DEMOKRATISCH – LINKS

Lafontaine für Delegiertenprinzip

Die gekaufte Saar-Brigade der Linken ?

Der linke Stern sinkt weiter: Dem Oskar-Effekt verdankt die Linke im Saarland nicht mal mehr zwei Prozentpunkte Vorsprung gegenüber dem Bund. Nicht nur hat sich die Saar-Partei mit ihren Querelen bei der Listenaufstellung erheblich selbst geschadet. (Veröffentlicht am 24.09.2013).

Auch hat sich ihre Galionsfigur Lafontaine pikiert abgewandt und Wahlkampf anderswo gemacht. Mit zehn Prozent ist die Saar-Linke noch immer stark, aber die Puste von einst scheint verloren.

Wind unter den Flügeln haben CDU und SPD, die gegenüber 2009 hierzulande deutlich zugelegt haben. Von einer großen Koalition auch auf Bundesebene werden die beiden Saar-Parteien kaum profitieren – aber das ewig klamme Saarland könnte es.

Quelle: SZ

So lesen wir es heute in der Saarbrücker-Zeitung in dieser kleinen Notiz. An und für sich nichts Neues, oder was will uns diese Notiz sagen?

Selbstverständlich haben die Querelen der Partei geschadet. Gerade so wie zuvor die vielen Austritte aus den Räten der Gemeinden und Kreise und die dadurch bedingten Aufgaben von vielen Fraktionen. Oder auch die Parteiausschlüsse einiger Mitglieder und das frustrierte Abwandern vieler, vieler Mitglieder.

Besonders aber hat die gezeigte Unfähigkeit des selbstherrlichen Führungspersonal, denen bis heute keine andere Antwort als die Beschimpfung der so Gegangenen  eingefallen ist, der politischen Arbeit geschadet. Das hat diese Partei quasi der Unfähigkeit des politischen Handelns überführt, welches so langsam auch einer in stoischer Sprachlosigkeit verfallenen Rest-Basis bitter aufstößt.

Das was wir in den letzten Wochen beobachten konnten war ein Aufstand vieler Mitglieder gegen eine überwiegend in ihre Posten hinein manipulierte Herrschaftsclique, welche sich jetzt natürlich mit allen erlaubten und unerlaubten Mitteln wehren wird. Geht es doch letztendlich darum ihre privaten Pfründe zu sichern und wenn es  ihnen zum Vorteil reicht, wird eben auch versucht die Basisdemokratie auszuhebeln.

Wobei sie selber daran Schuld sind wenn bislang akzeptiert wurde das auf Wahlversammlungen noch schnell Beitrage nachgezahlt wurden. Diese Wahlversammlungen wurden ausschließlich vom Führungspersonal geleitet welches alleine dadurch ihre Unfähigkeit unter Beweis stellen, wenn sie heute ihre ehemalige Arbeitsweise sprichwörtlich an pinkeln. Diese Leute haben gezeigt wie sich Stimmen käuflich erwerben lassen.

Die folgende Stellungnahme von Oskar Lafontaine im Saartext ist darum nicht nur als eine Selbstanklage, sondern sogar schon als eine Selbstbeschuldigung zu werten. War es nicht er welcher den Landesverband bis hinein ins kleinste Detail genauso Personell geplant und Organisiert hatte. Seltsam das Menschen erst dann zu bestimmten Einsichten gelangen wenn es um ihren eigenen Kragen geht!

So lesen wir dann im Saartext folgende Äußerungen:

115      SAARTEXT Di.24.09  10:57:28
NACHRICHTEN
Saarbrücken

Lafontaine für Delegiertenprinzip

Nach den Querelen innerhalb der saarländischen Linken um die Kür der Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl hat sich Fraktionschef Lafontaine für Delegiertenwahlen ausgesprochen.

Lafontaine sagte, er schlage vor, dass es bei künftigen Wahlen nicht mehr zulässig ist, am Wahltag Beiträge zu zahlen und sich so Stimmrecht zu erwerben.

Bisher haben bei der Linken Mitgliederversammlungen über die Kandidaten entschieden. Bei der letzten Wahl sollen zuvor auffallend viele neue Mitglieder in die Linke eingetreten oder Beitragsrückstände beglichen worden sein.

Gehört haben nicht nur wir auf DL von „Braunen Umschlägen“ welche auf diesen Versammlungen laut Karl Lambert in der SZ, verteilt wurden. Geäußert hat sich in diesen Sinne auch die politische Röntgenbrille des Landesverbandes an der Saar, in der Person von Heinz Bierbaum, welcher sogar kleine Scheinchen erkannt habe wollte. Hm, den Nachweis für solcherart Aussagen ist er allerdings bis heute schuldig geblieben.

Wieder einmal ein rasanter Trommelwirbel aus einen großen Hohlkörper?

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Fotoquelle: Patrick Therre

Offener Brief an Thomas Lutze, MdB

Soviel Geschlossenheit? Die Mehrzahl gehört bestimmt nicht zur Partei !

