DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Linkes Schwätzchen die Zweite

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Juli 2014

Linker Frauenpower: Politisch Pfui und Gala Hui

„Ich war hippiemäßig drauf – mit Tuch im Haar“

Sie hatte Indianer als Helden und wünscht sich einen Airbag anstelle eines Fahrradhelms, der Frisur zuliebe. Linken-Chefin Katja Kipping spricht über linke Macht und verrät ihren Trick für maximale Energie.

Frau Kipping, die Linke präsentiert sich gern als einzig wahre Kraft für den Weltfrieden. Aber der Umgang Ihrer Parteifreunde miteinander erinnert eher an Bürgerkrieg.

Das ist Unsinn. In einer Partei kann es Freundschaften, Liebschaften und eben auch Auseinandersetzungen geben. Selbst in einer guten Ehe kommt es mal zu Streit. Wir haben 64 000 Mitglieder, da bleibt das nicht aus.

In einem internen Papier – Sie behaupten, erst aus der Presse davon erfahren zu haben –, wurden unliebsame Mitarbeiter und Abgeordnete als „personelle No-Gos“ und „Versorgungsfälle“ bezeichnet, auch von einer „Resterampe“ war die Rede.

Die Begriffe, die da verwendet wurden, sind inakzeptabel. Der Parteivorstand hat sich davon klar distanziert. Mittlerweile ist es dem „Spiegel“ gerichtlich untersagt worden, den Eindruck zu erwecken, dieses Papier sei in meinem Auftrag oder mit meinem Wissen erstellt worden oder es gebe meine Auffassung wieder. Unser Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn hat sich um die Aufklärung gekümmert. Über die Ergebnisse hat er am vergangenen Wochenende den Vorstand informiert. In einer respektvollen Debatte haben wir seinen Bericht aufgenommen. Alle haben deutlich gemacht: Wir wollen solche Formen der innerparteilichen Auseinandersetzung nicht.

Stimmt es, dass man den Bundesgeschäftsführer in der Partei schon als „Sherlock Höhn“ verspottet?

Matthias Höhn genießt größten Respekt über alle Lager hinweg.

Jetzt haben Sie einen Ehrenkodex erlassen, der verhindern soll, dass Interna nach außen dringen. Fürchten Sie sich vor Transparenz?

Das wurde auch verzerrt dargestellt. Der Kodex soll vor allem sicherstellen, dass bei Papieren keine verletzenden oder herabwürdigenden Bezeichnungen verwendet werden. Und dass Personalpapiere zukünftig nur im ausdrücklichen Auftrag von Geschäftsführer und Vorsitzenden verfasst werden dürfen.

Die Affäre bestätigt Ihren Ruf als gewiefte Machtpolitikerin.

Quelle: Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter Berlin, Debatte, Feuilleton, P. DIE LINKE, Positionen, Überregional | 2 Kommentare »

Das Kipping Interview

Erstellt von DL-Redaktion am 13. September 2013

»Ministerposten sind für uns nicht entscheidend«

Aber das Gehalt – oder ?

Ist es nicht zu wenig für eine Opposition, einfach nur mit den Fingern auf die Anderen zu zeigen? Ist es nicht müßig immer wieder, einer Mantra gleich, simple Forderungen zu wiederholen, Jahr für Jahr? Wäre es nicht besser zu sagen was ich machen werde und was ich machen kann, auch aus einer Minderheit heraus, anstatt zu versuchen den Menschen Rosinen in den Köpfen zu setzen?

Was kann ich machen aus einer Minderheit heraus? Widerstände formieren, gegen das Behördenmobbing, die Diskriminierungen an den ARGEN zum Beispiel. Die Menschen zur Zivilcourage animieren und sie dann darin zu unterstützen. „Von den Tafeln, auf die Straßen“, oder „besser Arbeitslos als zusätzliche Zuwendungen auf den ARGEN erbetteln zu müssen“, „Raus aus den Ehrenposten“, einen unsozialen Staat muss mit der gleichen Grobheit begegnet werden, wie der Moloch seine Bürgern behandelt.

Rund 70 % der Bürger lehnen zum Beispiel Hartz 4 und Kriegseinsätze ab. Warum wählen diese nicht die Linke? Weil die Partei es nicht versteht die Bürger mitzunehmen. Ministerposten auf der Einen und die Gala auf der Anderen, nebst den Verlockungen eines bequemen Lebens scheinen den meisten doch wichtiger zu sein. Nur die Herzen der Menschen gewinne ich nicht wenn ich mich selber erhebe. Dazu muss sich Politiker schon unter das Volk mischen, voraus marschieren. Nur, davon liest man in diesen Interview nichts.

 

nd: Frau Kipping, wann sind Sie das letzte Mal in einem Interview nicht nach einer möglichen rot-grün-roten Koalition gefragt worden?

 Kipping: Ich kann mich schwer daran erinnern. Konstellationsdebatten üben eine Faszination auf Medien aus. Ich meine jedoch, spannender als die Frage, wer mit wem zusammengeht, ist die Frage, was man verändern will.

Die Bündnisdebatte wird von der LINKEN forciert. Diese bietet sich unter bestimmten Bedingungen SPD und Grünen an. Können Sie es verstehen, wenn der SPD-Politiker Thomas Oppermann deswegen von »Stalking« spricht?

Wir forcieren die Debatte nicht, sondern werden dazu gefragt. Für uns sind nicht Ministerposten entscheidend, sondern Inhalte. Wer unsere Stimme haben möchte, der muss unterschreiben für Mindestlohn, sanktionsfreie Mindestsicherung, Mindestrente, Millionärssteuer und eine friedliche Außenpolitik. Ich würde mir wünschen, dass sich SPD und Grüne zu diesen Inhalten positionieren, anstatt sich wie Thomas Oppermann in Hobbypsychologie zu probieren.

Wenn SPD und Grüne nach der Wahl überraschend über ein Mitte-Links-Bündnis verhandeln wollen, stehen dann in der LINKEN Konflikte um Haltelinien und Mindestbedingungen ins Haus?

Im Wahlprogramm haben wir dazu klare Aussagen getroffen. Das ist in der Partei Konsens. Es gibt rote Linien, die wir nicht überschreiten. Dazu gehören Kampfeinsätze, Sozialabbau, Privatisierung und Politik, die die öffentliche Hand handlungsunfähig macht. Bernd Riexinger und ich haben ergänzt, dass wir nicht nur das Schlimmste verhindern, sondern auch etwas verändern wollen.

Quelle: Neues Deutschland >>>>> weiterlesen

———————————————————————————————————————————-

Fotoquelle:Wikipedia – Author Hier ist DIE LINKE

This file is licensed under the Creative Commons Attribution 2.0 Generic license.

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Sozialpolitik, Überregional | Keine Kommentare »

Kipping und Die Linke

Erstellt von DL-Redaktion am 5. August 2013

„Der Friede kam mit ihr“!
Richtig – sie versetzte  die Partei in einen Tiefschlaf

File:Katja Kipping Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 02.jpg

Kipping singt Wiegenlieder

So lesen wir in einen Artikel der „Zeit“. Nur, wenn mit jemanden der Frieden gekommen ist, muss doch zuvor der Krieg mit jemanden gegangen sein? Ich habe darum einmal die „Abgänge“ der letzten Wochen in meinem Kopf Revue passieren lassen und finde dort niemanden von den infrage kommenden Personen welche nicht mehr unter uns weilen.

Da hat es wohl einigen die Sprache verschlagen, vielleicht auch aus Scham, da manch Einen sein Spiegelbild plötzlich seltsam verzerrt vorkam, aber ansonsten – alles wie gehabt. Ja gut, sogenannte Flüchtlingswellen hat dieser Globus schon viele gesehen, seit Menschengedenken. So haben sich besonders religiöse Eiferer immer auf die Suche nach neuen Ländern gemacht und diese dann in Amerika oder an der Wolga auch gefunden.

Es ist also nichts besonderes wenn manche nun ihr „Heil“ in NRW suchen wo dann vielleicht sogar der persönliche „Sieg“ gefunden wird? Der Weg nach Russland, auf den Spuren des Gasdeutschen, wäre mit Sicherheit der Beschwerlichere gewesen. So glaubt man den lautstark gewordenen Kritikern entkommen zu sein, verdrängt damit aber nur die Probleme, welche weder davonlaufen noch sich in Luft auflösen. Ältere Menschen welche ihr Leben zum lernen nutzen strahlen aufgrund ihrer Lebenserfahrung mehr Souveränität aus.

Kipping kommt natürlich ihr Alter zugute, da eine gezeigte Unbekümmertheit in ihrem Alter positiv gesehen wird. Aber Gräben zuschütten, das wird auch ihr nicht gelingen solange, vor allen auf den unteren Ebenen, die gleichen Leute den Ton angeben. Denn, wer genauer hinsieht und die Partei aus dem effeff kennt, den berühmten Blick hinter die Kulissen wagt, der lässt sich keinen Sand in die Augen streuen.

Denn, das wird auch Katja nicht entgangen sein, mit den meisten der Mitglieder wird schwerlich etwas zu gewinnen sein. Vor allen wird das immer wieder vorgegeben Ziel „eine Veränderung der Gesellschaft“ ein utopisches Ziel bleiben. Wird doch selbst in der wohl schwersten Situation nach dem letzten Krieg,  die Partei nicht als problemlösende Kraft von der Bevölkerung gesehen.

So steht der Partei die ganz große Bewährungsprobe noch bevor. Wenn sich die Bundestagsfraktion nach den Wahlen halbiert haben sollte, wird es zu Massenaustritten kommen, da mit den Mandatsträgern auch viele Bürokräfte ihren Job verlieren. Erst dann wird sich die wahre Verbundenheit zeigen und das vor allen Dingen im Westen des Landes.

Dann geht es darum neue Leute zu finden. Menschen welche, wie in den Gründerzeiten geschehen, bereit sind die Partei immer wieder neu zusammen zu bekommen. Viele, nicht die welche sich in das gemachte Netz gesetzt haben, werden sich noch an den zurückgelegten Weg erinnern: Verein, Partei, Wahlvereinigung, Die Linke. Nur und das ist der Unterschied zu heute, da gibt es dann kein Geld zu verdienen, da muss Geld mitgebracht werden. Vielleicht hilft ja Sahra dann solche Menschen zu finden?

Der Friede kam mit ihr
2012 war die Linke tief zerstritten. Kipping hat die Partei geeint. Vorerst.

Doch, man darf das durchaus so sagen: Katja Kipping ist etwas gelungen, das kaum einer erwartet hätte. Ihre Partei, in der Ossis und Wessis immer wieder voller Lust aufeinander losgegangen sind, ist – wenigstens vorerst – befriedet. Ein Jahr nach Antritt des eher als Verlegenheitslösung gewählten Spitzenduos Kipping und Bernd Riexinger steht die Partei geschlossener da. Es hätte durchaus anders kommen können.

Denn ein Jahr nach Antritt dieses Duos, das heißt ja auch: ein Jahr nach jenem verheerenden Göttinger Parteitag, auf dem Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi von „Hass“ gesprochen hatte, Hass zwischen westdeutschen Fundamentalisten und ostdeutschen Pragmatikern in der Partei. Hass, der die notorisch zerstrittene Linke, diese ewige Zweckehe zwischen ostdeutscher Volks- und westdeutscher Splitterpartei, endgültig zu zerreißen drohe.

Quelle: Zeit >>>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————-

Grafikquelle   :

I, the copyright holder of this work, hereby publish it under the following license:
w:en:Creative Commons
attribution share alike
This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 4.0 International license.
Attribution: DerHexer, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0

Abgelegt unter Bundestag, P. DIE LINKE, Überregional | 5 Kommentare »

Katja’s Besuch an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 18. April 2013

Ein Besuch im Zoo  der Linken an der Saar

Datei:Katja Kipping Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 04.jpg

Das war aber ein Aufmarsch in der Linken Szene gestern im Saarland. Die Parteichefin Katja Kipping schaute extra aus Berlin zu einem Besuch bei Yvonnchen Ploetz herein und die Massen strömten in Scharen um die Linke Chefin zu sehen.

Stellen wir uns vor. Der SPD Gabriel kommt ins Saarland, vor ca. sechs Wochen so geschehen und der SPD Chef der Landes Maas, glänzt durch Abwesenheit. Gibt es nicht, wird hier ein jeder sagen und das vor den Wahlen. Doch, nicht in der SPD, aber in der LINKEN. Jetzt alle wieder einmal singen: „Nichts ist unmöglich -DIE LINKE“. Welch eine Blamage, welch eine Brüskierung! Das in der Politik, welche ansonsten so Zeige freudig ist. Liegt Opa das junge Gemüse plötzlich zu schwer im Magen, oder wurde er nur nicht entsprechend Hofiert ? Der Termin war lange zuvor angekündigt.

Ein paar Zeilen war dieses Großereignis der Saarbrücker-Zeitung dann auch Wert, obwohl die einladende Ivonne Ploetz in den Artikel nicht mit einer Silbe Erwähnung fand. Auch über die Erinnerungsgeschenke, welche ansonsten auf Silber präsentiert werden lesen wir nichts. Dafür aber wurde dem Gastgeber ein großer Sack mit politischen Forderungen überreicht. Daraus lesen wir dann folgendes:

Mit Blick auf die Vorkommnisse am Bostalsee und bei Höll forderte Kipping flächendeckende Beratungsstellen für Migranten und eine Nachweispflicht für Unternehmen dafür, dass keine Scheinwerkverträge vorlägen. Nötig seien ferner mehr Personal beim Zoll, höhere Strafen für Hintermänner bei Rechtsverstößen und ein Verbandsklagerecht der Gewerkschaften.

