DEMOKRATISCH – LINKS

Der Linke Streit in RLP geht weiter.

Ruhe, wird es wohl so schnell in der LINKEN in RLP kaum geben. Fehlen doch jegliche Voraussetzungen dafür. So wird es zumindest sichtbar wenn wir den Berichterstattungen in der Presse folgen, wo es in den letzten Wochen einige interessante Artikel zu lesen gab.

Aus den Artikel „Links und morsch“ welcher in der Rheinpfalz Zeitung erschien zitiere ich wie  folgt:

„Vor Ort sieht man das anders und erinnert sich an ganz andere Methoden, um unliebsame und aufsässige Kreisverbände zu zähmen. Mitglieder die auf Linie der Kreisvorstands sind, werden angeworben, mit dem Versprechen keine Beiträge zahlen zu müssen. Und wenn doch fallen diese so niedrig aus, das sie dem Geldbeutel nicht wehtun.

Leo Schmitt hat auf mehrere solcher Fälle aufmerksam gemacht. Schmitt ist gelernter Polizist und saß vor seinem Wechsel zur Linkspartei für die SPD im saarländischen Landtag. Schmitt sollte nach der verlorenen Landtagswahl 2011 im Auftrag der Bundespartei die rheinland-pfälzischen Linken im Auge behalten.“

Auffällig hier, dass wieder einmal der Name Leo Schmitt im Zusammenhang mit einer Partei auftaucht, welche sich auf dem besten Weg der Selbstzerstörung befindet. Auch seltsam das gerade von den Kritikern um Alexander Ulrich eine solch große Hoffnung auf die Unterstützung durch diesen Schmitt gelegt wird. Alleine aus diesen kurz zitierten Ausschnitt lässt sich aber nur gegenteiliges erlesen.

Der Auftrag aus Berlin „unliebsame und aufsässige KV zu zähmen“ sagt doch alles aus. Kreisverbände welche nicht wie von „Oben“ gewünscht parieren, soll er auf Linie bringen. Auf einer Linie mit Ulrich welcher ebenfalls „Oben“ sitzt. Desweiteren habe ich noch nie gehört das ein Polizist nicht auf der Seite derer dort „Oben“ steht. Er wird von genau Denen bezahlt und wird alles nur erdenkliche zum Erhalt seines Arbeitsplatzes unternehmen.

So lesen wir auf Facebook zum Beispiel folgendes:

R. D. :  Tag 9 des Politskandals um gekaufte Mitglieder in RLP. Der Vorstand schweigt.

M. P. :  gelernt von den neoliberalen Parteien—- es wird ausgesessen

R. D. :  Aussitzen. Das wird nicht funktionieren.

F. H. : Mitglieder gab es schon 2007, die nur den Beitrittsantrag unterschreiben mußten, nie anwesend waren außer bei Abstimmungen, die auch um Abstimmungsergebnisse zu beeinflussen in den Kreis- und Ortsverbänden kreisten, und deren Beiträge von „Paten“ gezahlt wurden.

D. S. :   Wollte gerade sagen, Skandal ?!?!
Das ist doch normal bei der Linken …… was auch ein Grund dafür ist, das ich mich hier zurück gezogen habe.
Investiert nur weiter wertvolle Lebenszeit in eine Partei die nie mehr sein wird als ein verstrittener Haufen machthungrig ohne Hobbys.

R. D. :  In weiten Bereichen hast du Recht D.. Es gibt dennoch Leute, die tatsächlich was ändern wollten. Die sogar in Kommunen was geändert haben.
Ist leider die Minderheit und da hast du Recht.

M. P. :  wuerde ich so nicht sehen, den einige haben dann immer noch Hobbys. 

Da passt wunderbar der folgende kleine Bericht aus der Rheinpfalz herein in den es um eine Klage vor die zivile Gerichtsbarkeit geht, welche natürlich der Partei – Räson widerstrebt. Hört sich ein wenig nach Merkels Staats – Räson gegenüber den Banken an?

Zerstört wird die Partei durch das beständige Manipulieren, Lügen und Betrügen vor den parteiinternen Schiedskommissionen welche überwiegend nur als willigen Macher der Parteivorstände agieren. Die SK egal ob Land oder Bund urteilen in schöner Regelmäßigkeit entgegen der Gesetzgebung  des Rechtsstaat, was vielfach nachgewiesen werden kann. Dort wo im „Namen des Volkes“ ge- oder verurteilt wird legt man Wert auf die Wahrheit und entsprechende Zeugenaussagen.