Es ist doch eine schöne Einrichtung, das Facebook und ich drücke darum gleich einmal den „Gefällt mir“ Button. Wo sonst liest man sie so unbeschwert schreiben und wo sonst lässt sich die Zerrissenheit einer Partei besser sichtbar machen. Nach den Rausschmiss und Austritt vieler Aktiver weisen so die ewigen Stänkerer recht eindrucksvoll auf sich selber hin. Das Tuch welches bislang ihre Blöße verdecke, ziehen sie sich selber weg. Wie hier in der Werbung:

[youtube zAoDzIsx03E]

Aber es werden nicht nur die Handtücher weggezogen sondern gleichzeitig wird hier auch eine Partei zerstört welche allerdings schon aufgrund der fortlaufenden Betrügereien jegliche Existenzberechtigung verloren hat. Wobei das dicke Ende noch kommt und für viele noch nicht einmal gesehen wird.

Es ist sicher ein Zufall das mir heute der anhängende „Offene Brief“ zugesandt wurde. Aber wie schon gesagt, es passt alles so nahtlos zusammen und ergibt in der Gesamtsicht ein tolles Kunstprodukt. Eine Gemeinschaft welche gemachte Fehler nicht sieht, kann keine eingestehen und somit auch nicht aufarbeiten. Sie wird untergehen.

M. M. – Können wir nicht tauschem

M.  B. –  Das ist aber kein Kaffee von mir

I. F. –  Oh, wie nett Thomas. Hoffe er hat gemundet…..

K.  H. – Und im Ortsverband Ottweiler gehen dir Genossinnen aus dem Weg,  die im Landtag sitzen, schade!!!

F.  B.  – ich war im Landtag das war gut

F.  B. – und habe den weltklasse eintopf von thomas frau gegessen

F. S.  grüssung ist man doch gerne Gast

G.  M.  also der Einzige, der die Leute nicht begrüßt hat, war dieser MDB . Er ist auch nicht zu den MDL an den Tisch gegangen – also er hätte an mir vorbei gehen müssen – aber ist er nicht! Immer schön bei der Wahrheit bleiben.

Thomas Lutze – Sorry Frau M., aber es gibt Sachen, die kann man sich sparen. Als ich kam, waren zwei MdL anwesend und der eine aus Ottweiler hat mich herzlich begrüßt. Und die andere aus Beckingen war sehr dankbar, dass ich nicht an ihren Tisch gegangen bin. Alles gut also

F.  B. – die mußt du gehen lassen du bist der kommende Mann

G. M. – richtig Herr Lutze – SIE haben sie links liegen lassen – Frau Huwig hat das wohl falsch gesehen. Kann ja passieren. Warum sind Sie nur so ungehalten???

Thomas Lutze – Ach Frau M., ganz locker. Frau Ensch-Engel ist das ganz Recht so. Ich bin da sehr rücksichtsvoll.

G. M. – Sie haben seltsame Methoden, deshalb hat sich das restliche Publikum wohl auch nicht zu ihnen gesetzt? Alle nehmen Rücksicht auf sie!

K.  H. – Leider Frau M. hab ich es genau gesehen, Thomas und seine Frau wurden links liegen gelassen und diese Frau Ensch-Engel und die Spaniols sind an Thomas vorbei gegangen. Georgie hat Thomas herzlich begrüßt. Es ist sehr traurig, dass das so offiziell gemacht wird. Vielleicht wissen auch manchen Ottweiler nicht, was gelaufen ist. Die beiden Damen haben leider keinen Anstand.

R.  H. – Die gesamte SAARLINKE sollte sich jetzt mal langsam daran erinnern, dass wir erwachsene Menschen sind und hier nicht im Kindergarten!!! Wir haben Bundestagswahlkampf und da geht es um die Partei DIE LINKE und nicht um persönliche Befindlichkeiten. Und damit meine ich jedes Mitglied im Landesverband!!! Ich will auch nicht, dass die SAARLINKE ständig in zwei Lager eingeteilt wird. Denn dann wird es weder mit der Bundestagswahl etwas, sondern dann versauen wir uns auch die Kommunalwahlen!!!!! Nur wenn wir an einen Strang ziehen, ich meine da alle im Landesverband, können wir das politische Fundament nutzen, welches Oskar Lafontaine und viele Genossinen und Genossen aufgebaut haben. Lasst uns gemeinsam wieder eine starke SAARLINKE aufbauen, mit oder ohne Oskar!!!

G.  M. – Liebe Frau H. – da sage ich nur Fielmann!!!!  Herr Lutze hat selbst zugegeben, dass er nicht zu dem besagten Tisch ging. Es gibt ein Buch da sind diese Gepflogenheiten beschrieben, das ist der Knigge. Sehr zu empfehlen, wenn man Spitzenkandidat ist!