Als Beratungsstellen ließen sich doch auch die Bürgerbüro der LINKEN einrichten? Oder dienen die nur zum Kaffee trinken der Mitglieder? Ach ja, die Bezeichnung Crémantstübchen war ja schon in Saarlouis geläufig, auch Bier nach alter Kultur soll dort ausgeschenkt worden sein. Wurde dann, wie auf dem Foto sichtbar in Plastiksäcke verpackt.

Ansonsten bewegte sich das Gesprächsthema wohl um Steinbrück und die SPD, welche Beide mit einen Schwall von allseits bekannten Vorwürfen bombardiert wurden, obwohl diese zu Katjas Ehren nicht erschienen waren. Dabei die SPD, die alte gegenseitige Hassliebe – ist doch eigentlich kein Thema, oder? Vielleicht aufgrund der neuen Partei doch wieder? Dann aber wird die Linke  unter fünf Prozent bleiben, da die Wähler übergelaufen sind.

Wenn also die CDU verliert ist die neue Partei so stark geworden und die Linke bleibt unter fünf Prozent. Oder die CDU gewinnt da Steinbrück ehe alles versemmelt hat. Also bleibt als Ergebnis für die Linke doch nur, ihre Überflüssigkeit festzustellen, da sie in keinen Fall benötigt wird. Denn Hilfsstimmen wird es nicht geben.

In diese Stimmung passt dann auch die Einladung des KV Saarlouis zu einer Podiumsdiskussion in Bous, zu der nur Parteimitglieder geladen sind. Sinn dieser Veranstaltung soll es sein, die Kandidaten der Landeswahlliste für die Bundestagswahlen den eigenen Mitgliedern vorzustellen. Man achte hier auf die Feinheiten: „Nicht den Wählern stellt man die Kandidaten vor, sondern den eigenen Leuten.“. Zu dieser Veranstaltung werden mehr als 350 Mitglieder erwartet da diese alle ihre Partei Kandidaten kennenlernen wollen.

Innerhalb einer Öffentlichen Erklärung heißt es:

Antwort auf die nun schon mehrfache Anfrage, warum die Podiumsdiskussion in Bous (Kooperation KV Saarlouis, OV Bous) “nur” parteiöffentlich ist…
1. Die Fläche ist endlich, wir haben 350+ Mitglieder im KV, Genossinnen und Genossen aus anderen KVs werden auch erwartet. Wir wollen schon im Vorfeld dafür Sorge tragen, dass für jede Genossin/jeden Genossen ein Platz vorhanden ist und somit jeder den persönlichen Kontakt zu den drei Kandidaten suchen kann.
2. Die Veranstaltung dient dazu Genossinnen und Genossen unserer Partei die Möglichkeit zu bieten, die drei Kandidaten besser kennen zu lernen. Jeder soll die Möglichkeit haben seine/ihre Fragen zu stellen. Es ist eine Veranstaltung als Service für unsere Mitglieder.
Gibt es denn nicht doch die Möglichkeit…- aber selbstverständlich! Die Mitgliedschaft in der Linken steht jeder Frau und jedem Mann offen (http://bit.ly/ZwR7v9).
Mit solidarischen Grüßen
Phelan Andreas Neumann
Kreisgeschäftsführer DIE LINKE. KV Saarlouis”
(Zitat Kreiswebseite Die Linke Saarlouis)

Das heißt also nichts anderes als, wird aber nicht gesagt, da die dooofen WählerInnen das so wie so nicht bemerken: „Wenn ihr euch aber zuvor als Mitglieder anmeldet und Beiträge bezahlt, – Ja, dann wird der Saal automatisch größer! Dann fasst der auch 500 Leute. Für das Kapital machen echte Sozialisten schließlich alles. Daran sehen wir wieder einmal wie viel an zweibeinige Intelligenz sich in dieser Partei zusammengefunden hat.

Kann sich denn eine Person vorstellen wie eine solche Truppe die Gesellschaft verändern will? Wie mag diese Gesellschaft nach einer eventuellen Regierungsübernahme dann wohl aussehen? Schon die heutigen Regierungstypen bringen weder einen Bahnhof, noch einen Flugplatz, geschweige denn eine funktionierende Kranken- oder Rentenversorgung in die Wege geleitet. Sollte die LINKE je an die Regierung kommen, müssen wir damit rechnen dass die Toilettenhäuschen gleich einen Pizza-Service auf Bestellung vorgefahren kommen, da die Einrichtung dieser diversen Plätze in den einzelnen Häusern nicht mehr möglich ist. .

Gute Nacht, träumt weiter, aber lasst uns zuvor gemeinsam singen:

[youtube qz4Fq9NXtzw]

Der Artikel aus der SZ >>>>> HIER <<<<<

———————————————————————————————————————————

Grafikquelle    :

Diese Datei ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international“.
Namensnennung: DerHexer, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 20 Kommentare »

Heute hü und morgen hott

Erstellt von DL-Redaktion am 13. Januar 2013

Linke will „Machtperspektive“ mit Rot-Grün
ohne Bedingungen

Auf den folgenden Artikel wurden wir gerade von unseren Mitarbeiter „Bremer“ aufmerksam gemacht.

Da haben wir heute Morgen noch von Wendehälsen berichtet, welche jede Möglichkeit nutzen, persönlich in den Vordergrund zu treten. Die Nachricht welche uns nun aus Osnabrück erreicht, eine Stadt welche sich im Wahlkampf von Niedersachsen befindet, wird die Spaltung in der Partei DIE LINKE mit Sicherheit vertiefen.

Die rot getauften lafonistischen Fahnenschwenker werden jetzt wieder ihre Marx- Lenin und Stalin Banner aus der Ecke holen und wahre Schwingorgien feiern. Andersherum finden wir es super jeden Tag neue Brandmeldungen verbreiten zu können obwohl der Karneval noch gar nicht richtig begonnen hat.

„Was ein Häkchen werden will, krümmt sich bei Zeiten“, daran werden jetzt viele denken welche der Wahl von Katja Kipping von vornherein skeptisch gegenüber gestanden haben. Ja, da könnte der auch heute noch immer viel beschimpfte Dietmar Bartsch sicher als Messias angesehen werden.  War er es doch, welchem eine zu große Nähe zu den anderen Parteien nachgesagt wurde.

Linke will „Machtperspektive“ mit Rot-Grün ohne Bedingungen

Der Geschäftsführende Parteivorstand der Linken stellt für eine Koalition mit SPD und Grünen auf Bundesebene keine Bedingungen mehr. Das geht aus einem internen Reformpapier der beiden Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger hervor, das unserer Zeitung vorliegt.

Darin fordern sie in Abstimmung mit dem Parteivorstand erstmals eine konkrete „Machtperspektive“ zur Umsetzung ihres Programms. Das Papier soll Montag vorgestellt werden.

Vergangenes Jahr hatten die Parteichefs Kipping und Riexinger noch vier Bedingungen für eine Zusammenarbeit genannt: keine Militäreinsätze im Ausland, Verbot von Rüstungsexporten, 1000 Euro Mindesteinkommen für alle und stärkere Besteuerung von Reichtum. In dem Neun-Punkte-Programm stellt die Linken-Führung nun stattdessen „Einstiegsprojekte“ für die Kooperation vor wie einen Mindestlohn, eine Rentengarantie oder eine Reichensteuer.

Quelle: Neue Osnabrücker-Zeitung >>>>>> weiterlesen

———————————————————————————————————————————

Grafikquelle    :     Grün-Magenta-Brille aus Kunststoff für einige auf DVD erschienene Filme

Abgelegt unter P. DIE LINKE, P.Die Grünen, Überregional | 20 Kommentare »

Alles Zweckoptimismus ?

Erstellt von DL-Redaktion am 28. September 2012

Wir sagen einfach, was mit uns geht

Datei:Katja Kipping Bernd Riexinger Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 02.jpg

Ein Dummer kommt selten Allein

Oder wie anders sollten die Aussagen aus Artikel und den Interview gewertet werden ? Es ist ja auch in der Politik ein seit langen erprobtes Ritual:  „Lobt mich schon kein anderer, lobe ich mich eben selber. Bei den Lesern kommt Eingenlob aber für gewöhnlich nicht so gut an. Sagt doch der Volksmund hierzu: „Eigenlob stinkt“! Auch ist solch ein Vorgang schon als Zeichen für den gesellschaftlichen Wandel anzusehen. Galt doch Bescheidenheit einst als eine der wesentlichen Grundlagen guter Erziehung.

Das Leben wäre doch sehr einfach und auch ungerecht wenn mit einem Wechsel in der Führungsspitze einer Organisation die Vergangenheit einfach vergessen und ausradiert würde. Dieses gilt sowohl für das Gute als auch das Negative. Als bestes Beispiel für solch eine Aussage kann auch hier wieder die Politik benannt werden.

Wird  doch gerade dort sehr viel Wert darauf gelegt die Vorgänger im Amt nicht in Vergessenheit geraten zu lassen, da große Feste als beste Medizin gelten von dem eigenen Versagen abzulenken. Wenn einst auch spinnefeind läßt sich Helmut Kohl heute von Merkel zum feiern durch die Säle fahren. Hier ein amüsanter Artikel als Gesellschaftskritik dazu:

Dead Man Walking

WAS SAGT UNS DAS? Helmut Kohl äußert sich kaum öffentlich. Ein Götze, im eigenen Fleisch erstarrt.

Der andere Helmut redet und redet. Helmut Schmidt, ehemaliger Kanzler, SPD, sagt zu allem etwas: Europa, Krieg, Trombose-Spritzen. Agil, amüsant, meinungsstark.

Und der wahre Helmut? Helmut Kohl, längster Kanzler, Vater Europas, der Einheit etc. pp., weitere Titel bitte anhängen – der mindestens ebenso viel zu sagen haben müsste wie Schmidt? Manchmal werden Satzfetzen kolportiert, die von ihm stammen sollen. Etwa jener, die CDU solle Europa nicht kaputt machen. Manches davon wird gleich wieder dementiert, vieles ist beliebig, vage. Letztendlich ist das Schweigen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Auch ist in der Politik ein jeder persönlich darum bemüht nicht selber auf den Müllberg der Geschichte zu landen. Wir von DL wünschen weiterhin viel Erfolg in der Schönfärberei und weisen mit den folgenden Riexinger Interview auf gewisse Ähnlichkeiten hin.

„Wir sagen einfach, was mit uns geht“

taz: Herr Riexinger, Sie sind jetzt seit 120 Tagen Chef der Linkspartei. Was ist Ihnen gelungen?

Bernd Riexinger: Wir streiten uns in der Partei wenig und haben im Sommer unsere Themen – Eurokrise, Mindestlohn, Ostrente – nach vorn gebracht.

Und was ist misslungen?

Da fällt mir nicht so viel ein. Die Umfragen gehen wieder nach oben. Nach dem Göttinger Parteitag lagen wir zwischen 4 und 6 Prozent, jetzt liegen wir zwischen 6 und 8.

Sie haben also keinen Fehler gemacht?

Niemand macht keine Fehler, aber große waren nicht dabei.

„Streit in der Linkspartei“ ist aus den Schlagzeilen verschwunden. Ist der Preis für den innerparteilichen Frieden Unauffälligkeit?

Nein. Wir werden als Oppositionspartei wahrgenommen. SPD und Grüne haben ja für Merkels Politik in der Eurokrise gestimmt, nur wir haben eine Alternative aufgezeigt. Das ist für eine kleine Partei wie unsere nicht schlecht. Auch dass andere Parteien jetzt die Altersarmut, die die Linkspartei schon lange als Thema hat, entdecken, zeigt, dass wir wirksam sind.

Sind Sie beleidigt, wenn man Sie farblos nennt?

Das sagt niemand, der mich kennt. Als ich nach Ostdeutschland gefahren bin, um der Basis zuzuhören, stand in einigen Zeitungen, dass mir das Charisma von Oskar Lafontaine fehlt. Wie soll ich denn große Reden halten, wenn ich dort bin, um zuzuhören? Da werden Klischees bedient.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————-

Grafikquelle   :

Diese Datei ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international“.
Namensnennung: DerHexer, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0

Abgelegt unter Feuilleton, P. DIE LINKE, P.CDU / CSU, Überregional | 3 Kommentare »

Rot, rote Regierungen

Erstellt von DL-Redaktion am 26. September 2012

Ost-West-Konflikte in der Partei hat es nie gegeben
und Dumme Ausreden für ein Versagen der Partei Spitze

Die Linke-Bundesvorsitzende Katja Kipping im Gespräch mit Martin Debes über die Ost-West-Konflikte in ihrer Partei und die Strategie für die Bundestagswahl.

Die 100 Tage als Parteivorsitzende sind herum: Ist die Linke befriedet?