Alle diese Vorkommnisse über welche sich in RLP heute beschwert wird, sind seit Jahren in dieser Partei Gang und Gäbe, werden vermutlich auch entsprechend unterstützt, da die Herkunft dieser Handlungshinweisen „Die Analyse der Gegenkräfte“ bis heute nicht aufgeklärt wurde, auch z.B. auch nicht durch den EX – Polizisten Leo Schmitt welcher hier die Möglichkeit hätte nachzuweisen, wie gut seine Ausbildung war. Oder eben nicht.

Diese Partei muss sich erst komplett selber zerstören. Und ein jedes Recht-schaffende Mitglied sollte die Möglichkeit der der zivilen Gerichtsbarkeit nutzen.

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Grafikquelle    :   Judges Gavel in PNG

Das ist der Beißer mit dem Stahlgebiss

Heute in der Bild-Saarland auf Facebook gefunden! Ja, das gefällt uns, auch wenn es in der Bild steht. Nur die Etikette „Biber“ fällt aus den Rahmen. Besser wäre gewesen „Windkrafträder“ oder gleich „Lafontaine“, „Bierbaum“ ach ja, jetzt haben wir ja einen neuen, dann eben „Kettenhund“. „Schmittchen, nein nicht der Schleicher mit den elastischen Beinen, sondern der Beißer“, der aus dem James Bond Film, der mit dem Stahlgebiss.

Am besten aber wäre  „DIE LINKE“. Das passt immer in der heutigen Zeit. Denn, seien wir einmal ehrlich, wer um alles in dieser Welt küsst solche Frösche denn noch wach? Hat es sich doch langsam herumgesprochen, soviel können wir alle zusammen gar nicht küssen, aus diesen komischen Frosch wird niemals mehr ein Prinz. Der Gleichberechtigung wegen, auch keine Prinzessin!

Obwohl so glitschig, aalglatt laufen viele als KarrieristenInnen in der Gegend herum. Wir vermuten einmal einen weiblichen Frosch welcher als Abbildung zu sehen ist, denn Leo – der fuhr doch eigentlich schon im Lied immer nur nach Lodz in Polen. Wäre auch besser für ihn, denn Frösche werden hier trotz Warnschilder zu schnell platt gemacht und der auf dem Schild guckt auch schon ein wenig traurig aus der Wäsche. Na vielleicht hat er Angst?

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Fotoquelle: Verlinkung mit Bild Facebook

Parteiwechsel: Von Links nach Links

Jetzt kommen sie raus aus ihren Löchern, steht doch am 23. November der Landesparteitag der Linken an der Saar an. Ein neuer Vorstand soll dort gewählt werden. Gilt es doch als ein Ziel vieler, möglichst schon zu Weihnachten eine fette Gans in die Bratröhre schieben zu können. Gehört haben wir in  letzter Zeit von eventuellen Bewerbungen auf den Posten zum ersten Vorsitzenden. Die Namen Bierbaum und Schramm geistern dabei nicht erst seit gestern durch das Land, wobei sich Astrid Schramm noch in der Überlegungsphase befinden soll.

Wobei wir gestern lesen konnten, dass Heinz Bierbaum nur ohne Kampfkandidatur antreten wolle. Er erhebt also Anspruch auf den gleichen Prominentenbonus wie sein Vorbild Oskar Lafontaine auf den Bundesparteitag 2012 in Göttingen ? Seltsam es soll Menschen geben welche aus den Fehlern anderer lernen. Aber vielleicht, gestern war ja Halloween und unter den Kürbis steckte eine ganz andere Person welche letztlich nur provozieren wollte? Obwohl, eine gewisse  Ähnlichkeit wäre nicht zu leugnen gewesen, wurde uns mitgeteilt.

