DEMOKRATISCH – LINKS

Verein „marxistische linke“ gegründet

Da wird aber auf allen Seiten große Freude aufkommen, denn wie heißt es doch immer so schön: Und wenn du nicht mehr weiterweißt so gründen wir den Arbeitskreis“. Diesmal gleich einen ganzen Verein. Während der Eine, Gregor Gysi unablässig bestrebt ist sich der SPD und den Grünen anzupassen, knabbern Andere einmal mehr an den Knochen ihres alten Karlchen herum und schließen sich zu einer „marxistische linke“ zusammen, wobei aus der DKP bereits die ersten Kritiken laut werden.

Diese werden von Seiten der DKP wie folgt geäußert:
“Der Parteivorstand der DKP missbilligt das erneute Treffen von Aktivisten des Internetauftritts „Kommunisten.de“. … Wir schließen uns der auch von Gliederungen der DKP ausgesprochenen Sorge um die Entwicklung unserer Partei an. Wir sehen in der Tätigkeit dieser Gruppierung den Versuch, die Beschlüsse des 20. Parteitags zu unterlaufen.

Obwohl Gabriel den Ambitionen von Gysi noch ablehnend entgegenzustehen scheint, ist dieser sichtlich bemüht sein Projekt 2017 auf die Beine zu stellen. Darüber lesen wir im Tagesspiegel folgendes:

Allen voran Gregor Gysi, der so seine Rolle als heimlicher Parteichef festigt. Mitte Februar war der Fraktionschef – zusammen mit seinem Grünen-Kollegen Anton Hofreiter – Gast bei der Denkfabrik der SPD-Bundestagsfraktion. Eingeladen hatte ihn eine alte Freundin, die frühere PDS-Vizechefin Angela Marquardt, inzwischen Managerin der Denkfabrik. Für 20. März hat er sich bei den Pragmatikern vom Netzwerk der SPD-Fraktion angesagt.

So können wir sehr schön verfolgen wie sich die Partei, an einem Gummiband hängend immer weiter auseinanderzieht. Interessant auch aus der Sicht, dass einige der Versager, immer noch außerhalb der Partei stehende Personen, für ihr eigenes Unvermögen eine Partei zusammenzuhalten, verantwortlich machen. Hätten sie besser versucht später erwähnte Trittbrettfahrer aus der Partei zu verweisen.

Hier nun die Meldung welche uns ins Mail-Fach flatterte:

Im linken Spektrum wurde ein neuer Verein ins Leben gerufen. Dabei spielen Personen aus dem eher moderateren DKP Spektrum ein Rolle, die um das Berliner Web.Portal „kommunisten.de“ gruppiert sind. Sie sind seit dem 20. Parteitag im September 2013 in der Minderheit.

 Juergensen 2010 bis 2013 Vorsitzende der DKP
Leidig –  ehemals stellvertretende Kreisvorsitzende in der DKP in Heidelberg, MdB DIE LINKE
Maercks- ehemals Spartakus-Bund und Chefredakteur von „kommunisten.de“

Verein „marxistische linke“ gegründet

24.02.2014: Am letzten Wochenende wurde in Berlin der Verein „marxistische linke – ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ“ gegründet. In dem Verein arbeiten Kommunist*innen und andere Marxist*innen zusammen. Die Kurzform für den Verein lautet „marxistische linke“. In der Erklärung der Gründungsversammlung heißt es:

Wir Gründungsmitglieder des Vereins „marxistische linke“ wollen ein Netzwerk zur Förderung der Zusammenarbeit von Marxist*innen und Kommunist*innen, unabhängig von ihrer sonstigen Organisations- oder Parteizugehörigkeit, aufbauen. Wir wollen einen Rahmen bieten, um die gemeinsame Debatte um Analysen und Positionen zu den aktuellen Problemen der Zeit zu befördern und dabei alternative Entwicklungsmöglichkeiten für die Zukunft aufzuzeigen. Die Kultur des Konsenses ist dabei Basis unserer Zusammenarbeit und Entscheidungsfindung.