Bernd Riexinger und ich waren ja auf einer Sommertour durch die Landesverbände unterwegs, übrigens auch in Thüringen. Es gab Massentelefonkonferenzen, Treffen von Kreisverbänden und Landeschefs aus Ost und West, dazu Hunderte Einzelgespräche. Meine Erfahrung lautet: In der Partei ist die Grundstimmung optimistisch.

Gysi hatte vor Ihrer Wahl im Juni vor einer Spaltung der Partei gewarnt, Bundestagsvizepräsidentin Pau sagte zuletzt wörtlich, diese Kuh sei nicht vom Eis. Wie kommt sie dazu?

Das weiß ich nicht.

Die ostdeutschen Landeschefs, sagten dass jene, die in der DDR sozialisiert wurden, in der Parteiführung fehlten.

Also, ich bin Dresdnerin und war 12 Jahre, als die Mauer fiel. Immerhin habe ich es noch bis zum roten Halstuch der Thälmannpioniere geschafft. Ich finde, dass die unterschiedlichen Erfahrungen eine Rolle spielen sollten.

Ich habe mich zum Beispiel sehr über die Stellungnahme des Ältestenrats meiner Partei gefreut, der von Hans Modrow geleitet wird. Der Ältestenrat hat ganz klar gesagt, dass die Linke als bundesweite Kraft etabliert werden muss.

Doch im Osten ist die Linke eine Volkspartei, und erobert wie in Thüringen Landratsämter. Im Westen fliegt sie aus den Landtagen. Ist man nicht auf dem Weg zurück zur PDS?

Nein, diese Einschätzung teile ich ausdrücklich nicht. Das wäre ein Fehler. Die Gesellschaft hat sich in den vergangenen 20 Jahren drastisch verändert. Die Erfolge in Thüringen zeigen doch, dass es richtig ist, auf die Kommunalpolitik zu setzen.

Quelle: Thüringer-Allgemeine >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————-

Grafikquelle   :

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Walter Fürstenau

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

Abgelegt unter Debatte, L. Thüringen, P. DIE LINKE, Überregional | Keine Kommentare »

Neue Linke Wahlstrategie

Erstellt von DL-Redaktion am 31. August 2012

Das wilde Flügelschlagen in der Linken um Sitze im BT

File:Katja Kipping Sahra Wagenknecht Dietmar Bartsch Klaus Ernst Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 01.jpg

Jetzt werden sie wieder wie wild mit den Flügeln schlagen, da die politischen Hohlpfosten nun um ihren Platz auf dem Trittbrett der Partei fürchten müssen. Die Linke dient sich, wie in der Sueddeutschen berichtet zukünftig als Regierungspartei im Bund an.

Wir gegen alle Anderen, so hat sich die Linke in der Vergangenheit gerne isoliert und damit den Anspruch „eine andere Gesellschaft zu wollen“ der Lächerlichkeit preisgegeben. Sie wussten entgegen der gemachten Aussagen, dass aus einer Minderheitenposition keines der den Wählern gerne offerierten Ziele einlösbar war. Das was die Sektierer in dieser Partei nie verstanden haben, begriffen die Wähler schneller und entzogen der Partei ihre Stimme.

Nach den Willen der Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger soll damit jetzt endgültig Schluss sein und so soll sich die Linke im Bundestagswahlkampf 2013 als mögliche Regierungspartei anbieten. Die Partei solle „selbstbewusst und offensiv“ auf die Frage nach einer Koalition mit SPD und Grünen antworten, fordern die beiden Co-Vorsitzenden in einem Diskussionspapier, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet.

Das aber wird für die Partei ein langer und harter Weg werden, der mit ziemlicher Sicherheit erst in ferner Zukunft Erfolge bringen könnte. Zuviel des guten Porzellan ist in den letzten Jahren unnütz zerdeppert worden und es wird unmöglich sein das zuerst noch vorhandene Vertrauen in diese Partei bei dem Wähler bis zu den anstehenden Bundestagswahlen neu aufzubauen. Was in fünf Jahren zerschlagen wurde, wird zehn Jahre für einen Neuaufbau benötigen. Werden doch die hirnlosen Baumfäller, oder viele andere Typen  in der Demokratie schwerlich einzugliedern sein, da ihre Vorstellungen zu absurd daherkommen. Politiker welche nur auf ihr eigenes Wohl und ihre persönlichen Vorteile aus sind werden weiterhin jede sich bietende Gelegenheit suchen um einmal, wenn auch nur wie eine Sternschnuppe im Rampenlicht zu aufzuglühen.

Eine neue Strategie würde auch die Isolierung des Oskar Lafontaine mit seinen ihn untergebenen Rabauken bedeuten was heißt, dass viele in der Partei plötzlich ganz viel Kreide fressen müssten um sich entsprechend anzupassen. Das dieser Wille aber jemals reifen wird ist stark zu bezweifeln, würden doch alle bislang auf Lug und Betrug aufgebauten Luftschlösser in sich zusammenfallen und die Drahtzieher so ihrer üblen Taten überführt.

Viel realistischer und wahrscheinlicher sind die offengelegten Pläne als einen ersten Anstoß zur Spaltung der Partei zu deuten. Allzu groß sind die Unterschiede zwischen den einzelnen Gruppierungen. Sollte eine LINKE in diesem Lande noch eine Zukunft sehen, wird sie nicht darum herumkommen. Diesen Häutungsprozess haben andere, auch große Parteien lange hinter sich und sind gestärkt daraus hervorgegangen.

So lesen wir in der Sueddeutschen wie folgt:

Strategie vor Bundestagswahl
Linke dient sich als Regierungspartei im Bund an

Für innerparteiliche Kontroversen dürfte die Forderung der beiden Vorsitzenden sorgen, sich „selbstbewusst und offensiv“ für eine Regierungsbeteiligung anzubieten. „Ein Regierungswechsel kann vielleicht ohne uns möglich sein, einen Politikwechsel gibt es aber nur mit uns“, heißt es in dem Papier. Die Partei sei zur Bildung einer Linksregierung mit SPD und Grünen bereit, sofern diese „Reichtum couragiert besteuert“, sicherstelle, dass „kein Mensch unter 1000 Euro im Monat fällt“, und eine „friedliche Außenpolitik“ betreibe, wozu ein sofortiger Stopp von Rüstungsexporten und die „Ablehnung von Militäreinsätzen im Ausland“ gehörten.

In bisherigen Wahlkämpfen hatte die Linke eine Regierungsbeteiligung zwar nicht explizit ausgeschlossen, aber – wie in der Wahlstrategie für 2009 – betont, „die Frage nach ihrer möglichen Rolle als Scharnier- und Funktionspartei auf Bundesebene“ stelle sich nicht. So richteten sich Angriffe der Linken primär gegen die SPD. Im Umgang mit ihr empfehlen Kipping und Riexinger nun eine Doppelstrategie. Einerseits solle klare Kritik geübt werden an sozialdemokratischen Positionen in der Euro-Krise oder zu Militäreinsätzen. Anderseits sollten Vorschläge, „die in die richtige Richtung gehen, positiv aufgegriffen und gleichzeitig mit dem konkreten parlamentarischen Verhalten abgeglichen werden“.

Quelle: Sueddeutsche >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————–

Grafikquelle   :   I, the copyright holder of this work, hereby publish it under the following license:

w:en:Creative Commons
attribution share alike
This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 4.0 International license.
Attribution: DerHexer, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Positionen, Überregional | 16 Kommentare »

Neuer Streit in der LINKEN

Erstellt von DL-Redaktion am 16. August 2012

Geht es auch ohne Streit – Nein

File:Kipping riexinger die linke.jpg

Ein neuer Streit zeichnet sich in der Partei die LINKE um die Wahlstrategie für die Bundestagswahl 2013 ab. Wie heute in verschiedenen Pressemeldungen verbreitet wird, wurde vom LandessprecherInnen Rat der AKL des Landesverband Niedersachsen ein „Offener Brief“ an die Parteispitze in Berlin, Katja Kipping und Bernd Riexinger versandt. Bekanntlich wird im Januar 2012 der Landtag in Niedersachsen neu gewählt.

Stein des Anstoßes ist das Angebot von Kipping und Riexinger an die SPD und den Grünen bei Erfüllung gewisser Bedingungen nach den Wahlen 2013 zu Gesprächen zur Verfügung zu stehen. Aus Niedersachsen wird der Berliner Führung vorgeworfen damit die einst in Erfurt vereinbarten „Roten Haltelinien“ zu überschreiten. Bisherige rot-rote Koalitionen in den Ländern hätten die Forderungen der Linken „unglaubwürdig gemacht“.

Ähnliches fürchten Dittrich und ihre Genossen nun auch in Niedersachsen, wo die Landespartei die eventuelle Unterstützung einer rot-grünen Regierung unter den Vorbehalt gestellt habe, dass diese tatsächlich „die Interessen der lohnabhängigen und erwerbslosen Mehrheit der Bevölkerung“ durchsetze. „Dieses Wahlversprechen unseres Landesverbandes an die Bevölkerung Niedersachsens steht in unübersehbarem Gegensatz zu euren Koalitionsangeboten“, schreibt die AKL.

Quelle: Der Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

Offener Brief der AKL Niedersachsen an Katja Kipping und Bernd Riexinger

zu ihren Koalitionsangeboten an SPD und Grüne

Liebe Katja, lieber Bernd,

der LandessprecherInnenrat der AKL in Niedersachsen hat mit Überraschung viele gleichlautende Pressemeldungen zur Kenntnis genommen, denen zufolge unsere neuen Parteivorsitzenden SPD und Grünen ein Kooperations- und Koalitionsangebot für 2013 unterbreitet haben. Diese Koalitionsbereitschaft gründe sich auf gemeinsame „Schnittmengen“ und gelte ausdrücklich auch auf die „Architekten der Agenda 2010“. Als Bedingung dafür wurden nicht mehr die in Erfurt beschlossenen „Haltelinien“ (darunter ein klares Nein zu Kriegseinsätzen oder Privatisierungen), sondern die Erhebung einer nicht bezifferten Reichensteuer sowie die Rücknahme der „Sanktionen“ in den Hartz-Gesetzen (also nicht die dieses Schandgesetzes selbst) betont.

Wir möchten zunächst wissen, ob diese Pressemeldungen eure Ansichten korrekt wiedergeben. Wenn ja, würden wir uns über eine zeitnahe Beantwortung der folgenden Fragen sehr freuen:

1. Welchen Anlass hatten diese „überraschenden Offerten“ (ND), die die SprecherInnen von SPD und Grünen erwartungsgemäß zurückgewiesen haben? Diese Frage stellt sich vor allem, weil sich SPD und Grüne mit der Unterstützung von Fiskalpakt und ESM gerade erst zu einem Generalangriff auf die sozialen Errungenschaften und die Fundamente der Demokratie in Europa verpflichtet haben. Ist nach eurer Meinung auf der Basis dieser brutalen Kürzungsprogramme zur Stützung von Privatbanken mit ausgerechnet den Regierungspartnern, die ihnen soeben Verfassungsrang verliehen haben, ein „Politikwechsel“ im Interesse der Bevölkerung möglich?

2. Die niedersächsische AKL sieht sich zu diesem Brief veranlaßt, weil in unserem Bundesland ein wichtiger Landtagswahlkampf ansteht. Der Landesparteitag hat dazu mit großer Mehrheit eine Passage in das Wahlprogramm eingefügt, der zufolge wir eine eventuelle rotgrüne Regierung „nicht pauschal unterstützen oder tolerieren können, sondern nur dort, wo ihre Maßnahmen tatsächlich den Interessen der lohnabhängigen und erwerbslosen Mehrheit der Bevölkerung entsprechen.“

Dieses Wahlversprechen unseres Landesverbandes an die Bevölkerung Niedersachsens steht in unübersehbarem Gegensatz zu euren Koalitionsangeboten. Was haltet ihr von diesen Beschlüssen der Landespartei?

3. Wie bewertet ihr in diesem Zusammenhang die Bilanz vergleichbarer Regierungsbündnisse in Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Brandenburg? Aus unserer Sicht wurden damit a) unter dem Strich keine soziale Verbesserungen durchgesetzt, b) die Forderungen der LINKEN unglaubwürdig gemacht und c) die dringend notwendige außer- und innerparlamentarische Opposition gegen den Einheitsbrei der Kürzungsparteien geschwächt.

Konkret: Die Stellenstreichungen im Öffentlichen Dienst von Brandenburg durch die rotrote Landesregierung sind das genaue Gegenteil dessen, wofür hier im Wahlkampf um Stimmen werben. Würde eine klare Absage an diesen Abbau von Arbeitsplätzen der Glaubwürdigkeit unserer Forderungen nicht mehr nutzen als eure Bekenntnisse zu solchen Koalitionen nun auch im Bund?

4. Die jüngsten Äußerungen von S. Gabriel zugunsten einer „Reichensteuer“ sollte die LINKE im Rahmen der „UmFAIRteilen“-Kampagne aufgreifen und so den Widerspruch zur Senkung dieser Steuern durch frühere rotgrüne Bundesregierungen verdeutlichen. Wenn dieses scheinheilige „Linksblinken“ von Gabriel aber keinen Hinweis auf einen Kurswechsel der SPD darstellt, was der Parteivorstand in seiner Erklärung vom vorletzten Wochenende ja zu Recht betont hat: Warum nehmt ihr es dann zum Anlaß, die „Architekten der Agenda 2010“ als Regierungspartner für die LINKE zu umwerben? Wir können solche wahltaktische Zugeständnisse durchaus beim Wort nehmen und dazu erneute Anträge für Reichensteuer, Mindestlohn und Ähnliches in den Parlamenten einbringen. Solange diese aber regelmäßig von SPD und Grünen abgelehnt (oder kastriert) werden, sind Koalitionsangebote an ihre Adresse nicht nur wenig plausibel, sondern auch taktisch kontraproduktiv.

