bis hinunter zu den einfachen Mitgliedern in den Ortsverbänden. Wobei es den meisten dieser angesprochenen Personen höchstwahrscheinlich sogar am geistigen Rüstzeug fehlen wird, gemachte Fehler einzugestehen, geschweige denn einzusehen.

Bezeichnend für die hier gemachten Aussagen mag die Erklärung der zurückgetretenen aber immer noch amtierenden  Bundesschiedskommission (besser Bundesmanipulierkommission) vom Göttinger Bundesparteitag sein. Oder wie anders als kriminell sollte man den amtierenden Familienrichter Henrik Thome aus Duisburg beurteilen, welcher sich nicht einmal in der Lage sieht die Presse- und Denk-Freiheit innerhalb einer Linken, demokratischen Partei zu garantieren?

Die Linkspartei und ihre demokratische Wende

Denn Enthusiasmus und Aufbruch der ersten Jahre haben sich nicht verstetigt. Viele Kreis- und Basisorganisationen speziell im Westen wurden von fraktionellen und sektiererischen Kämpfen förmlich zerfressen, was zu einer Welle der Abwendung von Parteimitgliedern geführt hat. Die Regierungsprojekte in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin waren weder in die Gesellschaft noch in die Partei hinein wirkliche Erfolge. Der Stabilisierung im Saarland, Hamburg oder Bremen bzw. Hessen stehen die bitteren Wahlniederlagen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen gegenüber. Und auch die soziale Linke stagnierte. Die Gewerkschaften haben sich inzwischen wieder stärker der SPD und sogar der Regierung zugewandt, auch aus dem Fehlen erkennbarer Alternativen heraus. Ohne eine Stärkung der sozialen Linken kann eine Erneuerung der strategischen Zukunftsfähigkeit der politischen Linken jedoch nicht gelingen. Ansonsten wird es zu einer beschleunigten Abwendung der Ausgegrenzten und Prekarisierten von der Linkspartei kommen.

Die neue Linkspartei war von Anfang an viel zu sehr ein Bündnis der „üblichen Verdächtigen“. Dieser Mischung fehlte das Salz in der Suppe – breitere Gruppen solidarisch engagierter Bürgerinnen und Bürger, die in Umwelt- und Dritte-Welt-Bewegungen, in Anti-AKW-Initiativen wirken, die alternative Lebensansätze praktizieren und dafür auch bereit gewesen wären, sich den Mühen einer Partei auszusetzen. Es blieb weitgehend bei freundlicher Sympathie. Viele, die zunächst sich einbrachten, stiegen schnell wieder aus. Dies betrifft auch nicht wenige, die vorher nie politisch tätig waren, nicht zuletzt jene, die von Arbeitslosigkeit und der Prekarität des Niedriglohns und der Leiharbeit bedroht sind. Viele „Normallinke“ blieben außen vor oder waren bald der harten innerparteilichen Kämpfe überdrüssig.

Woran diese Führung vor allem scheiterte, war es, die Gegensätze innerhalb der Partei und der Partei mit der Gesellschaft produktiv auszutragen, damit Neues entsteht, ein Dialog, ein solidarisches Projekt, faszinierende Ansätze, für die es sich lohnt, sich zu engagieren. Stattdessen wurde zugelassen, dass die Gegensätze zu Antagonismen wurden – „Wir“ oder „Sie“, die, die es „richtig“ wissen und die „Verräter“. Nach innen wie außen prägten nicht Dialog und Suche, sondern Verkündung und Autoritarismus die Partei.

Quelle: Blätter >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :   Die Krone für Wagenknecht, die Banjonetten für Lafontaine.  Der Halbmond für Beide um sich gegenseitig im Schlaf zu wippen.

