Linke: Geld oder Braunkohle
Erstellt von DL-Redaktion am 3. Juni 2014
Jetzt auch offener Linker Streit über Braunkohle
Auf die eindeutige Zusicherung der Linken Brandenburg den heutigen Plänen zum Braunkohle Abbau zustimmen zu wollen konnte es nur eine Antwort von Greenpeace geben. Sie sagten den zuvor vereinbarten „Runden Tisch“ mit der Linkspartei für heute ab, da ein ergebnisoffenes Gespräch nicht mehr möglich ist. „So ein Schmierentheater machen wir nicht mit“ erklärte der Energie-Experte von Greenpeace Karsten Smid zu dieser Entscheidung.
So verliert die Partei langsam aber sicher nicht nur die Wähler sondern auch die Sympathien der APO. Sie isolieren sich durch ihr politisches Versagen in der Gesellschaft wobei der Riexinger laut heutiger TAZ wieder einmal den Niexinger macht und Greenpeace einen „kalkulierten Eklat“ unterstellt, eine typische Reaktion der Linken. Schuld sind prinzipiell – immer die Anderen. Mit solch politischen Nullen ist nun wirklich kein Staat zu machen.
Da hilft dann auch ein Brief (wieder Einer) der stellvertretenden Parteivorsitzenden an die Brandenburger „Parteifreunde“ nicht mehr viel, welche wohl durch die Eurozeichen in ihren Augen zu sehr geblendet wurden. Politik gleich Geld und Macht steht auch in der Linken einsam an der Spitze des politischen Denken.
Linke-Vorstand fordert Nein zum Tagebau
Die Linke-Parteispitze auf Bundesebene macht im Streit um neue Braunkohletagebaue und aus Sorge um die Glaubwürdigkeit der Linken nun doch offen Front gegen ihre Landespartei in Brandenburg.
Die vier Vize-Vorsitzenden der Bundespartei fordern mit Rückdeckung der Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger in einem Brief an die Linken-Minister in Brandenburg, dass die für Dienstag angesetzte Entscheidung im Kabinett von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) über den Braunkohleplan für den neuen Tagebau Welzow-Süd II verschoben werden muss oder dass die Minister notfalls den Beschluss ablehnen müssen. Die Parteiführung will damit erreichen, dass „in dieser Legislaturperiode von der Landesregierung keine Entscheidung mehr zu diesem Tagebau getroffen wird“, wie es in dem Brief heißt, der den PNN vorliegt. Darin weisen die Vize-Parteichefs darauf hin, „dass die Auswirkungen einer solchen Entscheidung bundespolitisch von hoher Relevanz sind – sowohl klima- und energiepolitisch als auch für die Glaubwürdigkeit Linker Politik“. Offiziell vermied die Linke-Bundeschefin Kipping am Montag bei einem Treffen mit Brandenburgs Vize-Regierungschef Helmuth Markov in Potsdam jede offene Kritik an ihren Genossen in Brandenburg. Beide sagten, die Linke wolle bis 2040 aus der Kohleverstromung aussteigen. „Ich hätte es auch gern schneller“, sagte Kipping. „Aber ich muss auch sehen, dass es mit einer SPD auch in Brandenburg nicht schneller geht.“
Quelle: PPP >>>>> weiterlesen
Fotoquelle: Wikipedia – Author SPBer
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