 Als Ziel des Vereins nennen wir in unserer Satzung:

 * „den Einfluss der marxistischen Gesellschaftsanalyse durch die Aktualisierung und Verbreitung marxistischen Wissens und dialektischen Herangehens zu verstärken;

 * die Erforschung der Geschichte der kommunistischen und sozialistischen Bewegung;

 * soziales und emanzipatorisches, ökologisches, antimilitaristisches sowie demokratisches und progressives Denken und Handeln zu fördern, was die entscheidende Voraussetzung für die Überwindung des Kapitalismus ist;

 * die politische und ökonomische Emanzipation der arbeitenden Klasse zu befördern;

 * zum gemeinsamen politischen Handeln der demokratischen und alternativen Linken in Deutschland sowie auf internationaler Ebene beizutragen, gesellschaftliche Kräfte weit über die Linke hinaus im Widerstand gegen die neoliberale Politik zu bündeln und den Aufbau eines festen gesellschaftlichen und politischen Blockes gegen den Neoliberalismus zu befördern

 * im Sinne von Karl Marx “alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist …”.

 Zur Erreichung der Ziele arbeitet der Verein mit allen Vereinigungen und Bewegungen zusammen, die sich den Werten und Traditionen der sozialistischen, kommunistischen und klassenorientierten gewerkschaftlichen Arbeiterbewegung, der feministischen Bewegung und der Gleichstellung der Geschlechter, der Umweltbewegung und einer nachhaltigen Entwicklung, des Friedens und der internationalen Solidarität, der Menschenrechte, des Humanismus und des Antifaschismus, des progressiven Denkens im nationalen und internationalen Rahmen verpflichten.“ (Zitat Satzung)

Wir wollen Klassenpositionen entwickeln und dazu entsprechend unseren Möglichkeiten in den Bewegungen diskutieren, einen Beitrag zur Theorieentwicklung leisten und das praktische Handeln in unterschiedlichen Formen und Bereichen unterstützen.

Wir betrachten eine kritische Überprüfung der Geschichte der sozialistischen und kommunistischen Bewegung als wichtige Voraussetzung für eine überzeugende marxistische Argumentation. Für uns ist der Mensch und seine Emanzipation das Maß der Politik. Daraus ergibt sich für uns auch der Maßstab für die Beurteilung des Stalinismus. Die im vergangenen Jahrhundert vor allem von kommunistischen Parteien organisierten revolutionären Veränderungen waren trotz alledem legitime Versuche, aus Krieg, Unterdrückung und Ausbeutung auszubrechen und den Kapitalismus zu überwinden.

Das Befassen mit diesen und anderen Geschichtsfragen heißt nicht, rückwärtsgewandte Debatten zu führen, sondern Schlussfolgerungen zu ziehen für eine in die Zukunft gerichtete marxistische Theorie und Praxis.

Der Verein wird für seine Öffentlichkeitsarbeit befreundete und eigene Medien nutzen und das Nachrichtenportal www.kommunisten.de in Kooperation mit dem Herausgeberkreis betreiben.

Der Vorstand setzt sich aus den vier gewählten gleichberechtigten Mitgliedern Bettina Jürgensen, Sabine Leidig, Michael Maercks und Peter Schmitt zusammen. Auf der ersten Mitgliederversammlung im April wird entsprechend der Satzung ein erweiterter Vorstand gewählt werden.

marxistische linke – ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ

Berlin, 22.Februar 2014

 Juergensen 2010 bis 2013 Vorsitzende der DKP

Leidig –  ehemals stellvertretende Kreisvorsitzende in der DKP in Heidelberg, MdB DIE LINKE

 Maercks- ehemals Spartakus-Bund und Chefredakteur von „kommunisten.de“

Antirevisionist cartoon

Hier gleich auch eine Reaktion des „hardcore“ Flügel“:

Der 20. Parteitag hat eine Vielzahl von Beschlüssen auf den Weg gebracht, mit denen es möglich ist, die DKP perspektivisch zu stärken. Vor allem durch den veränderten Leitantrag „Antworten der DKP auf die Krise“, die Standortbestimmung im internationalen Bereich und die bestärkte Freundschaft mit der SDAJ. Doch schon während des Parteitags (z.B. als nicht mehr gemeinsam die Internationale gesungen wurde) zeichnete sich das Bestreben ab, Beschlüsse und das einheitliche Handeln der DKP zu sabotieren.

Wir fühlen uns in der Zeit zurückversetzt: Wie bei den „Neuerern“ Ende der 80er Jahre, sind Mitglieder der Partei bestrebt, den marxistisch-leninistischen Grundkonsens aufzugeben zugunsten einer beliebigen Mitmachbewegung. Wie Ende der 80er Jahre schaffen sie sich Parallelstrukturen und eigene Kommunikationsplattforen.