Die LINKE sollte sich nach Überzeugung der AKL auf ihre „Alleinstellungsmerkmale“ als Anti-Kürzungs- und -Kriegspartei besinnen und entsprechende außerparlamentarische bzw. gewerkschaftliche Bewegungen aktiv unterstützen. Als antikapitalistische Oppositionspartei gibt es genug für uns zu tun, bevor wir uns um Regierungsposten Gedanken machen müßten.

Eure Antworten werden den niedersächsischen Mitgliedern beim bevorstehenden Wahlkampf sicher helfen. Für das direkte Gespräch darüber möchten wir euch zu unserer nächsten Mitgliederversammlung am 31.8. in Hildesheim sehr herzlich einladen.

Mit sozialistischen Grüssen

der SprecherInnenrat der AKL von Niedersachsen am 13.8.12

————————————————————————————————————————–

Grafikquelle:     Wikipedia / Left picture: Die Linke (Flickr profile)
Right picture: Flickr user „dielinkebw“, Volker Bohn

Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported

Abgelegt unter Debatte, Niedersachsen, P. DIE LINKE, Überregional | 2 Kommentare »

DIE Forderung der LINKEN

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Juli 2012

Kipping will „politikfreie Sonntage“

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Frauen Kirche in Dresden

Die Linke-Vorsitzende Katja Kipping macht sich angesichts derDauerbelastung von Berufspolitikern für „politikfreie Sonntage“ stark.

Genauso lesen wir es auf RP-Online und in anderen Presseorganen. Gleichzeitig lehnen wir uns zufrieden in unseren Sorgloslehnstuhl zurück, schaukeln weiter in den schönen Tag hinein und drücken die Tränendrüsen für unsere überforderten armen Politikerinnen.

Gibt es eigentlich ein besseres Beispiel den Bürgern und Wählern zu zeigen wie groß die Probleme in diesem Land und auf dieser, unserer Welt sind ? Politik ist ausschließlich für mich, für Katja Kipping, für meine  und die Belange meines Kindes da. Alles andere interessiert mich nicht. Ich brauche einen politikfreien Sonntag und werde versuchen mich dafür zusammen mit Kristina Schröder (CDU) und Andrea Nahles (SPD)  einzusetzen. Gerade mit zwei Politikerinnen die selbst selbst innerhalb ihrer eigenen Parteien teilweise als absolute Leerkörper angesehen werden?

Welch eine Beleidigung für alle Mütter welche zuvor schon unter weitaus schwierigeren Verhältnissen ihre Kinder geboren, gut aufgezogen haben und dieses weiterhin noch täglich müssen. Unter den Strapazen eines Vollzeitjob mit 1000 Euro Monatsgehalt!

Von wem ist Katja Kipping gebeten worden neben den Job der MdB im Bundestag, und all den Nebenaufgaben auch noch für den Parteivorsitz zu kandidieren? Hatte sie nicht noch kurz vor den Wahlen behauptet für diese Aufgabe keine Zeit zu haben? Dann trotzdem zu kandidieren, nur um andere Bewerber aus den Weg zu räumen und sich heute über den Mangel an Zeit für die eigene Tochter zu beklagen, ist an Frechheit und an Unverschämtheit kaum noch zu überbieten und ein exzellentes Beispiel für gelebte Solidarität in der LINKEN. Ausschließlich nur Eigeninteresse. Es ist aber auch ein Hinweis darauf, den eigenen Kinderschuhen noch nicht richtig entwachsen zu sein.

Bestätigt sich doch der Eindruck im Bundestag einen eigen Kindergarten eröffnen zu sollen. Diesen aber für die vielen MdB welche nicht gerade den Eindruck hinterlassen schon trocken hinter den Ohren zu sein, die Eierschalen kleben noch. Sollten nicht die Personen, welche eine Gesellschaft führen möchten erst einmal das Leben von möglichst vielen Seiten kennen gelernt haben, Lebenserfahrung in entsprechenden Berufen gesammelt und auch die Erfahrung mitbringen über den eigenen Gartenzaun blicken zu können?  Hat die Politik sich heute nicht schon so weit von dem realen Leben der Gesellschaft entfernt das einen Großteil der Protagonisten gar nicht mehr bewusst ist was das Leben wirklich von jedem Einzelnen fordert? Wie heißt es doch: „Von der Wiege bis zur Bahre, Formulare ?“

Wenn wir solche ausschließlich auf sich selbst bezogene Sprüche der Katja Kipping lesen, dazu gehört auch der 40.000 Euro Spruch, braucht sich niemand zu wundern nur verständnisloses  Kopfschütteln zu ernten. Wem will man denn ernsthaft Glauben machen das mit einer Lohnobergrenze von 40.000 Euro pro Monat der Leiharbeiter auch nur einen Cent mehr in seine Tasche bekommt? Das ist doch alles Geschwafel welche von der herrschenden Realität nur ablenken soll. Ausschließlich Placebo.

Gerade die Politiker in diesem Land leben doch auf einer Insel des vollkommen unberechtigten Wohlstandes indem sie an den Risiken des Normalbürgers gar nicht beteiligt sind. Sie brauchen nicht für das Unheil welches von ihnen angerichtet wird gerade zu stehen, sie werden nicht in Regress für finanzielle Fehlentscheidungen genommen. Sie plädieren für den Krieg und sind zu feige selber in denselben zu ziehen.

Sie sollten auch einmal die verheerenden Kommentare welcher solch ein Artikel in den Zeitungen auslöst, lesen. Keiner ruft sie, sie fühlen sich berufen und beschweren sich anschließend nicht reichlich genug bewirtet worden zu sein. Wobei ein politikfreier Sonntag vielleicht für die Bürger nicht unbedingt das schlechteste wäre, blieben sie doch einen Tag der Woche von ihren ständigen Lügen verschont.

Wie wäre es denn schlicht und einfach mit einem Rücktritt? Das Land würde sich nicht dadurch verändern und die Welt sich auch nicht schneller oder langsamer drehen. Zurücktreten und arbeiten, so wie ihr es von jedem Bürger erwartet. Da gibt es dann die unbegrenzte Auswahl zwischen einen monatlichen Einkommen von 400 Euro bis unbegrenzt, je nach Neigung, Fleiß und ja, -nicht wie in der Politik,- mit viel Glück.

Hier ein Artikel zu dem Thema

Quelle: RP Online >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————–

Grafikquelle   :

I, the copyright holder of this work, hereby publish it under the following license:
Creative Commons CC-Zero This file is made available under the Creative Commons CC0 1.0 Universal Public Domain Dedication.
The person who associated a work with this deed has dedicated the work to the public domain by waiving all of his or her rights to the work worldwide under copyright law, including all related and neighboring rights, to the extent allowed by law. You can copy, modify, distribute and perform the work, even for commercial purposes, all without asking permission.
Source Own work
Author ubahnverleih
Description Frauenkirche Dresden Innen

Abgelegt unter Kommentar, P. DIE LINKE, Überregional | 25 Kommentare »

Katja Kipping im Interview

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Juli 2012

„Das Projekt Linkspartei ist nicht gefährdet“

Ein sehr ausführliches Interview mit Katja Kipping bringt heute Der Tagesspiegel. Geredet wird unter anderen über die jüngsten Wahlschlappen ihrer Partei,  und privat über ihre rotgefärbten Haare.

Frau Kipping, Sie sind seit einem Monat Vorsitzende der Linken. Welches Gefühl überwiegt: Macht oder Ohnmacht?

Keines von beiden, sondern eher die Freude an der Zusammenarbeit.

Sie sind auf dem Parteitag in Göttingen angetreten unter dem Stichwort „Dritter Weg“. Was machen Sie anders als Tony Blair oder Gerhard Schröder?

„Der dritte Weg“, das Schröder-Blair-Papier von 1999 hat die Agenda 2010 eingeleitet.  Wir kämpfen hingegen couragiert gegen das Hartz-IV-Sanktionssystem.

Kommt der ewig gleiche Slogan „Weg mit Hartz IV“ überhaupt noch an?

Der Kampf gegen Hartz IV bleibt für mich eine zentrale Aufgabe. Allerdings müssen wir unser Anliegen anders thematisieren. Inzwischen weckt der Slogan „Weg mit Hartz IV“ bei manchen die Angst, man wolle ihnen auch noch das wenige Geld nehmen. Wir wollen eine sanktionsfreie Mindestsicherung. Die Erzählung der Herrschenden ist ja immer, der Verkäuferin würde es besser gehen, wenn es der Erwerbslosen schlechter gehe. Das Gegenteil ist der Fall. Im Zuge von Hartz IV wurde das Lohngefüge generell nach unten gedrückt.

Ihr Lieblingsthema: das bedingungslose Grundeinkommen. Wird das beschlossen?

Ich werde immer deutlich herausarbeiten, dass meine Meinung in dieser Frage nicht die Meinung der gesamten Partei ist. Die meisten Mitglieder sind noch gar nicht entschieden. Wir gönnen uns den Luxus, offene Fragen zu haben. Ein solches Projekt muss, weil es einen so großen Kulturbruch darstellt, so polarisierend ist, aus der Bevölkerung heraus mehrheitsfähig werden, nicht aus den Parteien heraus. Ich setze auf eine Volksabstimmung.

Welche Argumente gegen das Grundeinkommen begegnen Ihnen am häufigsten?

Zuerst: Wer macht dann die Toiletten sauber? Das sagen häufig die Leute, die weder zu Hause noch auf der Arbeit damit zu tun haben. Dabei gibt es schon, wie auf Autobahnraststätten erprobt, tolle Maschinen, die Klos reinigen können. Dann wird gefragt, wer die schwierigen Jobs in der Pflege übernehmen soll. Die sollen und dürfen natürlich keine Automaten übernehmen. Meine Antwort ist: Bessere Bezahlung, kürzere Arbeitszeiten, Arbeitsbedingungen verbessern.

Quelle: Der Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————

Fotoquelle:Wikipedia / Die Linke (Flickr profile) / http://www.flickr.com/photos/die_linke/4358350991/

 

  • CC BY 2.0
  • File:Katja kipping dresden nazifrei 2010.jpg
  • Erstellt: 13. Februar 2010

 

Abgelegt unter Debatte, P. DIE LINKE, Überregional | Keine Kommentare »

Eine leise Entmachtung ?

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Juli 2012

Matthias Höhn ist unser Wahlkampfleiter

File:DIE LINKE Bundesparteitag 10-11 Mai 2014 -129.jpg

In einer Presseerklärung bestätigen die Vorsitzenden der LINKEN Katja Kipping und Bernd Riexinger ihren Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn als Ihren Wahlkampfleiter.

Vor einem Monat haben wir auf dem Göttinger Parteitag mit großer Mehrheit Matthias Hönn zum Bundesgeschäftsführer gewählt. Zu den originären Aufgaben des Bundesgeschäftsführers gehört es, den Bundestagswahlkampf für DIE LINKE zu organisieren und zu leiten. Matthias Höhn ist unser Bundesgeschäftsführer und unser Wahlkampfleiter. Darüber herrscht in der Parteiführung Einigkeit.

Quelle: Die LINKE

Hatten wir noch gestern eine Pressemeldung aufgenommen in der aus dem Kreis der Lafontaine Anhänger verbreitet wurde, Ulrich Maurer an die Seite von Matthias Höhn stellen zu wollen. Da kam die Absage aus der Parteiführung gerade zur rechten Zeit.

Wäre doch die Teilung der Verantwortung für den Wahlkampf der erste Schritt auf den Weg zu einer stillen Entmachtung des gerade gewählten Höhn gewesen. Der Geschäftsführer zählt zum Reformer-Lager aus dem Osten und hat sich in der Programmdebatte einen Ruf als Vermittler erarbeitet.

Innerhalb eines gestern geführten, längeren Telefonat wurde aus dem Nord-Osten der Republik erklärt, dass die Situation hier im Westen sehr genau beobachtet würde. Es hätte eine längere Zeit gebraucht die ungeheuren innerparteilichen Vorgänge in der Westpartei entsprechend zu werten. Die zu lesenden Meldungen wären einfach zu abstrus gewesen und für viele der endlich in einer Demokratie Angekommenen nicht vorstellbar. Der Parteitag in Göttingen hätte aber bei vielen auch die letzten Zweifel beseitigt. Die gegensätzlichen Reden von Gysi und Lafontaine trugen ihren Teil dazu bei.

Folgen wir diesen Gedankenaustausch hat schon in Göttingen, auf den Parteitag die schleichende Entmachtung von Lafontaine begonnen. Dieses kann nur gelingen in dem versucht wird sein Talent zur Manipulation auf das Saarland zu begrenzen. Bundesweit wäre eine Isolation, auch seiner Handlanger unumgänglich, was nichts anderes heißt das die Stimmen anderweitig vergeben werden.