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Lob und Tadel von LINKS

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Juni 2012

Linke lobt Gauck und tadelt SPD

Über das Presseportal ots verbreitet die Freie Presse (Chemnitz) folgende Erklärung:

Chemnitz (ots) – Nach der Einigung zwischen Regierung und Opposition zum Fiskalpakt hat die Linke der SPD vorgeworfen, Verrat an ihren europäischen Schwesterparteien zu begehen. So habe der neue sozialistische französische Präsident Francois Hollande Eurobonds vorgeschlagen, während die SPD gegenüber der schwarz-gelben Regierung freiwillig auf die Durchsetzung dieses Kriseninstruments verzichtet habe, kritisierte Linke-Chef Bernd Riexinger im gemeinsamen Interview der in Chemnitz erscheinenden „Freien Presse“ und der „Stuttgarter Zeitung“ (Samstagausgaben). Damit falle die SPD „beim Fiskalpakt ihren Schwesterparteien in den Rücken“, sagte Riexinger. Ko-Vorsitzende Katja Kipping kritisierte, SPD und Grüne seien „damit zufrieden, bei der Fiskalpaktrunde im Kanzleramt als Schoßhündchen dabeizusitzen“.

Zugleich lobte Kipping Bundespräsident Joachim Gauck dafür, seine Entscheidung über den Fiskalpakt und den europäischen Rettungsschirm ESM aufzuschieben. „Dafür hat er meinen Respekt“, betonte Kipping. Gauck habe sich damit „ein Stück weit von Merkel emanzipiert“. (ape)

Die in dieser Meldung erwähnten Interviews liegen zur Zeit nicht vor. Sie sind im Internet zumindest nicht aufrufbar. Auf Spiegel Online finden wir ein interessantes Interview mit Bernd Riexinger auf welches wir hier kurz eingehen möchten.

Es ist unbekannt in wie weit sich Riexinger mit der Befriedung von Gruppenproblemen befasst hat. Nur , dass was bislang aus der Partei zu diesem Thema sichtbar wurde, war der schlichte Dilettantismus und verspricht kaum Aussicht auf Besserung. Probleme kann man nicht ausweichen sondern werden dort angepackt wo sie entstehen. Da ist es unwichtig ob er denn Statthalter von Lafontaine war oder nicht. Die Probleme entstehen an der Basis und nicht an der Spitze.

Hier das vollständige Interview mit Bernd Riexinger.

SPIEGEL ONLINE: Herr Riexinger, „Hass“, „Tricksereien“, „übles Nachtreten“ – diese Worte von Fraktionschef Gregor Gysi auf dem Göttinger Parteitag galten dem Klima zwischen den Genossen. Haben Sie schon einen Mobbing-Beauftragten eingestellt?

Riexinger: Nein. Meine Co-Chefin Katja Kipping und ich haben ein Konzept erarbeitet, wie wir als Linke wieder politikfähig werden wollen. Wir als Führungsspitze wollen die Kommunikation verbessern, vor allem zuhören und Gräben zuschütten, die sich zwischen den Parteiströmungen aufgetan haben. Das ist sehr gut angenommen worden.

Nach außen hat Ihre Partei zuletzt ein katastrophales Bild abgegeben. Wie intrigant ist die Linke?

Auf dem Göttinger Parteitag gab es eine offene Debatte und eine Entscheidung. Ich glaube, die Vehemenz der Auseinandersetzungen hat bei vielen das Bedürfnis danach geweckt, dass wir wieder unsere Gemeinsamkeiten betonen, nicht unsere Unterschiede. Müsste man Gemeinsamkeiten und Differenzen in der Linken beziffern, würde ich sagen: Das Verhältnis liegt bei 80:20.

Den Eindruck hatte man zuletzt aber nicht. Mit welcher Schonfrist Ihrer Genossen rechnen Sie denn, bis der parteiinterne Ärger wieder losgeht?

Ich hoffe, dass es erst gar nicht zu solchem Ärger kommt. Vielmehr wünsche ich mir, dass die Partei schnell wieder als das wahrgenommen wird, was sie sein soll: eine politische Vertretung der Mehrheitsinteressen der Bevölkerung.

Bundespolitisch sind Sie kaum bekannt, mit Ihrem Landesverband Baden-Württemberg mussten Sie bei der letzten Landtagswahl eine herbe Niederlage einstecken: Sind das die Schlüsselqualifikationen, um als Parteichef die Linke aus der Krise zu führen?

Quelle: Spiegel >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :    Wikipedia – Urheber blu-news.org

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