G.  M. – ich gebe ihnen recht Herr H. und frage mich wer eine Frau H. ist, die jetzt plötzlich im Umfeld auftaucht und Behauptungen aufstellt, die nicht stimmen. Davon ab verstehe ich den Frust eines Herrn Lutze, denn außer Herrn Georgi hat sich niemand zu ihm gesellt. Das ist wirklich schade, aber wenn er das Gehetze nicht eindämmen kann, ist er letztendlich derjenige der verliert.
Thomas Lutze – Ach Frau M., ich wünsche Ihnen eine angenehme Woche und lade Sie recht herzlich zu einem persönlichen Gespräch ein. Wenn Sie Lust und Zeit haben, dann melden Sie sich einfach.

Offener Brief an Thomas Lutze, MdB

Der offene Brief befasst sich mit den Ereignissen um die Wahl der Landesliste der Linkspartei des Saarlandes für die Bundestagswahl 2013. Er beinhaltet ausschließlich meine persönlichen Eindrücke und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Es ist möglich, dass der Beitrag ab dem 1. August 2013 depubliziert wird. Letztes Vorwort: Ich wäre dann wieder hier. Let’s see!
Hallo, Thomas.

Am Abend des 5. Mai 2013 schrieb ich Dir nach der ersten Wahl zur Landesliste DIE LINKE. Saar ein paar Worte als private Nachricht bei Facebook. Großteilig ist der Inhalt heute obsolet, doch eine Zeile bereitet mir mittlerweile Bauchschmerzen. Sie lautet:

Ich […] konnte und kann über deine Person nichts Schlechtes berichten.

 Heute müsste dieser Satz lauten:

 Ich konnte über deine Person bis zu diesem 5. Mai nichts Schlechtes berichten.

 Tja, später ist man immer schlauer. Vielleicht aber zunächst – zur Übersicht auch für die Öffentlichkeit – die Ereignisse zwischen diesem 5. Mai bis zum Tag der Neuwahl der Landesliste am 30. Juni 2013. Sie sind Dir bekannt, ich gebe sie nach bestem Wissen und Gewissen wider.

Am 5. Mai 2013 wurde Yvonne Ploetz – ob rechtmäßig oder nicht – als Gewinnerin des ersten Listenplatzes verkündet. Voraus gingen ein Wahlgang – duh! – und die dreifache Auszählung aller abgegebenen Stimmen. Schon hierbei waren deutliche Diskrepanzen erkennbar, die Berichte darüber, welche Stimmenzählung wie verlief, nicht einheitlich. Der Landesverband sollte später versuchen, dem in der Einladung zur Neuwahl mit Transparenz zu begegnen, indem er die Zählungen öffentlich machte. Jene deckten sich nicht mit den Gerüchten, die im Vorfeld der Neuwahl gestreut wurden. Sei’s drum.

Was allerdings bedeutsam ist, sind die Vorwürfe der Manipulation, die zum Teil auch sehr direkt an die Unterstützer*innen von Yvonne Ploetz gerichtet wurden. Solche Vorwürfe entbehrten jeder Grundlage. Insbesondere im Lichte, dass die Zählkommission sich sowohl aus neutralen Personen als auch aus Unterstützer*innen von Yvonne und Thomas zusammensetzte. Und trotzdem kam es zu einer »fehlerhaften Feststellung des Wahlergebnisses«. »Shit happens«, wie man so schön sagt. Unvermeidlich wurde jedoch, nachdem der Umschlag mit den Stimmen bei einem Notar auf Antrag von Thomas Lutze erneut, das heißt ein viertes Mal, ausgezählt wurde, eine insgesamte Neuwahl der Liste. Hierfür wurden von der Landesschiedskommission zudem dreierlei Gründe genannt: Erstens eine Änderung eines EU-Gesetzes, zweitens eine möglicherweise numerale Auslegung des Wahlgesetzes und drittens, dass eine Manipulation letztlich nicht ausgeschlossen werden konnte. Thomas focht dieses Urteil der Landesschiedskommission vor der Bundesschiedskommission an; Letztere bestätigte das Urteil der Ersteren. Die Neuwahl der Liste fand daher am 30. Juni 2013 im Einklang mit diesen Urteilen statt. Dieses Mal wurde Thomas als Wahlsieger genannt, Yvonne kandierte schließlich nicht einmal mehr für den zweiten Listenplatz.

Hier stellt sich doch dem geübten Leser (und der geübten Leserin) eine Frage: Wieso ist das eigentlich so? Ist sie etwa eine schlechte Verliererin? Wurde am Ende doch betrogen? Nein und Nein. Innerhalb der rund drei Wochen zwischen dem Ergebnis der notariellen Auszählung der Neuwahl der Liste fanden Ereignisse und Äußerungen statt, die weiter fernab politischen Stils nicht sein könnten. Und man muss dies an dieser Stelle aussprechen: Solche Äußerungen und Unterstellungen kamen ausschließlich von den Unterstützer*innen von Thomas Lutze. Ja, in der Politik wird mit harten Bandagen gekämpft. Ja, es geht nicht immer romantisch zu. Ist alles in Ordnung, nimmt man so hin.

Quelle: Website / Totes Pferd – Deutsche Creative Commons-Lizenzen in Version 3.0

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Fotoquelle: Patrick Therre