Für viele Beobachter war eine solche Reaktion längerfristig erwartet worden. Die letzte Forderung, auf dem Parteitag ohne Konkurrenz zum Alleinherrscher einer Partei gewählt zu werden, war nur das berühmte Tüpfelchen auch dem i. Besser hätte niemand seine Abneigung gegenüber den eigenen ParteigenossenInnen zum Ausdruck bringen können.  In diesem Zusammenhang erscheinen auch viele Entscheidungen der Schiedskommissionen in einen ganz anderen Licht.  Erhärtet sich doch die Meinung vieler, dass hier Willkür und Sympathie vor rang vor Gesetz und Ordnung bekam und die ausführenden Kommissionsmitglieder willige Werkzeuge der Macht waren.

So verweisen wir an dieser Stelle gerne noch einmal auf die anstehende Bootsfahrt auf der Saar und würden das finden des Higgs-Boson Teilchen (Volksmund = Gottesteilchen) nicht gerade als ein böses Omen des Alten in Bezug auf diesen Ausflug werten. Wir wünschen Mast und Schotbruch.

—————————————————————————————————————————–

Grafikquelle  .  Achtung: Dieses Bild ist nicht gemeinfrei. Es ist zwar frei benutzbar aber gesetzlich geschützt.

Bitte benutzen sie nach Möglichkeit als Bildbeschreibung:   Blömke/Kosinsky/Tschöpe    in unmittelbarer Nähe beim Bild oder an einer Stelle in ihrer Publikation, wo dies üblich ist. Dabei muß der Zusammenhang zwischen Bild und Urhebernennung gewahrt bleiben.

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Germany license.

 

Abgelegt unter Debatte, P. DIE LINKE, Überregional | 5 Kommentare »

Die Reichensteuer

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Juni 2012

Reichensteuer für Lafontaine, Wagenknecht und
Kipping und Riexinger

Es ist gerade einmal vier Tage her, dass wir uns mit der Aussagen von Katja Kipping, Einkommen über 40.000 Euro monatlich mit 100% zu besteuern, in den Artikel „Göttinger Nachbetrachtung“ beschäftigten. Heute kommt prompt das Kontra des Mitregierenden aus der Linkspartei von Bernd Riexinger. Dieser plädiert dafür nicht unter 70%  zu besteuern und sei sich sicher mit dieser Forderung in den Bundestagswahlkampf gehen zu können.

Die Partei ist also genau dort wieder angekommen wo sie unter Klaus Ernst aufgehört hatte. Folgend der LINKEN Tradition: Höher, Weiter, Schneller, als alle anderen. „Oder wer will noch mal wer hat noch nicht“. Wir regieren ja nicht und können dementsprechend kräftig verteilen.

Kipping war für ihre Forderungen vor einigen Tagen auch von den Gewerkschaften stark kritisiert worden. So sagte unter anderen Claus Mattecki, DGB-Vorstandsmitglied: „Wir brauchen keine Enteignung von hohen Einkommen, sondern deren gerechte Besteuerung“.

Interessant wird zu beobachten sein wie diese neue Uneinigkeit innerhalb der Parteispitze innerparteilich und in der Fraktion aufgenommen werden. War man doch eigentlich froh der Chimäre zwischen Pest und Cholera gerade entronnen zu sein. Wir auf DL haben aber immer propagiert das in der zumindest männlichen Parteispitze nur der Name, nicht aber die Richtung und Arbeitsweise ausgewechselt wurde. Der Ton wird weiterhin aus dem kleinen Saarland vorgegeben.

Wobei die neue „Vertraulichkeit“ zwischen Gregor und Oskar der Öffentlichkeit schwer zu verkaufen ist. Jetzt also geht es auf zu einer gemeinsamen Schifffahrt auf der Saar am 7. Juli 2012.  Hier wird eine Beteiligung für Jedermann/Frau angeboten.  Selbstverständlich werden sich auch Mitarbeiter von DL dort einfinden welche so hoffen wir, von interessanten Details zu berichten wissen.

In der nun debattierten Steuerfrage liegen Kipping und Riexinger runde 30 % auseinander, was nur ein kleiner Hinweis auf den Zerriss innerhalb der Partei ist. Wir sind uns ziemlich sicher dass trotz aller Schminke die Differenzen zwischen Gysi und Lafontaine weitaus größer sind. Die Bevölkerung hat gerade in letzter Zeit vielfach klar angezeigt was sie von den schauspielerischen Leistungen ihrer Politiker hält und dieses mit ihren Nichtbeachtungen bei den Wahlen zum Ausdruck gebracht.

Da es der Partei nicht gelingt den Querelen an der Basis Herr zu werden, kann eine Befriedung an der Spitze nur als Versuch gewertet werden den äußeren Schein zu wahren.

—————————————————————————————————————————-

Grafikquelle    :    Transparente zur Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Bankenkrise, Eurokrise – Information durch Träger und Unterstützer

Abgelegt unter Finanzpolitik, P. DIE LINKE, Überregional | 3 Kommentare »

Göttinger Nachbetrachtung

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Juni 2012

Die Ich-AG mit Namen Katja Kipping und ein abzockender Gewerkschafter von Oskars Gnaden

File:Kipping riexinger die linke.jpg

Gedanken über die zukünftige Ausrichtung (neu ?) oder den Untergang der LINKEN haben sich viele Personen in letzter Zeit gemacht und trotzdem oder gerade deswegen unter anderen Katja Kipping zur Vorsitzenden gewählt. Sie, mit ihren 34 Jahren, ist damit seit zwei Wochen die jüngste Chefin der gleichzeitig schwierigsten Partei in diesem Land. Ob dieses gutgehen wird oder nicht, wird die Zukunft zeigen.

Ihr Mit-Chef brauchte an und für sich nicht besonders erwähnt zu werden, denn viel Neues außer einen Namen ist da nicht. Davon hatten wir schon reichlich, und die Erinnerungen gehen zurück zu Klaus Ernst und Oskar Lafontaine. Populisten und Gewerkschafter, westdeutsche Massenware und alte Überstände aus der Schröder Richtung.

Kipping dagegen ist neu und war bislang in der Partei kaum sonderlich über den Bekanntheitsgrad einer Sozialpolitikerin hinausgekommen. Von ihrem ostdeutschen Lager als Ich-AG bespöttelt, steht sie an und für sich ohne feste Hausmacht in der Partei da. Taktisches Geschick und ein  entsprechendes Gespür für Macht hat sie allerdings bereits nachhaltig unter Beweis gestellt. Letztendlich ist sie als Einzige aus einer sich zuvor verschworenen Zweiergruppe als Siegerin hervorgegangen.

Ob sie sich und ihrer Partei allerdings mit der Äußerung des letzten Wochenendes einen Gefallen getan hat, ist stark zu bezweifeln. Laut Presse ließ sie verlauten, dass sie die Einkünfte von Spitzenverdienern auf 40.000 Euro im Monat beschränken und darüber hinausgehende Beträge durch eine 100-prozentige Besteuerung einziehen lassen will. «Kein Mensch braucht mehr als das Vierzigfache des Mindesteinkommens», sagte die 34-Jährige. «Ab 40.000 Euro im Monat gibt es kein Mehr an Lebensgenuss.»

Vom Inhalt ist es richtig, dass niemand mehr als 40.000 Euro pro Monat zum Leben braucht. Aber es wird in einer freien Gesellschaft niemand in der Lage sein, diese Tatsache abzuschaffen. Sie passt sich mit solchen Aussprüchen genau den populistischen Sprüchen ihrer Vorgänger an, welche Aufgrund leerer Versprechungen die bekannten schlechten Wahlergebnisse eingefahren haben. Wie heißt es so schön: „An ihren Taten und Worten werden wir sie messen“! Verspreche nie etwas, was hinterher nicht eingehalten werden kann.

Aussprüche solcher Art sind auch ein Hinweis darauf, dass es dieser Partei nicht gelingt, sich mit den die Bevölkerung wirklich interessierenden Fragen zu befassen. Weder ein Hartz 4 – Empfänger noch eine alleinerziehende Mutter hat auch nur einen Cent mehr in der Tasche, wenn an der Spitze der Gesellschaft nicht mehr als 40.000 Euro verdient werden.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Hier noch eine Nachbetrachtung zum Göttinger Parteitag:

Was eine Truppe taugt, zeigt sich daran, wie sie sich in einer Niederlage benimmt.
Nachdem am 2. Juni 2012 bekanntgegeben worden war, daß Bernd Riexinger neuer Kovorsitzender der Partei Die Linke ist, stellte sich recht schnell heraus, wer auf Dauer wohl gewinnen werde: Dietmar Bartsch, der im Moment gerade mal verloren hatte.

Er zeigte eine tadellose Haltung. Die Interviews, die er gab, waren besonnen. Nein, eine Katastrophe sei das nicht gewesen. Insbesondere am nächsten Tag, als die Zusammensetzung des Gesamtvorstands feststand, gaben er und diejenigen, die ihm nahestehen, bekannt, mit dem Ergebnis könne man leben. Kasse (Raju Sharma) und Büroschlüssel (Matthias Höhn als Bundesgeschäftsführer) blieben bzw. waren in Händen des sogenannten Reformflügels. Köstlich, wie Bartsch den Anführer des Seeheimer Kreises der SPD, den Rüstungsfreund Johannes Kahrs, abfahren ließ. Dieser hatte ihm angeboten, die Partei zu wechseln. Bartsch beschied ihn: Er verstehe, daß die SPD qualifiziertes Personal benötige. Doch dafür stehe er nicht zur Verfügung. Da konnte Andrea Nahles nur noch frustriert nachblaffen: Er dürfe sich gern in irgendeinem Ortsverein anmelden. Doch warum sollte er?

Der Grund der Ruhe, aus der eine solche Kraft kommt, wurde in Gregor Gysis Rede auf dem Parteitag offenbart. Nicht ganz zutreffend ortete er die Linken in der »Linken« fast ausschließlich im Westen, und was er ihnen zu sagen hatte, läßt sich – obwohl er es ausführlicher formuliert hatte – auch kurz und bündig in das Götz-von-Berlichingen-Zitat fassen: Ihr könnt mich mal.

Die Rechnung ist einfach:

2011 hat die Linkspartei in Mecklenburg-Vorpommern, wo das »forum demokratischer sozialismus« (fds) stark ist, zwar in absoluten Zahlen Wählerinnen und Wähler eingebüßt, aber prozentual hinzugewonnen. In Thüringen erzielte sie 2012 bei Kommunalwahlen schöne Erfolge. Im Westen wurde im gleichen Zeitraum permanent verloren: nur 3,0 Prozent bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und 2,8 in Baden-Württemberg, Ausscheiden in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, starke Verluste an der Saar.

Quelle: Junge Welt >>>>> weiterlesen

————————————————————————————————————————–

Author Left picture: Die Linke (Flickr profile)
Right picture: Flickr user „dielinkebw“, Volker Bohn

Licensing

w:en:Creative Commons
attribution share alike
This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Abgelegt unter HARTZ IV, P. DIE LINKE | Keine Kommentare »

Jelpke fordert Gysis Ende

Erstellt von DL-Redaktion am 13. Juni 2012

Jelpke fordert Gysis Ende

In einer Pressemitteilung der Mitteldeutschen Zeitung auf dem „Presseportal ots“ lesen wir folgende Nachricht:

Halle (ots) – Die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (Linke) hat die Ablösung des Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi nach der Bundestagswahl 2013 gefordert. Das berichtet die in Halle erscheinende „Mitteldeutsche Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Es wäre ein Fehler, das Fass jetzt aufzumachen“, sagte sie dem Blatt zufolge am Rande der Fraktionssitzung am Dienstag. „Aber danach muss es passieren.“ Dann müsse die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht Gysi ablösen. Jelpke gehört dem linken Parteiflügel an und ist mit Gysi zerstritten.

Diese Forderung war Teil einer Zusammenkunft in Berlin auf der sich die neuen Vorsitzenden der LINKEN Kipping und Riexinger, den Fragen der Linksfraktion des Bundestages stellten. Als Zeichen der Versöhnung wurden dabei von Gregor Gysi Blumensträuße an seine Kontrahentinnen überreicht wofür sich die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke mit der entsprechenden Forderung bedankte.

Gysi lässt Blumen sprechen

Unter allen Umständen will die neue Parteiführung die Gräben in der Linken zuschütten. Am Montag warb sie mit Gysi in einer gemeinsamen Erklärung für einen neuen Aufbruch. Riexinger tat vorige Woche kund, er gehe davon aus, dass Gysi nach der Bundestagswahl 2013 weitermache. Kipping sekundierte am Dienstag, dieser sei „ein ganz hervorragender Fraktionsvorsitzender“. Seiner Konkurrentin Wagenknecht dürfte dies ebenso wenig gefallen wie die Tatsache, dass es mit Gysis Stellvertreter Dietmar Bartsch rasch ein Gespräch geben soll. Zugleich ging Riexinger auf Distanz zu Ex-Parteichef Oskar Lafontaine. Er sei „ein eigenständiger Kopf“, so der Schwabe.