Ja, auch ein Alter im Saarland sehr wohl Bekannter kommt aus der Versenkung hervor und bewirbt sich auf den Posten des Landesgeschäftsführers. Als Gerücht hatten wir dieses schon vor ca. zwei Monaten vernommen, wurden aber zur Vorsicht angemahnt, da unser Überbringer selber an eine Ente glaubte. Die Kandidatur findet ihr

>>>>> HIER <<<<<

Auch so ein Wanderer zwischen den Welten wie wir es in  einen langen Artikel aus der TAZ vom 14. 07. 2007 auf der Webseite des Karl Nolle entnehmen können? Dort wird er unter anderen als zweitklassiger Kettenhund aus Oskars Glanzzeiten tituliert. Ja 35 Jahre SPD, vom Westen noch Öffnung in den Osten dann in DIE LINKE und nun zurück ins Saarland? Irgendwie scheinen alle Vorschusslorbeeren auf den langen zickzack- Kurs verbraucht worden sein.

Eine aufrechte, selbständige Vorgehensweise scheint in der Politik und hier auch besonders bei der Linken verpönt zu sein, da ein jede/r sich seinen Hansel sucht welchen er als Ziehenden oder Schiebenden benötigt. Kaum einer scheint in der Lage zu sein, einen eigenen Weg zu suchen und dann auch zu finden. Ja das ist so ein Problem in den unteren Klassen der politischen Ligen, was ja auch auf breiter politischer Ebene deutlich Sichtbar ist.

Hier der Artikel aus der TAZ:

taz – tageszeitung, 14.07.2007

Parteiwechsel: Von Links nach Links

Nach 35 Jahren ist er bei den Sozis aus- und in die Linke eingetreten. Die Geschichte des Leo Stefan Schmitt zeigt, was Politik aus Leuten in der zweiten Reihe machen kann.

SAARLOUIS taz Und dann zerreißt Leo Stefan Schmitt den Aufnahmeantrag. Das ist etwas seltsam. Denn der Übertritt des bisherigen SPD-Funktionärs in Die Linke ist doch ein großer Schritt im Leben des 55-jährigen Berufspolitikers.

SCHMITT IN 3 DATEN

 1952:

Leo Stefan Schmitt wird im saarländischen Großrosseln geboren. Nach der Mittleren Reife am Gymnasium wird er ab 1970 Polizeibeamter. Im Jahr 1972 tritt er der SPD bei.

1980: Schmitt wird Mitglied der SPD-Fraktion im Saarbrücker Landtag.

Zunächst jugendpolitischer Sprecher, arbeitet er 14 Jahre lang bis 1999 als innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Von 1991 bis 1999 ist er zugleich ihr Parlamentarischer Geschäftsführer. In dieser Zeit wird er zeitweise als möglicher Minister unter Oskar Lafontaine gehandelt.

 2000: Schmitt wird Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. 7 Jahre lang arbeitet er in Dresden. Pünktlich nach seinem 55. Geburtstag erklärt Schmitt seinen Austritt aus der SPD – nach 35 Jahren Mitgliedschaft. Am Donnerstag ist er in Saarlouis der Linken beigetreten.

Quelle: Karl Nolle >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author N-Lange.de

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Linke gegen Linke vor dem Zweibrücker Landgericht

Da war sie wieder, eine dieser Linken Theatervorstellungen. Auch dieses mal mit entsprechender Ankündigung in der Presse des Landesverband RLP. Der Pirmasenser Direktkandidat des Wahlkreises Zweibrücken/Pirmasens für die Bundestagswahl Frank Eschrich, wurde wegen des Vorwurfs unwahrer Tatsachenbehauptungen vor dem Zweibrücker Landgericht verklagt.

Der Kläger Leo Schmitt, früher saarländischer SPD-Landtagsabgeordneter und heutiges Linken-Mitglied, macht gegen den Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich vor der Zivilkammer einen Unterlassungsanspruch geltend. Schmitt – so die Klageschrift – fühlt sich in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt. Unter anderem sei ihm von dem Pirmasenser Stadtratsmitglied unterstellt worden, er habe falsche Mitgliederzahlen vorgelegt. Zudem werfe Eschrich dem ehemaligen freien Mitarbeiter des Landesverbandes der Partei vor, er habe seine Zugriffsmöglichkeiten für politische Zwecke missbraucht. Schmitt habe dazu kein Mandat besessen und auch gegen Datenschutzbestimmungen verstoßen – so die Kritik des Bundestagskandidaten, der per E-Mail inzwischen erklärt haben soll, er werde die Behauptungen nicht mehr aussprechen. Der Vertreter des Klägers geht aber davon aus, dass eine Wiederholungsgefahr nicht ausgeschlossen werden könne.

So konnten wir es am 25. 05. 2013 im Pfälzer Merkur lesen.