Unser Programm von 2006, das – nach langer und intensiver Diskussion – mit deutlicher Mehrheit, aber auch bei Gegenstimmen und vielen Enthaltungen angenommen wurde, ist ein Kompromiss, der in einigen Fragen verschiedene Interpretationen zulässt, dessen Gültigkeit aber allgemein anerkannt wurde. In jüngster Zeit wird aber immer deutlicher, dass es Kräfte in der DKP gibt, die die im Parteiprogramm beschlossenen Grundsätze unserer Politik revidieren wollen.

Mit Befremden haben wir seinerzeit Aussagen von Mitgliedern des alten PV-Sekretariats aufgenommen, für die DKP gäbe es derzeit keinen wahlpolitischen Platz. Oder die verfochtene Stoßrichtung, Kräftebündeln zum Wert an und für sich zu erklären.

Mit der Herausgabe der Thesen erreichten diese Versuche der ideologischen Entwaffnung ihren vorläufigen Höhepunkt. Die Partei hat darauf regiert. So hat der 19. Parteitag diesen Thesen eine klare Absage erteilt und festgestellt, dass sie zumindest teilweise nicht in Übereinstimmung mit dem Programm stehen. Dennoch wurden sie weiter verbreitet – auf Hochglanzpapier.

Nachdem der 20. Parteitag zu einer klaren kommunistischen Politik zurückgefunden hat, gehen die gleichen Kräfte nun daran, den Beschlüssen des Parteitages zuwider zu handeln. Sie versuchen ihr Vorgehen damit zu legitimieren, dass sie dem mit großer Mehrheit demokratisch gewählten Parteivorstand unterstellen, eine vollkommen andere linkssektiererische Politik durchzuziehen: In der Gewerkschaftsfrage, im internationalen Bereich und in der Wahlfrage.

Das halten wir für verwerflich. Um den PV zu delegitimieren werden Scheinwidersprüche zum Parteiprogramm hochgespielt, die weder real noch nachvollziehbar sind. Der EU-Wahlkampf soll offenbar boykottiert werden. Das UZ-Fest auch? Gleichzeitig wird unsere – auch programmatisch festgelegte – Verbundenheit mit der SDAJ geleugnet und sich das Recht herausgenommen, andere Jugendverbände zu gründen bzw. zu unterstützen. Das alles bringt die jüngste „Erwiderung“ auf „kommunisten.de“, die Stellungnahmen von Volker Metzroth und Bettina Jürgensen im PV sowie das Auftreten der Bezirke Südbayern und Saarland zum Ausdruck. Es gibt weitere Beispiele.

Der ideologischen Entwaffnung soll offenbar die Zerschlagung der organisatorischen Kampfkraft folgen, indem die Prinzipien des Demokratischen Zentralismus – gemeinsam offen diskutieren / vereint handeln – ad absurdum geführt werden.

Es stellt sich nicht nur die Frage: Wem nützt das? Das ist leicht zu beantworten. Es stellt sich die Frage: Warum soll die DKP so vehement und so verbissen als eigenständig auftretende kommunistische Kraft in der BRD liquidiert werden?

Die Dramatik dieses Prozesses wird sicherlich nicht im vollen Ausmaß erkannt, sicher auch nicht von jenen, die dem Kurs von Leo Mayer, Bettina Jürgensen, Michael Maercks u.a. nicht abgeneigt sind. Wir unterscheiden ausdrücklich zwischen diesen Protagonisten und einem Großteil ihrer Sympathisanten. Wir gehen davon aus, dass viele Genossinnen und Genossen dieser Auseinandersetzung nicht folgen können und wollen.

Wir können stolz darauf sein, die DKP durch alle Umbrüche, Anfeindungen und Versuchungen als (wenn auch kleine) kommunistische Partei gerettet und erhalten zu haben. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie ihrer kommunistischen Identität und Kampfkraft beraubt wird.

Diskutieren und handeln wir gemeinsam auf Grundlage unseres Parteiprogramms und der Beschlüsse des Parteitages. Nutzen wir die Möglichkeit, die DKP zu stärken.

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Fotoquellen: Wikipedia

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