Quelle: Mitteldeutsche-Zeitung >>>>> weiterlesen

Hier eine Korrekturmeldung zu Pressemitteilung vom 13.06.2012 / 02:00 Uhr Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Jelpke fordert Ablösung Gysis nach der Wahl 2013:

Wir haben geschrieben:

Die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (Linke) hat die Ablösung des Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi nach der Bundestagswahl 2013 gefordert. Das berichtet die in Halle erscheinende „Mitteldeutsche Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Es wäre ein Fehler, das Fass jetzt aufzumachen“, sagte sie dem Blatt zufolge am Rande der Fraktionssitzung am Dienstag. „Aber danach muss es passieren.“ Dann müsse die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht Gysi ablösen. Jelpke gehört dem linken Parteiflügel an und ist mit Gysi zerstritten.

Diese unsere Meldung ist falsch.

Frau Jelpke hat nicht die Forderung vertreten, dass Gregor Gysi als Fraktionsvorsitzender abgelöst werden soll. Richtig ist, dass sie es als wünschenswert bezeichnet hat, wenn Gregor Gysi nach der kommenden Bundestagwahl den Fraktionsvorsitz gemeinsam mit Sahra Wagenknecht wahrnimmt. Damit fordert sie gerade nicht eine Ablösung, sondern eine Verstärkung von Gregor Gysi und der ganzen Fraktion durch den Einsatz einer Doppelspitze.

Die Redaktion

Mitteldeutsche Zeitung

In der gleichen Zeitung finden wir auch ein Interview mit Riexinger welches am 12. 06. 2012 aktualisiert wurde.

Herr Riexinger, Sie sind Bankkaufmann. Machen Sie als neuer Vorsitzender der Linken jetzt eine psychotherapeutische Zusatzausbildung?

Bernd Riexinger: Nein. Ich bin ziemlich stabil.

Nicht für Sie persönlich, sondern zur Therapie der Partei.

Bernd Riexinger: Nein. Natürlich hat sich auf dem Parteitag vieles zugespitzt. Aber mittlerweile hat sich die Situation wieder beruhigt. Es ist eine Entscheidung gefallen. Und das Wichtigste ist jetzt, dass sie akzeptiert wird und Gräben zugeschüttet werden. Wir werden beweisen, dass wir zuhören und die verschiedenen Strömungen zu einem Politikentwurf zusammenfassen können. Deutschland braucht eine starke Linke.

Die Partei leistet sich eine Antikapitalistische Linke, eine Sozialistische Linke und ein Forum Demokratischer Sozialismus, vom Frauenplenum und der Emanzipatorischen Linken mal ganz zu schweigen. Ist das für so einen kleinen Laden nicht Irrsinn?

Bernd Riexinger: Nein, das ist ein Erfolgskonzept, wenn es richtig gemacht wird. Wir sind keine Kaderpartei, sondern eine pluralistische linke Partei, in der verschiedene Strömungen zusammen arbeiten für eine gemeinsame Sache. Dass das möglich ist, haben wir gezeigt. Wir haben unser Grundsatzprogramm mit 95 Prozent Zustimmung verabschiedet. Das ist für eine deutsche Linke sensationell.

Trotzdem hat man oft den Eindruck von Sektierertum.

Quelle: Mitteldeutsche-Zeitung >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————–

Grafikquelle    :   Ulla Jelpke

Abgelegt unter Debatte, P. DIE LINKE, Überregional | 14 Kommentare »

Interview mit Katja Kipping

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Juni 2012

„Zu viel Champagner macht einen sauren Magen“

Trotz oder obwohl die LINKE eine neue Führung gewählt hat setzt sich der Abwärtstrend der Linkspartei stetig fort. Laut dem ARD Deutschlandtrend erreicht sie die schlechtesten Werte seit sieben Jahre und kommt nur noch auf 5 %. Der Wiedereinzug in den Bundestag wäre nach heutigen Stand also stark gefährdet.

Ebenfalls bei 5 % liegt die FDP. Während die SPD 30 % erreicht, liegt die CDU bei 34 % und die Grünen bei 13 %. Auch die Piraten büßten 2 % ein und kamen auf 9 %.

Ein längeres Interview gibt Katja Kipping heute auf Welt-Online. Innerhalb eines längeren Gespräches spricht sie auch über die Zukunft der Partei. Hier das Interview:

Welt Online: Vor dem Parteitag erklärten Sie im „Neuen Deutschland“, dass Ihnen angesichts des Streites in der Partei „himmelangst“ wird, wenn Sie an die Zeit nach dem Parteitag denken. Und jetzt?

Katja Kipping: Als ich mir am Sonntag die Presse angeschaut habe, war da schon Respekt vor der neuen Aufgabe. Aber nachdem ich mich mit Bernd Riexinger und dem neuen Geschäftsführer Matthias Höhn besprochen habe, überwiegt die Vorfreude auf die Arbeit. Die Begrüßung hier im Haus war so herzlich, dass ich nicht anders kann, als mich zu freuen.

Welt Online: Wie schlimm war der Parteitag?

Kipping: Das Schlimmste am Parteitag war, dass die Debatten so lange gingen, dass die abendlichen Tanzveranstaltungen ausfallen mussten. Ansonsten bedeutete dieser Parteitag einen demokratischen Fortschritt: Die Delegierten hatten eine echte Wahl.

Nach dem Streit können wir wieder offen aufeinander zugehen. Es gab rührende Szenen, als Leute aus Mecklenburg-Vorpommern zu uns gekommen sind und gesagt haben: Wir haben euch nicht gewählt, wir wollten jemand anderes, „aber jetzt musst du, Bernd, zuerst an die Ostsee kommen“.

Quelle: Die Welt online >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————-

Grafikquelle   :   Kipping (2009)

Abgelegt unter Debatte, P. DIE LINKE, Überregional | 2 Kommentare »

Der König ist tot,

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Juni 2012

…es lebe Klaus-Bernd!!

Datei:Katja Kipping Bernd Riexinger Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 02.jpg

Jetzt aber einmal ganz klaus ernst! Haben wir nicht gestern die wahrscheinlich erste wirkliche freie Wahl in der LINKEN gesehen? Das ganze drumherum wie das zurückziehen von Kandidaturen, die Seilschaften, das ziehen an Strippen, das alles ist Politik. So wie sie leibt und lebt. Wie vielfach auch im wirklichen Leben, entscheidend ist nicht das Wissen oder Können des Einzelnen, sondern viel wichtiger ist,  wen er kennt und betören kann. Auch in einer LINKEN Partei !!

Die Wahl von zwei, in der Öffentlichkeit doch ziemlich unbekannten Personen ist hier Teil eines Kalkül, fällt doch so kaum auch nur die Andeutung eines Schatten auf die wirklichen Drahtzieher im Hintergrund, welche so die Möglichkeit haben ohne in die persönliche Haftung genommen zu werden, bei von diesen erwarteten erneuten Versagen, als rettende Engel einzufliegen.

Und hier fängt es erneut an zu stinken denn der Verlierer gestern war trotzdem die Demokratie da die Streitenden in der Partei die Oberhand behalten haben. Die eindeutigen Gewinner waren die Strömungen vor welchen die Delegierten eingeknickt sind. Die Masse hat nachgegeben um den Strömungen mehr Raum zu geben. Entscheidend für den Erfolg oder Misserfolg des Duo Kipping/Riexinger und ihrer Mannschaft wird sein, ob es ihnen gelingen wird die Strömungen außer Gefecht zu setzen. Das ist der Maßstab und wird die einzige Chance sein, das Überleben der Partei zu sichern. Ob sie dafür auch die Rückendeckung derer erhalten die sie nun in diese Position gedrängt haben, wird sich schon in nächster Zukunft entscheiden.

Dazu gehört auch das Gregor Gysi seiner jetzt eingeschlagenen Linie treu bleibt. Eine einzige Rede, wie jetzt auf dem Parteitag gehalten wird nicht ausreichend sein die Partei zu befrieden. Sprach er doch einen entscheidenden Punkt an wenn er sagte: „Aber in unserer Fraktion im Bundestag herrscht auch Hass. Und Hass ist nicht zu leiten“. „Seit Jahren befinde ich mich zwischen zwei Lokomotiven, die aufeinander zurasen“, schimpfte er. „Das ist für mich ein pathologischer Zustand.“ Genau das ist der Punkt und dieser sollte vertieft werden. Hass herrscht nicht nur in der relativ kleinen Gruppe der Fraktion. Hass herrscht im besonderen und dieses von Gründung der Partei an in einem viel größeren Ausmaß an der Basis. Diesen Hass wollte man über weltfremde Schiedskommissionen befrieden in dem man wahllos beliebige Gruppen oder Einzelpersonen ausschloss.

Durch solche Taten lässt sich, wie es sich wieder einmal erwiesen hat auf Dauer keine Gemeinschaft bilden, da solch ein Vorgehen dem Zufall Türen und Tore öffnet. Das säen von Zwietracht war kurzfristig erfolgreich, sucht sich aber wie im täglichen Leben auch immer wieder neue Opfer, da diese Taten belohnt wurden. Wie heißt es so schön: „Man hat vielfach die Böcke zu Gärtnern gemacht“. Vielleicht auch die Masse kurzfristig ruhig gestellt. Der Erfolg des Schweigens ist aber an den Wahlergebnissen abzulesen. Vielleicht sollte man sich hier einmal entsprechend beraten lassen ! Der Weg des geringsten Widerstand ist meistens nicht der Beste.

Auffällig die Ähnlichkeit des Bernd Riexinger mit Klaus Ernst. Ein wenig ruhiger nicht so polternd, gesitteter. Seine Rede glich die einer Gewerkschaftsrede, laut und zum Kampf bereit.  Er geißelt Lohndumping, die Ausbeutung der Schlecker-Frauen, der Putzfrauen und Lkw-Fahrer. Was heute Leiharbeiter seien, sind früher die Tagelöhner gewesen. Die West Delegierten jubeln und die des Ostens reagieren verhalten. Innerhalb einer Partei sind aber auch andere Themen dringend gefragt! Nur über Arbeit und Lohn kann eine Partei nicht punkten. Aber dafür hat man dann wieder eine Sahra und einen Oskar ?

„Während der Westen die Wahl als einen Erfolg deutet, soll es im Osten brodeln. Die „Ich-AG Kipping“ habe de facto Bartschs Chancen zerstört, heißt es dort. Besonders regt die Ost-Realos auf, das Schwabedissen so kurzfristig ihre Kandidatur zurückzog. Man argwöhnt, dass das strömungsunabhängige Frauenduo nur ein Trick war, damit am Ende das Lafontaine-Lager bekommt, was es wollte: Kipping und Riexinger. Und auf keinen Fall Bartsch. Das klingt nicht so, als wäre mit dieser Führung der Kleinkrieg beendet“ schreibt die TAZ heute..

So schwankt die Stimmung bei den Ostdeutschen  kurz nach der Wahl zwischen Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit. Riexinger kennt dort niemand, und er ist dort als Gewerkschafter nur eine Kopie des umstrittenen und erfolglosen Ex-Parteichefs Klaus Ernst, eingesetzt von Lafontaine, heißt es. „Das ist nicht, was ich mir gewünscht habe“, sagte der sachsen-anhaltinische Fraktionschef Wulf Gallert. Riexinger sei vor allem mit der Funktion aufgestellt worden, um Bartsch zu verhindern.  „Von einem Aufbruch kann man nicht ausgehen“, zweifelte er.

Da können wir davon ausgehen das auch mit dieser Wahl die Probleme innerhalb der Partei nicht gelöst werden. Vor allen haben wir bislang nicht feststellen können dass die Partei zur Lösung all ihrer Probleme ein tragfähiges Konzept vorweisen kann. Was wir sehen ist und bleibt die Verabreichung von immer neuen Medikamenten. Der Patient bleibt Versuchsobjekt. Zwecks Heilung wird aber manchmal eine Operation unausweichlich sein.

[youtube 6Oh4Q2KbSPo]

————————————————————————————————————————

Grafikquelle    :

Grafikquelle  :  Ich, der Urheber dieses Werkes, veröffentliche es unter der folgenden Lizenz:

w:de:Creative Commons
Namensnennung Weitergabe unter gleichen Bedingungen
Diese Datei ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international“.
Namensnennung: DerHexer, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0

Abgelegt unter Debatte, P. DIE LINKE, Überregional | 7 Kommentare »

Kippings schweres Erbe

Erstellt von DL-Redaktion am 21. April 2012

Heute morgen gelesen: Katja Kipping im Persönlichkeitscheck

Datei:Kipping parteitag magdeburg 2016.jpg

Wie tickt die kommende Politikergeneration? Tickt sie überhaupt. Nehmen wir einmal an, es geht ums Geld, die politische Rundumversorgung durch die Steuerzahler ohne jedes Risiko und ohne je einmal das Leben des täglichen Mühsal kennengelernt zu haben. Dauerlutscher am Volksvermöge eben.  An Katja Kipping, Vizevorsitzende der Linkspartei, brechen sich zwei Welten. Sie ist in beiden zu Hause.

Was macht es mit einem Menschen, wenn er sein Leben in zwei unterschiedlichen Systemen unterzubringen hat? Die Kindheit im realen Sozialismus mit den Idealen von Kollektivismus, zentralistischer Planung und einer auf unerschütterlichen Geschichtsgesetzen gebauten Siegesgewissheit; die Jugend dagegen im realen Kapitalismus, dem säkularen Utopia von Besitzindividualismus, Differenz und unbegrenzter Ellenbogenfreiheit?