Quelle: Pfälzer Merkur >>>>> weiterlesen

Wie in diesen Zeitungsartikel angekündigt wurde das Urteil am 21. 07. 2013 vor dem Landgericht Zweibrücken verkündet. Auf Facebook lesen wir zu diesem Urteil folgendes:

Der hauptamtlicher Wahlkreismitarbeiter von MdB Alexander Ulrich und Direktkandidat im Wahlkreis 211 Pirmasens, musste sich wegen unwahrer Behauptungen vor dem Landgericht Zweibrücken verantworten und unterlag. Das erstinstanzliche Urteil vom 21.06.2013 liegt vor. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 775 € vor gerichtliche Kosten zu erstatten.

Der Streitwert wird auf 10 000 € festgesetzt. Der Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Doch dazu ist er offenbar nicht bereit. Vielmehr wird jetzt im Umfeld von Alexander Ulrich eifrig gesammelt. Bedürftig ist Frank Eschrich eigentlich nicht. Außerdem hätte er sich die Kosten, die jetzt auf ihn zukommen, leicht ersparen können. Er hätte lediglich eine Unterlassungserklärung unterschreiben müssen, um die Gerichtsverhandlung zu vermeiden. Frank Eschrich und seine Lebensgefährtin Brigitte Freihold bilden das Vorsitzenden Duo des KV Pirmasens, der regelmäßig auffällt, durch die mit Abstand niedrigsten Mitgliedsbeiträge in RLP. Von den derzeit 142 Mitgliedern (in Rockenhausen war Pirmasens noch mit 17 DelegiertInnen vertreten) sind 20% beitragsfrei gestellt. Die übrigen zahlen zu 98% den Mindestbeitrag von 1,50 € pro Monat. Diese Zahlen wurden beim letzten Landesfinanzrat genannt. Eschrichs Fraktionskollege im Pirmasenser Stadtrat und dessen Lebensgefährtin zahlen deutlich mehr. Da bleibt die Frage, wie hoch wohl Eschrichs eigener Beitrag ist bzw. wieviel Brigitte Freihold zahlt. Freihold arbeitet als Grundschullehrerin und kandidiert auf Listenplatz 3 für den Bundestag.

Soweit der Eintrag welcher uns zugesandt wurde.

Das Urteil findet ihr >>>>> HIER <<<<<

Im Anschluss noch einige Kommentare

J. L.  Soll doch mal seine Konto NO bekannt geben. Wo möglich kann man da was abbuchen!

V. S. Unklar ist immer noch, ob Frank Eschrich in die Berufung gehen will. Seine ersten Reaktionen auf das Geschehene Zitat aus einer Mitglieder Info: „ein Richter, der zu faul war in die Akten zu schauen“ und „der Artikel in der Pirmasenser Zeitung ist kompletter Blödsinn“ zeugen nicht gerade von Einsicht.

J. M. Frank Eschrich hat deshalb nicht Recht bekommen, weil er im Unrecht ist. Nun geht er betteln, um sich vor den finanziellen Folgen zu drücken. Wer das unterstützt, macht einen Täter zum Opfer. Das wäre nicht das erste Mal in RLP.

B. W. Vielleicht sind „seine“ GenossInnen in Pirmasens sogar in der Lage, mehr Geld aufzubringen, als für den Mitgliedsbeitrag.

Auch dieser Alexander Ulrich ist schon ein politischer Blender von höchsten Gnaden. Erst reist er mit Merkel auf die Arabische Halbinsel um dort, vermutlich den Verkauf deutscher Kriegsmaterialien an zuschieben, siehe den Bericht „Alexander Ulrichs Reise“, um dann nach den Erlebnissen einer schönen Touristenreise der Parteiräson folgend, den deutschen Austritt aus der Nato und den Verbot von Kriegsmaterialien zu fordern? Wundert sich da noch jemand das die Partei mehr und mehr an Glaubwürdigkeit beim Bürger einbüßt? Mit solchen politischen Spitzentänzern?

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Fotoquellen: Wikipedia  Alexander Ulrich

Fraktion DIE LINKE. im Bundestag – cropped from File:Matthias W. Birkwald und Alexander Ulrich in einer Kita in Kreuzberg 2.jpg

Einzelheiten zur Genehmigung

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Justitia: Information| |Description=Retouched |Source= |Date=17/04/006 |Author=Me

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Klingelbeutel / Author GFreihalter

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