Die Dresdenerin Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, war zur Wendezeit kaum zwölf Jahre alt. „Bei mir fielen der politische Umbruch und die Pubertät zusammen“, sagt sie.

Ein bisschen wirkt sie mit ihrem zum Markenzeichen gewordenen roten Haar immer noch wie eine Adoleszente, auch wenn gerade der Kinderwagen mit ihrer Tochter aus ihrem Berliner Bundestagsbüro herausgeschoben wird. „Und was mich zu dem Zeitpunkt fast mehr beschäftigt hat, sind also die Sachen, die einen halt in der Pubertät beschäftigen.

Also: welche Musik hört man, was zieht man für Sachen an?“ Auf die Nachfrage: welche Musik? registriere ich bei ihr erstaunt eine kleine Schamreaktion. „Ganz schrecklich, also so geschmacklich. Was halt so kam bei elf99, also Milli Vanilli, das hat mich fasziniert, damals.“ Und nach einer Pause: „Also mit einem Lied von Milli Vanilli begann auch die kulturelle Wende.

Wow, denke ich, kulturelle Wende mit Milli Vanilli! – was würden dazu wohl die mit Brecht, Ernst Busch und den „Moorsoldaten“ großgewordenen Altvordern ihrer Partei sagen? KK nervt es, wenn sich die linken Traditionalisten zum Beispiel über sprachliche Anglizismen mokieren – und sie rät ihnen, mal wieder Marx zu lesen, der großzügig vom Englischen Gebrauch gemacht hat.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

———————————————————————————————————————

Grafikquelle     :

Diese Datei ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international“.
Quelle Eigenes Werk
Urheber Büro Kipping

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Sachsen, Überregional | Keine Kommentare »

Rettung durch Kipping ?

Erstellt von DL-Redaktion am 15. April 2012

Lafontaine wird wohl nicht für Verlierer Zeit haben

File:OskarLafontaine 2005.jpg

Ach ja, so sieht sein Goldzahn aus ?

Es ist offensichtlich das Vorhaben der LINKEN Meinungsmacher eine klare Entscheidung über die neue Parteispitze bis nach den Landtagswahlen in NRW und Schleswig-Holstein zu verschieben. Man möchte damit unbedingt die Tür für eine Entscheidung von Lafontaine offenhalten, welcher sich erst nach den Wahlen erklären wird. Fakt scheint zu sein: Er wird sich nicht an die Spitze von Wahlverlierer setzen.

Langsam regt sich aber Widerstand gegen diese Entscheidung und die Landevorsitzenden aus Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen melden erste Widersprüche an. Sie vertreten die Meinung das der Wähler vor den Wahlen das Recht habe zu Wissen, wer anschließend die Richtung innerhalb der Partei vorgibt. Vielleicht möchten sie damit auch indirekt ein Vorpreschen des kalkulierenden Lafontaine verhindern?

Recht haben die als „Reformer“ Titulierten in der Partei sicher in der Annahme das nur mutige Personalentscheidungen die Partei noch vor den ansonsten sicheren Untergang retten kann. Auf Welt-online erschien dieser Tage ein sehr treffender Artikel in dem die LINKE als verknöcherte Lobby-Partei von Verlieren aus der Gesellschaft bezeichnet wird.

Dabei kommt es nicht von ungefähr wenn nun wieder verstärkt in der Presse über die Zukunft  einer Partei spekuliert wird welcher es scheinbar schwer fällt sich mit den in der Gesellschaft auftretenden Fragen entscheidend auseinander zu setzen. Ausweichen vor klaren Entscheidungen war von jeher ein willkommener Anlass für die Presse zu wilden Spekulationen.

Zurückkommend auf den erwähnten Artikel kann man dem schreibenden Journalisten nur ein Kompliment aussprechen für seine guten Kenntnisse über die Linkspartei. Genau so wird die Partei von der Bevölkerung beurteilt und dementsprechend sehen auch die Wahlergebnisse aus. Alles andere wäre hier Schönfärberei. Er, der Journalist muss entweder selber einmal Mitglied gewesen sein oder sich sehr intensiv auf „Demokratisch-Links“ kundig gemacht haben, denn aus dem eigenen Erleben heraus weiß man immer am besten zu berichten. Das ist Authentisch. Hier der Artikel:

Katja Kipping ist die letzte Hoffnung der Linken

Gesine Lötzsch wurde so richtig berühmt mit ihren blumigen Einlassungen über die Wege zum Kommunismus, welche die Vorsitzende der Linkspartei zu finden sich anschickte. Nun ist sie diese Woche abgetreten und hinterlässt eine Partei, die personell und inhaltlich derart desorientiert wirkt, dass die Ratlosigkeit auf der Suche nach ihren alten Utopien nur die geringste zu sein scheint.

Als Gesine Lötzsch auf dem Kongress einer Stasi-verseuchten Zeitung zwischen Exterroristinnen und Altstalinisten einen Versuch ins Grundsätzliche wagte, blamierte sie nicht nur die eigene Partei, sondern das linke Denken selbst. Gesine Lötzschs bemerkenswerte Stellungnahme fand in der Morgue der Ideengeschichte statt – zwischen Verlierern und Verbitterten, die dem Ende des Kalten Kriegs nachtrauerten.

Das war vor gut einem Jahr, und seither ist die Lage der Linken eher schlechter geworden. Nur mehr in Brandenburg, von jeder Menge unappetitlicher Stasi-Skandale erschüttert, haben die Linken Regierungsverantwortung. Ansonsten wird die Rechtsnachfolgerin der SED nur wahrnehmbar, wenn es um skandalöse Äußerungen gegen Israel, für Assad oder um die Rechtfertigung der Mauer geht.

Traditionell autoritätshörige Partei

Quelle: Welt-Online >>>>> weiterlesen

————————————————————————————————————————

Grafikquelle    :

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.
Source Own work
Author Gunther Hißler

Abgelegt unter Debatte, P. DIE LINKE, Überregional | 9 Kommentare »

„Mauerverteidiger“ – Geht !

Erstellt von DL-Redaktion am 21. August 2011

„Mauerverteidiger“ sollen Die Linke verlassen

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Kipping

Dann wäre ja niemand mehr da und die Asgeier müssten arbeiten

Da hat jemand endlich Klartext gesprochen. Dietmar Bartsch sagte im SWR, das diejenigen die meinen, sich nicht erheben zu müssen, wenn es um Mauergedenken gehe,  sich fragen müssten, ob sie denn wohl in der richtigen Partei seien.

Quelle: NDR 1 Radio MV >>>>>> weiterlesen

Das die Titelseite in der „jungen Welt“ vom 13.08.2011 keine einmaliger Ausrutscher war, beweist das nach treten von gestern am 20. 08. 2011. Mit den markigen Worten „Die Überflüssigen“ werden hier der Berliner Wahlkampf sowie die Versäumnisse der letzten Jahre aus der rot/roten Koalition  eingehend ausgeleuchtet und entsprechend zensiert.

Richtig, es ist das Recht, ja sogar die Pflicht auf gemachte politische Fehlleistungen aufmerksam zu machen. Das dieses aber vier Wochen vor dem Gang zur Wahlurne geschieht, wo Jahre zuvor schweigend zugesehen wurde, von einer Zeitung welche über Jahre von den Händen gefüttert wurde, welche sie heute beißt ist schon in dieser Art einmalig. Es muss aber auch Kritik an die  Partei gerichtet werden, welche trotz  vieler mahnender Worte von dieser Sudelpostille nicht eher Abstand genommen hat. Es ist schon erstaunlich wie lange Obrigkeiten in den Parteien brauchen um festzustellen was hinter ihren Rücken falsch läuft. Die Höhenluft scheint vielen doch das bischen Restverstand zu vernebeln.

So wurde denn in den letzten Tagen von manchen auch uns nahestehenden Personen die These verbreitet das DIE LINKE eine Zeitung wie die „junge Welt“ brauche, wenn sie sich nur ein wenig ändere. Dem möchten wir hier energisch widersprechen. Wer glaubt mit solch einer Zeitung bei den Bürgern auf Sympathien zu stoßen, befindet sich auf einen vollkommen falschen Weg, denn mit so einer Zeitung kann man nichts gewinnen, sondern wird für immer zu den Verlierern gehören.

Von der Zeitung wird dieser Machtkampf bewusst provoziert und auch der Zeitpunkt ist nicht zufällig gewählt. Man beführwortet eine Spaltung um sich dann von der Seite der Gewinner weiter sponsern zu lassen.

Hier der Artikel:

Die Überflüssigen

Hintergrund. Harmlos, farblos und immer treu zur SPD. Zehn Jahre Regierungsbeteiligung der Linkspartei in Berlin – eine unvollständige Bilanz des Scheiterns

Mit markig gemeinten Sprüchen zieht die Berliner Linke zur Zeit in den Wahlkampf. »Privat ist Katastrophe«, heißt es auf den Plakaten. Oder etwas altbackener: »Mieter vor Wild-West schützen!«. Besieht man sich allerdings die Arbeit der rot-roten Landesregierung seit 2002, so muten die neuen Parolen der Linken wie eine Distanzierung von der von ihr jahrelang mitgetragenen Politik an. Die Koalition aus SPD und Linkspartei mag sich selbst in einigen Punkten für erfolgreich halten – doch beging sie auch fatale Fehler, deren soziale und finanzielle Folgen zum Teil noch gar nicht absehbar sind. So gehören zum Beispiel der unüberlegte Ausstieg aus der Anschlußförderung für den sozialen Wohnungsbau, die Privatisierung der Wohnungsbaugesellschaft GSW und die bedingungslose Rettung der zusammenbrechenden Bankgesellschaft im Jahr 2002 in diese Kategorie. Selbstverständlich kann die Linke nicht allein für alle Resultate der »rot-roten« Politik verantwortlich gemacht werden. Sie kann sich aber auch nicht mit den ständigen Hinweisen darauf, man habe sich gegen die SPD nicht durchsetzen können, und es bestünden nun mal »Restriktionen des Handlungsrahmens« (Klaus Lederer), die nicht unterschätzt werden dürften, aus der Verantwortung stehlen. Wer – zumindest verbal – mit einem fortschrittlichen Anspruch in eine Regierung eintritt, darf sich nicht wundern, wenn er an diesem eigenen Anspruch gemessen wird.

Quelle: junge Welt >>>>> weiterlesen

Hier auch eine Stellungnahme von Katja Kipping zu den Ausfällen der „junge Welt“.

Sehr geehrter Herr Wittich,

Besten Dank für Ihre Zeilen. Ich übermittle Ihnen nachfolgend eine Erklärung von Katja Kipping zum Thema „Junge Welt“.

Mit freundlichen Grüßen – Ute Bortlik, Wahlkreismitarbeiterin
_______________________________________________
Satire darf alles – Politik nicht

Ich finde es bedauerlich, dass DIE LINKE, während sie in zwei Wahlkämpfen steht, bei denen es um ihre Regierungsbeteiligung geht, mit dieser Diskussion in die Schlagzeilen geriet. Es gibt fürwahr vieles zu beklagen und vor allen Dingen zu verändern in diesem Lande. Dass uns diese Diskussion ausgerechnet von einer Zeitung aufgenötigt wurde, die unter anderem von den Anzeigen unserer Partei lebt und dann auch noch auf eine derart miesen Art und Weise, macht mich einfach nur wütend.

Die PDS, der ich einstmals beigetreten bin, hatte sich mit ihrer Gründung und auch danach wiederholt mit ihrer Verantwortung für das, was von ihr aus einer historischen Chance gemacht wurde, auseinandergesetzt. Dass sie dies überaus kritisch tat und sich dabei zuallererst selbst an die Nase fasste, hat mich als junger Mensch sehr beeindruckt. Bis heute habe ich hohen Respekt vor meinen Genossinnen und Genossen, die 1990 fassungslos vor ihren verwüsteten Idealen standen und sich Häme und auch Hass gefallen lassen mussten.

Dies auszuhalten und dennoch das eigene Versagen, die eigenen Fehler zu diskutieren und daraus Schlüsse zu ziehen, hat der PDS im Osten viel Achtung eingebracht. Die PDS hatte ihre Gründe, die Abschaffung aller Geheimdienste zu fordern. Sie hatte ihre Gründe, gegen die Militarisierung von Politik und Bildung zu sein. Sie hatte ihre Gründe, schärfere Polizeigesetze, den Lauschangriff und die Vorratsdatenspeicherung abzulehnen. Sie hatte ihre Gründe, gegen die Verschärfung des Asylrechtes und den Bau neuer Mauern zu streiten.

Wenn DIE LINKE es sich heute leisten kann, all diese Inhalte glaubwürdig zu vertreten, dann hat sie das vor allen Dingen einer PDS zu verdanken, zu deren Kernaussagen die Absage an jede Obrigkeitsstaatlichkeit, an jede Ausgrenzung und Unterdrückung von Meinung, an jede Art von Bespitzelung und Verfolgung Andersdenkender und jede Art der Bevormundung von Menschen gehörte. Sie hat sich bei allen Menschen entschuldigt, denen im Namen des Sozialismus Ungerechtigkeit widerfahren ist – wohl wissend, dass es Dinge gibt, die man nicht wiedergutmachen kann.

Wenn DIE LINKE all diese Werte auch in der Gegenwart immer wieder anmahnt, dann deshalb, weil sie sehr gut weiß, dass entgegen aller vollmundiger Reden bürgerlicher Politiker_innen, teils subtil, teils ganz offen auch heute gespitzelt, bevormundet und unterdrückt wird, dass versucht wird, Menschen mit ökonomischem, aber auch medialem und politischem Druck zu disziplinieren, sie psychisch oder wirtschaftlich zu brechen.

Eines aber geht nicht: Ungerechtigkeiten von früher mit Ungerechtigkeiten von heute aufzurechnen oder gar zu rechtfertigen und dabei Opfer politischer Willkür zu verhöhnen. Wer dies – wie die Junge Welt am 13.8.2011 – tut, mag sich im Rahmen des rechtsstaatlich Erlaubten bewegen, aber er sollte sich fern von der LINKEN halten. Wenn eine Partei das an sich duldet, unterlässt sie eine notwendige Grenzziehung.

Daran, dass es sich bei besagtem Titelblatt um einen journalistischen Ausrutscher handelt, glaube ich nicht. Hinter dieser Sorgfalt steckt eine Haltung. Und möge mir auch niemand mit Kurt Tucholsky kommen. Satire darf wohl in der Tat alles – Politik jedoch nicht!

Wahlkreisbüro MdB Katja Kipping
Martin-Luther-Straße 21
01099 Dresden

IE

—————————————————————————————————-

Grafikquelle   :

Quelle Eigenes Werk
Urheber Büro Kipping
Ich, der Urheber dieses Werkes, veröffentliche es unter der folgenden Lizenz:
w:de:Creative Commons
Namensnennung Weitergabe unter gleichen Bedingungen
Diese Datei ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international“.

Abgelegt unter Berlin, P. DIE LINKE | 1 Kommentar »

Die SED/PDS/Linke ?

Erstellt von DL-Redaktion am 18. April 2011

Klaus Ernst gibt Gas – kommt nun endlich
Bewegung in die SED/PDS/Linke?

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/7/7a/Mahnwache_gegen_die_Milit%C3%A4rintervention_in_Libyen_am_20._M%C3%A4rz_2011_vor_dem_Brandenburger_Tor_in_Berlin_%281%29.jpg

Unter obiger Schlagzeile bringt „Die Rote Fahne“ heute einen Beitrag über Die Partei die Linke beziehungsweise ihren Vorsitzenden Klaus Ernst. In diesem Artikel wird auch der Inhalt seiner Rede welche er auf dem Hamburger Parteitag hielt, erwähnt. Die Rede soll zumindest ihrem Geist nach eine offenere und offensivere Debatte um linke Grundsatzfragen verheißen.

„Die Rote Fahne“ stellt in ihrem Artikel klar den Status der Linken in diesem Land heraus: Sie ist in ihren Augen eine Fortsetzung der SED, welches sowohl durch die Überschrift als auch im Artikel klar zum Ausdruck gebracht wird. Durch ein zuvor gegebenes Interview der Sahra Wagenknecht wird diese Titelüberschrift im nach hinein bekräftigt!

Als solches, SED Nachfolgepartei wird die Partei auch heute von dem Großteil der Bevölkerung wahrgenommen, was dann auch wiederum die Niederlagen bei den Wahlen erklärt. Bekannt ist ebenfalls bei einem Großteil der Wähler, dass bereits auf Orts- und Kreis- Ebene Anders denkende aus der  Partei heraus als Anti Kommunisten beschimpft und aus der Partei hinaus geschmissen oder gemobbt wurden. Es hat also bereits eine „so genannte“ Säuberung stattgefunden.

Schuld an die dann zustande kommenden Wahlergebnisse sind natürlich immer die Anderen und im ganz besonderen immer die Medien. Wenn Klaus Ernst heute herum plärrt und die Partei auf einen linken Kurs ein schwört macht er sich selber zum Wendehals. Er war es der im Letzten Jahr völlig überflüssig eine vollkommen neue Note in der Hartz IV Berwertung vornahm und entsprechende Vorschläge verbreitete, welche dann aber abgelehnt wurden.

Die Linke in Hamburg hat auf ihrem ersten Parteitag nach der Wahl im Februar über ihre künftige strategische Ausrichtung diskutiert. Der Vorsitzende der Bundespartei, Klaus Ernst, kritisierte auf der zweitägigen Veranstaltung am Wochenende, die Partei beschäftige sich zu sehr mit sich selbst. Er forderte eine Strategie-, statt einer Personaldebatte. Die Wahl des SPD-Politikers Olaf Scholz zum Bürgermeister sei eine Wiederbelebung der Agenda 2010 der Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD). „Wir sind notwendiger denn je, aber wir zeigen es nicht mehr“, sagte Ernst.

Auf dem Parteitag wurden Olga Fritzsche als Landessprecherin der Partei und Klaus Roocks als Schatzmeister gewählt.

Nachdem an diesem Wochende so ziemlich jeder aus der Partei in der Presse seine Meinung verbreitete wurde im Tagesspiegel auch ein sehr aufschlussreiches Interview mit Katja Kipping gedruckt. Ich glaube dass ein jeder, welcher auch nur ein wenig zwischen den Zeilen zu lesen vermag, weiteren Sprengstoff erwarten kann.

Frau Kipping, fliegt die Linke auseinander?

Auseinander fliegt sie nicht, aber die Linke ist gerade in einer schwierigen Situation. Die Veränderungen in der Gesellschaft haben zu enormen Wahlverlusten bei allen Parteien geführt, außer bei den Grünen. Uns hat es hart getroffen, weil uns bei den letzten beiden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz der Einzug ins Parlament nicht gelungen ist.

Warum hat Ihre Partei so schlecht abgeschnitten?

Unser Refrain „Mindestlohn, gegen die Rente ab 67, weg mit Hartz IV“ hat uns lange Zeit Erfolge beschert. Aber er reicht nicht mehr aus . Die Umfragen zeigen: Sobald die Sozialdemokraten das Thema Mindestlohn besetzen, denken die Leute, dass die das schon rocken werden. Dann ist es auch egal, dass die Linke 2,50 Euro mehr  fordert. Wir müssen das Medley neu vertonen.

Quelle: Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

IE

—————————————————————————————

Grafikquelle  : Gesine Lötzsch, Klaus Ernst

  • CC BY 2.0Hinweise zur Weiternutzung
  • File:Mahnwache gegen die Militärintervention in Libyen am 20. März 2011 vor dem Brandenburger Tor in Berlin (1).jpg
  • Erstellt: 20. März 2011

Fraktion DIE LINKE. im BundestagFlickr: Mahnwache gegen die Militärintervention in Libyen am 20. März 2011 vor dem Brandenburger Tor in Berlin

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Überregional | Keine Kommentare »

Berlin wacht auf !

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Dezember 2010

Das kalte Deutschland

File:Hanno Harnisch Ulrich Maurer Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 01.jpg

Es ist Winter in Deutschland und ein eisiger Luftzug mit reichlich Schnee zieht über das Land. Verfolgt man die Presse der letzten Tage aufmerksam, stellt man fest das dieser Luftzug auch die LINKE im Westen erfasst hat. Der Haufen Dreck welche Spinner und Sektierer im Laufe der Zeit unter den berühmten Teppich gekehrt haben lässt sich nicht mehr verbergen und kommt Tag für Tag mehr ans Tageslicht.

Da berichtet der MdB Michael Leutert innerhalb eines Kommentar auf seiner Website mit dem Titel: “Den Stalinismus seinem Lauf… über Tendenzen in unserer Partei.“ Er scheut nicht den Vergleich seiner Partei mit der ehemaligen SED und bringt genau die Themen auf den Punkt, über welche wir hier seit Bestehen dieses Blog berichten. So zitiere ich wie folgt:

„Wer sich ein wenig mit der Geschichte des real existierenden Sozialismus befasst hat, kennt den Begriff des „parteischädigenden Verhaltens“. Er gehörte zu den Kampfbegriffen und Disziplinierungsmitteln einer in stalinistischen Denkschemata verhafteten Parteiführung der SED und hat nicht wenig dazu beigetragen, innerparteiliche Kritik und Debatte zu unterdrücken.“

Nach dem Lesen solcher Kommentare kann ich den Hütchenspieler samt seinen Kungel- Schwestern und Brüder hier in NRW nur zu ihrer Lernfähigkeit gratulieren. So heißt es denn auch weiter:

„Was bitte ist „parteischädigendes Verhalten“? In einem neuen Paragrafen in der Satzung der saarländischen LINKEN, die hier mit schlechtem Beispiel vorangegangen ist, heißt es dazu unter anderem, es verhalte sich so wer:
„(…) 3. Presse, Rundfunk, das Internet oder sonstige Medien dazu nutzt, die Partei DIE LINKE oder einzelne Mitglieder sowie Mandatträgerinnen und Mandatsträger der Partei DIE LINKE zu diffamieren;
4. vertrauliche Parteivorgänge veröffentlicht oder an politische Gegner weitergibt (…)“
an anderer Stelle wird zudem festgelegt, Parteimitglieder hätten sich „sich loyal und solidarisch gegenüber der Partei zu verhalten“.

Diese Bestimmungen richten sich nicht nur per se gegen innerparteiliche Demokratie. Wer Illoyalität und Diffamierung sanktionieren will, zur Not bis zum Parteiausschluss, schafft ein willkürliches Herrschaftsinstrument, das von Mehrheiten beliebig gegen innerparteiliche Kritiker angewandt werden kann. Ob es soweit kommt, oder ob es bereits im Vorfeld als Schere im Kopf wirkt, ist dabei nebensächlich.“

Hinzufügend möchte ich hier erwähnen, dass angesprochene Instrumente auch schon mehrfach angewand wurden und mache hier auf die Clique mit MdB Remmers, Blocks und Thomè aufmerksam. Sicher ist Aufklärung ein lang anhaltender Vorgang welcher sehr viel Zeit benötigt, aber wie heißt es so schön: „Alles braucht seine, alles hat seine Zeit“. Auch die Berichte mit welchen seit gestern „Die Zeit“ aufwartete sind so neu nicht. Die einzelnen Fakten liegen seit langen auf dem Tisch, nur jetzt stellen sich immer mehr  Menschen dahinter welche nach langen sammeln (Remmers sammelt auch) überaus reichlich fündig geworden sind.

So wartet denn der Tagesspiegel heute morgen mit folgenden Titel auf: „Ostdeutsche Linken-Politiker meutern gegen Ernst“. Weiter im Text wird angekündigt dass mehrere Abgeordnete eine eigene Landesgruppe gründen wollen, welche sich am 11. Januar zu einer Gründungsversammlung zusammen findet.

Etwas später heißt es und ich zitiere: „Er habe Verständnis für die Überlegungen, sagte der sächsische Landesgruppenchef Michael Leutert, der zu den Initiatoren zählt. Der Vorsitzende Klaus Ernst und sein Umfeld hätten „rote Haltelinien überschritten, was Demokratie und Diskussionskultur betrifft“, sagte Leutert dem Tagesspiegel.“

Das sich diese Aussagen nicht nur auf Klaus Ernst beschränken sondern sondern die Gruppe „Sozialistische Linke“ diese Partei wie ein Krebsgeschwür zerfrisst, wird bislang nur hinter vorgehaltener Hand angedeutet. So sind wir auf DL in letzter Zeit mehrfach gebeten worden Originalunterlagen ins besondere aus NRW zur Verfügung zu stellen. Wir haben besonders in dem Bericht „Alles alte Kumpel“ immer wieder auf den engen Verbund über Landesgrenzen hinaus hingewiesen.

Weiter im Text berichtet die Zeitung und ich zitiere erneut:
„Linken-Schatzmeister Raju Sharma, Abgeordneter aus Schleswig-Holstein, sagte dieser Zeitung, eine große Gruppe des linken Parteiflügels, darunter Gewerkschaftsfunktionäre und andere Strömungen, würde in der Fraktion oft „gnadenlos“ Entscheidungen durchziehen, es gehe nicht mehr um Inhalte und Fachpolitik, sondern um Strömungen und Machtpolitik. Ernst war bis zu seiner Wahl zum Parteichef im Mai selbst jahrelang Funktionär der IG Metall.“

Das auch ein Oskar Lafontaine bei diesem Bericht nicht allzu gut weg kommt erklärt sich alleine schon aus der Situation im Landesverband  Saarland, welcher mit immer neuen Skandalen aufzuweisen weiß.

So wurde auch in Berlin bemerkt das hier im Westen von Sektierern und Spinnern das zerstört wird, was man woanders aufzubauen versucht. Die Vorkommnisse in Landtag NRW, die gestrigen Wahlprognosen aus NRW, oder auch dergleichen aus Baden Würtemberg und Rheinland Pfalz wo die Linke unterhalb der 5 % Marke angesiedelt ist, machen jede weitere Erklärung überflüssig. Zahlen sprechen für sich und zählen in der Politik bekanntlich doppelt.

IE

———————————————————————-

Grafikquelle  :

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 4.0 International license.
Attribution: DerHexer, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0
Source Own work
Author DerHexer, Wikimedia Commons

Abgelegt unter Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, Saarland | 1 Kommentar »